. ttiesaesen haft. Warmen, hessehl jetzt

. Auf ficht rat der Textil Indust rie

Us den Herren: ;

Direktor Herm. Schomburg, Bankbirektor Curt Wolff und Rentner Ewald Vogelsang, Detmold.

.

. Krefelder Stahlwerk Antien esellschaft zu ischeln bei Krefeld. Die Herren Attionäte unserer Gesell⸗ Haft werden hierdurch zur Teilnabme an

ram Montag. den 4. Juni A917, za cmittags 123 Utzr., im Hotel

. Kreselder Hof“ in Rrefeld statt findenden

ecehzeßzuten ordentlichen Generalver nmmlung eiageladen. . Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn— und Verlustrechnung sowle des Ge— schäftzberichts für 1916. 2) Genehmigung der Bilanz und Be— schlußfassung, über die Verwendung Des Reingewinns. 3) Gatlastung des Vorstands und des Aufsichtsratg. 4 Wahlen jum Aufsichtsrat sowie des Prüfungszusschusfes für 1917. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der zeneralpersammlung mit Stimmrecht be⸗ iligen wollen, haben ihre Aktien nebst vat gleichlautenden Verzeichnissen der= Alben spätestens am 30. Mai 191 ei dem Vorstande oder an einer der achbenannten Stellen zu hiaterlegen, oder ie anderweitige Hinterlegung durch eine mtliche Bescheinigung, aus welcher die kummern der hinterlegten Aktien ersicht⸗ ich sind, dem Vorstande nachzuweisen. Sinterlegungsstellen siud: Direc isu der Tisconto. Gefell schaft in Berlin und Effen⸗Ruhr, A. Schaaffhausen'scher Bautverein A. G. in Cöln, Düfseldorf und GCrefeld, n rf Co. in Můlheim⸗ Ruhr. Firma Klöckner Co. in Duisburg, — Gebrüder Kiefer in Duis⸗ urg. Crefeld, den 12. Mat 1917. P Der Unfsichtsrat der Krefelder Stahlwerk A. G. . Fischeln bei Krefeld. P. Klöckner, Vorsitzender.

9819

izogige mit 1030/9 rüthzahl- mare hypothehkarisch sichergestellte Anleihe vom Jahre 1904 der llorddentschen Graunkohlenwerke

Anhtiengesellschast.

Bei der heute duch den Notar Herrn Dr. Bartels vorgenommenen 13. Ver⸗ osung sowle GExtratilgung obenge⸗ iannter Anleihe sind die nachstehenden Schuldverschreibungen ausgelost wor⸗ zen. Dleselben siad zahlbar vom 1. Ok⸗ ober a. c. ab an unseren Kaffen in Hamburg und Berlin. in Frankfurt a2 WM. bei den Herten J. Dreyfus Co. und in Braunschweig dei den Decren M. Gutkind C Gompy.

Blanmaßige Tilgung:

Lit. A. Nr. 67 76 110 118 134 159 173 176 178 185 200 259 262 282 360 362 383 396 486 507 526 536 566 585 5330 674 700 821 827 828 837 851 852 382 904 939 942 943 g590 972 1008 1074 1102 1144 1200 1202 St. 46 à υ 1000 — . . 40 46000

Kit. B. Nr. 1279 1283 1343 1384 1419 1422 1474 1481 607 1549 1573 1596 1617 1669 1696 1699 1705 1729 1752 1755 1776 1829 1895 1944 2015 2058 2071 2075 Dl0o0 2137 2142 2189 2192 2208, St. 34 à Mυ 500 — 17000 M663 0900 Gxtratilgung: Eit. HI. Nr. 1869 — .. 6 500

Zus. I 63 5060 Rüũckstündig :

verlost ver I. Ottober 1914: Lit. A. Ne. 358 — MS 6 1000.

Lit. B. Nr. 1538 — ½νv 50. verlost per I. Oftober 1917: Lit. A. Nr. 344 367 à M½ 1000. Lit. B. Nr. 1550 — S 500. verlost per I. Olftober 1916: Si Nr. 357 — MS 1900.

Lit. B. Nr. 1545 — S 500. Hamburg, den 10. Mai 1917.

Commerz⸗ und Disconto⸗Bank.

110020 Einladung zur Generalversammlung der Aktionäre der Lippischen Zuckerfabrik zu Lage zum Sonnabend, den 2. Juni 1917, Nachmittags 3 Uhr, im Potel „Freitag“ zu Lage. Tagesordnung: ) Vorlegung der Jahresrechnung und Entlastung. 2 Neuwahl von Aufsichtsratamitaltedern. 3) Beschluß über Anschaffung eines Alletztrockneis und Bewilligung der daiu erforderllchen Mittel. ) Fabrikangelegenheiten. Lage, den 14. Mal 1917.

Ver Vorstand der Lippischen Zucherfabrik zu Lage. G. Sander. GE. Abenhaug. Fr. Krietenstein. A. Ermgassen. z. Wöhler.

0009 Emladung zur ordentlichen General versammlung am TDonneretag, den 21. Mat d. J., Abends S nnr, im Gesellschaftshaus L. 8. 9. Tagesordnung:

Erledigung der in den S5 15, 22 u. 23 des Gesellschaftsbertrags enthaltenen Gegenstände.

Mannheim, den 19. Mai 1917.

Attiengesellschaft Carl zur Eintracht. Der Aufsichtsrat.

W. Solz.

// // /

— —

) Niederlassung t. Bon Rechtsanwälten.

19942 ? Der Rechtsanwalt Dr. Heinrich Meyer ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge löscht worden. h Frankfurt a. M. den 9. Mai 1917. Ver Landgerichtspräsident.

19941 Der Rechtsanwalt Friedr. Franz Willy Hempel in Letpzig ist heute infolge Ab⸗ lebens in der hlesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Leipzig, den 8. Mai 1917. Das Königl. Landgericht.

(9943

Der Rechtsanwalt Dr. Udo Baum⸗ garten ist auf seinen Antrag wegen Auf⸗ gabe der Zulassung zur Rechtsanwaltschast bei dem Amtsgericht Trebbin in der Rechtzanwalteliste dieses Gerichts gelöscht worden.

Trebbin, den 3. Mai 1917. Königlicheg Amtsgericht.

S) Unfall⸗ n. Invaliditäts⸗ ꝛe. Versicherung.

(10008) Bekanntmachung.

Zu der ordentlichen Genofsfenschafis⸗ versammlung der Maschinenbau⸗ und Klelneisenindustrie⸗Berufsgenossenschaft für das Jahr 1917 werden die Herren Ver⸗ treter hiermit auf Mittwoch, den 6. Juni 1917, Vormittags LIEB Uhr, nach Düsseldorf in dag Hotel Bieiden⸗ bacher Hof (Palast⸗Hotel), Hinden burg⸗ wall 34/56 (bisherige Alleestraße) ergebenst eingeladen.

Tagesordnung für die 33. Genossenschaftspersammlung am 6. Juni 1917: 1) Verwaltungsbericht für das Jabr 1916. 2) Bericht des Ausschusses über die rüfung der Jabcesrechnung der Berufsgenossenschaft. 3) , des Haushaltsplans für 8.

4) Beratung und Beschlußfassung des Entwurfs der Unfallverhütunggvor— schriften für die Montage von Eisen⸗ konstruktionen.

5) Beschlußfassung über Aenderung der Satzung 85 (Amtsdauer der ehren⸗ amtlichen Organe), 5 32 Zalassung summarischer Lobnnachweise) und S 64 (Freiwillige Versicherung von Bure au⸗ beamten).

6) Erstmalige Festsetzung eines Korf⸗ beltraas für die nach 64 der Satzung freiwillig versicherten Bureaubeamten.

7) Ergänzungswahl zum Ausschuß für die Vorptüfung der Jahiestechnung.

8) Verschiedenes.

Zum Ausweig in der Versammlung

dient die besonders versandte Einladung.

Diejenigen Herren, die am Erscheinen

verhindert sind, wollen dies sofort hierher mitteilen.

Düsseldorf, den 10. Mai 1917.

Der Vorsftand der Maschinenbau⸗ und stleineisenindnstrie Berufs- genofsenschaft.

Lechner.

ori Nordüstliche Eisen. und Stahl

Berufsgenossenschaft, Sektion II. Zu der am Mittwoch, den 6. Juni 1917, Mittags AL Uhr, im Sitzungs⸗ saale deg Genossenschaftshauses zu Berlin, Gartenstraße 1617, statifindenden ordent⸗ lichen Gkektionsuersammlung werden die Mitglieder der Sektion hierdurch er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung? I) Erstattung des Verwaltungsberichtg für 1916. 2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗ rechnung für 1916. 3) Aufstellung des Voranschlags für 1918. 4) Wahl eines Ausschusses zur Prüfung der Rechnungen für 1917.

5 Verschiedenes.

Zum Ausweis dient der Mitgliedschein. Außerdem ist diese Elnladung mit ihrer Unjerschrlft versehen in die Sektions versammlung mitzubringen.

Lassen sich Mitglieder durch Bevoll— mächtigte — Leiter ihres Betriebs oder andere stimmberechtigte Mitglieder — ver⸗ treten, so hahen sich letztere durch schrift liche Vollmacht auszuweisen.

Landsberg ( Warthe), den 5. Mal l9l7.

Der Hwekiionsnorstand.

Otto Paucksch, Vorsittzender.

* — err , * n. .

16) Verschieden⸗ Bekanntmachungen

19770 Bekanntmachung.

Der Geheime Obermedizinalrat und stalserlich rtusstsche Leibarzt Dr. Martin von Mandt und dessen Ebegatiin Johanna Charlotte Ludodila, geb. Ackermann, haben in ihrem am 209. Oktober 1857 errichteten wechselsettigen Testament der Königlichen Rheinischen Friedrich Wühelmgs⸗Universität zu Bonn zur Förderung wissenschaftlicher und technischer Studien unter der männ⸗ lichen Nachkommenschaft ihrer Seiten⸗ verwandten unter dem Namen:

„von Mandt Ackermann'sche

Stinendievstiftung ein Kapltal von 48 000 S vermacht, mit der Bestimmung, daß die Zinsen desselben, nach Abzug der Verwaltungekosten, zur Unterstützung junger Männer chrisilicher Religion, welche sich der Arznei⸗ oder der Rechtswissenschaft oder der höheren tech⸗ nischen Ausbildung auf Gewerbeschulen und ähnlichen Anstalten widmen, als Stipendien verwendet werden sollen. Dte Zahl der Stipendien ist auf drei festgesetzt. Zum Genusse der Stipendien sind vor— zugsweise berufen:; J. die ehelichen männlichen Nachkommen der Geschwister der Stifter, und zwar: in erster Reihe des Ehemanns von Mandt vollbürtigen Bruders Karl Theodor Mandt,

in zweiter Reihe des Ehemanns von Mandt vollbürtigen Schwester Therese, verehelichten Grano,

in dritter Reihe der Ebefrau von Mandt

Bruders Albert Ackermann, in vierter Reihe der Ebefrau von Mandt Bruders Gebhardt Ackermann; demnächst in Ermangelung von Bewerbern dieser Kategorte II. die männlichen Nach kämmen: zuerst des Ehemanns von Mandt beiden Dalbbrüder Friedrich Mandt und Franz Mandt,

zweitens des Freundes der Stifter, des Appellationsgerichtsrats Wilbelm Graffunder,

drittens des Freundes der Stifter, des Regierungs- und Baurats Emil Flaminius.

Sind keine Bewerber aus diesen belden Klaͤssen von Stipendienberechtigten vor⸗ handen, so können die Stipendien auch an Fremde, insofenn dieselben die Eigenschaft pvreußischer Untertanen haben, verliehen werden.

Der , und die Verabfolgung der Slipendien ist nicht von dem Besuche der Bonner Universität, noch überhaupt von der Gegenwart auf einer der preußischen

Univeisitäten und Lehranstalten abhängig; l

jedoch befreit der Genuß im Auslande in keinem Falle von der Beibringung der jur Verleihung erforderlichen Zeugnisse der wirklich besuchten Unterrichtsanstalten. Bewerbungen, denen amtliche Zeugnisse über das Veiwandtschaftsverdßältnizs mit den Stijtern, beziebungsweise den miüt Vorzugsrecht bedachten Familien, die Schul- und Sittenzeugnisse der bisher be⸗ suchten Unterrichtganstalten, das Universi⸗ tätsimmatrikulations⸗ und Sittenzeugnie, sofern diese nicht schon auf dem Sekretartam liegen, sowie ein Dekanatszeuanis; von den Gewerbetreibenden: empfehlende Zeugnisse der Gewerbebehörden und die Unterrichtszeugnisse der Vorschulanstalten und Lehrmeister beigefügt sein müssen, sind bis zum 1. Juni 1917 an dag unter⸗ jeichnete Kuratorium ju richten und auf dem Universitätssekretariat einzuliefern. Bonn, den 7. Mai 1917. Das KWurasorium der von Maubt-⸗ Ackermann schen Stiftung. Rebbert.

iooꝛs] Mecklenburgische Krankenkasse zu Güsteaw i. M.

Dle ordentliche Generalversamm⸗ lung für das Geschäftsjahr 1916 findet am Sonnabend, den 19. Mai d. J., Abends 8 Uhr, in den Bureauräumen der Kasse (Hageböckerstr. 23, II) statt.

Tage sorduuug:

1) Jahresberscht.

2) Kassenbericht.

Güstrow, den 20. April 1917.

Der Vorstand. Th. Krüger. Carl Lembcke.

8439

Vie Karahbiner⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Obersiein ist mit dem 1. Mat 1917 aufagelöst.

Die Gläubiger der Hesellschaft werden hlermit aufgefordert, sich bei der selben zu melden.

Oberstein, den 4. Mai 1917.

Rarahbiner-Gesellschaft mit beschtänkter Haftung in Liquid. Arthur Schmelzer, Liquidator.

19265

Gemäß S§ 63 Abs. 2, 73 des Gesetzeg, betr.! die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir hiermit bekannt, daß die Danziger Payierfabriken Boelkau, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, durch Beschluß der Gesellschaft er vom 19. Dejenmber 1912 aufgelöst ist, und fordern etwaige Gläubiger auf, sich bei derselben zu melden.

Die Ligquidatoren der Danziger Payierfabriren Boeltau Gesellschaft mit beschrünkter Haftung: Dr. Plagemann. Schottler. Schahnasjan.

* m mm. — — , r . * .

os] Schweijerische Unfall- ner sichernngs · Aktie ngesellschast

in Winterthur.

Die Herren Aktionäre werden hiermit gemäß §§5 13 und 14 der Statuten zu der am 31. Mai 1917, Nachmittags 27 Uhr, im Verwaltungeé gebäude der Gesellschaft in Winterthur stati⸗ findenden ordentlichen sammlung eingeladen, in der folgende gGeschäfte zur Verhandlung kommen werden:

1 Bericht und Rechnung über das Ge—

schäftsiaht 1916. ;

2 Bericht der Kontrollstelle, Abnahme der Rechnung und Entlastungs⸗ ertellung.

3) Antrag des Aussichtsrats über die Verwendung des Reingewinns.

4 Aenderung der §§5 29 big 33 und 37 der Statuten.

5) Gesamterneuerungswahl des Auf⸗ sichtsrats.

6) Ergänzungswahl in das Verwaltungt⸗ komitee.

7) Wahl der Kontrollstelle (6 Revisoren J

und 2 Ersatzmänner) für das Jahr 1917.

Für die Stimmberechtigung sind S5 16 und 16 der Statuten maßgebend.

Die Stimmkarten können von Montag, den 2I. Mai, an bei der Direkion der Gesellschaft oder unmittelbar vor Eröffnung der Versammlung in Empfang genommen werden. .

Vie Bilanf, die Gewinn- und Verlusi⸗ rechnung sowie der Bericht der Kontnoll= stelle liegen bei der Direktion zur Em— sicht aut.

Der Geschäftsbericht werd den Herren Attionären zugesandt und kann auch an unserer Kasse bezogen werden.

Winterthur, den 11. Vai 1917. Schweizer ische Unfallversicherungẽs⸗

Aktiengesellschaft in Winterthur.

Namens des Mufsichtsrats: Der Prästdent:

Dr. Hans Sulzer. Der Protokollführer: A. Villinger.

Der Generaldirettor: G. Boßhard.

19734 Gebrüder Oldenburg Ges. m. b. g. Hamburg.

Die Gesellschast ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Hamburg, den 10. Mal 1917.

Der Liquidator: H. Struß.

9029 Die Gesellschaft ist durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 7. Mat 1917 aufgelbst. Carl Frlckinger, Maunheim, ist alleiniger Liguidator. Die Glänbiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Mannheim, 7. Mat 1917. Klein C Co., Gesellschaft mit beschränkter Saftung. Der Liquidator: Frickinger.

9516 Bekanntmachung.

Die Muscheleinfutzr ⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Gerlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bel ihr ju melden.

Berlin, 9. Mai 1917.

Die Liquidatoren der Muscheleinfuhr⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation:

E. Wiener. Adolph Harder.

Generalver ·

8488]

Die Firma Gebr. Friedhofen Bau- aesellschaft mit bescrünkter Oaftunn bai sich aufgelöns. Die Gläubiger der n, , aufgefordert, sih bel

e zu melden.

ö. den 5. Mal 1917. Die Liquidatoren: Jacob Fried bofen. Pb. Stein. . Liquidation der Fi te LO gquidation der rma Ed. Wolff G. m. b. S. ist beendet. nen ,. den 9. Mai 1917. Otto Schuli, Liquldator.

9733 . George Metting. Ges. m. h. H., Hamburg.

Die Gesellschaft ist ausgelõst. Etwaige Gsaäubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Hamburg, 10. Mai 1917.

Der Liquidator H. St ruß. 9812

Die Edox Schuh Ce m. b. O. in Hanr over ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Hannoner, den 12. Mal 1917.

Der Liquidator der

Edar Schuh Ce m. b. H. in Liquidation.

2 267 277,42

Willv Rosenthal. sosu Preuftsche Central. godenkredit · Aktiengesellschast. Status am 30. NHpril 1917. Attiva. 1st HJ S9 l 779,50 Wechsel .... 3 000 000, — Lombardforderungen... 3 461 549, 12 Wertpapiere 23 40 466,77 Guthaben bei 26 897 847/47 Sypothekarische Darlehng⸗ . n, n J * S090 799749, ommunaldarlehnsforde⸗ 6 . 200 969 203,25 Zentralpfandbrief ⸗ u. Kom⸗ munalobligationenzinsen⸗ konto. 3 gs6 800, 17 noch nicht ab⸗ ,,,, Grundstũckskonto: Bankgebäude: Unter den Linden 4849 und , n. 53s54.. 3 762 000, — Verschiedene . b00 487, 69 ID T F id Passiva. . Eingejahltes htl Kyitali 44 400 000, — Reserven (einschl. Reserve vortrag) ...... 22 4490 936,47 . . w

entralpfandbriefe: 0s 714 600

w 272 409 200

3 oso .. 1 einzu⸗

löͤsende, aut.

eloste 2784 400 783 908 200, — Rommunalobiigationcn-

4069 .. 116964 500

3k o,o... 72 450 700 non einzu⸗

Ihösende, aus⸗

geloste 638, 100 190 053 300, — Sypotherken · T Rommũnan

darlehnszinsen⸗ und Ver⸗

waltungsgebührenkonto Hehn nl, . 64 hh9, 68 Verschiedene Passioa . 3 947 856, 12

Tir T br ß

6 ol 643. 60

Berlin, den 30. April 1917. Die Direktion.

84531

nntm ach un

Berka Dampfkess el ucbenwachiungs

n g.

rein Dortmund. Unsere diesjährige ordentliche Oauptversammlung findet Mittwoch, den

6. Juni 1917, Nachmittags 5] Uhr, im Saale der Gesellschaft Casino',

Doꝛ inund, Betenstraße 18, statkt.

) Bericht des Vorsitz e,, G tejah Ber es Vorsitzenden üder das abgelaufene Geschäftejahr. 2 e n m, des Oberingenieurg. a

3) Rechen

chaftsbericht des Kassenführers.

4) Bericht der Rechnungzprüfer und Antrag auf Entlastung. ) Vorlage und Beschlußfassung über den Haughaltepian fär das Geschäste«

jahr 191718.

6) Restsetzung eines Teurungszuschlags auf die Gebähren des laufenden Ge⸗

schafte jahres.

Festsetzung der Gebühren für das Geschäftejabr 1918/19. ) Wakbl von fünf Vorstandsmitgliedern gemäß § 16 der Satzungen. Wahl der Rechnungsprüfer für das Geschäfitzahr 1917,18.

165 Verschiedenes.

Ich erlaube mir, ju recht jablrescher Beteiligung elnzuladen. Die Vertreter

von Vereing mitgliedern und diejenigen Herren, die nicht berechtigt sind, ihre Ftrma allein zu zeichnen, werden gebeten, sich mit Ausweis 3 56 ñ ;

Dortmund, den 2. Mat 1917.

Der Vorsitzende: Franzius.

9769

Abrechnung

der Spar⸗ und Leihkafse zu Uelsby, G. m. b. S.

für die Zeit Aktiva. nom I. Januar 1916 bis 31. Dezember 1916. Vasstva.

3 arleh ; 30 Rückständige Ilnsen ... 32 1 n. Kassenbestand .. .... 1

408 3176

Ueleby, den 10. Mai 1917. H. Jessen.

¶Zinsenschuid.

N. Winter.

Stammeinlage Reservefonds ewinn ... vareinlagen.

A. Lorenzen.

M HI4A.

Der diefer Bellage, in Patente, .

Zentral⸗Handelsregister

für dag Deutsche Relch kann durch alle Postanstalten, in Berlin . des Reichs ⸗ und Staatsanzelgerz, 8W. 48,

Das Zentral 6 genf eh! auch ge, d 27 Ihelmstraße 32, bezogen werden.

wel

Cönigliche Exped

. Fünfte Beislage zum Deutschen Reichs anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 14. Mai

1917.

die f- und Fahrplanb

achungen der

YS

für

die Bekanntmachungen aut den Handels,, Güterrechts., Vereing⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen. und Musterregistern, der Urheherrechteclntraczrolli iber Warenzeiche: Eisen bahnen enthalten, sind, erscheint auch in einem besonderen Blakt unter bem Titel ; k

das Deut sche Reich. n. 10A)

Das Zentral, Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in d 2 Bejugspreis beträgt 2 M 160 9 fär dag Hit n is Heint in, der Rege] ligli; — Der

inzelne Nummern koftnn 0 4. —

Anzeig enpreis für den Raum einer 5ᷣgespaltenen Einheitszeile 36 9.

Dom „Sentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nrn. 114 A. nur 114. angegeben.

Patente.

(Die . links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

a, 18. K. 63 703. Kaestner & Toebel⸗ mann, Erfurt. Befestigung des Lampen⸗ schirmes an lvraartigen Gestellen. 14. 2.17. 4a, 35. H. 70 S0. Philipp Hoevel, Trier, Neustr. 64. Dosenlampe für feste Brenn⸗ stoffe. 4. 9. 16.

7a, g. T. 20 025. Trierer Walzwerk, A. G., Trier. , 367.14. m, 4. Sch. 49 524. Fa. F. C. Schmidt, Wolgast. Verfahren zum Schwarzfärben und Beschweren der Seide; Zus. z. Anm. Sch. 435 298. 18. 2. 16.

10a, 17. St. 20 179. Fa. Carl Still, Recklinghausen. Kokslöschplatz für liegende Koksöfen mit Siebrost. 18. 11. 14.

1 Ac, 7. A. 27 380. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Steuernocken zur Vermeidung des Hängenbleibens von Regelventilen, insbesondere für Dampf turbinen. 23. 9. 15. 14e, 12. V. 12597. Vulcan⸗Werke Hamburg und Stettin, Akt. Ges.. Ham⸗ hurg. Achsial turbine mit geteiltem Dampf- strom, insbesondere für Schiffsturbinen⸗ anlagen. 13. 5. 14.

14D, 18. G. 21 680. Gebr. Eickhoff, Bochum. Nockensteuerung für Kolben⸗ kraftmaschinen zum Antrieb von Förder⸗ rinnen; Zus. z. Pat. 265 301. 25. 5. 16. 149, 9. F. 41 287. H. Flottmann & Comp., Herne i. W. Förderinnenmotor mit Ausnutzung der durch das Aus- schwingen der Rinne entstehenden Kom- pressionsenergie. 28. 9. 16.

1L4Ah, 2. Sch. 49 392. Hans Schäpf, Görlitz. Bahnhofstr. 60. Gegendruck⸗ dampfmaschine. 20. 9. 15.

14h, 3. R. 42 714. Ferdinand Ries, Kaiserstr. 45, u. Dipl.Ing. Karl Ries, Lazarettstr. 10, München. , , für die Verwertung des Abdampfes einer Dampfmaschinenanlage, insbesondere einer Dampf ⸗ Lokomotive. 27. 12. 15.

L5a, 17. M. 57 477. Mergenthaler Linotype Companv, New Vork; Vertr.: Br. Bloch, Pat.-Anw., Berlin N. 4. Ma- trize oder Patrize für Natrizenzeilen ez und Gießmaschine. 5. 1. 15. V. St. Amerika 7. 4. 14.

16, 6. (G. 44596. . Goslar, Aachen, Metzgerstr. 20. Tierkörperverwer⸗ tungsapparat; Zus. z. Anm. G. 44 393. 14. 11. 16.

18a, 5. K. 62638. L. Koch, Siegen⸗ Sieghütte, Westf. Windform für Hoöch⸗— zen n dal, J. 7. 16.

18a, 16. J. 17 950. Lambert Jungebloed, Iweibrücken, Rheinpfalz. Steinerner Winderhitzer nebst Betriebsverfahren. 10. 10. 165.

18b, 15. D. 33 375. Deutsche Ma⸗ schinenfabrik, A.-G., Duisburg. Ortsver⸗ änderliche Muldenbank für Martin— anlagen. 12. 4. 17.

20b, 14. A. 28 555. Aktiengesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, Dillingen⸗ Saar. Lokomotivkessel. 22. 9. 16.

2i, 4. B. S2 9560. Julius Brummer, Resicabanya, Ungarn; Vertr.: Otto E. Zoepke, i. Berlin W. 9. Kipp⸗ weiche; Zus. z. Pat. 293 868. 9. 12. 16. Ungarn 28. 8. I6.

34 15. P. 350612. François Joseph Petry, Ixelles⸗Brüssel; . Dr. Döll⸗ ner, Seiler u. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Selbsttätige Weichenstell⸗ vorrichtung. 10. 8. 16.

2c, 39. A. 27 445. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Schalter für Handbedienung mit Augenblicksschaltung ö mittels Kraftspeicher. 5. 10. 15.

Ic, 54. A.. 26 913. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.; Robert Boveri, Mannheim⸗-Käfer⸗ thal. Anordnung zum Schutz der Genera—⸗ toren Yen Kurzschlüsse. J. 4. 15.

TEe, 59. B. S5 406. Hubert Baldsiefen, i, . . . ,, ö Finsatzstöpsel untergebrachten Abschmelz⸗ k 2e, 59. F, 41 376. Peter Fontaine, Straßburg i, Els., Vogesenstr. 15. Siche⸗ . für elektrische Leitungen.

2 0. 2e, 6. M. 60908. Dr. Paul Meyer A. , Berlin. Einfeitige .

Jus. 3. Pat. 294 259. 5. 8. Jö.

2Id, 5. O. 10111. Josef Onyszkiewiez, Krakau; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.“ Anw., Berlin SW. 68. Verfahren zur Ausnutzung der Ausströmluft von Druck— luftmotoren, die zum Betrieb von Schei— benelektrisiermaschinen dienen. 17. 7. 16. 2Id, 16. A. 28 661. Allgemeine Elek— , , , Berlin. Gestell für elektrische Maschinen. 24. 10. 16. V. St. Amerika 25. 10. 15. 21If, 60. S. 44551. Siemens & lske, Akt. ⸗ Ges., Siemensstadt b. erlin. Elektrische Taschenlampe. 3.11.15. Tg, 1. N. 16601. Dr. Carl Neuberg, Berlin-Dahlem, Hittorfstr. 18. Ver— 1 zur Herstellung von Lösungsmitteln ür Farbstoffe. 20. 11. 16. Teh, 1. M. 60 426. Fa. F. H. Meyer, Hannover⸗-Hainholz. Verfahren zur Poly⸗ merisation von rohem TVösungsbenzol zwecks Herstellung von Cumaronharz. 28. 10. 18. 2s8b, 13. B. 83 289. Bayerische Ma⸗ schinen⸗Fabrik Regensburg F. J. Schla— geter, Regensburg. Krispelmaschine. 1 2b, 2. Sch. 49539. Dr.⸗Ing. Hein⸗ rich Schneider, Neusalz a. OD. Verfahren zur Behandlung roher oder gerösteter Flachsstengel, Hanfstengel u. dgl. 25.1. 16. 30d, 11. H. 69499. Emil 1 Kaiserslautern, Schillerstr. 4. Verfahren zur Herstellung von Schäften für künst— liche Glieder. 8. 1. 16. 20d, 2. F. 41 071. Heinrich Fischer, Berlin, Luisenstr. 66. Vorrichtung zur Bewegung der Gelenke eines künstlichen Gliedes (z. B. einer Kunsthand). 21. 7.16. 20d, 2. R. 44 042. Franz Rosset, Frei⸗ burg i. Br., Kaiserstr. 30. Künstliches Glied. 16. 12. 18. 30d, 2. S. 44 563. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Künstlicher Arm für Arbeits⸗ zwecke; Zus. z. Pat. 297 267. 5. 11. 15. Bod, 8. F. 41 348. Otte Fichtner, Ham⸗ burg, Goßlerstr. 68. Bruchhalter. 19.19.16. 30e, 2. W. 47 775. Oskar Wolfgang, Innsbruck; Vertr.: Dipl. Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin 8W. 51. Hilfs. 3. zur Fahrbarmachung von Bahren. 13. 4. 165. Oesterreich 14.3.1. 29e, 4. W. 47199). Hans Wacker, Staufen b. Freiburg i. Br. Vorrichtung an Fahrstühlen und Wagen mit abheb— barem Wagenoberteil. 23. 11. 15. Ah, 14. B. 81 994. Carl Braun, Melsungen, Hessen⸗Nassau. Keimkultur— gefäße. 6. 7. 16. Ic, 15. W. 47 174. Franz Windhausen, Berlin, Corneliusstr. 1. Verfahren zur Verminderung von Seigerungen in Me— tallblöcken. 15. 11. 15. Fa, 18. L. 44 827. Anton Lang, Mün⸗ chen, Frühlingstr. 20. Sicherheitsschloß für Aufzugsschachttüren. 14. 12. 16. 375, 4. M. 58 338. Arthur Müller Land⸗ und Industriebauten Akt. Ges., Berlin⸗Johannisthal. Vorrichtung zur Versteifung und Abdichtung der zur Ein— deckung von Holzbaracken dienenden Platten. 11. 8. 15. . 375, 8. D. 31 473. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. Aus der wage⸗ rechten Strecklage ohne Gerüst aufricht⸗ barer Binder für Luftschiffhallen und ähn⸗ liche Bauwerke. 28. 12. 14. 37f, 8. K. 56 C49. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. Luftschiffhafen, bestehend aus einem von oben zugänglichen Aufnehmerraum und einem oder mehreren 1 ., mündenden Unterkunftsräumen. 375, 8. K. 61 078. Conrad Köchling, Mainz, Bahnhofstr. 3. Aufstellvorrich⸗ e, 6 versetzbare Luftschiffhallen.

8. 15. 40a, 2. K. 61 197. Fried. Krupp Akt. Ges. Grusonwerk, Magdeburg Buckau. Verfahren zum Abrösten von Erzen o. dgl. im Drehofen. 15. 9. 15.

Te, 335. A. 26 906. ae h & Co., Neumühlen b. Kiel. Kreiselkompaß für K 14 1 12d, 2. A. 28 918. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Träger für Zusatzapparate bei Jihlern, Meßinstru⸗ menten usw.; Zus. z. Pat. 297 649. 8. 1.17. 5b, 1. B. S3 090. Jörgen Jorgensen 533 Kopenhagen, Dänem.; Vertr.: 9 sähler, Dipl.Ing. F. Seemann u. ipl Ing. E. Vorwerk, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. Verfahren und Vorrich— tung zum Beizen von Getreide in Säcken. 4. 1. 17. Dänemark 31. 8. 16. 16e, 2. . 658 671. Horace John Ho⸗ ward u. The Wessey En,, Com⸗ pany Limited, Bristol, Engl.: Vertr.: Dipl. ⸗Ing. Bruno Bloch, Pat.„Anw., Berlin N. 4. Schmierung für einen Ring⸗ schieber einer Verbrennungsfraftmaschine. 8. 7. 1I5. England 14. 7. 14.

1

6c, 23. W. 46 365. Wilhelm Winter⸗ hoff. Düsseldorf, Kronprinzenstr. 51. Kühl⸗ ß füt Brennstoffmotoren. 16. 3. 15. 6c, 28. T. 20 555. Stan hope Franklin Tyler u. William James Edward Beere London, Engl.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. Anlaßvorrichtung für Explosionskraft— maschinen. 19. 11. 15. England 27. 1. 15. n 1 58 15. 9b, 33. K. 61 445. Kalker Maschinen— fabrik, A. G., Cöln⸗Kalk. Vorrichtung, um die richtige Einstellung zwischen Werk- stük und Werkzeug bei einem größeren Abstand des Arbeiters vom Werkzeug mittels Lichtbänder zu erleichtern. 19.11.15. FTa, 5. F. 41 139. The Singer Manu— sacturing Company, Elizabeth, New Jrsey⸗ V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8Sw. 11. Doppelstepp— stichnähmaschine. 16. 8. 16. 53f, 3. F. 39 478. Dr. Gotthold Fried—⸗ rich, Berlin, Karlsbad 5. Verfahren zur J formaldehydhaltiger Bonbons. 55d, 22. L. 44 976. Petter Olaf Wessel Langum, Greaker, Norw.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. zl. Papier⸗ maschine mit Selbstabnahmezylinder. 3. 2. 17. Norwegen 19. 2. 16. Ga, 22. Sch. 48 677. G. & S. Schu⸗ macher, G. m. b. H., Stettin. Verbindung von Geschirrsträngen u. dgl. mit Zugösen oder Ringen. 1. 6. 15. 56Gb, 12. Sch. 50 533. Rudolf Ritter von Schildenfeld, Wien; Vertr.: C. Feh— lert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.-Ing. G. Breitung, , Berlin 8W. 61. Als trag— arer Rückenpack verwendbarer Sattelpack. 29. 9. 16. Oesterreich 15. 5. 16. 5 Ta, 23. R. 41 889. Johannes Reichen⸗ bach, Dresden. Traubestr. 19. Verfahren und Vorrichtung zum Bezeichnen photo⸗— graphischer Aufnahmen auf Rollfilmen in der Kamera. 12. 4. 15. 57d, 2. M. 60 961. Philipp Müller, Berlin-Steglitz, Holsteinischestr. 29. Verfahren zur photomechanischen Her— stellung von Druckformen. Zus. z. ir. 256 4. 27. 7 17. 5b, 1. N. 16710. Dipl. Ing. Fritz Neumann, Nürnberg, Schleiermacherstr. 8. 3 für schnelllaufende Kreiselpumpen. 3, 59e, 2. N. 16610. Fr. August Neidig, Maschinenfabrik, Mannheim. ea pumpe für gleichbleibende Förderrichtung bei wechselnder Drehrichtung. 30. 11. 16. Gb, 44. H. 66 058. Carl Havemann jun., Mulkenthin B., Kr. Saatzig, Pcos mm. Einrichtung zum Einstellen und Fest— , fahrbaren Antriebsmaschinen.

Ge, 23. W. 48853. George Henry Wheary, Racine, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin-Schöneberg. Vorrichtung zum Be⸗ festigen eines Koffers auf dem Trittbrett von Motorwagen. 15. 1. 17. GHöze, 4. B. 80 194. Rudolph Ernest Brunnow, Princeton, V. St. A.; Vertr.: Bernhard Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. II. Federnder Radreifen. 253. 9. 15. V. St. Amerika 31. 3. 15.

ze, 20. H. 70 150. Ernst Alfred Hilding, Lidköping, Schwed.; Vertr.: Dr. Landenberger, Pat.Anw., Berlin 8W. 61. Luftventil für Fahrradschläuche. 27. 4. 16. 63h, 15. E. 22261. reh n. werke A.⸗G., Neumarkt i. O. Nachstell⸗ vorrichtung für federnde Klemm⸗-Muffen; Zus. z. Pat. 289 095. 4. 4. 17.

7c, 47. U. 6205. United Shoe Machi⸗ nery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW. 61. Schuhwendemaschine. 24. 1. 17. V. St. Amerika 27. 1. 16.

Ed, 3. R. 42 965. Fa. J. Reinhardt, Reichenbach i. V. Patronenhülse aus Hartpapier. 21. 2. 16.

75e, 5. J. 17610. Internationale Celluloseester⸗Ges. m. b. H., Sydowsaue b. Stettin. Verfahren zur Herstellung von Lackleder unter Benutzung von Cellu⸗ loseacetatlacken. 21. 1. 16.

S4e, 2. G. 35 878. Alexander Gibb, St. Martins Abbey, Pertshire, Thomas Graham Menzies, Ferry Craig, North Queensferry, Fifeshire, u. Robert Chal— mers, Rhufaada, Newport, Fifeshire, Nordengl.; Vertr.; M. Löser u. Dipl. Ing. S. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden, Vorrichtung zum Herausziehen von Pfäh— len o. dgl. 16. J. 12. Großbritannien

21 1. 4 H. 66 545. Dipl.Ing. Paul

S5b, 2. Hunold, Dortmund, Gutenbergstr. 39.

Verfahren zum Reinigen von Kesselspeise— wasser. 26. 5. 14.

Y Zuriüchiehung

einer Bekanntmachung. Die in Nr. 99 des Reichsanzeigers vom 26. 4. 17 veröffentlichte Anmeldung Kl. A8. A. 27 025 ist aus der Auslegung zurück— gezogen.

3) Zurücknahme von An⸗ meldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Er— teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 3d. H. 69 264. Scharniergelenk für künstliche Glieder und ähnliche Vorrich— tungen, 27. 12. 16. oe. B. 79 482. Tragbare Sargum⸗ hüllung aus Eisenbeton. 21. 12. 16. 34k. L. 44 376. Flüssigkeitszerstäuber mit Preßluftantrieb. 21. 12. 16.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs— anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent, bersagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

a. E. 19 854. Preßgaslampe mit vor— gewärmter Mischluft und mit Zufuhr äußerer Verbrennungsluft. 12. 8. I5. , . 38 289. Scheinwerferspiegel. kö

2Oi. S. 34273. Elektrische Sperrung eines Fahrstraßenhebels. 21. 2. 16. Sc. U. 5099. Verfahren zum Trüben von Email unter Veiwendung von Kiesel⸗ fluornatrium. 22. 4. 15.

5 Ha. W. 46739. Saug⸗ und Miuck⸗ zumpe für Dick, Schlamm- und Lang— r , 20. 1. 16.

5) Er teilun gen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen— stände sind den Nachgenannten Patente er— teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an— gegeben.

Nr. 298 601 bis 298 740. Lb, 6. 298 517. Gustav W. Meyer, Zwickau i. Sa. Vorrichtung zur magne— tischen Ausscheidung von Metallen und metallhaltigen Stoffen aus Flüssigkeiten und Gemengen oder zur Trennung von Metallgemischen mittels eines magne— tischen Drehfeldes; Zus. z. Pat. 297 585. 19 12 15. M 8G dg. ; Te, 5. 298 602. Gottlieb Mangold, Stuttgart, Moltkestr. 88. Korsettver— schluß mit zweiteiligen Befestigungsösen. 18. 6. 18. M. 59 748. 48, 4. 298 618. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. Reibfunkenzünder mit nach⸗ stellbarem Pyrophor. 1. 2. 16. D. 32 316. zb, 7. 298 733. Carl Maskut, Berlin, Dresdenerstr. 111. Elektrische Rohrschweiß⸗ maschine. 18. 7. 15. M. 58 245. ti, 5. 298 677. L. Elkan Erben G. m. b. g Charlottenburg. Verfahren zur Herstellung haltbarer Präparate aus leicht zersetzlichen Pulvern. 30. 7. 14. E. 20 673. Sm, 10). 298 718. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung von echten schwarzen Färbungen auf Pelzen und Fellen. 28. 3. 16. F. 40 721. IL Ze, 4. 298 619. Johannes Gry, Odder, Dänemark; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Stetig ar— beitende! Misch⸗ und Homogenisierungs⸗ apparat. 11. 2. 16. G. 43 715. Däne⸗ mark 25. 2. 16. 12e, 2. 298 620. Karl Krowatschek, Zeitz. Vorrichtung zum Entstauben von Gasen und i gen, mittels einer in den Gas— kanal eingeschalteten, mit hintereinander angeordneten Fangzellen versehenen erwei— terten Kammer; Zus. z. Pat. 242 946. 1 12 15. S gin L2h, 4. 298 597. Norsk Heydro⸗Elektrisk Kyaelstofaktieselskab, Christiania, Norw.; Vertr.: Dipl.Ing. C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, F. Harmsen, E. Meißner u. Dr.Ing. G. Breitung, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 51. Anordnung zur Sternkupplung von Verbrennungsöfen mit durch Gas⸗ ströme ausgezogenen stabilen Flammen⸗ bögen. 9. 5. 15. N. 15 833. Norwegen 19. 5. 14. L ZTk, 5. 298 503. Arthur Riedel, Kössern, Amtsh. Grimma i. Sa. Verfahren zur Gewinnung des in dem zu vergasenden

Brennstoff des Generatorbetriebes ent— haltenen Stickstoffes. 17. 8. 15. R. 42243. ,. 5. 298 604. Arthur Riedel, Kössern, Amtsh. Grimma i. Sa. Verfahren zut Gewinnung von Ammoniak beim Hoch⸗ dsenprozeß. 9. 11. 15. R. 42567.

Exo, 14. 298 50ÿ5. Gebr. Siemens & Co, Berlin-Lichtenberg. Verfahren zur Her⸗ stellung von kolloidaler Graphitsaure. 11. 2. 14. S. 41 345. ;

L To, 3. 298 5638. J. D. Riedel, Akt. Ges., Berlin-Britz. Verfahren zur Bro⸗ mierung organischer 28. 65. 14. R. 40 962. LZo, 10. 298 734. Dr. Erik Ludwig Rinman, Stockholm; Vertr.: J. Tenen⸗ aum. u. Dr.Ing. H. Heimann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Behandlung von Sulfitablauge mit Kl— kalien; Zus. z. Pat. 285 752. 1.9 145 R. 42 396. ; LEr, 1 298 639. Otto Thümmel, Düren, . Verfahren zur , Ver⸗ arbeitung von Teer und ähnlichen Stoffe k kö L2p, 11. 298 678. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Emetin. 23. 4. 16. F. 40 802.

63 b, 6. 298 616. Emil Josse, Berlin⸗ Lankwitz, Lessingstr. 14, u. Wilhelm Gen— secke, Berlin, Düsseldorferstr. 0. Ver fahren zur Erzeugung von destilliertem Wasser, 12 11 14. J 1

Eb, 18. 298 698. Knorr⸗Bremse Akt.“ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. Vereinigtes Ab⸗ sperr⸗ und Auslaßventil der Druckleitung einer Kesselspeisepumpe. 18. 5. 16. K. 62 327.

E3b, 2. 298 714. Alfred Mehlhorn, Hamburg, Trostbrücke 2. Speisewasservor⸗ wärmer mit Schlangenrohrgruppen, die in einem Gehäuse für Heizdampf zwischen Wasserkammern ineinander gelagert sind. 12. 2. 16. M. 59 131.

L4Ac, 7. 298 640. Frankfurter Maschinen⸗ bau⸗Akt. Ges. vorm. Pokorny & Witte kind u. Dr.Ing. Willibald Grun, My— liusstr. Zz, Frankfurt a4. M. Regelpor⸗ richtung für Bampfmaschinen, insbesondere Abdampf⸗Frischdampfturbinen mit hy⸗ draulischen Hilfskraftmaschinen. 8. 9. 14. F. 39 364.

14e, 7. 298 662. Bermann⸗Elektricitäts⸗ Werke, Akt.⸗Ges. Berlin. Sicherheits⸗ einrichtung für Dampfmaschinen, insbe⸗ sondere Dampfturbinen, mit Vorrichtung zur Dampfentnahme. 15. 7. 14. B. 77 994. E 4Ad, 17. 298 735. H. Flottmann & Comp., Herne i. Westf. Steuerung für Schüttel⸗ rutschenmotoren. 9. 9. 135. F. 41 225. 14g, 7. 298719. Franz Felsenstein, Wien; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 58. Vorrichtung zum Benetzen der dampfberührten Wände und gleitenden Maschinenteile bei Heißdampfmaschinen mittels in die Dampfzuleitung eingespritz⸗ ten Kesselwassers. 4. 11. 16. F. 41 394. 149, 3. 298 729. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Vorrichtung zur Verhütung unzulässiger Geschwindigkeitsänderungen. 8. 5. 13. S. 43 751.

E Ah, 1. 298 721. Dr. Wilhelm Schmidt, Cassel⸗Wilhelmshöhe, Rolandstr. 2. Ver⸗ fahren und Einrichtung zum Verbessern des Arbeitsprozesses von Dampfmaschinen mit erhöhter bzw. hoher Kompression. 26. 1. 15. Sch. 48 227.

Le, 2. 298699. Winkler Fallert L Cie,, Maschinenfabrik, Bern, Schweiz; Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Gießform für Stereotypplatten. 30. 9. 15. W. 46982.

E 5e, 2. 298 722. Winkler, Fallert & Cie., Bern; Vertr.: B. Petersen, Pat⸗Anw., Berlin Sw. 11. Verfahren zum Gießen von Sterotypplatten. 31. 8. 13. W. 43 068. . 9.1 3)

Fe, 19. 298 65. Georg Spieß, Leipzig⸗ Reudnitz, Rathausstr. ö, . zum Anlegen von Bogen. 24. 2. 15. S. 43 599.

Evi, 4. 298 665. Friedrich Wilhelm Kümmel, Düsseldorf, Hansahaus, Graf Adolfstr. Durchschreibegerät mit Anlege⸗ schiene und Vorrichtung zum Festklemmen des Papiers. 4. 10. 13. K. 56 337. 5k, 9. 298 667. Gustav Ruth, Chemische Fabrik, Wandsbek⸗Hamburg. Wasser⸗ zeichendruckpaste. 18. 8. 14. R. 41213. E84, 3. 298 62. Deutsche Maschinen⸗ abrik A. G, Duisburg. Masselgießanlage. , 3 6,

LSa, 2. 298679. Arthur Ramén, Helsing⸗ borg, Schweden; Vertr,: Dr. V. Aleran. der-⸗Katz u. Dipl.-Ing. GE. Bierreth, Berlin 8W. 43. Verfahren zur Her⸗ stellung gebrannter Briketts. 9. 11. 16. R. 43 918. ̃

E Sa, 2. 298 736. „Phoenix“, Akt.⸗Ges, für Bergbau u. Hüttenbetrieb, Abt. Hoerden

Verbindungen.