1917 / 112 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 11 May 1917 18:00:01 GMT) scan diff

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lum umfassen. Hier hielt die türkische Regierung daran fest, daß alchez Grundeigentum nach türtischem Rechte und unter türkischet Gerichtsbarkeit reguliert werden müsse. Da es sich in diesem Punkte ur darum ban M., das bereits bestehende Recht aufrecht zu er— halten, haben wir insoweit nachgegeben. Daß eine sosche Anwendung Eines doppelten Erbrechtes an sich möglich ist, hat bereits der deutsch⸗ russische Nachlaßbertrag bewiesen, der auf derfelben Grundlage auf⸗ gebaut ist. Das ganze hier geschilderte System des Rechtsschußes der Deutschen in der Türkei, dem selbstverständlich ein entsprechender Rechtsschutz der Türken in Deutschland gegenübersteht, hat nun zur Voraussetzung, daß den beiderseitigen Staatsangehörigen in dem Ge— kiete s anderen Teiles ein weitgehendes Niederlaffungsrecht zur Seite steht. Denn ohne das Recht des Aufenthalts und der Rieder— lassung würden alle Bestimmungen über den Rechtsschutz so gut wie illusorisch gemacht werden können. Hierin liegt die besondere Bedeu⸗ tung des, deutsch-türkischen Niederlassungsvertrages. Die Beftim— mungen dieses Vertrages sind im wesentlichen unseren Niederlassungs⸗ verträgen mit den Niederlanden und der Schweiz nachgebildet, gehen aber in wesentlichen Punkten über diese Vorbilder hinaus. Der deutschtürkische Niederlassungsvertrag begründet nicht nur für natür⸗ liche Personen ein umfassendes Recht der Niederlaffung und des Aufenthalts, er gewährleistet nicht nur den beiderseitigen Ange⸗ hörigen auf dem Gebiete des anderen Teiles die üblichen Befreiungen ven gewissen stagtsbürgerlichen Pflichten, die eng mit den ftaats— bürgerlichen Rechten zusammenhängen, sondern er regelt zugleich die Rechtsstellung der kommerziellen, industriellen und finanziellen Gesellschaften des einen Landes im Gebiete des anderen und weiter die in der Türkei besonders schwierige Frage der Enteignungen und militärischen Reguisitionen. Endlich ordnet er die Fürsorge für Mittellose und n r gige sowie die Ausweisung lästiger Per— senen in einer der geographischen und kulturellen Eigenart der béden Länder entsprechenden Weise. Eine Sonderstellung nimmt der Ver— trag über die gegenseitige Zuführung von Wehrpflichtigen und Fahnen— flüchtigen ein. Er konnte in den Kreis der Rechtsverträge aufge— nemmen werden, weil das politische und militärische Bündnis zwischen den beiden Ländern eine militärische Hilfeleistung, wie sie in einem solchen Kartellvertrage liegt, im beiderseitigen Interesse empfahl. Vorbilder für derartige Verträge finden sich in früheren Kartellver—= trägen, die wir mit anderen Staaten geschlossen haben. Der deutsch⸗ türkische Vertrag konnte aber wesentlich einfacher gestaltet werden, da er sich in vielen Beziehungen an die Bestimmungen des gleich⸗ zeitig abgeschlossenen Auslieferungsvertrages anlehnen durfte. Seine Sonderstellung zeigt sich auch darin, daß für ihn eine kürzere Dauer vorgesehen ist als für die anderen Verträge, die mit zwanzigjähriger

Frist abgeschlossen sind. Allen diesen sogenannten Hauptverträgen

treten nun Nebenverträge zur Seite, die die entsprechenden NFechts⸗

miaterien für die Beziehungen unserer Schutzgebiete zu der Türkei

Kegeln sollen. Zwei Lieser Verträge, nämlich der Vertrag über die

Anwendung des Konsularvertrages fowie über die Anwendung des

Rechtsschutz und Rechtshilfevertrags, liegen diesem hohen Hau se zur

Zustimmung vor. Denn beide Verträge greifen nach gewisser Rich— tüng in das kraft Reichsgesetzes geltende bürgerliche Recht der Schutz

gebiet ein und fallen daher unter die Vorschrift des Artikets I

Abf. 3 der Reichsberfassung. Im übrigen enthalten diese Verträge gewisse Sonderbestimmungen über den Rechtsschutz der Mohammie⸗

daner, und zwar sowohl, für die Mohammedaner unserer Schutz⸗

gebiete, die in der Türkei leben, wie umgekehrt für die mohamme—⸗ danischen Türken, die sich in den Schutzgebieten aufhalten. Während nämlich, wie ich, auszuführen die Ehre hatte, die verschiedenen deutschen und türkischen Rechtsanschauungen es notwendig machten, guf dem Gebiete des Familienrechtß und des Erbrechts die Ange⸗ hötigen des einen Teiles von der Gerichtsbarkeit des anderen Teiles auszunehmen, liegen die gleichen Gründe . mohammedanische Staatsangehörige nicht vor. Sowohl die Mohammebaner unserer Schutzgebiete in der Türkei wie die türkischen Mohammedaner in den Schutzgebieten finden daselbst eine Gerichtsbarkeit vor, die ihren

rechtlichen und sittlichen Anschauungen entspricht; deshalb kann hier er Landesgerichtsbarkeit auch die Behandlung der sonst der heimi⸗

schen Gerichtsbarkeit vorbehaltenen Materien unbedenklich überlasen verden, Meine Herren! Die kurze Uebersicht, die ich Ihnen hier ge— geben habe, wird Ihnen den Umfang des Vertragswerkes und die Schwierigkeiten feines Abschlusses bor Augen geführt haben. In der Tat sind noch niemals zwischen zwei Nationen die Rechtsbeziehungen zu gleicher Zeit in so eingehender und erschöpfender Weise geregelt worden. Mit diesem Umfang der Aufgabe und dem großen Unter⸗ schied der auszugleichenden Rechtssysteme waren aber die von den De⸗ legierten zu überwindenden Schwierigkeiten noch nicht ah geschlossen. Es kam dazu, daß wir entsprechend einem von der Reichsleitung seit geraumer Zeit für Rechtsverträge beobachteten Grunbfatz das ganze Vertragswerk nicht in der bisher üblichen französischen Diplomgte 1 sprache, sondern in den beiderseitigen Landessprachen abschließen woll ten. (Bravo Selbstverständlich kam es darguf an, dem Sinne und dem Wortlaut nach eine vollständige Uebereinstimmung der Terte herzustellen, um dadurch künftige Meinungsberschiedenheiten nach Möglichkeit zu vermeiden. Sie können sich denken, wie schwierig es ist, bei so von Grund aus verschiedenen Sprachen eine solche Ueber⸗ einstimmung zu erzielen. Wir haben zu dsesem Zwecke hervorragende Kenner der türkischen Sprache und des türkischen Rechts zugezogen, und wir möchten glauben, auf diese Weise mit dem türkischen Terte vielleicht nach gewisfer Richtung eine neue tür⸗ kische. Rechtssprache geschaffen zu haben. Große Muͤhe niachte namentlich auch die Herstellung eines völlig korrekten Druckes Rs türkischen Textes. Hier haben uns Mitalieder der türfischen Xätschaft sowie unsere Reichsdruckerei vorfreffliche Dienste geleistet. Heine Herren! Die Kaiserliche Regierung hat das Vertrags⸗ werk auf dem Boden des allgemeinen Völkerrechts und der voll— kom menen Gegenseitigkeit durchgeführt, in der festen Zuversicht, daß die befreundete Türkei die von ihr mit aller Entschiedenheit unter⸗ nommene Reform auf dem Gebiete der Gesetzgebung und Rechts— Eflege zum glücklichen Ende bringen wird. Sie verbindet damit die Hoffnung, der verbündeten Türkei zugleich ein Muster für die Rege⸗ lung ihrer Rechtshbeziehungen mit den übrigen Mächten zu geben sswohl mit den Mächten, mit denen wir im Bündnis stehen, als auch mit den neutralen Stgaten und letzten Endes auch mit unseren jetzigen Feinden. Die Kaiserliche Regierung hegt die Ueberzeugung, paß das so geschaffene neue Recht die Beziehungen zwischen den Ver— tragsstaaten auf eine gesunde und den beiderseitigen' Interessen Rech— nung tragende Grundlage stellen und daß unter diesem Rechte die Türkei als wahrhaft freie und selbständige Macht in einer fried—

lichen. Staatengemeinschaft ihre besonderen Gaben und Kräfte ent⸗

falten wird, nicht zuletzt zu Nutz und Frommen des verbündeten Deutschen Reichs. Cebhafter Beifall h

Abg. Dr. Sp ahn Gentr): Meine politischen Freunde werden den vorgelegten Verträgen die Zustimmung erteilen. Die Verträge können durch unsere Beratung eine Abänderung nicht erfahren, wir müssen sie unverändert annehmen. Den Wunsch hegen wir auch, daß diese Ver⸗ träge den Segen bringen, den die Türkei davon erhofft; wir hoffen aber auch, daß diese Verträge unseren deutschen Landsleuten die Be— wegungsfreiheit sichern, die ihnen nach der türkischen Verfassung zu⸗ steht. Wir hoffen, daß unsere Zuftimmung der Türkei auch dadurch die Verträge wertvoller macht, daß sie ungesäumt, tunlichst noch heute erfolgt.

Abg. Landsberg (Soz): Wir gönnen dem tüchtigen, kräftigen türkischen Nolke von ganzem Herzen, daß es durch die Abschüttelung der Kgqpitulationen Herr im eigenen Lande wird. Wir beglückwünschen das, türkische Volk zu der Befreiung von diesen Fesseln, und wir hoffen, daß das türkische Volk recht bald in der Lage sein werde, uns di se Glückwünsche zurückzugeben. Die türkischen Staatsmänner sind sich bewußt, daß grundlegende Reformen nötig sind, wenn nicht die Abschüttelung der Kapitülationen zu einer ungerechten Behandlung der nichttürkischen Bewohner des türkischen Reiches führen soll. Ich beßaure außerordentlich, daß wir die Verträge im einzelnen nicht ä‚ndern können; wir würden sonst Abänderungsanträge stellen. Einen der vorgelegten Verträge können wir nicht annehmen, das ist der Aus⸗ lieferungspertrag. Er führt strafbare Handlungen auf, die die Aus⸗ lieferutz bedingen sollen, wegen politischer Verbrechen und Vergehen

soll sie nicht staltfinden, aber anarchistische Verbrechen und Vergehen

sollen als politische gnzusprechen sein. Kann irgend jemand den Be⸗

griff vanarchistische Verbrechen“ definieren? Hätten wir diesen Ver⸗

trag mit Abdul Hamid abgeschlossen, so hätte er unter Umstanden 16

von uns Männer ausliefern lassen, die wir vor kurzem hier in Berlin

brecher ist in dem Vertrage nicht gege

als Gäͤste begrüßt haben. Ein ö wirklicher politischer Ver⸗ rech , ; ; geben, darum können wir nicht für ihn stimmen. Auch die Möglichkeit der Abänderung der Verträge,

die anscheinend ohne die Zustimmung des Reichstags erfolgen darf,

worden. Wir

gefühl das

flößt uns Bedenken ein. Kritik müsfen wir auch üben an den? Nieder lassungsvertrag, weil er es bei der bisherigen Rechtlosigkeit des Frem⸗ den im Deutschen Reiche in vollem Umfange belaßt; hier werden die Gründe der äußeren oder inneren Sicherheit des Staates vorgeschoben, es soll also vechleiben bei dem Recht der Polizes, den lästigen Aus⸗ länder auszuweisen. Diese Polizeiallmacht sollte nicht befestigt, In⸗ dern endlich einmal beseitigt werden; ein Ausgewiesener sollte die Be— fugnis der Nachprüfung der Rechtmäßigkeit seiner Ausweifung durch einen Richter in Ansptuch nehmen können; in Deutschland hat man Männer ausgewiesen, bloß weil sie der Polizei mißliebige Ver— sammlungen besuchten, weil sie sich gewerkschaftlich betätigten, also einer nach dem reichskanzlerischen Ausspruche bewährten Srganisalion beitraten. Anständigen Fremden muß nach dem Kriege gestattet wer⸗ den, in Deutschland ihren Geschäften nachzugehen, ohne die Aus⸗ weisung fürchten zu müssen.

Abg. Dr. v. Liszt (fortschr. Volksp.: Auch wir tragen kein Be— denken Verträgen zuzustimmen, soweit sie unsere Genehmigung er⸗ fordern. In der Türkei sind die Verträge schon im März genehmigt

ir begrüßen diese Verträge als ein zußeres Zeichen der nunmehr unbestreitbaren Gleichberechtigung der Türkei mit den an— deren Staaten. Die Aufnahme der Türkei in das europäische Rechts⸗ konzern wird jetzt erst vollständig. Den Bevollmächtigten der beiden Staaten, die die langwierige und schwierige Arbeit getan haben, spreche ich unsern Dank aus. (Beifall,) Es sind wichtige und zewichtige Rechte unserer Konsularbeamten preisgegeben worden; aber iese Be⸗ seitigung von Vorrechten ist ja eine allgemeine; wir würden nur wün— schen, daß diese Preisgabe der konsularischen Jurisdiktion gleichzeitig allen, außertürkischen Staaten gegenüber erfolgt. Der Geist ent schlossener Stagtskraft bei den heutigen leitenden Staalsmännern flößt uns das Vertrauen ein, daß in der Türkei nunmehr auch der inneren Gestaltung der Rechtspflege bald eine befriedigende Gestalt gegeben werden wird. Angesichts des Zwanges, im ganzen ja oder nein sagen zu müssen, drängen wir unsere Vedenken zurück. Auch ich stand dem Auslieferungevertrag skeptisch gegenüber, weil der Begriff des politischen Verbrechens ein sehr zweifelhafter ist und noch zweifelhafter die Abgrenzung des anarchistischen Verbrechens von dem Politischen, aber auch hier vertraue ich schließlich auf den gesunden Sinn, der entscheidenden Behörden, darauf, daß das gesunde Rechts⸗

Richtige treffen wird. Ebenso stehen wir grundsätzlich wegen des Niederlassunaspertrages auf dem Standpunkt des Vor' redners, aber einen Anlaß, den Vertrag zu y können wir darin nicht finden, Alle Redenken müssen schließlich hinter der hohen politischen Bedeutung dieser Verträge zurücktreten, deren Annahme und Inkraftsetzung den Abschluß von Verträgen der Türkei mit an— deren Staaten erleichtern und nicht minder die handelspolitischen Ver⸗ handlungen, die wir mit der Türkei eingeleitet haben. Meine Partei hat von jeher das Bündnis mit der Türkei begrüßt; als Freunde dieses Bündnisses sprechen wir gleichzeitig mit der Zustimmung zu den Verträgen unseren tapferen Waffenbrüdern unsere herzlichsten uno wärmsten Wünsche aus; mit ihnen werden wir uns vereinigen zur raschesten siegreichen Beseitigung des Krieges. (Beifall.)

Abg. Kreth (dkons) : Für uns ist es ein angenehmer Ge— danke, daß das Deutsche Reich die erste Großmacht ist, die einen Vertrag zur Exsetzung der Kapitulationen mit der Türkel geschlossen

hat. . Die Türken haben, sich als fo lapfere Bundesgenossen erwiesen, daß ihre Beteiligung an den Kämpfen stets ein

Ruhmeshlatt in der türkischen Geschichte bilden wird.

Lebte Generalfeldmarschall von der Goltz noch, er würde an, diesem Vertrage seine helle Freude gehabt haben.

Wir haben das Vertrauen in eine glückliche und gedeihliche Ent⸗

wicklung auf Grund Lieser Verträge. Die Türkei ist von den Kapi⸗

tulatidnen frei geworden ünd hat vie Herrschaft im eigenen Hause

gewonnen. Eine wirtschaftliche Gesundung wird die Türkei nur er—

reichen, wenn sie sich in ihrem eigenen Hause frei bewegen darf; da— für war die PReseitigung der Kapitulationen die erste Voraussetzung. Ebenso bedeutsam ist, daß sich zum ersten Male in der Geschichte eine Großmacht offen auf die Seite der Türkei gestellt hat. Wir werden unsere wirtschaftlichen Interessen am besten fördern, wenn wir den Gedanken, daß wir die Türkei als ein Ausbeutungsobjekt an⸗ sehen, übenhaupt nicht aufkommen lasffen. Beifall.)

Abg. Dr. Thoma (nl): Die Verträge mit ihren Ergänzungen und Ausführungsgesetzen heißen auch wir willkommen. Die Türken begrüßen sie auch als eine Hefreiung von lästigen Ueberkommen⸗ heiten. Auf alle Fälle beweisen sie die erfreuliche Annäherung und Angleichung der beiden verbündeten Reiche. Gute Beziehungen zur Türkei sind ein altes Erbe der deutfschen Politik, das namentlich Fürst Bülow gepflegt und das sich seitdem gedeihlich weiter entwickelt hat. Nachdem die beiden Streitmächte in eine Verbindung getreten sind, die in der Geschichte der beiden Staaten dauernd sortleben wird, steht die handels politische Regelung noch aus; aber das vorliegende Vertragswerk mit seiner umfassenden Regelung ist die logische Vor— Aussetzung für die Entwicklung auch der wirtschaftlichen Beziehungen zum türkischen Reiche, deren Pflege ja nicht vor sich gehen soll im Sinne verkappter Eroberungspolitzt und brutaler Annexionen, son— dem aufrichtiger remeinsamer Fortschritts- und Kulturarbeit. Wir be— grüßen die Neuerung, welche die geschloffenen Verträge in den beiden Landessprachen gegenüberstellt als eine wichtige Errungenschaft; es liegt darin ein wichtiges Hilfemittel, der türkischen Sprache näher zu kommen. Ich habe zwei Exemplare der „Neuen Türkischen Wochen⸗ schrift“, welche im derselben Gegenüberstellung beider Sprachen ge— druckt ist, auf den Tisch des Haufes niederzulegen. Es ist bedauerlich, daß wir uns mit Gebildeten nur in französischer Sprache verstän⸗ digen können. 500 französische Schulen in der Turkei ftehen! nur wenigen deutschen gegenüber; hier steht uns ein großes Gebiet offen. Wir stimmen den Verträgen en ploc zu. Geifall.)

Abg. Mertin (deutsche Fraktions:; Wir , . den Ver⸗ trägen zu, auch dem Auslieferungsvertrag, sowohl vom Standpunkt unserer monarchischen. Gesinnung wie der Staatsnotwendigkeit. Die freundschaftlichen Beziehungen zur Türkei sind alt. Die Grundlage dazu wurde gelegt durch unseren großen König Friedrich II. Als die Schicksalsstunde dieses Weltkrieges schlug, hat sich die Türkei an unsere Seite gestellt und unauslöschlichen Ruhm sich errungen. Der Abschluß der Verträge bringt der Türkei die Erfüllung langgehegter Wünsche, aber sie sind auch für Beutschland von großem . Dentschland bietet allen seinen Verbündeten die Sicherheit, der sie bedürfen.

Abg. Staßthagen (Soz. Arb.Gem): Die Verträge sind eine Frucht der Aufhebung der Kapitulationsrechte. Müßte die Re⸗ gierung solche Verträge dem Reichstage borher zur Genehmigung vor⸗ legen, so würde manche Bestimmung anders ausgefallen sein. Der Vertrag von 1761 gibt Kultur- und Gewissentfreiheit, sie fällt fort, wenn jener Vertrag als hinfällig anzufehen ist. In dem Ausliefe⸗ rungsbertrag befindet sich eine Bestimmung, die dem modernen Empfinden ins Gesicht schlägt, die Bestimmung, daß jemand wegen politischer Vergehen und Verhrechẽn ausgeliefert werben kann. Der Niederlassungevertrag geht noch darüber hinautz, denn er gibt der Rer— folgung politischer Ansickten weiten Raum, indem er als politische Verbrechen und Vergehen anagrchistische Verbrechen und Versehen nicht ansieht. Was als solche Verbrechen anzusehen ist, soll sich nach den „internationalen. Besprechungen“ richten. Es kanm hierüber überhaupt keine Begriffsbestimmung gegeben werden. Man kann auch

so definieren: Anarchist ist derjenige, der mit der politischen Polizei

in freundschaftlicher Beziehung steht, nach den Erfahrungen, die wir hier in Berlin unter dem Sozialistengesetz mit der Berliner Polizei Remacht haben. Der Anarchismus ist eine Erfindung der extremen Yourgeoisie Tachen rechts), er will alles dem freien Spiel ber Kräfte überlassen. Wenn jetzt die Konsewativen den Getreidehandel dem freien Spiel der Kräfte überlassen wollen, so ist das Anarchie. Es

isf J befürchten, kaß Anarchisten und Sozialisten in einen Topf ge worfen werden, wie es beim bekannten HVochberratsprozesse gescheben ist. Auch die Berren vom Zentrum stehen nicht sehr weit vom Schutz, inmal als. Anaichtstes zar Sec, bebäankell zu erden, wie ihnen ja seinerzeit das Kyll mannsche Attentat an die Nochschöße ee gt wurde. Die Liberalen sind ebenfalls nicht davor sicher, wie der = deck Prozeß beweist. Denken Sie auch an die . hier in Berlin, an die 8:Groschenleufe! Jede politische Ueberzeugung kann nach dem Vertrage verfolgt werden, denn was hilft es, wenn es im Vordersatz des Niederla sungewertrages heißt: Wegen politischer Ver⸗ brechen und Vergehen darf niemand ,. werden, und wenn der Nachsatz alles wieder aufhebt. Der Nuslieferungsvertrag spricht allem Recht Hohn. Man kann sogar ausgeliefert werden wegen Hausfriedensbruch! Was wäre in den 76er Jahren damit gemacht worden. Der Niederlassungsvertrag steht im striktesten Gegenfatz zu der von uns früher wiederholt geforderten Einführung eines 6 en⸗ rechts. In dem Niederlassungsbertrag wird eine Ausführungs⸗ befugnis gegeben auch für den Fall, daß jemand eine Polizeiverord⸗ nung übertritt. Nun Hand aufs Herz: 61 es jemand unter uns, der nicht unbewußt eine, Polizeiverordnung übertreten hat? Aus Berlin sind Leute ausgewiesen worden, weil 'sie sich nicht als . spitzel gehrauchen ließen. Wir . auch gegen den Vertrag über die gegenseitige Zuführung bon Wehrpflichtigen und ö Das Vertrauen des Abg. iht kann ich auf keinen Fall teilen; ich srinnere an die armenischen Greuel. Lassen Sie sich nicht durch das Kriegsgefühl. bestimmen, sondern durch das klarere Rechtsgefühl, oder durch Freiheit und Menschlichkeit. (Beifall bei der Soz. Arb. Gem.)

Abg. Frhr. von Richthofen (nl. ): Der Appell des Vor⸗ redners an das Haus dürfte bei der großen Mehrheit keinen Wider- hall finden. Gegen einzelne Punkte ließe sich ja etwas einwenben. Wir dürfen aber nicht dergessen, daß es sich um Verträge handelt, die zwischen zwei engbefreundeten Völkern abgeschlossen werden. Seitdem die Türkei ein Verfasfungsstact geworden ist, ist für bis früher geäußerten Bedenken kein Platz mehr. Die beanstandeten Stellen treten außerdem hinter der großen politischen Bedeutung dieser Verträge weit zurück. Sie sind der Anfang des Endes der Kapitulationen. Deutschland ist die erste Macht, die der Türkei dazu verholfen hat, den Kapitulationen ein Ende zu machen. Die Auf⸗ hebung der Kapitulationen ist eines der Haupfkriegsziele der Türkei. Erst mit ihrem Aufhören kann eine neue Epoche für das ganze türkische Staatswesen seinen Anfang nebmen. Die ursprünglich als eine Wohltat gegenüber Angehörigen der westlichen Staaten ge⸗ dachten Kapitulationen wurde schließlich gegen die Türkel selbst aus— genutzt. Wir Deutsche haben die Kapitulationen nur in kultureller Beziehung ausgenutzt. Unsere Feinde dagegen haben ö. zu staat⸗ lichen und politischen Zwecken mißbraucht. Die Engländer haben versucht, dem türkischen Reiche ein Gebiet nach dem anderen zu entreißen. Ebenso war es mit dem Wirken der Allianck francaise. Es wurde alles getan, um die einzelnen Teile der Türkei gegen die Zentralgewalt aufzuhetzen. Die französische Regierung stellte sich stets auf den Standpunkt, daß sie das Protektoratsrecht über alle Christen im Orient hätte. Dies war geradezu zu einer fixen Idee geworden. Die Türkei war bis dahin dagegen machtlos. Deshalb war der erste Schritt nach der Kriegserklärung die Aufhebung dieser Kapitulationen. Jetzt mußten die völkerrechtlichen Folgerungen ge⸗ zogen werden, und wir waren die ersten, die das katen. Die Türkei kann ihr neues großzügiges Programm' nicht ausführen, wenn die Kapitulationen beständen. Sie kann es aber nicht allein burchführen, wie türkische Stagtsmänner selbst zugegeben haben. Die Türkei rechnet dabei auf die Hilfe Deutschlands, die materieller Art und durch Rat und Tat sein kann. Gern und feudig werden wir dazu ihr aus⸗ gezeichnete deutsche Männer zur , stellen, um der Türkei zuf diesem Wege zu helfen. Der Schritt, den wir heute tun, ist die Grundlage auf der die türkischen Staatsmänner unter Beihilfe der deutschen Ratgeber das große Werk des Neuaufbaues des türkischen Staates vollziehen werden. Das Bündnis mit der Türkei, das schon Friedrich dem Großen vorschwebte, haben wir. Wir ziehen jetzt daraus die Konsequenzen und schließen einen Vertrag, von . die ganze Zukunft des kürkischen Reiches mit abhängt. Wir hoffen, daß piese Verträge ing enge Verbindung zwischen uns und der Türkel bilden werden, nicht nür in Kriegszeiten, sondern auch in Zeiten des Friedens. Und so legen wir diese Verträge als ein Hef r des freien Willens der Regierung und des deutschen Volkes der Türkei als eine Morgengabe auf den Weg zur eubildung ihrer ganzen inneren Verhältnisse. Wir geben der Türkel damit einen Grundstein, auf dem sie ihre Zukunft bedeutsam errichten kann. Beifall.)

Direktor im Auswärtigen Amt Dr. Kriege: Gestatten Sie mir zu den Ausführungen der Vorredner zwei kurze Worte. Herr Landeberg und Herr von Liszt wünschten von der Regierung eine authentische Erklärung. Die Regierung steht gegenüber den an— geregten Fragen vollkommen auf, dem Standpunkt, den sie in der Denkschrift niedergelegt hat, daß die Aufnahme politischer Ver⸗ brechen und Vergehen in den Kreis der die Auslieferung begründenden Straftaten auf dem Wege der hier dorgesehenen Vereinbarung durch Die Bestimmung eines anderen Artikels im Vertrage ausgeschlofsen ist. Es ist also ausdrücklich ausgeschlossen, daß die politischen Delikte auf Grund der Sonderpereinbarung zu Auslieferungsdelikten gemacht werden. Herrn Stadthagen gegenüber möchte ich noch bemerken, der da meinte, man habe beim Abschluß des Paraguay⸗Vertrages gegen die Anarchistenklausel Einspruch erhoben, daß, wie ich nach Durchsicht der Verhandlungen festgestellt habe, dieser Vertrag damals ohne alle Bemerkungen einstimmig angenommen worden ist.

Damit schließt die erste Beratung. Das Haus tritt so⸗ fort in die zweite Beratung der zehn Verträge ein.

Abg. Dr. Spahn Zentr.) beantragt Enbloc⸗Annahme, mit Ausnahme des Auslieferungs⸗ Niederlassungs⸗ und Wehrflüchtigenvertrages. Varauf wird der Auslieferungs— vertrag in seinen einzelnen Teilen, ebenso der Niederlassungs⸗ vertrag und der Vertrag, betreffend die gegenseitige Zufüh⸗ rung von Wehrpflichtigen und Fahnenflüchtigen, angenommen, ebenso die drei Rechtsverträge, welche die Anwendung der Ver— träge auf die Schutzgebiete usw. betreffen. Sodann werden auf Antrag Spahn sämtliche Verträge in dritter Lesung end⸗ gültig genehmigt, gegen den Auslieferungs, Niederlassungs⸗ und Wehrflüchtigenvertrag stimmt die Sozialdemokratische Är⸗ beitsgemeinschaft.

Der Präsident erbittet und erhält die Ermächtigung, der osmanischen Kammer telegraphisch zur glücklichen Erledi⸗ gung dieses großen Werkes Gruß und Glückwünsche über— mitteln zu dürfen. (Lebhafter Beifall.) .

Das Haus geht über zu den mündlichen Berichten des Ernährungsfragenausschuffes: a. über den Wirt⸗ schaftsplan für das Erntejahr 1917,18, b. über den 10. Nachtrag zur Denkschrift über wirtschaftliche Maßnahmen aus Anlaß des Krieges. n r. 6 fz

Der Ausschuß hat eine Reihe von Resolutionen angenom⸗ men, die eine Erhöhung des Brotpreises verhindern, eine Er⸗ mäßigung der Fleischpreise unter Herabsetzung der Spannung zwischen Vieh- und Fleischpreisen auf das notwendige Maß, Ueberlassung gewisser Mengen von Gerste, Hafer und Hül— senfrüchten an den Erzeuger hei der Beschlagnahme, An—⸗ passung der Kraftfuttermittelpreise an den Roggenpreis, Er⸗ satz von Saatkartoffeln für abgenommene Kartoffeln zum Ab⸗ gabepreis und einen Ausschuß von Vertrauensperfonen in den Gemeinden über die rechtzeitige Ablieferung der beschlag⸗ nahmten Nahrungsmittel verlangen. Eine weitere große Reihe von Anträgen über Ernährungsfragen soll dem Reichtz⸗ kanzler zur Erwägung überwiesen werden.

Abg. Dr. Matz ing er Gentr.) berichtet über Verhand⸗ lungen des Ausschusses und hebt hervor, daß nach den Mitteilungen des Präsidenten des K. E. A. die vorhandenen Getreidevorräte big

Besprochen wurden die Schwierigkeiten des Kartoffeltrgnspo

sondein von Getrei

uch Lanpwirtz wegen dieser Sache verfolgt worden.

Ie, Preise.

vorhanden sein müssen, aber weder in der Ablieferung an die Kom⸗

ruhmreichen Frieden. (Beifall.)

unserer Arbeit sein. Vergleichen Sie die Tätigkeit unserer Land—⸗

uns damit abfinden. Das

urgnäcksten Ernte ausreichen erben; Faß Feutsche Volk baba sich erst die richtige Merkeilugg, Fer Bedenerzeugung zwischen Mensch n beirundernsmwerter sReise den veränderten Verhãͤltnissen an nen, und Tier. Darin ist zweifeloz bisher gefehlt worden. Mir müssen ris, die unbedingt einen erheblichen Teil der a, ,, direkt für ben

hauptsächlich auf den Mangel an Maschinen in der Eisenbahnver! Menschen nutzbar machen, anftatt erst durch den Tiermagen. Tas

nwaltung zu rückuführen ist. Von Rumänien erwartet man für die zweite Ziel ist die Verteilung auf die verschiedenen Berirke. In

BVolksernährung nicht allzu viel, mehr von dem Bau don Frühjahre— ieser Hinsicht bietet Deunschland mit seinen riefigen . gemüse. Das 5 sei nicht auf die Produktion von Fleisch, bezirken, wie Berlin, das, Ruhrrevier, der oberschlesische Industrie⸗

und Kartoffeln zu legen. Die von dem bezirk und der sächsische, viel größere Schwierigkeiten als ein anberes Kriegsernährungsamt in Aussicht genommene Herabsetzung der Vieh⸗ Land. Gelingt es nicht, bel den immer zunehmenden Schwierig⸗ preise sei einigen Seiten des Ausschusses nock nicht 6 genug ge. keiten diese Bezirke angemessen zu verforgen, dann bricht unser fangen. Eingehend wurde in der Kommiffion besprochen, die Lage wirtschaftliches Leben zusammen. Eine solche Aufgabe kann auf der Landwirtschaft, die Fragen der Differenzierung der Gerste, des dem Wege des freien Handels nicht gelöst werden. Deshalb ist die

*

,, ,, der Lieferungsverträge, der Organifation' der öffentlicke Bewirtschafkung das dritt Moment. Es kommt darauf

Lebensmittelberteilung. Der gemeine Antrag des Ausschusses ist ein. an, so zu wirtfchaften daßz für die letzten Monate des Erntejahres

stimmig angenommen worden. (Beifall) noch genug. da ist. Das ist eine Aufgabe, die nur, die öffentliche

Ueber die Verhandlungen des Ausschusses, betreffend die Bewirischaftung und nickt der frele Handel zu lösen in der Lage ist.

Denkschrift berichtet Wenn man den freien Handel pon dem Zwange des Höchstpreises 1 !

G , bemüht, weitere Verbesserungen! der Lebensmittelbeschaffüng vorzu. ie. Gelahre ter hctulativen Hurückhaltens. Jet an fie nicht schlagen. Bie Nomen gkeit ker offen llcken Verne r d ustdng eh. durch das Zurück hallen, sondern durch das Zubielverbrauchen in den ner Lebensmittel wurde nicht bestritten. Die Herabsetzung der . 36. Zurisckhe lten, ö. . , Hrotration ist auf die Ueberschätzung der Ernte von 1915 zurückzu— e n , die sich un ter e,, Wirtschaft inter , en . führen; Stictungen in den Meiblen, Rransportschwietigkeiken, zum ständen len laßt, Cs kann kein anderer eh el giedi man Teil die Werfüttetung von Brotgetteide nden mitbestimmend. G8 don der Ware gusgeben muß und. kann, um in den letzten Monaten ö e n nee f dercn. daß Landwirte schon früh, noch bepugeszt haben. Ift ties schen für die össentzie Wirtzaf keitig vor einer llebersckätzung der Wrottette be mnehge hemd haben, Kuß eftentli fc Laänn ist es für . ö ö. kaß aber diese Warnung nicht achtet einde m. polizeiliche He⸗ unmöglich. Das nötigt uns aber zur öffentlichen Bemirtscha tung diston auf den Bahnhöfen wurde als sästig empfunden und Tie , ,, ,,, . . ,, Veranziehung des freien Handels und der landwirtfchaftlichen Srga. ende hinaus. Wir müsfen deshalb das System der Befchlagnshme, nisationen empfohlen. 8 sprochen wurde ferner die Stellung des Freußiscken Landwirtschaftsministers zum Präsidenten des K. (E. A. Der Landwirtschaftsminister wurde bon Vertretern der Regierung und einzelnen Rednern verteidigt. Einmütig wurden die verschiedenen Wwischenorganisationen mit ihren hohen Provisionen als Ursache der Spannung zwischen Produktions- und Abnehmerpreis bezeichnet. Der Schwindel mit Ersatzmitteln wurde verurteilt und Analvse⸗ K,, . , , ,, zwang usw. verlangt. Düe Unterbringung der Stadtkinder auf dem n n, ,, Renn el ce. unge, Tie JJ Len n, nde ren, Ausschuß freudig begrüßt. Dagegen wurde ge⸗ don ,, im Preice so igt rden. Vir fehen Mt üer, dig Hätigkeit ker Zentral Cinkanfe Gefeüstft, zie sie Jiäihnenllen Satt, bei Freunden zd Feinden, auäh bel Len Waren dem Verbraucher verteüert, und über die Mietung des VUeutralen, Die rie, immer mehr steigen, e enger uns der teuren Hotels Lindenhof. Der Ausschuß war sich darüber einig, Stiick (an die Kehle kommt, Unser Systein, das sis so scharf daß in erster Linie der menschlichen Ernährung Götreike und Ka! bf kämpften, müssen sie nachahmen und unsere Gesetze wörtlich toffeln zugeführt werden müssen. Die Verwenbung von Gerste und bichteiben und zum Teil viel radikaler anwenden als . Malß zur Biererzeugung ist nach Ansicht verschiedener Ausfchuß— 8 ist zu hoffen, daß die Ernahrung lage unsere Feinde zwingt, das edner erheblich zurückgegangen. Bei der Erörterung der Malz System noch viel schärfer anzuwenden. In Fung land kann man schiebungen wies das Kriensernährungsamt die Vorwürse zurück, angeblich aus technischen Schwierigkeiten die Brotkarte nicht vor daß die Staatsanwälte nicht ihre Pflicht getan hätten, es seien

der Höchstpreisfestsetzung, der Verteikung usw. festhalten in voller Erkenntnis der großen Mängel eines solchen Systems, zumal wenn es ohne jede Friedensvorbereitung improvisiert werben muß. Wenn man zu einem solchen Spstem greift, dann muß es lückenlos werden. Eine jede Lücke bringt unerträgliche Preissteigerungen mit sich, wie wir am Schicksal der Gänse und anderer Dinge gesehen haben. Es giht aber Dinge, die man nicht öffentlich bewirtschaften kann. Es

dem J. Juli einführen. Diese Schwierigkeit liegt aber daran, daß In den letzten man jetzt dort so wenig Brot hat. Man könnte einfach das Brot, , ) das auf die Karte entfällt, nicht liefern. Die Englänkber können also aus dem Grunde unser System nicht adoptieren, weil dort ein solcher en. hächsten Monaten gelis fert werden können. R. Wenn as ßroße fefteulicher Mangel herrscht., Natürlich fam das, System der offenl— Publikum dabon nicht so viel zu ehen, bekommen, Hats so liegt das lichen Berirtschaftung schwoere Höängel haben. Eins solcher schnerer daran, daß die Nährmittel hauptsächlich für die Massenspeisung Mangel ist der notwendige rauh Eingriff in die Erzen gung. Vas berwendet werden. Gin bedauerlicher Mangel herrscht an Hülfen! sehen wir in vielen Fällen. Brauchen wir für die Armee große rüchten, und die vorhandenen Vorräte werden durch die Armee in Hafermengen, dann müssen wir den Hafer in großen Mengen forl= Anspruch genommen. Die Kartoffellicferung von 5. Pfund für die nehmen und können den Betreffenden nur soviel Hafen für ein Pferd Woche wird sicherlich bis zum 15. Juli durchgehalten werden konnen. lassen, wie . jedes andere. Das erschnert natürlich den Betrieb, Es muß aber auch an das Saatgut für die Zukunft gedacht werden. da wir nicht in der Lage sind⸗ jedes Pferd einzeln abschätzen zu Bei Erörterung der Gemüse⸗ und Obstfragen wurde allseitig an— können. Das gilt auch für die Bie hahschlachtumgen. Zweifellos wäre erkannt und auch vom Kriegsernährungsamt nicht bestritten, daß es möglich, die unangenehmen Eingriffe, die jetzt passiere n milter zl , , , , Heschlagnahme ver glepfel gestalten, aber die Unmöglichkeit, 6 dem besten Willen alles 0 und Pflaumen gemacht find. Die Reichsstelle für Gemüse und Sbft zweckmäßig und praktisch im fel Verkehr zu gestalten, zwingt uns, hat für das kommende Jahr ein System entwickelt, das die Billigung mit rauher Hand einzugreifen. Natürlich kann man sich dabei nicht

3 Monaten sind große Mengen don Nährmitteln zur Verfügung ine, worden, und es werden hoffentlich noch größere Mengen in

des Ausschusses fand. Dem Wunsche, das Frühgemüse von? der beruhigen, und man muß alles daranfetzen, diese Eingriffe guf ein

öffentlichen Bewirtschaftung auszuschakten, glaubt die Reichsstelle erträhliches Maß zu beschränken. Eine zweite Schwierigkeit sind die , , . soll zur . elt ein erten Unkosten. Ich glaeht aber, daß diest. Moment sehr sestellt werbzn. Der Kaffecersatgtz wurde mehrfach, bemängelt. iherschitzt wird. Mit billigen Wiben, wie folchen lber euere. Klub= ( wird jetzt aber im Hafer ein guter Grfatz gefunden. sessel, kann man diese Frage nicht lösen, und man est rk die He⸗

. Kaffecersatz sind allerdings bis zu schwindelhafter treffenden nicht dabei in ihrer Arbeits f reudigkeit. Die Gesamtkosten Höhe hinaufgetrieben worden. Im Ausschuß wurde auch die Frage eee e , . . J,, e, , gn, . .

n , . er Statistik Prozentsatz, der in kei Teise irgendwie fühlbar ist. Ein weitere der sog. verschwundenen Schweine behanbelt, die nach der Statistik . . das , . e 39 ist ö, e munalverbände noch in den Hausschlachtungen erschienen find. Ihre ie öffentliche Hand bei der Ar Verteilung und der Nothendig= ö ö. 5 w,, Die . leit, die Vorrate diele Monate zu lagern, nicht, immer denselben fel als rsatz fit die HKergbtung ter Hrotration neiter selir Kirfelg bi er Konfserriernng Fst. Auch bm List sic Kiel, verhrfffin. werden, man hatte aber doch Bedenken gegen das scharfe Eingreifen Aber auch hier muß man, lstellen, daß die Qeffentlichkeit weit über in das Rindvieh, weil darunter die Milcherzeugung und die Vieh⸗ das Maß hinausgeht. Wir wenden dieser Frage besonbhene . ucht überhaupt leiden könnte. Für die Frage, ob auch nach dem kalt zu, Fed ircendwie annehmbare Mitteilung wird verfolgt. Aber Juli die Fleischkzulage wird gegeben werden können, will das Kriegs- mindestens o/ aller Rehau tungen. die uns zune hen. aben sich als einährungsamt die weitere Gutwicklung abwarken, Die Verforgung völlig unvichtig erwicsen. Das gilt von den verßorbenen Giern,

mit Eiern soll demnächst durch, ohh Eiersammelstellen erfolgen. Von Kartoffeln, Schweinefleisch und don allem, was in Massen Her—

Die dorben war. Der bei weitem größte Teil der darüber aufgestellten

esentli Bedeutung ist die Gewinnung, von Kraftfutter. ; 46 . r z , ö . Behauptungen ist unrichtig. Der letzte Vorwurf bezieht sich auf das

gewinn on Kraftfutter aus Küchenabfällen hat allerdings ihre . letzte Vorwurf h ̃ . . . die Küchenabfälle a mehr so inhaltreich Vertreiben der Waren vom Markt. 6 at ech ich ssind zu sehr hohen ind. Ein neues Verfahren bildet die Fettgewinnung aus Getreide⸗ Preisen nicht vationierte Waren auf 8 Markt gelgmmen. Ich 9 Das Brot soll dadurch nicht verlieren, denn das Fett ist im erinnere als Beispiel. an die Gänse. Solange dis Preise ysteigen Brot nicht ein nützlicher, sondern ein schädlicher Bestanhteik, konnten, gab es Gänse in Derlin in jedem Schaufenster. Als sie und die Kleie ist. als Futtermittel nötig. In der Spiritus. aber weiter herabgesetzt wurden, verschwanden, Hie Gänse scheinbar tase werden, Versuche, mit det Gewinming bon Spirstus aus vom igrkt: Das mar kein Seren führ die öffentliche Stimmung Holz gemacht. Mehrfach wurde im Ausschuß eine, größere und die Volksernährung. Es muß dem Markt zugefühnt werden, was Berücksichtigung der Kleinbrennereien, besonders der füddeutschen besonders notwendig ist. Daß einn aroßer Teil der Waren bedauern Fruchtbrenngreien, gewünscht. Das Kriegsernährungeamt stellte liche rmweise auf den Schleichhandel kommt; ist zunge hen. ö. ger . daß Korn zum Verbrennen nicht mehr freigegeben wird. schieht alles, was möglich ist, bann. Aber wenn die Behörhen Aus den Ausschußverhandlungen darf man ohne Selbstüberschätzung beim Huh likum keine Unterstützung finden, dann ist es nicht möglich, Dis Uckerzeugung gewinnen, daß in Deutschland alle Schichten das iesen. Mißständen tech nzutreten. Von einer solchen n l ft Menfchenmögliche geleistet haben. Die Ueberzeugung hat sich in unser ist keine Rede. Die , deshalb im allgemeinen macht⸗ aller Herzen fest verankert, daß der wider göttliches und mensch⸗ los, wenn sie diem schwerz n. Mißstande entgegentreten sollen. . liches Recht gegen uns unternommene Aushungerungsplan elendiglich Abr ch der offentlichen Wirtschnft muß später erfolgen. ö. . zerschellt und daß der vergiftete Pfeil Englands, den es gegen unsere Wirtschaft hat sich nicht so bemährt, daß nin sie im, Frieden bei— Greise und Kinder schleudert, auf es selbst zurückprallt. Wir behalten kann. Für das nächste Jahr wird mit dem Abbau noch nicht werden weiter die Zähng zufammenbeißen bis zu einem ehrenbollen, viel zu machen sein. denn wir werden, ob wir Krieg oder Frieden ö f haben werden, 6. die Oi, . c . einer J Prä Kriegsernäl mts von Batogki: Die rechnen hahen. Beim Obst oder Gemüse wollen wir nach den Gr⸗ ,,,, . ich im Verlaufe der wei; fahrungen der kisten Hit, den freien Dandel nter mäglichster Aus, . Beratung behandeln, Unsere Feinde gingen dabon aus, daß schaltung bon Mißbräuchen walten lassen; hoffentlich gelingt . wir gtwa 4025 unserer Nahrungsmittel und Futterbedürfnisse aus Versuch. Wir haben auch den, ö V dem Auslande bezögen. Sie gingen davon aus, daß der Bedarf für begrüßt und besongers unterstützt. Wo . 3 9 zt, 3 in die Armee, was ja im Kriege auch der Fall war, die für die Er⸗ gewirlt, we lden, Laß der sachlundige Handel in der 36. ö. d . zeugung, notwendigen. Kräfte, noch weiter, einschränken müsse. Alle missionäre der öffentlichen Wirtschaft dienstbar, 3 h 6 6 iese Erwägungen sind volkswirtschaftlich begründet. Denn tat- hoffe, von dem deutschen Handelstag das 6 zaterial zu l sächlich trat auch ein solcher Mangel ein. Es bedarf im Kriege kommen. Die Hreiefestsetzung bildet einen. der mi . nich großer Anstrengungen, und es waren viele Schwierigkeiten zu über⸗ den wichtigsten Punkt der ganzen Kriegs wirtschaft; Die ire n hen winden. Der früher und auch jetzt geäußerte Gedanke, während des sind naturgemäß ir, eg ln und es st schme⸗ für die H Krieges womöglich die Erzeugung noch über die des Friedens zu Stellen, den richtigen Weg zu finden. Gg, wäre r elf . 2 Fteigern, dieser Gekanke ist vön bornherein verfehlt. Wir können gewesen, wenn wir die Abctenzung der, Preise für das näg . froh sein, wenn es unserer Landwirtschaft gelingt, trotz aller ent⸗ schon früher vorgenommen hätten. J ö , stehenden Schwierigkeiten die Erzeugung einigermaßen aufrecht zu schiedenen Seiten gefordert . . 96 . . . 1 erhalten. Sie zu erhalten, muß deshalb eines der wichtigsten Ziele bestehen lassen oder herahgesetz und die Fleischpreise weit gesenkt, 5 wie man es wollte, so wäre das für das nächste Jahr ein Zusammen⸗

irtschaft mi inde. i ha ir einen voll. bruch der wirtschaftlichen Erzeugung gewesen. Hätten wir umgekehrt i fte ii ern nige ß . a . 6 n, Zuführen den Forderungen mancher Landwirte nachgegeben, dann hätte 9 zu aller Art abgeschlossen ist, bei unferen Feinden bis vor kurzem, einer Lohn⸗ und Gehaltserhöhung geführt, die unsere ganze Volke: bis unser U-⸗Bootkrieg einsetzte, eine fast unbeschränkte Herrschaft wirtschaft auf das äaußerste gefährdet hätte und der Landwirtschaft über den Arbeitzmarkt der Welt. Sie hatten die ,, . auch nicht genützt hätte. Ich hoffe, mit der neuen, n, . umfangreicherweise die Arbeitskraft von Kulis und Futtermittek den richtigen Mittelweg gewählt zu haben. Natür ö ö aus der ganzen Welt zu verschaffen. Trotzdem sehen wir bei ihnen keinem. Die Qrganisation, soll im nächsten Jahre auf . rund . einen größeren Rückgang der Erzeugung und sehr viel höhere Preise hisherigen Erfahrungen . und besser . ö .. ö trotz der i Der bestellte Boden geht bei ihnen ee, die 8 g , n mn, kJ . zest n. q h i 6ßer ö i i en ö en ) ( 2 11 ' J bt unbestellten Flächen werden immer größer. Bei ihnen finden wir if ö i. n,,

; 3 7 5690 . i E r j 5 ö der ö 5 . 7 21 * h . z z Aalsecrinen Biel, weiteren, Rückgang der Eizcugung als Kei uns dan! Vorteile. Die größte Schwierigkeit bei jeder Kriegswirtschaft ist die

hrt ing: Landwirte. (Beifall.) Durch über Vort ( S iure ; oft i f di ir e fr f n inf ö ö , über daz mit richtige Abschätzung und Einteilung. Vor abe 19 ö den vorhandenen Mitteln Mögliche zu n,. diese Hef , . be ng e, . ö ; zürd erein aftlichen . n; n ] ist eltel, und jeder darauf gerichtete Plan würde von vornherei . . , ,,

scheite Wir haben mit g Knappheit zu rechnen und müssen : d beir n U die Bebo scheitern. Wir haben mit . . 96 Da ist zu⸗ ] nicht einmal annähernd richtig zu zählen vermag, so ist es erst recht

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kein Wunder, daß es auch Im vorigen erhaltenen

Vorjahre. lagen abge⸗ zu niedrig 1915, di 1915, wo schließlich noch ein Getreidebestand von Tonnen übrig blieb, Diesmal ist es umgekehrt gewesen. Wi künftig bei der Schätzung vorsichtiger sein; bei den Kartoffel die. Sache anders. Wir hatten im Herbst eine unternormale gleichwohl war sie nach den Schätzungen der Sacher

Das t übersehen. Wir

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derungen sind nicht nützlich, undurchführbar und

en verwirrend. Unser Optimismus haf uns nun allerdings zu Fehlern verleitet. Diese bestehen darin, daß wir uns nicht zurzeit entschlossen, die Preise richtig zu regulieren. Ein weiterer Fehler ist der, daß wir nicht schnell genug die Schweinehestände eingeschränkt haben. Ich weiß, daß ich damit bei einem großen Teil der Herren nicht Zustimmung finden werde. In bezug auf die Rinder kin ich anderer Ansicht. Ein Fehler war es auch, daß wir bei der Getreide⸗ bewirtschaftung an Ort und Stelle die Zügel nicht so scharf angezogen haben, wie wir es getan hätten, wenn wir die Knappheit voraus—

gesehen hätten. Die Selbstversorgung, die selbstversorgenden Mühlen hätten schärfer überwacht werden müssen. In den besetzten Gebieten ist der Boden zum großen Teil absichtlich zerstört worden, so daß nur das Saatgut geerntet werden konnte. Unfere Hoffnungen auf die be⸗ besetzten Gebiete sind ziemlich restlos zu Wasser geworden. Unsere Hoffnungen auf Rumänien werden in Erfüllung gehen, aber auch dieses Land haben unsere Feinde zerstört. Immerbkin können wir don dort mit einem erfreulichen Zuschuß rechnen. Man hat auch Hoff⸗ nungen auf unsere Verbündeten gehabt, aber die Türkei kämpft schon seit sieben Jahren um ihre Existenz, und ein Volk mag noch so aus— dauernd und tapfer sein, bei einer sieben jährigen Kriegführung , seine Wirtschaft zurückgehen. Auch unser bulgarischer Freund steh schon viel länger gegen derräterische Feinde im Felde als wir. Dester⸗ reich Ungarn. ist noch viel schwerer als wir von dem Krieg ergriffen worden; große, und zwar fruchtbare Gebiete sind vom Feinde besetzt gewesen ober sogar noch in Feindes Hand. Ungarn hat eine ungünstige Ernte gehabt. Der Ministerpräsident Graf Tisza hat mir seinen kummer ausgesprochen, datz gerade sein Land, das durch die Natur und gutes Klima berufen gewesen wäre, die Verbündeten mit zu ver— sorgen, dies bei der ungünstigen Ernte nicht gekonnt hat. Aber das innige Jusammenarbeiten mit den Verbündeten in gegenseitiger Offen⸗ heit und Vertrauen wird dazu beitragen, daß wir uns im nächsten Fahre über alle Wirtschaftsschwierigkeiten hinweghelfen. Vie Ein. fuhr aus den neutralen Staaten 3. im letzten Jahre unter dem Druck unserer Feinde zurückgegangen, Amerika will den Druck noch der⸗ schärfen; eine englische Zeitung schrieb, endlich wolle Amerika die falsche Parität gegen die kleineren Staaten fallen lassen. Amerika will die Zufuhr über See nach den neutralen Staaten döllig abschneiden, weil sie nach Deutschland weiter liefern könnten. Wir werden uns damit abfinden. Am meisten waren wir mit Speise⸗ fett. Butter und Margarine von den Zuführen abhängig. Aber dank unserer vorsichtigen Thesaurierungspolitik können wir der Fettab⸗ sperrung mit Ruhe entgegensehen. Denn unsere Reserven reichen noch lange aus. Genaue Zahlen über die neue Bestandsaufnahme liegen noch nicht vor; das Mehr ist erheblich, wenn auch unfere Er— wartungen nicht ganz erfüllt werden. Daß wir bis zur neuen Ernte durchkommen, steht unbedingt fest. Die Verkürzung der Brotration und die schweren Wochen des Frostes mit der Kartoffellosigkeit und dem Kohlrübenersatz haben unser Verantwortungsgefühl, wenn nötig, noch gestärkt. In solchen Zeiten prüft man sich selbst, ob man seine Pflicht getan oder etwas versehen hat. Was wir verseben haben, habe ich offen erklärt. Ob andere es besser gemacht hätten, kann niemand wissen. Die Kritik an der Ernährungspolitik ist lebhaft, denn, jeder Mensch ist darin fachverständig. Ich sehe mir jeden Kritiker, der ernst zu nehmen ist, daraufhin an, ob er nicht geeignet wäre, bei uns mitzuarbeiten. Jedem, der es besser machen würde, würde ich gern mein Amt überlassen; bisher habe ich noch keinen gefunden. (Heiterkeit, Auch die ausführenden örtlichen Behörden . schwer angegriffen worden, und sie haben doch unter schwersten Unständen in vorbildlicher Weise ihre Pflicht getan. Beifall rechts; Im . und März hat unsere Bevölkerung Schweres durch gemacht, aber die Probe bestanden wie vielleicht kein anderes Volk es getan haben würde. Das wird unvergessen bleiben. Beifall rechts) Jetzt ist die ländliche Bevölkerung auf die schwerste Probe gestellt; wir müssen ihr rücksichtslos wegnehmen, was irgend ent⸗ behrlich ceint, um es, dem Heere und der Jivilbevölkerung zuzu— führen. Wenn ich dabei die kleinen Leute mehr schonen könnte, ware es mir angenehm, aber der weitaus größte Teil der Produktion stammt aus den kleinen Betrieben; was würde also dabei heraus⸗ kommen, wenn man nur die Großen heranziehen würde? Auf eine harte Probe wird unsere ländliche Bevölkerung in den nächsten Mo⸗ naten gestellt, die Bestellung ist um 4 Wochen berschleppt worden, es muß jetzt durch doppelte Arbeit nachgeholt werden, was in der Frostzeit bersäumt werden mußte. Ich bin überzeugt, daß die städtische . wie die ländliche diese neue ihr durch die Ungunst des Schicksals auferlegte Probe ruhig und siegreich bestehen wird. Die Lage meiner eigenen Wirtschaft ist nicht gerade schön: Hochwasser, alle Dämme zerstört, die meliorierten Wiesen überschwemmt, auf dem Acker am 5. Mai noch Frost, am 19). Mai Beginn der Be! stellung, die normal, am 1. Mai fertig fein sollte, also ist man frühestens Ende Mai mit dem Sommergetreide fertig, mehrere Ge⸗ spanne eingezogen, die Pferde haben nicht mehr die Kraft, die Arbeit auszuführen, ein treuer Familienvater und ein frischer Junge, die ich beide habe aufwachsen sehen, gefallen, viel Beftände durch Nässe verdorben. Die Leute waren eist unzufrieden, aber dann gingen sie zum Lehrer, 30 Kriegerfrauen und Witwen, und erklärten sich bereit, 14 Kinder aus Groß Berlin kostenkos aufzunehmen und 10 0595 4 Kriegsanleihe, zu zeichnen. Ich hoffe, daß dieser Geist trotz der großen Schwierigkeiten und den Anforderungen der nächsten Zeit auf dem Lande und in der Stadt in unserem deutschen Bolk überall be stehen möge. Die feindliche Preffe kündigt wieder für Ende Mai unsern Zusammenbruch an, damit die Truppen der Feinde in shrer Offensive gestärkt und namentlich die Engländer weiter bei Kriegslust erhalten werden und die Russen, die gern zur Arbeit zurückkehren würden, an der Front gehalten werden. Man hofft, daß fetzt endlich Deutschland vor der neuen Ernte zusammenbrechen wird. Ich hin sicher, daß diese Hoffnung ue n ff en wird, und 1 wir die

Gefahren, die uns zugedacht sind, siegreich überstehen werben. Ich *