1917 / 203 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Aug 1917 18:00:01 GMT) scan diff

Vieęetꝝ. 3025! In das HagLelsregister Abteilung“ inter Nr. 425, woselbst die A. Jumtom in Bietz eingetragenen steht, folgen des eingetragen worden:

Salle 3: Wilheim Müller, Landwirt, Vitetz.

Spalte 5. Der Uebergang der in dem Betciebe des Geschästs begründeten Forde— rungen it bei dem Erwerbe des Ge— schäfts durch den Landwirt Müller aus— geschlossen.

Bie tz, den 6. August 1917. Königliches Amtsgericht. Weida. 30280]

Im DVandels r egister A ist bet der Fitma Friedrich Heinze X Preller in Weida, Nr. 193, eingetragen worden: Der Min, inhaber Friedrich Heinze in Weida ist ausgeschleden; der Getreide bändler Moritz Edward Preller in Weida führt die Firma, welche vom 1. Augast 1917 ab aufgehört hat, eine offene Handelegesellschaft zu sein, underändett weiter.

Weida, den 20. August 1917.

Großherzjogl. Sächs. Amtsgericht.

Wernigerode. 1302565 Bei der unter Nr. 69 des Handels- regtsterg Abt. A verieichneten Firma weinr. Schmibt in Wernigerode ist heute eingetragen: Vie Prokura des Fritz Böhme ist erloschen. Wernigerode, den 18. Auaust 1917. Königliches Amtagericht.

Wismar. 302561 In unser Handelsregisier ist bei de biesigen Ftrma G. XB. Löwe das Er— löschen der Prokura deß Kaufmann Frirdrich Krenzien eingetragen. TWismar, den 23. August 1917. Großherzogliches Amtggericht.

Wasterhausen, Dosge. [30257] In das Handelsregister Übtrilung B ist kei der Frma „Patentpapierfabrit Hohengfen Gesellschaft mit beschrünk. ter Saftizzg“ Nr. 1 eingetragen worden: Die Prokura des Fabrikolreftors Alfred Hecker ist erloschen. ** CTvuster haufen a. D., 20. August 1917. Königliches Amlagersch;.

7) Genossenschafts⸗ Kor register. 30181

In unser Genossenschafttregiier ist heute eingettagen worden bei Ne. 393 Haugenossenschaft Ideal, eingetragene Genosseuschaft nit beschränkter Haftpflicht mit dem Sttze zu Neukölln. Franz Gat— schmiot ist vom Heeret dienst beyrlaubt und wieder in den Vorstand elngetreten. Otto Witie ist nicht mehr Vorstandamitglied. Berlin, den 15. August 1917. Königlichen Amttzgericht Berlin⸗Mitte. Abtellung 88.

Kis tleth. 130203 In das hlesige Genossenschast register ist heute zu der unter Nr. 6 eingetragenen Molkeretgeuossenschaft e. G. m. un. H. in Nenenbrot folgendes eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Gemeinde⸗

vorstehers W. B. Böning in Neuenbrok

ist der Landwirt Fritz Wragge in Neuen

brok big zur nächsten Generalversammlung

in den Vorstand gewählt. kerl Gisfleth, den 18. August 1917. Großherzogliches Amtsgericht.

Hamburg. Gintraquug 130205 ta das Genosfenschafzercegister. 1917. August 22. „Schuhmacher ⸗Nohstoff Gewnrnssen⸗˖ schast “, eingetragene Genn ssenschaft mit beschzäntter Haftpflicht. In or Generaloversammlung vom 265 Juni 1917 ist die Aenderung ditäz Statutz be— schlossen und u. a. bestimmt worden:

Die höchste Zabl der Geschaftzanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen

tann, beträgt 10. Amtsgericht in Hamburg.

Abteilung für das Handelsregister.

Kaiserslautern. 30183) Betreff: „Lendwirtschastlicher Kon⸗ sumverrin Wolßfstein, eingerr agene Grnossenschaft mit munbeschränkter Raftipflichit“ mit vem Sitze zu Ewolf, stein: An Stelle des afggeschiedenen Vorstgndgmitglieds Karl Stellwagen ist als Vorstandsmitglied besiellt: Johann Emil Reltz, Kaufmann in Wolfstein. gaiferslautern. 21. August 1917. Kgl. Amtsgericht Reaistergericht.

HKeempten, ALI gäur. 30206 Genvssenschaftore gistereintrag. Angäuer Im * obtliengenoffenschaft, eingetragene Geuossenschaft mit be⸗ schränkten Haftnflicht. Mit Slatut vom 1. August 1917 hat sich unter vor— stehender Firma und mit dem Sitze in Käanfbenrer eine Genossenschaft mit be— . Haftzflicht geblldet. Gegenstand es Unternehmens ist die Beschaffung der erfordeilichen Geldmittel zum Erwerbe der Immobilien unb Sppotheken Fes Kon— kurseg Gerhauser in Kaunbeuren, die nutz⸗ bringende Abgabe derselben zum Zwecke der Förderung der wirtschafflichen Juter— essen der Mitglieder und der An und Verkauf bezw. Jertrümmerung landwirt- schaftlicher Anwesen zum Zwecke ber Förde⸗ rung elner gemeinnützigen Aufteilung von Grund und. Boden zur Kräftigung und Stärkung eines gesunden landwittschast— lichen Mittelslandes. Ver Varstand zrichnet rechtsverhindlich durch zwei selner

73 28 ö ! 10931 * gliedern, in der Faulbeurer Volkszeitun; und im Kaufbenrer Arzelgebtatt. Nein Dençsse darf sich mit mehr als 10 Ge— schäfisant eilen betei igen. Die Hafffumme

für jeden Geschäftsanteil beträgt 4000 . Das Geschäfte jahr keainnt am 1. Oktober jeden Jahres und endigt am 30. September des folgenden Jahre. Das erste Geschäftt⸗ jahr umfaßt die Zeit dom Eintrage der Genosseaschaft in das Genossenschafta— reaister bis zum 30. September 1917. Als Vorstand wurden gewählt: August Rösch, Bintslcettor, Josef Moocsmang, Käsegroßhändler, Josef Kraisy, Brauerti— besitzer, alle in Kaufteuren. Die Emnsicht der visse der Genossen ist während der Diensistunden des Gerichts jedem gestatlet. Kempten, den 21. August 1917. Kgl. Amtsgericht.

Langen, Ez. Darmatadt. 30184 In unser Genossenschaftaregister wurde beute unter Nr. 22 bei dem Kansum verein für Kelstertach und Umgegend, e. G. m. b. D. solgendes eingetragen: Für das erkrankte Vorstandgmütglied Johanne Bommarigag ist für die Dauer seiner Erkrankung das Aufsichtzratsmitglled Heinrich Kigenbroßt in Kelsterbach als Vertreter im Vorstand bestimmt. Langen. 13. August 1917. Großherzoglichedß Amtsgerscht.

München. 301 85 a en ossenschafisregister. Snhar. und Dar lehnsékassenvere in

Magnetsried. Jenhausen, eingetra⸗ gent Genossenschaft wit nnbesch räunt— ter Hafꝛpflicht. Sltz Magnetsried. Konsiantin Schwaighofer aug dem Vol— tand ausgeschteden. Neubestellts Vor— sandsmitglied: Lconhard Seemüller, Bauer in Oppenried. München, 22. August 1917. K. Amtsgericht.

MHys lo witꝝ. 30171 Im Genossenschafttregister ist bet dem Dzietz kawitzer E par 1itad Parlehne-, kasser verein, eingetragene Geupffen⸗ schaft mit unbeschrürtter Saftpflicht n Pzietzlowitz elngelragen worden, daß Albert Fik in Kostow an Stelle des aus— geschledenen Nikolaus Sieja in den Vor⸗ stand getreten ist. amtegericht Myelgwitz, den 14. 8. 1917.

hl. 30207

In unser Genossenschaftzregister i heute unter Nr. 5h die durch die Satzung vom 29. Juli 1917 unter der Flrmä „Polaisch⸗ Steiner Spar Unz Dan. lehnskaffen verein, eingetragene Ge- anaffenschaft mit unbestzränkter Saft., kflicht“ mit dem Sitze in Rmolnisch

Cteige errichtꝛte Gnossenschaft einge—

tragen worden:

Geeenstand detz Unternchmeng ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitalteder erforderlichen Geldmittel und bie Schaffung welterer Einrichtungen jur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, kosbefo dere

1) der gemelaschafiliche Wirtschastsbedürfnissen,

2) die Herstellung und der ÄAbsatz der

Frieugnlsse des landwirtschaftlichen Be— trlebs und detz ländlichen Gemerbefleißes auf gemelnschaftliche Rechnung, 3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebtauchegegenständen auf ge⸗ mein schaftliche Rechnung zur mie sweisen Ueberlafsung an die Mitglieder.

Vorstandamttglleder sind: Hermann Bruck, Stellendesttzer in Polnisch Stesne, Vereins dorsteher, Gottfried Mannig, Stellenbtsiger in Polnisch Steint, Stell vertreter des Vereingporstehers, Kar! Rage, Stellen besitzer in Polnisch Steine.

Die Willenserklärungen deg Rorstandg erfolgen durch mindesteng zwei Mltglieder, darunter den Vorsteber oder selnen Stesl⸗ dertreter. Die Zeichnung geschleht, indem die Zeichnenden zur Firma beg Pereinz der zur Benennung des Vorstandz ihre Namengunterschrift brifagen.

Vie von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen im Landwirt, schaftlichen Genossenschaftgblatt in Neu. wied, Sie sind, wenn sie mit richtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in ker für die Zeschnung dig Vorstands hestimmten Form, sonst durch den Vor— steher allein zu zeichnen.

Die Eiusicht der Liste der Genossen ist während her Dlensistunden des Gerichts jedem gestattet.

Ohlau, den 9. August 1917.

Königliches Amtagerlcht. St ętt in. 30188

In das Genossenschafts res iter ist heute unter Nr. 97 eingettagen: „Wir ischafts⸗ geaofsenschaft zür das Tischler hand . werk eingetragene K eunssenichaft mit beschränrter Haftvflicht“ m t dem Sttz in Stettin. Gegenstand beg Unser; nehmens ist: 1) Verkauf pon Erzeugnissen der Mitglieder, Uebernahme und“ Ver⸗ atbung von Arbeiten, 2) Beschaffung der jum Geschäftsbetriebe dir Milglt, der er; forderlichen Rohmaitersallen, halß, und ganzfertiger Waren. Das Statut ist vom 7. August 1917. Di⸗ Haftsumme esnez jeden Henossen beirägt 600 M für jeden Heschäftganteil. Die höchtle 3abl der He schäftsanteile eines Genassen bettägt 10. Ala. Vorstandsmiiglieder sind bestellt di⸗ Tschlermeister Rudolf Barteldi, Paul Schellhase und Gustarn Knappe, sämtlsch in Stettir. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma, gezelchnet von zwei Verstandsmitaliedenn, im Vommerschen Genossenschafte bsatt? in St tlig; beim Eingehen dieseg Blattes

Bezug von

Mitgiteder. Die Betanntmachungen er— folgen, gezeichnet von zwei Vorstandzmit⸗

¶Denischen Reichganzeiger .

bls zur nächsten Generalper sammlung im Vas Ge⸗

sbäfttlahr läuft vom 1. Imrar bis 31. Deiember. Die Wille: sertlärung

und Zeichnung fär die Genofsenschafi muß dutch zun i Vorstan demitglteder er— folgen. Vie Zeichaung geschieht, indem die Zeichnenden der Ftema der Genossen— schafJ ihre Namensunterschräst beifügen. (Hie Cinsicht der Liste der Genossen in während der Dienstslunden des Gerichts iedem gestattet.,)

Stettin, den 22. August 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 5.

Sülze, Nec Ik. 30208)

In das Genossenschaftsregister für Marlow ist keim „Vorschußnerein zu Marlow, e. G. m. iu. H.“ heute ein⸗ getragen:

An Stelle des ausscheidenden Vorstande⸗ mitglieds, Otrektors Kritz Harpock in Marlow, ist mit dem 8. August 1917 in den Voritand emgetreten der Kaufmann Jacob Bragenbeim in Mallow.

Snlze (Me cklb. ), 23. August 1917.

Großherzoglichis Amttgericht.

Syke. 30186

In das Genofsenschaftsregister ist zu Nr. 7, Spar und Darlehnskaffe, ein. getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Raftpflicht zu Riede, heute eingettagen worden: Für das auegeschiedene Voistandsmitglied, Lehrer Karl Ahrens in Riede, ist zer Kaufmann Heinrich Eggers in Hetligenbruch gewäblt.

Syte, den 18. August 1917.

Königlichen Amtsgericht.

Sy Re. 30187

In das Genossenschafteregister ist zu Nr. 10 Gwvar. und Parlehnetasse ein. getragene Genoffenschaft mit unhe⸗ schräntter Haftpflicht zu Brintum heute eingetragen worden: Für das be— hinderte Vorstandemitglted Postschaffner Hermann Johann Heigrich Wardelmann in Brinkum ist der Landwirt Johann Klomhurg in Brinkum als Stellvertecter gewählt.

LTrieꝶ. ö 130189

In das Genossenschaftsregister wurde heute bet der Geagossenschaft „Konfum. Abteilung des Trierer GBenmten⸗ veteins, e. G. m. b. H.“ in Titer Nr. 96 eingetragen: e* .

An Stelle des aug dem Vorstande aus— geschtedenen.¶ Oberyosfassistenten Albert Weber ist der Geschäftsführer Johann ö, in Trier in den Wotstand gewähln worden.

Moi d em. 30191

Darlehensk-sfrnunerein Neuhaus c. H. nm. v. S. Sig: NReuhans. Ni: Heschluß der Generalversammlung vom 15. Juli 1917 wurde das Vorstandemst⸗ glied Albert Beer an Stelle des aus— cheiden den BVorstan dsmstgliers, Vorsteherg Johann PVunim ann gewählt. Neuge— wählt: Schmitt, Johann, Ockonbmm in Neuhaus.

Weiden, den 22. August 1917. K. Amtsgerich: Wehen. Megistergerscht. w oi dem. 30192

Dar lehengskasffen verein Sah enth an e: G. m. u. H. Sitz: Hohenthan. Mit Beschluß des Nussichlgcarg pom 15. August 1917 wurde zu Stellvertretern auf Kriegsdauer fur die behinderten Vor— standsmit lie der: Wendelin Sertl und Johann Zölch gewählt: a. SäumJ, Jo— bann, Oekonom, Thannhausen, b. Storch, Karl, Kaufmann, Hohenthan.

Weiden, den 22. August 1917.

K. Amtegericht Welden. Registergericht. wetzlur. 30190 In unser Genofsenschaftsgregister ißt

heute bei Nr. 5h Betz erger G par⸗ und PVarlehnskassenve rein einge. tragene Genossenschaft mit unbe— schräukter Hasspflicht eingetragen worden, daß die Vertretungabefugnis der Liquidatoren beendet ist. HYi⸗ Firma ist dem;ufolge im Genossenschaftgregister ge⸗ löscht worden. . Wenz lar, den 17. August 1917. Königliches Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die au sländischen Muster werden unter Leipzig veroffentlicht.) Naxrtenstein. 30177

Im hiesigen Musterregister ist auf die Anmel dung der „Saxonia“ Werkstänten fur Textil Grzeugniffe Gese ll sch aft mit heschrünkter Daftung in Harten stein vom 15. August 1917, Vormittags Uhr, ein Muster für eine Wirtschaft;—, tüte Sleg“, bestimmt für plastlsch: Er. zeuanisse, mit drei Jahren Schutzfrist ein—

getragen worden.

Dartenstein, den 21. August 1917. Königliches Amtsgericht. Osnabrück. 30178 Ober leutnaut Paul Gölke li. 39 fan terie⸗ Regiment 92 II. Gr satz⸗ Vataillan hat für die unter Nr. 42 deg Musterregffters eingetragenen 6 Muster, Konstruttion zeichnungen und Erklärung für die äußeren Formen, Art, Au fstellung usw. eines Maschinengew : hrmun il sonszu⸗ bringers, bezeichnet M. M z, die Ver⸗ ängrung der Schutzfrist auf 1 Jahr an—

gemtl et.

Denabrück, den 6. August 1917. Königlicheg Amtogericht. VI.

11) Konkurse.

Eidenstacin. 30195 Ueber den Nachleß des in Carlsfein wohnhaft gewesenen und am 20. Mai

1917 daselbit ousto benen Fabrit direktors Carl Gustav 7Toß wid

heute, am 21. Auguilt 1917, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kontursyerwalter: Herr Ottgrtchter Meichsner in Gibenstock. Anmeldefrist bis zum 26. Sertember 1917. Wahllermin am EB. September E9ET7, BVBormit⸗ tags EI Uhr. Prüfunge termin am

LZ. Sttoner 1947, Vormittags I Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗

pflicht bis zum 25. September 1917. Eibenstack. den 21. August 18917. Königliches Amtsgericht.

HN rotoschi n. 30196

Ueber den Nachlaß des am 11. Jul! 1917 gestorbenen. Haotelbesitzers Richard Kreutzmann in Kratoschin ist am 11. August 1917, Nachmittags 66 Uhr,

der Konkurg eröffnet. Verwalter: Bau— melsfer Ibsch in Krotoschin. Anmeldt—

frist bis 24. September 1917. Etste Gläubigerversammlung: 10 Geptemher EL9I7Z, Vormittags IO Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin: I 5. Olinber 1917, Bormittags 10 Uhr. Offener Artest mit Anzeigefrist bis zum 17. Sep— tember 1917. geotoschin, den 11. August 1917. Königliches Amtsgericht.

Li gnitꝝ. 30198

Ueber das Vermögen der offenen Daudelsgesellschaft A. Lienig K Co. (Ma schinenfabril) in Liegnitz ist heute, am 22. Auqust 1917, Nachmittag? 125 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkurgverwalter: Kaufmann Alfred Hotop in Liegnitz. Offener Arrest mit Anzeige, und Anmeldefrist bis zum 15. Oktober 1917. Erste Gläubigerher⸗ sammlung den 20. Stptember 1917, Vormittags RL Uhr. Prüfungstermin am 3H. Ottober 1917, Vormittags LH Ugr. .

Königliches Amtsgericht in Liegnitz.

Limbnch, Sachsen. 130209 Ueber das Vermögen des wegen

Reife skeantheit ent dündigten prakt. Arztes Dr. med. Malter Geecger in Ltribach. zurzeit in der Königl. Landet⸗ anstalt zu Zschadraß, vertreten durch seinen Vormund, den Privatmann Ed⸗ mund Lange in Limbach, wird heute, am 23. August 1917, Vormiütags 11 Uhr. das Ronkursverfahren eröffnet. Konkurs verwalter: Herr Rechtzanwalt Dr. Jaeßing bier. Anmeldefrist big zum IH. Dktober 1917. Wahltermin am EZ GSeytenber 1917, Vormittags 9 Utzr. Prüfungs⸗ termin am 30. Ottober 1917, Ver- rrittags O ler. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. September 1917. Limbach, den 23. Augqust 1917. Königliches Amtsgericht.

S an dnn. 30211 leber das Vermögen des Kaufnianns Vaul Bock in ESnannan, Piches dorfer. straße 100, ist am 22 August 1917, Vor mlt tags 11 Uhr 30 Minuten, das Konkurg⸗ verfahren eröffnet worden. Konkursver— walter ist der Rechtganwalt Dr. Landg— berg in Spandau. Erste Glaͤubigerver⸗ sammlung und allgemeiner Prüfungstermin am Zz. Senteæhber I1pI7, BVarmit—- tags EI Uhr, vor dem unterzeichneten Vertchte, Potedamerstraße 18, Zunmer Nr. 13. Konktursforderungen sind bij 13. Seytemker 1917 bel dem Gerichte an⸗ zumelden. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bih 15. September 1917. Syandgu, den 22. August 1917. Königliches Amtsgericht.

H erlin. (30194 In dem Konkursverfahren über ten Nachlaß des am 1. November 1914 ge⸗ storbenen Fãrhereibe sitzer g Wilhelm Hösfler in Berlin. Alexandrinenstt. 82, it zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalterz und zur Erhebung von Gin— wendungen gegen das Schlußverzeichniz der bei der Vertellung zu berücksichtigenden Forderungen der Schluftermin auf den 10. September 1917. Bormiita EI Ur, Neue Friedrichstr. 13—= 14, III. Stockwerk, Saal 104, beitimmt. Werlin, den 17. August 1917. . Der Gerichts schreiber des Könsalschen mtz— gerichts Berlin Mitte. Abteilung 83.

Cgolditx. (30274

Das Konlursverfabren über dag Pen; mögen der Firma Franz Jaensch ECöhne, C6. m. b. H. in Colditz wird

nach Abhaltung des Schlußterm: = durch aufgehoben. ö

Colditz den 21. August 1917. Königliches Amtegericht.

Cuxhnvyen. zolg⸗ Das Konkursverfahren üher 3 6

Dortmund. 30273

Das Konkungberfahren über das Ven— mögen der Ghzeleute Pnisterer und Dekorateur Grynst Ech mhp he unk üAnnng neh. Nirenloi in Dur mund, Sch wanensiraße 8. ist zur Beschlußfassung über die CEinstellung det Verfahrens

angels einer die Koen deck nden Masse Termin 3 einer Slãubiaerpers mn l al- auf den 29 Tevntember R957 Vor! mittag RO Uhr, vor dem Ams gericht n. Dortmune, Holläntischstiaß? 23) Z mwer 78, anberaumt. . Dortmund, den 22. August 1917. Koöniglich's Amtsgericht. Di sad ori. 30175 Das Konkursverfahren über das Per! mögen der Ehefrau des stauf namen? Seinrtch Fröncke, Marta geh. voff⸗

meister, Juh ab e rin der Firma „Dürer Hauz, Frömcket R Co“

WMalutensilien zu Düffeldorf wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehohen. Düffeldorf, den 22. August 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 14.

Heilbronn. 30176 Das Kon kursperfabren über den Nachlaß des Bilhelm König. gewes. Metzger. meisters, in Gröostgartach wurde nach erfolgter Abhaltung ds Schlußtermmnt und vellzegener Schlußverttilung durch Gerichtsbeschluß von heute aufgehoben. Den 18. August 1917. K. Amtsgericht Heilbronn. Gerichlsschreiber Oßwald.

Lie gnitꝝ. 30199 Das Konturgberfahren über den Nachlaß der verwitweten Alwine Schnalke, geb Daum, zu Liegnitz wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Sch ußtermin hler⸗ durch aufgehoben. . Ltegnitz, den 19. August 1917. zönigliches Amtsgericht.

Löbau, Wes ih r. 30210

In dem Kontursverfahren über daz Vermögen der Xandwirischaftlichen Brenueretgeno ssensichaft Guttowo ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den I. Ot— tober E917, Vormittags IO Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Lobau Wyr. anberaumt.

Löbau Wypr., den 14. August 1917.

Königliches Amtsgericht.

Mag dehburrꝶ. 3020)

Dag Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des t sgusmanus Nobert Gaeßfler, früher in WMagennrg, jetzt in Kindel brück, alleinigen Jahabers der jetzt er— loschenen Firma Harßler & Völcker in Magdeburg, Inslebenerstraße, wird nach erfolgter Schlußverteilung hierdurch auj—⸗ gehoben.

Magdeburg, den 18. August 1917.

Könlgliches Amtsgericht A. Abi. 8.

Margonim. [29706 Des Kontkurtverfahren über den Nach deg am 22. August 1915 gefallenen Huf⸗ schmieds Stefan Ziegenhagen in Tom⸗ ichütz wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermint hierdurch aufgehoben. Margoein, den 28. Jult 1917. Königllches Amttgericht.

Mili taecty, Lz. H res lan. I30201] Das Kontursverfahren über den Nachlaß des am 22. Deiember 1913 verstorbenen Sch uhmachermeisters Karl Nagel in Sulan wird nach erfolgter Abhaltung des Schlutztermins hierdurch aufgehoben. Minitschk, den 13. August 1917. Königliches Amtagericht.

Rosenheim. (30202

Vas K. Amtsgericht Rosenheim. hac mit Bescluß vom 18. August 1917 Konk.⸗Reg. 6/1914 dag Konkartver= fahren über das Vermögen der Krämers« iran lung Ginnesbichser von Rosen— beim auf Grund rechttträstig brssätigten Zrangevergleichz vom 20. Junt 1917 aufge hoben.

Mosenheim, den 21. August 1917.

Gerichts schrelberel deg RK. Amtegerichtz

Rosenhelm.

12) Taris⸗ und

Fahrplanhekannt⸗ machungen der Eisen⸗ n bahnen.

Rh einisch · bayer ischer Güter verkeßr; pn b de rh vom J. November 191 werden die Ausnahmetarife Nr. 11 für Dachschiefer usw. und Nr. 24 für Zement aufgehoben. München, den 18. August 1917. Tarlfamt der 6. Baytr. Et. .-. r. d. Nh

30174

Osiveutsch⸗ Ban erischer Güterver⸗ kehr. Ab 20. August 1917 wird Lie bayerische Statᷣon Waldershof in den Aut nahmetarif? für Gisenerz usw. esn— bejogen. Nähere Augçkunzt bei den be— teiligten Dienststellen.

München, den 2. August 1917, ö Tarifamt der K. Baher. St. G. * *

r. d. Rh.

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Ghariotten burg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschä is telle Rechnungsrat Mengerin 9 in Berlin. Verlag der Geschäftsftelle (Mengering

in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdrugerel 1 Verlagsanftalt, Berlin, Wilhelmstraße za.

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

und

Aer Cemgspreis beträgt vierteljährlich 6 1 30 1. Alle Nostanstalten nehmen Gestellunn an; für Kerlin anßer / den Nostanstalten und Zritungsuertrieben für Selhstahholer auch die Königliche Geschãftasteur SV. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne Rummern hosten 25 Af.

2

* 202.

Inhalt des amtlichen Telles: Ordens verleihungen ꝛc.

Exequaturerteilung.

Verordnung zur Abänderung der Verordnung Über die Ver⸗ arbeitung von Obst.

Bekanntmachung, betreffend eine Radbauart, bei deren Ver⸗ wendung Befreiung von der Vorschrift dei elastischen Ve⸗ reifung gewährt werden darf.

Ausführungsbestimmung zur Verordnung über Seetang und

Seegras vom 6. Juni 190066, . . Bekanntmachung, betreffend Liquldation britischer Unter⸗ nehmungen.

Belanntmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung fran⸗

zõsischer Unternehmungen.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 149 und 160 des Reichs⸗Gesetzblatts.

sönigreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhõhungen und sonstige Personalverãnderungen.

Belanntnigchung, betreffend Zwangs verwallung eines brilischen Unternehmens.

Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Zwangsverwaltung eines italienischen Unternehmens.

Bekanntmachung, betreffend den lommunalabgabepflichtigen Reinertrag der preußischen Strecken der Luͤbeck⸗Hüchener Eisenbahngesellschaft. ö

e, , betreffend den kommunalabgabepflichtigen

er

Reinertrag preußischen Strecken der oldenburgischen Staatseisenbahnen Quakenbrück Osnabrück, Ihrhove Neu⸗ schanz, Oldenburg Leer und Oldenburg —Wllhelmshaven.

Tagesordnung für die nächste Sitzung des Berrtzeisenbahnrals

Bromberg. Aufhebung eines Handels verbots. J Handelsverbote

Amtliches.

Seine Majestät der König haben Allergnäͤdigst geruht: dem ordentlichen Professot in der rechts⸗ unb staalts⸗

wissenschaftlichen Fakultã¶t der Universität in Göttingen, Ge⸗

heimen Regierungsrat Dr. Detm old den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Bergwerksdirektor a. D. Stechert in Wiesbaden den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem emer. Pastor Horn in Prieborn, Kreis Strehlen, den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Bürovorsteher Bolten in M.⸗Gladbach bas Ver⸗ dienstkreuz in Silber, . . .

dem Vorarbeiter Hohmann in Spandau das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,

den Friedhofsaufsehern a. D. Dörr und Hardt in Frank⸗ furt a. IN. das Allgemeine Ehrenzeichen,

dem Werkzeugmacher Hähnel, dem Hobler Hirte, den Arbeitern Da berkow in Friesack i. Mark, Lenz, Ponto und Zborowski in Spandau das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowle

dem Oberleutnant der Reserve der Matrosenart illerie Christiansen, dem Leutnant der Reserve der Matrosen⸗

artillerie Dreyer, dem Torpedoobermaschinistenmaaten der dem Feldgendarmen,

dem Torpedoboote manngmaaten

Seewehr II. Aufgebols Denecke, Sergeanten Schlemmer, ; opfe, dem Oberheizer Engert, dem Matrosen der Seewehr

„Aufgebots Gragert und dem Matrosen Rox die Reltungs⸗

medaille am Bande zu verlelhen.

ae.

Dent sche s Reich.

Dem Großherzoglich luremburgischen Generallonsul in Verlin, Je an 1. k, an n, Reichs das Exequatur

erteilt worden.

Ver ordnung zur Abänderung der Verordnung über die Verarbeitung von Obst.

Vom 24. August 1917. ai 15316 Reichs

Auf Grund der Verordnung über or gen g g, zur

Sicherung her Voligernährung dom 2. Gesepbs. S. aols wird verordnet: ö Artikel 1

jar Die Verordnung siber die Vrrarbeitung von Obst vom 6. nNugrst 1ol6 (eiche. Ge etzt. 6 II) wird wie solgt geandert:

der Vorschrift der elastischen Bereifun

Deutscher Neichsanzeiger

Amreioenprein für den Aan m einer 5 gespaltenen Ein rita zeile 30 Hf., einer 3 8espaltenen Einhritkzeilt 5G pf.

dir K

5 1 .

Anzeigen nimmt an:

oöͤꝛꝛizliche Geschüftastelle des Rricha u. Ataatganz riger

. Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. .

8 1 erbält folzende Fassung: Die Reichzsielle fr Gemüse und Obst kann Venimmungen über die gewerbemßige Verarbeltung von Drst zu Obstkonserven und Obst.

wein owe über die gewerbsmäßige Rerarbeitung von Söst, Geug- nissen aus Obst oder Ftuückständen von Ohst u Shstbranntwein erlassen.

2. 53 Abs. 1 erhält folgende Fassung:

Verirage über den Erwerb von Dbst und anderen Bodenerz cug⸗ nlssen zur Herstellung von Obstkonserven dürfen nur mit Gene bmi ung der Kriegzgeselllcaft für Orftkonferven und Merneladen, Vert dae über den Gwerb von Hbst und Rhabarber zur en von Obst⸗ wein dürfen nur mit Genehmigung der Rriegägese schaft fur Weinobst. einkauf nad ·ertellung abgeschiofsen werden.

3. § 3 Abs. 4 wird gestrichin.

4. 8. 8 erhält folgende Fassung:

. VDle Vorschriften diese: Verordnung sinden keine Anwendung auf nicht gswerdamägige Hersteller von Sdstkenserven, wenn sie im Jahre nicht mehr alt 20 Doppelzentner herstessen, jowie auf nicht gewerbe⸗ mätzlze Hersteller von Dh stweimn, wenn fie im Jahre nicht mehr alg 30 Dopvelientner Rohstoffe verarbeiten.

Wird die Verarbeitung von Obst oder Rhabarber zu Obsiwein einem anderen mit der Maßgabe übertragen, daß der daraus her. gestellte Obsiwein demraͤchft an den Auftraggeber abzuliefern ist, so gilt der Auftraggeber ala Hersteller.

Die vandegsjentralbebörden oder dle von ihnen bestimmten Be⸗ orden können auf Antrag für Hersteller von Okstweinen die im Abs. 1 beielchnete Höckstmenge biß zu 150 Doppeljentner erböhen. in diesem Falle hat die zuständige Behörde ker ee n fh für . Eirkauf und -Vertellung von der Erhohung Mittellung zu machen.

5. 5 O9 erbält folgenden Abs. :

Neben der Strafe kann in den Fällen der Nummern 1 biz 3 guf Ginzie hung der Vorrdte eztannt werden, guf die sich die straf= bare Handlung beyleht, ohne Unterschied, ob fie dem Täter gehören oder nicht. ͤ

6. S 10 cibält folgende Fassung:

Im Sinne dleser Verordnung gelten ;

1. als Obstkonserren: Koimpotifrüchte, Dunstohst, Ohstmut, Dhstwand, Belegfrüchte, fen dierte Früchte, Gelees, Frucht; säfte, Fruchtsirupe, Obsttraut, Dörrobst und Marmeladen, die aus Obst oter unter Zusatz von Obst oder Fracht. säften bergestellt sind; ;

2. als Obhwein: Most und Wein aus Obst, außer aus Wenn— trauben, jorie Wein aug Rhabarder; .

3. aiz Obsibtanntwein: Ckör und. Wranntwejn aug Obßf, außer aus Erjeugnissen der Weintraube.

Halbfabrikate steben ven Enderjengnissen glelck.

Pi Streitigfelten, ob eln Erieugnig els Opsttorserve, Dh siwein oder Obonbrann teln arzusehen ist, entschtidet die Re lceste lle für Femüse und Obst endaülttz. Der Präsizent ret Kriege ernãhrunga⸗ amte kann die Begriffebrstimrung 1m Abs. 1“ ergänzen, auch be— fitmmen, daß vie Porschrift'n dieser Verordnung über Obstkonserven auf Grotausstrichmsttel, die keinen Ausan von Obst vder Frucht. fäften ent bolten, mit Kusnahme von Kunsthonig und Rüdensaft, Rn. wendung sinden.

Artikel II

Dlese Verordnung tritt init dem 27. August 1917 in Kraft. Berlin, den 24. August 1917.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

Als Radbauart, bei deren Verwendung gemäß Ziffer J1 der Belanntmachung, betreffend die Regelung des Verkehrs mit Kraftfahrzeugen, vom 18. Dezember 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1408) für Personenkraftfahrzeuge Befreiung gen gewähr werden darf, ist außer den in den Bekanntmachungen vom 24. April, 22. Mai und 28. Juli 1917 (Reichsanzeiger Nr. 99, 12 und 180) aufgeführten Radbauarten ferner die⸗ jenige der Fahrzeug⸗ und Berelfungsgesellschaft m. b. H. in

Cöln⸗Lindenthal bis auf weiteres zugelassen worden.

Beschreibung des Rades; die Federung wird durch eine , ,, gebogener Blattfedern bewirkt. Ein äußeres Felgensystem, bestehend aus zwei seitlichen Ringen, zusammengehalten durch Verbindungsbleche und oben aus⸗ gefüttert , eine Holzlauffläche, ist mit dem Federsystem durch Schrauben verbunden. ö

Berlin, den 23. August 1917.

Der Reichs tanzler. Im Auftrage: Dammann.

Aus führungsbestim mung zur Verordnung über Seetang und Seegras vom 6. Juni 1917 (Reichs⸗Gesetz bl. S. 4765).

Auf Grund des 8 2 Abs. 3 der Verordnung übꝛr See⸗

tang und Seegras vom 6. Juni 1917 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 475

bestlmme ich: ö. . .

Die Eisenbahngüterabfertigungen sind berechtigt, Seetang und 8 sowie die Bestellungen von Wagen für solche Sendungen nur anzunehmen, wenn der Versender oder Be⸗

steller einen Frachtbeief mit der ir itlichen Veförderungt⸗

genehmigung des Krieggzausschusses tsatfutter G. m. b. H.

c

in Berlin oder eine vom Kriegeausschuß gemäß 5 2 Abs. 2 der Perordnung erteilte Bescheiniqung vorlegt, daß der Kriegs ausschuß die Ueberlassung der zuů versendenden Mengen nicht verlangt hat. z / Berlin, den 24. August 1917. Der Präsident des Kriegsernahrungt amis. In Vertretung: von Braun.

ö Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.

157) Auf Grund der Verordnung, end Liquidatlon bri⸗ tischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs ⸗Gesetzbi. S. 871) habe ich die Liquidation der bem britischen Siaäta= angehörigen James Mackie, Inhaber der Firma James Mackie Sons, . t, gehörigen, bei der Rheinisch⸗Westfälischen Dis konto⸗Gesells 4 Bielefeld A⸗G. in ö hinterlegien Vorzugsaltien ber Spinnerei Vorwärts in Brackwede angeordnet ö Kaufmann Alfred Schröder in Blelefeld, Gold⸗ a ;

Berlin, den B. August 1917.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jon quisres.

GBekanntm achung. Auf Grund der Verordnung, betreffend die zwangzweise

Verwalrung , . n, n n ,,

26. November 1914 (RGBl. S. 487) ist für die fo Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

8688. Liste.

Kreis Metz -Land. Gemeinde Jussingen. Ländlicher Grundbesitz. . . 4 äuser, Nebengebäude, Hofraite, Garten und Reben (2 TMM ha 3 ö 1, Marie Gahriel, 2 in Tonl (Verwalter: Gerichts voll ne ber Wolf in Meß). Straßburg, den 22. August 1917.

snisterium für Elsaß Lothringen. Ableilung bes Jinn ,, ch gh Bickell. .

Betanntmachung.

Au 6 r n nf ; . oa, . 8. weise Verwaltung französischer Unternehm n, vom 26. lin 1914 (RGBl. S. 487) ist für 9 an. Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

S 34. Liste. Kreis Solchen. Gemeinde Bolchen.

. Ländlicher Grundbesitz. J ubaus mlt Hausgarten (5,66 a) der: Somborn, Theophil, in . 33 . . Elisabetk, Ehefrau Salmon, in Park, ranzösin, Somborn, Margareta, hefrau Beckmann, in Parte, ranißsin, Somborn, Johann, in Paris, Somborn, R wm olchen, Glsaß Lothringen, ju je e (Zwangsverwalier: Gankler Alexi Wiber in Bolcher). s ö

Straßburg, den X. August 1917.

Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abtellung des Innern. ö t 8] err Bickell. .

Betanntmachung.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwang tzzweise Verwaltung französischer , vom 26. November 1914 (RGBl. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

835. Liste.

Kreis Altkirch. Gemeinde Alt pfirt. Ländlicher Grundbesitz und bewegliche Sachen. Grund (Haus) besitz (7,66 a) nebst den darauf befindlichen beweg⸗ lichen Sachen der Grundstücktelgentümerin Cuma Grandftetter, früher in Alt Pfirt wohnhalt, jeßt unbekannten Wohn. und Ausentbaltgortß (Cerwalter: Geschäajte agent Runtzmann in Pfirt).

Straßburg, den X. August 1917.

Mlnisterlum für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. s ; f jag A.: Eeres̃ ö ö

vSetanntmachunzs.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwang s⸗ weise Verwaltung fran fr? Unternehmungen, vom 23. November 1914 RGꝙlI. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnel worden. .