fahren. Der amerlkanische Schsner „Annie Shmith“ 1 dr . iß gesinlen. Der Ecaler . 145 r- T) und der franzöfische Scherer „Andres“ (13 Br. R. T) sind wräck geworden. Der amerikan sche Dampfer „Pentegost Mitchell (65s Br. R. T.) und der Dampfer „Saxona“ (7418 Br. RT) sind' nach zinem Zusammen toß gesunken. Der sranzösische Segler „La Per oufe (2189 Br⸗-R. T.) ist gesunken. Der Segler „Marie Therese“ (70 Br. R. T. ist wrack geworden, ebenso der englische Segler „Mark A. Tobin“ (ies Br⸗ ReT.). Vermißt werden der schwedische Segler „Gu st af“ 185 Br.⸗R. T.) und der schwedische Segler „Johanna“. — 2 erfährt der ‚Maasbode“, daß folgende Dampfer und Segelschiffe verloren gegangen sind, deren Ramen erst jeßt bekannt wurden: Englische: Der Tampfer Ann apeol is (d567 Br⸗R.⸗T.), der Dampfer „British Sun“ (5565 Br.⸗R-T.), der Dampfer „Brodmount⸗ 67 15 Br. R. T.), der Dampfer „Calchas“ (6548 Br. R- T.), der Dampfer „Georgian“ (06s BreR. T.), der Dampfer „Howth Head“ (40 Br⸗R-T.), der Vampfer „Man⸗ chest er Fitizen“ (4251 Br. R. T.), der Dampfer „San Urbano“ (baö8 Br-R. T.), der Dampfer „Stadacona“ (Ho 14 Br. R-T.), der Dampfer „Winnebago“ (4666 Br. R⸗-T) und der Segler „United“ (106 Br. R. T5. Schwedische: Der Dampfer „Aspen“ (31053 Br-⸗R. T.) und die Segler Ida“ (307 Br.R. T), „Sir ius“ (163 Br.

RT), „Teolinda“ (19 Br. RT. und „Venern“ 127 Br R. T). Die französischen Sch if fe: Dampfer „Ferdinand A.“ (2067 Br.“ R. T.), „Ker

Ha do“ 75 Br. R. T.), „Men se“ (4075 Br.-R. T.), der Segler, Berangere“ (2851 Br⸗-R.-T.), ? „Magdalene Da voust“ (148 Br.⸗R. T.) und die Segler „Marie Louise“ E91. Br ⸗ RT), WMezly“ (ic 65 Br Re T.), „Saint Nichgel fir Ir. -T). Die am erikanischen Echrffe: Der Dampfer Hilonian“ (2h21 Br⸗R. T) und der Segler „Wo erdward Abrahams“ (744 Br⸗R. T.). — Griechische: Der Dampfer Parthenon“ (2936 Br. R. T) und der norwegische Segler „Vietoria“ (710 Br⸗-⸗R.T..

Bern, 15. November. (W. T. B.) Der „Petit Parisien“ berichtet aus Valence, daß zwei englische ö einem Transporte von sieben nach Frankreich beftimmten Dampfern in der Nähe von Puig auf den Strand gelaufen und verloren sind.

Parlamentahericht. )

Der Bericht über die gestrige Sitzung bes Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Er er g ginn .

In ber heutigen 95.) Sitzung des Hauses der Abge⸗ ordneten wurde zunaͤchst die gestern abgebrochene zweite . über den Antrag der Abgg. Dr. Friedberg und Hen. auf Annahme eines Gesetzen twurfs, betreffend Be— freiung der Dissidenten kinder vom Religions—⸗ unterricht, und die dazu gtstellten Abänderungsanträge in Verbindung mit der Besprechung von Petitionen der evange⸗ lischen Gemeindekirchenräte usw. um gesetzliche Aenderung der Bestimmungen über die konfessionelle Geziehung der Kinder

aus Mischehen fortgesetzt. (Klein Flöthe) und Gen. (kons.)

ö. 237 g wollen dem 51 des Gesetzeniwurfs folgende Fassung geben: 51. Fir c , Kinder, welche einer staarlich anerkannten Religionsgesellschaft nicht angehören, kaben an dem lehr planmäßigen Riligtongunterrtcht der Schule, die sie befuchen, ten zunehmen, sind aber, wenn die Eltern bezw. biejenlgen, dle an deren Stelle die religiöse Erziehung, zu bessimmen haben, der Schulaufstckigkebzrde gegenüber eine dahingebende Eiklärung abgeben, zur Unterwesfung im Katechtemug nicht heranzunzhen. To, ro ein gefonderter Katechismutunterricht statsfindet, sind die Kinder von den dafür be- stimmten Uatertichtsstun den zu befzeten. . Abg. Ram do br (freikons : Wenn unt Heute in di ser schweren Zeit ein Mann sehlt, so ist es der vafstorkene Abg. Hechen—

berg. Er fehlt uns allen und vor allem den Nation astikeralen . Er xrerstand es, die sckarftn Gegensäße aut— zu gleichen. Auch der Abg. Dr. Campe ift zu unsertm Bedauern

nicht unter ung. Er würde sich abet auch Überzeugt haben, daß man et nicht allen recht machen kann, selbst Herrn Hoffmaan nlcht. (Abg. Adolf Hoffmann: Verlusflifle i Ich härte aller— kings lieber einen anderen auf die Ver lustliste gesctzt. Sefreut hat es mich, daß Herr Hacnisch mit urs in der Kommisston zu— am nien ge r keiten bat, Er hat utr allerdings dort nech besser gasallen als gestern hier Daß er sich neuorter tiert bat, gereicht ihm gewiß nicht zur Unehre, Heir ron Zeelstz hat seinerzelt gesagt! Wenn ich nicht mehr wandelbar Räre, d. h. nicht zu⸗ und. umlernen möchte, dann würde ich überhaupt kein Politiker sein.« Mlt der Berufung auf die Männer in den Schütz eng; äben jollte Herr Hoffmann endlich aufhören. PVle in den Echůtzengräben haben ctwag anderes zu tun, als sich um Qusgquilien den Kopf zu

seibrechen; sie haben. das Vaterland zu verteidigen und kümmern sich wahrhaftig nicht um die priußtsch? Wahl. techigreforrr oder die Dissidentenfrage. Gewiß gibt es auch

in den Schüßzengtaben Diffidenten. getan, wir haben ung in toren nicht getäuscht. Es gibt aber we lerlei Dissioe n en. Die einen erkennen im Christentum eine Koltun— inackt und wollen sie auch in der gchule nicht missen, andere find aus kleinlichen Memenien aus der Kirche ausg'ireten, weil fie sich über den Pfarrer, Lehrer, Schaltea oder wer welß geärgert haben und denen M nachher leid tut, daß ihre un schultigen Kinter dafür bäzen miüssen. Wet nun Die Sache selbst betrifft, so gefällt unz der Kommisstong⸗ antrag arch nickt in allen Stücken. Es ist (ben bier alles auf Erden Stäckwtrk. Wir werden aher trotz unferer Bedenken für den Kom— vromsißantrag stimmen. Die Lazu gesteliten Anttäge lehnen wir glößter teils ab. Wenn der Geist des ung zu früh genommen ⸗n Hackenberg über uns schwebt, so wird diese Beratung nicht zu kurz

tommen. (Schluß des Blattes.)

Sie hahea ihre Pflicht

)) Dhne Gewähr.

Literatur.

Die Kriegegesetzt. Jusammenstellung der saͤmtlichen aus Veranlassung des Krieges fuͤr das Deutsche Reich in dem Relchg⸗ gesetzklatt“ und in dem „Zentralblatt für das Deutsche Reich, für Preußen in der Gesetammlung und in den Min isterialklätteru für inneie Verwaltung, Handel und Gewerbe, Landwirtschast, Do mänen und Foꝛsten, geistliche und Uaterrichtaangelrgenheiter, Gesctz⸗ gebung und Rechtspflege verb ffrntlichten Erlasse r , nnr, derselben, infoweit diest lben für die Gerichte, Permaltungobebbrdin, Grund= besttßz, Banken und kaufmangischen Verkehr ober sonst von all— geineln erer Br dꝛutung find, mit Sachtegister von Justiztat Dr. . Jünger in Wiet baden. Zweite Auflage. TXXVI und 934 Seifen.

Hel win gsche Verlegshuchhandlung, Hanrober. Geh. 9,50 MÆ6. — Bon den Keiegzgescßen urd vaciinurgen fire im e Eer Tril disser usrfangreicea Sammlung die für das Teuticz⸗ Reit rgar gen ei Ri- nächst nach der 3 ittolg- und sedaan fachlid nech 135 R chiegebieren acordnet zusammengesiellt; in zweiten Teil felgen dir aus Arlaß des Keieges für P eußen veröffen lickten G lasse, nach den Gebieten der cinjelnen Mmisterten geordnet. Wichtigere Verschriften von allge⸗ meiner Bedeutung sind in beiden Teilen in Vortlaut ab gedruckt, die weniger wichtigen urter genauer Verweisung auf die Stelle der Veröffentlichanag angeführt. In der neuen Auflage ist der wörtliche Abdruck von Eilassen in bezug auf die Kriegswohlf⸗hrispflegc, Unterstützungkansptüche, Diensfbezüge der Braten und aadeie die Tötamten, die Ge neinde⸗

und sonstigen Verwaltungsbrbörden betreffeabe Verhältniße er= weiter. So hat sich die Gesamtzab!l der zurammengestelltea Erlasse

für das Reich und für Prerßen aus 1932 un) die der abgedruckten Grlafse auf 702 erb5öht. Die Uchersicht über die rerichtedenen Gruppen und das Aufsuchen der einzelner Eelasse erleichtern ein aucführliches (28 Seiten imnfassendeg) Inholtsverzeichni und tin erschöpfendes (59 Selten zählende) Säachverzeichriz nach der Buck— stobenfolge, das einheitiich die sür das Reich und für Preußen ver— öffentlichten Erlass⸗ zusammenzatt. Die Bedeutung der verdienst⸗ lichen Zusammenstellung der Krirgzgeietze und ⸗veroꝛdnungen wird, zumal wenn si⸗ fortgesegt wird, über das Ende des Krirges sor?⸗ dauern, da ein sehr erheblicher Tril der Krigegesttzgehung in seinen Ia cn in der Friedenszeit fortwirken wir? oder auch in seiger Gültigkelt auf sie ausgedebnt werden dim ft und andererseits die se Sesetz t bung in allen Krrisen auch für spätere Zeiten ein erhebliches, ihren vatersändischen, witischästtichen und wissenschaftlichen Zwecken ent sprechendes Jattresse beanfvruchn darf.

Die Zioilprozeßordnung in der vem 14. Suli 1914 ab geltenden Fassung, unter Beifügung der für die Kriez sn getroffenen Abänderungen crläutert durch die Rrechtsprechnung nebst Argaben über die einschlägie Literatur von Dr. Otto Warne ver, Oberlander⸗ gerlcktzrat in Dresden. terte Auflagt. XVI und 1213 Selten. Tipzrig, Roßbergsch? Verlazsbhuchhandlung. Geb. 19 6. — In dere selden Wise, wie ia der Warnept schen Handausgabe des Bürger— lichen Sisetzduchs dieses unter Mitteilung der gesamten ebnschläzigen und veröffentlichten Rechtsprechung erläutert worden, ist bier die Zivllprozeßordnung unser erschöpfender Verwertusg der sie betreffenden oberstrichterlichen Entschtidur gen bearheit:t. Es sind die ganze seit ihrem Inkrasttreten ergargetne Rechlspetcheng ds Relchsgeichss und für die Zeit nach dem J. Januar 1900 auch die veröffenilschten Sprüche der übrigen Obergerichkte zur Erläuterung ihrer Vorschriften heran— gezogen und dahel dle in den Entschtidungen ausgesprychenen Rechts— arundsaͤtze müglichst wartgeteen wiedergegeben. Spst⸗matische An⸗ ordnung der einzt lan Richttsätze, ihre glieder ina unter fettaedruckten Stichwörtern und Hervorhebung dis Wesentlichtten im Diuck er— leichtern d' Uebersicht über den unsargreichen Erläuternngtstoff. Den mitgtteilten Rechte sprüchen beigefügte genaue Ange ben darüber, wo sie mit den Gründen veröffentlicht worden sind, eimöglichen ein Nachschlagen und elngehenderrs Studium der Ertscheidungen, wom lt der Praris und auch der Wissenschaft gedient ist. Cin weiteres Mrtel, sich schnell zurechtzufinden, bieten der Peaxiz und namentlich der Wissenschaft die (benfalls eigegebenen, in der Hauptsache sich auf nie Zrtt nach dem 1. Januar 1960 brschränkenden Llteratarnachweise. Gine KÄnzabl prozrssualer Hestimmungen ist für die Dauer des TRrlege durch Notvetordnungen abgeändert oder augçeschaltet worden. Dlese Verordnungen sind mitaufgenornmen unb gleichfalls erläutert, der eigentlich Gesrtzeftext ader ungngetastet geliehen, da der vor— iegende Handkommentar ka gleicher Weise für die Kriegszmit wie daräber hinaus für die Arbeit im Frieden bestimmt sein soll. Die in den Lert der 39O selbst eingreifenden Krlegzverordnungen sind in einem , gebracht, während bei den bꝛtreff aden Paragraphen des Gesctze⸗ auf die für die Ariegszeit getroffenen Abänderune en hingewiesen wird. 7lIg writere Beigabe ist die am 1. Oltoßer 191 in Kraft getretene Ge⸗ bůhrenordnung für Zeugen und Sachverständige himnzugetügt und in

derselben Welse erlluteit wie die 85D. sclst. Auch hier sind die

in den oberstrichterlichen Enischeldungen ausgesprochenen Rechtggrund—

satze genau, möaglickst woitgetreu wiedergegeben. So kann der War⸗

neyersche Kommentar, dessen Brauchbarkeit noch durch ein sebr aug=

führlicheß enchderzeichnig erbt wird, auch ferneihta als zuberlässige

Uehersicht über die einschlägige Rechisprechung, ram:ntlich die dez cichggerichls, gelten.

In „Recht und Wirtschaft“, der Mongttschrift des Vereing zur Förogrung jeltgemäßer Nechtspflene und Verweltung „Recht und Wirtschaft (Schriftletter: Regierungärat Dr. Fritz Rathenau, Bertin, Tarl Heymann Verlag), Tie auch im Tahrgäang 1917 Puristen und Laitn für dle dringendsten Fragen des Rechts. und Wirtfchastslebenz mannig fach? Anregungen hietet, mackt der Landgenichtspräsident, Sehe ime Obe njusthrek van Srkeleng (Coin) Vorschläg: zur Be—⸗ schleuntz une, Vereinfochung und Verbilliung der Rechtspflze. Der Geheime. Justiz, und Oberlandeggerichterat Schnesber (Stettin) erblickt den wesentlichtn Kernprnkt der Umgestaltunz

unse res bürgerlichen Strelterfahrens darln, daß der Richier im vll prozen die strittigeén Tatsfachen, unter Mitwirkung der Anwaitschaft, in der zur Regel erkbobenen perförlichen

Veibandlung der Sireitteile selbst ermitlelt und fesssiekt. Rechtt anwalt und Yrsbatfofent r. N. Hdaum (Berlin) will zur Entlastung der zrbentiichea Gerichte ständige aratliche Schiedegerichte, umgeben mit allen Rretsgerant:en, unter dem Porsttz hon Furssen und dem Beisitz von Vertretern der sirt tenden Inte cesse ntengruppen eingeführt wissen. Gin Beitrag von Profefsor Tumpler (grant furt) handelt von der „Rech ano: bes Kaufmanns. Vie , bahe neue Rechtohegriff; tan unerwinscht großer Zak einde ul rt? Ketten handel, WGegcastand des täglicken Beharfgt, „überraäßiger Gewinn uswp. Die Beunrubigung der Handesekrelse zu beheben, sei

nur möglich, wenn Kaufmann und Richter zusarnmengrheite ten. Die Anbetung von Sachverständt gen genüge nicht. Ri

—

nur dem Schöffengericht, sondern auch den Streflammern soll:en Kaufleute alg Beisitzer zuge wiesen werden. Je elneni den nenefien Stand der Rercktmrechung berückstch:igenden Auffatz über Kriegz⸗ wacher und Gegen nde des tänltchen Bederfg' jetzt Matsertalrat Dr. Karl Meyer (Vünchen), daß untere höchften Gerichte stetig in gerechtem soilalen Empfiaden daran fesgehälten kärten, daß bie durch den, irteg geickaff ene günstige Konjunktur nicht von den Verkäufern ju Lasten der Känfer ausgebeutet wenden dürfe, um uns eln Durch— halten zu err g licken und dafür zu sorgen, daß der Hedarf un sercz Volkes chae Wucherprelse gedeckt werde. Die Meherschen ug ährur en interiieht der Reickszerichtgrat Dr. Ieurkamp in einem Ves ii unter Geaenständen des täglichen Bedarfs zu derstehen? üherschriehenen Artikel elner krühchen Wüdigung, wobet er hervorhebt, daß sie geetgnet scien, Rechtsun sicherhelt heipor⸗ zuruten, und dtez an einigen Beispielen nachzuw: fen sucht; er empfisk lt, jur Beseitiung der aufgeworfenen Stih lfragen eme KHur— des rate derordnung zu erwirken, die die einzeinen Gtgenstände des tce⸗ ichen Bedgz fs abschlteßend guffählt. Unter der Üeberschrist Erke sel bas Vaꝛer lad nimmt der Senatepräsident Ring (Berlin) Stellung lu den Fragen, inwlewelt das Reich mangels einer Ver— fügung don Todes wegen unter Autschließung von Verwandten Erbe sein und wiewelt es gegenüber solcher Ver ügung Anspruch auf den Nachlaß haben soll; während er die Befchtäntüng d' cesetzlichen Grhrechtz der Verwandten zugunsten des Reicht unh dingt Fejaht macht er gegen die Ginräumung eines Pflichttellsan prucht des Reich? gewichtige Bedenken geltend. In cinem ufsatz I her wäbrunge volitische Fragen? behandelt Dr. Franz Rademaker (Cöln) den känftsgen gablungemittelbedarf, Ver' zinsung und Tilgung der Kriegtanleihen, bekämpft die rein gewobn⸗ heits näßtge Verwendung der Goldmünzen im snneien Zah lung? ve kehr und bespricht den & usivsaldo unsjerer ZJablungobebing in gen nach dem Kiiene. Er befücioortet, in die Faiedeng, Und Daudelt. verträge eine Bestimmung de; Inhaltg a ufjunchmen, dez Ter denrschen Mä gruncg⸗ und Gelbpolitik; durch das Jrgeland

sehr die

er glische Rechtsprechung von dem sonst . eile

Feinde gegen dar glaubt abweichen zu * ert, dare Oh eriandesgerlchterat Dr. Scar. Hart urs, Besprechang einer Reihe erclisber. Prisen g rtcetesprüch: fen in dem er tarlsge, daß vie engtische Y axit sich nicht nur richt um de⸗ örtlichen Shranten für die Auslerung des Püiisenrechti kämmen fondein auch den Krels der Personen, deren Eigentum dem Sechüth— recht unterliegt, sowie der dem Prisenrecht unterlie, enden Gegensland willkürlich erweitert, and ererseits aber auch w kürliche Einschrãntunz des Wortlautz ver chiedener inteingtignaler Verträge vornimmt. J Oberlandesgerichts rat, G heime Justijrat Wierugzowski (Cöln) pe. handelt das türkiiche Recht in den Grundzügen selner Ent wich ung, die Lrbelt hat mit Rücksicht auf bie abgeschleffenen dentsch- irh Verttäge btsondere Bedeutung.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause wlrd morgen, Sonn— ahend, Mignon“ mit den Damen Jülichde Vogt als Gast, Cen und den Herren Köichner und Bachmann in den Hauptrollen un geführt. Musikalischer Leiter ist der Kapell:eister von Steauß.

Im Königlichen Schauspielhause. geht mergen dat Schanspiel Könige in Siene, in den Hauptrollen mit Frau Schlürrt und den Herten Ehrle und Mühlhofer beletzt. Splelleiter it Dr. Bruck.

In der am Montag in der Volkzbühne (Theater am Bülom⸗ platz) statisinden den Ermfaufführung von Emil Gött:; dramariscken (HGedicht Edelwild“ sind di Hauptrollen folgendermaßen besetzt: Harun al Raschid: Ludwig Wüllner; All. Sohn des verstorbenen Statthalters von Basra:; Paul Hartmann; Suleika, seine Geli:bit: Marla Kein; Scheich Ibrahim: Gmil Jannings; Masrur: Konad Veldt; Djaffar: Sigmund Nunberg. Der Sæauplatz des Stickhez it Bagda z. Bühnenbilder und Gewänder sind nach Entwürfen don Ernst Stern angefertigt. Spielleiter ist Ferbinand Gregori.

Der Kenz eribarich befindet fich in der Zweiten Bellage.

Narnrrtigfaltige?.

In ber gestrigen Si gung der Verliner Stadtverordneten logen zu dem Erlaß des Okerbefeblshabert in den Malen, bttteffend di- Schneebefeltigung, von mehreren Seiten dringende Anträge ver. Angenemmen wurde folgender Antrag des Starte. GCassel: Die Versammlung ersucht den Maaistrat, mit dem Oberkommando Verhandlungen dabin zu pflegen, deß durch geelgntte Anordnungen der Zweck des GErlasses unter. Vermeidung ven unnötigen Härten und Belästtgungen erreicht wird. Ferner wurde ein Antrag angenommen, wonach der Magistrat ersucht werden sol, auf mbalichst baldige Gröffnung der städtischen Badeanstalten hůazuwirken.

Der Bürgerautschuß Sroß Berlin wird am Soymtaz, den 18. . M., Mittags 12 Uhr, im Zirkus Busch eine . Werbeversammlung abhalten. Ueber die Frage . Wag will dir Bürgerausschuß Groß Berlin?“ werden sprechen: der Reicht tagt abgeordnete Gustav Bauer, 2. Vorsitzender der Generalkommissson der Gewerkschaften Dentschlands, der Landtaggabgeordnete Ogklar Mever (Frankfurt), Syndilus der Handelskammer in Berlir, Karl Rahardt, Vorfsgender der Berllner Handwerke kammer, und der Reichstags abgeorbnete, Geheimer Justijrat Professor Dr. Rießer, Praͤsident dez Hansabundet.

—

Hannover, 15. November. (W. T. B.) Amtlich wönd ge⸗ meldet; Heute vormittag gegen 6 Ubr fuhr der Per sonenzugꝗ pon Sarsinghausen auf dem Bahnhof Hannover auf eine Ab— teilung Personenwagen. Vie Abttllung war mit Milttär einlge Stunden vorber eingetroffen und beiseite geletzt, um auf etnen später fahrenden Zug ühergeführt zu werden. Tie Maanschaften waren größtenteils ausgestiegen Von der in den Wagen zurückgebltehenen Gepäckwache wurde ein Mann getötet, jwei schwerer verletzt Dersonen sird ins Garnisonlazästtt überge ührt, vier leicht Verleßte setzten ihre Reise fort. Von din Reisenden des Personenzuges sst niemend verletzt.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Theater.

Königliche Sch auspiele. Sonnab.: Opernhaus. 251. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplaͤtze sind aufgehoben. Mignon. Oper in drei Akten von Amproise Thomas. Tert mit Benutzung des Goethelchen Rtornans , Wilhim Mieeisters Lehrjahre“ von Michel Carré und Jults Barbier, deutsch von Ferdinand Gumber. Mastkalische Leitung: Herr Kapellmerster von Strauß. Spielleitung: Derr Bachmann. Bahsett: Herr Ballettmeister Gracb. Chöre: Hen Professor Rüpel. Anfang 73 Uhr.

Schauspielbhaus. 2654. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Ein Schauspiel in drei luf⸗

Frelpläe sind aufgeh ben. Könige, an von Hans Müller. Spielleitung: Herr Dr. Bruck. Anfang 73 Uhr.

Sonntag: Opernhaug. 2652. Dauerhezugsvorste lung. Qeerff, und Freiplätze sind aufgehoben. Rr ner (Berliner Fassung

Syer in drei Aufzügen Musit von Leo Blech.

Dienst⸗ und

lel in cher,

von „Alpenkönig und Menschenfeind?.) nach F. Raimund von Richard Batka. Anfang 75 Uhr. ö ö Schausplelhaus. 255. Dauerbezugßvorstellung. er lehr sind . i. Näuher. Ein * ü uzügen von Schiller. el z err . Lan lb ft 1 ch pielleitung: H

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. C t . elt gRocke , Schultz mit Hrn. Oberamt d. R. 8

Geboren; Gin Sohn: Hrn. Oberamtmann Richand Alter (stalt

vorwerk). G estgrb en; Fr. Utta von Gadow, geb. Freiin von Wintzingerode

( Drechow).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direltor Dr. Tyrol, Charlottenburl⸗ Verantwortlich . den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschaftostell⸗ chnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Menger ing) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagganstalt . Berlin, Wilbelmstraße 37. —

Fünf Beilagen

aicht unbillig? Schwlerlakelten Wle

bereitet weiden durfen.

leinschließlich Waren zeichenbellage Nr. l)

n.

Varlamenlsbericht. )

Vreußzischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. ——— — 94. Sitzung vom 15. November 1917, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Am Regierungstisch der Finanzminister Hergt.

H Dr. Porsch eröffnet die Sitzung nach 124 Uhr.

Das Andenken der seit der letzten Sitzung verstorbenen Abgg. von Kotze (kons), von Werder (kons) und Bethge— . (kons ehrt das Haus durch Erheben von den ,,,,

ĩ Ausgeschieden ist der Abg. Dr. Friedberg (ul.), der durch seine Ernennung zum Vizepräsidenten Hes preußischen Staatsministeriums sein Mandat verloren hat.

Nachdem das Haus auf Antrag der Rechnungs— fommission bezüglich der Rechnungen der Kasse der Ober— rechnungskammer für die Rechnungsjahre 161i, 1914 und 1915 Entlastung erteilt und die , von den Staatseinnahmen und ausgaben für die Rechnungsjahre 1913 und 1914 zur Kenntnis genommen hat, erledigt es den Gesetzent wurf, betreffend weitere Verlänge⸗ rung der Geltungsdauer der Verordnung über Sicherstellung des kommunalen Wahl“ rechts der Kriegsteilnehmer vom 7. Juli 1915 in erster Lesung und nimmt ihn in zweiter Lesung unver— ändert an.

Den auf Grund des Artikels 63 der Verfassungsurkunde erlasenen Verordnungen über Aenderung der Amtsgerichtsbezirke Dinslaken, Ober⸗ hausen und Duisburg-⸗Ruhrort, über die Ver— längerung der Amtsdauer der Handels⸗ kammer mitglieder, über den Erwerb von Neichskriegsanleihe für Stiftungen, stan⸗ desherrliche Hausgüter, Familienfädei—⸗ kom misse, Lehen und Stamm güter und über die Verlängerung der Amtsdauer der Beisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschafts⸗ angelegenheiten zu Berlin und des Knapp⸗— schaftsschiedsgerichts zu Breslau stimmt das Haus ohne Debatte zu.

Dann folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend Aenderung der Firma und Erhöhung des Grundkapitals der Seehandlung.

Finanzminister Hergt:

Wie gegenwärtig alle unsere wirtschaftlichen Mafmahmen mehr oder weniger durch Rücksichten der Kriegswirtschaft und der nachfolgen⸗ den Uebergengs⸗ und Friedens wirtschaft bestimmt sind, so liegen auch bei dem vorliegenden Gesetzentwurf, mit dem ich heute die Ehre habe, mich dem hohen Hause zum erstenmal in meinem neuen Amte vorzu— stellen, die letzten Ursachen in einer kriegsmäßigen Entwickelung der Verhältnisse bei der Scehandlung und ihren Konkurrenzinstituten und in dem Ausblick auf die nach dem Friedensschluß bevorstehenden Zeiten einer starken finanziellen Anspannung und Belastung, für die der

r

Staat sich mit dem ersorderlichen finanziellen Rüstzeug rechtzeitig wappnen muß.

Der Gesetzentwurf sieht eine Erhöhung des Grundkapitals der Seehandlung von rund 100 auf 160 Millionen vor und begründet dies auf doppelte Weise: teils mit einer gewaltigen Steigerung des Ge— schäftsverkehrs der Seehandlung, zum anderen Teil mit der zunehmen— den Konzentration und Machtverstärkung, die wir während der Kriegs— jahte und noch bis in die allerneueste Zeit bei den Großbanken haben por sich gehen sehen. Dieselben Gründe haben schun einmal im Jahre 2306 zu einer Erhöhung des Grundkapitals der Seehandlung, und zwar damals yon 34 auf 100 Millionen, geführt. Wenn wir heute mit einer ähnlichen Begründung wiederum eine Vermehrung des Grundkapitals erbitten, so verlohnt es sich wohl, zu untersuchen, wie sich die damalige Erhöhung in der Zwischenzeit bewährt hat.

Meine Herren, die Periode von 1904 bis 1914 war, wenn auch die Volkswirtschaft beim Abschluß einen großen Aufschwung buchen konnte, für die Geldwirtschaft des Staates recht wenig günstig. Sie stand unter dem Zeichen gewaltiger Konjunkturschwanlungen. Die ersten Jahre begannen mit einer Hochkonjunktur. Diese wurde abgelös: von 1906 ab durch eine Niederkonjunktur, die sich dann in den letzten Jahren wieder in eine Hochkonjunktur umwandelte. Die Hoch⸗ konjunktur der ersten Jahre war von einer star ken Geldversteifung be⸗ gleitet, die nachher zwar einer Geldflüssigkeit Platz machte, in den letzten Jahren der Periode aber wieder in eirter ebenso starken Geld⸗ knappheit wiederkehrte. Der allgemeine Zinsfuß stieg unaufhaltsam, und der Staat sah sich deshalb genötigt, auch seinerseits zunächft bon dem 3 2 igen Typ der Staatsanleihe zum 3x „ igen überzugehen, dann zut Staffelanleihe mit 435, endlich zur 4 8 igen konsolidierten Anleihe. Seine Kreditbedürfnisse wuchsen ins Riesenhafte, teils wegen der mit der Hochkonjunktur zusammenhängenden Ansprüche der Be⸗ triebsberwaltung und des Anwachsens der gesamten Staatswirtschaft, teils wegen der Defizits, die in den Zeiten der Niederkonjunktur ent— standen waren. Meine Herren, ich brauche nicht näher zu schildern, wie groß unter diesen Umständen die Schwierigkeiten für die See⸗ handlung waren, die ja den Kreditbedürfnissen des Staaies Rechnung in tragen hat, ihre Aufgabe zu erfüllen, wie zahlreich und wie umfang⸗

reich namentlich die Stützungskäufe waren, die sie am offenen Markte machen mußte, um gelegentliche Kursschwankungen der Staatsanleihen fu derhüten. Aber der Staat hat allezeit an seiner Seehandlung eine treue Helferin gehabt. Sie hat es verstanden, nicht nur seinen An— sorderungen gerecht zu werden, sondern auch noch eine Rente heraus Amirtschaften, die das in sie hineingesteckte Kapital des Staates als Une recht gute Kapitalanlage erscheinen ließ. Aber das war nur mog= lich duch die vorangegangene Grhöhung des Grundkapitals, und schon — .

d zun Deut chen Relchsanzeiger und Kröniglich Preugijchen Staatgan zeige

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Freitag, 16. Nobember

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n n.

am Ende der Periode zeigte sich mehr und mehr, daß diese Erhöhun; unzureichend war. Da kam der Krieg, und mit ihm änderte sich die ganze Geschäftsgebarung der Seehandlung von Grund auf. Es galt nicht mehr, Staatsanleihen am Markte unterzubringen, denn im Interesse der Kriegsanleihen konnten die Bundesstaaten Staatsanleihen nicht mehr auslegen, es galt nicht mehr, Stützunge käufe zur Hebung der Kurse der Staatsanleihen zu machen, denn es fehlte ein Börsen— verkehr mit offiziellen Kursen. Statt dessen aber traten kurzfristige Kreditansprüche des Staates an die Seehandlung in außerordentlichem Umfange heran; in der Begründung ist z. B. hervorgehoben, daß sich im Jahre 1916ñ17 ihr Umsatz an Schatzanweisungen auf y, Milliarden belaufen habe. Und außer dem Staate sind eine große Anzahl von Kommunen, Kommunalverbänden, öffentlichen Kassen, öffentlichen An— stalten mit ihren Anforderungen auf die Seehandlung gefallen.

Auf der andern Seite hat die große Geldflüssigkeit bewirkt, daß

der Seehandlung bedeutende Geldmittel zuströmten, und sie ist deshalb imstande gewesen, alle diese Anforderungen auch zu erfüllen. Die Folge war, daß der Geschäftsberkehr ganz außerordentlich gewachsen ist. Die Herren finden in der Tabelle, die der Begründung des Gesetzentwurss beigefügt ist, die näheren Zahlen. Ich möchte hier nur ganz kurz einige davon herausgreifen. Der gesamte Buchumsatz der Seehandlung ist vom Jahre 190314, d. h. dem letzten Jahre vor der früheren Kapitalserhöhung, nüt rund 5. Milliarden gestiegen im Jahre 1913/44 auf mehr als 21 Milliarden und betvug im allerletzien Jahre die hohe Summe von 114 Milliarden. Eine ganz ähnliche Bewegung haben wir bei den Bilanzsummen. Die Bilanzsumme belief sich im Jahre 1903 auf 558 Millionen, 1914 auf 619 Millionen und im Jahre 1916.17 auf 5 ho 000 0000. Das gleiche war der Fall bei den fremden Geldern, d. h. bei den Depositenguthaben, den Guthaben in laufender Rochnung, den Guthaben anderer Banken. Da sind die entsprechenden Jahreszahlen 48 Millionen, 89 Millionen und 15 Milliarden.

Ich muß bei diesen fremden Geldern noch etwas verweilen. Es ist ja selbstverstäöndlich, daß die Seehandlung die an sie herantre tenden Ansprüche der öffentlichen Korporationen nicht aus ihrem eigenen Kapital befriedigen kann, sie muß dazu an den Markt gehen, sie muß im Wege des Depositenverkehrs die Gelder von ihrer Kundschaft heran= ziehen, so gut sie kann. Sie tut das nach altbewährter Sitte in einer Weise, daß sie nicht etwa in wildem Konkurrenzkampf den Privat- banken zur Last fällt. Sie tritt schonend gegenüber den Privatbanken auf, und sie hat deshalb, was von den Banken wahrscheinlich mit besonderem Dank begrüßt morden ist, darauf verzichtet, das Land mit einem Netz von Filialen oder Depositenkassen zu überziehen. Aber sie braucht den Depositenberkehr, sie muß dafür sorgen, daß ihr die Gelder zufließen. Nun ist es ein banktechnischer Grundsatz, daß sich die Höhe der Depositengelder in einem angemessenen Verhältnis hält zu der Höhe des Grundkapitals und der Neserven, also des eigenen Kapitals, das die Haftung, die Sicherheit für die Schulden aus den fremden Geldern darstellt. Welch außerordentlicher Wert diesem Grundsatz beigemessen wird, können Sie bei jeder Privatbank sehen, wenn Sie ihre Ankündigungen lesen. Da steht immer: Grund⸗ kapital soundsoviel, Reserven scundsoviel, im ganzen eigenes Kapital soundsoviel, demgegenüber Depositengelder soundsoviel. Auch die Seehandlung muß zur Anlockung, zur Beruhigung des Publikums auf genügendes Eigenkapital hinweisen können.

Wie steht es damit nun heute? Auf der einen Seile 1), Milliarden fremde Gelder. Was ist auf der anderen Seite geschehen? Seit 1904 hat sich das Grundkapital nicht im geringsten geändert. Nur eine kleine Veränderung ist eingetreten bezüglich der Reserven. Früher hat die Seehandlung Reserven nicht ansammeln können, weil es üblich war, daß sie ihre gesamten Ueberschüsse der Staatskasse zuführte. Da ist im vorigen Jahr eine Aenderung ein⸗ getreten. Auf eine Anregung des Haus haltsausschusses dieses hohen Hauses, die von den Regierung mit Dank begrüßt worden ist, hat man sich entschlossen, die außergewöhnlichen Kriegsüberschüsse ker Seehandlung des letzten Jahres dazu zu verwenden, um einen Reservefonds zu bilden. Dieser Reservcfonds beträgt 16, Mil⸗ lionen Mark. Es soll auf diesem Wege, wenn irgend möglich, fort— geschritten werden. Wir wollen darauf Bedacht nehmen, auch weiter⸗ hin solche Reserven zu bilden, wenn es geht, soweit nicht etwa der Staatshaushalt darunter Not leiden würde, vorausgesetzt also, daß nicht ein solches Defizit im Staatshaushalt entsteht, daß wir not⸗ wendig auch diese Mittel, diese Ueberschüsse der Seehandlung brauchen. Wie nach der Richlung sich die Verhältnisse entwickeln werden, ist bei dem trüben Bild der jetzigen Finanzlage recht zweifelhaft. Ich kann deshalb nicht gut anders als heute nur mit 16,3 Millionen Mark rechnen. Das gibt 116, Millionen Mark Eigenkapital der Seehandlung, und darüber kann kein Zweifel bestehen, daß dieses Eigenkapital von 115,3 Millionen Mark gegenüber einer Summe von 15 Milliarden Mark fremde Gelder zu gering sind. Wir müssen also dafür sorgen, daß die Seehandlung wieder mehr Betriebskapital erhält.

Es könnte hier eingewendet werden, es handle sich nur um Kriegszeiten und anormale Verhältnisse. Gewiß, meine Herren, der ganze Umsatz der Seehandlung, wie er sich heute darstellt, die Höhe der fremden Gelder, sind durch den Krieg hervorgerufen, und wir gehen ja ganz anderen Verhältnissen entgegen; die Gelder, bie der Seehandlung im Kriege zugeströmt sind, werden wieder fortströmen, Verwendung finden im Retablissement der gesamten Voltkswirtschaft. Aber, was folgt daraus? Soll die Seehandlung die Hände in den Sichoß legen und sich dabei beruhigen: ich warte ab, bis die fremden Gelder wiederkommen? Nein, im Gegenteil. Die Ansprüche des Staates, der öffentlichen Korporationen, werden nach dem Kriege genau in demselben Maße sich steigern, wie umgekehrt das Geld von der Seehandlung abwandert, und unter den Umständen ist die Seehandlung erst recht verpflichtet, ihren Geschäftsverkehr zu ver— größern und Depositenkundschaft an sich heranzuziehen, und das umsomehr, alt verschiedene Momente hinzukommen, die ihre Stellung

hat sie, wie das in der Begründung ausgeführt ist, ihr Grundkapital äußerst liquide. papie ven bei der Seehandlung sich bei dem letzten Abschlusse nur auf

Es ist sehr interessant, daß die Bestände an Wert⸗

17 Millionen Mark beliefen, während sie früher übermäßig hohe

Bestände festlegen mußte, um die Stützungskäufe auf dem Markte vorzunehmen. Betriebskapitals wird sie sich leider nach dem Kriege wieder gestellt

Vor diese Notwendigkeit der starken Festlegung ihres

sehen. Ferner: sie hatte vor dem Kriege allein 300 Millionen Mark im Ausgleichsfonds zu ihrer Verfügung. Dem hohen Hause ist be— kannt, daß dieser Ausgleichsfonds möglichst liquide angelegt werden sollte. Deshalb hat die Finanzverwaltung 300 Millionen Mark der Seehandlung überwiesen, wo sie in ihren Geschäften arbeiteten. Der Ausgleichsfonds ist verschwunden, und wann man wieder ihn mal auffüllen wird, und ob es dann möglich sein wird, die Gelder wieder der Seehandlung zuzuweisen, ist mehr als zweifelhaft. Also auch diese 300 Millionen Mark sind der Seehandlung entgangen. Die Herren werden mir zugeben, daß unter diesen Umständen eine starke Erhöhung des Betriebskapitals erforderlich ist, eines Betriebs— kapitals, das, wie erwähnt, die Seehandlung in den kommenden schweren Zeiten wahrscheinlich bedauerlicherweise sehr oft festlegen muß in den Stützungskäufen, die sie auf dem Markte vorzunehmen hat. Nun tritt ja dazu noch ein zweites Moment, auf das ich im Eingang meiner Ausführungen bereits hingewiesen habe, die Rücksicht

auf die Konzentrationsbewegung bei den Großbanken. Meine Herren, Sie finden in der dem Gesetzentwurfe beigefügten Tabelle, wie sich die Geldverhältnisse bei den Großbanken

entwickelt haben. Diese Zusammenstellung ist heute schon weit überholt, die Bewegung hat noch in den allerletzten Wochen sich fortgesetzt. Ich kann Ihnen einige Beispiele sagen, wie stark auswärtige Instislute von den hiesigen Großbanken ausgenommen worden sind. / ꝛ

Im Jahre 1914 hat die Deutsche Bank die Bergisch-Märküische Bank in fich aufgenommen. Es folgte die Diskontogesellschaft mit dem Schaaffhausenschen Bankverein. Dann gliederte sich die Deutsche Bank wieder den Schlesischen Bankverein und die Nortdeuthche Kreditanstalt in Königsberg und Posen an. Die Diskontogesellschaft hat inzwischen die Königsbergen Vereinebank in sich aufgenommen. Die Dresbner Bank hat sich die Rheinisch⸗Westfälische Diskonto⸗ gesellschaft und die Märkische Bank angegliedert, und endlich hat auch noch in allerneusten Zeit die Dis kontogesellschaft angekündigt, daß sie sich den Magdeburger Bankverein angliedern wollte. ö

Nun, meine Herren, diese Konzentratiensbewegung hat unzweifel— haft füp die Volkswirtschaft erhebliche Vorteile.A Wir dürfen nicht wergessen, daß diese Konzentration ein gewaltiger Fakior für bie große Wirtschafts⸗ und Weltpolitik des Dausschen Reiches gewesen ist, und wenn unsere finanzielle Mobilmachung im Anfang des Krieges so glänzend verlctfen ist, wenn es gelungen ist, den Geldmarkt vor schweren Erschütterungen zu bewahren, und wenn bei der Auslage der Kriegsanleihen erheblich Summen von den Banken obgeliefert worden sind, so ist das nicht zum wenigsten zuzuschreiben der Ver⸗ einheitlichurg, der straffen Anspannung und Kontrolle der gesamten verfügbaren Gelder, wie sie in den zentralisierten Großbanken vor sich gehen konnten.

Aber, meine Herren, das Bild hat auch seine Schattenseiten. (Sehr richtig) Es sind auch schwere Bedenken für die Privat⸗. wirtschaft, fün die kleineren Bankiers und die auf sie angewiesene Kundschcft und — was uns heute hier besonders interessiert — für die Staatswirtschaft mit einer übertriebenen Zentralisation verbunden. Letzen Endes läuft der Staat Gefahr, daß en seinen Einfluß auf dem Geldmarkt verliert, daß ihm die Bedingungen von der über⸗ mächtigen Großfinenz diktiert werden, und daß er nicht mehr frei und unabhängig bei seinen Finerzepenationen vorgehen kann. Dem muß vorgebeugt werden. Wir denken nicht an eine Zwangsregle—⸗ mentierung — das würde nicht am Platze sein —, aber wir können etwas anderes tun, wofür wir auch schon Vorgänge auf anderen Ge⸗ bieten haben. Ich denke an die Art und Weise, wie sich der Fiskus in den Industrie, bei der Kohlenindustrie seinen Einfluß gewahrt hat. Er ist da mit einem angemessenen Teil in das Geschäft mit hereingegangen und hat so seinen Einfluß gewonnen. So machen wir es hier auch. Wir brauchen nur die Seehandlung in ihrem Betriebefkapital entspreckend zu vermehren, dann wird es ihr sicher gelingen, die erforderlichen Geschäftebeziehungen anzuknüpfen, um einen genügenden Einblick zu erhalten in die Geschäftsgebarung der Benken, um einen genügendem Einfluß auf sie zu bekommen, um für sie ein begehrter Gesellschafter bei gemeinschaftlichen Unternehmen zu „weiden und um die gesamte Geldpolitik des Staates vor dem schädlichen Einfluß der Großbanken sicher zu stellen. Wir halten deshalb eine Erhöhung des Grundkapitals in reichlichem Maße für geboten, glauben aber, daß dazu die 60 Millionen genügen werden, bie hier inn Gesekentzwurf vorgesehen sind.

Meine Herren, es könnte geltend gemacht werden, daß wir mit dieser Erhöhung des Grundkapitals zu einer Zeit vongehen, wo Reich und Staat auf die Privataktiengesellschaften hinwirken, daß sie ihre Aktienkapitalien nicht vermehren, und zwar im Interesse der Entlastung des Geldmarttes und der Schonung der Kriegsanleihen. Aber, meine Herren, die Verhältnisse liegen hier doch ganz anders: auf der einen Seite kemmt in Betracht, daß es sich dort un Privatinteressen, um egoistische Interessen von Aftiengesell⸗ schaften handelt, hiey aber um ein wichtiges Interesse der All— gemeinheit; und Hann dürfen wir auch nicht vergessen, daß hier di Seehandlung die Entnahme des Gelbes aus dem Markte in einen so fürsorglichen, schonenden Weise bewerkstelligen wird, daß irgend⸗ welche Nachteile nicht entstehen können. Die Anleihe, für die hier der Gesetzentwuif die Unterlage bietet, soll nicht etwa von heute auf morgen cufgebracht werden. Das können wiwja auch garnicht, da wir nicht Staatsanleihen ausgeben können. Die Seehandlung wird den geeigneten Zeitpunkt benutzen, um im Wege der Ausgabe von Schatz⸗ anweisungen sich hier und da die erforderlichen Mittel zu beschaffen.

N. Ohne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und

ö. Staafa sckretãrẽ.

für die Zukunft gegenüber der Zeit des Krieges verschlechtern. Jetzt

Es können unter Umständen also Jahre vergehen, ehe sie sich das