lese] Chemniher Panier fabrik zu Einstedel bei Chemnitz.
Die außerordentliche Generalversamm iner 14. April 1917 hat u. a. be⸗ chlossen:
die Vormgtsrechte der bie herigen Vor⸗ zugkaktien aufzuheben,
das gegenwärtig eine Million und acht- hundert Mark betragende Grundkapital unserer Gesellschaft, das sich aus
645 900 M Norzuggakiien und 354 700 M Petoritätgstammaktien und Stamme knien zusammensetzt,
erstere im Verbältnis von 2: 1,
letztere im Verhältniüs von 6: 1, demgemäß von
645 900 υς auf 322 950 S und von
3564 900 MSÆ auf 59 150 4A, herakzusetzen.
Weiter ist beschlossen worden:
Den Aktionären wird freigestellt, die Zusammenlegung dadurch zu vermeiden, daß sie der Gesellschaft gegen Rückgabe je einer abgestempelten Vorzugeaktie zwei Vorzugsaktlen von gleichem Nennwert und gegen Rückgabe je einer Prioritätsstamm-⸗ akte oder Stammaktie sechs derartige Aktlen von gleichem Nennwert jewells mit Erneuerungs⸗ und den laufenden Gewinn⸗ e einn zur frelen Verfügung über⸗ assen.
Sowelt die Zahl der durch einen Aktionär eingereichten Vorzugsaktien eine Teilung durch zwei nicht zuläßt, die Aktien aber der Gesellschaft zur Verwertung für Rechnung der Betelligten ur Verfügung gestellt sind, hat die Uebertragung derart ju erfolgen, daß von allen auf diese Wense von Aktionären eingereichten Vor— zugsaktien die Hälfte nebst einer etwa ver— bleibenden Spitze der Gesellschaft verbleibt bezw. im Falle der Zusammenlegung ver- nichtet wird, während die andere Hälfte nach entsprechender Abstempelung von der Gesellschaft durch öffentliche Versteigerung verwertet und der Erlös den Betelligten nach Verhältnis der von ihnen eingereichten Aktien zur Verfügung gistellt wird.
Vas gleiche gilt, fob n die Zahl der eingereichten und zur re n fr Rechnung der Beteiligten der Gesellschaft zur Verfügung gestellten Prloritätsstamm⸗ oktlen und Stammaktien eine Tellung durch sechs nicht zuläßt, von diesen Aktien
jedoch mit der Abänderung, daß von je H
sechz derart eingereschten Aktien jedes mal je fünf Aklien nebst einer etwa ver— bleibenden Spitze der Gesellschaft ver⸗ bleiben bezw. im Falle der Zusammen⸗ legung vernlchtet werden, während je eine Aktie, so wie bei den Vorzugsaktien vor⸗ gesehen, verwertet und der Erlös din Be= telligten nach Verhältnis ihrer Aktien zur Verfügung gestellt wird. Ver durch die Zusammenlegung erzielte Buchgewinn dient zur Beseitigung der Unterbllanz, iu Abschreibungen und Rück= stellungen. Die hisherigen Vorzugzaktien, Prioritätsstammaktlen und Stammaktien erhalten, soweit sie gültig bleiben, gleiche Rechte und Verpflichtungen unh sühren künftig die Bezeichnung „Aktien“. Die der Gerellschaft zur Verfügung ge⸗ stellten Aktien sollen zum Kurse von 10050, zuzügllch 40ͤ0 Stücksinsen vom 1. Juli 1917 ab, hierzu bereiten Gesell⸗ schastsgläubigern gegen ihre Forderung in Zahlung und ev. Interessenten gegen bar zum gleichen Kurse gegeben werden. Demgemäß fordern wir unsere Aktionäre auf, thre Artien zum Zwecke der Zu⸗ sammenlegung bezw. der Ueberlassung zu⸗ frelen Verfügung an die Gesellschaft bis mit 30. Mai 1917 bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ anustalt Filiale Chemnitz in Chemnitz, Possstraße 15, bei der
Allgemeinen Deutschen Credit⸗ anstalt Abteilung Dresden in Dresden und bei der
Gesellschaftskasse in Einsiedel unter folgenden Bedingungen einzu⸗ reichen:
1) Die Vorjugsaktien sowie die Priori⸗ tätsstammaltien und Stammaktien sind mit den Erneuerungsscheinen und laufenden Gewinnanteilscheinen, und zwar beire Gattungen von Aktien getrennf, mit einem arithmelisch geordneten Nummernver⸗ zeichnis und mit der Erklärung einzu— reichen, ob die Aktien der Gesellschaft, soweit nötig, zur freien Verfügung über⸗ lassen werden.
2) Vie Einreicher erbalten von den Hinterlegungsstellen Emrfangsbescheini gungen über die eingereichten Attien.
) Von je jweti elngereichten Vorzuge⸗ aktien wöid eine, von je sechs eingereichten Piioritätsstammaktien und Stammaklien werden fünt im Falle der Zusammen⸗ legung zurückbehalten und vernichtet. Die nicht zurückbehaltenen Aktien werden mit dem Vermerk „Aki gültig gemäß Ge—⸗ neralversammlungsbeschluß vom 14. April 1917 zurück egeben.
Das gleiche gilt für den Fall, daß die Aktien, soweit nötig, jur freien Ver— fügung der Gesellschaft überlassen werden, mit der Abänderung jedoch, daß die zurückbebaltenen Vorzugtaktten bezw. Prsoritätsstammaltlen und Stammakuen nicht vernichtet, sondern, soweit möglich, von der Gesellschaft nach enisprechender Abstempelung in Zahlung gegehen bezw. sonst verwertet werden. Vie Aushändi⸗ gung der gültig gebliebenen Aktien erfolgt gegen Rückgabe der hann, , i. näherer Bekanntmachung des Vor-⸗ ands.
4 Soweit Aktionäre Beträge von Vor zuggaklien bezw. von Peter r fan, ü rfl. und Stammaktien einrelchen, die nicht
durch jwei bezw. sechs teilbar sind, aber der Gesellschaft zit Verwertung für Rech= nung der Beteiligten zur mf n ge stelll werden, werden die verbleibenden Spitzen angesammelt, von je zwei Vor⸗ zugsäktien eine, von je sechs Priorität stammaltien und Stammaktten fünf mit einer ey. verbleibenden Spitze vernichtet, während dle verblelbenden Aktien, mit dem erwähnten Aufdruck versehen, für Rechnung der Betelligten verkauft werden. ;
Das gleiche gilt für den Fall, daß Aktionäre zur Vermeidung der Zusammen⸗ legung ihre Aktien, soweit nötig, zur freten Verfügung der Gesellschaft über⸗ lafsen haben, mit der Abänderung jedoch, daß die Vernichtung unterbleibt und diese Aktien von der Gesellschaft in der oben erwähnten Weise verwertet werden.
5) Dle innerhalb der bestimmten Frist nicht eingereichten Vorjugsaktien, Prior tätsstammaktien und Stammaktien sowie eingereichte derartige Attien, welche die zur Zusammenlegung erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht jur Verwertung zur Verfügung gestellt werden, werden nach 85 2090, 219 Absatz 2 H. G. B. nebst den Erneuerungsscheinen und den noch nicht fälligen Cewinnanteilscheinen für kraftlos erklärt. An Stelle der für kraftlos er⸗ klärten Aklien werden neue Aktien zum Nennbetrage von 1200 ½ ausgegeben, und zwar immer
eine Aktie zum Nennbetrage von 1200 für acht für kraftlos erklärte Voriugs—⸗ aktien zum Nennbetrage von 300 46 beiw. für zwei solche zum Nennbetrage von 1200 M,
für 24 für kraftlos erklärte Prioritäts⸗ stammaktien und Stammaktien jum Nenn⸗ betrage von 300 0 bejw. für sechs solche zum Nennbetrage von 1200 (66.
Dlese neuen Attien werden für Rechnung denjenigen, die es angeht, verwertet.
General versammlungsbeschlüsse sowie die zur Einreichung der Aktien nötigen Formulare sind bei den oben genannten Stellen erhältlich.
Ginstedel bei Chemnitz, den 9. Mai 1917.
Der Borstand.
(10580) Bekanntmachung.
In der Generalversammlung der Aktio⸗ näre unserer Gesellschaft vom 23. April 1917 ist an Stelle des ausgeschiedenen errn Rechtsanwalt Dr. Eddelbüttel Herr Stadtrat Schneider zu Magdeburg in den 3 mn ita unserer Gesellschaft ewählt.
ĩ Berlin, den 159. Mai 1917.
Wirtschasts bund des Deutschen
Haus und Grundbesitzes,
Ahtiengesellschast zu Berlin. Der Vorstand. Dr. R. van der Borght, Kaiserl. Präsident a. D.
111
N Niederlassung c. bon Rechtsanwälten.
io? 26] Der Rechtsanwalt Dr. Clovis Robert Rudolf Clad in ii ist heute in die Rechtsanwaltsliste hier elngetrogen worden. einzig den 14. Mal 1917. önigliches Amtsgericht.
(1065813 Bekanntmachung.
Der Name des zur Rechtzanwaltschaft bei den K. Landgerichten München 1 und 11 zugelassenen geprüften Rechts praktikanten Romuald Aichinger in München wurde heute in die bei den genannten Gerichten geführten Rechte⸗ anwaltelisten eingt tragen.
München, den 14. Mai 1917.
Der Prãäsident Der Präsident deg K. Landgerichtsz des K. Landgerichtz München!: München II: Dürbig. Federkiel.
igs lo .
In die Liste der beim biesigen Amtz⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtgzanwalt Heinrich Sievers in Soltau eingetragen.
Goltau. den 11. Mai 1917.
Königliches Amtsgericht.
10814 Bekanntmachung.
Die Ehitragung des Rechtsanwalts Justijrats Dr. Moritz Obermeyer dahler in den Listen der bei den K. Landgerichten München 1 und II zugelassenen Rechts— anwälte ist am heutigen Tage wegen Auf⸗ aer e. Zulassung gelöscht worden.
M en, den 141. Mal 1917.
Der Prãͤsident Der Präsident des R. Landgerichtß des K. Landgericht München 1: München U: Dürbig. Federkiel.
bre
S) Unfall⸗ u. Innaliditäts⸗ꝛc. Versicherung.
los 10]
Norddeuische Metall Beru fsgenossen⸗ schaft, Gekiion VI, Lüdenscheid.
Seltiongyer sammlung Donnerstag, den 24. Mai 19127, Nachmittags
2 uhr, im Geschäftezimmer des Herrn Gerstein, Hagen i. W., Südstr. 2. Tagegordnung: 1) Jahresbericht des Vorstands der Sektion (5 23, 11). 2) Bericht des Nechnungsausschusses und Entlastung des Vorstands (5 23, 4). 3) gFeststellung des Etats für 1918 (6 23. 37. 4) Wahl der Mitglieder des Rech⸗ ä n., es und der Stellvertreter (§ 33, c. ) Ergã nzungswahl des Vorstands (523,27. 6) Verschiedenes. uͤdenscheid, den 12. Mai 1917. Der Sektionsvorstand. Robert Kugel, Vorsitzender.
/// / / 10 Verschieden?
. Ytlkanntmachungen.
Kreditkasse für Hausbesitzer
in Kopenhagen. Am Mittwoch, den 30. Mai, Nach⸗ mijitags 3 ur, wird im Bureau der Kreditlasse, Ny Vestergade 12, die jähr⸗ liche orbentliche Generalversamm lung mit folgender Tagesordnung abgehalten: 1 Vorlegung der revidierten Bücher und Abrechnungen für das Jabr II. März 1916 bis 10. März 1917. Bericht über die Tätigkeit der Kasse im verflossenen Rechnungsjahre. Wahl eives kommittierten Interessenten an Stelle des turnusmäßig aus⸗ tretenden. 4) Voꝛischlag betreffs Teuerungezulage. Elntrittskarten für die stimmberechtigten Interessenten werden bis zum: 3. d3. Mts. gegen Vorzeigung eines Verzeichnisses ihrer vor dem 30. Juni 1916 auf den Namen notierten Obligationen (in Gemäßbeit des Paragraphen 36 der Statuten) im Bureau der Kasse ausgeliefert. Fstopenhagen, den 7. Mai 1917. Der Vorstand.
(10561
Die Herren Gesellschafter lade ich hier ·
mit zur ordentl. Gesellschafterver⸗ sammlung ergebenst ein. Versammlungte⸗ ort: Ratskeller des Rathauses Friedenou am Lauterplatz. Zeit: 27. Mai 1917, Abends 7 Uhr.
Tagesordnung:
1) Geschäftgbericht fär 1916/17, Ge⸗ nehmigung der Bilanz, Verwendung des Geschäftggewinns und Entlastung des Geschästsführers und Aufsichtsratz.
2) Ersatzwahlen zum Aussichts:at.
3) Verschiedenes.
Gäste dürfen nicht elngeführt werden.
Berlin ⸗ Friedenau, den 15. Mar 1917. Glũckauf Srenunmaterialien · 52
Vertriebs W len tchaft
m * * Der Geschäftssührer: Max Bielschowzky.
8491 Die Filmwerke G. m. b. S. Düssel dorf, Hüttenstr. Hl, sind aufgelöst. Ich bin jum gerichtlichen Liquidator bestellt. Gläubiger, die Forderungen an oben genannte Firma zu haben glauben, wollen sich sofort schriftlich bei mir melden. Eduard Gottschalk, Düsseldorf, Kirchfeldstr. 149.
74151
Dle Firma Gottlob Gaissert, G. m. B. S. in Woll⸗Ort ist in Liquidation getreten. Der Unterjeichnete ist zum Liqutdator ernannt und ersucht hiermit Gläubiger, welche Ansprüche an die Firma zu stellen haben, solche inner halb Wochen anzumelden.
Pforzheim, den 30. April 1917.
Paul Koenig, Bücherrevisor und
kaufm. Sachversländiger.
lod04
Die Deutschen Lichtspiele G. m. b. D. in Stettin sind in Liquivation getreten. Die Gläubiger werden aufge⸗ ordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Der Liquidator: Margarete Lublinski, Charlottenburg, Leonhardtsir. 4.
9266 Laut Beschluß der Geselsschafterver⸗ sammlung vom 7. Dejember 1916 ist vie Gesellschaft aufgelöst und in Liqui- datign getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gebeten, sich zu melden.
Agumawerke F. Thörl & Co.
G. m. Bb. S. 1 Eiqu. Der Liquidator.
(10376 Havana⸗Gzport Co. Friedrich Bohnsack C Co. m. b. S.
Hamhurg.
Die Gesellschaft ist aufgeldst und in Liquidation getreten. Alle Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗ gefordert, ibre Rechte und Ansprüche bei der Gesellschaft, Adrefse: W. Hiestrich Nfg., Hamburg, Jungfernstteg Nr. 4, geltend zu machen.
Der Liquidator.
84901 K öiner Koks. Einkaufs⸗Gesellschaft m. b. S., Cöln.
Durch Gesellschaf terbeschluß vom 31. Mär 19I 7 ist die Auflösung unserer Gesell—⸗ schaft beschlossen worden. Wir fordern die Gläubiger auf, sich zu melden.
Kötner Kols. G inkanfe- Gesellschaft
m. h. GH. in Liquidation. Max Steinberg. Karl Ittgen.
10690 — Die Bersammlung der Gesellschafter der Rheinischen Win zerstuben Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung zu Berlin hat am 11. Mat 1917 be⸗ schlossen, dag Stammkapital um 30 000 S herabzusetzen. Die Gläu⸗ biger der Gesellschast werden aufge⸗ fordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Berlin, den 17. Mat 1917.
Rheinische Winzerstuben Gesellschaft mit beschranlter Haftung. Der Geschäftsführer: Otto Franke.
Nahruna]s A gutienmittelvans or gitun Bam berg m. b. O. in Die Gencralversammlung vom 17. Ja⸗ e n, 3 Auflösung der Ge⸗ a en. ĩ An 3 . * . Sc ellen 2 erdurch die Aufforderung, . 6 bis z I. Mai 1917 . anzumelden.
Bamberg, den 8. Mal 1917. Nahrung. ÆFutiermittelver sorgung ,,, . n n n.
u e Ar Fir i. Röckl. 192641
los 17
Allgemeiner Dentscher Uersicherungs Verein a. G. in Stuttgart. Die Mitglieder der Sektionsausschüsse werden hiermit auf Donnerstag, den 14. Juni, vormittags AO Uhr,
zur 12. ordentlichen
Generaluersam mung
in Stuttgart (Gürgermuseunm, Langestraße 1 B) eingeladen. Tagesordnung: 1) Entgegennahme de e e e e sowie der Berichte des Aufsichlsrats und der Revisiont kommission; 2) Beschlußfafsung über 2. Bilan; und Jahregrechnung, b. Zuweisung an vie Färsorgeeinrichtungen, c. Anträge, betreffend Gewinnverteilung, d. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtgrats; 3) Aenderung der Satzung; 4) Erhöhung des Beitrags zur Pensionskasse der Beamten.
Stuttgart, den 14. Mat 1917.
Allgemeiner Deutscher Versicherungs Verein a. G. in Stuttgart. Für den Vorstand: Dr. Georgti.
100661 Feuerversicherungs⸗Gesellschaft
auf Gegenseitigkeit im Ober⸗Elsaß zu Mülhausen i. Els.
Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am
Mittwoch
den 6. Juni 1917, Nachmittags 31, Uhr,
im Geschäftslokale, Colmarer Straße 3, zu Mülhausen i. Els. statt⸗
findenden
ordentlichen Generalratsversammlung
ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1916 sowie der Berichte des Aufsichtsrats und des
Rechnungsrevisors.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresrechnung und über die Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats. 3) Wahlen in den Aufsichtsrat sowie Wahl eines Rechnungsrevisors und dessen Stellvertreters für das Jahr 1917. Mülhausen i. eng den 14. Mai 1917. er Vorstand. Ch. Roesch.
10521]
vom I. Januar bis
Einnahmen. . Ueberträͤge aus dem Vorjahre: 9 Unerledigte Schadenfälle 2) Forderungen a. d. Gef. .
II. Prämieneinnahmen: I) Vorprůmten ..... 2) Nachschußprümlen....
HI. Nebenleistungen der Versicherten: 1) Eintrittsgelder... ) Polieengebũhren: a. Aufnahmegebühren b. Ausfertigungen... ö
Erlös aus verwertetem Vieh. Kapitalerträge: Zinsen. ...
Ausgaben.
. Forderungen an die Gesellschaft aus dem Vorlahre .
Entschädigungen: 1 Schadenfälle a. d. Vorjabre
2) Schadenfälle a. d. laufenden Jahre......
3) Unerledigte Schaden fälle Regulie rungekosten
Reservefondz: lieberwelsung gemüß 8 36 d. Satz ung. Zinseneinnahme durch Belegung des Reserpefondz. Kursverlust an Wertpapleen.. ......
Verwalnrungglosten: 1 Provision c. an Agenten. 2) Sonstige Verwaltungs kosten
Steuern.
meer
Aktiva. Forderungen: ) Rüͤckstände der Versicherten 2 Sparkassenguthaben x
3) Ii nöchften Jahre fällige Jinsen
4) Nachschuß für 1916 ...
Kassenbestand. ö CKapltalanlage: Wertpapiere. nventar
; Sonftige Attiva: Bestand an Diucksachen'
ö Vasstva. Ueberträge auf d. nächste Jahr: ) Unerledigte Schaden alle:
a. aus dem Vorjahre
. b. auß dem laufenden Jahre 2) Forderungen an die Gesellschaft
II. Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1916 gugang ...
zu
Gewinn · und Verlustrechunng sür vas va ig eiahr ber 1916.
21. Degember
* 1 1 8 0 8 1 1 * 2.
94
H e e e ee e 119 3081
Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit
9
Bremen.
Die Direktion. Fr. Meybter.
Bremen, den 12. Ap il 1917.
Geprüft und richtig befunden: F. Hildebrank. G. Ro kamp.
In der Geyeralverfamnmlung vom
Y 28. April wurde daz aue scheldende Mitglied
des Aufsichtsrats Herr H. D. Müller wiedergewählt.
Fünfte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 1HHX7. Berlin, Freitag, den 18. Mal 1917.
x · p —᷑ — r 2 4 2 —ůäiůuiäͥ, Ver Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts., Veremmtz., Genossenschafts⸗, Zeichen. und Musterregtstern, der Urheberrechemrraggroue über Warenzeiche Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse sowi die und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten, sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. en. 1p)
Das Zentral Handelsregtfter für ba Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral, Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel Häglich. — für Selbstabholer auch durch die Königliche Expeditlon det Reich. und Staatsanzeigers, 8wW. 48, Bezugspreis heträgt 2 10 für das r e e Jö. 2 ko 3 — lbelnistraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer Hh gespaltenen Einheitszeile 8 .
— — — — ————— — ——
Patente Doe, 12. H. 70 202. Anna Hartmann, Vertr.: Pat-⸗Anwälte Dr. R. Wirth, teilung zu entrichtenden Gebühr gilt fol⸗ 155 655 175152 175153 198 741. 459: * Harburg a. E., Werderstr. 78. Stech« C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, gende Anmeldung aͤls zurückgenommen. 248 218. 51: 249 609. 466: 287 981 (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse becken für Säu . 2. 5. 16. . a. M, RB. Dame u. T. R. Tb. B. 76 769. Verfahren und Vor⸗ 288 649. 460: 219 334 252 093 268 51. ne Sclußaffer hinte! dem Komma e. ok, 12. F. 49 888. Siegmund Feitler, Koehnhorn, Berlin 8sW. 68. Nähmaschine richtung zur ununterbrochenen, fraktio⸗ 68: 269 gg. 7a: 290 583. 47: ð Gꝛuppe) J Mannheim. Verdampfungsapparaf, bei zur Herstellung von Schlauchware . nierten Vestillation von Rohpetroleum 268 470. 429: 166 240. 47h: 166 398. . ; dem die Verdampfung verschiedener ringem Durchmesser. 1. 2. 15. V. St. und Rohbenzolen. 25. 1. 17. Sa: 270 843. 48d: 229517. 49f: Flüssigkeiten gleichzeitig attfindet. Amerika 6. 4. 14. 8 Datum bedeutet den Tag der Be⸗ 289 638. 5a: 271 720. 52a: 185 993 nmeldungen. Flüssigkeit leichzeit stattfindet. Amerika b. 4. 14 . Das Datum bedeutet den Tag der B 1 ö 35 5. 16 52a, 17. U. 5947. United Shoe Machi⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs- 286 2860 292 0657 297 655. 52b: 236 915 Für die angegebenen Gegenstände haben ab, 6. H. 71 347. Curt Heider, Char. nery , . u. Boston, anzeiger. Die Wirkungen des einstweili⸗ 245 1453. 549: 245 765. 550: 381 515. die Nachgenannten an dem bezeichneten lottenburg, Leilser kamm 118, u. Karl V. St. A.; Vertt.: K. Hallbauer, u. gen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 55d: 285 195. 56a: 251 539. 57a? Tage die Erteilung eines Patentes nach ⸗ Stein, Berlin⸗Pankow, Kavalierstr. 21. Dipl.Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, 3) Versagungen. 293 081. 576: 252 995. 63c: 290 243. gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung Vorrichtung für Handmesser zum Schnei⸗ Berlin Sw. 61. Doppelkettenstichnäh⸗ 9 8e G38: 200 09090. G3e: 255 229. 66a: ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung den von Brot in gleichmäßig und beliebig maschine mit einer oberhalb und einer Auf die nachstehend bezeichneten, im 264 747 278 758. G66: 227973. 68a: E chißt, 28 2462. All ; lektrie dicke Scheiben; Zuf. z. Pat. 291 965. unterhalb des Stoffes arbeitenden Nadel, Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage 284 424. G86: 192 555. 70a: 283 372. Ab, ; üs⸗ 628 eme ge n , . einer Fadenklemme. und einer Aus- bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein 706: 294 775. 70d: 282 595 295 366. täts⸗ Gese schaft. * in. 3; , Af, 19. V. 13 708. Otto Vollmer, schneidevorrichtung; Zus. z. Pat. 284 714. Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ 7 1e: 2627 672. 72a: 185 171. 72e: körper für Innen⸗ und Außenbeleuchtung. Leipzig, Zimmerstr. 2. Klemmzwinge. 12. 1. 16. V. St. Amerika 265. 2, 15. weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ 249 839. 7 Aa: 161 522 162439 176 104. 29. 6. 16. is 43 n 18. 1 17. TzAa, 5. S. 44 158. Philip Stanley getreten. ; 74b: 282 401 285 274. 7 4c: 292 956. 4d, 10. J. ö . 83 an, Z4f, 22. W. 48592. Ernst Wild, Burg⸗ Smith, Denver, Colorado, V. St. A.; Ic. Sch. 46250. Aus Antriebs 748: S655 501. 73b: 2360 518 Z65 166. , 53 5 Be t j w ö. dorf, Bern, Schweiz; Vertr;; Max Vertr.: R. H. Korn, Pat.Anw., Berlin turbine, Strahlapparat, Aufschlagwasser⸗ Fe: 278 577. 6c; 272 598. 2787 k i, 6 8 nw. , nr in ar Theuerkorn, Zwickau i. S. Mit Stahl⸗ SW. 11. Verfahren zur Herstellung von behälter, . und Kon⸗ 272 073. 7275: 202 941. 77h: 249 750 k . wund 16 43 nadeln an der Wand zu befestigende Trag⸗ Schachteln. 24. 7. 15. densatpumpe bestehende Kondensations⸗ 57 69 283 478. SGa: 1626514 I64 395 J Frankreich 6. 10. 13 platte. 31. 15. 16. 53r, 2. M. 583 864. Fa. Zellkoll G. m. einrichtung. 25. 19. 14. 26 476 63 5 234 555 2836 35h 287357. * 23 1 16 313. Jakob Tobler 5b, 1. R. 42 674. Julius Rosenthal, b. H., Cöln⸗ Rodenkirchen. Verfahren TIa. H. 68 493. Sendestation für S1a: 156 020 290 419. 81e: 166 895 99 9. T. X Halle? 0 3 . ann a. N. Einrichtung n Heben zum Leimen von Papier und Pappe. drahtlose Telegraphie. 28. 2. 16. 276 654. S2Za: 239 826. Sa: 171659. Vonwil bei ö. ö 3 chain g e: von Eisenbahnfahrzeugen mittels Lauf- 7. 12. 15. Za. T. 19 566. Schaltungsanordnung Szb: 214 43 214433. S4c: 290 655. aul. Rückert, Pat.? n ö. . . 55e, 2. M. 59 082. Zellkoll G. m. für an einer gemeinsamen Leitung liegen Sb: 237 565 241 777. S5: 260 942. Naschine um Zerschnei 86 . . BDT7a, 5. C. 25 253. Gesellschaft für b. H., Cöln-Rodenkirchen. Verfahren den Fernsprechnebenstellen, die an zwei Std: 235 274 285 833. S5e: 248377. gsunpen ängs einer ickereikante. Trockenbauausführungen Geschwister Gerse⸗ zum Leimen von Papier und pappei Zus. verschledene Vermittlungsstellen ange⸗ S5h: 257 545 293719. 86c: 245214. . t 15. r 019. Diert Wal beck, Bornim, Mark. . zur z. Anm. M. 58 864. 29. 1. 16. schlossen sind. 4. 10. 15. S 6h: 256 499 257 449. S2: 293 8.8. Il, E. W. 9. . . aller, Ham⸗ . tellung von Bauteilen, Wänden und 57b, 14. M. 61 002. Mimosa, Akt. 21e. t. 57 259. Sicherung elektri⸗ p. Infolge Verzichts. hurg⸗ ,,, ö . zur Decken. 7. 8. 14. Ges., Dresden. Verfahren zur Tonung scher Maschinen gegen Uebertemperatur. L2i: 262 326. S2zb: 395506. 64 tellung k itt? elf t 2T7f, 8. B. 78 404. Karl Bernhard, photographischer Silberbilder. 7. 3. 17. 6. 12. 15. e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen m⸗ 6 4. . 9 Berlin, Flotowstr, J2. Verfahren zuni 5a, 15. Pi. B 666. Jean Müller, 54d. G. 42 395. Kreppapier aus meh Dauer. , . talimper e, en,, nter Aufrichten und. Stützen von Hallenbindern, Lachen⸗Vonwil, Schweiz; Vertr.: G. A. reren, miteinander verklebten Lagen. 16.3. 15. As8b: 1861 610. Ic: 14708353. G5a eichsfeld. J . ers ng n insbesondere für Luftschiffhallen. 8. 10. 14. F. Müller, Pat. Anw., Berlin SMW. 61. S90b. H. 70 889. Verfahren zur . 147345. 7 9b: 139 666. Se: 151 866. 2 ssogen. ierersalz. 375, 8. S. 41 7585. B. Seibert, Fabrik al für Balgpumpen⸗· ö 1 16, stellung seewasser⸗ und salzwasserbestän⸗ Berlin, den 18. Mai 1917. . und Brückenbau, Saar— fi enfa ir . . . diger Zemente. 30. 10. 16. ,,, J 107 rücken. Ueber ortsfestem r 6 ab z . n= o bolski. Pampfanlagen m. b. S., Böchtm; n Ver- Fan Lifts fn r ten ar , hein a. B. Vrenz. Leistůngs re ö. für Aenderungen in der Person (io t r. i er nia . znr ez i] bentillofe Pumpen; Zuf. 3. Pat. Iz 163. des Inhabers. 5 3 ( 39 end 155. R. Faßbender, XT fem 8. S. 44 52. Fa. B. Seibert, 1. 7. 15. ö ö . Eingetragene Inhaber der folgenden Handelsregister. Nessonvaur Fraipont b . Belg. Saarbrücken, Aus einzelnen Scheiben be⸗ 23cg 17. G. 38 650, Friedrich Wilhelm Palenke sind nunmehr die nachbenaͤnnten altonnu. Eibo (los Jo Nessonbaur, ,, . ich, gi ssehendes Schiebetor für Großflugzeug⸗ Foehel, St. Petersburg, u. Carowerke Perfonen e, , Vertr.: Fritz Faudi, Cöln, Weißgerbereck⸗ ⸗ 285 755M, 6 De mei. G. m. b. H., Berlin⸗ Zi. 289 184. 289 066. 292 583. 295 656. en,. 3 ö
afse 102. Lenker für Kraftmaschinen⸗ n. : ichtenberg; n ts Pat Ma ö
ö a. 7. G. 4 834. Carl Gauschemann, Lichtenberg; Vertr.: E. Lamberts, Pat 235 726. ; n . 1 . Bergmann · C)lek. Irantfurt a. Hz. un II. Sfen Anw., Berlin SW; 61. Antriebsvorrich A895. 205 332. Lohmann & Heckmann . 9 ö * ; nn. ö. triciläté Werke Akt. Ges. Berlin. Ein. in , . zug k r ian ere, ö . ö. . m. b. H, Feorg Bernhard. Falltnorgen, Along, ñ S ; e. melzenden Metallen, wie Blei, Neukölln. ö ö n n ,. n r. i si er dine, r g, Hi stz, Cent Neuber, ä its, dä, Pärke nns. ,, Amts ich Stromgeber. 3. 1. 17 k . u. dgl.; Zus. z. Pat. gi J. M. ee e. 100 ,, m. b. H., Siemensstadt b. ö 1782. Wehrt * Co., Altona.
20Ol, 2. B. 82 841. Bergmann⸗Elek⸗ 2Xc, 6 R 61 324. Dr. Ing. Walter Offen und geschlossen ahrbarer Personen⸗ 341i. 291 739. Schlesische , . 7 rut fel , nta 1 usck .
tricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. Ein⸗ 8r = Kraftwa it starrem Oberbau. 125.15 ; . 1 . ö — ⸗ ottenb ⸗ 16 . 1 igen ml arrem ; erbau. 0. 10. ö ö ö 9 & ö. ; richtung . Regelung elektrischer Mo—⸗ ö 63e, 15. K. 60 142. Fried. Krupp, Akt. I deen eren, Di weh haftende Gesellschafter sind: 1) Claus
toren, besonders für elektrische Bahnen. n, ö . Ges., Essen, Ruhr. Ueberschubreifen aus .) 2 . Wehrt, Kaufmann, Altona, 25 Alma astr. 323. Torpedozielvorrichtung. Ges. Essen, Ruhr, Ueberschubreifen zus gb. 275 555. Radinm- und Strom— . 1 111 Theiß 5 orpedonlvorrichtung . Stücken zur Verbreite⸗ politwert⸗ Dr. G . San s n ,,, ,
/ ? 0 9 . 8
Zl, 2. S. 45 827 Siemens ⸗Schuckert⸗ . E10 15. rung der Lauffläche von Rädern. 9. 1. 15. fen * , n,, enen dn, ü, , ,, e ee hn d ,, . ö. ö . ., für Lokomotiven. i 6. A6 Sinzig a. Rh. Vereinigte Rücktritt⸗ und Kipper. geb. pliester, n ,, ern g, n, die 3 Hesellicha ter ic 33. A. 23 232. Akti sellschaft 2h, 25. L. 44 272. Fa. Ed. Liesegang, ,,, 23. 6. Ib. jährige Kinder Emma Erika Küppers u. nur gemein chafttich ermächtigt, Wenn . 1. ienge elschaf Düsseldorf. Projektiontztisch mit einge⸗ Od, 6. F. 49 gö; Bernhgrd Fischer, Klara Waltraut Küppers, Wanfried a aber gin ,, ,, durch, Krankheit Yrown, Boveri u. Cie., Baden, Schweiz; a, , ö. . 2ikings, Plauen i. V., Albertpl. 5. Vorrichtung Perta ( oder Abwesenbheit verhindert ist, jo können Vertre: Robert Boveri, Mannheim⸗Kä— n 8 nuch ĩ ¶ B zum Aufkleben von Marken. 16. 6. 16. . auch die beiden anderen Gesellschafter ge⸗ ferthal. Trennschalter, dessen Schaltteile 5 f. ö n sr, Braun- ie, 49. W. 47 163. Maschinenfabrik 5) Aenderungen in der Person meinschaftlich die Gesellschaft rechtsver⸗ auf Isglatren gelagert sind. 24. 6. 16. s 696 ah, enstr. 13. Okulierwerk—⸗ Moenus A.-G., Frankfurt 4. M. Ma⸗ des Vertreters bindlich vertreten. Die Zustlmmung des 2nd, 2. A. 25 535. Allgemeine Elektzi⸗ 3 23 G! 9 733 l 18 schine fag Eintreiben von Holznägeln in 1242. SBI 458. Die bist ö V Claus Wehrt ist aber in jedem Falle un⸗ citäts Gesellschaft. Berlin. Leiter für ö Vat Mr sf 669 , . Stiefelsohlen. 25. 160. 16. . he 338 n. 16herigen en. bedingt erforderlich. eieftrische. Maj inen nach Patent aer 2 ö 36 h een, Susser, Tb, 29.5 EG. 26 53. Fernando Casa⸗ treter haben die Vertre ung niebergelegt. He. B 333. Puck Æ Co. mit be- 209 3879; Zus. z. Pat. 2659 879. 20. 3. 14. g*slj er g; 1 a ng 6 * Fels, blancas, Sabadell, Spanien; Vertr.: 6) Aufhebung von Löschungen. schränkter Haftung, Altona. Die Pro⸗ Greßbritannien 80. 3. 13. u. 31. 3. 13. ö . nme, Ber in be fand p , Dipl.-Ing. Dr. Landenberger, Pat. Anw. Die Lösch ö. hob kurg det Wilhelm Carl Fuhrhop ist er⸗ 21d, 41. S. 43 153 Siemens Schuckert⸗ kraftmaschin mit treisenden Kolben. Berlin 8G. 5. Streckwerk itt endlosen ie, Löschung wird gufgehoben von sofchen. werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber. 23. 6. 15. England 24. . 14. Führungsriemen. 6. 1. 17. Spanten 218. 200783. 2. 245 h00. H.R. B 21: Altonaer Quai- und 7) Löschungen.
lin. Maschinensaßz aus Asynchronmaschine 6b, 2. B. 8M 295. Fa. H. Fig 26. 10. 16. Lagerhaus⸗Gesellschaft, Vtona. Dem und Drehstromnebenschlußkollektormaschine. . ; . für mehrere 7b, 18. M. 60 773. Paul Michalski, In folge Nichtzahlung d Heinrich Harms in Altona ist Prokura h 14. ö. . ö * 6 Motorenbau 6 Emmagrube, O. S. Motor⸗Rollschuh⸗ Aa. In so gab ih . ung der erteilt mit der Befugnis, die Firma der
d, 44. S. 43 431. Siemens⸗Schuckert⸗ ö C. 8 2162. greg ( it n paar, bei welchem nur einer der eiden 16: 247985. 2 r n ga: 220535 Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem werke G, m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ Si . richshafen 1. 3. Selbsttätige Schühe mit einem Motor versehen ist. h:, ö. Ra: h , der beiden Vorstandamftglieder zu zeichnen. lin. Maschinensatz aus Asynchronmaschine Abste vorrichtung . Explosionskraft⸗ 1 1 17 270710. Se: 244 915. 4e: 267 825. H.⸗R. A 1306: lisserath Mielke.
und Drehstromnebenschlußkollektormaschlne; maschinen zun Verhinderung des Ueber T765c, 15. C. 25 910. Osc drik Af; 175 645. Ag: 245 ** ä sz Aliouna. Das unter diefer Fi ma be— ; der höchst zulässigen Umlaufzahl. Garlson, Stoghezn, ,, . 0 274. 5a: 245 608. 7a. 200 5. triebrne Handelsgeschäft rn en Tode
31. . . , . . Sa: 184 34. 50: 275312. 8 Be, 1. St. I. C. Stiepel, 3. 10. 4. Dr. G. Winterfeld, Pat. Anw., Berlin ö 3 52 2. des Inhabers Karl Friedrich Pahl au Berlin-Steglitz, Luisenstr. 2. Verfahren 466, 133. L. 4391I. Oscar Leißner, S. 6. i ld 3 Herstelkung von 242 45, Ee: 275 857. 11h; 267 18. dee Witwe 8. . hl zur Geruchsverbesserung von Seifen. Saarbrücken, Kochstr. 16. Steuerung, für Sprengladungen aus Perchlöralen. 9.25. hz 2] ät, „KETi; z dz. Zo: geb. Heckermann, mit Akliben und Passiben 16. 10. 16. . für flüsigen * nne ug, . ,
2Aa, 10. L. 44 081. Wilhelm Lange, Brennstoff. 30. 1. 15. gIe, 25. M. 59 681. Franz Méöguin * ö kö ; R. B 115: Gesellschaft für Markt⸗ Dortmund, Hagenstr. 50. Schmiede⸗ Bb, 18. T. 20 136. Joh. C. Tecklen⸗ & Co. I.G., Dillingen, . . L5a: 140417 147 322 156 708 245 226 n n 1 n. Zweig⸗
esserner Gliederkeffel aus kastenförmigen borg A. G., Schiffswerft und Maschinen⸗ tung zum Verladen poön Koks, 5. 5. Iß. 353 337 357 793. „* d; 185451 213 83] nleverlassung ju Liitona. Kaufmann . 8998. Ed. Züblin u. Co., 254 633 2333 4539 233 33. M6g; 189. 914 Paul Hennig, Berlin, ist zum weiteren
Gliedern mit Einbuchtungen auf den fabrik, Geestemünde, Abstellvorrichtung 8e, 36. ö ö. Ilz 1563 23 C3 tz 463, 233 7, K 5h: Vorstandgmitglied bestellt mit der Maß⸗
Längsseiten zur Bildung der Heizkanäle. für Verhrennungskraftmaschinen, 30.11.14. Streßburg ü. Elif. Sild' mit inneren z 18. 4. 16 Ge, 24. B. 79 3535. Gallus Baumann, Schrägffächen. 20. 4. I 370 er Mül; 2647, 2's Ses; c: gabe, daß er berechtigt ist, die Gefelischazt
24e, 15. Sch. 49 766. Ernst Schießer, Zwickau i. Sag, Kathgrinenkirchhof 5. S̃e, 39. T. 25 545. Telephon-Apparat⸗ W 85 „ 3rn23I. Sa:; 223 C36 274 3665. allein zu bertreten. Dle ihm erteslte Rüdersdorf i. d. Mark. Verfahren zur , dnn, für Expplosions Fabrik C. Iwietusch & 3 G. 9. ö d., g, e eh, 29a: Al hon, 30d; Hel urg ist erloschen. ; Reinigung des aus dem Gaserzeuger aus- kraftmaschinen. 153. 1.15. ; Charlottenburg. Seilpostanlage nit 271 256 273 352. 2oOf; 261 3835. 220i: D. R. B 1467. Fiich. Jadustrie, Ge- tretenden, aus Braunkohle o. bgl. ge. 468d. 10. M. 6b 66g; Maschinenfabrik Greiferwagen, 3. 11. 15. 163 th 83 337 229 3543 338331. Zhan: sekfchaft mit befchräntter Haftung, wonnenen Sauggases. X. 3. 16. Augsburg. Nürnberg A-⸗G—, Nürnberg. Sa, 42.5. R. 63 354. Julius Knocke, 133 C3 337 133 hz 430 dz dt6ß, Le; Altona! Gurt Düring ift als Beschättz= 25a, 26. OH. 71 359. Fa. G. Hilscher, Verbrennungsturbinenanlage, mit Ab Braunschweig. Breitestr. 23. Bügelbe⸗ 396 574 33, 33 0, 3.3 264 50 33 4s suhrer ausgescheden, die Prokura des Chemnitz. Vorrichtung zum zeltweisen wärmeverwertung. 2J. 5. 14. festigung an a, , 14. 11. 16. 259 . 301 45 291 648. 2Ad3 391 45 Friedrich Rost ist erloschen.
Verändern der Arbeitsrichtung von Rund⸗ Tf, 21. H. 70 655. Eduard Hamecher kel 3 G. Ii Bi. Siegfried Ehrmann, 43 T3 330 99. Ke; 233 93 371 313 2a itona, Kömęs. Amtaaerlcht. Abt. 6.
f j . ; G. m. b. H., Crefeld. Verschluß für Ge⸗ f 293 517 294 112 296 332. 2Z1f: 241 216 ö strickmaschinen. 2. 12. 16 S. Cref schluß f München, St. Paulstr. 114. Als Bohr 3s 36. Tah? ., s ? 2s z. Lr, anden Ken. iosz
Dad, 3. W 48 591. Paul Witthöfft, fäße mit gaöförmigem oder flüssigem In⸗ porrichtung benutzbarer Federhammer;
J, e , d, d e h ,, , , m , n r.
zum Halten der hiffchen für Frivoli⸗ 45. ; 2. ? 1 , . , , ,, 8 *. 7
käten⸗Handarbeiten. 19. 1. 17 bolaget Gasaccumulator, Stockholm; 2) Zurücknahme von 22i: 189 515 252 720 266 458. TÆAa: Schulmeister in Lichtental —: Firmen⸗ s 25: ; : 226 246. in je fbesitz Anmeldun gen. 229 825. D5b: 293 662. 2Ge: 226 246. inhaberin ist jent Gasthofbesitzer Julius
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hare Schiebezähne. 19. 2. 15. Machine Company, Chicago, B. St. A.;! ö. Wegen Nichtzahlung der vor der Er A464; 258 907 A2 202 293 995. Ae: Der Gerichtsschreiber det Gr. Amtsgerichts.