1917 / 264 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Nov 1917 18:00:01 GMT) scan diff

ee n mn, 2 men. wa e .,. . . .

. h . 1 j ie Liauidati ient⸗Teypich⸗Aktien gesellschaft in Diese Verordnung tritt mit 2 Tage der Verkündung in K Zwecke d ö ibetrie 3 Bekanntmachung . Seschlut. Die Liguidatien der Orient⸗Teppich⸗ gesell Die Schichestelle kann Cie ihr üherkragenen nnr, 63 von . e s , , irn n, über Se schaffung ven apierhols für 2 Rr für Pawis hel n r, . Der Neisenden Friedrich Willert, gebzren au 5. Jun 351 Berlia ist beendet. ckwirkender Kraft vom 1. Dktobe ? 5 e, m fr n eg gern, mel, m, druck abriben 7 ö ber 1917 ö , . - ö in,, ; doͤstel i missat ein Zusammen⸗ ö ; dee, ,, ,. 6. 28 r er ar ö ren . e . K Verordnung wird nicht dadurch ausge lc, daß la, Saus Huf del Brauereigewerbes gebildet. 26 Vom 2. November 1917. ö Ver . vrnehmen Fürfe . gilt hon er ,. Hamburg, wohnhaft Hamburg, ö 10 De. 1 pti., und Der Min erg n . 1 . fee ng von Mieträumen oder Lieferung zie Mitglieder der Ausschüsse werzen von dem Zusgmmenlegungs⸗ Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über 46 . 8e dem Kaufmann Friedri Bergundthal, geboren am . etreffendes Verfahren vor den ordentlichen Ge ,, Berücksichtigung von Vorschlägen des Brauereigewer⸗ 16 ,, k h r gen fen, 6 le Kr nng f 2 Sie muß binnen 6 , , Hes ur ifa, e nett se. . Hi gta nn . des in Deutschland befindlichen Ver ; n annt. ; ö nahmen usw. vom 4. August eichs⸗Gesetzbl. S. 32 2 9895 34 raße G. otal Hamburg, 721. e Liquidation des in Deu 2 ,, De nel gr , gen , wn ohh egen, drt dhe este , ,, . , ; er macher rie gecusschuis ess dicke i grund? der Bundchratsperotznung jut Fernkaltung unzuper. besondere ihrer Beteiligung an der Firma. Scott & ; m. b. H. in Frankfurt a. M. ist beendet.

; Vertrauensleute der Der Stellnertreter des Reichskanzlers. schlägen der Arbeitnehmerverbände bestellt. . . . . ö. kz h Die Durchführung der Beschaffung von Papierholz für die Ver⸗ 3 . e n, Lan Geb, ae e. lässtzer Personen vom Handel vom 23. September 1915 untersagt. Bain Ten . Httober 1517 2264 T W. 2

Dr. Helfferich. 92 ; ö sorgung der Tageszeitungen mit Druckpapier zu angemessenen Preisen mg we Wie pho 2. b 30. Oktober 1817 Der Zusammenlegungskommissar setzt dem Bezirksaus i ĩ Reichs ü ; j . 4 e rungsorte nach der Verarbeitungsstätte ist zulässig. Damburg, den 30. Oktober ö . Anordnung ii von . n . 39 . *. se if 33 Ih enhh⸗ Dir r . ern J . . 389 ; Die Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. Der Minister für andel 95 Gewerbe. für das Verfahren vor den Schiedsstellen egungsplans. Ddem Plane find die gufrechtzuerhaltenden und die Sie hat einen Aufsichtsrat. Er 3. gus dem Vorsitzenden und Besitzer von Zellstoffabriken, Holzschleifereien und Druchpapier= = Ju fut Strandesl. J. A.: Lusentzky. stillzulegenden Hetiedß aufzuführen,, Bei der Cinzeichung des Planes zwanzig Mitgliedern, bon denen zehn auf Reich und Bundesstaaten sabriten. haben das ihnen von der Reichsstelle für Papierholz zuge⸗ Vom 2. November 1917. 1 i , irn nt an r , e , ,, , , , n, , ,. ,, nm, , Bekanntmachung. Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ . Hffüh . eifereien und vier auf Zeitungsverleger entfallen. Der Reichs⸗ ihr len. ; ö 66 des f 7 der Verordnung über Sammel⸗ 53 ö. ernennt den Vorsitzenden 6. Mitglieder des 59 tsrats. sowie das in ihren . indliche ger,, r auf J. Auf Grund der Fg 1 und 2 der Verordnung des Bun degrats weise Verwaltung 5 s 2 ö 6 n. 88 und Warmwasserpersorgungsanlagen in Mieträumen Der? ligne, dem Ben . Der Aufsichtsrat bestellt die Geschäftsführer, deren Bestell ung der . für Paptenholg nach deren Weifung för die Herstellung vom 35. Sepiemer 1515 zur Fernhaltung unzudersässtger Peissnen 22. Dezember 1914 (RGBl. 6) . vom 2. November 1917 (Reichs Ge etzbl. S. M89) wird ir iti er. ö , . . von dem , ,,,. gleich. der Bestätigung des Reichskanzlers bedarf. von . druchapier binnen angemessener Frist zu verarbeiten. vom Handel (sGöl. S. 603) und der 3 ffern 1, 2, 4. 5 und 8 (RGBl. S. 89) ist nach Zustimmung des Herrn Reichskanzlers das Verfahren vor den Schiedsstellen zur Entscheidung über ging mne eck w k . K ommissar . Die Aenderung der Satzung der Gesellschaft und Aenderungen in Sie Fabem bas Peplerhelz wie die gewonnenen Eijeugnisse bis zum der Knwlfang den Katserlichen Ministerlumz von jl. Oftoher her das in Deutschland befindliche Vermögen der bxitischen Anträge von Vermietern ober Mietern folgendes bestimmt: Braukteneh en n een ef, em eg , Re r mensebune des Aussichtsrats bedürfen der Genehmigung des Abruf sorgsam zi verwahren, bandelgüblich zu versichern und pfleglich j9tss. Mal jol7 jut Ausfürung diefer Verordnung C8. u. B. . Staatgangebärigen Fritz Albrecht, Frau Engels, Frau Wagner . . 1 wenpun gen dagegen linnerhalß e er och e . n n . Reichskanzlers. zu behandeln. . . . ; so ö Bl. S. 305, 385) wird 1) dem Josef Hilber, ,, in Birmingham, Emm! und Else Fritze in Sherfield, Dorothea Hie Scteteste len find gerufen. zn en im g der Vetorzheing lern eum fe bzelllnl n mhh 3 aher tgiche e s ie enbennetde sankesstt? eren dent dc, rhea e erer gäe,, wagner, Ninmü Engels, Cite Albrecht und Kapp! ite in iber Senn e n m ger. . far ö ö. erordnung gungstommissar geltend zu machen. Zur Versorgung der Tageszeitungen mit maschinenglattem, holi⸗ Reichestelle für i die n , Arbeiten auf seing Kosten Bruderhofgasse 2, ) dem Paul Wolff, Reisender, Kronen zagner, 1 Heber über hte Erb. und Permächtnia⸗ räumen bezeichne len Fällen endgül ti 6 3. . . §8 4 haltigen , . für die Zeit vom 1. . . bis zum mit 5] Mi 34. ö . f ö . icht 8 6g u r * eh 6 , ö ö . . . er nz , Witwe Marie Sutorius in . 2 . i i . Für die Lagern on Papierholz, en Verarbeitung nich edarft, insbesondere Nahrunadtz⸗ un uttermittel n aller 1j . . 1 ; ,, i r el 1 3 Il * ; I) oder nach der nahe neh. ! Wiesbaden, die Zwangzoerwaltung angeordnet (Ver⸗

Die Mitglieher der Scheckestellen sindexeee rem Amt gantritte Der Pusammenlegungekommissar setzt den Zusammenlegungeplan. 531. Mttobst . . . ; Von der Holzmenge müssen zur Verfügung gestellt sein: onaten nach der Abnahme Abs. Art sowse rohen Naturerjeugnissen, Heil und Leuchi— i nen f, m. an o Raummeter, Stellung des Verlangens 3 s) angeordnet wird, ünd von EGrzeug, stoffen, und mit Gegenständen dei Krie4sbedarfs von heute walter: Justizrat von Eck in Wiesbaden).

Durch Handschlgg an Eides Statt zu treuer und gemwiffenhaffer endgültig fest. ; . ührung ihres Amtes zu verpflichten. Sie sind jur Am ter legen. 85 pätestens bis zum 28. Februar 1918 6 Verlan 8365 ind i ich ; 66 3 ; a, . ; ätestens bis zum 31. Juli 1918 . 390 000 Raummeter. nissen, die nicht binnen zwei Monaten nach der Anzeige ihrer Fertig ab für daz ganze Gebiet deß Deutschen Reich untersagt. z fenen e, ö. . . 3 , ö , ö end. e ar n re. . k ö ab werte. in . ,,, ist an die Schiedsstelle zu richten, barungen durchjuführen, so beschließt der Zusammenlegqungskommissar 7 . ö . . ; e , , die a. , Bezahlung, Lagerung und Der Polijeipräsident. von Lautz. J. A.: Lusens ky. Der r ng . err e. a, e. des Schriftkü über eint mangeweise Zusammenlegung. Der Reichskanzler kann die Holzmenge herabsetzen und bis Vergwbeikung entftehen, entscheidet ein Schtersgericht, deffen Jusam— der Echlch etc r fich ĩ er, zu Pro 8 Schriftführers tz 6 Termine hinausschleben. mensetzung und Verfahren der Reichskanzler . gekanntmach ung 3 n r e, Here e, ie n n, ,. Der Zus legungskommissar ist befugt: Sofern ne . eliefert wird, gilt für die Umrechnung, daß . . Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwang e⸗ neabe, der Beweismittel kurz begründet werden; der Antratz— r Zusammenlegungskommissar gt: o Cr rser . . fim . nn n . ö. 10 dem G . Auf Grund der 85 1 und 2 der Verordnung des Bundeßratt weise Verwaltung französischer Unternehmungen, ; . Die Rei e für Papierholz hat dem Besitzer eines Betriebs vom 25. September 1815, mir Fennhaltung unzut erlässiger Personen vom 26. Rovember 1914 (RGBl. S. 487) und 10. Februar

teller soll die ihm zugänglichen Beweisurt in gbes on 1. Brauereihetrleben die Verpflichtung auffuerlegen, aus dem z eisurkunden, insbesondere Ver⸗ ihnen zustehenden Kontingent bei einer anderen Brauerei (G6. Mr der auf ihr Verlangen Papierholz aus seinen Beständen ver vom Dane (RG Bl. S. Sgz) und der Ziffenn L 2. 4. 5. und 8 der 19165 RGI. S. So) ist nach Justimmung des Herrn Neichz⸗=

nagturkunden und Briefe beifügen. . 583 fegen Lohn Bier bereiten zu lassen und für stillzulegende Di g ͤ gen müssen j in ; beitet, bei Ablieferung der Erzeugnisse den Betrag zu erstatten, der ö e mn mn, nem ĩ wd , . k , . rl den gi tztzegh ie Tr landes, übe dat in Dentschland beßmndtiche Permgen, des nn ella t und entscheide in nichtöffentliche 2. die Brauereibetriebe eines Bezirks insgesamt oder teilweise Jentmeter ohne Rinde und in handel siblicher Aufmachung an einer dem Cinstandspreise des verarbeiteten Papierholzes entspricht. Dabei z35, . . . eser . . J, ebe hen er Sin, franzftschen Staatzangehörigen Sh Reifenberg in Paris die hung. 84 ohne ihre Zustimmung zu Gesellschaften zu vereinigen. Steile angeboten werden, von der aus sie 2 besonde re Schwierig⸗ darf der Einstandspreis höchstens zu dem nach 8 5 festgesetz ten durch— 6 . hien, . i. 64 ö . Ererwaltung an georbnet. Wermalter: Deheimer Vor der Entschei dung ist der Gegner des An tragstellers zu hören. 87 keiten zur Bahn oder zum Wasser mwecks Versendung abgefahren schnittlichen Einstandépreis angesetzt werden. Riedel, Göinerking 16, Kesd. bier, der Handel mit Begen. Rommerzienrat Wilhelm Kopetzih in Berlin, Unter den Der, Leiter ker Sgriedsstelle kann anordnen, daß eins mündliche Die Bedingungen des Lohnbnauverhältnifses werden von dem Zu- ,,. 1 . , k * 411 . t (ständen des täglicken Hedarft, in sbeson dere Nahrung Linden 57. Derhandlung mit den Parteien stattfindet. Er Hann dag persönlicke sammenlegungskommissar festgesetzs und den Beteiligten bekannt. hann s Papierholz ist grundsäßlich Fichtenholz zu liefern. ö. Grzeugnisse, die aus Papierholz nach o hergestellt sind, müssen und Futtermitteln aller Art sowke roben Naturerieng. Berlin, den 2. November 1917. Grscbeinen der Parteien anordnen; er kann andere Perfgnen, die ein ö. eben. Die Bekanntgabe ach, die Erklärungen, die nach bürger, Y 1 in größerer Menge als bis i, Höhe von 26 vom Hunder nech Anordnung der Reichsstelle Papierholz an die von ihr bezeich nissen, ein und Leuch ist of fen, und mit Gegenstünden den ; 3 Hiunisfff fur Hande und Gewerbe zmchtliches Inteiesse an der Entscheidung haben, zu der Verhandlung chem Rechte ur Begrünzung des kehre üg irn far e n, der GHesamtliefgtung des fie g ichtigen nur angeboten e , neten Stellen . r nn nm, werden. w aus Kriegibedarfg von heute ab für das ganje Geblet den Deuischen er Minister für ; zulassen. . Hi. ; Das ö n, n i, . * mi i, rf nn fastnisfn eine Lie li cheidet das Schiedsgericht nach 5 9 Abs. 4. Reichs unt ersag t. . J. A.: Lusensky. . , . Genehmigung usammenlegungstommissars aufge oder ge⸗ 9, fnr Bap erß * s testeng al vie 812 ͤ Gtraßburg i. Gls., den 27. Oktober 1917. *. . fieber fr ö. nn, n, 98 Vo . ö. n . r n . van, , Der Holnelptästident. von Laut. Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangn⸗ aden. ö ; . Sie ist berechtigt, solche zurückzuweisen, wenn den Erfordernissen den ( 6 . ; st ruffischer Unter nehm ungen, vom . Die Rechteverhältnisse der Gesellschaften (6 6 Nr. M werden fa ur 9 J. die Preise für Zellstoff und für Holzschliff zur Druckpapier⸗ weise Verwaltung ru ; 9 , . , en Brief. Der Leiter ber dutch de Saßung beftimmt. Die Schung wird bon Lem Jäsammen- i en! ö , , e n n d, n k i eitungodruckpa . , die 56 4. März 1915 (RG Bi. S. 133) und 10. Feb ug 1916 3 r,, ,, soweit la n mi er fe ,,. Hesellschaft entfteht mit dẽm Grlasse linkssten cer Gehren herrorherufen werden. Für hierngch nruck⸗ e, n, n, . 3 . e. ; . öchst⸗ Die vom heute ab zur Auggabe gelangende Nummer 155 S. 89) Ist nach 3 ö r,, , 3. , ,, s, r be elner ahhh er e,, , nn, e, , . m teten lassen; 1 i . ; ; ; . ö eh H , 3 Ya 63 t k . r ö x . err r g , nn. e, een ö 6. 5638 tret r , . 3 2 3 a Jug t . ne mn n, m, n ,,,, , . wi *. 16 3 3 . Militärtarifs für Eisenbahnen, vom 29. ö ag. . m. engen 6 , n . ,, a a , . , i e,. teten der Verordnung ein Jusammenlegungéplan, gufgestellð worden n, n,, . em nei 26 wergi Nr. 6111 eine Bekanntmachung, betreffend die Unter⸗ gosef M. i 6 31 i ,, ö 6. ,, . ö ,, e r ren w . stüyung von Familien in den Dienst e ageiretener Mannschaften, g rn, 86 Balzer in Frankfurt a. M. Heddernheim,

6 Die Schiedeftelle kann den e ü nalen Zufgeben binnen eine 7 t . c! : 1 in Rei an, ; vom J. November 1917, und unter J nnen einer he. wirischaftlichen Bebi rfnisfen entspricht und mit den ichskang ler bestimmt, Dir Mheichefteh fi , ,. ,. n e rf, gr Nr. 6112 eine Bekanntmachung, betreffend Fesiseyung des Berlin, den 1. November 1917.

erung von Fichten holz untun der Lieferung en

2. dis kagerung⸗vergůtung nach d Abs. 3 bestimmen.

limmlen Frist Tafsachen zur weiteren Aufklärung des Sachwerhalts s etei ligten aug. ĩ f ü ĩ 5 j der en ; trieb . d erörtert worden ist. D iffar hat sich in diefem ie Reichsstelle für PapierholJ muß größere Mengen, als den bis 1 nüber Vereinigungen von Betrieben ; reichend erörtert worden ist. Der Kommissar hat sich in die fem Falle Fier hol; mut f 9 auch degfnüht ge ähr für die erfowerlichen Laistun., Zuschlags zu den Friedengprelfen der zum Krlegs lenst aun⸗ Der nnn, *r andel und Gewerbe.

anmwgeben und Beweismittel, insbesonde rr Urkunden worzule en oder auf die zur Durchführung des Planes noch arfordor lichen Maßnahmen kieferungspflicht eines Hundesstaates oder Elsaß ⸗Lothrinczns zu einem mwenden, wenn sie hinreichende n gehobenen Pferde, vom 2. November 1917. usengky.

4 ö i, ., u beschran⸗ bestimm len Termin entspricht eder zu früheren Zeitpunkten als um- gin hieten. Berlin W. 9, den 3. November 1917.

. äumung der Frist kann die Schiedestelle nach Sage der ; gelegt ist, abnehmen, hr di j ochen vorher mit. 9812 . Sache ohne Gerncksichtigung der nicht Keigedrach Ie H, ,. . 6 10 legt, ist, abnehmen, wenn ihr pie Mengen wier Wochen varher mit q n n , . 81 . . . . gung der nich beigebrachten Bemweigmi liel ent Dis Gertzwagnolete der Braäepelatbester fund berhen,. Lie eteilt sind und dadurch die gesamte lieferungspflichtige Menge des Der el kanzler kann Bestimmunqen zur Ausführung dieser Kaseriiche Bosthltungmamt . laihkerium far ge Haft, Da u knen . und Forsten.

Inte essen der szhesterschaff in fc lfte Ker wean mnlfä l gwahß, Bnteecsta ts cher Cisaß- Lohäüinhens nicht Kbers chr tten wird. nt nu gg Dem Domänenpächter Müller in Grohnde, Regierunga⸗

. , Die Schicdestelle kann auf Antrag eder von Amtz wegen Gemeise wnehmän. 84 fir drs ene en J 6 W. 5 rr ref ben, insbesondere Zeugen und S. tändi e eidli ö. 811 Die Reichsstelle für Papierholz hat für die von ihr abgenomme nen fir Glsaß Lothringen besondere Vorschtiften erlassen. : nd Sachberständige eidlich vernehmen an Die von heute ab gur Mun gabe gelangenden Nummern 18ę beit iner e fn e Th arahtet ak hn ielicher Oberantm chm

rhe sowie Bersicherun gen an Gites Statt ent eg , Vor der des nile ut 8 olgmengen, nach deren Lage, Güte und Ausbereitungsart einen ent ö 15 ent Auf die Erledigung des Zengen— , , , neee e Er laß von . a n, g . . Uebernahme zu zahlen. Bie far Preis . einschlie ß Mit Gefängnis bis ju sechs Monaten oder mit Geldftrafe bis zu und 187 des gt eicht⸗Gese n blatts enthalten verliehen worden. nden die Vorschriften ber Zidilprozeßordnung entsprechende Anwen? ] gusschuß und der bei diesem bestellte Vertrauensmann der Bräter. lich der Befördeynungskosten biz zum Ahnahmeyorte (6 3 Abs. 1) zwölf fünfisehnhundert Mark wird bestraft ; . . Nummer 196 unter 96 Dis Zeugen und Sächvenstandigen erhalten Gebühren nach arbeiter zu hönnn. Mark für, das Raummeter geschälten Holzes und zehn Mark vierzig 1. wer die ihm nach g 7 obliegenden Anzeigen nicht in der ge⸗ Rr. 6118 eine Bekanntmachung über die staatliche Ge— Haß nb der, Gehl hrerordrang. fir Zeunen und Sachberftändige 86 12 ,, für das Raummeter ungeschéͤl ten Holzes nicht . senten Frist erstattet oder wer wissentlich unrichtige oder un⸗ Nr. eine Betann . ie t Ge⸗ Hauptverwaltung der Staatz schulden. (Reichs · Gesetzb]l 1856 S. 669; 19814 S. 214). Hat eine Brauepei infolge der durch den Krieg herbeigeführt Zln dime ande e zörrt, mt dem bon, Per che stelle vohsstsn g n n. an ,, Bei der Hauptverwaltung der Staats schulden ist der Kassen⸗ gehe bee er e sn . . innerhalb ihrer ,, Verhältnisse die Lieferung an ar , . n. n, ,.. e ö. en,, nal iert das 9 . 3 . orschriften des 5 8 Abs. 1, 5 1 Satz 1 zuwider⸗ 2. . . i nnn, betreffend ie fern s J. pe mer m er den g der He. en g, , be, nn . na teil we se aufgeben muff. j igt, r, . cht 6 3 Abs. „Preis innerhalb der im. Abf. endelt; ; ( ue mmun ; ĩ Veisen iu entsprechen. Auf die von den Heer w n ,, . e ,, hel feen ö . weisgrengen endgülbig fest. Ohne Rüchsi 6. die end- 3. wer den. auf Grund des g 14 ergangenen Bestimmungen oder staatliche Genehmigung zur Errichtung hon Attiengesell diätar Max Müller zum Kassensekretär ernannt worden. 1 e finden die Vorschriften dez dreizehnten Titelz des Gerichts ver · sobald und insoweit Ringestellt wird, als sie wieder in der Lage ist, den . Festsetzung des Uebernahmepreises hat die Landesbehörde dag Vorschriften zuwiderhandelt. schaften usw., vom 3. Navember 1917, unter ö. assungsgesetzes entsprechende Anwendung. unden selbst zu beligfern. Sie wat dies Recht nicht, infsweit' dem ö , Reichs telle . Volz abzunehmen und den 516 Nr. 6115 eine Bekanntmachung über Sammelheizunga⸗ r ( ; eil 8 Kunden die Wiederaufnahme des Bezugs billigerweise nicht zugemutet 16 n . st i r g 53 der Ab Die Verordnung trätt mit dem Vage der Verkündung jn Kraft. und Warmwasserversorgungsanlagen in Mieträumen, vom (Fartsetzung den Amtlichen in der Ersten Beilage.) Dis Besugnisse aug ben 6s 8, 7 stehen außerhalb der Sitzungen wr, , . Holzéß fu leisten Fir sttelt Reftberra . ö 5. n, . e. Der Reichskanzler bestimmt die Zelt des Außerkrafttretens. 2. November 1917, unter I §8 5 , , m Tage ab, a welchem 61. e,, ee e ., 1 Berlin, den 2. November 1917. Nr. 6116 die Anordnung für das Verfahren vor den e · ᷣ· —r . ⸗ꝛc᷑r2—rʒ G , Has Verlangen C. 13 a r . innerhalb dreier Monate . n ,,, der ö; . ae. , , Sig e gf, . dee m gn , derne. Zusammenlegung k durch Handschlag an Cides Statt zu gestesst erden. Bie 3 beginnt mit. dem Zeh ipunkf, von Tem ab Wochen nach der i n. o n ers Kane eis i en. . Mn Vertretung: Dr. Schwander. von Brauereibetrieben, vom 2. November 1917, unter Aichtamtliches. fter Führung seines Amtes verpflichtet wird. dig Brauerei wieder in der . ist, selbst zu liefern, jedoch frühestenz über den jeweiligen Reichsbankdiskontsatz zu verzinsen. Rr fig? eine Bekanntmachung über Keschaffung von ö ,, Papierholz für Zeitungsdruckpapier, vom 2. November 1917, e n .

i retens der Verordnung. 85 Bekanntmachung. und unier preußen. Berlin, 6. November 1917.

Ar Three , , n de, en enn, het em Zitüns des Zutt⸗ . * 3. chle ds Um Schr unte r⸗ , . . n, . ist. Sie soll Ort und Tag der ö , n, n. . § 148 Cin Ausschuß von neun Mitgliedern, der vom Reichskanzler aus r mitwirkenden ,, und der Befeiligten sowie das Ergebnig Neber Streitigkeiten, die sich bei der Anwendung der gg 12, 13 Forstsachverstandi en ernannt wird, stellt vor dem 5. November 1917 Auf Grund der Belanntmachungen des Stellvertreters des Nr. 6119 die Ausführungsbestimmungen zu der Ver⸗ dem Vorsit Sei Ma jestät des . n . enthal len. Sie soll den anmwesenden Betefliaten ,. den Beteiligten ergeben, entscheidet auf Antrag eines Be⸗ in vor dem 1. Mai 1915 auf Grund. der Holzwerfaufgergebn isse im Reichskanzlers vom 26. November 1914 w, , . S 487) ordnung über Kleie aus Getreide, vom 1. November 1917, Gestern hat unter dem Vorsitz Seiner Majestät de argelesen oder zur Durchsicht vorgelegt und von ihnen unlerschrieben h . een Schetchericht. Ws Vezeiisgter gilt auch dez Kunde. Lebten dollegdelen Kälenderlalbighre die von n Fer tre rnrallsmgen und vom 10. Februar 1916 (Reichs Gesetzbl. S. S9) ist für . Kaisers und Königs eine Kronrxatssitzung siattgefunden, werden. 9 * e, , . aus gem Verfißenden und vier Beist zern. , . Abnahmeort im Walde den Grundbesitz und die sonfligen inländischen Vermöginzwerte Nummer 197 unter . an der außer den preußischen Staatgministern und den 2 Die Entscheid 6 . migen f, meh kegunsökemmissaz min gin, Scher; Ken Te fe l n een n zuf. Grund dieß; t. des englischen Staatsanßehsrigen Kaufmanns August Nr. 520 eine Bekanntmachung über das erfahren vor sekretären der Reichsämter u. a. auch der Generalfeldmarscha eidung der Schich fell. lt rr Bee , er He stehen n d. Vorsitzende wird von der Auffichtabeh rde, die n , ,,, Theodor Singer die zwangswelse Verwaltung an⸗ den nach s 18 Ab 3 der ö e , ge n en don Hindenburg, 6. , , ,. uz . 6 . von Brauereibetrieben vom 2. November 191 eicht⸗Gesetzbl. Admlralstabs der Marine, miral von Holtzendo eil⸗

Defchluß enthält die Namen der Mitglieder, bie bel der Gntscheidumg Veisitzet werden von Fem Jufammenlegungs komm ort im Walde für, den genannten Zeit rau r . ttscheidung Venen, . nge nm men lsgung. mmissar ernannt. Der ᷓ2* ben m. ; 26 kanotar ück in i n , ö Richteramt oder zum höheren . Von dieser Veranschlagung ausgehend setzet der Reichskanzler nach geordnet worden (Verwalter ist Bezirksnotar G Gn gh engese ten Schiehogerichten, vom J. Nohember iF, nähmen.

mitgewirkt haben, und ist von dem Leiter der Schied ter⸗ f g n 3 ö iter der Schiedsstelle zu unter . 9 1 . den rn eln je , Kreisel des Brau⸗ r n, , der ae n. ür Pay nen Balingen). ud nen ch h S Masestãt d . . bes und der Bierahnehnier entnommen fein. urch chmittlichtn Ginstandspreis apierholzes der t . Stuttgart, den 2. November 1917. Im Laufe des Nachmittags nahmen Seine Majestät den Die Beschlüsse sind von dem Schriftfü fertigen; ; Dertlich zustätndig ist das Schiedsgericht, in dessen Bezi für die dem Zeitpunkt der Veranschla zende Preigper ede fi 3 . Nr. 6121 eine Bekanntmachung über die Anwendung der ,,,, . ö muamsertigers r be. aus,, ,, . , 3 rt 5 ir a n , fest. , , ,. . J , 6 . ker ne.. . i n,, y. , nn Sia. Vortrag des Generalstabs entgegen. ; wn. angehörigen, auf Rußland, vom 3. November ö

Vie Beschläff: sind den Betefsizten, satrit sie nicht i Der, eichsfanzler kann Vorfchrißten über das Verfahren v ö . verkündet sind, in der 9 8 5 a. e , dem Schicdsgericht erlassen. ö kö. ii Die Bundesstaaten und Clsäß,Lothtingen können . der Holf⸗ . Berlin W. 9, den 5. November 1917. w . g Weise mitzuteilen. 8 15 U . eine entsprechende Zahlung an die Reichsstelle für Papier= e ** . . ĩ Ihre Majestät die Kaiserin und Königin ce , e. 18 Im Gebiete der norddeutschen farm, g, ist bei zu. Holzaleisten. Das Rech eistHh die entsprechende Zahlung für eie Ge—= G8ekanntm a chung. Kaiserliches Postzeitungs amt. Krü er. . le,, 26 Won . . .

. Bellevue Seine Kaiserliche önigl

ür das Verfahr de 1 ; sammengelegten Braue venbe trieben für di 8 Br erf amtholzmenge pon zoh 06 Raumme ter. Die Zahl Bun ͤ 9 fahren werden . nicht erhoben. rießen für die Höhe des Brausteusrsates taglen und Gfaß Lothringens erfolgt n, f . . . ü ,, . ire n r ,. Hoheit den Erzherzog Albrecht von Oesterreich.

ie Schiedsstesse bestimmt, wer die baren Auslagen des nicht die in ber fortarbeitenden Brauere ingfefamt verbrauchte i zu tragen hat, und setzt die Höhe der Leder. ire , . von Braustoffen, sondenn die, Menge , dr. en . 3 biz zum 25. des folgenden Monats und wird von den ordnung vom 73. September 1915 ergangene Verbot des Handelt / k r,, ö. ö ö. sich nach ben; Vor? ver jusammengeleg ten Brauereien entfällt. iche he n , gen . e, e, in g , 4 mit Gegenständen ves tägllchen Bedarfs wiid auf— stönigreich Pren ßen. .

; reibung von Gemeindeabgaben. nge des für diese Frist umgele geh oben. . ö. ö Die Part . ming ist f Ewleg, und dem Ünterschtde mex rei ö ĩ ler Or. Graf von Her tling hat, wie ee, de,, d eisen err , g n,, re, b, d, e, der ee e i. än e g, e, , e, ieren e en, eh, d,, , se denn r

z 3 . s anzler, ) 3 ö ; ö ö . Berlin, den . November 1917. ubrigen Brauf . die 5 j 36 55 die gahlung vermindert sich die zu liefernde Holzmenga 9 . a q . ki , ,, in Schwerte getroffenen Wahl ke e g e e Hi e, , k Der Reichskanzler. 3 6 2 ent , ; . 66, en Fabrikdirektor Gustab Waltenberg daselbst als un⸗ , , In Vertretung: Dr. von Krause. Der , kann Srundsätze für die Murchführung der Der Reichskanzler kann im Einderständnis mit der in Betracht ö. besoldsten Beigeordneten der Stadt Schwerte für die geseß'liche itbat. f em ein Hedärsnl, Kurer Hobght gufichtigfte, Verordnung aufftellen. Die Aufsichtbehtrde erläßt die zur Aus⸗= klemmenden , und nach Anhörung des Aufsichtsrats den Amt dauer von sechs Jahren bestatigt. . hbenlichsse Grüße ju senden. Durchdrungen von festem Vertrauen führung der Verordnung erforderlichen Bestimmungen eiche stellz für Papierholz bejtimmen, daß und r er geliefert in den Sieg unjerer gerechten Sache, treie ich daz Amt an, dag ich ö Bekanntmachung . 68 oder statt der Holzlieserung a werden mirß Ministerlum für Handel und Gewerbe. k ö (en ,. i ee, , g. Kar g j

8 ; 5 ̃ 3 e Verordnung tritt mit . Kra ; ; . ni ster der bestehenden ge u ereinbarungen führen werde.

Eber die gusam . en legung von Grauerei—⸗ Der Reichskanzler rn n nn n . r mf. ö t. Die von der Reichsstelle ü in Wien⸗ dankbarer Freude werde ich eg empfinden, wenn 6 Hobeit mich . betrieben. Kraft tritt. . anz sie außer bon 3 ö Die am 28. April 19156 für die j i * ö. 39 . bet der Ersüllung meiner Aufgabe durch die gleiche versrauensvolle Vom 2. November 1917. Berlin, den 2. November 1917. e, n e m. am 1. jedes Monat dir 286 ,, 6e, ,, . ungz ist aufgeh eden. . ier gen wollten, die meinen Vorgängern in so reichem Der Bundegrat hat auf Grund des ĩ enn. t. n, den 39. Dttober ö e zuteil wurde. tg e n, , , enn e Der, R hen ler, per e e, ,,. Istoff ff . . Der w . J. andel und Gewerbe. Der Großwestr Talaat Pascha antwertete:

vte Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß In Bertretung: Dr. Sch mand ; ; chaftlichen Ma 7 chw ander. n sengky. Iq bealgaoinsche Cure ellen; warm zu dem hohen bewelg, den Geine Majestüt der Raiser und König

gahmen usw. vom 4. August 1914 Reichs HMesetz'ö. S 3 n n. 9. che olhende Verordnung erlaffen: ü i —ͤ 2 ; Vertrauens ? zuzeigen ke ,, 6 9 Ihnen soeben gegeben hat, indem er Sie in diesem historischen

K

——

/

w

8 *

w