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n hmende summmische Berechnung der zu entrichtenden Geböhren der Riemer⸗Lretgabe. Stelle eimiureichen und gleicht itig den weiten auf ibt Banskonio bei der Mitteldeu schen Kretukbank, Berlin C2, Burg- sraße 24, einzujablen.
Sind die Tätigkeit des Papterfabrikanten, des Spinners, des Webers und des Treibriemenfabrikanten ganz ober teilweise in einem und demselben Betriebe vereinigt, so bestimmt die Riemen -Frelgabe⸗ Stelle von Fall zu Fall, welche von den nach den S§ 2, 3, 4, 5, 6 und 7 zu liefernden Nachweisen fortfallen oder in veremfachter Form eingereicht werden können. Chenso setzt die Riemen-FreigabeSielle di näberen Beflimmungen in denjenigen Fällen fest, in denen die Herstellung des Treibriemens in die obe vorzesehene Gintellung sich nicht einfuͤgt. ö
; 8 g.
ö Für die zur Herstellung von Z'llstoffriemen verwendeten Rob— offe und Halbfabrikate werden auf Grund der bisherigen Erfahrungen folgende Eigenschaften als Mindestmaß gefordert: a. Spinnpaviere 8500 Meter Reißlänge in der Längerichtung,
b. Garne 6000 m Reißlänge bei mittlerer Luftfeucht gkeit
don 65 0/0,
C. Gewebe auf 10 am Breite 100 Kettfäden bel einer Garn nummer von 3er metrlsch, bei anderen Garnnummern im Verbhälmnis.
= Dle Verwendung von Robstoffen und Halbfabrikaten, welche diesen Minde nf forderungen nicht entsprechen, bedarf von Fall zu Fall der Genehmigung der Riemen⸗-Freigabe⸗Stelle. . ö . , . Die Riemen Freigabe-Stelle kann durch von ihr beauftragte Re— Plsoren die Einhaltung vo stebender Hestinimungen, sowie Tie Richtig keit der erstanteten Melduagen nachprtüsen lasstin. Den Revisoren ist der Zutrint u den Betriebs. und Lagerstaͤtten, sowle Einsicht in die Verkauft Fabrifations, Lagerbücher und anderen Unterlagen zu ge—⸗ wäbren. le Riemen⸗Freigabe⸗Stelle hat das Recht, Proben in ar- gemessenem Umfang auch aus dem Fahrikatsonzgange ju entnehmen.
98 11.
Wer gegen diese Bestimmungen veistößt, macht sich einer Zu— widerhandiung gegen die Vorschriften der . mgchung vom 1. Februar 1917 schuldig, und hat außerdem zu ge— wärtigen, daß er keine weiteren Freigaben mehr erhält, daß über setne Vorräte anderweitig Verfügung? getroffen? wird, und dah er vom Bezuge von Rohstoffen auegeschloffen wird.
Berlin, den 26. Juni 1917.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Wiedfeldt.
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Auf Grund des 8 18 Abs. 4 des Darlehns kassengesetzes vom 4 August 1914 (RGBl. S 340) wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß am 31. Mai 1917 an Darlehns kassenscheinen 1 662 000 000 S6 aus⸗ gegeben waren. Hiervon befanden sich 4110 408 000 S im freien Verkehr.
Berlin, den 21. Juni 1917.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dombois.
Best i m mung, betreffend die Zahlung patentamtlicher Gebühren.
Auf Grund der Verordnung des Bundesrats, betreffend die ehm. patentamtlicher Gebühren, vom 8. März 1917 MReichs⸗Gesetzblatt S 222) wird in Ercänzung der Ziffer 3 der Bestimmungen des Paten amts vom 12. März 1917 (Reichs—⸗ anzeiger Nr. 61 vom 12. März 1917) folgendes bestimmt. „ Bei Zahlung einer an das Kaiserliche Patentamt zu ent— richtenden Gebühr wird ferner der Barzahlung gleichgestellt: Der Eingang des Auftrags zur Gutschrift auf das Reichsbank- Girokonto der Kasse des Patentamts bei einer Bank, die dem Abrechnungs— verkehr der Reichshauptbank oder einer Reichsbank— anstalt angeschlossen ist. Berlin, den 25. Juni 1917.
Kaiserliches Patentamt. Robolski.
Tönigreich Preußen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs jist die Wahl des Direktors der früheren Comeniusschule (Realschule) in Berlin-⸗Schöneberg Dr. Stoewer zum Direktor der Oberrealschule nebst Realgymnasium in Zehlendorf durch das Staatsministerium bestätigt worden.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Cöln getroffenen Wahl den besoldeten Beigeordneten Dr. jur. Greven daselbst in gleicher Amtgeigenschaft auf fernere zwölf Jahre bestätigt.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung britischer Unternehmungen, vom 22. Dezember 1914 (RGBl. S, 5656) und 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) habe ich nach Zustimmung des Herrn Reichs⸗ kanzlers über das in Deutschland befindliche Vermögen des englischen Staatgangebörigen John Armour Brown in Paieley, Schottland, die Zwangsverwaltung angeordnet. (Verwalter: Bankier Philipp Schlesinger in Berlin, Mittelstr. 2.)
Berlin, den 21. Juni 1917.
Der Minister für Handel und Gewerbe. d. n nber,
Die durch Verfügung vom 19. Mai 1915 — IIb A. 1435 — angeordnete Zwangsverwaltung für das in Deuischland befindliche Vermögen der British⸗American-Tobacco— Company Ltd. in London ist aufgehoben.
Berlin, den 21. Juni 1917. Der Minister für Handel und Gewerbe. ,,,
Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.
Dem Dr. phil. Karl Pulfrich in Jena ist das Prädikat Professor beigelegt ö t ö t .
niederländischen Schiffe durch ein Unterseeboot versentt worden,
fall nicht anerkennen. und in freundnachbarlicher Gesinnung bereit zur Abwendung der verluste in Niederländisch niederländischen Regierung zur Verfügung zu stellen, wo—⸗ gegen diese die für die versenkten Schiffe zu zahlenden Ver— sicherungssummen herausgeben für die werden erst auslaufen, nachdem unsere Gegner den Flaggen— wechsel anerkannt haben. d we den Besatzungen der versenkten Schiffe, wovon glücklicherweise 1 ums Leben gekommen ist, den etwa erlittenen Schaden ersetzen.
handlungen gierung mit Dank anerkannt, ziehungen der beiden Länder trübende Zwischenfall glücklich erledigt ist.
die Wahrhaftigkeit der deutschen Heeresberichte an⸗ zuzweifeln. Wie „Wolffs Teleagraphenbureau“ mitteilt, soll der deutsche Heeresbericht vom 22. Juni lediglich die von den Franzosen zugegebenen deutschen Erfolge bei Vauxaillon und am ü. Gewinne, die die nnterschlagen schen gierung leicht, da sie es bisher wagen konnte, ihrem republi— kanischen und demokratischen Volle das Lesen der deutschen , , zu verbieten.
deutschen Heeresbericht vom 22. Juni genügt, die Unwahr⸗ haftigkeit der französischen Behauptung zu erkennen. In em. a, wedelt es über den fränzösischen Gegenangriff bei
n:
Bei der am 5. d. Mis.
Notars stattgehabten vormals
Auslosung der Lit. S zur genden Nummern gezogen worden:
Nr. 1, G7, 515, 588, 643 über je 1000 Tlr. Gold und
1480, 1499, 1503, 1661, 1912 über je 500 Tlr. Gold.
1918 zur baren Rückzahlung gekündigt. Die Kapitalbeträge werden vom
Mit dem 31. Dezember 1917 hört ihre Verzinsung auf. Die Schuldverschreibungen können
eingelöst werden.
Kassen einzureichen. Hannover, den 6. Juni 1917. Der Regierungspräsident. B. Hun.
Bekanntmachuna.
Dem Koblenhändler Adolf Werner und dessen Ehefrau Blanka Werner, Berlin-Schöneberg, Vorbergstr. 14, ist der unterm 20. Februar d. J. untersagte Handel mit ei- und Leuchtstof fen durch Verfügung vom heutigen Taze wieder ge— stattet worden.
Berlin, den 22. Juni 1917.
Der Pollzeipräsident. von Oppen.
Aichtamtsliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 27. Juni 1917.
In der am 26. Juni 1917 unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten, Staatsrats Dr. Grafen von Lerch en— feld⸗-Koefering abgehaltenen Vollsitzung des Bundes⸗ rats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Fest— stellung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rech— nungsjahr 1917, die i n erteilt.
A.
Der Ausschuß des Bundesrats für Zoll- und Steuer— wesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuer—⸗ wesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.
Die Verhandlungen zwischen der deutschen und der. niederländischen Regierung wegen der am 22. Februar 1917 infolge eines unglücklichen Zufalls durch ein deutsches Unterseeboot im Sperrgebiet versenkten nieder⸗ ländischen Handelsdampfer sind, wie durch W. T. B.“ mitgeteilt wird, nunmehr zum Abschluß gelangt.
Der Admiralstab hatte bekanntlich den niederländischen Reedereien zugesagt, den im Sperrgebiet tätigen Unterseebooten die Schonung dieser Dampfer für den erwähnten Tag durch Funkspruch zu befehlen, dabei aber ausdrücklich hinzugefügt, daß er eine Gewähr für das Auffangen des Funkspruchs durch sämtliche beteiligten Unterseeboote nicht übernehmen könne. Die Reedereien hatten daraufhin das Auslaufen ihrer Schiffe ver— anlaßt, anstatt den ihnen als unbedingt sicher bezeichneten Termin vom 17. März zu wählen. In der Tat sind die
das wider alles Erwarten infolge Störung seiner Funkspruch— einrichtung den Befehl nicht erhalten hatte. Bei dieser Sachlage konnte die deutsche Regierung eine Verantwortung für den auch von ihr lebhaft bedauerten Vor— Sie hat sich jedoch aus Teilnahme finden lassen, die Schifftz⸗ gleichwertige, Schiffe der
den Niederlanden durch wirtschaftlichen Schäden Indien liegende deutsche
erwachsenen
will.
⸗ Die Ersaßzschiffe sind niederländisch⸗ transozeanische ⸗ .
Fahrt bestimmt und
Die deutsche Regierung wird weiter
Die niederländische Regierung hat das bei diesen Ver— bewiesene Entgegenkommen der deutschen Re⸗ so daß damit der die Be⸗
Der Funkdienst Lyon vom 25. Juni gefällt sich darin,
Poͤhlberge gebracht haben, dagegen die Franzosen im Gegenangriff machten, Eine Irreführung des französi⸗
bekanntlich der französischen Re⸗
haben. Publikums fällt
] ü 1. In neutralen Ländern dürfte dieses äuschungsmanöver schwieriger sein, da ein Blick in den
Nach
zchem Nahkampfe verdrängten die unsere
Truppen aus einem Teil der
e el en — rähen nordöstlich
in Gegenwart eines Königlichen e s Aus * Han⸗ noverschen 4prozentigen Staatsschuldverschreibungen Tilgung für das Rechnungsjahr 1917 sind die fol⸗
ö 95 242 28 — ö 3 588 = Nr. 711, 8223. 856, 864, 1067, 1131, 1209, 1266, 1319, 1673 1696, 1779, 6s,
Diese werden den Besitzern hierdurch auf den 2. Januar
15. De zember d. J. ab gegen Quittung und portofreie Einlieferung der Schuld⸗ verschreibungen nebst den zugehörigen Erneuerungsscheinen und den nach dem 2. Januar 1918 fälligen Zinsscheinen (Reihe X Nr. 5 bis 10) an den Geschäftstagen bei der Regierungshaupt⸗ kasse hierselbst, von 9 bis 12 Uhr Vormittags, ausgezahlt.
. auch bei sämtlichen übrigen Regierungshauptkassen, bei der Staatsschuldentilgungs— kasse in Berlin sowie bei der Kreigkasse Lin Frankfurt a. M. ; Zu dem Zwecke sind die Schuldoerschreibungen nebst Zubehör schon vom 1. Dezember d. J. ab bei einer dieser
französischen Gegenangriffe am Pöählberge schreibtn ? Heeree bericht vom gleichen Tage: „Während der Nacht 'r der Gegner 7 heftige Gegenangiiffe an, dle ihm , liche Ersolge brachten.“ Im übrigen wollen wir niz? gessen: am 16. April wollten die Franzosen als Anar i! es ersien Tages über die Linie Naur ey— Moronvilserg hinge vorstoßen. Am 25. Juni ereifert sich der franzöfische un dienst über die Frage, ob in dem Höhengelände weir seelin dieser Linie einige Meter mehr oder weniger im n, . von den Deutschen zurückerobert wurden. ö
Am heutigen Tage ist eine Bekanntmachung, betreffend Bestandserhebung von Holzspänen aller Art, in rent 1 2 —* * 3 2 1 Nlaft
getreten, durch die eine Meldepflicht für Sägespäne (Säge— mehh, Hobelspäne und andere Holzspäne (Drehspäne, Maschinen— späne usw.) angeordnet ist. Die Meldungen sind für die am 1. Juli, 1. September und 1. Dezember dieses Jahres vor— handenen Bestände bis zum 15. Tage des betreffenden Monats auf amllichen Meldescheinen an die Beschaffungsstell für Holzspäne und Streumittel bei der Königlichen Int 18 . ilitärische . . K 56 Intendantur der militärischen Institute in Berlin zu erstatten Ueber die meldepflichtigen Gegenstände ist ein Lagerbuch zu
6 —— * [ J 2 8 2 8 2 2 2. — führen. Nicht betroffen von der Verpflichtung err - Meldung
; j ; s 1 werden jedoch alle Personen usw., in deren Gesamibetriebe der
Vorrat nicht mehr als 5 Tonnen beträgt.
Alle Einzelheiten ergeben sich aus dem Wortlaut der Be— kanntmachung, deren Veröffentlichung in der üblichen Weise durch Anschlag und Abdruck in den amtlichen Tageszeitungen erfolgt. Außerdem kann der Wortlaut bei den Landrats ämtern, Bürgermeisterämtern und Polizeibehörden eingesehen werden.
Der Landeszeisenbahnrat hat in seiner Sitzung vom 26. d. M. folgende Gutachten über Tariffragen von all⸗ gemeinerem Interesse abgegeben:
Die von der Eisenbahnverwaltung beabsichtigte Erhöhung der regelrechten Einheitssätze für die Personenbeförderung wurde nach dem Vorschlage seines Ausschusses im Sinne der Regierunggvorlag' ein. stimmtg befürwortet.
Gbenso wurde die von der Eisenbabnperwaltung geplante Gr— höhung der Streckensätze in den Siückgutklassen mit einer gering— fügigen Abweicheng hinsichtlich der Staffelbildung angenommen.
Auch die geplante Aufhebung oder Einschränkung einer größeren Anzahl bon Ausnahmetarifen von meist örtlicher Bedeutung sand keinen Widerspruch. Indessen soll an den Autzfuhrtartifen für Zucker nichts geändert weren.
Gegen die scheießlich in Aussicht genommene Aenderung der Grundsaͤtze über die Abrundung der Fracht und der Nebengebäbren sowie gegen einzelne Beschlüsse der ständigen Tarifkommission sind Bedenken nicht geltend gemach.
Von den Arzneipflanzenmerkblättern des Kaiser— lichen Gesundheitsamts, die dazu dienen sollen, daß das Sammeln von Arzneikräutern wieder in weiteren Kreisen auf— genommen wird, sind nunmehr die ersten 16 Blätter im Verlag von Julius Springer, Berlin W. 9, erschienen. Die folgenden 16 Blätter und die sämtliche 32 Blätter enthaltende Buchausz⸗ gabe werden in etwa 3 Wochen zur Ausgabe gelangen. KRe⸗ stellungen sind ausschließlich an die Buchhandlungen oder an den genannten Verlag zu richten. Vom Gesundheitsamt können Bestellungen nicht ausgeführt werden.
Oefsterreich⸗ Ungarn.
Der Ministerpräsident Dr. Ritter von Seidler stellte gestern das neue Kabinett dem Abgeordnetenhause vor. Er bezeichnete als die Aufgabe der Regierung die Er— ledigung des vorläufigen Haushaltsplans, der Mandatsver— längerung, der Delegationswahlen und der Kriegsgewinnsteuer und sagte laut Bericht des „W. T. B.“ u. a.:
Es handelt sich um Volks- und Staalsaomwendigkeiter, deren röchtöeltige Erledigung jedem Staatsbürger, welcher politischen Richtung immer, am Herzen liegt. Die Regierung wird die laufenden Verwaltungsgeschaͤfte im Geiste strengster Unvarteilichttit fortführen und sich eifrigsie Fürsorge für die in den schweren Be brängmssen der Krirgszeit mit wahrbaft bewundernewerier Slaud— haftigkeit ausharrend: Bevölkerung angelegen sein lasser, wober sie namentlich der Volksernäbrung und den damlt iusaimenbängenden Fragen, einschlitßlich der Kohlenversorgung, ihre voll te Aufme; ksam⸗ keit juwenden wird, und zwar sowobl der Fördetung der Güter— erteugung alt auch einer gerechten Vorxate verteilung, Das gegen⸗ wärtige Kabineit tränrt vorläufigen Charakte« Stine Amte— führung soll der Fortsetzung der bereit eingeleiteten Maß— nehmen, die auf die Schaffung rer polttischen Voraut— setzangen für eine weiter auggreisende Tatigkeit der Volkshertreter abttelen, in keiner Weise vorgreifen, sondein im Gegenteil freien Spielraum sckaffen. Ist dlese Eniwicklung mum Abschluß gekommen, wir) dag Kabinett in frobem Bem ußtsern irfühter Pfl kt (iner end, galtign Regierung den Platz rähuer.. Der Menkinerpräsirent, bat schlleßlich das hohe Hauä, Lom thellchen Willen der Regierung über— jeugt ju sein und ihr auch jene werltätige Mitnirkung nicht ju ver, sagen, ohne die alle bre Bemühungen zum Schaden des Ar bens des gemein sawen Vaterlandes als fruchtles sich eiwelsen müßen. (Lebhafter Beifall.)
Der Londesverteibigungsminister Crapp beantwortete schriftlich eine Interpellation des Abgeordneten Langenhan, he— lreffend die Beleidigung des Offizierstandes im all gemeinen und der Offiziere deutscher Nationalität im hesonderen durch tschechische und slowenische Ab— geordnete.
Der Minister bedauerte, daß wider Giwarten nicht von allen Seiten des Haufes die Armeen für den beispiellosen Heldenmut und die unüberwindliche Ausdauer, Selbstverleugnung und ben Schutz des bedrohten Vaterla!i dea rückbaltlofe Anerkennung fänden, und sagte, dle meisten Klagen beträfen Dirge, die hinter der Front oder gar im Hinterlande sich zugetragen hätten. Der großen Rulturarbelten, dir die Truppen überall geleitet, gedachten nur wenige. In her freien un
neutralen Schweller Republik sogar werde jßt vom Genera sta hach unter Hiawess auf die augenblicklich. Lage geordert, daß jede Kr
an der Ärmee vermieden werde. Füc Desterreich- Ungarn gelte iet um so mehr, als es mitten im Krege stehe. Gegenüber den Ang ihn des Abgeordneten Dr. Strantzky betonte der Heintster das volle 4 eng ständnig und die volle Sachlichkeit der Mllitärcichter und eihob Ginspruch dagegen, daß der Abgeordnete Korosec besonders gen deutschen Leil deg Offiiterstandes in eiger Weise angegriffen habe, die seinem priesterlichen Hauptberuf gewiß nicht entspreche. Uebrigens“, erklärte der Minister, gibt es keine gallon gen Teile des Ofß derkorps, und es darf keine geben. ir fin
alle Dfftztere Seiner Majestät und wollen es jum Wohl der gesamte bewaffneten Macht auch bleiben. Bie Hauptbeschwerden r ten
pon Vauxaillon“ und her die!
gegen die Mllltargerichtebgrteit und die von den Truppen an der
Tort wegin Verrats cefreffenen sckarfen Maßregesn.
*
ö n 1Ma Man muß b denten, datñz Ben at im ei, enen Lande durch irregeleiete Menschen
a fie Vergeliungtmaßtegeln nötig macht, die auch berechtigt sind. Diß Vih
dabet Mißariffe versettanmen sind, in zief bedauerlich, aber duich e R nstände zum Til en tlä lich. Die greße Gesomiheit, O finere und Mannschaiten alle⸗ Nat tonaliläten, Tas ganze Volk in Waffen, hat sich herrlich bewährt. Ich muß daber Angriffe, die verallztmeinein ollen, als unberechtigt scharf zurück weisen.“
Das Haus trat sodann in die zweite Beratung des vor— läufigen Haushaltsplans ein.
Der Leiler deß Finanzministertums Dr. von Wimmer stimmte der Ginschränkung des Haushaitep ans auf vier Monate sowie der Reschtänkung der Kreditermächtigung auf sechs Milliarden zu und sagte, es sel anzunehmen, daß man mit diesem Betrage während der „Rähjten ver Monate ausreichen werde. Bezüglich der Anregung, für die lfeordürfitgen Staatsbediensteten umfafsendere Maßnahmen zu treffen, klärte der Minister, doß die Regierung sich wohl bewußt sei, in weich‘ außerordentlich schwieriger Lage sich ein großer Tell der Staatsbediensteten btfinde, und daß sie die Frage einer Abhiufe ein⸗ bend prüfrn und erwäten werde. Die hellige Pflicht er Fiʒaani= verwasturg seh strenge Sparsamkeit. Dennoch müßten für die Förberung und Entwicklung der Erzeugung unter allen Unständen Mittel aufgebracht werden. Die Vorlage des Haut— haltsplans werde im Heibst möglich scig. Der Mäinister stellte die außerordentlichen Gifolge der sechsten Krlegsanleihe fest, die ein Ergebnis von sicher fünf Milllarden habe, und sagte: Der
monatliche Anfall nicht mehr als 1 Tonne oder deren gesamler
Fro d ist durchaits echt Rriegäanlelbe nicht in Ansptuch genommer. Es in auch bisher bei der Kriegsanleihe die Inanspruchnahme der Notendaunken und der Rriegsdarlehnskassen für die Zwecke der Beleibung so gut wie mar nicht vorgekommen. Der Ersolg der sechsten Kriegsanleihe zeigt, daß wir die Kraft und den Willen haben, auch finanziell durch— ubalten.! (Lebhafter Bekfall.) U
— Im ungarischen Abgeordnetenhause stellte Graf Tisza im Verlaufe der Erörterung über das Ermächtigungs— gesetz bezüglich der Wahlrechtsänderung einen Ver— ständigungsantrag, demzufolge vorläufig nur die Industrie⸗ arbeiter das Wahlrecht erhalten, während durchgreifende Be⸗ stimmungen derzeit nicht getroffen werden sollen.
Der Kultuemintster Graf Apponvi lehnte laut Bericht des ‚Uygarischen Telegraphen⸗-Korrespondenzbüros“ ramens der Re— glerung den Verständigung?zantrag ab und erklärte: ‚Nach jahrelangen Erwägungen und in vollem Ben ußtsein der Verantwortung ror Gott und Menschen unterschteihe ich das, was der Ministerpräsident in selner Piogrammrede eiklärt hat: Diese Regierung ist die Regierung ter Wahlrechtsänderung, sie siegt oder sällt damit. Der Justin⸗ minister Wilhelm Vazsonvi bekämpfte die gegen die Ausdehnung dez Wahlrechts gericht-ten Ausführungen des Grafen Tieza. Vie pon Tieja im Jihte 1913 geschaffene Wabländetung sei eigentlich nut Schein und Spttgeliechtẽrei gewesen, die die Wählerzahl auf dem Lande bloß um 28 oo, in den Städten um 44 ,½ vermehrt habe. Graf Tisza habe stettz jede Ausdehnung des Wah rechts be— lämpft. Als die Lage j doch unhalibar geworden, kabe er seinen unpersöhnlichen Standpunkt gufgegtben und wobe sich mit einigen Bosamen gegenüber den Forderungen der Zeit obficden. Ner Rehner besiritt, daß ein demokransches Wahlrecht eine Ge⸗ fahr fuͤr den Staat oder die Tynastie set, und fuhr ˖ sort: ‚Die Nation ist eine Pyramide, an deren Sritze der König steht. Die Spitze ist wohl am sichersten, wenn die Grundlage möalichst breit ist. Es hat die Begeisterung für den Känig im Herzen des Voltes gesteigert, da man weiß, daß der König süt eine Erweiserung der Vo isrechte eingetreien ist. Ungarn darf un— möglich e ne fortschrittfeindlich Insel im demotratiscken Guropa bleiben, und sollte die Wahläm derung von diesem rückschrittl chen Abgeoid⸗ neten haus niedercestimmt weiden und es daber zur Auflösung des Ha scegs kommen, so werden die von der Frant beimtehrenden Ver— kitizer glücklich sein, zu finden, daß das dar kbare Vater lard ollen seinn Söh en mehr Recht und mehr Freihett gewährt. (Lang anhalsender stüůmischer Ke sall.)
Der Wahlrechts block hat sofort nach der Rede des
Kultusministerüg Grafen Appony im Abgeordnetenhause eine Sitzung einberufen und festeestellt, daß der Vorschlag Tiszas einen verzweifelten Versuch darstellt, die Wahlrechte änderung zu vereitein und seine fortschrittseindliche Partei vor dem ver— nichtenden Urteil der Neuwahl zu retten. Der Vollzugsausschuß des Wahlrechtsblocks weist einstimmig den Antrag des Grafen Tisza zurück, der durch die verdächtige einseitige Befriedigung der industriellen Arbeiterschaft die Einheit des Wahlrechtsblocks erschüttern und die dem ganzen Volke gleiche Rechte erteilende ehrliche Demokratisierung des Landes, die die Regierung beab⸗ sichtigt, zu verhindern sucht.
Großbritannien und Irland.
Der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Balfour teile im Unterhause nach dem „Rotterdamschen Courant! mit, daß die französische und die englische Regierung Jonnart Generalvollmacht erteilt hätten, die griechische Frage einer gründlichen Lösung zuzuführen. Jonnart hätte keine ins einzelne gehenden Weisungen erhalten, da man der Ansicht wäre, daß sie ihn nur behindern würden. Die britische Regierung sei über die genaue Form der Mitteilung, die an den König onstantin gerichtet worden sei, nicht einmal befragt worden, hälte aber die französische Regierung und Jonnart wissen lassen, daß ihres Erachteng die Thronentsagung und Entfernung des Königs unvermeidlich sei.
Der Lebensmittelminister Lord Rhondda gedenkt eine genauere und vollständigere Kontrolle der Lebensmittel durch⸗ zuführen. Wie „Reuter“ meldet, wird er Höchstpreise festsetzen, durch bie die Gewinne in jeder Stufe der Erzeugung und Verteilung begrenzt werden. Die Preise sollen auf der Grund⸗ age der gegenwärtigen Kosten berechnet werden, zu. denen dann der regelmäßige, vor dem Kriege übliche Gewinn hinzukommen würde.
IIn London tagte in dieser Woche eine zahlreich be— schickte Verfammlung von Abgeordneten des Groß britannischen Bergmannsbundes, der nationalen Eisenbahnervereinigung und des nationalen Trant⸗ portarbeiterbundes zur Bestätigung des. zwischen ihnen ab— geschlossenen, eineinviertel Millionen Mitglieder zählenden „Arbeiterdreibundes“. Zweck des Arbeiterdreibundetz ist, der „Westminster Gazette“ zufolge, gegen die allmãhliche Ein⸗ sährung ber industriellen Dlenstpflicht und die Beseitigung des Einflusses der Gewerkschaften, gemeinsame Maßnahmen zu treffen. Die zur Beratung stehende Entschließung betont, daß sedem Grunde zugunsten der Einführung der Dr f zehn zugunsten von Zwangsmaßnahmen gegen das Kapita gegenüberständen.
Der ausführende Ausschuß der Gewerkscha ften, der Seeleute h, 3 eizer . nach dem „Daily Chronicle eine Entschließung angenommen, ia der empfohlen wird, die Neise Macdonalds ünd Jowetts nach Rußland nicht Jänger ü behindern. Cine gemelnsame Versammlung von Vertretern von fünf Seemannggäwerischaften wird am Mittwoch Über die
Frage enssche ben. * Die JMegierung hat ben Seemanns geweil⸗
— Die Note- Pre F5a- wird far die- Zecke dar f bie- Swe m, d.
*
schaften ihren Wunsch mitteilen lassen, daß Macdonald und Jowett die Reise nach St. Petersburg ermöglicht werden soll.
— Die gestern gemeldeten Unruhen in Cork waren sehr ernster Natur. Wie das „Algemeen Handelsblad“ meldet, hatten die Sinnfeiner die Stadt am Sonnabend früh voll ständig in ihrer Macht; die Menge begann, Gebäude zu zer— stören, als eine Abteilung Polizei mit aufgepflanzten Bajonetten heranrückte. Tie Polizei mußte sich, nachdem mehrmals ge⸗ feuert worden war, zurückziehen. Sie erhielt Verstärkungen, worauf der Kampf mit wechselndem Erfolg fortgesetzt wurde. Schließlich wurde Militär zu Hilfe gerufen.
Frankreich.
Nach einer Meldung der „Agence Havas“ hat der Justiz⸗ minister Viviani gestern in der Kammer einen Gesetz— entwurf eingebracht, der dle tätigste und kräftigste Unter—⸗ drückung der Werbetätigkeit durch Verteilung von friedens freundlichen Schriften sichert.
Rußland.
Der vorläufige Ausschuß der Reichs duma trat am Sonnahend unter dem Vorsitz des Praͤsidenten Rodziankoü zusammen, wobei jedoch die Progressisten und die Kadetten fehlten. Man erörterte die vom Arbeiter- und Soldatenrat vorgeschsa en Aüflösmg der OSnma nnd -fprach ch dem Blatte „Rußkoje Volja“ zufolge dahin aus, daß diese Frage vor Ab⸗ lauf der Mandate der Dumamitglieder nicht entschieden werden könne. Tie vorläufige Regierung sennicht berechtigt, die Duma aufzulösen.
— Die Erörterungen über die Lriegsziele in der Ver⸗ sammlung der Arbeiter- und Soldatenräte sind am Montag nach einem Bericht Danns heendigt worden. Dem „Progres de Lyon“ zufolge erklärte Dann daß die Pro⸗ paganda Lenins, die auf einen Sonderfrieden abziele, die Revolution zugrunde richte, ebenso wie die Propaganda Markows, die zu einem Sonderkrieg ohne Mithilfe der Ver— bändeten führen würde. Beide müßten kräftig bekämpft werden. Der Weg Lenins führe an den Abgrund, der Weg Markows würde Rußland die Hilfsquellen und die Zuweisung von Material abschneiden. Die Versammlung müsse den richtigen Weg finden. Rußland wolle nur eine zum Frieden führende Propaganda.
— Der Lebens mittelkontrolleur Peshekhonoff erstattete der allrussischen Versammlung in St. Petersburg einen sehr düstern Bericht über die Lebensmittellage und sagte, wie die „Daily Mail“ meldet:
Wenn im Augusi dle Ernte beginnt, haben die Hauern kekne Zeit, das Geireide zu den Bahnstationen zu bringen. Da Reserve ; destnde kaum vorhanden sind, kann der Ernst des Ausblicks für die Armee und die Großstädie während der fraglichen Zeit nicht über— trieben weiden. Im Herbst aber wird die Bauernschaft starf mit der Verteilung der Lander, nach denen sie hungert, beschäftigt sein, Viele Bauemn, die kein Geld brauchen, werden es nicht eilig haben, Getreide
u verschicken. . ö Spanien.
Der Ministerrat hat nach einer Reutermeldung vor— gestern die Aufhebung der verfassungs mäßigen Bürg⸗ schaften beschlossen. Der Mimsterpräsident Dato erklärte nach einer Meldung der „Agence Havas“, daß die Minister die äußersten Maßregeln ergriffen hätten, um die öffentliche Ordnung und Ruhe zu bewahren, die die Regierung um jeden Preis auf— recht erhalten werde. In der äußeren Politck habe sie eben⸗ falls die Maßnahmen getroffen, die infolge der Uebertrei—⸗ bungen in den Berichten der Zeitungen üher die internationale Lage notwendig geworden seien; diese Uebertreihungen selen sogar geeignet gewesen, eine Trübung des Verhältnisses zu anderen Läudern herbeizuführen und die Neutralität Spanlens aufs Spiel zu setzen. Spanien denke nicht daran, seine unyarteiische Haltung aufzugeben. Der Ministerpräsident ver⸗ sicherte schließlich, daß auf der ganzen Halbinsel völlige Ruhe
errsche. ö Echweiz.
Die Vereinigte Bundesversammlung hat gestern mit 168 von 192 gültigen Stimmen an Stelle des Bundes⸗ rats Hoffmann den Nationalrat Gustao Ador, den Präsidenten des internationalen Komitees vom Roten Kreuz, zum Bundesrat
e wählt. . ⸗ Nach der Wahl Adars zum Mitglied des Bundesrats schritt der Bundesrat zur Neuverteilung der Departements. Da der Bundespräsident Schulthrß auch während des Prãäsidial⸗ jahres im Einverständnis mit seinen Amtsgenossen die Leitung des Volkswirtschaftsdepartements beizubehalten wünscht, wurde das neugewählte Mitglied Ador mit der Leitung des politischen Departements beauftragt. Auf Grund des gefaßten Beschlusses geht jedoch dieses Departement mit Beginn des nächsten Jahres an den Bundespräsidenten über.
Anläßlich feiner Wahl zum Leiter des politischen Departe⸗ ments hielt der Bundesrat Ador eine Rede, in der er zu— nächst für seine Wahl dankte und versicherie, daß man auf seine volle Hingebung im öffentlichen Jateresse und auf seine vollkommene Unparteilichkeit zählen könne. Dann fuhr er laut Meldung des „W. T. B.“ fort:
‚Entschlofsen, gewissenhaft alle Pflichten iu erfüllen, die uns eine ehrliche Neutralltär auferlegt, werde ich die fei⸗rlichen Erklärungen bez Hundes raf anläßlich der Verkündigung des schweinerlschen Bolke— willeng, neutral zu bleiben, nte vergessen. Ich füge hinzu, daß ich auch die Rechte des Siaats der Eidgenoffenschaft, zu verteit igen wiffen werde, die in ihrer Frelbtit und Unabhängtakest keinen Finfluß von außen erleiden därfen. (Beifall. Alle melne An⸗ sterngunger, rie einzig von melner heißen Vaterlandsliehe en⸗ gegeben sind, ae hen varauf aug, se ine ebrenvollen Ueberliefe rungen der Gerechtigkeit, der Treue und. der Achtung vor dem Volkswillen, mit welchen unsere Demokratie fest verbunden ißt, zu erhalten und weiter auszußauen. Unser Baterland, treu bewacht pon unserer sapferen Armee, stark in der Vereinigung aller Bundes- genossen, unsere Rechte und Verantwortlichtetten erkennend, kann dle Eber Gu opa heretnaebrochene erte überstehen, indem es sich immer arßß re Liebe und Achtung verschafft und das Beispiel einer Demo—⸗ kratie abt, die auf das grofle Ideal der Gerechtigkeit und Gegen⸗ seitigkeit hin gerichtet ist. Mit diesen Gefühlen und mit dem Willen, an der Bervhlanrg und CGinigung unter den Gidgenossen zu arbelten, nehme ich die Wahl an.“
Der Bundesrat bestellte in seiner gestrigen Sitzung ferner einen Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten, bestehend aus dem Bundespräsidenten Schultheß, dem Vize⸗ präsidenten Calonder und dem Bundesrat Ador.
Griechenland. Französische Abteilungen haben einer Havas meldung zu— folge verschledene Punkte der Hauptstadt und die Esplanade am Zappeion besetztjg, um jeder Art von Unruhen vorzubeugen.
Grenze Italienern besetzten tehenden Gebiete.
Länder, 26 53 ö a b . . der „Agegcia Americana“ zufolge aul Augustgzenj zoben wor 3. Ferner wird gemeldet, daß die argentigisch Regierung, ö ie Beteiligung derjenigen amerikanischen Länder, die sich im reg befinden oder die die Beziehungen zu Deutschland abgebrochen haben, zu kb solle die gegenseitigen 4 Berg le ⸗ ꝛitige de g e i . die Mittel erörtern, um künftig alle Verletzungen der internationalen Vereinbarungen und Regeln zu verhindern. Chile, Peru und Uruguay würden au der Derqtung tei nehmen unter' der Bedingung, daß Fragen ausschließlich nationalen Charakters nicht erörtert würden.
Das Kabinett Venizelos wird heute gebildet werden; die Ministerliste ist gestern vorgelegt worden.
Der „Progrès de Lyon“ meldet, daß im Epirus 6. sestgesetzt worden sei zur Trennung der von den ; und der der Nationalregierung unter Demnach scheine die Gefahr von Zwischen⸗ allen ausgeschaltet zu sein.
Amerika.
Die Beratung der neutralen die im Juli in Buenos Aires
amerikanischen statifinden sollte, ist
Mer
erleschtern, den obigen Namen der Beratung in
= e, . ü t be Die Lateinisch⸗Amerikanische Beratung? abgeändert ha . ateinisch Am ) zflichten der beteiligten Länder
. . 2er - —
ö 3 2 55 cr 6 Nach einer Meldung der „Morning Post“ aus Tientsin
hat sich Litsch inghai bereit erklärt, die Ministerprãsidentschaft
anzunehmen. if . . Kabinett zu bilden. Die Nachrichten aus dern 6 klingen beruhigender, da sich die Truppen vor dem Kriege
scheuen.
Es sei aber zweifelhaft, ob er imstande sein
Kriegs nachrichten.
Berlin, 2s. Juni, Abends. (W. T. B.) Von ö . sind keine größeren Kampfhandlungen
gemeldet.
An der flandrischen Front herrschte am 25. Juni rege eee l und Fliegertätigkeit. Die deutsche Artillerie setzte init beobachtetem guten Erfolge die Bel mpf ung der englischen fort. Feindliche Bewegungen und , wurden gestört. Schweres Fernfeuer rief in Armentieres 3ah ꝛ reiche Munstlonsbrände und einen Fabrikbrand hervor. Auch in Npern wurde eine große Explosion mit nachfolgendem
nde beohachtet. ö An der Arrasfront fanden in der Nacht zum 25. sowie in der Nacht zum 26. mehrfache Patrouillen usammen siöße und erbitterte Gefechte kleinerer Abteilungen siatt. 6, wurden mehrfach Gefangene eingebracht, Die Engln er fühlten vor allem nach anhaltendem Zerstörungsfeuer mit ö trouillen bis zu Kompagniestärke gegen den Lensbogen vor, die im allgemeinen abgewiefen wurden. Ein bei Gwenchy um 11 Uhr Abends in den deutschen Graben vorgedrungen er englischer Stoßtrupp wurge sofort wieder hmaug qe worfen West⸗ lich Fontaine gelang es den Engländern um 2Uhr 35 3 Nachts überraschend in Kompagniebreite in die deusche Sie ung einzudringen. Sofort . Gegenangriffe hatten Erfolg.
er Kampf ist noch im Gange. — . ö An it, . opferten die Franzosen enhebliche Menschenmassen für die Wieder eroberung der Bergnase norde wesilich der Hurtebise Ferme. Die Opfer stehen in keinem Verhältnis zu dem erzielten Gewinn. .
In der' West-Ehampagne war bei sehr guter. Sicht Artillerie und Fliegertätigkeit rege. Schwerstes französisches Flachfeuer wirkte weit in das Hintergelände der e,, Stellungen. Die deutsche Aꝛtillerie nahm mit bestem Erfolg den Kampf gegen die französische auf. Zahlreiche Brände und Explosionen wurden beobachtet.
Großes Hauptquartier, 27. Juni. (W. T. B.)
Westlicher Kriegsschauplatz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht . Bei schlechter Sicht war die beiderseitige Artillerietätigkeit an der Front geringer als in den Voꝛtagen, nur in den ein⸗ zelnen Abschnitten nahm das Feuer J In den Morgenstunden wurden gegen den vorspringenden Lens-Bogen angreifende starke englische Kräfte unter schweren Verlusten abgeschlagen. In einem Vorfeld⸗ araben beiderseits der Straße Arras — Lens setzte sich der Gegner fest. . . ng l . blieben Vorstöße feindlicher Ab⸗ teilungen erfolglos; ebenso scheiterten an mehreren Stellen der Arras-Front Angriffe von Erkundungsabteilungen. Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. Abgesehen von starkem Feuer nordwestlich von Cra onelle sowie beiderseits der Straße Corbeny — Berry⸗au⸗Hac, hielt sich die Kampftätigkeit im allgemeinen in mäßigen
Grenzen. ö Heeres gruppe Herzog Albrecht.
Keine wesentlichen Ereignisse.
Oestlicher Kriegsschauplasz. Südlich der Bahn Lemberg — Tarnopol und an der Narajowka blieb das Artillerie⸗ und Minenfeuer lebhaft. An der Zlota Lipa brachten wir von einem gelungenen Erkundungsvorstoß mehrere russische Gefangene zurück.
Mazedonische Front.
Im Cerna-Bogen und östlich lebte die Feuertãtigkeit
zeltweise auf. Der Erste Generalquartiermesster. Ludendorff.
Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht. Wien, 26. Juni. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Destlicher und südöstlicher Kriegsschauplatz. Unverändert. Italienischer Kriegsschauplatz.
Am 26. Junl haben Kaiserschützen und Teile des west⸗ galizischen Infanterieregiments Nr. 57 nach gründ—