Gegenstand des Unternebmens: Der ge⸗ meinschaftliche Einkauf, die Herstellung und der Verkauf der zum Betriebe des Bäcker⸗, deg Konditorgewerbes und ver⸗ wandter Gewerbe erforderlichen Robstoffe,
balb⸗ und ganifertiger Waren sowie der h
Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfe. artikl. Die Haftsumme beträgt 200 . Die böch te Zabl der Geschäftsanteile 10.
Vorstand; Eduard Kliesoth, Emil Müller, Heinrich Nolte, sämtlich Bäcter= metster in Lübeck. Zur Abgabe von Willenserklärungen für dier Genossenschaft tt die Mitreirkung von zwei Vorstandtz= mitgliedern erforderlich Die Zeichnungen erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen im Lübecker Ge⸗ neral · Anzeiger. Das Statut ist am 2. Derember 1917 fefstgestellt. Die Lifte der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden des Gerichts von jedermann ein⸗ geseben werden.
2äseck. Das Amtsgericht. Abt. 2.
3 ser Genossenschafts ie; n unser Genossen regifter beute unter Nr. 25 die „Säute nnd Fell Verwertun gs Gen affenschaft, Eingetragene Gerroffenfchaft mit be⸗ schräuiter Haftpflicht“ in Memel eln⸗
Gegenstand des Unternehmens ist die Verwerinag der von den Schlachttieren k besonders Hãute und Felle.
Die Haftfumme beträgt 200 4. Di höchfte Jahyl der Geschäftsanteile ein Genossen ift auf 10 festgesetzt.
Mitglieder des Vorstands sind:
a. Flelschrrmeister Ogkzz. Stege in
Bommelsvitte,
b. Tleischermeifter Max Koerner aus
chmel,
c. Fi chermeifter Eduard Schmidt aut
mel.
Das Statut ist am 9. Oktober 1915 errichtet.
Alle Bekanntmachungen crfolgen unter der Firma im Memeler Dampfboot oder, alls dort unmöglick, im Memeler Kreis. blatt und werden von mindestens zwei Vorstandamitaliedern unterzeichnet.
Die Einladungen zu den General ver⸗ sammlungen erläßt, sofern sie vom Auf- sichtgrat aufgehen, der Vorsitzende des Aufsichtsratsz mit der Zeichnung: Der
Hemel.
Aufsichtzrat der Häute⸗ und Feli⸗Verwer⸗· Bef
tungsgenossenschaft iu Memel (e. G. m. b. S.) (Name), Porsitzender.
Die Willenzerklärungen des Vorstands erfolgen rechts verbindlich durch mindeftens zwel Mitglieder. Die Zeichnung geschteht, iadem die Zelchnenden der Firma ihre Namen unterschrift 6
Die Ginsicht der Lifte der . ist während der Dienststunden des Ge⸗ richtg jedem gestattet.
Memel, den 11. Januar 1913.
önigllches Amtsgericht.
M. Gladbach. 159205
In unser Geno ssenschaftsregifter heute unter Nr. 40 die Genossenschaft unter der Firma „Schneider⸗Liefe⸗ rungs- und Nohstoffgennssenschaft, eingetragene. Senoffenjchaft mit he- schräukter Vafthfltcht“ mit dem Sitz in M -KRladbach eingetragen worden. Das Siatut ist am 1. Oktober 1917 feslgeflellr. Gegenftand des ünternehmenz ift die Uebernahme ven Arbeiten des
eiderge werbes und ihre Ausführung Durch die Mitglieder sowie der gemein schaftliche Einkauf der zum Betriebe deg Schneidergewerbes erforderlicken Rohstoffe und die abe an die Mitglieder.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von mindessens 2 Vor⸗ lendz mlt ii dan und, werm sie vom Anf⸗ sichtgrat ausgeben, unter Nennung deß⸗ selben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtgrat, in dem vom Hauptverband drutscher gewerblicher Genessenschaften la Berlin herausgegebenen . Veuischen Ge⸗ nossenschaftsblatt i. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in demjelben unmöglich, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reichsanfelger' bis zur Befstimmung eints anderen Glattes.
Vorstandgmitglieder sind: Heinrich Mergeler, Schneldermelster, M. Gladbach, Johann Hlndschet, Schneidermeister, M. Gladbach.
Die Willengerkläͤrungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mit- alieder; die Zeichnung geschleht, indem iwei Mitalleder der Ftrma ihre Namentz⸗ unterschrist beifügen.
Pie Haftsumme beträgt 109 4. Die höchste Jahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beg g ht ber git, det &engs
ie Ein er Llste der ossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
M⸗Gladbach, den 15. Januar 1918.
Amlsgericht. . .
Münster, d ostę. lob 3d 8]
In unser Genossenschaftsregister ist zu ber unter Nr. 2 elngetragenen Genossen, schaft Läudliche Centralfasse, einge tragen. G enoisenschaft mit ke. schrãukter Haftpflicht zu Mnnster heute eingetragen, daß an Stelle des verstorbenen Direktorg Koenen der Gutgbesitzer Her.
e sich mit höchstens zehn Seschäftaanteilen
Xongtadt, Orla. Io 9235 Auf Nr. 5j unseres Genossenschaftscegisters ist bei dem Vorschußverein zu Nen stadt (Orla), eingetragene Benoffen- sichaft wit beschtäalter OGaftyflicht, euts eingetragen worden Die Vor⸗ standemitglieder Frledrich Fray Schlegel und Friedrich Wilbelm Holzapfel sind aus dem Vorstande auggesck leden. Der Kauf⸗ mann Hugo Voigtländer in Neustadt an der Orla ist als Vorstande mitglied ge⸗ wählt worden. . §z 4 des Statuts ist dahin abzeändert worden, daß der Vorstand nur aus jwei Mitgliedern besteht. Reustadt an der Orla, den 21. Ja⸗ nuar 1918. Großherjogl. S. Arti gericht.
Cgũrnberęg. 56349 Genassenschaftẽregistereintrag. Am 19. Januar 1918 wurde einge⸗ tragen die Rohstosf⸗ und Lieferungs⸗ genofsenschaft für das mittel frank i- sche Baugewerbe, eingetragene Je- nossenschaft mlt keschr änkter Haft ⸗˖ vflicht, mit dem Sitze in Rürrbergz, Fabrikstraße 3. Dle Satzung ist errichtet
am 13. Januar 1918.
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung und Verteilung von Roh⸗ sßtoffen und Baumaterlallen, ferner die Vermittlung und gegeberen falls bie Ueber⸗ nahme von Bauaufträgen zwecks Aut⸗ führung durch die Mitglieder.
Die Haftsumme beträgt 1000 ½ für jeden Geschäftsanteil. Ein Genosse kann
betelligen.
Dle ell der Genossenschaft er⸗ folgt gemeinschaftlich durch zwei Vorstandz⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zelchnenden zur Firma . . enschaft ihre Namenzunterschrlft zinzufügen.
Vorstandamltglie der sind: Ludwlg Vopp, Trchitekt, Martin Goll, Maurermeisster, und Christoph Sauer, Iimmermeister, sämtlich in Nürnberg.
Die öffentlichen Fekanntmachungen der Geneossenschaft erfolgen im . Frãnk. Kurier zu Nü:nberg. Für den Fall, daß diesez Blatt eingehen ober auz anderen Gründen die Veröffentlichung in diesem Blalte unmöglich werden sollte, tritt der Deulsche Reichsanteiger' so lange an die Stelle dieses Blattes, bis für die Ver⸗ öffentlichung der Bekanntmachungen durch eschluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Die Glnsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts ie dem gestattet.
Nürnberg. 19. Januar 1918.
Kgl. Amlggericht. — Reg. Gericht.
Oberg (ogan. IH 9 208] In unser Genossenschafts register ift heute ä der unter Nr. 14 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft . Lan dwirtschaftlicher Spar⸗ und Darlehnskaffenverein für Ober ˖ alogau und Umgegend e. G3. m. u. SH. zu Oberglogau“ folgendes einge⸗ tragen worden: Der Ackerbürger August Fuchs in Oberglogau ist an Stelle deg durch Tod aus dem Vorstand ausgeschie⸗ denen Bauergutabesitzers Zohann Koppaej I in den Vorstand gewäblt worden. Oberglogau, den 18. Januar 19183. Königliches Amtsgericht.
OnIanu. . 9236 In das Genossenschaftgregister wurde heute bei der unter Nr. 43 eingetragenen Eleꝛktrizitãtõ Genoffenschaft Gꝛisten eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht ju Gusten folgendes eingetragen: 5 3 Abs. 1 des Statutz ist dabin geändert, daß hinter dem Worte Högricht bie Worte . und Runten“ hinzugefügt sind. Ohlau. den 21. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.
Otterndorf. 59237 In das Genossenschaflgregister kit bei der Genossenschaft Wtolterei Steinau, eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ beschräntter Hafthflicht in Strinan, am 15. Dezember 1917 folgendeg einge⸗ tragen worden: as Vorstandsmltglied August Schmeell in Steinau ist verstorben; neugewählt wurde Hofbesitzer August Dock zu Steinau als Vorstandsmitglied. Otterndorf, den 15. Dejember 1817. Rönigliches Amtsgericht.
Pasgan. Beranntmachung. 59350
Eingetragen wurde:
1) Bei der Bewer- ban. e. G. m. b. S. in Passan: Dle Vertretung. befugnis des Vorstandsmitglieds Heinrich Bauer ist erloschen.
2) Bei der Brarerei und Malz fabrik in St. Salvator, e. G. . 6. S.
Statuten wurde dahin abgeändert, daß die Bekanntma . der Genossenschaft nun in dem in Berlin ausgegebenen Deutschen Reicht anzeiger aufzunehmen sind. Passau, den 19. Januar 1918. Amtsgericht, Reglstergericht.
Pyrntts. lõꝰꝰ r*] In unser Genossenschaftsregtster ist bei der Elentrizitätsé. und Maschinen⸗ genossenschäaft Sabbĩa G. G. m. B. SG. in Babbin eingetragen, daß der Sauer⸗ hofsbesitzer Garl Wendt in Babbin aus dem Vorstand ausgeschleden und an seine
mann Winkelmann zu Haus Köbbing bei Hiltrup in den . gewahlt . Win ster i. B., 15. Januar 1913.
Königlichez Amtigerl cht.
Stelle der Gauerhoftbesitzer iedri Gtreesom in Babbin . n dr ö
in St. Salvator: 5 35 Abf. II der k
Schwelr sart. BVeranuti achung. Darlehens kassen verein Pfarrge⸗
Beiersdorfer und Ernst Schmidt sind aus dem Vorstand ausgeschleden. In der Ge⸗ neralversamm lung vom 26. Deember 1917 warden Udo Hertlein, Bauer in Ermers⸗ hausen, und Ludwig Gleck I, Forstwart in Dipyach, als Beisitzer in den Vorstand gewãblt.
Schweinfurt, den 22. Januar 1918.
Kgl. Amtsgericht — Registergericht.
Schwetz, Wei chael. Iõ9ꝛz08)] In das Gewossenschaftsregister ist bei der Molkerei genossenschast Siechswko SJ. G. in. b. SH. folgendetz eingetragen: Für das Vorstandemitglled Rudolf in Bechau ist für die Zeit seiner Abwesen⸗ beit der Besitzer Hermann Nemmnann in Bechau in den Vorstand gewäblt. Schwitz, den 15. Januar 1918. Tönlgliches Amtsgericht.
Soos em. 2 Hgron
In unser Genossenschaftsreaister ist am 18. Januar 1918 beim Ildehäuser Sy ar n. Darlehnẽ kaff en vꝛrein ce. G. m. u. H. in Ildetzausen folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. Dezember 1917 ift für das aus scheidt? de Vorstande mitglied, Zlgarten⸗ fabrilant Heinrich Probst in Ildehausen der Schuhmachermelster Heinrich Grotsahn daselbst und für den Landwirt Heinrich Nolte daselbst der Zigarrenarhelter Wilhelm Lüderg daselbst in den Vorstand gewählt. Seesen, den 19. Januar 1918.
Heriogliches Autsgerlchꝛ.
S tend al. 58974 In unser Genossenschaftaregister ist heute
Fitma Ginkaufsverein der Bäcker- vꝛeister eingewagene Eenosfenschafi mit beschränktter Haftyflicht zu TDtenzal mit dem Sitz ia Stendal ein getragen worden. Das Statut ist am 30. Oktober 1917 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ift der gemelnschaftliche Einkauf der zu Betrlebe des Bäckergewerbes erforderlichen Rohstoffe, Halbfabrlkate und Wertzeuge und dle Abgabe an die Mitglieder und auch an Nichtmitglieder. Die Haftsumme beträgt 300 S, die höchste Zahl der G:⸗ schäftsanteile 16. Voꝛstandjmliglleder sind: Otto Haacke in Stendal, Wilbelm Eggert in Siendal, Karl Haase in Stendal. Die Willenserklärungen des Vorstandtz erfolgen durch mindestens 2 Mitalieder. Die Zeichnung geschieht, indem 2 Mit- glieder der Firma ihre Namengzunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von 2 Vorstandsmltglirdern, im Deutschen Genofsenschafteblatt in Berlin. Die Einsicht der Liste der Genossen tst während der Dlenstftunden des Gerichts ledem gestattet. Stendal. ben 4. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
Teilsit. 59336] In unser Benossenschaftsregister ift heute bei der unter Nr. H eingetragenen Genossen⸗ schaft „Willtijchker Spar⸗ nud Dar⸗ lehne kaffenvereln e. G. m. u. 9. in Willfischtean“ eingetragen, daß an Stelle ds aus dem Varstan de ausgeschledenen Besitzets Christof Tizschlat in Willkischten der Zesitzer Friedrich Paulat von ebenda in den Voistagd gewählt ist. Tilstt, den 2. Januar 1918.
König; iches Amtagericht.
Werder, HMavel. 59210 In unser Genossenschastzregister ist bei der Ronlumgenoffenschaft, Hoffnung“ für Rotszam und Umgegend, ein⸗ getrazene Gennssenschaft mit be⸗ ichrãank ter Saft pflicht. . Peta dam, Sv rigniederlaffung erber a. SG. folgendes elngetragen worden:
Für den im Felde befindlichen Restau⸗ ralzur Max Singer in Nowawez ift der Schlosser Karl Sabrowgki in Nowawez in den Vorstand gewählt.
Werder a. H., den 15. Januar 1918.
Kbnigllches Amtsgericht.
Zerbst. lõ92 11 Unter Nr. 47 des biestzen Genossen⸗ schaftgreglsters ist heute die durch Statut vom 14. Dezember 1917 errichtete Trock⸗ nungsanlage Deetz, eingeꝛragene Ge⸗ nossenschaft mit heschränkter Haft⸗ flicht mit dem Sitze in Deetz einge⸗ agen. Gegenstand des Unternehmenz ist die Trocknung von Kartoffeln und anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf ge⸗ meinschaftliche i und Gefahr. Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ anntmachungen erfolgen unter ber Firma in der Zerbster Zeitung. Das Geschäftt⸗ r läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Höhe der Haftsumme beträgt 300 4, die höchste Zahl der Geschäftsautelle ist auf 50 festgesetzt. Die Mitglieder des Vorstands sind: Gutsbesitzer Albert Groß topf, Landwirt Otto Deckert und Land⸗ wirt Otto Johannes, samtiich in Deetz. Die Willenserklärungen des Vorstandg er⸗ folgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwe Mit⸗ ie der Firma ihre Namengunterschrift eifũgen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dlenststunden des Gerichts
Pyritz, den 14. Januar 1918. Rhnigliches Amtsgericht. 1
jedem gesialtet. Forbst, den 16. Januar 1913. ; Herzogl. richt.
soõg238]
nmelude Ermerstßzaus⸗n, eingetragen Dea s ssenfchaft ait unbeschräutter Saft flicht“ in Srreershaufen. Ludwig
unter Nr. 56 die Genossenshaft unter der 9g
l
9) Musterregister.
Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veroffentlicht.
nremen. ooꝛ22 In das Musterregister ist eingetragen: Ünter Nr. 1027: Der in Siemen wohn ⸗ hafte Kaufmann Peinrich Gevekoht. Ein versiegeltes Kuvert, enthaltend eine Photographle mit der Bezeichnung Bremer Wappen⸗Tisch ! nebst Erläute⸗ rung, Flächenmuster, Schutzfrlst 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1918, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten. Bremen, den 23. Januar 1918. Der Gerichts schreiter des Amisgerichts: Fürbölter, Obersekretat.
1) Konkurse.
Brand- ErBis doris. (H9230]
Ueber das Vermögen des Kaufgaun s Geuft Theodor Helbig in Brand⸗ Erbisdorf wird beute am 21. Januar 1918, Mitjags 12 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröff net. Konkursverwalter: Herr Bücherreprso: Wenil Dörfl in. Freiberg. Anmeldefrist bis um 1. März 1918. Wahltermin am ES. Februgr E986, Vormittags AE Ugzr. Drüfungstermin am H4. März ESIS, Stachmittags 18 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. März 1918.
Kmrand, Sbisdorf, den 21. Januar
1918 Ränlgliches Amt sgerichi.
Charlottendarg. 69228] Ueber den Nachlaß des am 17. Za⸗ nuar 1917 verstorbenen, zuletzt in Gerlin⸗; Wilmersborf, Parzferstr. 50, wohnbaft ewesenen Juwelters Moritz Marbach ist heute, Vormlttags 117 Uhr, von dem Königlichen Amtogericht Charlotten⸗ burg cuf Antrag des Nachlaßpflegers Rechtzanwalt von Fragstein und Niems⸗ dorff in Berlin, Augsburger Str. 36, daz Keonkurgverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Konkurtverwalter Aschheim in Charlottenburg, Waitzstr. 21. Frist zur Anneldung der e,, ,, und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 169. Februar 1918. Glaäubigerversamm- lung und Prüfungstermin am 1. März 1EOHE8g, Vormittags II Uhr, im Gerichtsgebtude, Suarezstrl. 13, Portal I, 1Treppe, Zimmer 47. Charlottenburg, den 21. Januar 1918. Gerichtsschrelber des Königlichen Amlsgerichtg. Abt. 40.
Altenburg, &.- A. 59225 Das Konkurgverfahren über den Nachlaß des praktischen Arztes Dr med. Kurt Peter in Altenburg ist durch Seschluß von heute mangels . Masse eingestellt worden. — 5 204 K. O. . den 22. Januar 1918. erichtsschreiberei des Herzogl. Amisgerichig. Abt. I.
Apenrade. (h9226] Vag Ftonkurgverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Baumaterialien hãndlers Jörgen Petersen in Klipleff wird, nachdem der in dem Veraleich?⸗ termine vom 20. Oktober 1917 an⸗ genommene Zwangtevergleich durch rechts kräftigen Beschluß vom 20. Oktober 1917 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Apearade. den 18. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
Rerxlin. 59227]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 27. Februar 1917 zu Berlin, Luisenstt. 17, verstorbenen Dr. Demetrius Boghean ist zur Abnabme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters und zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den IT. Februar 1918, Bormittags EH Uhr. hierselbft, Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stockwerk, Saal 10, be⸗ stimmt.
Berlin, den 17. Januar 1918.
Der Gerichtsschreiher des Königlichen
Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 31.
Etting om. lo 9229]
Das Konkursverfahren über den Nach laß des Bäckers Otto Miller von Schielberg, juletzt wohnhaft in tzenrot, wurde heute gemäß § 1631 der Konkurtz⸗ ordnung aufgehoben. Etttingen, den 19. Janugr 1918. Gerichtschreiberei Gr. Amtagerichts.
Gotha. 59231] Daß Konkurgherfahren über den Nachlaß des Gafmirts, Carl Bartloff in Sotha wird nach Aphaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Gatha, den 17. Januar 1918.
Bertog]. Amt gericht. . Ham dug. (h9232] Das stonkursverfahren üher das Per- irg der offenen Hanbelsgesellfchaft in Firma Amandus Kahl, Cxport in WMaschinen und Technisches Vuärs, Hamburg, weiguiederlafsung in Luckenwalde, alt land lein merke, wird, nachdem der in dem Vergleichgtermine vom 2 Januar 1918 angenommene Zwange⸗ vergleich durch rechte träftigen Beschluß vom i , Tage bestätigt ft, Hhierdur auf Samburg, den M. Januge 1913. Da Amtggericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hermsdorf, Kynast. In dem Konkurtz erfahren Vermögen des Inge n ien s Db Tres aus Petersdor i. R. si il Abnahme der Schlußrechnung des gin walters, zur Erhebung von Ein *. dungen gegen das Schkuhder ich wen. hei der Vertellung zu berücisichtigend t Forde ungen der Schlußtermmn alben S8. Februar 1918. Vormitz ce 105 ühr. nor dem Ksuigkdem s gerichte hierselbst bestimmt. utt⸗ Ferme dorf, Ctyuast, den 2. Jam
1918. Königl. Amtsgerlcht.
In dem Koatursverfahren äber il. Vermögen des Kaufmanns Auguñ Schrädet, zu Telgte ist zur Abnchu der Schlußrechnung des Verwallern zur ehebung zan Ein wendungen gehn das Schlußverzeichniß der bei der Verte lung zu berücsichtigenden Ford rungen un zur Bö7hlußfafsung der Gläubiger ih die nicht berwertbaren Perm ögentstig. lowie zur Anbörung der Gläubiger ih die Erstattung der Auglagen und die Hemährung einer. Vergütung m, die Mitglteder des Gläubigeranugschusst⸗ der Schlußtermin auf den 35. Februar 1828. Barmittags A0 ur, vn dern Königlichen Amtsgerichte hiersess Zimmer Nr. 3, bestimmt. In diesen Termine soll auch über dte Fenssetzung dez Honorars des Konkursherwalters Heschluʒ gefaßt und eine nachträglich angemeldet? Forderung geprüft werden. !
Müuͤnfter i. J., den 17. Januar 19lz,
Köntgliches Amtsgericht.
Sozꝛnehberg, S.-Meim. dz) Das Kontursverfahren über den Nachl⸗ des Pelziierlabrikaaten Nichard Fug⸗ mann in Sonneberg. wird nach eu, solgter Abhaltung des Schlußterminz hz, durch aufgehoben. Sonneberg, den 21. Januar 1918. Herzogllches Amtsgericht. Abt. II.
Stoolo. Beschluß. loß3 Das Konkursverfahren siber daz Ver, mögen der firma bffenen Haubels— gesellschaft M. Maesch & Söhne in Steele wird, nachdem der in dem Ver, gleichstermine vom 4. Dezember 1917 c. genommene Zwangs oergleich durch rechte, kräftigen Beschluß vom 4. Deiember Ih bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Sterle, den 17. Januge 1918. Kbnigliches Amtsgericht.
löhz We n
19 Tarif⸗ und Fahrplanberannt⸗ machungen der Eist ö. bahnen.
Vom 1. Fehruar deo. Ja. ab verkehr die Züge 22 und 23 wie folgt:; ab Schönhausen 1109, ab Sandau. .. 36,
Hohengöhren 1,55, Wulkau. .. Fh)
Tãbarg⸗ Schönfeld . ¶
Neuermark 205, Schanllbbe . 46,
Klietz.. .. TI, Flietz .... ih
Scharlibbe, 2.21, Lähart⸗ ö
Schönfeld . 2.30, Yteuermarł
Wulkau .. 240, Hohengöhren 4h, an Sandau .. 2. 45, an Schönhausen hot
Genthin, den 21. Januar 1918.
Genthiner Kleinbahn ˖ Aknengesel ⸗ schaft in Genthin,
Der BVorstarzd. Müller. ö92231 Binnengütertarif der Mmecklenburgiscken Friedrich Wilhelm
Gisenbahn. .
Mit Gültigkeit vom 14. April IJlð tritt zum Binnengütertgrif, der Mellltu hurgischen Friedrich Wilhelm gl ih vom zi. Dejember 1910 der Nachtrag in Kraft, der Erhöhungen der Di rurgtzpreise enthäkt. IJtähere. Augtuns erteilt die unterielch ete Direktion,
Neustrelitz, den 23. Januar 1918.
Dtrertion ber Rieck lenbꝛirg ischen
Friedrich Wiihelm Gisenbahr.
ö sonentarif der zanenversouentar: MNecklenbur giichen Jrit drich Wilheln Gifer ba hrt ö Mit Gültigteit vom 1. Apr ö wird ein neuer Personentarif für den . 3 verkehr der Mecklenhurgischen Frie Wilbelm Gisenbahn berauggegeb n, . Erhöhungen der e ordern ipneisn . halt. , ö 3 a, Ginnenyersonentar 0 . ᷣ fh i,. 3 n erteilt te unterzeichnete Dire . . den 23. Januar , Vir ertlon der Ve ct en irg ern Friedrich Wilhelm Gtsenbah
,
Verantwortlicher Schtistleiter⸗ Direkter Dr. Ty n ol in Lea,, Verantwortlich für den Ameigenmmen
2 a,,. 3, . Recktrungs rah Me ngering in j Berlas ven Geschẽftaste le Cergerin
in Berlin. 7 ren er Nterbdentschen uch Verlect an ftalt. Wi 3
Mit Waremellchenbeilage Nr
hsanzeiger
Staatsanzeiger.
523 —
R 2 ⸗ — . Ner Kezugsprein brträgt vierteljährlich 6 M 0 Pf. 2 17 66 AUnzeigenvreis für den Naum einer S gespaltenen Einheitszeile
Alle Rostanstalten nehmen Kestellung an; fur Ggerlin außer den Nostanstalten nud Jeitungsnertriehen für Kelbstahholer auch dir Königliche Geschãftastell Sw. 48, Wilhelmstr. 32.
Einzelne Kummern kosten 25 f.
50 Vf., einer R gespalt. Ginheitszeile 806 Pf. Außerdem wird auf ; den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. S. erhoben. .
Anzeigen nimmt au:
die stönigliche Geschäftsftelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers I
Berlin Sir 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
M. 22.
d
Snuhalt des auttlichen Teiles: Drdensverleihungen ꝛc.
Dent s che d Neich.
Bekanntmachung über die Ausführungsbehörden und die Autz⸗ J,, . für die Unfallversicherung von Tätig⸗ eiten im vaterländischen Hilfsdienst im Ausland.
Belanntmachungen, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen. ;
Bekanntmachung, betreffend die Auslosung 41saprozentiger Schatz⸗ anweisungen des Deutschen Reichs von 1917 (6. Kriegsanleihe).
Bekanntmachung, beireffend Beendigung einer Liquidation.
Belanntmachungen, betreffend Zwangsverwaltung und Liqui⸗ dation des Vermögens Landesflüchtiger und betreffend Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen.
Handels verbote.
Königreich Preußen.
Ernemnmmgen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalverunderungen.
,, über das Schlachten von Ziegenmutter⸗ und Schaf⸗ ammern.
Mltteilung über Einziehung von Diphtherie⸗Heilserum.
Aushebungen von Handelsverboten. — Handelsverbot.
Erste Beilage:
Bekanntmachung der zum Besten des Heeres beim Kriegs⸗ mlnisterium im Monat Dezember 1917 eingegangenen frei⸗ willigen Spenden und Anerbieten.
Betanntmachung der in der Woche vom 13. bis 19. d. M. P Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Samm⸗
lungen und Vertriebe von Gegenständen.
Amtliches. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General der Kavallerie z. D. von Moßner, à la suite Allerhöchstihres Leibgardehusarenregiments, bisher
,, kommandierender General des XXI. Armee⸗ orps, den Hohen Orden vom Schwarzen Adler zu verleihen.
Stine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Amtmann Geischer in Oelde, Kreis Beckum, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, dem Oberzahlmeister a. D, Rechnungsrat Baschta in Saarbrücken den Roten Adlerorden vierter lasse, dem Rittergutsbesitzer von Bredow auf Senzle, Krels Westhavelland, den Stern zum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, dem Pfarrer und Definitor Bam berg in Sieghurg, dem Pfarrer a. D. D. Schneider in Elberfeld, dem Eisenbghn— birektor Hagen in Essen, dem Garnisonverwaltungs direktor, Rechnungsrat Edelmann in Koblenz und dem Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator a. D., Nechnungsrat Büttner in Berlin-Schöneberg, bisher im Ministerium der glichen Arbeiten, den Königlichen Kronenorden dritter asse, . dem , , a. D. Becker in Alfhausen, Krels . „und dem Bahnmeister erster Klasse a. D. , Bielefeld den Königlichen Kronenorden vierter asse, : dem Gemeindeschullehrer Arnoldt in Berlin den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem Eisen bahnbeiriebtsekretär a. D. Nie ber in Dessau das Verdienstkreuz in Gold, ; . dem Eisenbahnzugführer a. D. Klarmeyer in Minden das Verdiensikreuz in Silber, dem Abschätzungs⸗ und Versicherungskommlssar der Land⸗ feuersozlelät, Jimmermelster Leonhardt, in Libra, Kreis Eckartsberga, Und dem Eisenbahnrangierführer a. D. Funk e n f Kreis Ruppin, bas Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ zeichen, dem Holzhauermeister Krone ginn f,, . Eisenbahnschaffnern a. D. Steffen in Pasewalk, Strem ming in Minden und Wittstock, in Pankow, Kreis Rlederbarnim, den Eisenkahnweichenstellern a. D. Bolze in Hohenbostel, Landkreis Linden, Ennst in Neuahlen, Keis Fe m, und Watermann in Möllbergen, Jreis Minden, dem Eisenbahnmaschinenausseher a. D. Großbach in Bremen, dem Eisenbahnstationsschaffner g. D. Dachtera in Altdamm, Krels. Randow, dem Eisenbahnrottenführer a. D. Heiimann in Prenzlau, dem Eifenbahnschrankenwärter a. D. Krüger in Löhne, Land— lreis 5 dem bisherigen Eifenbahnvorschlosser Schilke, dem bisherigen Eisenba ö Kleinau, belde in Stendal, dem Tabakarbeiter Perfch in Cochem und dem kisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Win tel in Quanthof, Krels Hameln, das Allgemeine Ehrenzeichen, dem Arbeiser P'esters in Reumühlen, Krels Plön, das rege ir Ehrenzelchen in Bronze am Bande der Rettungtz⸗ a
1
in Questenberg., Kreis
dem bisherigen Eisenbahnhilfeschrankenwärter Heiden in Ribnitz, Mecklenburg-Schwerin, dem bisherigen Eisenbahn⸗ wagenwäscher Körtge in Rathenow, dem bisherigen Eisenbahn⸗ maschinenputzer Lüdke in Salzwedel, dem nn Eisen⸗ bahn güterbodenarbeiter Schürmann in Gütersloh und dem bisherigen Bahnhofsarbeiter Hempel in Altdamm, Kreis Randow, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie
dem Obertelegraphenassistenten Törpe in Gera, Reuß J. L., dle Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Königlich sächsischen Obersten Blochm ann den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern sowie den Königlich sächsischen Majoren Eichler und Bäßler, dem Königlich württembergischen Major Mayer und dem Königlich bayerischen Hauptmann Freiherrn von Stengel das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Regierungsrat Dr. Dryan der, vor⸗ tragendem Rat im Geheimen Zivilkabinett, die Erlaubnis zur Anlegung der ihm verliehenen nichtpreußischen Orden zu er⸗ teilen, und zwar: des Röniglich Bayerischen König Ludwig⸗ Kreuzes und des Großherzoglich Hessischen Allgemeinen Ehren— zeichens „Für ö
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über die Ausführungsbehörden und die Aus— führungsbestimmungen für die Unfallversicherung von Tätigkeiten im k Hilfs dienst im us land.
Vom 19. Januar 1918.
Auf Grund des 5 10 Abs. 2 Nr. 2 und des 8 19 der Verordnung über Versicherung der im vaterländischen Hilfe⸗ dienst Beschäfllgten vom A. Februar 1917 (Reichs⸗Hesetzbl. S. 171) bestimme ich folgendes: .
A. BSestimmung des Vorstaydt der Tiefbau Berufs genossenschaft als Ausführungsbehsrde.
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Aussührunge behörde für die Unfallversichtrung von Tätigkeiten im vaterlänvischen Hilfsdienst im Autland, die durch Abs. 1 des § 10 a. 4. D. der Unfallpersicherung unter fiellt sind, ist für die nicht einer dentschen Heeres verwaltung, der Reichg⸗Martnever waltung oder der Reicha. Post und Telegraphenverwaltung unterst:henden Hetriebe der Vorstand der Tiefbau⸗Beruftzgenossenschaft in Berlin Wilmert= dorf G§ 14 big 16 der Satzung vleser Berusggenossen chat), oweir nicht nach § 1 der Bekanntmachung vom 2. Juni 1917 (Reichs Gefetzbl. S. 4789) jn der Fassung der Bekanntmachung vom 31. De. zember 1917 (Reicht. Sesetzbl. 1818 S 11) die Abieilung für Handel und Gewerbe beim Generalagupernement in Gelgien oder der Ver— waltungtchef bei den Generalgouveraenmtnt Warschau zuständig ist.
B. Gemeinsame Bestimmungen für Hilfsdiensttätig— keiten im Autland (5 10 Abs. 1 der Berordnung vom 24. Februar 1915).
52 Als inländische Behörde im Sinne des 5 129 Abs. 2 der Reichs. versicherungsordnung gilt auch jede Behörde, die vom Deutschen Reiche in gelen Gebleten eingesetzt ist und behördliche JRufgaben einer deutschen Behörre erledigt.
ür Tätigkelten im vaterländischen Hilsgdienst, die in den von . Truppen besetzten ausländischen Gebieten autgefübrt werden, bestimmen die Geueralgouverneure oder det General guarttermelster oder die von ihnen beauftragten Stellen für ihren Geschäfte bereich, wer nach § 166 der Reichs versichtrungsordaung den Wert der Sach⸗ bejüge festnrsetzen hat. Der Reichgtan ler (Reichs wirtschaftsamt), dem Relqhsberstcherungtzamt und. den Ausführungsbehörden für die Unfallverficherung von Hilfsdiensttäͤtigkeigen im Ausland wird mit geteilt, wem diese Fesisetzung übertragen ist. . Für Hilfgdienstlätigkeiten in andeien auslärdischen Gebleten wird ber Wert der Sachbezüge von der Aut führungsbehörde andeiwelt er⸗
mittelt.
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Die Versicherungerflicht wird auf Betriebe beamte erstreckt, deren kö nicht 1500 Mark an Entgelt über steigt 5 856, 1033 Abs. 1 der Hieichspeistherungzordnung).
Pie Unternehmer sind berechtigt, auch solche Getriebabegmte zu ver sichern, deren Jahresarbeltsperdienst 7500 Mark an Entgeld über⸗ steigt. Sie boben in diesem Falle die Betrsebebꝛamten bei der Aut—⸗ fat rungsbehörde jur Bersicherung anzumelden. Die Versicher ng beginnt mit dem Taze, der auf den Tag des Gingangs der An⸗ meldung folgt, und dauert bis zum Ablauf des Leges, an dem die Abmeldung eingegangen ist. Die ö irltt außer Kraft, wenn die Prärnie nicht binnen ciner Woche nach Mahnung lt worden ist. Cine Neuanmeldung bleibt so lange unwtirk am, bis die rückstnd ige Prämie entilchiet ist.
hend.
1918.
fübrungsbehßrden haben die von ihnen auf Srund des § 2 Nr. 8 der ersteren Bekanntmachung erlassenen welteren Bestimuungen jur QDurch2 führung der ,,. dem Reicht kanzler (Reichswirtschaftt⸗ amt), dem Reichs versicherungszamte sowie einander mitzuteilen.
C. Bestimmungen für , . sür die der Vorstand der Tiefbau-Berufsägenossenschaft Ausführungsbehörde ist.
86 Die Bestimmungen im 5 2 Nr. 1 bis 7 der Bekanntmechung vom 2. Int 1917 gelten auch, sowtit der Vocstand der Tielbau⸗ Beru fggenossenschast als Aussührungsbehörde zuständig ist (5 I. Im übrigen gilt hierfür folgendes:
1. Die Mitglieder tes Vorstandz verwalten ihr Amt unenigelt⸗ sich als Ehrenamt. Das Reich erstattet ihnen die karen Aut lagen, die ihnen durch die Erfüllung der Aufgaben ber Ausführungsbehörde erwachsen sind. ; .
2. Das Reiche versicherungkamt sührt die Aufsicht über den Vor⸗ stand nach Maßgabe der F§ 30 ff. der Reicht versicherungz ordnung.
3. Für den Vorsitz und andere Aemter im Vorstand, für die Beschlußfaffurg des BVorstands und seine Vermretung nach außen gelten bie S5 17—22 der Satzung der Tie foau⸗HGeruft genoffenschaft entfyrechend mit der Maßgabe, daß der Voistand die Willene⸗ erklärungen alz Ausführungsbehörde abgibt und ein Siegel sührt, dessen Aufschrlft die Ausführungebebörde bezeichnet,
4. Der Vorstand erledigt die Aufgaben der Aussübrungsbehörde mittels der Vermaltungseinrichtungtn ver Tlesbau⸗Berufä gen ossen⸗ schaft (Geschäftsstelle der Gent ssenschaf !). Der Berufe genossenschaft sind die ihr dadurch eniste henden Kosten zu erstatten. Die Kosten können auch anteilmäßlg oder nach etnem Pauschbetrage bemessen . Sie werden . i n; des Rechtöwegs durch das Reichs der sicherungsamt fesigesetzt.
Vle f . gen des Vorsiandes der Tiefbau⸗ Berufe genossen⸗ schaft über die Uchertragung von Aufgaben auf den Geschärtstührer (5 703 . R , nere nnn, gelten auch für die Aufgaben der Aus führungsh⸗hörde.
b. Für die Verwögentverwalturg gelten die 85 25 bis 29, 717 his 721 der Reiche v:rsichtrangkordnunz entsprechend.
6. Tistt in den von deurschen Truppen besetzten ausländischen Geblzten ein Unfall bet Arbeiten im Sinne des 1 ein, deren Unter⸗ nehmer das Reich ist, fo hat die itliche Verwaltungs behörde (Dtenft⸗= stell), in deren Dienste sich der Unfall ereignet hat, die Unfallamelge dem Vorstand alt der Ausführungghehorde zu ernatten. .
Tritt in den bejeichneter Gebieten ein Unfall bei anderen rnter F 1 fallenden Arbtiten ein, so hat der Uuteinehmer oder der Betriebs- Liter die Unfallanzeige '.
a) der ortlichen Verwaltungsbebörde (Diensistelle, in deren Bezirke sich der Unfall erelgner hat,
b) dem Vorsiand als der Ausführungebehörde iu irn . (S5 1552, 1554 der Reichsversicherungsordnung)) D Generalquartiermeister benimmt, welche örtlichen Ver⸗ wallungsbehörden (Dlenstste len) hierfür zustãndig sind.
Die örtliche Verwaltungs bebörde (Vt nstftelle kat die Unsälle zu unterluchen und dle abgeschlesfenen Verhandlungen dem Vorstand als der Ausführungsbebörde zu übersen den.
Tritt in ausgläntischen Gebleten, die nicht von deutschen Truppen besetzt sind, ein Unfall bet Arbeiten im Sinne des 8 1 ein, so bat der ÜUnisrnehmer oder der Betriebaleiter die Unfallanzeige dem Por stand als der ,, , erstatten. Dieser hat den Ta: bestand in geelgneter Weise aufzuklären.
ͤ Für die n nn ist das vom Reichtzversicherungsamt oder das vom Krier sministertum (Kriegs amt) aufgestellt: Muner ju ver wenden. J. Für die Fiststellung der Entschäd gungen gllt 8 45 der Satzung der Tlesban⸗ Berufegenofsenschaft entiprechend.
8. Besteben Zweifel, od die Entschädigung jür einen Unfall von dem Rriche orer von der Tiefdau⸗ Beru sggenossenschait ju gewähren ist, fo kat der Vorftand dem Berschtigten eine vorläufige Fürsorge juzuwenden und die Sache dem Reichsvpersicherungs amt vorzulegen. D'eses entscheinet durch etn Spruchsenat ohne mündliche Verkandlung rarüber, welcher Veisich rungeträger entjchädigungi pflichtig ist. In glelcher Weise kann das Reichsveisiherungsamt auch jederzelt von Kmlz wegen nach Anbörung des Vorstends darüber entschelden, welcher von belden Versicherur göträgern für einen Unfall einzutreten bat, auch wenn die Eatschädigunspflicht gegen ber dem Berechtigten bereits , ,, festgestellt ist. Die abweichende Feststellung ist aufzu heben.
ng Der Veorstand hat allsährlich spätestens im März dem Relcht⸗ versichtrunggzzamt der die Veiwaltung des letzten Jahres zu berichten und über di- Vermögens verwaltung Rechnung ju legen. Hierbei hat er eine Uebersicht über das am Schlusse des Jabres vorhandene Ver= mögen aufzuftellen. Das Reiche versicherungtzamt erteilt ihm Ent⸗ lastung. , 15. Das Reichs versicherungsamt kann — unbeschadet der Be⸗ fugnis des Reick stanilers — weitere Bestimmungen zur Durchführung ker Unfallveisicherung (5 10 Abs. 2 Ni. 2, § 19 der Verordnung vom 24. Februar 1917) erlassen.
57 Dle Zioll⸗ und Militärbebérden haben den Vorstand der Tief⸗ bau⸗Berussgenossenschaft bei der Durchführung der ihm alz Aut⸗ fuührungsbehörde obliegenden Aufgaben iu unterstützen.
D. Schlußbestim mung.
88 Diese Bekanntmachung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft, und zwar Lie 35 3 und 4 Abs. 1 mi 3 vom 6. Dezember 1916. Der Vorstand der nn , chaft bat die dem Reiche als Versicherunggträger obliegenden Aufgaben rückwirkend zum 6. De⸗ zembtr 1916 zu erfüllen.
Berlin, den 19. Januar 19185. . Der Reichskanzler.
885. Die kurch den 51 der Bekanntmachung vom 2. Jun 1917 in der
Fassüng der Bekanntmachung vom 31. Dejeniber 1917 bestellten Aus
In Vertretung: Freiherr von Stein.