1917 / 215 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 Sep 1917 18:00:01 GMT) scan diff

2) Hans Riuhprecht in Näenberg. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Das Ge⸗ schäft ist mit Aktiven und Passipen in den Alleinbesitz des bisherigen Gesellschafterg Hans Rupprecht in Nücnherg übergegangen und wird von ihm unter unveränderter Firma weiterge ührt.

Nürnberg, 1. Sext. 1917.

K. Amtagerickt. Regi stergericht.

Offenbach, Main. 32443 Vet autm ach ung.

In unser Handelsreginier ist eingetragen worden zu As52: Die Firma Frank furter Schleifmitte lwerk Max Eichler zu Nen Isenßurg wurde geändert in: Jꝛant futter Schleifmittelwerk Gichler C Co. Mit Wükang vom 1. Mal If. Its. ist Fabrikant Selmar Loewenthal zu Frankfurt a. M. als persönlich haf⸗ tender Gesellschafter mit Vertretunge⸗ befugnis in das Geschäft eingetreten. Von da an offene Handelsgesellschaft. Die dem Selmar Loewenthal erteilte Prokura ist damit beendet.

n nt a. M., den 3. September

Großherzogliches Amtsgerichi.

PIorzheim. 32561] Sandelsreqisftereintraa.

Abt. A Band VI O.⸗3. 103 Firma Carl Helber in Pforzhei un. Inhaber ist Techniker Karl Helber in Pforzheim. (Angegebener Geschästszweig: Bilder⸗ und Fensterrahmenfabrikation.)

Pforzheim, den 5. Seytember 1917.

Gr. Amtsgericht.

FPotadam. 323561

Ver Sttz der in unserm Handelzregister B unter Nr. 84 eingetragenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma „Mälzerei und Flockenfabrik, Gesell⸗ schaft mit beschrankter Haftung“ ist von Potsdam nach Werder a. S. ver⸗ legt. Die Firma ist daher in unserem Register gelsscht.

Potsdam, ben 1. September 1917.

Königliches Amisgericht. Ahteilung 1.

Regensburg. 32562] Bekauntmachung.

In das Handelsregister wurde heute bei der Firma: „Mundigl E Wallner“ in Regenshurg eingetragen: Inhaber der Firma sind nunmehr auf Ableben des Adam Geiger deffen Witwe Anna Geiger, Großkaufmannswitwe, und dessen Kinder Eleonore, Ernst und Konrad Geiger, sämtliche in Regensburg wohnhaft, in un⸗ geteilter Erbengemelnschaft. Zur ö nung und Vertretung der Firma ist nur Frau Anna Geiger allein berechtigt.

Regensburg, den 4. September 1917.

Kgl. Amisgericht Regensburg.

NReutlin ken. 132591] Bekanntmachung.

In das Handelstegister, Abteilung für Gesellschafts firmen, wurde heute zu der Firma strafiwagenvertehr Reutlingen, G. m. b. H. in NMeutlingen eingetragen:

„An Stelle des zurücgetretenen Ge— schäftsfühcers Ogwald Nötzold ist der bisherige stellvertretende Geschäfteführer Albert Blessiag, Kaufmann hier, jzum Geschäͤftaführer bestellt worden.“

Den 28. August 1917.

K. Amtggericht Reutlingen. Stv. Amterichter Liebig.

Schiræiswaldle. 32563

Auf Blatt 199 dez hiesigen Handel⸗ registers, betr. die Firma Oberlausttzer Rucksack⸗. Gamaschen und Pelerinen fabrik Max Sommer G. m. b. H. in Wilthen ist am 25. August 1917 eig⸗ getragen worden:

Die Firma lautet künftig: Sächsische Web⸗ und Lederwaren Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz Wilthen.

Dem Kaufmann Wilhelm Baudach in Wilthen ist Prokura erteilt worden.

Schirglswalde, den 26. August 1917.

Königliches Amtsgericht.

Schwei dnita. ; 3265665 Im Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 524 die am 4. August 1917 begonnene offene Handelggesellschaft Schweiduitzer Salz⸗ und Gisenstifte⸗ fabrik Adania C Posener in Schweid⸗ nitz eingetragen, deren persönlich haftende Gesellschafter der Kaufmann Moreno Adanla und die perehelichte Kaufmann . (Paula) Posener, geb. Nothen⸗

erg beide in Breslau sind.

Amtsgericht Schwridnitz,

3. September 1917.

Sunil. 32570] Bel der unter Nr. 122 des Han zele— registers A eingetragentn Firma Ge⸗ brüder Janna in Sahl ist beute folgende Eintragung btwirkt worden: Der Brauerel⸗ hesitzer Richard Jung ist auz der Gesell⸗ schaft ausgeschieden. Königlickeg Amtg⸗ gericht Suhl, 3. Sertember 1917.

Veibort, Rheinl. 32571

In das Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 24 bei der Firma stüpnper K Meyer Gesellschafst mit beschränkter Daftung, Velbert, folgendes eingetragen worden:

Das Stammkapital ist auf Grund des Beschluss s der Göesellschaftsversamm lung vom 30. Juni 1917 um 210 000 AK er⸗ böht und beläuft sich daher jetzt auf Ihõ Oob . .

Der Gesellschaftavertrag ist abaeändert.

Volbert, den 31. August 1917.

Amtagericht.

Vd Rlimgem. 32572

Im hiesigen Handelgregister B ist bei der unter Nr. 4 eingettagenen Firma Völlliager Kaltwerle G. m. b. D. in Völtlingen folgendes elngetragen worden:

Die Gesellschaft ist aufgelsst. Als Li⸗ quidator ist der Hüttenbeamte Higo Lorenz zu Völklingen bestellt.

Vönltagen, den 27. Juli 1917.

Königliches Amtègericht.

Word at]. 1325921 Auf lait 585 des hiestzen Handels⸗ regtsters ist heute eingetragen worden, daß die Firma Otto Markert in Ber daun erloschen ist. Werdan, den 6. Seplember 1917. Löniglickeꝛ Amtanerich:.

Werniĩ gerode. 325731

Bei der unter Nr. 332 ded Hanhele—⸗ register: Abt. A verzeichneten offenen Handelegesellschat Koch & Braun, Kunstanstalt in Nöschegrode, ist heute eingetragen: Die Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Der bisherige Gesellschafter Bil:⸗ hauer Paul Braun ist alleiniger Inhaber der Gesellschaft.

Wernigerode, den 3. September 1917.

Königliches Amttzgericht.

woldes R. 32574 In unser Handelsregister ist heute bet der Firma Gebrüder Densch in Woldegk eingetragen, daß ker Kaufmanns witw⸗ Anna Hensch, geb. Aßmann, in Woldegk Prokura erteilt ist. Woldegk. 4. September 1917. Großherjogl. Amtsgericht.

7 Genossenschafts⸗ register. ö

In das Genossenschaftsregtsler wurde heute bei der Spolika Earceiaey jun eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht in Berent ein⸗ getragen:

Ver Liquidator Ignatz Janusz aus Kurnik ist ausgeschieden.

Amtsgericht Berent, den 27. August 1917.

Rütx ow. 32576

In das hiesige Genossenschaftsregister ist zur Firma Landwirtschaftliche Be⸗ trie bsgenossenschaft, e. G. m. u. H. in Jürgenehagen eingetragen der Zu— satz n „in Liquidation“ und weiter fol⸗ gendes:

Durch Beschlässe der Generalversamm⸗ lungen vom 4. und 18. August 1917 ist die Auflösung der Genossenschaft be—⸗ schlossen. Zu Liquidatoren sind die Erb⸗ pächter Friedelch Willert und Heinrich fl beide zu Jürgenshagen, bestellt.

illengerklärung und Zeichnung erfolgt rechtgverbindlich durch jwei Liquidatoren.

Bützow, den 5. September 1917.

Großherzogliches Amtegericht.

Chemnitz. 132585

Auf Blatt 92 des Genossenschafis⸗ reglsters ist heute eingetragen worden:

Die Genofsenschaft in Firma Verein Volkshaus für Einfiedel und Um gegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Gaftpflicht in Ein. siedel. Das Statut vom 1. Jult 1917 befindet sich in Urschrift Bl. 2fg. der Registerakten. Zweck der Genossenschaft ist die Erwerbung oder Errichtung und Bewirtschaftung eines Gasthauses mit Versammlungs lokalen und Fremdenverkehr für jedermann. Die Haftsumme beträgt auf jeden Geschäftsauteil dreißig Mark. Jedes Mitglied tann bis zu dreßig Ge— schäfttzanteile erwerben. Alle Bekannt⸗ machungen der Genossenschast werden unter ihrer vollen Firma erlassen und vom Vor⸗ stand unterzeichnet. Einladungen zu Gene⸗ ralpersammlungen, welche der Aufsichtsrat einberuft, sind von diesem zu unter— zeichnen. Die Betfangtmachungen erfolgen in der in Chemnitz erscheinenden Zeitung „Vie Volksslimme“ und sind außerdem in den Lokalitäten des Vereins durch Plakate den Mitgliedera zugängig zu machen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli des einen und endigt am 30. Juni des anderen Jabreg. endet am 30. Junt 1918.

Die Willengerklärungen dez Vorstand? erfolgen duch jwei Mijglieder. Die ö. geschleht in der Welse, daß die

eichnenden zu der Firma der Genossen— schaft ihre Unterschristen hinzufügen.

Der Schneidermeister Max Graf, der Lagerhalter Oswald Reuter, der Schlosser Paul Riedel, der Geschäftaführer Otto Dofmann und der Packer Hugo Rößler, sämtlich in Elnsiedel, sind Mitglieder des Vorstande.

Es wind noch bekannt gegeben, daß die Einsicht der Liste der Genossen jedem während der Dienststunden des Gerichts gestattet ist.

Königliches Amtsgericht Chemnitz, Abt. E am 4. September 1917.

PDarmstadt. (325131

In unser Genossenschaftsregister wurde heute hinsichtl ich der Hessischen Frei⸗ sinnigen Zeitungs Genofsenschaft eingetragene Gensssenschaft mit be⸗ schrüänkter Haftpflicht. Darmstabt, eingetragen:

Dle Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen.

Darmstadt, den 30. August 1917.

Großh. Amtsgericht J.

Esslingen. 132514 Im Genossenschaftsregister wu de heute bein „Ktonsum . und Syarverein

Cslingen, eingetragene Genossen⸗

Das erste Geschafts jahr 1917

schaft mit beschrãnkter Haftpflicht“ eingetragen:

Durch Beschluß der Seneralversamm⸗ lung vom 18. August 1917 wurde das Statut abgeändert. Zu veröffentlichen sind folgende Aenderungen:

§ 33 Abs. 1 S. 1: Der Vorstand be⸗ steht aus drei oder vier Mitgliedern, die Genossen sein müssen.

§ 42 Abf. I. Der Geschäftsanteil wird auf 50 6 sestgesetzt; Abs. II: Die Hafi⸗ summe beträgt 5 :.:.

§z 46: Das Geschäftejahr beginnt am 1. April und endet am 31. März.

Ferner wurde eingetragen:

Auf Grund des abgearderten Statuts wurde als welteres Vorstandemitalieo be- stellt: Friedrich Nasser, Kaufmann in Eßlingen. . ö

K. Amtsgericht Eßlingen, den 31. August 1917. Sty. Amterichler Mayer.

Friedewald, Rz. Cassel. 32578

In unser Genossenschastsregister ist a 3. September 1917 bei Nr. 1, dem Friedewalder Darlehnskasfen Ver⸗ ein, eingetragene Gencssenschaft mit undeschränkter Haftyflicht., in Frtede⸗ wald, eingetragen worden, daß der Aus⸗ jüger Konrad Brod aus dem Vorstande ausgeschieben ist und deß an leiner Stelle der Landwirt Nikolaus Ernst J. in Friede⸗ wald in den Vorstand gewählt worden ist.

Friederald, den 4. Sertember 1917.

KCönigliches Amtagericht.

Friedland, Brꝛ. Oppeln. 32586

In unserem Genossenschaftsregster der Centralmolkerei Lamsdorf eingetr a- genen Geuoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht ist am 5. September 1917 folgendes eingetragen worden:

Der Bauergutsb-sitzer Albert Michalke in Ranisch ist an Stelle des zum Heeres. dienst einderufenen Bauergutebesitzers Josef Kiane in Ranisch als Vorstand für die Zeit der Abwesenheit gewählt. Friedland O. S. Könial. Amtsgericht.

Fürstenaa, Hann. I3 2515

In das hiesige Genossenschaftzregister ist heute zu der unter Nr. 20 eingetragenen Genossenschaft „Landwirtschaftti cher Konsumverein Givpen und Um⸗ gegend, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschräntter Haftpflicht in Bippen“ folgendes eingetragen worden: Der Hofbesitzer Gerhard Harbecke in Klelnbotern ist aus dem Vorstande aut⸗ geschieden und an seine Stelle der Hof⸗ besttzer Heinrich Stottmann in Stotten⸗ haufen bei Sippen gettrten.

Fürstenau, den 29. Augqust 1917.

Königliche Amtagericht.

Gelsenkirchen. 325791 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 99 eingetragenen Ge— nossenschast: Einkauls⸗Werein ein⸗ etragene Geugffseuschaft mit be⸗ chränkter Haftyflicht, Wanne, fol⸗ gendes eingetragen worden:

Durch Veschluß der Generalpersammlung vom 31. Jult 1917 ist die Haftsumme auf 00 M erhöht.

Getsentirchen, den 18. August 1917.

Königliches Amtsgericht.

Gottes berg. 132587 Eintragung vom 31. 8. 1917 im Ge⸗ nossenschaftgregister bei Nr. S Waren⸗ Giuk auf d. VSexeinlgung Gottes berg und Umgegend e. G. m. b. S. zu Gottesberg; Unter Abänderung dis § 10 des Statuts darf jeder Genosse bis zu 20 Geschäftsanteilen erwerben. Amttzgericht Gottesberg i. Schl.

Lud vigahagen, K nein. I32580] Genossenschaftsregister. Wache nhei mer Winzer genofsen⸗ schast, eingetragene Geaossenschaft nit unbeschräutter , ,, in Wachenhetm. Am 25. August 1917 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standgmitgliedß; Jakob Schaaf 4. der Herrschaftzobergärtner Friedrich Stehli in Wachenheim zum Vorstandsmitglied ge⸗

wählt. Ludwigshafen a. Rh., 1. September

zegl. Amtsgericht, Registergericht.

rnhb erg. 132426 Genoffenschaftsregistereintrag. „Bürgerlicher Spar und Darlehen s. Unterstützungsnerein ie Nürnberg, regiftrierte Gesellichaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht“ in Nürnberg. In der Mitgliedeiversammlung von I5. Aug. 1917 wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Zu L0iquidatoren wurden die bisherigen Vorstandamitglieder Nisolaus Wirsching und Karl Heriog be—⸗ stellt; zur Vertretung sind nur beide ge⸗ meinsam berechtigt. Die Firma führt den

Zusatz: „in Liquidation“. Nürnberg, 1. September 1917. K. Amtsgericht Registergericht.

Sch arzenberzę, Sachsen. 32516]

Auf Blait 10 des Genossenschaftsregijters, die Baugenossenschaft in Grünhain, eingetragene Genossenschaft mit be- schräntter Haftpflicht in Grünhain betr., ist heute eingetragen worden, daß der Kaufmann Paul Jacob in Grünhain nicht mehr Miiglied des Vorstands ist und der Kaufmann Johannes Bochmann in Geünbain Mitgliid des Vorstands ge⸗ worden ist.

Schwarzenberg, am 29. August 1917.

Königliches Amtogericht.

vVõ ix iina on. 326581 Im hiesigen Genossenschamfsreaister in bei der in Band 11 unter Nr. 6 einqe⸗

tragenen Genossensckaft Emwersweller

Spar und Da rlehnskass eu verein C. G. m. Uu. D. in Em nere weæiler fol- des eingetragen worden: . gern; Siell dez aus geschledenen Verein?⸗ vorstebers Emil König, rens. Steger in Emmer sweiler, it der Sieiger Emil Breyer in Emmertweiler zum Vereine⸗ vorieber bestellt. An Stelle des gut geschiedenen Beisitzers Peter Himbert, Bergmann in St. Nikolaus, ist der Berg- mand Wilhelm Becker in St. Nikolaus zum Beisitzer bestellt. . Völklingen, den 8. August 1917.

Königliches Amtsgericht.

ei den. Betanutmachung.

„Darlehenstaffenvereia Schlam⸗ mersdorf e. G. i. u. S. Sitz: Schlammersdorf.“ Mit Generalver— sammlungebeschluß vom 15. Juli 1917 wurde für die verstorbenen Vorstande⸗ mitglieder Konrad Speckner und Baptist Schmid gewählt: ö

1) Nenner, Johann, Bauer in Sa lam⸗

mert dorf,

2) Walberer, Josef, Bauer, Moos.

Caeiden, den 4. September 1917.

2mtsgericht Weiden, Registen gericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Achim. . 32620 In unser Masterregister ist beute bei Nr. 15 eingetragen. Der Drogist Clemens Steuer in Hemelingen, Bahnhofsstraße 48, hat für das einge⸗ tragene Muster eines Hein etee die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre angemeldet. Achim, den 16. August 1917. Köntglicheß Amtagericht.

Ham burꝝ. 32521] In das Musterregisier ist eingetragen: Nr. 3888. Antonie Mathilde Jenner

in Hamdurg, für ein offenes Kuvert,

enthaltend 19 Muster von Verzlerungen für Gefäße, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 400-418, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 6. August 1917, Nachmütags 1Uhr 30 Minuten. Ganmburg, 5. September 1917. Amtgaericht in Hamburg, Abt. f. d. Han delgregister.

11) Konkurse.

Strassburg, Eis. 132531] Ueber den Nachlaß des in Straßburg, Stallgesse 4, wohnhaft gewesenen und daselbst am 1. März 1916 verstorbenen Tayrzterers Bernhard E chwinger wurde am 4. September 1917, Nachm. 6 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Nechts peistand Banspach, hler, Manteuffel straße 3. Aameldefrist, offener Arrest und Anjeigefrist: 6. Ottober 1917. Eiste Gläubigerversammlung: 24. Sevtentder 1917. Prüfungatermin: 15 Ottober 19127, arm. 10 Uhr, Saal 3.

Kaͤlserlichesz Amtsgericht Eiraßburg, Elf.

(32582

ker kin. (32628

Vas Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ul. Rosenblum G. m. B. H. in Berlin, An der Spandauerbrücke 6, Filltalen in Berlin: Orämienstr. 159 und Chausseestr. 11, Hamburg:! Gr. Burstah 44 und Hamburgerstr. 54s66, Müͤncheun: Neubauserstr. 29, Breslau! Schmiedebrücke 58, Frantfurt a. M. Schäfergasse 2, Hann over Packhofstr. 17, Leipzig: Katbarinenstr. 12 und Nürn⸗ berg: Ludwigstr. 12, ist infolge Schluß⸗ verteilung nach Abhaltung des Schluß— termins aufgehoben worden.

Berlin, den 28. August 1917.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Gwerlin Mitte. Abtellung 8l.

KRerlin. 132527]

In dem Konkursverfabren über den Nachlaß des am 30. Juni 1916 verstorbenen Bibliothekars gurt Wemper, wohn⸗ baft gewesen in Berlin, Welnbergeweg 7b, ist jur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnig der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 25. September 1917. Bormittag es EHE Uhr, vor dem Königlichen Amte

gerichte hlerselbst, Neue sriedrichstr. 1314,

III. Stockwerk, Zimmer 111, bestimmi. Berliu, den 31. August 1917.

Der Gerichtsschreiher des Königlichen Amta⸗ gerichig Ger lin Mitte. Abteilung 84.

Frank fart, Main. (32529

Das Fontkursversabren über bas Ver mögen der Gesellschaft Bahnhofs⸗ Automat. Gesenschaft mit heschr äukter Haftung, hier, Kallersttaße 79, wird nach Abhaltung des Scklußtermins und nach Schlußverteilung aufgehoben.

Frankfurt a/ M., den 29. August 1917.

Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts. Abt. 17.

Gcxcxnsheim. 32530 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Heinrich Lautenbach VI. in Gros Rohrhrim wird nach erfolgter Abbaltung des Schlur term ins hie duch aufgeboben.

Gernsheim, den 31. Augujt 1917. Grobherzogliches Amisgerichi.

Kartons für] J

R othenharz, Taubor. [3253 Das Kgl. Amtsgericht Rothenburg o. Tor. bat duich Beschluß vom Heutigen das Konkurtzverfahren über das Vermögen des Birrrauereibenttzers Ulrich Sick in Rothenburg 8. Tör. nach Athaltung des Schlußtermins als duich Schlußæer⸗ teilung beendet aufgehoben. Rothenburg 6. Thr., den 5. Seplem⸗ der 1917. Gerichisschreierei dez Kal. Amisgerichls Yothenburg v. Thr.

17) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗

ö. bahnen.

Mitteldeuisch Sũdwes dert sch⸗r Güterverkehr. Am 10. September 1917 wird die Stanon Eimelt ingen der hadi— schen Staatseisenbahnen in den ordent. lichen Tarif aufgenommen. Ferner werden die Frachtsätz?t der Ausnahmetarifen 9 und 9s für Eisen bis auf weiteres und tzesen Widerruf im Erstattungswege ge—⸗ währt, wenn Güter dieser A.T. nach den betetligten Empfangestationen junächst zu ordentlichen Tarifsätzen von der Piinz Heinrlch⸗Bahn über die Wilhelm⸗Laxen⸗ burg⸗Bahn direkt befördert wurden.

Erfurt, den 309. August 1917. stönigliche Gi seubahndirertisn.

32523

Suüdwestdeutsch s¶Gweizerlscher Guütervertehr. Mit Wirkung vom 1. August 1917 werden folgende Dꝛud⸗ fehler berichtigt: Auf Selte 7 detz L. Nach= trags zum Tarifheft 8 der Anstoßfracht, satz des Spezlaliarifs IIb für Lugano SFF in Gruppe 2 pon 177 in 77 Ct.; auf Seite 17 des Tarifhefts 10 der Fracht- satz Lauter burg Rhein hafen Wasser⸗ umschlag =- Flawil von 11 in 117 Cts. starlsruhe, 5. IX. 1917. Gr. Generaldlrettiun der Staats-

eisenbahnen.

32524 ;

Tfv. 1100. Staats⸗ und Privathabn⸗ güterverkehr, Teil IJ. Besondereg Tartf⸗˖ beft für oberschlesische Steinkohlen usw. Mit Gültigkeit vom 15. September bezw. 1. Oktober 1917 wird der Nachtrag 11 herausgegrben, enthaltend die Einbeziehung der Versandgruben „Friedrichschäckte (Ab⸗ fertigungostation Groß Thurze) und Veintrichtglückgtube Ein allende bet Nikolai d e ungeffanlen Nikolai) sowie sonstige Aenderungen, Ergqän zungen und Berichtigungen. YPreis des Nach⸗ trass 0, 10 ½ für das Siück.

Rattuwitz, den 4. September 1917.

Königliche Gisenbehadine inn

Kattowitz. n namens der beteiligten Verwaltungen.

(325261

E üuüddeutsch ngarischer Verkehr. Gisenbahnguũtertarif Teil IE, Sest 6 vom I. Mai 1914. Aenderung der Anwendungsbestimmungen. Mi Wirk⸗ samkeit vom 1. Dezember 1917 treten im Ausnahmelarif 30 (Solz) in der Ab⸗ teilung C folgende Aenderungen ein:

a. Nach Foßholz (Faßdauben, Faß⸗ böden) ist nachzutragen: aue genommen Daubenholi, weiches, bis zu 1,25 m Laͤnge und 20 mm Dicke.“

b. Statt . Bretter, letztere auch gehobelt und genutet“, bat es ju lauten: „Bretter, letztere auch gehobelt, genutet, gefedert.“

c. Statt Friesen (Fries bretichen), rohe, ferger Dielen, letztere auch gehobelt und genutet! hat es zu lauien: „Friesen (Friesbrettchen), rohe (nicht gebobelt, nicht genutet, nicht gefalzt), ferner Vielen, letztere auch gehobelt, genutet, gefedert. (Hierher gebören auch Dielen, die auf einer Flachseite mit breiter Nut, soge⸗ nanntem Luftkanal, versehen sind. Unter Fri⸗sen sind Zretter aus Eichen, Buchen⸗ Eschen⸗, Ahorn⸗ oder Ruüster holz von ein r

ange bis 210 em, einer Breite von 3 bis 15 em und einer Stärke bit 3 em zu verstehen.)

d. In dem Abschnitt . Söljer für den Handwerk. und Ir dustriebet leb⸗ sind die Worte: „Kistenwände ein schließlich der“, ferner aus zusammengefügten Brettchen zu streichen.

T. A. München, 28 T 575 vom 31. August 1917.

32526

Gũutertarif deni sche Bahnen Prinz Heinrich · Bahn, Seft T (Preuß en- Heffen). Mit Geltung vom 1. Sip= tember 1917 wird die Station Butz bach Ost in den Tarif aufgenommen. Näheres durch Tarif⸗ und Venkehrzanzeiger. Straßdurg, den 31. August 1917. Kaiserliche Geurraldtrettiunm der Gisenbahuen in Elsaß · Sothrin gen.

Verantwortlicher Schriftlelter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil:

Der Vorsteher der Geschäfisstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Menger ing) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlagtanstalt, Berlin, Wil helm siraße 32.

Deutscher Neichsanzeiger

und

Aer Rejngapreis heträgt virrtetjahrlich G S 20 RKf.

Anzeigenpreia für den Ranm einer 5 gespaltenen Einhritas

Koͤniglich Preußischer Staatsanzeiger.

Alle Rostanstalten nehmen Kestellrug an; für gerlin außer

den Nostanstalten und Jeitungaunertrieben für Selbstabholer

auch die Kõnigliche Geschastastelle 8W. 48 Wilhelmstr. 8.

Einzelne Anm mern hosten 28 f.

M 215.

Juhalt des amtlichen Teiles:

Ordensverleihungen ꝛe. Dentsches teich. Ernennungen ꝛe.

Helamumachung, betreffend eine Jwangts verwaltung.

sönigreich Preußen. e

Ernennungen, Charaktewerleihungen, Standes erhöhungen und sonstige Personalveränderungen. t

Verordnung wegen Ahänderung der Verordnung vom 15. No⸗ vember 1899, betreffend das Verwaltungszwangsverfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen.

Grlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gewerkschaft Christoph⸗Friedrich in Halle a. S.

Urkunden über die Errichtung neuer Pfarrstellen in ber evan⸗ aelischen Dankes ⸗Kirchengemeinde und Paul Gerhardt⸗ Kirchengemeinde in Berlin. 2

Belanntmachungen, betreffend das bevorstehende Studien⸗

lbjahr und die Immatrzkulation auf der Universilät Bonn.

Be , , . nach Vorschrift des Gesezes vom 10. April 1872 in den Regierungs amtsblättern veröffentlichten landeg⸗ herrlichen Erlasse, Urkunden usw.

Mmlliches. Seine Majestät ber König haben Allergnädigst geruht:

bem Amtgsgerichtsselcetär a. D., Rechnungsrat Gärtner in Einbeck und dem früheren Börsensekretär Freudemann in Berlln⸗ Wilmersdorf den Roten Ablernrden vierter Klassa,

dem Pfarrer, Dechanten a. D. Spurzem in Koblenz den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Gemeindeschullehrer Spin cke in Berlin den König⸗ lichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Lehrer Hüske in Jastrow, Kreis Deutsch Krone, * Abler der Inhaber des Königlichen Hauordens von Hohen⸗ ollern, ! dem Kastellan Hübner im Geheimen Zwwillabinett das Verbienstkreuz in Silber, ̃

dem Fabriibuchbinbermeister Krapp in Barmen, dem Haralterisierten Polizeiwachtmeister Zachau in Berlin, dem Bibliotheksdiener a. D. Buschm ann in Berlin⸗Lichtenberg und dem Gerichts diener a. D. Werber in Stettin das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens sowie

dem Kanzleigehilfen a. D. Tan neberg in Oschersleben und dem in n,. a. D. Genz in Stralsund das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Gem

Dent s ei N e i ch.

Seine Masesiät der Kaiser haben Allergnäbigst geruht:

dem Regierungsrat und ständigen Hilfsarbeiner im Reichs⸗ amt des Innern Dr. Mat hies den Charakter als Geheimer Regierungsrat mit dem Range eines Rates dritter Klasse und

dem Reichstagsselretär, Rechnungsrat Kaufhold den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.

*

Der Bibliothekar beim Reichstag Dr. jur. Braatz ist zum Dberbibliothekar ernannt worben.

Der preußlsche Gerichtsassessor Friedrich Rose ist zum murke ul e fn f ernannt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bunderatsverordnungen vom 26. No⸗ vember 1914 und 10. Februar 1916 ist der Nachlaß der in Lockstedt verstorbenen Schwestern Franckendahl unter ö n,. Berwaltung des Rechiganmalts Dr. Klein⸗ schmibt, Hamburg, Schleusenbrücke 1, gestellt.

Samburg, den 4. September 1917.

Der Prãses der Deputation für Red Hgiffchtt unh Gewerbe. Garrels.

——

Königreich Preußen.

4 996 Majestät ber König haben dem Landrate Dr. Peter 14 . zurzeit in Berlin, für die Dauer

einer Tatigfeit als Sieilvertreter des Preußischen Staats

emmissars für Vollgernährung den Tltel und Rang eines kan wet ern. in ö beizulegen geruht.

l . ien

39

dom . Min ii, 6.

54

Berlin, Montag, den 10. September, Abends.

Auf Grund Allerhãchster ,, , Seiner th stůt des Königs hat das Staatsministerlum die Wiederwahl des Generallandschaftsdirektors Kammerherrn, Mitglieds des Herren⸗ hauses, Wirklichen Geheimen Rats Freiherrn von Tscham mer und Osten auf Dromsdorf zum Generallandschaftsdirektor der Schlesischen Landschaft für den Zeitraum vom J. Oktober 1917 bis dahin 1923 bestätigt.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Bocholt i. W. getroffenen Wahl den Stadtbaumeister Brockhoff ebendaselbst als zweiten . auf die gesetzliche Dauer von zwölf Jahren

estatigt. .

Verordnung

wegen Abänderung der Verordnung vom 15. No⸗

vember 1899, betreffend das Verwaltungszwangs⸗

verfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen (Gesetzsamml. S. 545).

Vom A. August 1917.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc., verordnen gemäß 8 85 des Ausführungsgesetzes zur Zivilprozeß ord nung, was folgt: . 8 .

n 8 46 der Verordnung vom 1 November 1899, betreffend

daß Verwaltung zwangaverfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen Ei n . 545), wird zwischen Abs. 5 und 6 der folgende neue ĩ sa ei üghe! wn gn, d e, , n ,. . rr , rn, ,,, er nne

. bern u de geld der im Prlvaibienst angestellten Personen ist der Vfändung uur insowelt unterworfen, als der Hesamtbei rag die don jweitausend Mark für dat Fahr überstelat. Diese Vorschrift findet auf dle Beüreibung der direkten persönlichen Staatgsteuern und Kommunalabgaben (oNle derartigen Abgaben an Kretz, Kirchen⸗, Schul und nh fe Kemmunalverbaͤnde miteingeschlofsen) keine An⸗ wendung, sofern dlese Steuern und Abgaben micht seit länger als drei Monaten fällig ö nd. Gesetzliche Vorschriften, die üher die Pfändung von Ruhegeld der bezeichneten Art adweichende Be⸗

stimmungen lreffen, bleiben unberũhri.

Artikel 2.

Die zur Ausführung dieser Verordnung erforderllchen An⸗ ordnungen haben die r ton lind gemeinschaftlich zu erlassen.

Artlkel 3. Diese Verorbnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Sle tritt gleichtentig mit der Verordnung deg Bundztzrats über die

Pfändung des Ruhegeldez der im rng ng ö. , n

Ist ein Anspruch der im Artikel 1 bejeichneien Art vor dem Inkrafttreten diefer Verordnung gepfündet, so verllert die Pfändung dinsichtlich später fälle werdender Gejüge ihre Wirksamkelt, sowenn fie bei Anwendung des Artikel 1 unwirksam sein würde.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhäandigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Großes Hauptquartier, den N. August 1917. Wilhelm. Schm idt.

Michaelis rh ich. Spahn. Drews Helfferich. ahn. ; . von en. Hergt.

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Der Gewerkschaft Christoph⸗Friedrich in Halle a. S. wird e e das 34 verliehen, die , Ge⸗ markung Geißelröhlitz im Kreise Querfurt, Kartenblatt 1 Nr. 3 2c. und 235 ꝛc., aus den Plänen 21, Da, 23 und AM, soweit diese Parzellen zur Erweiterung der Abraum⸗ halde des der Gewerklschaft erer , Braunkohlenbergwerks Cecilie bei Lützkendorf im Kreise Querfurt erforderlich sind, auf Grund des Gesetzes über die Enteignung von Grund⸗ eigentum vom 11. Juni 1874 (GS. S. 22) im Wege der

Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer

dauernden Beschränkung zu belasten. Das a, kann nur während der Dauer des

Kriegszustandes ausgeübt werden.

Berlin, den 4. September 191. . Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Masestat 9. des Königs.

Das Staats ministerium.

von Breitenbach. Sydow. Drews.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Zum 1. Oktober d. J. sind der Gewerberat Braun von Merzlg nach Cöln, der Gewerbeinspektor Dr. Dewitz von Dorimund . Finsterwalde, der Gewerbeassessor sch ow von Berlin 8W. nach Dortmund und der Gew

. Gemerheassessor Salm von Königsberg J nach Merzig versetzt mh Nit der Verwaltung der Ce u nm, . 2 walde, Dortunmd und Merzig .

Summe

zeile 80 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 80 Pf.

Anzeigen nimmt an:

dir Königliche Geschaftsstelle des Nricha· n. Staatz anzeiger

Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

1917.

Zum 1. April k. J. sind der Gewerberat Peter sen von Berlin C. nach Verlin⸗Wilmersdorf, der. Gewerberat Diekelmann von Berlin⸗Wilmersdorf nach Neukölln und Meer Gewerbeinspektor 3 von Neukölln nach Berlin ver⸗ setzt und mit der Verwaltung der Gewerbeinspektionen Schöne⸗ berg Wilmersdorf, Neukölln und Berlin C. beauftragt worden

NMinisterium ber Innern.

2

Der Geheime Medizinalrat und vortragende Nat lim Ministerium des Innern Dr. Beninde in Berlin ist zum Mitgliede des Apothekerrats ernannt worden. ö

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(Ruhr der abril

2 or Au

und der Weingroßhändler Karl Mum me in Han t Fabrikant May Rosenberg in Cöln, der Kaufman 53 van der Upwich in Lobberich bei dem Landgericht in Crefeld, der Bankdirektor Rudolf Steimann in . der . mann Friedrich Leopold in Kiel und der laufmanm Otte Stern in Posen. . a J

n der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: der Rechta⸗ anwalt Warm brunn bei dem . E und dem Lan! gericht in Görlitz, der Rechte anwalt Krebs in Berlin⸗Wil mars dorf bei dem Amtsgericht in Charlottenburg und der ig anwalt Dr. Lemcke bei dem Amtsgericht in Naugard. .

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen:

Rechtsanwalt, Justizrat Pistorius in Magdeburg auch bei dem Amtsgericht daselbst, der Rechts anwalt Beih. Sar⸗ burg bei dem Amtsgericht in Buxtehude, der Rechtsatnhalt Dr. Lemcke aus Naugard bei dem Amtsgericht in Regenwalbe, der Amtsrichter a. D. Dr. Wagenitz bel dein . t in Berlin⸗Schöneberg und der Gerichtsassessor Dr. Waller Senf bel dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hirschberz.

Errichtung turkunde.

Mit Genehmigung des Herrn Minisflerg der gelstlichen 23 Nnterrschtgangel⸗genheiten und des Evangeltschen Oberkmchenre Pifern e e geg der Betelllgten wird von den unterzeichneten

Behörden hierdurch folgendes festgesetzi;

§1. In der evangelischen Dankes⸗Kirchengem einde 1u Berlin, Dibrese Berlin⸗Stadt Il, wird eine vier de Pfanr⸗ st e ll e errichtet. 82 2

Dlese Urkunde tritt am 1. Sertember 1917 in Kraft.

Beilin, den 20. August 1917. Berlin, ben 24. August 14ss6 (L. S.) (. 8.) . Königliches Konsistorkum der Provinm Der 2. beer fee mn erlin. AKA bnleliche Gier nent. Steinhausen. von Dppen. 3