1917 / 226 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 22 Sep 1917 18:00:01 GMT) scan diff

Nowotscherkask eine lange Re de, in der er seine Haltung gegen⸗ über der Vorlãufigen Regierung ause inandersetzte und entschieden erklärte, er habe niemals nach der Wiederherstellung des alten Regitrungasnstema noch nach einer politischen Trennung des Dongebiets von Rußland gestrebt. Er wiederholte seine kärzliche Vehauptung, daß er uͤber die Bewegung Kornilows vollständig in Unkenntnis gewesen sei, und schloß mit folgenden Worten: „Ich will mich nicht hinter dem Rücken der Kosaken⸗ truppen verstecken. Ich bin bereit, vor dem Gericht zu er⸗ scheinen, um vor der Vorläufigen Regierung alle meine Hand⸗ lungen zu erklären.“ Amerika.

Die Kriegskreditbill über 11 Milliarden Dollar ist, wie „Reuter“ meldet, vom amerikanischen Kongreß endgültig angenommen und geht jetzt an den Präsidenten zur Unter⸗ schrift. Die Bill sch* u 4 Milliarden Dollar für Darlehen an die Verbündeten ein. ;

Der General T. H. Bliß ist zum Chef des Generalstabes ernannt worden an Stelle von Scott, der zurücktritt.

Kriegsnachrichten.

Berlin, 21. September, Abends. (W. T. B.)

In Flandern Nachmittags sich sieigernder Artillerie⸗ kampf; Abends örtliche Infanteriegefechte.

Auf dem linken Dünaufer durchbrachen unsere Truppen die russischen Stellungen nordwestlich von Jacob— stadt. Bisher sind über 1000 Gefangene und mehrere Geschütze als Beu te gemeldet.

. Westlich des Ohrida⸗Sees (Mazedonien) scheiterte ein französischer Angriff.

Nachdem die große Generaloffensive der Entente sowohl in Flandern, bei Verdun und am Isonzo zusammengebrochen war und die Franzosen nach längerer Vauje bei Wieder⸗ aufnahme größt rer Angriffe auf dem zstlichen Maasufer hm 18. September sich bei ergebnislosen Stürmen nur blutigste Verluste geholt hatten, haben die Engländer am 20. Sep⸗ tember die dritte Flandernschlacht begonnen. Der erste Tag dieser dritten großen Flandernschlacht endete wieder mit einem Erfolg der deutschen Truppen.

Der Angreifer setzie das Aeußerste an Merschen und Material ein. Nach englischem Eingeständnis haben die Divisionen an der übrigen Front auf Ablösung verzichtet, um eine größere Anzahl frischer Truppen für den Sturm bereit zu stellen. Nach der gewaltigen Artillerievorbe⸗ reitung der letzten Tage ließen die Engländer unmittelbar vor dem Sturm nur ein ganz kurzes Trommelfeuer vorangehen, das jedoch von unbeschreiblicher deff gert war. Dann brachen die Engländer in vielen Wellen hinter⸗ einander mit dicht aufgeschlossen folgenden Reserven zwischen Langemarck und Hollebeke zum entscheidenden Angriff vor. Zwischen den Sturmkolonnen schoben sich zahllose Tanks vorwärts, die aus Geschützen und Maschinengewehren unauf⸗ hörlich feuerten, während ein Schwarm von , um die Ueberlegenheit der Luft rang. In dem Trichterfeld der Abwehrzone begann ein erbittertes, verzweifeltes Ringen. Hier schon wurde die eaglische Angriffskiaft ge⸗ brochen. Zwar gelang es den englischen Abteilungen, in Richtung Paaschendaele und Geliwelt Raum zu ge⸗ winnen. Allein in dem Kreuzfeuer der deutschen Maschinen⸗ gewehre, die plötzlich überall in Flanke und Rücken der Eng⸗ länder aus Trichtern und Grabennestern auftauchten, und unter dem Sperrfeuer der deutschen Batterien geriet auch hier der

geführten Gegenstöße warfen die Engländer in die Trichterfelder der Abwehrzone zurück. Bereits um Mittag mar der engllsche Angriff überall zum Siehen gebracht. Am Nachmittage wurden zwar auf der gan jen Kampffront neue englische Kräfte im Vormarsch gemeldet, es kam jedoch zu keinem neuen um— fassenden Vorstoß. ; .

Die Nacht hindurch schoß die englische Artillerie unablässig mit allen Kalibern. Von 4 bis 6 Uhr Morgens trommelten die Engländer erneut unter äußerstem Munitione aufwand. Der r en mer ist bisher noch nicht wieder aufgenommen worden. Die englischen Verluste sind enorm, die Hauytkampf⸗ last trugen Australier und Schotten.

großes Hauptquartier, X. September. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplatz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht.

Nach heftigen Feuerstößen. denen nur bei St. Julien erg haf fe Teilangriffe des Feindes folgten, flaute gestern Vormlttag der Feuer kampf an der flandrischen Front ab.

Von Mittag an steigerte er sich an der Küste und von der Hser bis zur Deu le wieder zu großer Heftigkeit.

6 Uhr Abends setzte von Langemarck bis Holle beke schlagartig stärkstes K von einstündiger Dauer eig. Im Anschluß daran ging englische Infanterie an vielen Stellen der Front wieder zum Angriff über. Wo zwischen den Bahnen Boesinghe Staden und pern Roulers der feindliche Ansturm in der verheerenden Abwehr⸗ wirkung unserer Artillerie zur Durchführung kam, wurde er im Nahkampf zurückgesch lagen. Weiter südlich bis zum Kanal bei Hollebeke brach die Wucht unseces Ver— nichtungsfeuers den feindlichen Angriffswillen; nur vereinzelt kamen englische Sturmtruppen aus ihren Trichterstellungen heraus; sie wurden abgewiesen. .

Heute früh entspannen sich nach neuer Feuersteigerung örtliche Infanteriekämpfe, die durchweg für uns gün tig verliefen.

Bei den anderen Armeen der Westfront herrschte fast überall geringe Gefechtstäligkeit. ; .

An den Kämpfen in Flandern hatten die Flieger her⸗ vorragenden Anteil. ö

In den beiden letzten Tagen wurden 39 feindliche Flugzeuge und 2 Fesselballone abgeschossen; 3 unserer Flieger sind abgestüũrzt. .

Oberleutnant Schleich errang seinen 21. und 22. Luft⸗ sieg, Leumant von Bülow schoß seinen 21. Gegner, Leutnant Wüsthof und Leutnant Adam schossen je 2 feindliche

Flieger ab. De stlicher Kriegsschauplatz.

Front Prinz Leopold.

Auf dem Westufer der Düna gelang es den unter Befehl des Generalleutnants Graf von Schmettow (Ec oa) fechtenden Divisionen durch wohl vorbereiteten und kraftvoll durchgeführten Angriff die russischen Stellungen nordwestlich von Jacobstadt zu durch⸗ brechen. Ausgezeichnete Artillerie⸗ und Minenwerferwirkung bahnte den Weg für die Infanterie, die von den Fliegern unter Führung des Rittmeisters Prinzen Friedrich Sigis⸗ mund von Preußen trotz ungünstiger Witterung sehr gtu unterstũtzt wurde. ;

In ungestümem Stoß wurde der Feind gegen den Fluß zurückgeworfen; er gab unter dem Diuck unserer Truppen den 40 kin breiten und etwa 10 kmn tiefen Brücken⸗ kopf auf dem Westufer der Düna auf und flüchtete

Jacob stadt ist in unserer Hand! Bisher sind mehr als 4009 Russen gefangen, über

50 Geschütze als Beute gemeldet.

Mazedonische Front.

Im Berggelände zwischen Ohrida⸗See und Stkumbi⸗ Tal griffen starke französische Kräfte an. Deutsche und z5sterreichischungarische Truppen warfen in hartem Kampf den Feind zurück.

Der Erste Generalquar tiermeister. Ludendorff.

Desterreichisch⸗ un garischer Bericht.

Wien, 21. September. (B. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

Ein italienischer Angriff gegen unsere Sielstellung

wurde durch die tapsere Besatzung bei vortrefflicher Mitwirkung

der Artillerle im Nahkampf abgesch lagen. Nebst erheblichen

blutigen Verlusten büßte der Feind hier vier Offiziere und über

hundert Mann an Gefangenen ein. Sorst auf allen Kriegt schauplätzen keine besonderen Ereignisse.

Der Chef des Generalstabes.

Türkischer Bericht. Konstantin opel, 20. September. (W. T. B.) Amtlicher Bericht. An der Kaukasusfront sind Unternehmungen stärkerer 6 Panouillen abgewiesen worden. Sonst nichts von edeutung.

Konstantinopel, 21. September. (B. T. B.) Amtlicher Tagesbericht.

Lebhaftere Artillerietätigkeit an der Sinaifront. Sonst nichts Wesentliches.

Bulgarischer Bericht. So fla, 21. September. (W. T. B.) Amtlicher Heeren⸗

bericht.

Mazedonische Front: Wesilich und östlich des Prespasees ziemlich heftiges, zeitweise unterbrochenes Störunasfeuer. Nördlich von Bit olia, auf der Höhe 1248 gegen Abend lebhafteres Artilleriefener. Im Cernabogen mehrfach kurzes, aber lebhaftes Trommelfeuer. der Mog lenagegend wurde eine feindliche Erkundungsabteilung durch unser Feuer zersprengt. Südlich von Dojran etwas , Sẽlörungs feuer. An der unteren Struma Patrouillen⸗ tãtigkeit.

Rumänische Front: Zwischen Tulcea und Galatz mäßiges Geschützfeuer.

Der Krieg zur See.

Berlin, 21. September. (W. T. B.) Neue U⸗Boots⸗ erfolge im Aermelkanal, in der Biscaya und Nordsee: Vier Dampfer und ein Segler mit 18000 Br. R.⸗T., darunter der bewaffnete englische Dampfer Wentworth“ ö Tonnen) mit Stückgutladung,

ein englischer tiefbeladener Frachtdampfer, der aus Sicherung he rausgeschossen wurde, sowie ein größerer Tankdampser und der englische Segler „Elisabeth“ mit Kohlen von Newport nach Cherbourg. Der Kapitän und zwei Artilleristen vom englischen Dampfer, Wentworth wurden gefangen genommen. Der Chef des Admiralstabes der Marine.

englische Angriff ins Stocken. Die sofort eingesetzten kraftvoll

7 ——

eilends auf das östliche Ufer.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

——

Dienstag:

Hoffmanns Erzäh · Die blonden Mudels vom Linden⸗

Theater. Kaͤnigliche Schauspiele. Sonntag:

Orxernhaus. 198. Dauerbezugsvorstellung. Dienst! und Freiplätze sind aufgehoben. Die Meisterfinger von Nürnberg. per in drei Akten von Richard Wagner. Musikalische Leitung: Herr Kapellmeister Dr. Stiedry. Spielleitung: Herr Ober⸗ spielleiter Droescher. Chöre: Herr Pro. fefsor Rüdel. (Epa: Frau Anna Medek von der Hofoper in Budapest als Gast.) Anfang 6 Uhr.

Schausptelpautz. 200. Daucrbezuagdor⸗ stellung. Dienst⸗ und Freiolätze sind auf⸗ geheben. Logik des Herzens. Lustspiel in drei Aufzügen von . Blei. Spielleitung: Derr Oberspielleiter Patry. Aatang 75 Uhr.

Montag: Qpernhaug. 199. Dauerhbezugs⸗ vorstellung. Fidelig. Oper in zwei Alten von Ludwig van Beethoven. Text nach dem ramõsischLen von Ferdinand Treitschle. Zu Anfang: „Ounertstre zu Fidelio“. Vor der letzten Ver⸗ wandlung: Cuverttre Leonore zer. zn. Muh halische Keltung; Herr Kapellmeister Vr. Stiedry. Spielleitung: Herr Herter. Chöre: Herr Professor Rüdel. Anfang 74 Ubr.

Schauspielbaus. 201. Dauerbezugsvor⸗ stellung. Die Naßbensteinerin. Schau⸗ sriel in vier Akten von Ernst von Wildenbruch. Spielleitung: Herr Dr. Brack. Anjsang 74 Uhr.

Opernhaus. Dienstag: Martha. Mittwoch: Salome. Donnerstag: Mignon. Freitag: Carmen. Sonnabend; FJigaros Hochzeit. g n 3 6 9

auspielhaus. enstag: Kyritz⸗ Pyritz. Mittwoch: Löai des derzens. Donnerstag: Peer Gynt. Freitag: Könige. Sonnabend: Log et des Serzens. Sonntag: Kyritz Pyritz.

Ventsches Theater. Sonntag, Nach⸗ mittags 25 Uhr: Zu kleinen Preisen: Die deut schen Aleinstäpter. Abends 7 Uhr: Faust, erster Teil.

Montag und Mittwoch: Dantans Tod.

26, Neu einstudiert: lebende Leichvnani.

Vomerßtag und Sonnabend: leben de Leichnam.

Freitag: Faust, erster Teil.

Der

Der Di

Kamm erspyiele.

Sonntag, Nachmittags 25 Uhr: Zu lleinen Preisen: Minna von Baru⸗ helm. Abends 73 Uhr: Madame d' Ora.

ß . chi

entztag und Freitag: Fasching.

n Der . J

Donnerstag; Neu einstudliert: Eine glückliche Ehe.

Sonnabend: Gine glůckliche Ehe.

Volksbühne.

(Theater am Bůlewylatz. ) (Untergrundbahn Schönhauser Tor.) Seönntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu

kleinen Prelsen: Der Bidveryelz. Abends 77 Ubr: Das Wintermärchen. Montag, Donnerstag und Sonnabend: Sedda Gabler. Dlenstag und Freitag: gesind el. ittwoch: Glga.

Lumpen

Berliner Theater. Sonntag, Nach · mittags 3 Uhr: Zu ermuaͤßlgten Preisen: Filmzauber. Abends 77 Uhr: Die tolle Komteß. Opereite in drei Akten von Rudolf Bernauer und Rudolph Schan zer. Musik von Walter Kollo.

Montag und folgende Tage: Die tolle Koniteß.

Theater in der Koͤniggrützer Straße. Sonntag., Nachrꝛittags 3 hr: Zu ern ßigten Preisen: Kameraden. Abends 73 Uhr: Erdgeist. Tragödie in dier Aufzuͤgen von Frant᷑

Wedekind.

Montag: Erdgesst.

Dienstag: Totentanz. JI. Teil.

Mittwoch: stameraden.

Donnerztag: Zum eisten Male: Der Natzensteg.

Freitag und Sonnabend: Der Katzen ez.

RKomdoͤdienhaus. Sonntag, Nach⸗ mittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: e verlorene Tockter. Abends 74 Uhr: Die beiden Seehunde. Lust⸗ spiel in drei Akten von Carl Rößler.

Montag und folgende Tage: Die beiden Seehunde.

Denutsches Auũnstlertheater. Nũrn ·

bergersr. 70 71, gegenũber dem Zoologischen Garten.) Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: u ermäßlgten Preisen. Der Herr enator. Abends J Uhr: Küiub. leute. Lusispiel in drei Akten von Frltz Friedmann ⸗Frederich. ; nen und folgende Tage: Klub eu

Cesstugtheater. Sonntag, Nachmitt. 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Das stind. Abends 73 Uhr: Der Blau⸗ fuchs. Lustspiel in drei Alten von Franz Herczeg.

Montag, Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend: Der Blaufuchs.

Dienstag: Veer Gynt.

Freitag: Liebe.

Schillertheater. O. (G allner theater.) Sonntag. Nachmittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Sinter Mauern. Abends 79 Uhr: QMlt. Heidelberg. Schauspiel ln faͤnf Atten don Wilheim Meyer-⸗Foͤrster.

Montag und Donnergtag: Vom i,, , greltag: Ges

ienstag un eitag: Gespenster. Mittwoch: Traumul us. Sonnabend: Cam mermufikt.

Charlottenburg. Sonntag, Nach- mittags 3 Uhr: Ju ermäßigten Preisen: Novella d'Andren. Abends Iz Uhr: Vie Distel. Lustspiel in drei Aufzũgen voa Robert Saudekt.

Montag: Geshyenster.

Dienstag und Freitag; Die Distel.

Mittwoch: Vom andern User.

Donnerztag und Sonnabend: Der Revisor.

Dentsches Opernhaus. ((har⸗ lottenburg, Bismarck Straße 34 - 37. Virektlon: Georg Hartmann.) Sonntag, , n,, 23 Uhr: Zu ermaßigten Preisen: Die Fledermaus. Abend 7 Uhr: Das goldene Kreuz. Oper in . Akten von H. S. von Mofenthal.

usik von Ignaz Brüll. Hierauf: Die glücttiche Infel. Singspiel in einem Akt nach J. Offenbach von Qszkar Blumenthal und Leopold Schmidt.

Montag: Die toꝛen Augen.

lungen.

Mittwoch:

welt.

Donnerstag: Das goldene Kreuz.

serauf: Di

eitag: Der Freischu. onnabend: Carmen.

Romische Oper. (In der Welden dammer Brucke.) Sonntag, Nachmittags

36 Uhr:

Die Dose Seiner Majestät. Abend 76 Uhr: wa,, m, ,,. Operette in drei Akten von? von Leon Jessel.

Montag und folgende Tage: Schwarz waldmädel.

Nenes Operettenhaus. Sonntag,

Nachmittags Vreisen: Abends

Marie.

Montag

Soldat ver Marie.

Theater

dre n Ter , ittags 3 lüt mittag t: u klelnen Prelsen: Gin . Abends 77 Uhr: Operette in drei Alten l(frel nach Hackläͤndery von Georg Okonkowzii und Haas Bachwizz. Mustk von Gilbert. Montag und folg verliebte Herzog.

Mn ten . niollendorspia, onntag, r—

. en z m . 1 Uhr: Immer Gulaschkan one. und Tanz in drei A

onntag,

Serzog.

. und

alter Kollo.

Montag Gulaschĩ

Sonntag, maßigten Diener ge

74 Uhr:

Dyerette in drel Akten von Bernhard Bu Alfred Schön feld.

anone.

gussspielhaus. (rtedrlgstecke 26) Nachmittage 2t Uhr: Zu er⸗

hekf. Schwank in drei Akten von Georg Olonkłowsli.

Montag und folgende Tage: Die blonden Mädels vom Sindenhof.

Thaliathester. ( Presdenerstr. 23) Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu er⸗ mãßigten Preisen Gine lustige Don vel. ehe. Abends 71 Ubr: Egon und feine Frauen. Musilalischer Schwan! in drei Akten von . Kren und Bernhard Buchbinder. Gesangstexte von Jean Kren. Mustk von Leo .

Montag und folgende Tage: Cgon und seine Frauen.

Zirkus Busch. Sonntag: 2 große Vorstellungex . Nachmittags 3 Ubr 6 Abends 9 , den Vor 3 Uhr: 3 ellungen: as glänzen Der n n hiaten nung ü · Vrogram m. Itachmittags Der Sold der feder Erwachseng ein angeböriges Kind id ntt lens ier jedes weitere nd ja albe E.

5 . und folgende Tage: Das glänzende Eeß ffaungs⸗ Programm.

x- !

Zamiliennachrichten.

Gestor ben: Hr. Oberflleutnant 1. D.

st-⸗ A von Oldersbausen⸗· . . n gbr. 8 Gllsabeth von Quast ( Bectz. Osthavelland).

Oryhens in der Unter⸗

e glückliche Jusel.

Zu ermäßigten Preisen:

ugust Neidhart. Musik

binder, J IMskusił von Leo Ascher und folgende Tage: Der

des Westens. (Station: Kantstraße 12)

ende Tage: Der

, Direltor Dr. Tyãh al in char luttenburt Verantwortlich für den Anzeigentel:

. der Ge ftostell e, , n ni , , , Han Willl Wolff. Mußt von Verlag der Geschäftöstell., Ce ng er ing Die in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerel unl Verlagganstalt Berlin, Wil helmstreße 32,

Vier Beilagen sow le die 1687. u. 1638. Mn gabe

Abends 73 Uhr: Die

und folgende Tage:

errschasilicher

reisen: 8 Abends 74 uhr: des Dtuts chen Seriuntisten·

*

Erste Beilage

ö 3... Er st e ge zum. Deutschen Reichsanzeiget und Königlich Preusischen Staatsanzeiger.

226.

Berlin, Sonnabend, den 22. September

Dentsches Reich.

= BSetanntmachung.

Der Bundesrat, hal, auf Crrund des 3 13 Nr. 14 des Gesetzes über die Krieg leist 135. Juni 1873 6 Gesetzbl. S. 129) beschlossen, daß vom J. September 19 , , Kriegsleistungen vom 13. Juni ier, , ptember 1917 ö. die Vergütung für er n und Spanndienste

Berlin, den 21. September 1917.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

Tarif der Vorspannvergütungesätze nach dem Kriegsleistungsgesetze.

Dle Vergütung für Vorspann und Spanndlenfle für Kriegsmwecke (3 3 Ziffer 3, 5 12 des Gesetzeg über die aa !leistungen m 13. Juni 1873 Reicht ⸗Gesetbl. S. 129 erfolgt vom J. September 197 a'“ e ,, penn und Spaundtenste mit Pferden beziehungswelse mit Ochfen oder en rer e err nd enen JJ

1 Ver tung für Vorspann und Spanndienste mit Pferden oder Maultieren.

[

Vergütungssätze für 4 Von dem AUnterschlede zwischen Spalte 1“ und 3 entfallen auf

. 39. 3. ein mit einem Pferde oder ein mit zwei Pferden oder

Maultier bespanntes Maultieren bespanntes Fuhrwerk mit Führer Fuhrwerk mit Fuhrer den Wagen

Nark Pfennia Mair Pfennig Pfennig Mark Pf. 16 ö 2⸗ . ö 2 2 do

jedes weltere Pferd oder Maultier

Mark

den Führer Nark Vf. 6. vo

2. Vergütung für Vorspann und Spanndienste mit Ochsen, Kühen oder Eseln.

2 m Vergütungssätze für

ö z. J ein mit ein mit ö.

einer Kuh wei elm Ochsen zwei O4 sen ,, .

oder einem oder GEGsel zwei Eseln bespanntes Fuhrwerk mit Führer Nuk

bespanntes ö mit Füů Vf. Mark Pf.

ter Mark Pf. Mark Pf. R —— 16 50 18

Von dem Unterschiede zwischen

lede weitere Spalte 1, und 3 oder 4 entfallen

Kuh oder jeden welteren Esel

Mark Pf.

1st den welt eren

auf den Wagen auf den Führer Markl Pf. Mark P..

win

15

4 h0

Bel Jessstellung der Vergütung wird der Tag von Mitternacht zu Mitternacht gerechnet mit einer

kilung von mehr . zwölf Stunden innerhalb desselben Tageg ein. Zuschuß in Höhe . 6st, r r r nnr ell Jihrer und Zugtiere nicht gemäß § 122 und Ziffer 1, 53 der Ausführungsverordnung feet ein quartlert und verpflegt werden. Wird der Daspann nur einen halben Tag sechs Stunden oder darunter in Anspruch genommen, so ist die Hälfte des Tagesfatzes zahlbar. Nuhe⸗, Sonn⸗ und Festtage sind bei soꝛtgesetzter Vorspannleistung ohne Rücklehr in die Heimat wie Arbeltstage zu vergüten,

nm elne Bereitschaft zur Dienstleistung bescheinigt wird.

Bei Gestellung bespannter Möbelwagen kann wegen es gröeren· Fassun graums di ũ ne kiihe auf bis zu zehn Mark faäͤghich erhöht werden. großeren. Faffung e Verantung für den Wagen se usch der

Bet ausschließlicher Anforderung von Führern und Wagen ohne Bespannung oder eine d dulf leine Anwendung zu finden (5 13 des Kriegsleistungegesetzes). . ö ,

st önigrei ch Pren ßen.

Min isterium des Innern.

In der Woche vom 9. bis 15. September 1917 auf Grund der Bundegratsverorbnung vom 15. Februar 1917 über Pohlfahr ts pflege während des Krieges genehmigte . Y öffentliche Sammlungen, 2) Vertriebe von Gegenstän den. ' Name und Wohnort ö des Nnternehmer⸗

————— Zeit und Benirk, in denen das Unternehmen ausgeführt wird ö

Stelle, an die die Mitte abgeführt werden

gu fördernder Wohlfahrtemwed w on.

9 Sam m lun gen. ö

Errichtung einer Schwestern spende Schwesternspende Opfertag am 21. und 22. Oktober

1917, Preußen mit Ausnahme der Provinzen Brandenburg, Pommern und Westfalen.

Blg 30. April 1918, Preußen. Sammlung von Geldspenden mittels Aufrufe in der Zeitschrift Die Konditorei. (Verlängerung einer bereits erteilten Erlaubnis.

Haussammlung im Jahre 1918 bei den evangelischen Bewohnern der Rhelnprovinz.

Schwesternspende Berlin

unter stůtzung der Witwen und Waisen

Der Verband der Verban domitglieder

Veiband Deutscher Kondltoren⸗ Innungen, Berlin

Vorsitzender des

Deckung der Kosten für Unterhalt und Schmiedelvorstandes

Ernehung der in der Rettungganstalt , Schmledel untergebrachten nder

7 Vertriebe von Gegenständen. a. Kompositionen.

uqunsten der Frauenlobstiftung und Je zur Hälfte die Bis 31. Pejember 1917, Preußen. ö b lig eee r r, Dr hit gie e n. Vertrieb von Kompositlonen Am . und die Ostprenße n Heldengraben. Vertrieb von Haus hilfe g ju Haus und * unbesiellte Zusendung auggeschlossen.

Vorstand der Reltungg anstalt auf dem Schmiedel in Sargenroth

*

Gwald Koß mann, Bremen

b. Silder.

Zum Besten der Natlonalstiftung für die Hinterbliebenen der im Kriege Gefallenen

Berlin, den 20. September 1917. Der Minister des Innern. J. A.: Schlosser.

sranstlergilde, Berlin .

(Verlangerung tiner beren erteilten Erlaubnig.)

Natlonalstlftung Bis 31. Denember 1917, Preußen.

1897.

Aichtamtliches.

Parlamentarische Nachrichten

Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichs⸗ haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1917,

dem der Bundesrat in seiner Sitzung vom 20. d. M. zuge⸗ stimmt hat, sieht die Schaffung des selbständigen Amts eines Stellvertreters des Reichskanzlers, der Stellen eines Staats⸗ sekretärs und eines weiteren Unterstaatssekretärs für das unter Abzweigung mehrerer Abteilungen vom Reichs amt des Innern neugebildete Reichswirtschaftsamt, eines Unterstaatzsekretärs im Reichsjustizamt, eines Unterstaatssekretärs und eines weiteren Direktors im Reichsschatzamt sowie neuer Stellen für vier vortragende Räte und sechs erpedierende Sekretäre und Kalku⸗ latoren und Registratoren im letztgenannten Reichs amt vor und fordert die Mittel zur Zahlung der neuen Stellen⸗ gehälter, Wohnungsmietentschädigungen bezw. Wohnungsgeld⸗ zuschüsse und zur Gewährung von Zulagen für je einen mit der Wahrnehmung von Direktorialgeschäften beauftragten vor⸗ tragenden Rat im Reichs amt des Innern und im Reichswirt⸗ schaftsamt für ein halbes Jahr, im ganzen 139 170 o fort⸗ dauernde Ausgaben. Zur Ausgleichung werden im Kapitel 72 der dauernden Ausgaben (Verzinsung der Reichsschuld) von Titel 2: „Verzinsung der zur vorübergehenden Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichs hauptkasse aufgenommenen Mittel“ 139 170 MS abgesetzt, so daß die Gesamtausgabe durch diesen zweiten Nachtrag zum Reichshaushaltsplan für 1917 keine Erhöhung erfährt.

In den beigefügten kurzen Erläuterungen wird zur Begründung der Nachforderung zum Sonderhaushalt für den Reich stanzler und die Reichskanzlet hemerkt: Die im Krlege eln getretene Steige⸗ zung der Dienstgeschäfte hat eine wirksamere Entlastung und Unter⸗ stützung des Reichskanzlers zur Notwendigkeit gemacht. Zur Er⸗ reichung dieses Zieles wird beabsichttgt, die Obliegenheiten der allge⸗ meinen Stellvertretung des Reich kanzlers gemäß 5 2 des Gesetzes vom 17. Mai 1878, die bisher dem Staatssekretär des Innern über⸗ tragen waren, zu einem selbständigen Amte autzugestalten. Der von sonstiger Refforttätigkeit freie Stellvertreter des Reicht kanzlers wird dann seine Aibettetraft ganz den besonderen Aufgaben widmen können, welche die Vorbereitung und Durchführung der Friedensver⸗ verbandlungen sowie die mit dem Kriege und mit der Üeberleitung in den Friedenszustand zusammenhängenden polltischen und wirtschaft⸗ lichen Fragen stellen werden.

Zu den Forderungen für neue Stellen, die im vorläufig gemein⸗ samen , des Reichsamts des Innern und des Reichs wirtschafts amtg erscheinen, wird u. a. ausgesührt: Die Entwicklung, die das Reichaamt des Innern genommen hat, läßt seine Teilung durch Abiweigung eines Reicht wirtschafisamts als erforderlich er= schelnen. Von dem bigherigen Reichsamt des Innern sollen auf das Reichswirtschaftgamt übergehen die Ahteilungen für Soilalpolitik und für Handelg⸗ und Wirtschaftspolitik sowie die die Schiffahrt und die Fischerei betreffenden Angelegenheiten; für den Aufgabenkreis des Patent⸗ amts ist die Ueberweisung an das Reicht justijamt beabsichtigt. Da sich eine sofortige vollständige Trennung nicht durchführen läßt, erscheint es zweck= mäßlg, nur die für die lettenden Stellen bel deiden Aemtern erforderlichen böheren Ausgaben durch den Nachtiagsetat, . zwar für das Reichs⸗ wirtschaftsamt gleichfalls durch den des Reichgamts des Innern, an⸗

zufordern, im übrigen bis zum Ablauf des RKechnungsjahrs 1917 die

Ausgaben für den gesamten bisherigen Geschaftsbereich des Reichs⸗ amts des Innern aus Fonds des Reicht amts des Innern gegebenen⸗ falls unter ihrer Ueberschreitung zu bestreiten. Vollstäͤndig getrennte Haushaltspläne für beide Aemter sollea eistmalig für das Rechnungg⸗ jahr 1918 vorgelegt werden. An leitenden Stellen sind notwendig: für das Reichgamt des Innern 1 Staatssekretär, 1 Unterstaatgsekretär, 1 Direktor, 1 Dirigent, für das Reichswirtschafts amt 1 Staatssekretär, 2 Unterstagtssektetäre, 3 Direktoren, 1 Dirigent. Dle Nachforderung zum Sonderhaughalt des Reich sjustizamtt wird, wie ag, , . Das Reichs justamt, das als selbständige oberste Reichsbehörde aus dem vormaligen gteichh tanz leramt abge⸗ zweigt worden und am 1. Januar 1877 in Wuksamkest getreten ist, war damals neben dem Staatasekretär mit 1 Direktor, 4 vortragenden Räten und 2 ständigen Hilfzarbeitern besetzt. Die in der Folge ein getretene Steigerung der Arbeiten deds Amteg, bei dem die Zahl der ju bearbeitenden Eingänge von 4767 im Jahre 1877 auf 7438 im Jahre 1913 angewachsen war und im Jahre 1916 über 10 000 hin⸗ aufgegangen ist, hat allmäbllch eine Vermehrung der Kräfte derart

erfordert, daß seit dem Rechnungsjahr 1914 die Zahl der vortragenden Räte 10 beträgt, neben denen bi Kriegsausbruch, weitere 6 böhere

Beamte als Hilftzarbeiter tätig waren. Die Geschafte des Amtes erstrecken sich auf saämtliche Zweige der Rechtspflege und sollen demnächst noch den Aufgabenkrels des Patentamts umfassen; zu den eigenen Aufgaben kommt in ständig wachsendem Maße eine in vielen Fällen weit⸗ gehende Mitwirkung bel den Arbeiten anderer Ressorts. Bei dem Umfang, den hiernach die neben der Vertretung deg Staats sekretärs die gesamte Leitung im einjelnen in sich schließenden Obliegenheiten des Direktors eireicht haben, erscheint es nicht länger aufschtebbar, eine Aenderung in der bestehenden Einrichtung dahin zu treffen, daß die Geschäfte fortan in Abtellungen erledigt werden. Dem . und der Bedeutung, die jede der zu bildenden zwei Abteilungen schon nach den derjeltigen Verhältnissen hat und angesichts der auf allen Rechtsgebieten vorllegenden Auf⸗ gaben dauernd behalten wlid, entspricht es, zu dem gedachten Zwecke eine zweite Direktorstelle zu schaffen. Zur Wahrung der bei dem unlöslichen inneren Zusammenhang und dem engen Ineinandergreifen aller Rechtsmaterien ganz besonders wichtigen Einheitlichkeit in der oberen Leitung wird dem einen der beiden Direktoren, dem auch die Vertretung des Staatssekretärs obliegen wird, die Stellung eines Unterstaatasekretärs zu geben sein. Die so eintretende Aenderung

entspricht den Einrichtungen, wie sie bel den andern obersten Reicht

behörden bestehen.

Zu den Forderungen für die neuen Stellen im Sonderhaushalt des Reichsschatzam ts endlich wird u. a. bemerkt: Die Mehr belastung des Reicheschatzamts mit Aufgaben, die durch die Kriegg⸗ finanzierung bedingt sind, sowie mit den Vorarbeiten für die dem⸗ nächsstge Finanzgesetzgebung nach dem Krlege haben es notwendig ge⸗ macht, der 3. Abteiiung des Schatzamts, in der ein wesentlicher Teil der Steuergesetzgebung bearbeitet whd, einen besonderen Leiter zu geben. Für diesen soll mit Rücksicht auf die ihm für seinen Geschäftsbererch jweckmäßig zu übertragende Stellvertretung des Staats sekretärs die Sielle eines Unterstaatssekretärs geschaffen werden. Ferner haben die kriegs⸗ wirtschaftlichen Angelegenheiten, die in den ersten Zeit n des Krieges von der 1. Abteilung des Schatzamts miterledigt wurden, einen derartigen Umfang angenommen, daß fur sie eine besondere 4. Abteilung hat errichtet werden mässen. Die weitere Bewirischaftung schon entstandener und die Erschließung neuer Einnahmequellen mackt die Bh haltung dleser. Abtellung auch nach dem Kriege notwendig. Daher ist die Stelle eines