Ferner sallen die Werke an Gemeinden und Gemeindever⸗ eigenen rern krährte Hausbrandkehle der Bestegerung nicht Gntwurf tunlickst Rechnung geltagen. Das Reich

hände die Kohle direkt zu ersten Vertaufspreisen liefern unterli 2 bed men oder anderen Daum abgeben. den beid ü Jahren ] fü ten höhere Kriegsbeihilfen gewe üs s wir ] schle⸗ d diesen teuren und unsicheren Kredit no auf lan 5 33 6h efern, mobei e n . * Wrebschmng der Stenger für Briketlg um namen! eren, — arf neuer Cin rm a In den beiden früberen Jahren ] für unsere Beamten re Friegsbeihisfen gewähren müssen, als wir schleppen und diesen teuren und unsich ch . e,

die randfohl * 2d eee * . ᷣ Für 2 16. ha r n,, . . , 5 k 52 8 . 2 3 Werk zu Kim sngumsten unscres mn. en . 6 * ö. * 3 ö. ö. be, dne, . 6 we, 936 . 9. 1 . . . 9 . . . 2 te Aus gab reischiek ene a en die Gemeinden die nötigen Einrichtungen zu treffen. de obne, daß abet un tige Härten mit erk undch 3 Gn 5 t 23. . 3 * gentli ändig übernommen und nur biejenigen A rieg rach, hatte es una st den nf hein, al ob die⸗ 14 2 eine Herren! Mir haben unter unseren gaben . Im Falle der Ablehnung des Äntrages ioird' der Erenlüal— 5 Eantragt let gen zrir at. und a. . ö ch Kela Terr Get icerhe al geändert wurden, Len benen mir bestimmit wußten, datz sie anten ganz kelonders dinstig gestellt wären. Jähdlese Beruse ver., Pettäge, melche wir zunäckst für bas Nieich hergeben haben. ruirag gestellt, daß die Ko ahlensteüer für diese Hausbrand kohle non ,. 2 ö ; leger (Jenti. ; Der Frage eines Kohlen⸗ wie wir. . ö ee. 8e e n. * men wen inet Aenderung unterlagen. Ich verweise da besonders darauf, baß loren ihre Einnahmen, bei dielen wurde sie durchaus unsicher. Nur sind vor allen Dingen die Aufwendungen für Ostpreußen. Der Derr rügt atber gärten ist, Auch soll hinzugefügt werben, daß bie Ve ö 3 ö n . rie, nickt, säbertreirn, sendern für ein. Nerfund igt an Helfe , g m e gn he i ine Reihe don Ausgaben auf Gesetzen berubt und außerdem auck die Beamten konnten auf eine sichere, regelmäßig eingehende Einnahme Herichterstatter hat schon erwaäbnt, daß, bevor der Etat ringebracht Werke verpflichtet sind, 3 vom Bundesrat aufzustellenden be en, 6 ö 3 2 daran denten län nen, eine e, g derjenigen, die sckon unter diesem , , n Einnahmen ebenfalls auf Grund eines Neichegesetes fortfielen. Das recknen. Mit dem Fortschreiten des Krieges zeigte sich abet immer wurte, bereits oö Millionen Mark fär Isthreußen verausgabt worden Hrn n ten Kohle für wu sbrandz wee ,,, . d,. 1 . ß Vor drei Jahren i auch niemand daran gedacht, daß ö Wirtschaftejahr 1917 war für uns übersichtlicher, weil wir die Kriegs— mehr, daß die Kaufkraft des Seldes in einet Weise sank, daß die sind. In wischen werden noch etwa 169 Millionen hinzugekommen Gente nbeperbänkbe direkt und zu ersten Preisen zu liefern. wird vielen Gemeinden eine Veipf lichtung auferlegt, der sie gar nicht 3 . ie ie Sepelesch t leisten würden. erfahrung benutzen und die Kriegsziffern mit zugrunde legen konnten. Höhe der Gehälter in keiner Weise mehr ausreichte. Die Staats- sein. Tieser Betrag fällt nach dem im vorigen Jahre rerabschiedeten Je 6. . . 5 e. n . . tte ressenten 1 . J * 6 9 ird der n. . hlenbangel ausgeschaltet., cht , . r Der Plan für 1917 ist deswegen nach Me glichkeit sowohl bei den regierung sab sich infolgebessen in der vergangenen Zeit schon diermal Nꝛeichsgeset vom J. Juli 1916 über die Feststellung der Kriegsschäden abt eines Kohlen mbnbpols 6 . K Hausbrandtohle gerade e, i. a . ö. ö der halben Pfennig durch die Steuer derte uern ritz Einnahmen wie bei den Ausgaben der Wirklichkeit an eh efh, Aller ⸗ genötigt, Kriegsbeihilfen für bestimmte Beamtenkategerien zu ge⸗ * Reichsgebiet zu einem guten Teil auf das Reich. In a. er ie Aäohle, einen der wesentlic sten' Bedarfsartikel, un 30 * wee, die Besteue rung der Rohle hatten we g. von Sanfe aus i 262 . 10 2 mehr nebmen. Dieselben Li 6 dings kann eine Bürgschaft nicht übernommen werden, ob die Nech. währen oder zu erhöhen. JZunächst wurden Kriegsbeihilfen nur in nannten Gesetz ist bestimmt, daß die gesamten Sachschaden dem Reicke steuern. Mit einer solchen Ve erlege enhen o ste ue gef eb eng so lie boch Bedenken Aus rein vaterlandischen Gründen haben wir sie aber . ö sich äber die . erl. 1 nung hinterber alle Annahmen bewahrheiten wird, denn die kriege geringerem Umfange gewährt; sie mußten dann gesteigert und zur Last fallen, das Reich aber diese Schäden erst dann zu bezablen . um ö. . Scheut sich die Regierung zur Grund ⸗ , At. Tie Kohlenstener ist eine große 29 für das ganze Volk. Her gf 64 k , mit! In d tischen Verhältnisse bringen doch so mancherlei Veränderungen und wiederum gesteigert werden. Zugleich erwies es sich als unerläßlich, hat, wenn der Tag, an dem dies zu gescheben bat, durch besonderes 6 . ö . . . fe 8 ö w 8e k dittel bew ligen. um und Karten stun denlange be Lahn de e bee . dr ene. und orhergese hene Umstande mit sich, daß sehr leicht Abweichungen ein⸗ den Kreis der zu dedenkenden Beamten und Angestellten zu erweitern. h et yestaefert ift. und daß ö Bundesstaaten ihre Zablungen . und ergitige erbschafis te üer a be ch , . i ,, ö e re Männer 9 Felde stehen. Wie aufregend muß nun a treten können. Das zuletzt abgerechnete Wirtschaftsjahr 1915 bat so⸗ Auch jebt stehen wir wieder vor einer ganz erheblichen Erhöhung. Es einstweilen weiterleisten massen, Wir en n. also zu m ,,. daß en , ,, wird sich der . ztag wie die Neri ierung dieser. gese⸗ . wir würden eine Kohlen slener b ) ö. ö. . en si. 2 n . uit . , . Gen lian wehl beim Staats haushalt wie bei den Staatseisenbahnen mit Febl⸗ hat sich gezeigt, daß die Sätze, die wir zuletzt seit Februar gewährt später ein Teil unserer Ausgaben vom Reiche erstattet wird. daß 5. . 4 /. 3 Gin refer . kes Reicht ⸗· ie. zes ct. Aben in Ter Iba, Lage saüäfsen K , m. ac 4 ö n , e n . Gese bettãgen g n hen beim Staatshaushalt mit einem Fehlbetrag haben, in keiner Weise mehr ausreichen. Wenn die preußische Ne— aber 1 andere Teil auch ir Zukunft bei Preußen , . ae von Kere 16 ö mr e. ub ih k . Kö. . 56. K ering. dann wird aber ein Vert tun. Die dorgere hene Beften an mi,. einen , . pon 106 Mill ionen und bei den Staate isenbahnen mit Nindererttag⸗ gierung Gehalts zuschüsse gewähren will, muß sie sich je des mal mit . D, Hestreben. , . Haushaltsplan nicht 3 sebt u e gte i lassen. a lich wird der Negierung der Mut ge tärkt, au gangszeit für unsere . . . spielt in der Ueber⸗ 1 , zugute tommen. Es ist nur ein sadenf fein nissen bon 986 Millionen Mark. Meine Herren, bei den Staatseisen⸗ dem Reiche ins Einvernehmen setzen, weil die Reichs- und preußischen ist von der Finanzverwaltung seiner 4 deranlaßt worden, die Kriegs⸗ alschen ele. du verharren. Nach dem . der monyvz 9 würde man ohne Be ertenerum ⸗ * de i ö 366 r en, , ur 6 9 . . ce. Hurgf eden in under. babnen 22 . ö n n n k Beamten durcheinander wohnen und die gleichen Gehälter beziehen. e n nn . die Cemeinden nicht ann,, 6. 6 ann 5 1 . Ii. . * ige gin möglich gemesen wäre, die Militärtransporte rechtzeitig ee, nne. . zede hat eine Vereinbarung mit der Reichsleitung dahin . unserer Gepflogenheit notnrendig gewesen wãre, e , auf nickt Celan lassen Wi, der Hag Es war abet bei der Fülle des Materials, welches dabei zu bearbeiten attgefunden, daß vom 1. April ab wiederum erheblich höhere Bei⸗ die Anleihe zu übernehmen. Bisher sind zu diesen Jwecken schan ; große Summen bewilligt, noch gestern haben Sie weitere 20 Milli⸗

, vir nich geglaub 1 EFinnaht . 18 ? . egl⸗ bt, ö daß die Mel r⸗ Tinnahmen kommen. Für die in ut kung eines R ohlenmonopols ist nahme. Das Volk wird Deutschlands hat uns ermöglicht mi nirgends eine reine Ich f ) , A. Gen] n 16. ß . 1. ,, ,, , enindust ie, cndem m Eist nur ,. Werke. Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Buck (ESoz 2 war, absolut unmöglich, die Abrechnung vor Jahresschluß durchzuführen, zewährt werden, . diese Beihilfen sogar an Beamte mit an n onen Mark dafür bereitgestellt. Alle diese Beträge vergrößern unsere ; Staatsschuld und belasten in Zukunft alljährlich unseren Haushaltn⸗

8 J * 61 * 1mm Rr ö zelt . m 73 rde 11 8. die Kiob lenstener anzunehmen. ker Zeitpunkt zubkem a fror entlich ungültig, Dann haben wir faft der Besitzlosen Riemen zu schneiden.“ e timmung b. d. Sag. und deshalb werden sehr viele Einnahmen hei den Eisenbahnen, welche 5 , 3. zu 7509 M gezahlt werden. zwerhe und den Ve rbrauchern zur Verfi ügung g gesiih Selb er Fisku— ; eigentlich in das Jahr 1915 3 2 ö J 1 g geste Ut . 11. 1 518 5, d ja ö 336 . ; 19 114 in das Jahr 81 * 8 ö 31 ö. . ö ü ae. . ö ; anisation 3 ihilfen sind ; . e, . daß berückichtigt wird, was der plan mit ihrem Schuldendienst von annähernd 6 S.

er darf die gegenwartige R al imität noch weiter Brauch üußerden noch den ( l. ; 9 1 ch (Soz. . * ) ö der R 1ir on Ca J * z rror Y ; . igt 2 utat ch 3 ü Berben ch. de han i cke; . (Soz.) no u 3 demokr 398 1 Rechnur 6 58 1910 rscheinen. Das i s 36 in die Hehe ber, mr ,, he, . . ; gn de, n rrecken auch ö Dein mal die. sozialdemo ralischen Bedenken in der Rechnung des Jahres ( 16 erschei ö 18 einzelne zt während des Krieges für den gebe r ter belt seiner . eg. . . . ilamits durch . 9 3 2 3 3 263 , . . . te . en , rend diese 6 Krie ge 8 mit der us schaltung d des H 4 989 ö. . Paragraph en dort und empfie hlt den soxialden oke in Me e nen., nis fur 1915 ind 191 w dadurch Ve rschoben: bie T imili s be . ö e. f il s. di . . Lebe zbe 7 er Krieg hat gezeigt, daß un ser preußischen Finanzen am sich 3 66 , r , , gare antgegen ,, , . . einführen, dann würde man , mr ckeine Ausschaltung des oh lenklein henden 1 Rechnung für 1915 enthält bei den Ei hnen weniger und di di, e wee. a, . . . e. . . ö. auf gesunder und kräftiger Grundlage beruhen, er bat aber ebenso K ; der Kohle aufbringen. l eine gütung bei der s ahr ober an vorzeitige Aufhebun n egt ndern nur des schmarotzenden Zwischen andels, der s . . ; k 3 k e ö dürfnisse gestiegen sind abei hat sich ergeben, daß, jemehr Kinder ö. . Lern K ⸗ 83 * ;

4 1 3 ö ⸗ ö ; * 6 ö 1 141 1 9 5 2 1; 8 2 er sich ⸗ . 5 ö 8 , i . 3 , . 1 . e — 51 * Vr z 9 8203. 36 . . 8 0. 8 . . 2 8 2 le * ö aihen die Haushaltungeborstände, die Ind ust rielle . setzes , . müßen. Jedoch wird Englan * . . Ur 9 . . m breit macht Tie Bäckermeister müssen r . fil Un Rechnung für 1915 mehr an Einnahmen als ihnen zukommt. er auf das Gehalt des Einzelnen angewiesen a 6 Persouen sich gezeigt, daß diese Grundlagen doch auch einen Stoß bekommen können öemeinden das eich und die 1Sinzesß , ,, 5 ß 8 6inn icht an de Fol; ö . . n uhrung * 3 ; 166 * ; ; 9 on, . . ,,. d es dringend erforderlich is ei den ben pte

une unten eich und zel lasten mit ihren Betrieben. VUohlensteuer vorbei len nen! Nach meiner felsensesten Ueberzeugun drehen steuer die Preise fü ihre Waren erhöhen. Hier sollen a Fehlbetraz beim Staatshaushalt von 166 Millionen Mark wird dank ü. Haushalt des Be z w Beibilf und es dringend erforderlich ist, bei den gesamten Ausgaben die grö 9 9 I en au in dem . alt L Ce L eamten befi inden, desto höhere ihi sen 31 NVorsicht walten zu lassen. Wir h aben bei den Dausha Itsplãr nen dir 6 1 1 P . 3 3 1 2 ö 2 —

8 17 211341 ); 9 üb ldlilnnten nehmen Mn del esamtprodukftion pr 15 8 ird En — 11 e Möcke 8 ö ; ; s ĩ 121 amtiprovut ns . 5 8 1111 ugland nicht kön nen, das zu tun, schoi 8 inmal die Bäckerme ister di ie St üer aus ih 1 8 Ro 3 * pie weir vir Kern im nriaer SR F ö. much w tonnen, de n um di euer aus ihre dasche bezahlen. B der Einnahmen, die wir durch das im vorigen J beschlossen c . Gesetz . a. ; 53 2 gewähren sind. Die Kriegsbeihilfen für die Beamten sind daher nach 3. 6864 8e ö während des Krieges aufgestellt sind, stets dafür gesorgt, daß die

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e, w. in . . reid en W etibemer zu trete 8 rin Sand elämonono s⸗ 62 21 2

5 ; . 19 ewerh zu treten. Der Ain Handelsmonopol ist ebenfalls pon der ande en. Wür ö 5 der Prot uktio e Kohle 3u — . V. enen 11 366

. de,, , e, d, ,. erträglichen, Dreisen ker **. itiras (inhringe inn hätten es con, e , ,. e Gothein (fortschr, Vollsp.) wird 8 1 angenommen. e, dem Fi , . 6 brin t aus e weer n , . stammen und

n Uünge⸗ 4

1419 . 1

amkeit müssen wir in der Zukunft r.

wonach die kohlen zur Pre . ,. ie bekrefsen die Brant . zi . stoh 1a ion 15 relsende 1

ob wir nun 2. 1

1 5n or 6 Rr Fin: Ines Faso o rpen ö. mimmaler uf jeden E nzelnen fallen werden, wir ) ern, Daß die

aatsregierun

ö . 7 , 8 . 14 1 E. 2. . t ig und des schädigung bekommen oder nicht, doe b fein werde de Weise ö;

die Beamten so zu stellen, daß sie nicht in Schulden geraten, gar nicht möglnich ist, in derselben alteplan auszustatten, wie wir das früher getan haben

212 . K 1 Rfi K beseitig za r do . iber auch die Pflicht ber . De . èérIde der Ge me iber r 4. 8 ö. 1m 2 1 we e, . 6. n

Gewi

Aer — er 2 —

*

no * 9 5 13 . . è— 3 111 31 irückg 9 ben werden. F 1 s * 59738 ö Aussch Un n zweit 4 . su . 19 nen 2 este Be 3 icht . 2 1h D222 r jedes ö ö . 2 Das ist sehr leiht ge sagt; aber . 5 — d ng eine Antrag 90 tellt, eihi lse n werden nicht nach dem gleichen Satze für sedes Kin ) ge⸗ Unser Haushaltsplan ist in diesem Jahre ja auch ns Gleichgen icht s 7 1 13 895571; offt n nn D 38 aus . — J. h ker W iu sg Der ö Tonne um I Millionen „ men wird es auch im Frieden nicht tun. Das sind Idee n, mi * Weiße gefauscht. (Der Präsid z r m aragraphen anzun 'hmen. Fr ergänzt rs Fi- Mn Do . ul lbar! 1 1 z 8 ö . 4 . ö. ; P zune Er erg. mut glücklich das Fier G. . Ich möchte auch an dieser Stelle ausdrücklich zum Ausdruck rdinariums der Eisenbahnverwaltung, welches ja seine besondere 63 . ; bringen, daß wir unseren Beamten beso csten Zeratung machte das gentrum 1 man sick 1 anz e n i. sie n bie 1 . 5 11 llchle bas 111 ur e . DIe, 1 ür his ielnge det . * ö ö der 1th ier geredet, ein Recht der . Diff serenzierung der Braunkohle nick 69 son zügen auszukommen, und haben di zen A tungen, die an sie schaff die G u 1 5 8 ; ) 1 . 8 2 Ucht der 6 zerbrauchern — dern 8 P . 9 6 8 Ati nges elch ften * ar zugen Aszutomm n, Und ha n dle gloßen Anforderungen, Dle an sie eue affung rub 1 1 hie schon ai f ahre hi inaus ber auft haben . Unterne hme ern zugute ko immmen wurde. — olch 068 Millionen e —⸗ ᷣ — . ö 3. g or Standpun or 5 — 490 Spars sam ke * seschenk wollen wir diesen nicht machen. Wir werden deskalb gean s Cintommens. aden ; . ere n . , ᷓ Hei di **. e,, ö . gezogen — 1 sbietung aller ihrer Kr erfüllt und ihre Tätig— estellt. Hei dieser Spars * * * 4. Pr 1 115 1 1 ro 1 [ bie di ö ; . ĩ 2 11 3ust ĩ edenthelt 1hrer Bhlen ausgeubt. 1 Ich vin Uberzeugt, l ter verbilligt würde, is l zu ungunsten der Stei herbei Ey zentug lantrag stimmen nur die Sozialdem or raten richt Braunkée ble, soꝛ 6 ö 6 ; 14 1 * 2 * . ö 3 2 22171 18 871 162 ö * 1 6 ' * 14 p S* 59 1 ) 12 I De ̃— 2 — * 2— ee, und die Unten w; * ; ! zialde motraten, die fortscht ittliche Vol kspartei, Der einzelte 8 r . 3. 23. ö i ndern diese teuren Zeiten überstehen können. genaue konnte man el bst J 18 britant ꝛ 8. ; 6. t ꝛ 283 ; ; ö en rikettfabrikanten ein escher ; Mi * z bedauerlich, und es werden manche Interessen dabei zu k ,, Millionen a. übrig. Leider er 3 . ; Abstimmung bleibt zweifelhaft Die Auszählung ergibt die en 96 Millionen Mark Mindererträgnissen bei den ank ige B . , v9 ö. dert d ich haben derartige 5 esoldungsregulierun 29 auch bei den 61 en 3 . ᷣ ö . n soll. Mit i re verstan aben arge oldungsree erungen auc der z ö uus dem Rol lenhergt an 1 y irtschaf ten als der . Preußen . Lorräten so len wir sparsam * he unser 1 ᷣ . 838 n von 1 Mart durchschmittlich d, sp ebenfalls in die Höhe gesetzt, sobald sich die Notwendigkeit dazu erweist ? ers pro Tonne Würd wird, sollen Tir lbst die . a ie g ald sie h 3 e ü. ⸗ . onne. ürden diese s se st die Han . bieten. einer in glän jender Tage geschlagenen Resolutionen gelangen ebenfalls zur Annahmt. nch Tarum handelte, 8. er, ne mee m, gesund zu erhalten.

N ] ieges 63 . heuren Rr eg. ko sten z becken. Ni un z agt man, 2 1 3 Mil lionengewinnen d 1 z f J . . 1 ; er , ö das Volk, das im ö! der Kricgslieff anten wird ekerfüͤchtig darch über die Steuerzuschläge bekommen, zum allergrößten Teile wieder k . . . . ; stehe, kö ine ohne weite res perlange en, d daß die Sch itze de er Erde 3 1. dan ne nicht so * * er getroffen werden. Das Zentrum 1 , ee * i 1 sen an . ; 3. 63 ; . . der Zahl der Kinder abgestuft, und zwar fortlaufend steigend. 2 ie Au 9g J 265. ae,, d. k 23 . gestell — 2 ! ‚ 9 gedec erden. Sie wissen ja, daß in dortgen Jahre om Tandtag tz 189g4 arten, ück en. Wu würde die Unig⸗ staltung des ganzen Bür gerlic ) 6 eine Jomid ie bezeichnen ka (D ein Gesetz verabschiedet worden ist, welches dahin ging, durch eine . 98. ̃ ĩ hien 1 h des gan chen Ge set tzbue ches ge. 1 ; 8 1 Ann. 62 eln B Del et wordt Ut, welches ahl Ur — - wäbrt 5 K dd . * . r; . 2 h o ren Ind ** B . 666 . 3 ick. . ö a 5 ? . z . en ' ĩ ! , . * ve bLI, so nder für jedes Kin mel r wird ein ent pr chend hohe nr rohr ö 6 . ar Sies 2 mi * 9 J ö deutschen Fisen. , Und ich glaube Uicht, daß man das im Krie ge tun wird, ich wn ern, ern men, d, 8 es wird ür außeroꝛ ent starle An . der Steuerzuschläge zur K und Er ⸗- G4 be en Dadurch ist e uns n, . eine gi zu finden . , . . , , ; ; id Ro . ; e. * . Satz delt ö durch 1 8 u nge ne Stala zu in . ß 3 6 . . lanz direkt zu eine: j denen nan wol ner Molt her m =. nä ßiĩ Auf jeder 1 tie nt bittet den Redner, sich ganz eue ꝛ m. ich höhere Cinnahmen für den Staat zu schaffen. . . 1 . f 3 36 9 Hi . — Zaht von Ausgaben, die an sich sehr wünschenswert gemesen ö ö 6 41 3 2 dariferk bolt 9. . ie,. 21 ö 1er w erg mmlung Cin druck 119 chen k ann, ie gell. J leder Fall bi tie 89 ir — den Erganzung zus⸗ 3 2. vo 9 4 9 9 aufm 1 ind 1 die den Beamten hof entlic 9 ein wir klich ilfe biete 1 en, gese etzt worden ist. Die Ertr k mit Auenabne es 3 einen sehr starken zedarf für ö aber niht luer. * aber ) 36 Uus ssch 1st 1 fle M . . ö 1 2 zärts ind bisherigen ware B gatine und f e 9 J . . 9 I ; ; uß uns alle Mühe gegeben, zrberte 3. s ö ; ö aue 3 Kw me. ,,, r , , . en. Aber es ist ein Riegel vorge— . ö können bier, die Probe abl ehen ob Sie es chili erz zuschlage sortschteiten stark gesteigert worden. Sie sind LJdiüdli e, m n, m,, mr, ,,,, ö err den sich arte R,, t . le non 1hr eines wegs einen großen ert . n Gewinne des n ischenkandels ö ö (loch X Präidente nz waer eh, daß die Gin o enn, n don . O00) , an m be⸗ 2 d hulden. Sie ir hat, sind ir 66 rordentlich starkem Maße beschnitten vorden. 2 Abg. Keil (Soz.): Wir haben uns . überzeugt daß stenert werden, bei . aben sich monatelang, ja jahrelang redlich b in mit ihren Be— Außerdem ha Staatsregierung ein 5e Zurückhaltung in der . lion; wo 1 t bas JHentrum jͤ . ge⸗ . en anf di zug bon Kohl 16. e nian . bn struie ren, ; 5 rozentsatz ; — von ha,, en beobachtet. Ueberba ut ist der tener al walz m. 1 16 RC 16 1 dB6 „Une e ben öh aestenst si 3 ; 9 ᷣ ; , . 1 in Gestalt einer * de aue rn, erwer 1. in die . mit ; 66 . . 1 nkommens. (Meichzeitig ist die gan ungsteuer gest . es sind zabllose ihrer r. ee. . ⸗ a, . , m, , ö 11 3 * — 161 . 1 *rei al . 21 ; 88 Bestimmung votieren. j . für * 16 Ney en böht worden zr Fiesen geo — tung aller — er anleßlich bon den h) Millionen, gabe kratzen soll, statt 0) lk aß damit . Vaus⸗ 2 e nzipalantrag der n eme, . wird gegen ist bestimmt ß von den Einnahmen 106) Millionen dazu verwendet ö ; . . . en ae, n a. übrig biebung des Wesitz ein Irrtum 56s wird da; mil nur zie Stimmen der Antragsteller und der Pol en abgelehnt; für r ,. unseren i n. hierfür volle Anerkennung und vollen Dank ill g. 8 Xsikes z indem sast überall im Deuts ,, . —̃ f.; k enn U in eutschen Rei che, 1e Gegen die Differenz ierung der Braunkohle stimmen die So . 15 108 Mill . . er hlbetrag de ihres 1915 106 Millionen Mark ntetts verw endet m ird. ĩ ; , e. u betreffenden Brit lor ialliberale, 366 Els sasser und die Abgg. Dr. W erner ; n ir in der klichen Lage, hiervon 160 Millionen M . 2 . . ; die B für b 1 e tommen D je Ar us nutz: ig der K 91 a auf often de 3 . J 9 zie en und J tu mm on d z — 2 8 . ĩ ö Vom 1. April ab erden, wie ich erwahnte, die X sezüge fur die vrde ö. a . es Reichlums 2 , eidkes gemacht, ohne d Veibrauck 6 . n Ve er Deutschen Fraktion. Vie vsort zu tilgen; es ben nur 6 Mart er e,. . ; 33 läst a eber n ker ., G r ö. dem Prix atkapit al ö. weiter iber assen n hieb Ras 9 wen? ; 2 rerden. D ie Hestimmung ka n Ille falls foler iert wert 5 = Beamten und Lohnangestellten ganz erhe lich erböht werden. Selbst— ( 6 6. abe 26 umgehen. Ein 2 furchkbares Gr mom eniger berechtigt, als die Pripatbetr eren, , weil a3 G6 e r. ð Able x deltkrieg kann nicht spurlos au unferem preußischen Als vathe ri ebe 8 6 1 eil bas 1 etz ] r drei Jahre in Geltung ,, Ablehñ Un 9 der estinn mung mit än gegen 105 Sti . x ö . . trrien kann nich 8 a er reußi sch n. ; immen. n senb ann . S9, 8 Millionen Mark ebenfalls auf die Defizit⸗ ; — ; ; ; ö z on, ulm V6. . P 1 — 11 ö 33 — — 3 . ; 35 Mr derge ber ( 1 16 ren das hohe HSerren⸗ temmt in den sta ; ⸗ ; ; ingehen, nicht sie ver⸗ Im übrigen wird S 6 in der Vom missions fas sung ang! K nn ne , mn, en, ne el Staatsarbeitern Folgen. Die Staatsarbeiter werden in ihren Löhnen J ö ; 8 ; 2 * stgatli cken Steintehl eurer ken mir auf ien Rin, schleutets;. In Lineg eit, wo sodlk een! Kriegs wucker geöreten hemmen. Der Rest des Gefees und die vom . vn . , n 8. 3 1 . itt der Sn nm, n,, t elt und deher nur Cn Millionen Mart von diesem Feblbetrag in Wer enschätze der Allgemeinbeit 9 bef * nd ehe 1 2 3 ur S 0 . . ; . . hören, so wäre die Roh lensteuer efindlichen Industrie Lin solches Hesche . 563 Hier läßt sich das nicht in der schematischen Wejse machen wie bei er ches Gesche nt zu m achen? Ich würd ⸗ 2351 9 . roch un Betrag, der a e Difizit⸗ 3 — ] ö 8 ‚ 1 . würde das Damit ist die ziveite Lesung der drei Steueror lagen he⸗ ; Al zug gel ach! werden konnten. Jeder Betrag, uf dil zit , 2 J. en, ö a ö nõc hie Sie bitten, ibr auch fernerhin hierin beizuste ben; denn . ö der . Staatsfinanzen bedingt auch zu gleicher

ne, notwendig. Dig Jeit w 2 ird kommen, wo die all meine 3 Haus nicht obne Err ten be ine No 6ten . könn . . * . n, min be, Sie de Ab rre nung bieser Schätze 46. eine ö stimmung g 4 hatte. (B. gol I ie. 5 wenn ich dein meind Ju— end et. anleihe fällt, ist höchst unerwünscht, denn eine Defizitanleibe ist un—⸗ ö , , e,, 2 vat *. 21 5 . 5 666 k r ; . ande Die Löhne werden so reguliert, wie sie in den enfsprechender r 8, . ö rsehn ng nscht für einzelne Priva atpersonen 6 hat, an das bg. Wi . . Anck an vsich d ö? z Das Haus vertagt sich. prebuktiv und belaftet den Staatshaushalt alljährlich x . 2 a . 6. 8e . tegul le 26 ö; . ; j ; Prechende , . Beere. 6 de e,, . 1. . Auch angesichts Ihlen⸗ i . . ; rivatin en gezahlt werden, es wird also auch für die Ärteiter ; ; . . le igk . . Schlu ß 8 Uhr. Nãchste Sitzung D Donnerstag 11 Uhr Schuldendienst. Bei einer Summe von 100 write e, rk habe ; atindustrien gena n . ö res l rum mussen seine esund bleiben! (Eebhafter

reich wohl de — 2 oer nn erd gsch 8. . 1 . 3 el werden sies che eher lassen müssen. Di bon 4 st 1è wir Ne 1 noh . igkei er in die vord — 1 82

der Ken niissiem vorgeschlagenen Resolut ie . — st Men ⸗ e, genüge 17 W e berh ten leßien handeln i . . ji bitte: 1 Sie vie meh: 1 um Annal hie ö A nt . üge = . no de . ,, 3 2 23 ⸗ rr . ; iesigen 8 Sieige a. 1 . Not ku, . esu . . Steuervorlagen; Etat des Reid 5 . ö d 8 Un re 8 ers U Ausgaben als R . er enn 16 b I 2 — e ,t. 2 s, dai 5 die Ko hl en, 51 oweit von Sime inde n an 9 ? *. ; . , * rn, n sis si 2 be 2 imü ben, den nz zlers, der Rei ichs kanzl und des Auswãrtigen Amt 8. 3 lt tragen. 16 desbalb dem bohen Vwause bentitteste Daushrand mee 3 ; . i, . . ö * Für den Kle inbezug soll eine Pre eie stei gerun kon uns vorgesc nen Girkommer

1 s 4 echrzeiti- gel 8 rechtzeitig gesorgt.

wir jährlich einen Schuldendienst von annähernd

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ig Solstein: Erklärung abgeben: worden sind. Venn wenn die ischlage nicht ben wären, — . ; gegen das Herren⸗ ; 2 ö. dic 1chien riedenssahre besonders stark zurückgegangen. en Vause erhobenen

ahrung ein. Anceñichte

2 ? . 7 1 * 2 — * 2 * enwrechen den Verhältnissen . e die Staatsnot- Preußischer Landtag. w ü rden . n mäßig, weil aus e, , l * , . 8 ö 8 1 J 1 tiefes Bedenfen hiniveabelfen 1 ; . . 1 ten maßig, weil aus * mange cis 8 ; ; 122 J . vin. ter 1 1 wird 6se tenen s L =* . II. LI * Herrenh au 8. alt bob ö I. . 2 . ö . . ö. 4 . us . ga g . Kriegs nit. nde? 2 ] z M ! im einzelnen daran * 1Ulngtn ! 6 — 181gen ln Unsere Ar v9. 1ben 9 1 Cr 1 nz eben. Di r uns bewußt ingedenk der Vera m gen het des

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tedergangsze 1 1ei oro en . 8 — . ö. 9 j 5 ** a. n 8 na m O “8 Mer; 7 . J werden. Aus der Kommission jist die 8. Sitzung vom 28. März 1917, Nachmitt ags 1 Uhr nler mis den Steuern sind in erfreulicher Weise. ( ieger k n,, ̃ rkommenen Aufgabe im 9 st I J zan em S , . ü d , . . ö. ; * . , , I 2 D t 1 I Bin 1 1

M r , , (Bericht von Wolffs Telegraphischem Guteau 8e em I n. in schr ernster Abschnitt unseres Staatshausbaltsplanes ist der Nehmen ke. Verte eng . r, eme, m, er git, m n Man ke omme u war Bor 8dr 1 17. ? 1 6 é 5 31 schl ge b m h der wenanteinl dab Es ist unverkennbar, daß 7372 J * f 914 . welche die Dabrm 2 re der Rrene ie Wohlfahrt des Vol kes UuUn 1 le Un nicht 1 n 181en 41 ; 8 nf ak ; —ᷣ . . 1. . *** N 218912 ne 4 ; . ö u schlagt wTüuJ G E 2 1 U Labtti. J Ilbichnit * . 35 tung Meir Se 15*6 8 1 1 1 ar un 2 n e , 5862 edi abr desd 2 J — l ] . er deutschen In ustrie 9 lerur 48k ische die St aat sminister T Dr. Ven Bre 1 Ddicnitt uder do tag 18. Heine erren 41 unn ie rr re , Seer eder den, m,. R , wa Seen

über den 8 3 ufen geworfen reorbp uf dem a wir * 4 r 1 P boöohben HyVSb: verrat 83 ** pr z J . 1arorYinnd err 8 ö * ĩ ä J . * zu ne 34 * 8334 r g. 70 Sn 1 2 2 hen nil 1Iüunnen l wa no div 91 . Lil unden ö 35 ) 283 8 a9 in ganz Beęs 8r**. 886 *r 25 ; * ö . ; ö ö

1 ‚ ; ᷓ— — auch 1 = T. Snd 9 Ww, . Vr. Don Trott 31 Solz, Vr. Freihe ; . 14nd euntl den wabten ĩ M 7 n gan Heetem dnn 1 10 atz zum Reichsgedanken stebt e Fraktien * Rechten, sond ür

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g. ⸗ t 6 . e n rh, ö l u tomn — Ausgaben U sz ut mien (Sehr Rütkge werden wir zü einer or vii nn ; . . 7 z 2 — 5 ir Ut lIomimnen müssen, 38 (Geose itz 6 r ll * 5 . 118 en 8 on zur wagung ist fü uns m 8st ; ö ; . ? ; 2 * ! 664 ö ern — (ve 311 ; . 1 1 till une 77 * . ⸗ 29 ß 6 ö 9: . * . 1nd Dit J 1 IBwIom! 90 r*1 bing ) 9 ben . ; 26 8 ö ö

— h j ; 96 , n, nt zu Atzeptieren. z Schorle mer un Dr. Lentze. Wben, und die vie . J j 2. gegangen find, war zu emrarten n ek ncht bermelden ein klare urichia nd l cheß, 1 s bundesstaat! cher G6 undlage

. * * rw . v7 οIIIν,. ö 51 . . s 2 ö * 2 ind ; Figer ct 5 iner ei zelne * Glieder

* 6 . n etz Verordnungen

Geniige geschehen. Es muß zusamme

. mmerngefaßl werden. Mit hist ur. sen, Fü die Kohlensteuer spricht sewobl ergiebigkeit Gi ) ĩ 21 7 r son . . 28 * 3 ** ' J 1 IB bindteii ihre lei o R n r rp 5 196 2 or nnl e an zabhll 2 Alen (mad 1m elnen n enilihüen . 36 3 ö ? . 3a ö . . . mifge w imsere Krieger Täranlagunn. Belastüng . PHrodüktion ee , . raf ven 1 r 1m Boitzenburg e 6 , m . J le werte eleet auch werter lteigen. en nne, 63 2 . —ͤ . — en, wenn wir nicht mit Erschwerung der Produ inn. * , . 2 t zung un „ 25 Minuten. üinsfluß auf das Steuereinkommen gehabt haben. ke . e, . achten und schützen m itt fie ein. Unfererfeits sind wir nar . 43 1 e 1 1 rträglichfeit . ö . : ; ö 3 ; . . 116 ii Lell — 1. ——2 91 1 LI X u lninlt 11 el — 2111 1M 1 2 1 2 8 en 6 enn rr 3a. ermeoider ö 9 2. r.

. Natur gehören nicht den Pro J der Belastung ist aber rag inen, Der — Bekämpfun g der * , 2 . JJ ö k e, n ,,, , . wi r ger Illes tenmnende zu dermeiden und die Bert migung

emen ö le Regierung ist 4 6 ĩ kö ö . J K . . —⸗ 0 e 39 w. bill m ant n Vause n zwe eilten angegriffen lann ich ncht be gen. 1 der usnal er 2taatsichuiden 1 rdf e onzuftreber Wir he ranken uns desbalb auf dir Abgabe 1 des Bergbaus n ente hllichtet 4 Verstae nd ut ie bejaht und Landkreise B 656. uuf ö ,, überbar maerihrt Rn Es is ö in nnn, d, m , aum mn, m, . rn . weni gen . . ten nn keuorientierung zu * * ist ö. in der Kommission abgegangen. r a9 des * hte rstatters, Oberbürgermeister 8M . . . , , ,, ,. 66 ö , de e w B . 2 J 6e. unfern Antrag anzunehmen. (Beifall bei den nete Gothein sich gegen die Sersbfeküunt er en . ö , h. ; 5 ür zum Borwurf gemacht worden, die Steuerzuschläge waren nich ichen und üblen Lage, in d ich die Gemeinden, Kommunaldberbände die ses Gegenstandes nicht beteiligen. (Beifall rechts) ; ; ,, , , üg der Kohlensteuer für Braun, Diet die 5 immung erteilt. ; 9 . ĩ en , , p 14 Terbucgermeister Bermu Berli: Unzweifelbaft ist bei . ö e . . 3 5** 8 110 81 r* 22 2 r 5e 55 * ennden sarrrt 8 59 . . Eent klin . . 1 11 * ö 3 . 111 belneen. 2 ö. ö 2 e n , . ( . . Rest zebli hben , 2 ‚ P geblieben, der durch

mal d Fuß] j R tohlen zu Brite 1 notwendi gewesen, we rr — . 49 ; 16 Gesche niwurf, betreffen d A b f n de erun . . ndig geweser lbell . euern — lwn enn . x . in le Pr Ilge . n lelder aun ebat ; ö itischer ü sgese tzes zum Hürgerlichen 6 mussen ur die Kriegs fr e Erklärun seitigt werden muß. Er ist verblieben, weil ĩ

icklung gehabt haben würden und h im ubrigen die Ausgaben nicht nlagen dem Reiche dorbehalten eibe auch d . preuß isch en öffentlichen Syn ark gestiegen n t. Meine Yerren, das üt ablolut unzutr nud. anleihe 6 Preußen seine nisse nur durch kurzfristige der s der Tag 1m Ter laue der Verhandlungen die Hinterlequu ig von Ver J 1 . J 1e 1 d rn kennvertüngen ; ö 1 st ᷣ gro g. * n. . h ⸗ 5 r . ꝛ 564 ; ; 9933 1 2rt gelang it natürlich, daß die Fraktionen den wird auf des Be beigetreten. ie Herren, welche meinten, daß wir sehr viei mehr wie wir es in Zukunft nach dem Müster des Reichs daneben tun . ö

mer . f Antrag * r ; . DVauses unter diesen Unmständen das Bedürfnis enz 1e. in wobl . ö. Der bar auf hinwei ist, daß den 1 zelommen würden, 1 56 genstand zurückzukommen. Von ö e, soweit wie möglich von der . zu befreien. Wir haben! , s . in 1 33 ee en werden solle, ihre Kriegt zlagt laben, haben dabei nicht beachtet, daß die Ziffern, die sie Gigenschaft, daß er teuer nsicher i Er muß immer wieder er⸗ meinen Freunden bin ich beguftragt, Ihnen Er der. bur ähalb zu 8 H. den Zusatz beschlosser daß, sofer an, n oder daltung gegenüter ter , 3 JJ 6 arkasse in Verwahrung zu geben, an gelegt haben, m nd die S ; k 1 H Dcbaß n mmweitunden im Ber] zutragen: Wir bedauern aufrichtig daß durch die rhandlungen die ses ö erdände nach bein Vin bat di feln n Gründsatzen Knecht. Tmillmng mt ber n ustrie Hscustigt rrke'n, Wit geno ,, r, n,, mln, ö. ö . ; ar. n die Diaten und R glieder des Ab-

Unrichlungen ꝛ eff in, die d Nn bebe und atze ö . w einen en und einen il nen Hande Der * * 91. ; ; bei ihren KWeranschlagungen von Rteinnahme ausge⸗ trage von annabern Wiltarden Kart ausgeben munen . 1 / J . enn, . ne Us Selblstzweck ist eine Schmarotzerpflanze am Bann Per ; die Beratung des Staats haus ð Die Ucbersicht über die Steuereinschätzung des ihres ,, — 18 ; 1sfe e Ermächtiau . 6 gr preuffens 80 ; , ' 1917 it. Vie Uebersicht über Fteuerernschaß de hre eben nun davor, daß wir Sie bitten müssen, die Ermachtigung zur hineingetragen worden ist, nicht nur durch di 9 264 er Diaten . ⸗ 83 . r ) M;! . . j och 1 6 der Ab=

XB ezug von Hausbrandk d die fi ⸗ ö ug aut n kohle He rbilli igen und d . die sen weck be⸗ . 4 ; ö ; 8 . R e. m Vorsch lag des Präsid enten sollen in der all sondern weit hr noch durch die undung, di . D ne. 1

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nicht u solgen. Snst in mung rechts Cer e der,. . 8 1 Ii II ** een. ö mitbe ssteuert wer? z e ande en Ab vendigteit ⸗ . Deckung der notwendigen An b ? sind J 2 ö men agen. 3 r* 5E II, . , . 6n - zi DT = 1nd oa en . npriunger De dinas r ie Werl ö l greint Allerdings in 2 ältnisse der er . . 8 2 . . sehr stark hi . 8 haben ins daß wir auf einem ande das l Wir ähem, . 3m ö w n. 3 iel nicht Vir. haben g unser 2 merk darauf geri⸗ htet,

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cgenz R hl on der ( . ö = 1 IL KnliIlIn Rande bel ine twej w *. . 221 . e ; 2 . s 1338 ( ö . 9 . . — 7 . . len br . de ö Ztener 531 r Halfte befreit werden sollen. m le nen de sozialtemekratischen Mrfres , en,, , 1G de 9ih ⸗ 6. von der tagtüäreglerung berausgegeben worden ließt usgabe n Schatßzanweisungen S8 zu einem trage Von 111 . * sond H sei nicht Floß um die großen Städte wie Berlin —ᷓ in den , , 1 , . ham relt meine ef ; ichst di dings mit einer sehr v böberen Summe ab., al — r 1 Bir wien nig d alle unsere Gin lehnung gegeben wurde. Sie war — das ist unstreithar — gerign et, . . re K * 82 ; 2 8. 11 chen 11 1 D . el bstandiaer . nent Ii 9 89elliel ö 6 res 215 6 3 r.. ö 1 111 11 nie 1 — J 1 16 l 3 — 12Eekrt . Vi 11 n nien 33 11 niet ' . . t ĩ dern auch um leine Dtadte. Es werden weöhl so ziemlich alle ristenzen 8 e lee i n ,, ,, gar, e, ment! id einer ö ᷓ hr ( Hung zunchst die große Politik, die Er ; — : . an ö. K . ꝛᷣ ; a. . ĩ — die annahme zu erwecken, das Oerrenhaus werde in seiner Mehrhe 3 Ghemeind en ven ĩ X. efn gnis Gebra uch machen. J n mi, . 6. l z . . ö ö. ! a . 6 . 9 ui ni bt ein (gem . Wahl⸗ na mwun ung und r odußf ftions frage n besprochen werder n. 9 aush al pla in 8 éortra eingestel 4 ; Abe 1 n abmen egelmaßie Angehen m d M. eben C Mie et — . der ciner den Bed ür nim n der Gegenmrar . Rechnung tra genden Fortent⸗ . ö 2 5 die * nderbemittel ten von der überbampt tenen Der, ,n, ,,, , ig He uh tberichterstatter Dr. Hille 14 . dt erstattete zunächst ene, . betreffen die höheren Summen lediglich die Soll Geldbedarf ist aber da o müssen wir in der Lage sein chaz. wicklung imseres Verfassungslebens entgegen fein, Und sie hat des nicht betroffen werden eil ben. zwischenban del ö ; w, n, . ö . gemeinen zexicht der die Verh⸗ andlungen des Ausschusses. ziffern. Es gehen sehr erhebliche Beträge auf Grund von Reich a welsungen szugeben. Wb es uns ne den iege in absebbarer halb gewiß gegen ihre 1 icht die Xirtung geh 1 ⸗ nun mehr . n,. r ᷣ ; . nietzung der Grsten Kammer mit in den Vor ergrund der Er⸗