1917 / 81 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 04 Apr 1917 18:00:01 GMT) scan diff

Deutsches Reich.

Seine Masestat der Kaiser haben Allergnadigst geruht: den Geheimen Postrat und vortragenden Rat im Neichs⸗ postamt Feyerabend zum Geheimen Oberpostrat, den Obeipostrat Wiegel messer in Breslau zum Ober⸗ postdirektor, . . in Cöln zum Oberpostrat, ostra raige ändi iter i ac 1. ger zum ständigen Hilfsarbeiter im e Oberpostinspektoren Schüler in Cöln ĩ Leipzig zu Posträten zu 333 .

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

dem Geheimen expedierenden Sekretär in der Reiche kanzlei Walter den Charakter als Hofrat zu verleihen. .

Dem Oberpostdirektor Wiegelmesser ist die = 2 . , .

em erpostrat Kuppe eine Stelle K ie eh, .

en Post äten Schüler und Frey sind Postratstellen i Frankfurt (Oder) und Cöln . 4 ö 4

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnung, betreffend die zw angs⸗ weise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (RGöl. S. 487) ist für die folgen ben UÜnter⸗ neh die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

849. Liste. Städtiscer Grundbesitz.

o . Kreis Schlettstadt. Gemeinde Barr. ohr haug und Nebengebäude, Hofraite, Gre ße Dur kelg si 18, 140 e, . . , f . 8e. ö 20, 170 w. der e Gourlaux, geh. Waller, in PM 966 er. Amt; erich sekretär Ueönch in Can). a, , ,. Straßburg, den 28 März 1917.

Ministerium fur Elsaß Lothringen. Abteilung des Innern. J. A.: Dittmar. ;

Bekanntmachung.

Auf Grund der Berordnung, betreffend die zwangsweise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (RGI. S. 487) ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

250. Liste. Städtischer Grundbesitz.

. 1 Gemeinde Straßburg. etshaus Wo der Fuchg den En ten predigt 15, Mienishaug w. aasse 1 der . Gagen, Kapitän a. D., , , * 6 in n n , Saßgae (Beiwalter: t Schwandes ia Srißbur.). . Straßburg, den 29. März 1917. Ministerium für ElsgßLothr ic gen Abteilung bes Innern.

J. A.: Dittmar.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwan gs⸗ weise Verwaltung franzöfischer Unternehmungen vom 26 November 1914 (RGBl. S 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBGl. S. 89) ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

351. Sie.

. Ländlicher Grundbesttz. Kreis Altkirch. Gemeinde Därlinsdorf. Wohnhaus, Hof und Garten (15,37 a) nebst den auf dem Grund

besis beßtadlichen beweglichen Sachen der Witwe des Notars Ludwig Munsch, Clementine Vikiorine geb. Enderlin, und di⸗ Erden des im Auxerre verstorbenen Not-ig Ludwig Veunsch, nämlich: a. der Notar Gustay Adolt Munch, b. der Notar Pan Leo Mun sch, c. Lujsan Munsch, 4d. Matbiide Munsch, Georg Munich, t. Jobann Munjch, Wohnort unbekannf, in been diger Gãrergememschaft (Verwalter: Geschaͤstgagent Kuntz⸗ mann in Pfirn).

Straßburg, den 29. März 1917.

Ministerium für Elsaß⸗Lothrin gen. Abteilung des Innern. w Dittmat.

Königreich Pren ßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungs⸗ und Gewerberäten Dr. Ezimatis in Breslau, Dr. Borg mann in Schleswig, Müller in Gum— binnen, Dr. wenstein in Casfel und Kattentidt in Arnz⸗ berg den Charakter als Geheimer Regierungsrat sowie den Regierungssekretären Todt in Posen und Wiede⸗ mann in Liegnitz aus Anlaß ihres Uebertritts in den Ruhe⸗ stand den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Ninisterium der 5ffentlichen Arbeiten.

Im Ministerium der öffentlichen Arbeiten sind der Eisen⸗ bahnobersekretãr Jaeger, der Regieinnge sekretär Win ter und der Palizensekretsr Rüdiger zu Geheimen erpedierenden Sekretaren und Kalkulatoren ernannt worden.

Ministerinm für Landwirtschaft, Domänen

und Forsten.

Die Jarst kassenrendantenstel le für die Oberförstereien 1 6 , tz 26. dem Amtssitz in Dpdeln . 3u Gewerbungen müssen ———r— J eingehen.

.

ih aer mr smn

KRekanntmachung,

Halle Wittenberg für das Sommerhalbjahr 1617.

betreffend die Immatrikulation auf der Universität

Dieienigen Studierenden, welche a fg sich an hiesiger 1

Universität immatrikulieren zu la en, wollen 16. April bis zum 5. . J. auf , Universitätsverwaltungsgebä

ude,

in der Zeit vom dem Universitäts. . . Zim m er während der Vormittags stunden von 9 bis 11 Üühr

unter h e. ihrer Papiere in Urschrist (Reifezeugnis, en, ,,.

aller früher besuchten Universitäten und, falls Ffeit dem

als ein Vierteljahr verflofsen ist, polizeiliche militärische Führungszeugnifise) melden. welche ein Reifezeugnis nicht jenige Maß der Schulbildung langung der Berechtigung zum vorgeschrieben ist, haben die für ihre

erreichten, einjührig⸗ freiwilligen

ange von der Schule oder von der ketzten ha een, n,. oder e ; Reichs deutsche, besitzen, jedoch mindestens das—⸗ welches für die Er⸗ Dienst Aufnahme erforderliche be⸗

sondere Genehmigung bei der Immatrikulations kommifsion, und zwar

gleichen Bestimmungen, nur ist zu ihrer Immatrikulation,

ebenfalls unter Ueberreichung ihrer Papiere im Üniversitätssekretariat, nachzusuchen. Sie können jedoch nur bei der phiklosophischen Fatultät, und zwar zunächst auf vier Semester, einge⸗ . werden. Für reichs inländische Frauen gelten die

falls sie

nicht im Besitze eines Reifezeugnisses oder der vorgeschriebenen Vor— bildung für das Studium welches zum Berufe der Oberlehrerin führt, sind, in jedem einzelnen Falle die Genehmigung des Herrn Ministers der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten erforderlich.

in Frage, die

Schule) im wesentlichen gleichwertig ist. Nur den Ausländern,

gleichwertig ist, welche von den gefordert wird. Später eingehende nahmsweise und bei ausreichender Entschuldigung genehmigt werden. Halle (Saale), den 20. März 1917. ; Der Rektor der Königlichen vereinigt Dr. Ad. Schmidt.

Bekanntmachung.

S. 603) in Verbindung mit Ziffer J und 3 der kestimmungen deg Herrn Mintfterg für

dier, Wichmannstraßze 15, wohnhaft, durch

wegen Unzuperlässigkeit in bezug auf diesen

machun g, zu erstatten. Neuruppin, den 30. März 1917. Vle Polizeiverwaltung. War zecha.

nt m a ch u n g.

betteff d ernbelfung unzuverlässi er Peis

Nahrungs- und Futtermitteln den Handel Mühlenerjeugnisfen und deren

zuverlässi keit in bezug

sowie

tragen. Templin, den 31. März 1917. Der Landtat. von Arn tm, G-heimer Regierungsrat.

Bekanntmachung.

Personen vom Handel vom 23.

der Bäckereibetrieb desfelben geschlossen und dem Friedrich Romanus der Han del mit Getreide, Srot untersagt. dem Betroffenen zu erstaͤtten. Bitterfeld, den 2. April 1917. Der Königliche Landrat. Freiherr von Bodenhaufen.

Bekanntmachung.

wir auf Grund der Verordnung deöt Bundesratßz vom 33. tember 1915 1915 bis Abgabe

auf weiteres die gewerbsmäßige

zu eistarten. Dortmund, den 28. Marz 1917. Die Polizeiverwaltung. J. A.: Kienitz.

en Jriedr eh Tin wersit ãt Halle Wittenberg.

Auf Grund der Bundesrates ve rorbnung vom 23. September 1915 betreffend Fernhaltung unzuverlässt er Personen vum Händel (Ré Bl. , . ; HVandel und Gewerd 27. September 1915, ben wir dem Bäckermeister Ernst ö Verfügung vom heutigen Tage die Herstellung und den Verkauf von Backware Gewerbe betrieb vom 2. April d. J. ab un ter sagt. Derselhe hat die durch das Ver⸗ sabren verursachten baren Auslagen, ingbesonder e die Gebühren für die im § 1 der Verordnung vorgeschriebene öffentliche Berannt⸗

Dem Händler JZohann Ulrich und der Witwe Anna Ulrich, keide in Vorrmund, Zimmerstr. 37, wohnhaft, baben Sep⸗ e é sowie der Bierzu erlassenen Ausfübrungsbestimmungen des Herrn Ministers fur Handel und Gewerbe vom 27. Seyler ber don Lebensmitteln aller Art wegen Unzuperläsfigkest untersagt. Vie Kosten der amtlichen Bekanntmachung sind von dem Betroffenen

Nichtamtliches. Den tsches Reich. Preußen. Berlin, 4. April 1917.

sitzung; vorher hielten

wesen ind für

2B. März d. J. folgenden Erlaß en an die nachgeordneten Behörden

be ih lf erichtet: 6 Abänderung und Ergänzung der * h

h Rr. I . 11748 II) wird bestimmt:

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ nielten der Ausschuß für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigien Ausschüsse für Handel und Ver⸗ kehr, für das Landheer und die Festungen, für das Seewesen und für Juslizwesen, die vereinigten Ausschüse für Rechnungs⸗ ; andel und Verkehr sowie die vereinigten Aus⸗ schüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen Sitzungen.

orschri unter und 7 des Nunderlasseg vom 2X. 3 1916

Ausländer es kommen für die Immatrifulgion nur solche den gegen Deutschland triegführenden Staaten nicht angehören können immatrikuliert werden, wenn sie sich über den Besitz einer Schulbildung ausweisen, welche der von den Neichsdeutichen gesorderten (Reifezeugnis einer neunklassigen höheren die Landwirtichat⸗ st udieren wollen, kann das Vorlegen eines Reifezeugnisses erlassen werden, wenn ihre Schulbildung derjenigen Reichs deutschen ohne Reifezeugnis

Immatrikulationsanträge werden nur aus—

*

Auf Giund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger ; September 1915 und des 8 55 der Vererdnung über Brotgetreide und Mehl vom 29. Junt 1916 wird die Windmühle von Romanus in Prussendonf bei Sporen und Inhaber ; n Mehl und Die Kosten dieser Bekanntmachung sind von

2 Beka 35 Auf Grund der e, ,,. em 25. September 1915, . er nen vom Handel (Reickz⸗ Geserblatt Seitt 603) habe ich dem Mäͤblenbefizer Boölsze 11 manns dorf duich Be fügung vom heutigen Tage den Handel mit mit nd. d Herstellung wegen Un— auf diesen Handelebetrieb mit sorortiger Wirkung un tersagt. Vie Kosten des Verfahrens hat Bolze zu

er Königlich preußische Finanzminister hat unter dem über laufende Kriegs⸗

au elnen um 300 bibo. gig0 H).

l Vom 1. April 1917 ah sind allen (auch den höhen planmäßig angestellten männlichen und weiblichen Lian beamten laufende Kriegsbeihilsen nach folgenden Eahen ö bewilligen, und zwar n in

Grurpe 1 Gruype 2 Grup mit einem jährlichen Dienst. einkommen von mehr von moeß.

ais 2300 I 6 bis 4500.0 bis 73h, monatlich Mb 6

ö K nichts nicht; 12

nichtz 23

bis zu 2300

den unverheirateten Beamten den verheirateten Beamten ohne Kinder ; Beamten mit 1 Kinde Beamten mit 2 Kindern . Beamten mit 3 Rindern ;

. KReamten mit

4 Kindern ö Beamten mit 5 Kindern für jedes folgende Kind erhöht

sich die Stelgerung pregressty um monatlich 1, d. b. in Gruppe l auf 17, 18, 19 usw., in Gruppe 2 auf 16, 17, 18 uf ., in Gruppe 3 auf 15, 16, 17 usw. it. Die Beihilfe beträgt also bei 6 Kindern 102 93 75

2) Den Beamten mit einem Diensteinkommen von mehr

1 1

als 2300 oder 4800 66 sind die Beihilfen gegebenenfalls hh

zur Erreichung des jenigen jährlichen Gesamtbetrages an Diez, einkommen und Kriegsbeihullfen zu zahlen, den sie erhalten würden, wenn sie den höchsten Gehaltssatz der vorangehenden Gruppe bezögen.

Beispiel: Ein Beamter mit 5 zu berücksichtigenden Kindem nnd einem Diensteinkommen von 2300 S (Gruppe 1) würde mit der Beihilfe von jährlich 1020 S6 zusammen 3320 (6 er halten. Er rückt am 1. Oktober 1917 in einen Satz von 2350 ½, damit zugleich in Gruppe ?2, und erhielte hier bei der gleichen Kinderzahl nur eine Beihilfe von 924 6, insgesam jährlich 3274 66, gegen bisher also 46 S6 weniger. Zim Ausgleich märe die on sich in Gruppe 2 zuständige Beihilfe un 46 66, mithin auf 970 „6, zu erhöhen.

Wegen der Beamten mit mehr als 7800 S Einkommen vgl. die entsprechend anzuwendende Vorschrift unter 2 dez Rund erlasses vom 22. Dezember 1916.

3) Verwitwete und geschiedene Beamte ohne zu berich— sichtigende Kinder, die einen eigenen Hausstand führen, sim in Zukunft den kinderlos verheirateten Beamten gleichzustellen.

4) Nach den gleichen Grundsätzen (Nr. 1 bis 3) ist den ständig gegen Entgelt beschäftigten außerplanmäßigen männlichen und weiblichen Staatsbeamten und den Lohn

angestellten höherer Ordnung zu verfahren mit der Maßgabe, daß iin diese die Cinkammensarenzen jeder der 3 Gruppen höheren Betrag festgesetzt werden (abb

5) Die Kriegsbeihifen sind wie bisher

Ausgaben und für die Lohnangestellten höherer Ordnung bel Denjenigen Titeln des Haushalts, bei denen die Löhne nach— gewiesen werden. Es ist anzuordnen, daß in den der Hauph— buchhalterei des Finanzministeriums einzureichenden Kassea— abschlüssen die Höhe der allmonatlich gezahlten Beihilfen von jetzt ab genau ersichtlich zu machen ist. Dies hat auch in den Jahresabschlüssen für das Rechnungsjahr 1916 zu geschehen. Dagegen sind die nach den Runderlassen vom 23. September und 9. November 1915 (J. S200, P. 1294 usw.) bis zum 15. April zu erstattenden Anzeigen über den Jahresbetrag der gezahlten laufenden Kriegsbeihilfen nicht mehr erforderlich. 6) Im übrigen bleiben die bestehenden Vorschriften über die laufenden Kriegsbeihilfen in Kraft (vgl. jedoch folgende Ar

II. In Ergänzung der Bestimmung unter Nr. Runderlasses vom 31. Januar 1917 J. 238 usw.), treffend Inanspruchnahme von Unterstützungsmitteln für militärisch verwendete Beamte und zur Beseitigung von Zweifeln, wird bemerkt, daß den zum Heeresdient einberufenen Beamten, soweit sie nur Gemeinen- oder Gefreitenlöhnung beziehen und trotz Berücksichtigung der ihnen von der Militärverwaltung gewährten Bezüge ein— schließlich der Ersparnisse an Kost, Quartier, Bekleidung uswm. geldlich schlechter stehen als die nicht eingezogenen Beamien mit den Kriegsbeihilfen, von Amts wegen in Höhe des etwaigen Unterschiedsbetrages laufende Kriegs beihilsen zu gewähren sind. Auch diese Kriegsbeihilfen sind von 1. April 1917 ab weiter bei den außerplanmäßigen Ausgaben zu verrechnen und in den Kassenabschlüssen ebenfo nachzuweisen, wie es unter Nr. 5 dieses Erlasses vorgeschrieben ist.

Bei den im Dienste des Heeres oder der Flotte stehenden Beamten mit höheren militärischen Bezügen bleiben die Be stimmungen unter Nr. 2 des Runderlasses vom 31. Januar 1917 wegen der danach zu zahlenden Zuwendungen (Unter⸗ stützungen) in Kraft. Diese Zuwendungen sind in den Büchen un) Abschlüssen besonders getrennt von den Kriegsbeihllfen ersichtlich zu machen. ;

2 des be⸗

In dem englischen Funkspruch von Carnarvon vom 1. April berichte der Oberbefehlshaber in Os— afrika, daß seit der Regenzeit die klimatischen Verhältmsse, besonders in der Küstengegend, jebe ausgedehntere Tätigkel verbieten. Diese Umstände würden dazu benutzt, die britischen Streitkräfte neu zu ordnen, die Transportverhältnisse für di zukünftige Kriegsführung umzugestalten und die Eisenbahnen und Wege zu erneuern, die von den deutschen Streilkräften bel ihrem Rückzuge zerflört worden seien. Wie „W. T. B.“ mitteilt ist, diese Mitteilung in Verbindung mit den Nachrichten aus Südafrika, die von schwersten Verlusten deg E peditions ort sprechen, ein glattes Ein geständnis des , Miß⸗

lingens des britischen Angriffs auf die deuische

Kolonie, deren endgültige und vollständige Eroberung bereits für das vergangene Jahr fest in Augficht gestellt worden war

de , rn

5) Die zu verrechnen, nämlich für die sämtlichen Beamten bei den außerplanmäßlgen

Vom 22. April ab treten folgende Aenderungen in 5

3. ostverhältnissen ein..ö . 3 Das Postamt Berlin N. 58 bisher Danziger⸗ Snaße 8 wird in die neuen Dlensträume des reichtzeigenen Gebaudes, Eberswalder Straße 6/8 verlegt. , , .

I Das Bostamt Ser lin N. 2s (Swinemünder Straße ü) nird als a, aufgehoben.

89 Dort verb eibt eine Pestzwelgstelle mit Paketannahme unter der Hezeichnung Berlin N. 28

ch Die Postzweigstellen Berlin N. 1035 (Putbuser Straße 20) und Berlin N 106 (Hreifenhagener Stiaße 74 perden aufgehoben. .

) In der Senefelder Straße 30 und in der Schönhauser Alee 15772 werden Postzweigstellen mit Paketannahme unter der Bezeichnung Berlin N. 1035 und Berlin N. 106 ein⸗

gerichtet.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Da die bisherige Bezeichnung der Truppen der 6. K. Landwehr nicht mehr dem ganzen Wesen ent— spricht und geeignet ist, in jenen Teilen, die die K. K. landwehr und ihre Organisation nicht kennen, eine fache Auffassung über diese hervorzurufen, machte der haiser von dem ihm gllein gesetzlich zustehenden Rechte, die Organisation zu bestimmen, Gebrauch und befahl, de Umbenennung der Truppen der K. K. Landwehr in K. K. Schützen Dleser Allerhöchste Befehl macht nun— mehr der unrichtigen Beurteilung ein Ende und kennzeichnet die Truppen der K. K Landwehr unzweldeutig als Truppen erser Linie. In der Stellung der K. K. Landwehr zu den anderen Teilen der gesamten bewaffneten Macht tritt natur⸗

gemäß keine Aenderung ein.

Großjbritannien und Irland.

Das Ministerium für den nationalen Hilfsdienst teilt mit, deß Henderson und Milner, die beauftragt sind, eine Untersuchung über die Tätigkeit des Ministe riums anzustellen, die Aufgabe haben, die Meinungsverschiedenheiten zyischen dem Ministerium für den nationalen Hilfsdienst und dem Arbeits ministerium über die Einberufungen zum Heeretz⸗ dienst zu schlichten.

Bei einem Mahl im Unterhause zu Ehren der Mit⸗ glieder der Reichskonferenz hielt der General Smuts

eine Rede, in der er die großen Leistungen Englands und

allen großen Kolonien anerkannte, die Grundsätze der Gleich— heit und Freiheit hervorhob, auf denen das englische Reich be⸗ ruhe, im Gegensatz zu Deutschland, das noch immer Macht für ie halte, und dann dem „Reuterschen Bureau“ zufolge ortfuhr:

Von den Enden Asieng big zum anderen Ende der Welt sehen wit die ganz. Welt gegen Deutschland stehtn; wenn die Vereinigten Staaten heute den Krieg gegen Deunschland nicht beginnen, so werden sie es morgen tun müssen. Wenn wir weiter unseren Ausgangspunkt ben unse en erhabenen Grund fätzen nehmen, dann ist Deuischland ö jetzt moral sch und volitisch geschlager. Unsere Lage ist allerdings chwierlg, und ich verhehle nicht, daß schwere Aufgaben vor unz liegen. Deutschland kann nicht mehr lange aue halten und wird den Höbepunkt seiner Leistungen in die lem Sommer erreichen. Seine H-Bootsleistun zen mahnen uns zur Vo sicht, aber ich bin überzeugt, fie werden den Krieg nicht ju Ende bringen; sie werden uns Un— qoemlichkeiten verursachen, aber keine Niederlage beibringen. Ich metne vielm⸗hr, wir werden in diesem Sommer den Mißerfolg der Unterseeboot bediohurg erleben und früher, als die meisten denken, abemmaltz von Fiteden reden böten. Dusch den Geist, den ich bier gefunden habe, fühle ich mich stark ermutigt; er ist das Unter⸗ pfand für den denkbar größten Triumph.

Der kanadische Premierminister Borden, der darauf das Wort ergriff, sagie:

Wenn ügend jemand von uns mutlos ist, so möge er Vertrauen köpfen bei den Mannern in den Schützengräben. Wenn ihm (inen Augenblick dag Herz schwach wird, so möge er ju den Verwundeten ins Hospital gehen, um sich wieder auzurichten. Pie Deut chen sechten verzweifelt in dem von ihrer milhätischen Autokratie hervor⸗ gerufenen und genährten Glauben, daß wir Deutschland zu zerschmettern und seiner nationalen Existenz ein Ende zu machen beabsichtigen. Keine

polch Absicht hat jemals bei dem biitischen Volke bestanden. Aber das

beusche Volk muß, bevor der Krieg endet, belehrt werden, daß ein miluärischer Angtiff weder eln rechtmäßiges nech ein vorteilhaftes Uinernehmen ist, daß eine Weliherrschast unmöhlich ist und daß Verträge gebelligt sind sowie daß das zffentliche Gewissen der Welt

de schrecklichen Methoden der Barbarei nscht dulden will. Möge

Deutschland sein Haus fo in Ordnung bringen, daß man sich auf die Veränderung seiner Ideale und Ziele verlaffen kann, möge eg daß Uebel wieder gutmachen, das es angerichtet hat, und ent⸗ prechen de Bürgschaften für die Zukunft geben. So, aber nicht anders, lann es Frieden haben.

Die Verlustlisten in der Times“ vom 26. März enthalten die Namen von 132 Offizieren und 1941 Mann.

Frankreich.

In der vorgestrigen Sitzung der Deputiertenkammer wurde der Handelsminister Elementel wegen des Ein fuhr⸗ verbots, dessen Wirkungen auf den Handel Frankreichs katastrophal seien, von dem Abgeordneten Stegfried inter⸗ . Der Handelsminister bat sich für die Antwort

it aus.

Die Kammer erörterte sodann den Gesetzeszantrag bezüglich Festsetzung von Höchstpreisen für Getreide. ge Der Berichterstatier les. Ausschusses Bäoret verlangte, wie honer Blätter berlchten, daß die in großer Zahl eingelaufenen Zusatz⸗ und Gegenanträze an den Ausschuß zurückderwtesen würden. Boret sorderte die Regierung auf, sich klac zu äußern, was ste gegen jene dandwirte zu unternehmen gedenke, die große Getreidevorräte auf Eitapelt und nicht angemeldet bätten. Der Ackerbauminister Fernand David eiwiderte, die Landwirte würden von den neuen böchsipressen keinen Vorteil haben, sondern daz. Getreide würde lum alten Preise beschlagnahmt werden. Verschi dene Abgeordnete, erunter Naparre, warfen der Regierung vor, ihre Gefetzeganträge teien unwöiksom. Man müsse Gewißhert haben, daß nunmehr alle Vrsteckten Vorräte zum Voischein kämen. Der Acker baumtnister Davld betonte, bie Kegterung werde auch über die Mühlen eine Dae Kontrolle ausüben. Ver Minister für Verpflegung, iolette, erklärte sodann, daß die Gemeinden des De⸗ horsements Haute Stone eine Zeltsang nicht mlt Lebeng— mitteln versorgt werden konnten, da es unmöglich gewesen wäre, lu den alten Höchstpreisen Getreide zu bekommen. Er habe daraufhin bie Beschlagnahme angeordnet. Der Abg. RNavarre atklärte noch, die CGetrelberesitzer wörden die Vorräte nicht ju ä Franken sür den Vopvelfentner herauggehen, da sie gewiß selen, obig ho zu erhallen. Der Ackerhaum inlsier Habib erwiderte, man brauche nur den Versuch zu machen, bie . abtuschaffen, nan würbe sehen, wie dann die Preise in die Höhe schnellten. Nada rre forberfe die Kammer auf, dag Gesetz nicht ju erörtern, londern die Reglerung zu zwingen, Energle gegen diesenigen zu zeigen,

der

nügend set. Schließlich gif der Astin istervräsident Reb o in die Debatte

die mit dem Elend des Velkes sockallert . Wiederholt brachten dle Uedner zur Sprache, daß die jetzige Regierung politit durchaus un. e⸗

ein und erksärte, die Festsetzung des Föchsiprels's sei notwendig. Eg sei jedch besser, im jetz gen Ant age einen Höchsfipiels nicht fest n= legen, sondern es der Regterung zu überlaffen, an der Hand esneg Gesetzes je nech der Konjunktur die Pretlse jeweilig fenzusttzen. Man müsse die Preis steigerung auf allen Gebiefen jeweils in Erwägung ziehen und auch die Frage der Futtermittel nicht aus dem Auge lassen. Er gebe zu, daß die Frage der Getreideversorgung sebr ernst sei und nach dem Friedeneschluß noch einster werden würde. Ec bt⸗ jwelfle nicht, daß man die nächste Ernte erreichen werde, nur wisse er nicht, wieviel Getreide sich in Frankreich befinde. Dee halb musse die Regierung auf die Einführung der Anmeldepflicht bestehen. Es sei deshalb nicht notwendig, daß das Gesetz, wie es verschledene Ab— geordnete vorgeschlagen hätten, an den Ausschuß zurückgede.

Nach dieser versteckten Stellung der Vertrauensfrage ging die Kammer zur Aussprache über den Gesetzesartikel über. Vor Schluß der Sitzung gab der Aibeits minister Bourgeois eine Erklärung über den Wiederaufbau der augenblicklich besetzten Gebiete ab und erklärte, die Regierung beschäftige sich jetzt schon eingehend mit der Lösung dieser für die Entwicklung Frankreichs äußerst wichtigen Frage.

Rußzland.

Die Wahlen zur konstituierenden National⸗

versammlung werden dem „Algemeen Handelsblad“ zu⸗ folge nach dem allgemeinen Wahlrecht statifinden. Dies ist aber mit technischen Schwierigkeiten verbunden, da die Wähler⸗ listen unvollsfsändig sind. Außerdem muß man auf das Wahl⸗ recht der im Felde stehenden Soldaten Rücksicht nehmen. Wie „W. T. B.“ meldet, werden Personal⸗ veränderungen in der Heeresleitung geplant. Die Notwendigkeit großer und fiefgreifender Veränderungen wird allgemein zugegeben. Viele Offiziere sind, nachdem die Mann⸗ schaften darüber abgestimmt hatten, entlassen worden. Die Gründe waren teils Unfähigkeit, teils reaktionäre Gesinnung, teils ihr deutscher Name.

Die Petersburger Garnison gibt bekannt, daß alle Soldaten und Offiziere, die nicht in bestimmter Frist ihren regelmäßigen Regimentsdienst wieder aufnehmen, als Partei⸗ gänger des alten Regimes und als Landesverräter zu be⸗ trachten seien.

Spanien.

Einer amtlichen Mitteilung zufolge herrscht in ganz Spanien Ruhe, der Eisenbahnverkehr ist regelmäßig. Wie Lyoner Blätter melden, habe der Ministerpräsident Graf Rom anones erklärt, daß im Falle der Aufrechterhaltung der Ordnung die kürzlich verhafteten Arbeiter sämtlich wieder freigelassen werden

würden. Schmeiz.

Gegenwärtig werden in Bern nach einer Meldung der Schweizerischen Depeschen⸗Agentur Verhandlungen zur Erneuerung des deutsch⸗schweizerischen Wirtschafts⸗ abkommens geführt, die voraussichtlich mehrere Wochen dauern werden. Deutscherseits werden bie Verhandlungen von den Mitgliedern der Handelsabteilung der deutschen Gesandt⸗ schaft geführt. Ihr Ergebnis wird erst nach dem Abschluß mitgeteilt werden. r

Amerika.

Der Präsident Wil son sagt in seiner Botschaft an den Kongreß, die er persönlich verlas, laut Meldung des „Reuter⸗ schen Bureaus“:

Ich kabe den Kongreß ju einer außerordentlichen Session ein⸗ berufen, weil sofort ein ernster polttischer Entschluß gefaßt werden muß, wofür ich verfassungsrechtlich die Verantwortung nicht übernehmen kann. Ich unterbreit te Ihnen am 3. Februar eine außerordentliche Anzeige der deutschen Regterung, daß sie beabsichtige, ab 7. Februar alle rechtlichen und humanitären Beschränkungen he“ seite zu setzen und alle Schiffe, welche versfuchten, die feindlichen Häfen zu erreichen, durch L⸗Boete zu versenken; das schien in einer frühen en Krieg pbase das Krüiegeziel der deutschen V⸗Boote zu sein, aber seit Avril 1916 legte die deutsche Regierung den Kommandanten Ter 6 gitwisse Beschränkungen auf, gemäß dem ung gegebenen Ver⸗ sprechen.

Die neue deutsche Politik ließe jede Beschränkung fallen. Schiffe aller Ait wurden skrupellos und ungewarnt versentt, ohne daß man daran dachte, den an Bord befindlichen Pasonen ju Hilfe zu kommen, und neutrale und befteundete Schiffe wurden ehenso wie Schiffe von Kriegführenden, selbst Hospitalschiffe, die mit einem Freigeleit von der deutschen Regierung versehen waren, mit derselben Mitleide⸗ und Peinziplenlosigke t versenlt. Das Völterrecht hat sich mühsam entwickelt mit Resullaten, die dürftig genug waren. Aber die deutsche Regierung hat auch dieses Minimum an Recht unter dem Vorwande der Wiedervergeltnng und Notwendigtest aufgehoben, weil sie keine Waffen beseß, die auf der See verwendet werden können, außer densentgen, die nicht angemendet werden dürfen, wle Deutschland sie jest anwendet, nämlich ohne Berücksichtigung aller Erwägungen der Menschlichkeit oder Abmachungen, auf denen der Welte erkehr begrüntet ist.

Ich denke jetzt nicht an die materiellen Verluste, so ernst sie sind, sondein nur an den allgemelnen Untergan von Nichtkämpfern, Män⸗ nern, Frauen und Kindern. Der gegenwärtige deutsche Krieg gegen den Handel ist ein Krieg geg⸗n die Meenschlichkeit und gegen alle Na— tionen. Jede Nation maß sich selbit entschelden, wie sie dieser Deraus⸗ forderung begegnen will. Unsere Wabl muß mit Mäßigung getroffen werden, entsprechend unserem Charakter und unseren Motiven alt Natlon. Wir müssen uns von übergroßer Erregung frei halten. Unser Motiv ist nicht Rache oder das P. inzip brutaler Gewalt, sondern wir treten für die Menschenrechte ein. ;

Als ich im let ten Februar vor dem Kongreß sprach, glaubte ich, daß genügen werde, unsere neutralen Rechte durch Bewaffnung der Schiffe zu sichern. Aber eine bewaffgete Neutralttät erscheint gegen waͤitig * Es ist unmöglich, Schiffe gegen die Angriffe der deusschen U-Boote zu verteidigen. Es entspricht der gewöhnlchen Klughelt zu versuchen, sie zu zerstören, bevor sie ihre Alsicht erkennen lafsen. Bie deutsche Regierung leugnet das Recht der Neutralen, in der Sperrzone überhaupt Waffen anzuwenden, um die Rechte zu ver= teldigen, dle kein moderner Jurist jemals bestritten bat.

Deutschland zeigt an, daß die Eskorten zum Schutze der Schiffe wie Piraten behandelt werden würden. Angesichtg solcher Anmaßung ist die bewaff gete Neutralität mehr als unnütz. Wenn wir uns dem unterwürren, würden wir unsere belligsten naiionalen Rechte verletzen lassen. Ohne Zaudern den Geboten meiner konstitutionellen Pflicht geborchend, rate ich dem Kongreß zu erklären, daß die jüngste

Handlung der deutschen Regierung tatsächlich s o

i lndem wir ibnen 1

36. hren und ihnen die Organtisation jur Mobil

in Rußland. Dort haben wir einen würdigen Tellnebmer am &

sterung aller materiellen Hilf quellen des Landes jur Verfügung stellen, un Keie em terial zu liefein und auf die reichlichsie, aber sparsamste und ni lf mste Mit den anderen Be—⸗ dürfniften der Nationen mi diener. me weiter. Folge deg Krlegt⸗ zunandesz würde die sofortige volfständige Aägrüstung der Flotte, namentlich mit Mitteln fein, um die feind lichen L-⸗Hoote zu bertämvfen und ferner eine sofortige Heeregpermebrung um mindestens 5000600

Mann mit der Ermächtigung, die Streitmacht den He⸗—

dürfnissen entsprechend wetter zu vermehren. (Nach der Ansicht des Präsidenten sollten die Soldaten nach dem Grundsaß der allgemeinen Wehrpflicht ausgehoben weden. Wire betten leinen Sireit mit dem deutscken Volke. Dle deuische Regierung begann den Krieg obne Jnjtiatine, Kenntnis und Billigung des Volkes. Der Kiieg wurde beschlossen von den Machthabern, vrovoziert und gefübit im Interesse der Vynastten und einer kieigen Geupne ehrgeiniger Männer, die gewehnt sind, ibre Landtleute als Werkjeuge zu benutzen. Die Emx findung der Amerikaner ist, daß unsere Hoffnung auf den fünftigen Weltfrieden eine Be kraͤftigung erfahren bat durch die wunderbaren ermutigenden n n ren⸗ bunde (wörtlich: it partner for league hongur). Wie steben im Begriffe, den Kampf mit dem natürlichen Feinte der Freiheit auf⸗ zunehmen und werden nötigenfalls die ganze Kraft der Nanon auft— wenden, um seine Machtansprüche zu bdereiteln. Wir beabsichttgen keine Eroberungen, wir sind nut einer der Vorkämpfer der Menschen⸗ rechte und werden zufrieden sein, wenn dirse Rechle gesithert sind.

Der Präsident erklärt ferner, daß Oest erreich Ungarn tat- sächlich nicht im Seekriege gegen amerltantsche Bärger begriffen sei; er wolle die Erörterung über die Bejsehungen mit Wien aufschieben. Zum Schluß sagt Wilfon, Amerika werde für die teuersten Hüler kämpfen, nämlich für die Demokratie, die Rechte und die Freihetten der kleinen Nationen.

Sobald Wilson nach Verlesung seiner Botschaft den Kon⸗ greß verlassen hatte, brachte der Vorsikende der Kommission jür auswärtige Angelegenheiten bes Repräsentantenhauses, Flood, eine Resolution ein, durch die der Kriegszustand zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland erklärt und der Präsident ermächtigt wird, gegen Deutschland Krieg zu führen. Nach Ueberweisung der Resolution an die Kommissionen für auswärtige Angelegenheiten beider Häuser

wurde die Sitzung vertagt.

Kriegsnachrichten.

Berlin, 3. April Abends. (W. T. B.) Im Westen lebhafte Gefechtstätigkeit südwestsich von St. Auen fin und nordöstlich von Soissons, im Osten am mittleren Stochod.

Trotz Wind und Regenschauer war die Föegertätigkeit an der Westfront rege. Die deutsche Ueberlegenheit in der Luft, die in erster Linie eine solche der Flugeug⸗ führer und Beobachter ist, erhellt nicht nur aus der Zahl der neuerdings abgeschossenen Flugzeuge, sondern auch aus der erfolgreichen Durchfühtung der eigenen und der Abwehr der feindlichen Luftaufklärung. So wurden durch Flieger Ansammlungen starker englischer Infgnterie⸗

griff, der uin serblieb

Ebenso scheiterten wiederholte Angriffe gegen Epine de Dallon. Nicht besser gelangen die in den Abendstunden und während der Nacht versuchten Vorstöße. Angriffe beider⸗ seits der Straße Bapaume = Cambrai und bei Neuville scheiterten in gleicher Weise wie ein dreimaliger Angriff nördlich Epehn. Das gleiche Schicksal teilte ein Angriff auf Ronssoy sowie An⸗ griffe bei Le Verquier, die nach starker Artillerievorbereitung angesetzt wurden.

Verluste.

Großes Hauptquartier, 4. April. (B. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplatz. Von Lens bis Arras war auch gestern der Feuerkampf

lebhaft. Westlich von St. Quentin und zwischen Somme und

Oise setzten die Franzosen ihre heftigen Erkundungsangriffe fort. Mit blutigen Opfern erkauften sie Boden, der von uns

schrittweise preisgegeben wurde. Bei Laffaux, an der von Soissons nach Nordosten

führenden Straße, scheiterten nach starkem Feuer einsetzende

französische Vorstöße. In und bei Reims erkannte Batterien, Befestigungs⸗ arbeiten und Verkehr wurden von uns unter Feuer genommen.

9 feindliche Flugzeuge und 2 Fesselballons sind von unseren Fliegern ab geschossen worden.

Oestlicher Kriegsschauplatz. Front des Generalfeldmarschalls Prinz Leopold von Bayern.

Zwischen Meer und Pripjet war die Artillerietätigkeit in mehreren Abschnitten rege.

Am mitileren Stochod wurde der von den Russen auf dem Westufer gehaltene Brückenkopf van Todoly von un seren Truppen, denen beträchtliche Beute in die Hand fiel, genommen.

Beiderseits der Bahn zeitweilig der Geschütkampf.

An der

loezow = Tar nopol steigerte sich

Front des Generalobersten Erzherzog Josepd und bel der

Heeresgruppe des Generglfeldmarschalls von Mackensen

ift die Lage umerändert.