1917 / 243 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Oct 1917 18:00:01 GMT) scan diff

. . , ,, r ant ö Fe Preisfrage nicht unbenührt bleiben und damit auch die Lohnfrage. J wachen konnten. Auch unsere Handwerkervereine und Trrnvereine J Anspruch danauf, Faß nicht Acußerungen in das Ausland gelangen, hnt; für alle drei den diesem Trei⸗ freigegeben sein die auswärtige Dorttit, unbeschrankt un schrankenl⸗ Hei Beginn des Krieges waren die Löhne noch niedrig und erst nach werden 218 politische Wereine behandelt. Polrische Berufspber aus denen die Heffuung auf eine Scarächung des deutsche

Ni nr *gg . *I 7901 win, Men? 13 . Rrse CFO i F Puntte Des⸗ gen vom Reichskanzler ein ehrliches ructer

Antrag Albrecht wird abgele! . er ein ken vs ; c ge, m, n, ; st; 5 1 0 33 1 r ö B olcher and l éebun 1 8 riß 8 1S6t 3 derm 2 würden bel Ind . de sonnen in d Dlgatter das 30r b 9 897 s r . 2 or 1661 .. 285 ö 5) s. 491 32 . 8 * . . 2 . 91 9 79 2n 87 *

selben stimmen die beiden soz. Parteien, die Polen und di n. Böer ocker Pans bgcung der Jensur ist es iet zu bezwundern, Rürden bernd r, e. ö n. en gen,, . Verhaltnis äigerer Seit ist es möglich gewe en, Erleichterungen zu erlangen, einigungen dürfen öffentliche Versammlungen nicht abhalten. Nicht heraurserchtet. Nicht aus einem konferpatigen ober 1 sche

Elsässer, für den zweiten Punkt auch die Volkepartei und ein daß die Tiebten Tälllesigkslten egen nnser? San genossen J neren , , e p, . e den, fein aber in den Staatsarbeilker⸗ und Bezmtenkreisen noch nicht genug. cinnial äber das so wichtige Hälfedienstgese darf in Gewerkschafts⸗ Veutschland wird der Frörre konunen, sondern gus eincn Dautschlan?, Teil der Nationalliberalen. zögerte, wenden di fen. Es ist rech Cetadrn ungt heuerlich, ß igen, Siegen; ii, de, reißegeben Mh Icenfalls mu 3. Frage auch in urkuntt Resprocken werden können, kersemmlurgen gesprechen werben. Ich protestiere gegen die ÜUnter- tas zinig und geschlofsen ast.

Die mit dem Nachtragsetat in Verbindung stehende Vor Trüike lines Freundes Neumann, zer ini auerozen:licher ? ,,, 96. * rung m Ind eine Einschräntung hat wirklich keinen Sinn. Der frühere Reis- stellung, daß die polnischen Berufcrereine in Cbeischlesien in ihren Abg. Rießer ul): Das Schutzhaftgesetz vom vorigen Jahre

la 4 . m. . 9. ,,,. es wird 66. dem Felsmarschall Hindenburg sEricht vom Sberkerimando in den möglich werden e. , ö Wachen hanzej⸗ fanzler sprach im Abgeordnetenhause die Hoffnung aus, daß das Ar- Vereinssitzangen hetzen, sie sind an den Streiks nicht schu dig. Wenn ist vielfach in ener Wölfe ausgeführt rorden, die den Absichten bes

C DIUDun * 7 . orBpt . 2. 232 * 39 ség= . 8 5 EEn (S. 241 16 ge rch In e = èé genwe 9 6 19 ; 8 Deo g ̃ 3 . ; 557 . . . . . h ** . n, , . .. J 33 1 * . üs de Uubrt norden le Ten n. Drest ***

ö,, e nnghngele 's i . Marken berketen, aden ist. Die konserde dar. Glauben Sie wirke e ,, , . zen Lage zn beiterrecht der Cckstein der. Neuorientierzng sein müsse. Sozial⸗ Tie Erlaubnis zur Abhaltung einer Werfammüung erteilt win, so Hauses nicht entsprach. KÄst Haben erschütternde Beifpiele von Aus?

iti 2 ; ; 22 . .

Erörterung in dritter Lejung genehmigt. behpbten deß die Dberste Seer ei; a3 fickt, mt d Pr , , pölilifche Gesichtspünkte müssen in der Tat im Vordergi unde ftehen. kommt fie meist zu spät. (Eifall bei Ken Foen. weifungen und Verbtuncn ehrt. S gere, nach, der Haft e n,, ,, 2 , n Fre heute schon fellte dem Arbeite; ein Recht ze caffen, werden des ez Abg. Hau (Eiß): Ich erkenne dan kbar au daß das Schuß. Lcrneque. Es if. icht in Abrede zu flellen, daß zu kriegerischen zen, einfach einen richtigseellenden Kerickt ab. Darn Ried dagegen ein ö 3 * J nnte die hm ermöglicht, sich im neuen Deutschland woll zu fühlen. (Beifall) haftgeseß vom e,. 1916 neben manchen Schwächen such das Jwecken ganze Srtschaften geräumt ünd ganze Gräpven ihrer Cän— rächtigung des Vereins⸗ ͤ n schritten. Gegen dieses ganze, n en,, ö. ; m Bere ce des 6 O taber Abg; Mean m m Feutsche Flalt on: Es klahen alle Richtungen Gute gehabt hat, daß cine, Zane Anzohl meinen Landsleute in die wohner entfernt werben können, aber wir waren uns in der Kom— chi s durch die stell vertrete: ; k ,,,, 9. girgnahme von Baye 2 mit äber Beeinträchtigung. des Jerrins. und. Persanmlungsrechts, Heimal hat zurickeßten kännen. Ging ganze Anzahl harrt aller miffion darüber ein g, Saß, wenn die Ausweisung gegen eine bestimmte ; ; 9 Heeres leitung nuß vollstanz gde Ue rein stinmung rztelt wer en. e, n, a. . wen Von Herren wie Hilger und seinerdgleichen ist für die Einigung des dings noch der Erlösung. Wer sich freilich der Spionage schuldig . einzelne Verson erfolgt, nicht vorübergehend, sondern für die ganze Schutzhaft, der Zensur und des Belagerungszu— r . 6 nn,, ers in das Verbot von 3Mun lt. keutschan Volles icht zu grwarten, fonds rn pon zem. Geist, Ter die mgcht bat, darf auf keine Schezung rechnen, wohl aber, Tie, die Dauer des Krieges die Rechtegarantien unbedingt eintreten müssen, 2 J 6m , El? wor enzig haben. Ti se Stinnd . a ed, nnd sch nickt zu halten sein n, Bel lungen letzi? Rede des Kriegsministers durchmehte, der Geist der inneren infolge eines Irrtums in Schußhaft genommen worden sind? In welche das Schutzhaftgesetz gewährt. Was Tie Entschädigung anbe⸗ standes verbunden. nickt mit Simmungsosstzieren und mit, osfigäier, Stimmungsmache, wurde faatsrecht hie 9 . 6, cht e den UÜnpanteilichkeit, der uns den General roener nahebrachte, Staat zahlreichen Ürfeilen hat das Reichsmilttärgericht sich nur in solcken trifft, muß sie such dann gewährt werden, wenn der betreffende Fall Abg. Dr. Mül 'er⸗Meiningen (Fortschr. Volksp.): erg, durch fine ehrliche volksfreunr lick, Politik dez Vertrauens. Reichs dae . n,, ne n, Tiff. . miworte und, Reich, die größten Labeitgeber, müssen den Geist der Unpartei, RKllen für zustäͤndig ergchtet, die unter das Schußhaktgesez fallen. nicht' dirert anter den Beginn bes Sch̃t haftzesekes fallt, , feiern heute das Jubiläum der 25. Zensurdebatte. Leider wird es ö m ,,, . . . d,. , n,, * ch gefaßt lichkeit atmen. Allerdings, wenn der Kriegsminister sagte, es müssen Dagegen hab sich der Reichstagsausschuß gewandt. Der Reichstag muß der Weg der Revelle' beschritten werden. auch diesmal so sein, wie jedesmal vorher; es wird nichts heraus— J unter gie n. Helgzersngz , . m w. belengen ndern zu verhindern ah at⸗ unter Umständen schärfere Maßregeln ergriffen werden, so ist das hot auch nicht gewollt, daß nur diejenigen eine Entschädigung er— lgmmen, man macht schöne Versptechungen, aber tatsächlich sind der .. ,,, ch . Wunsch baz In ü aitungsvberbot nur am ooh; eim nicht zu verkennen. Daß auch von seiten der Arbeiter scherere NMiß⸗ belten sollen, die unter dem Schutzhaftgesetz in Schuzhaft genommen Verdi ö nbenburz, Reichskanzler und der neue Vizekanzler gegen die stellvertretenden . , , k . 2 , , , , , ,,, erstrecken Toll, Kegegnet sich ,, . Taz griffe vorgekommen sind, z. B. mit Streiks, die zum Vorgehen der worden sind. Das müßte durch eine Novelle zum Gesetz korrigiert 2 ir. Generalkommandos machtlos. Wir eirsticken jetzt trotz der Papier⸗ is unhaltbar, Militärdiktatur aher ,,, , , wird. e e, . . 8 pon der Presse in . . Behörden Anlaß gegeben haben, soll nicht geleugnet werden. Ueber werzen. Der Reichstag hat gewollt, daß diesen Leuten volle Ent— te eben m,, e , Ge, Herhar soh nch gel n,, n. die Zensur ist nches kaum nech zu sagen. Was die Resolution be, schäde gung zuteil wird. Es ist Aufgabe Fes Oberbefehlehabers, aus— zen ur h : ; nn, n ö ontern! uf einen beftimmt. e de, ,,, trifft. in der die Aufhebung der Bundesrateverordnung über die Ver⸗ gleichend zu wirken. Die Betroffenen haben sich vertrauensvoll an richtige innere Stimmung des deutschen Volkes aufrecht erhalten,ů nere R. . ö n, ,, . , e ungen anstaltung von Lichtspielen gefordert wird, so sollte man erwägen, das Reichsmilitärgericht gewandt, aber leider ohne Erfolg, weil sich denn wir haben sie bitter notwendig;: aber eine solche zuversichtliche . und , , . . . , nr hben. daß ein dringendes Verlangen nach einem Lichtsplelkon zeffioniern gs das Gericht für nicht zuständäg erklärte. Die Sickerheit des Reichs Stimnnng mz durch zie Art und Weise. wie der Beszg'rungenüstznd ens fich ahegess ene, ird ba, nens auf das entschitedenste ke, eme em, demi . 24 gesetz gestellt worden ist. Dies sollte uns im Dezember vorgelegt kann nur gedeitzen auf dem Boden des Rechtes, nicht der Willkür und bei uns ausgeführt wird, geradezu ruiniert werden. Auf keinem Ge- lampst werden. (Lebhafte: Beifall links.) . . ö, ; das N zl werden. Wir haben gegenwärtig zwei Möglichkeiten der Neuordnung einer überhitzten Phantasie. Hierher gehört auch der Tall des ö 8 29 biete tritt der Mangel der einheitlichen Leitung störender hervor, als Der Reichshaushaltsausschuß hat bezüglich der Zensur 3 ,, . i . , 3 di auf staatspolitischem und sozialpolitischem Gebiete. In ersterem Pfarrers Etienne in Lorringen bei Metz. Ihm muß endlich die Ge⸗ ** bei der Handhabung des preußischen Gesetzes über den Belagerungs beantragt, folgende Resolution anzunehmen: , ö. gehen wir, auseinander, guf sozigspolitischem Gehiete können wir zu- nehmigung zur Rickfehr nach Elsaß-Lothr'ngen erteilt werden. Er ich la ehe t. zustand. Die Zusagen, die bei der Beratung des Hilfsdienstgesetzez 1 den Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die R , —⸗ her sammenarbeiten im Geiste des Burgstiedens. (Beifall.) war seinerzeit von der Regierung mit Ehrenämtern betraut worden. 3 Heins dee Mor

0.

2

. u C C,

c w.

. M

r)

ö

2

n in 9.

(

—— 2 —— **

in Veror Die Folge der willkürlicken Handhabung der Stimmung, die wir abse! not in Verordnungen. Die Folge der willkürlichen Handhabung der mung, . Mullen, 1 , schaffen. Man wil die ehrliches Vertrauen zum Volke und Wahrheit und Klarheit für unsere

1. 21 9 24 2 6 2 88. w si-R M 2 innere Politik. Nur der hehre Bund zwischen der Volk

Zensur hat eine unerträgliche Atmosphäre ges

2r Fyg g rYSGUe. n g Fann vr cpr 8 ten Heeresleitung kann unser X

*

6

29

56

5 —*

*

keinaczt wurden, sind nicht innggehalten zrort en. i nsbesond re Tie äuf politische Zenstir alsbald beseitigt wird; . ,, , , Abg. Dittmann. (1. Sor); Wer eine „Friedensatmosphäre Der Denunztank hat 80 Bürger bon Lorringen angezeigt, Schließlich dem Gebiete des Vereins, und Versammlungsrechts. Der Erlaß vom 2) den Reichskanzler zu ersuchen, die Innehellung d enden Iz vie . der Beschwerde Cen in Europa. schaffen will, der muß den Belagerungszustand aufleben, wurde er als Spion entlarpt und zum Tode verurteilt (Hört, hörth, stane die 3. 25. September ist vernünftig, aber ez kam erst ganz kurz vor der Grundsätze über die Handhabung der Zensur während rieges . 3 ortungszefühl der Jeedakäcken!fen, Ins von der Militärdiktatur befrejen. Das aber wollen die Macht! kat aber erung eingelegt. Wie lange soll. Etienne noch schmachten? 3 ere Einberufung des Reichstags und nachdem die Gewerkschaften sich schlennigst herbeszuführen: Tie den Militärkehörden auf Grund 36 , , . ir e f. , , . haber nicht, deshalb Verhängung der Schutzhaft und alle möglichen Sein Fall sollle doch endlich gründlich nachgeprüft werden. 6 . daß aufs eindringlichste beschwert hatten. Vis früheren guten Berhäl;— des Gesetzes über den Pelagerungszustand zustehrnden Befugnisse höhte Per ntfworlun, Verbote. Die Unterdrückung der Freiheit ist seit den Tagen der 1870/71 wurde kein Elsaß-Lolhringer in Schutzhaft. anon nen, In t zum Tode verurterl der nisse zwischen Generglkommandos und Gewerkschaften sind immer heschränken sich der Presse inschließlich des Buchverlages gegen- n cht zu fagen. Bie 61 heiligen Allianz und der Dämagogenverfügung nicht so kraß herbor⸗ iesem Kriege haben die Elsaß-Lothringer patriötisch ihre. Pflicht K 9 esern können. Vieles ist ja gemilsert worden schlechler geworden. Der Reichskanzler muß dafür orgen. daß die über auf des Gebiet der Mitteilung von Tatsachen der , i, , e. eetreten, wie in diesem Kriege, Es gab anfangs Illusionäre, die lan, Wie ist es zu verantworten, daß jetzt über 20660 Cisgß Lothringer z5minister noch ganz anders vorgehen Oberste Hexresleitung, die Generale, zusammenr!ft und ihnen. klar rung und deren Kritik, soweit durch solche Erörterungen mili f 26 glaubten, man würde wenigstens die Gewerkschaften in Ruhe lassen. in Schutzhaft gesonimen wurden? Es ist geschehen, weil die Truppe IIR. . 6 macht, daß sie die Reichsverwaltung jeßzt genügend Fleßgestellt haben Unternehmungen beeinträchtigt werden könnten. Die Erxörter ere . . Das war ein Irrtum, Polizei und Militärbehörde arbeiten syste= sich in der Wahnidee befand, in Feindesland einzurücken. In der D U. und daß eine andere Praxis Platz greifen müsse. Bister er Reicks= der Kriegs- und Friedenszile, von Verfasfungsfragen und An is b 86 . matisch mit den Arbeitgebern gegen die Gewerkschaften. Betriebs. Angelegenheil des Herrn Tévsque hat sich das Reichsmilitärgericht sie blaml d 5. ie eren fenen Tinfluß dahin ., 4 die . gelegenheilen der inneren Politik gt nicht . Ver⸗ Bes ĩ h zusammenkünfte und Versommlungen werden . wenn es sich für nicht zuständig erklärt. Heute ist ihm der . , n, ich bessern, sonst muß es zu einem Zusammenstoßz zwischen Komm bote von Zeitungen und ? 8 r - um Lohnerhöhungen handelt. Erörterungen über das Hilfsdienstgesetz eine Entscheidung auf Grund des Belagerungsgesetze anzurufen. Er imandos und den Gewerkschaften kommen,. Die Art, wie der Begriff Gefährdung milltäriscker Unternebmungen und nur mit Zustim— . K,, . herden kaum noch zugelassen. Bergleute, die i 5fe Revier wird damit wohk kein Glück haben. Wie lange soll dieser dem D! Wri sh 8 es ft. Se pr des militärischen Interesses ausgelegt wird, ist zu einer allgemeinen ö. k . nn, , ,,. . Eee bers Oberst von Wrisberg: Der Kriegsminister hat im Ausschtzj , hatt . . Ini ö . . . 1 3 ö . dauern Di . es 3 ge ich CK''erlt Sah, tis berg: ch lann nur feststcllen, hinsick= ö n,, . mung des Reichskanzlers und nach Anhörung des Herausgebers . ; , eh , , . cgitiert hatten, wurden der Militärbehörde denunziert und von dieser Recht hohnsprechende Zustand dauern ie Frau eines Ausg lich der Schutzhaft eine Menge bon Teute der en kaffe Hefahr geworden. Auf, das kleinlichste und will kürlihste wird gegen— üter die Grünke Tes beabsicktigten Verbots erfolgen. Taz Verbot zugegeben, daß guch vom Kriegen e en m Wehler gemacht worden sin eingezogen. Solche Fälle sind auch in anderen Betrieben unzählig wiefenen hat ihr Haus verkaufen müssen, um ihrem Manne Den worden iff. Nur ein kl ng n Leuten wieder entlassen über der nebensächlicksten und hermlosesten Mitteilur 3 mn dieser darf sich bei einer täglich ersckeinenden Zeitung nicht aut mehr n] Und daß das ane re hen der Kriege presse unts sei muß und sein vorgekommen. Sie hatten den Iweck die Mitalleber der Gewerk Uufenthalt in einer Irrenanstaft zu ermöglichen. (Bewegung.) Die . ein einer er ist aus gewiesen. ; J Richtung gegsn die Zeitungen verfahren, ber der Höchste Reichs. 3 Grictein ingssge, bes einct in länsereh Jeittäumen ersckefnenken Pird, dee Köhler für die Jukrnft zu dermeiden.. Gs ist Wer n schaften in ihrer Tätigkeit lahmzülegen. Die Arbeiter, die im April 4armen Leute werden don einem Orte zum andern gesrieben und geben Abg. 3 G6 thin (fertschr. Volksp.): Auch meine politischen te st ch hin und bringt öffentliche Dinge zur Sprache, welche Drückfhrtft nicht guf mebr als 3 Jummern erstred́en ieg aft. Ausdruck gefallen, den ich nicht unwiderspröchen lassen kann, der lein . ,, ] , . ,, g. ; , ; , n e here 8B Freunde sind der Ansicht, daß sich das Telegramm' des Feld marschalls eam ellt si n und entl 9 ; 5 D 5 h 9 f te st he ringt el . zu , . Druckschrift nicht auf mehr als 3 Nummern erstrecken. Dies gilt Kür ,,,, , ; un Rüstungsstreik teilnahmen, wurden in großer Zahl zum Heeres. sich der Verachtung und dem Gespötte preis. Der Oberbefehlshaber a. ,,,. ; ) 1 unter den tiefsten Geheinnissen lagerten und deren öffent— , f , , nnn e, ,,,, Unterlage in der Arbeit des Kriegspresseamts findet und den ich da—— i,, nn! bwohl es nälltaͤrtsche Fachmmbeil'r salen. Wine bat est in der Hand, hier Hilf bringen. Veifass) unmöglich auf den Reichstag heziehen konnte, denn Hindenburg het lich it zur stärksten Gefährdung ,, . halb mit aller Kraft zurückweisen muß. dönst eingezogen, obwohl s militäriscke Facharbeit waren. Cinem hat es in der Hand, hier Hilfe zu bringen. (Beifall sich ausdrücklich mit der Friedengkundgebung des Reichstages ein- iche unter ãrkst Sefährdung Ndie verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Verordnung J , haben Bes . Manne, der seine gewerkschaftlichen Pflichten versieht, drohen allerlei Oberst von Wrisberg: Es ist nicht richtig, daß wir kein Herz berstanden erklart, und er a fh 6. sik sesst! . ö s Bundesrats vom 3. August 1917 über die Veranstaltung von Abg. Dr. Ro esicke (dkons.): Auch wir haben Beschwerden iber Gefahren,. Legen die Generalkommanzos so großen Wert darauf, hätten sür die Leute. Rein, wir haben ein Herz, und Henr Léväque 316 rr , , . 5 , . J . . 5 , or wor 2 ach F 6 ; e erh 5 ö ö. in ali 9 ' Matten fur die Leute. ern, wir haben en T3, 9 etzen wenn er in die ser Weise durch s T le 1 K ö Ptspielen wieder aufzuheben ie Zensur. Es wird einem aber schwer angesichts der heftigen ein die Arbeit cht streiken, dann folt ma icht str ; ; F, s . 5 Fesenn . dicser Weise durch sein Telegramm eine Krit *üipielen wieder außzuyeben. D, gn, er, Sl? ; 36. . e,, daß die Arbeiter nicht streiken, dann soll man sie nicht strafweise aus wird mir das bestätigen. Ich verweise auf das Telegnamm, wonach es Reichstages hätte ausspreche l er Staatssekretär h 90 36 26 . Sgz ) ist be itigen Anklagen von Abgeordneten und angesichts der lebhaften 6, den Bett ieben zieh Die Pollzei hat kein Recht, sich in die Leitu 31 6 fit, dan dag R nene Reichstages hätte aussprechen wollen. er Staats sekretär hat Von den Abgg. Antrick u. Genossen (J. Soz) ist be— terung des Abg. Müller⸗Meiningen, diese unfere Klagen ebenfzt; den Ferrtehen ißhen, zie oltzei hät, Kein echt, fich n die Leitung Anweisung gegeben worten ist, daß das Reichsmili ärgert nun,. gemeint, die Zenfur hätte bisher vieles verhindert. Er feht den antragt, ir , . ,, der Gewerkschsft, finzumischen und Neuwahlen des Vorstandes zus mehr auf Grund des Belage rungszustandsgesetzes zu en ffcheiden habe. Bir ien wohl nicht fo Rats, sonst m hte erenissen daß n Een . . . . ; ; 1 5 . 1 a 9. ( 9. ele n 6 . , K . . J Kreß waren. Belagerungszustand sofort aufgehoben und ing besondere die Frei⸗ ele die

I

Q 8 2—

der Schärfe vorzubringen, wie es eigentlich nötig wäre. Ver, Fink 3 Re . 5 3. , . , , , , . i . , thäl e t

e n , ,,, Arbeilsleistung für Kriegen hindern. Das kann nur den Verdacht wegen, als ob der lte Was die Frage der Entschädigung betrifft, 1 hat man ber de drei Jahren unsagbar biele Klagen und Beschwerden nicht kloß von hin terbre' ben, zur Verweigerung der Arbeltsleistung zu Haran asen Borstand mit, der Polizei unter einer Dede, stzkt; Bei der zu Getz Ursprihizlich night an rüchwirkende Kraft gedacht, auf Ent- der sinken Selte sondern von allen Parteien erhoben worden sind. , . , . 6 i lassung . Ver sammlungen wir mit zweierlei Maß gemessen. All⸗ lassene sollte es keine Anwendung finden. Darum mußflen wir die Flucht in di Deffentlichkeit nehmen, denn

5Wwꝰ chen Uble . 2m 8 1 1b Ces lilsSdlenst⸗ it s, j ; 5 h ir j * er. z —— ‚. . . ö 8 ö . x . ö . * 3 3 ches, und insoweit ist das Ginschre ten gegen sie nur zu billig deutsche gelten immer als zuberlã stg und dürsen . reden Abg. Heine (Soz): Die von, Herrn Dittmann vorgebrachten die Handhabung der Zensur ist eine bfamable. Die Zensur wird e Sozialdemokratie hält es ja durchaus ekensc, auch fie hat r was den unahhängigen Sozigltemolinten . ft gra Michaelis Fälle mußten Empörung und Entrüstung hervorrufen. Mir selbst ron Offizieren gehandhabt, die von diefen Dingen kelne Ahnung akteur Kautéky von der Neuen Zeit“ hinausge etz. weil er i kanm, gestgttet worden ist, Wenns die . Michaelis Helfferich . unzählige ähnliche Fälle bekanntgeworden. Ich als Rechtsanwalt haben. Man sollte ihnen höchstens die Jenfur der militärischen An einer Arbeit nicht mehr paßte. Andererfeirs ift Tat eike, n und Capelle in dem großen Ministermassengrab dies Krieges ver. finde es fei Jahren widerlich, immer mie der didfelben Klagen weiter gelegenheiten belass'en. Die Lon dem Abgeordneten. Hauß vorge— B. der Yrelallarbeiterverbanb amtliche Unterstützung erfahrt. 3 schwunden sein werden, dann werden wir ihnen einen Kranz der Dnk⸗ zu geben, weiß es keine Instanz gibt, die Recht Bricht, sondern reine ö Fälle der Schutzhaft haben uns auf das Tiefstẽ erschüttert. a drei Kriegszahren haben 5ob0 öffentliche sozialbkemokralische M barkeit wegen ihßger vorzüglichen, wenn cauch unfreiwilligen. Hilfe. Willkür herrscht. Sollen wir glauben, daß die Wersprechungen einen Es ist der bureaufratisce Geist, den wir als Militarismus be— umlungen fattge funden, darunter auch zKahrreicke Frauen ken n leistung winden, Eine Konsequenz der Aeußerung des Hern M igarlis Wert haben, wenn sich die Dinge nicht ändern. Man Jann vielleicht heichnen, und das ist verschieden von dem, was die Feinde als deutschen ngen; die Partst kann sich also nick! beklagen daß sie besonmn wäre doch, Soldaten, die fich zur unabhängigen Scgial= nicht ohng Grund annehmen, daß die Instanzen. im Lande, die sich Militarismus bezeichnen. Nur diesen Militarismus bekämpfen wir chlecht behankelt worden ift. Uns ist es lange nicht ss gat gegangz. demokratie bekennen, gus den Schützengraben firüczusenden. Wie üer die Anordnungen hinwegsetzen, glauben, ,. Pberen Stellen is aufs Letzte, well er verstößt gegen den guten Geist deutscher

z , , . ,, n Schleswig-Holstein werden Versemmkun gen überhaupt nicht? gegen unsere Vereine, so gehtz man auch gegen Umnser Presse vor, Mas damit einen Gefallen zu tun. Wegen den nichtigsten Gründe werken Kultur. (Beifall links) Wi übergehenden Ausmweisungen, ebenso die Versagung der Rückkehr k Herporhe bun J vom Reichstag gemachte Gesetz über die Schutzhaft wird trotz aller Zeitungen berboten. So wird sogar die Versffenklichung von Briesen Abg. Graf West arp (kons): Ich bebgure die Ausführunger lit 92 iht hach EGlsaß Lothringen in solchen Fel en unter die Aujenthalts⸗ ö für die Kriegsleistun gen verboten Damit wird die WM Husage immer noch nicht befolgt. So werden ganz systematisch zus dein Felde verboten, die sich zuzunsten eines Verstänzigungs— des Arg ,,. . ö , , , , , . l beschränkungen, für welche der in, en Jeichsg fez om J. Dezember ö. 9 e nn, voten. H Fxistenzen ruiniert, zumal auch keine Entschädigungen gewährt werden. friedens gussprechen. In einem heute auf allen Bahnhöfen und amm erstanden, wenn in dlfaß Lothringen oder sonftwo mit . Scha uhr 1916 geregelte Rechtsschutz gilt. , ; ö Cine Modistin wurde nach 21 engt ßer Schutzhaft entlassen, weil andren öfferntkichen Stellen angeschlagenen Mahnwort wendet sich ,, , * J . 1 6

ungen Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekrelär des , heutige mii sich keine Spur von Verdacht herausstellte, Hier, müssen wir gnergisch Generalfelbmarsckall von Hindenburg an das Volk zum Kanmf gegen urteilung' det einzelnen Fälle von einem Teile meiner Vorredner.

a5 Ei ö f nnern, Staatsminister Dr. Helfferich: bezei eine Remedur verlangen, und mit der Paschawirtschaft des Militärs muß die , Damit ist nur der Reichstag gemeint, Ich erlenne gr,. , bie en trete en, ,, ö ö n, ö. aufgeräumt werden., Mit, leeren röße Hindenburgs, der sich un bergänglichen Ruhm er—⸗ ö. ieh lf. ve gi . und . Wege e; r ,,

2

.

ĩ

= 2 *

2

e

*

3 5 ö Fa ĩ Weiter liegt vor der folgende, schon am 27. März 1917

2. . nor vom Hauptausschuß gefaßte Beschluß: * 3 l „Der. Reichstag molle keschlicsen, felgende Erklärung dem bisig reglos macht. Fern Neichskanzler zu übermitteln: Nach der . des Reichs. Ten Frauen Verboten; teges, welche mit der vom Kriegsminister in Haushaltsausschuß rechen wollen, find sie hin⸗ abgegehenen Erk ärung übercinstimmt, fallen die in Elsgßz-Loethringen tre ben wollen. ßegen deut ce Stagtgangehörigz angeorzneten, aus Gründen, die unter in der Person 46 Betroffenen liegen, erfolgten, nicht ledi lich ver. !

2

9 6 * 2

8 1 82 8 * 2.38

1

e hen, n . 2. ö . . KRrelse Redensarten dürfen wir uns nicht erkenne die . . , ,, 1 vil ge nn rn ec. R. 9 weiter . lassen. . Präsident rügt diesen Ausdruck) In worhen hat, an, das hindert mich aber nicht, ihm zu sagen, daß es Maßnahmen Personen festzuneßmen, sind Mittel, zie im Krisge und 2 K . k ö u, ü . . z 6 ; demokratischen Ländern richtet man sich nach dem Geiste eines Gesetzes. feine Scche sei zu fechten, er solle sich nicht in die Polilik einmischen in perationsgebiet nun 'einniaf unentbehrlich sind und nicht un— S bg. Schiffer. Der . 6 6. , . stee⸗ 9. ! a . er in . n 9 aus, so werden Will man dem Verständigungsfrieden eine Gasse bahnen, dann muß und schwatze in. Sonst könne es ihm wie, manchen Gengrälen vor wirkfain gemacht werden können. Es ist nickt zu umgehen, daß die se e . a und Kernsteck der staats ürgersichen ,, m. Vandwirt zin die seit Kriegsbeginn gezogene Schranke fallen. Ein Ablehnen unseres ihm gehen, die durch Reden später wiedel viel von ihrem Ftuhm ver— zbafse milch einmg! ba angewandt wird, wol ger Halbe end nag ni, elt J fler nurz cine unge wöhnlihs Gestaltung und Not der Zeit 5. euren Yrelse Antrages muß die Unzufriedenheit noch mehr steigern, und uns einer shren' haben. Wie soll das Ausland an den Ernst der Teutschen , k e gn gf gor h eine teilweise Aufhebung solcher Rechte begründen kann. In einer 15 Frutigen M * ĩ t treibe: , . kauken, hier Bücher und Sckrifte ganz klar ist. Das muß ertragen werden. anz unerträglich is ier derartigen Zeit stehen wir heute Daß mik der Dauer des Krieges eser Bahn kam Katastrophe im Innern entgegentrei en. ; Friedensbersicherungen glauben, wenn man hier Bücher und Schriften er Gedanke, daß infolge des Versagens der Behörden unsere Sol⸗ ö ber persinlithen ,,,, i,. ein voll⸗ Oberst von Wrishberg: Ich habe in betreff des angeblichen Herbietzt, die für den Frieden Eintreten, wie ihn die Mehrheit des daten gefahrbet werken. Pie Rede Tes Herrn Heine bedeutet wohl wercen und auch die Irrwegé in der Handhabung der Velagerungs— ; uf der Zensur nicht Verbots einer Berliner Versammlung seinerzeit nicht eine unrichtige Reichstags sich denkt. Selbhst Bücher, die schen vor Nm Kriege r, die größte Rüchichtelosigkell gegen diefes Haus. Seine Ausführungen gesetze sich steigern, wer wollte das leußnen. Vie Bewegungefreihrkit Der Ausschußentrag über die politi sche. Z n sur Auskunft gegeben; meine, Antwort var qu do maliger Het richtig, 5 sind, ,, . . 4s, ,, . mußten zudem bei den Beteiligten besonders derletzend wirken. Wenn . war. * sst aber nicht nur auf dem heute erwähnten Gebtet? beschräukl. Der ist ei Fenstandslos, denn wir haben keine politische Jensut das Verbot ist erst nachträglich erfolgt. Der Abgeordnete Dittmann Maßnahmen ö. Hen ure ring ö. ö. n ö Den ttchland er wirklich die Absicht hatte etwas zu bessern, dann war seine unzernd Rrieg legt noch allerlei andere Beschränkungen auf. Alle iefe sie ist nur palitisch gehandhabt worden, namentlich bon Sein derizn behauptete, für die Dee regber waltung. . das Gesetz vom 4. De⸗ einmal, einen ö ö Hier et 16 . 69 a,. 66. Art und. Weise der ungeeignetste Weg. Der Höhepunkt wurde jedoch Enpfinzengen h er te u s Werken uns bete Qisls Kanther bon Ye, man Sollmeg. Die Nummer 2 des An tteges . zember 1916 Luft. Seit den letzten Wochen hat di, . en n,, 3. 6 31 ,. , . . n ö Ia, reicht in der Kriktik an pem Henera feldnar schall von Hindenburg. a n . ö daflir nicht nehmen, Faß wir noch immer einer Welt ven Feinden . im ersten Grundsatz zu starke Cinschränkangen des „Tarsschen— 2öl Personen in die Heimat entlassen ist das Luft⸗ Eine Reihe der in Deut . 1. inn. . ,, har Die Form ist schon gerügt worden. Die Kritik reicht zwar n, die Amt bereit J 2 T ; ereicht, Wir können dem Antrag in der Form, wöe er vorlieg, angeführten Fälle stellt sich doch anders dar, als hier vorgetragen wurde zugegeben, daß das Kriegspresseamt viele Fehler gemach ; enn des Generalfcshnarschalls nichl heran, sie ist aber verletzend

er, 5 6 igt wie unsere Valuta.

b. * [(= *

9

63

*

.

. gegenüberstehen. Unsere Feinde haben versucht, das deutsche Volk ein Véreichtz. . , z . ; g , ,. s j ; zukreisen wie ein gehete Wild, und . die ee e, den schen häckt zustimmen, Trotzdem hahen wir auch an der Handhabung rr ist. Herr Oertel ist wiederholt pom Generalkommando vermahnt aber es wurde ,,, ö Ich , die ür uns und das deutscke Volk. Wir danken es dem. Generalfelt; Armes auch geftattet hat, die deutschen Auen zu schützen, so if! die Pressezen ur viel auszusetzen. Ganz unzweckmäßig ist auch des Ar nrerden, er solle nicht aufreizende Reden halten; trotzem hat er es Zensur für unbe ele n. Ich 5 . . ö ö , marschall, daß er in seiner kurzen knappen Soldatensprache mit Kraft der Feinde noch nicht gebrochen. Da gibt es nur ein oberstes bot der WMentteilun ö von Tatsachen aus dem Bereich des Auswärtigen getan, und dann, nehmen Sie es mir nicht übel, dann muß für Ruhe shhehmen. Es, gibt d in anderes . 1d , 2 . ich zu. ma zen. seinem offenen Wort und seiner gefesti⸗ ten Persõnlichkeit dafür ein⸗ Geseß, die Gesunderhaltung des Reichskörpers. Nur darum kann es die im Auslande 1 und Srdnung im Lande gesorgt werden, und darum ist er in Schutzhaft Mag uns die Regierung, wenn sie es, für nötig befindet, mit einem tritt, daß die Sicgeszubersicht und daz Vertrauen im dentschen Volte * sich Feute handeln, oo in Kr , . . a, . der 3 u genommen worden. Der Herr Joos, der in Schutzhaft genommen Gesetzentwurf zum Schutze des militärischen ehen jfe kommen. db in' eu sschenr ers Trbalfen bleiben. Das ghfolute! Verfrauen Fa arsch siihen ber Auffaffung in der Hahtahgung, eine! Abschn e chm ng obe —ͤ ng ist, war wegen Bekundung deutschfeindliche: Gestnnung zu 2 Mo. Auf jeben Fall bitte ich aber, an Ter Nzesolution er Kemmission In seine Persönlichkeit ist ein Schatz in unserem Volke, den wir uns temann., Das ist die Arbeit Milderung f, Sh lahge i e nne. sprer en e ,, . naten Gefängnis verurteilt worden. Auch Herr Gröber Hat in der festzuhalten. Der Hinweis des Syat gsekretärs auf England war nicht nehmen lassen wollen. (Beifall) Henn trlt it die Herren unn Fir G d g, ,n, , nnn, ,, Kommi ausgefuhrt, wenn die Leute sich so unvorsichtig benehmen, sehr unzweckmäßig. Er zeigt uns nur, daß unsere Forderungen sehr . 5 Ich ha icht ver ller , ; R F nnn, , notwendigkeiten bestehen. Ich kann de zeweis dafür nicht besser Kommission ausgeführt, wenn die Ler J t eh men, . . 66 2 . . . Abg Heine (Soz.): Ich habe das Haus nicht verletzen wollen. dieselbe Partei, die neulich so schar ö! 6 . ö , . das V. War tre z , . zefängnisstrafen bedack z ) näßig find. Die Regierung hat durch die Anträge Gelegenheit, ö . ; rechen Rotten ist. Wie steilt fck d hin,, , fühäen, als, mndem ich daran eiimnerg, wesche Gejetzgebung in en ; 3. 3. ! nenn sie sogar mit ö . n en 4 6 an g, u schaffen 9 Aich lle Wersptechunten i mngchen, Ich wäre auch nicht im geringsten darauf gekommen, so zu sprechen, en nt ,, nr th ber Reick n, dete, , , nnen, nn,, ng, n, ,, Ervorrufen bor ihr Schicksal selber, zußüschreiben. Im, Falls dez, Abgeordneten Renedur zu schaffs und hic bloß zer rechungen, n mnchen, Rem chene übez die Pkatatelentrüstst gewesen wäͤre, auf denen man sein erer un Wr allen er Kriegsminister zu Tie per feindlichen andern besteht. So viel ich weiß, ist den Herren in z i, 1 we, 5 . 52 2. ö ö 6 5 . ; ; . ent ; gi stages uns dur Tat wenn ich nicht über die Plakate entrüste ge e dre, au . 14r Kd , e, n,, , e, e, , , , n w, , ,, . d , ben worden. England hatte vor dem Kriege keinerlei Zenfur. Bi nächst noch nicht gestattet werden konnte; jein me t 3. . , , de ,, , ist dies ein Aufruf zum inneren Kampf und Zwietra ein aus Line Brunnendergifturg in Bayern zu varfucken. Es ist uncrhärt, Leben worden. (ngland hatte bor dem Kriege keinerlei Zensur. Bi . or ; 3, das im Interesse des deutschen Volkes und der deutschen Ehre Es ist dies ein Aufruf zum inner ; . 836 6 De . De rn , zu varsuchen. 5 nit une rheort 32 Krieg ausbrack st (* 91 ar 109 . . Yan seo ins kampf d rationsgebiet; aber das Verbot stützt sich jetzt nicht mehr auf as Un * be re ! 1UIch Ul ; . hell 2 ut. 3 Ka . Ich bedaure daß Hindenbur seine Worte Räß Fieses Amt in das Parteitretben hineinfteigt. Welcher feindseligs dieler *rrieg aubrach; ist England zoch nie in einen Taseinskammpf 36 s ö ͤ Präsident Dr. Kae mpf :; Sie habe Laufe Ihrer Aus alldeutscheg Kampfmanöver. Ich be 15 Amt in de Da treter neinsteigt. Welcher feind selige erwickelt gewese . , , . m . . * Kriegsrecht fo dern auf das Recht über den Belagerungszustand und Präs ent ö aem p. g 1e haben im, * fe Ih é? * 87 ñ fitarisch 8 stůn en woklte ich keine Geist herrscht in dem Kriegspresseamt gegen Fs Parka chen, erwickelt gewesen. Als nun der Krieg ausbrach, wurde dort das Kriegs rech ndern. 5 , n n, , . . i e dmarfchall indenh gespr dazu hergibt. An seine militärischen Leistungen. n, . . n. R rtegsre seamt gegen das Parlament! Diese 5zeiqzgbertess gesetz erlasf 8 dem Könige die Befugnis 6 ich jederzeit an das Reichsmilitärgericht wenden, diefes ist führüngen auch vom Generalfeldmarschall von Hindenburg gesprochen 6 n. agt Fabe, bleibt er für mich de unerhörten Dinge müssen einmal vor Caller Oeffentlichkeit gebrand eich gerte idigun gsgeset erlassen, das dem Könige die Besugnis gab, 4 ö 8 ) er ann si Je Erze an 18. ?; D 5 ö * 466 . 85773 1. 2. de Sten amm es t er solle sich nicht mit Poli ti? Knitik ben. Wie ich schon vorher gesag R , le er r mi . ö . , . . , ,, Maßnah za treffen zur Gewährleistung der öffentlich en verpflichtet, den Fall zu prüfen und wird ihn prüfen. Das Kriegs- und nach dem. Stenoqk J i. ist. Ab ch wir treiben weiter die Politik markt werden. Seit Jahren wird en der Front skrupellose Aritetion Ae Menhnahsnen ch treffen zit CGääwäßrleistzng der cffentlichen D ge Reichs z h ü befa d nicht schwätzen dir verehren den Generalf ldmarschall große Mann, der ez ist. Aber auch wir tre ö ; . Dt Jahren de L Fron spellose Agitctio:r S8 Re , des Reiches. Dabon hat der Kön Der jetzige Reichstag, ; recht besteht und daneben auch das Recht über den Belagerungszustand; efassen und nicht schwätzen. Wir e nr n n mann chn n n die, nne, har gegen den Reichstag getrieben. Die Sckuld an dem Verkuft de Sicherheit und zur Verteidigung des Reiches. Davon hat der König ö . 2 ? Mösto det z ; 9 j ; , ; ) indenburg iserem deutschen Volke aus vollem Herzen die wir für die richtige halten. nr n,, e . weitesten Umfange Geb emacht. In England hat sich i sagt werden, ist unter. dem Motte da mußte ein Mittelweg gefunden werden, und er ist gefunden worden, von Hindenburg in unseren zen Volt 6m Herz , . Marneschlacht und dem Munitionsmangel wird dem Reichstag a. im weitesten ange Ge rauch gemacht. In ngland ha si 1m ͤ ĩ . n aer ö ch. 4 Un h 9. / r. NM de . s K s 7 t D it schl st die Beratung maar acht., und; Ren n,, nm nm, men dhetgg gegegen, Parlgment ft en Sturm genen de Handbadnma der Henn b en, Und auch. die Milllärdorlagen, di nde i zeitlich und räumlich beschränkt haben. (lebhafter Beifall) als großen Mann, von dem unser Kaiser gesag amit schließt die ng. ,, Vornh Ich verweise auf die unerhör Seschu ld gung des J ö n,, ,,, . l ter d f Gesichtspunkt e . ö selss⸗ e, gr e ,, ih Sie fagen, die Heeresver⸗ het, daß er zum National heros des deutschen Volkes geworden ist. Nach einem kurzen Schlußwort des Berichterstatters Abg. , . . sic ö ö. Reichs lage n, , * Fee n en, H f , ern er i. . rstänk ich hat von dieser Stimmung aus auch ein gewisser waltung auf gutem Wege ist und wir werden auf diesem guten Beifa J Das . n n, ist K r Dove ffortschr Volksp.) werden die Anträge und Resolu⸗ Sbarsamteit vorzuwersen. Gin solcher Vorwurf würde doch vor fü, r m, , m,, öl,, ,. i . el lr, inter? Reflex sich auf die Gesta vie 5, en. In dem 68 mp 6 die wir nicht zulassen könn Mannes „rufe Sie nachträglich zur Ordnun, Beifall. ; 6 u , ; j ö ent⸗ gllem den damall gen Friegsminister ven, . 3 hen sagen, die un . dazu 963 erschien noch ein Gesetz, wo⸗ . . . eng. Vorlagen ergossen, n, . ,,,, . Murg , m g ge g, res . ö . de? ö tionen des Ausschusses ,,, . ,, ,, ae, . 336 ö. . ih. ö . ach jeder 2 ufsatz über militärische Inte nehmun en perboten ist Olle „wen rsch ich ds Irneuerung . a8 ich gegen die . es unsere verdamm 1 Und Schuldigterk, 1e 6 ö 4 . ; . ; e ,,. ö. z 6 di se* Idi e Be eitigung er poli iunIchen leichtfertigere Behauptung als jene ist noch niemals aufgestellt nach leder Auf tz „ini tittarm he tern Ungen Per 6] Ut, , . 1 k , . t , z . d he hat du ch den Ordnun Sruf de ß Präsidenten ihre Er⸗ schließung die auf ie alsba ig 9 . C6 den. Sie ift d m. durch dem Feinde genützt oder der Geist des Heeres und der Volks- Rmotratig und den Scheidemann⸗-Frieden wendet, hat die Zenfur i unseres Heeres hinter der Front zu sorgen. ordneten Heins h . i . F, ,n, i, e, un, , ö ellten Anträge der Sozial— worden. Sie ist unwahr, eine Verleumdung. Per Reichstag hat wozurch dem Feinde genützt oder der Geist des Heeres und der Volks- Mm, mend de, ech ** fön, Da n ; J ir' müssen den Reichskanzl febigung Fefumden. Ich möchte aber guch von dieß Stelle der felsen. Zensür hinzielt. Die hierzu gestellten Anträge der Sozia stels auf Erfatzinannschaften gedrüngen, as riedsntinfsert!ut*träat ] massen beeinflüßt werden kann. Trotzdem haben generell die Präfekten Wenge. Sätze, selbst Zitate von Bismarck, gestrichen. Daß n Abg. Po s pi oles; Auch wir, müssen den Reichskanzler ledigung ge ; 66. ; 1 z ö. am , pe stets auf Ersatzmannschaften gedrungen, das FTriegsministeriun trägt in, hg , i 2 eco . K* h . Nejchskanzler in das Verßol der einzelnen Heilen niit hin ngetearn bitten, fin re n a skle bielfachen Beschwerden gegenüber Unter- festen Ueberzeugung Ausdruck geben, daß Generalfeldmarschall demokraten und der Unabhängigen Sozialdemokraten werden

allein die Schuld. Der Reichstag hat auch stets darauf gedrungen 88. efsen, , . F 0 e. ,. lj aber 3 9 indenb das Herz des ganzen deutschen Volkes gewonnen e

daß möglickst große Muninonsvbhräte erFeisfrFff Ur unten Ordnung erforderlich ist. In Frankreich hat sich fortgesetzt energisch erden soll, ist schon aus staatsrechtlichen Bedenken untunlich, ab! drückung des polnischen Vereins- und Versammlungswesens zu sorgen. bon Hindenburg das Herz des ganzen d sch es gewonne abgelehnt.

. , 3 , . 6 e re Aufhebung k ö ö . auch technisch zwecklos. Das Verbot der Dam iger Zeitung“ steht in Der ,, 4 3 han auf Verxanlassung des Breslauer General- hat, denn er ,, . ö n n, , Stunde 3. ö Es folgt die Interpellation der Mitglieder des Zentrums

Kriegsm ister r igte 3 913, . 1 22 sür alle Taj 3 6 * 4 ? 8. n 38 ö. II. 16 . 8. . . öh ö 83 . , . . X . z h ö 5 ö . 5 ; in ; 1 M ; D ale 9 dein t⸗ ö. 6 h . 28 2 ö .

vorgefchzn. Hteine Pariet hat fets gefast, eas 1 n n, hat aus einem . ö git t. Wir . 2 ö. J ö . . i, fe men; i tg ö. ,, rs , . ö, . ö. 3 on . Groeber, Trimbern und Dr. Meyer (Kaufbeuren). Auf Be—

n, , nn, ,, . , . ten 8 d. hineinge J as Hublikum nur Je nWäeutlche Tageszeitung, verboten; es liegt also nicht etwa (in boten. Dieses Verbot hat peinlichstes Aufsehen Irhitte⸗ den Geschichte. Vaß. der Sensur en , 9h Ren klärt

wendig sei, könne gar nicht Ent genug, sein. Nein, die ser vef⸗ ind in einen netten Zustanz, ßineingeraten, wenn das Pu trum nu Bevor fag aeng der d. Ven j . ber serbatiben Verbo ) ! . . 1 t mich an sich nicht wunder. Es ist leichter und fragen des Präsidenten erklär

5 2 , ,. 6 k 360 41 Eanr 6 pon So Beh . J ö zugung der „Deutschen Toges :e itum⸗ und der konserbatt rung e t ur gleiche 3 t hat in R buck eine große, von deutscher wachsen ist, nimmt mich an si J x R. e

eschmähte Reichstag hat die größten Mesttärborlagen ö u Nachrichten erfahren lann, die ren den Bebözden die Genehmigung de,, . , ng ö enbmmen ung erregt. Zur gleichen Zeit; hat in ö. nter Tei fhymh ar i für Re Freie M . j ö. ; ; e

. ar . ,, . k erhalten haben.“ Faft täglich erhalten die Zeitungen vom Preffe:' P resse dor, sondern (ach, diese wid tüchtig an die Dhren genommn Seise veransfaltete Vereinsfeier mit Festen unter Teilnahme der sympathischer, für . ö der ,, . danze Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des

vom Zentrum ist . Kae ng , bureau Anweisungen, aber die Zensur begnügt sich noch nicht damit. 9 . ig die Presse . Rechten wird , . ke in, Sitzen der Behörden staltgefunden. . . also nur . i , ,, . K ö. . Innern, Staatsminister Dr. Helfferich:

2 6. , . Inglan die Regierung jetz H das Recht erhalten, oh metkratischen geradezu ungerecht behandelt. Im Elsaß allein sind b mißliebi Der Reichskanzler hat mir auf meine Be⸗ freie Kritik üben kann, te. Sache auch ge . n, . . . en, 8 J

Warum ist denn die Militärdermwaltung Roe jene Verleumdung der In England hat die Regierung jetzt auch das Recht erhalten, ohne servatid gerichte , ,,, ßliebigen Pnlen vor, Der Nei . . 41 d, der die t igt. Ich möch. Al dneten ie Regierung ist zur Beantwortung der Interpellation an

deutschen Voll sbert et ij , Gs muß hier . 9. . ar . i e n,, zu h k. t,, w . tischen freien n. funke J . J dn. ,, ö , ö mit . e n te zu vereinbarenden Tage bereit

tage, geschthen. Grof Westarp spräch gestern don ber Jotnendiat-it Dangch sind also auch bei unseren Feinden Jensur und Belagerungs. Ab, Ick ler (nl): Nicht bleß die sozialdemokratzscken 6 mubnis für den Gautzurntag kommt, ehe tiefer Schiee aus den, . , ,, . , inem mi . r .

der Einigkeit, namentlich mn , re tier Trin gan ele Sehr . 31 . ö 233 ö. ö . . 36 . ö. ö den Vezozdnungen der e , irt, . ö . . k leg hᷣ (an , aer g i . ö . Es folgt die zweite Beratung des K Ge⸗ aber wi n e nn, , , Dauptausjchusses angenommen wird, sche r die zweite selbstredend zandos zu leiden gehabt, sonder ich Organisationen, die mein Ut verbietet man, man macht auch son s e, 3 , , ; , , . f infachung der Rechtspfl setz

gut, aber wie reimt sich damit, daß meiner Freunde Toormann es Haunptauschusssz anßenoinmen wird, scheint mir die zweite selbstredend mangos zu leiden gehabt, sondern auch Organifgtionen, 2 n, . . 34 z slicket Daß Entgleisungen bei der Zensur setzes zur Vereinfachung der Recht spile ge. Das Gesetz

berire gert worden ist, in einem Srle loffn ff . für die Krregsanicike zu sein. Die Bedeutung einer solchen Beschlußfassung und ihrer Be⸗ Lick tung angehzten. „Dies gilt besonders von Oberschlesien; ye Sitzungen und Mitgliederversammlungen unmöglich, . 2 . ,. 66 ft ö e eth gilde, , ö. . e, Her. ö Abg. Dr. M ü l ler ⸗Meindagck

eine Rede zu halten. Anderen Mitgstedern meiner Fraktion ist es folgung durch die Regierung muß man sich klar riachen. Tanach würde , in & r ,, ö. . unh. n , err 33. . z n un Fenz, sie ys ae Vereine r Fälle nicht leichter wiegen, als der Schaden der badurch ohne Debatte in der Fassung des Ausschusses in zweiter und

eben so gegangen Was tut das Reichsschatzamt und der Stellvertreter 3 2 26 mmlung. Es wird nicht mit 9 eichem Maße gem . It atur ein, als politisch, è x . 6 * 1 cht. ; fe e, n, de z n ,,,, . w

; 2 ,,, gerne, r die. n. he. nciner fin , a, . e eine Ver- entsteht, daß Nachrichten ins Ausland kommen, die das Vater⸗ sofort auch debattelos in dritter Lesung angenommen.

des Reiche kanzlers gegen ein sosches Treiben? Gs schemnt Leute R: ) Die Rede des Staatsmini Stellvertreters Reichs⸗ isse taben wir die Genehmigung zur Abhaltung einer allgemset sind ind stellt ze unter die Verbols, So warde ic siq; 58 ste chi übrigen werde sch mei ̃ l . ; k

z in s ĩ schei eu te zu ) O é des Staatsministers, Stellvertreteis des Reichs— Jie nbehnerberammftung erke sten gun ter * ter Bedingung, daß k ausdrückliche land aufs schwerste schädigen. . 1 6 , , h, Zur sweiten Beratung des Gesetzentwurftz über die Er

. * *

e i, ,,. ö . . n . ö 2 ; n nstaltung des ins in Roda auf 8. Ichgd .

Küben, die gf Fnen Kon itt imischen Heer und Parlamen Finctcbe ter. lanzle's, Stgatssetretärs des Jungerr Tee gerfferlh? Kr ere, Fsentzghne J . ,, e ung, de ,, verboten. dafür einsetzen, daz wisfenschaft i .

ft und 5. . zusammen, wie ger: und Niere. Wir derfpãteten Eingangs des Stenogramms . im Won 2. . * we ig fen 3 ö ,,,, (. enn, ö am:nsung . ö , . Une wart den, Bänken g, 19 ö 9 . . 6 , n . Iassen uns durch diese? Intrigante n ni⸗ useinanderhetze Wir j ĩ den. i n,, . U nich. ger Mesere Mt darf, ki * n, . 19 ; ö . ran iber⸗ Fin wicht V steht im F ; de 1 ict Uah⸗ asler ses Intrigantentum nicht auseinanderhetzen. Wir mitgeleilt werden Wen über wirtschaftliche Fragen ge pre chen bye ben soll. so kann berboten. weil eng Beamten da waren, die die Vereinoͤsitzung iber⸗ des 2 ol kes. Gin wichtiger Teil des Vol kes steht im Felde und hat der Kaufmannsgerie hte un 36 nnung h gerichte 9

X