zur Verfügung. Vergleichen wir, was wir an Fletsch umd Felt gegenüber unseren Feinden aus eigenen Mitteln herstellen können, so entfallen auf England 9 bis 10 und auf uns 37 Kilogramm. Um den Brotpreis auf einer erträglichen Höhe zu halten, hat England jetzt schon mit einer jährlichen Belastung von 800 Millionen Mark zu rechnen. Das und andere Erscheinungen lassen uns erkennen, mit welcher Zuversicht wir auf unsere Ernährung sehen können. Alle Vergleiche zeigen uns, daß wir eine große Ueberlegenheit über unsere Feinde auf dem Gebiete der Versorgung mit Lebensmitteln haben. Wenn der Finanzminister gegenüber dem Abg. Dr. Mehring sagte, er könne allerdings nicht den wirtschaftlichen Sieg unserer U⸗Beote nachweisen, aber er glaube daran, so erbringen die von mir angeführten Zahlen den Beweis, daß der Sieg uns todsicher zufallen muß. (Zu— stimmung rechts) Und wie steht es finanziell im Ausland? Unsere Kriegsanleihen sind durchweg bei 5 25 Verzinsung mit 98 gedeckt worden; die englischen 3 2 prozentigen Papiere waren bereits im November auf 67 herunter, wie ebenfalls der „Economist“ fesistellt. Unsere Valuta, die durch die ewige Erklärung unseres Friedenshungers, unserer Kriegsmüdigteit im neutralen Auslande immer weiter herunter— gedrückt war, hat sich in den letzten Tagen auffallend gebessert, ein Beweis dafür, daß ihr Stand neh bestimmt wird durch die Handels⸗ beziehungen, sondern auch durch die politische Machtstellung. Aller— dings müssen gegenüber dem entschlossenen Arbeiten und Durchhalten in der Heimat auch von der Diplomatie größere Leistungen gefordert werden, als man ihr vor dem Kriege uns während desselben bisher nachsagen kann. Auf einen Verzicht der allgemeinen Zukunftssicherung, auf Zukunftsträume von einem allgemeinen Völkerfrieden darf nicht hingearbeitet werden. (Abg. Hoffmann: Also auf neue Kriege!) Die deursche Landwirtschaft ist durchaus dafür, daß aus den Ländern, mit denen wir jetzt unterhandeln, Nahrungs- und Betriebsmittel herein⸗ genommen werden, aber aus fiskalischen Rücksichten könnte doch er— wogen werden, ob man nicht unsere Einfuhrzölle weiter erheben sollte, wenn wir uns nicht durch einen Siegesfrieden die Mittel verschaffen können, um die enormen Ansprüche an die Steuerkraft des Landes zu senken. Wind hier nicht vergesorgt, so kann es geschehem, daß das Reich zu Quellen greifen muß, welche das Land und besonders die lonsumierenden Massen bedrücken müssen. Die Behauptung, der Nachweis sei erbracht, daß Deutschland auf die Dauer seine Bevölkerung nicht ernähren könne, daß man sich also Rußland im Friedensvertrag so verpflichten müsse, daß für uns von da der Bezug des ee m g an Nahrungsmitteln staatlich ge⸗ sichert sei, ist ein gefährliches Schlagwort; Deutschland würde sich dann rettungslos auch hochpolitisch diesem Lande verschreiben. Die—⸗ jenigen Sozialdemokraten, die ernsthaft ökonomische Studien getrieben haben, wie Calwer, Arthur Schulz, Kautski, der Unterstaatssekre tät Müller, haben erkannt, daß Deuischland unbedingt einen Agrarschutz nötig hat, um das deutsche Volk genügend ernähren zu können und es so auch politisch zu sichern. Nach einer unanfechtbaren Statistik ptoduzierte Deutschland in den Jahren 1881—1885 pro Kopf 176 Kilogramm Brotkorn, in den Jahren 1911—1913 aber 211 bis 235 Kilogramin, also rund 59 bis 60 Kilogramm mehr pro Kopf. Da—⸗ mit . bewiesen, daß die heimische Landwirtschaft den Bedarf der Bevölkerung bis auf einen verschwindenden Rest decken kann. Die Wiederkehr des Friedens wird uns noch ganz andere Produktions— möglichkeiten bringen; ich verweise nur auf die Stickstofferzeugung, die wir während des Krieges gelernt haben. Wir sind im stark bevölkerten Deutschland zwar nicht reich an Boden, aber am besten gestellt hin— sichtlich des Reichtums unsres Bodens. Von den 360 Millionen Tonnen Getreide, welche der Erdball erzeugt, kommen nur 30 Mil— lionen in den Welthandel; Rußland, der größte Exporteur, führt nur 14 8 der eigenen Erzeugung aus, Nordamerika nur 3,8 3. Diese Exporte der Ueberschußländer ö zunächst so gut wie ganz ver— sagen, nicht bloß wegen der Welternte und wegen des Zusammen— schrumpfens der sichtbaren Bestände, sondern wegen der Reduktion der Transportmittel auf ein Minimum. Nach dem Kriegsende wird England nur über ein Sechstel der Tonnage vor dem Kriege verfügen. Wir haben also nicht nötig, aus Besorgnis vor Lebens—⸗ mittelnot Handelsverträge zu schließen, welche Deutschland jeder wirtschaftlichen Machtstellung im Auslande entkleiden. Wir müssen die russische Grenze für die Unternehmungslust der deutschen Indu— strie und des deutschen Handels zu öffnen wissen; wir können uns mit Rußland auch nur auf einen bedingten Meistbegünstigungsvertrag einlassen. Der bisherige Zollschutz muß der deutschen Landwirtschaft erhalten bleiben, ebenso ein wirksamer Viehseuchenschutz an der Grenze. Unter keinen Umständen können wir uns darauf einlassen, daß Desterreich eine Vorzugsstellung eingeräumt wird, die uns später einmal lahmlegen könnte. Schon Bismarck hat gesagt, daß . wirtschaftliche Zugeständnisse politische Freundschaften nicht zu er—= reichen sind, daran müssen wir auch jetzt festhalten. Gerade eine offene Aussprache hierüber und der Abschluß von Verträgen, die keinen Dorn zurücklassen, sind solchen einseitigen Begünstigungen vorzuziehen, die der eine Teil dauernd als eine Last empfinden muß. Wenn in Bayern eine stürmische Bewegung entstanden ist angesichts solcher Möglichkeit, die auch die bayerischen Erzeuger von Gerste, Hopfen, Malz, Vieh und Wein schädigen könne, so können die Herren hinsichtlich der norddeutschen Landwirtschaft durchaus be— ruhigt sein. Nur wenn die Vertragsverhandlungen im Gefühl der Stärke betrieben werden, können sie zu einem guten Ende führen; es schlägt heute auch auf diesem Gebiete die Schicksalsstunde. Aber auch der Sorge der Stunde müssen wir gerecht werden, und dazu dienen die heute von uns eingebrachten Anträge, die Beschaffung der Dünge—⸗ mittel und der Sämereien usw. betreffend. Noch immer herrscht absolute Unklarheit darüber, wie weit wir damit zu rechnen haben, wie weit wir den städtischen Konsumenten, die mit uns Lieferungs— verträge abschließen wollen, entgegenkommen können. Wir hoffen, hierüber entweder sofort eine zufriedenstellende Erklärung der Re— gierung zu erhalten oder doch eine solche, daß an zuständiger Stelle ür die Erleichterung der Situation vorgesorgt werde und daß die Regierung mit dem größten Nachdzuck bei der Reichsinstanz diese Forderung vertreten wird. Durch Vergrößerung der Kartoffelanbau— fläche müssen wir die Volksernährung sichern. mittel dafür gewährt werden, so muß die berufene Vertretung der deutschen Landwirtschaft erklären, daß sie die Verantwortung für das Durchhalten im nächsten Jahre nicht tragen kann. Die freie Lieferung bon Saatgut für eine vergrößerte Anbaufläche würde die rationelle Bestellung verbessern, aber die Zufuhr durch die Eisenbahn oder die Fuhre kann nicht stattfinden. Es muß deshalb nicht nur dort, wo es sich um auswärtiges Saatgut handelt, sondern auch um Saatgut aus eigenem Betriebe, dieses aus Staatsmitteln zugunsten des Mehr anbaus gewährt werden, dann fällt der Gedanke der Barzahlung weg, und es handelt sich um eine Unterstützung des Konsumenten, der sonst einen größeren Anteil an dem Kartoffelpreis bezahlen müßte. Ferner muß mit der kritischen Uedengangszeit des Ge fangenengustausches für den Zuzug von MWandergrbei tern gesorgh werden denn durch den Mangel an Arbeitskräften könnte allein die ganze Volksernährung zusammenbrechen. Wir vertrauen darauf, daß Die durch die Kriegserfahrung aufgeklärte Regierung des preußischen 9, und des Reiches es an nichts fehlen lassen wird. (Beifall rechts.

Minister für Landwirtschaft, Domänen von Eisenhart⸗Rothe:

Es ist außer Frage, meine Herren, daß die Aufgabe der heimischen Landwirtschaft, unser Volk mit den zum Durchhalten erforderlichen Nahrungsmitteln zu versorgen, mit jedem Jahre des Krieges schwerer wird. Die bisherigen Leistungen unserer Landwirtschaft aber verdienen volle Anerkennung, und jeder, auch aus dem Kreise der Verzehrer, der es durchschaut, mit welchen wirtschaftlichen Schwierig- ke iten unsere Landwirte heute zu kämpfen haben und relche Anforderungen an sie gestellt werden, wird dieser Anerkennung gern beitreten. Ich freue mich, daß ich mit dem ersten Worte, das ich als der neue Landwirtschaftsminister an das hohe Haus zu richten Ge⸗ legenheit habe, dem Dank der Königlichen Staatsregierung für diese

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Wenn nicht Anreiz⸗

Leistungen ker beim schen Landwirtschaff Aut ruck heben kann. Brabo]

rechts.

Ist dies richtig, werden naturgemäß mit jedem Kriegsjahre die Ernährungsschwierigkeiten stärker, und wird also auch im Jahre 1918 der Mangel an Nahrungsmitteln wachsen, wenn man den Dingen ihren gewohnten Lauf läßt, so gebietet die Vorsicht, daß man auch einmal zu außerordentlichen Maßnahmen greift, um den Erfolg der Ernte zu steigern, vorausgesetzt, daß diese der Allgemeinheit und nicht nur einem Teile der Bevölkerung zugute kommen. Meine Herten, ich als Leiter der landwirtschaftlichen Abteilung der Staatsverwaltung begrüße jede Maßregel, die auf die Stärkung der landwirtschaftlichen Produktion abzielt; selbstverständlich auf das lebhafteste. Es ist meine stete Sorge — dessen können Sie gewiß sein —, die landwirischaft⸗ liche Produktion auf ihrem Stande zu erhalten und nach Möglichkeit zu fördern. Das scheint mir das Gebot der Stunde für den Land— wirtschaftsminister zu sein. .

Meine Herren, ich freue mich daher, erklären zu können, daß die Königliche Staatsregierung mit dem Antrage, der auf die Bez mehrung der Kartoffelerzeugung gerichtet ist, im Prinzip, also der Tendenz nach, einverstanden ist. Ein Teil der Wünsche der Herren Antragsteller ist ja auch schon dadurch befriedigt, daß die Festsetzung eines auskömmlichen Erzeugerpreises für Kar⸗ toffeln für das Jahr 1918 bereits erfolgt ist. Dagegen wird die Königliche Staatsregierung mit Rücksicht darauf, daß die Reichs⸗ instanzen es abgelehnt haben, eine Prämiierung der Anbau⸗ flächen. eintreten zu lassen, diesem Gedanken auch nicht weiter Folge geben können, insbesondere auch, weil sie sich von dem andern Wege, dem einer finanziellen Unterstützung der Saatgutheschaffung, erheblich bessere Erfolge verspricht. In derselben Linie liegt ja auch der Antrag, der heute von den Herren Mitgliedern der Zentrums⸗ fraktion hier eingebracht worden ist.

Meine Herren, ich muß mich auf diese allgemeinen Erklärungen beschränken. Wie die Sache nachher im einzelnen auszuführen sein wird, muß späterer Erwägung vorbehalten bleiben. Ich will nicht verkennen, daß da erhebliche Schwierigkeiten vorliegen. Ich kann mich insbesondere noch nicht darüber erklären, wie hoch die Prämien sein werden, die die Königliche Staatsregierung auswerfen kann, ich will nur sagen, daß die Königliche Staatsregierung überhaupt. bereit ist, zur Beschaffung guten Saatgutes finanzielle Mittel für den kleinen und mittleren Grundbesitz zur Verfügung zu stellen, so weit dies mit den Dispositionen des Kriegsernährungsamtes vereinbar ist. Meine Herren, ich hoffe, daß Ihnen diese allgemeine Erklärung ge⸗ nügen werde. Ich hoffe aber vor allen Dingen auch, daß dirse Maß⸗ regel dann einen guten Erfolg haben wird, und daß die anderen Bundesstaaten dem Beispiele Preußens hierin folgen werden.

Ich gehe nun zu dem andern Antrag betr. die Sicher⸗ stellung von Düngemitteln und Sämereien über. Ich muß um Entschuldigung bitten, wenn ich dabei etwas ins Ein⸗ zelne gehe. Das liegt in der Natur der Sache; denn selbstverständ⸗ lich sind die Verhältnisse für die verschiedenen Düngemittel und Sämereien verschieden.

Was zunächst den Stickstoff angeht, so wird mit allen ver⸗ fügbaren Mitteln dahin gearbeitet, hier eine möglichst starke Er⸗ zeugung zu erzielen. Es gelingt dies auch in erheblichem Umfange und dauernd mehr. Leider aber kann aus Gründen, die ich hier nicht näher ausführen kann, der Landwirtschaft nur ein Teil der Produk tion zur Verfügung gestellt werden; und wenn auch die landwirtschaft⸗ liche Verwaltung dauernd bestrebt ist, diesen Teil möglichst anwachsen zu lassen, so bleibt doch — wenigstens während des Krieges — immer nur ein Bruchteil des Friedensverbrauchs für die Landwirtschaft ver⸗ fügbar. Es ist aber als sicher anzunehmen, daß nach dem Kriege min— destens das Doppelte von dem, was im Frieden gebraucht wurde, der Landwirtschaft zur Verfügung stehen wird und zwar aus der Inlands— erzeugung.

Aehnlich steht es mit der Phosphor säure. Auch hier wird mit aller Energie die Gewinnung betrieben. Aber auch hier kann aus denselben Gründen, wie beim Stickstoff, nur ein Bruch— teil des Friedensbedarfs der Landwirtschaft überlassen werden.

Für Kali sind die Anforderungen gegenüber dem Verbrauch vor 1913 bis über das Doppelte gestiegen, und es ist anzunehmen, deß die Produktion diesem Bedürfnisse entspricht, so daß der größte Teil der Anforderungen befriedigt werden kann. Ob allerdings die Anlieferung zu den Verbrauchsstellen überall rechtzeitig wird erfolgen können, wird von der Entwicklung der Verkehrsverhältnisse abhängen. Auck für den Kalk haben die Kriegsverhältnisse es mit sich gebracht, daß der Bedarf der Landwirtschaft in vollem Umfange nicht wird ge— deckt werden können.

Für Gemüsesamen, Kohlrüben⸗ und Möhrensamen liegt die Ein— fuhr der Reichsstelle für Gemüse und Obst ob. Ich bin daher nicht in der Lage, hierüber irgendwelche näheren Erklärungen abzugeben. TWuckerrübensamen ist so reichlich vorhanden, daß nicht nur der in⸗ landische Bedarf voll wird gedeckt, sondern daß noch den Verbündeten davon wird abgegeben werden können. Der Samen für Gras, für Klee und andere Futtermittel, wie z. B. Seradella, für Futterrüben und Wasserrüben wird von der mit dem Landwirtschaftsministerium zusammenarbeitenden Betriebsstelle für Kriegswirtschaft im Verein mit den betreffenden Handelskreisen beschafft. Die Betriebsstelle hofft, daß sie den Bedarf, der in diesen Stoffen angemeldet ist, voll wird befriedigen können. So steht die Sache im einzelnen.

Es ist nicht zu verkennen, meine Herren, daß die Bedingungen

für die landwirtschaftliche Produktion im Jahre 1918 manches zu

wünschen übrig lassen, aber wirtschaften läßt sich doch noch; und wenn wir bedenken, daß vor der nächsten Ernte vier Kriegsjahre liegen werden, in denen die Bestellung durchgeführt werden mußte, so können wir unsere wirtschaftlichen Zustände doch immer noch als einiger— maßen günstige bezeichnen. Sollte es unseren Feinden belieben, noch eiter ihre Aushungerungsversuche bei uns zu machen, so werden diese ebenso kläglich scheitern wie die bisherigen. Wir werden in dem

Bewußtsein, daß nicht wir es sind, die den Krieg verlängern und die die gegenseitige Absperrung der Völker verschulden, wie bisher in Ge— duld die unausweichlichen Entbehrungen auf uns nehmen, und unsere Landwirte werden in alter bewährter Energie alles daran setzen, das Volk ausreichend mit Nahrungsmitteln zu versorgen. Meine Herren, es ist mir nicht zweifelhaft, daß wir dann wirtschaftlich mit der gleichen Ruhe der Zukunft entgegengehen können, wie in militärischer Hinsicht, jedenfalls erheblich ruhiger als diejenigen, die uns diesen

Wirtschaftskrieg aufgezwungen haben.

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Abg. Mace 2 nl): Die Regierung muß allerdings dafür daß die nötigen Stickstoffe und Sämereien der Landwirtschas * Verfügung gestellt werden. Bei den Dante ber tagedercz n nn in BrestTimowst müssen wir die Meistbegünstigung, bers mn mn gesunde Vertragspolitik gegenüber Rußland, Sesterreich nr wh änderen Staaten, verlangen. Unser Stagtswesen beruhr an Blühen und Gedeihen don Inæustrie und Landwirtschaft. An se. Grundlagen unseres Wirtschaftslebens darf nicht gerüttelt werden 91 haben aber die Kriegslasten, die Steuerzuschläge, die Warenum e steuer, die Verkehrssteuer, Erhöhung von Gebühren, den Zul lan g 109 5, eine Kohlensteuer, Clektrözitätssteuer ustv. auf uns n hn! müssen. Wird unsere Steueweranlagung anders gehandhabt hi. können wir noch ganz andere Mittel aufbringen. Bas soll nie gierung sich überlegen, ehe sie uns neue Lasten zumutzt. Notwen ist auch ein Ausbau unserer Wasserstraßen. Bei den ganzen Her! nissen unserer Eisenbahnen werden wir bezüglich der gie trern . Massengütern erst dann wieder das Gefühl der Sicherheit gen wenn unser Wasserstraßensystem gebührend ausgebaut wa. R Minister hat kein Wort darüber gesagt, wie er sich zu den dick, lichen Wünschen verhält. Einen uferlosen Ausbau der Wasse ß. verlangen wir natürlich nicht. Ich gebe zu, daß die Lage unn Staatsbahnen in vieler Bezichung von der anderer Unternehmunn, abweicht. Aber bei einem Umschlag von mehreren Milliarden tz doch als ein Verlust i bezeichnen, wenn aus den Rücklagen die Mr für außerordentliche Ausgaben nicht aufgebracht werden können. lin dem Betriebe und den Einnahmen der Eisenbahnen ersehen wir in, gens, was das Reich dem preußischen Staate in dieser Beziehung du dankt. Wollte Preußen in dieser Beziehung seine Anforderungen n das Reich durchführen, dann könnten ganz andere Ergebnisse ert werden. In der Verwaltung ließe sich allerdings manches dürch Le, einfachung verbilligen, hier weichen die Kirchhoffschen Vorschlãe ni so weit vom Wege ab. Jetzt sollen die Transportgebühren für Kriegszeit um 15 235 eihöht, werden. Dies soll zwei Jahre ni Friedensschluß andauern. Ich möchte da voischlagen, das Geseß zu fassen, daß diese Tarife bis zu 15 3 erhöht werden könnch. E ist die Eisenbahnverwaltung in die Lage versetzt, den sich schzl ändernden Verhältnissen jederzeit anpassen zu können.

Abg. Haenisch (Soz): Die erhöhten Ausgaben im Ci waren gehoten durch die dringend erforderliche Aufbesserung der K amtengehälter. Die Regierung schlägt zwei Wege dor, einmal M weitere Erhebung des außerordentlichen Kriegszuschlages und dan h Erhöhung der Personen⸗ und Frachttarife. 36. den Ausfühnnn des Herrn Cassel ist es gum mindesten zweifel haft geworden, oben Erhebung der Kriegszuschläge wirklich nötig ist; die Erhöhung n Tarife lehnen wir ab. Handel und Wandel sind durch die biähenzn Zuschläge schon sowieso ungeheuer belastet. Die Verwaltung hof, damit auch eine Einschränkung der überflüssigen Reisen zu ernitzn. Aber heute reist doch niemand, der nicht dazu gezwungen ist. WM meinen, daß die schon vorhandene starke Erhöhung der Tarise af durchaus ungesetzliche Weise zustande gekommen ist. Eine so exorbiunnt Steigerung hätte nicht ohne Genehmigung des Parlaments both nommen werden dürfen. Herr Kirchhoff verlangt neuerdings z Kriegsnoimaßnahme die Schaffung eines Her e n hmm en Wit vermissen im Etat die Auskunft darüber, ob die Regierung den Lu bau der Gewerbeinspektlon weiter in die Hand nehmen will, Wr wünschen den ö für ihre berechtigte wirtschaftliche Belt und für den Gebrauch ihrer . Spielraum. Lb solche kulturelle und wirtschaftliche Betätigung halten ru nur für möglich im Rahmen des preußischen Staates. Dä dient auch den Polen zum Nutzen, da man mit dem polnijh Nationalstaat bisher nur schlechte Erfahrungen gemacht ha Auf die Frage des Belagerungszustandes und der Zensur werden . bei der zweiten Lesung ausführlich zurückkommen; wir, hoffen, nn den völlig unleidlichen Zuständen auf diesem Gebiete durch die Ric gesetzgebung baldigst ein Ende gemacht wird. Es ist unbedingt . sorderlich, daß die Versammlungsfreiheit alsbald wiederhergestl wird, damit die Wahlrechtsfrage öffentlich erörtert werden kann hn heute sind mir und meinen politischen Freunden im Bereich des Nber, kommandos in den Marken alle diese Versammlungen verboten nh den. Was in Köln und Aachen möglich ist, muß doch auch in Benn möglich sein; der Minister des Innern muß hier seinen ganzen , fluß aufbieten, um freie Bahn zu schaffen. Die Ernãhrungepo lit die zu den heutigen unhaltbaren Mißständen geführt hat, das unte volle System Waldow muß beseitigt werden, und zwar je Shär, del besser. Der Gang der Tiskusfion zwingt auch uns zu einer allgemein Beleuchtung der außer- und innerpolitischen Lag wobei abe . außerordentlich schwierige Situation unserer Unterhändler in Her Lltomwsk zu 4ußérfter Reserde zwingt; das plumpe Dazwischenföhen der alldeutschen Presse vor 14 Tagen, und das Gebaren der Vn landépartei haben wir sehr bedauern müssen. Wir wünschen drin g daß auf dem Wege beiderseitigen Entgegenkommens so bald wir moj lich eine ehrliche Verständigung mit Rußland zustande lommt sn die Grundlagen einer solchen mit der Ukraine bereits geschaffen Nach dem Sturze des Zarismus gibt es unüberbrückbare Gegensihe wischen dem deutschen und dem russischen Volke doch n etzteres hat den Krieg ebensowenig gewollt, wie das deuts hineingehetzt worden durch den Zarlsmus und seine Expansio durch die französische Revancheluft und durch den englische talismus. Der Krieg hat deutlich gezeigt, ö. wir o Zufuhr unser Volk und unseren Viehbestand nicht können. Der Krieg hat aber auch gezeigt, wie ehr R die deutsche Industrie angewiesen ist. Einen sympathis⸗ richten wir ih! die Grenzen an das schwergeprüfte russi Hilti . b. d. Soz.) ide Völker find aufeinander . Der größte Stagtemann Deutfchlands, Bismarck, hat das 1363 Desterresch- Ungarn gegenüher bereits befolgt, welches Rußland gegenüber n die Praxis überfetzt wissen wollen. solche weilsichtige Politik, die über die nächsten zwei, hinaus denkt, kann hier förderlich ö. Die Sprech d s verlangen einen größeren Schutz unserer Ostgrenze. hit schen, Ostpreußen vor der Wiederkehr der schlimmen

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uns nicht in unsere inneren Verhältnisse vom Auslande drein reden zu lassen, aber unsere reaktionäre Politik hat während und vor dem Kriege uf das Ausland schädlich eingewirkt. Das alte Wahlrecht mag viel⸗ leicht für das alte Preußen passend gewesen sein, für das jetzige Volk mit seinem Welthandel paßt es nicht mehr. Etwas Stumpfsinnigeres gls dieses alte Geldsackwahlrecht läßt sich gar nicht denken. Das Reichstagswahlrecht hat dagegen in höchstem Maße nationalisierend gewirkt, indem es den Arbeiter für den Staat und für das natienale Leben interessierte. Das Zentrum darf an keine Vertuschung und Ver⸗ schleppung der Wahlreform denken, sonst hat seine Stunde als Massenpartei geichlagen. Ich habe selbst die erbitterte Stimmunz der katholischen Arbeiter in der Wahlrechtefrage kennen gelernt. Ueher die Aufgabe der nationglliberalen Partei im neuen Preußen und im

neuen Deutschland hat sich der Herr Vizepräsident des Staatsministe—⸗

riums erst kürzlich ausgesprochen. Es ist anzuerkennen, daß Herr Friedberg den nationalen Notwendigkeiten der Stunde zugänglich ist und sich ohne Rücksicht auf frühere Aeußerungen und Wendungen zum gleichen Wahlrecht bekannt hat. Abgeordneter Lohmann ist durch seine Taktik dabei, seine Partei ebenso in Grund und Boden zu führen, wie es Abgeordneter p. Heydeb rand mit der konservativen kut. Die Preuß sche Wahlrechtsfrage ist zu einer nationalen Frage allerersten

anges geworden, Wegen der J kann es in der deutschen Arbeiterschaft leicht zu inneren Krisen kommen. Solche können wir bei unserer schweren Lage nicht gebrauchen. Ich warne deshalb nachdrücklich daror und hoffe, daß die große geschichtliche Not—⸗ wendigkeit sich auch in Preußen Lurchsetzen wärd.

Abg. Herold (Sentr.: Der Antrag auf Vergrößerung der Kartoffelanbauflläche ist für die Ueberwindung der Ernährungs- schwierigkeiten von größter Bedeutung. Die vollständige Erfassung aller Vorräte, die schärffte Rationierung nützt nichts, wenn keine Vor⸗ räte vorhanden sind. Der höchste Rährwert für eine Flächeneinheit wird durch den Kartoffel⸗ und Rübenanbau erzielt; haben wir aus⸗ reichend Kartoffeln, dann ist unsere Ernährung auch guf die Darer i Testelt. Bedenklich aber ist der wesentliche Rückgang dieser Fläche in den letzten zwei Jahren. Der Wunsch eines ausreichenden Crzeugerpreises ist schon erfüllt; es bleibt bei den 5 S6. Die Mehr— anbauprämie, sei es in bar, sei es in unentgeltlich zu lieferndem Saat⸗ gut, billigt der Landwirtschaftsminister in der Tendenz; danach dürfte auch der Fnangminister bereit sein, die erforderlichen Mittel zur Ver— füaung zu stellen. Es könnte ja die Gesahr bestehen, daß nun die Anbaufläche zu sehr vergrößert wird, und es nachher an Dünge— mitteln mangelt; aber dieser Gefahr wird dadurch vorgebeugt, daß die Versorgung der Landwirtschaft mit Düngemitteln mit der Vergrößerung Hand in Hand geht. Für ausreichendes Saatgut muß natürlich ebenfalls gesorgt werden. Von kaum minderer Wichtigkeit für die Produktion ist das Verlangen des fweiten Antrages, die Versorgung mit Düngemitteln und die Ver—= sorgung der Landwirtschaft und der Gärtnerei mit Gemüsesamen und anderen Sämereien für die Frühjahrsbestellung ohne Verzug sicher⸗ zustellen. Hier muß Rat geschafft werden. Die Fabrikation von Stickstoffen muß aufs äußerste angespannt werden; man braucht sich durch die Befürchtung, daß der für die Munitionsfabriken erforder⸗ liche Stickstoff nach dem Kriege nicht mehr nötig ist, daß also dann eventuell eine Ueberproduktion eintreten würde, keineswegs beunruhigen zu lassen, denn auch diese Menge Stickstoff wird nach dem Kriege voll und anz von der Landwirtschaft aufgenommen werden. Das ist die dee. Lehre des Krieges, daß wir danach streben müssen, aus eigener Proödustion die Ernährung Deutschlands absolut sicherzustellen (Zu, stimmung). Unsere Produktion kann so gesteigert werden, daß auch auf den alten Kulturflächen ohne Hinzunahme neuer unser Bedarf ge— wonnen werden kann. An Sämereien besteht ein außerordentlicher Mangel: für Gemüsesamen werden geradezu Phantasiepreise gezahlt. Die Ankäufe im Auslande müffen fo bewirkt werden, daß sie auch

itig ankommen. Die gestellten Anträge beantrage ich an den Haus⸗

baltsausschuß zu verweisen, aus dem sie so rasch wie möglich wieder herauskommen? müssen. — Die Erhöhung der Eisenbahntarife wird sich bei den gestelgerten Koften nickt umgehen lassen. Hätten wir beute noch die Privatbahnen, so würden die, Tarife deswegen gewiß nicht, billiger sein. Statt des rohen prozentualen Zuschlags zu den Tarifen wird allerdings eine Differenzierung je nach, den. Produkten anzustreben sein, mindestens für die Zukunft. Das Allerwichtigste ist, aß die Gösenbaßnen als Kriegsmittel ausreichend ausgestaltet sind. In diefer Beziehung find wir vor dem Kriege doch hinter dem Bedürfnis zurüchseblieben; peinliche Verkehrsstörungen sind in er Friedenszeit aus diesem Grunde häufig zu verzeichnen, gemwesen. M den Friedensberhandlungen müssen wir unsere wirtschaftlichen zahältniff , und ihre Entwicklung fichemustellen strehen, za darf.

Iichts wersäumt werden. Gegen die Polengesetzs hat das Zentrum stetz Front gemacht, und wird es ferner tun, Aber gegen, die Zu— mutung,, daß wir die Polengefetze einer inlernatfionglen Kontrolle antemerfen sollten, müssen wir uns mit alfer Gntschiedenheit ver= ten, unsere inneren hältnisse regeln wir selbst. Es liegt nicht

um Interesse der Polen selbft, mit folchen Forderungen hier herbor—

zutreien.

Die Polen, wenn sie

Preußen fühlen, die mit Pregßen unaguflös è— sind. Unsere Stellung zur Mahlreform ist, entgegen Ter Behauptung des Abgeordneten Haenisch, klar und beffimmt; auch Herr Haenisch wird von der Zentrumspartei nicht verlangen, daß sie die Regierungs— vorlage unbesehen und unverändert ann hmen sell er Erklärungen waren kurz und prätise, gerade weil wir die Verhandlungen nicht ver— längern wollten. Cine Vermögensabgabe von etwa 20 3 soll geplant sein. Vor einem solchen Schritte müß ich mit allem Nachdruck warnen. Steuern dürfen nicht aus der Vermögenssubstanz, sondern sollen aus den Einnahmen entnommen werden. Deshalb hal Miquel die Vermögenesteuer nur als Ergänzungesteuer eingeführt, ine As— gabe bon 2) „ würde den ünmoöbilen Besitz mit einer Härte treffen,

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die ex nicht ertragen kann. Der Grundfatz, daß die direkten Steuern den Einzelstaaten belassen werden sollen, ist doch leider längst ver— lallen; sowohl der Wehrveitrag, als auch die Besitzsteuern und die Zu= wachssteuern sind Einkommens- und Vermögenssteuern und werden gleichwohl vom Reiche erhoben, ebenso Kriegssteuern, letztere freilich nur porübergehend. Große Vorzüge hätte ja eine einheitliche Gestaltung der- Besitzsteuern durch die Cinzelstaaten und eine entsprechende starte Erhöhung der Matrikularbeiträge; aber zurzeit stellen li diesem srüher, schen 19065 und 1899, ventilierten Gedanken überwiegende Schwierigkeiten entgegen. Die Angriffe auf die Friedensresolution des Reichstags, wie sie in dieser Debatte gro gt sind, müssen wir zurück veisen. Die Resolution bedeutet das Gegenteil eines Verzicht. friedens nicht nur für uns, sondern für alle unsere Verbündeten. Mit solchen Vorwürfen gegenüher dem Reichstag wird man im Lande keinen Ersolg haben. Für Re Valutadifferenz kommen ganz andere Faktoren in Betracht als unsere Friedensangebote. Außerordentlich günstig haben sie auch im Inlande gewirkt, sie haben unsere Widerstandekraft erheblich gesteigert. Sie haben die Erkenntnis vertieft und befestigt, daß. unsere Feinde den Frieden nicht haben wollen, det also der Ver⸗ teidigungskampf durchgefochten werden muß. Darum stehen alle Volks— kreise im deutschen Vaterlande einig und geschlossen; es ist in bezug auf das Durchhalten überhaupt keine Meinungsverschieden heit vor— handen. Zur Vaterlandepartei gehören ausnahmslos alle Deuischen, Mann und Frau, alt und jung. Wenn wir erst den Sieg erfochten haben, dann wird ein guter Friede ganz von selbst kommen, dann brauchen wir um die Kriegsziele nicht mehr zu rechten. (Beifall im Zentrum.)

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Abg. Johannsen lfreikons. ; Wenn sich die Dänen als soyale preußische Untertanen benehmen, dann werden sie auch als solche behandelt werden. Dem Vorwurf, daß sie Veirschleppungs. politik treibt, wird die ö hoffentlich genügend entgegentreten. Auch ich halte die Hebung der Produktion für äußerst wünschenswert. Gegen die beiden eingebrachten Anträge habe ich sehr erhebliche Bedenken. Wenn man bedenkt, daß die Kommission sich seinerzeit mit dieser Frage so ausführlich befaßt und eine Reihe von Resolutionen gefaßt hat, dann ist nicht einzusehen, was jetzt eine Erörterung hier für einen Zweck hat. Der Minister berief sich darauf, daß das Kriegsernährungsamt zustimmen muß. Hoffentlich versucht er dort alles durchzusetzen, was im Interesse der Produktion und damit auch des Konsumenten liegt.

Abg. Dr. Seyda (Pole) behält sich vor, auf die Ausführungen des Ministers gegen die Polen später zurückzukommen.

Abg. Fuhrmann (nl,): Die Berichte des „Vorwärts“ und des „Berliner Tageblatts“ über die Vorgänge in einer Berliner Ver⸗ sammlung der Vaterlandspartei und mein dortiges Auftreten sind falsch und erlogen. Ich habe in meiner. Rede mit keinem Worte mich an die Kriegsteilnehmer oder an die Kriegsverletzten gewendet. Ich habe ausgeführt, daß auf die Möglichkeit einer Verweigerung der Kriegskredite die Arbeiter in den Schützengräben schon die richtige Antwort finden würden. Und als mir aus der Versammlung zugerufen wurde: Hier sind die Arbeiter, habe ich erwidert: Was sind Sie wenige gegen die Millionen draußen? Ich habe Kriegsteilnehmer oder Kriegsverletzte auch nicht als Deser⸗ teure bezeichnet, die die Fahnen Hindenburgs und Ludendorffs ver— lassen hatten.

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

Das Haus überweist den Etat zum großen Teile dem Haushaltsausschuß, in den ö. die schleunigen Anträge und der Gesetzentwurf wegen der Gütertariferhöhung gehen.

Die Verordnung über die Bekämpfung der Malaria im Regierungsbezirk Aurich erhält ohne Debatte die nachträgliche Zustimmung des Hauses.

Die Vorlage wegen Abänderung der gesetzlichen Be— stimmungen über die Hinterlegung von Geldern bei den öffent— lichen Sparkassen wird in zweiter und dritter Lesung nach den Kommissionsvorschlägen ohne Debatte erledigt.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Schluß 533 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, 1 Uhr. (Kleinere Vorlagen, Anträge aus dem Hause.)

Rierkrank heiten und Äbsperrnntzs⸗ maß regeln.

Nachwei ung . iäüher den Stand von Virhseuchen im Deutschen Reiche am 15. Januar 1918.

(Nach den Berlchten der beamteten Tierärzte zusammengestellt im Falserlichen Gesundbeitsamte.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts 26. Bentrkt) verzeichnet, in denen Rotz! Maul und Klauenseuche, Lun en seuche det Finbplehg, Hockenfeucze ber Schafe, VBeschäsfenche der Pferde oder Schwelneseuche und Schweinepest am Berichtstage herrschten. Die Jallen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte umfassen alle wegen zorhandener Seuchenfällt oder auch nur wegen Seuchenverdachts ge sperrten Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschrifter zoch nlcht für erloschen erklärt werden konnte.

Notz.

Königsberg: Labiau 1 emeinde, 1 Gehöft, Mernel i, 1, Pr. Eylau 1, 1, Wehlau 1, 1. Reg.⸗Bei. Gumbinnen Golbap 1, 1, Ragnin 1, 1. Regç.⸗Ber. Allenstein: Lztzen 1, 1. Reg.-Bez. Marienwerder Briesen 1, 1 (davon neu 1 Gem., 1 Geh.), Deulsch Krone 3, 3, Flatow 1, 1, Rosenberg i. Westpr. 1, 1. Stadtkteis Berlin 1, 1. Reg.-Bez. PoblruIs dam: Nieder⸗ barnim 1, 1. Reg. Bei. Htetitn: Greifenbaren 1, 1 (1, 1). Meg. Bez. Föslin: Belgard 1, 1, Dramburg 1, 1. Reg Hej. Posen: Bomst 1, 1, Koschmin 2, 2, Meseritz 2, 2, Samter 1, 1, Schrimm I. 1. Reg. Bez. Bromberg: Bromberg 1, 1 (1, 1). Reg.⸗Bez. Breslau: Beeglau Stadt 1, 2 (—, 1). Reg.⸗ Bez. Oppeln: Lublinitz 1.2. Reg. Bez. Arnsherg: Bochum Stadt 1, 1, Dort- mund Stadt 1, 1. Req. Bej. Ca ssel Grassch. . 1 Rotenhurg E S. N. 1, 1. Mecklen hurg⸗Schwerin: Rosiock 1, 1 Malchin 1, 1.

Insgesamt: 30 Kreise, 34 Gemeinden, 36 Gehöfte; dador nen: 3 Genc uwder, 4 Gehöfte.

Ge sundheirsmwesen,

Preußen. Reg. Bez.

1

Sau aenstucht, Va de nfenchwe, Be chätfzacht. rel. Maul- und Rlauenscuche, Schweine stuche und Schweine peil.

n. Regierungs- usw. Bezirke. — — — —— Maul und

Scheine seuche mad Regierung usw. Klanenscuche Schwei neyest Beilrke sowie Bundes staaten, i . lnsge ant 4 die nicht in . * Regierungsbezirke 1* geteilt sind

Gemelnden

0 Krebhse usw.

2 Gemeinden

4

98 Gemeinden

Geb fte 0 Kreise usw.

85

2.

Preußen. Könige berg .... Gumbinnen .... m Manz. . Marlenwerder . Stabtkreig Verlin

oisdam .... rankfurt ... Stettin .. Köslin... Stralsund. Helen ö romberg. k 8. 4 29g9ui 6 8 . . Magdehurg Merseburg Schleswig. Pannoher. Dilbesbeim Lüneburg. Stade... Dꝛanabrũck. Aurich... Münster .. Minden..

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Sigmaringen

Bayern. Oberbayern ... Niederbayern ... R,, DOherpfal . . ... Dderftanken . ...

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Württemberg. Necarkteis ... .... Schwarzwaldkreisz ... Jagstkreis ö . Do naukreig .. .....

Baden. Konstany .... , ö

, . Mannbeim ...

Hessen

Starkenburg ..

Dberhessen ... Rbheinhessen

Mecklenburg · Schwerin....

Sachsen Weimar..

Mecklenburg ˖ ,,

Oldenburg. Oldenburg. ..... ũb

Hr rie Graunschweig. ... Sach sen · Meininge Sach sen / Altenburg

Sachsen⸗ Goburg · Gotha. innen,, Gotha. ....

Anhalt d 2

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Schwarjburg⸗ zonders hau sen .

Waldeck 0 9 9 9 2 Renß J .. . Reu J. X. 9 9 Schaumburg Lippe Lippe. . L ñů he ck 9 99 9 40 Ge,, .

Hanhart .

Gl saß⸗ Lothringen. nter aß... e . S6 Lothringen.. .....

PBenrtfches am 18. Jau. . teich )] . 31. Dezm. .

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i) Außerdem Maul. und Klauen seuche in mehreren Kreil ohne ar. Zahlenangaben. seuc d sen usw.