Nöcht einbezablte Geschäftzanteile Debitoren: Zentrale

G Erwerbs. und Wirtschaftsgenossenschaften.

cler ear e euarn o erer cg Granytwein · und Lilõr · Fabriken m

b. S. Sitz Munchen.

e. G. m. . Bls um Ende des am 36. September Ils abgelaufenen Geschäͤftsjahres sind

eingetreten 8 Genossen, ausgeschieden — Genossen.

Der schäft haben am Ende des Geschäftejabres angebört 84 Genossen. Die ger nn, ker Ger n besrugen am Schlusse dieses ersten Ge⸗ schäftsjahres 1966 4, die Haftfumme, für welche am Jahresschluß alle Genossen

jusammen aufzukommen haben, im ganzen 4700 . Der Aussichtsrat. Der Vorftand.

J. V.: Dr. Wassermann. Dr. Würth. X. Höch st

Bilanz per 20. Sentember 1918. :

Attiva.

763 55

Diversi

Vereln Bayer. Branntwein. & Liksr-⸗Fabrikanten Summa der Aktiven

Verlust in 1915.16.

P Geschaͤftsantelle: einbezahlt ... rückständig Einbez. Reservdefondsanteile

Kreditoren: Zentrale ; Genossen .

ãdter.

Noten

257079

Die Neberebnstlmmung der vorstebenden Bilanz mlt den Geschäftsbüchern bestätigt:

München, den 12. November 1916. 9 Suüddeutsche Treuhand · Gesellschaft A. G. Biber. Dr. Gunz.

Beglaubigt gem. 5 20 der Satzungen.

eins Baverischer Branntwein⸗ & LÄfkör-Fabrikanten e. V. gedeckt. München, 13. Nopember 1916.

Der Aufsichtsrat. Der WVorstand.

J. V. Dr. Ludwig Wassermann. Dr. Würth.

Dr. Rhein str am, Syndikug. Ber entstandene Verlust wird vereinbarungsgemäß aus den Mitteln des Ver—

X. Höch st ädter.

,. 9 435 [ 9

3099 Bilanz ver 31 Dezember 1916.

Vasstva.

.

Kasse, fremde Geldsorten und Zinsscheine ... Guthaben bei der Reichs⸗

Aktiva.

, 14 436 76

Geschäftsguthaben .... Reservefondsz ..... Speztalreserbefondz . Verpflichtungen bei Banken Spareinlagen mit Kündi⸗ 55372 . Vorschußwechsel ..... 920 Inkassowechsel — 40 Guthaben bei Banten .. 3714 — Wertpapiere 21562 Kontokorrentforderungen 386 398 55 desgl. ⸗ 855 60 Konto für Verschiedene . 403856 Konto vrotest. Wechsel .. 243165 Bevoꝛschußte Werspaptere . 5 og 60 Grundstück Eichenau... 103 g J 2594109 kroch zu empfangende Zinsen 485 80 S8h5 ols gs Mitgliederzahl am 1. Januar 1916 Zugang in 1916...

Ausgeschieden: freiwillig — 13, durch Ausschluß — 2, durch Tod in 1915 — 1, in 1916 — 3 ö

Bestand am 31. Dezember 1916

Konto für Verschledene ..

Hypothik Eichenau...

Unerhobene Dividenden..

Abzuführender Verbands⸗ beitrag

Vorautzerhobene Zinsen .

R .

mit 314 Geschäftganteilen und einer Haftsumme von e 157000,

Siemianomwitz, den 2. April 1917.

Deutsche Volksbank Siemianawitz Laurahütte G. G. m. B. H.

Sußmann.

// / /// // ///

k 6

ö gs 189 06 563 — 66 a? 18 2 —

313 453 02 zo hz 3h 11 G66 47 12737132 fõ ooh == 119 05 260 125473 10521 56

. o Mis gs

d , 8

7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

(4127 In die Liste der heim hiesigen Amte— gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Gerichts assessor Sorries, zurzeit Rechtsanwalts vertreter in Düsseldorf, heute eingetragen worden. Duisburg, den 14. Aprll 1917. Königlicheg Amtsgerich:.

4185 im Gasthof

Tagesordnung:

für das Jahr 1916.

4128 In die Liste der beim Amtsgericht zu Kirn zugelafsenen Rechtsanwälte wurde heute unter Nr. 4 eingetragen Rechtganwalt Dr. Otto Finzel in Kirn. gtirn, den 12. April 1917. Königliches Amtsgericht.

3) Wahl des Ausschusses Jahr 1917.

von Mitgliedern versammlung dz Satzung).

lala) . . In die Lste der bei dem hiesigen Land ericht zugelafsenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Ernst Radolny min dem Wohnsitz in Königsberg Pr. einge—⸗ tragen worden. Königsberg, den 16. April 1917. er Landgerichtspräsident. — — (42261 4399 In der Anwaltsliste ist heute infolge Aufgabe der Zulassung gelöscht worden der Rechtsanwalt Dr. Kurt Philipp in Dresden. Königl. Amtsgericht Dresben, am 17. April 1917.

im Börse, jãhrige

ordnung statt: lal30) .

Der Rechte anwalt Vosener ist in der Lifte der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelafsenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Lissa i P., den 17. April 1917.

Der Landgerichte prãsident.

ahres 1916. 3) ö

des Vorstands.

3895 Der Rechtganwalt Justinat Gacher bler ist heute in der riste der bei dem Landaericht in Magdeburg zugelassenen Rechttzanmälte gelöscht worden. Mager burg, ten 13. Ayril 1917. Ver Lant gerichte ptaäsidem.

5) Wahl schussetãz für 1917.

ber wiesen.

) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ꝛc. Versicherung.

Einladung zu der am Mittwoch, den 9. Mai 19HT7Z, Nachmittags 31 Uhr, zum Römischen Katser zu Dortmund stattfindenden 33.

lichen Seltionsversammlung.

1) Erstattung des Verwaltungsberichts

2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗ rechnung für das Jahr 1916.

Zerussgenossenschaft der Fein- methanik und Elektrotechnik Sertion VI. (Iserlohn.)

1) Geschäftliche Mitteilungen. 2) Bericht über die Verwaltung des

6) Gtwasge Anträge und Anfragen. KBeiüglich etwaiger Anträge wird auf § 23 Abs. 7, 8, 5 12 Aus. 7 der Satzung

ordent⸗

zur Vor⸗

prüfung der Jahresrechnung für das

4) Feststellung des Voranschlags für die

Verwaltungskosten des Jahre 1918. 5) Beschlußfassung über etwaige Anmäge in der Sefiions⸗ 9 Abf. 16

Am Montag, den 14. Mai 1917, Vormittags 11 Uhr, sindet in München, Saale der Handelskammer, Neue Eingang Ottostraße,

Sertionsversaum lung der Gekitson VRR der Lageret-⸗-KBerufs- genossenschaft mit folgender Tages⸗

die dies

bnahme der Jahresrechnung für 1916 und Erteilung der Entlastung

4 ,, des Voranschlages für des Rechnungeprũfunggaut⸗

eingeladen,

der

Mitglieder mit dem Bemerken freundlichft 21. als Auzwerg die Gin⸗ ladung jur Gertlongversammlung dient. Vertretung durch ein anderes stimm⸗ berechtigtes Mitglied oder einen Betriebe. leiter 9 statthaft. In diesem Falle ist der an dem Einladungsschreiben befindliche Vollmachtevordruck auszufüllen, der von dem Schreiben nicht getrennt werden darf. München. im April 1917. Fritz Wild, R. Kommersienrat, Vorsitzender.

9) Bankausweist 6

Ueber sicht

der ä ch sischen Bank zu Dresden

am LIF. April A917. Attiva. b .

Kursfähiges deutsches Geld 22 020 849, — Relchs ; und Darlehne⸗ kassenscheine auderer , Sonstige Kassenbestande Wechselbestãnde. ; vzomhardhestände.. Effertenbestãnde. Debitoren und

lo 932 398, —-

Attiva ö Pa sstva. 6 Gingezahltes Attlenkapital 30 900 000 Neservefondd⸗⸗.. . J‚ö6900 900 ,M*= Banknoten in Umlauf 38 182 000, Täglich fällige Verbindlich⸗ , An Kündigungs frist ge⸗ ö bun hene Verbindlichleiten 17 828 975. — Sonstige Passiea . 2129 840, — Von im Inlankbe zahlbaren, noch nicht sälllgen Wechseln sind welter begeben worder M 90h, 52. Die Dir ertion.

3849 458, deutscher . 9 108 860, —

2518 580, — 25 809 029, — 36 347 275, — 12311968, — sonstlge

A 251 oz. —

ew Gn, Rn 2 * J 10 Verschieden⸗ Bekanntmachungen. 3797 W, dle endesunterieichne ten Geschäfte⸗ führer der in Berlin Temvelhof domi— zilierenden Gesellschast in Fi ma

„Alfons Ibold Gesellschaft mit beschrünkter Haftung“,

12. April 1917 Gesellschafst von 40 000, — 6 20 000, — ½υ herabgesetzt worden ist. Wir fordern die

Gläubiger

zu melden.

Alfons Ibold, Wilhelm Grund, Geschafts suhrer der Gesellschaft in Firma

„Alfons Ibold Gesellschast mit beschrünkter Haftung in Lerlin Tempelhof.

3947] Grund stũcksgesellschast Spichernstraße 2, G. m. b. S., Gerlin⸗Wilmersdorf.

herab gesutzt.

melden. 31131

In der versammlung Auflösng der Firma Mitteldeutsche Spiegelglaswerke G. m. b. S., Brand Er bis dorf, beschlossen worden.

ordentlichen

Liquidation getreten, und

1703 Aufforderung.

Gesellschaft mit b. H. aufg eldft.

Grimm,

zumelden. Kellermannstaden 1a.

383457

First American mit

die Geselschaft

sich bei mir Forderung zu melden.

Berlin, den 14. April 1917.

Margarete Suplie.

37361

mel den. Frau v. Abercron, Kiquidatorin,

Zu dieser Versammlung werden unsere l

machen hiermit bekannt, daß durch Be⸗ schluß der G. sellschafterversammlung vom daß Stammkapital der auf

der Gesellschaft auf, sich bet derselben

Durch Gesellschastsbeschluß vom 8. Juli 1915 ist das Stammlapital auf M 25000

Gläubiger werden aufgefordert, sich zu

Gesellschafter⸗ am 24. März 1917 ist die

Vle erwähnte Firma ist infolgedessen in werden die

Gläubiger aufgefordert, sich zu melden.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Februar 1917 ist die unter der Flrma Eüddentsche , lle Forderungen an die Gesellschaft sind bis zum 1. Mai d. J. an Herrn Ch. Margarethenstraße 8 in Straß⸗ burg, jetziger Inhaber des Geschäfts, an⸗ Der Liguidator Th. Wolf

Fist Amerfean Bertümery Ojn Gesellschaft mit beschräntter Haftung.

Duich Beschluß vom 17. Juni 1915 ist Perfümery Oja beschränkter Haftung aufgelöst. Ich bitte etwaige Gläubiger, zwecks Anmeldung ihrer

Vie Kaudels⸗ n. Neelame G. m. b. S. ju Berlin ist in Liquidation ge—= treten. Glüubiger wollen sich bet mir

161 . Gesellschaft zur Beschickung der Olynpiade in Jahre 1918 in Berlin mit Ostprensfischen Pferden Geselschaft mit beschräunkter Hastung ist durch Ablauf der im Gesellschafts⸗ vertrage bestimmten Zeit aufgelhst. Liquidator ist der bisherige Geschäfte⸗ führer. Gleichzeitig werden die Gläu⸗ biger der Gesellschaft aufgefordert, sofort ihre Ansprüche bet der Gesellschaft an⸗ zumel den. ] 1 Insterburg. den 7. April 1917. Der Geschäftsführer:

Finck.

13125] ; In der Versammlung der Gesellschafter der Zuckerfabrik Gröbers, Gesell⸗ schaft init beschräukter Haftung in Osmüände vom 30. Dezemher 1916 ist die Auflösung der Gesellschaft be⸗ schlossen. Die Gesellschaftsgläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei der Geselüschaft zu melden.

Ssmünde, den 12. April 1917. Der Liquidator der Zuckerfabrik Gröbers, G. m. b. S. in Oemünde. Dr. Böcker.

379

Westfalia Backwerk⸗Kes. m. b. H., Ackerstt. 132. Die Gesellschaft befindet sich in Liguibation. Liquidatar ist Rentier Fr. Kleist hiers., Grünthalerstr. 10. Personen, die Ansprüche geltend zu machen haben, werden darum ersucht. Fr. Kleist.

717511 Vuffor derung.

Durch rechtskräftigen Beschluß des Königlichen Amtgaerichtß in St. Goar vom 19. Februar 1917 ist die Eintragung der Liguidatien der Rheinischen Shulenfabrik G. m. b. H. in Et. Goar erfolgt. . Der unterzeichnete bieherige Geschäftg⸗ führer, Kaufmann August Bertram in Barmen, ist zum Liquidator ernannt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgesordert, ihre Ansvrüche und Rechte späteftfens bis zum 20. Mai L9E7 anzumelden.

Et. Goar, den 15. März 1917. Rheinische Spulenfabrit G. m. b. S. in Liqu.

19965 Norbdeutsche Kohlen—⸗ handelsggeselschaft i. b. S. Osnabrück, in Liquidation. Vie Auflösung unserer Gesellschaft it beschlossen. Wir fordern unsere Glanbiger auf, ibre Ansprüche geltend zu machen. Jord deutsche Kohlenhandels⸗ gesellschaft m. H. S. Der Liquidator: Sonnenschein. 3979 lä g, Beschluß der Gesellschafter der Schuhmaschinen. Gejellschast Hanke Æ Ga. Gesellichaft mit beschränkter Haftung in Berlin⸗gGeißenser vom 10. Aprit 1917 ist das Stammt apital der Gesellschaft um 55909 * herab⸗ gesetzt worden. Vie Giäuvigar der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bel dieser zu melden. ; ö n , , fee. den 10. April 1917. Der Geschäfisführer ver Schuh⸗ waschĩ aen · Geselischaft Hanke R Go. Geselschaft mit r, Haftung. Vante.

39075

ᷣ Die Baugesellschaft Nordwest mit

beschrãntter Haftung ist duich Beichluß

der Generalversammlung vom 19. Marz

1917 aufgelöst. Die Gläubiger werden

hierdurch aufgefordert, sich zu melden. Sönigsberg, den 24. März 1917. Baugesellschaft Nordwest m. b. H.

in Liquidation.

3469 Bekanntmachung.

Die Firma Photogra. Atelier Rem⸗ brandt G. m. b. H. in Straßburg I. Els. ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem Liqui⸗ dator der Gesellschaft zu melden.

Cölu, den 14. Avril 1917.

Der Liquidator: . Aleyr Wolf, Kaufmann ju Cöln a. Rh., Roonstr. 561.

3114 Saucrstoffwerk Hansa, G. m. b. S., Bremen.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 23. März 1917 ist die Gesellschaft auf⸗ gelõst. .

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Der Liauibator.

August Bertram.

3116

im Vereinshause Kurfürstenstr. 116 statt.

ebracht. ; . im April 1917.

Julius Land

Brüder⸗Verein z. g. ll. Die Generalversammlung des Brüder ⸗ereins 3. g. U. findet Sonntag. den 29. April, Vormittags 11 Uhr,

Die Abgabe der Stimmzettel kann von A1 Uhr ab erfolgen. Den verehrlichen Mitgliedern ves Vereins wird dies hierdurch jur Kenntnis

Der Vorstand des Bruder Vereins z. g U. Wolff Lewin, Direktor.

au, Schrift sührer.

Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiget.

M 93. Berlin. Donnerstag den 19 April E917.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aut den Handels,, Güterrechts⸗, Beremg., Genossenschafts . Zeichen und Musterregist — 7 r patente, Gebrauchsmuster, Ronkurfe Joie die Tarif und an , der Eisenbahnen enthalten, sind, erscheinl auch in 1 e g f 22 — 86 — k

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. 61

Dag Zentral ⸗Handelsreglster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Dag Zentral. Handelsregister für das D i 64 Selhstabholer auch durch die Königliche Crxpeditlon des Reichs. und Staattanzeigers, 8W. 43, Bezugspreis beträgt 2 M . ö fu eg . w t n n . ö in n ee. 32 bezogen werden. Anjeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einhettezeile 5 4 ;

Dentsche Neich“ werden tente die Rtrn. Bz A. aud 93 66. ausgegeben.

Sauer stoff werk 9 G. m. b. S.

3997

N ktiven. vor Verteilung

Bilanz ver 31 Jangar 1917

Vassiven.

des Reingeminns.

JJ . Bankguthaben 174 179 — Depositen auf Zeit . 3 842 028 401 Anlagen in dauernden . Beteiligungen 38 852 568 — Wertschriften 66 S6 9 15

13 435 644 55

Aktien kapital . Ordentlicher Reservefonds .. Spezialreseivefonds J...

Abligationenkapital .. Rataꝛinsen

Noch nicht eingelöste, verfallene Noch nicht eingelöste, verfallene

Saldo der Gewinn⸗ und Ver⸗

Gewinn⸗ und Berlustrechnumg

F

K

auf dem Obli⸗ gationenkapital

Obligationeneoupons Aktiencoupons .

lustiechnung.

ver ZI. Januar 191

ö.

Kr. Iinsen auf dem Obligalionen⸗ kavital zu 4 0/o ö Abschreibungen auf den Titeln, nach Ablug der Gewinne auf verkauften Wertschritten. Abschreibung auf dem Kurs der Markguthaben .. Steuern und Unkosten Reingewinn des Jahres 191617 Fr. 7483 355 70 Saldovortrag

vom Vor⸗

jahte .. 366 570, —

810 000 —

52 936 20

263 337 15

205 870 50

Saldovortrag vom Vor⸗ 1, J Ertrag der Anlagen in dau ernden Beteiligungen Ertrag der Wertschriften, Bankguthahen und .,

1114925 70

2 447 069 55

Schweizerische Gesellschaft für Metallwerte, Basel.

20 00 G00 — 2 000 000 — 548 973 85 18 000 000 — 101 2650 — 19 845 - 650 — 111492570 43 435 644 55

z66 5.0. — 1915 206

165 299 66

2 447 069 55

3984

Bilanz der Herzaglich Sächsischen Landesbank zu Altenburg,

statutgemäß geprüft und von dem Herzoglich Sächstschen Gesamtministerium

ö festgestelst,

für 31.

Aktiva. Hypothelforderungen. Kommunalanleihen Lombardforde rungen Bankguthaben . Rentokorrentdebitoren Effelten . Grundstüũckskonto Laufende und rückständige insen Zahlungen auf den Ge⸗ wlnnanteil des Staates Kassenbestand

13 368 266

21587 00

500 090. Sb 787

Sa..

! Pott damerstr. 116.

Dezember 1916.

120 499 391 05

9 754 14270 Schul dschelne 14247760 d

587 559 59

984 718 97

5h] Kontokorrentkreditoren 156 1273

1a is Ma Md

Her non lich Gächsische Landes ban direr tion. Maul. Seifert. Edmund Schmidt.

Vassiva.

Einleihungen gegen auf Namen .

Inhaberobligatlonen

Ginlagebücher. ;

Laufende und rückständige , Garantte⸗ und Reserve⸗

fonds . Spez lalreservefonds 1 Speztalreser vefonds 11

Reingewinn 785 271

2

Sa.

7

102 200 10331 26 118 Ooh 4 he6 36 7087 72751 1915 0568 70 9486 g e 6 66 i

695 3

28

49 916 7M.

Dom . ge

ntral-Sandelgregifrer für das

Patente.

Die Iiffern links bejeichnen die Klasse, e Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben ze Nachgenannten an dem bezeichneten age die Erteilung eines Patentes nach⸗ fsucht. Der Gegenstand der Anmeldung t ö gegen unbefugte Benutzung ischützt.

kr. C. 25 607. Richard Claus, Leip. z, Katharinenstr. 17. Siebvorrichtung nt mehreren spiralförmig verlaufenden, pn innen nach außen an Lochweite ab— sehmenden Sieben. 28. 4. 15.

1a, 24. K. 61 811. Emanuel Kardos, shrome N. J., V. St. A.; Vertr.: E. Nar Wohlgemuth, Pat.⸗Anw., Berlin SJ. 48. Vorrichtung zum Zerkleinern nd Scheiden von Emaille, Glas, Por— sllan o. dgl. von dem mit ihnen über— sbgenen, belegten oder gemischten Gute. J. 2. 18. England 2. 3. 15.

ja, g. M. 69 668. Maschinenfabrik Sack Fs. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. Vor— schtung zum Doppeln von Blechen.

12. 16.

a, 135. M. 60 623. Maschinenfabrik ck. G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. inführungsvorrichtung für Walzwerke nit fahrbaren Hebetischen. 11. 12. 16. se, 24. F. 41 443. Willi Fürchtenicht, keesen a. H. Verfahren zur Herstellung n Konservendosen u. dgl. mit geschweiß⸗ r Rumpfnaht. 20. 11. 16.

zi, 5. B. S1 623. L. Elkan Erben, G. n. b. H, Charlottenburg. Waschmittel; i. J. nnn, , 73 777. 21, 4 15.

zi, 5. C. 26 151. Dr. Georg Bethmann, nankfurt a. M., Taunusstr. 25. Ver shren zur Herstellung von seifenartigen Massen. 5. 6. 16.

zn, 12. F. 37 863. Farbenfabriken nm. Friedr. Bgyer & Co., Leverkusen Cöln a. Rh. Verfahren zur Erzeugung

bon Azofarbstoffen auf der Faser. . 12. 13.

le, 2. O. 240. Wilhelm Ostermann, cwerte i. W, u. Wilhelm Verbünt, ilmen. Vorrichtung zum Zusammen—

in 9 Bogen; Zus. z. Anm. O. 8965. .

ze, 2. 3. 9553. Heinrich Ischocke, wiserslautern, Pfalz. Verfahren und brrichtung zum Reinigen von Gasen, ift und Dämpfen in stufenweise angeord—⸗ fen Desintegratorelementen. 21. 2. 16. 2p, 16. K. 61 352. Dr. Kurt Kott⸗ ann, Bern, Schweiz; Vertr.: A. Loll, at-Anw., Berlin 8W. 48. Verfahren zur 'arstellung von Schwermetallverbindungen Eiweißstoffen oder deren Abbaupro⸗ ten. 27. 10. 15.

ag, 1. B. 80 85. Dr. Carl Bau⸗ unn, in ,, 45. u. Dr. Johann soßfeld, Heil. Geiststr. g, Reckling— susen. Verfahren zur Gewinnung von üithin aus tierischen Rohstoffen. 6. 1. 16. za, 7. W. 47 835. R. Wolf Akt. Ges., agdeburg⸗Buckau. Feststehende Lokomo⸗ 'anlage mit Steilröhrenkessel. 5. 5. 16. e, 7. A. 28 020. Aktiengesellschaft sown, Beveri & Cie., Baden, Schweiz; rtr. Robert Boveri, Mannheim-⸗Käfer⸗ Il. Verfahren und Vorrichtung zum geln kleiner Dampf. und Gasturbinen. 4. 15. Schweiz 11. 4. 18. de, 19. A. 27 121. Aktiebolaget Prin⸗ és, Gothenburg, Schweden; Vertr.: t- Anw. Paul Brögelmann, Ber—⸗ ; . 66. Bogenzuführvorrichtung. J. 1 *. B 12. J. 17369. Thomas Kemplay vin, London; Vertr.: W. Schwaebsch, .- Unw. Stuttgart. Verfahren und nrichtung zur Fällung der im Abwasser shaltenen Pflanzennährstoffe. 9. 7. 15. Ba, 2. G. 44 8678. Carl Giesecke, Bad burg. Schachtofen zum Agalomerieren vorgeformtem Gut. 11. 12. 16.

hd, J. S. 42144. Dipl.-Ing. Hein⸗ . Spangenberg. Dresden, Hospital⸗ ße 10 b. Verfahren zur Herftellung tragfähigen Betonkörpern mit steifer Fneinlage unter künftlicher. Vorbe⸗ ung der Eiseneinlage. H. 5. 14.

bb, 19. K. 61 728. Adolph Klose, fin Wilmergdorf, Ludwigkirchstr. IG 2. schsel, und Wendegetriebe für Motor srzeuge. 26. 1. 16.

bb, 14. T. 43 5339. Linke⸗Hofmann—⸗ rke Breslauer Aktiengesellschaft für senbahnwagen, Lokomotiv, und Maschi⸗ au, Breslgu. Vorrichtung zur selbst— saen Berinflussung des Druckausglei⸗ 6 von Lokomętibzwlindern beim An- 6 9 bein 2 der Lokomotive. e, * F. 41573. Fa. Alex. Fried ˖

2g, 1. R. 42 9388. Rheiner Maschinen⸗«

mann, Wien; Vertr.: E. Peitz, Pat. Anw. Berlin sW. 68. Einrichtungen an Dampf⸗ heizungen für Eisenbahnwagen. 20. 1. 17. Oesterreich 14. 3. 16.

2Og, 1. R. 42 235. Gg. Noell & Co., Würzburg. Drehscheibe mit geteilten, durch ein Blattgelenk verbundenen Haupt- trägern; Zus. z. Pat. 292 026. 15. 8. 15.

fabrik, Windhoff Akt. Ges, Rheine, Westf. Drehscheibe mit unterteilten Haupt⸗

trägern. 10. 3. 16.

2OHl, 2. A. 27981. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Brems schaltung von Gleichstromreihenschluß— . besonders für Bahnzwecke. 55.

2e, 39. V. 13377. Voigt & Haeffner Akt. ⸗Ges., Frankfurt a. M. Zweipolige Schaltanlage mit zwei Sammelschienen. , . zur Verwendung auf Schiffen. . 186.

2Hc, 41. H. 55 979. John Hays Ham⸗ mond jr., Gloucester, Mass., V. St. A. Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat.“ Anwälte, Berlin sw. 61. Fernsteuerungsvorrichtung mittels strah— lender Energle. 21. 1. 14. V. St. Ame⸗ . .

2e, 49. C. 25 782. Spezialfabrik elek⸗ trischer Steuerapparate Gebr. Cruse K Co., Dresden. Fernsteuerung für mehrere Elektromotoren. 9. 9. 15.

2e, 54. S. 42 483. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Sie mensstadt b. Ber⸗ lin. Selbsttätiger Schnellregler für elek— trische Maschinen. 15. 6. 14.

2e, 54. S. 44 054. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Sie mensstadt b. Ber⸗ lin. Selbsttätiger Schnellregler für elek— trische Maschinen. Zus. z. Anm. S. 42 488. .

2ZIe, 4. R. 28 060. Dipl.-Ing. Bruno Rosenbaum, Berlin⸗Wilmersdorf, Prager⸗ platz 2. Hitzdrahtinstrument für verschie⸗ dene Meßbereiche. 28. 5. 13.

21 f, 60. R. 43 829. Bernhard Rogge, Berlin. Oranienstr. 6. Aufhängevor— richtung für elektrische Taschenlampen—« hülsen; Zus. z. Anm. R. 43 387. 23. 8. 16. 21 f, 60. Sch. 49 132. Dr.Ing. Schnei⸗ der & Co., Elektrizitäts- G. m. b. H., Frankfurt a. M. Taschenlampe mit Ab⸗ blendvorrichtung. 6. 10. 15.

2g, 2. M. 58 701. Dr. Paul Meyer Akt. Ges., Berlin. Eisengeschlossener Magnet mit Zusatzerregung. 29. 10. 15. 21g, 4. S. 45 483. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G, m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Schaltvorrichtung mit einer in einem rohrförmigen Gefäß verschiebbaren Flüssig⸗ keitsmasse. 29. 6. 16. 2g, 20. M. 60 239. Fa. C. H. F. Müller, Hamburg. Einrichtung zum Her⸗ ausgreifen von Phasenteilen aus einem Wechselstrom. 16. 9. 16.

2Ig, 206. M. 60 558. Fa. C. H. F. Müller, Hamburg. Einrichtung zum Her— ausgreifen von Phasenteilen aus einem Wechselstrom; Zus. z. Anm. M. 60 239. ,, .

21h, 12. P. 35317. Adolf Pfretzschner G. m. b. H., Pasing. Einrichtung zum elektrischen Schweißen von langen Hohl— körpern, insbesondere Rohren 21. 11. 16. 2T2b, 13. F. 40 383. Farbwerke vorm. Meister Lueius C Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von violetten Säurefarbstoffen der Triarylmethanreihe. ,,,,

29b, 2. K. 61 985. August Kautsch, Drensteinfurt b. Münster i. W. Ver— fahren zur Gewinnung von Gespinstfasern aus Holz. 25. 8. 15.

TOa, 4. L. 44191. Fritz Lux, Landau, Pfalz, u. Friedrich Lur, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Ermittelung der Hör⸗ schwelle. 26. 5. 16. 33d, 1. Sch. 49 666. Adolf Schmid, Kaiserslautern, Mittelstr. 1. Jerlegbarer Zeltstock. 25. 2. 16.

2e, 3. M. 60 329. Wilhelm Müller, Freiberg i. Sa. Vorrichtung zum Befesti⸗ gen von zum Halten der Gardinenstangen dienenden Eisen. 4. 10. 16.

Ti, 22. M, 60 588. Carl Mendthal, Königsberg i. Pr., Hinter Roßgarten 57. Behälter zur Aufbewahrung von Kar—⸗ toffeln. 4. 12. 16.

Bi, 22. St. 39 233. Robert Stengel, 1 Schillerstr. 42. Fachschrank.

241, 32. St. 30077. ulius Stern, Krefeld, Garnstr. 562. Glättvorrichtung für, Selbstbindekrawatten; Zus. z. Pat. .

25a, 16 J. 17 9459. Dre Ing. Franz Irn, Ber , d., Menze lstr. 26. inrichtung an 2 g Vermeldung gefährlicher Stöße. . 16

1. G. 24 186.

Erich Claudius,

Meiningen, Landsbergerstr. 3. Natur⸗ theater. 19. 12. 13.

38h, 2. D. 31 752. Marcell T. Djuvara Comarnic, Rumänien; Vertr.: R. Schmeh⸗ lik u. Dipl.Ing. C. Satlow, Pat. An. wälte, Berlin 8M. 61. Verfahren zum Tränken fester Körper. 30. 4. 15.

3a, 19. J. 17 350. Internationale Galalith-⸗Gesellschaft Hoff & Co., Har⸗ burg a. E. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Patent

meldung J.

Anm. J. 17139.

2e, 31. B. 75443. Dr Adolf Bisch⸗ lager, Berlin⸗Schöneberg, Meranerstr. 2. Entfernungsmesser zum Richten von Ge⸗ schützen. 6. 1. 14.

12e, 32. Sch. 46 027. Otto Schnetzer, Donaueschingen. Kompaß für Luftfahr⸗ zeuge. 30. 1. 14.

Te, 35. B. 81 244. Heinrich Bier, Aszod, Ungarn; Vertr.: Bipl.⸗Ing. Ge⸗ org Benjamin, Pat. Anw., Berlin 8w. 11. Kompaß für Flugzeuge. 9. 3. 16. Oesterreich 12. 4. 15.

Te, 39. K. 57 427. Johannes H. Kruse, Hamburg, Bei den Mühren 91 (Hansa Burg). Vorrichtung zur Ortsbestim⸗ mung bei Luftfahrzeugen. 5. 1..14. Aa, 42. M. 59 208. Anton Merziger, Lisdorf, Kreis Saarlouis, u. Hubert Comes, Esch g. d. Alzette, Luxemburg; Vertr.: A. Merziger, Lisdorf, Kreis Saarlouis. Kontrollvorrichtung für Koh— lenwipper; Zus. z. Pat. 291 809. 28. 2. 16. a, 42. M. 59 361. Anton Merziger, Lisdorf, Kreis Saarlouis, u. Hubert Comes, Esch 4. d. Alzette, Luxemburg; Vertr.: A. Me ziger, Lisdorf, Kreis Saarlouis. Selbsttätiger Kontroll, und J für Kreiselwipper. 30.

3b, 1. J. 17 887. Hermann Jensen, Kopenhagen; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. Selbstverkäufer. 17. 8. 16. Dänemark 4. 10. 15. Aa, 10. M. 59731. Emmen b. Luzern, Schweiz; Vertr.: H. Schaaf, Pat.-Anw. Cöthen, Anh. Zwei⸗ teiliger Kleiderknopf. 17. 6. 16.

14, 31. L. 44 585. Louis Lorenz, Ber⸗ lin⸗Wilmersdorf, Tübingerstr. 6, u. Leon Neßelroth, Charlottenburg, Mommsenstr. 52. Selbsttätige Brennstoffzuführung für mit einem Watteraum und einem Brenn⸗ stoffvorratsraum versehene Funkenfeuer⸗ zeuge und Lämpchen. 27. 9. 16.

5b, 17. St. 30 165. Georg Streicher, Planegg. Sämaschine mit Schöpftrom⸗ mel. 29. 9. 16.

Ge, 21. S. 41 504. Süddeutsche Kühler⸗ 19. 8. 1

fabrik, Feuerbach⸗Stuttgart. Kühler für Explosionsmotoren. 21. 2. 14.

Ge, 28. D. 31 898. Thomas Franklin Wasser, David Ferdinando Domizi u. Quincy Dickson Hastings, Franklin, Pa. V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. Anlaßmotor für Verbrennungskraft⸗ maschinen. 16. 7. 15.

16e, 28. W. 45 185. Westinahouse Flectrie Company Limited, London, Engl.; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Einrichtung zum Anlassen von Kraftfahr— zeugen mit einem Elektromotor. 23. 5. 14 V. St. Amerika 5. 6. 13. Te, 12. F. 37947. Richard Fischer Ges. m. b. H., Berlin⸗Weißensee. Frei⸗ laufkupplung. 2. 1. 14.

49a, 43. Sch. 50 33. Max Schilling, Mehlis i. Thür. Bohrkopf. 7. 8. 16. 50d, 5. B. 81 642. Gebrüder Bühler, Uzwil, Schweiz; Vertr.; Dipl-Ing. E. Dippel, Pat.Anw., Frankfurt a. M. Freischwingender Plansichter; Zus. z. Pat. o dlß. 17 5. 16. .

5 Ta, 9. U. 5742. Union Special Machine Company, Chicago, V. St. A.; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frank—

Josef Meier, 41

Wechselgetriebe für Selbstfahrer. 20. 3. 16. Niederlande 3. 3. 15.

3e, 23. P. 35 168. Leonhard Pütz, Cöln⸗Kalk. Bremsanordnung für Kraft⸗ fahrzeuge. 25. 9. 16.

d, J. B. 76778. Fa. August Blödner, Gotha. Rad mit abnehmbarer Felge für Vollreifen von schweren Kraftfahrzeugen. 15. 4. 14. Hd, 3. D. 30 240.

; Deutsche Dunlop Gummi ⸗Compagnie

Akt. Ges., Hanau.

Abnehmbare Felge. 24. 1. 14

GHSa, 62. R. 47 764. Rin ghoffer⸗Werke

Th. Stort u. EC. Herse, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. Beim Zumgchen der 3. ö. schließendes Türschloß. 2 69, 23. P. 34 183. Vincenz Edler von Pebal, München, Hohenzollernstr. 16G. Teleskopartig ausziehbarer und durch Gewinde verschraubter Stiel für Schanz⸗

spaten. 21. 8. 15. 59, 28. W. 48483. Herm. Weißen burger & Cie., Stuttgart- Cannstatt. Schutzvorrichtung für die Aufpflanznut an Seitengewehrgriffen. 2. 10. 16. Ob, 3. B. 80 g35. Adolf Barthel, Gohlis b. Dresden. Schreib⸗, Mal und Zeichengerät. 22. 1. 16. FJLa, 19. K. 652 875. Anton Kouril, Brunn am Gebirge N. Oestert.; Vertr.: C. Wessel, Pat. Anw., Berlin SW. 5. Schuh mit aus einzelnen Holzquerleisten zusammengesetzter Laufsohle. 29. 8. 16. 71e, 41. R. 40 99s. Tadeusz bon Rych⸗ ter, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.Anw. Berlin W. 9. Sohlen⸗ Nagel ⸗Majchine. 4 14 Tf, 21. G. 44 112. Joseph Grebmeier, Siemensstadt b. Berlin, u. Josef Reu⸗ berger, Hannover. auchspielzeug mit Gasentwickler. 17. 6. 16. la. 9. K. 60 121. Ewald Koerner, Dresden, Dornblüthstr. 43. Vorrichtung zum Ueberwachen der Zigarettenzuführung bei r ch nen für Zigaretten. 9

83b, 7. V. 12 635. Richard Valentin, Krieglach, Steiermark; Vertr.: H. Neu— bart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Elek⸗ trisch betriebene Hauptuhr mit einem vom Pendel betätigten Sprung⸗Kontaktwerk. 26. 5. 14. Oesterreich 29. 5. 13.

S5b, 2. St. 20 85. T2. & C. Stein- müller, Gummersbach, Rhld. Vorrich— tung zur Entsauerstoffung von Wasser.

22.3. 16 S5e, 6. G. 43174. Eugen Geiger, Karlsruhe i. B. Verrichtung zum Aus- scheiden, fester Stoffe aus Abwässern. ö

9 Zurůcknahme von An⸗ meldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. Si. W. 44439. Verfahren zur Regelung der Sauerstoffabgabe bei erhöhten Tem- peraturen aus Bleichlösungen, die Ansätze bon pyrophosphorsauren Salzen ent⸗ halten. 15. 11. 15. 14e. A. 28 433. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Anlassen von Dampfturbinen mit Oeldrucksteuerung des Regelungs⸗ bent. 12 7 77. E48. O. 10046. steuerung. 29. 3. 17. 2sa. E. 19393. Verfahren zum Beizen von Häuten; Zus. z. Anm. E. 182534. 29. 6. 14. 28a. E, 19935. Verfahren zum Beizen hn . Zus. z. Anm. E. 18 234.

715

558. L. 43574. Vorrichtung zum Ab— lösen der Stoffbahn von der oberen Gautschwalze für Papiermaschinen und anderen Entwässerungsmaschinen. 911.16.

b., Wegen Nichtzahlung der vor der Exteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurück⸗ genommen.

Einerzenter ·˖ Kulissen⸗

furt a. M., u. W. Dame u. T. R. Koehn. horn, Berlin 8W. 68. Nähmaschine zur . von geraden Stichen und Zickzackstichen. 10. 12. 14.

51g, 7. L. 43 335. Adeline Legien, Königsberg i, Pr., Schrötterstr. 5. Auf⸗ blasbare Reklamekörper. 14. 7. 15. 57a, 37. R. 43 770. P. M. Richard Roth, Hamburg, Hansapl. 19. Film. poliermaschine. 7. 19. 16.

5Shb,. 1. . E. 22925. Effort S. A. Ateliers de constructions mécanniques, Pully⸗Lausanne, Schweiz: Vertr.: Dipl. Ing. Arthur Kuhn, Pat. Anw., Bersin M. 61. Hochdruckpresse. 12. 12. 16. Schweiz 29. 11. 15 u. 24. 4. 168.

A2Te, §. J. 17685. Fa. Jüncker C Co, Rotterdam. Niederl.. Vertr.. Dr. B. Alexander ⸗atz u. Dipl. Ing. Enit

Bie rreth, Par. Anwalt · Berlin SVW. 48. R

1

338. R. 43 509. Bügel für matten. 27. 11. 16.

62d. M. 59 784. Rad mit radial ab⸗ gefederter Felge und tangential aug. schwinabaren Stangenspeichen. 23. 11. 15. Tb. H. 66 875. Zigarrenpresse mit federndem Preßdruck. 19. 10. 16

Sa. Sch. 45 056. Stampfvorrichtung für fahrbare Formrahmen zur gleichzeiti= gen Herstellung mehrerer Zemenntdielen 8. dae , .

Hänge

A.-G. Prag; Vertr.: H. Springmann,

Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗

weiligen Schutzes gelten als nicht ein

getreten. 2Id. A. 26 863.

ͤ Einrichtun ur Pufferung Stung.

; eines Drehstromnetzes, welches ger um ormer ein Gleichstromnetz speist. 253. 5

Tihy. A. 25 C7. Glektrisch zu heizendes emailliertes Kochgefäß. 19. 3. 14. 31e, W. 41 204. Aus einem schrauben⸗ y, , . Metallband mit zu⸗ gespitzten Enden bestehend ernstü ö . stehende Kernstütze.

7f, O. 9210. Ausgleichvorrichtung für Johr le tungen. 1 58 6 . 71e, U. S798. Fräser zum Bearbeiten von Schuhsohlen. 29. 11. 15.

H Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten

Personen. Dingler'sche Maschinen⸗

. 296 837. abrik Alt Ges, Zweibrücken, Pfalz 219, 251 379. Elektricitatsgefellschaft Sanitas. m. b. H., Berlin. Za. 250 305. Faber & Tockz G. m. b. O Düsseldorf. 28b, 268 663. 270 946. Nicolai Clasen, Dttensen Damburg. Culenftr. 59. 3a, 253 094. Julius Loth, Köslin. ,. 265 ie. ft 271 . Daimler⸗ Wotorengesellschaft, aschinenfabrik, Sitar nn fr en, J 38 205. Maximilian ĩ Altona, Palmaille 23. . .

5) Aenderungen in der Person

ö. h Vertreters.

. 73. ertreter: Th. Zi ö

. rr nrg ö ö. ; Jetziger Vertreter: M

Mossig, Pat. Anw., Berlin 3 29. 9

6) Widerruf einer Zurück⸗

nahme. . 2c, Sch. 50 179. Die am 2. 4. 1?

veröffentlichte Zurücknahme der Anmel- dung wird widerrufen.

7) Aufhebung von

Söschungen. a , fdr wird aufgehoben von 364, 466 =

378, 262 934.

) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 120: 233117. 136: 225 485 16: 225537. 21a: 228 135 225 827 249 729. Ze: 242 740. 21h: 235 472. 22a: 222 S890 222 931 222 991 231 105 241 678 243 470 260 999. 2 2b: Z3 337 224 589. 2TTe: 226 880. 429: 218 905. 61a: 238349. 66b: 219 398. 7 18: 233 833. 2b: 231 318 238 731. S4c: 332 267. S5d: 220165. b. Infolge Verzichts. 158: 266 913. 488: . 6. Infolge Ablaufs der gesetz lichen go, 131 235. *,. 163 394 k 59: 143 394. 56: 138 365 189 596. 324. 139 383 194933. Berlin, den 19. April 1917. Kaiserliches Patentamt. Robolski.

Handelsregister

Alfeld, Leine.

Ja um serem Dandeler gister B u ter Nr. 30 eingetragen die Firma Vapierga nspin er i Lam ip ir ge, Re s⸗llswaft mit beschr n Fter e af ung, Lamsprir ge. Ge en end der n tt. n bwers im die Oerfte lung und der Ber⸗ tit'b von P wergarngerpte ste orer ver, wandten Sabrifaten, ach Erwerb und Betrieb (leicha tiger oder bn iber Unt nebmunger, Bereist ung an volch n und Ver. rr u der senben. Der S ammkar tal bet ägt 300 000 4. Geschär efübrer sind Fabreldtreltor Wil elm Hinte und Fabrikde rektor Er ch P isch⸗ f, Peide 1m Vile beim. Ter Geselliafren-rtraa st am 1. Mär 1917 g schlessen. Sind mebrt e G ich itte übrer be stellt, so wid die Gei⸗ichast durch wie den ere 2 e.

4020

. 3958 ist beute

Das Datum bedeutet den Tag der Be—⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs. anzeiger. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nickt einge · treten.

7) Versagungen.

schätte üb er der durch einen Gesczst fübrer und eien P our mst n dertret n.

Die Bekar n tmackun gen der G snschast

erf lae du ch den Hannod -n chen T ir. Aifeld (Lein) den II. Urri 1917. Königl che? Amteaaericht.

Auf die nachsteßend bejeichneten. m sichsanzeiger an dem angegebenen Tage

bekannt gemachten Anmeldungen ist ein

Ame, Ernuged. Auf Glan 155 deg

die offent Dandeisgesellcha t

41 r .

in Ftrma