ui)
Gislana am 1
De zember 1918.
c —
An
Grundstũckekonto Gebãaudekonto. Anlagenkonto 3 , ñ 53 nventar⸗ u. Utensi ien konto Werk seugkonto Musterlagerkonto Modellkonto
Konto für vorausbejahlte Talonsteuer .. .
Konto für voraus bezahlte Ve sicherungsprãmlen
J. für vor⸗ ausbernhlte Niete usw.
Gffektenkonto .. t
Kautton konto
Wechsel konto
Kaffe konto
Kontokorrentkonto ö ö Warenkonto..
Per Passtva. Akttenkapttalkonto A... Aktientapitalkonto BB. . Anleihekonto . Anleiheeinlssungskonto Anlelhetilgungsfondokonto Reserpesondek onto Spezialreservefonds konto Kriegsreserdefgndakonto .. Sonderrũckstellungskonto Oesterteichische Eschebach⸗ werke, Auß . Rückstellungs konto. Delkrederefonds konto. Dispositiong fonds konto. und Arbeiter⸗
Beamten⸗
fon d konto Unterstützungskassenkonto . Dividendekonto A.... Dividendekonto B. Gewinnanteilkonto Konto Eschebach⸗Sti Hypothekenkonto. ... Kontokorrentkonto: Kreditoren Gewinn und Verlustkonto
1370 838 365 372137358 10 236 327 57
3 000 000 —
25 S½ pro Genußschein bei der Gesell⸗ schaftekasse in Dresden, bei der Dresdner Bank in Dreaden, bet der Deutschen Bank Filiale Dresden uud bei der AnUgemeinen Deuischen Credit Anstalt Abteilung Dresden sofort ausgejahlt.
— — — ——
D Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
12022]
Ver Rechtsanwalt Ernst Julius Wachs in Crimmitschau ist heute in der Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechts anwälte gelöscht worden.
Glauchau. den 19. Mai 1917.
Königliches Amtsgericht.
r — ——— — 10) Verschiedent Bekanntmachungen.
10810
Die heiden Gesellschaften
1) Rüping C Fritz, G. m. b. S. in Coburg.
2) Deutsche Nohrmöbel⸗Werkstätte, G. m. b. H. in Coburg
sind aufgelöst. Die Gläubiger dieser beiden Gesellschaften werden aufgefordert, sich zu melden.
Coburg, den 18. April 1917.
Bücher revisor O. R ux, Liquidator.
(11785
Die unterzeichvete Gesellschaft ist mit dem heutigen Tage in Liquidation getreten und fordert gemäß § 65 Abs. 2 des Ges. betr. G. m. b. H. vie Gläubiger auf, sich zu melden.
Treuhand. Gesellschaft beeidigter Büuücherrevisoren G. m. b. H. in Liqu.
NV. 23, Flensburger Str. 61.
11949
Nach Generalversamm lungot eschluß vom 5. d. M. wird die Firma Grenst Koch Nachfl. Baumschule. Landshafts · u. Oandelsgaärtnerei G. m. b. S. Zehlen⸗ dorf alen nee r liguidiert. Als Liquidator ist der bisherige Geschäftg. führer ernannt. Die Gläusiaer der Ftrma haben sich bis zum . Juli d. J. zu melden bei Herin Junkahn, Lichterfe de, Parallelstr. 136.
Zehlendorf, den 21. Mai 1917. Ernst Koch Nachfl Gaumschule, Landschafto⸗⸗ u. Vandelsgärtuerei
G. m. b. O. in Liquidation. Junkuhn.
(12155
In unserer Gesellschafterver sammlung vom 2. d. M. ist die Liquidation unferer Gesellschaft beschlofsen worden. Wir fordern bierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen innerhalb der durch das Gesetz vorgeschrlebenen Frist bei ung anzumelden.
Charlottenburg, den 22. Mal 1917.
Vreiteilung Allgemeine Müll.
verwertungsge sellschaft m. b. S. i. E.
i194) . CL. Ensel Brauerei Gesellschaft m. b. HJ. leckingen.
Dle Gesellschafter haben die Rüdck⸗ n fes der eingezahlten Nachschüsse be⸗
chlossen. Der Geschäftsführer: Schneider.
(119531 GSekanutmachung.
Das Stammkapital der Adolf Eisner Belenchtungs · und Neuheiten G. m. b. S. in Berlin ist durch notarielle Vei⸗ bandlung vom 4. Deiember 1914 von 45 000 υ auf 20 000 M her abgesetzt worden. Die Gläubiger dieser Gesell⸗ schaft werden daher aufgefordert, sich bei ihr ju melden.
Av olf Eisner Beleuchtungs und
Neuheiten G. m. b. S.
1
(121777 Trocken łarto ffel Ver wertung a Ge⸗ selllchast mit veschränkter Haftung. Wir laden unsere Gesellschafter iu am Donnerstag. den 31. Mai 1917,
Vormittags AI Uhr. in dem Sißung
saal det Spiritus. Zential⸗, Berlin W. 9, Schellingstr; 4 10, stattfiaden den. ordent⸗ 22 le, ein. * ges ordnung: ehmiau Bilanz für das Geschäftejahr . und Entlastung für Geschäfisführung und Aus⸗ schuß. Berlin, den 23. Mai 1917. Troctenłr᷑artoffel · Ver wer tun gs Ge- sellschaft mit beschräntter Haftung. Der Vörsitzende des Aus schufses: Sa euberlich.
11784 e ifons Ruschpler G. m b. G. stöln. ie Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert,
ihre Ansprüche bei mir geltend zu sich b
machen. Cöln, 16. Mai 1917. Der Liquidator: Alfons Ruschpier G. m. b. S. Frau Elise Ruschpler, geborene Schmidt.
Cann schaftlicher Kredit verband
für die Proninz Schleswig · Holstein. Gemäß 5 11 Abs. 2 der Satzung wird hiermit bekannt gemacht, daß am 31. De⸗ z'mber 1916 die erworbenen Hyvoth ken M 71 188 009, — die im Umlauf befindlichen Pfandbriefe 67 847 600, — das Tilgungsguthaben der Mitglieder.... 3 672571, 19 und der Relervefonds .. 1155 617,21
rugen. Die Talonsteuer wird vom Verband getragen. Riel, im Mai 1917. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: (11951 G. Huesm ann.
ö R ?
r
10405 Die Lebensmittelversorgung Or⸗ ie ,,, . 2 2 2 m 2 ,. karl d ann getreten und bat
Liau die e , wrftehet Fir Flach in d er Striyz in
t. iger der Gesellschaft
ju machen.
Lebens mittelver sorgung Orzegow O / S. — Schomberg O / th eseüschaft mit beschrãnkter Saftung.
10880) Bekanntmachnug.
Die Hesellschaft Zucker sabrit Schwan. beck G. m. b. G. in Schwanebeck ift durch Gesellschafterbeschluß vom 11. Mai 1917 ausgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft we den bierdurch aufgefordert, ei uns ju melden.
Schwanebeck, den 11. Mal 1917. Zucker sabrit Schwanebeck G. m. b. S. in Liquidation.
Die Liquidatoren: Grnst Wrede. Fritz Schulle. 9755
Infolge Verkaust des Besitztums zum Unterbräu tn Dachau hat sich die unter⸗ fertigte Gesellschaft aufgelöst, zum Lig ui ⸗ dator wurde Herr Adolf Forster in Dachau bestellt.
Wir ersuchen hiermlt die Gläubiger der Gesellschaft, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Dachau, den 9. Mat 1917.
Unter bräu Dachau G. m. v. GO. in Liquidation.
los? 9) Laut Beschluß unserer Gesellschafter treten wir in Liquidation. Wir fordern etwalge Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Internationale Vertriebs · Gesellschaft m. b. O. in Liquidation, Magdeburg.
Gegen stand
Gewtun⸗ und Verlustrechnuna für das (Geschäftajahr 1916.
Betrag in Mark im einzelnen im ganzen
Gegen stamd
uss „Leo“ Volksversicherungsbauk auf Gegenseitigkeit, Cöln a. Rhein.
Betrag in Mark im einzelnen im ganzen
10 236 377 Getolnn⸗ und Verlustkonto am 31. Dezember 1916.
—
An Soll. Handlungsunkostenkonto .. Rabritationsunkostenkonto. Betriebsunkostenkonto ö Piovisions konto...
mne ie konto
Gehaltkonto Steuernkonto Landes kulturrentenkonto .. Anleiheagiokonto . Anleihe insenkonto ... Kautionskonto .. Eff ektenkonto ... Talonsteuerkonto Versicherungeprämienkonto Kranken versicherun gökonto. Invaliditäts. und Altertz⸗ versicherun as konto. Angetelltenversicherunge⸗
tonto
Reparaturenkonto . Delkrederekonto ... , Desterreichsche Eschebach ˖ werke, G. m. b. S., Außtg Ahschreibungen: Gebãudekonto ... Anlagenkonto. Maschinenkonto Inventar⸗ u. Utensillen konto Werkzengkonto ; Muster lager konto Modelllonto Stanzereleinrichtung e ,, , . eschirrkonto .. Reingewinn
Per Haben. Gewinnyorttag aus 19156. Miet⸗ und Pachtertrage⸗
konto 1
Miet⸗ und Pachtertrage.⸗ ;
konto II Iinsenkonto
Waren konto.
Dresden, am 4. Mai 1917.
Vereinigte Eschebach'sche Werte Aktiengesellschaft.
Feind. Hugo Zeppernick. Vorstehende Bilanz nebst Gewinn, und Verlustkonto haben wir geyrüft und mit den ordnungsmaͤßi übereinstimmend ge Dresden, ben 14. Mal 1917.
Treuhand · Vereinigung
Atti en gesellschaft.
Meyer. che uerm ann. Gemäß dem Beschlusse der sammlung vom 21. Mat 191 bie Attionäre eine Dividende von 10 0, an die Vorzugsaktionüre eine Divi⸗ dende von F ööJ und an die Genuß⸗« schiainhaber ein Gewinuanttil von
114 53315
407 429 —
A. Einnahmen. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Vortrag aus dem Ueberschusse . 2) Prämienreserven .. 3) Gewinnreserve der Ve isicherten 4) Zuwachs aus dem eberschusse des Vor⸗
jahres. 56 90270 394 331 15
Sonstige Reserden und
Zuwachs auß dem Ueberschusse des Vor⸗
Rücklagen .. . 158 184,09
jahres... 34 696. 52
den Todesfall:
b. in Rückdeckung über⸗
Praͤmien fũr Kapitalversichernngen anf a. selbst abgeschlofsene 668 777,26 nommene . — — 26 668777
Polteegebühren .. Kapitalerträge:
2) elder ö
Gewinn aut Kapitalanlagen: h Kurggewinn kö 2) Sonstiger Gewinn....
Sonstige Einnahmen.
Gegen stand
1) Zinsen für sestbelegte Gelder.. insen für vorübergehend belegte
Gesamtelnnahmen ..
TI ,
Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst , 6 * a an . Gewinnanteile an Versicherte: aus dem Geschästsjahre a. abgehoben 4900 b. nicht abgehoben.... Steuern und Verwaltungskosten mäßlgen Leistungen für in Rüäcdeckung übernommene Ver⸗ sichetungen): 1) Gienee . 2) Verwaltungskosten: a. Abschlußpropisionen. ..... b. Intassopropisionen o. Sonstige Verwaltungs kosten. 4573 d. Koften der Generalversammlung V. Abschreibungen ...... VI. Verlust aus Kapitalanlagen: P 3 ö. ( ö onstiger Verlust.. .... ) Mietzertrãxgẽ ... 106 942 15 VII. Drämienreserhe am Schlufe des Gesch vVersicherungen auf den Todegfall VIII. Prämienüberträge am Schlu cherungen auf den Todesfal: a. selbst abgeschlossene..... .... b. in Rückdeckung übernommene IX. Gewinnreserve der Veisicherten ...... / X. Sonstige Reserven und Rüdlagen ...... .... [1893014
Gesamtausgaben
versi
K. Nusgaben.
1 Senn g gr, en ee ooerpflichtungen im Geschäftsjahre
Kapitalversicherungen auf den Todesfall ö 269 774 6
senen Versicherungen für:
a. geleister· b. zurũckgestellt.
U
abgeschlossene Ver⸗
1
— —
J
tlonz für den Schluß des Geschäftsjabres 1916.
(ab ali der vertrage
aftejabres für Capital. sse des Geschaftö jahren für Kapltal-
1886 323
389 431
2 845 8h23
Betrag in Mark
— Gegen stand im einzelnen im ganzen
Betrag in Mart ( im einzelnen im ganzen
geführten Büchern
A. AUktiva. Hypotheken
Cut haben: I) bei Bankhäusern ..... 2) beim Postscheckomt ..... 3) bei Sparkassen
Rückmnändige Zinsen. Ausstände bei Zahlstellen:
2) aus früheren Jahren.
Barer Kassenbestand ... Inventar und Drucksachen .
Cöln, ben 20. Mai 1917.
e 6 4838 ?
Wertpapiere im Sinnẽ des 5 9 Ziffer 1 Satz 2 Pr. V.⸗G., nämlich nach landesges. Vorschrift zur Anlegung von Mündelgeld zugelassen ..... S840 726
Gestundete und rückständige Prämien
1) aus dem Geschäftsjahr. ....
6s zl2os ros si
. 9 7265 9q ö . 5 216 44 . h ob? = Sonstige Aktiva: Ruͤckständige Prämten .. 81 A062 2 682 948 28
E. Passtva.
1. Organisgtionz fonds... ..... .... 100 000
II. Sicherheits fonds:
) Bestand am Schlusfse des Vorjahres... 131 082650 2) Zuwachs im Geschaͤftsjahre.. ...... 28 374 — 159 456
III. Prämlenreserve für Kapitalveisicherung auf den
Loet fall
IV. Reserven für s weben de Versicherungöfalle.. 10 000 V. ,, , . . ö . ö
VI. Sonstige Reserven, und zwar:
1) Reserve zur Deckung der Kosten der General⸗ 29
versammlung.... 2) Extrareservesondz
VII. Barkautionen
VIII. Sonstige Passiva: Vorausgejabltẽ Prämlen z ; 5 996 K
Verwendung des Ueberschuffes:
tionsfonde)
„Leo“ Bolksversicherungs ! Die *
J. An den Reservefonds (65 37 des Prlratversicherungsgesetzes, S 262 des Handelsgesetzbuch) II. An die sonstigen Reserven (Extrareserve) ..... III. An die Aktionäre oder Garanten (Zinsen für Organisa IV. Tantlemen an: I) Aufsichtsrat. .....
2) Vorstand J
3) Hauytbevollmãchtigten
4 Sonstige Per sonen V. Gewinnanteile an die Versicherten, un
e
bank auf Gegenseitigkeit. rektion.
F. Lahr.
1886 323 — 389 431
23 557
5
. 107 683
2 682 ga8 . S 29 175,87
— n —
a — —
3
; 122.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag den 24 Mai
um Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Breußischen Staatzanzeiget.
19487.
mm
Der Inhalt dieser Beilag
Gehrauchgmufter stonkurse 26
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Gñterrechts. Verehig. die Tarif · und Fahrvlanbelanntmachungen der Eisenbahnen enthalten, sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Senossenschaftg. Zeichen, und Musterregtstern, der Ürheberrrchtaelntraghrenlie über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister fir das Deutsche Reich. mr. x24)
ö. Dag Zentral Handel greglster für das Deutsche Reich kann durch alle tanstalten, in Berlin n eh f ß auch durch er zn liche . 6 n durch alle Postanstalten, in
il bel mstraße 32, bezogen werden.
Bom gentral⸗Haudelsregister für das Deutsche Neich“ weren heute die Nrn. 122 . and 122 B. aus gegeben.
Reich · und Staatzanzeigert, 3W. 48,
Das Zentral, Handelsregifter für dag Dęeutsche Reich erscheint in der Regel tägl. — Dei Beijngspreig beirägt ZT O0 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummer“ loft 80 4. Anzeigenpreis für den Raum einer 5Hgespaltenen Einheitszeile 8 3.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— n Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ö
Ag, 52. L. 45 140. Gustav Launhardt, Essen⸗Ruhr, Rheinischestr. 8. Gasbrenner für Backofenheizung; Zus. z. Anm. L. 453 644. 28. 3. 17.
Ag, 54. P. 34 884. Julius Pintsch Akt. Ges. Berlin. Lampe für hängendes Gas—⸗ glühlicht für Nieder⸗ oder anderen Druck. 16. 6. 16.
Da, 4. B. 83 270. Theo Bornemann, Hannover, Ferdinand⸗Wallbrechtstr. 94. Vorrichtung zur Säuberung von Bohr— löchern für den Bergbau. J. 2. 17. 6b, 16. N. 15 9623. Nathan⸗Institut A.-G., Zürich, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dr. R. Wirth, Dipl-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, . a. M., u. W. Dame u. Dipl. Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin 8W. z8. Verfahren zur Herstellung von eiweiß⸗ reichem Bier. 11. 9. 15. Schweiz 9. 9. 15. Tb, 4. M. 60 843. Friedrich Martini, Mannheim, Bellenstr. 5. Ziehzange, ins—⸗ besondere für Walzenmatrizen. 3. 2. 17. Hbb, 8. St. 20 9600. Dr. Fritz Stechele, Taucha b. Leipzig. Verfahren zur Her⸗ stellung von Briketten aus Kohle o. dgl. unter Verwendung von Pech oder anderen Stoffen, welche einen die Gesundheit der Arbeiter schädigenden Staub entwickeln können, als Bindemittel. 13. 4. 16. LTi, 26. N., 16243. Norsk Hydro Elektrisk Kvaelstofaktieselskab, Kristiania; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm⸗ sen, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Brei⸗ tung, Pere lh, Berlin SW. 61. Verfahren zur Ueberführung nitroser Gase in konzentrierte Salpetersäure. 6. 5. 15. Norwegen 22. 5. 15.
EZi, 38. D. 32 57. Det Norske Aktie⸗ selẽkah for elektrokemisk Industri, Norsk Industri⸗Hypotekbank, Kristiania; Vertr.: X. Fehlerl, G. Loubier, F. Harinsen, E. Meißner u. Dr.⸗-Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. Verfahren zur Gewinnung von Titan⸗-Sauerstoff⸗Ver⸗ bindungen. 25. 10. 16. Norwegen 1. 11. 15. LE 2I, 9. S. 45 820. Siemens & Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Vor⸗ richtung zur Elektrolyse von Halogenal— kalien nach Patent 274 964; Zus. z. Pat. 274 964. 29. 9. 16.
LAb, 9. H. 71 720. Hugo Heinrich, Zwickau i. Sa., Reichenbacherstr. 23. Ein⸗ richtung zum Ausgleich der Massenwirkung bei Dichtungen von Maschinen mit um⸗ laufenden Kolben. 19. 2. 17.
KEHb, 13. Q. 983. B. Queling, Saar⸗ brücken. Je, zur Erzeugung hoch⸗ rozentiger Phosphatschlacke von hoher Zitratlöslichkeit bei der Stahlgewinnung im basischen Herdofen. 14. 4. 15.
20a, 12. P. 34495. J. Pohlig Akt. Ges., Cöln⸗-Zollstock, u. Wilhelm Ellin— gen, Cöln-Lindenthal. Sicherungspor⸗ richtung an Seilklemmen für Einseil— schwebebahnen. 24. 12. 15.
2a, 39. S. 44561. Siemens & Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Fern⸗ hörer mit einem zwecks Schallabschlusses an der Hörmuschel angebrachten Dichtungs⸗ ,
Dla, 47. H. 61 338. Dr. Georg Heimann, Charlottenburg, Cauerstr. 35. Schaltung für Fernsprechämter. 4. 2. 13.
2a, 62. F. 41 474. Josef Frank, Frank⸗ furt a. M., Kettenhofweg 59. Schaltungs— anordnung zur Verhinderung eines gleich⸗ zeitigen Anschlusses mehrerer Fernsprech⸗ nehbenstellen an eine gemeinsame Fern⸗ — 4 gus. z. Pat. 297 765. 2Ia, 66. R. 44 059. Reiniger, Gebbert &K Schall Akt. Ges., Berlin. Entladungs⸗ strecke zur Erzeugung schneller elektrischer Schwingungen. 21. 12. 16.
21e, 651. S. 44 075. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Anordnung zum Schutz elektrischer Leitungen gegen Störungswellen; Zus. z. H , 16.
2e, gz1. S. 44 077. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Sie mensstadt b. Ber⸗ lin. Anordnung zum Schutz elektrischer Leitungen gegen Störungswellen; Zus. z. Pat. 251 149. 1. 7. 15.
Id, 48. G. 41 255. A. Gobiet & Co., Rotenburg a. Fulda. Transformalorhaus. . .
X1If, 60. Sch. 49 218. Dr. Ing. Schnei⸗
der & Co., Elektrizitäts⸗-Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. Elektrische Taschenlampe; Zus. z. Anm. Sch. 49 152. 5. 11. 15. 2Dlg, 18. O. 10129. Werner Otto, Berlin, Müllerstr. 35. Schaltungsan⸗ ordnung für Röntgenröhren. 15. 12. 16. 2g, 18. R. 43 545. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt. ⸗Ges., Berlin. Einrichtung zum Betriebe von Hochspannungsappa— raten, insbesondere zur Erzeugung durch⸗— dringungsfähiger Röntgenstrahlen. 2.8. 16. Ze, J. Sch. 49 056. Br. Walther Schrauth, Berlin-Halensee, Katharinen⸗ , 5. Verfahren zum Bleichen von dunklen Seifen, insbesondere solchen aus Abfallfettsäuren. 16. 9. 15.
23f, 2. R. 42 459. C. E. Rost & Co., Dresden. Verfahren zur Herstellung von Seifenpulvermasse und Bleichsoda in Stückform. 13. 10. 15.
20b, 14. W. 47 454. The S. S. White Dental Manufacturing Company m. b. H., Berlin. Künstlicher Zahn. 29. 1. 16. Od, 2. H. 70 0505. Dr. Arnold Hey⸗ mann, Dusseldorf, Duisburgerstr. 116. Künstlicher Arm. 12. 4. 16. = 308, 2. H. 70 862. Dr. Arnold Hey— mann, Düsseldorf, Duisburgerstr. 116. , Arm; Zus. z. Anm. H. 70 065. 56 16.
ZOi, 3. E. 22 033. L. Elkan Erben G. m. b. H., Charlottenburg. Verfahren zur Steigerung der Löslichkeit von Kresolen u. dgl. in eingedickter Sulfitzellstofflauge. 6. 17. 16.
3e, 25. E. 21 314. Karl Emmel, Mül⸗ heim, Ruhr, Engelbertusstr. 110. Vor⸗ richtung zum aufrechten Gießen von Ge— schoßziehringen aus Hartguß. 22. 10. 15. Be, 3. F. 41 382. CEmilian Faceio, Innsbruck; Vertr.: Dipl.-Ing. Walter Hildebrandt, Pat.Anw., Berlin SW. 61. erat zum Wellen der Haare. 31. 10. 16. 33d, 2. L. 44 184. Karl Lindenbaur, Königsbronn, Württ. Tornister mit Taschen zur Aufnahme der Ausrüstungs⸗ gegenstände. 24. 5. 16.
3g, 17. B. 82 172. Matratzenfabrik Durlach G. m. b. H., Durlach. Sprung⸗ federmatratze. 7. 8. 16.
34g, 1. G. 44667. Hermann Gucziewsky, Wittstock, Dosse. Sprung⸗ federmatratze. 6. 12. 16.
341, 11. N. 15 976. Nürnberger Metall⸗ & Lackierwaarenfabrik vorm. Gebrüder Bing Akt.⸗Ges., Nürnberg. Thermos⸗ flasche. 18. 9. 15.
AI, 11. R. 41 715. Wilhelm Rothe, Zehlendorf b. Berlin. Einrichtungen zum Frwärmen, Rösten und Warmhalten von Nahrungsmitteln, chemischen Stoffen u. dgl.; Zus. z. Pat, 298 910. 16. 2. 15. 29b, 1. R. 40 852. Revere Rubber Company, Providence, Staat Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Ver⸗ fahren zur Verhinderung des vorzeitigen Verderbens von . 16. 6. 14. V. St. Amerika 21. 1. 14. 40a, 22. N. 16662. Dr. Emil Baur, Zürich, u. Dr. Oskar Nagel, Lussingrande; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. Verfahren zur Gewinnung
von Edelmetallen aus Meerwasser. 18.1. 17. XR
2h, 265. S. 45 300. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗QAnw., Berlin 8W. 61. Vor⸗ richtung zum Prüfen der Richtung der Zahnflächen bei Kegelrädern. 16. 5. 16. 12h, 17. S. 46 212. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Vor⸗ richtung zum Photometrieren verschieden⸗ farbiger Lichtquellen. 12. 1. 17. .
2k, 18. G. 40 537. Dr. Ludwig Carl Friedrich Gümbel, Charlottenburg, Schloßstr. 6tz. Verfahren zum Antrieb der Papiertrommel oder des Papier⸗ streifens an Indikatoren für ein⸗ oder mehrkurbelige Maschinen. 12. 8. 13. 2m, 10. U. 5645. John Thomas Un⸗ derwood, New Jork; Vertr.: Pat. Anwälte Dipl.Ing. R. Specht, Hamburg, u. L. A. Nenninger, Berlin 8W. 61. Schreih—= rechenmaschine. Zus. z. Pat. 285 606. 20 6. 14.
15e, 276. W. 45 171. R. Wolf Akt.⸗Ges., Magdeburg⸗Buckau. Schnurklemme für ,, an Strohpressen u. dgl. 6a, 22. S. 41 756. Ignaz Sklenär, Budapest, Ungarn; Vertr.; Dipl.Ing. Dr. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Explosionskraftmaschine mit kreisenden . und ungerader Zylin⸗ derzahl. 21. 3. 14.
466, 6. G. 42 777. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. Druckluftanlaßvorrich⸗ tung für Verbrennungskraftmaschinen, deren Verdichtungsraum beim Anlassen durch Hinzuschalten eines Hilfsraumes zum ZHolinder horübergehend vergrößert werden kann. 24. 3. 16.
AT7Za, 18. R. 44191. Gebr. Rüegg, Uster, Schweiz; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zum selbsttätigen Unterbrechen des Kraft— antriebes. B. 2. 17. Schweiz 8. 9. 15. Ta. 15. Ech. 45 737 31. Geo. Schul; Co. Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pal. Anwãste, Berlin W. 46. Sicherheitsvorrichtung für Pressen. 19. 6. 15. V. St. Amerika 6 65.
47e, 24. K. 63 327. Franz Kec, Yrag; Vertr.: Or. S. Hamburger, Pat. „Anw., Berlin SW. 61. Schmierpumpe mit Zu⸗ . 18. 11. 16. Oesterreich .
47f, 17. N. 16741. Fritz Neppach, Stuttgart⸗Feuerbach, Haldenstr. 24. Klemmband mit gegen Zurückdrehen ge⸗ 3 Bolzen; Zus. z. Pat. 280 575. ö
47h, 9. E. 22 243. Carl Eloesser, Char⸗ lottenburg, Hardenbergstr. 37. Spann⸗ rollen⸗Riementrieb. 29. 3. 17.
49f, 15. A. 27 996. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie, Mannheim⸗-Käfer— thal. Verfahren zum Schweißen von Aluminium. 12. 4. 16. !
5a, 9. S. 41 905. The Singer Ma⸗ nufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A Vertr.: Dipl.Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. Zickzacknäh⸗ maschine. 9. 4. 14. Großbritannien 14. 4. 13.
5 Ta, 9. U. 5961, Union Specigl Ma— chine Company, Chicago. V. St. . Az; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame u. T. R. Koehnhorn, Berlin 8W. 6b8. Mehrreihige Mö. 26. 1. 15.
5 Ta, 2g. H. 68 508. Mathijs von den Heuvel u. Petrus Martinus Diks, Uden, . Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 61. Yat. Inmalte Berlin SW. 68. Stetig wirkende Falz⸗ und Zuführungs⸗ vorrichtung für Strohhülsenmaschinen. L 6. 15. Holland 13. 6. 14.
SHa, 1. E. 21 163. Leopold Enge, Niederschreiberhau i. Riesengeb. Ver⸗ ö zur Herstellung hellen Dolzstoffes urch Kochen des Holzes vor dem Zer— fasern im geschlossenen Gefäß bei über 1000 C. J
55c, 2. M. 50 528. Georg Muth, München, Kaiserstr. 36. Verfahren zur Herstellung eines Mittels zum Leimen von Papier im Holländer unter Verwendung von Sulfitzellstofflauge; Zus. z. Anm. m
55e, 2. M. 60 835. Georg Muth, München, Kaiserstr. 364.ä Verfahren zur Herstellung eines Mittels zum Leimen von Papier im Holländer unter Verwendung don Sulfitzellstofflauge. Zus. z. Anm. M. 60 240. 20. 12. 16.
59e, 4. St. 30 343. Ernst Stöckemann, Berlin, Siemensstr. 18. Vorrichtung zur Aenderung der Fördermenge einer Pumpe mit umlaufendem Kolben. 8. 4. 14 Gf, ß. B. 82 832. John Alban Bagger, Stockholm; Vertr.: Hans Friedrich u. Dr. Ing. E. Moldenhauer, Pat., Anwälte, Düsseldorf. Einrichtung zum Verstellen eines durch Außenbordmotor angetriebenen Propellers. 15. 11. 185. Schweden 30.11.15. 7a, 24. A. 28 370. Aktiebolaget Svenska Kullagerfabriken, Gothenburg, Schweden; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. Dipl.⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin sW. 61. Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen der Man⸗ telfläche kegeliger Rollen. 29. J. 16. Schweden 19. 8. 15.
Sa, 199. G. . 26 344. Carl Cremer, Werne, Bez. Münster. Schloß für ver⸗ schiedene Zwecke. 14. 9. 16.
7T2Za, 31. M. 60 489. Joseph Muchen⸗ berger, Sagralben, Lothringen. Wisch⸗ stockpuffer für Gewehre. 10. 11. 16. Sa, 1. H. 70 431. Friedrich Herrmann, Habelschwerdt. SchachtgeräLd zum Ab⸗ e n men Erde, wie Ton, Lehm u. dgl. ö
Sb, 3. GE. 21 893. Siegfried Ehr— mann, München, St. aulestr. 11. Als Bohrborrichtung benutzbarer Federhammer. Zus. z. Pat. 295 085. 28. 9. 16.
878, 3. K. 61 7063. Peter Nicolaas Kluft, Amsterdam; Vertr.: Ludwig Schiff u. Dipl. Ing. H. 8 Pat. ⸗Anwälte, Berlin Sw. 11. Als Werkzeuggriff be⸗ . Behälter für Taschenwerkzeuge. he
27 Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Er— teilung * entrichtenden Gebühr gelten 1 n . 1nmeldungen als zurückgenommen. *DHIf. (C. 21 400. Zywischenstück zum
Abschluß der offenen Seite des Vakuum⸗ mantels bei Glühlampen, welche in einem doppelwandigen Vakuunmmantel versenkbar und auswechselbar angeordnet sind; Zus. 3 Pat. 293 7109. 29 1 17.
e. B. 81 653. Vorrichtung zum Rei⸗ nigen von Sicherheitsrasiergeräten. 2.1.17. 429. N. 15 907. Vorrichtung zur Schall⸗ wiedergabe mittels Preßluft. 8. 1. 17. S2Zb. G. 23 464. Elektromagnetische , für hängende Schleuderwellen. .
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im
Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst— . Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten. HEzi. A. 23 161. Verfahren Jur Her⸗ stellung von Aluminiumnitrit. 2. 7. 14. S85b. W. 41 993. Verfahren zur Ent⸗ ziehung von Sauerstoff aus dem Wasser. 15 10. 14.
4 Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden . sind nunmehr die nachbenannten
Personen.
21g. 294 914. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin.
24f. 264 686. 288 931. Wanderrost⸗ Werke, Ges. m. b. e Nikolai Q / S. 27h. 2765 6835. Auauste Hoff. geb. Dieck, Johanna Hoff u. Pauline Hoff, Berlin, Brandenburastr. 23.
spTe. 247 799. 295 781. Bromograph⸗ Akt⸗Ges.. Mannheim. 578. 90 723. Gesellschaft für ange⸗ wandte Photographie m. b. H., Frei⸗
burg i. B. 634. 290 245. 291 288. Dux⸗Auto⸗
232 287 42 326. A2Za: 280 432. 420: 274 664. A25f: 151 990 280 527 280 566. 2g: 291 917. 2h: 278797. 42m: 294 967. Aa: 288 810. A 5a: 151 6650 261 289 284 553. A 5c: 289 953. 45e: 214 6572. 6a: 282 931. A6: 272 880 290 001. 8c: 279 357 293 838. 4628: 285 588. 475: 246 228. 479: 154 4656 248 809 270 414 271 223 274 579 282 241 284 272. Sd: 284 556. A De: 252 927. 195: 207 4466. 499i: 2740650. 518: 226 507. 5Za: 165 204. 52b: 293 599 294 260. 531: 238 813 240491. 54e: 294 977. 558: 280 477. 555: 279930. 57e: 282 333. 578: 270 105. 59a: 262 812. G3b: 266 765 277778 278 830 284 843. Ge: 286 893 293 246. G38: 270 915 275 685 276 698. G3e: 264 45ę4 287733. G4a: 267 998. G6b: 285 415. 6H7b: 274 518. 6G8a: 262 394 283 783 284 830 287 425 293 053. 70d: 292 860. 71a: 279 112. 7He: 221 689 223 877. 72e: 267 6520. 74e: 283 789. 7Z 5a: 170 710 182 348 258 222 291 790. 750: 272 966. 779: 286 257. 72h: 280 165 293714. Sa: 266 694 277 089 279 530 288 553. SOd: 259 345 278 585 287 815 287 853. SIe: 268 822. SIe: 275 828. Sa: 280 127 285 342. S4a: 23 411. S4e: 292511. S6Ge: 240 468. b. Infolge Verzichts.
398: 291 784 297085. . e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Af: 138 223 209 119. 121: 172 403. 15a: 145 882. 2Ke: 137 115 163 873 166 607 182 998 190 650 209 348. 29b: 175 421 177 520 197 401. 305: 136 021. 42h: 142 294. 78a: 145 549.
Berlin, den 24. Mai 1917.
Kaiserliches Patentamt. Robols ki. (11979
Handelsregister.
275 920. Kupplung⸗Schloß⸗Werke . b. H., München. If. 268 813. Eugen Timm, Hamburg, Gärtnerstr. 123.
5) Widerruf einer Zurück⸗ nahme. 421. V. 130090. Die am 1. 2. 17 ver-
öffentlichte Zurücknahme der Anmeldung wird widerrufen.
6) xLöschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
Ha: 261 960 264 128. 2b: 223 788. Je: 287 279. Ab: 274 818. Ad: 277538. 5d: 284 5965. Ga: 218 513. Za: 215 951. 2f: 2 4 9016. Sa: 219 00. Sd: 240 310 290 596. Sf: 279 070. Sn: 253 293 258 979 2659 293 260 848. 9: 284 438. KGa: 255 154. LEL2Zg: 295 507. 12: 279 678 289 063. EL2I: 270 380 283 536. Lo: 217 944 245 571 247 145 247 221 266 404 267 040. LEJa: 293 238. 1 2b: 250 842 281 103. Eg: 288 121. 14g: 291 776. 4h: 247 857. 15a: 134 552 140 359 154 763 171 797 203 755 216 489 223 261 224 715 225 932 226 252 229: 0569 291 111. 6c: 292 398. 15d: 203 185 203 718 203 952 271 004 277 398. 15g: 282 272 293 852. Lä5h: 267 519 281 853 295 424. 15: 294 086. ISa: 266193. HHd: 271 006. 20a: 284 913 292429. Tod: 257 494. 2Hi: 264 148 276726 278 783. 26k: 292 400. 2X I: 296 688. 2DHRa: 281 812 286 465 291 266 293 061 296 814. 2ZHEb: 294 860. 2H: 155 697 174 504 190 182 212 072 212 560 220 30 276 356 282 384 285 281 288 869 288 870 293 833 293 881. 2ZHAd: 151 153 210 154 227 856 242 060 289 729 296 852. 21e: 296980. 21f: 258 852 272 604 272780 272 781 276 254 287 476. 2Ag: 180 226 187 969 188 281 280 837 284 445 287 477 289 779 296 21. ZZa: 164 318 164 319 166 768. 2Aa: 209 462. 24d: 284163. T4Af: 278 026. Z5c: 269 311. 258: 284945. 2ZGd: 167 022. 28h: 195583 287 767. 30b: 231 608. 30f: 261 093. 30g: 272 349. 206: 294 484. 31b: 286 375. 31e: 282 582. 32a: 256 080 282 715. 34e: 281 548. Z4f: 284 093. 34g: 277 877 277914. 34i: 152747 209 761 289 819. B4AI: 280 26. Z5a: 287 036 296 043 296 468. 356: 253 449. 36a: 285 712 286 978. 36c: 201118. Gd: 279 834. 376: 268 466. 386: 196 642 227 752. 38e: 197 695. 38f: 293 139. 38g: 263 411. 38: 262 127
277224. 39a: 0 127 240 128. 40a:
annabe g, Errugeh. 12033 Auf Glan 1360 des Handels eginers st deute ei getragen warden die Firma Krieg akartonaggenufab it, G s NMschaft mit beschränfte Faftung zu Ann äa⸗— derg i. Erzg. in Annaberg. Gegenstaud der Uaternrbmens kst die Heistellung und der Vertrieb von Kar⸗ ennagen für den Heeresbedarf. Das Stammkapital beträgt Zwanzigtausend Mark. Der Gesellschaftsvertrag ist am 4. Mai 1917 ahgeichlosssnn worden. Zum Heschäfts ührer in besiellt der Kaufmann karl Oitomar Reim in Annnherg. äUnnaaberg, den 21. Mat 1917. Königliches Amtsgericht. M n d Mom burg V. d. Æ 6Ghe. [II 4841 B Rr. 39. abel u Seu ser. Unter dit ser Füma lst am 24. April 1917 ine mit zem Sitze zu Operursfel erich tete Gesellschaft mit beschräukter Haftung in das Handelsregifer eingetragen w omen. Der Geiellichaftsvertrag ist am 15. März 1917 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ gehmens ist Kauf, Verkauf, Herst ellung und Bertrieb von Gegenstaͤnden jeglicher Art auf den Gibtete der Metall- und Dolzbearbeitug, und zwar der Vertrieb owohl eigner win f emder Erteugniffe, die Uebernahme von Vertreiungen auf dem genannten und verwan ten Gebieten, der Tauf von Patenten, Lien zen und an deien Vertrtebsrechten auf diesen Gebieten und die Verwertung derselben in jeder nön lichen Weise sowie der Atschluß aber Hihe⸗ und Nebengeschäfte, welche diesen Zwecken dienlich sind. In besondere ist die Gesell⸗ chaft berechtigt, die Herstellung von Apparaten und Maschinen irgen n welcher Art, ferner die Herstellung ven Eisen⸗ und Blechkonstruftionen, Flussigk⸗nsm e sstin nach geschützten Verfabren und insbe son dere de Holzteaibeit ng, Perstellung von Schul⸗ bänk n und Zubehör nach eigenen Mode llen, den Verkauf von tichnschen und ma icht= ellen Gegenstänten je er Art zu betreiben. Ferner soll die Gesellschaft die Gesch äfie des bisher von der Witwe Johann Sa bel, Getrude g. b. Müller, ju Dberarsel be⸗ tri benen Hindelggeschäfts in Fi ma Sahel und Schearer nach Maßgahe des G esell= scafißprrtrags übernebmen und we ner⸗ führen. Die Gesellichaft ist berech tigt, überall Zveigntederlossungen und A ent uren u errichten und sich an allen Urter⸗ nehmungen, welche in den Rehmen ihrttz Beirtbs zwecks zaben, in jekt Form ju bet eilt en, auch solche zu wm rber. Tes Stam mfaxitol betröet 150 (C0 AÆ. Tie wef elckatenn Freu skarne Sebel Wi we, Geitzrde geb. Möhle, zy Lber— ersel hät die jm s 6 bes Geseischesie
verttags näher bezeichnete Sacheinlage in
der , , , , . ü e e .
.
e . , —
ee, = ,.