s. artelen von * n e,

hören . den britischen Kolon und K. le auf unsere Seite stellen werden. tst * der Ehre G oß⸗ britanntend under nbar, unter dem einen oꝛer dem anderen Vor= wande, die ehemalige südafrlkanische Republik ober den Oranje Frei⸗= siaat von der Anwendung des Natlonglitäter prinztips auszuschließen, ämfoẽmehr alg ihr Bestehen als ungbbängige Saaten dich . hrltannien selber mit der Eroberung im Jahre 1902 cin Ende fand. Vie Argumente, die in K egen die Anwendung dieses Prinzips durch Großbritannien in bindung mit seinen eigenen jüngsten Ann gionen angeführt werden, sind zweierlei: ) Die Verfassung der 6 Union habe die Eigen schaft der Unabhäneigkelt unserer Staaten beseitigt, eine eren, die giemals klar begründet wurde, während doch offenbar ist, daß das r der Unabängtigkeit nicht nur Geltung besitzen sollte für änder oder G biete, die durch europätsche Mächte in der . en * robert oder weggenommen worden sind. Wenn politische

eränderungen ein Hindernis fär die Zurückgabe bil den könnten, dann ist das Prinzip, wie es durch die Königliche Reglerung ver Hundet warde, i ge; Bedeutung bat. .

2 Da elnige unserer Mitbürger in den Feldzügen gegen die deutschen Kolonten in Südafrika mit ezol fen hätten, so sei von den Buren selbst die dauernde Einer elbung ibres Landes als Tatsache anerkannt worden. Eine derartig! Bewelssü hrung ist auf der falschen Joraussetzung aufgebaut, daß eine Einwilligung, le unter äußerem Zwang erfolgte, mit freiwtlltger Wahl gleich= stebe. Das gleich? Argument würde gegenüber der Befretung iraendelnez der eroberten . Furopa beweigkräftig sein, dessen Bewohner auf der Seite ihres Bestegers kämpfen. Wenn clne derartige Haltung bestegten Völkern daz Recht auf k raubt, dann ist die englische Note ohne Bedeutung und wer ilos. .

Wir erkübnen ung, im Namen unserer Mijbürger zu erklären, daß wir mit Freude und Dankbarkeit die Rückgabe unferer Unab- hängigkeit entgegennehmen werden. Wir weisen ferner darauf bin, daß durch eine sosortige freiwllige Wiederherstellung der besden Republiken seitens Englands der gesamten Welt der Beweis geliefert werden würde, daß Großihritannien bel der Anwendurg des 5 der Rückgabe eroberter Staaten ausschließlich von idealen? ↄtipin beseelt war, und daß es so ein für allemal vor dem Verdacht geschützt wäte, alg lägen seinen Fordezungen scheinheiltge Vorwände zugrunde. Wegen der W ch igkeit dieser Angelegenbelt bat es die elt ng der Pa tei für richtig und wünschenswert erachtet, obige Erklärung zu veröffentlichen.

Das Dokument das von T. 8. Roos, dem Vorsitzenden, und H. J. Poutsnia, dem Sekrefär des Zentralkomitees, unterzeichnet ist, ist dem Generalgouyerneur und den Konsuln der neutralen Staaten in Pretoria übergeben worden.

Kriegsnachrichten.

Berlin, 27. März Abends. (W. T. B.) Von den Fronten find bisher keine besonderen Ereignisse gemeldet.

In dem von den Deuischen geräumten Gelände ksmmen Engländer und Franzosen nur im langsamsten Tempo vorwärts. Hinter ihnen wie vor ihnen häufen sich die Schwierig⸗ keiten. Geschütze und schwere Bagagewagen bleiben stecken und halten dadurch ganze Kolonnen auf, die langsam im Morast zu versinken beginnen und nur durch unerhörte Anstrengungen wieder flott gemacht werden können. Die Truppen, die nirgends Unterkunft finden, werfen sich Abends trotz Nässe und Kälte erschöpft zum Schlaf auf den morastigen Grund. Nach Ge⸗ fangenenaussagen ist die Stimmung der Leute, die hofften, endlich aus dem Schlamm der Sommestellung herauszukommen, verzweifelt. An der Front aber macht sich der . Wider⸗ stand immer stärker geltend. Dabei sind diese Nachhuten jedoch nie zu fassen. Nachdem sie den Engländern hei Lagnicourt und Roisel verlustreichen Aufenthalt bereitet und sie aus beiden Dörfern mehrmals wieder herausgeworfen hatten, gaben sie nach, sobald starke Kräfte nach ausgiebiger Artillerievorbereitung mit Unterstüßung einer Anzahl Panzerkraftwagen zum Angriff vorgingen. Südlich der Somme ist die Lage unverändert, da die Franzosen selt dem deutschen Gegenstoß bei Seraucourt am 25. März sich nicht weiter vorwagten. Hier gemachte Ge— fangene, deren Zahl sich auf 120 erhöhte, sagten aus, daß die Angriffeziele am 25. erheblich weiter gesteckt waren, als sie bis heute erreicht sind.

An der Ost front herrscht Tauwetter. Die Sicht klärte etwas auf, und infolge vielfacher Vorstöße der Russen war die Kampfiätlgkeit lebhafter als bisher. Jedoch die Angriffe gegen die am 8. März von den Berbündeten eroberte Magyarot⸗ stellung, wo nach vierftündiger Artillerievorbereitung drei an⸗ greifende russische Bataillone schwerste Verluste erlitten, scheiterten, ebenso wie ein Sturm bei Brzezany und Vorstöße nördlich Zlocyow⸗Tarnopol und westlich Luck. Dagegen ge⸗ lang, wie gemeldet, der deutsche Vorstoß an der Schischara, der nicht unerhebliche Beute an Gefangenen, Maschinen— gewehren und Mienwerfern einbrachte.

— —

Großes Hauptquartier, 28. März. (W. T. B) Westlicher Kriegsschauplatz.

Bei der Mehrzahl, der Armeen verlief der Tag ruhig; auch im Gelände beiderseits von Somme und Dise kam es nur zu kleinen Kampfhandlungen.

Wie erfolgreich unsere Truppen ihre Aufgaben dort lösen, erhellt daraus, daß auf dem Gefechtsfelde vom 265. März zwischen Lagniceurt und Morchies etwa 1000 stote Engländer gezählt wurden.

Gestern erlitten die Franzosen auf dem Westufer der i. . La Fere beim Scheitern eines Vorstoßes blut ige Verluste.

In der Champagne wurden einige französische Gräben jüdlich von Nipont genommen. Dort und bei Unternehmungen südlich von St. Souplet und bei Tahure sind 66 Fran⸗ zosen gefangen, mehrere Maschinengewehre und Minenwerfer erbeutet worden.

Nördlich von Reim s und in den Argonnen in imsere Stehung gehrungene feindliche Erkundungsabteilungen wurden im Gegenstoß vertrieben.

Destlicher Kriegaschauplat.

Front des Generalfelbmarschalls J Prinz Leopolb von Bayern.

Zwjschen Meer und Karpaihen hat da Frühjahrslaumeller . größere Gefechts handlungen ausschlleßt.

(

* e .

Die Beute aus den Kämpfen an der Schtschara hat sich

auf 20 Minenwerfer und 11 Maschinengewehre erhöht. Front des Generalobersten Srzherzog Joseph.

Bei einer Streife am Nonrdosthang des Coman in den Waldkarpathen brachen Stoßtrupps in die russische Stellung, sprengten mehrere Unterstände und kehrten mit einigen Ge⸗ fangenen und Beutestücken zurück. * .

Am Magyaros schlug ein Angriff der Russen fehl.

Südlich des Uz⸗-Talesz wurde von unseren Truppen ein stark verschanzter Höhenkamm gestürmt und gegen mehrmalige Gegenangriffe gehalten. 150 Gefangene, einige Maschinengewehre und Minenwerfer blieben in unserer Hand.

Bei der

Heeresgruppe des Generalfeldmarschalls von Mackensen

Mazedonischen Front Vorfeldgefechte und zeltweilig auflebende Artillerietätigkeit. Der Erste Generalqugrtiermeister. Ludendorff.

und an der

Desterreichisch⸗ungarischer Bericht.

Wien, 27. März. (B. T. B) Amtlich wirb gemeldet: Oestlicher Kriegs schauplatz.

Heeresgruppe des Generalfeldmarschalls von Mackensen.

Keine besonderen Ereignisse.

Heeresfront des Generalobersten Erzherzog Joseph.

Südlich des Csobanyos-Tales griff der Feind gestern die Magyaros-Stellungen mit starter Artillerieunter⸗ stützung an. Er wurde teils durch Feuer, teils im Nahkampfe abgeschlagen. Südlich des Sulta⸗Vales erstickte unser Ge⸗ schützfeuer einen russischen Angriffsversuch.

Heeresfront des Generalfeldmarschalls Prinz Leopold von Bayern.

Südöstlich von Brzesany, hei Olejow und westlich von Luck stieß der Feind ohne Erfola gegen unsere Linien vor; er erlitt starke Verluste. Im Naume von Barano— wilschi wurde er durch Ueberfall aus seinen Stellungen westlich der Szezara geworfen, wobei er neben schwerer blutiger Einbuße über dreihundert Mann an Gefangenen verlor.

Italienischer Kriegsschauplatz.

Im Görzischen drangen Abteilungen unseres In⸗ fanterieregiments Nr. 160 mit keäftiger Artillerieunter— stützung südlich von Bialia in die feindlichen Stellungen ein, nahmen 9 Offiziere und 306 Mann gefangen, er— beuteten ein Maschlnengewehr und einen Minenwerfer und behaunteten sich gegen mehrere Gegenangriffe.

Auf dem Plöcken⸗-Passe wurden die Italiener aus dem Finanzwachthause vertrieben, das Gebäude flog in die Luft,

nachdem es von unserer Patrouille durchsucht und verlassen

worden war. . Südöstlicher Kriegsschauplatz. Lage in Albanien unverändert.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes, von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

* — D

Türkischer Bericht.

Konstantinopel, 26. März. (W. T. B.) Amtlicher Heeresbericht vom 26. März. In Persien ist die Lage unverändert.

Tigrisfront: Auf dem linken Ufer des Tigris versuchte der Feind eine umfassende Bewegung gegen den äußerften Teil unseres linken Flligels: er wurde seboch zurückgewiefsen und erlitt schwere Verluste durch einen von ung aus— geführten starken Gegenangriff. Im PVerlaufe dieser Operation machten wir 26 Gefangene und erbeuteten ein Maschinen⸗ gewehr. Mittels einer Vorwärtsbewegung unseres rechten, in der Folge verstärkten Flügels rückten wir an den Flanken und im Rücken des Feindes vor, dem wir schwere Verluste beibrachten.

Sinaifront:; Ein feindlicher Flieger stürzte, von dem Feuer unserer Fllegerabwehrgeschützè getroffen, in Flammen gehüllt hinter unseren Linien zu Boden, unweit Feloudje, 10 km südwestlich von Jerusalem.

. nt: Gefechte von Erkundungsabteilungen verliefen an verschiedenen Stellen zu unseren Gunften. Auf den übrigen Fronten kein Ereignis von Be—

deutung. Der stellvertrelende osmanische Oberbefehlshaber.

Der Krieg zur See.

Amsterdam, 27. März. (W. T. B.) Dle Direktion der Petroleum⸗Gesellschaft Corona im Haag hat die Nachricht erhalten, daß der Tankda mpfer der Gesellschaft August Keßler 10 Mellen östlich von Start Point torpedĩert worden ist.

London, 27. März. (W. T. B.) Die Admiralität gibt bekannt: Ein britischer Torpedootszerstörer stieß kürzlich im Kanal auf eine Mine und sank. Vier Offiziere und siebiehn Mann wurden gerestet. Ein anderer Zer— stör er stieß heute mit einem Dampfer zusammen und fank. Bei dem Zusammenstoß verlor ein Mann sein Leben; sonst keine Verluste.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstage sind die Entwürfe zu Gesetzen, he⸗ treffend die vorläufige Regelung des Relch shaushalts und des Haushalts der Schutz gebiete für das Rech⸗ nungsjahr 1917, nebst Begründungen zugegangen.

ü

Wohlfahrtopflege.

Der Verband deutscher Arbeitsnachwelse hielt am Sounabend unter dem Vorstz von Lan degrat Dr. Freund Berlin und in Anwesenheit zahlreicher Vertreter des Reichgamtg det Innern des Kriegzamtg und des Kaiserlichen Starsstischen Amis einẽè g.

ung ab. Es waren säämtliche pr ußischen Provinzen und als,

Ur zelflaaten vertreten, Cine eingehen de Augfprache fand iber die Ausführung deg Hilfsdienftgefetzes siatt, und bier wunde der ringende Wunsch nac einem engen Zusammench beiten des deutschen Verbandes und der Unrerverbände mit den kriegs mtiichen Steen gusaestrochen. Ueber die Durchführung der Bun det rate verordnung betreff nd die Umspannung des Peuischen Reichg wit einem Netze von öffentlichen Arbcitenachweisen, wurde im allgemeinen Günstiarh be richt t. Von allen Seiten wurde der dringende Wunsch nach Bereil stellung von größeren Geldmitteln seitens des Reichs auagesproch n. Die Organisation der künftigen Demobtlisierung ist in Voꝛhere tung; bet der Aufstell ng der Plän; werden die Wäünsche der öffentlich! Arbeitenachweise, auf deren Mitwirkung die Miꝛlitãr verwaltung den größten Wert legt, gebührende Berücksichtigung finden.

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Königliche Schuuspielt. Donnerst. Dyernhaus. 81. Abenne, mentsvorstellung. Dienst⸗ und Frelplätze sind aufgehoben. Richard, Wagner Zyklus. 15. Abend: arsifal. Em Bühnenweih⸗ festspiel in diet Aufzügen von Richard Wagner. Mustkalische deitung: Herr Generalmusikdireklor Dr. Strauß. Anfang 6 Uhr.

Schauspielhaus. 36. Abonnementsborstellung. Könige. Ein Schanuspiel in drei Aufzügen von Hans Müller. In Szene gesetzt von Herrn Regisseur Dr. Bruck. Anfang 71 Uhr.

Freitag: Opernhaus. S5. Abonnementsvorstellung. Dienst und Freiplätze sind aufgeboben. Richard Wagner - Zyt lug 16. Abend: Parsifal. Gin Bühnenweihfeslspiel in drei Aufzügen von Richard Wagner. Anfang 6 Uhr.

Schauspielhaug. S. Abonnementsvorstellung. Dort or slaus Lustspiel in fünf Aufzügen von Adolf Urronge. Regle: Derr Ober. regissenr Patry. Anfang 73 Uhr.

Die Ausgabe der April-Abonnementekarten für je 27 Vor, stellungen im Königlichen Bpernbause und Königlichen Schauspꝛel⸗ hause findet an der Königlichen Theaterhauptkase gegen Vorzeigung der Abonnementsverträge von 80 bis 1 Uynr fiat, und jwar; an 29. d. M. für den 1. Rang, das Parkett und den 2. Rang des König sichen MWernhauses und am 30. 8d. M. für den 3. Rang' des Kön lichen Opernhauseß und für alle Piatzgattungn des Königlichen Schauspielhauses. — Der für die ausge allene 79. Vorstellung im Opernhause gezahlte Abonnementsbetrag gelangt zur Anrechnung.

n * 28

ist der Vorsitzende

ese

Herr Königlich Preußfischer RKommer zienrat

fiztz! Joseph Baunm Ritter heer Orden

. nach kurzem, schwerem, itt heldenhafter Faffung ertragenem

Leiden im 45. Lebenssahre verschieder. 3

Seitdem er im Jahre 1911 allen Schwlerigkelten zun

Trotz unsere Gesellschaft irg Leben gerufen Patte, hat er n sich mit all der feurigen und stegreichen Tatkraft, die ihm

eigen war, ihrem Ausbau gewidmet, hat das Netz ihrer

Organisation über ganz ennschland gespannt und ihr

durch die Kraft seiner Persönlichkeit, die Macht seiner Rede immmer neue Freunde geworben. Ein Mann von tief— deutschem Empfinden ist in ihm dahingeganger, dein soz ale Betätigung zum Besten des kaufenännischen und industrielsfen

Mittelstandes. wöie überhaupt aller seiner Volf⸗genoffen

in Herzensbedürfnis war. Vie Dantbartelt der Tusende, 6

die allfährlich in den H imen unserer Gesellschaft Gesundung 3

und Erholung finden, die treue Ltebe aller derer, die we

2 wir ihm in ÄArbest und Freundschaft verbunden waren, =

folgt ihm in das Grab. Sein Andenken wird für alle Zeiten mit unserer Ge— sellschaft verbunden bleiken. Wiesbaden, den 25. März 1917. . Deutsche Gesellschaft für Kaufmanns⸗Erholungsheime . GFerienheime für Handel K Industrie). Feb Flach, Kommerzienrat, ; Kalle, 5 Praͤsident der Handelskammer Geheimer Kommerzlen⸗ Wies bader. rat. Dr. Gold stein, 1. Direktor. Die Belsetzuag findet am Mittwoch, den 28. 8. Mie.

II Uhr Vormittags, in Wiesbaden von der Leichenhalle des israetitischen Friedbofes aus statt.

2 2 .. z

Verchelicht: Hr. J. A. G. Saron de Votz van Steenwijk mit Marie Gräfin von der Goltz Pott dam). — Hr. Hauptmann Otto von Schultzendorff mit Annemarie Freiin bon der Horst (Berlin ⸗Srunewald).

Geboren; Eine Tochter: Hrn. Riltmelster d. R. Erich Fihm. von Rosen (Berlin).

82.

Gestorben: Hr. Generalleutnant z. D. Franz Lubwig Wogner von

Frommenhausen (Stuttgart — Hr. Rittmeister . B. Hans von Jertze⸗Pilgramahaln (Pilgramsham). — Hr. Hang. Wedig von Zastrow (Hirschberg)] = 6 Hugo von Barfuß (Freien⸗ walde, Oꝛer). — Hr. Br. phil. Fritz von Darc⸗Seußlitz (cipris — Ft. Marie von Vüring, geb. Nꝛubourg (vanburgj.

m,

KRerantworllicher Rrbaktenr: Direktor Dr. Tyrol in öharle len bark Vermmtwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher ber Grpeditien NRechnungsrat Mengering in Berlin. . eee. der Expedition (M engering . 3 Mrd Norden Buchdruckerei und Verlagean 6 er , , n, 52. 1 Fünf Beilagen sowie Aufruf „Brandenburger!“ imd die Inhaltsungabe Nr. 1* zu Nr. des Isfentllchen Anzeigers somir dit 141I. Ausgabe ber Deutschen Berlustlisten.,

Erste Beilage

zum Deutschen Neichsanzeiget und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

23.

Zum Besten des Heeres

Spender

Berlin

Amtliches.

Königreich Preußen. Bekanntmachung.

sind beim Königl

d der Spenden

Anerbieten

i122

ich preußischen Kriegsministerium im Monat Februar 1917 an freiwilligen Spenden und Anerbieten eingegangen:

Bemerkungen

abrikhesitzer R. Wlesenack in Berlin- Gruntwald rau Karoline Ebmeiec, geb. Münchme ver, in vuzern

in rmen⸗Rittershausen, Herrn Joh. Casp. Engels A. Schüßler in Büdingen, Dberhessen ; Lehrer Jeße in Halens⸗e Goldankaufe stelle in Izehoe

Feigel in Gurttiba

4 Verein Deutscher Jäger in Berlin.. ......

Direktor Somplatzkl in Zoppot J DHeutsche Kolonie in Orüro Brasilien?)? ?.. Geschäfts leiter B. Raab in Magdeburg

au Prinee Personal deg Kaiserlichen Telegraphenamts in Lättich

zusammen Dazu laut Blanntmachung vom 5. Mäh 151?

Summe

Dies bringt mit dem Ausdruck hesten Dankes zur zffentlichen Kenntnis

Berlin, den 24. März 1917.

Ingenieur Eduard Kohl in Wilen .. ...... J

Frau Marianne v. Wasseiburget und Tochter Paula in Wilen, ..

A. Für bervorragende Waffentaten. h00 Kronen — 320, — Sʒ5

1000 Ke onen — 640,

us 3 Spende des Generaldiretters der Firma Rob. Zinn u. Co. 2 oO0O6Q, — [j a

Baltadieff (Bulgarien hurch Generalfeldmarschall von ? lackensen 5900, . Spenpe der Deutschea Rolonte in Curltiba durch Konsul Dr. A. 673,62 mt g gr Essen⸗ Ruhr. Vergleichszahlung in einer Prlvatklage⸗ 20,

Summe A. 60, — I ꝗ́i

Invalide und Hinterbliebene. 100i, — (M 50 000, —

36,05 20,

50, —

200. —

Summe C. D. Zur allgemeinen Berwendun Bernhard und Alexandrlne von Puttkammer in Berlin-Frledenau

Gesellschaft zur Verbreitung klassischer Kunst in Berlin Sw. Frau Gräfin Einerenzia Abensperg⸗Ttaun in Wien ....

Veuische Zentrale für Kriegslieferungen von Tabaksfabrtkaten

6 nos, ,

; 200,

. 100,

18... 1 Adamsches Kaiserbild

500 Kronen — 320, —

67, 8 586,10 2 240,95 M6

Durch Vermittelung der Katserlichtn Ministerresidentur in Port 998,80

J H0, —

7100 000, — 4M

Summe l)..

712 562, 85 M

3Zusam men stellu ghM. = (Mb

66 99967 68656

für die Truppen.

Als Belohnungen zu je 100 Kr. für die ersten deutschen Soldaten, die in Bularest ein gerückt sind.

Als Neujahrsgruß an Generalfeldmarschall von Macken sen für Mannschaften, die sich bei der Einnahme von Bukatest beson ders ausge⸗ zeichnet haben.

Für invallde gewordene Mannschaften.

Wie vor.

Zur Heruftausbildung und Unterstützung eiblin⸗ deter Krieger.

Desgleichen.

Desglesch n.

Desgleichen.

Vesgleichen.

Desglelchen.

Zur Berufzausbildung und Unterstũůtzung invalider Krieger. Desgleichen.

Zu Liebesgaßen für das Feldheer im Osten und Westen. Für die Marine.

Zum Ankauf von Zigaretten als Geschenk für die e, les des Badischen Ptonierbatalllont Nr 14.

779 9 , , 6 127 436, Si 60

0 930, — A6

5—

6 897 959,37 e

Der Kriegsminister. von Stein.

S809 930 0

Varlamentsbericht. ) Deutscher Reichstag. 93. Sitzung vom 27. März 1917. 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Am Bundesratstische: die Staatsminister, Staatssekretär

s Innern, Dr. Helfferich und Staatssekretär des Reichs— shatzamts Graf von Roedern. Präsident Dr. Kaem pf eröffnet die Sitzung um E Uhr. . Auf der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. Abg. Dr. van Calker (nl) fragt:

Wie der Vertreter des Kriegsministeriums, Herr Oberstabs⸗ arzt Professor Dr. Schwiening, in der Sitzung des Reichstagsaus wussgz für Bevölkerungspolitik (Nir. R seiner Drucksachen) am . März mitteilte, werden den Landesbersicherungsanstalten die heschlechte krant gewesenen, früher versicherungsberechtigten Seeres— mgehörigen nur mit deren Einverständnis gemeldet, sofern nicht eine allgemeine Mitteilungspflicht eingeführt wird. x .

Ist der Herr. Reirhskanzler bereit, gemäß 8 115 der Reichs—

bersicherungsordnung auch auf die Heeres- und Marineverwaltung bin einzuwirken, daß au an sie ergehende Ersuchen der Vorstände; der Landespbersicherungsanstalten Versicherte, die während ihrer

Dienstzeit geschlechtlich erkrankt waren, ohne deren besondere Be⸗ tagung den bezeichneten Versicherungsträgern zwecks weiterer Für— sorge von ihr namhaft gemacht werden? — Erkennt der Herr Reichskanzler an, daß Mitteilungen über den csundheitszustand von Personen durch Behörden und durch Aerzte m die Träger der Sozialversicherung und an die von den Landes— hsickerungsanstalten eingerichteten Beratungsstellen, wenn diese kitteilungen im Interesse der Gesundung diefer Personen erfolgen, icht als, unbefugt erachtet werden können und daher von der Strafbestimmung des 5 300 des Srafgesetzbuches nicht betroffen verden?“ Direktor im Reichsamt des Innern don on quieres: ie Entscheidung darüber, ob geschfsechtlicke Erkrankungen von Per⸗ ns die dem Heere oder der Marine angehören, den Versicherunas⸗ rden gegen den Willen der Patienten von den zuständigen mili⸗ sischen Stellen mitgeteill werden sollen, ist ausschließlich von der ketes- oder Marineperwaltung zu treffen. Denn bei der Entscheidang ; , . der Hygiene in Betracht, sonbern allgemeine militäriscke Interessen, die eine solcke Mitteilung umnger Eten den als unerwünscht erscheinen lassen fonnen. Dir 66 Far ineberwaltüng wird ihte Entscheidung, auch bbne Taß es einer

— —

69 Ohne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und ats setretäre.

besonderen Einwirkung des Reichskanzlers bedarf, unter Abwägung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte pflichtmäßig nach sorgsainem Ermessen treffen. Nach 8 300 des Strafgesetzbuches werden Nechts— anwälte, Advokaten, Notare, Verteidiger in Strafsachen, Aerzte, Wundärzte, Hebammen, Apotheker sowie die Gehilfen diefer Personen bestraft, wenn sie unbefugt Privatgeheimnisse offenbaren, die ihnen kigft ihres Amtes, Standes oder Gewerbes anvertraut sind. Mit— tälungen von Behörden fallen danach überhaupt nicht unter die Strafbestimmungen, Mitteilungen von Aerzten nur, wenn sie unbe⸗ fugt sind. Befugt ist eine Mitteilung, wenn sie mit Einwilligung des ranken erfolgt oder wenn eine öffentlich rechtliche Befugnis oder eine Pflicht zur Mitteilung besteht. Darüber hinaus wird in der Litera— tur wie in der Rechtsprechung, insbesondere des“ Reichsgerichts, der Standpunkt vertreten, daß auch höhere sittliche Pflichten die Befugnis zur Preisgabe des Berufsgeheimnisses begründen können. Inwieweit diese Pflichten so überragend sind, daß sie den Arzt von der Venpflich— tung zur Verschwiegenheit zu entheben vermögen, kann nur im Einzel— fall unter Abwägung der sich gegenüberstebenden Pflichten beurteilt werden., Letzten Endes steht die Entscheidung bei den Gerichten, Mitteilungen, die von Kassenärzten über die Erkrankungen von Kassen⸗ mitgliedern an die Träger der Sozialversicherung und von diesen an die bon den Landesversicherungsanstalten eingerichteten Beratungs⸗ stellen im Interesse der Gesundung dieser Personen erfolgen, werden nicht als unbefugt angesehen werden können, vorausgesetzt, daß die Beratungsftellen organisch in die Landesversicherungsanstalfen einge⸗ gliedert und damit der Schweigepflicht des 8 141 der Reichsversiche, rungsordnung unterworfen sind, und daß die Mitteilungen auf das Notwendigste beschränkt werden.

Abg. Gunsser (färtschr. Volksp.) fragt:

„Im vorigen Jahre ist wegen Mangels an Kupfervitriol und

Schwefel eine erhebliche Schädigung des Weinbaues eingetrelen.

Ist der Herr Reichskanzler in der Lage und bereit, zur Be— kämpfung der Rebschädlinge Kupfervitriol und Schwesel an die Weingärtner in genügender Menge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen?“

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. von Jonqui eres: J. Kupfervitriol. Im Jahre 1916 wurden nach Beratung mit den am Weinbau beteiligten Bundesregierungen 3500 Tonnen Kupfervitriol für den Weinbau freigegeben. Mehr konnte das Kriegsministerium wegen der Knappheit der Kupfervorräte und der vorgehenden ander— weitigen Ansprüche an diese Vorräte nicht zur Verfügung stellen. In den zahlreicken amtlichen und privaten Berichten sind Klagen darüber, daß diese Menge nicht ausgereicht habe, nicht geltend gemacht worden. Auch verspätete Lieferung ist nur vereinzelt gemeldet worden. Wenn die Bekämpfung der Peronospora im Jahre 19lß nicht den erwinsch⸗ ten Erfolg gehäb hat, so ist dies in erster Linie auf bas ungünstige Wetter und auf ven Mangel an Arbei iskräften zurückzuführen. Für das Jahr 1917 hat sich das Kriegsministerium bereit erklärt, den Weinbau im gleichen Umfang wie im Vorjahre mit Mitteln zur Be⸗ kämpfung der Peronospora; es hat dabei aber wegen der

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sonstigen großen Anforderungen an die Kupfervorräte die Be⸗ dingung gestellt, daß die Möglichkeit zur Verwendung anderer Be⸗ kämpfungsmittel voll ausgenutzt wird. Es wurden daher für 1917 3500 Tonnen Kupfewitriol und als Ersatz für die gegenüber 1916 ausfallenden 200 Tonnen Kupfervitriol 400 Tonnen Perbeid geliefert, das sich nach dem überwiegenden Ergebnis der vorjährigen, übrigens bei ungünstiger, nasser Witterung vor sich gegangenen Versuche und nach den längeren Erfahrungen in Oesterreich-Ungarn als ein ge⸗ eignetes Ersatzmittel für Kupfervitriol bei der Peronospora⸗-Be⸗ kämpfung erwiesen hat.

II. Rebschwefel. Für 1916 wurden dem Weinbau 3000 Tonnen Rebschwefel zugeteilt. Die in der Anfrage erwähnte Schädigung des Weinbaues wird, soweit Rebschwefel in Betracht kommt, in den amtlichen und privaten Berichten bestätigt. Die Klagen richten sich

I) gegen die verspätete Lieferung des Rebschwefels,

2) gegen die Unreinheit und .

3) gegen die nicht genügende Feinheit des Rebschwefels.

Diese Beanstandungen finden in der durch den Krieg verursachten Unterhindung der Zufuhr aus dem Auslande, namentlich Italien, ihre Erklärung, da das inländische Rohmaterial nicht gleichwertig ist und die Fabrikanlagen noch nicht voll genügten. Für 1917 liegen die Verhältnisse nach der im Dezember 1916 erfolgten Fertigstellung zweier Schwefelfabriken (in Bernburg und Waldeck wesentlich günsti⸗ ger. Die, Kriegschemikalien A. G., die den Schwefel bewirtschaftet, hat Anweisung erhalten, für 1917 für möglichst frühzeitige Lieferung und für möglichste Reinheit und Feinheit zu sorgen. Die allerdings verhältnismäßig geringe Möglichkeit der Herstellung von Ventilations⸗ schwefel im Inland wird voll ausgenützt, im übrigen wird ein größerer Feinheitsgrad durch Verwendung feinerer Haarsiebe erzielt werden. Es kann daher erwartet werden, daß die Verhälinisse sowohl in bezug auf die Beschaffenheit wie hinsichtlich des Zeitpunktes der Lieferung für 1917 gegenüber 1916 eine Besserung erfahren werden. Jedenfalls kann der Weinbau überzeugt sein, daß auch bei der Rebschwefelliefe⸗ rung alles geschieht, was unter den gegenwärtigen Verhältnissen mög⸗ lich ist. Der Erfolg hängt auch, hier zum großen Teile von der Witterung ab, die im Vorjahre bei vielem Regen, der den Schwefel abspülte, besonders ungünstig war.

Hierauf beginnt das Haus die zweite Lesung der Steuervorlagen, und zwar zunächst des Entwurfs über die Erhebung eines Zuschlags zur Kriegsssteuer.

Nach F 1 der Vorlage soll ein Zuschlag von 20 3 erhoben werden. Der Haushaltsausschuß hat die Bestimmung hinzu— gefügt, daß bei einem Gesamtvermögen von bis 100 900 auf Antrag des Steuerpflichtigen der Zuschlag bei Steuer pflichtigen mit mehr als 2 Kindern unter 18 Jahren auf 15 *, mit mehr als 3 Kindern unter 18 Jahren auf 10 20, mit mehr als 4 Kindern unter 18 Jahren auf 5 ermäßigt und bei Steuerpflichtigen mit mehr als 5 Kindern unter 18 Jahren unerhoben bleiben soll. J

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