—
4) den Königlich sächsischen Regierungsamtmann Dr.
Haebler, .
5) den Direktor der Seeberufs genossenschaft Schauseil in Hamburg,
6) den Oberingenieur J. S. Teucher in Berlin,
7) den Versicherungsmakler Carl Wuppe sahl in Bremen.
Berlin, den 25. Januar 1918.
Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Stein.
— — —
Bekanntmachung, betreffend Aenderung und Ergänzung der Eichordnung.
Vom 2. Januar 1918.
Auf Grund des 8 19 der Maß⸗ und Gewichtsordnung vom 30. Mai 1908 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 349) wird die Eich⸗ ordnung vom 8. November 1911 (Beilage zu Nr. 62 des Reichs⸗Gesetzbl. S. 960) wie folgt geändert:
Artikel 1 Flüůssigkeitsmaße 5§ 37 Nr. J erhält folgenden Zusatz:
Bei den emaillterten Maßen ist es zulässig, die Stempel auf zwei nahe beielnander liegenden Stempeltropfen von mindestens je 10 Millimeter Länge anzubringen.
Artikel 2 Meßrahmen für Brennholz 1. 5 67 erhält folgende Fassung: Zulässige Maßgrößen Zulässig sind Meßrahmen mit einer lichten Rahmenfläche von O,5 Quadiatmeter oder einem ganzen Vielfachen von 3 (große Meßrahmen), erner don O2, 0, l, O, O5 und 0, 02 Quadratmeter (kleine Meßrahmen). 2. 5 69 Nr. 2 Satz 1 fällt fort. Artikel Z Präjisions wagen 1. Im §F 10 Abs. 3 Satz J fallen die Worte fort:
„und den kleinen Pränsionswagen (5 100). 2. Im § 100 saͤllt der zweite Satz soit.
Artikel Selbsttätige Wagen Hinter 5 106 wird der folgende § 1066 a eingefügt:
5 1062 Selbsttätige Milchwagen
1. Zulässig sind als selbsttätge Milchwagen nur selbsttätige Balkenwagen mit einer größten zulässtgen Last von 20 Kilogramm und mebr. Ste müssen hinsichtlich Gestalt, Einrichtung und Bezeich⸗ nung die für selbsttätige Baltenwagen vorgeschriebenen Anforderungen einhalten (35 101, 102, 104); jedoch kann die Last auch durch eine Laufge vich semrichtung aufgewogen werden.
2. a) Nach Ausschaltung der selbsttätigen Einrichtung muß die Wage sowohl bei der gern zulässigen Last als auch bei ihrem z hnten Teil allen Anforderungen an Handelswagen genügen.
b) Für die Wage mit der selbsttättgen Einrichtung darf der Fehler des Mistels aus 10 reg lrecht zustande gekommenen Füllungen bei Prüfung mit dem vollen Betrag und bei Püfung mit dem jehnten Teil der größten zulässigen Last böchstens bet agen:
16ramm sünjedes Kilegramm der größten zulässigen List.
e) Die Abweichung der Einzelfüllungen vom Mittel aus 10 Waäͤ⸗
gungen darf nicht mehr betiagen als 1,8 Sramm sür jedes Kulogramm der g ößten zulässigen Last. 61 J. Stempelung erfolgt wie bei den selbsitänlgen Balkenwagen
Berlin⸗Charlottenburg, den 23. Januar 1918. Kaiserliche Normal -Eichungskommission. Dr. Jung.
— ——
von
ere, über Bier und bierähnliche Getränke.
Vom 24. Januar 1918. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur
. 22. Mai 1916 (Reichs⸗ Sicherung der Volksernährung vom 18 August Ii!/ Reicht; Gesetzbl. S. 401)
Geses bl S 823 wird für das Gebiet der Norddeutschen Brausteuergememnschaft verordnet:
. Bier und bierähnliche Getränke (5 2 Abf. 1), deren Stamm würze mehr altz drei vom Hundert an Gxtraktstoffen enthält, dürfen nicht hergestellt werden.
52
Belm Verkaufe durch den Hersteller darf der Preis für 100 Liter in Fäfsern nicht überstrigen:
a) für untergäriges und obergäriges Bier: 23 M;
b) für bierähnliche Getränke im Sinne des Hraasteuergesetzes vom 15. Jult 1909 (Reichs⸗Gesttzbl. S. 773) und für sonstige bierähnliche Getränke (Ersatzbtere): 21 „.
Der Höchnpreis schließt, wenn die Ausschankstäͤtte am Orte der Herstellung liegt, die Kosten der Beförderung bis zu dieser und die Kosten der Rückbeförderung der leeren Fässer, wenn Versendung nach einem anderen Orte als dem Heistellungsorte mit Bahn oder Schiff erfolgt, die Kosten der Beförderung bis zur Verladestelle des Herstellungsorts und die Kosten der Rückbeförderung der leeren Fässer von dieser Stelle ab sowie die Kosten des Ein⸗ und Ausladeng da⸗ seldst ein. Erfolgt die Versendung nach einem anderen Orte als dem Herstellunggorte ncht mit Bahn oder Schiff, so schließt der Höchst— preis die Kosten der Beförkerung tanerhalb des Herstellungsorts und die Konen der Rückbeförderung der leeren Fässer in dem gleichen Umfang ein.
Der Höchstpreis in Abs. 1, 2 gilt auch, außer in den Fällen des Fh, beim Verkaufe durch andere Personen als den Hersteller, wenn diese Personen oder der Erwerber am Orte der Herstellung ihre ge⸗ werbliche Ni-⸗derlafsung oder ihren Wohnsitz haben.
Der Höchstpreis gilt nicht bei Abgabe von Bier und blerähn⸗ lichen Getränken im eigenen Ausschank des Kerstellerz.
Verträge über Lieferung von Bier oder hlerähnlichen Getränken, welche ju höberen als den nach Abs. 1 bis 3 zulässigen Preisen ab geschlossen sind, gelten mit dem Iakraftreten dieser Verordnung als zum Höchstpre s abgeschlossen, sowelt die wieferung zu diesem Zeit punkt noch nicht erfolgt ist.
5 Die Landeszentralbehörpen oder die von ihnen bestimmten Stellen können niedrigere als die im 2 bestimmten Preise festsetzen. Sie können bestimmen, daß Verttäge, die vor Inkraftreten der von lhnen festgesetzten Höchstpreise zu etaem höheren Prelse abgeschlossen sind, als zum Höchstpreis abgeschlossen gelten, sowelt nicht die Löefe⸗
Die im Abs. 1 genannten Bebörden oder Stellen können für den Weiterverkauf, soweit er nicht in § 2 bereits geregelt ist, sowie für den Verkauf in Flaschen Höchstpreise festsegen.
584 ü Der Höchsipreis (565 2, 3) ermäßigt sich für Bier und bleräbn⸗ liche Getränke, die vom Herfleller aus einem anderen Hraufteuer=
epiete geliefert werden, um die im Herftellungsgebtete gewährte Aus= am mn. ;
5
Die Inhaber von Gast⸗ und Schankwlrtschaften sowie von anderen Betrleben, die Bier oder bierähnliche Getränke offen oder in Flaschen oder anderen Gefäßen im Klemnverfauf abgeben, baben durch deunlich sichtbaren Aua bang in den Wirtschafleräumen und Verkauft. stellen die Verkaufspreise für diese Geinänke in den zum Ausschank oder Verkaufe kommenden Maßen bekanntzugeben.
Die angekündigten Preise durfen nicht überschtitten werden.
§5 6 Die Landeszentralbebörden erlafsen die Bestimmungen zur Aus⸗ sührung dieser Verordnung.
5 7 Bier und bieräbnliche Getränke (5 2 Abs. 1b) dürfen nicht untereinander gemischt verkauft werden. 58 Die in dieser Verordnung oder auf Grund dieser Verordnung festgefetzten Preise sind Höchsipteise im Sinne des Gesetzes, betreffen d Höchstpreise, vom 4. August 1914 in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914 (Reichs. Gesetzbl. S. 516) in Verbindun mit den Bekanntmachungen vom 21. Januar 1915 (Reichs⸗Gesetzhl. S. 265), 25. März 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 183) und 22. Märi 1917 (Reiche ⸗Gesetzbl. S. 253). 5
Mit Gesängnis bis zu einem Jahre und mlt Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen wird bestraft,
1. wer Bier oder bierähnliche Getränke mit einem höberen alt dem nach § 1 jugelassenen Stammwürzegehalte heistellt oder dem Verbot im § 7 zuwiderhandelt;
2. wer die gemäß 5 5 angekündigten Preise überschreitet;
3. wer den gemäß § 6 erlafsenen Ausführungsbestimmungen zuwiderhandelt. ;
Neben der Strafe kann auf Einziebung der Vorräte erkannt werden, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.
§510 Mlt Geldstrafe bis zu einhunderifünfzig Mark wird bestrast, wer der ihm nach 5 5 Abs. 1 obliegenden Verpflichtung nicht nachkommt.
511 Die Vorschriften dieser Verordnung finden keine Anwendung auf Bler, das auf Anfordern der Heeresverwaltungen oder der Marine⸗ verwaltung an die Feldtruppen zu liefern ist. 5§5 12 Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts kann Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen. 513 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Mit dem gleichen Zestvunkt tritt die Verordnung üher Bier vom 20. Februar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 162) außer Kraft.
Berlin, den 24. Januar 1918.
Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts. von Waldow.
Bekanntmachung,
betreffend weitere Aenderung der Aus führungs⸗ bestimmungen vom 10. Oktober 1916 zu der Ver⸗ ordnung über Rohtabak.
Vom 24. Januar 1918.
Auf Grund des § 3 Abs. 2, der 88 12 und 13 der Ver⸗ ordnung über Rohtabak vom 10. Oktober 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1145) bestimme ich:
Die Ausführungsbestimmungen vom 10. Oktober 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1149) in der alu der Bekanntmachungen vom 21. Nooember 1916 (Reichs Gesetzbl. S. 1288), vom 15. De⸗ zember 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1389), vom 30. Dezember 1916 (Reiche⸗Gesetzbl. 1917 S. 1), vom 17. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 54), vom 20 März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 249), vom 12 April 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 353) und vom 2. Dezember 1317 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1132) werden wie folgt geändert:
z go 3 erhält mit Wirkung vom 1. Februar 1918 ab folgende assung:
Tabak, dessen Erwerb einem Hersteller von Tabakerjeugnissen gestattet wird, darf nur entsprechend den Weisungen der Deutschen Zentrale für Kriegslleferungen von Tahakerzeugnissen, Sitz Minden in Westfalen, verarbeitet werden. Solange die Zentrale keine andere Weisung ertellt, haben Herseller von Tab akerzeugnifsen von ihrer monatlichen Erzeugung für die Zentrale ebensooiel zur Verfügung zu halten, wie ie im Durchschnitt der Monate Oktober, November und Veen ber 1916 an die Zentrale zu liefern hatten. Die zur Verfügung zu haltenden Mengen betragen indessen mindestens den nachstehenden Anteil der im Januar 1917 hergestelltön Mengen:
bei Zigarren ijum Herstelleipreise bis einschließlich 9297 Mark
für 1000 Süchte... 60 vom Hundert, bei Zigarren zum Herstellerpreis über 90 bit 119 mar für logo Still ⸗ unk tn, 38 Die Zentrale kann auf Lieferung der zu ihrer Verfügung zu haltenden Tabakerzeugnisse verz chten. Für die Zeit vom 1. Februar 1918 ab ist bei Bemeffung des Bedarfs zugrunde zu legen: bei Herstellern von Zlgarren und Schnupftabak, welche Heeres⸗ lieferungen ausführen, und bei Herstellern von Kautabak die um 60 vom Hundert gekürjte Verarbeitung der ersten
7 Monate des Jahres 1915 oder die um 60 vom Hundert
gekürzte Verarbeitung der ersten7 Monate des Jahres 1916, wenn letzterer kleiner ist als die der ersten? Monate des Jahres 1915;
bel Herstellern von Zigarren und Schnupftabak, welche keine Heeretzlieferungen ausführen, die um 80 vom Hundert ge⸗ kürzte Verarbeitung der ersten 7 Monate des Jahres 1915 oder des Jahres 1916, wenn die Verarbeitung in den ersten 7 Monaten des letzteren Jahres geringer gewesen ist;
bei Herstellern von Rauchtabak, welche Heereslieferungen autz⸗ führen, und für die Veiwendung von Ersatztabaken (5 19 der Bekanntmachung vom 27. Oktober 1916, betreffend Er⸗ gänzung der Ausführungsbestimmungen vom 10. Oktober 1916 zu der Verordnung über Rohtahak — Reichz⸗Gesetzbl. S. 1200 —) zur Herstellung von Zigaretten die um 60 vom Hundert gekürzte Verarbestung der ersten7 Monate des Jahres 1916;
bei Herstellern von Rauchtabak, welche keine Heereglie ferungen ausführen, die um 80 vom Hundert getürzte Verarbeitung der ersten7 Monate des Jahres 1916
bei Kletnmengenverkäufern die durchschatttlich Abgabe im Kleinmengenverkthr in den ersten?7 Monaten des Jahres 1915; als Kleinmengenverkauf gilt bei inländischem Rob⸗ tabak der Verkauf von nicht mebr als 30 Kilogramm — bei Abgabe von inländischem und ausländischem Rohtabak der Verkauf von höchstens 60 Kilogramm — an denselben Ab—
ist irrtümlich erfolgt.
Bei der Herssellung von Ilgarren tritt eine weitere Ein. schrär kung der Verarbeitung für die Betriebe nicht ein, welche 250 Kilogramm und weniger Rohtabak monatlich verarbeiten und Deereglieserungen ausführen. Würde bel Zigarren herstellungsbeirieben welche Heereslieferungen ausführen, die Btrarbeitung insolge dei Einschränkung (Abs. 2) unter 250 Kilogramm Rohtabal monatlich herabgehen, fo dürfen gleichwobl 290 Kilogramm monatlich ver arbeltet werden. Bel Zigarren herstellungs berrieben, welche Heerez. lieferungen nicht ausführen, ermäßigen sich diese Mengen auf 125 Kilogramm. ;
Die für den Bejug von Robtabak auf Dauerschein zugelassene Höchstmenge wird allgemein auf monatlich 50 Kilogramm besiimmt.
Als Heereslief-⸗rung gilt nur die Ausführung der durch die Zentrale vermütelten Aufträge.
Die Auslandsgesellschast kann auf Antrag der Zentrale aus- nahmgw5ise den Bedarfganteil von einzelnen Verstellern von Tabak. erjeugnissen, die ganz oder überwiegend mit Heereslieferungen be. schäsftigt sind, vorübergehend erhöben und den Bedarsganteil von anderen Herstellern von Tabakerzeugnifsen vorübergehend herabsetzen. Der Beschluß über die Eihöbung des Bedarfsanteils ist dem Reicht. kommissar zur Bestätigung vorzulegen; gegen die Herabsetzung des Bedarssanteils ist Beschwerde an einen aug dem Reicht kommissar und zwei vom Reichskanzler zu bestimmenden Verttetern der Tabakinduftrie zusammen gesetzten Aus schuß zulässig.
Vie Uebertragung von Bedarftzanteilen ist nur auf Antrag der Zentrale mit Genthmigung der Auslandsgesellschaft unter Justimmung des Reichskommissars zuläͤssig.
Berlin, den 24. Januar 1918.
Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Stein.
Bekanntmachung,
betgf ff; Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen.
Vom 25. Januar 1918.
Auf Grund des 8 51 des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen vom 25. Mai 1910 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 775) hat der Bundesrat folgende Ergänzungen der am 9. Juli 1910 und 3. August 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. Mö beziehungsweilse 697) bekanntgemachten Ausführungsbestimmungen beschlossen:
Zum VI. Abschnitt. Cinrichtung der Ver tellungsstelle und der Derr een n n zu §§ 30 und 31):
1. In Ziffer 3 Abs. 1 1it als vierter Satz einzuschalten:
Bie Ernennung und Wahl der Mitglieder der Vertellungsstelle und der Stellvertreter, sowelt dieselben nicht lediglich in Ausführung der Bessimmungen des 8 30 Abs. 2 des Kaligesetzes vom 25. Mal 1910 (Reichtz⸗Gesetzbl. S. 775) bei den Entsch idungen der Ver⸗ teilungsntelle über die Kürzungen (5 13) der Beteiligungsziffer mit⸗ wirken, erfolgt nach Ablauf der am 31. Dezember 1917 beendigten Amtsperiode für den Zeitraum bis zum 30 Juni 1921, die Er⸗ nennung der Mitglieder der Berufungskommission für die Zeit bis zum 31. Dezember 1921.
2. In Ziffer 10 Abs. 2 trlit als vierter Satz hinzu:
Die Wahl ver Mitglieder der Berieilungestelle, sowelt dieselben nicht lediglich in Ausführung der Bestimmunçen des 8 30 Abs. 2 des Kaligesetz s vom 25. Mal 1910 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 776) bei den Entscheibungen der Verteilungs nelle über die Kürzungen (6 13) der Beteiligungszffer mitwirken, hat für den Zeitraum, endigend mit dem 30. Junt 1921, bis zum 31. Januar 1918 zu erfolgen.
Berlin, den 25. Januar 1918.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dr. Göppert.
Auf Grund des 8 18 Abs. 4 des Darlehnskassengese vom 4. August 1914 (RGöBl. S. 340) wird hiermit zur allge⸗ meinen Kenntnis gebracht, daß am 31. Dezember 1917 an Darlehnskassensche inen 7 689 000 000 MS ausgegeben ern, Hiervon befanden sich 6 264 514 000 S im freien
erkehr.
Berlin, den 23. Januar 1918.
Der Reichskanzler (Reichsschatzamt). Im Auftrage: Dombois.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 13 des Reich s⸗Gesetzblatts enthält unter
Nr. 6228 eine Bekanntmachung über die . behörden und die Ausführungsbestimmungen für die Unfall⸗ versicherung von Tätigkeiten im vaterländischen Hilfsdienst im Ausland, vom 19. Januar 1918. Berlin W. 9, den 25. Januar 1918.
Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
Königreich Preußen. Fi nanzministerium.
Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Krelskasse in Malmedy, Regierungsbezirk Aachen, ist zu besetzen.
Ministerium der geistlichen und Unterrichts- angelegenheiten.
Dem Vrivatgelehrten Dr. Willy von Grolmann in
Wiesbaden ist der Titel Professor verliehen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Die Bekanntmachung vom 16. Januar 1918 über die Zwangeverwaltung für das in Deutschland befindliche Ver— mögen der Gräfin Margarete von Pourtalèt, geb. Freiin von Schickler, und ihrer Kindler Beatrie, Max, Louis und Jean
Berlin, den 22. Januar 1918.
Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: von Flotow.
Bekanntmachung.
Am Miltwoch, den 30. d. Mts., findet eine außerordentliche Sltzung des , , Berlin' statt. Den wegenstand der Tagegordnung wird lediglich die Vorlage, betreffend Aenderung des Berliner Siadt⸗, Ring- und Vororttarifs, bilden.
Berlin, den 22. Januar 1918.
Königliche Eisenbahndirektlon. Wulff.
rung vor diesem Zeitpunkt erfolgt ist.
nehmer innerhalb einer Kalenderwoche.
(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.
Aichtamtliches. Dent schee Re ich. Preußen. Serlin, 28. Jammar 1818. Seine Majestät der Kaiser und König härten, wie
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Dem auß Unlaß deß Geburtgtagt ichen Kerche abgebettenen Jipll⸗ un Mili heli nen unh hie hier unternebrachten bauntschn und banæasichen Uemier
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Deu tsche Generallmjul beimuhnten. Flaßgstenithmuci
Bubcpest, 26. Januar. In ber Hiesinen bent i- refpr- mierten Ferche fand Mtttas anläßlich ver Geburtstage det Weutschen Kaisert ein Festgrtreß bien statt, un bem Der Generul- Hm sul Graf Fürstenk erg ntit dem Konsulatepersonal, bic hier stehenken beutsthen Offi ltere, bie Mitgliener her Hu zapesier bheutschm Kylmie, Militärkamman kant Genral der Insanterie Tinngth und ein zahtreicheß Puhlttum telinahmen. Am nachmitiggt wurhe eme Schul feier in der hiestgen reicht bentschen Schule ab⸗= gehalten, a der außer den zugeliheigen Familien auch zahlreich Schule telinahmen An Nhbend peranstaltene elch ben schen ein gemütlicher Bei jammensein, an bem die deutshe Fylnni und ahl= reiche un art Giäcste teilnahmen. Nachhem der General- Umnsul Rößler in Berrreiung bet ertrantten Generalioniult Graen
Rreunbe her der Berrin der