1918 / 14 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Jan 1918 18:00:01 GMT) scan diff

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dnerkennen und berücksicht

nen Und dbderudsichtigen, was

Vaterlandes leistet.

für das Wohl des al .. 1 wirt! ö se notwendig Ter Staat sollte die Selbstverwaltunges kötper einmal einen Febler machen lassen, als fie durch iht Eingreifen vor diesem oder jenem abzuschrecken. Minister des Innern Dr. Meine Herren! Gestatten

i. 8 ö 51 nfrüi Brun 9 8 Die Frage der Einführung eines f

wrews: mir nur wenige kurze Worte. förmlichen Verfabrens für Ent⸗ schadigungen bei Beschlagnahmen und bei Untersagungen von gewerb— lichen Betrieben ist, wie der Herr Vorredner selbst angeführt hat, in erster Linie Reichsangelegenheit. Wir werden deshalb mit den uständigen Reichsressorts über diesen Gegenstand in Verhandlungen teten. Wie diese ausfallen werden, kann ich natürlich nicht sagen, zumal ja andere Ressorts wie die des Handels und der Landwirtschaft sachlich bei dieser Frage in höberem Maße interessiert sind als die innere Verwaltung. Zu den Beschlüssen der Kommission hat ja die Königliche Staats—⸗ regierung in der Kommission selbst bereits in allen Punkten ihre Zustimmung erklärt. Es ist zwar nicht alles das angenommen worden,

6 * *

leichterung für den Gang der Verwaltung zu erzielen; aber wir er— kennen obne weiteres an, daß das, was die Kommission zugestanden hat, immerhin in nicht unerheblichem Maße dazu beitragen wird, die Arbeiten zu vermindern, die Verwaltung zu erleichtern, Kräfte zu sparen und vor allen Dingen auch für das Publikum selbst den Ge— schäftsgang einfacher und kürzer zu gestalten.

Daß die Entlastung nicht ausreichen wird, um all die Schäden auszugleichen, die die geminderte Arbeitskraft unserer Beamten wäh— rend des Krieges für das öffentliche Leben mit sich bringt, ist ganz zweifellos; darüber gebe ich mich keinen Illusionen hin. Die Aus— fälle an Arbeitskraft, die durch den Krieg hervorgerufen sind, sind eben zu groß. Aber gerade weil das der Fall ist, möchte ich bitten, die Wirkungen der Vorlage nicht noch dadurch zu verkleinern, daß von den Kommissionsbeschlüssen noch etwas abgestrichen wird, wie es durch die beiden Anträge auf Beseitigung der Berufungs- und Re— visionssumme, die pon Herrn Cassel und seinen Freunden gestellt worden sind, geschehen würde.

Ueber die prinzipielle Frage der Einführung oder der Ab⸗ schaffung einer Berufungs- und Revisionssumme möchte ich mich hier nicht verbreiten; der Gegenstand ist ja im Parlament und in der Literatur in umfangreichster Weise behandelt worden, und bei der letzten ordentlichen Nobelle zum Landesverwaltungsgesetz hat der Gegenstand hier im Hause einen außerordentlich breiten Raum in der Behandlung der Dinge eingenommen und der Wichtigkeit seiner Natur nach auch einnehmen müssen. Es handelt sich hier das bitte ich doch in erster Linie im Auge zu behalten eben um eine Kriegs— maßnahme, durch die wir die Verwaltungsmaschinerie nicht an sich definitiv verbessernd umgestalten wollen, sondern wodurch wir in erster Linie den Forderungen der Zeit genügen wollen, daß wir weniger Arbeit schaffen, damit der Rest der Arbeit sicherer und besser be⸗ wältigt werden kann. Gerade eine Entlastung unserer Verwaltungs—⸗ kollegien, Beschlußbebörden und Verwaltungsgerichte ist ganz be—⸗ sonders dringend. Der einzelne Beamte kann sich seine Zeit schließ⸗ lich immer noch besser einteilen, wenn et auch übermäßig in Anspruch genommen ist; aber die Arbeiten der Kollegien werden durch den Krieg in ganz besonderem Maße erschwert. In den Kollegien sitzen ja nicht Berufsbeamte, die zu jeder beliebigen Zeit zur Verfügung sind, sondern vor allen Dingen auch die Laien, die von weit her zu den einzelnen Sitzungen dieser Verwaltungskollegien kommen müssen. Jeder, und gerade ein Laie, der sich im öffentlichen Interesse be— tätigt, hat heutzutage unendlich viel zu tun, und jede Stunde, die man den Kollegien an Sitzung sparen kann, ist wirklich ein Gewinn nicht nur für den einzelnen Laien, sondern für die Allgemeinheit; denn er kann sich den umfangreichen Aufgaben, die ihm sonst im öffent⸗ lichen Leben während des Krieges überreich übertragen sind, besser und mit größerem Erfolge widmen. j

Es ist eine eigentümliche Tatsache, daß die Durchführung der Rechtsmittel gerade in Steuersachen, und speziell in kleinen Steuer⸗ sachen, wo es sich um geringfügige Beträge handelt, eine ganz außer ordentlich starke ist. Das Durchtreiben durch sämtliche Instanzen ist tatsächlich ein viel stärkeres als das Durchtreiben einer Zivilklage durch sämtliche Instanzen, bei der es sich um äbnliche Beträge handelt. Es ist das ein Grund, der uns dazu führen wird, auch bei det defini— tiven Novelle zum Landesverwaltungsgesetz, die im Rahmen der großen Reform erfolgen soll, auf diesen Punkt wieder zurückzukommen. Aber es wird der künftigen Entscheidung in keiner Weise präjudiziert, und man kann doch schließlich nicht sagen: wir wollen es nicht machen,

wenn andere Verhältnisse es zweckmäßig erscheinen lassen, wollen wir es gerade jetzt probieren, um zu sehen, ob wir bei späteren Sachen dabei bleiben können. Ich persönlich glaube das, und die Herren, die dafür gestimmt haben, werden es auch glauben. Aber die Frage muß später ganz neu entschieden werden, denn die Bestimmungen des Gesetzes treten im Laufe der Zeit von selbst außer Kraft.

Nochmals möchte ich bitten, es bei den Beschlüssen der Kom— mission, die meiner Ueberzeugung nach so, wie sie sind, zwar nicht allzu Großes und Erhebliches, aber doch ein gutes Teil Nützliches zur Vereinfachung und Beschleunigung der Verwaltung leisten werden, zu belassen.

Abg. Dr. Iderhoff reikons.): stimnten den Kom⸗ missicnsbeschlüssen zu und bedauern nur, deß nicht noch weitere Be⸗ schlüsse zur Vereinfackung der Verwaltung möglich gewesen sind. Die Beschwerde muß aber unter allen Umständen möglich bleiben. Wenn gewünscht wird, daß einzelne Bestimmungen sich auch im Frieden bewähren mögen, so hoffe ich, daß sie jetzt im Kriege die Probe bestehen. Die Revisioncfumme kann nicht Gufrechte rhalten werden, da man die Minderbemittelten nicht des Rechtschußzes be⸗ rauben kann. Wir stinmen deshalb dem Antrag auf Beseitigung der Revisienssumme zu. Es handelt sich ja nicht allein um Streitigkeiten über Steuern, sondern auch über Gebühren usw., die pielfach nicht an die RNevistonssuꝛnme heranteichen und daher die Berufungsmög⸗ lichkert ausschließen würden.

Abg. Schmed ding (Zentr.) wünscht, daß die von der Kom- anission beschlossene Aufhebung der Pflicht der Kirchengemeinden zur Verlegung der Jahresrechnung bei der Regierung und zur Eircholung der Genehmigung bei Veräußerung von Kirchengtundstücken auch im Frieden beibehalten werde. 31

der Abstimmung wird in dem Zusatz zu 5 82 und S3. des Gejetzes über die allgemeine Landesverwaltung die Beru fung summe von M Me, sowie die von der Komm ission guf 10M bemesseste Renisionssumffie für die Zulässigkein

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der Revision in Steuersachen entgegen den Anträgen

3 Volkspartei aufrecht erhalten, nur wird der im d

Stelle des Vertreters des öffentli

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behörden nehmen zu können. Ein Antrag des Abg. Dr. Arendt reikons.) (Genehmigung nur dann nötig ist, falls eine en jetzt vorhandenen Steuerzuschlag heraufsetzen will. Abg. Cafsel (äornichr. Volk.: Es gibt nur wenig

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8 890 12 * 25 bemerkt: Schon die letzte Zu⸗

. r es Steuerzuschlages auf

150 X bedeutete ein Abweichen von dem alten Prir

jetzt auf 200 Z, dann wird man

herunterkommen können.

biet, das der Staat nach dem Kriege we

wöhnen sich die Kommunen nun auch ihrerseits daran, so n

für den Staat ein großes Hindernis sein. Es wird geprüft werden müssen, ob den Gemeinden nicht andere Steuerquellen erschlossen werden können.

Abg. dicke lfreikons.): Freisinnigen stimmen. Dieses nicht viel. Der vorliegende LTommissionsverhandlungen für die nden etwas ; Finanzminister Miquel hat zwar die Steuerzuschläge nicht als den Hauptstock der städtischen Fin iti eichnet. Trotzdem wird man damit zu rechnen haben, daß auch in Zukunft die Steuerzuschläge das wichtigste Moment in der städtischen Finanzpolitik sind. Für den Fall der Ablehnung des freisinnigen Antrags bitten wir wenigstens den unsrigen anzunehmen.

Nach weiteren Bemerkungen des Abg. von Bockelberg (kons.), der erklärt, daß seine Freunde für den freikonser— vativen Antrag stimmen würden, und des Abg. Cassel (fortschr. Volksp.) wird der Antrag Aronsohn abgelehnt und der Antrag Dr. Arendt angenommen und mit dieser Aende⸗ rung der Artikel 5. ;

Zu Artikel 8e wird ein Antrag des Abg. von Loos lkons. angenommen, der die Bestimmungen über die Beschluß⸗— fähigkeit des Vorstandes von katholischen Kirchengemeinden auch auf die evangelischen ausdehnen will.

Der Rest der Vorlage wird ohne weitere Debatte nach den Beschlüssen des Ausschusses angenommen. Das Gesetz wird hierauf auch in dritter Beratung ohne wesentliche Er⸗ örterung einstimmig angenommen. Auf Antrag Cassel , . Volksp.) wird nur die in zweiter Lesung angenommene Berufungssache von 20 MS in Steuerstreitigkeiten gestrichen.

Darauf setzt das Haus die gestern nicht zum Abschluß ge— brachte Beratung über die Anträge und Petitionen, betreffen das Gemeindewahlrecht der Frauen Usw., fort.

Abg. Heine (ůꝑosp. d. Kons.): Dem Abgeordneten Lewin entgegne ich, daß selbstverständlich in der jetzigen Kriegszeit in den Familien diel über Politik gesprochen wird; daß es aber ganz etwas anderes ist, wenn in Zukunft der Gatte und die Gattin verschiedenen Parteien ihre Stimme geben. Schon der Abgeordnete Gräß hat estern gegen die Ausdehnung des Stimmrechts auf Ehefrauen turch⸗ schlagende Gründe ins Feld geführt. Ich vetweise ferner darauf, daß nach den Erfahrungen im nordamerikanischen Staate Colorado, der das Frauenwahlrecht seit langem besitzt, die Gesetzgebung in keiner Weise zum Nutzen der Frauen und Kinder beeinflußt worden ist, und dieses Ergebnis stützt sich auf die Erfahrungen der Frauen selbst, die dort das Stimmrecht ausgeübt haben ober als Abge⸗ ordnete tätig gewesen sind. Die vorliegende Bittschrift des Deutschen Bundes gegen die Frauenemanzipation um Schutz der Staats⸗ und Ge meindebeamten gegen die Unterstellung unter amtlich bestellte weibliche Vorgesetzte und um Schutz der Beamten und Privatangestellten nach dem Kriege gegen die weibliche Konkurrenz im Erwerbsleben gewinnt umsomehr an Bedeutung, als sie von 80 Verbänden unterzeichnet ist. Das Aufkommen von weiblichen Vergesetzten entstammt dem Privat⸗ sch Hier ist das Verhältnis durch kündbaren Vertrag ge⸗

n Vorgesetztewwerbältnis ist damit ausgeschlossen. Anders s⸗ und Gemeindedienst. Der Direktorin steht z. B. iter ien die volle Dißiplinargewalt zu, sie

eifen, sie

é 9 . etwas zu erhohen.

zebenen 2 Führung, Es ist eines deut⸗ Kontrolle, Zucht und Erziehung einer 7 unterwerf Auch is

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undheit und Leben fürs Vater⸗

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und männlichen Untergebenen. In den 200 Privatlyzeen ist die Lei⸗ tung fast ausschließlich in weiblichen Händen. Mindestens sollte den männlichen Lehrkräften sreigestellt werden, sich versetzen zu lassen so daß sie nicht gemwungen sind, unter weiblicher Leitung zu bleiben. Noch

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der Lehrerinnen aber schon bei 40 Jahrer dem 3

Metallarbeitervrganisaticnen werden die weiblichen Angestellten über⸗

dies auch noch als Lohndrücker gegenüber den Männern empfunden.

Wenn auch 85 Prozent der angestellten Frauen bas zum 30. Lebens-

jahre wieder ausscheiden, so sind sie dann doch meistens durch Beruf

rad eigseitige Worhildung für den Hausfrauen und Mutterberuf un⸗ R , . 2

* . . 2 D r 7 8 1 264 * 1 . . d. 71 rauglich geworden. Unser 2htreben muß dahin gehen, daß Angestellt⸗

1 2 r * . 2. Beamte und Privatangestellte in die Lage kommen siʒg

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Wohle für Volk und Vaterland. Ver Redner polemisiert dann noch

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de Al . ef ; des Abg. Stroebel und sy 8 8 8 Re οr . :

Aus diesen Ausführ

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wählt werden können, m

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Darauf erledigt das Haus noch eine Reihe von Petitionen, zu denen das Wort nicht genommen wird, gemäß den Kom— missionsanträgen.

Schluß 4142 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 19. Januar, 11 Uhr. Erste Lesung des Staatshaushaltsplans für 1918.

Handel und Gewerbe. im Reichsamt des Fnnern zusammen— „Nachrichten für Handel, Industrie und Landwirtschaft “*) Schweden.

Verlängerung der Zollfreiheit für Küchengewächse. Die schon früher auf frische Waren erweiterte Zellb fre ung für Küchengewächse (frisch, aefalzen, getrocknet, auch mit Seimengung von Warren) int big zum 258. Februar 1918 verlängert worten. (Nach Stockhelms Dagblad.)

Norwegen.

Erwehlteruna eines Auafuhrverbotgs. Ein Rundschreiben des Departements für iadustrie lle Nersorgung vom 14. Dezemter 1917 erweitert ar Ausfubrverbot für Wiffen und Vtunhion vom 26. Ja—⸗ nugr 1915 dahin, daß es sich auch auf Modelle und Modell« teile za Waffen beüieht. (Rorst voptidende.)

Ausfuhr verbote. Ein Rundschreiben des Departements für industrielle Versorgung vom 19. Dezember 1917 verbietet dee Aus ruhr der nachfte hend genannten Waren Eisen und Stahl. Alle Waren und Indastrieerjengnisse, die ia nennenswertem Grade Gisen und Srabl enthalten. Abiälle von Papier und Dappe Glicmer (Mika). Metalllsch s Ratrtum. Eiderdaunen. (Norst Lortidende.)

Die Goldausbeute der in den Transpaal Chamher of Mines vereinigten Minen betrug lau M dung des W. T. G. im Dezember 1917 2961247 Pfd. Stier, der Außenbezieke 107 382 Pfd. Sterl. Die Gesamtaasbeute betrug daber im De⸗ zmber 1917 3 068 639 Pfd. Sterl. gegen 3 070 425 Pfo. Sterl. im November 1917 und gegen 3 289 705 Pfd. Sterl. im Dezember 1916. Gaze der Dtonaitz waren in Goldminen 172 740, in Toblenberz⸗ werken 11 635 und in Diamautminen 4693 Arbeiter beschäfilgt.

Börse in Serlin (Notierungen des Börlenvorstandes) vem 17. Jmuar vom 16. Januar für Geld Brlef Geld Brief Mit⸗ 46 (6 6. 1 Dollar

100 Gulden 2159 216 2154 216

1060 Eronen 1921 153 1524 153 100 Kronen 163 163 ö 1637

New York Holland Dänemark Schweden Norwegen Schweiz

1060 Ronen 161 161 161 151 2. 160 Franken 112 1123 112 112 Wien⸗

Budapest 100 Kronen 66 55 66. 55 66, 55 66, 65 Bulgarien 190 Leva 80 803 80 804

Konstant!⸗ . 100 Piaster 18,95 19405 18,95 1905

nopel Madrid und ; Barerlona 100 Pesetas 1171 1183 1171 1181

Der heutsge Wertpaviermakt zelgte eine rubige aber feste Gruyd⸗ stimmung. Hesondere Anregungen waren dem Markte nicht gegeben; ie Pretsveränderungen bielten sich demgemäß in engen Sierzen. Rulsische Werte lagen ziemlich fest; auch einige Oberschlestsche Berg— werkgaktlen waren fester. Der Schluß war ruhlg.

Kursberichte von auswärtigen Fonds märkten.

Wien, 16. Januar. (W. T. B.) Das Entlastungs 5e dürfals ist an der Börse im Olnbiick auf die ianerpollt schen Berhältnise in Ungarn heute in stärkerem Grade bervorgetreten, so daß die At sch vächuag der Kurse weitere Fortschritte machte. Hlesige und Buda vester Abgaben baben bei fehlender Nachfrage namentlich auf die führenden Kultssenpapiere einen empfindlichen Druck ausgeübt; Banfyapiere ermäßsgten ihren Stand um 65 bis 11, Berawerlsaktien um 19, Staatseisenbahnwerte um 19 und Tabakwerte um 13 Kronen. Im Schranken waren Schiffahrtsaktten und die meisten Indasßrtt— papiere hill ger angeboten. Die Stimmung trug bis jum Schluß schwachts Gepräge. Der Anlagemarkt blieb ruhig. ̃

London, 15. Januar. (W. T. B.) Prwatbislont 41 n. Silber 443. O eM Friegsanleibe 834, Pol. Kriegganleihe 101, ä oo Kriegsanleihe 86. Wechsel auf Amsterdam kurz 1057, Wech el auf Paris karz 27, 158, Wechsel auf Peiergburg kurz 366.

Barts, 18. Januar. (W. X. 3.) 5 Yο Franzosische Anleiht 3356. 3 o60 Franzésische erte 55, 23,6 4660 Span, Rußere Anheibe 1I3,.50.. 3 bo Mussen von 198606 66, C00, 3 o,ο Rußsen von 1896 356, 4 0lo Türken unif. S3, 50, Saezkanal 4500, Rio Linto

8 Kursbericht

e von auswärtigen Waren märkten. London, 15. Janrar. (B T. B.) Kupfer prompt 110.

ö Lirerpooi, 19. Jannat. (W. T. B.) Sau ra wolle. Umsaz

bb). Ballen, Einfubt! Ballen, babon Ballen am

kanische Baumwosse.=—=— Für Januar 2276, far Februar 23357

3 weite GSeilage

*

898

lich

Höhe der Schneedecke in Zentimetern

am Montag, dem 14. Januar 1918, Mitgeteilt

von Königlich Preußischen Meteorologlschen Institut. (Stationen nach Flußgebleten geordnet.) Oestliche Küsten flüsse.

Memel (Kurlscheg Haff) 25, Tilsit 5, . Pr. ( Hregel) . Weichsel.

syezinka) 9, Marggrabowga ö. Gi, ¶QMarem

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gilbelbein (Rega) 29, Oder.

Schillers dorf , Ratibor 2, Beuthen

dabelschwerdt lahßer Neisse) 27, Grunwald (Glatzer Neisse) 135, Feiner; (Bad) Glatzer Neisse) 60, Friedland (Glatzer Neifse) n, l

Neisse) 20. Ottmachau (Glatzer i h 7, Rosen⸗ . 2. Braunschweig (Aller) 16, Helmstedt 1

. 24, , . (Aller) 3, e

igels dorf (Glatzer r .

stadt (Land 3 20, Schwarmi 6. Obra) el e el (Bober) 70, Spnergruben ude

ober) Arnsdorf (Bober) 29, S

Bebe 71, Seisergborf It. 8. HGober) 15. Görlitz 6. er Jieiffeʒ 18,

ed, , Neisse) 25, Lebus 29. Ostrowo

remessen (Warthe) 25, Wronke (Warthe) 25,

Dbra) 160, rg 19, Krummhü

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Warthe) 22,

arts 9, Glinau (Warthe) 34, Neustettin (Warthe) ö arthe) 18, Landzberg (Warthe) 35, Angermünde (Welse) 28, Stettln 18, Pammin (Ihna) 40, Pensin (Veene..

Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe. om . Güstrow (Warnow) 20, Rostock (Warnow) 23, Kirchdorf auf Poel 17, Lübeck (Trave) 22

Greifswald 15, Putbus 40, Wustrow

nsterburg (Pregel) 16, Nordenburg (Pregel). , Königs. e e, G n , , Grech ;

Senf ! Konitz (Brahe) gion tre g; * . Id n .

. n 22 3 89 Tra 7 r. Marienburg (Nogat) 10, 8 ( HVave Kleine Flüsse zwischen Weichsel und Oder. dauenburg i. P. (Leba) 14, Neu Hammersteln (ba) , Köglin 35. 3 augard (Rega) ..

Krietern , Breslau 6, Liegnig (Katz ba

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um 7 Uhr Morgenz.

(Meme) 30, Gumbinnen

(Narew) ape

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(Rlodnitz 15, Orpeln 11,

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Warthe) 21, Posen vstyn Deutsch

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Marienleuchte lensburg 28 Lügumkloster (Brede Au) 25, Westerland auf Syli 13 dt auf Föhr .., Husum 18, Meldorf 35.

Meiningen (Werra) 10

Gütersloh 3,

Eutin . 30, Schleswig

Elbe.

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Weser.

Herford erra) 6, Nienburg 15,

Clausthal Aller

ildesheim (Aller) 7, Hannover (A

ldenburg (Hunte) 10, Elsfleth.

Kleine Flüsse zwischen Weser und Ems. „Norderney

Emden Em s.

n) 14, Frankenheim (Main) , Geln. Taunus (Main) 64,

Brotterode (Werra) 66, ,,,.

Werra) 17, Witzenhausen Werra) 1, Fulda (Fulda) ,

. ( ö. 57, Cassel (Fulda) 2. Mengeringhausen (Diemeh 11, riburg 25,

er) 11,

Münster J. W. 4, Osnabrück. Duüstruy (Haase) 8, Löningen (Haase) , Schöninghsdorf 5.

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(Schlei 14 Wiesbaden 4, Geisenhe ml

Schle sböckelheim (Nabe, 3, der Heydt⸗Grube 6 Koblenz 2, Neuwied 1,

Seelscheid (Sieg) ., heim (Maas]) ,

9 lde Ge Der Höhe von 1

Quedlinburg (Saale) 1, am 14. Jan. 1918 in Marggrabowa Neidenburg Altstadt Bromber Schivelbein Habelschwerdt Grunwald Reinerz Weigelsdorf Rosenberg d. S. Krletern Grüũnbergi. Schl. Wang Ostrowo

2 7 2 L 12 Wronke ! 2 2 12 11 2

Neustrelitz

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Wasserleben ; unster 130. Seesen Bremen 10,

erheblicher Höhe.

(Lahn) 3, Schneifel⸗Forsthaus (Mosel) 60, Bitburg (Moseh

Nordhausen . hal nepfentha J chwarzenborn Clausthal Neu ktr 1 Schnekfelforsthz. hein) v. d. Heydt · Grube K .

Die Schneedecke war diesmal überall in Norddeuischland von In den östlichen Provinzen rechts der sie im allgemeinen 20 bie 30 em, in Febitgen über ein Meter hoch; auch links der Elbe war sie vieliach in Gebirgen aaf mebr als ein halbes Meier angewachsen und nur an den tirfgelegenen Stellen des Westens, namentlich Rheinlands, Thüringens, war sis unter 10 em boch.

anzeiger und Königlich Breußisthen Stantsanzeiger. Berlin. Donner tag den 17. Januar

. Birkenfeld (Nahe) ., Klrchbers (Nahe) . ,

Neuktirch 40, Marburg (ahn) 4. Weilburg von Trier (Mosel) l, Katsersesch (Mosel) .,

, m. (Wied) 28, Müllenbach (Sieg) 20, n ?, Alt Astenberg (ch 39 ern 1, Essen 2, Kleve 4, Schmibt⸗ achen aas) 2.

Crefeld 2, Arnsberg (Ruhr) 5,

om Schneedecke entsprachen: ö mn Schmel .

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1. Untersuchungssachen.

3. Aufgebote, Verlust- und Fundsachen, Zustellungen u. dergl.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc.

4. Verlosung ꝛc. von Wertpapieren.

5. Kommanditgesellschaften auf Aktien u. Altiengesellschaften.

Sfentlicher

Anzeigenpreis für den Raum einer sgespaltenen Einheitszeile 60 Pf. atufier kia m . den Anzeigenpreis ein Tenerungszuschlag von 26 v. H. erhoben.

2

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iger.

Bankausweise.

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Erwerhs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. Unfall- und Invaliditäts- ꝛc. Versicherung.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Y) Unter fachungs. sachtn.

l] Ste ckuvies.

Gegen den unten beschriebenen Armie⸗ ungzsoldaten Stanislaus A zume3a? eines Imterungsbataillone, geboren am. 31.7. 95 M Grangwo bel Gräß, welcher sich ver borgen hält, it die Unter uchungsh aft pelen Fahnenflucht verbängt. Ga wird aäsucht, ibn zu verhaften und an die nächste Nil arbehsrde abziultefern.

Div · St. Qu. den 6. J. 18.

Gericht der Garde lavallertedidisisn. Heschrribung: Größe 1.60 m; Figur: schlernk; Haar: hell; Mind und Nase: zeöhnlich; schlelt etwas, spricht deumsch Ind poln ich.

Der am 14. Nobember 1916 gegen den Schnitter Wladyalaw Mntesi ak erlassene ecbitef Nr. 236, Stück- Rr. 47 639, Jahrgang 1916, ist erledigt. 57562 êteitin, den 11. Jannar 1918. Kriege gericht des Kriegszustandes.

53363] Oeffentliche Lgdung.

Dle nachgenannten Personen werben be⸗ schul igt, und zwar:

Iiffer 4, 11, 13, 14, 16 - 19, 21 und 24 ils Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubnis etweder dag Bundeg mn htet ver- lassen oder nach , militarpflich⸗ ligen Alter 6h ö zalb des Bundes. 3 aufgehalten, je ein Vergeben gegen §S 1409 Abi. 1 Ziffer 1 des St. G⸗B.,

Ziffer 13. * io, 12, 15. 25. z, 2s, 6 als Wehrpflichtige nach offent icher Belanm machung einer rm Kalser für die ö. eines Köiegeg erlafsenen besonderen

nodnung a Widerspruck mit derselbeu Rrtgewamdert, je ein Vergehen gegen 8314 6s. 1 Ziffer 3 St. G. B. H:rgI. nit der Faiserl. Verordanng vom 3 Augaßt löl, betr. di. Gntlassung aua der Reicks⸗ ö. Staatzangebörlgtekt und die Rückkehr

er. Deutschen im Auzlande, und den Kallerl, Verordnungen vam 15. August 9. 27. November 1814 und 28. Mat

4 ber. den Auftuf des Landslurms.

Pieselben werden, und zrer:

) Brick. Jobannt s, Böck rmellter in

. Galle, Schwelß, We pfdstrcfe 16, en am 31. Mat 1875 in Etsingen, g. Ehingen, und heimatberechtigt da⸗ zn raig;, Kcill:, Mecbaniker in ar erl. Kanton Solothurn, geboren kf end. Icli 1557, heimatberechtigt in

d Ezlt, bert, Kaufrnzun in gürtch sz kiff ae . gebo:en an. 1. Mirz 1835

ile heimatberechtigt in Ghingen,

err, Jakob,. Metallbrucker, geboren . ahr 1884 in Obersiggentai, , ee, ö uuletzt ; n 9 . Kanton Jargau, heimalbere Srgt ingen, B. A. 167 en, ;

, ,,

6) Birth, Frledrich, Schreiner in Chur, Kanton Graubünden, gehoren am 9. Sep tember 1877 daselbst, heimatberechtigt in Zaildort, letzter Aufenthalt in Ulm a. D, 7 Mäc? Kar!, Caufmann in Zürich, Doff ackerstraße 46, geboren am 12. Aaqunt 1876 in Schaff haufen, heimatberechtigt in Hel bach, Gawen, letzter Aufenth il Ulm,

9 Riederbacher, Josef, Bäckermeister in Altstetten, Ranfon Zürich, geboren am 15. Dejember 18667 in Vellmensingen, O. -A. Laupheim, .

9) Oct, Anton, Bauer in Wennfelden, Wein bergetrahe, inf on Churgau, geboren am 30. Full 1875 in Geisingen, D.. Münst agen, 10) Reusch, Chriftian, Svengler von Zürich, Btrrentdorferstraße 303, gehoren am J. Apcil 1878 in Zürich, beimat⸗ berechtigt in Dapfen, O- A. PDtänsi gen, 1IH Sick. Eduard, Gips maler in Lau⸗ saane, Echellettetz 10, geboren am h. No⸗ vember 1893 daselbst, heimatberechtigt in Langena y, O.. Ulm .

13 ech wid. Karl, Fabrikarbeiter in Teuffen, Kanton Appeniell, geboren am 28. Februar 1891 daselbst, heimaiberech: igt in Bach, O. A. Chin gen, ;

1355 Schwtd, Frledrich, Magarinier, zulegt in Baben, geboren am 8. Jult 1856 in Teuffen, Kanton Appenzell, heimatberechtigt in Sach, O. A. Ghingen,

14 Gtranb, Fritz, Maganlnler in Roggnyl, Kanton Bern, geb. am 27. De⸗ jember 1583 daselbft. heimatberechtigt in GSeulblngen, O. A. Göppingen,.

15 Weimer, Hermann, in Rapperswil, aeboren am 16. November 1873 daselbst, , nit in Geülingen a. St., Mechaniker,

16 Gerber, Eugen Gotthold, Sattler

in Wintertgur, St. Georaenstraße 5h, ge⸗ boren am . . i. in Sppingen, uletzt wohnhaft in vpingen, ; 17 Heim, Apolf, Former in Töß bei Winterihur, geboren ant 6. Mai 1376 in en , n. , in Owen, D. ⸗A. Kirchheim, (

18 Kieiner. Jullus, Maler in JZũrlch WBrhzasse 2. geboren am 4. August. 159 in Russikon 9 5 bůurgerlich in Obꝛr⸗

ingen, O⸗ ngen, . rere, Loris, Kondltor in Basel, Metzgerstraz: 3, geboren am. 15. Mai 1886 ö ö zuletzt wohn

t in Kirchheim u. X. bah Mack. Auguft⸗ Former in Arbon, stanton Thurgau, Römerstraße geboren am 15. Fckruar 1881 in etiwiesen (Schwer, bürgerlich in Donaustetten, O. I. Laupheim, ;

21 Regele, Rudolf Paul, Buchdrucker n Barben Zchwe ih, gehoren am 22. Juni 1875 in Bern, bürgerlich in Bissingen,

A. Kirch heim, . 23 . Morltz, Werksiätten⸗ arbetter in Zürich, Zumlindernraß⸗ 291, geboren am 19. Arti 1872 in e g. stein, O- J. Gelsltrgen, zaletzt wohnhaft

Wetgenftein, u 33 . Johannes, Metzger in Horgen del Zürich, Redoten am I.. Sep- Emder 157d iu Gbttingen, O. A. Ulm,

rich, Leber enn ei, Aiprhl 1

zuletzt in Um,

24) Schwarz Karl Wilhelm, Schreiner in Weggiz, Kanon Luzern, gehoren am 29. Novemher 1879 in Gsteig bei Inter⸗ aken, gig oerlich in Weilheim u. T., O- Kirch heim̃, ; 26) Stotz. Ludwig, Schneider in Zurich. Dildastraße 12, geboren am 2. Juli 1872 in Auingen, O.⸗A. Münsingen, zuletzt

wobnhaft in Auiggen, O.. A. Münsingen,

26) Siraub, Wilhelm, in Niederlenz, Kanton Aargau, geboren am 19. Ape 13835 in Roggwyl, zuletzꝛt in Grulbingen, D. . Göppingen, wohnhaft, :

27) Wehrich. Robert, Wagner in Zürich, See stras . 386, geboren am 21. Ja- nuar 1871 in Wyla bei Zürich, heimat⸗ berechtigt in Gammel s hausen,

28) fetenle, Karl Christtan, in Sittere⸗ dorf⸗Mühle bel Gischorszell, Schwelz, ge⸗ boren am 5. September 1878 zu Deffingen, O.. Böblingen, zuletzt in Ulm, auf Montag, den 18. Februar 1918, Vormittags 9 Uhr, vor die Straf⸗ kammer des Kal. Landgerichts Ulm zur Hauptverhandlun . Bei unent⸗ schuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach S 472 der Straf⸗ prozeßordnung von den zuständigen Kontroll⸗ behößrben über die der Anklage zugrunde liegenden Tatsachen ausgestellten Er⸗ klärungen verurteilt werden.

len, den 31. Dezemher 1917.

Kgl. Staats nwaltschaft Ulm. Siaats anwalt Dꝛ. Kir chge org. (orb 7b .

Daß Vermögen des am 5. 12. 92 in CGöln geb. Mutketiers Paul Schaeider, Kaufmann, zuletzt in Cöln wohnhafi, ist

emãß § 360 M. Str. G. O. mit Heschlag bee Gericht 809. R. D. III 483j17.

57553

Die Igabnenff ubtaerllãmnmg, betr. den Schützen Max Wüiring Nr. b5 782 ist eriediat. .

Gericht der Etappeninspeliion X.. J. C. 7 hh d]

Zurückgenommen wird bie unterm 19. 12. 197 gegen den Ers-Res. E.⸗R. 248 Friedrich Streiner erlassene Fahnenfluchig⸗˖ . cn nachdem der Beschuldlgte bei

ebra ; Ludwigsburg, den 11. 1. 1918. Gericht der sty. 62. Inf. Brigade.

—ft 27) Aufgebote, Ver⸗

lust⸗ und Fundsachen, Zustellungen u. dergl.

57555] Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung soll

am 19. Ha. 18418 Vormittage

EI Uhr, Neue Frledrichstr. 13̃14, III.

(odrtttes Stockwerk) Zimmer Nr. 113 115, ert werden das in Berlin, Marien=

derst hurgerstr. 8, belegen Grundbuche 10m ö lat 3. 6

(eingetragener: Eigentũůmer am 20. De⸗ zember 1917, dem Tage der Eintragung ds Versteigerungsvermerks: Kaufmann Seuis Siewnnt hier) 441 tragene Grund⸗ stück: a. Vorderwobngebä nde mit Uunkem Seitenflügel, Dopp 1qiergebäude und 2 Dören, b. Wohn gebäude quer im 2 Hof, Gemark ing Berlin, Karten latt 30, Par⸗ zelle 2411s7, 12 a 94 m groß, Grund⸗ steuermutierroll? Art. 1173, Nutzung wert 15 ho uc, Sebäudest: uerrolle Ne. 1173 Der Grundstäckswert ist auf 284 000 4 festge e t. 85. K. 73. 17. . Berlin, den 5. Jannar 1918. Rönigliches Amtsgerlcht Berlin⸗Mitte. Abteilung 85.

(5 7556] Sang sverstei gerunn.

Wege der Zwangsyollstreckung soll am 22 März 1918, Vormittags 10 Uhr, Neue Friedrichstraßze 13. 14, III. (drittes)] Stockwerk, Zimmer Nr. 113 bis 115, versteigert werden das in Berlin, Am Onbahnhof 18, belegene, im Grund⸗ bucht von ber Köntastadt Band 75 Blatt Nr. 4023 (elnaetragene Gigentũmerin am 3. Euqust 1917, dem Tage der Eintragung des Versteigerungsdermerks: Witwe Hen⸗ rictte Mann, geb. Köbsch, zu Berlin als Vorerbin ihres Ehemannez, des Schank⸗ wirtg Karl August Mann) eingetragene Grundstück: Gemarkung Berlin Karten⸗ blalt 44 PYarzelle 138/141, 4 a 62 qm groß, Grundsteuermutterrolle Art. 8932, Nutzung wert S620 S6, Gebäudesteuerrolle Nr. 4259, 3. Vorderwohnhaus mit linkem Rückflügel und Hof, b. Seitenwohngebãude links, c. Querwobngebtude, d. Stall⸗ und Remisengebhäude. Der Grundstückswert ist auf 133 000 4 festgesetzt.

Berlin, den 8. Fanuar 1918. Königlichegs Amts gerlcht Berlin. Mitte. Abt. 85. 85. K. 50. 17.

(o 7hb7] Zwangsverstei gerung.

Im Wege der Zvangsvollstreckung soll am 22zZ. März Rol S, Borrtittags 11 Uhr,. Neue Friedrichstraße 13/14. III. (drities) Stockwerk, Zimmer Nr. 113 big 115, versteigert werben das in Berlin, dangestr. 26, belegene, im Grundbuche von der Köntastadt Band 58 Blatt Nr. 3209 (eingetragener Gigentümer am 24. De- zember 1917, dem Tage der Eintragung des VBrsteigerungsvermerks: Bäckermeister Gustav FEischer zu . eingetragen?: Grundstũck: 2. Vorderwohnhaus mit linkem Selten flügel und Hof, b. Wohnhaus quer mit rechtem Trtppenhauzanban, c. Stall gebäude rechts, Itutzunaswert 10 740 . Gebaͤudesteuerrolle Nr 3225, in der Grund⸗ sleuermutterrolle nicht nachgewiesen. Der Grundstäckswert ist auf 150 000 6 fest˖ gesetzt. 85. K. 75. 17.

Berlin, den 10. Januar 1918.

Königliches , . Berlin⸗Mitte.

b .

(5 75b8] Zwang aver stetgerung.

Ir Wege der Zwanagbolltt reckang soll am 6 1918, Bormittags 10 utz-, Neue Friedrichstr. 13 14, 111. (drittes Stockwerk, Zimmer Nr. 113 115, verftelgert werden dag in Berlin, Stein⸗

don der Königstadt Bard 8 Blatt Nr. 565 lelagetragener Eigentsmer am 5. Nocernber 1913, dem Tage der Eintragung des Versteigerunge ver merks: FTaufwann Arthur Raabe) einge sragene Brundstück, bestebend aus: a. Vorder- wohnhenz mit Sor, b. Wohngebäude lirkt, C. Wahnge bäude recht, d. Stall und Wobnzebaude rechts, Nunungs wert 2950 AS, Gebäuresteuerrolle Nr. 4843. Der Gꝛundstückqdwert ist auf 72 000 Æ

festgesetzt.

Berit, den 11. Januar 13918. Königliches Amtsgericht Ber kn⸗ Mitte. Abt. 85. 85. E. 160. 13.

39487 Zwangsverstetgernng.

Im Wege der Zwangevollstreckung soll dag in Hermadorf belegene, im Grundbuche don Hermsdorf Band 25 BSlatt 753 zur Zeit der Eintragung des Ver⸗ steigerungsdermerks berrenloß, früher auf den Namen der Witwe Berta Werk⸗ müller, geb Schulz, eingetragen? Grund⸗ stück am EE. Frr'ruar ERES, Sar- mittags LO Uhr, Durch das unterz: ichtꝛete Gericht, an der Gericht ostelle, Riunnen⸗ platz, immer 30, 1 Treppe, versteigert werden. Das in Hermsdorf, Sanser straße 27/28, belegenc Grund stückent hält a. Wohn⸗ hauß mit Hofraum und Hausgarten, b. Hintergebäude und besteht guz den Trennstück Karten blatt 1 Parzelle 2202 / 194 2c. von 13a 51 4m Größe Es ist in der Grundsteuermutterrolle und Gebäude steuecrolle des Gemein debe irks Serme dor unter Nummer 631 bezw. 329 mit einem jährlichen Nu gungawert von 7125 M ver- jeichnet. Der Versteigerungtzvermerk ist am 1. Auguft 1917 in das Grundbuch ein⸗ getragen.

Berlin N. 20, Brunnenplatz, den 5. Oftodber 1917.

RKönigliches Arntsgerlcht Berlin⸗Wedding. Lbtellung 7.

(464431 Zwangsversteigerung.

Im 1 der ,, soll das in Berlin belegen, im Grunbbuche von Berlin⸗ Wedding Band 70 Blatt 1623 zur Zeit der Gintragung des Versteigerung?⸗ vermerktz auf den . der Gesellschaft für Mitteiwohnungen m. b. H. in Serlin eingetragene Grundstück am A5 Februar 1818. Vormittags Ko Unr, durch das unterzeichnete Gericht, an der Gerichte⸗ stelle Brunnenplatz, Zimmer Nr. 30, 1 Treppe, versteigert werden. Das in Berlin, Goltsched siraße 34, belegene Grund⸗ stück enthalt Vorderwohn haus mit Seiten⸗ flügel rechts, Quergebäude mit Räckflügel rechts und 2 Pöfe, und umfaßt das 8 a 17 am große Trennstũück Kartenblatt 23 Parzelle 94491 2c. Ez ist in der Srund⸗ steuermutterrolle des Stadtgemerndebeztrks Berlin unter Artikel 4005 und in der Gebaudesteuerrolle unter derselben Nummer mit einem jährlichen Nutzunggwert von 13 200 4 verieichnet. Der Versteigerunge⸗ vermerk ist am 30. Juni 1916 in daz Grundbuch eingetragen.

Berlin N. , Brunnenplatz, den J. November 1917.

straße , belegene, im Grundbuche

J

Königliches Amtggerlcht Berlin⸗Weddln 23 Abtellung 6. 9