ben der Räumung der Trüwvden erft ein annäberndes Bild darabtr erde drrschaffen lännen, unter welchen Bedingungen die erwähnte Abstimmung verlaufen wöärde. Zanächlt müse er sich auf die Fest= —— 1 chränken, daß die Gegenwart der in Frage stebenden grgantsterten sträfte nach russischer Ansicht der Bedeutang der Ab=
mung sehr schweren Eintrag tun würde. In engem Jusammen⸗
ng mit der eben bebandelien Frage liebe die der Räücktebr der . und der Goakuierten in dle besetzten Seblete. Selner
sicht ach könne die Adstimmung erft statifin den, wenn die se Flücht. lmnqe und Eyvatuterten wieder in ibrer Mehrzabl in ibre Heimat larüdgekebrt seien. Die in dem von der öfterreich sch⸗ungarischen und deuts Abordaurg überreichien Schriftnück vorgesebene Formu⸗ lierung erscheme ihm zu eiaschränkend.
Staatase'retit von Küblmann gab ohne weiteres ju, daß erundjätzlich Flüchtlinge berechtigt sein sollten, in ibre Heimat jurüd'- zukommen. Es sei aber eine Aufgabe der Verwaltungs bebörgen, fest⸗ juletzen, ob und welche Ausnahmen von diefer allgemeinen Regei ju seftjusetzen waren. Er bitte den Vorredner, ihm zur Erleichteru. g des Ueberblickn das der russischen Regierung bierüher vorlieger de Metertol 1jugänalich zu machen, wojn sich Perr Trotzki bereit erklärte.
Die Sitzung wurde hierauf geschlossen. (W. T. B.)
16 Januar. Im Laufe des heutigen Vormittags versammelten sich die
Abordnungen der vier verbündeten Mächte zu einer
internen vertraulichen Besprechung. Der Staatssekretär von Kühlmann gab in längerer Rede Auskunft über den Stand der mit der russischen Vertretung in den letzten Tagen geführten Verhandlungen zur Regelung der politischen und territorialen Fragen. Die Vorsitzenden der vervündeten Ver⸗ tretungen brachten dem Staatssetretär einmütig ihren Dank und ihre vollste Zustimmung zum Ausdruck.
Infolge Unwohlseins des Ministers des Aeußern Grafen Czernin fand eine für heute nachmittag angesetzte vertrau⸗ liche Besprechung mit den ukrainischen Abgeord⸗ neten in der Privatwohnung des Ministers statt. Die LM Stunden lange Unterredung, an der auch die deusche Abordnung teilnahm, führte zur Herstellung des prinzipiellen Einvernehmens über die das künftige politische Verhältnis zwischen den Miltelmächten und der Ukraina betreffenden Fragen. Hierdurch dürfte ein ent— schiedener Schritt nach vormärts getan sein. Für morgen ist eine Fortsetzung dieser Besprechungen anberaumt. Es sollen dann auch wirischaftliche Fragen erörtert werden. Nach dem binnen kurzem zu erwartenden Abschluß des vertraulichen vor⸗ bereitenden Gedankenaustausches wird in die Einzelberatungen eingetreten werden. (W. T. B.)
riegsnachrichten. Berlin, 16. Januar, Abends. (WB. T. B.) Am 2 des Monte Pertica schelierten gestern
nachmlitag mehrfache Angriffe der Italiener. Von den anderen Kriegsschauplaͤtzen nichts Neues.
Großes Haupiquartier, 17. Januar. (W. T. B..
Westlicher Krieg sschauplaÿ.
Keine größeren Kampfhandlungen. In zahlreichen Front⸗ abschnitten Erkundungsgefechte. Nördlich von Pas schendaele, an der Scarpe, bei Vendhuille und St. Quentin wurden einige Engländer gefangen.
Oestlicher Kriegsschauplatz. Nichts Neues. Mazedonische Front. Im Cerna⸗Bogen dauerte erhöhte Artillerietätigkeit an.
Italienische Front.
Die Lage ist unverändert. ;
Bei ihren erfolglosen und verlustreichen Angriffen am 14. und 15. Januar haben die Italiener an Gefangenen 12 Offiziere und mehr als 300 Mann eingebüßt.
Der Erste Generalquartiermeister. Zudendorff.
—
Oesterrelchisch⸗ungarischer Berlcht. Wien, 16. Januar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:
Auf der Hochfläche von Asiago wurde ein feindlicher Vorstoß wesilich des Col del Rosso abgewiesen.
Oestlich der Brentg setzte der Italiener seine vergeblichen Angriffe erst in den Nachmittagsstunden fort. Am Westhange des Mte. Pertica stürmte der Gegner dreimal gegen unsere Linien. Jedesmal brach sein Annurm bereits in . Artillerie⸗ und Maschinengewehrfener unter schweren Verlusten zusammen. Südlich des Mte. Fontana Secca wurden feindliche Angriffsversuche im Keime erstickt. An der unteren Piave vielsach lebhafte Artilleriefämpfe.
Der Chef des Generalstabes.
Der Krieg zur See.
Berlin, 16. Januar. W. T. B.) Am 14/15. Januar unternahmen leichte deutsche Streitkräfte einen Streif⸗ a durch die südliche Nordsee. Sie trafen weder feind⸗ iche Kriegsschiffe noch Handelsfahrzeuge an, trotzdem sie nörd⸗ lich der Themse⸗Mündung bis dicht unter die eng— lische Küfte vorstießen. Dort nahmen sie wichtige Hafen⸗ anlagen auf nächste Entfernungen bei guter Beobachtung mit über 300 Schuß unter wirksames Artilleriefeuer.
Der Chef des Admiralstabes der Marine.
Berlin, 16. Januar. (W. T. B.) Starker, mit allen Mitteln ausgeübter Gegenwirkung zum Trotz fielen auf dem nördlichen Kriegsschauplatz unseren U⸗Booten 21000 ,,,, Handelsschiffsraum zum Op fer. Hierbei wurde ein englischer Dampfer von 6 4000 Tonnen in aeschickt durchgeführtem Anariff aus be⸗ sonders starker Fischdampfersicherung heraus geschossen. Die Mehrzahl der versenkten Schiffe war bewaffnet und schwer beladen.
. Der Chef des Admiralstabes der Marine.
Statistik und Volkswirtschaft. Zur Trbeiterdewegung.
In Warschau ist wie W. T. B. meldet, ein Ausstand der Arbeiter und Geamten der städtischen Betriebe aus⸗ geotocken, dem fich auch das techniscke Peisonal der stãdtischen Theater angeschlossen hat. Ging Anzabl öffentliche: Weblfahrts— einrichtungen, wie Feuerwebr und Milu, befinden sich nicht im Aus. stande. —— und Studenten haben fich auf Aufforderung des Stadtpräsidiums mit barmherzigen Schwestern jur Krankenpflege zur Verfügung gestellt. Die Ansprüche der Angeftellten an die Stadt erfstrecken fich nach Mitteilung des Maglstrats auf mehrere Millionen. Der stellverteetende Stadtpräsitent Or. Lerotecti fordert zur Wieder aufnabme der Arbeit auf. Bebördlicherseits sind Maßnahmen vor⸗ geseben, um den Gang der für die Bevölkerung wichtigsien städtischen Betriebe aufrechtzuerhalten.
Wohlfahrtspflege.
Dle im Jahre 1859 unter einer anderen Namen begründete Reichs marinestiftung gibt ein Nachrichtenblatt heraus, das bereit im 3. Jabrgang erscheint, aber bisher wenig
bekannt geworden ist. Sein Bejug ift sämtlichen Wohlfahrts⸗
deremigungen, den industriellen Betrieben und allen Front⸗ wellen warm zu empfeblen. Stets werden in ihm alle Er— Leffe, Befann machungen und scnstigen wichtigen Mütenlungen über Hinterbliebenemürsorge für Marineangebörsge, über Kriegs⸗ beschärigte und äber sonnige Fiagen der Wobifahrtepflege veröffent⸗ licht. In einem allgememen Teile werden die Marineangehörigen auf bestehende Ginrichtangen bingewiesen, deren Senutzung fur sie von Wert sein kann, besgleichen über die Fürsorgebestrebungen der der Recht marinestiftung angeschlossenen 80 KEinzelstellen unterrichtet, ferner werden Raischläge, uad Auskünfte erteilt. Dag Nachrichten⸗ blatt der Reichsmarinestiftung, das einen lückenlosen Ueberblick über die gesamte Marine⸗Wohlfahrtepflege bietet, kann zum Preise von 1,50 M für das Jahr bei jedem Postamt bestellt werden, Tuch nunmt die Reichsmarineniftung, Berlin W. 10, Könlgin Augusta— Straße 38 42, Heftellungen enigegen. Das Blatt eischeint am J. einetz jeden Monatz. Probenummern werden auf Wunsch kostenlos
abgegeben. (W. T. B.) Technik.
Ein Nordisches Technisches Museum ist nach der Zeit⸗ schrift ‚Teknigt Uteblad? (466 vom 14. Nevember v. J.) in Krißianta geplant. In ibm sollen alle Zweige der Technik, als Elienbabn⸗, Waßer,, Wege. und Hochbau, Bergwerke, Wasser⸗ und Wärmekrafimaschi: en, Elerte zität, Fernsprechwesen, Tele⸗ grarhie, Chemische Jadustrie, Militär⸗ und Flugwesen, Beleuchtung, Seefahrt usw. berücksichtigt werden. In Aussicht ist genommen, etwa 5150 qm nutzbare Museumefläche berzustellen. Als Baustelle in ein Baublock von rund 18000 am Größe in der Vor⸗ stadt dicht bei Kristlanig in der Näbe des alten Schlosses Fre gner vorgesehen. Eine vorläufige Entwurfstijje ist von dem Archiierten Kristofer Lange bearbeitet. Die Bauausführung soll in jzwel Zeit⸗ abschntten vor sich gehen, so daß von der Gesamtsumme von 2 600 000 Kronen zunachft nur ein Teil zur Verfügung gestellt zu werden braucht. Em öffentliches Preisausschreiben unter nordischen Aichiteklen stebt fur den endgültlgen Entwurf und die Bauaug⸗ ührung vielleicht noch in Aëssicht.
Berkehrswesen.
Nach Meldung der „Schweljerischen Depescheragentur“ wurden im Deiember 1917 von der schweiierischen Hosiverwalrung für die Kriegsgefangenen in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Denßerreich Ungarn, Itallen usw. täglich durchschnittlich 486 647 Briefe und Kerten, 19834 unein⸗ geschtlebene Pakeich n bis 1 kg, 52 138 eingeschriebene ¶ Pakete dis 8 kg in Empsang genommen und umgeleltet, soaie 7445 Posianweisungen im Betrage von 14273630 Franc⸗ umgeschri⸗ ben und veisandt. Im ganzen wurden seit dem Monat September 1914 bis Ende Dezember 1917 an Kriegsgefangenen sendungen im Poftbüro Basel—Tiansit 3 603 471 238 Brie fpoft⸗ grgenftände, sodaun vom Postdüro Geuf— Transit, Basel —Bahnpost⸗ büro, Chiafso-Transit und Domodossola Sch wener Agentur) 64 961 069 Dak-te entgegengenommen uad weitergesardt. Von der Schweij wurden überdies an französische belgische, brittsche, russische und serblsche Kriege gefangene in Veutschland und italien ische Kriegsgefangene in Desterrreich 5591 72 Brotsendungen im Gewicht von 10079 298 kg abgeliefert, wobei die umfangreichen, obne Mitwirkung der Post vermtttelg der Bahn beförderten Gil. frachtsendungen nicht misgezählt sind. Di ses Brot ist allert inge zum größten Teil nicht aus Schweizer Mehl hergestellt worden. An Pofl. anweisungen für Kriegsgefangene wunden von der Obeiposttonirolle und dem Mandat, Transtibüro Barel im ganzen 8 730 266 Stück im Betrage von 126 560 415,69 Frencs empfangen, umgerechnet und weltergesandt.
Theater und Mufik. ö
Im Königlichen Opernbause wird morgen Mona Llsa' mit dem Königlich schwedischen Fammersänger Herrn John Forsell als Francesco aufgeführt. A ßerdem sind in Hauptrollen Frau Kemp und die Perren Knüpfer und Kirchner beschäftigt. Musttalischer Leine: ist ter Kapellmeister von Strauß.
Im Röniglichen Schauspteihaunse wird morgen Der tote Gast' in der gewobnten Besetzung gegeben. — Die Reihe der klassischen Neucinstudierungen wird am Mittwoch, den 23. b. M. wit Schilleis Braut von Messina“ sortgesetzt. Die Isabella gibt Fräulein Susfin, den Cas'tan: Derr Fraußneck, den Manuel: Ser de Vogt, den Carsar: Herr Ebrle, die Beatrice: Fräulein Coste. Lelter der Aufführuyg ist Herr Dr. Bruck.
Spielplanänderung in der Volksbühne. Infolge Gr Fankung des Herrn Pallenberg geht am Sonnabend, anftastt Rappel⸗ kovf '. . Ein Sommeinachtztraum“ mit der Musik von Mendels ohn⸗ Bartholty in Sijene. An Sonntag wird Was ihr wollt' gespieit.
Mannigfaltiges.
Amtlich wird gemeldet: Am 6. d. M, 7 Uhr 40 Minuten Nachmittage, uhr ter Ringhabnpersonenzug 1897 vor kem Babnkof Westend bei Bleckstelle F23 auf den Personen— ,. , ,, 79 Sersnen, Hierbei wurden jwei Wagen stark denchä und a 2rsonen verletzt. Die Untersuchung ift eirgel⸗itet. ⸗ . v
Schiffs ungeneinstellung in der Kaiser lichen
aring. Dog Kommando der Schiffsjangendivision beabsichligt im Ofteber 1918 wieder Schiffsjungen einjuftelln, und zwar kommen für diese Einstellung nur die Jahrgänge 1902 und 19653 in Frage. Dle Altersgrenze ist also: für Mindestalter: Okiober ig = 15 Jahre, fuͤr Höchstalter: November 190 8 — 16 Jahre 1 Monate. Die im Ottober 1901 und früher geborenen Jangen kommen für diese Ginstellung nicht in Betracht. Anmeldangen mässen möglichst schnell' bei dem zjuständigen Bezirks kom mando erfol in, da der Bedarf voraussichtlich ald gededt ift. = . Auf die Broschüre Vom Schiffs fungen ju m Beck offtzter, die über Lausbahnen, Gr bälter, Beförderungen usw. ge⸗ nauen Aufschluß gibt und zum Preise von 250 4 (in Briefmarken, jedech keine 2 und 73 Pfennia⸗Marker) vom Fommando der Schiffsungendtr ion in Flentburg-YMärwik u benthen ist, wird hingewit sen.
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Das K. und K. 5 sterrreichisch⸗ ungartsche Kröegz— mein isterium veianstaltet in der Gerliner & en q fiori fürftendamm 232, eine ,, Ele sol zeigen, in welcher Weise die K. und K. Kröegsverwaltung für de. Bestaitung und rene, der im Felde gefallenen oder im erlegt. bereiche gestorbenen Helden der verbündeten Deere sorgt. Ja Dil weird eine Reibe von Stätten vorgefährt werden, auf denen so de. Kämpfer — Freund und Feind — im Tode für die gemein same Sy ö. vereint, ruhen. Die Angeh rigen der vielen Tausende kap erer deussge Zoldaten, die in österreichisch ungarischer Erde schlumwern, wỹonden einen Trost finden, wenn sie srben, mit welcher großen waffenbrüten— lichen Liebe und Pieiät bie Graͤber errichtet und gepflegt werden.
In der Nranta“ wurde am Menttag eln von W. Kram au' gearbetteter Lichtbilt vortrag - Der Siegegzug nach Veneiten“ dorgeführt, zu dem das Bild., und Filmamt Berlin und daz K. und g. Kriegzpresseamnt in Wien Bild, und Filmaufnabmen zur Ver fügun⸗ gestellt hatten. Der Vortrag gewährte interefsante Ginblicke in h. Rriege handlungen und in die y,, vom Geginn der oͤfterrelch c. deuischen Gegenoffensive am 25 Otiober bis zu der Katastrophe der Italiener am Tagliamento am 31. Oktober sowie Bilder von dem weileren Vormarlch der siegreichen Armeen gegen Ligenza, von der Einnahme von Saeile, Vütoria, Piave di Cadore und Belluno, vom Vorrücken der Desterreicher im Gebiet der sieben Gemeinden und endlich von der Piavefront. Wort und Bild ergänzten fich glück!, und die Höter kargten nicht mit ihrem Dank. ;
Hannover, 16. Jaruar. (W. T. B.) Der mebrf ůnblge stark. Schneefall in der vergangenen Nacht, dem beule dormltiag anhaltender Regen folgte, hat überaus gieße Verkehrz“ störungen verursacht. Der Straßenbahnverkerr mußte fast valh eingestellt werden. Der Zugverkehr leldet unter mebꝛftũndigen Verspätungen. Auch der Telegtaphen verkehr ist geftört.
Saarbrücken, 18. Januar. Amtlich wird gemeldet: Der Urlauberzug 243 ist beute morgen bei Kirn inheißt Damm. rursches enigleist. Maschine, Packwagen und jwel Perlonrr. wa en sind abgestärjt. Es gab Tote und Verletzte. Naäbeie Feftstellungen über ihre Zahl liegen noch nicht vor.
Madrid, 15. Januar. (W. T. B.) Laut Meldung der Agence Hapag. nimmt die durch die Teuerung beivorgerufere Nuiufrieden heit im größten Teil der Provinz immer gröheren Umfang und an einigen Punkten eine beunruhigende Wendung c. Telegramme aus Saniander, Malaga, Valenetka und Barcelona berichten über Kundgebungen, ausichließlich von
rauen veranftaltet. In Barcelona wurden über 30 Frauen beim insturn der Treppe der Präsettur, die von der Menge besetzt worden war, verletzt. In Saut inder fanden Zusammenstoße zwischen Frauen
und der Polhei stait. In Malaga warfen über tausend Frauen mii Steinen gegen die Gürgerhäuser. Die städtischen Bürs wurden be,
schädigt. Die Kaffeebäuser und Klubs wu den durch die Gendarmerle gerͤumt. Die Blätter drücken die Zuversicht aus, daß die Regierung die änßersten Anstrengungen machen werde, um der Lage Derr zu werden.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Theater.
Königliche Schan spiele. Freitag: Opernhaug. 18. Dauer bezugsvorstellung. Dienst⸗ und gen sind aufgehoben. Mona Lisa. Oper in zwei Akten von Max Schillings. Dichtung von Beatrice Dovskr. Mustkalische Leitung: Herr KRapellmelster von Strauß. Spielleitung: Herr Hertzer. Chöre: Herr Professor Rüdel. Anfang 75 Uhr.
Schauspiel haus. 18. Dauerbezugèdorstellung. Der tote Gast. Eine frage ng Kemödie aus der guten alten Zeit in vier Akten von rl Rieth. Spielleitung: Herr Oberspielleiter Patry. Arfeng ? r.
Sonnabend; Opernhaus. 19. Dauerbezuggborftellung. Dienst⸗ und Freipläge sind aufgehoben. Tiefland. Muftkdrama in einem Vorspiel und zwei Aufzügen nach A. Guimera von Rudolph Lothar. Mustt von Eugen d'Alkert. Anfang 77 Uhr.
Dlenft. und
Schausplelbaus. 19. Dauer bezu gs vorstellung. Frelplätze sind aufgeboben. Die Quitzows. Vaterländisches Drama in vier Auftügen von Ernst von Wildenbruch. Spielleitung: Herr Dr. Bruck. Anfang 7 Uhr.
Jamiliennachrichten.
Verlgbt; Frl. Eifriede Kottmeler mit Hrn. Teutnaut Willv Strutz (Eberswalde Berlin). i
Veręghelicht: Hr. Leutnant Georg Feldt mit Frl. Allee bon To (Sulibach, Saar Doberitzs. 15 3.
J 6n* Sohn: Hrn. Hauptmann Max Runge (Naum⸗ urg a. S.).
Gestorben: Hr. Oberseleutnant a. D. Richard von Horn Saunen — BVr. Dr. Grich Petersilte (Berlin. — Fr. Rommerzienta Katharina Gbart, geb. Soper (Tunbridge⸗Wels, England).
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. yrol, Charlottenbig Deren n ,, den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschaftẽstele ktechnungsrat Mengerin'g in Berlin. . Verlag der Geschäftsstelle ( Mengering in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Vier Beilagen
upd ein Sa drerzelänig züm Deuischen Rrichgarzelgr. ar Kbainlich een silschen Steaiganz cia er vom 1. Juli Kis Gan De ztuber ARX.
. Erste Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1918.
16 14.
Parlamentsbericht.*
Prenszischer Landtag. Herrenhaus. Sitzung vom 16. Januar 1918, Nachmittags 2 Uhr. Bericht von Wolffs Telegraphen⸗Bureau.) Am Regierungtisch die Staatsminister Dr. Fried⸗ erg und Hergt. — —⸗ .
Präsident Graf von Arnim-⸗Boitzenburg eröffnet Sitzung gegen 25 Uhr. ;
— Eingegangen ist ein Antrag Be hr⸗Behrenhofßf und nn Forckæ on Wartenrbpu rg, betreffend den Friedens⸗ n. Der Antrag wird einmaliger Schlußberatung über— ichs neu berufene Mitglied Generalsekretär Adam egerwald wird in der vorgeschriebenen feierlichen Form de Verfassung vereidigt.
Jamens der Finanzkommission berichtet Qerbürger⸗ ster Dr. Oe h ler über die Vorlage, betreffend Firma Und Fundkapital der Seeh andlun 9. .
Die Vorlage wird in der Fassung, die sie im anderen uf erhalten hat, ohne Debatte angenommen.
Es folgt die Beratung und Beschlußfassung über die ge⸗ hiftlche Behandlung des unter dem 17. Mai 1917 dem srrenhaus vorgelegten Gesetzentwurfs wegen nderung des Gesetzes über Maßnahmen Er Stärkung des Deutschtums in den Pro— in zen Westpreußen und Posen vom 20. März gz (Die Vorlage hebt die Enteignungsbefugnis, die der gierung in diesem Gesetze gegenuber polnischen Grund- stern gegeben ist, auf.) —q —
'Auf Vorschlag des Herrn von Wilmowski geht die Vor— e an eine Kommission ven 25 Mitgliedern. ⸗
Hierauf wird eine Reihe von Rechnungssachen
6 . allgemeinen Rechnung für 1913 werden nach dem sirig der Finanzkommission die vorgekommenen Etats⸗ hrschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben genehmigt darauf die Entlastung der Regierung für die genannke hung ausgesprochen.
75
—
Die in den Uebersichten von den Staatseinnahmen und
aaben für 1913, 1914 und 1915 nachgewiesenen Etats— ichreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben werden
ähträglich genehmigt.
. die . der Kasse, der Oberrechnungz— mmer für die drei Rechnungsjahre 1913 bis 1915 wird, gleich— in Uebereinstimmung mit dem anderen Hause, die Ent⸗ [mz erteilt.
einmaliger Schlußberatung erteilt das Haus der Ver⸗.
Munz, durch welche die Gültigkeitsdauer der Verordnung mM. Juli 1914, hetreffend die Bekämpfung der Malaria
den Kreisen Pleß, Kattowitz-»Land und Rybnik, vom
Uugust 1917 ab auf drei Jahre weiter verlängert wird, nachträgliche verfassungsmäßige Genehmigung. 3.
Die Verordnung, betreffend Aenderung der Amtsgerichts—⸗ hirke Dinslaken, Oberhausen und Duisburg-Ruhrort, vom August 1917 wird genehmigt; desgleichen die Verordnung hn 8. Oftober 1917 über die Verlängerung der Amtsdauer m handelskammermitglieder.
Herr Bergrat Rem m berichtet über die Verordnung vom September 1917, betreffend die Verlängerung der Amts hier der Beisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschafts= gelegenheiten zu Berlin und des Knappschaftsschiedszgerichts sbreslau. Das Mandat der Beisitzer dauert fünf Jahre dist mit Ende 1917 abgelaufen; der Verlängerung bis zum shlusse des Kalenderjahretz nach erfolgtem Friedensschluß 1d die Genehmigung erteilt.
Damit ist die Tagesordnung erledigt.
Schluß nach 3 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag, 2 Uhr tinere Vorlagen, Petitionen).
Haus der Abgeordneten. II0. Sitzung vom 16. Januar 1918, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphen⸗Büro.)
Am Negierungstische: die Staatsminister von Breiten⸗ . Sydow, von Eisenhart-Rothe und Präsident Dr. Graf von Schwerin eröffnet die tung nach 12r½ Uhr.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die Entgegen⸗ Ehme von Vorkagen? der Könäglichen aatsregierung.
.
Fmnanzminister Hergt:
leine Herren! Mit dem abgelaufenen Kalenderjahr liegt ein hrt triegs jahr hinter uns. Wenn wir die Bilanz ziehen, können 1. unserer Genugtuung nur feststellen, daß sie mit einem erheblichen fi Cu unseren Gunsten abschließt. Gewiß zeigt unser Haup buch ö eme ne Renten, don denen wir wohl wünschen möchten, daß sie „ Ggeschnitten hätten. Ich brauche nur an die inneren politischen [me zu erinnern, die unser Volf darchbranist haben und deren Er⸗ . wir jetzt noch nachspüren, wenngleich inzwischen auch en . rh der Erleichterung, das Bewußtsein neugemonne ner d 9aih⸗ dlatzgegtiffen hahen. Wir haben auch noch mit Lebensmittel
öutermitteltaappheit zu kämpfen, wenn wir auch zuversichtlich E' sind, daß wir durchhalten werden. Wir sehen mit Befortznis, ĩ ö. uunchmende Teuerung auf weite Kreise unserer Berölkerung g ben . derfolgen mit nicht geringerer Sorge die sich mehtenden mij mu infolge der allzu enge währenden Kriege zustände die
e Volßemoral schweren Schaden zu leiden droht.
11 .
1. enäähr, mit Aushahme ber Reden der Minister unt
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Berlin, Donnerstag, den 17. Januar
— —
Aber, meine Herren, was will das alles gegenüber der gewaltigen Ver schiebung auf dem Weltentheater bedeuten, die sich zu unseren Dunsten vollzogen hat! Wie stehen wir glänzend militärisch da, dank der unvergleichlichen Ruhmestaten, die unser Heer, unsere Flotte in Ost, Süd, West, draußen auf allen Meeren vollbracht haben! Wie hat sich das Blättlein für uns gewendet, seitdem den Russen der Atem ausgegangen und das Vertrauen zu ihren Waffengefährten ge—
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schwunden ist! Und was ist es für ein Akt von weltgeschichtlicher Bedeutung, daß jetzt im Osten die Sonderfriedensverhandlungen be— gonnen haben, wenn sich da auch zurzeit noch mancherlei Hindernisse herausstellen mögen! Meine Herren, der Frieden ist im Marsch und wird im Matsch bleiben, und je länger sich die Westmächte noch dagegen sträuben, um so günstiger müssen die Friedensbedingungen für uns ge— staltet werden. Cebhafter Beifall) Dazu das wirtschaftliche Bild! Anstatt daß wir wirtschaftlich am Boden liegen, wie es sich wohl noch heute unsere Gegner in eitlem Wahne vorstellen möchten, haben wir das sich selbst versorgende Wirtschaftsreich, das wir uns wie Robinson auf seiner Insel begründet haben, nur weiter ausgebaut. Deutsche Wissenschaft und Technik sind fort und fort an der Arbeit, uns durch Beschaffung von Eursatzstoffen auf eigene Füße zu stellen, unabhängig zu machen von fremder Versorgung.
Meine Herren, die Kriegsindustrien und ihre Errungenschaften bedeuten einen wertvollen Zuwachs gu unserem Volksvermögen, der gegenüber den Verlusten, die wir gewiß an anderer Stelle erleiden, einen sehr erwünschten Ausgleich bietet, und diese Errungenschaften werden wir in die Friedenswirtschaft hinübernehmen. Und wenn es etwa den Gegnern einfallen sollte, uns einen Wirtschaftékrieg aufzu⸗ zwingen, dann werden wir, ausgerüstet mit diesen Waffen, auch in diesem Kampfe ehrenvoll bestehen. Cebhafter Beifall.) In demselben Maße, wie es bei uns besser geht, geht es drüben schlechter. Der Mangel klopft merkbar an ihre Tür, und zu der Schiffsnot, vor der es dank der Arbeit unserer Unterseeboote kein Entrinnen gibt, tritt mehr und mehr die Kapitalnot, und das stolze Albion, das sich sonst rühmte, der Kaufmann, der Bankier der Welt zu sein, sieht mit seinen Schiffen und seinen Geldern auch sein Prestige dahinschwinden, das Prestige, das es so notwendig hatte, seine Geschäfte zu machen und um den deutschen Konkurrenten nur einigermaßen los zu werden. Jetzt führen sie uns gegenüber noch große Worte; aber wir sehen die Not, wenn sie nach der großen Anmee über dem Wasser rufen. Nun, meine Herren, die große Armee über dem Wasser kann weder schwimmen noch fliegen, sie wird nicht kommen. Aber unsere Gegner werden uns kommen müssen, und wenn sie dann kommen, dann wird ihr Friedens⸗ angebot wesentlich anders lauten, als sie es jetzt in ihrer lächerlichen Ueberhebung uns geglaubt haben zumuten zu können. Cebhafter Bei— fall) Die Neutralen haben eine gute Witterung dafür, wohin ch die Wagschale neigt, schon sehen wir, wie kräftig unsere Valuta angezogen hat. (Sehr richtig) Der Tag liegt nicht fern, wo die deutsche Kriegs— anleihe ein vielbgehrtes Anlagepapier im Auslande geworden ist. (Bravo h
Wir brauchen auch nicht zu erschrecken vor der Höhe der Kriegs— lasten, die ja leider noch im Jahre 1917 zugenommen haben. Die Kriegsschuld bleibt im Lande, während drüben das Geld außer Landes geht, und vermindert nicht unser Volksvermögen. Der Krieg hat uns so viele ungeahnte Kräfte unseres Volks, und Wirtschaftslebens er— kennen lassen, daß wir hoffen dürfen, mit ihrer Hilfe auch diese Be— lastungsprobe zu überstehen.
Zwischen dem Reichsschatzemt und den Finanzministern der größeren Bundesstaaten haben noch unlängst Untersuchungen darüber stattgefunden, mit welchen Mitteln und auf welchen Wegen durch Steuern und Erschließung anderer Einnahmequellen die Kriegsschuld, und zwar die rückwärts aufgelaufene und noch ein guter Teil weitere Kriegsschuld verzinst und demnächst abgebürdet werden könnte. Diese Untersuchungen haben das hocherfreuliche Ergebnis gezeitigt und die beruhigende Gewißheit gebracht, daß, wenn auch selbstverständlich große Opfer von uns verlangt werden und wir auch alle Kräfte zusammen« nehmen müssen, doch letzten Endes kein Zweifel darüber bestehen kann, daß wir auch dieser Last Herr werden. (Bravo!)
Wenn wir also wegen unserer Volkswirtschaft, wegen der Wirt⸗ schaft des Reiches nicht bange zu sein brauchen, so darf ich hinzufügen — und damit komme ich zu dem Thema, das uns heute beschäftigen wird —, daß auch unsere preußische Staatswirtschaft durch die Kriegsjahre bis jetzt noch keinen Schaden erlitten hat, der irgendwie besorgniserregend wirken könnte. Wie sieht denn unser Kriegssaldo aus? Wir sind naturgemäß in den ersten Kriegsjahren zu Fehlbeträgen im Staatshaushalt gekommen, und diese Fehlbeträge haben sich auch im dritten und vierten Kriegsjahre, wenn auch nur scheinbar und aus äußerlichen Gründen, fortgesetzt. Sie betragen im ersten Jahre 116.2 Millionen, im Jahre 1915: 196,4 Millionen, im Jahre 1916: 105,2 Millionen, und ich darf vorwegnehmen: im Jahre 1917 wird sich noch ein Fehlbetrag von etwa 100 Millionen Mark ergeben. Das sind zusammen 517,8 Millionen Mark. Aber, meine Herren, die sind inzwischen schon wieder zum Teil abgebürdet worden. Denn wir haben durch das Gesetz vom 8. Juli 1916 Zuschlags— erhöhungen für unsere Steuern eingeführt, von deren Aufkommen jähr⸗ lich loꝰh Millionen Mark entnommen werden sollen, um das rückwärtige Defizit des Staatshaushalts abzubürden. Das Ergebnis für das Jahr 191tz sind 100 Millionen, für das Jahr 1917: 100 Millionen, so daß die vorhin erwähnte Summe von 517,8 Millionen inzwischen auf 317,8 Millionen heruntergegangen ist.
Nun wollen wir als ehrliche Rechner nicht vergessen, daß wir noch andere Momente in Berücksichtigung ziehen müssen, wenn wir die gesamte Einbuße des Staatshaushalts durch die Kriegsjahre er⸗ nissen wollen. Wir haben unsere Reserven aufgebraucht. gingen in den Krieg mit einem aufgefüllten Ausgleichsfonds. haben ihn leeren müssen, indem wir für Minderüberschüsse der Eisenbahnverwaltung in den Jahren 1814 and 1915: 282,2 Mil- lionen und z,? Millionen Mark haben entnehmen müssen. Aber es ist uns auch gelungen, wieder Reserven anzusammeln. Im Jahre 191g haben wir 16,3 Millionen Resewefonds für die See—
msd or Bor Si 7JonkKeBEnyv 714rwa 23 97M und bei der Eisenbahnverwaltung L23 Millionen Tabrzæudahesckaffungen zurüͤckge laat W in ch diese (S Fahrzeugbesckasfsungen zurucgelegt. Venn auch diese Summen richt ganz den Verlust an dem Ausgleichsfonds ausgleichen s. trösten: Reserven sind ja nun
4
es mit sich
F won !) ü ssorr . 3 * können, so müssen wir uns damit , * v erhraickr 2 ö 5. ow r 83 N 4 einmal dazu da, um verbraucht zu werden, wenn die Not Fw *
bringt.
Schwerer fällt schon ins Gewicht, daß wi aus der Not der Zeit genötigt gesehen haben, Ausgaben, die als nicht werbende eigentlich aus laufenden Mitteln hätten bestritten werden müssen, auf Anleihe zu nehmen; ich meine die Zuschüsse des Staates zu den Kriegswohlfahrtsausgaben der Kommunen, die ja eine ganze Anzahö von Hundertmillionen erfordert haben.
Es muß auch beachtet werden, daß wir nach kaufmännischen Grundsätzen uns auch Abschreibungen machen, Reserven aufsammeln müssen wegen der Kriegsabnutzung, des großen Verschleißes infolge mangelnder Unterhaltung, unterlassener Grneuerung, Raubbau und dergleichen, wie wir es im Jahre 1916 mit den 123 Millionen für Fahrzeugbeschaffungen getan haben, aber wie es noch nicht aus— reichend ist.
Wenn wir aber alle diese Momente mit berücksichtigen, so bleibt doch als Ergebnis übrig, daß alles in allem die Einbuße des Staates in den vier Kriegsjahren durchaus nicht hoch ist und jedenfalls viel geringer, als jeder von uns erwartet haben würde, wenn er im Jahre 1914 gehört hätte, daß der Krieg noch fast vier Jahre dauern würde. Wenn wir also mit Stolz auf dieses Ergebnis hinweisen dürfen, so ist doch eine andere Frage, ob wir vor uns selbst als ordentlicher Hausvater diesen Defizitbeträgen gegenüber genug geleistet haben. Es ist doch sehr bedauerlich und widerspricht den soliden Grund⸗ sätzen der preußischen Finanzgebarung, daß so erhebliche Defiz tbeträge auch heute noch den Staatshaushalt belasten. Jeder Kaufmann wird die Ausgleichung, der durch den gesunkenen Geldwert ge⸗— stiegenen Ausgaben durch steigende Einnahmen versuchen.
Wir haben ja nun im Juni 1916 diese Zuschlagserhöhungen ge⸗ bracht. Diese betragen auch mehr, als wir erwartet haben. Es war angenommen, daß sie rund hundert Millionen jährlich einbringen würden. In der Tat ist aber das Ergebnis wesentlich höher; zur Zeit können wir sie auf etwa 165 Millionen jährlich bemessen.
Meine Herren, es bleibt aber doch immer noch übrig, 317,8 Mil⸗ lionen abzubürden, auch wenn wir ganz von den Beträgen für Kriegs⸗ wohlfahrtsausgaben absehen, mit denen wir uns jetzt und für die Zukunft wohl abfinden können. Es muß uns das eine Mahnung sein, und das ist das Programm, das ich den Herren hier mitzuteilen habe: Wir müssen nach Möglichkeit versuchen, auch diese rückwärtigen Fehlbeträge noch abzubürden; wir müßten ferner auch nach Mög—⸗ lichkeit versuchen, uns mehr Reserven wegen des Retablissements im Staatshaushalt zu begründen; wir müssen aber vor allen Dingen dafür sorgen, daß in Zukunft der Staatshaushalt keine Fehlbeträge wieder bringt.
Wie sich nun die Verhältnisse für das Jahr 1918 gestalten, wenn man dieses Programm, namentlich das letztere Mindestprogramm zu⸗ grunde legt, darf ich Ihnen an Hand einer Betrachtung der drei Jahre 1916, 1917 und 1918 hier auseinandersetzen, wobei ich gleich darauf aufmerksam mache, daß im Jahre 1917 für uns ein Wende⸗ punkt dadurch eingetreten ist, daß mit diesem Jahre ein erheblicher Niedergang der Eisenhahnverwaltung eingesetzt hat.
Meine Herren, vom Jahre 1916 erwähnte ich schon, daß das Defizit im Staatshaushalt 105,2 Millionen beträgt, während es andererseits gelungen ist, Reserven von 16,33 Millionen bei der See⸗ handlung und 123 Millionen für Fahrzeugbeschaffungen bei der Eisen— bahnverwaltung zurückzulegen. Die Reserven überwiegen also schon äußerlich das Defizit; das Jahr 1916 erscheint also günstig. Es muß ja auffallen, daß, obwohl die Eisenbahnverwaltung ihre volle Schuldig⸗ keit getan hat — sie hat nämlich die vollen 2,10 9 des statistischen Anlagekapitals mit 266,5 Millionen abgeliefert und darüber hinaus sogar noch etwas in den Ausgleichsfonds, 14 Millionen, gebracht, die im Jahre 1917 allerdings schon wieder verschwinden — also ob— wohl die Eisenbahnverwaltung alles getan hat, was man von ihr forderte, ist das Defizit von 105, Millionen im Staatshaushalt verblieben.
Aber daran sind die Kriegsausgaben schuld, die gestiegen sind. Ich denke da nicht an die allgemeine Ausgabensteigerung für Materialien und Löhne, sondern an die außerplanmäßig bisher ver— rechneten Kriegsausgaben besonderer Art. Diese betragen nämlich bei dem Staatshaushalt mit Ausnahme der Eisenbahnverwaltung volle 172 Millionen Mark; sie setzen sich zusammen einerseis aus den Kriegsbeihilfen usw. für Beamte, aus Bodenverbesserungsausgaben, aus Ausgaben für Lebensmittelfürsorge, für Kriegswirtschaftsunter⸗ nehmungen und dergleichen, vor allem aber aus 70 Millionen für denjenigen Teil der Entschädigung in Ostpreußen, der nicht vom Reich erstattet wird, sondern als über die Verpflichtungen des Reiches hinausgehend die preußische Staatskasse endgültig be⸗ lastet, der deshalb nicht weiter mehr als Vorschuß verrechnet werden konnte. Diese insgesamt 172 Millionen waren zu viel, als daß sie aus dem Staatshaushalt voll ausgeglichen werden konnten.
Ven den Betriebsverwaltungen hat zwar die Berg⸗ verwaltung ihr bestes Jahr; fie hat 20,4 Millionen Mark er— bracht, bheibt damit aber noch immer hinter dem Friedensstand zu— rück. Die Forstverwaltung ist im Jahre 1916 noch ein schlafendes Dornröschen; sie wird erst zur vollen Blüte im Jahre 1917 erweckt und bleibt auch hinter dem Friedensstand zurück. Nur die Steuern bringen Ueberschüsse, und diese allerdings sehr er— heblich. Wir haben zum erstenmal die Zuschläge. Insgesamt nach Abzug der 100 Millionen, die zur Abbürdung der rückwärtigen Fehl⸗ beträge Verwendung finden müssen, schließt die Steuerverwaltung noch mit 924 Millionen Mehrüberschuß gegen die Wirklichkeit von 1915 ab. Das hat nun allerdings nicht ausgereicht, um das Defizit im Staatshaushalt voll abzudecken. Es sind, wie gesagt, noch 106572 Millionen geblieben. Aber wenn diese 100 Millionen, die
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