erkag gefunden; die Beschwerden auf dem Gebiete des Schul— 6 noch bgestellt. Die starken Mehrheiten des ge⸗ 3 6 zu so kräftigen Kundgebun⸗
r ind nod 23 a 5 enhe „welche sich am
. 3 , . ö e, zur en . . beizu n. z; W. bei dem Wohnu. gesgesetz, dag vom St
. . stber ö. ö. J ö * en . 2. n s. . 3 R 3. ĩ * . 6 . * . enn . tt ö 1. ö. 23 ange arbeitsreichen Dasein Kö das m ;
n nach mm 91 mannhaft ertragen werden. ir ch die beiden Testamentsbßöoslsttecker damit ab⸗ t noch nicht erkennbar, wir bertrauen aber darauf, ingen wird, in die Sache frischen Zug zu bringen. llem, daß sie geschickt die Zusammenlegung der beiden ö bemerkstelligen werden. Die Gemeinde⸗ ihrem Arbeitsprögramm ausgeschieden zu sein, aber das Staates zur Gemeinde, die Aussicht des Etar iber die G in das erste Arbeiteprogramm eingezogen werden. *. Antrag Arendt im Abgeordnetenhause wegen Beschrankunz der Aufsicht über die Rommunal verbände ist zu begrüßen. Die Gründung der Vereinigung der . sehen wir nicht als Gegensatz, sondern als Gegenst ick zum Preußischen Städtetage an. Beide können Hand . Hand miteinander vorwärts schreiten. Der Minister des Innern hat m. de wgüglichen Erlaß über die Selbftberwaltung verfaßt, aber in die Preis ist er bisher nicht eingedrungen. Der bureau kratische Betrieb sst trotz seiner Portzefflichkeit so geartet, daß er sich zähe dagegen wehrt, aus dem Geleise gedrängt zu werden. Der Staat, der Den Gemeinden vertrauensboll einen Teil seiner Verantwortung über⸗ . muß auch das Vertrauen hegen, daß sie ihre Aufgaben gewissen⸗ haft erledigen. Nur. bei Uebergriffen sollte untersucht werden, aber der Staat sollte nicht jeden kleinen Anlaß zum Grund für Mißtrauen und Untersuchung nehmen. Der Staat ß sich entlasten durch die Einschränkung der Dienstpffscht Und Ueber assung alles dessen, was cht des starken Armies de Staates bedarf, an die Gemeinden. Das Stichwort für die Verwaltungsreform muß sein: Vertrauen in die Selbit verwaltung. (Beifall links) rofessor Br. Loening-⸗Halle bespricht im einzelnen die Fragen der Verwaltungs reform, besonders die Art der Aufbringung der Steuern in den Kreifen nach der Bevöllerungszahl, das Ueber—⸗ wiegen des igen, ie. in den Kreistagen üsw. Die „Kreuz= zeitung“ hat einen großen Aufsatz über dieses Haus gebracht, der sehr interessant. war, aber darin unrecht hatte, daß das Herrenhaus die mane einer sozialen Schicht sei, die allerdings große Verdienste für sich in Anspruch nehmen kann. Ich würde es für ein Unglück halten, wenn diese soziale Schicht ausgeschieden würde von dem Linfluß auf dis politischen Geschicke des Staates. Aber diese Schicht ist allein hicht maßgebend im Hertenhaufe. So ist es auch in den Kreistagen, die über die wichtigsten Verwaltungsstellen zu bestimmen haben. Die Zusammensetzung der Kreistage muß dahin geändert werden, daß auch andere Schichten als der Grundbesitz darin Einfluß gewinnen. In den Bezirksregierungen muß die Verwaltung der direkten Steuern, 3 Domänen und Forsten pon der inneren Verwaltung getrennt werden. Man weiß im Auslande gar nicht, vielleicht auch im In⸗ lande nicht genügend, daß wir große Sicherheiten egen polizeiliche Uchergriffe in unserer Verwaltungsgerichtsbarkeit 66. Dennoch befinden wir uns in Preußen in gewissem Sinne in einem Polizeistaat. Es gibt 200 Behörden, die befugt sind, Polizeiverordnungen zu er— lassen, und kein Mensch kann sich in dem Wust bon Polizeiverordnungen noch zurecht finden. Es gibt, wohl niemanden in diesem Haufe, der nicht gegen irgend eine Pelizeiverordnung verstoßen hat, wenn er auch vielleicht nicht strafrechtlich verfolgt worden ist. Wir müssen zu einer erheblichen Vexeinfachung der Verwaltung kommen. Die Verwaltungs⸗ form muß in dem großen Geiste durchgeführt werden, der den Freiherrn vom Stein geleitet hat und der hoöffentlich in der preußischen Verwaltung noch nicht ausgestorben ist — . von Kleist; Die Fragen der Neuorientierung werden nach dem 86 so dringlich sein. Wir wissen ja noch gar nicht, in welcher seelischen und . Verfassung unser Volk aus dem Kriege zurückkehren wird. Ich, glaube nicht, daß die Männer im Schützengraben fich bei Tage über das Wahlre ht unterhalten und des Nachts davon träumen. Man nimmt als selbstverständlich an, daß eine Neuorientierung in iner Demokratisierung bestehen e. as ist aber eine 5 Meinung. Für eine Schmälerung der Rechte der Cinzelstaalen und der Krone würde das . wohl nicht zu haben sein. Ich stehe auf dem Standpun te, daß uns in Preußen jede Freiheit gegeben ist, ausgenommen vielleicht die Freiheit des Stehlens und des Mordens. Wenn der Deutsche aus dem Aus⸗ lande zurückkehrt dann freut er sich, daß er in die Sicherheit und Sauberkeit des Poli eistaates Preußen zurückgekehrt ist. Das Bürger⸗ tum hat durch das allgemeine und gleiche Wahl recht für den Reichstag Fon den Vöhepunkt politischer Glückfeligkeit erreicht. Es wäördè ern ebermaß von Glückseligkeit bedeuten, das den Neid der Götter herausfordern müßte, wenn man dem Volke in die linke Hand auch noch das allgemeine und gleiche Wahlrecht für den Landtag drücken wollte. Auf diesem Wege würden wir bald zur Republik kommen.
Wer da in unserem Staatsgefüge bauliche Veränderungen vornehmen:
will, dem rufe ich zu: Lasse dir Zeit, immer langfam! oder, wie der ö. sagt: Immer sachte mit die jungen Pferde! CLebhafter Beifall.
BOberbürgermeister Dr. Soetbeer: Die Königliche Botschaft muß stehen wie ein rocher de bronze. Saher hoffe ich, daß die Regierung recht bald mit einer Vorlage über das Wahlrecht an den Landtag herantreten möge. Gerade in der Zeit des Burgfriedens müßte es möglich sein, eine Einigung über diese Frage herbeizuführen. Gegen solche Angriffe gegen die Reichsleitung und zegen den Reichs— tag, wie sie in den Worten des Grafen Vorck am 9g. März und in den Worten des Vorredners zum Ausdruck gebracht worden sind, muß ich entschieden Einspruch erheben. Sie stellen eine Herabsetzung des Volles dar, dessen Vertreter der Reichstag ist. (Widerspruch. Der März war kein Ruhmesblatt in der Geschichte des Herrenhaufes. Das Schreckgespenst von der Republik ist doch nicht ernst zu nehmen. Daran denkt doch niemand. Beifall.)
Graf von Roon: Gewi , werden. Aber wenn ir zrasi
Das
—
und dann die Königliche Geneh
ja eine Vorlage eingeb s nge⸗ nommen worden. Es i . e
er
.
ö . ; 6
chichte
— .
2 X er
gierung
ahr bas Wort bon der nimmt es fir selbftver⸗
; ö verach en doran⸗ stellen. 4 25
Herzog Ernst Günther zu a,, er⸗ klärt in einer persönlichen Bemerkung: Ich stehe auf dem Standpunkt, und 9. gläube die Herren guf der linken Seite des Hauses stehen auf demselben Standpunkt, daß die Herten, die soeben bespröchen haben, ihre persönliche Auffafsung ausgesprochen haben und nicht im Namen ihrer Fraktion gesprochen haben.
. Vizepräsident des Staatsministeriums, Minister der öffentlichen Arbeiten Dr. von Breitenba ch:
Meine Herren! Die patriotischen Gefühle, denen der Herr Graf Roon Ausdruck gegeben hat, kann man achten, aber mit seiner Begründung wird man sich nicht einverstanden erklären können. Wenigstens darf ich als Vertreter der Staatsregierung aussprechen, daß seine Begründung nach den verschiedensten Richtungen hin durch⸗— aus anfechtbar ist.
Ich werde mich in meiner Erwiderung auf weniges beschränken und beginne mit der Kritik, die er hier an den Aeußerungen des Herrn Ministerpräsidenten im Hause der Abgeordneten am 14. März 1917 geübt hat, als der Herr Ministerpräsident es für angezeigt er⸗ achtete, dem Reichstage seine Anerkennung für seine Tätigkeit während der drei Kriegsjahre auszusprechen. Meine Herren, wie geschah denn dieses? — In diesem hohen Hause war eine Kritik des Reichstages erfolgt. Gegen diese Kritik erfolgte im Hause der Abgeordneten eine heftige, sehr lebhafte Abwehr, und inmitten dieser Verhandlungen stand der Herr Reichskanzler und hielt sich für berufen, den Reichstag, mit dem er während schwerer Kriegszeiten gemeinsam mit dem Plenum und den Ausschüssen große entscheidende Entschlüsse gefaßt hatte, zu schützen und anzuerkennen, was der Reichstag getan. Mit dieser Anerkennung hat er kein Parlament im Deutschen Reiche, weder das preußische Abgeordnetenhaus, noch das preußische Herren— haus heruntergesetzt. (Sehr richtigh
Er hat dabei auch keineswegs die Traditionen v rkannt, die diesen großen Körperschaften innewohnen.
Meine Herren, auch gegen eine andere Wendung des Herrn Grafen Roon muß ich Stellung nehmen. Einer der Herren Vor⸗ redner — ich glaube, es war Herr Dr. Soetbeer — bezeichnete die Thronrede als einen rocher de bronze im Zusammenhang mit den Erklärungen der Thronrede über die Aenderung des Wahlrechts. Meine Herren, die Thronrede ist eine feierliche Urkunde, durch welche der Monarch zu seinem Volke spricht (Sehr richtig), und es scheint mir doch den Wert dieser Urkunde herunterzusetzen, wenn man sagt, sie wäre nur von Ministern gemacht. (Sehr richtig) Gegen diese Auffassung muß ich ganz bestimmten Ginspruch erheben. (Bravo) Der Herr Ministerpräsident hatte in der erwähnten. Rede des Ab— geordnetenhauses ausgesprochen, daß das Erleben dieses Krieges zu einer Umgestaltung unseres innerpolitischen Lebens führen müsse und führen werde. Damit hat er seiner Meinung, seiner inneren Ueber— zeugung dahin Ausdruck gegeben, daß wir eben nach dem Kriege wich⸗ tige Entschließungen auf dem Gebiete der inneren Politik zu treffen haben werden.
Im Brennpunkt seiner Erwägungen stand die Frage des preußi⸗ schen Wahlrechts, die während dieser Kriegsjahre wiederholt ange— kündigt worden ist, die der Herr Ministerpräsident von neuem als eine Vorlage von größter Bedeutung kennzeichnete, und die in die Tat umzusetzen wäre, wenn auch erst nach dem Kriege. Er lehnte es ausdrücklich ab, daß von seiner Seite eine Diskussion über den Inhalt dieser bedeutendsten Gesetzesporlage, der wir entgegengehen, stattfinden solle. Er motivierte dies damit, daß es im höchsten Maße gefährlich sei, in eine Diskussion einzutreten zu einer Zeit, in der alle unsere Kräfte gegen den äußeren Feind zusammengefaßt werden müßten, wo wir alles vermeiden müßten, was unsere innere Kraft zersplittere und zerspalte. Mit diesen Aeußerungen fand der Herr Ministerpräsident im anderen Hause eine fast allseitige Zustimmung, auch dahingehend, daß ein so bedeutsames Gesetzgebungswerk wie eine Wahlrechtsvorlage erst nach dem Kriege seine Erledigung finden könne. Ich hoffe, meine Herren, nach dem, was heute in den grundsätzlichen Erklärungen der Parteien dieses Hauses zu Beginn der Sitzung verlautbart wurde, daß der heftige Streit, der zwischen dem Herrenhause und dem Hause der Abgeordneien entstanden war, aus einer Ursache heraus, die, so wert— voll ihre Erledigung im Sinne der Regierung gewesen wäre, doch an sich nicht bedeutsam genug war — daß dieser Streit sich nicht fort— setzen möge. Heute können und dürfen wir nichts anderes tun, als alle unsere Kräfte zusammenzuraffen, um das zu ertragen, das auszu⸗ führen, das durchzusetzen, was die Schwere des Krieges außen und innen von uns verlangt. (Bravo! und Sehr richtig h)
Herr Dr. Dernburg: Graf Roon hat erklärt, eine Neu— drientierung sei nicht notwendig. Man rede nur von einer Neu⸗ brientierung nach links. Darin hat er allerdings recht, denn nach rechts geht es gar nicht mehr, da ist man schon an der Wand. Es heißt, wär lernen weder aus der Gegemwart noch aus der Vergangen— heit. Das Wort, müssen wir zurückgehen. Reich und Staat teilen sich in den Geschäften. Warum streiten die Parlamente gegen einander? Aber von wem sind denn die Angriffe ausgegangen? Preußen bildet den Eckpfeiler des Reiches, das braucht man nicht immer zu wiederholen. Daß durch 30 Sozialdemokraten die Rechte der Krone stärker angegriffen werden könnten, kann ich mir nicht denken. Alle diese großen Worte sind nicht angebracht. Es hat sich ein großer vierter Stand gebildet, der vom Haufe ausgeschlossen ist. Diesen hineinzuhringen, darum handelt 6 sich. Wer diesem Ver⸗ langen unfreundlich gegenübersteht, sieht die Dinge nicht richtig an. In Preußen soll jeder alle Freiheit mit Ausnahme des Rechtes, zu stehlen, zu rauben und zu morden, haben. Diese drei Rechte noch zu erwerben, danach steht mein Ehrgeiz nicht. (Heiterkeit. In die preußische Vemaltung ist eine Einseitigkeit hekommen, die dem ganzen nicht zugute kommt, Das zeigt sich am meisten bei dem Zu— sammenarbeiten mit dem Reiche. Als ob mir nicht alle dieselben Menschen wären, dasselbe Land, dieselben Freiheiten hätten, als Ergebnis dieser großen Zeit eiwarten, daß Deutschland sich ge⸗ sch ossener bildet und eine größere Annäherung unter den einzelnen Staaten stattfindet. Das Reich ist nicht mehr eine ö Versamm⸗
lung von Bundesstaaten es ist eine Sache in si eworden; die jetzige große Kraft des Reiches ist ,, der etzgebung des Reiches ,, der sozialen kene ung die die Sorge von den Arbeiterfam] ien genommen Ki. Die ganze Welt er⸗ kennt das Ilg eine 2 Fat an und 16 t Dag nach ham achen Sind daz n Leistungen eines Nolksparlaments? Da soll man 9 über ich ergehen affen, Faß in diesem Hause. jenes Parlahient. heruntergesetzt wird? Ein nicht gewähltes Parlament, ein ernanntes Haus bedarf in ganz
anderer Weise des Vertrauens, weil es nicht alle fünf Jahre ewechselt werden kann. Es muß seine große patriotische Haltung . sonst verliert es. (Beifall links. . Serzog Ernst Günther von Schleswig⸗Holstein: Ich spreche in meinem eigenen Namen. Man fühlt jetz daß das Ende des großen Ringens hetannght, Niemals hat Deutschfand so groß dagestanden. Deutschland und seine Bundesgenossen sind don ö zu Sieg geschritten. Wir hoffen, auch den gewaltigfsten Feind, England, auf seinem ureigensten Element zu besiegen. Beifall) Bedauern muß ich, 2 wir im Innern . das friedliche Bild haben, das unserer Größe nach außen entspricht. Ich habe vorhin verlesen, daß unsere Fraktion den Streit nicht forfführen will, deshalb gehe ö. nicht mehr darauf ein, trotzhfem von anderen Rebnern darauf hin⸗ gewiesen worden ist. Vor 30 Jahren sagte unfer damaliger Prä—⸗ ident, Herzog von Ratibor; es ist ein mißliches Ding, wenn ein darlament gegen das andere sich äußert. Diesen Standpunkt teile ich. zeshalb greife ich den Reichstag nicht an. Aber soweit wir berufen sind, mitzustimmen, ist es unsere Pflicht, zu reden. Deutschland steht geschlossen da in seiner erdrückenden Mehrheit. Bange Sorge erfüllt uns aber vor der Zukunft. Der sozialistische Zukunftsstaat, von dem wir im Kriege einen Vorgeschmack bekommen haben, hat wohl nie— manden befriedigt bis in die Reihen der Sozialisten hinein. Man nennt das Kriegswirtschaft, aber wie weit wird der Geift der Kriegs⸗ wirtschaft im Frieden fortleben? Gegensaͤtze zwischen Landwirt, Kauf— mann, Erwerbsständen werden sich ergeben; nicht mehr die Beamten werden die Regierenden sein, sondern die Unzahl derjenigen, die loyal oder illoyal durch die Schlingen der Verordnung hindurchzuschlüpfen verstehen. Wünscht das Volk etwa, daß die jetzt regierenden Kreise in dieser Weise ersetzt werden? Auch der Sozialismus wird sich mit einem solchen Staate nicht befreunden. Es geht eben nicht mit der Zentralisation kat' exochen. Militär- und Zibtlbehörden wett— eifern mit Verordnungen. Es begann vor dem Kriege mit der Reichs— versicherungsordnung und hat sich lawinenartig fortgesetzt. Man er⸗ stickt unter den Lawinen von Verordnungen. Die Arbeit des Staates im Kriege ist ganz riesenhaft, die Kritik ist leicht, die Ausführung schwer; ich möchte den leitenden Männern keinen Vorwurf machen“ daß sie ihre Aufgaben nicht erfüllt hätten. Ich wende mich nur gegen das System, das nicht durchzuführen ist. Musterhaft hat sich unser Eisenbahnwesen im Kriege entwickelt. (Beifall, Wie die Mobil⸗ machung sich vollzogen hat, das macht uns niemand nach. Wenn si im Eisenbahnwesen noch Mängel gezeigt haben, so liegt das an großen Aufgabe und an den Änforderungen der Militärverwaltung. Mit der Zentralisierung im Wirtschaftswefe geht es nicht. Machen Sie die Regierungspräsidenten selbständig, fo ist ein großer Fortschritt gemacht. Was das Preußen be tri, es die Jeit der lmwälzung, die Krieger kommen anders aus dem Felde, ls sie, hingegangen sind. Die großen Erfolge sind an unserem Vr nicht spurlos vorüber⸗ gegangen. Daß es ein schöneres Wahlrecht geben kann, als das Drei— klassenwahlrecht, ist auch von den Konservatiben im AÄbgeordneten⸗ haus anerkannt worden. Ob sie denn nun ein schöneres Wahlrecht zutage fördern werden, möchte ich noch bezweifeln. Wir werden es abwarten und danach unsere Beschlüsse zu fassen haben. Die konser⸗ vative Gesinnung sckh eine Fortentwicklung nicht aus. t es kein Allheil S unser inneres ße Zeit auch große Männer Bahn finden nach der erhält: Es gibt noch Richter Hesinnung müssen entscheidend ier gegenüber als Be⸗ zusammen⸗ das soll unser Geleitwort in auc ter der Arbeiter ein⸗ Hause ihr chtung entgegenbringen, ihren Aufstieg ihrer T verdanken, nicht der Möge man in Zukunft hervorsuchen, was uns eint: die Liehe zur Heimat, der Stol; auf die Helden, welche zurückkehren und auf die, welche gefallen sind. Dann wird die Zukunft unseres Vaterlandes eine glückliche sein. (Cebhafter Beifall?
Fürst Radziwill: Die Proklamation des Königreichs Polen durch Kaiser Wilhelm und Kaiser Franz Joseph entspricht unzwei⸗ deutig der politischen Einsicht, daß bie polnische Nation nach ihrer geschichtlichen Vergangenheit, ihrer geographischen Ausdehnung und ihrer Beteiligung an allen Kulturwerken eine Stelle unter den Staaten Europas wieder finden soll. Wir müssen die Manifeste der beiden Kaiser mit Dank entgegen néhmen und mit Vertrauen in die Zukunft sehen. Wir nehmen an, daß eine gerechte, innere Politik Preußens den Staatsbürgern polnischer Nationalitat gegenüber eine gute Rückwirkung auf das Verhältnis zu Polen haben wird. Nur auf dem Boden vollkommener bürgerlicher Gleichberechtigung wird ein harmonisches Verhältnis zwischen den Preußen und den preußischen Polen möglich sein. (Beifall)
Herzog zu Trachenberg: Das waren andere Worte als die⸗ jenigen der polnischen Fraktion im Abgeordnetenhause. Jeder bon uns wird über die Worte des Vorredners lebhafte Befriedigung empfinden. Der Fürst Radziwill hat aus seinem polnischen Herzen niemals ein Hehl gemacht, ist aber immer ein guter Preuße geblieben. Sein Name hat bei den Polen einen guten Klang, ich hoffe, daß seine Worte eine recht weitgehende Verbreitung finden werden, denn heute können uns die Gefühle der Polen für uns nicht mehr gleich⸗ gültig sein. Fürst Radziwill hat im Namen der Polen das Gelöbnis der Treue abgelegt. Die Proklamierung eines selbständigen Polens wird don vielen als ein Fehler betrachtet, aber was sollten wir machen? Wir sind mit 3 Millionen Polen nicht fertig geworden und würden mit 7 Millionen Polen nicht fertig werden. Rußland wird den Drang nach dem Westen behalten. In Wahrheit gehört Polen nach seiner geographischen Lage, seiner Geschichte, seiner Kultur, seiner Religion zum Westen. E ö
( 9
Einen großen Teil seiner Kultur verdankt Polen den Deutschen, das wird kein Pole leugnen. Seit 1831 war
Rußland mil Preußen eng berechtigt, das Verhältnis
Y
—
.Wir werden das Ent⸗
eignungsgesetz aufheben. Es würde niemals mehr eine Mehrheit finden,
guch nicht im anderen Hause. Wir müssen auch die Praxis bei der Ansiedlungsgenehmigung ändern. Was wir im Kriege in bezug auf den Gebrauch der Muttersprache den Polen zugestanden haben, müssen wir im Frieden beihehalten; und wir müssen auch den Gebrauch der polnischen Sprache in Vereinen und Versammlungen gestatten. Wir hoffen auf ein gutes Verhältnis zu unseren polnischen Mitbürgern. (Beifall.)
Vizepräsident des Staatsministeriums, Minister der öffentlichen Arbeiten Dr. von Breitenbach:
Meine Herren! die Königliche Staatsregierung hat zu den Fragen, die wir unter dem Begriff der Polenpolitik zusammenfassen, während der Kriegsjahre wiederholt Stellung genommen. Insbe⸗ sondere hat der Herr Minister des Innern mehrfach erklärt, daß die
D 2
Königliche Staatsregierung bereit sei, diejenigen gesetzlichen und ber⸗
waltungsrechtlichen Bestimmungen, die von seiten der preußischen Staatsbürger polnischer Zunge als unbequem und lästig empfunden werden, denen sie Widerstand entgegensetzen, einer Nachprüfung zu unterziehen. Leicht ist es der Staatsregierung nicht gemacht worden, an diesem Standpunkt festzuhalten (chr richtig, wenn man sich
(Fortsetzung in der Zweiten Beilage) .
zum Deutschen Reichsan
tj Gortsetzung aus der Ersten Beilage) AM **
der heftigen Angriffe und Reden polnischer politischer Persönlich— keiten, wie des Abgeordneten Korfanty, erinnert, Angriffe und Reden, die die Interessen derjenigen, denen friedliche Zustände am Herzen liegen, wesentlich geschädigt haben. Und trotzdem ist die Staats⸗ regierung der Auffassung, daß sie an ihrem Vorhaben festzuhalten habe in der Ueberzeugung, daß gerade derjenige Teil unserer polnischen
Landsleute und derjenige Teil der polnischen Presse, der die Auf⸗ fassung derer vertritt, denen an einer ehrlichen Verständigung mit dem preußischen Staate liegt, sich mehr und mehr stärken und an Kraft zunehmen werde.
Unter diesen Gesichtspunkten kann die Königliche Staatsregierung bie Rede des Fürsten Radziwill nur mit Genugtuung begrüßen, und ich kann auch meinerseits wie Fürst Hatzfeldt bestätigen, daß aus dieser Rede doch ein anderer Ton herausklingt, wie derjenige, den wir aus den Reden des Abgeordneten Korfantyh und seinen Ge⸗ sinnungsgenossen zu hören gewohnt waren. Ich begrüße insbesondere, daß Fürst Radziwill den Wert des Manifestes vom 5. November 1916 der erhabenen Monarchen der verbündeten Staaten richtig einge⸗ schäßt hat und schließe hieraus, daß er sich voll bewußt ist dessen, was Deutschland in diesem Weltkriege für die Polen getan hat. Aus seinen Schlußworten entnehme ich auch ein offenes Bekenntnis zum preußischen Staat, und hege die Zuversicht, daß sich in Zukunft die Crinnerung an die schweren Kämpfe, die wir lange Jahre in unserer Polenpolitik zu führen hatten, verlieren und vergessen machen werden.
Wenn die preußische Staatsregierung bisher auf dem Standpunkt gestanden hat, daß dasjenige, was sie an Entgegenkommen gegenüber ihren polnischen Staatsangehörigen für zweckmäßig und nützlich hält, erst nach dem Kriege zu geschehen habe, und wenn sie diesen Stand⸗ punkt jetzt verläßt, so geschieht das aus zwei Erwägungen, einmal aus ker nicht vorausgesehenen langen Dauer des Krieges und dann auch angesichts der völligen Veränderung der polnischen Verhältnisse inner⸗ halb und außerhalb unserer Grenzen.
Seine Durchlaucht der Herzog zu Trachenberg hat in seiner Rede eine Reihe von wertvollen Anregungen und Fingerzeigen gegeben, wie er sich unsere Polenpolitik der Zukunft vorstellt. Diese An⸗ regungen decken sich in wesentlichen Teilen mit demjenigen, was im anderen Hause von maßgebenden Stellen vorgebracht worden ist. Ich darf aussprechen, daß diese Anregungen auf einen fruchtbaren Boden fallen werden, und ich bin in der Lage, namens der König⸗ lichen Staatsregierung mitzuteilen, daß dementsprechend auch bereits in Erwägungen eingetreten ist über die Aufhebung des Enteignungs—
gesetzes sowie über Erleichterungen für die Polen bezüglich des Ge⸗
brauchs ihrer Muttersprache. (Bravoh Daß im Gebiete der Ost⸗ mark die Förderung und Festigung deutscher Ansiedler auch fernerhin Aufgabe der Staatsregierung sein werde und müsse, ist selbstver⸗ ständlich und wiederholt bei jeder Gelegenheit ausgesprochen. An⸗ dererseits wird auch erwogen, durch entsprechende Handhabung des Paragraphen 13 des Ansiedlungsgesetzes und durch Gewährung der üblichen allgemeinen finanziellen Staatshilfen etwa in derselben Weise, wie es bezüglich der Kriegsbeschädigten schon zugesagt ist, den polnischen Staatsbürgern die Möglichkeit zur Ansiedlung in ihrer Deimatprovinz zu geben. (Gravo) Ich hoffe, daß die Verhand— lungen über die verschiedenen Materien zu einem baldigen Abschluß selangen werden, und habe die Zuversicht, daß damit eine neue Zeit eranwachsen wird gemeinsamer Arbeit, gemeinsamen Wirkens unserer zreußischen und polnischen Landsleute. (Lebhaftes Bravo
Graf von der Schulenburg-Grünthal: Namens meiner Fraktion habe ich zu erklären, daß wir wegen des Kriegszustandes uns an einer Erörterung der inneren und der Polenfrage nicht beteiligen wollen, aber ich . meiner Freude über die loyale Erklärung 3 Fürsten e ilk Ausdruck.
Herr von Morawski spricht namens seiner polnischen Freunde der Regierung den Dank für ihre entgegenkommende Er— flärung aus.
Oberbürgermeister Körte⸗Königsberg: Gegen die Errichtung es nenen Königreichs Polen haben in weiten Kreisen schwere Be— denken bestanden, weil sich die Entwicklung der Dinge noch gar nicht übersehen läßt. Aber nach der heutigen Erklärung der Negierung muß man erwarten, daß man im polnischen Lager die Hoffnung aufgibt, die Hauptstadt des Polenreiches an der Ostsee zu sehen. Wir müssen in erster Linie die Interessen des preußischen Staates wahrnehmen und sie nicht gefährden lassen durch Aspirationen, die nicht endgültig zu Grabe getragen werden.
Oberbürgermeister Dr. Wilm s-Posen: Ich begrüße mit großer Freude die Erklärung des Fürsten Radziwill, aber ich fürchte, daß er nur eine geringe Anzahl von Getreuen hinter sich hat und daß noch weite Kreise der polnischen Bevölkerung einer solchen Erklärung ab⸗ lehnend gegenüberstehen. Die Proklamierung des Königreichs Polen ist eine Vorwegnahme der Kriegsziele, über die nicht diskutiert werden lonnte. Sollten wir uns nöch mit den schweren neuen Aufgaben des Königreichs Polen belasten? Im Frieden muß die Garantie geleistet erden, die wir jetzt im Kriege übernommen haben. Aber die preußi⸗ sche Bevölkerung stellt sich nunmehr auf den Boden der Proklamation und hofft, daß es der Regierung gelingen möge, dieser Aufgabe gerecht ü, werden. Cin Teil der Ausnahmegesetze gegen die Polen muß ö man hätte vielleicht gleich mit der Mobilmachung das Ent— eignungsgesetz aufheben sollen. Erst erklärte die Regierung, während bes Krieges könne sie das nicht machen, heute erklärt sie, es kann viel⸗ leicht doch während des Krieges gemacht werden. Was ist das für ein Regierung? (Heiterkeit; Es sollte einfach gefagt werden, es ird aufgehoben; statt dessen heißt es nur, es soll jetzt erwogen werden. eit den Zugeständnissen auf den Gebieten der Schulen können wir leicht auf eine schiefe Ebene geraten, die Schule muß deutsch bleiben und Farf, der deutschen Hand nicht entgleiten. Man könnte vielleicht den Neligionsunterricht in der HMöuttersprache außerhalb der Schule gestasten, aber in der Schule selbst nur deutsch unterrichten. An den Kaieganleihen haben sich die Polen nur in sehr geringem Maße be üeilick, Weite Kreise der ostmärkischsen Bevölkerung wollen aber auf inen besseren modus vivendi mit den Polen hinarbeiten zum Besten dase ns Vaterlandes. GBeifall) ö .
berbürgermeister Dr. eh ler- Düsseldorf: Es darf sich kein Gegensatz zwischen Stadt und Land herausbilden. Beide mäßen zusammenstehen und sich einander helfen. Die Städte im . haben vielfach kein landwirtschaffliches Hinterland,; wie das in Osten der Fall ist. Daher ist, die Not dort größer. Durch die Kindenburgspende ist eine erfreüsiche Besserung eingetreten. Die I
ö ! 1 1
Zweite Beilage
Lebensmittelbeschaffung muß zweckmäßiger organisiert werden; der Arbeitskreis der Landräte ist zu groß, es sollte für jedes Dorf eine hesondere kleine Kriegswirtschaftsstelle gegründet werden, an der die Landwirte sicherlich gern mitarbeiten würden. Die Kartoffelver⸗ sorgung hat gänzlich versagt. Die Ernte war schlecht, aber auch die Aussaat war mangelhaft gewesen. Auch die Transportschwierigkeiten waren Schuld daran. Schwere Sorgen bereitete die Beschaffung der Saatkartoffeln. Es ist fraglich, ob ein Anbauzwang für Kar⸗ — 966 zu dem gewünschten Ziele führen würde. Vom 15. April ab soll jeder 5 Pfund Kartoffeln in der Woche erhalten. Die Botschaft höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Auch ob die erhöhte Fleischration wirklich zur Verfügung stehen wird, bezweifle ich sehr. Aber die Gewißheit haben wir doch, daß wir durchhalten werden.
Um 6 Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung des Etats auf Donnerstag 12 Uhr.
Statistik und Bolkswirtschaft.
Zur Arbeiterbewegung.
Lwoner Blättern zufolge begaben sich, wie W. T. B.“ meldet, die Velegierten der französischen Bergarbeiter, die vorgestern ln Paris zu einem Kongreß zusammengetreten sind, zum M inister Thomas, dem sie die . um Gehaltserhöhungen um 15 bis 200, unterbrelteten. Ez sei den Arbeilern unmöglich, angesichts der bis zu 75 o. hbetragenden debensmittelteuerung zu den bisherigen Lohnbedingungen weiterzuarbelten. Vie Delegierten lehnten namens der ganzen Arbeiterschaft bie Verantwortung für die Steigerung der Kohlenpeelse ab, die nur auf Preistreibereien der Bergwerksbesitzer und Großlndustriellen zurück, uführen sei. Die Abordnung begab sich aledann zum Arbeilsministerium, wo sie die gleichen Wünsche vortrug.
Nach einer von W. T. B. wiedergegebenen Meldung des Daily Telegraph! aus Athen ist am 25 d. M. in sämtlichen slektrischen Zentralen von Griechenland ein Aus. st and ausgebraͤchen. Die Straßenbahnen und die Elsen—⸗ bahn nach dem Piräus haben ihren Betrieb eingestellt. Die Zeitungen, die elektrische Kraft gebrauchen, sind nicht erschlenen, und verschiedege Fleinere Jeirlebe mußten geichloffen werben. Ja der großen Zentrale in Athen haben die Ausständigen elnige Maschinen— teile entfernt, um ju verhindern, daß der Heirckeb mit andern Arbeits kräften fortgesetzt wird. Aben sz war die ganze Stadt in Dunkelheit gehüllt, da die Gasfabriken wegen Kohlenmaugels geschlossen werden mußten.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungõ⸗ masregeln.
In KBritisch Indien hat die Beulenpest im Monat Februar eine erhebliche Verbreltung gefur den. Der milttarische Oberbefehlehahrr in Indlen ordnete, wie W. T. B.“ meldet, in⸗ solgedessen die Ueberbringung sämtlicher Truppen ans Indien nach Aegypten an. Vie Zahl der erkrantien Guropäer soll größer sein als bister, wett es in Andien an Aerzten fehlt, so daß die Franken sich längere Zeit felbtt ͤberlassen sind. Ende Februar trafen portu⸗ gie sische Aernie eln, die sofort vrranlaßten, daß alle Kranken abge⸗ sondert wurden.
Nr. 25 dez Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus.
gegeben im Ministerlum der öffentlichen Arbeiteg, vom 24. März 1917 hat folgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnachtrichten. Nicht⸗ amtliches: Der Neubau des Mmeralogtsch⸗Beolo,ifchen Fnstituis der Bergakademte in Freiberg i. Sachfen . Für das Erbbaurecht. — Die Bedeutung der deutschen Kolonialbahnen' für unserr afrtkagischen Schutzgebiete. Vermischtes: Verwaltung berlcht des Verbandes Groß Berlin, betreffend die Berkehrzanlagen. Be. Ing. E. h. Zo eph Riehl . — Hücherschau.
Handel und Gewerbe.
Die Peysflopsgkasse für die Arbeiter der preußisch-bessischen Tisenbabngememschaft, die von den erflen fünf Kr iegßanleihen berentz 195. Millionen Mark Schuldbuchforderungen ermark, hat laut Meldung des W. T. B. guf dte Kriegsanleihe wiederum Millionen Mark 5o/ J Schuldbuchforder ungen gejeichnet. Die Krelt sparkasse Angermünde zeichnese 3 Millionen Maik.
Die Spinnerei und Bunt webere Piersee erzielte
laut Meldung des W. T. B. im Geschäftejahr 1916 einen Ueber— schuß von 520 616 οü.. Nach Absetzung der Abschreibungen mit 197 371 M wird die Ausschüttung von 70, Dioide nde vor— geschlagen. Als Vortrag auf nene Rechnung verbleiben 88 74 . ;. Ver Aufsichisrat der Fisenbüätte Silesia, Aktien- Ge— sellschast Parujchowttz O. Schl. beschloß laut Meldung des W. T. B.“, der auf den 21. April 1917 einzuberufenden General— der sammlung die Ausschüttung einer Dividende von 18 Proꝛent ö Das Unternehmen ist mit großen Aufträgen reichlich versehen.
— Die Baumwollspinnerei Unterbaufen in Württem= berg erzielte laut Meldung detãz. W. T. B. 1m Geschäft jabr 1916 einen Ueberschuß von 752 418 6. Nach Abschreibungen von 307 009 und Absetzupg von 230 009 A0 für Krtegerücklagen befchloß der Auf— sichtasrat, eine Dioldende von 19 Projent vor ju schlagen. Als Vortrag auf neue Rechnung verbletben 64 734 (6. j
— Der Aufsichtsrat der Aftiengesellichast für Cisen⸗Industrie und Brückenbau (vormals Johann Caepar Harkort in Dut burg) schlägt laut Meldung des W. T. G. ür das ab gelaufene Geschãfte⸗ lahr eine Dividen de von 7o für vie Stammattlen und So für die Vorzugsaltlen vor.
— In der gestrigen Aufsichtsratesitzung der Deutschen Ma— schinenfa brik . G. in Yuisburg wurde jaut Meldung des W. T. B.“ beschlossen, eine ipivende für das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr 1916 von 12 0 in Vorschlag zu bringen.
Des Oberlamdesgericht Cöln fällte laut Meldung des W. T. B. gestern in der Ansechtungthklage Karl Welckers gegen die Vereinigten Stahlwerke Van der Zypen uad Wisfener Eisenbüften das Urteil, datz der Beschluß der Generalversamm— luag vein 20. Oftober 1915 soweir als nichtig erkler wird, alg bei Berechnung der Tantieme des Äufsichtsratis die Tantteme des Vor⸗ standes nicht vorher in Abzug gebracht wurde Pog gleiche Urteil fällte da: Oberlandesgerickt in der Rlagesache W Jckerg gegen den Rheinischen Atttenverein für Zucker fabrita ton.
New York, 25. Närz. (Reuter. J. P. ARorgan u. Co. teilen mit, daß eine neue franzöfische Anleihe von hundert Neilltonen Dollar zum AÄbschluß gebrackt worden ist. Form ron zwelsjährigen Notes zu einem Ilngsatz von 5 o haben.
— 2 2 .
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
12,06.
loko midbling 19. 165 ; do.
Se wird die
10.
Börse in Berlin (Notierungen des Börsenborstandes) vom 29. März vom 28. Mär) fũt Geld Bꝛief 1 Dollar 100 Gulden
100 Kronen 100 Kronen
100 Kronen Schwei 100 Franken Wien⸗
Budapest 109 Kronen 64,20 64, 30 Bulgarlen 100 Leva 793 S0 z
Konftanti⸗ 1 100 Piaster 20,75 20, 65
nopel Barcelona 100 Pesetas 1263 1265 1263
d
New York Holland
Dänemark Schweden Norwegen
=.
20,65 20,75
Madrid und
126
Die Stimmung des heutigen Wertpaplermarktes war im all⸗ gemeinen zupersichtlich zu nennen; zum Teil irgt die sez auch in ver⸗ schiedenen Wertsteigerungen zutage. Das Geschäft blieb in enacn Grenzen; einem etwa gef leigerten Interesse begegneten einige Mentan⸗ werte wie Phönix, feiner Schiffahrtgaktien sowle Bergwerkaktien. Der Schluß war ruhig.
Kursberichte von auswärtigen Fondenärkten.
Wien, 28. März. (B. T. B.) Die bisherige feste Haltung der Börse gelangte auch heute voll zur Geltung, wenn auch dle Unternehmungslust Schranken auferlegte. Lebhaftere Umsttze fanden lediglich in den in der Kultsse gehandelten Transport- und Gifenaktien statt. Im Schrankennerkehr waren zahlreiche Wert pay lege zu höheren Kursen begehrt, doch kam es zur zu vereinzelten Abschlüssen. Türtische Lose setzten ihre Aufwärtsbewegung fort. Krlegganleihen behaupteten
ihren erhöhten Stand.
London, 27. März. (W. T. B.) 2 oso Erglische Konsols h2z, 5 oo Argentinter von 1886 91, 4 00 Brasilianer von 14689 — 400 Japaner ven 1899 72, 3 0 Po tugtesen = e Mo J von 190 788, 43 o Russen von 1909 51, Baltimore and Ohio ———, Cana an Pactte 1713, Erie 30, Nat onal Railways of Merico 4. Penn splvanig — * Southern Pacifie 1604 Ünion . 1374, United States Steel Corporation 120903, Unaconta
opper 174, Rio Tinto 623, Chartered 11/8, De Beers def. 133, Goldfields 13, Randmines 33, 3 o, Kriegsanleih;;. A4 6, Kiegöanleihe ——, 31 0/9 Knegtanle he 85, Prin dig ont 4181, Silber 351isig. — Wechsel auf Amstercam 3 Mangte 11,93, Wechsel gef. Amsterdam kurz 11ñ 573. Wechsel auf Pang Monate . auf Paritz kurz 27,82, Wechsel auf Petersburg urz ( ö gn g.
Paris, 28. März. (Bz. T. R) S8 c/o Frangösische Anleihe 858,30, 3 oo Französische Rrr te 61,40, 4 oM Span. äußere An leihe 104,15. 5 00 Russen von 1906 79, 060, 3 o/o Rassen von 1896 353,36, 4 0½ Türken unlf. ——, Suezkanal 4350, Rio Tinto 1799. .
Am sterd am, 8. Mä J. (RB. T. B.) Teupen. Still — Wechsel, auf Berlin 3905, Wechsel auf Wien A, Mh, Wechsel auf Schweiz 49095, Wechsel auf Koyen hagen 7I, 2 Wechsel auf Stock om 73 95, Wechsel auf New Jort 247, 00, zechsel auf London 11,778, Wechsel auf Maris 42,328. — 360 Nieder kändische Staatranleihe 1011315, Obl. J o/ Niederl. W. S. J Viederland. Petroleum 509g, Holland⸗Amerika. Linie 120 Nin Indische Handelsbank 2335, Atchison, Topeka u. Santa 8 Rock Jaland üs16, Southern Pactfie göz, Southern N Union Pacifie 14246, Anacondet 173516, United States ili, Französisch⸗ Englijche Anlelhe 925sis, Hamburg- Amerika inie — —. 1
New Jork, 27. März. (Schluß.) (W. T. B) Das Ge⸗ schäft an der Fondöböcse war beute durch ein welter eg erbebliches Nachlassen der Betelllgung des Privalvublikumg an den Un ätzen ge⸗ keanzeichnet. Die Umsätze beliefen sich auf 620 000 in blieben also wesentlich hinter dem gestrigen Unsatz zurück. Dle Gtimmung war anfangs recht feft, wobei (Fisenbahnen und Aug rũ stunggwerte dle Führung übernahmen. Für erstere regten Emwägungen über die vor⸗ aussicht iche Hergufletzung der Fracht aten zu Jebbt affen. Käufen an. Im weiteren Ver aufe senkte fich R Kurt stand allgemein unter Realistezungen; heionhers ga zen Schiffahrts, Indufftrte papiere urn Eisenhahnaknen stärker uach. Der Sckluß war unregel— mäßig. Die Kursveränderungen hlelten sich meist unter einem Dollar. Tendenz für Geld: Behauptet. Geld auf 21 Stunden Durchschnittsrate 24, Geld auf 24 Stunden letztes Darlehen 23, Wechsel auf London (60 Tasm) 4371300, Cable Transferg 476,45, Wechsel guf Parte auf Sicht b 84,75, Wechsel auf Ber ltn auf Sicht 693, Silber Vuißon 715, 3 Yo Jo thern Pac fie Bonde 66], 4 Yo Ber; Staat. Bonds 1925 1099, Atchlson Topeta u. Santa Fös 1043, Baltimore and Ohio 794, Canadtan Pacifie 162, Chesepeate u. Ohio 604, Chicago, Milwaukee u. St. Paul 83, Denver u. Rlo Grande 16, Illtnots Central 103, Louispisle u. Nashyille 128, New Jork Central 97, Norfolk u. Western 132, Penn sylvansa 54z, Reading 974, Southern Pacifie 953, Unton Pactfie 1408, Anaconda Copper Mining 8öt, United Stats Steel Corporation 1144, do. pres. 118.
Kursberichte von auswärtigen Warenmärkten.
London, 27. März. (W. T. B.) Kupfer prompt 136.
London, 27. März. (W. T. B.) Wol lau ktion. Pie heutige Auktion verkehrte bei guter Heteiligung in fester Haltung. Vie Zabl der angebotenen Ballen belief sich auf 7969, die der zurück gezogenen auf etwa 300.
Eéiperpool, 27. März. (W. T. B.) Baum 1e. Umsatz 600). Ballen, Ginfuhr 600 Ballen, dahon 66h alten ameri. kanische Baumwolle. — Für Mär Apr 12,18, f Mar, Jan — Amer lkantsche und Brasilianische 4 Päntte höher, Aegvyptische fair unverandert; andere ägyptische Sorten 15 Punkte
Gher. : . (E. T. B) Santa. Kaf fer
,, 28. März. ür rz 68. ö . 28. März. (WB. T. B.) Rü böl loko 97.
Am sterdam Rüh ) — Leinöl loko 634, für April 623, für Mal 6ot, für Junt 6435,
für Juli 653.
New Jork, 27. März. (W. T. S.) (Schluß) Baumwolle fur Märj;j———, dos fur April
18,85, do. für Mai 18,83, New Orleans do. loko mibbling 1863,
Pet rleum refined (in Cases) 12,75, do. Stand. white in
10,25, do. in Tank h,h0, de. Credit Balances at On
Schmalz prime Western 20273. do. Rohe C Brchh
,, Wernen bar Win er
Mehl Sprmg Wheat elars (nen) 8,70 8,90, Getreih.
Liverpool nom, Kaffee Rlo Nr. J ioo 93, do. für Män
do. für Mai 7, 8), do. für Jull 72, Iinn 5 Verkäufer.