Die von heute ah zur Ausgabe gelangende Nummer 113 des Reichs⸗Gesetzblatis“ ba 1
Nr. 5888 eine Befanntmachung über die Verwendung von Steinnußmehl als Backstreumehl, vom 13. Juni 1917.
Berlin W. 9, den 15. Juni 1917.
Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
» den Landgerichtsdirektor Ewald Schmidt in Königsberg i. Pr. zum Präsidenten des Landgerichts in Elbing, den Oberlandesgerichtsrat, Geheimen Justizrat Sr. Keiffen⸗ . in Düsseldorf zum Präsidenten des Landgerichts in den Ersten Staatsanwalt bei dem Landgericht Lin Berlin, Oberstaatsanwalt Chrzescineki zum Oberstaatsanwalt bei dem Oberlandesgericht in Stettin zu ernennen und zu genehmigen, daß der Erste Staatsanwalt Krause bei dem Landgericht II in Berlin in die Stelle des Ersten Staatsanwalts bei dem Landgericht J in Berlin mit dem Charakter als Oberstaatsanwalt versetzt werde, sowie den Oberlandesgerichtsrat Hasse in Cassel zum Amts⸗ gerichtsrat in Allendorf zu ernennen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den bisherigen ordentlichen Professor Dr. Rudolf Unger in Basel zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität Halle⸗Wittenberg sowie
die Regierungsassessoren Dr. Poetsch in Altena (Westf.), Lange in Essen, Franz Offenberg in Cassel, Dr. Emil Weber in Hannover, Dr. Ebersbach in Frankfurt (Main), Jaguet in Posen, Bernhard Fleck in Frankfurt e Dr. Güldenpenning in Bremen. Dr. Tschierschky in Breslau, Dr. Woycziechowski in Berlin, Dr. von Renesse in Saarbrücken, Dr. Robert Sommmer in Magdeburg, Dr. Thayssen in Cöln und Dr. Koppin in Hannover zu Regierungsräten zu ernennen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordneten versammlung in Lauban getroffenen Wahl . . n r e , ö Beigeordneten)
ander ro in gleicher Amiseigenschaft auf fernere gwölf Jahre bestätigt. . 1
. Ju stizministerium.
Auf. Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs ist der Oberlandesgerichisrat, Geheime Justizrat Stein in Marienwerder an das Kammergericht und
der Erste Staatsanwalt Schweitzer in Allenstein an die , , ni an bei dem Landgericht UI in Berlin versetzt
orden.
2 Dem Oberlandesgerichtspräsidenten, Wirklichen Geheimen Oberjustizrat Hartmann in Naumburg a. S., dem Ober⸗ staatsanwalt, Geheimen Oberjustizrat Hacker in Stettin und dem Landgerichtsrat Meyer in Dortmund ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.
Der Kammergerichtsrat Dr. Pape ist infolge seiner Er— a zum Oberverwaltungsgerichtsrat aus dem Justizdienste geschieden.
Versetzt sind die Amtsrichter: Dr. Mende in Frank⸗ furt a. M. als Landrichter an das Landgericht daselbst, Dr. Was mund in. Fürstenberg (Oder) nach Zoppot und Dr. Gehm in Allenburg nach Rastenburg.
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts⸗ anwälte: Dr. von Pomian⸗Dziembowski bei dem Ober⸗ landes gericht in Posen, Nicolai in Königsee i. Th. bei dem Landgericht in Rudosstadt, Nig mann bei dem Amtsgericht in Oderberg (Mark), Weil er bei dem Amtsgericht in Neuß und Dr. Mende bei dem Amtsgericht in Neuhaldensleben.
Mit der Löschung des Rechtsanwalts Nig mann in der Rechtsanwaltsliste ist zugleich sein Amt als Notar erloschen.
In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Nicolai aus Königsee i. Th. bei dem Amts— gericht in Suh], der Gerichtsassessor Dr. Heinrich Langer bei dem Landgericht J in Berlin, der Gerichtsassessor Gilow bei dem Amisgericht in Weißwasser i. O. L. und der frühere Ge⸗ richtsassessor Kam berg bei dem Landgericht Lin Berlin.
Betanntmachung.
Der am 53. Januar 1917 auf Grund der Bundegrattzverorbnung vom 23. September 19159, beirn ffend Fernhaltung unzuverlässiger Perscnen ram Handel, geschlessene Betrieb des Kleischer— meisters Gustavp Robde in Jobannisburg ift wieder freigegeben worden. — Die Kosten dieser Veröffentlichung trägt der Bett offene. ;
Jehannisburg, den 9. Juni 1917. Der Landrat. Gottheiner.
Bekanntmachung.
Dem Kaufmann Gustav Rasch, hier, Fuchtwall Nr. 6, babe ich brute auf Grund der Bekanntmachung vom 23. September 1915 (Reichsgesetzblatt Seite 603) jur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel den Hande! mit Gegenständen des täglichen Lebeags, insbesondere mit Nahrungs- und Futter mitteln aller Art scwie rohen Naturerzeugnissen, Heiz- und Leuchtstoften und mit Gegenständen des Krieg bedar fs wegen Unzuverlässigkeit untersagt.
Danzig, den 8. Juni 1917.
Der Po lieipꝛãsident. Wessel.
Aichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 16. Juni 1917.
Seit dem Herbst 1916 wurden, wie bekannt, dentsche Kriegsgefangene im Operationsgebiet der englischen Apr mee in Frankreich, zum Teil sogar in der Feuerzone,
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bei unwürdiger Behandlung und Unterbringung zu völker— rechte widrigen Arbeiten gezwungen. Densche Proteste blieben erfolglos. Daher schtilt die deutsche Heeresverwaltung im Februar dieses Jahres zur Vergeltung. Eine Anzahl englischer Kriegsgefangener wurde in die Feuerzone übergeführt und dort den gleichen Bedingungen unterworfen wie die kriegs⸗ gefangenen Deutschen hinter der enaglischen Front. England war diese Gegenmaßregel vorher angedroht und gleichzeitig mitgeteilt worden, daß sie in Kraft bleiben würde, bis alle deutschen Kriegsgefangenen mindestens 30 km hinter die Front zurückgenommen würden, wo sie nicht mehr durch deutsches Feuer gefährdet sind.
Wie amtlicherseits durch, Wolffs Telegraphenbureau“ mit⸗ geteilt wird, hat die Gegenmaßregel ihren Zweck er⸗ reicht. Die enalische Regierung hat die deutschen Forderungen erfüllt und erklärt, daß die Rückführung aller deutschen Kriegs⸗ gefangenen auf 30 kin hinter die Front nunmehr beendet sei. Daraufhin veranlaßte die Heeresverwaltu ng, daß auch die englischen Kriegsgefangenen auf mindestens 30 km hinter die Front zurückgeführt werden.
Nach dem Poldhu⸗Bericht vom 14. Juni hat der Atlantie⸗ dampfer „Kroonland“, der am 14. Juni in New York ein⸗ traf, gemeldet, daß am 15. Mai ein großes U-Boot an der irischen Küste gerammt und gesunken sei. Wie durch „Wolffs Telegraphenbureau“ mitgeteilt wird, kommt ein deutsches U⸗Boot nicht in Frage; alle am 15. Mai an der irischen Küste in See gewesenen deutschen U⸗Boote sind wohlbehalten in die Heimat zurückgekehrt.
Nach längerer Zwischenpause sind in den letzten Tagen sechs Schiffe der belgischen Hilfskom mission mit Lebensmitteln für Belgien in Rotterdam eingetroffen. Eine größere Anzahl von Schiffen war schon seit längerer Zeit fällig. Nach einer Mitteilung des „Wolffschen Telegraphen⸗ bureaus“ ist ihre verspätete Ankunft und die dadurch verursachte Verzögerung der Zufuhr von Nahrungsmitteln nach Belgien, wie festgestellt wurde, darauf zurückzuführen, das etwa 20 Schiffe der Hilfskommission durch die Engländer in Halifax festgehalten worden waren. Den Bemühungen der Protektoren des Ernähslungswerks ist es gelungen, die Freigabe der Schiffe zu veranlassen. Durch die Ankunft der sechs Schiffe in Rotter⸗ dam ist für die allernächste Zeit eine empfindliche Knappheit an Lebensmitteln in Belgien behoben worden, die infolge der durch die Festhaltung der Schiffe durch England verursachten Verzögerung der Zufuhr zu einer allgemeinen Herabsetzung ,, Brotralion für die belgische Bevölkerung zu führen rohte.
Die Ankunft weiterer Schiffe wird in den nächsten Tagen erwartet.
Bahern.
Seine Majestät der König von Bulgarien ist mit Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und dem Prinzen Cyrill sowie dem Ministerpräsidenten Rados— la wow gestern vormittag zum ersten offiziellen Besuch in München eingetroffen und auf dem Bahnhof von Seiner Majestät dem König. Ludwig, mehreren bayerischen Prinzen, sämtlichen Ministern und Vertretern der Staate⸗ und Stadibehörden empfangen worden. Nach herzlicher Begrüßung und gegenseitiger Vorstellung der Gefolge fuhren die Majestäten und hohen Herrschaften durch die fahnengeschmückten Straßen, in denen die Garnison Reihen bildete, nach der Residenz. Im Kronsaal des Hofgartenbaue wurden Seine Masestät der König von Bulgarien und seine Söhne von Ihrer Majestät der Königin und allen Prinzessinnen bewillkommnet. Mittags fand in der Residenz Tafel statt.
— Seine Majestät der König Ludwig empfing im Laufe des gestrigen Nachmittags den bulgarischen Minister— präsidenten Radoslawow in Audienz.
Mecklenburg⸗Strelitz.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog vollendet morgen sein 85. Lebensjahr.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Das öster reichische Abgeordnetenhaus wählte gestern den tschechischen Sozialdemokraten Tusar zum achten Vize— präsidenten und setzte sodann die erste Beratung des vor— läufigen Haushaltsplans fort.
Laut Bericht detz Woiffschen Telegraphenbureaus“ erklärte der Abg. Wolf (Veutsch Rabikal), daß die Deutschen das Parlament wünschten, jeboch der Ansicht seien, roß gewifse Voraußsetzungen für rie Arbeitssähigteit ves Haufes geschoffen werten müßter. Der Redner bekämpste die Idee des köhmischen Staats rechtz, Fas eln für alle Mal abgetan sein müßte, und verlangte eine Neuordnung der Vei⸗ hältntfse in Böhmen und in Oesterreich im Sinne der deutschen For— derungen, die aber nur im Wege von Oktrols geschaffen werden lönne. Er wandte sich gegen des Schlagwort Frieden ohne Annexionen und Entschädigungen“ und erklärte: „Es darf nur ein solcker Frieben geschlossen werden, der dauernd ist und uns noch außen durch entsprechenbe Regelung unserer Grenzen die Sicherheit bietet, daß wir und das Deutsche Reich uns auf neuem, agri— kulturellem, jungfräulichem Boden das erzeugen können, vas im Lande zur Versorgung der anwachsenden Bevölkerung sehlt,. Der polnische Sozialdemokrat Daszyngki krinisierte scharf die gegenwärtigen Zuslände in Galizlen, rühmte den Heldenmut der olnischen Legionen und eiklärte, er sei Jer letzte, der nicht offen mit größter Dankbarkeit ber Kämpfe und der blutigen Opfer aller Volkestämme ge— dächte, die für bie Befreiung Polens vom russischen Joche gekämpft hätten. In Besprechung der Krakauer Resolution, betreffend tas unabhängige Polen, erklärte der Redner, dag Verlangen nach einem Zutritt zum Meere bedeute den Zugang durch ein Stück kanallsierter Weichsel zum Hafen von Danzig, und fragte, ob es nicht im Interesse Deutschlandg liegen würde, die Bedeutung Danzigs zu, heben und ihm ein riesiges Hinterland zu schaffen. Bei Er— wähnung detz Verbältnisses der Polen jur Krone sagte er, die Polen verlören nicht die gefnen, daß das Wort des Kaisers in Krakau, hbaß er sie verstehe, eiwaß bedeute. Nicht aus Dankbarkeit, sondern aus Gikenntnis der gemeinsamen Interessen spreche die Resolution davon, daß Polen danernd mit Oesterreich vorgehen wolle. Der Redner wünscht, daß sich recht bald eine starke ziel. bewußte polnische Regierurg und eine wirkliche Volevertretung im Königreich Polen bilde, besprscht schließ ich die Stockholmer Konferenz und begrüßt hierbei das Wiedererwachen deg internationalen Ge⸗
dankens.
er chriftlich⸗soziale Abgeordnete Mataja gedachte dank.
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bar der fauserd'achen Bemühungen des Pepflfeß um den Frieden und um tie Besserung der Lage der Ft iegegefanger en und Internierten und spiech den Anregein und Förderern rer Konferen) in Zürich, wo sich Katholtfen verschiedener Siaasen im Februar jusammengefunden hätten, um ken Fiiedens, willen zu bekunden, warmsten Dark aus. Der Abg. Reizez (wild) brachte Beschwerden besüglich der Behandlung der Juden vo— deren Staatstreue er bervorbob. Der Redner forderte den Landes verteidigur gsminister auf, gegen die Verdächtigungen, daß die Juden mililärsched und Drückeberger seien, im Namen der Wahrheit en ergisch aufzutreten. Der Abg. Hruban (Tscbeche) sprach dem Monarchen für die Heranziehung, der Volisvertrettr zur Mit, arbeit feinen Dank aus und hob dankbar die Bemühungen des Monaichen um einen gtrechter, ehrenvollen und rauernden Frieden hervor. Er erkläre, Fas ischechiiche Volk, wolle Oesterreich und halte jzu Oesterreich. Es wolle freilich seine weit ste Selb; ständigkeit und Selbstbestimmung, jedoch nur im Rahmen der Monatchie und unter dem Zepter H- baburgs. Der Redner sprach die Hoffnung aus, daß Tschechen und Deutsche zu einer Einigung ge— langen werter. Der Pole Gladins ti beschwerte sich gleichtalls über das Regiment in Galiften während des Krieges. Der Italiener Bugatto erklärte, sofern de Bestrebung der süd— slavischen Poliük darauf abziele, auch von Italicnein bewohnte Gebiete der Moncychie einem südslapischen Staatskörper anzu— gliedern, werde dies bei den Vertretern der italienischen Bevölkerung auf den entschleder sten Widerstand sloßen, da auch diese für ibr Volk ein Recht der Mithestimmung über ihr eigenes Schicksal beanspruchen. In Besprechung der Friedens probleme erklärte der Redner, alle Nationen der Welt müßten die Frieden sbestrebungen des Papstes unterstüzn. Er schloß mit dem Wunsche, daß dem isnlienischen Volke ein bescheidener, aber ehrenvollet Platz im Schoße der ge— festigten österreichischen Famile gegönnt werde. Der deuische Sozial⸗ demokrat Renner berlangte eine gewisse verfassungsrechtliche Siche— rung der natlenalen Existenz der Teuischen im ganzen Reiche und trat im Interesse der A beinerklasse für das allgememme, gleiche Wahl recht in ben Landtagen und Gemeinden ein.
In der gesirigen Sitzung stellte der Abgeordnete Wilhelm Neumann folgenden Resolutionsantrag:
Das österre chsche Ab eordneienbaug, in dem Vertreter aller Völker des Reichs zur verfassungsmäßigen Arbeit vereint sind, erhebt Einspruch gegen die Vergewaltigung der Rechte eines Volks, die unter Führung der britischen Tyrannei auf der griechischen Halb- insel vor sich geht. Die schmackvolle planmäßige Er— nirdiigung des hellenischen Volkes, das in ker erjwurgenen Ahdankurg seines heldenhaften verfassung-⸗mäßten Führers den schärssten Ausdruck fand, steht im offenkundigen Wider spruche zu dem voa England und seinen Verbündeten so oft er⸗ jlärten Eintreten für das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Das österreichtsche Abgeordnetenhaus spricht die nfste Entrüstung aus über die Unterdrückung des verfassangsmäßtgen Rechts des hellenischen Volkes durch die imperislinischen Pläne Englands und seiner Vei—= bündeten und erklärt, daß die Gegner der Mutelmächte infolge ihres Vorgehens gegen das Hellen envolk, dessen einstige Befreiunge kämpfe die Begeisterung ganz Europas erweckten, nicht berufen sind, sich westerhin irgendwie als Anwälte der Freiheit und Demokratie auf⸗ zuspieler.
— Der König, der vorgestern in Budapest eingetroffen war ernannte gestern, wie Wolffs Telegraphenbureau- meldet, auf Vorschlag des neuen Ministerpräsidenten Grafen Moritz Ester—⸗ hazy folgende Mitglieder des Kabineits: Minister des Innern Gabriel Ugron, Finanzminister Dr. Gustao Gratz, Handelsminister Graf. Bela Serenyi. Unterrichtsminister Graf Albert Apponyi, Justizminister Wilhelm Vazsonyi, Minister am Hoflager des Königs Graf Theodor Batthany, Minister für Kroatien Graf Aladar Zichy, Honvedminister Feldmarschalleutnant Alexander Szurm ay. Der König empfing am Nachmittag die scheidenden Minister in Abschiedsaudienz, nahm die Vereidigung der neuen Kabinettsmitglieder vor und reiste hierauf ab.
Das Amtsblatt veröffentlicht ein Königliches Hand⸗ schreiben an den scheidenden Ministerpräsidenten Grafen Tis za, in dem der König für dessen mit Hingebung. Eifer und Aufopferung unter schwierigen har n geleistete ausgezeichnete Dienste seinen wärmsten Dank und seine volle Anerkennung ausspricht. Ferner werden die Verleihung von hohen Ordensauszeichnungen an die scheidenden Minister und die Ernennung der oben gemeldeten neuen Minister bekannt— gegeben.
Groszbritaunien und Irland.
Im Unterhaus erklärte Lord Robert Cecil in Be⸗
antwortung einer Anfrage, daß folgende Staaten die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland abge— brochen haben: Rußland, Frankreich, Belgien, Großbritannien, Serbien, Montenegro, Japan, Portugal, Italien, Rumänien, die Vereinigten Staaten, Kuba, Panama, China, Brasilien, Bolivia, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Liberia, Haiti und San Domingo. Von den genannten Ländern be⸗ finden sich die ersten 13 (Rußland bis Panama) im Kriege— zustande mit Deutschland und müssen in dieser Hinsicht als im Bundesverhältnis angesehen werden. Darauf teilte der Staatssekretär des Innern Cave die letzten Berichte über den Luft angriff mit, denen zufolge 104 Personen getötet, 154 schwer verletzt, 269 leicht verletzt sind. Der Finanzminister Bonar Law gab bekannt, daß der Präsident des Local Government Board Lord Rh ond da zum Lebensmittelkontrolleur ernannt ist.
— Die amtlichen Verlustlisten in den englischen Blättern vom 7. und 8. Juni enthalten die Namen von 168 Offizieren (32 gefallen) und 7750 Mann.
Frankreich.
Bei Eröffnung der , Sitzung der De pu tiertenkamm'er erschien der amerikanische General Pershing in der Diplomatenloge an der Seite des amerikanischen Bot⸗ schafters Sharp. Die Kammer bereitete dem General eine be— . Kundgebung. Darauf bestieg der Ministerpräsident
ibot die Tribüne und erklärte, er werde der Kammer die von der Regierung geschuldeten Erklärungen über ihr Vorgehen in Griechenland geben. Nachdem der Minister⸗ 1 daran erinnert hatte, daß die Schutzmächte nach dem
zerirag von 1864 verpflichtet sind, eine verfassungsmäßige Re— gierung in Griechenland sicherzustellen, sagte er laut Bericht der „Agence Havas“:
Franfreich und England stimmten vollkammen darin überein, daß die verfassungemäßige Wahrheit verletzt worden war. Der König Konstantin konnte nicht damit beauftragt werden, sie wieder in Kraft zu Jetzen, und ein neuer Versuch würde vergeblich gewesen sein. Die Schutzmächte waren darum gezwungen, einzuschreiten, um die griechlsche Verfassung ihrem wahren Gesste nach wiederherzustellen. Ribot rühmte sodann Ventielos (Beifall) und Jonnart, der von Frankieich, England und Rußland auserwählt worden sei, schilderte kurz das Vorgehen der französisch⸗englischen Truppen in Thessalien und Le— richtete dann, wie Jonnart in Salamit mit genügend starken Streit⸗ kräften eintraf, um dem Worte Frankreichs Achtung zu verschaffen, dos Die Ermordußg, selner Seeleute nicht vergessen Lonnte. Ter Minlsterprasident i die hon Jonnart empfangenen Depeschen, in
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halten und zu stärken, falls wir uns niederdn äcken lassen tönnten.
ʒahlresche Rufe: Das sst nicht ju befürchten. Der Präsident Wilson hät die Frage gut gestellt und wir sind alle einmütig in unserer Ant port an ibn. Nein, wir werden nicht nachgeben und wir werden seen! (LLebhaster Beifall auf allen Bänken.)
Nach dem Ministerpräsidenten berichtete der Justizminister Vivian zunächst, wie sich die französische Abordnung in dyn Vereinigten Staaten, dort ihres Auftrages erledigt und welch warmen Empfang sie gefunden habe. Er sagte:
In Amerika bewundert man nicht nur den französischen Mut. Bas mon vor allem bewundeit, dag ist die Ruhe und Gelossenheit, ust der Frankreich die grausamsten Schläge hinnimmt und enwidert. Il Chicago laate mir ein amerikanischer Beamter, daß Amerika se Sache Fantreichs bis jum letzten Mann und bis zum ltzten Dollar unterstützen würde. Amerika ist mit dem Gidanken in den Ftrieg eingetreten, daß es keinen Frieden fte Sieg gibt. Vas muß auch unser Gedanke seir. lmerika wird bis zum äußeisten gehen, indem es uns eine Huernde Mitarbeit leistet. Wie Ribot erklärt hat: Man muß siegen oder sich unt ãwerfen. Die Pflicht ist heute ciafach und tragisch. Ez beißt, kis zum Ende kämpfen, weil wir nicht einen faulen Frieden onnek men könnten, ohne die Söhne unserer Söhne dem nächten Naffenopfer auszusetzen. (Lebhaster Beifall.) Die amerilanische Amte bringt uns lhre dauernde Hilfe. Veischsebener Ruhm wüd unter verschiedenen Bannern geerntet. Alle freien Völker steben auf⸗— recht da. Es wird keinen Frieden geben, solange diese blmige Auto— fate besteht, der wir bereits so fühlbare Streiche versetzt baben. Sie werden den Weg der Pfligt schreiten. Sie hesteht einfach darin, rot allem Männet zu sein. Wir werden bis zum Ende gehen.“ (Lang⸗ anhaltender Beifall.)
Zahlreiche Abgeordnete forderten den öffentlichen Anschlag der Reden Ribots und Vivianis, der durch Handaufheben unter großem Beifall beschlossen wurde. Die Kammer begann darauf mit der Beratung der vorläufigen Haushaltszwölftel.
Bei Giörterung der eigentlichen Kriegskredite verlangie ker Abg. Brizon für die Soldaten Unterdrückung von Snasen, Verbesserung ler Nahrung, Ausiablung der Schützer grabenentschädigungen, mehr laub und Heimsendung älterer Jahretklassen. Srison tadelte die Bschlüsse Ribots, was Prontstrufe auf der Mehrjahl der Bänke, 1utzzhser ommen denen der Linken, heivorrief. Der Präsident Deschanel nef Bäizon zur Ordnung, der hierauf Frieden um jeden Piels sorderte. Deichanel eiwiderte, eg sei verwunderlich, doß ein Abae⸗ adneler sich so zußern kön ne, und bat die Abgeordneten, den Worten Bitjong nicht allzugroße Bedeutung beijulegen.
Die Kammer nahm sodann durch Handaufheben den Artikel über die eigentlichen Kriegskredite an. Ein Zusatzantrag, wo⸗ nach der Kriegssold nur Frontoffizieren ausbezahlt werden soll, wurde nach längeren Ausführungen an den Budgetausschuß zurückgewiesen. Gegen Ende der Sitzung forderten mehrere Abgeordnete, daß die Inte rpellationen über die Offensive nom 16. zum 20. April in einer der nächsten Sitzungen be⸗ sprochen würden. Der Kriegsminister Pain levsé wünschte, daß ihre Besprechung in etwa vierzehn Tagen stattfinden solle. Die Kammer nahm seinen Vorschlag an und setzte die Debatte auf
den 29. Juni fest. Ruszland.
Nach einer Meldung der „Petersburger Telegraphen⸗
Agentur“ hat der geschäfis führende Ausschuß des Arbeiter⸗ and Soldatenrates als Antwort auf den Brief der Ninister Thomas, Henderson und Vandervelde eine Erklärung über das Programm der von dem Arbeiter- und Soldatenrat geplanten internationalen sozialistischen Dersammlung veröffentlicht, in der er Larlegt, daß die russische Revolution die dringende Notwendigkeit „nes. Friedensschlusses und einer Vereinigung der Arbeiterschaft aller Länder zu diesem Zwecke bewiesen habe, und zwar eines Friedens ohne Annexionen und ohne Entschädigungen, entgegen den Bestrebungen imperialistischer und militaristischer Kreise. Die Versammlungsmitglieder würden sich, nach An⸗ rlennung des Selbsibestimmungsrechtes aller Völker mühelos iber die Zukunft Elsaß-Lothringens und anderer Gebiete einigen und über die Höhe der Entschädigung für die vom Kriege ver⸗ vüsteten Länder Belgien, Polen, Galizien, Serbien usw. ver—⸗ ändigen, die nichts mit einer Entschädigung gemein habe, wie man le einem besiegten Lande auferlege. Was die Bedingungen für die Teilnahme an der Versammlung angehe, so verlange der Arbeiter⸗ und Soldatenrat von niemandem einen Verzicht auf eine bisher befolgte Politik, halte aber auch eine Verpflichtung, irgend⸗ velchen in Aussicht genommenen Beschlüssen schon vor Beginn der Konferenz zuzustimmen, für unnötig; die Versammlung der Soialisten könne nur Erfolg haben, wenn ihre Teilnehmer sich nicht als Vertreter von kriegführenden Parteien, sondern als Vertreter einer einheitlichen Arbeiterbewegung für das ge⸗ meinsame Ziel eines allgemeinen Friedens betrachteten. — Die Stadt Kir sanoff in der Provinz Tambow hat Ich, dem „Reuterschen Bureau“ zufolge, zur sel bständigen Republik erklärt. Bei einem Kampf zwischen den Bürgern . den Vertretern der Vorläufigen Regierung wurden acht hbersonen getötet und viele verwundet. Der Präsident von Küirsanoff, Frunino, wurde festgenommen.
Schweiz.
In Anlehnung an den Beschluß des Nationalrats und bemäß dem Antrag des Bundesrats hat der Ständerat der Schweizerischen Depeschenagentur“ zufolge beschlossen, den ver⸗ hiedenen Petitionen, durch die der Bundesrat ersucht werden sollte, die Initiative zur Herb i rr eines Friedens 6 ergreifen, nicht Folge zu 56 da die Schweiz augen⸗ liclich nicht in der Lage sel, bie Vermlitlung mit irgend velchen Augfichten auf Erfolg anzuhieten.
Dänemark.
Der ordentliche Haushaltsvoranschlag. balancleit mit 675 Millionen Kronen. Wie die „Herlingste Tidenze“ mit⸗ teilt, ist im außerordentlichen Budget eine Fordenung von 245 Millionen Kronen enthalien, die für misitärische Maß⸗ nahmen bestimmt ist. Die Pläne für den Bau eines Frei— hafens in Stockholm werden jetzt veröffentlicht. Die stosten belaufen sich auf mindestens 20 Millionen Kronen; für die Durchführung ist ein besonderer Ausschuß eingesetzt.
— Die konservative Reichstagsgruppe hat vor⸗ gestern beschlossen, durch ihren Vertreter in der Regierung, den Minister Rottböl, an den Ministerpräsidenten Zahle die Auf— forderung zu richten, veranlassen zu wollen, daß die sozial— demokratische Partei in der Regierung durch eine andere Persönlichkeit vertreten wird, als duch den Minister Stauning. Gegen den letzteren sind in jüngster Zeit aus konservafiven Kreisen wegen seiner Tätigkeit im Interesse des Friedens, wodurch er nach Ansicht dieser FKreise die Neutralität Dänemarks gefährde, heflige Angriffe gerichtet
worden. Griechenland.
Nach einer Havasmeldung haben sich der König Kon— stantin, die Königin Sophie, der Kronprinz Georg, der Prinz Paul und die Prinzessinnen-Töchter am Donnerstagvormittag nach Tarent eingeschifft. .
— Das Kabinett hat, dem „Reuterschen Bureau“ zufolge, einen Amnestieerlaß für alle politische Vergehen ausge— arbeitet. Amtlich wird miggeteilt, der Oberkommissar Jonnart habe der Regierung bekanntgegeben, daß die Waren, die bei Salamis festgehalten werden, sofort ausgeführt werden sollen. Alle Schiffe nach dem Piräus mit Getreide und Kohlen haben Auftrag, ihre Reise fortzusetzen.
Amerika.
„Der Präsident Wilson hat vorgestern in einer großen patriotischen Versammlung in Washington eine Rede ge⸗ halten, in der er das amerikanische Volk darauf hinwies, daß Deutschland, nachdem es den größeren Teil seines direkten Eroberungsplanes ausgeführt habe, jetzt einen neuen Plan betreibe, nämlich die „Friedensintrige“, und daß die Ver— wirklichung der Kriegsziele Deutschlands gegebenenfalls die Ver— nichtung der ganzen Welt bedeuten müßte. Darauf fuhr der Präsident dem „Reuterschen Bureau“ zufolge fort:
Wir wissen jetzt klar, wie wir es schon wußten, bevor wir uns selbst am Kriege beielligten, daß wir nicht die Feinde des deutschen Volkes sind und dieses Volk nicht unser Feind ist. Dleseg Volk hat dtesen abscheulichen Krieg nicht veranlaßt oder gewünscht, und auch nicht gewünscht, daß wir in ihn hineingezogen werden sollten; und wir sind ung dunkel bewußt, daß wir seine Sache verfechlen, eben sowobl wle unsere eigene, was es eines Tages selbst einsehen wud. Der Krieg wurde von den militärischen Gewall babein Deuischlands begonnen, die sich auch als Gewalthaber Otsterreich⸗Uegarns erwiesen. Sie betrachteien die Natjonen nur als dienstbare Einrichtungen, die sie eniwede rduich Gewalt oder durch List beugen oder für ihre Zwecke bestechen könnten. Sie betrachteten insbesondere die tleinen Staaten und die Völker, die mit Gewalt von ihnen überwältigt wercen konnten, als die natürlichen Werkzeuge ihrer Herrschaft. Ihr Plan war, einen Gürtel der deutschen mllitärischen Macht und der pohttischen Herrschaft quer duich die Mitte Curopas und über das Mittelländische Meer blnaus in das Herz von Asien zu ziehen, und Oesterrelch⸗Ungarn war hierbei ebenso ihr Werkzeug, wie Serbien, Bulgarien und die Turkei. Dieser Traum hat sein Herz in Beilir. Er veiwarf ben Gedanken der Zusammengehörtgkeit der Rasse vollkommen. Dse Wahl der Volker sptelte keine Rolle in der geplanten Zusammenschweißung der poli⸗ tischen und Rasseneinheiten, die nur durch Gewalt zusammen⸗ gehalten werden tonnten. Es ist nicht leicht, den Eifer für den Hrieden, der j tzt von Berlin kundgegt ben wird, ju versiehen. Vom Frieden ist in Veuischland seit einem Jahr oder mehr die Rede, nicht von einem Frieden aus eigenem Willen, sondern auf Veranlassung der Nationen, denen gegenüber es jetzt der Ansicht ist, im Vortenl zu seir. Diese Regierung hat außerdem noch andere wertvolle Pfänder in ihren Händen, sie besttzt einen wertvollen Teil Frankreichs, obwohl mt langsam erschlaffendem Guff, und so gut wie ganz Helgien. Ihre Armee drückt hart auf Rußland. Diese Regierung kann nicht weiter gehen und wagt nicht zurückzugehen. Sie wünscht das Geschäft. abzuschließen, bevor ß ju spät ist, und sie hat nur noch wenig anzubieten für das Pfund Fleisch, das sie fordern wird. Die militärischen Gewalthaber, unter denen Veutschland blutet, sehen sehr klar, bis zu welchem Puntte sie da⸗ Schichsal gebracht hat. Wenn sie zurückgehen oder einen Zoll weit zum Rückluge gezwungen werden, so wird ihre Macht im Julonde und im Äuclande in Stücke bachen. Jetzt denken sie mehr an ihre Möcht im Innein als an ihte Macht im Auslande. Tiese Furcht ist in ihre Perien eingejogen. Sie haben nur noch den inen Weg, ihre militätische Macht dauemnd aufrecht zu erhalten und thren beherrschenden politischen Gin fluß zu behaupten. Wenn sie den Frieden j itzt er—⸗ reichen könntn, mit dem ungeheuren Vorteil, den sie noch in Händen haben, dann werden sie sich ver dem deutschen Volte gerechtfertigt haben, dann werden sie mit Gewalt gewonnen baben, was sie hlerduich zu gewinren versprachen, nämlich die gewaltige Ausdebnung der deutschen Macht und die gewaltige E weiterung der Möglichkeiten für die deuische Industrie und für den deutschtn Hondel. Wenn eß ibnen nicht gelingt, wid sie ibr Volk stürsen. Wenn sie Erfolg baben, ist Detutschloͤnd und die Welt veilorey. Wenn sie Miß rfolg haben, ist Deutschland geiettet und die Welt wird Frieden haben; und die Welt tann sich für den Frieden zusammenschließen und Deutschland kann der Vereinigung beitreten. Veistehen Sie nun die nene Friedenginnige und weghalb die Herten Veutschlands nicht zögern, jede Tätigleit anzuwenden, die den Erfolg ver— spricht, den sie eistreben? Die Tauschung der Natienen? Ihr augenblickliches besonderes Ziel ist, alle die zu täuschen, die in der garen Welt für die Rechie der Völler und die Selbst⸗ regierung der Nationen eintreten, denn sie seben ein, welch riesige Slärfe die Kräsfe der Gerechtigielt und des Liberalismus aus diesem Kriege ziehen. Sie benutzen Libtrale bei lhren Unternehmungen. Sol ald sie einmal Erfolg baben, werden diese Männer, die ztzt ihr Werkzeug sind, unter der Wucht deg großen miltmärischen Reiches ju Staub zermohlen werden. Mie xussischen Revoluttonäre werden bon jeder Hilfe und Mitarbeit Westeuropag abgeschnitten werden und eine Gegenrevolution wird gesördert und unteislütz werden. Deutsch= and selbst wird die Gelegenhelt, fret zu werden, verlieren, und ganz Gurcpa wird sich jür den nächsten endgültigen Kampf dewaffney. Die unheilvolle Intrige wird in unseiem Lande nicht weniger tätig betrieben wie in Rußland und allen Kgändern Europas, in denen die Agenten und die von Ter Kaiserlichen Regierung Betörten Zutritt haben. Jene Re⸗ gierung bat bier viele Fürsprecher, somohl in hohen wie in niederen Stellungen. Sie haben gelernt, Zurückbaltung iu üben. Sie balten sich innerbalb der Gesetze, Sie erklären, daß ihie Herren liberale Ziele verfolgen, und sie sagen, daß dict ein auswärtzger Krieg ist, durch den Amerlka leine Gefahr drobt, weder wag sein Gebiet noch wag seine Einrichtungen anbetrifft. Sie stellen Ergland in den Mittelpunkt der Bühne. Sie reden ven Englands Eh geiz, setne wirtschaftliche Heirschaft in der ganzen Welt geltend ju machen. Sie rufen unsere alte Ucberlieferung des Allein sehens an und versuchen, die Regierung durch folsche Lovalitätgerklärungen gegenüber ihren n g zu untergraben. Sie werden aber nicht weit kommen. Ihre Falschheit verrät sie überall. Diese Tatsachen find der ganzen
Welt ben t. De bemerken-werteste Tatsache, die weit über allen anderen steht, in die, Laß dtes ein Kamp der Völker für Frei hei, Nach! und Selburegter una ber alen Nationen ber Welt ist. Ein Kies, duich den in der Weit Sichen beit Lejchaffer werden lolt für alle Volker, die ouf ihr leben, mit (xn schluß des deutschen Volk *. Wir kaben die Wahl, alle die se Sen chelet und Magtierung 10her Gewalt zu durchbrechen und mitzuhelfen, dte Welt zu befreien, oder aber seilab zu stihen und zuzul ss y, de ß ie nur durch Las Gewicht der Waffen und willkarliche ecßaabraen von selbst tingesetzten Her ea det Nalion, die die grẽßtea Armeen und un wider ste hr ich ster Rüstungen auftechterbolten kann, bebercscht wirt. Für uns gab es nur eine Wahl. Wir haben sie getroffen, und wehe dem Mann oder der Guppe von Männer, die uns in den Weg tienn wollen am Tage des Enischufs s, an dem je der run dsat, der uns teuer ist, zu verteldigen und zu sichein ist für die Rettung der Nation.
Der amerikanische Senat hat vorgestern nach einer Meldung des „Matin“ das Gesetz angenommen, das dem Präsidenten Vollmacht über die ameriktanische Ausfuhr gibt. Ferner wird der Pröäsident die Kontrolle über die Handelsschiffe aller Staaten aus üben. Kein Schiff wird künftig ohne besondere Er— laubnis die Häfen der Vereinigten Staaten verlassen, noch Waren ausführen können. Die augenblicklich in Häfen der Vereinigten Staaten liegenden neutralen Schiffe, die aus Furcht vor deutschen U-Booten nicht ausfahren, müssen die Schiffahrt sofort wieder aufnehmen oder die Häfen der Vereinigten Staaten verlassen. Wilson beabsichtigt, wie das Blatt behauptet, das Gesetz in ganzer Schärfe anzuwenden und besonders die Ausfuhr an die Neutralen Europas, die unter der einen oder der anderen Form Deutschland ver— proviantierten, schärfstens zu überwachen.
— Die „Morning Post“ erfährt aus New York, daß die neutralen Länder in Zukunft erst dann Waren aus ben
Vereinigten Staaten werden beziehen können, wenn die
Erfordernisse der Verbündeten gedeckt sind. Die Neutralen werden die Ladungen in ihren eigenen Schiffen befördern müssen, und wenn die Umstände es er fordern, werden neutrale. Schiffe gezwungen werden können, auf der Ausreise einen Hafen der Verbündeten anzulaufen oder, wenn dies im militärischen Interesse der Vereinigten Staaten für geboten erachtet wird, eine Rückfracht für einen verbündeter Hafen mitzunehmen.
— Der Präsident der Am erikanischen Arbeiter⸗ vereinigung sandte eine Depesche an den Veitreter der organisierten Arbeiter bei der amerikanischen Abordnung für Rußland, in der er, wie das „Reutersche Bureau“ mit— teilt, sagt:
K für die Amerika in den Krieg eingetreten ist, war dle Sicherheit der Srundsatze der Demokratie für jedes Land sowte die Notwendigkeit für alle Völker jedes Vandee, ob groß oder klein, ihr eigenes Leben zu leben und nach ibrer eigenen Bestimmung iu arbelien. So schr wir auch den Frieden wünschen, so sollte doch feine treulose Nation die Oberband gewinnen. Vie Welt kann nicht länger eine halbe Autokratie oder eine halbe Demokratie ertragen. Entweder tie eine oder die andere wird ob siegtn. Die amerikanischen Arbelter weiden für die Vernichtung der Autokiatie und die siegrelche Auftichtung und Erhaltung der Temokratie kämpfen.
Der niederländische Da mpfer „Frisia“ mit dem deutschen Gesandten Pauli an Bord, Dem die Verhündeten freies Geleitzugestanden haben, ist der, Daily Mail zufolge bei Montevideo von einem englischen Kreuzer angehalten worden, der Gepäck und Ladung untersuchte. Hierauf fuhr der Dampfer nach Santos weiter und setzte am 11. Juni die Reise nach New York fort. Englische Kreuzer folgten ihm«
Kriegsnachrich ten.
Berlin, 15. Juni Abends. (W. T. B.)
In Flandern Feuertätigkeit wechselnder Stärke. Im Artois sind morgens bei Loos und Bulle court englische Angriffe gescheitert.
Sonst keine besonderen ESreignisse.
An der flandrischen Front bedurfte es eines großen englischen Angriffs, der am 14. Juni S Uhr 30 Minuten Abends einsezite, um die schwachen deunchen Sicherungen, die vor der neuen Stellung zwischen Hollebeke und Watneton standen, an einigen Stellen etwas zurückzudrängen. Nichts charakterisiert besser die Zähigkeit der deutschen Verteidiger und die geringe Stoß kraft der Engländer als die Tatsache, daß diese schwachen Sicherungen seit dem 19 Juni alle Erkundungswvorstöße der Engländer ab⸗ zuweisen und die neuen deutschen Ste Uungen erfolgreich zu ver⸗ schleiern vermochten. Die Engländer haben es durch eine sofort einsetzende Propaganda verstanden, ihre Erfolge vom 7. maß⸗ los zu übertreiben. Je mehr Einzelheiten über die Kämpfe im Wytschaetebogen bekannt werden, desto geringer er⸗ scheinen die wirklich erzielten englischen Erfolge und desto größer die gebrachten Opfer. Nur in einem Ge⸗ lände, wie dem Wytschaetebogen, wo die Engländer in einer wasserundurchlässigen Tonschicht im größten Stile unbe⸗ obachtet Minenanlagen vortreiben konnten, da die wasserhaltige Sandschicht der deutschen Stellungen ein Gegenminieren un⸗ möglich machte, konnte eine derart umfangreiche Anlage aus⸗ ebaut werden, ohne daß es der Gegner bemerkte. Demgemäß 6 waren auch die Hoffnungen. die die Engländer auf die Sprengungen und auf den Angriff setzten. Uebereinstimmend berichten die Gefangenen von den riesigen Vorbereinngen, die sie Überall hinter der Front gesehen hatten, und nannten diesen gegenüber das Resultat des so woh vorbereiteten Angriffes fast kläglich. Ein Sergeant der 4. australischen Division, der in seinem Zivilberuf Rechtsanwalt ist. äußerte, er hätte diesmal fest an das volle Gelingen des Durchbruchs geglaubt. Zahl⸗ reiche Gefangene äußerten, nur wenige von ihnen würden ein derartiges Feuer aushalten, wie es die Deutschen im Wytschaete⸗ bogen ertragen hätten.
Großes Hauptquartier, 16. Juni. (W. T. B.) Westlicher Krieg sschauplatz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht.
Wieder steigerte sich die Kampftätigkeit an der flandri⸗ schen Front erst in den Nachmittags stunden. Starkes Feuer lag in Gegend von Hollebeke und westlich von Warneton, wo ein englischer Angriff durch die zusammengefaßte Wirkung unserer Batterien niedergehalten wurde.
An mehreren Stellen der Artolz⸗Front kam eg
zu heftigen Kämpfen. Nach dem Scheitern der Angriffe