G Bau⸗Nktlen
Die Attiogäre unserer Gesellschaft laden n ,,, 22. Mai 1917 Nachmittags 3 Uhr, im Büro der Gesenschaft stattfindenden dies sãbrtgen ordentlichen Hauptver- fammlung ergebenst ein.
ö Tagesordnung:
1) Geschäãftsbericht, 2) Feststellung und Genehmigung der Bilanz und der Gewian- und Verlust⸗ rechnung für 1916, 3) Entlastung des Aufsichtarats und des Vorstands, 4) Wahlen, ) Verschiledenes. Eschweiler, den 27. April 1917. Der Vorstaud. Peter Besgen.
6868] Ille, Bergban · Actiengesellschaft.
Ble ordentliche Generaloersammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft vom 16. April 1917 hat die Erhöhung des Grun pkapitals um M. 3666 Go. - auf den Inhaber lautende Stammaktien zum , , von 150 o sowie um S 2 500 000, — auf den Namen lautende Vorzuggaktien inm Ausgabepreis von 100 / beschlossen. Die Stammaktien sind ein ⸗ geteilt in ᷣo00 Stück zu M 10090, — die Vorzuggaftien in 5000 Stück zu S 500, . Beide Atttenarten erhalten für das Ge⸗ schäftgjahr 1917 die Hälfte der auf die betden alten Aktienarten entfallenden Di⸗ vidende. Vom Jahre 1918 ab sind sie mit den alten Stamm⸗ und Vorzugsaltien gleichberech igt.
Sämiliche Aktien sind von der Mittel⸗ deutschen Creditbank in Berlin gezeichnet worden, mit der Veipflichtung, ditselben den bisherigen Aktionären zu den Be⸗ dingungen der Uebernghme anzubieten.
Bie Herren Aktionäre werden hierburch aufgefordert, daz Bezuggzeecht auf die Stammaktien zum Kurse von 150 0, und auf die Vorzugsaktien zum Kusse von 1009010 bei Vermeidung des Verlustes diefes Rechts in der Zeit vom E. bis 14 Mai 1917 einschließlich werk⸗ täglich in den üblichen Geschäftsstunden unter den nackstehenden Bedingungen bei folgenden Stellen auszuüben:
in Berliu bei der Mitteldentschen Greditbauk und bei der Direction der Dis couto-
Gese Uschaft, in Frankfurt a4. M. bei der Mütel deutschen Credithank und bei der Firma Gebrüder Sulzbach, in Hamburg bei der Vercinbank in SDamburg, in Cöln a. Rh. bei dem A. Schaaff⸗ hausen ichen Bankverein Aktien⸗ gesellschaft. A. Stammaktien. 1 uf je S6 2000, — alte Stamm aktlen enifaͤllt eine nue Stammaktie im hen, von HS 1000, — Nenn⸗ wert.
2) Zur Ausübung des Bezuggrechts sind die alten Stammaltlen ohne Divi⸗
dendenscheinbogen mit arttbmetisch g=
ordnetem Nummernperzeichnis zur Ab⸗ stemyelung einzureichen.
Es sind 250, des Nom inalbetrages und dag Aufgeld von 50 6/0 mit zu⸗ sammen M 750, — für jede Stamm⸗ aktie ohne Zinsen einzuzahlen. Ver Resft von 7500 ift im Jahre 1918 kurz nach der ordentlichen General⸗ versammlung einzuzahlen.
4) Ueber die geleistete Einzahlung wird Quittung erteilt, gegen deren Rück— gabe die Aushändigung von Zwischen⸗ scheinen erfolgt. Der Umtausch der Zwischenscheine in Aktienurkunden findet statt, sebald dte Volljahlung ersolat ist.
) Die Notterung der neuen Stamm⸗ aktten an der Berliner Börse wird nach Volliahlung beantragt werden.
6) Den Schlußscheinstempel trägt die Gesellschaft.
B. Vorzugsaktien.
Bezüglich der Rechte und Pflichten der Vorzugsaktionäre wird auf die S§ 4, 7 und 38 der Satzung der Gesellschast ver⸗ wiesen.
Die Bedingungen zum Bezuge der neuen Vorzugzaktlen sind folgende:
1) Auf, je M 1000, — Vorzugeaktien entfällt eine neue Vorzugzaktie im Betrage von A 500, — Nennwert.
2) Zur Ausübung des Bezuggrechts sind die alten Vorjzugöaktien ohne Vivi⸗ dendenscheinbogen mit arithmetisch ge⸗ ordgetem Nummernverzeichnis zur
Abstempelung einzureichen.
3) Es sind 50 o mit M 250, — für jede Vorzugszaktie obne Zinsen einzuzahlen. Der Rest von 50 o /o ist im Jahre 1918 kurz nach der ordentlichen General⸗ versammlung einzuzablen.
4 Ueber die geleist te Einzahlung wird Quittung erteilt, gegen deren Rück⸗ gabe Zwischenscheine ausgehändigt werden. Die Zeit der Ausgabe der Zwischenscheine wird veröffentlicht werden. Der Umtausch der Zwischen⸗
chane in Aktienurkunden finden statt, obald die Vollzahlung erfolgt ist.
5) Den Schlußscheinstempel trägt die Gesellschaft.
e f Grube Ilse N. g., den 80. Arril 1917. JIise, 2 . er Borsand. Sch e 3 Mütter.
3)
An Terrainkonto Immobilien kon S 1 abzꝛũglich Abschrei⸗ bung
to
53 867 50
1650 —
Bilanz am 21.
2
Inventarkonto Kassakonto
Effektenkonto.
Soll.
Unkostenkonto. Abschreibung auf
Gewinn 1916
Dehttorenkont o ; ;
An Steuer⸗ und Assekuranzkonto
ö
Rursvderlust auf Effekten
Immobilienkto.
Reingewinnvortrag 1916
„S6 172 386,98 48,26
9 sa
lch t erhobene Cibidende
162217150 1 . 1
758 467 16 2295
d , , . , 307 96042 Gewinn und Verlustrechnung
Aktien kapltalkonto. . . eserpefon de konto
per
; Kreditorenkonto- Gewinn⸗ und Verlust⸗ 50
——
I Joo 12
Sahen. „ 63
172 386 55 310718
3643
auf 31. Dezember 1916
2 1465124 Per Vortrag
3 39448 Zinsen konto
105 — Mietzninsen⸗
1650 konto 3. Pachtziinsen⸗ ͤ
, 98 —
1243521
In der beutigen Generalbersammlung wurde der gesamte Aufsichtsrat auf die Dauer von vier Jahren wiedergewählt. Karlsruhe, den 24. April 1917.
Der
Leopold Haas.
179 Jö gh T ,
Liquidator:
Mktiva.
An Terrainkonto. Mobiltenkonto. Kassakonto Debitoren
Kauttonskonto
Soll.
(ö 766 Terrainges ellschaft KAilan
Beteisigungskonto ö Gewinn⸗ u. Veriuftkoni
An Steuern⸗ u. Abgohenkonto Ankostenkonto inkl. Straßenbahnzuschuß ..
M
1
konto ver 21. Dezemver 1916
188128546 1 ; 11481. Vvoot herdebitorenkonto 338 20 ö. gKontokorrentkonto: bi 90961 100 000 — ‚ 422982 1638 31 2 388 38257 Gewinn ⸗ und Verlustkonto ö ö. ö
19 980700.
. Der Vor stand.
üuchen⸗Friedenhein A. G. Vain va.
Per Akttenkapitalkonto. Reserve fonds konto Extrareservefondę konto Reservekonto:
für II. Sppotheken Hypothekkreditorenkonto Kontokorrentkonto: Kreditoren V
Pflastersicherungẽ konto
106 71466 129582 773g 382 8?
Sahen.
per 31. Dezember 19168.
Per Gewinnvortrag... n, . Btilanzkonto: Gewinnvortrag . don 1915 M 17 928,24 Verlust 1916 19 216,58
Verlustvortrag auf 1917. .
234 36
128834
— —
27 967 73
Ludwig Frank.
n Attiva. Aealkonto Kassekonto Kontokorrentdehbitoren Grundstũcks konto Beteillgungskonio. Inventarkonto Gleis konto
Vortrag Verluft 1916
Gewinn⸗ u. Verlustlonto: 2463 743,18 8 hg 99
Bilanz am 31. Dezember 1916
86m J 32551 231 685
152149515
527 95
424 247273017
Va ssiva.
Aktienkapttalkonto: Stammaktien 1682000, — Vor zugt aktien 18 0000 Kontokorrentkre ditoren Hypothekenkonts .. Delkrederekonto
Grundstücksreservekonto.
229 70252 1156 6575 — 59 546 86 385 269 15 719551
9 74855
* 3 5 725 z
14
nferhaureservekonto Rück tiellungs konto.
J
1
Soll.
. Saldovortrags Hant lungaunkostenkon
Hyxothekenzinsenkonto Zuweisung
Grund stůcksun kosten konto Steuer⸗ und Abgabenkonto
Grundstücksreservekonto:
ö
B
Tr, IJ gd l Gewinn⸗ und Berlustkontn
2463 mig 1s 9 846 13
15 7atz i 17347 73 60 O20 7 208 2 567 365 86 Der Auffichtsrat bestebt aus den
den, Bankdirektor Reinbold Neumeisier,
Schreiberhau, Rittergutghesitzer Mox Tisltmann, Hartmannedoif. Heidenau, den 23. April 1917.
Boden⸗Gesellschaft
66
4877 933 60 Saben.
am TI. Dezember 1916.
Per Grundstũckserträgniskonto. e
Gn,
2472 fi 17
2 567 365 86 Herren: Justizrat Dr. Felix Popper, Dres⸗ Ueipzig, Kommeriienrat Martin Ephraim,
Heidenau A.⸗G. i. Liqu. loechinger.
62365
Bestand am 1. April Vierteljahres beiträge
Nachlaßarbeits konto Guthabenkento
Zinsenkonto
degselben 43 Genosse
Berlin. G. Lindo w Vorßitzender
AUufsichtsrat.
Auskratzegeldlonto
Strafgel derkonto Darlehenrũct zahlungen
6 —
Neservesondekonto ö
) Erwerb und Wirtschafts enossenschaften.
Bilanz der Snaudauer ⸗ und Friedrich⸗Wilhelmstähtischen Schornstein feger⸗
rieisterschaft (eingetragene ,,, mit unbeschräntter Haftpflicht) r e Zeit
Ginvahme vom 1. April (1916 bis zum 31 März 1917. Ausgabe.
1916.
ö
Summa
Guthabenbestand vom 1. April 1917. Wechselbestand .
Guthabenbarbestand 416 3515, — Die Mitgliederzahl betrug belm Beglan deg Geschäftsjahres 44, am Schlusse
n.
Ausgeschleden im Geschäftsfabre 1 Mitglied.
21 den 7. . 3. t
ö W. Klein wächter, Schriftführer.
Ayri
Th. Flick. D.
2 r , ,
kbole Lic idationatilam.
Hermann m. b. J. Bork i / B.
17925824 diesjährigen ordentlichen Vollver⸗ 152695
69 a0 6h 25 595 —
; Rwa. Per Geschaftsant ile. . 10 300, — Düffeidorf, den 21 Denember 1916. Verteilung s ngele für Ge slügelfutrer G. G. m. Bb. D. In Liquidation. Spratte. Trieloff. Uelgmann.
mm. *
) Niederlassung z. don een Techtsanmälten
Rechtsanwalt Dr. Zimmer ist heute
in der hiesigen Liste der Rechtsanwälte
gelöscht.
Frauzburg. den 20. April 1917. Königliches Amtsgericht.
In der beim hiesigen Amtsgericht ge⸗
führten Liste der Rechtsanwälte ist der
Rechtsanwalt Tiedtke, z. 3. Straßburg
1. W., heute gelöscht worden.
Freiburg. Schl., 26. April 1917.
[6743 Königliches Amtsgericht. / Der Aufsichterichter. le
An Dehilore n.. .
in der Rechtsan wal teliste des hlesigen Amts⸗ gericht heute gelöscht. Mä⸗Gladbach., den 26. April 1917.
1
10) Verschie ben Bekanntmachungen loss] Bergwerksgesellschast
Kreis Lüdinghausen. Auf Grund des zwischen der Bergwerks⸗ gesellschaft Hermann m. b. H. zu Bork und den Gewerkichaften Jermann 14-111 in Boik abgeschlossenen Gemeinschafts⸗ und Ausfübrungsvertrages lade ich hiermit die Gewerken der Gewerkschaften Her⸗
2.
mann J, Hermann 1, Hermann III zur
sammlung der Gewerken Hermann ein. Die Tagesordnung lautet: 1) Bericht der Geschäftaführung und des Aussichta rats der Beigwerkegesellschaft Hermann m. b. H. über das ab⸗ gelaufene Geschäftejahr der Gesell⸗ chaft. 2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das ab⸗ gelaufene Geschäftejahr der Gesell⸗ schaft sowie Fenstellung der Bilanz. 3) Wahl von Aufsichtsratsmitgltedern. Vie Volltersammlung findet auf Be— schluß des Au sichtzrats der G. m. b. H. am Dienstag, den 22. Mai d68. Is, Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaale des A. Schaaffhausen'schen Bankdereins A. D. in Cö in, Unter Sachsenhausen 4, statt.
Stimmberechtigt sind solche Gewerken, welche entweder svätestens am fünften Tage vor der Versammlung im Ge werkenbuch einer der drei Gewerkschaften eingetragen sind, oder welche ihre Kur⸗ scheine nebst Zession, aus welcher die Be⸗ rechtigung des Hinterlegerg hervorgeht, spätestens am fünften Tage vor der Bersammlung bei der Berawerksgesell⸗ schaft Hermann m. b. H. in Bock hinter legt haben. Dos Stimmrecht kann durch einen Bevollmächtigten ausgeübt werden. Für die Vollmacht ist die schriftliche Form erforderlich und genügend.
Bork, den 27. April 1917.
Wiskott, Geschäftsführer der Beigwerlszesellschaft Hermann m. b. H. und Repräsentant der
Gewerkschaften Hermann 14 11II.
— — — ——
6843
Einladung zur Generalversammlung des Vereins Wohlfahrt der weihl. Jugend am Dienstag, den 15. Mai 917, Nachm. 55 Uhr, W., Mar⸗ burger str. 4, Charlottenheim.
T.⸗O. : 1) Rechnungslegung und Ent⸗
lastung des Schatz melsters.
2) Voranschlag für 1917.
3 Wahl der Kassenrevisoren. 4) Vorstandtwahl.
) Verschiedenet.
Berlin, den 28. April 1917.
Der Bor fttzende:
D. von Chappuis, Wirkl. Geh. Rat.
Die Gesellschast Homann⸗LWerke G.
M 37110 222 50 570 50
I6 051 70
290975 375 — 00 —
2125 80
17 —
19* 50 2
Verwaltungs kostenkonto — DOrgankonto ö Ster bekafsen konto ö Nachraß 1 belts konto. Entschadigungskonto Gu nh aben rũck zahlungen Beleihung konto Dioldendenkonto ö Diver senkonto . Reserve fonds konto Guihabenbarbestand M16 3515, — Kofsenbestand vom
2479,66
. 3 1677 Summa
ol 20 950, 1 435——
2 . , 4 , , *
aer g T ög5 2
9
. 9 6 6
S. Lüffelmeier, Kassenführer.
Thorsen. O. Wen zlau. K. Seidel.
m. B. SH. in Vohwinkel ist aufgelöst. Als Liquidatoren der Gesellschaft fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Bohwlnkel, den 25. April 1917.
6345 ttiva. — britif
Liguidation
8 Auf Grund der Perorbnung, bette fend Liquidation britticher Unternehmungen, vom 31. Juli 19165 hat der Reicht kanzler die Liguidation des im Jalande befindlichen Ve mögen des britischen Staatsangehörigen Raufatanus Uibert Bappenheimer
in London, all-tniger Inhaber der
1 Ma Emanuel u. Co. in
ondon und Mosanie Votteryn,
Vorzellanfabrik Mitterteich.
Ober pfalz, angeordnet. Alle deutschen Forderungen an den Ge— nannten oder die bezeichneten Firmen, sowie alle evtl. Guthaben des Genannten (la⸗ gernde Gäter usw.) sind behufs Berück⸗ sichtigung bel der Liquidation bis zum 5. Mat a. c. beim Unterze ichneten anzumelden.
Die Mitterteicher Porzellanfabrik, be⸗ tehend aus vler Oefen mit allem Zubebör, wird verkauft. Reflektanten können schon jetz vorgemerkt werden. ;
; Der Liquidator: Johannes Schlivphak, Dlrektor der Portellan fabrik Tirschenreuth. Tir schenreuih (GBanern). 6253]
Pam mn nen, r G. m. b. G.
n Xiqu. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Forde⸗ rungen sind bei mir anzumelden.
W. Brömer, Berlin O. 34, Litauerstr. 5. 5169] Die Firma K. Müller G. m. b. S. in Oldenburg i. G. ist durch Beschluß der Gesellschafter am 13. März 1917 aufgelöst und in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der bisherige Mit⸗ gesellschafter der Gesellschaft Hofkupfer= schmied K. Müller in Oldenburg i. G. bestimmt. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgesorderf, sich bet dem⸗ selben zu melden. Oldenhurg, 1917, April 21. K. Müller, G. m. b. D in Liquid. Der Liquidator K. Müller.
7198 567121
Die Firma Westfälische Metall- waren ˖ & Nagelfabrit Geselnschaft mit beschränkter Haftung in Hüsten ist durch Gesellschafterbeschluß vom II. April d. J. in Liquidation getreten.
Die Glaubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sick zu melden.
Hüsten, den 23. April 1917.
Der Liquidator: Heinrich Schnettler.
5711 . Gesellschafterbeschluß oom 21. März 1917 ist die Aufißsung der Flrma Mal C Heipcke, G. m. b. SD., Berlin⸗ VWilmersdark, beschlossen worden. Zum Liauidator ist der seithe ige Geschäfts⸗ führer Eduard Heipcke bestellt. Wir sordern bieimit die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft ju melden. Berlin⸗ Wilmersdorf, den 24. April 1917. Malß X Heipcke, Gesellschaft mit be⸗ schrüntter Haftung. Der Ziquidator: Eduard Heipcke. 3468
Die Firma Rheiniscke Faßhandels⸗ Gesellschalt nm. b. SH. Neuß wird auf⸗ gelö. Die eventl. Gläubiger werden aufgefordert, lhre Ferderungen sofort dem Unterzeichweten zu melden.
Neuß, den 13. April 1917.
Der Liguidator: Heinrich Heltersberg.
45081
In der am 25. März ds. Ihe. statt⸗ gefundenen Gesellschafterversammlung ist die Herabsetzung des Stammtapttals unserer Gesellschaft auf 410 000 M be⸗ schlossen worden. -
Wir fordern gemäß 5 58 Ges., betr. Gzes. m. b. H., unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. ö
Charloitenburg, den 20. April 1917.
Vereinigte Steinhändier Gesellschaft mit beschräulter Saftung. Gustav Gottschalk.
Erich Kuhlmann.
6619
Durch Beschluß der Firma W. Voigt und Söhne G. m. b. SH. zu Ftunzen⸗ dorf N. Laufitz vom 25. April 1917 ist das Stammkapital der Gesellschaft um 10 900 Mark herabgesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Runzendorf. Nieder ˖ Laufitz, den 25. April 1917.
W. Voigt u. Söhne Gesellschaft mit beschränkter Saftung. Oscar Voigt,
W. Ho mann, H. Mommer, 62561 Liquidatoren.
Geschäfts sührer.
16844
Attiva. per 31. Dez
Liquidationsbilanz der Greb Æ Frühauf Baukgesellschaft m. v. m .
emher 1916. assiva.
—
Bankgebüůude Hinterlegt für noch nicht erhobene Viquidatione⸗ raten und für gesicherte Gläubiger MS 65 082, 04
2 per 31. Dezember ,
19 000 —
1213 9099
290 090 134 000
Hesellschafte kapltalkont⸗· ( I1 Hypothelenkonto. ...
1334 000 — Pforzheim, 31. Dezember 1916. Gre G
Frihauf
Vant⸗Gesellschaft mit beschräulter Haftung i / Liquid. P. Koennecke. . .
arer ie hmun geit,
industri,
M 1O2.
Der Inhalt dieser Bells Patents, . 586
e Gebrauchgmuster, Konkurse fomie die
Sechste Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Stangtzanzeiger.
Berlin, Montag den 30 April
1917.
ge, in wel zer die Bekanntmachlnngen aus den Handels. rif. und Fahrvlanbekanntmachungen der Ei
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche eich. an. 1022)
Vag
1 Selhslabholer auch durch die König
Vilbel mstraße 32, bezogen werden.
8 e ,
Zentral ⸗Handelzzregtster fär das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin iche Expeditlon deg Reichs ⸗ und Staatzanzeigerg, s8wW. 48.
Vom, Zentral Hand elsre
/ Dag Zentral Handelsregister fär das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglicck — Der Bezugspreis beträgt 2 M EO für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 89 3. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5H. gespaltenen Einbheitszeile 0 5.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 19 , mn gegen unbefugte Benutzung geschützt.
a, f S. 45177. Paul Sixtus, Dreg⸗ 4 haft 4. Beleuchtungsmast.
4a, 41. F, 40 290. Frankonia Akt. Ges. vorm. Albert Frank, Beierfeld i. Sa. Mehrseitig zusammenklappbare Laterne mit auswechselbaren Lichtquellen verschie⸗ dener Art. 11. 10. 15. Ad, 4. Sch. 50 798. Albrecht Schwarz⸗ haupt, Lüdenscheid. Pyrophorer Hand— zünder. 2. 12. 16. Ag, 52. F. 40 989. Wilhelm Förtsch, Ludwigshafen a. Rh. Blaubrenner für Gaskocher u. dgl. 28. 6. 16. ga 1 F. 63 582. Fa. H. Krantz, Aachen. Vorrichtung zum Färben von Garnwickeln, insbesondere Wollgarnkreuz⸗ 6 auf gelochten Hülsen mit kreisender Flotte; Zus. z. Anm. K. 57 428. 17.1. 17. T. IL Tg. Dr. Carl Thieme, Waschverfahren. II. 1. 17. Bt, 5. T. 212186. Dr. Carl Thieme, Zeitz. Waschberfahren; Zus. z. Anm.
.
, 5. J. 18119. Jorgen Thorvald Jorgensen, Korinth a. Fühnen, Dänem.; Vertr.: Dipl. Ing. Carl Landeskroener, Pat.-Anw., Dresden. Bohrmaschine zum Bohren der Löcher in Straßenbesenhölzern g. gl. 1 .
1a, 23. G. 25 892. Richard Claus, Leipzig, Katharinenstr. 17. Schwelofen mit mehreren oben offenen Kammern. 97 5 16
ER2Xł, 5. A. 27 216. Aktiebolaget Kväfve⸗ Gothenburg, Schwed.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. Anw., Berlin 8W. . Verfabren zur Herstellung von Ammoniak aus Bariumevanid durch Einwirken Wasser oder Wasserdampf. 27. 7. 15. IL To, 6. S. 44 0914. des Usines du Rhone Anct. Gilliard, P. Monnet et Cartier, Paris; Vertr. Gmil Wolf, Pat. Anw., Berlin S 42. Verfahren zur Darstellung von Cellulose⸗ acetat. 12. 6. 15. Frankreich 22. 6. 14 n. 4. 8. 14.
1 3b, 16. S. Baugesellschaft
Ki, 5 Zeitz 1
44 867. Samson⸗Apparate⸗ m. b. H., Mannheim.
Kesselwasserstandsregler, bei welchem ein
die Speisevorrichtung steuernder Aus— dehnungskörper von einem Raum um⸗ schlossen ist, von dem ein Standrohr bis zur Höhe des normalen Wasserstandes im Kessel führt. 20. 1. 16.
Ac, 12. B. 89 615. Dr. Gustav Bauer, Hamburg, Mittelweg 82. Verfahren zum Betriebe von Mehrstoffdampf⸗ oder Gas—⸗ turbinenanlagen für mehrere Wellen.
ö 15. Epe, 3. M. 55H 139. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A.-G., Augsburg. Maschine zum Fertigmachen von Stereo— typplatten. 5. 2. 14. A6, 6. M. 59 005. Ednard Meyn, Hamburg, Grüner Deich 865. Fettab⸗ scheiber. 12. 1. 16. DIc, 7. M. 58 414. Akt.Ges., Porz a. Rb. feste elektrische Hochspannungs⸗Isolierung von Werkzeuggriffen. 21. 8. 15. De, 40. K. 61 295. Mathilde Kenter geb. Buchmeier, Berlin⸗Treptow, Beer⸗ mannstr. 2. Zeitschalter in Dosenform mit Uhrwerkshemmung. 18. 9. 15. Tre, 41. A. 28 768. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Fernschalt⸗ vorrichtung. 23. 11. 16. . 2ZIc, 57. K. 62971. Hermann Kurzweg, Posen, Gerberstr. 3. Doppelpoliger elektromagnetischer Selbstschalter. 14.9. 16. Te, 61. S. 45 345. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Sicherungsanordnung für durch Stark— strom e ih rde Schwachstromanlagen mittels Luftleerfunkenstrecken. 25. 5. 16. 2E, 48. St. 20 974. G. A. Steinheil Söhne, München. Verfahren zur Justie⸗ rung von elektrischen Lampen. 25. 5. 16. 2, 33. A. 27 300. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Schein⸗ , mit kugelförmigem Glaskör⸗ per. 17. 8. 15. Tea, 1. S. 41 169. Saccharin ⸗ Fabrik, Aktiengesellschaft vorm. Fahlberg, List & Co., . Verfahren zur erstellung von Azoderivaten der Queck⸗
silbersalieylsäure. 23. 1. 14.
von An . h Yb. Halle losgelöstes Schiebetor Soci ts Chimique
Meirowsky K Co. Wasser⸗ und stoß⸗
T5b, 1. L. 42 393. Jacob Lundgren u. The Carlson⸗Wenstrom Mfg. Co. Inc., Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Bruno Bloch, Pat. Anw., Berlin N. 4. Rund⸗ flechtmaschine. 6. 7. 14.
TGa, 8. GE. 21 949. Ehrhardt & Sehmer G. m. b. H., Saarbrücken. Ent⸗ gasungsretorte für Gaserzeuger. 30.10. 16. xGb, 43. 3. 9852. Julius Zabel, Wittenberge. Azetylenlampe mit Wasser⸗ zuführung zum Karbid. 23. 12. 16. TGb, 28. R. 42 9233. Martin Reich⸗ mann, Beuthen O. S., Tarnowitzerstr. 27. Verfahren zur Herstellung von Flächen⸗— gebilden aus Leder oder ähnlichem Stoff.
19. 2. 16.
Tha, 2. K. 62122. Carl Wilhelm Küchenmeister, Berlin, Schellingstr. 4. Vorrichtung zum Fördern und Ordnen von Pflanzenstengeln, insbesondere Nessel⸗ tengeln, für Entfaserungsmaschinen. . 1 1. Toa, 2. K. Küchenmeister, Schell ingstr. 4. Vorrichtung zum Entfasern von Stengeln Nesselstengeln) mittels 29 6. 16. Tha, 4. K.
B62 506.
Berlin,
.
Carl Wilhelm Küchenmeister, Berlin, Schellingstr. 4. Vorrichtung zum Lösen des Faserbastes mittels Dampf und Wasser von den Holz. teilen der Nesselstengel. 2B. 4. 16. He, 17. Sch. 49473. Josef Schäfer, Hamburg, Giyphiusstr. 7. Verfahren zur Vermeidung von Spannungen in Guß— sfücen. 15 1 16
He, 20. A. 27 674. Allgemeine Deutsche Aluminium ⸗Kochgeschirrfabrik Guido Gnüchtel, Lauter i. S. Vorrichtung zur Derstellung von Aluminiumgefäßen durch Stürzguß. 8. 12. 13. 4g, 18. W. 48 382. Bunzlau i. Schl. Spannkreuz für Sprungfedern. 6. 9. 16.
34l, 19. W. 48 02. Adolf Wolkau Hamhurg, Farmsenerstt. 21. Rührwer für Kochkessel. 29. 6. 16.
B78, 3. F. 40 207. August Feldberg, Elberfeld, Königstr. 29. Einrichtung zur nachstellbaren und auswechselbaren Be⸗ festigung eines Kantenstreifens. 11. 6. 15. 37, 58. M. 59079. Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. Von der für große
e 298.
Gregor Walde,
Hallen. 4. 1. 16.
ze, 23. G. 47 953. Viktor Gaestel, Kühlendorf i. Els. Gestell für Ent⸗ fernungsmesser. 25. 5. 15.
Aha, 21. R. 42 708. Motorpflugwerke Rudqwist G. m. b. S., München. Greifer⸗ rad mit an Radialspeichen angebrachten Greiferkörpern. 27. 12. 15.
Ada, 21. W. 47418. Gebr. Weikers⸗ heimer, München. Motorpflug. 24. 1. 16. Al, 2. F. 41 609. Dr. Richard Falk, Hannover⸗Münden. Verfahren zur Be— reitung eines keimfreien Zwischensubstrats für die Kultur eßbarer Pilze. 29. 1. 17. 46a, 11. M. 58 221. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G., Augshurg. Verfahren zum Anlassen von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. 5. 7. 15. Gb, 6. H. 59 96ß. Gebr. Päglow (Maschinenfabrik, Schiffs⸗ und Kessel⸗ schmiede), Hamburg. Umsteuerbare Ver— brennungskraftmaschine mit Tauchkolben. ,
6h, 18. M. 50 605. Maschinenfabrik Augsburg-⸗Nürnberg A. G.,. Augsburg. Vorrichtung zur Regelung des Einblaseluft⸗ dꝛruches bei Verbrennungskraftmaschinen.
1 A. 28 329. Albert Aichele, Schweiz; Vertr.: Karl Gaa,
Mannheim-Käferthal. Hochspannungsspule
für magnetelektrische Zündapparate.
19 7. 16.
Ta, 18. P. 35 409. Preusse C Co., m. b. H., Leipzig⸗Anger⸗Crottendorf. berheitsvorrichtung für Biegemaschinen.
ö
76, 12. Sch. 50 158. Schweinfurter
Präcisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel
& Sachs, Schweinfurt. Zus. z. Anm.
Sch. 49 513. Stütz kugellager. 22. 6. 16.
17h, 23. S. 40 809. Siemens⸗Schuckert⸗
werke G. m. b. H., Siemensstadt b.
Berlin. Radtrieb mit mehreren von
einander abstehenden Zahnrädern auf
einer gemeinsamen Welle. 9. 12. 13.
Tf, 1. M. 57 873. Mannesmann⸗
röhren⸗Werke, Düsseldorf. Abzweigrohr⸗
verbindung. 10. 4. 15.
Sa, 11. L. 43 456. Langbein⸗Pfanhauser
Werke Akt.⸗Ges., Leipzig ⸗Sellerhausen.
Verfahren zur Herstellung von galvani⸗
5 eisernen Patronenhülsen und ähn⸗
ichen eisernen Hohlkörpern. 7. 9. 15.
48a, 14. A. 29 0809. Accumulatoren-
Fabrik Akt.⸗Ges.. Berlin. Verfahren
zur, Herstellung Festhaftender galvanischer
Ueber züge. J7. 3. 17.
Carl. Wilhelm Ol Spritz düsen.
. 7 . D 85a, 3 2.
Bleeck, München,
Tc d, 12. S. 44 860.
495, 13. G. 44409. Ludwig Göckel, Darmstadt, Pallaswiesenstr. 144. Kühl—⸗ vorrichtung für die Elektroden an elektri⸗ schen Schweißmaschinen u. dgl. 11. 9. 16. 5 Oe, 2. B. 79 450. Morris Benjamin, Atlanta, Grafsch. Fulton, Georgia, V. St. A.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. EC. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. Schmiervorrichtung für um eine zentrale Achse kreisende und um ihre eigene Achse s rehende Wellen. 30. 4. 15. Fg, 4. Il. 6006. Hermann Ulrich, Eß⸗ lingen a. N. Futtermischmaschine. 5.4.16. 53i, 4. G. 42 880. Leopold Gillrath, Berlin⸗Friedenau, Retzdorffpromenade 3. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren Nahrungsmittels von aus Fischfleisch in Wurstform o. dgl. 19. 8 6 Deutsche Kunstdruck-Papierfabrik Carl Scheufelen, Oberlenningen⸗Teck. Umroller für Papier⸗ . Stoffbahnen. 23. 12. 16. Ta, 31. H. 59 035. Jens Peter Han⸗ sen, Kopenhagen; Vertr.. Dr. Lucian Ver⸗ 9 15 L. 441 186. Else Lange, geb. Adalbertstr. 110. Vor⸗ richtung zur Sicherung der synchronen Be⸗
.
Erste
8 8 754 2 * 24 8 Gottscho, Pat. Anw., ch , .
wegung eines einen Begleittext tragenden
Bandes mit dem Bildband pon kinemato—⸗ graphischen Apparaten. B. 5. 16. pb, 2. M. 60 497. Maffei⸗Schwartz⸗ kopff Werke G. m. b. H., Berlin. Selbst⸗ tätige Entlüftung für i 1 6 Gr, 6. O. 10 038. Traugott Onnasch, ĩ (.
Kreiselpumpen.
Köslin. Kegelrädewvechsélgetriebe, insbe⸗ sondere für Motorfahrzeuge. 25. 9. 16. 62d, 11. G. 44 3 Max Güttner, Mülheim a. Ruhr, Aktienstr. XB9, u. Richard Güttner, Borbeck. Rad mit ab⸗ gefederter Außenfelge. 1I7. 8. 16.
6öb, 3. O. 967. Emanuel Quoika, Wien, Oesterr; Vertr.: A. Gerson u. G.
Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Wirtmang ) z. der Wirkbewegung teilnehmendem Zylin⸗ dergehäuse und darin befindlichem Druck⸗
Verfahren und Vorrichtung zum Heben gesunkener Schiffe oder anderer Gegen⸗ stände. 2. 11. 14. Ga, 83. G. 44 644. Heinrich Gedlich, Dresden, Pirnaischestr. 4. Schlüssel mit Schlüsselbund ting. 30. 11. 16. Friedrich Wilhelm Sönksen, Hamburg, Gr. Burstah 55. Vorrichtung zum Falzen von Papier— bahnen, insbesondere Briefbogen, bei der zwei rechtwinklig zueinander und hinter⸗ einander angeordnete Falzmesser in Ver⸗ bindung mit Walzenpaaren dem Bogen folgen. 20. 1. 16. Te, 13. G. 43 045. L.
.
Emil Grantzow, . Dürerpl. 14. Schreibstiftspitz⸗
maschine mit konischer Lagerhülse und
neben dieser drehbar lagerndem Schneid⸗
werzeng, 3 1.
, .
— — 68 ien n
Dresden,
Grant Hammond,
Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Sicherungsvorrichtung für Selbstlade⸗ pistolen. 7. 2. 14.
2 7b, 15. R. 43224. F. de Ribaupierre, La Tour de Peilz, Schweiz; Vertr.: Bern⸗ hard Bomborn, Pat. Anw., Berlin SWw.s1. Schneeschuhbremse. 16. 5. 16. Schweiz ,
Sad, 3. H. 8e 25. The Hayward Co. New Nork; Vertr.: Dr. B. Dettinger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Greifbagger. 28. 4. 13. V. St. Amerika 6 12. 12. 8Ta, 17. D. 32 720. Simon Danzig, Neuwied a. Rh. Nagelziebvorrichtung mit einer gezahnten Führungsstange. . 2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. Tb. J. 17 543. Zylindrische Lochlehre. 1 4T7b. D. 32437. Einstellbare Stütz kugellagerung. 21. 9. 16.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückge—⸗
nommen. . ; . Zwieback⸗Schneide⸗
2b. G. 42176.
maschine. 30. 11. 16.
2E e. P. 34 603. Sl ei, n,
einrichtung für elektrische Stromkreise,
bei der ein e , einen
Spannungsmagneten einschaltet. 27. 12.16. b. 5 34 312. Azetylen⸗Entwickler.
9. 11. 16.
Das Datum bedeutet den Tag der Be— kanntmachung der Anmelbung im Reichs- anzeiger. Die Wirkungen des einstweili gen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
hohem Nährwerte
4. 6. 16.
zur Kühlung der
trommel srohkerde Morr; stebende Vorxrich in Bergwerken. 2
1237
Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: G.
Sm, 11. 298 235. Walter Roth, Cöthen,
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. EZ. C. 2X2 627. Verfahren zur Herstel⸗ lung leichtlösliche iefernder Mono⸗ alkylbrenzcatechinsulfosäuren. 10. 11. 13. E Db. Sch. 47 323. Speisewasserreiniger für Lokomotivkessel. 20. 1. 15. E 3g. Verfahren zur indirel⸗ ten Dampferzeugung mittels eines in sich geschlossenen Rohrsystems. 17. 2. 189. TEg. P. 34 5935. Elektrischer Konden⸗ sator mit Kapazität. 29 5. 15. 29b. F. 38 535. Verfahren zur Wieder⸗ gewinnung ö od
oder andere Gase verdünnter Lösungsmittel.
Sal
Salze P 32263 P. 32 2b.
veränderlicher
fr nr r 5 ö 1 . flüchtiger, durch Luft
341. C. ; richtungen zur Erwärmung von Flüssig⸗ keiten mittels der Patrone. 6. 12. 15. Ae. B. 77 296. Gekühlter Kolben für Verbrennungskraftmaschinen. 21. 10. 15. 5 Ji. GC. 25 928. Verfahren zur Ge⸗ winnung von farblosen bzw. entfärbten Eiweißkörpern aus Blut. 21. 9. 16. 3. * ) Erteil ungen. Auf die hierunter angegebenen Gegen— stände sind den Nachgenannten Patente er— teilt die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen ange⸗ geben. Nr. 298 181 bis 2BGS 240. Da, 13. 298 233. Nürnberger Metall⸗ K Lackierwaarenfabrik vorm. Gebrüder Bing Act.-Ges., Nürnberg. Backform mit Heiz⸗ ohr D 8 n n 2b, 7. 298 234. Karl Kroll, Berlin Friedenau, Bachestr. 9. Teigteil⸗ und Wirkmaschine mit heb⸗ und senkbarem, an
955 394 32m 4 1 25 392. Heizpatrone und Vor⸗
kolben und diesen durchdringendem Teil⸗ messerfopf; Zus. z. Pat. 297 803. 19. 1. 16. K. 61 677.
vd, 3. 298 196. Wilhelm Ulrich Arbens, Zehlendorf b. Berlin, Sophie⸗Charlotte⸗ straße 11, u. Hugo Junkers, Aachen, Bis⸗ marckstr. 68. Verfahren und Vorrichtung Luft in Bergwerken. 1 n 16 , . =
Sd, 5. 298195. Peter Seiwert, Dort⸗ mund, Gutenbergstr. 22. Aus Schleuder⸗ mjt verstellbarem Gehäuse be⸗ für den Bergeversatz
Fritze, . In den Gehörgang
Brombe
K 16. S. 44 875.
. 7e, 298 197. D Wien; Vertr.: Dipl.⸗ berger, Pat. Anw., Berlin Sñw. 61. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Sensen. 3. 15. G. 20 989.
Sf, 9. 298 231. Walter Wild, Augsburg, Mundingstr. 5. Maschine zum Abschnei— den der unbestickten Kante von Stickereien. 18 14 T. 20 M6.
42 T*.
Anh. Verfahren zum Beschweren von Seide. 13. 8. 14. R. 43 585.
Sn, 1. 298 2365. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Elektron, Frankfurt a. Main. Ver⸗ fahren zur Erzeugung von Azoforbstoffen aus Gemischen von Nitrosaminen und Naphtolen im Mehrfarbendruck. 13. 2. 16.
C. 25 990.
12a, 3. 298 198. Strauch & Schmidt, Neisse, O. Schl. Neuerung an den guß⸗ eisernen Glockenböden der Destillier⸗ und Rektifizierapparate. 25. 6. 16. St. 30 025. 12k, 3. 298 199. Badische Anilin ⸗ & Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. Mate— rial für die beim Arbeiten mit Wasser⸗ stoff oder wasserstoffhaltigen Gasgemischen unter Druck bei erhöhter Temperatur, ins⸗ besondere zur katalytischen Herstellung von Ammoniak bestimmten Apparate; Zus. z. Pat. 291 582. 14. 5. 13. B. 71 8565. 120, 5. 298 193. Dr. Carl Paal, Leipzig, Windmühlenweg 2. Verfahren zur Hydro genisation olefinischer Terpenalkohole, aldehyde und ⸗säuren. 7. 8. 13. P. 31 335. L2Zo, 14. 298 185. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Lösungen aus Estern des Glykols. 4.7. 15.
F. 40 075.
LE 3b, 3. 298 217. Dr. William Scholz, Emden, Gr. Brückstr. 31. Verfahren zur ee, erfolgenden Vorwärmung von Nesselspeisewasser durch Abdampf und Agbeilẽd amp 23. 7. 16. Sch. 50 267. 138, 11. 298 237. Caroline Jankowsky, geb. Böbel., Käthe Jankowsky u,. Grete
= 2 r. Herbert Ebner, 3 8 a 5 8 Ing. Dr. Landen⸗ T
Stadler, geb, Jankowsky, pellen Sesterr.. Vertr.: A. Loll, Pat. Anw.
Berlin SW. 48. Heißdampftemperatur⸗ regler. 19. 2. 15. J. 17 222. Oester⸗ reich 23. 2. 14.
15g, 25. 298 218. Friedrich Conradt, Cöpenick. Antriebsvorrichtung für Typen⸗ hebel von Schreibmaschinen. 26. 5. 15. C. 25 640.
LE 5g, 26. 298 185. Friedrich Conradt, Cöpenick. Umschaltvorrichtung für Schreib⸗ maschinen. 26. 5. 15. C. 25 639.
EG, 14. 298 200). Oskar Neuß u. Dr. Ing. Hanns Stiegler, Essen, Bornstr. 32. Verfahren zur Herstellung eines nicht⸗ stäubenden, streubaren Kalkstickstoffdünge⸗ mittels. 11. 5. 18. N. 16246.
29k, 4. 298 219. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum An⸗ und Abschalten elektrischer Unter⸗ stationen mit Umformer, besonders für elektrische Bahnen. 25. 6. 18. A. 28 225. V. St. v. Amerika 25. 6. 15.
2Ol, 21. 298 229). Hermann Liechtv, Bern; Vertr.: E. Peitz, Pat. Anw., Berlin SW. 68. Einachsiges Drehgestell, besonders für elektrische Triebwagen. 20. 5. 15. L. 43 274. Schweiz 10. 4. 15. 21 a, 31. 298 187. Naamlooze Vennootschap de Nederlandsche Thermo ⸗ Telephoon Maatschappy, Utrecht, Holland; Vertr.: Otto Siedentopf u. Dipl-Ing. Wilhelm F Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. . einführbare Schall⸗ kammer für Schallgeber, z. B. thermische Telephone. 2 16 N. J B, 2a, 64. 298 238. Siemens & Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Wähler für Fernsprechanlagen mit hoher Ein stellgeschwindigkeit, dessen Arme durch auf⸗ gespeicherte Kraft eingestellt werden; Zus. Pat. z 13. g. 6. 15. S. 43 866 Tüc, 109. 298181. Meyrowsky & Co., Akt. Ges., Porz a. Rh. Hochspannungs und Hochfrequenzisolierkörper. 23. 5. 13. H 5
2e, 22. 298 222. Wilhelm Wortmann, Mainz, Walpodenstr. 5. Anordnung zum elektrischen Leitungsanschluß mittels Schal tstange, besonders für selbstfahrenda landwirtschaftliche Maschinen. 7. 8. 13. W. 42 922.
Te, 25
298 239. Willy Vollmering. rg, Bülowpl. 2. Abzweigdose für Rohranschluß; Zus. z. Pat. 297 566. 19. 7. 1... 2e, 53. 298 221. Willy Paetsch, Gießen, Marburgerstr. 56. Vorrichtung zum Regeln von Temperaturen, Drucken, Wasserständen und ähnlichen Zuständen. 77. 5. 165. P. 33 852. 2K c, 57. 298 188. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Hochspannungsschaltanlage zur wahlweisen Zu⸗ und Abschaltung von Ver⸗ teilungsleitungen nach Patent 292 210; s. z. Pat. 2M 210. 26. 8. 13. S. 45 134. 298 201. Allgemeine Elek⸗ Gesellschaft, Berlin. Motor⸗ Generator zur Umformung von Gleich- veränderlicher Spannung in Wechselstrom konstanter Spannung und
* strom
Periodenzahl. 19. 12. 15. A. 27 624.
2D2ae, 27. 298 29. Dr. Hein eich Greinacher, Zürich; Vertr.: Pat. Anwälte Dipl-Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl.Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. Verfahren zum Nachweis und zur Messung von Wechselströmen und anderen Strömen periodischen Eharakters. 23.1. 16. G. 43 634.
21f, 51. 298202. Allgemeine Glektrici- täts - Gesellschaft, Berlin. Sockel und Fassung für Glühlampen mit einem Ge⸗ winde⸗ und Stiftkontakt. 7. 12. 15.
A. 27 598.
T2b, 2. 298 182. R. Wedekind & Ce, m. b. H., Uerdingen. Verfahren zur Dar⸗ stellung schwarzer Küpenfarbstoffe; Zus. Vat. 295 267 21. 12. 13. W. 41 238. Th, 2. 298 183. R. Wedekind & Co., m. b. H., Uerdingen. Verfahren zur Her⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Antracenreihe; Zus. z. Pat. 296 207.
2. 8. 13. W. 43872.
23f, 2. 296 203. Maschinenfabrik Deutschland G. m. b. H., Dortmund. Schneidvorrichtung für Blöcke und Platten aus Starrschmiere und anderen Ma⸗ terialien speckiger Beschaffenheit. 25. 7. 165. M. 59 926.
2Ag, 5. 298215. G. Oscar Lehmann, Berlin⸗Schöneberg, Belzigerstr. 23. Ent- aschungsanlage mit gegabeltem Trichter- auslauf. 28. 10. 13. S. 40 884.
26d, 8. 298 223. Julius Pintsch Akt- Ges.. Berlin. Verfahren, Leucht für die Aufbewahrung in eifernen Behältern unter hohem Druck zu Gasglühlichtzwecken vorzubereiten. 5. 12. 15. P. 34 433. 26b, 19. 298189. Marcus nd, Berlin Schöneberg, Grunewaldstr. 9z. Abdrucklöffel für Gebisse. 24 6. 16. F. 40 979. ö