Auf den Bericht vom 27. Dezemßer v. J. brstimme Ich unter entsprechender Abänderung Meines Erlasses vam 27. Januat 1ñ 1) Die Oberlehrer der dem Minister der geistlichen und Unterrichts- Angelegenheiten unterstellten höheren Lehranstalten eee : sofern sie eine zwölfjährige Dienstzeit von der Beendigung des Vorbereitungsdienstes ab zurückgelegt haben, . Hälfte ber Hesautzhl Mir zur Verleihung des Charakters als Studienrat nit dem persänliqen Rang der Ran vierter Klasse vorgeschlagen werden. ü Y Den bisherigen haralterisierten Professoren an den höheren Lehranstalten wird hiermit an Stelle des Charakter Professor der Charakter als Studienrat mit dem persönlichen Range der Räte vierter Klasse beigelegt. 9

3) Zur Verlelhung des Charakters als Gehelmer Studienrat können Mir sortan neben den Direktoren in geeigneten Fan auch ältere besonders bewährte Studienräte vorgeschlagen werden. . ö Y Die Kandidaten des höheren Lehramtes, die im öffentlichen Sthuldienste stehen, werden während ihrer Barbereitungi a als Studienteferendare und nach erlangter Anstellungsfaͤhigkeit als Studienassessoren bezeichnet. ö

Großes Hauptguartier, den 27. Jannar 1918. Wilhelm . Mun den Mintßser det geisllihen . Angklegenhriten. .

Ihren Berichten habe Ich entnommen, daß die Säuglingssterblichkeit in den vom Russeneinfall heimgesuchten Teilen Meint treuen Provinz Ostpreußen schon vor dem Krieg zu Sorgen Anlaß gegeben hat. Die schweren Opfer, die jener jetzt zu neuem Lehe erblühende Landesteil dem Vaterland hat bringen müssen, haben diese Sorge wesentlich verstärkt. Ich habe wiederholt darnf hingewiesen, baß die Minderung unserer Volks⸗ und Wehrkraft, die der Krieg für alle Landesteile mit sich gebracht hat, die ernsts Aufmertsamkeit des Staats und aller Vaterlandsfreunde dringend verlangt. Für Ostpreußen gilt dies in besonderem Maße. Es ist Mu deshalb eine besondere Freude, durch Gewährung elnes Beitrags von 500 000 Mark aus den von freundlichen Gebern Mir für Zueth der Krlegsfürsorge gespendeten Mitteln bie Errichtung einer allen Zwelgen des Mutter⸗ und Säuglingsschutzes dienenden Ansꝗaalt i Reglerungsbezirk Gumbinnen ermöglichen zu können. Möchte diese Anstalt, deren Entwickelung sich Meines besonderen Schutzes erfttun soll, dazu beitragen, jenen besonders bedürftigen und deshalb Mir besonders am Herzen liegenden Landesteil einer glücklichen Zuhuf entgegenzuführen! . kö .

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Großes Hauptanu ar tier, den 27. Januar i9giz.

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An. den Minister des Innern. . J v

. Verantwortlicher Schriftlciter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Geschäftsstelle (N . Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags ⸗Anstalt, Berlin 8 W., Wilhel ni . ö. 6 in Berlin.

Staatsanzeiger.

Ner Bezugspreig brträgt vierteljährlich 8 6 30 Pf. Alle Rostanstalten urhmen Kestellung aun; für Kerlin außer den Postanstalten und Zeitunganertriehen für Krlbstabholer auch die Königliche Geschãftastrllt w. 18, Wilhelmstr. 32.

Einzelne URummern hosteu 235 Kf.

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Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile ⸗ SO Pf., einer 3 gespalt. Einheits zcile 99 Pf. Auterdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs zuschlag von 20 v. D. erhoben.

Anzeigen nimmt an:

die Königliche Gesch-stsftele des Reiche und Staatsanzeigers

Berlin Sw 48, Wittzelmstraße Ne. 32. — 2 —— — —— 13

— 31

ends.

1918.

unter dem gestrigen Datum ist eine Sonderausgabe des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ (Nr. 23 d. BI.) erschienen, die Gnadenerlafse Seiner Majestät des Kaisers und Königs, ferner einen Allerhöchsten Erlasz, betreffend die Einführung des Studienratstitels usw. an höheren Lehranstalten, sowie einen Allerhöchsten Erlaß, betreffend Errichtung einer Anstalt für Mutter⸗ und Säuglingsschutz im Regierungsbezirk Gumbinnen, enthält.

Zuhalt des amilichen Teiles:

Bekanntmachungen, betreffend Aus fuhr⸗ und Durchsuhrverbote. Ordens verlethungen ꝛc.

Dent sches Reich. Grnennungen ꝛc. sch .

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung von Mitgliedern des Reichsausschusses für den Wiederaufbau der Handelsflotte.

Bekanntmachung, betreffend Aenderung und Ergänzung der Elchordnung.

Verordnung uber Bier und bierähnliche Getränke.

Bekanntmachung, betreffend weltere Aenderung der Ausz⸗ führungsbestimmungen vom 10. Oktober 1916 zu der Ver⸗ ordnung über Rohtabak.

Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Absatz von Kaltsalzen.

Bekanntmachung, betreffend Darlehn kassenschelne.

. betreffend die Ausgahe der Nummer 13 des Reichs-

esetzblatts. Königreich Preußen.

Grnennungen, Charakterverleihungen, Standegerhöͤhnnßen und sonstige Personalreränderungen.

Berichtigung einer Bekanntmachung, betreffend eine Zwangs⸗ verwaltung.

Bekanntmachung, betreffend die nächste Sitzung des Bezirks⸗ elsenbahnrats in Berlin.

Erste Beilage:

Aufhebungen voa Handelsverboten. Handels verbote.

Amtliches.

Bekanntmachung.

Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 26. Nonember 1917 (Reichsanzelger Nr. 281 vom 27. November 1917), be⸗ treffend Aus- und Durchfuhrverbote, bringe ich nach⸗ stehendes zur öffentlichen Kenntnis:

J. Die Bekimmung unter 11 der Belanntmachang vom 26. No— vember 1917, wonach das Aue⸗ und VDunchfuhrverdot für Waren der in dersclben Befanrtmechurg unter L' Ziffer 12 genannten Ait auf Taschenuhren und Taschenuhrieile keine Antendung findet, wid mir Wiikung vom 25. Januar 1918 aufgehoben. ;

JI. Die durch die vorssehende Kestimmung dem Durchfuhrreibot untersteliten, bisher ö die Duichfuhr nicht verbot nen Caichenubren und Taschenuhrteile find zur Durchfuhr frelzulassen, soweit sie blz jum 6. Februar 1918 zur Beförderung aufgegeben sind.

Berlin, den 25. Januar 1918.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.

Bekanntmachung.

Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 4. Apꝛil 1917 (Reichs anzeiger Nr. S2), betreffend das Verbot der Aus⸗ und Durchfuhr von Waren des 13. Abschnitts des Zolltarifs, bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenniniz:

In Ziffer iI der Betanntmachung vom 4. Apr 1817 (dem Verbot unter Jiffer L nscht unterstellte Waren) erhalt der At satz, betreffend Waren der Nr. 67s, folgende veränderte Fassung:

Cdelsfeine, bearbeitet: obne Fassung (mit Ausnghme ber iu tech⸗ nischen Zwecken bestimmienj; in an derer Welse als iu tech⸗ nischen Zweden gefaßt; in einer zur un mittelbaren Verwendung als Schinuck oder Jierrat geeigneten Form oder geschnilten (Gemmer, Kameen ); Schmuckwaren aller Art in Verbindung mit Gdelfietnen, sowelt sie nicht an sich unt: r andere Nummern fallen aug 678.

Berlin, den 25. Januar 1918.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.

Bekanntmachung.

m Anschluß an die Belanntmachung vom 1. Juni 1917 kei . Rr. 129 vom 3. Juni 1817), besreffend das erbot der Ausfuhr und Durchfuhr der Varen des

19. Abschnitts des Zolltarif (Feuerwaffen, Uhren, Ton⸗

werkzeuge, Kinderspielzeug), bringe ic nachstehendes zur öffent⸗ lichen Kenntnis:

a. Im ersten Absatze der Ziffer 1 der Bekanntmachung vom 1. Jun 1917 ist Fie Selle: unbeschadet der Waren usw. erlassenen

Etstim mungen“ zu streichen. b. Aus dem Verzeichnls unter Ziffer IJ, derselben Bekannt- machung sind die Absäͤtze Nr. 1—4 über Taicht nuhren sowie Uwzr⸗

gehäuse, Uhrwerke, Rohwerse und Uhrfurnitnren ju Tasckenubren der

Aus fuhrnummern 929 b, 929 e, 98301, 931 und 932 des Statistischen Warenberzt ichn sses ju streichen.

C. Vie durch die vorstehende Bestimmung dem Auf⸗ und Durch ⸗

fubrverbot unteissellten, bisher für die Aut⸗ und. Darchfuhr nöcht verbotenen Geger stände find jur Aus« und Durchfubr fretzulassen, sowein sie bis jum 6. Februar 1918 zur Beförderung aufeegtben sinz. Berlin, den 25. Januar 1918. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Katasterkontrolleur a. D., Steuerinspeklor Korth in Mühlhausen i. Th. den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Lehrer Otterburig in Neukölln den Adler der In⸗

haber des Königlichen Hausordens von Hohenz'llern,

dem Oberbahnassistenten a. D. Da hms in Linpehne, Kreis

Soldin, Friedrichs in Benstaben, Kreis Stormarn, von

Kelberg und Schencke in Hamburg das Verdienstkreuß in

Gold bem Eisenbahnlokomotloführer a. D. Kroll in Flensburg, den Eisenbahnzugrührern a. D. Filter in Altona, Heitmann

in Reumünster, Trilck in Hamburg und dem Waldwärter

; Stolzenau, bat ier in Hi b ; Winter in Nendorf, Krels Stolzenau, bas Verdienstkreuz in . Gbecniaser sda f,

dem Polizeimachtmelster Jähr er. in Berlin, dem Knapp— Kreis Lüben,

schaftsbeamten Dun ker in Barop, Xäandkreit; Hörde, dem

Fabritschlosfrmeister Vogelsang in Duisburg, dem Eisen. kreis Görlitz,

Silber,

hahnmaschinisten a. D. Rogge in Wittenberge dem bisherigen ,. Rix in Neumünster und dem bisherigen Eisenhahnhilfsnachtwächter Lankow in Hamburg das Kreuz des Allgemelnen Ehrenzeichens,

dem Poltzeiwachmeister a. D. Osterberg dem Schutz= mann Rappe, den Schutzmännern a. D. Bilke, Fislitz, Kraft, Scholz und Schulze, sämthich in Berlin, den Eisen— bahn schaffnern a. D. Dreier in Oßerburg und Herbel⸗ schmibt in Havelberg, dem Waldwärter Pawelczyk in Forsthaus Lichtenthal, Kreis Jarotschin, dem Kohlenmesser D. Siebenschuh in Krughürte, Landkreis Saar⸗ brücken, den Eisenbahnweichenstellein a. D. Kirchberg in Neumünster, Lehmann in Havelberg und Nieber in Marwedel, Kreis Dannenberg, dem Eisenbahnbüro⸗ diener a. D. Möser in Mekelfelo, Landtreis Harburg, den Eisenbahnrottenführern a. D Müller in Wallsbüll, Landkreis Flensburg, Rathjens in Quarnstedt, Kreis Steinburg, und Wegener in Dahmter, Kreis Herzogtum Lauenburg, dem Bahnwärter a. D Pae tom in Redefin, Mecklenburg⸗Schwerin, dem bisherigen Eisenbahnschlosser Claußen, dem bisgerigen Cisenbahnbohrer Voß, beide in Neumünster, dem bisherigen Eifenbahnmaschinenputzer Paulsen in Flensburg und dem ehemaligen Maschinenbauer Schale in Berlin das Allgemeine Ehrenzeichen sowie —

dem Unteioffier Eickfeldt und dem Kanonier Nowicki die Rettungemedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

auf den Vorschlag Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin und des Kapitels der zweiten Abteilung des Luisen⸗ ordens

Ihrer Durchlaucht der Fürstin Katharina zu Carolath⸗ Beuthen, geborenen Gräfin von Neichenbach, in Carolaih die erste Kllasse der zweiten Abteilung des Luisenordens mit der Jahreszahl 1865 sowie . .

der verwitweten Frau Buragräfin und Gräfin Elisabeth zu Dohng-Schlobitten, geborenen Gräfin von Kanitz, in Maulen, Landkreis Königsberg, . — —

der verwitwelen Frau Majoratsbesitzer Freifrau Katharina Schmidt von Schmidts eck, geborenen von Westernhagen, in Woplauken, Kreis Rastenburg, ;

der Frau General Maria Jacohi, geborenen Patzig, in Posorten, Landkreis Allenstein, .

der Frau Rittergutsbesitzer Wilhelmine von Weiher, geborenen von Pirch, ln Lauenburg in. Pommern,

der Frau Rittergutsbesitzer Ernestine Menger, geborenen Robert⸗Toͤrnow. in Voßberg, Kreis Saatzig,

der Frau Gisela von Heydebrand und der Lasa, ge— borenen Gräfin Matuschka, Gemahlin des Königlichen Kammer⸗ herrn auf Schloß Storchnest, Kreis Lissa.

der Frau Generallandschaftsdirekior Regine von Klitzing, geborenen von Rofenstiel, in Posen und

der Frau Landrat Helene Buresch, geborenen Voigtel, in Hohensalta die zweite 3 der zweilen Abteilung des Luisen⸗ grbens mit der Jahreszahl 1865 zu verleihen.

—

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

der Frau Geheimen Oberfinanzrat Maria Heßberger, geborenen Berta, in Berlin,

der Frau Rittergutsbesitzer. Adele Freifrau von der Goltz, geborenen von Steegen, in Kallen, Kreis Fischhausen,

der verwitwelen Frau Majoraisbesitzer Marie von Basse⸗ witz, geborenen Freiin von Verschuer, in Fuchshöfen, Land⸗ kreis Königsberg 1. Pr..

der verwitweten Frau Landrat Hedwig Kreidel, ge⸗ borenen Palis, in Konitz,

der Frau Pastor Hebwig Wagner, geborenen Kaufmann, in Königsberg N. M.,

der Frau Landrat Marga von Tschirschky und Boegendorff, geborenen von Rathenow, in Belzig,

der Frau Fabrikbesißzer Gertrud Häb ler, geborenen Her⸗ furth, in Forst, Lausitz,

ber verwitweten Frau Kommerzienrat Elise Eschenbach, geborenen Schulz, in Zanow, Kreis Schlawe,

der Fran Gräfin Helene von Zieten, geborenen Woller, in Smolitz, Kreis Gostyn,

der Frau Landrat Gertrud von Rospatt, geborenen Schulz, in Birnbaum,

der Frau Masoratsbesitzer Adolfine Stursb erg, geborenen Hepner, auf Jankow, Kreis Mogilno,

der Frau Fideikommißbesitszer Johanng von Tielsch, geborenen Peßold, in Neu Altwasser. Kreis Waldenburg,

der verwitweten Frau Gläfin Margarete Rex, geborenen

von Mehzrad, in Ober Oertmanns dorf, Kreis Lauban,

der Frau Justiziat Nosa Marck, geborenen Heimann, in Breslau, ö der Frau Majoratsbesitzer Agnes Gräfin von Ballestrem,

der Frau Rentnerin Davida von Berge in Moys, Land—

der ve witweten Frau Oberstleutnant Charlotte Goßler, geborenen Hoffmann, in Naumburg 4. S,

dem Fräulein Susanne von Nathusius in Halle a. S.

dem Fräulein Hedwig Moye in Cassel,

der Frau Oberdürgermeister Julie Gebeschus, geborenen Schweickhardt, in Hanau und

der Frau Oberpräsidialrat Margarita Mom m, geborenen k in Kablenz das Frauenverdienstkreuz in Silber zu verleihen. ü

Deutsches Reich.

Seine Mahestãt der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem mit der zeitweiligen Leitung der Gesandischaft in . betrauten Gesandten z D. Grafen von Quadt zu Wykradt und Isny, Allerhöchst Ihrem außero ) dentlichen Gefandten und bevollmächtigten Minister in Caräcas von Prollius sowie dem Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt, Gesandten z. D. Dr. Freiherrn von dem Bussche⸗ Haddenhausen den Charakter als Wirklicher Geheimer Rat mit dem Prädikat Exzellenz zu verleihen.

Bekanntmachung.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 24. Januar 1918 auf Grund des 8 8 des Gesetzes über die Wiederher⸗ stellung der deutschen Handelsflotte vom 7. November 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1925) zu Mitgliedern und stell⸗ vertretenden Mitgliedern des Reichsausschusses für den Wiederaufbau oer Handelsflotte die nachstehend aufgeführten Personen ernannt:

A. 3Zu Mitgliedern:

I) den Wirklichen Geheimen Rat, Direktor im Reichs⸗ wirischafisamt Exzellenz von Jon quisres, als Vorfitzenden,

2) den Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat im Reichsschatzant Dr. Müller,

3) den Admiralilätsrat im Reichsmarineamt Dr. Warns⸗ Pichlmaier, 3 den Königlich bayerischen Bezirksamtmann Bittinger, 5 den Direktor des Germanischen Lloyd Professor Dr. Pagel in Berlin,

6) den vormaligen Direkter der amburg⸗Südamerikanischen Dampfschiffahrtsgesellschaft Alfred Jarke in Hamburg,

7) den seemännischen Beirat des Vorstands der Seeberuft⸗ genossenschaft Redatteur Paul Müller in Hamburg.

B. Zu stellvertreten den Mitgliedern:

I) den Wirklichen Geheim en Oberregierungsrat, Pxäsi= denten des Kaiserlichen Kanalamts, Dr. Kautz als stellver⸗ tretenden Vorsitzenden,

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3) den Königlich preußlschen Landgerichtsdirektor Geheimen Justizrat Wilke in Berlin, ö