1917 / 123 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 May 1917 18:00:01 GMT) scan diff

Steuern Landesku Anleihea Anleihe Kaution Gffektenl Talonste Versicher Kranken Invalidi versich Angestell konto Reparati Delkrede⸗ Reklamel Destertei werke, Ah Gebaͤudel An lagenk Maschine Inventar Werkzeug Muster la Modellko Stanzerel ö. eschirrk⸗ Reingewi

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Rebert Kattwitz ist aug den Parflande ausgeschieden und an feine Stelle der Stellenbesitzer Friedrich Kirsch in Medlitz getreten. Amte gericht Oels, den 7. Mai 1917.

Oels. Sehles. 12096 In unser Genossenschaftgregister wurde heute eingetragen:

Das Statut vom 4. April 1917 der

Dam pspflug Gen offenschaft Oels

West eingetragene Genafsenschaft mit unheschränkter Daftpflicht mit dem S tze zu Loischwin, Kreis Oels. Gegenstand des Unternehmens ist An⸗ schaffung und Eibaltung und Betrieb von Dampfpfläügen. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt— machungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstande⸗ mijgliedern, in der Lokomottkve an der Oder in Oels aufzunehmen.

Die Willenzerklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vor— standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechteverbindlichkeit haben soll.

Der Vorstand hesteht aus:

1) Lothar Grundmann, Loischwitz,

2) Gorge Lotze, Leuchten, und

3) Ferdinand Gröger, Breslau.

Das Geschäftsiahr läuft vom 1. Juli bis 30. Junt, das erste beginnt mit dem Tage ber gerichtlichen Elntragung der Genossensch aft.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jtdem gestattet.

Oels, den 12. Mal 1917.

Königliches Amisgericht.

Faderkorrm. 12159

In das Genossenschaftsregister ist bei der Gnossenschaft Roh stoffgenossenschast des Schneidergemerbes eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Vaft⸗ vflicht zu Paderborn (Ne. 31 des Re⸗ gisters) heute folgendes eingetragen worden:

Die Firma der Genossenschaft ist ge⸗ andert in „Rohstaff und Wer tgenossen⸗ schaft des Schneidergewerbes won Paderborn und Umgegend, eingetr a. gene Genossenschaft mit beschrankter Haftpfl ich!“.

Die Haflsumme für jeden Geschäftz⸗ anfeil beträgt 300 M.

Paderborn. den 15. Mai 1917.

Königliches Amtsgericht.

Quer gurt. 12011]

Darch Beschluß der Generalversamm⸗ lung des Landwirischaftlichen Ein⸗ und Verkaufe vereiaßs Bottendorf e. G mn. B H. in Bottendorf vom 31. März 1917 ist das Statut in vielen Bestimmungen abgeändert. Die jetzige Firmenhezeichnung lautet: Ländliche Thar und Darlehnskasse Rottendorf, eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Bottendorf Gegenstand des Unternehmens ist: Der Betrieb eines Spar- und Darlehnskassen⸗ geschästs zum Zwecke:

1) der Gewährung von Darlehnen an die Genossen für ihren Geschaäfts⸗ und Wirtschafisbetrieb,

2) der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Spassinns,

3) des gemeinschaftlichen Einkaufs von Verhrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, .

4) des gemeinschafilichen Verkaufs land⸗ wirtschastlicher Erzrugnisse.

Die Haftsumme beträgt jetzt 200 46.

Quer furt, den 15. Mal 1917.

Königliches Amtggericht. HR echkliinghangem. 12094

In unser Jenossenschaftsreglster ist heute unter Nr. 30 eingetragen:

Werkvereinigung für das Damen⸗ schneider⸗, Putzmacher⸗ und Weiß. nahergewerbe, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sttz in Reckling⸗ hausenm. Die Satzung ist vom 24. Ja⸗ nuar 1917 mit Abänderung vom 30. März 1917. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von Lieferungen, Ver⸗ teilung derselben an ihre Mitglieder und Nich taltglit der, der Materialieneinkauf und Abgabe derselben an ihre Mitglieder und Nichtmitglieder, die Regelung der Kredltoerhältnisse. Der Vorstand befleht aut der Damenschneiderin Luise Drücks in Ghsel, dem Scha eidermeister Franz Henttet und dem Handwerkersekretär Wilhelm Doppe, beide in Recklinghausen. Schrift⸗ iche Willenserklärungen erfolgen in der Weise, daß 2 Vorstandsmitalieder der Firma ihre Unterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen erfolgen unter dem Namen der Werkveretnigung in dem Nach⸗ ricktenblastt der Handwerkskammer zu Münster. Die Haftsumme beträgt 500 A, die hüchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Recklinghansen, den 28. April 1917.

Königliches Amtsgericht.

HKRogasen, Ez. Posen. 12012

In unser Genossenschaftsreagisier ist beute zu Nr. 15: Deutscher Ewyar⸗ und Yarlehnskafsen - und Um satznere in Gos ciej⸗wo, Gin getragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Bülowsihal folgendes eingetragen worden:

Ansiedler August Stocksiek und Gustav FKöpp in Bülowsthal sind aus dem Vor— stande ausgeschieden. Hermann Gebauer, Gastfelde, ist neu gewählt worden.

Die S5 17 und 41 des Gtatuts sind

durch Beschluß der Generalbersamm ung dom 285. 1917 abgeändert; der Por⸗ stand besteht jetzt aus 3 Persenen.

Durch Peschluß der Generalversan n= lung vom WM. März 1917 ist § 19 des Statuts dahin geändert, daß Willens⸗ erklärungen und Zeichnungen von minde⸗ stens 2 jwei Vorstandsmitgliedern abzugeben sind, unter denen sich der Vor⸗ steher oder sein Stellvertreter befinden mug.

Rogasen, den 18. Mat 1917. Königliche? Amtsgericht.

Runkel. 120131 Vorschus verein G. G. m. u. D. zu Münster. An Stelle des verstorbenen Direktors Wilhelm Lang zu Münster wurde bis zum Ablauf defsen Wahlperiode der Land'nann Jakob Kunkler von da zum stellvertretenden Direktor gewählt. Runkel, den 15. Mai 19.17. Königl. Amtaaericht.

Salzwedel. (12160

In hiesiges Genossenschaftsregister Nr.? ist bei der Molkereigengssenschaft, ein getragene Genoffenschaft init be⸗ schränkter Hafthufltcht zu Cheine heute eingetragen: An Stelle des aus dem Vor— stande aug geschtedenen Fritz Klaas ist der Landwirt Karl Kreft ju Barfekau in den Vorstand gewählt. Der Schmiedemeister Gustah Schnöckel zu Seeben ist nicht für Gustab Behn, sondern für den aus dem Vorstande ausgeschtedenen Ernst Thielbeer in den Vorstand gewählt.

Salzwedel, den 19. Mai 1917.

Rönigliches Amtegerighi.

Schwei cdnitz. 12015

Im Genossenschaftsregister ist heute het Nr. 14 (Spar und Darlehne kaffe 9. G. m. u. S. in Puschkau) einge⸗ ragen:

Inspektor Julius Kramer ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seiner Stelle ist der Kantor Arthur Rothe in Puschkau in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Schweidnitz, 19. Mal 1917.

Schwei dnitx. 12014]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 21 (Ezpar⸗ und Darlehnskasse EC. G. m. u. S. in Nieder⸗Giers⸗ dorf) eingetragen: Der Gutsbesitzer Og⸗ wald Liehich in Nieder Giersdorf ist als fünftes Mitglied in den Vorstand gewäblt.

tögericht Schweidnitz, 195. Mai 1917.

Schwetz, Weichs ok. 120161 In das Genossenschaftsreglster ist bei der Spar⸗ und Darlehnekasse Gollu⸗ schütz C. G. nm. u. H. folgendes ein⸗ gettagen worden: An Stelle der zu den Fahnen einberufenen Vorstavdsmitglieder Blohm und Pattke sind für die Zeit ihrer Behinderung die Landwirte Wilheim Hoist⸗ mann und Gottfried Hanisch in den Vor⸗ stand gewäblt. Schwetz. den 11. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Strasburg, Uekermark. 12017] Im Genossenschafisreqister ist heute bet der Pferdezuchtgenossenschast Stras⸗ burg U, M., e. G. m. b. G. in Strat⸗ pure. U / M. eingetragen, daß der Ritter⸗ gutsbesitzer Karl Becker in Rosenthal aus dem Vorstand ausgeschieden tst. Strasburg U / M., den 18. Mal 1917. Königliches Amtsgericht.

Varel, Old enz. 12995 In das Genossenschaftsregister hiesien Amtsgerichts ist heute zu Nr. , Mol⸗ kerei Genossenschaft Jaderberg, e. G. m. u. H., folgendes eingetragen worden: Der Landwirt Anton Tapken zu Jader⸗ kreuzmoor ist aus dem Borstand ausge—⸗ schieden. Der bisher als Stelloertreler des vorgenannten Anton Tapken in den Vorstand ewäblte Landwirt Anton Oelijen zu Jaderaußendeich ist endzeültig in den Vorstand gewählt. . Varel i. Oldbg., 1917, Mai 19. Amte gericht. Abt. II.

Vöhl. (12018 Im Genossenschaftsregister Vöhl ißt heute unter Nr. 1 Moltereigenossen⸗ schaft Höringhausen e. G. m. b. G. in Höringhausen, eingetragen:

Der Gutspächter C. Salm zu Meinering⸗ hausen ist aus dem Vorstand ausgeschteden, an seine Stelle ist der Landwirt Reinhard Stracke in Höringhausen getreten.

Böhl, am 9. Mai 1917.

Königliches Amtsgericht.

12019 VW öittenberze, Br. Potagdam.

In unser Genossenschaftzregister ist beute bei Nr. 17 Sch e⸗ ber gartenver⸗ einigung von Mitgliedern des Obst⸗ und Gaärte ubauvereinse in Witten⸗ berge, eingetragene Gensffenschaft mit beschränkter Haftyflicht eln— getragen worden: Der Stadtsekeetär Max Röthig ift aus dem Vorßande aug⸗ geschleden und an seine Stelle der Magistrataassistent Max Krüger in Witten⸗ berge gewählt worden. Der 5 12 des Statut ist dahin abgeändert, daß der Vorstand aus dem Vo sitzenden, dessen Stellvertreter, dem Kassenführer, dem Schriftführer und einem Beisitzer bestebt und daß nach dem ersten Jahre der Vor⸗ sitzende, nach dem zwelten Jahre der Rassenfübrer und der Beisitzer, nach dem driiten Jahre der stellvertretende Vor—⸗ sitzende und der Schriftführer ausscheldet.

Wittenberge, den 16. Mal 1917.

Köntgliches Amtsgericht.

Wyk, Föhr. (12020 In das hissige Genossenschafteregister ist unter Ne. 5 eingetragen:

Wyler Fifcherei⸗Gesellschaft, ein. ßeiragene Gengssenschaft mit He⸗ schränkter Hafipflicͤhht in Wyk auf

Föhr. Gegenstand dez Unternehmens ist:

) Die Förderung des Fischerelganerbesg: 2. durch gemeinscheftlichen Einkauf aller Fischereibedürfnisse wie Netze, Brennstoffe für Motoren usw., b. durch gemeinschast⸗ liche Verwertung der Fänge.

2) Die Verarbeitung von Fischerei⸗ produkten in eigenen oder fremden Be— trieben.

3) Die mit dem Fischereibetrieb ver⸗ hundenen Geschäfte auch mlt Nicht⸗ mitgliedern der Genossenschaft.

4) Beteiligung an bestehenden Unter⸗ nehmen.

Vorftands mitglieder sind der Zlegelei⸗ besitzer Barthold Rowoldt und Schiffer Mathtlas Mayer, beide in Wyk.

Das Statut datiert vom 18. Wvril 1917. Tie Bekanntmachungen ersolgen unter der Firma der Genossenschaft in den in Wyk erscheinenden Tageszeitungen. Je zwei Vorstan dgmitglieder können zusammen ür die Genofseaschaft Erklärungen abgeben und für die Genossenschaft zeichnen. Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt 30 eig und die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile derselben 109.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

EByt, den 18. Mal 1917.

Köntgliches Amtsgericht.

Zehd en. [12161 In unser Genossenschafteregister ist beute unter Nr. 2 bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskaffe eingetragene Ge⸗ noss en schaft mit unbeschrãnkter Sast⸗ vflicht zu Zo lbrücke Oder) folgendes ein⸗ getragen worden: An Stelle des verstorbenen Vorssandsmitglieds. Freimann Louis Schwanz zu Zäckericker⸗Loose, ift der Elgen⸗ tümer Wilhelm Schmetzke in Zackericker⸗ Loose getreten. Zehden, den 21. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

KrCu nt. 11981 In das Musterregister ist elngetragen: Ünter Nr. 493 Wilhelm Schenker,

Guchdreuckereibesitzer, Er furt. Muster

einer Postkarte mit Ansicht, Geschäfts⸗

nummer 20, offen, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. April

1917, Vormlttaas 94 Uhr.

Gr furt. den 30. April 1917. Königliches Amtggericht. Abt. 3.

Konkurse.

Abenrade. 11983 Ueber das Vermögen des Hökers Hans Matihiesen in Törsbüll ist heute das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Kaufmann Heinrich Höck in Apenrade. Anmeldefrist und offenec Arrest mit Anzelgefrist bis 16. Juni 1917. Erste Gläͤubtgerversammlung und allgemeiner Ptüfungstermin den 3. Juli 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht. Apenrade, den 15. Mat 1917. Königliches Amtsgericht.

Eonm. (12142 Ueber das Vermögen des Zigarren⸗ häublers Jean van den K'roonenberg la Bonn, Jagdweg 2a wird beute, am 13. Mai 1917, Vormittags 115 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Justlzrat H. Emanuel in Bonn. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. Juni 1917. Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1917. Erste Gläubiager⸗ versammlung am 14. Juni 1917, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am Ez. Juli 1917, Vormittags 0 Uhr. Königliches Amtsgericht. Abt. 9. Bonn. Flat ov, Westpr. 11988 Ueber den Nachlaß des am 19. Juli 1916 verslorbenen Maurers Hermann Pfaff ist am 18. Mat 1917, Nachmittags 121 Uhr, das Konkurgverfahren eröffnet. Verwalter: Rentner Eduard Quandt in Flatow. Offener Arrest mit AUnzeigefrist bis 16. Junt 1917. Anmeldefrist bis 30. Juni 1917. Erste Gläubiger versammlung 6. Juli 1917, Vorm. 10 Urzr. Allgemeiner Pfrüfunastermin am 27. Juli 1917, Vorm. 10 Uhr. Amtsgericht Flatow, den 18. Mat 1917.

Eramk gurt, Mam. 121431

Ueber den Nachlaß des am 16. März 1917 verstorbenen, in Frankfurt a. M., Kron prinzenstraße 8 wohnhaft gewesenen Faufnmanns (Zensals) Siegfried Ey⸗ stein ist heute am 21. Mai 1917, Nach⸗ mittags 121 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Kaufmann Otto 7 Wolff, hier, Hochstraße 29, ist zum

onkursberwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigtfrist bis 12. Juni 1917, Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 30. Junt 1917. Bei schristlicher An⸗ meldung Vorlage in doppelter Aus⸗ fertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerversammlung Dienstag, den ELZ2. Juni H9ET. Vormittags II Uhr, allgemeiner Prüfungstermin Dienstag, den 10. Juli 1917, Vor- mittags LI Uhr, hier, Zeil 42, Erd⸗ geschoß, Zimmer 7.

Fraunlfurt a. M, den 21. Mal 1917.

Der Gerichtsschreiper

Königl. Amtsgerichts. Abteilung 17.

nad orsleban, g ehles wir. 1266] Ueber den Nachlaß des am 17. Juni 1918 verstorbenen Bauunternehmers Martin Nieisen in Hadersleben ist am 22. Mai 1917, Vormittags 9 Uhr, der Konture eröff net. Verwalter: Auktionator A. DX. Jensen in Hadersleben. Anmelde⸗ frist bis zum 13. Junt 1917. Erste Glãublgerversammlung und allgemeiner DYrüsungstermin am 20. Juni 1917. Vormittags 10 Uhr. Sffener Arrest mit Anzeigefrift bis zum 6. Juni 1917. Hadersleben, den 22. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Sonneberg, S.- M. 12144 Ueber den Nachlaß des Fabrit anten Alvin Hesgt, weiland in Köppelsdorf, ist heute, am 21. Mai 1917, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Gerichtsvollzieher Rödtger in Sonneberg ift zum Konkursverwalter einannt. Offener Arrest mit Anieige⸗ und Anmeldefrist bis 30. Juni 1917. Erste Glãubtgerversammlung am 18. Juni 1917, Vormittags 9 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am 9. Juli 1917, Vormittags 9 Uhr. Sonneberg S. M., den 21. Mal 1917. Der Gerichtsschreiher des Herzoglichen Amtsgerichts Sonneberg S.⸗M.

Strassburg, Els. (12272 Ueber das Vermögen der lebigen Ida Ehrlich und Glise Ehrlich, In⸗ haberinnen der unter dem Namen „Geschwister Ehrlich“ in Straßburg, Münstergasse 7, betriebenen Damen⸗ schnelderet ist am 22. Mai 1917, Vorm. 11 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Ver⸗ walter: Rechtsbeistand Bantyach, hier, Manteuffelstraße 3. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist: 23. Junt 1917. Erste Gläubigerpersammlung: 1A. Juni 1917, Vorm. 10 Uhr. Prüfungs⸗ termin: 2. Juli 1917, Vorm. 10 Uhr, Saal 3. Kalserliches Amtsgericht Straßburg, Els.

Altona, Eibe. 11984 Das Konkurgverfahren über den Nachlat des am 10. September 1914 verstorbenen Sch lossermeisters Hermann Schröder in Eidelstedt wird nach erfolgter Ab⸗— haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ geboben. 5 N 15615 B16. Altona, den 19. Mai 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 5.

ermbnur g. 11985 Das Konkursberfabren über den Nachlaß des am 16. Jult 1916 verstorbenen Ktauf⸗ manns Brun Schueiber in Heck- lingen, Anhalt, wird eingestellt, wei! eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkurgmasse nicht vorhanden sst. Beruburg, den 16. Mal 1917. Herzogliches Amtsgericht.

Charlottenburg. 12262] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Faufmnanns Hermann Spanier in Berlin Wilmersdorf, Kurfürstendamm 161, wird wegen Mangel an Masse eingestellt. Charlottenburg, den 13. Mal 1917. Der Gerichtsschretber des Könlglichen Amtsgerichts. Abteilung 40.

Dortmund. 11987 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Aktiengese llschaft „Eisen ˖ werk Rothe Erde“ in Dortmund ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalterg, zur Erhebung bon Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnte der bei der Verteilung zu berück- sichtigenden Forderungen sowle zur Anhörung der Gläubiger über die Erstat⸗ tung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 12. Juni 1917, Bwormittags ELI Uhr. vor dem Königlichen Amte⸗ erichte hlerselbst, Holländischestr. 22, immer Nr. 78, J. Oherge schoß, bestimmt. Dortmund, den 16. Mal 1917. Königliches Amte gericht.

Dortmund. 11986 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Nachlasses des am 22. De⸗ zember 1915 gefallenen Berginspettors Carl Kampmann, zuletzt wohnhaft in Dortmꝛnd, ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zelchnig der bei der Verteilung ju berück⸗ sichtigenden Forderungen der Schlußtermtn auf den 12. Juni 1917, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amiggericht hierselbst, Holländischestr. 22, Zimmer Nr. 78, J. Obergeschoß, bestimmt. Dortmund, den 18. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Gotha. 12263

Vas Konkursverfahren über den Ytachlaß des Kaufmanns Rudolf Jahn, alleini⸗ gen Inhabers der Firma Oskar Jahn, Herzogl. Hoflieferant in Gotha. wird, nachwtem der im Termin vom 27. Fe⸗ bruar 1917 angenommene Zwangtvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 6. Maͤrz 1917 bestätigt ist, hiermit aufgehoben.

Gotha, den 15. Mat 1917.

Verziogl. S. Amtsgericht. J.

Kattowitz, O. S8. 12126 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmauns Curt Pros⸗ kauer in Kati owitz, Schillerstr. 10, ist nach erfelgter Schiußbertellung aufgehoben worden. = Rattowitz, den 19. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

HKönigahütto. O. 8. 12031 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 15. Oktober 1916 auf dem west⸗ lichen Kriege schauplatz gefallenen Kauf- manns Josef Urbainezk aus Königs. Rite wird nach erfolgter Abhaltung des chlußterming blerdurch aufgehoben.

sRöaigskütte O. S., den 16. Mai 1917.

Fönsgliches Amtegericht.

Leipzię. 12267] Dag Konkursverfahren über den Nachlaß des Schantwirts Friedrich Faanz August Bär in Leipzig Neustadt. Hedwigstr. 4, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf eboben. Leipzig, den 19. Mal 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. IIA].

Leipziꝝ. J e Dag Konkursverfahren über den Nachla des Uhrmachers Otto Hermann GBrumme, Jahabers eines Unren ; u. Goldiwarengeschäfts in Leiyzig-⸗ Lindenau, Calvistusstr. 22, wind na Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. .

Leipzig, den 21. Mat 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. IIA.

Memel. 10632] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Lehrers Reinhold Wie⸗ gratz, Truschellen, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverjeichnls der bei der Vertellung zu berücksichtigenden Forderungen und ur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 12. Juni 1917. Vormittags 10 Uhr. vor dem König⸗ lichen Amtggerichte hierselbst, Zimmer Nr. 47, bestimmt. Memel, den 12. Mal 1917. ; Königliches Amtsgericht. Abt. 5.

Ober gũnz dur. 12269] Das K. Amtsgericht Obergünzburg hat mit Beschluß vom 12. Mal 1917 das Konkursverfahren über das Vermögen der stausmannswitwe Sofie Lerf von Ebersbach nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Gerichtsschrelberei des K. Amtsgerichte.

Oberviechtach. 12270] Das K. Amtsgericht Oberviechtach har in dem Konkurs über den Nachlaß des Lehrers Josef Küümmerl in Nieder⸗ murach heute das Verfahren auf Antrag des Pflegers der unbekannten Erben des Femeinschuldners gemäß 5 202 K.⸗O. (Zustimmung der noch nicht befrledigten Konkursgläubiger) eingessellt. Oberviechtach, den 19. Mai 1917. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Saalseld, Saale. Beschluß. III989] Das Konkureverfahren üder das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters und Schuhwarenhändlers Louis Müller in Saalfeld wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Saalfeld, Saale, den 13. Mai 1917. Herzogliches Amtsgericht. Abt. 1.

Salnwe del. (12273 Das Konkurgverfahren über das Ver. mögen des Kaufmanns GErnst Giggel in Firma C. A. Buhler in Dähre wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Salzwedel, den 8. Mai 1917. Königliches Amtsgericht

Schöning on. 12274 Im Konkurse über das Vermögen der Firma A. Schönemann Æ Co. Ktom⸗ manditgesellschaft, Schöningen, soll die Schlußverteilung erfolgen. azu sind verfügbar S 19 0919,70. Zu berücksichtigen sind M 7745,59 bevorrechtigte Forde⸗ rungen und S 811 733,31 nicht bevor⸗ rechtigte Forderungen. Vas Schlußver⸗ zeichnis liegt auf der hesigen Herzoglichen Gerichte schreiberel zur Einsicht aus. Blücher, Konkurt verwalter.

Tarif⸗ꝛ⁊c. Bekanntmachungen

der Eisenhahnen. 12156 Deutsch / ungarischer lund deutsch⸗ rumänischer Personen verkehr über Bodenbach. Dzteditz, Eger, Myslo⸗

witz, Oderberg, Osmie cim und Teischen. ( Tarif vom 1. Juli 1912) Die Sätze in vorstehendem Tarff bleiben für den Veikehr von Veutschland bis auf weiteres, für den Verkehr von Ungarn bis 30. Juni d. Is. in Kraft. Vom 1. Jult ab werden in den wichtigsten Statione⸗ verbindungen neue Fahrpreise von un garischen nach deutschen Stationen ein- geführt werden. Breslau, den 19. Mai 1917.

Königliche Eisenbahndirertion, zu⸗ gleich namens der betetligten Verwaltungen.

(IM 28

Tarif für den Güterverkehr zwischen Stationen der Prinz Heinrich Bahn und Stationen der Meichseisen bahnen usw. Heft L vom 1 Januar 1917. Mit Geltung vom 1. August 1917 werden die Auenahmetarife 5 (Seine des Sp. T. III) u. Sb. (Gisen usw. des Sp. T. III) chne Ersatz aufgehoben.

Etraßburg, den 19. Mal 1917.

Raiserliche Generaldtrertton

der Gisenbahnen iCn Glsaß · Lothringen.

und

Deutscher Neichsanzeiger

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

e.

ö 8 E Ber Gezngspreis brträgt nierteljährlich 6 A 30 3. Alle Rostanstalten nehmen Gestellnng an; für Gerlin außer

fi

den Nostanstalten und Zeitungsspeditenren für Kelbstabholer

auch die Expedition sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 22.

Einzelne Anm mern kosten 25 5.

123.

.

Inhalt des autlichen Teiles; Ordens nerlelhungen ꝛc.

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe. . Bekanntmachung, betreffend Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent⸗, Gebrauchs muster⸗ und Warenzeichenrechts. Belanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine. Bekanntmachungen, betreffend Liquidatlon französischer und britischer Unternehmungen. Belanntmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen. Handelsverbote. an, betreffend die Ausgabe der Nummer 97 des Reichtz⸗ e

etzblatts. Königreich Preußen.

Ernennungen, Charalterverleihungen, Standeserhaãhungen und sonstige Personalverãnderungen.

Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung britischer Unternehmungen.

Handels ver bote.

Seine Majestät der König haben Allergnadigst geruht:

dem Vorstand der Abteilungen der Justiz und für Kirchen— und Schulsachen im Herzoalich sächsischen Staatsministerium in Meiningen, Wirklichen Geheimen Rat Dr. Trinks den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit dem Stein,

dem bisherigen Handelsrichter, Rentner Neuberg in Berlin⸗Wilmersdorf, dem Rentner Weigand in Bad Hom⸗ burg und dem Gestütsrendanten, Rechnungsrat Seeger in Celle den Roten Adlerorden verter Klasse,

dem außtrordentlichen Professor in der philosophischen k. der Universität in Berlin, Geheimen Regierungsrat

r. Roe diger den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Landesversicherungssekretär a. D. Matzner in Krietern, Landkreis Breslau, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Meistergehilfen Bartsch bei der Gewehrfabrik in Spandau das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem bisherigen Hausvater Hu der, in Herzberg, Kleis Osterode a. H, dem bisherigen Pförtner Engels in Wickrath, Kreis Grevenbroich, dem herischaftlichen Gärtner Gottmann in Elberfeld, den Häuern Peuser in Weißstein, Schmidt in Nieder Hermsdorf und Kasper in Gottesberg, Kreis Waldenhurg, dem Pumpe nwärter Klichta, dem Förder⸗ mann Matuschik, beide in Bis kupitz, Kreis Hindenburg, und dem Tagearbeiter Smu da in Borsigwerk genannten Kreises das Allgemeine Ehrenzeichen sowie

dem Maschinenwärter Mandrella in Zaborze B, Kreis

Hindenburg, und dem bisherigen Kesselheizer Schmidt in Klodebach, Kreis Grottkau, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Königlich bayerischen Generalleutnant Ritter von Wenninger den Orden pour le mérite, dem Königlich bulgarischen Obersten Lolow die Schwerter an Roten Adlerorden zweiter Klasse am statutenmäßigen ande, s dem Generalmajor von Lenthe, zurzeit in sürkischen Dlensten, den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern, den Königlich bulgarischen Obersten Below und Nikifo row den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Schwertern am statutenmäßigen Bande, . dem K. K. österreichischen Oberbergrat Dietze in Wieliczka, Galizien, und dem Chefarzt des Lazaretts in Ystad Dr. von Wachenfeldt den Roten Adlerorden dritter Klasse, dem Konsul des Reichs . in Gothenburg, Schweden, den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Kaiserlich türkischen Generalmajor und stellvertretenden Kriegsminister Mahmud Kiamil Pascha den Königlichen Kronenorden erster Klasse mit Schwertern, dem Kaiserlich türkischen Major Omer Abdul Kadir Bey den Königlichen Kronenorden dritter Klasse mit Schwertern am statutenmäßigen Bande, Den K. K. österreichischen Bergräten Baracz und Piestrak in Wielicgzka, Galizien, den Königlichen Kronenorden dritter Klasse sowie ! den Hauptleuten Til ler und Serno, zurzeit in türkischen Diensten, das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern zu verleihen.

. Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Königlichen Gewerbeinspektor Ja spersen zum Marine⸗ gewerhergt zu ernennen.

Anzeigenpreis fir den Raum einer 5 gespallenen Einheit zeit 80 g, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 80 8.

Anzeigen nimmt an:

dir Königliche Expedition des Reichs und Staalsameigers Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Bei der Reichsbank sind ernannt:

der bisherige Bankoorstand Esser in Chemnitz zum Ober⸗ buchhalter bei der Reichahankstelle daselbst;

der bisherige Bankkassier Karl Schulze in Markneu⸗ kirchen zum Bankvorstand; tas der bisherige Bankbuchhalter Kuster in Kiel zum Bank— assier;

der bisherige Buchhaltereiassistent Deuser in Beuthen zum Bankbuchhalter;

die bisherigen Kalkulaturassistenten Max Schröder in . und Richard Seifert in Barmen zu Bankkalku⸗ atoren.

Bekanntmachung,

betreffend Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent-, Gebrauchs muster- und Warenzeichenrechts.

Vom 21. Mai 1917.

Auf Grund des § 3 der Verordnung des Bundesrats, betreffend vorübergehende Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent-, Gebrauchsmuster⸗ und Warenzeichenrechts vom 10. September 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 403), wird hierdurch bekannt gemacht, daß in Bulgarien deutschen Reichsangehörigen gleichartige Erleichterungen gewährt werden.

Berlin, den 21. Mai 1917.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 8 18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914 (RGBl. S. 340) wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß am 30. April d. J. Darlehnskassenscheine im Betrage von 4512 000 000 Ss ausgegeben waren. Hiervon befanden sich 3 S97 963 000 M im freien Verkehr.

Berlin, den 23. Mai 1917.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dombois.

Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen.

Auf. Grund der Verordnung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 227), habe ich die Liquidation des Geschäftsanteils des französischen Staatsangehörigen Dr. August Luling in Paris an der gleislosen Straßenbahn Heilbronn⸗Böckingen G. m. b. H. in Heilbronn angeordnet. (Liquidator: Syndikus Dr. Anton Baldauf in Heilbronn.)

Berlin, den 9. Mai 1917.

Der Reiche kanzler. Im Auftrage: von Jonquiêres.

Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.

Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom n uli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871), habe ich die Liquidation des Miteigentumsanteils des britischen Staatsangehörigen B. A. Catty an seinem mit Dr. Holzberg gemeinschaftlichen Eigentum in Heidelberg an⸗ geordnet. i nnn, Gemeindewaisenrat Wellbrock in Heidelberg.) .

Berlin, den 11. Mai 1917

Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jon quieres.

Bekanntmachung,

betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.

Mit Zustimmung des Herrn Generalgouverneurs in Belgien habe ich gemäß der Verordnung über die Liquidation französischer Unternebmungen vom 29. August 1916 und 15. April 1917 (veröffentlicht im Gesetz⸗ und Verordnungsblatt für die okkupierten Gebiete Belgiens Nr. 335 vom 19. April 1917) die Liquidation des in Belgien befindlichen Vermögens folgender Firmen angeordnet:

I) C. Duc C Co. in Antwerpen, 2) Soc, Fran gaise d Exploitation des Produits Lianosoff in Antwerpen, 3) S. A. Usines de Nickel de la Nethe in Duffel, 4) Saint Freres in Antwerpen, ) Beliard, in ren C Co. in Antwerpen, 6) S. A. Au Lilas in Antwerpen, ) Carlier Freres, früher A. Carlier in Antwerpen,

Zum L quidator ist Herr Dr. , Antwerpen, Meierplaats 14, ernannt worden. Nähere Auskunft erteilt der Liquidator.

Hrüssel, den 19. Mai 1917.

Der Verwaltungechef bei dem Generalgouverneur in Belgien. von Sandt.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung e,, Unternehmungen, vom 26 November 1514 (RGBl. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden:

399. Liste.

Kreis Metz -⸗-Land.

Erbantetle: Der Erbanteil der französischen Staatsangehörigen Ebefsrau Ernst Henry, Leonle geb. Mea, in Pont à Mausson am Nachlasse Tes am JI. Januar 1915 verstorbenen Franz

Klaudius Mea. (3Zwangeverwalier: Bürgermeister Dr. Foret in Metz.) Straßburg, den 18. Mai 1917.

Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. J. A.: Dittmar.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwan gsweise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (RGBl. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worben:

400 J Liste.

Nachlaßmassen: Die Nachlaßmasse der am 1. Februar 1915 ver⸗ storbenen Witwe Augum Gellignon, geb. Gigleux, in Metz (Zwangs berwalter: Bütgermteiner Or. Foret in Metz).

Straßburg, den 18. Mai 1917. Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. J. A.: Dittmar.

Bekanntmachung.

Das Kalserliche Gouvernement der Festung Ulm hat den Kauf manns, und Bankierteheleuten Joses und Anna Egner in Weigaenhoin mit Verfügung vom 15. 4. MI. auf Grund dez Kriegg⸗ zustandegesetzes wegen erwiesener Unzuverlässigkeit den Handel mit Tuchwaren untersagt.

Neu Um, den 16. Mai 1917. K. Benulsamt. J. E.: Kollmann.

Bekanntmachung.

Dem Händler Franz Paul Schorler in Chemnitz, Sonnenstraße 5, wird auf Grund der Verordnung vom 23. September 1915, betr. Fernhal tung unzuverlässiger Personen vom Handel, der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Ünzuverlässigteit in bezug auf einen derartigen Gewerbebetrieb unter Auferlegung der Kosten der Veröffenilichung im Reichsgebiet verboten.

Chemnitz, den 24. Mai 1917.

Der Rat der Stadt Cbemnitz. Gewerbeamt. Dr. Hüppner, Stadtrat.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 97 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 5858 eine Bekanntmachung, betreffend Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent⸗, Gebrauchs muster⸗ und Waren⸗ zeichenrechts, vom 21. Mai 1917, und unter

Nr. 5859 eine Bekanntmachung, betreffend die Ueber⸗ lassung ausländischer Wertpapiere an das Reich, vom 22. Mai 1917.

Berlin W. 9, den 24. Mai 1917.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Landesbaumeister, Baurat Arnim XTylander in Hersfeld den Charakter als Geheimer Baurat zu verleihen.

Ministe rium für Handel und Gewerbe.

Bekanntmachung. Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwan gs⸗ weise Verwaltung britischer Unternehmungen, vom 22. Dezember 1914 (RGBl. S. 556) und 10. Februar 1916