Gewerkschaft Glũckauf⸗Ebeleben. B Nr. 12 Firma Gewerkschaft Glückauf. Weft ist hente eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Gebeimen Kommerzienrats Karl Klönne in Berlin ift der Direktor der Deutschen Bank in Berlin O. Schlltter zum Mitglied Des Grubenvorstands der Gewerkschaft gewählt worden.
Sondershansen, den 19. Juni 1917.
Fürstl. Amtsgerlcht. II.
So aneh erg, S. Mein. (18947
Im Handelsregister Abt. A ist die Firma Gustav Bretzm in Sonneberg mit der Frau Anna Brehm, geb. Voigi, in Sonneberg als Inhaberin eingetragen worden.
Bei der Anmeldung angegebener Ge— schäftszweig: Schubwarenhandel, Schuh macherei und Sattleret.
Welter wurde eingetragen, daß dem Kaufmann und Schuh waren händler Gustab Brehm in Sonnebecg zu der Fima Pro⸗— kuta erteilt worden ist, sowie daß die aus dem Geschäftabetrieb der früheren Firma gleichen Namens, dessen Inhaber Gustadb Brehm war, herrübrenden Forderungen
— *
und indtichketten von Aura
Brehm, geb. Voigt, nicht inlt übernommen
worden sind.
Sonnrherg. S. M., den 22. Juni 1917. Herzogs. Amtagericht. Abt. 1.
Spandau. 1669429 In unserm Handelsregister Abtetlung A 14 t. N 605 die offene Hande! ist unter Nr. g06 die offene Handels. gesellschaft Kern und Gunch. Spardau und als deren Inhaber die verehelichte Kaufmann Hedwig Kern, geborene Hillen. meister, sowie der St insetzmeister Edmund
—
. Faurntann ö
mlttelbar oder mittelbar zur Unlervertei lung überwiesen werden. In den Ge⸗— schaͤftakreis der Gesellschaft fällt die Se wirtschaftung dieser e genslände, eine Notwendigkeit öffentlicher Verkehrs regelung bei beiden oder einem der Kom— munalverbände besteht und sofern nicht eine andere Gesellschaft oder Geschäfts stelle mit der Geschäftsführung für eine beßimnmte Warengattung von ihnen aus drücklich betraut wird.
In bezug uf die ührigen Abänderungen der Satzung wird auf die bei dem Ge— richte eingereichte Ausfertigung des Gesell schafterbeschlusses vom 2. Januar 1917 derwiesen.
Straß surg, den 18. Juni 1917.
Kalserl. Amtsgericht. G tutte ax.
S. Austägz ric Ertttg
In das Handelsregifter wurde heute ein— getragen:
a. Abteilung für Einzelft:men: Die Firma Otts Zo baum
Intaber: Otto Zogbaum, 5 Kolonial varenhandlune.
Zur Fina Remis Balz, Feneral- vertretung der Dai ire Motoren Mie sꝛl ich ast Stuttgart ˖ Unt: rtiiattzeim * ohenzolev t
hier.
Kau nenn hier.
John, Kanfnidnn
bier. Generaloerttiek und Gindel chem lich⸗ techn. Itdustrieprodnkte. Die Firma Feitdrich Sölzle . Sohn,
Busch, beide zu Spandau, eingetragen worden. Dem Kaufmann Max Kern zu Spandau ist Proturs he teilt. Spandau. den 20. Junt 1917. Königlichts Amtsgericht.
Sp nundnꝶ. 18943
In unserem Hanrelereghiter Abteilung A ist bei Nr. 58, etre frend die Firma offen: Handelsgesellsckat A Not rd C Ca., Ster ufzld, ein treg-n worden:
Der Leut iat der Reserv: Alex Jagen⸗ berg ift als personlich haftender Gefell schafter in dte Gesellschaft eingetreten.
Spz2zndau, den 21. Jani 1917.
Königliches àmtsgericht.
Spremdorg, Luu git. 18944
In unserem Handeisregtster A int unter Nr. 342 die Firma Ziegelei Grnß⸗— Buckow Theodor Argold mit dem Sitze in Groß Buckow bei EzSprem- berg (Lausitz) und als deren Inhaber der Peajor Theodor Arnold in Berlin— Lichterfelde eingetragen worder.
Spremberg L, den 18. Juni 1917.
Königl. Amtsgerich:. Stadthagen. BSekauntm achung.
In unser Handelgregister Abteilung A Nr. 74 1st zu der Firma Steinhuder Leinen⸗Industrie Gebr. Bretihauer mit dem Sttze in Steinhude am 22. Juni 1917 folgendes eingetragen:
Die Prokura des Kaufmanns Hermann Kroon in Thedinghausen ist erloschen.
Stabthaäagen, den 22. Juni 1917.
Fürstliches Amisgericht. II.
stèttin. 18579 In das Hoandeltregister B ist heute unter Nr. 355 eingetragen: „Frisch- heringseinfuhr Gesellschaft mit de⸗ ichränkter Haftung“ ju Berlin mit Zweigntederlassung in Stettin. Gegen— stand des Unternehmens: Ankauf von srischen Heringen und Sprotten in Däne— mark und Schweden und deren Verkauf, insbesor dere für Rechnung Dritter, sowie verwandte Geschäfte. Das Stammkapital veträgt 22 000 ½ς. — Der Gesellschafte⸗ zertrag ist am 16. / 27. Nopember 1916 festgestellt. Sind mehrere Geschäfts führer bestellt, so wird die Gesellschaft durch windestens zwei Geschäftssührer oder durch tinen Geschäftsführer in Gemeiaschast mit einem Prokuristen vertreten.
18948
Alb Geschaͤftsführer sind bestellt die Kaufleute Joha anes Lehrmany, Oꝛkar Hillegaart und Eduard Garske, samtlich in Altona. — Als nicht eingetragen wird bekannt ge— macht: Die öffentlichen Btkannmachungen er Gesellschaft erfolgen im Deutschen Relchsanzeiger. tettin. den 20. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 18949
Im Pandelsregister R ist heute hei der Aftiengesclsckaft Ii berlandꝛentrale Stoly (Nr. 24) eingetragen: Nach dem weschlusse der Generalversammlung vom 23. März 1917 soll daz Grundkapital um 373 500 M echöht werden. Stwip, den 21. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. Gtrassburg, Eis. (185380
Dandelsregister Straßburg. Et wurde heute eingetragen: In das Gesellschaftsregister:
Band XIII Nr. H3 bei der Firma Gesenschaft für Volkscrnährung mit deschränkter Haftung in Straßburg: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juni 1917 ist die Satzung abge⸗ andert worden.
5 2, betreffend Gegenstand des Unter—⸗ nenmens, lautet nunmehr wle folgt:
Die Gesellschaft für Volkzernährung dient den Kommunalverbänden Straäburg und Unterelsaß als allgemeine Geschäfts⸗ stelle sür die Beschaffung, Verwaltung und Verteilung derjenigen Waren, welche im freien oder woörtschaftlich gebundenkn Handel erworbtn oder den genannten Kommunalverbänden durch Reich, Einzel⸗ staaten oder deren Geschäste organe un-
Sitz in Sturtgart. Offene Handels—⸗ gesellschaft seit J. Januat 1917. Gesell⸗ schaster Friedrich Hölile, Schneidermeisier bier, und Karl Söstle, Kaufmann hter. Hertengarderobegeschäfi und Tuch handlung.
Die Firma zaul Hilbia & Cie.. Eibfall rcißerei uad Strickerei. Gesell⸗ schast mit beschränkter Haftir:g, Sitz in Etuttaarz. Gesellschaf im Sinne des Reichegesetzes vom 20. April 1892 his 20. Mai 1898 auf Grund Gesellschafta⸗ vertrags vom 16. Mat 1917. Den Gegen⸗ stand dez Unternehmens bildet die Her— siellung und der Verlritb von Kunsiwalle und 4ahbnlicker Ware. Zur Erreichung dieses Zwecks ist die Gesellschaft herech— tigt, gleichartige oder ähnliche Unterneh— mungen zu erwerben oder sich an solchen zu beteiligen. Das Stammkapital beträgt 30 000 6. Nach Ahlauf von 3 Jabren it ein Gesellschafter, tessen Geschäfit— anteile mindestenz z des Stamm kayttals betragen, berechtigt, die Gesellschaft zu kündiger. Die Kündigung ist nur auf das Ende eines Geschäste jahrs unter Ein— haltung einer Frist von 6 Monaten zu— lässig und hat durch elageschrie benen Brief an die Gesellschaft zu erfolgen. Sind mehrere Gesckästsführer estellt, so erfolgt dit Vertretung der Gesellschaft durch jwet Geschäftsführer. Zu Geschäftz⸗ fübrern siad bestellt: Paul Hilbig, Fa. brlkant in Klein Eitlingen, Pan Pic, Kaufmann hier, und Pdolf Kolljar, Kauf⸗ mann hier. Insolange, als Herr Hilbig Geschäftsführer und nicht en der Ver— tretung der Gesellschaft rechllich verhindert ist, kann die Vertretung der Gesellschaft nur durch Hertn Hilbig und eiren der beiben weiteren Geschäftsführer erfolgen. Als nicht eingetragen wud bekannt ge— macht: Der Gesellschaster Paul Hilbig, Fabrikant in Klein Eislirgen, bringt das von ihm bisher in Klein Eitz— lingen unter der Firma Paul Hil⸗ big betri⸗bene, im Handelsregister des Amtsgerlchts Göppingen eingetragene Handelsgeschäft, beslehend in einer Socken⸗ und Strumpfstrickerei und Tumpenreißerei mit allen damit verbundenen Vermögeng⸗ rechten, insbesondere sämtlihen im Ge— schäste betrieb begrürdeten Forderungen und Verhindlichkeiten, nach dem Stande der zu den Akten gegebenen Inventur vom 10. Mai 1917 dergtstalt in die Rsell⸗ schaft ein, daß dag Geschaft mit Wirkung bon diesem Tage an As sür Rechnung der Gesellschaft geführt anzuseben ist. Herr Hilbig bringt darnach ein: a. Geb. Nr. 4ß5 an der Ulmerstr. in Klein Eig⸗ lingen, 4 à 84 qm Wohnharne, Fahri?—⸗ gebäude mit Kesselhaus nebst Kamin, Abortäanban un? Hofraum, mit Parz. Nr. 181/15 beim Hauß, 9 a 25 dm Baum-, Hier und Gemüsegarten, und P. Nr. 184 daselbst, 47 m Stratzenplatz, für zu⸗ sunmen 30 0060 Geb. Nr. 14 der Blumenftraße in Salach mit P. Nr. 463,1, Gem äsegarten beim Haus, für So00 (S, g. Waren für s5 sitz 6 ho , d. Fiz Strickanlage, namentlich die Mäaschmen, für 16613 A6, S. bie N-ißeretein:ichtung für 23 460 H, f. die Werktjeug⸗ und Schlossere einrichtung für 15485 A, g. die Ausstäade mlit 10444 M, zus. 106 379 6 50 . In Aarechnung auf diesen Betrag übernimmt die Gesellschaft die Verbindlichkeiten mit Z 431 Æ6 59 5, Rest 32947 AM 91 5. Darauf wird der Betrag der von Herrn Hilbig übernommenen Stammeinlage von 10 000 M angerechnet, wogegen der Rest von 22947 6 91 eine Schuld der Gesellschaft an Herrn Hilbig bildet. Herr Hilbig leistet für den Bestand der in der
. 1 ] oö, .
Inventur aufgeführten Vermögensggen⸗ fol
stände Gewähr. Sollten sich nachträglich weltere im Geschäft begründete Ver⸗ hindlichkeliten ergeben, so sind solche von Herrn Hilbig zur Zahlung zu übernehmen. Würde die Gesellschaft von derartigen Giäuhigern unmittelbar in Anspruch ge⸗— nommen, so ist Hert Hilbig verpflichtet, die hejahlten Schuldbettäge, zuzüglich 5 o
solange
Martin, Landwirt in Biesenbrew. Die
jGeschäfiejahrs zu vergüten. Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Retchsanzeiger. Zur Firma Württemhergisch⸗ Ge— en jan zur Schaffung ven Fniter mitrein Gus Iardwirtschaftticken Gr n obfäller mit Beschrüänrtzr Saf⸗ ting hier: Durch Beschluß der Gesell⸗ schafter vom 1. Junt 1917 wurde die Gesellschaft mit sosortiger Wirkung auf⸗ gelöst und der Gesellschafts vertrag ent⸗ sprtechend abgeändert; zum Liquidator wurde bestellt: Gerhard Schmledet, Kauf— in Stuttgart⸗Cannstatt. ur Fimma Jafzerativaocle Trans- nsete Stö5. Waller, Geiellichaft mit ber chꝛæunzter Haftung, Filiale Stutt- sierrt, Sitz in Marnkßeim, Zweinnieder— laffung in Stuttgart: Dem Kaufmann Ferdinand Jungbeck hier ist Hroktura unter Beschtänkung auf den „Setrieb der hiesigen Zwelgntede lassung erteilt. Die Yrokura dez Kaufmanns Georg Strasser hier ist erloschen. Zur Flrma Süddentsche Rkieilinng der Prxertzt j chen renhas. de und Me⸗ vin os s Nitiengeseniezaft in Statt gart. lassung in Stuttgart? In der General versammlung vom 24. März 1917 ist bie Gibbhung des Grundkapitals von 250 000 M um 759 000 S auf 1000000 0 durch Ausgabe von 750 Stück neuer, auf den Namen lautender Artien von je 1000 (M beschlossen und 8 Satz 2 des Gesellschastsoertrags geboben worden. Den 18. Juni 1917. Amtscichter Zimmerle. Volt bBrrt. EHhein]. (18950 In das Handelg: egister Abt. A ist ein⸗ getragen worden: ; Unter Nr. 3903 am 9. Juni 1917 die Firma Hermann von der Höh, Brltert, und als deren Inhaber der Fabrikant Hermann von der Höh, Vilbert. Unter Nr. 309 am 12. Juni 1917 die Firma Panl Benninghoven, Velbert, und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Benninghoven, Velbert. Unter Nr. 310 am 13. Juni 1917 die Firma Rudolf Blanke, Velbert. und altz deren Inhaber der Fabrikant Rudolf Blanke, Velbert. „Unter Nr. 311 am 14. Jani 1917 die Flma Nudolf arütstzezidt, Belvert. und als deren Jahaber der Kaufmann Rußolf Grünscheidt, Velbert. Unter Nr. 312 die offene Handelsgesell⸗ schaft untzr der Fiema Velderter Lÿur« gra nater riRteniv dufte Schulten & Scheibe. Velbezt, und als deren In— haber der Schrotthändler Robert Schulten und der Fabrikant Otto Schribe, beide in Velbert. Die Gesellsckaft hat am 1. Sep⸗ tember 1916 begonnen. Unter Rr. 313 am 16. Juni 1917 die Firma Otta von ber öh. Beibert, und als heren Inhaber der Fahritant Otto von der Höh, Velbert. Unter Nr. 314 am 16. Juni 1917 die Firma Julius Ferbach, Velbert, und ils deren Inhaber der Spediteur Julius Erbach, Velbert. nter Nr. 315 am 16. Juni 1917 die Firma Frau Garl SerBzard, Belkert, und alt deren Inhaberin die Frau Carl Hgeiherd, Tieskauunternehmerin, Borbert. „Unter Nr. 316 am 16. Junt 1917 die Firm Theador czorlt, Velbert, und als deren Jahaber der Schuhmachermeister Thecdor Gorlt, Velbert. Unter Nr. 317 am 16. Junt 1917 dle Firma Nichard Schu dert. Velbert, und als deren Inhaber der Fabrikant Richard Schubert, Velbert. Eelbezt, den 13. Juni 1917. Atntsgeritht.
auf⸗
torma. Bekarnntmachwag. [18951] Im Handelsiegister des hlesijen Gerichtè wurde heute bei der Firnic „Filiale Worms der Piäßzischen Ban Eud pins a fen a. Rh.* eingetragen: Jakob Krapp in München ist aus dem Vorttand ausgeschieden. IBrrma, den 22. Juni 1917. Großheciogl. Amtsgericht.
1 * .
Ca on nf t rs au fioꝶ
Gens senschaftsregister.
Anh gn mmi Rel. 18524 In das Genossenschastsregister ist heute unter Nr. 46 die durch Statut vom 30. Tpril 1917 begründete Genossenschaft: „ie hte rmert unge gengnffenschaft fü den Krtis Angermünde, e. 3. Im. beschr. Haftyflicht mit dem Sitze in Angermünde“ eingetragen. Gegengand des Unternehmens ist:; Der gemeinschaft— liche Verkauf von Schlachtvieb sowie der An⸗ un Verkauf von Zucht-, Mager⸗ und Nusvteh. Die Haftsumme belragl 20 für jeden Heschäftganteil und die höchste Zahl der Geschäftgantelle 59. Vorstanda⸗ mitalieder sind; 1). Dr. Ruths, Güter⸗ direktor in Dobberzin, zugleich als Ge⸗ nossenschaftgvorfteher 3) Villain, Wilhelm, Landwirt in Kl. Ziethen, zugleich als Stellvertreter des Borsteherg, 3) Drath,
Belanntmachungen der Genossenschaft er—⸗ olgen unter der Firma der Genossenschaft m land wirtschaft lichen Genossenschaftsblatt Neuwied. Sie siad, wenn sie mit recht⸗ licher Wickung für die Genossenschaft ver— banden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für die Henossenschaft bestimmten orm, sonst durch den Vorsteher zu zeichnen. Dle Willenserllärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft geschehen durch min⸗
2 ** 2 8 K Sih -= M Ber tis, SSBttß ne ser)
daß die 3 nossenschaft oder zur Benennung des Vor⸗ sttanda ihre Namensunterschrift beifägen. Die Einsicht der Liste der Scnossen ft während der Vtenststunden des Ferichts jedem gestattet.
Vagermärbe, den 15. Juni 1917.
Königliches Amtsgericht.
AUugshnꝶrg. 18823
In das Genoffenschaftéeregister wurde am 18. Juni 1917 einge:ragen:
Bei „eGlererzttäta. u. Sreschge⸗ noff en icha tt ech ö ned ach. cin ger ag eẽtie Genofsensckeft it befchräntrter Saft⸗ rflictt“ i Schönebatht An Stesse des Leonhard Bobiager wurde der Ber tfiztiat Benedikt Vöst in Schönebach als Direttor in den Varstand gewählt.
Nu gsburg. am 20. Juni 1917.
K. Amtsgericht.
Tonnrꝶ. [18840
In das Genofssfenschaftsregister ist zur Tchueider, Rehfter⸗ Æ Tieferus gs- nens ssensckaft, . G. n. B. H., in Toburg cingetragen: Der Schnetdermeisier Moritz Köhler in ZSobn rd t ers dem Verstand aug gzschi den. An seiner Stelle wurde in der Mitglieder⸗ versammilung vom 4. März 1917 der bit her ige stel vertretende Vorsitzzende, Schneider⸗ meister Wilhelm Fenzlein in Greidlitz, zam Kassenführer gewählt, außerdem der Schneidermeister Emil Geuther in Cebarg an dessen Stele zum stellverttetenden Vor⸗ sitzenden. 5 42 der Setzungen ist ge⸗ ändert. Danach erfolgen die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft in Zukunft irn Coburger Tageblatt in Coburg.
Coburg, den 21. Juni 1917.
Herjogl. S. Amtsgericht. 4.
Cö link, M Haim. [17857] In das Genoffenschaftsregister ist heute eingetragen: Unter Nr. 83 bei der Genossenschaft Frecener Spar- und Dar lehus? affen Verein, eingetragene Genoffenschaft vit unbesckrärkter Haftpflicht, in Frechen: Die Vorstandsmitglieber Peter Granrgth und. Christian Schmitz sind aus dem Vorstand ausgetreten, Schuhmacher Wilbelm Hoffzimmer und Lagerhalter Ingelbert Schurff in Frechen zu Vor⸗ standgmitalledern bestellt. Dag Vorstandtz⸗ mitglled Metzger Theodor Neumann ist jum Stel vertreter des Vereinsdborstehers gewahlt. Köln, den 18. Juni 1917. Königlichez Amtogerlcht. Abt. 24. Doœlitzach. 18326 In das Gerossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. H verzeichneten Firma Bechuh ma her“ Nohstoff Gennssen⸗ sckaft c. G. m. J. S. zu Delitz sch folgendes eingetragen worden: Ver Schuhmacher meiner August Brade zu Velitzsch ist aus dem Vorftande aug⸗ geschitden und an seine Stelle der Schuh machermeister Ernst Nehꝛricke in den Vorstand gewählt. Deittzsch, den 15. Tuni 1917. Königliches Amtsgericht. Düssel ozz. (18825 Unter Jir. 20 des Genossenschafts—⸗ agisters ist bei dem „Colonigimaren- Sroß Eiutkanfsverrin, eingetragene Geno ssenschaft mit beschräutter Saft⸗ pflicht“ hier heute eingetragen, daß Heinrich Hetzel aus dem Vorstand aut⸗ geschte den ist. Düfseldsrf, den 20. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. Fin antz. 18828 In unser Genossenschaftsregister ist beute zu Nr. 15 bel der Genc sseuscast „Wagz⸗ urzd Erwerbe genoffer f haf: für Gihing und Ningegend, eingetengere Sc⸗ noffenschaft it beschräntter Faaßt⸗ vflich!“ in Elbing, eingetragen, daß an Stelle des gusgeschiedenen August Meier sein bisheriger Stellvertreter, der Tischler Herrnann Recht in Elbing, und an Stelle des ausgeschiedenen August Schmidt der Lagerverwalter Hermann Schottte in Elbing in den Voisiand gewählt sind. Die Stellvꝛrtreiung des August Meier durch Hermann Recht ist damit erledigt. Gibigg, den 19. Jun 1917. Königliches Amtegericht. ErEurt.
292
S2
Goestemiürde. (18835 Im hiesigen Gen ossenschaftsregist er Nr. 1 sst zu der Genossenschalst Spar- und Das leha?taffe, Eingetragene Ge. uossenjchaft mit tinbeschränkter &aft⸗ pflicht, in Echiffdorf heute eingetragen: Der Landwirt Karl Harrje in Schiff— dorf ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Hinrich Harrje in Schiffdorf gewählt worden.
Gee tem ire, den 18. Zuni 1917.
Königliches Amtsgericht. VI.
Gol d orr. 183831 In bas Genossenschaftgzregister 1. 9j dem Strarlentr Spar- und Dar lens. kafszu vt reit eingetragene & enn ssen⸗ schaft mit un besckränkter Haftpfttcht n Straelen eimgetragen: Der Genossen⸗ schaftt vorsteher Strmann Gooßens ist aus
Zinsen, der Gesellschaft am lusse des
destens 2 Vorstandsmitglieder in der Weise,
dem Vorslande ausgeschieden. An seine
ichnenden zur Firma der Ge⸗;
tretenden Genassenschaftsvorsteber . ne dem e, e . ist r Tren, Vorstan d ęmitelied Deinrich Gar behen s seine Stelle wurde Gerh. Torte, mn wählt. . Geidern, den H. Juni 1917 Königliches Amtsgericht Gekd era. 833) In bas Srncssenschaftaregister ö er Tzolterei Cenoffenfche it Lö. be tzaysen inge irazen? Sensen c, wit ꝛinbetch ranfter Dan? sifn ca Vr sckhuystn bei Straelen unge nenn Die Genossenschaft ist durch Beschtaden; eneralversanunlung dom 73 eh der 1917 aufgelöst. Die Liquidat on rf zurch den RVoritand und den genf Liquidator C. Terhaag. . Geldern, den 5. Jugt 1917. Königliches Ante gericht.
S el dern. 188434 Ing das, Genosfenschaf tszegiste: it n. der Mel: ere Straelen rciagetrancs GScnoffetrs Heft mit undes hen gene Zafipsticht in Straelen Ingtita ee D. Tegteck zu Straelen Bockholi ist'n tem Vor stand ausgeschleden. An semn Stelle ist der Landrriri Arnold Bror?!? zu Straelen⸗Bockholt in den Vorsen gewählt. V Gelernt, den 5. Jun 1917. Königliches Äratsgericht.
ek d ern. li i In das Genossenschaftgregister it bei
82 2828
zetrageue Genosseaschaft mit ⸗ schäntter Haftuflicht zu 10713 . getragen: Der 5 36 Äbs. 2 ist, wie solgt gendert: Sie siad in die landwirtsche j, liche Genossenschaftz. Zeitung Bonn auf⸗ zunehmen. Geldern, den 5. Juni 1917. Könizliches Amtsgericht.
Gold xn. Il8830 In das Genossenschafteregister ist be der Molkerei Iffum eingeieggene Se, uo ssenschaft mit unbesräutter Cast., vpsflih: zju Iffum eingerragen. An Stell. des auggeschiedenen GKenossen Boßer sst purch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Januar 1917 Wilhelm ban Leut in den Vorstand gewaͤhlt. Geldꝛzrn, den 6. Juni 1917. Nönigiiches Amtsgericht.
. 18836 In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Obñver wertung gengssenschaft, ein⸗ getragene Gernofsenschaft init br⸗ Gränfter Haftpflicht zu hießen. Gegenstand des Unternehmeng ist: 1) Ge⸗ mern schaftliche Verwertung des Obstes und sonsliger Erzꝛugnisse des Obst⸗ und Garten⸗ baueg. 2) Gemeinschaftlicher Bezug der zum rationellen Obsibau benötigten Be⸗ darfsartikel. 3) Verbreitung von Kennt⸗ nissen und Focischritten guf dem Geblete des Obstbaueg. Die Haftsumme beträgt 300 ½ , die Höchstzahl der Geschaäͤftz— anteile 5. Zum Vorstand sind bestellt: 1). Heinrich Jäger II.. Doerbölger, Dirtktor, 2) Heinrich Wet, Holzheim, Stellvertreter, 3) Heinrich Weisel, Garhen= teich, und 4) Christian Jughard, Gießen, Geichèfte fũhrer. Das Statut ist am 31. Mai 1917 er= richtet. Bie Bekannimachungen der Ge— vossenschoft erfolgen unter deren Firma im ‚Hessenland. Die Willen kecklaͤrung und Jeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmstglieder erfolgen, wenn ste Dritten gegtnübtr Rewtsvenbind= lichkrit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ibre Namen?, unlerschrift Reisüg⸗n. Das Geschästej: hr beginnt mit dem 1. Jult und endigt mit dem 30. Juni. ; Die Ginstcht der Llste der Gengssen i während der Dienststunden des Gerichte jedem gesiattet. Gießen, den 15. Juni 1917. Großherzoal. Amt erlcht. & xt. Il8d36 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 11 bet der E par- und Darlehns⸗ kaffe — G. GS m. u. SH. in Piichkowitz am 20. Jani 1917 eingetragen. worden: Vurch Beschluß ber Generalversammlung boem 15. Mäcz' 1917 jst die Satzung ab⸗ geändert und neu gefaßt. Amtsgericht Glatz.
Groemzk zm. Il83 Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bet Nr. 16, Vertriebsner, band der Krugbäcker des 6 , c. S. m. b. S. in Mans dach, eingettagen:
An Stelle des e enen Peter Josef
Korzilius ist der Bürgermeister Clement
Forzilius in Baumbach zum Vorsikzenden gewählt. ö. Geenzhausen, den 12. Jun 1917. Köntglicheg Aiats e ctcht Höhr⸗Gꝛrenzhausen.
Verantwortlicher Schriftleiter. Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg
Beranhwortlich für den Anzeigenteil Der Vorsteher der Geschistst eu Rechnungsrat Mengering in er ; Verlag der Geschtjtestelke (Neng er ing in Berl 4 . Druck der Norddeutschey. Bucht rug Ver a az onfi ait Sʒer lin Nil eimstrat⸗ zh
Stelle wurde Franz Alfiers zum stellver⸗
(Mit Waarenzeiche ubeilage Nr. bo]
der Niederrhein ischen Molkerei ein.
Königlich
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Aer Bemagspreis beträgt vierteljährlich 6 Æ 30 B. Alle PNostanstalten nehmen Gestrllung an; für Gerlin nußer den Jostanstalten und Zeitungsnertrieben für elhstahholer
dir Königliche Geschästastelle 8. 48, Wilhelmstr. 82. P 2 fern auch dir Königliche Geschästaste Wilhelms p . I ⸗ ee,
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3 g it Königlicht Geschäft-stelle dan Reichs- n. Staats anzeigers
An eigenyrei⸗ für den Raum riner 5 gespallenen Einheits - zeile 0 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf.
Anzeigen nimmt an:
— * zT.
Wilhelmstraße Nr.
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J.
KR
Einzelne Nummern kosten 25 Kf.
Juni, Abendsz.
— — — — — — — — —
18R7.
—
Ar halt Sen amtlichen Teiles
Belamtmachungen, betreffend Aus fuhr⸗ und Durchsuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc.
Deu tsches MVaeich. nntmachung, betreffend Bestimmungen für die Hersteller . Jeüstoffrlemen und ihren Halbfabrikaten. Betannimachung, betreffend Darlehnsktessenscheine. Peianntmachung, betreffend die Zahlung patentamtlicher Ge—
ühren.
ö. Königreich Preußen. Eraemungen, Charakterverleihungen, Standeserhẽbungen und sonstige Personalveränderungen, . Belannlmachungen, betreffend Zwangsverwaltung britischer
Unternehmungen. i ,,, betreffend die Auslosung von vormals Han—
noverschen mit 4 v. H. verzinst lichen Staatsschuldverschrei⸗
bungen. Aufhebung eines Handelsverbots.
Bekanntmachung.
Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 2. Februar 1917
. Rr. ZI), betreffend das Verbot der Aus—
uhr und Durchfuhr von Waren des 1. Abschnitts
ö Zolltarifs Erzeuanssse der Land⸗ und Forstwirt⸗
schaft usw.), bringe i nachstehendes zur öffentlichen Kenninis: Bekar ĩ vom 2. Februar 1917 ist:
re , ,,. auf die sich kaz; Verbot unter J
icht erstreckt) zu sttelch en: ö. rr rr! rob, ju Schnitziwecken .. 196 9. b. in Ziffer 11 (Waren, deren Durchfuhr verboten ist) ein⸗ zu schal ten: . Elfenbeln , und ähnliche Tlerzèähne, . B. Mammut⸗, Nijpferd⸗, Rohben⸗, Wal⸗ roßsähne), roh, auch in Fer Quer:ichtung in emmzelne Stücke zerschnitten, zu Echniß⸗
, Berlin, den 26. Juni 1917. Der Relchskanzler.
Im Auftrage: von Jonquiòres.
156 e.
Bekanntmachung.
m Anschluß an die Bekannimachung vom Zö6. März ,, Nr. 75), betreffend das . und Durchfuhrverbot für Waren des 10. Abschnitts des Folltarifs (Waren aus Schnitz. oder Formerstoffen), bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis: ; .
In Ziffer 11 der Bekanntmachung, Kom 265. Mär 191? er hält das erte Stichwort (Elfenbein , folgende Fassung:
Nachahmungen von Elfenbein saußtr solchen Aus
Jelltorn tZelluleid! und ahnlichen Stoffen) sn Platten oder Stücken, auch ju Waren er⸗ kennbar vorgearbeitet.. ö
Berlin, den 26. Juni 1917. Der Reichskanzler. . Im Auftrage: von Jonquières.
aus 601“.
Seine Majestät der König haben Allergnüdigst geruht: dem Rechnungsrat Wagener beim Geheimen Staats⸗ archlv in Berlin den Roten Adlerorden vierter Klasse,
i ü t Sisenbahnobergütervorsteher a. D., Rechnungßra gte hie e nr a . Königlichen Kronenorden dritter
Klasse ᷣ e Züchner, dem Feldwebe⸗ , , on Fürst
leutnant Jucknies, beide heim ⸗ rn nnd Bstpreußzischen) Nr. J, dem . ö. Wilczek in Ratibor und dem Lehrer a. D. LHnech te Bremen den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, 9 dem Hofmarschall a. D. Kammerherrn, Major 293 nn von Ende in gehen a . der Ritter de önigli g von Hohenzollern, ne , . 8 . en 3 ö. ö der Inhaber des Königlichen Hausor dens von Hohe , ö. ,,, 4. D. Schulte in Elber—
feld das Verdienstkreuz in Gold, dem ö. r ce in Lippspringe, Kreis Pader⸗
,
born, das kreuz in Silber, . . . , Buhk in Besenhorst, Kreis Herzog⸗
lum Lauenburg, und dem bisherigen Ehenbahnoberwagen⸗ putzer . Siegen das Kreuz des Allgemeinen Ehren—
zeichen, i ö tellern a. D. Langen lamp in ben Cijenhahnweichenstelern Düssel dorf, dem Eisenbahn⸗
wärtern a. D. Borkowski in Goldap, Pakusch in. Sich berg, Kreis Osterode Ostpr., und Perbanbt in Pörschken, Kreis Heiligenbeil, und dem bisherigen Eisenbahn güte rboden⸗ arbeiter Harders in Ohligs, Landkreis Solingen, das Allge⸗ meine Ehrenzeichen, . . dem Vizefeldwebel Skierth beim Pionierersatzbataillon Fürst Radziwill (Ostpreußischen Nr. J und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Haumer in Elberfeld das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie . . . dem Kriegsinvaliden Witzel in Berlin⸗Oberschöneweide dle Reitungsmedaille am Bande zu verleihen.
. ö 1 ⸗
Dentsches Reich.
Bekanntmachung,
betreffend Bestimmungen für die Hersteller von Zeillstoffriemen und ihren Halbfabrikaten.
Außer den von den zuständigen Stellen der Kriegs rohstoff⸗ abteilung an die . von Rohstoffen oder an die Erlaubnis ur Einfuhr von Rohstoffen, welche letzten Endes für die Her⸗ en von Zellstofftreibriemen bestimmt sind, geknüpften Beschränkungen sind die Hersteller solcher Treibriemen folgenden Vorschriften der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle unterworfen:
1. Die durch Vermittlung derh lie mer. Freigabe / Str le erhaltenen Robfloff mengen därfen letzten Cadeg nur au Trelbrtemen und Förder⸗ dänder verarbeitet werden. . Putnabmen bedürfen in sedem Falle der vorherigen Senehmigung der Rlemen · Freigabe Stelle. ö.
8 g.
andelt es sich um Rohstoff mengen, die ein Papierfabrikant er⸗ glich hat Sen of so gelten für seine Abnebmer und deren Ab⸗ nehmer sinng'mäß die Vorschriften dieser Bestimmungen, ins besondere die 55 3 bis 11. Der Payierfabrltant hat vor Veräußerung irgend welcher Mengen von derartigem Papier scinen Abnebmern die Unter⸗ tichnung ciner Erklärung vor zuschreiben, wonach diese anerkennen, daß e ben vorflehenden Bestimmungen unterliegen, und hat diese Er⸗ klärung an die Riemen⸗Frelgabe⸗Ste lle einzureichen. ö Außerdem hat er der Rjemen-Freigabe, Stelle monalliche Zuf⸗ stellungen binnen fünf Tagen nach tonargschluß über den Eingang obiger Rohstoffmengen und über die Ablleferungen an obigem Papier einzureichen, aus denen Namen und Wohnort det mpfaͤngerz, Nummier und Datum des von diesem unterzeichneten Veipflichtunge⸗ scheinz, Datum der Ablieferung, Nettogewicht in Kilo und Qualität, lnsbesondere Mischungsvꝛrhältnis jwischen Natron. (Sulfat⸗ und Sulfitmellstoff zu ersehen sein müßsen. Außerdem ist eine für Ver⸗
uche geeignete ve: siegelte Probe des Paplers im Gewichte von rund 106 g ein jureichen.
88 andelt es um Rohstoffmengtu, die ein Spinner erhalten
hat Head, 6 für feine Abnehmer und deren Abnehmer sinngemäß die Vorschriften dieser Bestimmungen, insbesondere die 4 bis' if. Der Spinner hat vor Veräußerung irgend welcher . von daraus Fergesielltem Papiergarn seinen Abnehmern die ünterzeichnung eirer Erklärung vorzuschrelben, wonach diese anerkennen, daß sie den vorstehen den , unterliegen, und hat diese Erklärung an die Riemen⸗Freigave⸗Stelle einzureichen. ; Außerdem hat er der Rlemen⸗Freigabe⸗Stelle monaillche Auf⸗ stellung binnen fünf Tagen nach Mon ansschluß einzurtichen, aus denen
zu erschen ist: ür die von ihm bezogenen Papiere, welche dieslen Bestim⸗ . tee n m n, und Wohnort des
mungen unterliegen, We ern, Angabe der Freigabe oder der Einfuhrerlaubnig, Menge,
Qualität und eine . Probe des geschnittenen Papiers im ewichte von rund 100 g.
9 * Für dle abgelteserten Papiergarne: Ausgange datum, Nrme
und Wohnort des Empfängers, Nummer und Datum des Ver⸗
pflichtun gascheins, Menge, Qualität, garantlerte Reißlänge und eine
hersiegelt⸗ Probe des neee mn Bapiergarntz im Gewichte von rund
100 g (findet Imprägnierung des Garnet statt, je eine Probe des
rohen und imprägnierten Garnes).
§ 4.
andelt es um Rohstoff mengen, die ein Weber erhalten hat . , für feine Abnehmer und deren Abnehmer sinn⸗ gemüß die Vorschriften bieser Bestimmungen, insbesondere die S5 5 kis 11. Ver Weber hat vor Veräußerung irgend welcher Mengen pon daraus hergestelltem Gewebe seinen Abnehmern die Unterzeichnung einer Erklärung vorzuschreiben, wonach diese anerkennen, daß sie den vorstehenden , ., ,, und hat dlese Erklärung an
Riemen⸗Freligabe⸗Stelle einzureichen.
. r . 64 er der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle monatliche Auf. stellungen binnen fünf Tagen nach Monateschluß einzureichen, aug
ist: ern,, ihm bezogenen Papiergarne, welche diesen Be⸗ stimmungen unterliegen, ,, . Name und Wohnort des
Lieferers, Angabe der Freigabe oder der Einfubrerlaubnis, Menge, . . eine bersiegelte Probe des bezogenen Paplergarns von
d 100 g. ö 2) gi? die abgelleferten Gewebe: Ausgangt datum, Name und Wobnork dez Empfaͤngerg, Nummer und Vatum des Verpflichtungt⸗ scheing, Menge, Oualltät und eint versiegelte Probe des abgelteserten Hdewebes von I m Lange (findet Imprägnierung des Gewebes flatt, je eine Probe des rohen und des imprägnierten Gewebes).
3 5.
durch die R. X. St. erhalten worden sind, aus anderen Robstoffen herstellen. migung der Riemen, Frelgabe⸗Stelle.
der Treibriemen aus Rohstoffen herslellt, die dar nicht auch Treibriemen
Aut nahmen bedürfen der Geneh—
a. Ein Betrieb,
b. Von einem durch die Riemen · Freigabe · Stelle noch festzu⸗ stellenden Zeitpunkt an dürfen diese Treibriemen nur noch gegen Bezrugescheine der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle verkauft werden. (Ver⸗
aleiche d) bebält sich die Riemen ⸗Frelgabe⸗
C. Pon diesem Zeitpunkt an ; Stelle vor, für . r n diefer Treibriemen noch besondere
Vo rschristen allgemein oder fär den elnzelnen Betrieb zu erlassen. ,, von Zellstoff treibriemen, welche nicht lediglich aus Zellstoff bestehen, werden die Bestimmungen durch die Riemen⸗ Freigabe⸗Stelle von Fall zu Fall festgesetzt. 86. noch nicht gegen Bezugssckein ge⸗
Sol die Trelbriemen . Fersteller monatllch folgende Auf.
liefert werden, sind von dem
tellungen einzureichen: . . f . Ueber den Bezug von Grweben, welche diesen Bestimmungen
unterllegen, Singangé datum, Name und Wohnont des Lieferers, An⸗ gabe . . 9 der Ein fuhrerlaubnts, Menge, Onalitat and eine verstegelte Probe des verarbriteten Gewebes von je 1e m Länge (ftadet Imprägnierung ö z ist außerdem eine Probe des im⸗ zrägnierten Gewedes einzusenden).
. a5 Ueber die hergestellien und abgtlieferten Mengen: Ausgangs dalum, Name und Wohnort des Empfangers, Menge, Qualtiãt, genaue Beieichnung der Probe des zur Anfertigung des Riemens ver⸗ arbeiteten Gewebes und etwaige vorbandene Bestände. Ferner ist von den aug einer Partie Gewebe hergestellten Treibriemen jedesmal eine Probe von 3 m Länge des fertigen Tꝛeibriemens Hei Im⸗ prägnierung außerdem eine gleich lenge Probe deß rohen Riemens)
ichen. bersiegelt elnzurtich 36
8
Von dem Zeitpunkt an, zu welchem die in 8 58 Äbs. 1 be⸗ zeichneten Treibrsemen nur noch gegen Bezjugsscheine verkauft werden dürfen, gelten ferner folgende Bestimmungen:
2. Benn Treibriemen von dem Hersteller unmittelbar an einen . verkauft werden sollen, so darf dies erst geschehrn, nach ⸗ dem der Verbraucher dem Heritellet cinen von der Rliemen⸗Freigabe⸗ Stelle ausgestellten Beꝛzugsschein ausgehändigt bat. ;
p. Wenn der Herfleller Treibrtemen an Händler, die für eigene Rechnung bezieben und an den Verbraucher weiter veraͤußern, ver⸗ kaufen will, so bat er zunächst eine lfte der datür von ihm ins Auge gefaßten Händler der Riemen Freiga z Stelle zur Genehmigung vorzulegen. Die Riemen⸗Freigabe⸗Slelle behält sich das Recht vor, die bgake von Treibrlemen an soiche LYändler jederzeit iu be⸗ schrãn len . ,. Händler auch ohne Augabe von Gründen von er Liste zu sᷣireichen. = ö. Der Hersteller bat sich ferner von fedem solchen Hãndler einen BVerpflichtungsschein, dessen Wortlaut die Riemen⸗Freigabe⸗Stelle auf⸗ siellt, unter jrichnen zu lassen; in diesen Verpflichtungaschein ist ins ⸗ befondere dit Vorschrift aufzunzhmen, daß der Händler nur an Ver⸗ braucher, nicht an andere Händler vꝛrkaufen darf. Diese Verpflich- funggscheine ,. R unh der Riemen⸗-Freigabe⸗
Ftelle auf Wunsch eiszureichen. ö . ö. d , , Treihriemen an solche . darf alsdann nur nach Empfang der entsprechenden, auf den erbraucher lautenden Bezugescheine ber Riemen Freigabe Stelle erfolgen. .
I Wenn der Hersteller Treibrtemen duich beauftragte Händler firmen, die in seinem Namen und für selne Rechnung vertaufen, ver⸗ irelben will, gelten beireffs der Händlerlise und der Verr flichtunge⸗/ schrine dieselben Fgorschritien wie oben unter b. Der Hersteller ist berechtigt, bei solchen beauftragten Händlern eia Lager zu errichten, doch it dieses als sein eigenes Lager zu betrachten.
Ver Verkauf an Treibriemen darf alsdann nur an Verbraucher und nur nach Empfang eines entsprechen den, von der Riemen Freigabe Stelle auf den Veibraucher ausgestellten Bezugsscheins erfolgen. Fiefe Bezugsscheine sind an den Herneller einzurzichen.
d. Hie gemäß a bis e dem Hersteller auszubändigenden SBezugg⸗ scheine sind von diesem geordnet aufzubewahren.
e. Für sede Art des Vertriebs gelten ferner folgende Be⸗
jungen: . stnn ö nicht zulässig, den Verkauf eines Treibriemeng zu ber— weigern, fofern der VRbraucher einen von der Riemen ⸗Freigabe⸗ Stelle auf felnen Jtamen lautenden Bezugsschein borlegt. .
Es ist nicht zulässig, einen Verkauf von Bedingungen abhängig zu machen, die dem Verkäufer einen besonderen Vortell verschaffen ollen, z. B. zu verlangen, daß Lufträge auf andere Waren erteilt vder frühere Veferungsverträge ganz oder teilweise aufgehoben werden.
f. Die Ablieferung von Treibrtemen aus dem Lager deg Her— stellers (gegebenenfalls aus seinem Lager bei dem beauftragten Händler) ist der Rlemen⸗Freigabe⸗Stelle sofort, spätestens am Beginn der folgenden Woche anzumelden und dabei arzngeben: Nummer des vor⸗ gelegten Bezugascheins, Name dis Verbrauchers, auf welchen der Be⸗ zugssichein lautet, gegebenenfalla der Name des Händlers und Datum bes bon diesem' unterzeichneten Venpflichtungsscheins, genaue Be⸗ zeichnung des Gewicht, sowie die . der Rohstoffe
e erzielten Preise. ; on., Y. Hersteller sind ferner verpflichtet über Eingang, Ver⸗ arbeltung und Fahritati neverlust der lo toffe und die jewriligen Bestände, sowle über Erzeugung und jewelligen Bestände an Treib⸗ riemen der verschiedenen Arten ugd Breiten genau Buch zu führen und Ausjäge ihrer Lagerbücher noch voꝛgesch ebenen Vordrucken der Reimen. Fre gabe, Steht ö binnen 10 Tagen nach Ablauf jedes
ndermonäats einzureichen. .
3 Zur Dec der Unkosten der Riemen⸗Frelgabe⸗Stelle werden bis auf weltereg für jedes Kilogramm verlaufter ; ellstofftrelbriemen nach dem Gewicht im Augenblick der Ablieferung einschlteßlich der Imp ngaierung 20 Pfennia G bühren vom Hersteller erhoben.
Riemens, wie Länge, Breite, Stärse, l jur herfeelluig verbrauchten
Für Hersteller von Jellstoff te bremen, welche nur aug Ze ĩsioff (gegebegenfasls mit Beimengung von tierischen cdet pflanzlichen
Elberfeld und Zim mer mann in n. stationsschaffuei' a. D. Kreuter in Cöln-Kalk, den Bahn—
Lafer s) bestehen, gelten sol gende Bestimmungen:
Die Herifeller von Zelstöfftte bien en sind verpflichtet, nanatlsch binnen zba Tazen nach Ablzuf des Kl. ndenmon:ts ere anf die em⸗ gere ten Anmeldungen üder vollzuge ie Veräufe (5 76) bezug⸗