.
9
IGR Sd Ter er,,
ae, n
=
8
II 753] Vetauntmachung.
Die vierzigste ordentliche General- versammlung des Preußischen Beamten. Vereing wird hierdurch auf Sonnabend. den 6. Juni 1917, Nachmittage G Uhr, berufer. Ort: Cannover. Konferenzsaal im Bahnhofsgebäude, Ela— gang von der Rampe zu den Königs⸗ zimmern.
Tagesordnung:
1) Entge zennahme des Geschäftsberichts für das Jahr 1916 und des Herschtz über den geprüften Rechnungsabschlaß für das Jahr 1916.
2) Ertetlung der Entlastung.
3) Bꝛschluß über die Veiwendung dis Ueberschasses aus der Rechnung für das Jahr 1916.
4) Wahl von deri Verwaltungßrate. mitgliedern für die Züt von der dies—⸗ jährigen bis zum Schlasse der 1920 stattfindenden ordentlichen General⸗
⸗ e f nr ,
) Wahl der Revistonskommlssion.
Zar Teilnahme an der Generaiversamm⸗ lung lind nach Maßgabe der S§5 8-11 der Satzung diejenigen Mitalieder des Vereins berechtigf, deren Versicherungen am Tage der Generalversammlung min⸗ destens ein Jahr bestehen. Abgabe der Stimmen durch Vertreter, die gleichfalls fnimmberechtigt sein müssen, ist zulaͤssig.
Niemand darf mehr als 40 Stimmen abgeben.
Die Legitimation der Teilnehmer an der Generalversammlung ist spätestens am LB. Juni d. Is. bei der Direttion des Preußischen Beamten Vereins während der Geschäftsstunden 9— 12 Uhr Vormittags und 3—6 Uhr Nagmittags zu führen.
Hannover, den 23. Mal 1917.
Der Verwaltungsrat des
Preußischen Jeamten Vereins zu Hunnoyer, Lebensversicherungs
verein a. G. Freytag.
13532] .
Am Montag, den 25. Juni d5. Is., Mittags E Uhr, fiadet zu Trier im Arbe ltersaale des Vereinshauses Treviris, Jacobftr., die dlessläbrige Generalver⸗ sammlung des Trlerlschen Viehversiche⸗ rung? Verbandes statt.
Za dieser Versammlung werden die Herren Mitalleder des Aufsichtsrats sowie die Herren Vertreter der Ortt.« gruppen hiermlt eingeladen. Tages⸗ vehnung: I) Bekanntgabe des Geschaͤfts⸗ berlchts pro 1916. 2) Rechnungzablage und Erteilung der Entlastung. I) Ersatz⸗ wahlen in den Vorstand und Aufsichtgsrat. Nur diejenigen legitlmierten Gruppen⸗ dertreter haben Anspruch auf Stimmrecht, welche spätestens 3 Tage vor der Ver sammlung, also bis zum 22. Juni, Abends, der Geschäftsstelle ves Ver⸗ bandes namhaft gemacht sind. Zur Teil⸗ nahme an den Verhandlungen der Ver— bandsversammlung obne Stimmrecht und ohne Anrecht auf Reisevergütung ist jedes Verbandtmitglied berechtigt.
Trier, 25. Mat 1917.
Trierischer Viehversicherungs⸗ Verband a. G.
Der Vorstand. Legendre. Jacoby. Fau st. Schäfer.
M. Herezka C Ce Nachf., Siegenbalg G. m. b. SG.
Die Ger ist aufgelost. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. 13021] Zwickau, 25. 5. 1917.
Dr. Sach se, Rechtsanwalt.
(13340 Da unsere Firma am 23. Mai 1917 in Liquidation getreten tst, fordern wir unsere Gläubiger hiermit auf, sich zu melden. Berlin, den 29. Mal 1917.
Paul Eteinberg Æ Co.,
G. m. b. S. i. L.
Janßen.
Die Gesellschaft M. J. Peters K Cie. G. m. b. H., Fabrik technischer Leinen in Rodenkirchen bei Cöln ist durch Anordnung des Heren Reichslanzler vom 253. März 1917 auf Grund des § 1 der Verordnung, betr. Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 in Liquidation getreten; die Gesellschaft ist re nn:
um Liquidator ift . Herrn Minister für Handel und Gewerbe der Unterzeichnete bestellt.
Die Gläubiger und Schuldner der obengenennten Firma werden bierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bezw. Ver⸗ pflichtungen an den unterzeichneten Liquidator zur Anmeldung ju bringen.
Cöln, Roonstraße 59, den 21. Mai 1917.
Der Liquidator: Schmalenbach.
(13422 Gewerkschaften „Mn gust!/“
„Eisenbraut“ und „Baryt“.
Die Gewerkschaften mit dem Sitz Bochum sind in Liquidation getreten, und werden Gläubiger obiger Gewerk⸗ schaften hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator geltend * machen.
W. Lambrecht, Berlin W. 10,
Matthãatkirchstr. 17.
12194 Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. g e, geben wir die Auflssung unserer Gesell⸗ schaft bekannt mit der Aufforderung an etwaige Gläubiger der Gesellschaft, sich bei derselben zu melden. Die Liquidatoren der Greelsior⸗Maschinenbau⸗Gesellschaft m. b. H., Stuttgart, Danneckerstr. 26: Max Mönkemöller, Otto Schneider.
Das Geschäft wird von mir unter der Flrma Exeelsior⸗Maschinenbau⸗Gesellschaft in seitheriger Weise fortgeführt. Otto Schneider, Dipl.-Ing., Stuttgart, Dan⸗
neckerstr. 26.
1331] „Union Suisse“, Compagnie Générale d' Assurances, Genf.
H. Gewinn ⸗ und Berlustrechnung für das Geschäftsjahr vom L. Januar bis 31. Dezember 1916. KH. Nusgabe.
A. Ginnahme.
Mn, * 1) Vortrag aug dem Vorjahr 2) Uebertrage (Reserven aus dem Vorjahre):
a. fũr noch nicht verdlente Prtämlen ( Prämien⸗ übertrãge) 6 Glas... 96 661,60 Wasser 41 728, — Einbruch 22966.
b. Schadenreserve: Glas... 29 324,80 Wasser . 4477,60 Einbruch 3721, 60
3) Praämieneinnahme abzug⸗ lich der Ristorni: ö,, . Einbruch 4 4) Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten: Policegtbühren: Glas
k Einbruch .....
5) Kapitalerträge: 6) Gewinn aug Kapltal⸗ anlagen: Realisierter Kurg. und Wechselgewinn . 2
Gesamteinnahme ..
1) Forderungen an die Aktionäre, für noch nicht eingezabltes Aktienkapital (Obligo duich Schweiz. Oblig. Recht
5 629 ff. gewaͤhrlelstet)
2) Sonstige Forderungen: 16 a. Ausstände bel Agenten 14 779,50 b. Guthaben bei Banken 70 280,10 c. im folgenden Jahre fällige
Zinsen, soweit sie antelllg auf das lausende Jahr k 7 898, 12
8 nnn, 4) Kapitalanlage:
a. Hypotheken... . 40 00, —
b. Wertpapiere 604 673,08
C. Darlehen auf Wertpapiere — — 5) Grundbesitz. K 6) Inventar labgescheltben) . .... DJ . . I
b
Wasser Einbruch
versicht rer:
las: Wasser:
198 869 Einbruch:
b. jurückgestellt .. b. im Geschäftejahre: Glas:
a. gezahlt. b. zurũckgestellt asser: a. gezahlt.. b. jurückgestellt Einbruch: 2. gezahlt...
Glas ..
4) Abschreibungen Kurtzwerlustantell teils der der Agenten:
,, ,
3 Sonstige Ausgaben a. Tantiemen . b. an die Aktionäre
) Attlenkapital.·. boo oo0 -
.
Kö , .
3) Sonstige Passiva:
unternehmungen .
4) Reservefonds ... — b) Speylalreserve .. — J Kurs verlustreserve
8) Reserve für Kriegtsteuer 9 n,,
Gesamtbetrag.
1360 841 Gesamtbetrag . 1360841
7 35 79842 1) Rückversicherungsprämlen:
2) Schaden abzüglich des Anteils der Rück⸗ a. aus den Vorjahren: G
8 b. zurückgestellt ..
2. gezahlt.... b. zurũckgestellt ..
,
„S9 J3s n 3
3 913 35, 33 26 3 1s
. 711636
3 253.63 28720
650, 91 1629410
3580 80
b. iu ru cgestellt ?
S2 129 91 Gi.
7078,94
5 454, 84 178740
3) Ueberträge (Reserven) auf d. nachste Jahr: für noch nicht verdiente Prämlen (Pꝛämienũüberträge):
5) Verlust aus Kapitalanlagen
6) . abzüglich des An⸗ ückbersicherer: a. Problsionen und sonstige Bezüge
Einbruch... b. sonstige Verwaltungẽfosicn = 89785 7) Steuern und öffentliche Abgaben .. 3751
Gewinn und dessen Verwendung: .
2 49
c. an die Spezalreserve . d. an den Beamtenunter ö. 6. Vortrag auf ueue Rechnung.. ' 135 231198 582 766 94 Gesamtausgabe .. 582 766 94 A. NMttiva. EHI. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1916. H. Passtva. xx — — — — — k 46 f , 3
stũtzungsfonds
Ginhruch.
b. fuͤr angemeldete, aber noch nicht be⸗ zahlte Schäden , .
Gin bruch ...
102918 44 688 19276 166 882
—
19 79?
31 430,99 16 6566,93 4521.15
1835
0 494
1 S6 ooo = AI4 688,
12216 166 882
ö. b6,40 4368, —
Guthaben anderer Versicherungt⸗
Beamtenunterstũtzungsfondg
16 WM 20 33
1 1 * * 2 1 6875 . ; 80 000 2 S0 000 . 24 000
. 20 000 k S 000 — 135 231
Ilia Aufgebot. II13387
nom. Kr. 1000 5 996 Aktien der Aktiebola
1200 Altten Kr. 1000, — 1 . der Ktirun
. 9 2 — göaktten der Trollhättans Elektrista Kraftaktiebolag, len der Ssira Speriges Skoisteyps 4. B. 50 0 ⸗ Anzahlung auf Aktien der J. B. Spe tsbergens Spenfka Kolfaͤlt
400— Obligatlonen der Eisenbahn Orebro⸗Svartâ im nominellen
1000 Vorzu 000 50 o Anzahlung auf Akt
Gellivareꝰ .. Poleirkeln“
Porjug /)... Svatrtöõn !.. Vollrath Tam“
Mertainen“. Styrbjörnꝰ. Guthaben auf Bankrechnu . k Depositen als Vertragssicherheltt mit dem norwegischen Staate Forderung bei Luossavaara-Kiieungdaara Aktiebolag.. Grängesbergs , . F OSrebro⸗Köpings Jernvägsaktiebolag ..
ngen.
Aktiebolaget Expreß⸗Dynamit . Kiruna⸗Gellivare Fastighetsaktiebolag Aktieselstabet Taraldspilk .... Imberget, Lulen und Narvlk neee, Er invent arium
Bau nlelhe
n in Kiruna, Ma Forderungen für Erze
müägen /, Diverse Inventarien und Materialvorräte.. Ungejahlte Frachten ꝛc. bei der Frövi⸗Ludvika Elsenbahn Nicht eingejogene Dividenden der Gruben⸗ und Eisenbahngesell⸗
schaften sowie der Rederiaktiebolaget Lules⸗Ofoten....
,
Aktienkapital .... Reservefondꝰ .... Unterstũtzungtfonds .. Unterstützungsfonds der Obligationsanlelhe
Kr. 128 333,34) .. Aktiebolaget Gelllvare Malm ö Oxelösund⸗Flen⸗Vestmanlands Jernvägsaktiebolag Vesterdalel wens Kraftaktlebolag ...... The Swedish Central Railway Co., Ltd... Rederlaktiebolaget Lulen⸗Ofoten in Liquidation.... Frachtschulden der Frövi⸗Ludpika Elsendahn an andere Elsenbahnen Viverse Schulden .. Nicht eingelöste Obligation ö Reversen an dle staatliche Kriegeversicherungt kommission.... Gewinnvortrag aus dem Vorjahre... .. Kr. 9 00 850, 48 Gewinn für dag Jahr 1916.
Reederctabteilunß !? 1905 (davon aufgelaufen fält
en und Coupons
Einnahmen. Kr. Undisponierter Gewinn aus dem Vorjahre ..... Dividenden von:
Luossapaara. Kilrunapaara Aktiebolag Orxelösund⸗Flen⸗Westmanlands Jernbägsaktlebolag Orebro⸗Köpings Jernvägsaktiebolag (. 359 760, — The Swedish Central Railway Co., Ltd. . Redertaktiebolaget Lulen⸗Ofoten .. Altiebolaget Expreß⸗Dynamit ... Vesterdalefvens Kraftaktiebolag . Gewinn auf Grängesber Gewinn auf die Reedere Gewinn auf Frövi⸗Ludvika Eisenbahn Diverse Konti ..
Zinsensaldo ... Ausgaben. Stempelkoslen für neue Aktien -
Gewinn aus 1915 . Jahresgewinn. ....
Die am 22. Mal 1917 abgehaltene Generalversammlung Jahresgewinn
eine Dividende hon Kr. 15, — pro Aktie mit. zu verteilen, dem Unterstützungefonds ...... 150 000, — J , . ö dem Gewinn- und Verlustkonto zuzuführen. J Stockholm, im Mal 1917. Trafikattiebolaget 'r gf feen · Oxelbsunt.
UVttina.
39 996 Stammaltien der Loussavaara, Kilrunavaara. Aktiebolag, get Gelltvare Malmfalt, nom. Kr. 1009. — 59 759 Attien der Ox'l6sund ⸗ Flen⸗Vestmanlands Jernvägtaktie⸗ n,, , .. 556 Akten der Grängesbergz Grufveaktiebolag, nom. Kr. 1800, — 5996 2 3 Stebro⸗ Köpings Jernvägsaktiebolag, nom. c. 1000, — 16493 Stammaktien und 3 477 Vorzugßaktien 3 000 Aktien der Rederlaktiebolaget Lulen-⸗Ofoten, nom. Kr. 1900, — 154 Aftien der Aktiebolaget Expreß. Dynamit, nom. Kr. 500, — Vesterdalel fhens Kraftaktiebolag, nom.
der The Swedish Central Railway
Co, Itd., nom. Kr. 180, —
relbsund von
Kr. 1 084 444,44 ... 40/9 Obligationen ber Sveriges Allmänna Hyvotekäbhank v. 1878 im nominellen Betrage von Kr. 234 666,67 ......
. 4 * 2 2 41 1 1 2 0 1
. Kr. 360 000, — i066 6. — dꝛb bob. 56 G5.
, , , , , , , ö m 6 , , , , , , 2 . . ö , , ,
asstva.
1 1 2 1 2 1 2 1.
2 9 21
9 22 26 2 9 1 14 9 8
2 026 *.
2 1
Zin
d
K ; ,
. 2 15 620 875,70
sikaktiebolaget Grängesberg⸗Orelösund, Stockholm.
Bilanz per 41. Dezember 1916. E P —
56 O21 337,62
7 000 000, —
5 75 900, — 1000800, —
996 000, — 3 o94 soo, — 2 Sb 6b. — 77 6b.
1 200 00, 1000, 6
12 500. —
25 G6. —
bh 000.
540 000, -
obi oil, 11 184 800.
D T T
10 400 000, — 11 5657 238,14
1260 000, —
39 dog id al
3 1657 do 76 1 365 O3 z 122 758, 5 23g 7 Hh öl Sho do Hhh hb ( 8 gb z sõ] hoh gol. i 26? 4. 46 1185 231.15 Sih ga 22h 134, g
10 169 884, —
17955. 88
180 798 15945
99 792 000, — 18 172 000, —
1350 000, — 230 403,70
17 239 444,45 7000 000, —
1 3879 2l6 gd Oz ʒbl ig ]
4 335 968,42
112969, S2
3 263 9837,52
137 270, 66
3 459 474, 45 25 130 726.18
Gewinn ⸗ und Verlustkonto.
8 22
— 2
9 199 080, 239 936, —
135 717 28 136 oo. = 25 160. I 06.
. NV Fd v
ö I Ig8 761, 55
Sol 3y7 16
. org 15 oz
. 9 Hog gh50, 48 . 15 So S? 5 6 25 130 726 18
180 798 159,45
Kr. 9 HM S650 48
10196 693, 28
h Sõ9 703,63 192215466
T . .
162 480,76
2 001 7565,11
12 000 — 151 416.
2 2 1 1 T.
27 488 402, 05 beschloß, von dem k dd zh r glich des Gewinnvortrags aus 1915 .... g boy 8650, 48
zusammen. DD d es i
Gunnar ODrllner.
Kr Kr. 14 968 800, —
r fr =
zum Deutschen Reichsanzeiget und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 1517.
Gnuterrechtg. Veremg. Genossenschafts⸗, Jeschen⸗ und Meusterregistern, der Urheberrecegeintregsroll. lber Warenzeichen, enbahnen enthalten, find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. M. 1)
Das Zeinral. Handelgreglster für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin * Selbstabholer auch durch die RTöntgliche Grpeditlon beg Reichs⸗ und Staatsanzeigerg, 8 W. 8,
13 127
— — —
Ver Inhalt dieser Beilag
Datenta, Gebrauchimuster, Konkurse for die
Ihel mstraße 32, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, bie Sir n r. Komma I . Gruppe.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach flucht Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ag, 45. S. 44 665. Svenska Aktie⸗ bolaget Gasaccumulator, Stockholm, Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou— bier, 39 , E. Meißner u. Dr. Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Starklichtbrenner mit beweglich gegenüber dem Brenner angeordnetem scheiben⸗ oder zylinderförmigen Glüh⸗ körper. 1. 12. 15. Schweden 30. 7. 15. A9, 52. L. 44 872. Gustav Launhardt, Essen, Ruhr, Rheinischestt. 8. Gas—⸗ brenner für Backofenheizung. 27. 12. 16. 5b, 11. B. 81813. Robert Bilke, Hannover, Bödekerstr. 17. Vorrichtung zur Gewinnung von Steinsalzen, Kali⸗ jalzen o. dgl. unter Vermeidung von Sprengarbeit. 8. 6. 16. 129, 38. F. 40 606. arbenfabriken porm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Dar⸗ 3 von 1Oyxanthranol; Zus. z. Pat. . 19. 2. 16. V. SI. Amerika 1. 16.
3b, 6. H. 69 293. Christian Hüls— meyer, Düsseldorf⸗Grafenberg, Richt⸗ weg 11. Verfahren und Vorrichtung zur Reinigun von Kesselspeisewasser. ö 1 1. ze, 6. T. 20 595. Teudlo8ff & Ditt⸗ rich Armaturen⸗ und Maschinenfabrik G. m. b. 3. Wien; Vertr.: Pat. An⸗ wälte Pr. Ing. L. Brake, Nürnherg, Dr. H. Fried, Berlin 8SW. 51. Ver— fahren und Einrichtung zum Auswaschen bon Lokomotivfesseln u. dgl. 18. 12. 15. Oefterreich 22. 1. 15.
I49, 5. K. 3 513. Georg Kolhoff, Emden. Selbsttätiges Druckausgleich⸗ ventil für Lokomotiv⸗Dampfmaschinen; Zus. z. Pat. 283 151. 30. 12. 16. Fl, 8. Sch. 51 974. Dr.Ing. Max Schlötter, Berlin⸗Wilmersdorf. Duis⸗ burgerstr. 9. Verzinnen von Galvanos zum Hintergießen. 16. 2. 17. 2h, 4. Sch. 50 671. Albert Scholl, Göln⸗Deutz, Deutzer Freiheit 68. Gleis— bremse. 27. 10. 16.
21a, 60. A. 28 587. Aktiengesellschaft Mir & Genest. Teleyhon⸗ u. Tele⸗ graphen⸗Werke, Berlin⸗Schöneberg. An⸗ ordnung zum wahlweisen Anruf einer von mehreren an gemeinsamen Leitungen liegenden Nebenstellen. 2. 10. 16. Zia, 66. H. 69 565. Dr. Exich F. Huth G. m. b. H., Berlin. Funken⸗ strecke. 19. 1. 16.
2Zad, 48. S. 37 480. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Sie mens⸗ stadt b. Berlin. Ausdehnungsgefäß für das Oel in Oelkesseln von Oeltransfor— matoren. 24. 10. 12,
218, 49. S. 42 847. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Siemens⸗ sladt b. Berlin. Drehtransformakfor, der als Zusatztransformator in einem Ein— phasennetz verwendet wird. 28; 7. 14. TIe. 27. S. 44 868. Siemens K Halske Aktz⸗-Ges.ß, Siemensstadt b. Berlin. Voxrichtung zur Messung, der elektrischen Leitfähigkeit von Flüssig— ien. D. 1 15.
21g, 16. O. 10178. Werner Otto, Berlin, Müllerstr. 35. Einrichtung zur selbsttätigen Regulierung der Härte von Röntgenröhren. 27. 2. 17.
22h, J. M. 60 87. F. H. Meyer Avparatebau⸗Anstalt und Maschinen⸗ fabrik, Hannover⸗Hainholz. Verfahren zur Herstellung eines Kunstharzes aus Rbhlösungsbenzol. 3. 3. 17. ] 23a, 4. St. 20 535. Dr. Carl Stie⸗ pes, Berlin-Steglitz, Luisenstr. 23. Ver⸗ fohren zur Entfettung von fetthaltigem Abwasserschlamm. H. 8. 15. . 23b. 4. R. 41 919. Dr. Friedr: ch Roschig, Chemische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Verbesserung von zum Betriebe von Diesesl motoren be⸗ stimmtem Teeröl. 26. 4. 15. 28a, 8. R. 43 457. Michael Rigell, Mudapest; Vertr.: A du Bois⸗Reymond, Mar Wagner u. G. Lemke, PVat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11... Verfahren zur Herstellung von Werkstückleder aus Ab⸗— falleder. 15. 7. I65.
Ahh, 3. H. 69 4539. Vereinigse Köln⸗ Roölfweiser Pusverfabriken, Berlin. Ver— fihron zur Gewinnung der in den Blättern der Palmen, in Hanf, Flachs,
in wel
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag den 31. Mai
Jute, Sisal, Ramie u. a. enthaltenen Jellstoffasern. 27. 12. 1I5. Belgien 15. 4. 14.
29b, 3. H. 71 703. Vereinigte Köln⸗ Rottweiler Pulverfabriken, Berlin. Ver⸗ fahren zur Gewinnung der in den Blättern der Palmen, in Hanf, Flachs. Jute, Sisal, Ramie u. a. enthaltenen Zellstofffasern; Zus. z. Anm. H. 69 439. 15. 2. 17.
zög, 11. W. 48875. Ernst Weber⸗ Stierlin, Zürich, Schweiz; Vertr.: Joh. Scheibner, Pat.⸗Anw., Gleiwitz. Spuck⸗ napf. 19. 1. 17. Schweiz 8. 1. 16.
33e, 5. G. 43 A112. Gambke K Co.., Berlin. Schnurrbartbinde mit nach⸗ giebigem Verschluß. 5. 10. 15.
341, 13. B. 83111. Gebrüder Bau⸗ mann, Amberg, Obpf. Deckelverschluß bei Selbstkochern. 8. 1. 17.
38a, 4. N. 15 259. Atwood M. Newell u. Edgar Newell, Irwin, V. St. A.; Vertr.! Hugo Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Führung für Bandsägen. 14. 4. 14. V. St. Amerika 21. 4. 13. Za, 10. K. 63 793. Hermann Kramer, Dresden, Westendstr. 23. Verfahren zum Herstellen von Mustern auf Gummi— platten durch Aufpressen von Stoffge— weben. 5. 3. 17.
42h, 23. H. 63 669. Bodo Huch, Berlin— Steglitz, Hohenzollernstr. 2. Projektions⸗ hn. 15 J 5.
45a, 21. E. 21 994. Max Eickemeyer, Gaggenau, Baden. Motorpflug mit einem Triebrade, welches in einem vorn am Fahrgestell verschwenkbaren Rahmen ge—⸗ lagert ist; Zus. z. Pat. 294 408. 24. 11. 16. 45e, 7. Sch. 59 537. Hugo Schubert, Magdeburg⸗Neustadt, Kastanienstr. 42. Holzfeder für Strohschüttler, Siebwerke und andere Zwecke. 21. 2. 16.
45e, 21. Sch. 51 078. Florian Schirn⸗ hofer, Hirnsdorf, Steiermark; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. C. Mae⸗ mecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 51. ß I7. 2. 17. Oester⸗ reich 7. 6. 16.
451, 1. L. 44 803. . Richard Laesecke, Stettin, Gabelsbergerstr. 9. Die ganze Huffläche abdeckende Metallschutzeinlage für Pferdehufe. 7. 12. 16. . 476, 12. L. 43 229. Karl Johan Ljung⸗ berg, Stockholm; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. Dipl.Ing. CG. Jour⸗ dan, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Mehrreihiges Tragkugellager. 27. 5. 15. Schweden 29. 5. 14.
476, 5. S. 42 417. Siemens⸗Schackert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Kupplung. 6. 6. 14. 7c, 9. A. 27711. Aktiebolaget Lindens Hemmaskiner, Näßjö, Schwed.; Vertr.: G. Loubier, Pat.MAnw., Berlin SW. 61. Doppelkegelreibungskupplung. 19. 1. 16. Schweden 22. 1. 15. .
478, 8. R. 43 943. Martin Reichmann, Beuthen, O. S., Tarnowitzerstr. 27. Treibriemen. 17. 11. 16.
470, 3. M. 60 873. Motorpflugwerke Rudqwist G. m. b. H. München. Schneckengetriebe, J. 2. 17. . Sa, J. M. 59 485. Pascal Marino, London; Vertr.; Franz Schwenterley, Pat. Anw., Berlin Sw. 8. Verfahren zur Reinigung der Oberfläche von Gegen— ftänden aus Eisen oder Stahl auf elek⸗ trolytischem Wege. 22. 4. 16. Groß— britannien 7. 10. 15. . 57a, J. M. 59 179. Emil, Robert Mayer, Heilbronn a. N. Feststellvorrich⸗ tung für k 6 photo⸗ raphischen Apparaten. 18. 2. 16.
a. . * 137. Amanda Florstedt, geb. Hellmann, Wandsbek. Sportwagen; ZJuf. z. Pat. 286 197. 12. 8. 16.
67a, 12. D. 31 55 l
und Munjtionsfabriken, Berlin. Kugel⸗ schleifmaschine; Zus. z. Pat. 283 128. 5 66
20a, 7. S. 43 986. Siemens K
Hal Akt. Gesf, Siemensstadt b. P . — ö „Waschverfahren für Rohfeinkohle“, ist Entscheidung . Patentamts vom 20. 1. 16, bestätigt durch Reichsgerichts
Berlin. Elektrische Taschenlampe. 5. 6. 15. Oesterreich 23. 2. I5. 21a, 19. G. 21 668. Adolf Epstein,
Gablonz g. N., Oesterr; Vertr.: Paul Müller, Paf. Anw., Berlin SW. 14.
Geschlossener Schuhsohlen⸗ und Absatz⸗ belag aus aneinandergefügten Ledey⸗ stücken. 19. 5. 16. Oesterreich 16. 3. u. 19. 4. 16. . 3
25b, 19. K. 62 652. Heinrich König,
Crefeld, Tannenstr. 809. Verfahren zur
Herstellung von Kunst- und Gebrauchs gegenständen aus Eisenschwamm; Zus. z. Pat. 292 279. 14. 7. 16. . 8a, 1. H. 69493. . Hesser Ma⸗ schinenfabrik Akt. Seg Stut tgart⸗Cann⸗ 9 Selbsttätige Fülleinrichtung für erpackungsmaschinen. 16. 12. 15. S465, 1. Sch. 43 955. Albert Schnei⸗ ders, Aachen, Liebfrauenstr. Za. Vor⸗ richtung zum Heben von Schiffen in Schleusenkröhhen oder in Kammer schleusen. 26. 5. 13.
die Bekanntmachun en auß den Handels, rif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eis
Anzeigenpreis für den Ra
) Zurücknahme von An⸗ meldungen.
a. Die folgende Anmeldung Patentsucher zurückgenommen. 466. G. 43 091. Regelungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. 10.7. 16. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten lnmeldungen als zurückgenommen. Ka. B. 81 047. Verfahren zum von Feinkohle o. dgl.
Schlag⸗ und Rühr—⸗
Zwischenlegscheibe für Ballschlägel. 17
Das Datum bedeutet den Tag der Be— kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ Die Wirkungen des einstweili— gen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. nachstehend bezeichnete, Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage Anmeldung Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
C. 25 402. Einschalten
Steuerrelais von zwei oder
wahlweisen l mehreren Stromkreisen von der Ferne
spannung im Steuerstromkreise. 28.2. 16. H Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber Patente sind nunmehr die nachbenannten
21b. 259 386. 460. 238 797, 251 508, Auto⸗Mafam Ges. m. b. H., Rheydt.
Breslauer, Hoppegarten b. Berlin.
Georg Höhn, Brüssel; Vertr.. Max Mossig, Pat.⸗-Anwe, Ber⸗ Dietel ⸗Gesellschaft, Prag, Oesterr,; Vertr.: Pat. Anw.,
Oskar Kiesel
lin 8sW. 29.
,, Dipl. Ing. J
. 2 S6), 284 86. &K Co., München. . Anton Günter Lange,
Naamlooze Vennootschap Maatschapppy tot Exploi⸗ Blaaderen's Scheepsbrandkasten, Amsterdam, Nieder⸗ lande; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, u. Dr.-Ing.
E. Meißner Pat. Anwälte,
Paul Preuß, Berlin,
Wienerstr. 57 a. 4 Molkentin, Berlin⸗Südende, Mittelstr. 1.
5) Aenderungen in der Person des Vertreters.
233 790, 235 786. . treter: R. Heering, Pat.⸗Anw., Berlin
6) Widerruf einer
Zurücknahme. Die am 30. 4. 17 der Anmel⸗
Jetziger Ver⸗
P. 34 603. veröffentlichte Zurücknahme dung wird widerrufen.
7) Aufhebung von Löschungen.
aufgehoben von
264 747 278 58. ;
Nichtigerklärung eines Patents.
Das dem Ingenieur Karl Reinhardt Dortmund,
Kaiserlichen
Entscheidung, des . 28. 2. 17, für nichtig erklärt.
9) Teilweise Nichtigerklärung
eines Patents.
Das der Gewerkschaft Schalker Eisen— hülte, Maschinenfabrik und Eisengießerei in Gelsenkirchen⸗Schalke gehörige Patent 255 6898, Kl. 10a, betreffend mechanische Koksverladevorrichtung für Kammeröfen zur Erzeugung von rechtskräftige
Gas und Kok
Entscheidung de Kaiserlichen Patentamts vom 5. 10.16 dadurch teilweise für nichtig erklärt, daß Anspruch 5 gestrichen wird.
10) Löschungen. a. Infulge Nichtzahlung der Gebühren.
Das Zentral, Handels register für bag Deutsche Reich Beijugtspreiz beträgt w „ 0 für dat. Vierteljahr. — um einer 5h. gespaltenen Einheitezelle 22 3
120: 224 567 228 914. 15a: 203 611 204 482 251 578 285 574. I 7b: 233 431 244 503. 1 Fg: 285 703. 19e: 244 702. 2Hi: 266 566. 2HKe: 283 234 290 483. 21d: 227 254 229 786. 2DLe: 272 237 272 747 282 859 282 860 290 943 291 03. Zed: 293 557. 23a: 220 843. 247: 281 893. 349: 280 719. 341i: 257 021. 341: 292 341. 356: 185 160 297 180. z2f: 264 0569. 388: 235 057. 381: 271 492. 38k: 244 274. A2b: 224 150 224 734 224 735 224 736 224 737 228 561. 425: 232 416 258 401. 42g: 281 152. 42m: 202 452. A Zo: 226 262. 43a: 233 050. 3b: 238 706 283 143. 451: 167 529 2665 809. 46e: 172 533 268 850 284 654. A 7g: 255 714. Ha: 225 360. 50d: 252 225 270 224. G3d: 209 689. 6e: 241 550 275 142 297 159. G7a: 25 782 226 757 231 432. GSa: 284 158. 7Rce: 246 011. TZZa: 262 444. 7ZARe: 229 762 242 509. 75a: 184 2651. 756: 227424. 7Z 7a: 287 392. 77g: 276 242. SOa: 275 5353. 80d: 253 916 264 764 292 957. SLJa: 293 008. 86e: 295 926. SSe: 268 482. b. Infolge Verzichts. 21g: 265 851. A2Zo: 291 867. e. Infolge Ablaufs der gesetz⸗ ĩ lichen Dauer. 4d: 144 7410. Af: 151 537. 159g: 136 911. 22d: 152 595. Zb: 149 944. 49f: 143 944. 5276: 142926. Berlin, den 31. Mai 1917. Kaiserliches Patentamt. Robols ki. 13417
Handelsregister.
Anechom. 13431 Bei der Aktiengesellschast Chemische
Fabrik Renguia“ in Machen sst ins
Handelsreatster eingetragen worden:
Die Geageralversammlung der Aktionäre vom 7. Mat 1917 hat die Erhöhung des Grundkaphals um 3000000 ½ auf 9 000 000 ½ durch Ausgabe von 2000 Aktien zu je 1500 6 Nengwert beschlessen und Art. 7 des Gesellschaftave trags, hetr. Höhe und Einteilung des Grundkapitalz, abgeändert. Tie Erhöhung ist erfolgt.
Aachen, den 23. Mai 1917.
Kgl. Amtsgericht. Abt. 5.
Aachen. 13432
In das Handelsregister wurde bei der Mannesmann Mulag (Motoren ⸗ und Lass wagen Aktienne se lscu ift zu Aachen eingetcagen: Die Gesamtprokura des Eitt Kogel ist erloschen.
Aachen, den 26. Mat 1917.
Kgl. Amtsgericht, Abt. 5.
AschaFenburg. 113176 Bela ant na achung.
In das Han elsregister wurde die Ge— sellschast mit beschänkter Haftung ig Firma: „wolzwarenfatzrik „Gofaut“. Gesellschaft mit beschränkter Saftung“ eingetrag'n. Sitz der Gesellschaft ist Hafenlohr am Main. Vec Gefell⸗ schützvertrag ist am 24. Mat 1917 er⸗ ribtet. Gegenstand des Unt racbmens ist die Fabiifalion und der Vertrieb von Massenartikela aus Hol; und Metall und alle hiermit zusamm nhängenden Ge⸗ schäfte. Dag Stan mkap tal betrögnt siebzigtausend — 70 000 — Maik. Die Gesellschaft wird durch einen oder mehrere Geschärtsführer re treten. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so ist zur rechte⸗ 6 Vertretung der Gesellschaft die Mitwirkung zweier Geschäftsrührer oder eines Geschiftsführerß und eines Proku— risten oder ferner zweier Priokutisten er⸗ focderlich. Vie Zeichnung für die Gesell— schaft erfolgt in der Weise, daß der oder die Zeicnungsberechtigten der geschriebenen, gestempelten oder gedruckten mirma der Gesellschaft ihre Namensuagterschrift ber fügen, und zwar die Prokurtiten mit einem daz Piokuraver bältnis andeutenden Zusatze. Die Bekanntmachangen der Ge— sellschaft e folgen un Dennschen Reichs⸗ anzeiger. Geschäftsführer ist der Fab kent Herrmann Buyten in Hafen ohr . M.
Aschaffenburg, dern 265. Mat 1917.
Königl. Amteg richt. M ärwalde, M. UI. 13455
Bei den im Handelsregister A ver⸗ zeichneten Firmen:
Ne. 9: Ot in Wendel, gellln a Sher,
Nr. 61: Otto Bechler, Güstebitse
a. Oder, ist eingetragen worden: Tie Fhma ist erloschen. Bärmalde, Neumark, den 21. Mat
1917 Königlicheß Amtsgericht.
tor lim. 1318)
In unser Handeltzregister Abteilung B ist heute eingetragen worden: Unter Nr. 14774: Metropol Balast⸗ Betriebs ˖
cheint in der Rege! sigltiz. — Der inzelne Nummern kosten 0 4. —
Attiengesellszaft mit Gegenstand des Unternehmens: Geschäf liche Veiwertung der im Haus / des Behrenstiaße 53 5, befiad lichen Räume durch Betrieb her in dtestn istäumea zu führenden Ge chäste für eigene Rechnuag oder durch Vermietung Die Gesellschalt ber chtigt, gleich r ige Uaternehmungen zu ertichten oder sich an solchen zu beteiligen. grund k ayltal
Metec pol⸗Paiastes,
Venpachtung.
20 000 6. Atttengesell⸗ Der Gesellschaftsperireg ist am
1917 fsigestelt.
Vorstands mitglied er sind, von demjenigen Vorssandemltgiied selbständig, des hierzu ermächtigt ist, der gemen schastlich von jwei Vorsiandmit⸗ altedern rer von cinem Vorstande mitglied in Gemeinschijt mit einem Prokaristen. 31 Vorstandtämitgliedern sind ernannt:
2) Max J ntz, Kiufmann, Berlin⸗ Pankow. wird noch rei- öffentlicht: Vas Grundkapital zerfällt in 20 Stück je auf den Namen und üher 1000 Ss lautende Akiten, die zum Nenn⸗ beirage ausgegeben werden. sand besteht aus einem oder aus mehreren dem Aufsichtscate zu ernennenden Aufsichtz rat
einzutragen
Der Vor⸗
Mitgliedern. wenn mehrere Vorstant smitglieder vor⸗
oder alle ermächngen, die Gesellschaft selb⸗ stindig zu verrreten; er hat das Recht auf Abberufung ds Vorslandse. Gesellschast auxgeben den Bi kann m achur gen werden in dn De ntschen Reichsanzeiger eingerückt; die Aktionäroersammlung wird einberufen durch einmalige Bekannt mach ing in dem Deutschen Relchsanzeiger ode: durch Einschreibebrife an die Aklionäre. ist berechtigt, machung auch in anderen Zeitungen zu Die Gründer der Gesellschaft, die säm liche Aktien übtrnommen haben, 1) Frau H lene Jentz, Grünwald, in Beilitt, 2) Frau Frieda
Richars Schutz Bankier Max
in BRerlin⸗W elmer dorf. sichtsrat biloin:
Die von der
detanlassey.
in Herlin,
3) Direktor in Berlin,
Den erflen Tußs⸗ 1) Direktor Paul Jentz in Beiltn, 2) Richtßzanwalt Max Epen in Berlin, 3) Häefeat Edugro Erhard in Charlottenburg, 4) Konsul Carl Tesdorpf Von den mit der Anmelding eingereichten stücken, int be or dere von dem Prüfunge⸗ verichte der Mitalteder dez Vorstanoes und des Aufsichtgrates kann bel dem unien⸗ zeichneten Geiichte — Bei Nr. 12761 zrautz Attiiengeselstsch aft, Jwveignieder⸗ lassang Berlin, Z veigniederlassung der zu Pasen domtzilierenden schan in Firma T. Neukrantz Mtiien gesrllichaft: Die von dem Aufsihterat am 25. Inärz 1917 beschlossene Abände⸗ rung tec Fass ing der Satzung. Bertin. 23. Mat 1917. Königliches Amttzgericht Berlin⸗Miite. Abt: ilung 89.
menthem, G. S. Im Handelgregtster Abteilung A
Firma Hetnr ich
Cohn Beuthen O / S. und alg Inhaber
der Kaufmann Heinrich Cohn, Beuthen
O. S., eingetragen worden.
Amtsgerlcht Geuthen O. S 21. Mal l9l7.
K ronhkau. In unser Handelsregtster Abteilung A ist beute eingetragen worden:
Gesellsch ft genommen
Aktiengesell⸗
Thiemann Co. Die Erben des am 26. Februar 1917 verstorbenen Flrmen⸗ nhabers Kaufmann Hermann Thiemann zu Breslau, nämlich 1) seine Wltwe El⸗ irlede Thiemann, geb. Zenge, za Bre9au, 2) sein Sohn auß der Ebe mit der zu 1 Thiꝛmane, Februar 1911, führen kas Geschäft unter der bisherigen Firma in ungetellter Erbengemeinschaft fort.
Bei Nr. 1836, Firma Wilh. Nexr⸗ mann & Co hier: unter der blsherig⸗n Firma auf die Kauf⸗ e Adol Schi dewan Schtirdewan, Die von den genannten aründete offene Handelsgesellschaft hat am 14. Mai 1917 begonnen. der im Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Uebergang des Geschäfts auf die offene Handels gesellschaft ausgeschlossen. Vem Piul Borhammer, Breslau, ist für die offene Handelsgesellschaft
Bei Nr. 2704, Firma Julius Ben- jamin hler: Das Geschäft ist unter der bisherigen Firma auf die verwitwete Kauf⸗
arnannten,
Dis Ge chat ist
Der Uebergang