1917 / 73 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 Mar 1917 18:00:01 GMT) scan diff

Reformarbeiten werden nach dem Kriege wiede ö 53 . ; 2. müssen. Also an Arbeit feblt es uns nicht; zu jenen Aufgaben * sᷣ faite * 6 . 2 r Volksanschauungen Rück w 1Igaden try sicht nehmen. (Beifall im Zentrum.) vielen ir auf allen anderen 6 ; ; . . Deren G6 bien 6. 5 3 5 1, ; Part so . * sseres öffentlichen Lebens in Verbindung mit den anderen an ,. . . . mn ne mg der Etattz mderen Rei r agt. ke an den Wiederaufbau deg in

N ** 4 * Yrethteschutz M Bern

ort jeder zu belsen versucht, soweit es nur überhaupt der Vorzug gegcben werden. In eine Kritik der uns jetzt gemachten nebme gar feinen Anstand, für meine Person zu erklä⸗ Vorlage zur Vereinfachung der Justizpflege während des Krieges schon jetzt anzutreten, empfiehlt sich nicht. Der Gedanke der Ginrführung ; ö ; eines besonderen (Güteverfahreng, das durch nichtrichterliche vorzugehen, ich dat babe. (Graboh wahrzunchmen ware, ift ung somwathisch, mät nicht ane ur etet auch bei der Herabsetzung der Min⸗ EGinschränkung der Rechtsanmwaltschaft einhergeht. r ämtern zu leisten haben die unbedingt notwendige Disziplin Anwälte sind ein durchaus bewährter integrierende w deutschen Justizpflege. Der Vorstand des? n , hat ausgesprochen, daß die Anwaltschaft es

9 * 5 2 n . reitigkeiten vor umd nach

ö r aufgenommen

der Vorläufer einer neuen Aera begrüßt. Alle Anhänger des alten Regimes, die Bischofssitze inne hatten, wurden ab⸗ gesetzt. ĩ Die proptsorische Regierung hat an das Volk, die Armee und die Flotte appelliert und auf die dringende Gefahr hingewiesen, die von seiten Deuischlands drohe, das sich anschicke, die inneren Schwierigkeiten in Rußland aus= zunutzen. In dem Aufruf wird dem „Algemeen Handels⸗ blad“ zufolge gesagt, daß dies für die kaum errungene Frelheit vernichtend wäre. Die frelen Bürger würden Sllaven Deutschlands werden. Es müßten alle Kräfte zu— sammenbalten, um diese Gefahr abzuwenden. In der Armee müsse Einigkeit und Disziplin herrschen und Ehrerbietung vor den Offizieren, aber auch die Offiziere müßten Ehrerbietung vor den Soldaten haben, die dem Offizier Gehorsam schuldeten. Der Kriegsminister Gutschkow hat einen ähnlichen Armee⸗ befehl an die bewaffnete Macht ausgegeben.

Eine vorgestern veröffentlichte Bekanntmachung der provisorischen Regierung besagt laut Meldung der „St. Petersburger Telegraphenagentar“:

Da Lie Eischütterung der Grundlagen unserer Volktwutschaft während des Krieges dem Lande unendlichee, unheilbares U glück bringen kann, so erklärt die provisorische Regierung, daß sie allen von der alren Regterung übernommenen Geld⸗ zerpflichtungen gewissenhaft und ohne Abweichungen nachkommen wird, nämlsch der Zahlung der Zinsen und Tilgungebettäge der Staatgschulden, der Erfällung der Versräge mit Dandels- und Induaßrietreisen, der Bejabhlung der Gebäiter und lebenglänglichen Vtenten der Beamten ufw. Gleicherwelse sind alle Steuern, Gefaͤlle. Zölle urd sonstigen Auflagen wie bis⸗ her zu dereimnabhmen bis ju ihrer Abänderung auf Grund neuer Gesetze. Dte Regterung empfiehlt den Sraatsbehörden die größte Spar samkeit in der Verwendung der Staatsgelder und wird zu die sem Zwecke wlrksame Ueberwachungsmaßregeln feststellen. Da der Krieg ungeheure besondere Kosten macht, wird die Regierung die Ei⸗ höhung mehrerer Steuern nicht umgeben können, aber das neue Sieuerspstem, das im Finanzminifterium ausgearbeitet werden wi d, wird alle Auflagen gemäß der Finanzkraft der verschiedenen Klassen ver Ste uerpflichtigen verteilen. ;

Der Zentralausschuß und die parlamentarische Fraktion der konstitutionellen de mokratischen Partei haben sich, dem „Reuterschen Bureau“ zufolge, in einer Be— ratung über die einzuführende Regierungsform für die demo⸗ kratische Republit entschieden. In der allgemeinen Ver⸗ sammlung des Parteitages in St. Petersburg am 7. April wird ein in diesem Sinne abgefaßter Bericht vorgelegt werden.

Der „Petit Parisien“ meldet aus St. Petersburg, daß

noch die Arbeiten hinzu, die

1

. die geringste Handhabe bot, in einzelnen Fällen

getan

aufrechterhalten werden kann. Es wäre auch u erledigen. l krieg . . . n über die Mündel n die MNündelsichetheif erfetzen

Aichtamtliches

muß fich gege inde wind nur eine (Jortsetzung aus dem Sauptblatt

mmt: nmalte ö wer ihre Not war der Der ordnete Tr. Bel dat gemeint, daß 3 (hreg Grun ben e , , . Oefterreich⸗ Ungarn.

a ,. „Der Kaiser hat gestern in Baden und in Laxenburg die üblichen Vorträge entgegengenommen und außerdem in be— sonderer Audienz unter anderen empfangen: den Landes⸗ verteidigungsminister, Generalobersten von Georgi, den ge⸗ meinsamen Finanzminister Baron Burian, den Minister des Aeußern Grafen Czernin und den Mianisterpräsidenten Grafen Clam-Martinitz. .

( Vorgestern hat in Aussig (Böhmen) die Gründungs—

z er l versammlung des Oesterreichischen Arbeitsausschusfses Fiieges sehr entgegenkommend die 5 d roßschiffahrts GIbe— 5 .

für den Großschiffahrtsweg Elbe Oder Donau

sich setzt genötigt, die Steuern ein nu e, n,. zu schreiten. Damit werden zal te iche hr m zen, Haus ,, 3 - Re k ; f hrisitzer wie Hypothekengläubiger betroffe U delt sich iu 165 Her Prẽsident der Reich n herge⸗ Dande li kammer Kirchhof zeistörung, die unter allen U 2 bob als Vorsitzender, wie W. C. B. berichten, in seiner Begrüßung aasprache herbor, daß der Acheitsausschaß die Behörden, die maßgebenden industriellen, landwirtschaftlichen, kaufmännischen und Schiff hits cretne, Schiffahrisunternehmungen und technische Wissen— schaften des Kanalgebteies umfasse, und wies auf die kärzlich ei— l werden zu lassen. Eine srstematische 28 ö . w , d l 1 1 1 n er * g und Y 11 ind ung 1 ö dige ,,, . schienene Schrift des E zberzogs. Veln rich Ferdinand über die Be „lhre eenetist!, e, neden die te be Heck kzprechun, , gebt en, d,, eie, e, 3 [ Rclckiglen berstt aer. ee, tere eee einen denteg, bee eilanieg Cnc ele ch, wüischastlich Ca , . . wicklung hin. Der Obmann des Elbevereins, Dr. Loeb, berichtete fe e üher den Kanalplan und wies nach, daß diese Wasserstraße das süd— daß ostlihe Eurcpa aufs wirtschaftlichne mit Innerssterrtich und Nord deutschland Sodann wurde über die Zusammensetzung des Präsidtums Belchluß gefaßt, Unterausschüsse fär technische unh wirtschastlick sinanzielle Fragen gebildet und B⸗rtreter für den mit z ö. dem Elbe Oder = Donau⸗Verein Dresden gemeinsam zu blltenden Auf weren Strafen auf immebise Trudben menen. Mädchen, ven denen gestern hier di Rede war, sind won einem pflege ist Ibnen bereits am 10. Marz zugegange . iatssekretär de ichs iu J ; schuß gewählt. Ver Vollzugscuejchuß hbeschloß jodann, den Oder indeststi , ichöffengericht wegen Verbreitung von gblättern strafbaren In ö N unn . ; 1 ; . e , ; ö Weichsel-Kang! in fein Arbeitsgebiet, einjubezteben un ͤ dandels und Hewerbekammer Kratau inen Sitz im Vollzugs ausschuß anzubieten. z Gegenüber verrats, die der o Abgeordnete Czmres ungarischen Abgeordnetenhaus gegen einige Abgeordnete vorgebracht hatte, gab der Ab— te Helljanovie, T. B.“ meldet, namens der kroatischen Abgeordneten Erklärung ab,. in der eine richtertiche Untersuchung gefordert wurde. Da jedoch die Angelegenheit einen politischen Hintergrund besitzt und eine richterliche Schuldloserklärung noch immer Raum für Ein⸗

politische Verdächtigungen offen wurde die setzung einer parlamentarischen Untersuchungskommissiou ge—

8 7 81 1 * * te, während des Krieges eine Aende⸗ enn wal tsstand;

z selten zu Fören be 1 1 11* 1 1 1 1

darauf mußten wir bef J 9 * Fo en nen z . ) ten ezi ; ; ö. ; h bes 6 . * * * mr ,, . en m, nn ö ** 4 wohl 6 Mneichsn zan in das wle) au des Rör 1c 86 e wird es aber tun, weil (Gerichte . eine Katast rophe vermeiden kann. Außerdem * ö mee weer, n e, free. reer r 5 Lrer der dn Un, er vor aen e, nen, slich für die Tilgungshypothek erzoqe oglichst bald in Kraft treten zu höhung der Hebührenbrbnung eintreten zu laffen: nach dem Kriege k 258 r , n ,,, nn,, en Vorteile zugunsten des Reaglkredit— z In en w 2 dember er Tilgung geknüpft werden, dadurch ke. weiden es sich die deutschen Anwälte angelegen sein lassen mi t , u für die schwergefährdeten —e⸗ 242 16 . ; f 4 Ginschränkunag itiakeit ; ustibebör? isbesondere ar Es Pandelt sich nicht nur um d in den kleineren und Mittelstädten sind schwer drängend ist auch die Regelung d. hichtzahlung fälliger Steuern. Tie Gemein

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Forderung

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vorliegende ifgeseßzhbuchs nur Genugtuung be die Erfahrungen, auf die sich der Kriegsminister t, wie notwendig dieser Gesetzentwurf ist. Auch auf ete ist der Krieg ein Lehrmeister geworden. Ich bezweiseln, daß, wenn wir schon vorher mit einem solcher ? gekommen wären, ob alle Generalkommandos zugestimmt hätten. Man hätte vielleicht eine Schlagkraft des Heeres darin gefunden. Es han ht um eine spstematische Aenderung, dazu ist die Kriegsminister hat auseinandergesetzt, daß es moglichster Beschleunigung diese Abänderr

um die wohltät

können die

mit großer

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beseitigt. l de n ber mpfunden, 7 11 * den , ppofttionelle l

BeschulLdigungen des d any

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wiesen . 91 mwelden,

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sich ein Verband der republikanischen Offiziere ge⸗ bildet hahe. as „Reutersche Bureau“ meldet, ist in den Ge⸗ Prügelstrafe und die Kettenstrafe ab⸗

un ̃ i der Befreiung politischer Gefangener in Orel

ö ö 6 iitwirl 1e ien di ie revolutionäre Menge ist auch der General

opti- fordert, worin unter Mitwirkung aller Parteien die Angelegen⸗- r* ine revolutionäre Meng .

von der Vorl . . i 1 lUer Parteien die Angelegen G rigoriew, er sich in Kowno ergab, aus dem Gesangnis

der. orlage zur ge. heit geprüft werden soll. Bezüglich der Beschuldig: da x ; ; . ; . . soll. Vesüglich der Beschuldigung, daß entkommen, aber mieder festgenommen worden. In Cherson

(5 laßt,

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fee em en f e n m enn, enen chung, aber nm er Justizpflege. ö . di, , , e. entwaffneten 1709 Verurteilte die Gefangenenwache brachen in chster Lebensgefabr 3. r . en mn em, Prantrac ; FReiolution . Aufbekung des Lompetenz. reigestellt n e. w *. ar ereinfo ng durch . tig der sogenannten lr ii wa,, a . ö. Un n gleich igen einen anderen Flügel des Gefängnisses ein und befreiten noch k ht. De, n, , oni e nnn 1 Anleß dazu bet ein ganz bestimmter Fall, wo Nun dringend erwu . enn, . nn, n, . nichts! , e,. ö habe . 20! Gefangene. Zu gleicher Zeit brach die Menge die Tore ö cles 1 rankenkassenan in Preußen nicht zr verwendungsfähigen jungen Männern, böoöberen ren , , e. . 3 ae. . 95 9 h ö De uf ee, , e. ,,, Rn., achung, wie sie die erwiderte, er verlange 2 . a, gehöre die Angelegenheit In Finnland herrscht nach der „Berlingite Tidende r allgemeine Mißstimmung darüber, daß die Aemter des Minister-⸗Staatssekretärs und des Generalgouvernenrs für

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mit der Belgrader Odbrana Abgeordnete strenge Untersuchung, das Militärgericht. Der

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hp nutr - D 6 rr . Dbeéüdntiragen dermwegen abe m alls ( d 35 ** * Intenkonen d 1

(fortzschr. ol kep.): r Ahgeyrdnete 2 wochfstftrafen wiürhe,

Italien.

Die Kammer hat einen sozlalistischen Antrag, sich his zum 3. Mei zu vertagen, mit W gegen 31 Stimmen abge lehnt und sich dem Wunsch der Regierung gemäß auf unhe⸗ stimmte geit vertagt.

21 Mitgliedern. ein A bete . nes Kran enkasseng uch * n. 3 j , . ö. ; . . ; Vorlage bringt. iniges, wie die Ausdehnung , e . . ine Kommission von 14 Pert 2 . . nur ie dringende Wtte an hohen Reichs tog richten. ehe et . e . 3 n 34 ö . . 366 werde sich angelegen sein lassen, in möglichst kurzer Jeit t Fi hesetzt sind In den letzten 86 Staat ißamts Dr. Lisco: ntwurf, der Ihren entsprechend aufgestellt zit, nm sitertis iel d nne emehes'rluch n bull Fun unn nt, Ehn darüber Klarhelt zu schaffen, ob die Angelegenheit geeignet sei mit Finnen besetzt, find. In den letzt 2 sischerlich feinen efallen. Andere Nachteil loch Fesihrlicher . nne em, n, mere hren der u Pe 6. wiederholt Versammlungen stattgefunden, in Woche liegen in der ganz bedeutfamen (inschrankung des Legalifatéprinzips. zur Einleitung eines Strafverfahrens oder nicht. Demgemäß d Finnland von Finnländern felbst solche 6600 JZuristen! werden sie verfügen und demgemäß auch das Haus informieren Finnland von inne p frömun jen und eventuell mit Vorschlägen bezüglich weiterer parlamentarischer Schritle vor das Haus treten. Bis dahin hitte er, in hieser Frage, solange als nicht volles Licht geschaffen sei, mit dem Urteil zurückzuhalten

nenndert ringen Cem dacht

(Groszbritannien und Irland. Die Negierung hat heschlossen, vom 8. Anril ah im Ver

einigten Königreich die ommerzeit wiedereinzuführen.

Belgien. Der Generalgouverneur hat laut Meldung des „W. vorgestern folgende Verordnung erlassen Frankreich. In Belg! werden zwei Vernaltungsgebiete gebildet, ö J . enen das eine die Probpinie Antmer rer V h 1. siflanbern veröffentlichen Gesetz, wongch während enen das eine die Pro ln n Antwerrer, * mhurg, Vsiflandern, neutrale Schiffe ausnahmsweis Rodi Wesiflindern sowse die Kreise Brüssel und vöwen, dag andere di 4 J ( nignghmsimneise 19 J 1 z ; ö d ; ssschen J . ah 1 Dropmjen Hennegau, Lüttich, Luxemburg und Namur sowte den Kreis = . 3 = 1 2 v6 3une ) 3 1 ; soris ch untern n h 19 353 nnen, Mille umfaßt. Pie Veiwaltung detz erslgenannten Gebiet wir wenn sie der Verpropiantierung Frankreichs oder seiner Ver Hen Briüssel aue, diesenige des Jetztgenarnten von Ramur aus a l ündeten Menen chisffe mussen zu Ver gung 1nd unte 51 ort Alle 7 iteren Anord ingen zur Ai 95 hrum 1 dieler Re der Oherhoheit des franiösischen Staates stehen und einen Ve ordnun 6 6besondere kinsichtlich der Vrgantsafson der Nerwaltung treter des französischen saates an Aorh hahen. beider Gehöiete unt hinsichtl ich des leherganges der Geschäfie ; r / j r. vprhehaiten er Genergalfontrolleur für landwirtschaftliche Arheiten, nit

* n vun

Die B ein

1 ätter der Kriegsdauer

= .

weiden

Sengtor Bveyelle, erklärt in einem RHericht an das Ackerbau ministerium, daß 60000 Mann der Jahrgänge 1882 his 18389 irtschaftlichen Arbeiten Front entlassen und im Janein des Landes heschäftigt seien; er halte seine Aufgabe für erledigt und lege sein Amt nieder

alls ben

enats erheht in 4 159 5 kognne Anschulbi⸗

De Finanzkommission des ihrem Bericht über das Arsenal von gungen gegen den Minister Thomas, der heschlossen habe, das Arsenal anzulegen ohne vorherige Prüfung des Plant durch die fechnischen Dienste und ohne Befragung des Kriegtz⸗ und des Finanzministeriunig und der Kammer

Ver Be schluß wurde nur münhlich getaßt, beißt ee in dem Me richt laut Meldung dea W. T. B ür ein Unter nebmen, dessen Kosten sich auf beinahe 1 90 meilliunen belaufen. Ver Pan wurde mit It, daß von ver vorgesehenen Fahrtfattion

Norwegen. er Vorsitzende der norwegischen Reedereivereinigu laut Meldung des „W. , , mit, Kaufangebote für norwegische S gezogen worden seien. Dagegen treten Frankreich, FJtalöien und Amerika i Schiffe auf, für die die Verkauftzetlaubnis seitens schen Regierung schwer erhältlich ist. Auch die im Februar die norwegische Tonnage um 61 000 Br. Reg To, verringert wurde, läßt die Verkaufe untunlich erscheinen.

Ddaor

urnck⸗ ; als Känfer große und neue

der rorwegt

Tatsache, daf

Bulgarien. Gesandte in Bern, Radew, sst Zum Gesendten in Bern ist

ern mn mor den

Der hulgarische seinem Posten zurückgetreten.

zeitweiliger Mission Passarom

solcher veictfertigkeit ausgenellt zweigen bereitVs zwei, az (Stahlwerk und die Kanonenfabrif, wieder aufgegehen werden mußter Die Fah ilatien sollte im AMyril be innen daß Werk im Oktober in vollem RAe trieh⸗ sein. Bisher siad die meisten Gebäude aber noch im Grtsteben femr ist unter Dach, niemand ann wporausseben wann der Betiteb eröffnet werden kann. Füät die Vrganssation des erforderlichen großen Vetwaltungsapparat war nichts geschehen, hingegen worden . eigenartige Schlehungen gemacht, um dag Gehalt ves fünftigen Michzahlun Direktorz festinstellen. Ein Vorteil fur die Munstionsherstellung sei ich schun . ; desrates müge er Tatbeste ei : pon dem Mrsenal nicht zu erwarten, vielmehr leide di, Lander lang 2 an. ö ö läßt sebr viel zu wänscken übrig. Der Hinwei— inf die verreldigung seit Monaten In fol e der ungehenren Beanspruchung von , , , a Arbeit kraften Materlas, Maschinen, Trangzportmitteln und Geld durch die zustimmen. Das Interesse an ber Justizresorm bat . 6. n . 5 Gheme den Arsenalbau . . . deß ein Kriegszustan estehe, eine sofartige lrüfttae MNüclgang 7 . nicht schiedet, na n sich Fhre Kommission in langwierig ; 5 zetzt soll durch eine weitere nabe Reute C . Die sozialistisc 8. Kammergruppe hat die Abge Altion vor. Einer der erste Schritte, der geplant werde, fei el und der Landbank in Wiesbaden, vucherer den Mo ordneten Laffont und Monutet nach St. Petersburg ab⸗ die Versargung Entente mit Geld. Auch für die Be Wertes beleiben Fürfen, das Recht gegh entf bieder den i gesanbt. schlennigung . wnrden Vorbereitunger

9 = . eben, dan 2 2 ! = w. = der Bürgschaft del Prüfung. ob en wiuszland. getroffen Die Regierung habe beschlossen, die Schritte zu regelung enz ne, Angeber und Der Großfürst Nitolaus ist nach einer Reutermeldung unternehmen, die die Lage erfordere, darunter Me Ven hereitumg u fte. Pre seineg Postens als Oherhefehlshaher enthoben worden. Der eimer wirksamen Kriegsführung und Maßregeln General Alexesew hat his zur Ernennung eines Nachfolgerg zum Schutze der vie Stelle sihernommen.

Der neue Prokurator bes Helligen Wlabimir wird von den liberalen kirchlichen Würdenträgern als

Amerika.

Vom „Wolffschen Telegraphenburcau“ verhreiteten zufolge sind der Präsident Wilson und dag Kabtnert gegen eine Kriegserklärung an Deutschland

Kongreß würde voragusfichtlich den Kriegs zustand als bestehend anerkennen. Der Eintritt in den Krieg in weitestgehen dem Sinne werde indes von weiteren feindlichen Handlungen Deutsch⸗ lands

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