od] ⸗ ; ( Stettiner Viktoria⸗Vrauerei

Aktiengesellschaft zu Stettin. Die Akt onäle werden bierdurch iu der in der Deutschen Bank Filiale Stettin zu Stettin, Mönchenstraße 20/21, statt⸗ findenden 18. ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag. den 10. Dezember 1917, Vormittage 11 Uhr, ergebenst eingeladen. Tage sordaung: 1) Geschäfts bericht des Vorstands. Nor⸗ legung der I hrestechnung und Bllanz. 2) Prüfungsbericht des Aussichtsratz. 3) Beschlußfafsung über die Vorschläge des Aufsichtzrate zur Gewinnverteilung: Erteilung der Entlastung für den Vor⸗ stand und Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat. 4) Wabl von 2 Aufsichtgratamitgliedern. Viejenigen Aktiondre, welche in der Versammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Werktage (6. Dezember 1917) vor dem Seneralver samm⸗ lungstage, den Tag der Seneralver sammlung nicht mitgerechnet, bei der Kaffe der Geselschaft oder bei der Dentschea Rank Filiale Stettin hier ⸗ selbst bis nach der Versammlung zu hlnterlegen. Stettin, den 17. November 1917. Der Aufsichtsr at. Klütz. Kurz. Metteaang. Wenzel. Wohl fartb.

. Fuürgerliches Brauhaus A. G.,

Memmingen.

Die Herren Aktionäre der Sesellsckaft werden hiermlt zu der am Mittwoch, den EZ. Dezember 1917, Nach⸗ mittags A Uhr, im Beraturgfiimmer der Brauerel in Memmingen stattfindenden G. ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Ta geõ ordnung:

1) Bericht der Vorstands und des Auf sichtsrata sowie Vorlage der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

2) Beschlußfafsung über die Verwendung des Relngewinne.

3) Entlastung des Vorslands und det Aufsichtgrate.

Zur Teilnahme an der Generalder— sammlung und Augübung der Stimm rechtgz ist erforderlich, daß die Aktionäre ihre Aktien oder die Bescheinigung über deren Hinterlegung bei der Gayer. Dan ⸗ belsbant München oder desen Filialen spätestens bis Montag, den 1G. Dez, Abends 6 Uhr, bei der Geselschafts kaffa in Memmingen einreichen.

Memmingen, den 16. November 1917.

Der Vorstand. Albert Savle.

45342 Munitions werke Germania,

Atiengesellschaft zu Kamturg. Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet am Dienstag. den 18. Dezember 1917, Nachmittags 4 Ugr, im Sitzungszimmer des Hotel Esplanade zu Hamburg statt. Tages ordunng : ;

1) Berlchterstattung des Vorstande über den Vermögensstand der Gesellschaft sowie über die Ergebnisse des ver⸗— flofsenen Geschäftssahrs nebstt dem Kericht deg Aufsichisrats über die Prüfung des Geschäftsberichts und die Jahres rechnung. .

2) Beschlußfassung äber die Genehmi⸗ gung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung über das der— flossene Geschäftejahr.

3) Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Beschlußfassung über die Gewinnver⸗ teilung.

5) Beschlußfassung über eine an den auß— scheidenden ersten Aufsichtsrat zu ge⸗ währende Vergütung.

6) Wahl von Aufsichtzratsmitaliedern.

7) Beschlußfassung über Erhöbung des Grundkapitals um MÆ 1300 000, — durch Ausgabe von 1300 vom 1. Juli 1917 ab voll dividendenberechtigten Inbaberaktien jum Nennhetrag von t 1000, — unter teilweiser Beschrän⸗ kung des Bezugsrechts der Aktionäre.

8) Aenderung des Gesellschaftsvertraget, und jwar:

a. des 5 2 dahingehend, daß der Gegenstand des Unternebmeng auf die Grrichtung, den Ankauf und die Pachtung sowte auf den Betrieb von Maschinenfahriken sowie Fabriken zur Herstellung von Schlffsbedarfsartikeln ausgedehnt wird.

b. des S5, entsprechend dem Kapital⸗ erhöhungs besckluß.

Wir laden unsere Aktionäre bierdurch ergebenst ein und vertweisen auf die Ge— stimmungen des 22 unseres Gesellschaftes⸗ vertrages, wonach zur Teilnahme an der Generalversamralung diejeaigen Aktionäre berechtigt sind, welche minde stens am G. Werktage vor der anberaumt n Generalvezsamm lung bis G Uhr Abends bei der Gesellschaftskafse in Sem ern

a. ein Nummernverzelchnig der zur Teil⸗ . bestimmten Aktien einreichen un

b. ihre Attien oder dle darüber lautenden Hinterlegungescheine der Reichsbank hinterlegen.

Munitlonszwenke Permania Aktiengesellschaft. JI. Thůmmler.

(45949 ö. Aktiengesellschaft „Greifen⸗ hagener Kreisbahnen“.

Ordentliche Geaeralversammlung der Aktionäre am Sonnabend, den 29. Dezember Sv. Is, 2 Uhr Nach⸗ mittags, im Kreiabause ju Greifenhagen.

Tagesorduung:;

a. Bericht des Vorstands und dis Auf⸗ sichtstats über den Ve mögen sstand und die Verbältnisse der Gesellschaft.

Genthmigung der Bllanz und Fest— stellung des Reingewinns und der Dividende.

„ Gmnslastung des Vorstandz und des Aussichtzratg für das verflossene Ge schäftejahr (1. Juli 1916 bis 30. Zuni 1917).

d. Wablen zum Aussichierat.

Wegen Berechtigung zur Teilnahme an der Generaloersammluna werden die Herren Aktionäre auf die §§ 17 und 18 des Ge⸗ sellschaftestatuts hingewiesen.

Hinterlegung der Aktien kann außer bet der Kreiskommunalkasse in Greifen⸗ hagen bei dem Banthause W. Schlutow n Stettin bis 27. Dezember b. Is. erfolgen. /

Gꝛreifenhagen, den 15. November 1917.

Der Aufsichtsrat der Aktiengesell⸗

schaft Greifenhagener Kreisbahnen. Koehler, Landrat.

(45941 ; ö Paderhorner Artien ˖ Brauerei.

Einladung zur orbentlichen General.. versammlung auf Mittwoch. 9. De- zember 1917, Nachmittags S; Uhr, im Hotel Gerhaulet, Paderborn.

Tan es ordnung:

1) Vorlage des Jabregabschlusses, der Gewinn und Verlustrechnung und des Berlchts des Vorstandzs über das Geschäfta jahr 1916,17.

2) Bericht des Aufsichttrate.

3) Bericht des Rechnungsprüfers.

4 Genehmigung des Jabretabschlusses.

5) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

6) Erteilung der Entlastung für Vor⸗ stand und Aufsichts: at.

7) Wahl der Rechnungeprüfer.

3 Verschiedenes. ur Teilnahme an der Versammlung

sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bis zum 18. Dezember, Abends 6 Uhr, entweder ihre Attien bei der Gesenschaf skasse hinterlegt oder daselbst den Nachweig über die Hinterlegung der Aktien bei einer nach dem Bürgerlichen , zulässigen Stelle eingellefert aben.

Paderborn, den 17. Noyember 1917.

Der Vorstand.

(45516 Vermüỹgenamerte

gifenbahnbau. Bestand Davon ab: Abschreibungen

2 871 822,75 30000.

Grund und Boden .

Beteiligung: 16 Geschäftsanteile der Säch⸗ sischen Gisendahnbedarstz⸗ und Maschinen⸗ .

Effekten

Kantiongeffekten

Grneuerungsfondganlage

Spezialreservefonds anlage

Gesetzliche Reservefondsanlage

mer

Materialien:

Bestand an Baumateriallen 22 795,75

Bestand an Betrtebs und Werkstattsmaterialien 12 728,35

Bestand an Ezsatzteilen für Lokomotiven und Wagen 6375,34

Vorschãũsse

Torderungen

. Kassenbestand am 31. März 1917 ...

l

Soll. Gewinn und Ver

Uhfschluß am 8I. März 1917.

Aktienkapital R

2841 832375 Darlehn: Bestand.

40 000 —

Darlehnatilgung

Grund und Bodenkapital

Grneuerungsfondz: Bestand

16000 65 727 272 782 Erlös aus Altmaterial

7 408 2: Rücklage für 1916/17 53 562

Kurs berlust .

Ab: Tilgungsraten für 19161? . 3 207 36

8030 Zinsen für 1016,17 kö

6 652 Ab: Für verwendete Materialen

ern iudlichteiten. —

2 893 ooo 37745 12254 46 660

4100324

256 644 0

3571,39

24979, 65 299 890

Speialteservefondt: . 1916/17 nsen füt ö , Rencklage für 1956 5340 39 063 104913 Bestand Rücklage für 191617 Pensionafonds: k Zinsen für 1916/17 Rücklage für 1916 17

Kleiderkassenguthaben Schulden . ;

Do sis 35

Ab: Kursverlust ... . 4416 Gesetz licher Reservefonds:

Ab: Kurs verlust ...

Nicht abgehobene Dividende 1700 Gewinn, und Verlust: Reingewinn

lustrechuung am 321. März 1917.

6 73143

663 70

57 26393

84 899 49

3 507 61320 Haben.

—

Kursverlust ; . . Erneuerungsfonds: Rücklage für 191617

Spezialrefervefonds: Rücklage für 1916.17 . Gesetzlicher Reservefondg: Rücklage für 1916317 ...

Penstonsfonds: Rücklage für 1916 17.

Darlehngttlgung: Zur Tilgung des Darlehn von

50 000 MS .. . Abschreibungen auf Eisenbahnbau Reingewinn.

2oso Dividende auf 2 553 000 Vortrag auf neue Rrchnung ...

— — —

708 — ] Zinsen

30 127 — 1 Betrieb: 515 23 507736 64697

3 267 36 zõ ohh 4 Soß 49

27 03949

Genthin, den 12. Auanst 1917.

Genthiner Kleinbahn ⸗Aktiengesellschaft in Genthin.

Ter Vorstand. Müller.

a ss 7

Gewinnvortrag aus 191515 ...

Betrtebeeinnahmen . . .. Betriebsausgaben.

* 314 02 3535 6

334 638, 18

VU 4656091 133173 09

164 ls 7

Geprüft und richtig befunden.

Hortmann.

Genthin, den 26. Oktober 1917. Genthiner Kleinbahn · Aktiengesesischaft in Genthin.

Der Aufstchtsrat. von Schend. ;

In der Generalversammlung am 26. Oktober 1917 ist beschlossen worden, auf das Attienkapital von 2 893 000 eine Dividende von oυ zur Verteilung ju bringen, deren Auszahlung gegen Aushändigung der Gewinnanteilscheine für 1916,17 bei der Gächstschen Provinzialbauk in Merseburg oder bel der Mitteldeutschen Vrivatbank, Zweigstelle

Genthin, erfolgt. Merseburg zustandig.

Zar Zahlung der auf die Namenzaktlen *ntfallenden Dividende ist nur die Sächsische Propimialbank in

ö anten. . ö. 666 Kassenbestande

7 Niederlassung ꝛt. von Rechtsanwalten.

Iibhh2]

Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Ludwig Eßlinger hier in der Liste der bei dem K. Landgerichte Nürnberg ju⸗ gelassenen Rechteanwaͤlte wurde heute we=rn dessen Ablebens im Felde gelöscht.

Nürnberg, den 15. November 1917.

45697! Bekanntmachung.

Die Eintragung des Richtaanwalts Dr. Ludwig Eßlinger in Nürnberg in der Rechtganwalteliste dez K. Oberlandes⸗ gerscht: Nürnberg ist wegen seines Ab⸗ lebens heute gelöͤscht worden.

Nürubera, den 14. November 1917.

Ver K. Sberlandesgerichtspräsident:

v. Guggenberger.

9) Bankaus weise.

(45938) Woch enüber ficht er

Reichs baut

vom IS. November 1917. Ul ktiva. 1) Metallbestand Bestand 4 an kurgfühigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, dat Kilogramm fein zu 2784 M berechnet) . 2 529 061 000 darunter Gol) 2 404 900 000 Bestand an Reich- und . Darlehens kafsenscheinen 998 177 000 4 254 000

Bestand an Noten an⸗ derer Banken... Bestand an Wechseln, § n. . . 11 688038000 leich schatzanweisungen —

Bestand ar Lombard⸗ ĩ

forderungen... 8 753 000 Bestand an Gffekten . Bestand an sonstigen Aktiven... 1 739 806 000

Vasstiva. Grundkapltal ... 1800099000 Reservefondg . 90 137 000 Betrag der umlaufenden Noten . 10363 334 000 Sonstige täglich fällige Verbind lichkeiten 5 726 240 000 ) Sonstige Passivs. . 712 955 000 Berlin, den 17. November 1917. Reich sbantpireftorium.

Haven stein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budczie .

(459817 Wochenüber sicht

Baheris chen Notenbank

vom 5. Navember 1917.

Mkrtiva. Metallbestand ..... Bestand em:

Reichs · und Varlehent⸗ kassenscheinen ; 1316090 Noten andertr Banken 6 091 000 seln 45 845 000 Lombard forderungen 3778 000 it,, 1506000 sonstigen Attiwen 4194000

RFassiva.

Das Grurdayital .. Der Reserve fond ;;. Der Betrag ber umlaufenden

95 feen täglich fälli

e sonstigen gen

Hl n, ö

Die an eine Kündigungs. . bundenen Verbinb⸗

kelten — Die sonstigen Passiva . 4 4283 000 Verbindlichkeiten aus weilterbegehenen,

lm Inlande zahlbaren Wechseln np 109 882,95. München, den 17. November 1917. 8a . Notenbanł. Die Dire ltian.

69 8ol lebersicht

S ä ch s is hen Bank zu Dresden

am LS. November 1912.

Attiva. 60. Kurgffaähiges beutsches Geld 22 4535 286, — Neichgkassenscheine u. Dar⸗ lehnsttassenscheine.. 5 834 912, — Noten anderer heutscher 7 365 490, — 3 247 476, —

Bank

22 149 Sho. — 41 455 965. — 13 376 got. —

6 szz 257, —

Vasst 6 Eingejahltes Aktienk 30 000 000, — Reservefondz. 7 h00 000, - Banknoten im Umlauf . 39 337 300, — . fällige Verbindlich⸗ ei 27 365 84, —

,,, An Kündi ,n. ge⸗ bundene Verbindlickkelten 18 170 230, — Von im Snlaude jzahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln find weiter begeben worden Æ 4678,60. Die Dir eltisn.

10 29 h32 000

7h00 000 3 750 000

68 632 000 7 951 0090

Wechselbestünde . Lom , . 1 Effektenbest nde Debitoren Aktiva

und sonstig

103 677 000 1 Die Ktommisston für Zulafsfung von

Wertpavieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

( o9S2]

Stand der Badischen Bank

am 15. November E912. Nn ktiva.

Reichs kassenscheine. toten anderer Banken Wechselbestand domhardforderungen Effekten. ( Sonstige Aktiva.

Metallbestand ... 4

26d õh35 de d n ü lbs .

— t Va sstva.

7 52 533 S

—— *

Grundkapital... t Reservefondd ... Nnlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Virkindiichtclten . In eine Kündigungzsfrist , . Verbind⸗ i keiten 1 1 1 1 8 Sonstige Passina

ELõ zus 05 =

8 O οσ9 356 oo —

37 617 ghd X

2636 gf

Verhindlichkelten aus M252 780,20. .

n r Sor , ,

weiter be,

gebenen, im Inlande zahlharen Wechseln Der Vorstand der Badischen Bank.

— — — — — .

(45775 Von den

von

bls 3375

Frankfurt a. M., den 917

(45957

vember 1917.

46230

versammlung auf

nach dem Klub eingeladen.

schäftgjahr. Rechnungslegung.

Gebiete ).

45784

(44481

auf 600 000 S. her gemäß § 58 dez

derselben zu melden.

434981

(46336

Die Liquidation der Lor. Ziemann soll am 1917 beendet werden.

beim unterzeichneten geltend zu machen.

Durch Beschluß vom 13. 17 ist das Stan mtapital von 750 000 460 Glander der G a ,,

er 9 rn r. z . betr. die Ge⸗

felsch. m B. H. aufgefordert, sich bet

10 Verschiedene Bekanntmachungen.

Bekanntmachung.

Firmen Direction der Dla⸗ conto⸗Gesellschaft, hier, und C. Ladenburg, bier, ist bel uns der Antrag auf Zulassung

MÆ1I11265 009, — neue Stamm⸗ Aktien der Motorenfabrik Ober ursel in Oberursel a. T. Nr. 2261

jum Handel und jur Notterung an der hlesigen Börse eingereicht worden.

15. November

Gemäß § 122 des Allg. Berggeseßen für die Pteußlschen Staaten berufe ich eine am 8. Dezember 1917, ,, mittags 4 Uhr, im Büro der Gewer!— schaft in Myßtlowitz, Bahnhofstraße z, stattfindende Gewerkenversammlung der tzewerkschaft „Graf Renard“ mit folgender Tagesordnung:

1) Wahl eines Repräsentanten.

25 Erhebung von Beiträgen.

Kattowitz (Oberschl), den 17. No⸗

Der stõnigliche Bergrevierbeamte ves Bergreviers Süd · RZgattowitz: J. V.: Brunner, Bergrat.

Die Mitglieder des Kluhs der Land wirte werden hierdurch zur General⸗- Dienstag. den 27. November 1917, Abends 7 Uhr.

Tages urdnung : 1) Bericht über das abgelaufene Ge

2) Bericht der Herren Revisoren und

3) Wuͤnsche und Anträge der Mitglieder. 4 Festvortrag des Perrin Rittmetstein Geh. Reg. Rat Prof. Dr. yon Rümler: Aut meiner Tätigkeit im Ob. Ost⸗

Berliu, den 19. November 1917. Das Direktorlum.

Thiel. Wiese. Wittma ck.

Th. Eckmann, G. m. b. G.

Die Jeselsschaft ist am gelöst. Etweig⸗ gĩäubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschast zu melden.

dann er, 15. Nodember 1917.

A. Eckmann, Liquidator, Ausschlägerweg 45/49.

Oltober 1

Langendreer. den 8. November 1917. F. W. Maiweg, Gesellschaft mit beschrũnti er Gaftung. Der Gefchäftzslhrer: Karl Maiwet.

Bekanntmachung. Die Schuipangesellschast m. b. 9: in Deutsch Liffa ist aufgelöst. Vie Gläubige der Gefellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden, ; Deutsch Liffa, den 5. November 191. Der Liquibator der Schuld augesenschaft m. b. S. in Dautsch Liffa iCn Eiguidation: Gu stab Pätzold.

irma Sam. 37 Deiember

Etwaige Forderungen an die Llqui⸗ datlongmasse sind inn et halb 2 Mochen

Liquidator

Quedlinburg, den 14. Nodember 1917. Der Liquidator: Carl Srincmeier.

schafts⸗ 8.

Vierte Heilag

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Der Juhalt hieser geilage in wel er die Zeichen⸗, 9. Rusterregister, 10. .

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ou. z)

Das Zentral Handelzregister für das Deutsche Reich kann Lurch alle Postanstalten, in Berlin

ki

Selbstabholer auch durch di helmstraße 32, bezogen werden.

——

Dom . Fenrraĩ. Cande or

Berlin. Mo

e Königliche Geschäftsstelle des Reich, und Staatzanzeigers, W. 45,

5 . und 275 6. ausgegeben.

—— 2 —

ere, ußziffer hinter dem Komma Gruppe.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Rachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung

big.

2b, 18. C. 26 31320. Luth & Rossns Elek⸗ . . V, . A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin 68. Herstellung von Rippen— Sch weden 22. 12. 13.

A2f, 13. H. 725465. Ewald Harzmann, Cottbus.

Vorrichtung zur rohren. ꝛ 12e, 4. Sch. 48 898. Wilhelm Gotthilf Schröder, Lübeck, Luisenstr. 41. Verfahren und Vorrichtung zum Homogenisieren von Flüssigkeiten. 30. 7. 156

seinen Verteilung von insbesondere für katalytische Zwecke dienenden Stoffen in einem festen Träger. 9. 4. 15. Fa, 1. R. 44 503. Fa. EG. Riggenbach⸗ . r, Basel; ö a Di. E. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗»An⸗ ; d Druckform. ¶ ö 5. 17. gleichsstab. 30. 12. 18. Oesterreich 1. 1. 16. St. 30 313. Stto Stüttgen, Xl, 4. A. 29 552. Aktiebolaget Ingeniörs⸗ firma Fritz Egnell, Stockholm; Vertr.: ; Hugo Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 1I. 1798, 7. B. 78 457. Jegor J. Bronn, Vorrichtung zur Regelung der Strömungs— Verfahren zur Ver- eschwindi keiten in 12Zo, 2.

wälte, München. 159, 2. Cöln, Brabanterstr. 32. Handdruckvorrich⸗ tung, 2. 1. 17 Rombach i. Lothr. 6. ö. 3. ö. W dun, 3 . ohle entweichenden Gase. 10. 14. ꝛ 6 175. zutsch⸗ lottenburg, Bismarckstr. 20. Tachometer . J nach dem Wirbelstromprinzip. 31. 3. 15. er August Carl⸗

Berlin' Schöneberg.

19a, 18. hurgisch. Bergwerks. und Hütten ⸗Akt.⸗

Bochum. Hakenunterlegplatte für 47h, 12. C. 25 64.

Ges. ö ö borg, Tykö; Vertr.:

Schienenbefestigungen. 13. 1. 14

2) Patente.

a. Anmeldungen.

8. 9. Iz. Schweden 21. 9. 15.

Vertr.: G. Dedreurx, A

Toa, 12. R. 44 808. Aladar Robitsek, mann,

Budapest; Vertr. Paul Müller, Pat. ö fü

Anw., Berlin 8Ww. 11. Einrichtung an 49g,

Seilbahnen zur Förderung von w 8. 1 . oe, 11. W. 15 780. Waggonfabrik 2. 199, 6 . 9. . e e sern ö. . 3 upplung für Straßenbahnwagen. 18. 9. 17. ;

26s, 5. CG. Z 665. Adri e 5Ga, 23. SG. 84 304. Otto Bieler, fat, ,, , m f, , , nn, ene, , .

Cornelis Pieter Elsman, Breda, Nieder⸗ A nil 6 z bindungshaken

lande; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. dun ö u. G. Lemke, Fern ahn, Seilzüge u. dgl.; Zus. z. Pat. 285 753.

Berlin 8SsW. 11. Nachstellvorrichtung für 27. 7. 17.

i ,, 8 1

J. 1. 16,

Wagner

21d, 34.

tung.

burg.

mitteln. ⸗ 2Sb, 27. W. 45 752. Hermann Weber,

Aangensalza. . zum Spilen, der . und Gegen J

tent⸗Möbel⸗ S He, 25. G. 42 7M. Fabrik „Primlsfima“ ö Reinhold, Eisenhütte, Maschinenfabrik und Eisen⸗ ; , . 23. 4. 17. ö k Mechanische ü, 2. H. 70 385. Otto Hörenz, Dresden, Koksverladevorrichtung udꝛrig⸗Hartmannstr. 16. Seifenbehälter. zur Erzeugun 6 J. 3. Pat. 2866 At, 4. D. 33 45. Deutsche Sanitäts⸗ werke C m. b. H, Frankfurt 4. M. Bade⸗ . a. M 8. 16 Verfahren und Von Aktieselskabet von n, . usw.;

Häute nach dem Schwö Ag, 17. P. I 677.

Berlin. 217,

8. 6

wanne. 30. 6. , söirlam,, Kopenhagen; Vertr.: Julius 22918. Loth sz, Pat. Anm.; Himburs. Sitz für Sag, 3. hilahrte 19. 5. 15 ür, 10. G. 43 639. Gesellschaft für Ab⸗ rere wertung m. b. H. urg, Kessel zur Erzeugung von Damp it Kraftbetrieb und von Feißwasser für bah e f g gien, 20. 1. 16. ; 6 282. Fritz Spring Sohn, 12. 7. I16. Schweiz; Vertr.: Pat. Anwälte . Ingenieure H.

ine *

platte mit elektrischer 27. 6. 14. ! DSag, 5. G. 42753. Gerb und Farbstoff⸗ ker ber nn, de , n, , erfahren zur Herstellung von Gerb⸗ fabriet. Velst, Holl, u..

ĩ 95 ö dus Monkhorst, Rijswij Dr. G. Lotterhos, Pat. f ur Herstellung .

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9. S. 452

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, links bezeichnen die fla 27d, 7. K. 61 406. Otto Kraner, Leipzig⸗ ie Schönefeld, u. Ernst Scheibe, Cottbus. Verfahren zur Herstellung von Fußboden- belägen fuhr nnn. p 1. 15. P. 35605. a ilipp, geb. Tochan, Königsberg i. Pr., Steindamm J56. Gerüsthalter aus einer in den Pfosten ein— zuschlagenden Cisenkrampe und einem den Querbalken aufnehmenden Bügel. 21. 3. 17. 22e, 11. P. 35 651. Emil Perman, Stock⸗ holm; Vertr.: A. Elliot u. Dipl.Ing. R. Geißler, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 45. Kompaß mit durchsichtigen Böden, Spiegel ablesung und Dioptern.

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Niederlande 57e, 8. M. 5Hß 890. Mehßters Projektion G. m. b. H., Berlin.

21 a. 558. S. 46 012. Siemens & Halske lungsvgrrichtung; 13

Akt. Gef. Siemens ffadt J. Berlin. Schal⸗ 2g, 23. 3. h

tungsanordnung für Fernsprechanlagen mit

Nebenstellenbetrieh. 15. 1. 16

. 14

Nabrik G. m. eitel, Fried⸗ ö 2 Attiengesellschafst Körperglieder bedienbare Schaltvorrichtung, Brown, 6 . . , insbesondere Fußhehel für Bremsen an Vertr.; Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Anordnung zum Betrieb von Gleich- n ,,, 3 , zampfgleichrichter. . 5. 16. id, 13. S. 45 55. Siemen s. Schucke t= . Frankfurt 2. M, erke G. m. b. H., Siemensstadt F. Berlin. Türschl Schalteinrichtung zum Regeln der Span 17 nung von Zusatztransformatoren; Zus. z. Pat. 261 4583. 18. 7. Ib, 21h, 3. A. 26 175. Marig Clisabeth Albrecht, geb. Hutmacher, Frankfurt 4. M., T* ' Günthersburgalle, 1690, u. die Minder. Düsseldorf, Boltensternstr. 2. jähtigen Ilse Albrecht u. Nore Albrecht, bertreten durch den Vormund Heinri Albrecht, Hannober, Edenstr. 34. Heiz Cassel, Landaustr. 2. Verfahren zur A untersatz, insbesondere Hein oder Herbe besserung der hydraulischen Eigenschaften cheizungsvorrich⸗ von fertig gebrannten magnesium. 1

51. Zahnra b. H. u. Dipl. richshafen a. B

Kraftfahrzeugen. 24. 3. 17. Esa, 6h. S. 65 sI. Hermannstadt,

, Carl Szabo u. . Car türner, 1 bürgen; Vertr.: Dr. GJ. Lotterhos, Pat.

össern mit

. 7. 17. Oesterrei 69, 15. München, 1 1. T7 Za, 30.

kö

6 717. Anton Ullmann, Taschenmesser.

Anselm Cyran,

Göthestr. 51. C. 26 467.

mit umlegbarem Spatenblech. 16. 2. 15.

ch Sb, 3. C. 25 648. Heinrich Cappenberg,

Zementen mit Chlor⸗

N. 16 763. Naamlooze Venpol⸗ Gist⸗ en Spititus—⸗ ermanus Gerar⸗

S Ob, 18. schap: Nederlandsche

Kammeröfen Gas und Koks; Zus.

Ye, 5s Fö6. Heinrich Mottet, Wittelsbacher Allee 45. Vorrichtung zum Trocknen Zus. z. Pat.

D. 35 610. Deutsche Maschinen⸗ ö tier fen für eine am oberen igreifende Kraft

SZa, 1.

fabrik A.-G., Duisburg, Schleusen, welches durch Gharlotten⸗ Ende oder über diesem, ar f bewegt wird. 1

S⁊7a, 5. wald, Leipꝛig. Schraub

za. Albert Oster⸗ tock mit Fußtritt.

üb, 4. 6. 71 666. Wilhelm Hücking · 8. 6. 16

haus, Remscheid⸗Vieringhausen. Schrauben⸗ bolzen⸗ oder Drahtabschneider. 2, 2. 17.

b. Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Er— teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Tc. St. 20778. . ins- besondere für Flugzeuge. 5. 7. 17. 6a. R. 38 965. Rohrartige Rettungs⸗ vorrichtung gegen Feuersgefahr. 16. 4. 17. 77h. F. 0 098. Flugzeugsteuer. 21. 6. 17.

Das Datum bedeutet den Tag der Be- kanntmachung der Anmeldung im Reichs anzeiger. Die Wirkungen des einst—⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗

treten. e. Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiget an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ . Schutzes gelten als nicht einge⸗ reten.

48. N. 15985. Schaltvorrichtung, ins- . für Gasniederdruckfernzünder. 165

124. K. 63 055. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Estern der Phenoxyessigsäure oder deren kernalkylierten Derivate. D 5. 17.

36e. J. 166080. Gasbeheizter Flussig⸗ feitserhitzer mit über einem Auftriebs— schacht für die Heizgase angeordnetem ö, 114. — dzb, R. 5e 393. Einspannvorrichtung des Stigereistoffes für Stickrahmen von Stickmaschinen. 15. 2. 17.

d. Widerruf einer Zurücknahme.

29. H. 70 328. Die am Lg5. 19. 17 veröffentlichte Zurücknahme der Anmeldung wird widerrufen. (Siehe: Erteilungen, Kl. 42). 302 963.)

e. Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen— stände sind den Nachgenannten Pgtente er- teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziflern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet

den Beginn der Dauer des Patents. Am

egeben. * Zo 836, 302 89, 302 861 bis 202 970. 4a, 3. 3M 8.78. Bamberger, Leroi & Co. u. Karl Gutmann, Gernsheimerstr. 6, Frankfurt a. M. Zusammenfetzbare und wieder zerlegbare Beleuchtungskörper. 25. J. 17. B. S3 206. a, 25. 30 871. Fa. Robert Schneider, Berlin. Aufhängevorrichtung hir Zug⸗ lampen. 2. 11. I6. Sch. 51 228. 49, 46. 302 952. Lüder Lampe, Frank= iin, a. M., Oberlindau 87. Gagabstell⸗ ahn in Verßindung mit Regulierdüse. 13. 10. 18. S8. 44 625. Ag, 45. 302 953. Otto Wegener, Namz⸗ lau, Klosterstr. 14. , für Inbertbrenner. 23. 2. 17. 49 Q. Fe, 4. 302 909. Stephan, Frölich & Klüpfel, Scharley O. S. Verfahren zum Abfangen und Sichern des Hangenden und der Stöße im Bergbau ohne Stützung von unten. 25. 7. 13. St. 18 741. Sa, 17. 302 23. Arthur Peltzer, Görlitz, i stt. 9 Küpenfärbevorrichtung. Se, 7. 303 954. Justus Samuel Berg- man, Stockholm; Vertr.: Dipl.-Ing.

orrichtung zum Drucken von Mustern auf Papier u. dgl. . 17. 2. 15. B. 79017. Schweden 18. 2. 14. Sf, 9. 302939. Jakcb Tobler jun., Vonwil b. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: 3 Rückert, Pat⸗Anw., Gera, Reuß.

aschine m Zerschneiden des Stick⸗ grundes lä einer Stickereikante. 52. 4. 15. T. 20 313. L2Ze, 2. 302 887. n,. Thyssen C Go. Akt. Gef., Mulheim, Ruhr. Rück. kühler zur Kühlung von Salzlösungen oder anderen Flüssigkeiten. 12.2. 16. M. 59 160. 12e, 2. 302 888. Hans Eduard Theisen, München, Clisabethstr. 34. Desintegrator⸗ artige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Mischen von Gasen. 14. 7. 14. T. 19966. 12p, 18. 302 911. Dr. Kurt Kottmann, Bern, Schweiz; Vertr.: A. Lell, Pat. Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur Darstellung von Schwermetallverbindungen von GEiweißstoffen; 3. z. Pat. 300 513.

K. 62 44

126, 15. 62 Gz. Allgemeine Glektrici-

Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an— J

Rauchholz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. S

täts⸗Gesellschaft, Berlin. Kesselspeise anlage. 15. 4. I7. NJ. 239 244. . ; 138, 7. 302910. Schmidt'sche heiß dampf⸗ Gesellschaft m. b. * . Wilhelmshöhe. Schiffs⸗Wasserrohrkessel. 21. 11. 16. Sch. 50 744.

LA, 7. 302 949. Aktiebolaget Ljungströms Ängturbin, Stockholm; Vertr.: E. Peitz, Pat. Anw. Berlin 8W. 68. Anzapfanord⸗ nung für Dampfturbinen mit gegenläufigen Radialrädern. 13. 165. 16. S. 45 873. Schweden 8. 9. 16.

15a, 290. 302 851. Ludwig Josef Diek—⸗ mann, Düsseldorf, Platanenstr. 1z. An— ordnung zur Vewiel i . von Schreib⸗ mh n, , nl , d s n, Lsb, 20. 302862. Stahlwerke Rich. Lindenberg Akt.⸗Ges.. Remscheid⸗-Hasten. Verfahren zur Herstellung von kohlenstoff— armen Ferro-⸗Legierungen; Zus. z. Pat. 3M geh. 5 D 16, n o tg,

180, 9. 302 839. Wilhelm putsch Chem⸗ nitz, Mittelstr. 5. Glühbehälter. 13. 4.17. P. 35 657.

Zi, 8. 302 935. Johannes Grimme, , . a. Rh. Eisenbahnweiche mit Drehstuhl. 17. 9. 18. G. 44424.

20i, 38. 39 925. Gesellschaft für elektrische Hoch⸗ und Untergrundbahnen, Berlin. lektrische Zugdeckungsanlage. 6. 12. 18. G. 44 662.

206, 9. 302 886. Allgemeine Elektrici⸗ täts ⸗Gesellschaft, Berlin. Kettenlinien⸗ aufhängung mehrerer ö gleich⸗ eitig von demselben Stromabnehmer be— i. ener Fahrdrähte an einem Tragdraht. . ö . Ul. 27 258. V. St. Amerika 2La, 27. 302 919. Siemens & Halske , , 8 b. Berlin. Schal tung für Einzelanrufen verschiedener Stationen, die an gemeinsamer, von benach—= barten annähernd sinusförmigen Wechsel⸗ strom führenden Starkstromleitungen be— . , liegen. 6. 2. 15.

21a, 45. 302 940. Siemens & Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ein⸗ richtung zum Lockern der Kohleteilchen von Fernsprechmikrophonverstärkern. 24. 12. 16. S. B 156.

2K a, 60. 302 950. Aktiengesellschaft Mix & Genest,. Telephon und Telegraphen . Werke, Berlin⸗Schöneberg. Schaltungs—= anordnung für mehrere an einer gemein⸗ amen Leitung liegende Nebenstellen, deren Anruf durch schrittweises Fortschal ten eines Schaltwerkes bewirkt wird. 20. 8. 14. A. 26 393.

2Ha, 60. 302 951. Siemens & Hals ke Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schal⸗ tungsanordnung für Signal- oder Fern⸗ rechanlagen zum in, mt von an eine . angeschlossenen Stationen. 12. 3. 18. S. 45 042. 2a, 67. 302 890. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. . zur Kontrolle und Aufzeichnung der . sendeten Nachrichten bei der drahtlosen Telegraphie. 22. 10. 14. H. 67 510. 21a, 68. 302 85. Allgemeine Glektrini⸗ faz. Gesejschat, Berlin. Empfangsein⸗ richtung für die heterodynamische Wellen ⸗ telegrauphie. 30. 12. 14. 26 675. V. St. Amerika 29. 12. 13 für Anspruch 1 u. 20. 3. 14 für Anspruch 23. 21e, 14. 302 926. Porzellanfabrik Kahla, ,, erms⸗ dorf, S.A. Verfahren zur Herstellung mehrteiliger elektrischer Isolatoren. 28. 11. J5. P. 34 409. 2e, 21 30 927. Waldemar Schwarzen⸗ hauer, Mönkeberg h. Kiel. Aufsteckbare ö J 8, 8. 16.

21e, 61. 302 955. Siemens ⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Betriebe von Lichtbogen⸗ erdern oder anderen Selbstschaltern. . 6. 18. S. 45377.

21e, 51. 302 956. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Sie mensstadt b. Berlin. Rückstellvorrichlung für Erdungs⸗ oder andere Selbstschalter. 4 6. 185. S. 45 378. 21d, 18. 3M 899. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Sie mensstadt b. Berlin. Spreizkeil; Zus. z. Pat. 301 948. 7. 8. 14. S. 42 917

218, 20. 302 900. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Sie mensstadt b. Berlin. Aus Hochkantmetall . Schleif⸗ ring; Zus. z. Pat. 267 830. 3. 12. 15. S. 44 671.

218, 44. 308 872. Bergmann - Elektrici⸗ täts⸗Werke, Akt., Ges., Berlin. Anordnung von Hilfspolen in den Ständern von mit , , ,. arbeitenden Mehr⸗ phasenkollektormotoren; Zus. z. Pat. B68 277. 30. 4 14. B. 76 9777.

21g, 16. 3M 895. Fa. C. H. F. Müller,

hamburg. Verfahren zum Entgasen den Metallteile von Vakuumröhren. 21. 9. 15. i, .

21h, 9. 302 901. Gesellschaft für Elektra⸗ stahlanlagen m. b. H., Siemensstadt b. Berlin, u. Dipl-Ing. Wilhelm Roden ⸗ hauser, Vl lfingen a. Saar. Schuß? mantel für die Wicklungen der in elektris Induktionsöfen eingebauten Transforma⸗ toren. 14. 12. 18. G. 44 690.

23b, 1. 302941. i. Neumann, Brünn; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.“ Anw., Frankfurt . M. Verfahren ö Destillieren von Mineralölen, Teer u. dgl. in Flammrohrblasen. 27.3. 17. N. 16745. Oesterreich 20. 3. 17.

23e, 1. 302 937. Hüttenes & Gerling, Duisburg⸗Ruhrort. Ersatz für Bohr⸗ un Drehöle. 14. 12. 15. 8. h9 397.

24Af, 15. 30 912. deutsche Babcock & Wilcox Dampfkessel Werke, Akt. Ges., Oberhausen. Rhld. Staueinrichtung fü Kettenrost-Koksfeuerungen mit festliegen⸗ der Slaubrücke und einem darunter be—⸗ findlichen mehrteiligen Staukörper, dessen Einzelteile zurückweichen können. 29. 8. 16. D. 32 834.

2Af, 15. 302 928. L. & C. Stein müller, Gummersbach, Rhld. Pendelnde Stau⸗ vorrichtung mit abgeschrägter Feuerbrückz nach Patent 291 502: Zus. 3. Pat. 291 502, 8. 5. 17. Sl. 3h 5nd. 241, 3. 302 891. Bernhard Stacke,. Essen West, Mülheimerstr. 58. Zerkleine⸗ rungs. und Beschickungsvorrichtung fün Brennstoffe. 1. 3. 14. St. 19559. 2498, 5. 3020913. Gräfl. Hans von den Schulenhurg'sche Maschinenfabrik. G. m. b. H., Charlottenburg. Vorrichtung zun Abführung von Asche u. dgl.: Zus. z. Pat. 302 509. 29. 5. 15. Sch. 48 555. . 3 eg 83 6 F. 8er. arkersdorf b. Leipzig. Rundstrickmaschine. 26. 9. 18. G. 44 455. 25a, 18. 302 957. Anna Seiffert, geb. Kröger, 6 Meckl. Strickware. 16. 2. 15.

S. 463 25b, 1. 302 958. Fa. Wm. Reising, Barmen. Zweifädige Klöppel maschine; Zus. z. Pat. 29 572. 6. 4. 16. R. 43 G87. TGb, 44. 302 929. Svenska Aktiebolaget Gasaccumulator, Stockholm; Vertr.: Dipl-Ing. C, Fehlert, G. Loubier, 5 Harmsen, E. . u. Dr.-Ing. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin SW. 51. Verfahren zur Herstellung einen porösen Füllmasse zur Aufspeicherung von derdichtetem Gas. 1. 12. 15. S. 4 660. Schweden 28. 3. 15. 30e, 8. 302 874. Dr. Victor Ewald Mertens, Hindenburg 8. S. Bettstütze, die das Rutschen des Kranken im Benz verhütet. 28. 12. 16. M. 60 677. 24e, 10). 302 959. Carl Gathmann, a e nn, Sallstr. S5. Zugvorrichtung ür Gardinen, Vorhänge u. dgl. 28. 12. 16. G. 44718. Zi, 5. 302 92. Friedrich Klanten⸗ Bottrop i. W. WVerstellbarer Tisch. 29. 11. 16. R. 63 379. 2AI, 9. 302879. ha Hin kel, Berlin, Ritterstr. 77/78. Vakuumflasche nach Weinhold. 9. 3. 16. H. 69 875. 35a, 10. 302 863. Siemens ⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt h. Berlin. Einrichtung zur Sicherung des Betriebes von Treibscheibenfördermaschinen bei Seil rutsch. 5. 9. 15. S. 44322. 35a, 15. 30 S864. Carl Flohr, Ma» schinenfabrik, Berlin. Sichetheitsvorrich⸗ tung hir Schachttüren an Aufzügen mit elektrischer Druckknopfsteuerung. 14. 12. 13. Sch. 45 597. 25e, 7. 302 8ß5. Dr. Leopold Feigl. Wien; Vertr.; Dipl-Ing. C. Fehlert. G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißner, Dr.-Ing. 4G. Breitung, Pat Anwält Berlin Sch. H. Greiferwinde für r seilgreifer. 15. 1. 17. F. 41 547. 3b, 8. 302 9350. Hans Blücher, i Gohlis, u. Ernst Krause, Berlin⸗Ste 5 Sedanstr. g. Verfahren zur det ng ö oder hartgummiähnlicher Massen; Zus. z. Pat. 289 597. 20. 5. 15. B. 79 557. 38b, 8. 302 931. Hans Blücher, 6 Gohlis, u. 96mg Krause, Berlin⸗Ste 6. Sedanstr. 6. Verfahren zur beg ung in. oder hartgummiähnlicher 33 Zus. z. Pat. 275 857. 4 11. 14. K. 59 805. 404, 2. 302 880. Dr. Wilhelm Buddeus. Berlin, Bregenzerstt. 4. Verfahren und Vorrichtun zum Totrösten armer schwefel⸗ haltiger Erze, Abbrände und 89 e m,. 5. 10. 16. B. 82 596. 40a, 2. 302 960. Metallbank und Me. tallurgische Gesellschaft, Akt. Ges, Frank furt a. M. Vorrichtung zum Entschwefeln und Zusammensintern von metall haltigem, pulverförmigem Gut durch Verhlasen; ; ö ie e er var ä ger ä e e,