11921

Hastnslichtverband der deutschen

Eisen · nnd Stahl · Andustrie. x. a. G. Sanarhrücken.

Gemäß § 13 der Verbandssatzung wird die 13 ordentliche Geueralwrrsamm⸗ lung auf Dienstag. den 12. Juni d. J.. Nachmittags z Uhr, nach Gi ha, Schloß⸗Ooiel, hiermit einberufen, ju der die Herren Delegierten der Sektionen des Verbandes ergebenst eingeladen werden.

Tagesordnung

Punkt 1: Beitritt der Norddeutschen Metall Berufs genossenschaft zum Ver⸗ band, Bildung einer Sektion und Wahl des Sitzes dieser Sektion.

Punkt ?. Enigegennahme des Geschäfte⸗ berichts für das Jahr 1916.

Punkt 3. Prüfung und Abnahme der Jahregrechnung und des Vermögens— ausweises für 1916.

Punkt 4: Beschlußfafsung über die vor— liegende Anderung der Satzung. Punkt 5: Verfügung über den im Ge—⸗

schättsjahr 1916 erzielten Ueberschuß.

Punkt tz: Beschlußfassung über Nertellung von Gewinnantellen an die Verbande⸗ mitgli⸗ der.

Yunkt 7: Wihl von Mitalledern des Auf⸗ sichtgrats (5 22 der Satzung).

Punkt 8: Wahl j⸗ eines Stellvertreters für die Vasitzenden der Sektionen (5 17 der Satzung).

Punkt 9 Beschlußfassung über die an die

Aufsichtsraigzmitglieder für das Fabr 1917 zu gewähbrende Vergütung (8 23 der Satz ing Nachtrag Nr. 15.

Punkt 19: Sonfstiges.

Saarbrücken, den 23. Mal 1917. Der Uuffsich Sr ats vor fitzende: Garveng.

Der Vorstand. Wurmstich.

loo 6] Hastpflichtuerband Nheinisch.

Westfülischer Gemeinden Ve rsich erung s verein auf Gegenseitigkeit in Göln.

Ginladung zu der am Samstag, den 0. Juni L9I T, Bormittaga 9 Uhr, im Festsaale des alten Rathauss in Dortmund stattfindenden ordentlichen Mitglie dernersammlung.

Tageg ordnung:

I) Entgegennahme und Genehmigung des Geschästsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz.

2) Ahnahme der Rechnung für 1916, Entlastung von Vorstand und Auf⸗ sichts at.

3) Vrwen ung deg Ueberschusses.

4) Ergänjungswahlen für den Aufsichterat.

) Verschiedenes.

Die Mitaltederversammlung besteht aus den vorbanr enen Mitgliedern. Die Mit⸗ altedorschte können nur durch den gesetz⸗ lichen oder durch einen besonders zu be⸗ vollmächtigenden Vertreter ausgeübt werden. Landgemelnden können ohne be⸗ sondere Vollmacht durch den Büuͤrgern⸗ melster bezw. Amtmann vertreten werden.

Jerez Mitalied hat für je 100, — S angefangene Jahrer beiträge eine Stimme, zusammen jedoch nicht mehr als fünf Stimmen. Stellvertretung ist erlaubt, jedoch beschränkt sich die Höchstjahl der eig nen und der vertretenen Stimmen für ein Mitglied auf zehn Stimmen. Jede Stellvertretung ist spätestens 3 Tage vor dem Verhandlunggtage unter Vorlage der Vollmacht bei dem Vorstand schriftlich anzumelden.

Der Geschäftsbericht, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Bilan; liegen in der Zeit vom 23. Mak bis 6. Juni 1917 in den Geschäftsräumen des Verbandes, Göln, Riehlersir. 17, zur Einsicht für die Mitali der offen.

Zu 4 der Tagesordnung wird bemerkt, daß die Miiglieder des Aufsichtsrats Bürgermeister Breid bach⸗Horrem, Bürger⸗ meister Sauren⸗Weiden, Bürgermeister Schmidt -Altenkirchen und Amtmann Schnitzler⸗Gescher satzungsgemäß aus⸗ schelden.

Cöln, den 15. Mat 1917.

Der Vorfitzende des Aufsichtsrais:

Berkermann, Amtmann in Bickel in Westfalen.

1II604 Société Anonyme MNéötallurgique Frocédes

de Laval à Bruxelles.

NM. M. les actionnaireg sont con- voqués en assembise gS6ne6rnie veraordinmaire pour lo AH Jui6m 1917, a T eures de roelevsé. au Grand Hötel, Boulevard Anspach. 29, 1 HKruxer les.

Ordre du jour:

) PDécharge ü accorder aux Ad- ministratsurs.

M. M. les actionnaires doivent, pour assister à Lassemblée, se conformer aux preseriptions de l'article 37 des statuts sociaux.

Lo dèépot des titres peut s'effectuer:

au sie se aocial. 11, rus Théré- sinne, à Hruxelles.

à Erancfäort 8 M. chez M. M. meer Sondheimer K Co.,

A Ruarem berg. à A KHIeRKITIIUntg AKtIeng esehkhischatt vorm. Sehusgk ert G Co.,

1 Gtock noim chez M. (06. Cornelͤl ius.

Socisis Anonymes MGtaullurgiqus EProocckd es ¶ S LMVYMaL.

Le Conceik d Adminigtratiom.

10579

Laut Beschluß unserer Gesellschafter treten wir in Liquidation. Wir fordern etvalge Gläudiger der Gesellschaft auf,

sich bei uns ju melden. Internationale WBertrieba Gesellschaft m. 6H. O. in en,, Magde hnrg.

uns! Rothenburger Versicherungs⸗Anftalt auf Gegenseitigkeit in Görlitz.

A. Einnahmen. J. Ueberträge aus dem Vorjahre:

Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vo jahres.

Gewinn und Verlustrechnung für das Gelchästssahe 1916.

e 9

Es 34 i is Soc d

1532128603 4534 958 30

4 Sonstlge Reserven und Rück⸗

lagen y 6 6 1615 100,69 Zuwachs aus dem Ueberschusse

des Vorjahres.

? 69 172 93 1684272 72142 824 003 2

; Kapitalerträge: 1) Zinsen fur fest belegte Gelder

2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder ..

3) Mietserträge Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn 2 Sonsliger Gewinn Vergütung der Rückversicherer für: 1) Prämtenreserveergänzung gemäß 2) Eingetretene Versicherunggfälle

3) Vorzeitig aufgelöste Versicherungen 4) Sonstige vertragsmäßige Leistungen

Sonstige Einnahmen

Gesamteinnahmen

HB. NHusgaben.

Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vor jahre aus felbft abgeschloffenen Versicherungen:

) geleiftet 2) zurũckgestellt

„Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäflsjabre aus selbst abgeschlofsenen Versiche—

rungen für Kapitalversicherungen auf ) geleistet 2) zurückestellt

„Zahlungen für vorieltig aufgelöste, selbst abge⸗ schlossene Ve sicherungen (Rückkauf).

Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjabren 2) aus dem Geschäftsjahre: a. abgehoben b. nicht abgehoben

Rückversicherungsprämien für Kapital versicherungen

auf den Todezfall Steuern und Verwaltungtkosten: h Steuern 2) Verwaltungskosten:

a. Abschlußprovisionen ....

b. Inkassoprovisionen...

5 667 33112 44004

1801838

§ 58 Pr. V. G.

175709 704493 6 181 326

den Todesfall: 2716 843 93 52 396 2 2769 240

152141

1347 889 — 1347 889

174 532

542 25

SC 71 885, 16

30452225 376 407 41

c. sonstige Verwaltungskosten Abschreibungen Verlust aus Kapitalanlagen: I) Kursverlust (buchmãäßiger) 2) Sonstiger Verlust.

Prämienreserve am Schlusse des

für Kapitalversicherungen auf den Todesfall...

Gewinnreserve der Versicherten Sonstige Reserven und Rücklagen Sonstige Ausgaben ...

Gesamtauggaben .. C. Abschlusß.

Gesamtelnnahmen. Gesamtausgaben

Ueberschuß der Einnahmen

287141 39

145 874 10 Geschãafts lahrs

nöd

6. 51181 326,566 49 618 408, 81

1567 57, dꝰ

*.

144 683, 73 1II. An den Krlegare serbefonds 641 ß 1 IV. Tantieinen Vꝰ. An den Organisationt fonds 0 330, VI. An den Spenalreservefonds ; 860 900, VII. An die Gewösnnreserbe der Mitglieder... 12063227266 Gesamthetrag 15527 917, S9

Bilanz fir den Schluß des Geschästsjahres 9A.

—

2. Attiva. : k .

ö. Wechsel 5 Aktionäre oder Garanten... . 198 746 26

; 24 333 700 —

1993 F 17313 . ; ; j 3131

2 Effekten i do oy dz

; e, ,,,, n,. Darlehen auf Policen . 41227 Guthaben: 1) bei Bankhäusern 93 515 oh 887 11 I68 836 25

nnr,

2) bet and. Ver sicherungsunternebmungen

Anteilige Zinsen für 1916, fällig im Jahre 1917

Ausssände bei Generalogenten bezw. Agenten: Laus dem Geschäftejahre ! . aus früheren Jahren [120 Barer Kassenbestand

Inventar

Sonstige Aktiva

610 86 15 434 20 12336 *

Gesamtbetrag 66 1280091

M. Passiva.

Aktien oder Garantiekapital ö Sicherheits fonds (Reserpefonds nach 37 V. AG.) ¶Pramienreserpe . . „Reserve für schwebende Versicherungsfälle, belm

Prämienreservefonds aufbewahrt . Gewinnteserhe der mit Gewinnanteil Versicherten Sonstige Reserven, und jwar:

1) Sparfondt ;

3 Dlvidendenansammlungs sonds 3) Trieggreservefondz

9 Organisatlons fonds .

5) Wiederinkraftsetzungsreserve Barkautionen

Sonstige Passiva, und jwar:

3 Roihenburger⸗Sterbekassen⸗ Stiftung. ....

27 Wohlfahrtskassenfonds 3) Beamtenunterstützungsfonds 4) Pol ier⸗Darlehna⸗Zinsenübertrag 5) Eintrittsgelderübertrag 6) Prãämienũübertrag 5 Wertpapiere / insenübertrag 8) Verschiedene Kreditoren

, nl,

ga bogla z9 d id o⸗

53 622 95 3 096 91215

156 508 42

Gesamtbetrag.. 7 192 800 01

Daß die in dle vorstehende Bilanz unter Position UI der Palsiva für den Schluß des Geschäftsjahres 1916 mit dem Betrage von „ 39 239 1350 eingestellte Prämlenreserhe gemäß § 56 Absatz 1 des Gesetzes om 12. Mai 1901 herechnet ift, bescheinigt Bröse, Mathematiter der Anstalt.

Wir haben vorstebende Bilanz nebst Gewinn. und Verlustrechnung per 31. 23 zember 1916 einer eingehenden Prüfung unterzogen und benätigen deren Ucbere stimmung mit den von unt ebenfalls geprüften, ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft. . —

Breslau, den 30. März 1917.

Schlesische Treuhand und Vermögens ⸗Verwaltungs⸗Aetien⸗Gesellschaft. Roth er. Pppa. Meißel.

Gleichmeitig geben wir bekannt, daß nach Wiederwahl der infolge Ablauf der Wahlperiode ausgeschledenen Herren Scherzer, Schlehan, Busse, Koch und Greulich der Nufsichisrat unserer Anstalt aus folgenden Herren besteht:

Scherzer, Brauer idirettor a. D., Görlitz, Voisitzender, Braune, Generalaaent, Berlin, n

Mahlo, Rechnungsrat, Schöneberg,

Busse, Rechnung direktor, Posen,

Laube, Kassendirek or a. D., Hirschberg 1. Schl.,

Roth, Justtzrat, Görlitz,

Koch, Geh. Hofrat, Berlin,

Greulich, Mühlendtrektor, Dresden,

Schlehan, Fabrtkbesitz'r, Görlitz,

Assig, Rechnung rat, Kgl. Rechnungsrevisor, Görlitz.

Görlitz, den 21. Mat 1917.

Rothenburger erf rm, auf Gegenseitigkeit in Görlitz. n kler. ;

(11915 Die diesjährige ordentliche General versammlung der Landschast der Propinz Westfalen findei statt am Montag, den 11. Juni 1917, 12 Uhr Mittags, im Dienstgebäude der Landschaft zu Münster i. Weftf, Schorlemer straße Nr. 2. Tagesordnung: 1) Geschäftsbertcht des Verwaltungsrats der Landschaft für das Fahr 1916. 2) Wahl eines ordentlichen Moglieds dez Verwalturgsrats der Landichaft an Stelle des am 15. Juni 1916 jum dritten Direktionsmitgliede gewählten Herrn Gutebesitzers Fritz Cosack, und jwar für den Rest der in der ordent⸗ lichen Frühjabrsgeneralversammlung des Jahres 1918 ablaufenden Amts— periode des letzteren. Müünster i. Westf., den 21. Mai 1917. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der

Candschaft der Provinz Mestfalen. CI. Graf Schmising.

11903

Sͤhlestsches Pfandhrief ˖ Institut

für stüdtische Haunsgrundstüchke zu Breslan.

Am 10. Juni 1917, Mittags 12 Uhr, findet in Paschkes Gastwirt⸗ schaft zu Breslau, Taschenstraße 21, die dies sährige Hauptversammlung siatt.

Tag es ordnung. 1) Bericht der Direktion. 2) Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustiechnung pro 1916.

3) Bericht der Revisoren und Entlastung

der Direktion. ;

4) Wahlen zum Verwaltungẽerat.

) Verschte deneg.

Alle Mitalteder werden dringend ge⸗ beten, zu ersch inen.

Bretzlau⸗ Weiß waffer, 21. Mat 1917.

Der Borsitzende deß Verwaltungsrats t G. Hand rick.

(114331 A Ginnahmen.

Ueberträge aus dem Vorfahre. .... Prämien

Policengebühren Kapitalerträge . Gewinn aug Kapitalanlagen Vergütung der Rückversicherungen. Sonstige Ginnahmen .....

Gesamtbetrags

A. Aktiva.

Grundbesitz

Hvpotbeken

Darlehen auf Wertpapiere.. Wer papiere g

Darlehen auf Policen

unternehmungen ‚.

Aus hände bei Generalagenten.

Barer Kassenbestand .

Gonstige Aktlva (Reserven bei den versiche s

Gewinn · und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1916.

Schweizerische Lebensversicherungs⸗ und Rentenanstalt in rich.

Gesamtgeschä ft. KR. NAusgaaben.

— — — — 46. 41 s 9) 123 179 844 69 Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der 12 536 580 0 Vorjahr 1211 30283 13 324 Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im 5 2903376 Geschãfts jahre MS 8 252 117, 04 132 8094 25 Rückstellung für Kriegesterbe⸗ 1229 857 ill,, K 531 567, 07 123 963 Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versicherungen Ueberschußanteile an Mitglieder ausbejahlt Rückversicherungsprämien ö Steuern, Anwerbe⸗ und Verwaltungskosten. Abichreibungen . Verlust aus Kapltalan lagen — , Eigene Deckungskapitalien am Schlusse des prämie riß eum. Sahlusse des Geschat rämienüberträge am usse des Ge 6⸗ 1 4080 599 90 NUeherschußfonds der Mitalieder 12 210 061 26 Sonstige Reserven, Rücklagen und Verbind⸗ e 9 200 158 93 Sonftige Ausgaben.. 582 130 162 71 Gesamtausgaben V dss dj 7d

sinnahwmseniberschu Slg 18 g

S ⁊83 684 11

2 rz g] 2413 130 os rs Hor dl 1536 363 55 ol ob biz zog id H

Bilanz sür den Schluß des Geschäftsjahres 1916.

foren ne St gaiionen einschließlich der mam Guthaben bet Banken und anberen Versicherungtz⸗ nn,, Pramienraten = zahlbar im 36 Stückninsen, rückständige Zinsen und Mieten.

Yũck⸗ Gesamlbetrtag

142 592 317772 Gesamtbetrag 142 502 817772

Schweizerische Lebensversicherungs⸗ und Rentenanstalt in Zürich.

Gesamtgeschãft. NHK. Vasstva.

6 ; 272 000 N 657 943 4 080 599 1973511 12210 061 8 928158

9 963

11517 1034225 2 616 186

e, 259 360 T* S] 735 ol 36 hz Sah ho

18 d ohe 3e 113 6h zo 11 2865 2⸗

3 363 463 6s 61 765) 3a 196 5́u 76 33 288 05 gal 35 s⸗

7700 DW se 128 794 167 60

Kayltal reserhe K Gigene Deckungskapltalien... ... Prämienüberträge ö Reserve für unerledlgte Versicherungsfälle Ueberschußfonds der Mitglieder... Sonstige Reseryeen. Barkautionen ö Guthahen anderer Versicherunggzunter⸗ nehmungen ö Sonstige Passiva NUeberschuß ....

Gesamtbetrag .. J

239 001 96

1260 WJ 82

9e Go ga3 20

Königlich

Staatsanzeiger.

Einzelne AUnmmern kosten 25 5.

2 — — 28 Rer Bezugspreis beträgt nierteljährlich 6 M 20 3. 212 3 Aue Nostanstaiten nehmen KRestellung an; für Kerlin anßer den Nostanstalten und Zeitungsspeditenren für Kelbstabholer auch die Ewpedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

M H 22.

*

*

Auzeigrnyreig für den Naum einer h gespaltenen Einh eita⸗ zeil Z0 9, einer 3 gespaltenen Einhritazeilt 50 8.

Anzeigen nimmt an:

die Königlithe Ezpedition dea Rrichs⸗ und Ataatannzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 832.

1917.

Inhalt des amtlichen Teiles: Drdentverleihungen ꝛc.

Denutsches Reich.

Rekanntmachung über Ammoniakdünger.

Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritäts— fristen in Dänemark.

Betanntmachungen, betreffend die Ueberlassung ausländischer Wertpapiere an das Reich.

Bekanntmachung, betreffend eine Radbauart, bei deren Ver⸗ wendung für Personenkraftfahrzeuge Befreiung von der Vorschrift der elastischen Bereifung gewährt werden darf.

Bekanntmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung italienischer, britischer und französischer Unternehmungen.

Aufhebung eines Handelsverbots.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 96 des Reichs—

Gesetzblatts. Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverlelhungen, Standeserhöhungen und sonftige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handels verbots.

Handels ver bote. Erste Beilage:

Belanntmachung, betreffend zum Besten des Heeres beim Kriegs⸗ ministerium im April 1917 eingegangene freiwillige Spenden und Anerbieten. ,

Seine Majestät ber König haben Allergnädigst geruht:

dem Major Lincke, dem Leutnant Freiherrn von Richt⸗

hofen und dem Leutnant der Reserve Gontermann den Orden pour le mérite,

dem Generalleutnant z. D. Schubert die Schwerter zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub und dem Stern, dem Generalmajor Grafen Finck von , den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern,

dem General der Infanterie z. D. von Wartenberg den Königlichen Kronenorden erster Klasse mit Schwertern,

den Obersten Koch, von Loeper, Bliesener und Blei—⸗ dorn den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern,

den Oberstleutnants von Kayser, Freiherr Grote, von Hohnhorst, Milchling von Schönstadt, non Peschke und Weichsel, dem Oberstleumant z. D. Alberti, den Majoren Platz, Müller, Lehners, Schlenther, von Schell, Freiherr von Rotenhan, von Pressentin, Billmann, Freiherr von Türckheim zu Altdorf, von Schuckmann, von Weber, Milisch, Wasserfall, Seiler, Ham macher, Engelhorn uns von Wolff, dem Major der Reserve Weede, den Hauptleuten Witting, Friedrich Wilhelm Dziobek, Deines, Deutelmoser, von Knobelsdorff-Brenken— hoff, Dommes, von Pavel, Schellin, Albrecht, Potel, Waitz, Brauer, von Oesterreich, Freiherr von Wangenheim, Liesmann, Buschmann, Gabcke, Vüllers, Freiherr von Reitzenstein, Bieder, Braeuer, von Tempelhoff, Keitel, Weiser, Dillenburger, Güntzel und Geyer, dem Hauptmann von der Armee von Brauchitsch, den Hauptleuten der Reserve Rimke, Zickner, Simonsen und Engelhardt, dem Hauptmann a. B. Isen⸗ bart, den n, , Freiherr von Dalwigk zu Lichten— fels und Grieffenhagen, den Oberleutnants Leweck, Scherbening, Cusig, Kiewitz und Schmidt, den Ober⸗ leutnants der Reserve Leske und Relling, den Leutnants Tauber, Heuer, von Gladiß und Schmidt, den Leut— nants der Reserve Wittmer, Walter, Simon, Rother, ö Brinkord, Oschatz, Michaelis, Mahlow, Albitz und Ruth und den Leutnants der Landwehr Rünz und Sturm das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern sowie

dem Vize sedwebel und Offizierstellvertreter Nathanael, dem Vlzefeldwebel Lindner und dem Unteroffizier Far ns das Kreuz der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohen⸗ zollern mit Schwertern zu verleihen.

Dentsches Reich.

Bekanntmachung über Ammoniakdünger. Vom 18. Mai 1917.

Auf Grund des 3 2 Abs. 2 Satz 2 der Bekanntmachung über Stickstoff vom 18. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 59)

wird bestimmt:

81

Zar Ueberwachung det Ber ch mit Ammonialdünger wird eine Ueberwachungsftelle für Ammontakdünger gebildet. Die Ueber- wachungsstelle besteht aus dem Vorsitzenden, einem Stellvertreter des Vorsitzenden und einem Verwaltunghaugschufse. Ste unfersteht der Aufsicht deg Krlegzernährungsamtz.

Der Präsident dez Kriegsernährungsamtz ernennt die Mitglieder und bestimmt das Nähere über die Leitung und Zusammenfetzung der Stelle und über den Geschastsgang.

52 Wer Ammon igkdünger herstellt, bedarf vom 1. Juli 1917 ab zu dessen Absatz zer Geaehmigung der Ueberwachungsstelle.

Die Ueberwachungestelle kann weitere Bestimmungen über den Absatz von Ammontatdünger erlassen.

53

Zuwiderhandlungen gegen bie Vorschrift im 5 2 Abs. 1 oder die auf Grun? kes 5 2 Abs. 2 erlassenen Bestimmungen werden nach 83 Nr. 1. der Bekanntmachung über Stickstoff vom 18. Januar 1917 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 59) mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft.

Neben der Strafe können dle Gegenstände, auf die sich die straf— bare Handlung bezteht, eingezogen werden, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.

§ 4

Dlese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung

in Kraft.

Berlin, den 18. Mai 1917.

Der Präsident des Kriegsernährungsamts. von Batocki.

—

ea n nt n nn g,

betreffend die Verlängerung der Prioritätsfristen

in Dänemark. Vom 22. Mai 1917.

Anf Grund des 51 Abs. ? der Verordnung des Bundet⸗ rats, betreffend die Verlängerung der im Artikel 4 der revidierten Pariser Uebereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums vom 2. Juni 1911 vorgesehenen Prioritätsfristen, vom 7. Mai 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 272) und im Anschluß an die Bekanntmachung vom 22. Dezember 1916 (Reichs—⸗ Gesetzbl. S. 1430) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Dänemark die Prioritätsfristen zugunsten der deutschen Reichs—⸗ angehörigen weiter bis zum 1. Januar 1918 verlängert sind.

Berlin, den 22. Mai 1917.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

— —

Bekanntmachungen, betreffend die Ueberlassung ausländischer Wert— papiere an das Reich.

1

Auf Grund der Verordnung über ausländische Wertpapiere vom 22. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 260) wird hiermit angeordnet:

I Die nachstehend aufgeführten schwedischen, dänischen und schweijerischen Wertpapiere sind dem Reiche zu überlassen, so⸗ e. sie am 31. Mai 1917 im Eigentum von deutschen, im Inland ansässigen Personen oder von Firmen stehen, die ihren Sitz in Deutschland haben.

Von der Anordnung werden betroffen:

A. Schwedische Wertpapiere: Staatsanleihen, Kom⸗ munalanleihen, Pfandbriefe der Schwedischen Reichshypotheken⸗ bank. der Hypothekenkasse der Städte Schwedens und der Stadt⸗ hypothekenkasse des Königreichs Schweden sowie sonstige festver⸗ zinsliche Wertpapiere.

B. Dänische Wertpapiere: Staatsanleihen, Stadt⸗ und Kommunalanleihen, Eisenbahnobligationen, Pfandbriefe von Hypothekenbanken, Kreditkassen, Kreditvereinen usw., Obli⸗ gotionen von Schifsahrtsgesellschaften, Banken und sonstige ,, Wertpapiere sowie Aktien der folgenden Gesell⸗ chaften: Vereinigte Dampfschiffahrtsgesellschaft Kopenhagen, Kopenhagener Nationalbank, Kopenhagener Privatbank, Laane og Diskontobank, Dänische Landmandsbank, Ostseeländische Eisenbahn, Grande Compagnie des Telegraphes du Nord, Dänische Zuckerfabriken.

CG. Schweizerische Wertpapiere: Obligationen des Bundes, der Kantone und Gemeinden, verstaatlichter Eisen⸗ bahnen sowie von Banken aller Art.

2) Zwecks Ueberlassung an das Reich sind zunächst die bezeichneten Wertpapiere bis zum 15. Juni 1917 durch Ver⸗ mittlung einer Reichsbankanstalt oder einer anderen Bank oder eines Bankiers dem Statistischen Bureau des Reichsschatzamts, Berlin W., Behrenstraße 17, anzuzeigen, soweit sie nicht be⸗ reits daselbst zur Verfügung des Reichs gestellt sind. Dabei ist anzugeben, wo sich die Wertpapiere befinden. Im neutralen Ausland und in den verbündeten Ländern befindliche Wert— papiere unterliegen ebenfalls der Anzeigepflicht. Ferner ist an⸗ zugeben, ob und welche Pfandrechte oder sonstige Rechte Dritter an den Wertpapieren bestehen.

Zur Anzeige verpflichtet sind die Eigentümer oder ihre gesetzlichen Vertreter, Verwalter von Vermögensmassen aller Art (5 6 Abs. 1 und 2 der Verordnung vom 22. März 1917), Bevollmächtigte und sonstige Verfügungsberechtigte.

3) Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnungen werden mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit Gefängnis bis zu sechs Monaten hestraft.

4 Die Bedingungen, unter denen die Ueberlassung an das . zu erfolgen hat, werden im Reichsanzeiger bekannt ge⸗ macht.

5). Diese Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 22. Mai 1917. Der Reichgkanzler. In Vertreiung: Graf von Roedern. I.

Zu der vorstehenden Anordnung werden hiermit folgende

, für die Ueberlassung der Wertpapiere festgesetzt: Das Reich wird die ihm überlassenen Wertpapiere spätestens 3 Jahre nach Abschluß des Friedensvertraas mit England dem Emreicher zurückliefern. Das Reich behält fich das Recht vor, die Wertpapiere jederzeit zurückzugeben.

Für die Ueberlassung der Wertpapiere wird eine jährliche Vergütung von 1 des Zintz⸗ oder Dividendenerträgnisses, mindestens 1 Proz. vom Nennwert, gewährt. Der Berechnung der Vergütung werden die offiziellen Umrechnungskurse für den Effektenhandel an der Berliner Börse zugrunde gelegt.

Während der Zeit der Ueberlassung wird das Reich die Einziehung der fällig werdenden Zins- und Gewinnanteilscheine sowie der verlosten und gekündigten Stücke übernehmen und die eingegangenen Beträge dem Einlieferer auszahlen. Die vom Tage der Einlieferung an pro rata temporis zu be⸗ rechnende Vergütung wird jährlich oder halbjährlich zusammen mit den Zinsen oder Dividenden gezahlt. Beim Ausfall von Zinsen wird die Vergütung an den Zinsterminen, beim Aus⸗ fall von Dividenden spätestens 6 Monate nach Schluß des Geschäftsjahrs vergütet.

Soweit für die eingereichten Papiere Auslosungen in Betracht kommen, hat der Einreicher Anspruch auf seine Nummern. Bei denjenigen Werten, bei denen keine Aus⸗ losungen stattfinden, behält sich das Reich die Rücklieferung anderer Nummern, jedoch in ursprünglicher Stückelung vor.

Auf Verlangen des Einreichers wird das Reich die ihm überlassenen Wertpapiere käuflich übernehmen. Als Kaufpreis gilt der Kurs des für das Wertpapier maßgebenden aus⸗ ländischen Börsenplatzes am Tage der Uebernahmeerklärung; mangels besonderer Vereinbarung bestimmt das Reich den Börsenplatz Das Reich kann jedoch statt der Uebernahme die Wertpapiere dem Einreicher zurückgeben.

Berlin, den 22. Mai 1917.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Roedern.

Bekanntmachung.

Als Radbauart, bei deren Verwendung gemäß Ziffer 1 der Bekanntmachung, betreffend die Regelung des Verkehrs mit Kraftfahrzeugen, vom 18. Dezember 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1408) für Personenkraftfahrzeuge Befreiung von der Vorschrift der elasti⸗ schen Bereifung gewährt werden darf, ist außer den in der Bekanntmachung vom 24. April 1917 (Reichsanzeiger Nr. 99) aufgeführten Radbauarten ferner die⸗ jenige der Firma B. Nossen in Herlin-Halensee, Georg⸗ Wilhelmstr. 12, bis auf weiteres zugelassen worden.

Beschreibung des Rades: Die Radfelge wird gegen einen äußeren starren Laufkranz durch Blattfedern nach Art von Kutschfedern, zu je vier in zwei verschiedenen Ebenen tangential angeordnet, allseitig elastisch abgestützt.

Berlin, den 22. Mai 1917.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dammann.

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Bekannt me unn

Auf Grund der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichskanzlerßs vom 24. November 1916, die wirtschaftlichen Vergeltungsmaßregeln gegen Italien betreffend, sind die Firmen Importgesellschaft Grigolon, Guardini und Bernardinelli G. m. b. H. sowie Esportazione Uova Bernardinelli Guardini zu Mainz (Verwalter: Rechts⸗ anwalt Justizrat Dr. Otto Lichten zu Mainz) unter zwangtz⸗ weise Verwaltung gestellt worden.

Darmstadt, den 18. Mai 1917.

Großherzoglich hessisches Ministerium des Innern. J. Vi: Dr. Wagner.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnungen vom X. Dezember 1914 und 19. Februar 1916 ist das im hamburgischen Staatsgebiet befindliche Nachlaß vermögen der britischen Erben des verstorbenen E. Steinkopff unter zwangsweise Ver—