Weimar. Ismit dem Vermerke zurück: „Höstig ge. Uonn.
blieben als Korzugeaftien gemäß Beschluß der Generalpersammlung vom 159. 6.1917.“ Dle Aktien, auf welche die Zuzahlung geleistet, oder die im Falle der Zurber— fügungstellung zuräckzegeben wurden, so— wie die der Gesellschast zum Z vecke der zur Veifäqung gestellten Attien werden Vorzugzaktien nach Maß— gabe des Statuts mit Pividendenberech— tigung vom 1. 1. 17. Die der Gesell— schaft zur eigenen Verwertung zur Ver— fügung gestellten Aktien werden gleichfallz mit obigem Aufdruck versehen. Wernigerode. den 2. Juli 1917. Königliches Amtsgericht.
Mies da dcden.
In unser Handelsregister wurde heute bei der Fitma. Hugs Stin⸗ Geselischaft mit beschrẽnt: er QDaftung, mit dem Sitze in Müsteim⸗ Iweigniederlassung in baden, eingetragen:
„Tem Emil Vitz in Essen ist Gesamt— prokura derart erieilt, daß er zusammen mit einem anderen Prokuristen die Gesell—⸗ schaft vertritt.“
Wiesbaden, den 30. Juni 1917.
Königliches Amtegerfcht, Abt. 8.
cm ĩ es bh: den. In unser Handelsregister B Nr. 161 bei der Fiema De utsche Baut mit dem Sitze in Gerlin, Zweig⸗ stell in Wies bapen“ eingetragen? Der am 7 Mär 1617 aus dem Vor⸗ stande geschledene Emil Georg von Stauß ia Berlin-Dahlem ist durch Beschluß des Aufsichtsrate, vom gleichen Tage wieder zum Vorstandsmitgliede exnannf.“ Wtesbaden, den 30. Juni 1917. Königlicheds Amtsgericht. Abt. 8.
Wies bn eden.
In unser Handeleregister B Nr. 310 sst „woꝛelbedarf⸗ Verteilung s stelle., Ge selischaft mit de⸗ schräntter Haftung“ mit dem Sltze in Wiesbaden eingetragen, daß der Gesell⸗ schaftepertrag durch Beschluß vom 24. Mal 1917 geändert ist.
Wiesbaden, den 30. Juni 1917.
Köntglicheg Amttaericht. Abt. 8.
Wittenberg, Bz. natlz.
Im Handelsregister B tst bel der unter derzeichneten Brennerei Lufatia Gefelllchaft mit beschränkter Haftung tn Witten berg beute eingetragen, daß dieselbe in Ton' wer? Lusatia Gesellschaft mit be Caftung in Wittenberg
Wittenberg, Bez. Halle, den 3. Juli
Königliches Amtt gericht.
Mĩittstoch. IDoasso.
Bei der unter Nr. 49 unseres Handels, registerß eingetragenen Firma: „Gußtav Richter oem. Otto Beyer, Witt. stock“ ist heute
Die Firma lautet jetzt:m Ludwig Hilme norm. Gustav Richter“. Alt Inhaber U ist der Kaufmann Ludwig Hilmwe zu Witt. Geschaͤfigzweig: Bahn⸗
Handel register
uspeziaipaus 5 hn in Wei ar heute tiagetꝛ agen
In das hiesige Genossenschaftzregister heute unter Nr. 75 u Mohftoff und Wert genossenschaft der Sch wiede ned Wagendauer für den Etadt⸗ und Landtreis Bonn, getragene Geyossenschaft schrüänkter Haf ipflicht zu Bonn ein⸗
Peter Burmeister ist aus dem Vor— stande ausgetreten und dafür der Schmiede meister Johann Conzen in den Vorstand gewãblt worder.
Bonn, den 31. Mal 1917.
Königliches Amtagericht. Abt. 9.
NRuttstâ dt.
der Firma Sansa“ Erust
ann Heinrich Vogel in Welmar Inhaber der Firma. okura ist erloschen. eimar, den 2. Juli 1917. Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.
Wor dan.
Auf Blatt 822 bett. die Firma E savxri᷑ Werdau, Wer vam, ist beute einge
Die Generalversamml 1917 hat die Erbö
Ve wertung
des Handelaregt ners, ächsische Waggon. Attiengerellschaft in tragen worden: ung vom 16. Juni bung des Grundtapftalg vierhunderitausend Malk, in vier. bundert Stück Attten zu tausend Mark mithin auf drei Millonen k, beschlessen.
Die bejk lossen: Erhö kaprtals ist erfolgt. Gesellschafte vertrag ist dement- durch Beschluß der General⸗ g vom 16. Juni 1917 abge
Genossenschafts register unter Nr. 23 heute eingetragen worden:
Rudersdorfer lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit undeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitze in Rudersdorf. Gegenstand des Unternehmens Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitalteder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mifglieder, inshesondere:
1 gemeinschaftliche Wirtschaftebedürfnissen; ,
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen. Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung;
3) die Beschaffung von Yaschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge— meinschastliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mestalieder.
Vorstandsmitglieder sind:
hung des Grund⸗
ders⸗mmlun ändert wor Hlerju wird noch bekannt gegeben, daß e neuen — auf den Inhaber lauten— den — Attien jum Rutse von 209 o / o ausgegeben werden, daß diese Aktien am— Gewi nanteil für das Geschästsjahr 1917/18 ll teiln-hmen und sie im übrigen den ä berigen Akten völlta gleichberechtigt sind. Werdau, den 6. Fali 1917. Köonlglichts Amtagericht.
Wor nig erode.
Bei der unter Nr. 8 des Hande! Abt. B vermerkten „Actiengesellschaft ereinigte Harzer Portlandeement und. Kalkinduürie in Elbingerode ist heute elngetragen: karg vom 19. Juni 1917 hat be—
Bezug von
wurde heute
Stellvertreter des Vereins vor nehers, Rost, Franz, Landwirt, Blechschmidt, Hermann,
sämtlich in Rudersdorf. Die Satzun
. . Ger alder⸗ 2 Die Generalver der Firm:
gen siCnd vom 24. Juni 1917.
Die öffentlichen Rekanntmachungen er⸗ folgen im Landwirtschaftlichen Genosser⸗ schafte blatt in Neuwied. sie mit rechtlicher Wirkung für den Ver⸗ ein verbunden sind, in der für die Zeich—⸗ nung des Vorstands bestimmten Form, sonst durch den Vor— steber allein zu zeichnen.
Die Willengerklarungen des Vorstande mindestens drei Vorstande⸗ mitgliedern, unter denen sich der Verein- vorsteher ober dessen Stellvertreter be⸗ finden muß, abzugeben; die Zeichnung ge— zelse, daß dir Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be⸗ nennung des Vorstands ihre Nameng⸗ unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Buttstãbt, den 4. Jult 1917. Großherjogl. S. Amtsgericht.
Buxtehude. —
In das Genossenschaftsregister ist bei der Landwirtschafttichen Bezugs und Avsatzgenoffenschaft Oorneburag und mgegend, e. G. des Reg.) heute eingetragen worden: Pächter Hinrich Gerken in Kliedersdorf ist aus dem Votstande ausgeschieden, und an seine Stille ist der Anbauer Peter Dankers in Bliederszorf getreten.
Buxtehude, den 16. Junt 1917.
Kÿniglichez Amtggersicht.
Cdöln, Rhoim. I
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen unter Nr. 101' bei ver Ge—⸗ nossenschaft Rheirische Gen oss enschaft zur wirtschastlichen Förderung von werbe eingetragene t besrüntter Haft-
Rechtsanwalt und
La. Das Grundkapital wird um einen 2000 M herabgesetzt. folgt dadurch, daß die Aktien, deren Inhaber nicht vom r Zuzahlung oder der Zurver— llung Gebrauch machen, in dem Verhaltnis verringert wird, daß vier Aktien eine zu vernichten ißt, b. die Aktionäre, deren Aktien so zu— N ammengelegt werden, haben ihre Aktien und Erneuerungt⸗ scheinen innerhalb vom Aufsichts / at festzu⸗ setzender und in den Ge sellschafte blättern kekannt zu machender,
Betrag bis ju 14
Die Ausführung er Sie sind, wenn
den Verein
ewinnanteil⸗
nicht über den schieht in der
zu bestimmender einzurelchen und erhalten nächst von je 4 Aktien 3 mit dem Ver— 1977 Gültig geblieben als Voriuge⸗ gemäß Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 19. Juri 1917 während eine Aktie vernichtet wird.
Sowelt elagereichte Aktten bie zum Ersatz durch abzustempelnde Aktien er⸗ forderliche Zahl nicht erreichtn, der Ge— sellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfsigung gesten werden, wird von je 4 Aktiea eine ver⸗ nichtet, während die 3 anderen durch Stempelaufdruck als Vorzugzaktien' für gültig geblieben zu erklären sind. Die letzteren werden zum Börsenpreis, in Er⸗ gelung eines solchen durch öffentliche ersteigerung verkauft und der Erlös den gten anteilgemäß zur Verfügung
schrãnkter geä adert ist.
eingetragen
stock eingetragen. pedition und Möbeltrantzport.
LVittftock, den 26. Juni 1917.
Königliches Amtsgericht.
Worms. Bekanntmachung. 21691]
Bel der unter der Firma „Ber ltue⸗ c Weinberg“ in Worms bestandenen offenen Handelsgesellschaft wurde heute im Dandelsregister des hiesigen Gerichtg ein-
9 Dis Gesellschaft ist auf ist erloschen. Worms, den 3. Juli 1917. Großherzogl. Amtsgericht.
. Zusammenzulegende, aber bis zum blauf der gesetzten Frist nicht eingere Aktien sowie solche Aktien, Gisatz durch abjustempeln sorderliche Zahl nicht erreichen und der KGesellschaft zur Verwertung nicht zur Verfügung gestellt wurden, werden für kraslog erfläri: an Stelle von je 4 für kraftlos erklärten werden drei neue alg Voriuggaktten ausgegeben. sind für Rechnung der Hetelligten durch die Gesellschaft zum Börsenpreis, sonst durch öffentliche Versteigerun verkaufen und der Erlös den Ketei nach Verhältniß ihres Akttenbetzes zur Verfügung zu stellen.
d. der durch die Herabsetzung erzielte Gewinn ist zu Abschreihungen bezw. Rück— stellungen zu verwenden.
6. Die als Vorzugeaktien gültig ge—
bllehenen Aktien sind Vorzugtaktien nach Maßgabe der Besitmmungen des Statuts mit Gewinnanteilberechtigung vom 1. Ja⸗ nuar 1917. l. Das Grundkapital gilt um den Be— ag herabgesetzt, der durch die tatsaͤchliche usammenlegung dieses Betrages ist alsdann die Herab—= setzung anzumelden, in Höhe des Restes gilt sie als gescheltert. .
II. Jeder Aktionär hat das Recht, die Ausammenlegung
ujahlung von 259 6 auf jede, zuiüglich 4 vom Hundert Zinsen seit 1. 1. 17, oder dadurch auszuschließen, daß er von je vier Aktten eine der Gesellschaft zur Berwer— tung so zur Verfügung stiellt, Er'öß zu Abschreibungen Fellungen verwendet werden muß. Die Auzübung der Wahl muß unter Ein—˖ reschung der Aftten laut der unter 1b bestimmten Frist, vor deren Ablauf auch etwaige Zuzahlung geleistet werden muß,
erfglgen. ;
Der Aktionär, der Zahlung wählt und die hierzu erforderlichen Voraussetzungen erhält seine dem Aufdruck „Gülttg geblieben als Vorzugsaktien ge⸗ mäß Beschluß der Genetalversammlung pe ic 3 . fa h
Im Falle der Zurverfügungstellung er⸗ hält der Aktlonaͤr von je 4 Aktien drei
welche die zum
de Aktten er⸗ g ft. Di: gi elöst. ; lng Sand werk und Ge
Geuypffenschaft im pflicht in Cöln: Stadtverordneter Hugo Mönnig ist aus dem Vorstand ausztschieden und an seiner Stelle der Sfadtv⸗rordnete in Cöln in den
Diese neuen der unter Nr. 10
hiesigen Handelsregisteis geführten Firma CGhemische Fabrit Costoig“ Gesellschaft mit be in Coswin⸗A nh Die Prokura des K Bieleseldt in Coswlg Zerbst, den 5. Juli 191 Herzogl. Amtsgericht.
Twen hrü cken. Handelsregister. g ers in Homburg. ist erloschen. Zweibrücken. den 4. Juli 1917. Kgl. Amtggericht.
ö Johann Giesen Vorstand gewählt. den 4. Iyli 1917. Königliches Amtggericht. Abt. 24.
EIimgahorn. 2157!
In das Genossenschaftzregister der Gts⸗ genassenfchaft Elmshorner Schlachter Gen. R. 4a, ist heute
schtäntier Haftung st heute eingetragen: aufmanns Wilhelm ist erloschen.
G. m. u. SG., r eingetragen: Vie Genossenschaft ist durch Beschluß r Generalversammlung vom 1917 aufgelöst. Liguidatoren Moses Lõwenstesn, Gheling, Schlacht beschauer Heinrich Elmshorn. Elmshorn, den 27. Juni 1917. Röniglichez Ami gericht.
Eggen, FReuhn.
In das Geno 2. Juli 1917 treffend die F der Uhrmacher getragene schräurfter Stelle der autgt mever und F Brämig z
Firma Ludwi
Die Firma Schlachtermeister
Schlachtermeister Eduard ermeister und Fleisch Rademann, sämtlich in
Genosfenschaftsregister.
ArTGOISOM. In das Genessenschaftgreglster
1 eld ere, Gre e, ssenschaftgreglsier m am
eingetragen zu Nr. 74, be- MWertvereinigung Junung Gfsen, ein Genossenschaft mit Haftyflicht, schledenen Gerhard Ort. ranz Hansen sind Karl u Essen und Uhrmachermetster er ju Essen und an Stelle des sodann auggeschledenen Karl Brämig ist der Uhimachtrmelster Heinrich Brandhoff Steele zu Vorssands mitgliedern bestellt. Köntgliches Amtsgericht ff en
, .
Eintragung in das Genossenschazfta vom 2. Jult 1917 bei are,, Darlehnskasse. a offen scha pflicht in ausgeschiedenen Vor Jonas ist der
it hei Nr. 22 — Fou sumnerein für Heshringhaufen und Umgegend, e. G. mm. b. S5. — eingetragen:
Hüttenarbeiter Friedrich Schiffmann ist aus dem Vorstand geschieden; neu bestellt zum Vorsiandsmitgltede ist Gastwirt Earl Vegel zu Heepringhauser.
Urolsen, 4. Jult 1917.
Fürstl. Amte gericht.
— — ——
H orl im. In das Genossenschaftgregifter it heute eingetragen hei Nr. 32, Spar. und Var— lehnskasse für Biesdorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Biesdorf: Richard Oito ist aus dem BVor⸗ Julius Begumjl zu Bie gdorf ist in den Vorstand gewählt. Beritn, den h. Juli 1917. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abtellung 88.
ei der Spar⸗ und eing eiragene ft mit unbeschru‚ntter Haft. An Stelle des standsmttal ledes Detlef Kaufmann Johannes 18
stand ausgeschieden. RGarrtslee: Kön t glickes
Matzen in Harrieltefeld in den Vorstand gewählt. Fl⸗nshurg, den 2. Jull 1917. Königlich's Amtsgerlcht. Abt. 9.
Frank furt. Oder. 21590]
Im Genosserschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 47 verzeichneten Genossen⸗ schaft der De st illateure des Megierun ge⸗ bezirks Frankfurt (Oder) Ginge⸗ tragene (Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Hafipslicht in Frankfurt, Oder, eingetragen: Ver 5 19 der Statuten hat durch Generalversammlungsbeschluß vom 15. März 1917 einen Zafatz erhalten. Abschrift des Beschlusses Bl. St der Akten.
Frankfurt a. O., den 30. Juni 1917.
Kgl. Amtsgericht.
Guhran, Ez. Rreslan. 21731]
In unler Genossenschafteregister in heute bei Nr. 24, betreffend Bauverein zu Guhrau, e. G. m. b. S., folgendes eingetragen worden:
An Stelle der ausgeschledenen Vor— standsmitglieder Walter, Schuhert uno Fiebach sind Rechtsanwalt Dr. Richter, Amtegerichtssekretär Mintzlaff und Buͤch— händler Bartholdt in Guhrau in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Guhrau, 2. Juli 1917.
KRalserslantern. 21591]
J. Betteff: „Vereinsbank gaisers- lautern, eingetragene enossensch aft mit beschrärkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Raiserlautern: Karl Theodor Jacoh und Hermann Böhm sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Als Vorstande⸗ mitglied ist bestellt: Karl Schmidt, Kauf⸗ inann in Kaiserslautern.
II. Betreff: „Vorschus verein Weiler bach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Weilerbach: In Stelle der ausge schtedenen Vorstan damit glieder Jakob Zimmermann und Wiibelm Gambt wurden als Vorstandz mitglieder bestellt: 1) Rosa Zimmermann, geb. Ullrich, Wnwe don Jakod Zimmermann, 2) Franz Simon, Lehrer, beide in Weilerbach.
Kaiserelantern. 3. Juli 1917.
Kal. Annegericht — Re zistergericht.
CVürnderg. 21592
Geno ssenschaftẽregifstereintriü ae
1) Fräutische Darletzen g kafse Nůürn⸗ berg, etugetragene Gen offen schaft mit keschräutier Haftpflicht in Nürnberg. Vas Vorstandemitgited Karl Nüßlein sst nicht mehr bebindert. Die Veriretungi⸗ ö. des Jtan Lang ist hierdurch er— oschen.
2) Kartenstabt Nürnberg, einge trag ene & enossenschaftmit beschrãn ter Haftpflicht in Nürnberg. Dag Vor⸗ stannsnftgiied Stefan Schmidt ist aut. geschtez en; die Vertietungsbefuguls des fül diefen ür di Dauer se iger Bebinderung bestellien Stellnertreters Anton Umhey ist btedurch erlescken. Als Vorstandamitglied wurde, der Rechnungsfühter Alt ander Joseph in Nürnberg neu besteht.
Nüärnberg, den 30. Juni 1917.
Kgl. Amtegericht — Reg. ⸗Gerscht.
Onor wei snbach. (21593
Im Genessenschaftgregifter ist heute unter Nr. 23 eingetragen:
„Goldisthaler Spar, und Dar— lehnskaffen VSerein, eingetragene Ge⸗ nofftuschaft mit un beschränkter Haft kEflicht“ mit rem Sitz in Gomvigthai. Die Satzung ist am 197. Mai 1917 fest. gestellt. Gegenstand des Unternehmeng tit die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen jur Förderung der wirt- sckaftlichen Lage der Mitglieder.
Der Vorstand besteht aus: Klsten« fabrikant Berthold Langbein, Vorfteber, Holzhauer Louis Wöhner, dessen Stell⸗ bertreter, Schneidemüller Max Krannich, Maler Berthold Pfeiffer und Geschirt= halter August Stern kopf, Belsitzer, famtlich in Goldisthal.
Bekanntmachungen sind, wenn sie reckts⸗ berbindliche Erklärungen enhalten, wensg⸗= stens von 3 Vorstandsmttglie dern, darunter dem Vorsieher oder seinem Stellvertreter, in anderen Faͤllen von dem Borfteher zu unterzeichnen und im Landwirtschaftlichen Genossenschaftshblatte zu Neuwied zu der. öffentlichen.
Die Willenserklärungen und Zeichnung des Vorftands sind abfugeben min denenz von 3 Vorstandemitgliedern, unter denen sich der Vorsteher oder sein Stellvertreter befinden muß; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zur Firma . Vereins ihre Namengzunterschrift bei⸗ ügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gericht iedem gestaitet.
Obertueisibach, den 3. Juli 1917. Fuͤrstliches Amtsgericht. Gchringen. 21594
In das Gentssenschaftsregister ist heuie bel dem Darlehenstassenvezein Walden. burg eingetr. Gen. m. HSaftpyfl. in Waldenburg eingetragen worden, daß an Stelle des verst. Vomänen. ratg Otto in Walden burg in der Generak— persammlung vom 24. Jun 1917 der Flaschnermeister friedrich Kader in Walden. burg in den Voistand gewäblt worden ist.
Oehringen, den 5. Full 1917.
öSraJ. Amtugericht Debringen. Landgerichtgzrat Bender. Earehim.— [als)
In unser Genossenschaftaregister ist heute zur Firma „Moikerzt. und Müllerei. Geuoffenschaft, e. G. ni. u. O.“ in om eingetragen, daß Ter Schulze
unbeschr. O
Friedrich Hinjpefer in Rom auz dem Borstand gusgeschleden und der Zimmer. mann Karl Vaase in Rom in den Vor, stand eingetreten igt. ö Parchim. den 3. Juli 1917. Großherjoglicheg Amtggericht.
Reg ensdur. L2lõge] In daz Genessenschafl aregister wurde heute bei der „Ersten ober vfälzischen Dampfmolkerei⸗ Genoffenrychaft, ein- getragene Geunssenschaft mit un. deschräntter Oaftnflicht“ in Hagel⸗ stabt eingetragen: Ludwig Grundner in Langenerling wurde als Vorstandtzuritglled gewahlt. ; Regensburg, den 5. Jul 1917. Kgl. Amtsgericht Regensburg.
nRðmmhila. 2ls95]
In das hiesige Genossenschaftzregister zu Nr. 7 bei der Hainaer Dresch⸗Ge⸗ ist heute eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor. standemitglieds Konrad Thein in Haina itt der Landwirt Rudolf Gräf daselbst g: wäblt worden.
Römhild, den 25. Juni 1917.
Herzoglich's Amtsgericht.
Toxrgamn. 21600
In das Genossenschaftsreglster Nr. 17 ist bei der Ländlichen Spar und Dar. lehnskasse Strelln, eingetragene Ge. nussenschaft mit beschränkter Hafi. pflicht zu Strelln am 3. Juli 1917 eir⸗ getragen worden, daß an Stelle des aut- gesckiedenen Albert Stets der Landwirt Wilhelm Schneeweiß tn Strelln in den Vorstand getreten ist.
Königl. Amtsgerickt Torgau.
Trnuastein. . 21599 Bekanntmachung. Oandwerkerkreditgennfsenschaft Neu. Stting. Für daz zum Heere einberufene Vorsftandsmitglied Albert Gtigenberger a Taber Giglberger in Altöning ge⸗
wählt. Traunstein, den 28. Juni 1917. K. Amtsgericht Traunslein (Registergericht).
Konkurse.
Ueber den Nachlaß der Hausbesitzerin Eenestine verw. Kratzsch, geb. Schu mann, in Mitenburg ist am 4. Juli 1917, Nachmittags 5t Uhr, Konkurs er⸗ öffnet worden. Verwalter: Kaufmann Paul Drescher in , Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 3. Auguft 1917. Ablauf der Anmeldefrift: 3. August 1917. Erste Gläubigerversammlung: 3. Augnst KR9E7, Vormittaas IE Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungttermin: 4. September E917, Vormittags 1A Uhr.
Altenburg, den 4. Juli 1917.
Gerichtsschreiberei des Herzoglichen Amtsgerichts. Abt. I.
Oberhausen, Rheinl. (21725
Neber das Vermögen des Kaufmanns Marx Groß in Oberhausen ist am 5. Jult 1917, Vormittags 11 Uhr, das Konkursberfahren eröffne worden. Ver⸗ walter ist der Rechtganwalt Faßbender in Oberbausen und der Gericktsassessor Dr. Emtius in Oberhausen sein amtlich bestellter Vertreier, soweit diesrg für die Dauer der Einberufung des Rechtganwalts Faßbender zum Heer erforberlich in. Offener Arrest mit Anzeigefrist bitz zum 14. August 1917. Ablauf der Anmelde⸗ frist an demselben Tage. Erste Glaäͤubtger⸗ versammlung am 31. Juli 1917, Vor- mittags EI Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 28. August 1917. Bormittags 11 uhr, an hiesiger Ge⸗ richtsstelle, Simmer 9.
Oberhausen Rl., den 5. Jul 1917. Königliches Amtsgericht. Abteilung 12.
Cuxhaven. (21571 Das Konkursverfahren über den achla des am 23. Februar 1915 zu Cuxhaven derstorbenen Lotsen a. D. J S. Junge wird nach abgehaltenem Schlußiermin
hlerdurch aufgehoben. Cuxhaven, den 5. Juli 1917. Das Amtagericht.
Huamburs. 215691 Das Konturgverfahren über dag Ver⸗ mögen der offenen Vandelsgesellschaft in Firma Brele d Wöhlert, Ma⸗ schinenfabrik, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 13. Junl 1917 an- genommene Zwanggvergleich durch iechte⸗ fräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestãnigt ist, hierdurch gufge boben. n den 5. Jul 1917. Amtsgericht. Abteilung für Kon kurgsachen.
Hamburꝝ. (21570
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann Lu— dolph Friedrich Plug, in Fuma erm. Pflug, wird, nachfein der in dem Vergleichstermine vom 16. Jun 1917 angenommene Zwangsvergleĩch kurch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestãtigt ist, hierdurch aufgehoben.
Hamburg. den 5. Juli 15917.
Das Amtsgerlcht. Abteilung sür Konkurzfachen.
Peine. 21572
Dag Konkursverfahren über den Rachlaß pes Registrators Gustan R. stzselbt in Meine wird nach erfolgier Abhalung des Schlußterming hierdurch aufgehoben.
Beine, den 87. Fun 1817. Königliches Rn tizgericht. JI.
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den Anmeldungen sind vom er zurückgenommen.
zb. R. 40 852. Verfahren zur Ver— hinderung des vorzeiti KLautschukfabrikaten. ; EZni. A. 27714. Vorrichtung an Rechen—⸗ maschinen zum Sperren der Antriebs welle währen tionstasten.
b. Wegen?
ol b,. ; äge auf Grund des F 1 der ,. über gewerbliche
zekanntmachung . feindlicher
Echutz rechte ,, vom 1. Juli 19135 (Reichsgesetzbl. 91 5, Seite A14). Etwaige Widersprüche sind unverzüg⸗ lich schriftlich bei dem Patentamt anzuͤ—
Antrag von Paul Schultze, Charlotten⸗
3, betreffend [85 Thermometer, dessen Wirkung auf der Spannung ge⸗ sättigter Dämpfe, beruht) Parke Fournier in Paris; Vertr.: Pa Unw. E. Peitz, Berlin.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlüßziffer hinter dem Komma die
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Bremen, Keplerstr. 57. 5 stosllirm⸗ 3 K . Herstellung von Katalysatoren durch 3577 9 rkBinC maor Metallverbindungen.
W 39 177
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! tzen der letzteren Kolbenantrieb für z 20. 12 7. genommen. 2 f. K. 833 249. Einrichtung zum federn— den Anpressen des Baldachins elektrischer Beleuchtungskörper an die Decke. 12.2. 17. Verfahren zur Her— stellung von photographischen Dreifarben— aufsichtsbil dern kopieren der drei durch Farbfilteraufnahme erhaltenen Monochrom⸗Negative. 8. 1.17.
Das Datum bedeutet den Tag der Be— kanntmachung der Anmeldung im Reichs— Wirkungen weiligen Schutzes gelten als nicht einge—
37) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst— weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗
Amsterdam; Vertr.:
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vorrichtung. 10. 16. 16.
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Verfahren zur Her— stellung von aus Holzzellstoff oder aus ähnlichen Zellstoffen bestehendem Papier, welches einer Weiterbehandlung mit hoch— prozentigen Säuren oder Basen unter— worfen werden soll.
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ir. C Genest Telephon—
Anordnung Zahnraderschütterun gen bei Wasserturbinenanlagen. 13. 7. 16.
Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen ⸗ stände sind den Nachgenannten. Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen ange⸗
Nr. 299 991 bis 200 00, Ge; 201 bis B30 299. 36. 2b, 7. 309 248. Otte Bertram, Hälle 4. S., Torstr. Sl, u. Otto Kreummling, Tragplatte für Teigteil⸗ und Wirkmaschinen, bei denen zwischen der Tragplatte und dem in Fächer ge— teilten Messerrahmen g hervorgerufen wird. 24.10.13.
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