*

. x. hen n gn inbeitlich irk gelten sollen. Jede Im übrigen Bringt , 4 gie m bz 4maliren wr * i R bschtebe ken Staats housh altaent wir . . . ; — . ö d 6 n , . Brandenburg als einheitlicher Benck gelten so n edet dieser Im übrigen brlngt der g 31 die mit der Erhöhun der Mit. J Au often zur nod maligen Prüfung an das andere Haus zurück! J neuen noch nich werabschterefen Sfaatshonsh . allers, an dessen Vollendung die Teilnahme an der Präsen afion r. . ur anklicken ,, rien Sinng gerd g regt nrke erhält gesetzlich einen , . zugemiesen. 9 glieder zahl , . sich als notwendi . Erhöhung 2 . ih, . . be den . herpe n. horgesehen en wer teren, Earet ages cia, Grech nigung . nühft wird, dedarf es in dem so gebildeten Kollegium nicht. — 4 di , ern. ö . wat. reift und Ter ländlichen in jedem Bezirke mehrere Dan ee. an 3 sind, welch der Keschlußfähi keitsziffer. Ging Beschlu . des Herren ⸗- üähren, bie zwar auch jetzt scken nich umtersagt ist, hlerdurch aber für der indessen selbstperständlich dann nicht Gebrauch gemacht 2 Maßgabe der zurzeit gültigen Velkezählung vom 1. Tezember ö. . Ga ssel ud 2 Rr brori nr und in der Pro Unter sich eins ehr parschiedeng B . 16 . ,, . so emp hauses soll in Zukunft nicht schon bei der Anmrsenbeit von 83 Mit. (Et besonger bejeichneten 9 bargaslunge gemäß sestgelegt sein würds. Tuürde, wenn etwa bei det Beratung den neun e,, ,,, handelt es sich um im ganzen 3. 6 auf deren. Bürgermeister 2. ee , nn, , . g e . mei stereien und Aemter sich auch hier die er n, der Präsen te urck Wahlmiann. in gliedern, sondern erst bei bor Anwefenheit vorn rb Mitgliedern ge ⸗ Der Gesetzentwurf fitht pieses . por, wenn vurch dan . solche inzwischen im Lonptage , n he. , hafen eller . fe len en 2m. 33 u polixeilichen Zweden e en hene g off. Wegs den mittelbaren Wahl. zeben sein, d. b. bei der Unwesenbeiß den gahejn der Hälfte. Van Beschlußỹ des Ssrknetenbaufeg iv eineg bergits im Qazte degnen selltr. Den Ban ten sind Befcheffungen gleichgeste c n * . ic Len ken tann, Gtnaige weiterg Vorschriften für die Präsentation . g. . , , ., * Rahmen zu berücksichtigen, weil die w Zu 5 22. 3 besonderen Verhältnissen, welche durch die Hausun vereinzelter Ta⸗ bestebenden Zustand eingegriffen wird. Der bestebende es sich um ein einheitliches, jeboch auf mehrere Jahre verte te 6. erläßt der Minister des Innern G J7. en, Umtsbeairke sinz ins diesem ; 9 : Die Einzelheiten der Präsentationen nach 89 11, 2,2 , bei dem Herrenhause de r: inn wird hierßei Züstand wird nicht berührt, wenn en sich um eine Streichung oter nehmen handelt. Entlich' iwer Mu kerücksichtizen aß der Staat bies=

* n f ĩ

B ; Srtsvolizei 9 1 ie hung zur ; . . E 1 e ĩ — x n 1 ö . . ,,, , , , , keit ebenso wie be den Präsentalionen des Großgründbesitzes und der ker echnung getragen und von der volle iederherstellung des Ur. Kürzung einer neuen Fotkerung der Staatsregierung handelt oder fach nicht selbst baut ober heschafft, sondern einem Dritten, z. B.

l den, Tsrweleng der, selbständigzn Gutebeßrke lein if . Bei der Regelung der Präsentationen gemäß § 2

ol jeni zrundbesi Merkmalen abzugrenzen, dem als f . 96 ; ; in Selb altungs ; ; 9 werden p ür die Beschlüͤsse beider Kammern ü sen hei nen Staats haushalte borgese hen war, In diesen Fällen bleibt es ganz schaffung überträgt, fich felbst aber nur mit einem Beitrage beteiligt, e gdenjenigen, Grundbesitz nach. Merkmalen abzugrenzen, nicht begründen, weil ein Gutsbezirk nicht ein Selbstverwaltungs— ö 1. 7j ung f s die Anwesenheit der Staatshaushalte vorgesehen war. In diefen Fällen ganz g gt,

Nachfolger des in den Landschaftsbezirken vertretenen Grundbesitzes . , t Ger Nusnh vor tern in z. ; ; zrheit der gesetzlichen Anzahl ihrer Mitglieder erforderte, Abstand bei dem bisherigen FRechtszustande. Das gleiche gilt für Streichungen der je nach dem Fortschteiten des Unternehmens in kö aul

ne e, Vertretung . der Verte tu'ng der ö ö n ,, ift fen r l , einer Bezirk enfsallenden Vertreter auf ,, und auf enhau im. Extrao rdbin die darin ltenen 6 mehrere Jahre verteilten Beträgen gezahlt werden Poll. Auch hier

Felbstverwaltung und neben der Vertretung des landwirtschaftlichen fen din . . . eines Krerlstages gleichzustellen. nach Bedeutung und unter Berüchsichtigung den 8 J des Gesetzes vom 30. Mai 1858, durch den die Bezeichnungen begtüfflich immer eing einmalige und außzrordentliche, also eine neue kann es sich al nötig erweisen, dem Imn songsbꝛrechtigten noch bert dem

Berufslebens zugewiesen werden soll. Auch dem nach Ausscheidung . 1 . en in . alen und die Bürgermeistereiver· 6 3. 4 3 ö. 1 dusallenden Herrenhaus und Abgeordnetenhaus für die Erfte und Zweite Kammer Ausgebe darstellen. Veschließt jedoch das Abgeordnetenhaus bei einem Jakrafttreten des neuen Stats an haltsplanes den gruntsattzlich dom

sonstiger noch ungeeigneterer Maßstäbe allein verdleibenden Maß. . ö. per ,, enn infowelt auf gleicher Stufe V Ig erreich Angeführt sind, soll auch in Zukunft bestehen bleiben. Lusgabeposten, der bisher unter den ordentlichen Ausgaben im andtage bereits im voraus bewilligten Beitrag des neuen Jahren

stab, ber Größe haftet zweifellos, eine gewisse Unvollkommenheit an, mit den gen lnb? Geme in deber k etungen ! der Indi⸗ Zu 8 88. gushaltsplan enthalten war, die böllige Ablehnung ober die Herab⸗- zuzuwenden.

weil Er in den eing lnen Landesteilen seht verschieden wirkt. Es wird Gowelt die Prasentattongfahl gker sich auf die Ausübung eines Ein bestimmter Zeitpunkt für das Inkrafttreten des Gesetzeßs szung unter die zuletzt vorgesehene Cder von der Staatsregierung im

dorgeschlagen, die Untergrenze bes in die ses Präsentationsrecht einzu= Amtes in der länhlichen Selbstetwaltung stützt, wird dapon aus- . kann zurzelt noch nicht, in NAussicht genommen werden. Seine Fest. menen Entzwurfe, vorgeschlagene geringere Summe, und hat. die Staats⸗

hrnäehenßden Cörundhesitzs aüf 109 ha szestzüsctzin, Tieses Flächen. gegangen, daß ein bejolbetes Amt in der ilfe eng einer Ge⸗ 5 letzung soll Haher Königlicher Vexordnung vorbehalten werden. Gr zegierung sich init Len KesC'lu ff Ces Abgegrbhncten haufes nicht einder=

maßsbildet in zer Beirsehestatistik die Un kerftenze sär den gröfcten lenz. ead n, Gemeindeverbandes derjenige ausübt, welcher die wird so gewählt werdeng daf Ti; Vorkere tungen zum Zuammentrlit stanzzh erh ärt, gg, soll vas Herren haz fa, Cine herghung schreiten und 3

ländlichen Besitz, dem bier eine besondere Vertretung' eingeräumt Befolbung von der Gemeinde oder dem Gemesndeverbande empfängt, ; 1 tet neuen Haufes schnell getroffen und vhne Unterbrechung durchge, bei Nichtübereinstimmung mit der Auffassung des Alge ordne tenhanse Verkehr Swesen.

mer ö innerhalb der einzelnen Provinzen vorhand und Faß ein Ehrenamt regelmäßig auf der Wahl der Gemeinde oder Hochsch ö i. ] ührt werden können, damit das Zwischenstadium, in dem es an einer . . n der , . Zwischen Frankreich und der Schweiz besleht zurzeit aus

ö 2 zi k , . . des Gemieindeverbandes beruht. Ein Amt in der ländlichen Selbst⸗ iverst GFrsten Kammer fehlt, auf einen möglichst engen Jeitraum beschränkt ,, . iber , ute ö. ö mn, 3 militarischen Gründen eine Grenzsperre. Infolgedeffen ver⸗

. i. h n, , . n m, hierin. ein gewisfer zh gheichs herbe? Ferwaltung üht kater der Landrat nicht us, ker nur als Staats ö. bleib. F. J imm Ker den Gee mthans ff,, vorweg beraten zu lassen. Tritt zögert sich die Antunft der Briefe der kriegs—

., . ,,. n. y . beamter angesehen werden tann, dem 3, SGese n, , . 9 1 3 Der Zeitpunkt y ö. g . auch im 6, . Beschlusse des Abgeorbneienhaunse⸗ nicht bei, so soll zunẽchst gefangen en und zipilinternierten Deutschen in

unh et werden kann, gibt der ECnnrurf in Af. 2 die Möglichkeit, . Geschäfte Kreisk unalrerbande bliegt. Wohl aber kann der 2. Wih⸗ j ür die Beendigung bes Mitgliedschofte , [ n , . , , ,. m . n öh ; . ; ö

e , er srehen. dm en, , n r ,n g d r n, e, e legen, m itztiergen beizer chern rbit en Frantreich an. ihre Angehörigen. Cin Grund, zur B=

. ö 1 dier Grmpre, bedingende Mindestkunsang des fte seinem Amt als Landrat ein unter Abf. J fassendes Selbstverwal— für. Präsen en mn Mitglicker wird das allmähliche Grlöschen der Rerech. Ausschusse eine Verstandigung zu erreichen, worguf dann die nun, unruhigung liegt also in dem Auableiben von Nachrichten

rf ehr, als 190 a festgeseß werden, lann. Im übrigen wird dei tungsamt ausübt, z. B. wenn er Mitglied des Probinzialausschusses ; technischn 6. ungen ammbedenklich, empfohlen werden können, da es sich hierbei mehr endgältige ö es Uögzorgnetenhauses üher den nicht. Die Grenzsperre dürfte in Kürze wieder aufgehoben

der Abmessung der Bezirke und der, Verteilung der Sitze das Ziel ist, der auch wenn er z. B. Mitglied des Kreistages ist. m Herren. . nal um eine verhälimigmäßlg geringe Zahl handelt und da ferner Auczgabeposten erfolgt, der sich demnächst die Abstimmung des Herren⸗ werden.

zu verfolgen sein, daß in jedem Präsentationskörper eine annähernd . . 15 . 9 bisherige besondere ,n, dieser Mitglieder für einen eng hauses über Gesamtannahme oder ablehnung des Staatshaushalts⸗

gleiche Anzahl von Großgrundbesißern vereinigt ist. So sind, soweit ; 8a —ͤ ö ö e die bis rig, ; 3 r m,. . fertigt planes anschließt. Von der Verständigungsaussprache in' dem ge⸗ Manunigsaltige?.

e rler ift all. ,, gegeben, daß ungeachtet gewisser Tie Shtt. Berlin sft an zen. Vertretern ser . Very begrenzten zeitraum gewisse Uebergangsbestimmungen gerechtfertigt meinsam zu bildenden Ausschusse, die ganz Len neuzeitlichen Anschau. Ihre Kalserliche und Königliche Hoheit die Frau

118 1 . 1 . Dir, n He 98 n T ö * ö . n 931 F 3 . P 1 . 61 j * * H 1 2

Schwächen des gewählten PMaßstabes der Gedanke des Gesetzgebers Selbstrerwaltung nach s. 13. nicht beteiligt, Es empfiei erscheinen lat. ngen über die hreckmäßtgste Art, der Austragung grundfätzjlicher Kronprinzessin bat. W. T. B.“ a fe gern, nachmitte g der P

2 6 Ff; ö 6 ; J ĩ deres Vorschlagtrecht einzuräumen, das , . . Rn ; 2 in der Ausführung méöglichst klar verwirklicht werden kann. Insoweir sich, ibr ein „ beson Ichlagkr gg . ; Zu 5 24. . 6 n, mur, s ö Meinungsverschieden hei ten zwischen größeren. Interessentengruppen ent Geda k s Busch beigewohnt. ö , . , ö,, , ,, rn, ö J scch auch, Ktspretcent;, worst srän, bingen iesen zourdes der Kreis en Tine, Di; Mö , en, , . renhause präsentiert 10 Sitze bemessen werden. s würde vielleicht angang g n 5 ; 84 enthalten dürfte, wird in zahlreichen Fällen ein befriedigender Aus— ; 3 ö . . ö ö die ,,. . 6 2 3 . een (ß n f ö. . Sitz im Serrenhause präsenꝛiert , 6 r 3. de, w, . ö. . n nn. ö 9. e ⸗— . ö. . h e f ö e ö. ; d ö ö. ; h . ; ö ö. ö ( . g. , ., . e nf da ö. 6. . 3 irg. . ö J . . ,, . , . demnächst die rufung entfallen ann. Für die Bemessung de , , m, L; . halb des herr. en Staates in eise zu vert; lrtike ) ĩ äfhellung von Mißverständnissen und Belen derjenigen Punkte, ; ; . ö . 2 lr ner! der Mitglieder dieses Präsentationskörpers gilt das zu ,,, J ,,,, . auf die d a ö. Probingen 7 und guf die 3 . . dom 31, Januar 1850 Guständigkeit d er auf die Es. der anderen Sei ie desonders ankommt, a , n ,,,, , n. die Gesprãche k 3u 8 11 , e , beiden Häuser des preu 9 . Landtags in orten führt aß arch dem Standpunkt des anderen Teiles ge— J

, , ö 2 Anknüpfend an das berelts bestehende Ungarische Seminar

, r Ser en Scsbflveima Abf. 3 Kest nicht durchaus billig ausfallen können und auch die Schwierigkei die Beschlu ung über den bührende Würdigung zuteil wird.

Zur Vornahme der Präsentdtionen der Vertreter großer. In. schen Selöstverwaltung nach 5 13 Abf. 3 bestehenden. . . welg, mn wen Mining, nnn, . i r. n, . 44 ö ,. . Zu Nr. 2. . dustrle und Handel sunternehmungen einschließlich der Banken sollen u eh 18. . 4 Nasfzu durch das Nebencinanderbeste hen mehrerer Krchen n) kö n Der neue Absatz 4 gibt nur in Preußen, wie allgemein, be. in Berlin bistebt die Äbficht, ein un gartsches Jnstitut zu descndere Prasentatignskörper gebildet werden. Gegen die Heran. Durch den den Vꝛhen ellernschen Landen nach 3 16 istehenden Kirchengemeinschaften hervorgerufen werden. Für die Verwaltung ka Einziger Artikel stehendes ungeschriebenes Fecht wieder. Ba eine Aenderung des gründen, zu de fen Pflege und FZörderung tine . Gesgllschaft der jiehnng der Hanzelskammern spricht — abgesehen davon, daß ihnen Vertreter wird dieser Landesteil iber seine zahlenmäßeige Berentumg gemeinsamen Einrichtungen der im Gebiete des preußischen Stang 1) Artikel 62 Abs. 3 der Verfassungsurkunde erhält folgen⸗ Artikels 62 . Verfgssung ohnehin erfolgen soll, empfiehlt es sich, Freun be des ÜUngarischen Instituts an der Universität lereits cine anderweitige Mitwirkumg ben den ,, hinaus eine Berücksichtigung seiner Interessen finden, damit aber gleich⸗ tborhandenen edangellschen Landeskirchen (zu vergl. Gefetz vom 75. Hin Artikel 6 = 1 gleichzeitig nach dem ö der Verfassung von Elsaß⸗Lohtringen Berlin“ zusammengetreten ist. Durch persbnliche Hühlungnahme 5 5 Ziffer 5 , serl ist, — den, Umstand, daß ihre eitig von, weiteren Ansprücken an seine ö Vertretung in 1593 1e G segsan ml 113) bestehen k denen den Zusatz: ; . ; bom 31. Mai 1oil — H. G. Bl. S. 235 Ark. 3 8 5 Abf. Z = eine . den deutschin und den ungarischen Metalte dern wind diefe hräsentalionen voraussichtlich zin guten Teile auch den mitt— ,,,, ,. sein. In der Auswahl des Vertreters sollen ge, in erster Linie Nerwaltungsaufgaben, die ich auf die far . „Wenn jedoch die zweite Kammer gegen den ausdrückliche Vorschrift über die Unzlläsft keit einseitiger, dem Willen Ge ellschaft trachten, daß sich die Ftultur berge hungen. . Deutsch⸗ eren und kleineren Betrieken in Handel und, Industrie zu. besondere Einschränkungen nicht bestehen. esoldung, das Ruhegehaltswesen und die nr gl err fh sie Widerspruch, der Staatstegierung einen Ausgabe- Fer Staatsregierung widersprechender, . ver, NeucinfeK un. Landeun de Ungarn immer enger gestglten. Die r n du ng der He- stätten kommen werden. Die Bildung der Präsen fationskõrber ,,,, die Geistlichkeit der evangelischen Landeskirche beziehen, gestellt sind, posten, der . unter den ordentlichen Autzgaben gen, von Ausgabeposten im Staatshaushaltsplan aufzunehmen, wodu nch . , 36 , reift daher auf diejenigen großen zentralen tere sen. Die formellen Vorschwiften für die Ausübung des Vorschlegs, vie aber lraft ihrer Zusammensetzung auch als durchaus geeignet an, im Staatshaushaltetat enthalten war, entweder über⸗ zugleich das Herrenhzus die ber faffunge rechtliche Gemwahr dafür erhalt, Her zung . ö , ö. zet, ein 5 ö. n same ö rtrgigen, zurkg f welke. ich Hantel. und Imusttie, , Kcchtes nach Len s§ 8, G. 43 bis 16 werden sum Teisf dem geltenzen eseben mäthen müssen, eine weitergehende Tätigkeit auszuüben. Si haupt nicht oder nicht in der zuletzt vorgesehenen oder daß S nicht der Gefahr auge etz. wird, zu höhere mmfeist von Ather ö be,, n, . Kö . rin; ju He i. ine besondere gese liche (Grundlage dus freier Initiatzre gechaffen Rechte entnommen werden önnen? Insbesondere werden die Wahl- . aus bb von den obersten Synoden der beteiligten Landes, nicht in der von der Regierung neu vorgeschlagenen netenhaus vorgenommenen Veränderungen auf keine andere n. als ohe, . ,, an euischer un J ann 6 er haben und welche feit Jahrzehnten eine führende Stellung bei ker zeglements, welche für Cie auf den Probinziallandtagen vorzunehmenden kirchen aus ihrer Mitte gewählten Synodaldeputierten. Ihnen kann geringeren Summe bewilligt, so hat die erste Kammer durch Gesamtannahme oder Gefamtablehnung des Staat haue halts · . e 6. er on g. 3 , ö. ; ö t 31 . Regelung Allgemeiner wicht iger Beru seftagen einnehmen. Der . Wahlen gelten, regelmäßig verwendbar sein. Ties im einzelnen nach‘ die Auswahl einer würdigen Vertretung der evangelischen Kirche für über diefen Posten vor der Abstimmung über den planes Stellung nehmen zu können. Re . . ar, , erdiens⸗ ᷓ. . ann, ö nn ö. Ter zur Bildunn solche Präsentationskötper hercnzuziehenden Ver— zuprüfen und. die danach notwendigen Festfetzungen zu treffen, würde das Herrenhaus ohne we teres überlassen werden. Es erscheint auh ; j Tritt Zu Nr. 8. zm bie Annäherung des deutschen und unggrischen Heistes⸗ un inigungen der großen Wirtschaftsgruppen konnte nicht im Gese er die Aufgabe des Gesetzacbers hinausgehen. Ter Minifter Fes nicht erforderlich, die passive Präsentationsfähigkeit an besonden Gesamthaushalt vorweg Beschluß zu fa en. rin Schon bisher ist es vielfäch nicht, möglich gewesen, das Staats. Wirtschafte lebens erwerben werde. Dat neue Institut sel eine wertvolle selbst abgegrenzt werden, ebensgwenig Pie die Zahl der auf die Eine Irnern? nit zu grmöchtigen fein, alle dicfen ien Verschtiften fähr ie Voraussetzungen zu knüpfen.? die erste Kammer dem Beschlusse der zweiten nicht bei, haus lle esch chi itte Eisl r Win! 6 neuen Hecht ung hee; Urt riti gung jener Bestrekun en, dig er seit jeher verfolge. näriic nen Präsentationskörper entfallenden Vertreter im Gesetz selbst fest⸗ Ausübung des Vorschlagsrechtes zu erlassen, welche sich als er— 5 25 so hat diese nach voraufgegangener Beratung in einem fertigzuste en. 3 welchem Umfange die Staatsre serung dann kermäch⸗ die Annaͤherung zwischen den belden. Sand ern so innig wie möglich in

a ö

Zu Sz 10. 4 nl; S * D J i Tätigkeit in ö ustnpias jn 66 8 4 ; ö? ö. ö 9 6 5 2 ö Dem z 10 in Verbindung mit 8 4 Ziffer 2 lag die Aufgabe sändhichen Selbstuerngl ung stebt; Tagegen kann. die Mätig wairt e ft ten e, men denn,, Fr teen sen. tikels 80 der 6 . Surkunde, welcher in feiner ,,, . einer Mehrforderung gegenüber dem Betrage, der im voraufgehange. 6kfentlichen . Genossenschaften, den Bau oder die Be

auf einen r Industti genommen. Für das Abgeordnetenhaus gil Artitel 360 unverändert. oder Kürzungen im Extraordinarium, da die darin enthaltenen Posten

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3 . w,. ö ᷣ ö Zu . ö . ö. 9 . 8 Kiegt werden kahn, Weides ist Königlicher Vercidnung re alten, sorderlsch, erneisen soll en. Daͤrüber * Hinäuct? oll ies, nicht Die Zahl von 5 Vertrétern der römischkatholischen Kirche en aus Mitgliedern beider Kammern gebildeten Ver⸗ gt st, Ausgäben ju leisten, ist. in ber Verfaffung icht bestinnunt,. geftZlteg. Nach den mst Kea; isterung aufgenommengn Worten des ß . . deren . . . i , ausgeschlossen sein, daß die auf Grund dieser Gestimmung spricht unter Berücksichtigung der I , . der in F 24 für ständigungsaus chusse über den Posten. erneut zu be⸗ In Ermangel g . solchen Ermächtigung müßte der Staats⸗ . , . , nn, e , en nen . . , . , ö ö et ren von dem Minister des Innern zu erlassenden Ort nungen, ohne die, evangelische Kir er ge ett, Zahl von 10 Vertretern. Daz chließen. Erst nach dieser endgültigen Beschluß Fetrieb in ö leiden, da, wenn auch die Volksver⸗ . n,, , 9 ne cn . ü. 9 a , J in die. gefetzlichen n , ern chr lationßfshigteit Präsentatinstecht, oi gen, zen Hischöfen sesbst ausgibt werten, Er afsung findet die Abstimmung der ersten Kammer krezung sich der Vewistigung der Ausgaben, die auf gesctzlscher pöer ,, . ihr erh ne g, , . triebe ohne Präsentation erfolgen. 1. M und für sich einzugreifen, für die Rerteilung der Sitze auf einzelne bei jedoch diejenigen Bischöfe, welche außerhalb Preußens ihren Si kber den Gefamthaushalt statt.! vertragsmã igen Verpflichtung beruhen, nicht entziehen kann, doch n . . In nian n' fr , kö stætisdn . ltndlichen Selßstoeraai tum Sn ppen der Praseniations fähigen Vorschriften treffen Es könnt-; haben, an der Wahl nicht zu beteiligen sein e n, wenn auch ih 27) In Artikel 62 der Verfassungsurkunde wird folgender rein formell betrachtet, Zahlungen bis zu diefer ö. nur ge⸗ , femme ire lh dfn, , , ,, ĩ rt er städti nd landlichen stvermmaltung z. B. unter Umständen angezeigt sein, den nach 5 12 Abs. 4 Satz 2 Amtsbereich sich auf preußisches Gebiet miterstreck und wenn sie auh g . . leistet werden könnten, soweit die Img fange, imstan ind, auf Knee ß eilen unn gn dr cher gel f, Ge, nn sollen durch die Propinzigllandtage präsentiert werden. Für die Pro— durch den Minister des Innern den. Städten geeichgestellten Land- sonst die allgemeinen Voraussetzungen für die Teilnahme an der Pii⸗ Absatz 4 hinzugesetzt: k Ausgaben, Grund von staatlichen Veppflichtungen die Zahlung im Rechtswege 3 ö e a, * 3 d 84 n * , ag . gi n. vinz Schleswig-Holstein ist bescnxers et usetzen daß der nicht zum gemeinden mit stadtähnlichem Charakter auf diesem Wege zu einer fentagtion (. Y erfüllen sollten. Besondere Vorausetzungen füt de „In den Staatshaushaltsetat können Ausgaben, u erzwingen. Dieser Zustand ist en vielseitigen An⸗ eg n fh nn,. r. ö e r . 5. . , n 2 J Drovinzialverßand gehörende Kreis Herzogtum. Lauenburg anläfl ich angemessenen Stellung innerhalb der städtischen Abteilung zu ver- passive Prasentationsfähigkeit aufzustellen, erscheint hier, wie hi die im Entwurf nicht . .. sind. oder Erhöhun⸗ ,. die das Staatsleben guf allen seinen weit ö ten . pen 3 n 8 ä n. . . 3 te . gen, der , den k helfen. ) den Vertretern der evangelischen Kirche (q 24), nicht erforderltg, . 6. von Ausgabeposten über den Betrag der von ö. Gebieten stellt. ,, 9 . ö, 6 er . een g, ** 6 , , . sprach als 5 e , , m, 3 In Fe ar g e n n ö ton Die Zahl der von a ö r g ett en enen vorzuschlagenben Für die Präsen tat.zon de * . der exangelis d lath , . var e ch ö. ö. ö e e , ,,, . . ö dec Perttetz, der wärrschafllichen Delt der Piktor Bon, Strsmn 6, zesehen i In Hes 3 ꝛ c Für die Präsen tation der Vertre tr edangelischen und kathe· zweiten Kammer ohne Zustimmung f a Vcäfident dar Deuisch, Ungar cen Gerd, r, ' gs, en.

munglständischen Verbände in den. Negierungsbezirken Gaffel und Vertreter Tes landwirtschaftlichen Berufsstandes ist so bemesfen, daß iischen Kirce und der Hochschusen fink etwaige weitere Vorscht fen regierung nicht eingefetzt werben.“ enden Ergebnisse . n ,,,, . g 3 9. biet gerte feng Törn nnggr n, ge, ergänze, fl.

Wiesbaden an die Stelle des Provinzialkandtags treten. Zur Vor= auf jede Provinz durchschnittlich 3 entfallen. Die durch Köntglick, , 8 ** ß 3 , ; olfen, daß dur

ö 5 , . ö 9 ö F. a ag . ö . 5 ( P ! 2 ; vu 7 Mh gl! * von den Ministern des Innem und der geistlichen und Unterrichts C 9 der er fa Un Sur kunde wird olgender * ⸗ ! . 8 . 2 ; j * le e, u. a. 9 m rafen ulius Andre ber J , , 3 , l eee: . ,, e, ere, e , , velcke Abgeordneten. des. Prehinzialiandtageg. zu der stidtischͤn Rücklicht zu neßmen haben. Für die Teilnahme an der , Die Bestimmungen über . ,, Voraussetziin en, walhe Wenn bis zum Schlusse eines Rechnungsjahres ben unter Vorbehalt der verfassungz mäßigen keen, des Planes ulw. Nach dem Abendessen eistattete der Profgffor Gragger, . und, welche zur, ländlichen Abæeilung gehören, muß im ali, geltender Hemm 't; gegebenen allgemeinen Regeln keine beson- kie gomätz S8. 5 bis h bemtfenen Shi iglicher des Hervenkan ez erftssen der Staatshaushaltsetat für das folgende Jahr nicht . das bevorstehende Jahn , , teils hat man sich mit einer Direktor des Ungarischen Seminars, einen Bericht über die Aufgaben

kemeinen der Wohnsitz maßgebend sein. Es erscheint nicht keren Voischriften. Vas Recht zur Teilnahme richtet sich nach der müfsen, ini in 8 275 in Anlehnung aun di Vorschwf ten des gel benen n. kommt, ist die HJ ermächtigt, enisprechenden formlosen Crmächtigung an die Staats regie rung be- des Tnstitutg und kder die Art der Organisation. Danach erfolgte

angängig, daß die in den, sogenannten kreisangehörlgen Städten z rundlage en Zugehörigkelt zur L rt. 26. ö d ,, , . , j ; ; ö a1 leist und du 6 Staatshaushaltsgesetz die nachträglichs Genehmi⸗ die Gründung der . Gesellschast der Freunde deg , Instituts ö . . . der . Abteilung fel ftr r i , , . f fit . . J Ten n ,. . i e ne nnn, , s. ö. i . 1 6. innere l 8 . t ö.. , . ö. ö ,, uß teh gt zugeteilt werder il si er Vertretung des Landkveises i d . wirtschaftè er fen ieren . . / ; , , nn rem, , e geleblh sei , ; geführt. o ritte unternehmen und die in e e e, el, ö / . ehe e., ., ö ihtsbafstlanmern zu. Höäsen screnden Line, be. 2ufgestell ten. Torgusfe gingen den drelfähr gen Befitz Ker preußischen oder zur Durführung gesetzlich beschlossener Maß, Grenzen . st *. * , nn die Summen des ö ler chr rer lern Ind ufrr wird. ö ö seen i ü d r, ,, e . nahme erfchhzer lich fend, ferher, Lie recht sbegtrüäi; Sack rk l, d hel in eee, n. — Präsentationsfähngllät für das Hervonhans befitzen. Schon dies Interessen ansehen frei auszuwählen . *. ( ; ,. ö. , rer gg tebsirger ichen Recht e. deten Verpflichtungen des Staates zu erfüllen und Slaatswirkschaft an Bedeutung gewinnt, eine desto eingehendere Er⸗ Wie hoch ist ein Nordlicht? Schon gegen Ende des Herbsles weist zmwin an nuf 6 . sie ö. aktive , . Die weiteren Vorschriflen für diese Präsentationen wie auch für ö. e r in e ü, ee nn. k ö. endlich Bauten und Beschaffun gen , . . ᷣrterung über den Entwurf des Gir e, e, . . * ß pflegen sich Nordlichter Ein ustellen, die juwenlen auch bis in unfere J , , n, ,, , , ,, ,. ö. ö ,, , ,, , , , , Wohnt alleen nicht all chlaggr bend sein. Es gi Fälle, in denen i. K , ö . enn ffn ft, eĩne ,,, e n e g n nl ö. Vin en und Be⸗ n dies bisher der Fall war. . 4 ö. künftig auch durch 9. die , 6 welch: Hob abr der Erdoberf che die Nord⸗ brerimnzig larhtarsahec:dnete, obschon, sie ihnen Wohrsttz oder einen ür dier Vorscristen die Zahl der auf zine Landmertschafttamm ,. ne de nen mn mung; e n Te r , m, . ö ! die Vorschtift in. Nr. 1 Dieser Geßztzesborlaze, Verzögerungen lichter schwebrn. Ver während oßeg Kreleges verfforbene nor- wah Wohnfitz in der Steht haben, Cle chwobl umts, rf , Fe ,,, . , ,. ; S tgöl Königliche Czenchmmigung arforbenliich᷑ it, wind in Abf, de en weiter zu gewähren. . ö ushaf Shsa 2 ; e —ͤ J n ee n e e dee ee ae ,, J uasuns , ,,, , n, , e, ,, re: zzorknete in dem Vandtrélse, Cesfen? Mertretn . ihn kmählt bet, cken . . , te nin wer ö. erschneren und Perscnen zn⸗ Diesem Gesetzentwurf ist folgende Begründung en er r tern vorgebeugt werden soll. Es muß also damit gerech= . k e r mer in gad ia WGnumbbesiz auf dem platten Lare hat ober Tenn er in Ter Verwak— J fg ie Michl ihs u cn en, micht elnen lristsgen Grun kim Aü— beigegeben: net werden, daß kün ig Huf ger als bisher der. Mangel, giner gesez.⸗ Fenn een ffn trchti cher Mieeresböbe geschaffcuen Warte hat er tung diss Landryenses hauphamtlich katig ist. Die Tatsache Des Wohn XT. . . Vertreter des er ingen e bam,, . J . hien sleuben. 9 De Ve i der m z die in der Zusammensetz ng und damit in lichen Bestimmung liber dis Ausgaberegelung bei noch nicht zustande· . 6 , . . ,, ven Noidlichtern ,, , 5 ,, schaft Immern, so kommen als Präsentationskßtper für die j Zu 8 28. ; 63 Eränderungen, die ö . 6h n , wen , n denn re tn n, men e n, 6i d e e nnn, ö. Die une hörn keit zur lanslichen Alb te funz r ö r n nen ö 96 . . i MWiaf K ö ö , nn , . . betreffend due ö ö. begegnen, ii der Zweg . ö Den n e 9. e ien. if ahn wie es zur 1 von . in sollchen Fällen oufgesste t. Hihe ndu rch werden. z. B. sdie bon ihren esetzlic neoldn te 97 ö h . del ö ern . R . fe ö Y . . . 9 3m . echt. ö (. 5 . Sn der ; midne ben und die Zusammensetzun des Herren⸗ geschlagenen Zusatz es. Der chlag bejwecht einerseits, ein wirt⸗ höhen don Steꝛr schnuppen und anderen Luft rscheinungen benutzt Krista gen n die Probinziassa nd tage entre HLansßrte, Tie vegcs! 9. ö. h. J retungen bon Handel und 3 tdustrie in Be⸗ Verlust der Mitgliedschaft mit der Möglichseit, sie wieder zu erlangen, 3 1se 6. m ,. gi deikerfert. 6 . d und finanziell eichmäß gz hät licheg Stocken Ver Stats . m r mn kee nr bi ch e ie, g, ,. 5 „andraäte, die r tracht. ͤ zrhandenen Handelskammern nach Ausdehnung, Be? und nicht nur bin Unfähigkeit für Zeit, sondern die dauernde Und un haufes, ein tye ten werden, lassen es angezeigt ers g chaftli z r ,, . 2 wird. Es gehöten daza gleichmeitig zwel Beobachte: an verschiedenen Hähig in der Stabt wohnen, den ländlichen Abteikungen zugewiefen. deutung und fen it seh chiedengrtig si u dere ringiich. Enfgh ke, c tg n, Lender, ne, sein n Jist end ig ke ten des Fibheoidneben cu bez unn, de cherren hauffes in tätigleit, zu verhüten, anderseits abr die Frmächtigung zur Vormghme Baten, Kerk Entfernung von einqgader genau bekannt sein muß. Große stadtähnis te Lan gene rden eltern ed, Ddieser ? Nör. Ern. gig ner ung ,, ö ö. ver ledengrtig ind es auch an r , Unfähigfeit, Nitghied der Srsten Kammer zu . 364 Van n , in n. Stactshaushnltsplan in ein, von Nusghben nicht werter auszudehnen, als dem mutma zlichen Willen . . = ö ĩ ; , hen ', , n ᷣ : w, 2X einem gleich n Wege staatlicher Org ne ausge e t Rechtskraft des S* ; 4 rbun! auf die Beschlußfassung über den, aunhahbtepla on g zt n . Durch Verständigung mit dem Fernsprecher wird eint gen aue Kristed weis Seht, Lebanbe wnekden, wenn det M. nister Tes In. klernkl en g stagslihe äs fön gäügegtel lezen Net6z fei. mit der echthtteste es Gtr rte s en G , neben. en bhntgnem zen oder, soweit, Lies bisher noch des Landtages entspricht. In erster Linie kommen danach Ausgaben ĩ ; is gen na uit.“ D t ; . , Wer Min Des J n Handelskammern fehlt, so ist es nicht lich, amtheit d sein. zelnen ie hungen anbens abzugrenzen oder, son de ges ent . i . e g, . Gleichzei igkeit der hotographishen ufuahmen ern lt. a renn, dessen sachkundiger und billiger Ginschätzung die Cn ischeibung im k ö Heft eli . . Zu 8 29 iucht . geschehen wal, verfaffungs rich iich festzul egen. in Betracht, die zur Erhaltung n . tehender Einrichtungen während einc6 Rordlichiz . znmer die Sterne sichtt at find

Linzelfalle übenllasse ann, dies schroid ie Schli n , 4 * gn, , ; ; ; ; . chfü gesetz znahme j n ingelfalle äös gigen mrer en kann, Dias von crelbt. Wie Schlichtung Fntation zu betrnten. Die Bedeu zung der (inzeimen Handelskamma— Die bespndere Bestimming Fes geltenden Rechts, wonach de Nr. 1 des Artikels des Gesetzentwurfs: , e n 9. eli andtag hie ö und auch duch, das Polarlicht hirdurchscheinen, jst eins

ir gider Srrifelfälle iber die Junehörihkelt zur landffschen nen kann bei der Präsentation nur Durch Ab niessung? ihres Sin ten, haus selbft ber ᷣ ᷣ aj⸗ er faffung darf der Staatshaushaltsplan, der erforderlich hier hat ᷣ , Art von Orttbestimmurg für einzelne Tele di Pol rlichts , . l n wind im Schliußfatz des Abf. 4 dem Probi nziünl⸗· im Mee J Kt gh: i n k , , eie i re ien, en. W , e, . . . ö . . . li e. 6 . , a , mn t el gi. e , ,, Hale gn ger ,, ,,, 6. ö rn e, ,, ö male für die Entsendung ben Wahlimänn in sind im Wegs der dag. sernd Her, dr. Wi des Grloschens ih rer. eitglledschat nn ĩ „angenommen Cder abgelehnt werden; Ucber gaben alljährlich Seritz ö n Jetz nigten Staats! ät, die Bezechunng der Höhe. Von entscetzender Bet eusugg für das e ., e fl i un . . für gie e ung ö. . r 7 etzen. . ger e e d, n, . soll Kd 3 J , K e e, p 6 . 1 e e rief k , der ,,,. , . „tab ticken zlbkellung getwoffeng Regelung den für Handel und Industrie beträgt für den Umfang der Monarchie 35, si Beschlusses ist das Erfordern? er Rönialichen BVeftätig e⸗ Kammer. das auf der Erwägung beruht, g n, ,, , . j 3 *] K alte, die eine Heratletzung der Belschtungs dauer bei diesen zarten e , menen des Posenschen Provinziallandtages gel benden ö . r g, Verornen eng. auf die He en . e. , a cin! n ,,, . ö 2 ist, die . e, r n, ,, i , , , . k n , 16 auf e fg, h 9 SJ uz n. Vb rschris ten. w Berlin verteist werden. . des Rechts auf Si d Sh 639 . Gesetz nicht au⸗= ben de . j inzelnen vorzunehmen, und an! it ö . 9 3 . 3 z sch er⸗ In den ersten beiden Jahren ergaben sib als nwittl⸗re e der Nord⸗

— ⸗ Zu § 13. Gs ist eine gesetz beriscke Maßnahme in Vorbereitung, durch K . Sin e mg,, J ist . 1 . e n, , der überwiegende Einfluß Fus vorläufigen Regelung 3 , . r rer er. sichtet vac, der in ben Nan alen der Physik! veröffentiickten Bericht

Die Gesamtzahl von 72 Bertreiern, welche nach 8 5 Ziffer 1 welche die einer Handel kammer bisher noch nickt angeschlossenen Teile weil ein Bed s hier — ; auf die Göeftaltung der finangtellen Venhälhnisfe des Stabes gebührt, kassen sind (ergl. Ges. v. . 68 6 8 1 ) Sie bietet Awa 117 Rm. Vie Brobachtun jen w öirden bi imm die erste auf die Selbstyerwaltung entfallen, ist auf Stadt und Land gleich der Monarchie dieser Organisation angegliedert werden. Diejenigen wind zwar dem Nl neten hause ungeschmälent verbleiben müssen. und Ges. v. 12. . 169 gie . . e, n. Kriegszeit hincin fortgesetzt und mit befonderer , von mäßig zu verteilen. Der stät tischen Selbstberwaltung fallen also Bezirke, für welche bisher nicht eine HDänddelskammer, sondern eine auf sonden Ichoch läßt sich nicht verkennen, daß die gegenwärtige Regelung nach e nn lm u ö. der Im schen zeit wischen dem pbrsilg ischeg Instüut der Uctverstt't Kristianig 11 Meffungen

D)

356 Sitz, zu, jeder Provinz durchschnittlich 3, die indes im Wege der freinilligem Beitritt beruhende kaufnmänniscke Kor zoration die gesetz⸗ nt dieser N ‚ indem der ersten Kammer suntꝗrschüeddlos wünschte ; . . und Herechnungen autgenntzt. Dadurch sisd reich? Ergebnsfse erztelt ) ; P 10] ĩ gesetz J 3 ser Ri tung zu weit geht, 1 n X f . April und erabschiedung des neuen Staats⸗ tie denbeiten ber IMtordllcht·

Königlichen Verordnung anderweitig verteilt werden können liche Handelsvertretzng bildete, werden nach Ter geplanten Neurege t ällen icd⸗ i in. Ginwirkung auf dil Gestaltung dem ͤ f ame ; nen. n , g, 71 dl ete, ch der geplant urege⸗ in allen Fällen jede, auch die gerimgste, Ginwinkung J . ; ö . ĩ Außer den allgemeinen Vorausse ungen, welche die vorgeschlage⸗ ung; wdenfall in Fölunft dit Hwondesckam mern dertre ken sein. tze 3 der ö e k nn, . e n e gemi? . . i kö nen Persongn erfüllen, müssen um WMitzliezet Tes. Herrenhaus zu Uchrigens würden schon nach der bestehenden Geseßzgchung die kauf— Bildung der Erste 6. eder der Stellung unh den In tgrgffen ber onsten ] n, . 1 h stelen, die in den Fletztjährigen Staatoh aus halt. werden C8 27), wird für die Vertreter der städtischen Selhstverwah⸗— männischen Korporationen. durch Umwandlung in eine Handelskammer setzes erla sten V 1866 tähigungsdrang unber diefem uunb riedigenden il. dien Mei ĩ n geit gefehen waren und au nach dem neuen, noch zung ausdrücklick zu erfordern sein, daß sie in der städtischen Gemeinde- der Durch Anschluß an eine solche sich die Mitwirkung bei dem Prä⸗ und vom N d zock Fem Snteresse ber Allthemct tibet an einer ruchtuingen den Mit. 3 e, , , Entwurfe nicht etwa wegfallen sollten, neu . . ere, . ng n ö be r enen ö ente e e rn. n . innerhalb der 8 irke erfol Nur insoweit behält die Verorb ch i , , , .. . 1. ⸗ 5 , e. aer, n m. 2. . . Entwurf 2. Jahr raeschlagenen Zeitraumes tätig gewesen ö entation ha Wezirte erfolgen, au besti 165 usammensetz t si⸗ Umfam ( Jen. f: ö . fer Eg ess enwerte br ind oder daß sie Mitglieder einer siädtifchen Gemeindevertretung sind die die Verteilung der, Vertreter stattfindet. XWo für 3 Bezirk n,, mne, h ch. a . g rer berufsichen Erfahrungen und ihrer . ö. a ,,, e nene , ,

alt ater 12 Jahre lang gewesen sind. Wer die: Voraus üll Etwa nur eine Handelskammer in Betracht kommen ollte, wü e f. 7 6 j den c ; ; 8 besonders geignet erscheinen R z . , . ,, n, n, kr, ,,, ,, elle, nen fehlt, wäre ih i , d, den,. ain , e re gering, mn , für den Slart im Göefchge haken zünde. Bei Hoanten ertdiig; ift

e zrnah Ink raff: — angen und d da figte Bedürfnis empfinden werden ö i l Drag nnd . iht, WJ . wenn er . ö ,, ö, , sowohl des . K ⸗ ; z ö . . 6 K ö ö , ,. . e ,,. oa, , , Je, .,. e . rab riecser Heit aus, der Stellung ausscheiden sollle, die ihn ir ReFfeg M „me; nz der Präsentation wie auch der Fähigkeit, bun Tine, aß in t zi ei . i kten des Staatshau 3 . , n nf F ö f en y Berufung mum Eintritt ins Berrenbanz aus die fem Titel de . n,, ö. . . a,. . 4 . ür ö. . 3 c J ei gr 9. e,. . , . 2 . * Vechtigte. ehohdelten Lraßsentationen der Handwer ammern das in der Be saffun ebesti . führten orrechtes des Abgeordneten hau es r e nung wegen k — ich wirtschaftllcher und verw tungs⸗ n . Zu 5 14. gründung zu S 18, 19 Gesagte. afungebestimmungen wieder in Kraft . ,, nen estens füt gewiffe Falle, ihf denen. Bamarbeiten da ẽ n 6 f , , w , er,, , ; J Die einzelnen vinzen ebenfa rch Königli ie Vertreter des Handwerks sollen probinzweise durch . hlen zt Gifte 6. ; besonde rs ierige Cage bringen würde, die Möglichkei wird, i un l 6 z de Verordnung erfolgt. . . werlokam men präsentiert werden, d lb eli . d . . 3 . ö. . 1 es ö Ar nere eins ole ee. . kärnten ] für die .