An Stelle des verstorbenen Vorsfands⸗ mitgliedzs Rentner Atolf Schetefer, Ollen, ist der Auktionator Tobann Röfer, Berne, vorläufig als Stellvertreter einstimmmig gewãbit.

Elsfleth, den 22. Januar 1918.

¶eoßherzogliches Amtegericht.

Erfurt. 159470

Im Genossenschastaregister it beute bei der Gesten Srfurter augenofsen. schaft für Arbeiter und Beamte ein geira genen Ber vssenschaft nit be- schrünkter Haftpflicht in Erfurt, ein. getra len, daß Oskar Waliher in Erfurt für Wilhelm Oldag zum Vorstandsmit⸗ gliede bestellt ist.

Er furt, den 16 Januar 1918.

Königliches Amtsgericht. Abt. 3.

Goldberg. Me nb. oh g? 1

In das hisige Genossensch afis egister ist zur Techentiner Molkerei, e. G. m. u. H., ia Spalte 4 heute folgendes eingetragen:

1918, Januar 22. Der Jaspektor Hans Lembhcke in Kadov ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der DOekonomlerat Flint in Mühlenhof ist an seiner Stelle in den Vorstand gewählt.

Golhberg i. M., den 22. Januar 1918.

Gꝛoßherzogliches Amtegericht.

Nei lum. 59472

Ja dag Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Zur Firma Slede⸗ lungsgenoffenschaft des Funde s für saziale Belätigung e G. m. H. H. Heilbronn: In der Generalversammlung vom 18. November 1917 wurde als welteres Vorstandamitglies bestellt Seta⸗ rich Fischer, Schaffner a. D. in Hellbronn.

Den 21. Januar 19183.

F. Amtsgericht Heilbronn. Stv. Amtsrichter Dr. Klaiber.

hoh 77

Konitz, dVestpr.

In das Genossenschaftsregister ift heute bei Nr. 34 — Kl. Pag lau Powaltener Spar ⸗ und Daelehnskaffes verein e. G. m. u. S., Fl. Paglau, einge⸗ traden:

Mit dem Auctscheiden des Gärtnerei⸗ besitzers Angust Paul in Friedrichshof aua dem Vorstande ist seine Vertretung durch den Ansiedler Helurich Stolte in Gruns⸗ berg heendlat.

Amtgericht Konitz, den 18. Januar 1918.

Rog chanḿn. (59473 In unser Genossenschafisregister ist beute unter Nr. 22 die durch Statut hom 10. Dejember 1917 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Ftema: Landwirtschaft⸗ liche Kreisgenossenschajst für egg und Ahsatz eingetragene Genossenm. schaft mit beschräutter daftnfltcht in Koschmin eingetragen worden. Gegen— stand des Unternehmens ist: .

1) Der gemeinschaftllche Einkauf von Verhbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes.

2) Gemelnschaftlicher Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeuan sfse.

Die Hastsumme beträgt 1000 S für jeden Geschäftsanteil. Letzterer heträgt 100 M6. Ein Genosse kann höchstentz 20 Geschäftsanteile erwerben. Vas Ge⸗ schäftejahr beginnt mit dem 1. Jul! und endigt mit dem 39. Tun! eines jeden Kalende jahrts. Vie Wlllenserklärungen des Vorstands erfolgen durch 2 Mit⸗ glieder, wenn ße Vritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß zwei Mitglieder ihre Namengzunterschrist der Firma der Genofsenschift beifügen. Vorstande miiglleder sind:

a. Der Sãä zewerksverwalter Ot o Richter

in Koschmin,

b. der Pitnzl. Generalbebollmächtigte

Alwin Richter in Radenz, c. der Direktor der landwitschaftlichen Schule Olto Geweniger in Kolchmig, und zwar: Otto Richter als Direltor, Alwin Richter als dessen Stellvertreter. te von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Göenossenschaft, ge— zeichnet von zwei Vorstandsmijgltedern in der Koschminer Zeitung und im Posener Genossenscha 16blart. — Vie Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dierststunden jedem gestanet. gCtaschnmin, den 18. Januar 1918. Königlicheg m gericht. Lang eng zaIa. 159474

In unser Genossenschaftsreglster ist bei Nr. 8, Allengstterner Tarlehuskaffen« verein e. G. m. n. H. in Altengottern, eingetragen: Der Landwirt Ozlar Pompe ist aus dem Vorstand ausgeschleden, an seine Stelle ist der Landwirt Angust Werneburg in Altengottern in den Voi— stand gewählt worden.

Langensalza, den 17. Janvar 1918.

Könte liches Amtagerichz.

Mayen. (59475 Im Gegossenschastaregister ist heute unter Nr. 20 hei der Firma „Sch reiner⸗ Werk. Gennfsenschaft, eingetragene Geno ssenschaft mit beschräukter Haft⸗ vflicht in Mayen“ eingetragen worden: An Stelle des auß dem Vorstaape aue geschiedrnen Johann Beraweller itt der Sschreinermeifser Adolf Ruthenfranz in Maven als neuts Vorstande mitglied ge⸗ wählt worden. mayen, den 22. Januar 1918. Königliches Amtsgerlcht. Rei chonbaek, V og]. 59 4761 In dag hiesige Reichsgenossenschafts—⸗ register ist heute auf dag den Kesnsum⸗ verein Haushalt, eingetragene Ge uofsenschaft mit beschrünkter Haft-

vflicht, in Netzsch kau, betreffende Blatt 8 eingetragen worden:

Der Koathiist Pzul Büttner in Netzsch⸗ kau ist nicht mehr Mitglied des Vor taadg. Der Werkaelster F anz Lurwg Zibisch n Netzschkau it Mitglted des Vorsfands. zöntglich Sächsisches Amtzgerie Reich en⸗

bach, am 22 Fanuar 1918.

St. Goar. ; 59477 Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2, detreffend den Rarharacher Darlehne⸗

tragen, daß die Verlängerung der Schutz⸗ Wesselhnuren. ; 69499 fr auf weitere drei Jibre am 7. Januar Vas Konkurs verfabren uber das Ver 1918, Nachmittags 5 Uhr 20 Min., an- mögen des Bie htnmmis stondes Ernst gemendet ist. Maaßen in zäefsselburen mird nach er⸗

Amtegerlcht Düren. folgter Ab daltung des Schlußtermins hier⸗

durch au gehoben. 11) Konkurse.

VBesseituren, den 19. Januar 1918. Mex Iim. 59 194

Königliches ÄAmtsgerlcht. Ueber den Nachlaß der im Jahre 1917

kafsenverein e. G. m. u. H. in Ha⸗ Harach heute wor den:

An E mitgliede mann ir meister tn den glieder & Vereingy St immel den Ver dieses J kanten durch G J. Se pte

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Back eingetra dei ch ci Firma w Slttz: in das Gt Has St errichtet. tt die J chaftlich deren L glleder s bessetun biete. D sstr dle Vorstand Dritten haben st her We Firma schrift b schaft au folgen u eichnet Ste sin Můncher

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Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Hürenm, R Hein. (56451 In unser Musterregister wurde am 7. Janugt 1918 bezüglich der unter Nr. 300 für die Fiuma Gehräder Sch ge der, Tinren, eingetragenen Muster

Klqchene t jeugnisse für evpiche, Nrn. bob, z0l0, 7997, zoll, 7317, 75956) einge-

folaendig eins er *

17 Tarif⸗ und

verstorbenen, zuletzt in Berlin, Grenadter⸗ — 46 2 6

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m 8 = , . — 0 — * 2 — Königliches Arntagericht.

Sag am. J Iö2 498] Personen, und Gepaäcktarifen Erhöhungen

Vas Konkursverfahren über den Nach, ein. In gewissen Verbindungen wird die laß des am 8. Jult 1914 zu Sagan, darchgehende Abfertigung aufgehoben. seönem letzten Wohnsitz, versterbenen Nähere Autkunft erteilt die Verkehrs. Fasritbesrttzers starl Schlabach weird kontrolle 1 in Bresden, Sirehlenerstr. I, nach erfolgter Abhaltung des Schlußterminz Eedg. Dees deu, den 24. Fanuar 1918. hierdurch aufgeboben. Amtzgerscht Sagan, Kgl. Gen. Dir. b. Sächs. Stan ts eifen den 17. Jannar 1918. bahnen.

5948. 55

Vom 1. April 19183 an treten in allen

6941891 tot lenverkehr nach den dentj e , , , ,, r punkten. Wie bereits in de⸗ 39 .

Dabtäelts in der Hetonmn machung vom 28. November 195 . tändigt t, kommt zu den grachtszknl— für Rodlngen franz. Grenze in ben nahweterif vom 1. Oftober 198 **. Stein? rhien usw. von rtejnisch. w nf! ben Siattoreä nach den deuifz fäl; chen usw. Eren zübervangtpantken 6 1. Fehruar b. Jg. ab für die Etre n der Prlnz, Leinrich, Bahn ein Zusgl. . Geke hund, welcher 031 * ciag

nr

(unterschrist.) 59492 5949:

wife. Loth ring i sch˖ Lz em . R Güterverkehr. Am 30. n, ireten die . un Getreide usw.) außer Kraft. , Stuttgart. den 23. Januar 1918. Gieneraldirrttion

ũrtt. 1918 104

I ver &. MWunyntt. Giaaigeisen bahnen.

Mn 2z.

wie folgt:

Dentscher Neichsanzeiger

un

Sonderausgabe.

Ich will Meine Erlasse vom 27. Januar und 24. April 1915, 27. Januar 1916 sowie 27. Fanuar 1917 erweitern,

1) Die bisher noch nicht niedergeschlagenen und nach nicht rechtskräftig erledigten Untersuchungen gegen Personen, die vor dem heutigen Tage die Eigenschaft als Kriegsteilnehmer erlangt haben, wegen der in den erwähnten Erlassen bezeichneten Straftaten werden niedergeschlagen, wenn die Straftaten vor dem heutigen Tage und vor der Einberufung des Täters zu den Fahnen begangen sind. Den unter 1 bezeichneten Kriegsteilnehmern werden die vor ihrer Entlassung von den Fahnen durch Urteil oder Strafbefehl esues preußischen Finilgerichts einschlleßlich der auf Grund des Gesetzes über den Bllagerungszulland gebildeten außerordentlichen Kriegsgerichte oder durch Strafverfügung einer preußischen Polizelbehörde oder durch Strafbescheid einer preußischen Verwaltungsbehörde wegen der vor der Einberufung zu den Fahnen hegangenen Straftaten bis zum heutigen Tage rechtskräftig erkannten Strafen, soweit sie noch nicht vollstreckt oder erlassen sind, einschließlich der Nehenstrafen und der rüaͤständigen Kosten in Gnaden erlassen, sofern die einzelne Strafe oder ihr noch nicht vollstreckter Teil nur in Verweis, Geldstrafe, Haft, Festungshaft bis zu einem Jahr einschließlic oder Gefängnis bis zu einem Jahr einschließlich allein oder in Verbindung miteinander oder mit Nebenstrafen besteht. Der Erlaß der Nebenstrafen erstreckt sich indessen nicht auf die nach 8 42 ÄUbs. 1 des Milnärstrafgesetzbuchs von Rechts wegen

. eingetretenen niilitärlschen Ehrenstrafen. Die vorstehend bezeichneten Strafen sind auch dann erlassen, wenn sie zu

einer Gesamtstrafe vereinigt sind; jedoch tritt in diesem Falle der Straferlaß nur ein, wenn der Gesamtbetrag der Strafe oder sein noch nicht vollstreckter Teil das oben bezeichnete Maß nicht übersteigt. Auf die Strafen, die von einem der mit anderen Bundesstaaten gemeinschaftlichen Gerichte erlannt sind, Rnndtt dieser Erlaß Anwendung, sofern nach den mit den beteiligten Regierungen getroffenen Vereinbarungen die Ausübung des Begnadigungsrechtes in dem betreffenden Falle Mir zusteht. . . Die Niederschlagung und der Straferlaß erfolgen unter der Bedingung, daß nicht der Täter mit Rücksicht auf eine Straftat seine

EGigenschaft als Kriegsteilnehmer verloren hat oder verlieren wird; sie erstrecken sich ferner nicht auf solche ersonen, die Kriegsteilnehmer

geworden sind, obwohl sie die Fähigkeit zum Dienst in dem deutschen Heere oder der Kaiserlichen Marine gemäß S5 31, 34 des Reichs—

; . ilit en. So wei j Fälle dieser Art zu einem Gnaden⸗ rafgejetzbuchs, Ss 32, 33, 42 des Militärsrafgesetzbuchs verloren hatten. Soweit sich jedoch auh Fä z e. Ich Einzelvorschlägen auf Niederschlagung der Untersuchung oder auf Erlaß oder Milderung der Strafe entgegen ehen. Einzelvorschlagen auf Erlaß oder Milderung der Strafe will Ich auch dann entgegensehen, wenn Kriegsteil nehmer, die nah ihrer Einberufung zu den Fahnen Straftaten begangen haben, deshalb nicht unter Meinen heutigen oder einen Meiner früheren militärischen

Gnadenerlasse fallen, weil gegen sie nach den Bestimmungen der Militärstrafgerichtsordnung von bürgerlichen Behörden auf Strafe erkannt

worden ist. ö Ich ermächtige ferner den Fustizuinn . sachen, die vor preußischen Zivilgerichten geschwebt haben und his noch nicht erlassen sind, ganz oder teilweise auch unter Rückerstattung bereits

h auf andere Justizbehörden zu übertragen. ö . e des 6 der Justiz, des Innern und der Finanzen haben die zur Ausführung diefes Erlasses erforderlichen

Anordnungen zu treffen. Graßes Hauptquartier, den 27. Januar 1918.

ster, zugunsten der ohen bezeichneten Kriegsteilnehmner und deren Hinterbliebenen in Straf⸗ zum heutigen Tage rechtskräftig erledigt sind, die Kosten, someit ste gezahlter Beträge niederzuschlagen, und die Befugnis zur

Wilhelm HK.

Graf von Hertling. Dr. Friedberg. von Breitenbach. Sydow. von Stein. Graf von Roedern. von Waldom.

Epahun. Drews. Schmidt. von Eisenhart⸗Rothe. Hergt.

An das Staatsministerium.

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