mee er e, ,..
ö
w — 1 * — — J J h —— — . . * e, — 0 . =
Ppꝛ*36]
Wir bringen biermit zur Kenntuia, daß Herr Generaldirektor Heintze, Döhren, aus dem Anfsichtsrat unserter Gesellschaft
aas geschleden ist⸗
Berlin, den 22. Januar 1918. Rammwoll · Annengesellschast. Der Vorstand.
Dr. Kurt Kuntze. Dr. Hentv Behnsen. Alexander Schen
érmann.
sd 9)
Bei der am 14. Imuar 1918 vora⸗
nommenen Berlosung
Teilseuidverschreivungen Serie 1 sind folernde Nummern zur Räckzahlung am I. Mat E918 gezogen worden: 3 111617 38 45 50 75 83 91 109 113 119 127 138, 15 Stück à 1 A000. Berlin, den 21. Januar 1918.
Boden⸗Aktiengesellschaft Steglitz.
unserer G 0
526
einzeladen.
Tages orduung:
Satzungsänderung.
Stimmberechtigt sind gemäß § 165 der Gesellschaftasatzung nur diesenigen Attio ˖ die ihre Aktien wwätestens am dritten Tage voz dem Tage der Ver⸗ tammlung bei der Stadtnerwaltung Sterkrade (Hauptamt) hinterlegt baben.
Eterkrade, den 22. Januar 1918. Der BVorsigende des Aufsichtsrats:
Dr. Mo st, Bürgen meister.
n c,
Betanntmachung. ; Siüdtische Nahrungsmittel versorvung Ahien ˖ Gesellschaft zu Sterhrade.
Unsere Aktionäre werden hierdurch zu einer au tzerorden lichen Generalver⸗ fam lung am Di ntztog
bruar 1918 4 Uhr Nachmittags, im 3. 20 des Rathauses in Sterkrade eir⸗
den 12 Fe⸗
(bol 33]
Die Aktionäre
ner alversammlung auf den 14. Februar
Hein Jusfizrat Kolsen,
dame estr. 116, ergebenst eingeladen. Tages or duung : I) Genehmigung der Jahresbilanz und der Gewinn, und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1916/17. Y) Entlastung des Vorstands und des
Aussichts rats.
3) Wablen zum Aussichterat.
Zur Teilnahme an den General versamm⸗ lungen siad diejenigen Aktionäre berechtizt, welche vis zum vierten Tage vor der anberaumten Generalvrrfammlung,
Rachmittags Z Utz,
kiten bei der Gesellschaftstaffe depontert baben oder ihren Aktienbesitz in einer anderen von dem Vorstand für aus⸗ reichend erachteten Wetse nachweisen. Berlin, den 23. Januar i918. Der Vor stand der
ANltien gesellschaft für Gergyrodukten⸗
handel und Montanindustrie.
unserer werden hiermit zur ordentlichen Ge⸗
1BI8, Vor⸗ mittags II Uhr, nach dem Büro des
Gesellschaft
Donner tag,
Berlin, Pots⸗
entweder ihre
lbo9d 5h]
Bremer Holzindustrie
Akltiengesellschaft,
Vie Generalversammlung vom 17. No— venber 1917 bai beschlossen, daz Grnnd⸗ kapital der Gesellschaft von S 2000 000 auf M6 1 800 000 in der Weise herab- zusetzen, daß je sechs Stammaktien zu einer Aktie zusammengelert werden. Diese wird mit denselben R chten autgestattet, die den Aktien zustehen, die auf Grund der Beschlüsse der General- versammlung vom 15. Juli 1916 in Vor- zugsaktien umgewandelt sind.
tine Aktie
sammeng⸗legfeg Aftien
Slempelaufprud Gültig geblleben gemäß Btschluß der Generalverfammlung vom
I7. November 1917.
Auf Grund dieses Beschlusses fordern wir die Inbaber von Stammaltien auf, ihte Aktien mit Gewinnanteilscheinen und
Grneuerungsschelnen bis
KE9RS zum Zwecke der Zusammenlegung bel dem Bankhause G. G. heb aufn
in Bremen einzureichen. eingereichten Akten wird
obigen Stempelaufdruck versehen zurück—
gegeben. Akrien, welche
festgesetzten Frist überhaupt nicht, oder welche nicht in der vorschriftsmäßlgen Anzahl eingereicht und der Gesellscheft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beeilig'en zur Verfügung gestellt worden sind, werden für krafilos erklart.
Für Aktien, we che in einer zur Durch⸗ führung der Zusammenlegung nicht ent— vrechenden Zahl eingereicht, der Gesell⸗ schaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten jur Verfügung gestellt sind und ebenso für die für kraftfog er⸗ klaͤrten Aktien wird für ze sechs Aktien eine durch Stempelaufdruck für gültig ge⸗ Diese Altien werden für
blieben erĩilärt. Rechnung der Beteiligt⸗n
sellschaft in öffentlicher Verstelgerung vVer= kauft. Der Erlös wird den Beteiligten
obzüglich der Kosten ohne
nach Verhältnis ihres Akttenbesitzes aut=
gernhlt oder hinterlegt.
Urter Hinwetg auf obigen Beschluß ereern wir vie Gläubiger der Gesell— chast gemäß § 289 H. G. B. auf, ihr⸗
Ansprüche anzumelden.
Brem en, en 19. November 1917. Der YVoꝛ stand.
b. Kummer.
Saupe.
Bremen.
le zu. erhalten den
1. März Von je sechs eine mitt dem
innerhalb de
darch die Ge⸗
Zir soergũtung
59 l 40 BDoblglashüttenwerke Ernst Witter ltiengeseũschaft.
Wir laden hierdurch unsere Akttonare zur zwölften ordentlichen General- versammiung auf Sonnabend, den 16 Februar 1918, Nachmittags 2 ühr in das Bahnhosshotel zu Coburg ergebenst ein.
Tages ordnung:
1) Votlage der Jahresbilanz und der
Gewinn. und Verlustrechnung ver 31. Dejember 1917 sowie Vorlage der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsr t.
2) Beschlußfaffung über die Jahresbilanz;
und die Gewinnv⸗rteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsratt.
4) Vergütung an den Aufsichtzrat.
Die Aktionäre, welche an der General versammlung tetinebmen wollen, müssen ihre Aktien oder die entsprechenden Depoischeine der Reichsbank oder eines Notars spä⸗ testens am 13. Febrnar d. J. bei der Gesenllschaft bier oder bei der Coburg · Gothaischen Credit⸗Gesell⸗ schaft in Coburg hinterlegen.
Unterneubrunn S. M., den 23. Ja⸗ nuar 1918.
Der Auffichtsrat. Röhrig.
ooh ss)
Hürgerliches Brauhaus haunontt.
Nach § 244 deg H. G. B. machen wir bekannt, daß di⸗ Herren H. F. Haupt⸗ meyer, Theodor Meyer, Wilelm Brögger, Friedrich Duhe und Adolf Brennecke . unserem Aufsichtsrat ausgeschie den
nd.
Neu eingetreten in denselben sind die Herren:
Braurreldirekteren Josef Stein in Linden, Richard Müller, Gustav Geffers, Friedrich Grünewald sowie Fabꝛikant Louis Henischel in Hannover.
Hannover, den 22. Januar 1918.
Bürgerliches Brauhaus.
E. Strunz.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftẽ⸗ n senossenschaftern.
Greditbank Scherrebek, eingetragene
Geunssenschaft mit beschränkter Ga ft⸗
pflicht in ,, iel, Sophien⸗ 0
Von unseren A 0½ Schuldverschrei⸗ zungen sind nachstehende Nummern aus⸗ gelost: Von Serie R: 13 50 51 115 159. Von Serie IAI: 384 421. Dle Auszahlung dieser Schuldverschrei⸗ bungen findet sofart statt. Außerdem sind noch eine Reihe von Zinsscheinen bie⸗ ber nicht zur Ginlöstung eingereicht, worauf wir noch besonderg hinweisen. Dte Llquidgioren: Hamann. Mettscher.
///:
7) Niederlassung ꝛc. hon Rechtsanwälten.
59090 Der Rechtsanwalt Dr. Engelmann in Wetzlar ist heute in die Liste der bei dem biesigen Landgericht zugelassenen Mechtg‚ anwälte eingettagen worden. Limburg, den 19. Januar 1918.
Der Landgerichtspräsident.
(58926 Der Name des verstorbenen Recht*« anwalts ehlsen ist in der Liste der bei dem hlesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwaͤlte gelöscht worden. Altong. ben 18. Januar 1918.
Der Landgerichtspräsident.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
59096]
Einladung zur ordentlichen Ge⸗
neralversannnlung unse rer Gesellichafter
für Montag, A. Februar 1918,
Nachmitiags 5 Uhr, nach unsetem
Büro, Berlin W. 66, Mauersir. 4.
Tagesorduung:
I) Vorlage der Bilan vr. 31. De- jember 1917 nebst Gewinn und Verlust konto.
2) Sen e nmigung der Bilanz.
3 , der Entlastung an bie Di⸗ retliton.
4 Neuwahl eines Geschäftsführerz.
Berlin, am 23. Januar 1913.
Brant fohlen
—
59076) Bekanntmachunn.
Die am 24. November 1359 in Han- nober geborene lerige Martha Christtanc Ida Hotze hat . daß es ihr ge stattet werde, den Namen ihres am 6. Septemher 1917 im Kriegslazarett 58 in Rimnicul⸗Sarat an den Folgen elner Verwundung verstorbenen Verlobten, des Leutnants d. Res., Diplomingenieurs Her⸗ mann Gruß, künftighin als Familie n⸗ namen anzunehmen und zu führen.
Wir bringen diesen Antrag gemäß Ar⸗ tikel 1 8 2 des Ausführungsgesetzeg zum Bürger! ichen Gesetzbuche vom I9. Juli 1388 zur öffentlichen Kenntnts mit der Aufforderung, etwaige Einwendungen birnen einer Musschlußfrist von 3 Monaten geltend zu machen.
nnderstzausen, den 19. Janugr 1918.
Jürstlich Schwarzöargisches Ministerinm. Justtiabteilunn.
J. V.: Dr. Reischauer.
59 149]
Dentsth ·˖ Chinesischer Verband G. V., Berlin w. 35, Potsdamer⸗ straße 28.
Der unterzelchnete Vorftand lädt hler⸗ durch die Mitglieder des Deutsch⸗Chlne⸗ sischen Verbandes zu einer Hauptver⸗ sammlung ein auf Dienstag, den 19. Februar 1918, 12 uhr Bor⸗ mittags, Sttzungssaal der Deuisch⸗ Asiatischen Bank, Berlin, Unter den
Linden 31. Tages orduung:
1) Vorlage und Genehmigung des Pro⸗
tokolls der letzten Hauptversammlung. 2) Vorlage und Besprechung des Jahres⸗
berichts für 1917. 3) Verschiedenes.
Der Borstand des
Deutsch · Chine nchen Ber bandes. Frelherr von Mumm, Vorsitzender.
Ioögo? 5]
Am 14. Mai 19165 ist in der Gesell⸗ schafterversammlung der Firma Graf⸗ schafter Srauhaus Thooft und Stroint Gesellschaft mit besGräutter Haftung zu Nord harn die Herabsetzung des Stammkapitals auf 137 000 S' be— schlofsen. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. = Nordb horn, ben 21. Januar 1918. Der Geschäftsführer: Höpfner.
584117
Lie Firma Resflaurant eelnmft S. ni. b. OH. Drycmerhaven ist in Liqui 2 . getreten. Glaubiger wollen sich melden.
Bremerhaven, den 11. Januar 1918.
Der Liquivator: S. Krüder. o 8436]
Darch Beschluß der Gesellschafter ist die „Breslauer Krugbier⸗ Ver sand Ge⸗ sellschaft m. B. S. in Breslau“ mit dem 31. Dejember 1917 aufgelöst worden. Zum Liqguidairor ist der Kauf⸗ mann Släaon Grünfeld in Breslau, Nikolai⸗ Stadtgraben 22, bestellt. Dieser fordert hiermit die Gläubiger der Ge. sellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu Händen des Liquidators zu melden.
52157] Sekanntmachnng.
Die unter Nr. 13 306 des beim König⸗ lichen Amtsgericht Berlin⸗Mitte geführten Vandelsregisters Abteilung B eingetragene
Firma Eda
Export dentscher Arzneimittel Gesenschaft mit beschränkter Haftung in Beriin⸗ Wilmersdorf ist aufgelöst, und sind die Unterzeichneten zu Liquida⸗ toren bestellt. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden biermit aufgefordert, sich umgehend zu Händen des unter⸗ zeichneten Liquidators R PBantke. Charlottenburg, Holtzendoiffstraße 10, zu melden.
Ger lin · Wilm ersbors. den 15. Dezem⸗ ber 1917.
Gea Gzport bentscher Arzuelmittel
G. m. b. 84 21 21 R. Pantke. M. Leder.
(õ 7612] n, , , Die Gesellschaft Fritz Sten er, Ge⸗ se¶schaft mit beschrärkter Hastung in Barmen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Barmen, den 14. Januar 1918.
Der Liguidator von Fritz Steller, Gesellschaft mit beschrãnkter Haft tig in Liquidation:
Heinrich Reth.
Io 89 44] Elektrisch⸗Keramische
Heijöfen für Licht und Kraftl. Off. Gut⸗— jahr, Berlin 47, Kreuzbergstr. 46.
log]
dation getreten.
anzumelden.
Ranfter
Bekanntmachung. Die Ranufter Zuckerfabrik G. m. b. S. ju Altranst ist in Liqui-
Alle Personen, welche gegenüber der Gesellschaft Leistungen haben, werden hiermit aufgefordert, biefe t
bis zum I6. Märg 1918
Zuckerfabrik
G. m. B. H. i. 2. M. Maertz.
noch Forderungen oder
oö26ls! Welauntma Die unterzeichneten 4 ? nabe ni err, r. * Gesellschast mit be ö eie gere; in Dottead orf bei ann, ma unt beirn, wah ne m gf. Rr sammlung vam 14. Dezember 197 i Auflösung der Geselsschaft beschloff worden ft. Gieichteitig werben here e, w le e ,. ; orderung be schaft anzumelden. ö der Ge Bonn, den 19. Dei. 1917.
Rheinische Elektrostahl. wert G. m. b
Die Ziquid ar orein Kutsche. 6
lo 2619 ner, . Die unterzeichneten 1 atoren der Bonner Majchinensabrjt möller, Gesellschaft mit besch Saftung in Dottendors be machen Hiermit bekannt, daß in der G- sellschafteyersammlung vom 14. De jember 1217. die Auflõ sung der Gesellschaft . eies warden ist. Sleichtestig werden . lin ae . Selen ausge. ordert, ibre Forderun schaft anzumelden. ; * Gel Bonn, den 19. Dez. 1917.
KHonner Maschinenfabrin
Mönkemöller G. m. b. g.
Die Liquibator en: Gũůrtler. Kutsche.
lö 2620] GBetanntmachtn
Wir baben die Betriebe k Nhein⸗. schen Elertostahl. Werke G. m. 6. S. nd der Bonner Maschtinen sahrli Mönkemöller G. m. b. G. in Dotten. vorf bei Born zum 1. Januar 158 übernommen und führen die Werke unter der bigherigen Leitung unverändert weite. Wir treten, in alle unerledigten Vertrage einschließlich der Verkaufs. und Lieferung;— verträgt ein, falls nicht aus drücllich anderrz
verelnbart wird. Bonn, den 19. Dej. 1917.
Stahlwerk n. Maschinensabrin Schoeller, nan Eyuern K (Ca.
o8787
Die Gef. m. b. S. „Neue pol storresnondenz/ ist au e ö. 19 suche die Släubiger der Gef, fich be mir schristlich zu melden.
Der Liguidator:
A. Guüngburg, Berlin · Wilm df. . Prinzregentenfit. oz. (89 d2] Bekannttachtug. Unsere Gesellichaft r fun Gesel⸗ schatterbeschluß vom 119. Januar aus⸗ zelöst, und fordern wir etwaige Gläu, biger, die sofort befriedigt werden, auf, sich bei dem unterzeichneten Liquldaio Cöln, Lindenftraße 18, zu melden.
Brotfabrik HKansa G. m. b. H.
Der Liquidator: A. GSerger hoff.
59116
A. Ginkahme.
jahre: Schadenreserbe 2) Prämteneinnahme abzũgl. der Ristorni 3) Nebenleistungen der Versicherten:
b. Eintritte gelder . c. Porti und Stempel.
I) Ueberträge (Reserben) aus dem Vor⸗
a. Einjahlung zum Betriebe und Re⸗ seivefondg gemäß § 44 der 66
Nechnungsabichluß. EH. Gewinn. nnd Verlustrechnung
kür das Geschäftsjabr vom . NRoemher 1916 bt ZI. Ortober 1891.
S 111, —
lunge kosten: . gejahlt . 6. jurũckgestellt
lunge kosten: 2. gezablt ...
4) Kapitalerträge: Zinsen 7. ) Gewinn aus Kapitalanlagen 6) Sonstige Einnahmen: Havarielosten
entnehmen ist
Gesamteinnahme ; A. Aktina.
I) Forderungen: 2. C. Guthaben bei Banken.
Jabr treffen.
2) Kassenbesland .... 3) Kapitalanlagen:
5 6
Inventar
. Grundbesit z....
Walter Robolsky. Hermann Lindemann.
Ver werty n ga. e6z esellichaft nit beschräntter Haftung. “
Berke feld.
C. Aronowsty.
Haricer tate ö ö
Fehlbetrag, weicher lt. 3 43 der Satzung dem Betrtebz. und Reservefondõ zu
29
EH. Bilanz für
Rückstände der Versicherten ... b. Außenstände der Agenten....
d. Im folgenden Jahre' fällige Zinsen. soweit sie anteilig auf das laufende
Fehibetrag, welcher It. 8 43 der Satzuns dem Betriebs und Reservefonds zu ent⸗ n,
Gesamtsumme
Vorstehender Jahresbericht sowie Bilan Magdeburg, den 31. Oktober 1917. Der Uuffichtsrat.
lung das nach dem Turnus auaicheldende Äluffichts vats Magdeburg, den 19. Januar irc
6. jzurũckgestellt
2) Abschreibungen auf: , b. Forderungen...
4) Verwaltung kosten:
Agenten
6 servefondsz... 7) Ueberschuß ....
or rr, ss
1) Ueber träge
er Sa
400 —
- 1683713 b ob 2 4
Friedrich Werlitz. Friedrich *I tze mn.
1) a. Schäden aus den Vorlahren, einschl. der betragenden Schaden ermitt⸗
10 — b. . im Geschafts ja dre. Tns d ber
13, 97 betragenden Schadenermitt⸗
3) Verlust aus Kapitalanlagen . ; a. Drobision und soʒnstige Bejüge der
b. Sonstlge Verwaltungekosten . 3 Steuern und öffentl. Abgaben.... Sonstige Abgaben: Zum Betriebe und Re⸗
den Schluß des Geichäftsiahres 191612.
angemeldete, aber noch nicht bejahlte 2 65 2) Sonstige Passiva: a. Guthaben der Mitglieder „ 120, 10 b. Guthaben der Agenten ö. —4— 65 C. Im voraus bezahlte Prãmie ——
38) ö und Reserve fond, gema ʒ 5 4 nebe fh en ;
Allgemein? Deutsche Flußfahrzeug⸗Ver sicherungs⸗Gest Uschaft Magde durg.
. tiusgaabe.
6 ,,,
. 410t 27 549, 53
1 14 2 61 7
— * .
* 2 1 2 * 6 1 0 *
Gesamtausgabe ..
auf da nächste Jahr: Für chadenreserve) J J...
— — 1
ung...
k,
Gesamtisumme ..
und Verlustrechnung find bon uns geprüͤst und für richtig befunden.
Die Direktion.
Aug. Fleischhammer.
Gleichieitig machen wir noch bekannt, koß in der am 15. Januar 1918 stattgesundenen ordentlichen Generalbersamm ⸗ err W. Dioholskr einstim mig wiedergewähht ist. Der Direktor: Aug. Fieischhamm er.
Dr
itte Beila
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich
3 20.
Berlin, Donnerstag, den 24 Jannar
ge
Preußischen Staatsanzeiger.
66 8.
823
e⸗ —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. shafts⸗, 8. Zeichen⸗, J. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie einem besbnderen Blatt unter dem Titel
Eintragung nn. von Patentauwälten, 2. Fatent 11. Über Konlurse und 12. die Tarif
Fatente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güterrechts⸗, ß. Vereins-, J. Genossen⸗ und Fahrylaubelanntmachnngen der Eisenb ahnen enthalten sind, erscheint nehst der Warenzeichen beilage
Zentral⸗cHhandelsregister ür das Deutsche eich. cr 20h
Das Zentral⸗Hanxelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fir Selbstabholer auch durch die Königliche Geschäftsstelle des Reichs. und Staatsanzeigers, 8 w. 48,
Rilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral · Handels register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —yer Bezugsprei⸗ beträgt 2 ½ 10f. für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeig enpreis fü den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 69 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v H erhoben.
— — 6 —
— — —— 2 27) Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Tn
vie Schlußziffer hinter dem Komma di Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gefucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung
schützt. Kitz. R. (e33. Fritz göoßbach. Rousset, Berlin⸗Tempelhof. Schönburg⸗ straße 12. Schaltwerk für Gasfernzünder. 17. , 9. R. . 44234. Fritz Roßbach⸗ Rousset, Berlin⸗Tempelhof, Schönburg⸗ straße 12. Gasdruckfernzünder mit Haupt— und Nebendruckglied. 19. 2. 17.
Fa, 4. T. 21 030. Tiefbau⸗ und Kälte⸗ industrie A.-G. vormals Gebhardt u. König, Nordhausen. Vorrichtung zum Messen der Temperatur in Bohrlöchern. 18. 9. 16. 12i, 16. T. 21 3366. Wilhelm Trumpp, Mannheim. Verfahren sur Herstellung haltbarer Superoryde. 19. 5. 17. . 121, 30). C. 25 5965. Chemische Fabrik Budenheim Ludwig Utz m. b. H., Mainz. Verfahren zur Herstellung von . nn rer s ü het für Backzwecke. 6 2. M7.
E21, 38. T. 21 360. Titan Co. A. S., Kristiania; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, F. Harmsen, C. Meißner, Dr.-Ing. G. Breitung, Pat. ⸗Anwälte, Berlin S8Rỹ. HI. Verfahren zur Fällung von Titansäure aus konzentrierten ö 3. 5. 17. Norwegen 6. 10. 16. 12m, 3. C. 22311. Dr. Werner Esch, Bent urn, Mühlenkamp 5. Verfahren zur
zerarbeitung dolomitischen Kalksteins auf 5 A5a,
Benz⸗Motorengesellschaft m. b. H., J
. kohlensauren Kalk und gefällte oblensaure Magnesia. 30. 4. 17.
E2m, 9. S. 42 056. Gebr. Siemens & Co., Berlin-Lichtenberg. Verfahren zur Trennung des Thoriums von den anderen Edelerdmetallen. 23. 4. 14.
13a. 7. W. 49199. R. Wolf Akt. Ges., Mangbeburg.· uckan. Dampferzeugungel⸗ anlage, bestehend aus mehreren Steil⸗ röhrenkesseln. 19. 4. 17.
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le, 4; A. 28 442. Akt. Ges. Brown, Hoeri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käferthal. An— ordnung zur gleichmäßigen Strompvertei⸗ ung auf mehr als zwei parallel geschaltete Glelchstrom Gin heiken. 21. 3. 16.
ld, 6. K. 63 651. Karl Klaß, Nür— tingen, Württbg. Kugellagerung für Cle stromoloren. .
21d, 44. A. 29 340. Allgemeine Elek— tricitäts Gesejsschaft, Berlin. Regelung ine Wechselstromkreises mittels Drossel⸗ Fule; Zuf. z. Pat. 2h 5,7. 10. 4. 17. 21f, 56. N. 16 683. Hans Peder Nielsen, Copenhagen; Vertr.. Dipl.-Ing. R. Kischer, Pat. Anw., Berlin SW. 47. Glektrische Taschenlampe mit drei in Reihe geschalteten . 3. 2. 17. Däne⸗
nam 3. 2 19.
r, 1. Gt. 20 2128. Standard. Dil
en hany Wliting, Indiang, V. St. A.;
dert; 8. Springmann, Th. Stort u. Herse, Pal. Anwälte, Berlin SW. 61. erfahren zur Umwandtung höher sie den er in een sledende Kohlenwasser⸗
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5 *4 191 1
1 7a, 16.
2ZTe, 9. A. 29 692. Aktien⸗Gesellschaft Weser“, Bremen. Geschwindigkeitsregler für Kreiselsauger; Zus. z. Pat. 302 290. 16. 19. 16 2Sa, 13. B. 82262. Ludwig Bruml u. Dr. Richard Silberberger, Klattau, Böhm.; Vertr.. G. Dedreur, A. Weick⸗ mann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. Verfahren zur Gewinnung eines hochwertigen Gerbstoffes aus Fichten⸗ . . Len, 28. 8. 16 2e, 8. K. 64 936. Nikolaus Kersch— gens, Hückeswagen. Formkasten⸗Wende— vorrichtung. 30. 10. 17. lt, 1. K. 61 185. Cora G. Kyte, Montrose, Kansas, V. St. A.; Vertr.: J. Poths, Pat.⸗Anw., Hamburg 11. Waschständer. 16. 9. 15. 35a, 20. S. 45 724. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Stockwerkseinstellvorrichtung mit Rückstellvorrichtung für elektrische Auf— züge. 6. 9. 16. 38h, 2. St. 20 593. Reinhold Steudt⸗ ner, Ober⸗Qlbersdorf, Sa. Verfahren zum Imprägnieren von Telegraphen— stangen Holzmasten o. dgl.; Zus. z. Anm. G, 20 , . 9. 15. 38h, 2. St. 20 794. Reinhold Steudt⸗ ner, Qber⸗Olbersdorf, Sa. Vorrichtung zum Imprägnieren von Holz, Holzmasten, Telegraphenstangen usw.; uf. z. Anm. 6 , 7.15. 0h, 1. B. 84 284. Isrgel J. Bronn u. Rombacher Hüttenwerke X. G., Romt— bach / vothr. Einschmelzen von fein ver⸗ teilten Metallen und Legierungen nebst Vorrichtung hierzu. 30. 7. 17. AZTf, 28. D. 32 296. Düsseldorfer Waagen⸗& Maschinenfabrik Ed. Schmitt & Cie., G. m. b. H., Düsseldorf. Wage für Förderanlagen. 24. 1. 16. 420, 5. M. 61 674. Wilhelm Morell, ge dig, Lpeistt. 4. Fliehkraft⸗Tachometer. . 6 0. , . Desterreichi Rezek u Robert Fischer, Wien; Dipl.Ing. Georg Benjamin, Pat. Anw. Berlin 8SW. 11. Baggermaschine zum Ausheben von Gräben. 7. 3. 14. Oester⸗ reich 26. 5. 13. R. 44 68. Robert Rosen⸗ . linen, Baden. Stoßbuffer.
Ta, 19. W. 49 839. Joseph Wille⸗ mann, Straßburg i. Els., Geilerstr. 18. glatten Ueberziehen eines zylindrischen Rippen⸗ körpers mit einem Blechmantel. 10. 10.17. 7b, 11. B. 83 866. Rudolf Berg—⸗ mans, Berlin⸗Wilmersdorf, Lauenburger— straße 6. Laufkränze für Trommeln. 16. H. 17. A7, 9. S. 47108. Robert Siebecke, Dessau, Margaretenstr. 2. Doppel kegel⸗ ö 2. . . . He, 4. G. 45 394. Peter Groß, Hückes⸗ wagen, Fürstenberg J. Federnder Doppel⸗ hebel für Federhaͤmmer; Zus. z. Anm. G. 45 G63. 13. 7. I. . neh, 14. V. 12 640. ldi Maschinenfabrik, (vorm. J. C. & H. Dietrich) Akt. Ges., Plauen i. V. Stick⸗ Helge Kemp,
maschinenschiffchen. 28. 5. 14
5 61 9. . Christiania, Norwegen; Vertr.: B. Peter⸗ sen, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Ent⸗ lastungsvorrichtung für wagerecht gelagerte Mahlwalzen, insbesondere für Papier— l der. 6. 8. 15. Norwegen 20. 8. E.
55d, 19. S. 46 281. Sächsische Filz⸗ tuchfabrik zu Rodewisch, F. L, Wolff K Söhne, Rodewisch i. V. Filz für Papier⸗ Pappen⸗ Holisthf und Zellulosefabrika⸗ tion. ,
5s5f, 11. B. 85 C47. Fa. 8. Buchbinder, Wien; Vertr.: Dr. Fr. Warschauer u. Dipl.Ing. S. Maier, Pat.Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zum Fett⸗ und Wasserdichtmachen von Pappe. n, . = FGa, 23. R. 44 445. Lorenz Rauscher, München, Kaiserstr. 47. Kupplung für Pferdegeschirre. 23. 4. 17.
He, 3. A. 28 213. Jarl Orvar AÄqwist, Axel Emanuel Strömberg u. Carl Cdvard Westberg, Trollhättan; Vertr.: Dr. 6. Lötterhos, Pat. Anw., Frankfurt, a. M. Verfahren zur Ausfütterung der Gehäuse von rotierenden ,, . 6 Schweden 21. 7. 15. . A. 26 590. Atlas⸗Metall⸗ industrie G. m. b. H., Berlin. Moꝛor⸗ fahrzeug mit endlosen Laufketten und Aus⸗ legern zur Ueberwindung von Gelände— hindernissen. 26. 11. 14. 3. Gäc, 26. A. 26 697. Atlas Metall⸗ industrie G. m. b. H., Berlin. Vorrich- tung zum Stützen von Motorfahrzeugen.
. . . N. 16 972 Fa. E. Nacke⸗
J Holzreifen für Kraftwagen. , .
6GSa, 49. Z. 10157. Mizzi Zanetta, geb. Hammerand u. Karl Kasik, Wien; Vertr.: Dr. A. Tepy u. Dr. F. Heine— mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Riegelfallenschloß. 31. 3. 17.
7 0b, 1. K. 64 859. Emil Klemenz, Heidelberg a. N., Bergheimerstr. 81 a. Rundschriftfeder. 8. 10. 17.
790d, 2. L. 45 601. Curt Leidbold, Stuttgart, Kanzleistr. 2. Tintenlöscher aus Stein. 3. 9. 17.
2Ha, 19. B. 83 299. Walther Bender, Aachen, Bismarckstr. 118—122. Bieg⸗ same Sperrholzsohle aus drei überein— andergeklebten Furnierlagen. 14. 2. 17. Ra, 19. B. 83 519. Lederwaren⸗Fabrik Wilhelm Breede, Hamburg. Sohle für Schuhwerk. 23. 3. 17.
7a, 19. H. 72329. „Holsatia“ Neu⸗ mann's Spezial⸗-Möbelfabrik G. m. b. H. Altona⸗Ottensen. Biegsame Holzsohle. e
* 9092 6 75 yys⸗ Eva. 293 133. Union Trust Washington, V. St. A.; Ve '? 3 3 99 Bois⸗Reymond, Max
29m ke 5 J * 3110 Lemke, Pat.⸗Anwälte, 1G. y
1 P
8
1s⸗Fabrikanten E. V., Berlin.
284 006. * 252 z ö Ges., Ulm a. D. ö. 293 541. Aktiebolaget Raméns Patenter, Helsingborg, Schweden; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. A2Zb. 291 680. Gustav Genschow & Co., Akt. ⸗Ges., Berlin. KGe. 280 343. Mitteldeutsche Kühler⸗ fabrik Teves & Braun, G. m. b. H., Frankfurt a. M. Da. 274 728. Joh. H. Axien, Ham⸗ burg, Flachsland 31.
Berlin
Tia, 19. M. 614583. Leonhard Mück, Sin. 6
München, Dachauerstr. 94 a. Biegsame, aus Stäben zusammengesetzte Schuhsohle; Zus. 4. Anm. M. 60 781. 5, 6. 17. 78a, 9. P. 35 462. Fritz Pfeffer, Ber⸗ lin, Uhlandstr. 45. Vorrichtung zur Her— stellung von rundem Papierdraht, ins— . zur Verwendung für Zündhölzer. 941. . 06.
SLe, 19. P. 35911. J. Pohlig Akt. Ges., Cöln⸗Zollstock, u. Johannes Köhler, Cöln, Rolandstr. 95. Selbsttätige Schmiervorrichtung für die Laufrollen stetiger Förderer. 29. 7. 16.
SLe, 24. M. 60 844. Friedrich Wil⸗ helm Meyer, Hameln. Güterumschlags⸗ vorrichtung an Wasserstraßen. 3. 2. 17. SHe, 36. R. 41 753. Riter Conley Manufacturing Co., Leetsdale Alleghany, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. Einrichtung zum Verhindern des Entweichens von Staub aus einem Lagerbehälter. 27. 2. 15.
SZa, 19. B. 84 283. Rudolf Bergmans,
Berlin⸗Wilmersdorf, Lauenburgerstr. 6. Heißgasdüse für drehbare Trommeln und Gefüße. 30. 7. 17.
STa, 19. K. 62 878. Kraftwerk Stettin G. m. b. H., Stettin. Trockenvorrichtung mit gegen das Trockengut abgeschlossenen Dampfheizkörpern. 29. 8. 16.
Se,. 5. H. 71 550. Adolf Haag, Nikolas⸗ see, Normannenstr. 18. Muffe zum Vor— . , Tunnelrohren unter Wasser. .
h. Zurücknahme von
Anmeldungen.
a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 2H f. A. 29 1409. Glühlampenfassung mit Schraubengewinde. 18. 10. 17. Boh. St. 20468. Verfahren zur Ab⸗ scheidung der harzartigen Verunreinigungen bei Gewinnung der Alkaloide aus Opium. 18 6. 17. .
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Exteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als ziurück— genommen. ö Zi. G. 43 683. Tisch oder Kasten⸗ möbel mit abwechselndem Verschluß des Tischrgumes durch eine Versenkplatte oder einen Rolladen. 3. 9. 17.
Täi. G. 44 520. Selbsttätig abwech⸗ selnder Tischraum⸗Verschluß durch Ver⸗ senkplatte oder Rolladen. 3. 9. 17. 8c. R. 43 517. Verfahren zur Her⸗ stellung von ,. Email. 14. 6. 17.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs—⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einst— weiligen Schutzes gelten als nicht ein— getreten.
e. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst— weiligen Schutzes gelten als nicht ein— getreten.
e. A. 26225. Verfahren und Vor— richtung zum Betriebe von Schweiß⸗ und Schneidbrennern unter Wasser. 31. 7. 16. 23. R. 44136. Kühlplatte mit parallelen Kühlkanälen für Seifenkühl⸗ pressen. 14. 6. 17.
4b. K. 61 822. Pyrophores Feuerzeug mit herausnehmbarem Benzinvorrats⸗
behälter, der den Watteraum speist. 23.10.16.
d. Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden . sind nunmehr die nachbenannten
Personen. 8d. 296 034. a . u. Hugo Nec gr,
Zweigle Cßlingen g.
= u
ö 21. 35e. 300 293. Pumpenbau⸗Ges. m. b. H. Berlin.
e. Aenderungen in der Person des Vertreters.
69. 299 3056. Jetzige Vertreter; Pat.; Anwälte Dipl.-Ing. W. Hupfauf, Düssel⸗ dorf, u. A. W. Brock, Berlin 8w. 11.
f. Löschun gen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. Da: 249 715. 2b: 227 011 251 10. Ze: 201 959. Za: 223 107. Gb: 251 684 255 931. 76: 242 56s 252 572. T7: 169670 188 107. Sb: 217071. sd: 206633 216449. 10a: 255 119. R2I: 216265. LZD: 165 430 170 313 175 602. EAb: 253 2935. E5d: 161 920 223 262. E5g: 169 106. E75: 258 301. 208d: 255 587. 21d: 166 780 167 383 184 443. 2DHe: 258 9283. 2DHAf: 206251. 28e: 159 220. 24g: 240241. 25c: 212 335. TDGöd: 223 469. 29a: 253 0568. 30b: 259 121. 3Ke: 216 392 254 503. 336: 192 124. 34e: 226711. 34i: 211142 2142536. 341: 180798 258 206. 38a: 219 891. Æzf: 200 543 233 0947. 446: 232 956 2765 682. A5a: 219 092 229 982 259 531. 5e: 256478. 46c: 198 828. 242171. A 7h: 181 6283. 499: 177 540 204 501. 59b: 250 637 259 022. 530: 252 585. 55d: 254 233. 578: 187 625. 5b: 251 417. 66: 148098. G36: 255 794. G38: 252 935. G4a: 233 543 249 063. GRe: 255 146. GT7a: 208 824. 71e: 230 214 250 515. 76: 248 455. 76d: 162 937 222735 223 731 227148 229 534. 77f: 242770. 77h: 257 053. Sa: 222000. 8S6b: 201 404. S836: 259 346 275782. S4a: 240429. 86e: 237 259 239 176 244730. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 7e: 146 513. Ge: 169 117 17210. HE2Ze: 188 636. Hm: 151 132. Zo: 149 801 157 123. 124: 175 04 181 722. ESe: 155 81090. 508d: 143 849. HY: 162 4538 179413. 7T2Zc: 147 526. SIe: 146 582. Berlin, den 24. Januar 1918. Kaiserliches Patentamt. Robolski. 59117
Handelsregister.
Aachsm. [58999]
In das Handelgregister wurde hei der Gesrllschaft „J G. and erhe cken Ge⸗ selsschest mit beschräakter Saftung“ in Wachen eingetragen: Durch Gesell. schaflerbeschluß vom 3. Januar 1918 ist der Gesellschaftsper trag abgeändert.
Machen, den 139. Fanugar 1918.
Kgl. Amtagericht. 6.
AR CHom. 9000]
In das Handelsregister wurde beute bei der Firma Roderhüurg KR Cie“ in Machen elngetragen: Die Firma ist er— lachen. Die Cinjelprokura des Eberhard Sträter ist erloschen.
Aachen, den 19. Januar 1918.
Kgl. Amtsgericht. 5.
AlLTeld, Leine. Io 79] Im heesteen Handelsregister B ist heute
zu der Firma Bernburger Mascinen-
tabz ik, AMktiengesellschaft in Aifeld (tine) folgendes eingetragen:
Per Aussichtsrat hat gemäß den Re⸗ schlüssen der Generalversammlung vom 16. Mat 1917 beschlossen, den S§ 6 und 10 des Gesellschallsvertrags die diesen Be—= schlüssen entsprechende Fassung zu geben. Darnach lautet jetzt 5 6: Daz Grund⸗
kapital wird auf 2 400 000 M festgesetzt
280 182. Verein Deutscher Melasse⸗
J
rie Ein zte bung it Der z 10, der gon der Pertes lung des wir in de⸗ d des Auf⸗ 1918 ange⸗
gestatt?:
vom 19. Januar
Uifelb (Eerne) den 18 Tanuar 1918 Königliche? Amitzgericht. 1.
Alzey. Befannutmarchuug. [56001] In unser Handelsr gister Abt B wurde bei der Filiale rer Pfälzijchen Bank in Alzey heute folgendes eingetragen: Dem Rechtsanwalt Dr. jur. Fritz Feil in Ludwigshafen ist Gesamtprokura eitetlt. Alzey, den 17. Januar 1918. Gr. Amte ger icht Alzey.
ArnSDVal4 e. (9002
In urser Handelsregister Abt. A nut heute bei der unter Nr. S3 einge ragenen Firma C. J. Schindler, Arnswalde. eingetragen worden, daß der Kaufmann Einst Schindler in Ainswalte in dar G⸗ schäft als persönlich haftender Gesell—⸗ ichfter eingetreten ist und die üffene Händelsgesellschan am 1. August 1917 begonnen hat.
Urne walde den 21. Januar 1918.
zöniallches Amtsgertcht.
Ea den- Raden. 59003 Oanzeleregintereintrag Abt. B Bd l, O. 3. 383 — Fiüuma A. Batschart Ci- garztenfadrit G m b. O in Gaden: Gerchäfisjührer August Batschari hat sein A t niedergelegt. Gaden, den 19. Januar 1918. Großh. B d. Amtsgericht.
Mex lim. (soö9004
In unser Handelsregister Abteilun. B nt heute eingetragen worden: Nr. 15160 Erda Berg bau⸗Attiengesellschast mit dem Sitze in Geriin. Ghegenstand des Uaternehmeng: Betrieß von Kergbau— Uate nebmungen und Fabriken zur Ver⸗ arbeitung und Verwertung der im Bero⸗ bau gewonnenen Erzrugnisse. Die Gesell⸗ schaft ist berechtigt, alle zur Erreichung der Förderung dieser Zwaöcke dtenenzen Anlagen und Geschäfte erer Art zu er— richten, zu eiw ben, zu hetreiben, zu pachten, zu verpachten und zu veräußern auch sich an anderen gleich oder ähnlich Z cke verfol enden Unternebmungen in jeder zu— lätsi en Zorm ju beteiligen. Grundkapital: 10 000 000 S.. Akttenges-llichait. Ver Geellscharte vertiag ist am 1. Oktober 1917 festgest⸗ llt. Nach ihm ward die Gesell chaft verreten, wenn der Vo sta d aus mehreren Mitgliedern besteht, von demjenigen Vortza dsmitelied selos ändig, das hierju ermächtigt in oder gemein— schaftlich von zwei Mitglienenn des Vor= standes oxer von einem Mitelslet des Vorstan des in Gemeinschaft mit einem Prékuristen. Siellverir rn nde Mifg eder d 3 Borstan des st ben in der Ver trim, k= befuenis den ordentlichen Bigliedern gleich. Zum Vorstand ist allein ernannt Direktor Eich Helnrich von Berger in Berlin. Als nicht einzutragen wird noch veröffentlicht: Dag Grundkapttal zerfällt in 10000 Siück je auf hen Irhiber und über 1000 M lau⸗ tende Altlsen, die zum Nennbetrage aus— gaeben werden. Der Vorstand besteht nach nährrer Bestimmung des Aussichte— rats aug einer Person oder aus mehreren Personen; die Mitglieder des Vorstandt werden von dtm Aussichtsrat zu votarteller Niederschrift bestellt. Dieser ist befugt, diese Hestellung jederzelt zu widerrufen. Der Aussichtzrat tann auch stell vert etende Mitglieder des Vor stands beslellen und einen oder mehreren Misglterern den Vorstandk von mehreren Melt liedern die Befugnis er— teilen, selbständig die Geiellschaf: zu ver— terten, ferner auch die Tättgfeitsrreise meh- terer Vorstanksmitglieder abaren zen. Alle von der Gesellschastt ausgebenden Be kan t= machungen werden in den Peutschen Reiche. anzeiger eingerückt, je einmal, sofein nich́ Gesetz oder die Sotzung oder ein Aktionär versammlun sbeschluß eine Wtederbolung anordnet. Erlassen werden sie von den Vorstan de, sowelt nicht damit duch Satzung oder Gesttz der Aussichtstat betraut ist; die dis Vorstandes tragen die Fi ma de Gesellschaft und die Namentunterschrüt des Z ich urgsberechtigten binzugefügt; die detz Aufsichtsrats führen die Firma! der Gesellschaft, die Worte Ver Auf sichtsrat! und die Unterzeichnung de Namenzunterschilft des Vorsitzenden oder seines Stell vertreteis hin zugesetzt. Di Hauptwersammlung der Aktsondre wöoöd einberusen duch den Vorstand oder der Aufsichts at durch einmallge Bekannt machung in dem Deutschen Reichsanzeiger unter Angabe det Zweckeg der Ber samm.