Bekanntmachung über die Festsetzung u greifen für Süßwasser⸗ ische.

Vom 7. Februar 1918.

Auf Grund des 8 2 der Bekanntmachung e . . ⸗ 23. November 1916 Beaufsichtigung der Fischversorgung vom 73

September 1917 RGBl. S. 1303) k d l= kö wird folgendes bestimmt: .

Beim Verkauf von Süßwasserfischen dürfen, vorbehaltlich der Vorschrift in 4, folgende Preise für 065 kg Reingewicht nicht über- schritten werden:

Aale ven 500 gr und barüker. . desgl. von 250 gr bis unter 500 gr.. desgl. unter 250 gr ; .

Zander (Schill) von 1000 gr und darüber, desgl. unter 1000 gr . ;

Große Maränen, Blaufelchen, Sandfelchen

(Weißfelchen), Aeschen ; w

Renken, Gangfische, Kilche, Schnäpel .....

Hechte, Schleten ; ; .

Karpfen, tleine Maränen, Welse, Maifische, Quappen (Rutten, Treischen) ; ̃

Barsche, Karauschen, sofern 3 Fische 500 gr und

darüber wiegen .

desgl., fofern 3 Fische unter 500 ge wiegen.

Bleie (Brachsen, Barben, Rapfen (Schiede),

Döbel (Auel, Schuppfische), Zährten (Rußnasen),

Alande (Otfen, Nerflinge, Frauenfische) von 2009 gr

und barüber. ö ö

desal. von 1000 gr bis unter 2000 gr.. desgl. von unter 10600 gr ; .

Plötze, Rotaugen, Güstern, sofern 3 Fische 500 gr

und darüber wiegen k

desgl., sofein 3 Fische unter 500 gr wiegen ....

Nasen. .

Zoppen, Ziegen, Stinte, Kaulbarsche (Sturen),

Ukelei (Lauben), Hasel, Gründlinge sewie kleine

. ö

* 6 1

.

82.

Die Landeszertralbebörden over die von ibnen bestimmten Be— börden können für ibreg Bezirk oder Teile ihres Beinks die im 1 festgesetzten Preife herabsetzen oder erhöhen. Vie gleiche Befugnis steht den Kommunalverbänden zu, sowelt die Landeszentralbehörden oder die von ihnen bestlmmten Behörden von der ihnen nach Satz 1 zustebenden Befugnis keinen Gebrauch machen.

Eine Eihöhung bedarf der Zustimwung des Reichskommissarg für Fischversoraung. Die Landeszentralbehörden können bestimmen, daß abweichende Preisfestsetzungen der Kommunalverbände auch der Zustimmung der Landeszeatralbthörde bedürfen.

§ 3. Bei Verschiebenheit der Pnreke am Otte der gewerblichen Nieder= lassung des Käufers und des Verkäufers sind dle für den letzteren Ort geltenden Preise maßgebend. Wird die Ware an einen anberen Ort als an den der gewerbhlicken Niederlassung des Verkäufers verbracht und dort für dess-n Rechnung veikauft, so sind die für diesen Ort geltenden Pieise maßgebend.

§ 4.

Auf den Absatz von Süßnasserfischen, der mit Genebmigung der nachstehen? aufgeführten Stellen erfulgt, sowie auf den Weiterabsatz dieser Fische fiaden die im § Ü festgesetzten Preise keine Anwendung:

1. Stellvertretendes Generalkommando des J. Armeekorps, Ab- teil eng Fische, in Königsherg, XX. Armeekorps,

2. Ste llvertreten des Generälkemmando des Fischyerteilungeste lle, in Allenstein.

3. Fischhandelsgesellschast Westpreußen, G. m. b. H, in Danzig,

4. Fischhende sgesellschaft m. b. H. Hinterpommern in Kögtin,

5. Stettiner Fischhaadelsgesellschafl m. b. H. in Stettin,

6. Kriensfischzesellschaft Neuporpommern und Rügen m. b. H. in Stralsund, Mecklenkurg⸗Schwerinische Fischhandelsgesellschaft m. b. H. in Wismar,

Lübecker Fischhandelsgesellschaft m. b. D. in Schlutup,

Schleswig ⸗Holsteiniscke Füchhandel sgesellsckafi m. b. H. in Kiel, k Krtiegs⸗Schaltier⸗Gesellschaft im. b. H. in Heide,

Kriegsküstenfischerei Unterelbe, G. m. b. H., in Hamburg,

Küstenfischer tt Unterweser. Jade, G. m. b. H, in Nordenham, Fisch⸗ und Muschelvertriebegesellschaft m. b. H. . Osifries land“ in Norden,

SFriegs⸗Seefischereigesellschaft für die Nordsee m. b. H. in Geestemünde, iuschtleinkaufsgenossenschaft Cuxhaven, e. G. m. b. H., in Caxhaven,

Miuschelvertriebgesellschaft Unterweser', G. m. b. H., in Gee stemũnde,

17. Marinefischant Wilhelmehapen,

18. Kriegsfischhandel G ber, G. m. b. H., in Hamburg,

19. Kriege sischhandel ‚Weser“, G. m. b. H., in Geestemünde,

20. Krtegefischversand Berli, G. m. b. H, in Berlin,

21. Kriegsfischindustrie Eibe, G. m. b. H., in Altona,

22. Kriegsfichindustrie ‚Weser', G. m. b. H., in Geestemünbe⸗ Bremerhaven,

23. Binnenländische Kriegt fischindustrie-Gesellschaft m. b. H. in

Berlin, Landeshermittlungsstelle für

Ir. Statistischss Landesamt, Badische Landes vermittlungsstelle

für Flußfischversorgung, in Karlsruhe,

29. Badische Kischpersorgungsstelle in Konstanz,

30. Hessische Landesflelschstelle, Landes bermittlungsftelle für Fluß—⸗ fischbersorgung, ia Darmstadt,

31. ges eselschat für Telchfischbeiwerlung G. m. b. H. in

erlin,

32. Flußfischhandelegesellschaft m. b. H. in Berkiu,

353. Aalcinfuhr G. m. b. H. in Berlin,

34. Zentralfischmarkt Hamburg,

35. Zentralfischmarkt Altona,

36. Zentralfischmarkt Cuxhaoen,

37. Zentralfischmankt Geestemünde,

38. Zentralsischmarkt Bremerhaven,

39. Zentralfischmarkt Berlin,

40. Zentral⸗Kinkauftzgesellschaft . b. H. in Berlin.

Die Kommunglperbände können für den Weiterabsatz von

Fischen, die gemäß Absatz 1 der im 8 1 festgesetzten reisen nicht

unterliegen, Preise festsetzen, in sbesondere bestimmen, daß die nach

§z 1 festgesetzten Preise auch dar sie gelten; der 5 2 Abs. 2, Satz 2

findet entsprechaade Anwend ung.

Zuwiderhandlun gen § 6 der Bet sorgung vom

; ö 35 bis zu einem Je hre ung. mr Geldftrase bis zu zehntausend Maik oder

mlt elner dieser Strafen bestraft; neben der Strafe können die Gegenstaͤnde, auf die sich die strafbare Haudlung beziebt, eingetogen werden, ohne Unterschtec, ob sie dem Tater gehören oder nicht.

56. . Plese Belanntmachung tritt mit dem 1. April 1918 in Kraft. Berlin, den 7. Februar 1918.

Der Reichskommissar für Fischversorgung. von Flügge.

Dle von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 6242 einen Allerhöchsten Erlaß, betreffend die An⸗ rechnung des Jahres 1918 als Kriegsjahr, vom 21. Januar 1918, und unter

Nr. 6243 eine Bekanntmachung, betreffend die Verlänge⸗ rung der Prioritätsfristen in Norwegen, vom 5. Februar 1918.

Berlin W. 9, den 7. Februar 1918.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Kriegsgerichtsrat Dörken mit Wirkung vom 1. De⸗

zember 1917 ab zum Geheimen Kriegsrat und vortragenden Rat im Kriegsministerium zu ernennen.

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten. Dem Lehrer der Zahnheilkunde am Zahnärztlichen Institut der Friedrich-Wilhelms⸗Universität in Berlin Dr. Hoffen⸗ dahl ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Ju stizminister iumm. Der Rechtsanwalt Msa x Kükenthal in Wittstock ist zum

Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amtssitzes in Wittstock ernannt worden.

AuJsführungsbestim mung zur Verordnung über Bier und bie rähnliche Getränke vom 24. Januar 1918 (RGBl. S. 55).

Als die nach 5 3Z der vorbezeichneten Verordnung zusländigen Stellen werden die Regierungspräsidenten und der Vorsitzende der Staatlichen Verteilungsstelle für Groß Berlin bestimmt.

Berlin, den 2. Februar 1918.

Preußischer Staatskommissar für Volksernährung. J. V.: Peters.

Bekanntmachung.

In Neubearbeitung ist fertiggestellt und an die amtlichen Verkaußfzstellen von Kartenwerken der Königlich preußischen Landesaufnahme übergeben worden:

B. Karte des Deutschen Reiches 1: 100 000. — (Schwarz-

druck. Nr 74. Pr. Eylau.

Alle Bestellungen auf Karten sind an diejenige amtliche Verkaufsstelle von Kartenwerken der Königlich preußichen Landesaufnahme zu richten, in deren Bezirk sich der Besteller befindet.

Berlin, den 4. Februar 1918.

Königlich preußische Landesaufnahme. Der Chef des Stabes. Pfeiffer, Major im Generalstabe.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend dle Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBl. S. 603), sowie der Ausfährunesbestimmungen zu bieser Ver. ordnung pom 27. September 1915 habe ich dem Schuhmacher Karl Holle, Alten bochum, Wittenerstr. 105, die Au übung jeglichen Yaudels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit un tersagt.

Bochum, den 2. Februar 1918.

Der Landrat. Gerste in.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 19165, betreffend die, Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel R Bl. S. 605), sowle der Ausführungsbestimmungen zu dieser Verordnung vom 27. September 1815 habe ich dem Händler Jobann Saalmann, Langendreer, Rheinischestraße 2, die Ausübung des Handels mit Lebensmitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit untersagt.

Bochum, den 4. Februar 1918.

Der Landrat. Gerstenn.

Bekanntmachung.

Dem Milchhändler August Teschke in Buer, Pfeffer⸗ ackerstraße Nr. 42, ist duich Verfügung der biesigen Polczeivarwaltung jeder Handel mit Milch wegen Unzuverlässigkeit verboten roorden. — Die Kosten der Bekanntmachung sind von dem Betroffenen zu zahlen. —

Buer i. W., 5. Februar 1918.

Der Magistrat. Böcker.

Bekanntmachung.

Gemäß 5 1 der Bekanntmachung detz Reichskanzlers, betr. Fern⸗ haltung unzuverlässiger Personen vom Handel, vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) ist 1) der Cölnischen Landegprodukte Handelsgesellschaft m. b. H. in Cöln a. Rb., 2) deren Ge—⸗ schästsführer, dem Kaufmann Gottfried Kirsch, Cöln, Roth⸗ garberbach 13, der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedar fa, insbesondere Nahrun gs, und Futtermitteln aller Art, sowie rohen und Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leuchtstoffen untersagt worden.

Cöln, den 1. Februar 1918.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Best.

Sekanntmachung.

Dem Bernbard Rotterdam in Immigrath, Krels So- lingen, Solingerstraße 37, ist auf Grund des 5 1 der Bundesratz. verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Hanzel pom 23. September 1915 und Ziffer 1 der dazu ergangenen Aus— führungsbestinmmungen des Reichskaazltrß vom 23. September 1915 der Handel mit Lebens und Futtermitteln sowie Ge⸗— genständen des täglichen Bedarfs vom 8. Februar 1918 ab untersagt worden. — Die Kosien für die Veiöffentlichung gehen zu Lasten des Bitroffenen.

Opladen, den 29. Januar 1918.

Der Landrat. J. V.: Kramer, Regierungkassessor.

—— —

Bekanntmachung.

Dem Händler Alex Kampmeyer in Osterfeld, Hꝛupt˖ straße 1, sowie der Frau Wuwe Gertrud Landsrat, ebenfalls dort wohnhaft, und der in Essen, Griepersraße 13, wohnenden Elise Worm stall ißt auf Gtund der Bundesratspvererdnung vom 23. September 1915 (Relche⸗westtzbl. Seite 503) und der Aus- fübrungsanweisung vom 27. September 1919 der Handel mit Lebensmitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Umuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelaberrteb untersagt worden. Kampmever hat die durch das Verfahren ver—Q ursachten baren Auslagen, inebesondere die Gebühren für die im §1 der obengenannten Verordnung vorgeschtiebene öffentliche Bekannt machung, zu eistatten.

Recklinghausen, den 5. Februar 1918.

Der Landrat. J. B.: von Bornhaupt.

Aichtamlliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. Februar 1918.

In der heute unter dem Vorsitz des Stellvertreters des Reichskanzlers, Wirklichen Geheimen Rats Dr. von Payer abgehaltenen Vollsitzung des Bundesrats gelangten zur Annahme: I) die Entwürfe von Gesetzen, be⸗ ireffend die Feststellong des Reichshaushaltsplans und des Haushaltsplans der Schutzgebiete für das Rechnungs— jahr 1918, 2) der Entwurf einer Verordnung über bie Vornahme einer Viehzählung am 1. März 1918, 3) der Entwurf einer Verordnung über verstärkte Heranziehung kriegs⸗ wichtiger Betriebe und über Beitragsvorschüsse zur Unfallver—⸗ sicherung, 4) der Entwurf einer Verordnung, betreffend das Schiedsgericht für Binnenschiffahrt, 5) der Entwurf von Be⸗ stimmungen über den Reichsausschuß für den Wiederaufbau der Handelsflotte, 6) der Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aende⸗ rung des Postcheckgesetzes vom 26. März 1914, 7) der Ent— ö. eines Gesetzes, betreffend Aenderung des Kriegssteuer⸗ gesetzes.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung.

Vor einiger Zeit wurde in einer großen Anzahl von Zeitungen auf die unzureichende Versorgung der ,. mit Seifenpulver hingewiesen und der bestehende Notstan darauf zurückgeführt, daß die Verteilung des Seifen—⸗ pulvers der behördlichen Beaufsichtigung entbehre, so daß eine ungleichmäßige Belieferung der einzelnen Verbraucher möglich wäre. Es bestände deshalb die Notwendigkeit, die Seisenpulver⸗ versorgung den Stadtverwaltungen zu übertragen. Wie durch „Wolffs Telegraphenbüro“ mitgeteilt wird, besteht kein Zweifel, daß die Klagen über den Seifenpulvermangel vollauf berechtigt sind und daß tatsächlich von einem Notstand in der Seifenpuloer—⸗ versorgung gesprochen werden kann. Es ist aber unzutreffend, daß an diesen Schwierigkeiten der Mangel an behördlicher Organisation Schuld sein soll. Die Ursachen für den Seifenpulvermangel liegen einzig und allein in der völlig unzureichenden Belieferung der Seifenfabriken mit Soda. Die deutsche Sodaerzeugung wird gegenwärtig in einem ganz außerordentlichen Umfange von der Heeresverwaltung in Anspruch genommen. Anderer— seits vermögen die Sodafabriken ihre Produktion infolge der Unmöglichkeit verstärkter Kohlenbelieferung nicht zu vergrößern. Die Bevölkerung muß sich also damit abfinden, daß die Her— stellung unseres Rüstungsbedarfs der Fabrikatton von Seifen— pulver vorangehen muß.

Die Seifen⸗Herstellungs⸗ und Vertriebs⸗Gesellschaft tut ihr Möglichstes, um für eine möglichst gleichmäßige und gerechte Verteilung des Seifenpulvers zu sorgen. Alle organisatorischen Maßnahmen müssen aber naturgemäß versagen, wenn durch unvorhergesehene Ausfälle in der Sodabelieferung der Wirt⸗ schaftsplan nicht durchgeführt werden kann. Solange der Krieg dauert, werden wir immer mit einer schleppenden und ungleichmäßigen Versorgung der Bevölkerung mit Waschmitteln rechnen müssen. Hieran würde auch die Ver⸗ drängung des Handels aus einem weiteren Bereich seiner Tätigkeit und die Uebertragung der Seifenpulververteilung an die Stadtverwaltungen nichts ändern; denn selbst die größte Organi⸗ sationskunst vermag Ware nicht aus dem Nichts zu schaffen.

Desterreich⸗ Ungarn.

Im österreichischen Abgeordnetenhause beantwortete der Minister des Innern Graf Toggenburg vorgestern eine Interpellation, betreffend die Lemberger Straßen⸗ kundgebungen vom 2. Februar, wobei er laut Bericht des „Wolfsschen Telegraphenbüros“ ausführte:

Vie nationaldemotratische Jugend veraasfaltete als Ein spruch gegen eine Tagung der neugegründeten Partet nationaler Arbeit Straßenkundgebungen. Als die Wache, die mit Steinen beworfen wurde, die Demonstranten abdrängte, fielen plötzlich aus der Mitte der Angesammelten ungefähr 20 Schäsfs'. Auch der Feldwehel der Meilttärpollzeimwachabteilung gab, von der Menge bedroht, iwei Revolvnerschüsse ab. Jach Vornahme von si' ben Ver⸗ baftungen gelang etz der Wache, die Ordnung wieder Petzustellen. Wäͤbrend der Ausschrestungen find (in Gyn nastalschüler und ein Dochschüler durch Revolverschüsse vrrletzt wolden. Ber letz tere erlag seiner schweren Verwundung. Wer die Revolverschüfse auf den Studenten abgegeben hat, ist bie her nicht festgestellt worden. Gegen⸗ über den in Lemberg verbreitelen Gerüchten, daß gegen bie Merge in der Baterygasse aut dem Gebkäube der Kaiserlich Beunschen Felb= post mehrere Schüsse abgegeßen worden scten, bemerkfe der Min iister, paß die dort untergebrachte Kaiserlich dentsche Truppe in emner Zu⸗ schilst an den Lemberger Stat tkemmandanfen ausdrücklich erklärt hot, baß deutsche Soldaten von der Schußwaffe keinen Gebrauch gemacht

, Hierfür spricht auch die Feststellung, daß die Wunden des , . Hochschülers und des verletzten (Gmnastalschülerg nach berstor . unh ber Sachperständigen von cinem 7? mm Geschoß de ürften, wogegen, ber deutsche Armeerevolver 9 mm aer, hat. Vie Projerti⸗ konnten nicht aufgefunden werden. Auch nm Gerkckt, daß Leutcke Solkaten aus dem zweit n Steckwerk des ab een udes in die Menge geschossen hätten, ist durch das Oodukttong⸗ e n witerlegt. Erhebungen zur vollen Feststellung deg Sach⸗ vil alt werden eindringlichft gepflogen. Der Minister hofft, Faß a e sin gen werde, auch dte Einzelbeisen dleser Angelegenheit restlos auf, unklaren.

Das Abgeordnetenhaus iber den Staatshaushalt fort.. Am Sitzungsschlusse er⸗ flärte der Präsident Dr. Groß:

Ministerpräsidenten Dr.

yertagen. chen reren. . — Im ungarischen Abgeordnetenhause stand vor— gistern das Programm der Regierung zur Beratung. Wie „Wolffs Tesegraphenbürg , berichtet, erklärte Graf Jalius Indrassy, daß die unter setner Führung st / bend? Ver fassungtpartei sih vor elnigea Tagen aufgelöst babe und die große Mehrhest dieser pbartei in die neue Regie rungtpartei eintrete. Graf Andrassy wies swhann auf die Notwendigkeit hin, eine starke einheitliche Regiernnge⸗ pute! zu bilten, und sagte: „Jetzt handelt es sich nicht vm klein- ite Partelinterkssen, sonbein die Interessen der Natlon steben uf dem Spiel. Ich betrachte jede Frage, die irtzt auf der Vageßordnung steht, ob sie groß oder klein ist, nur von dem Gesicht'punfte aug, ob sie die Nation in dem großen Kampfe, der poch beversteht, saärkt. Es ist die Pflicht eines jeden Patrioten bis nt Erielchung ines ehrlichen Friedens, dessen Abschluß nicht ein— ketig bor ung abhängt, die der Natton innenwohnende Kraft zu ver⸗ särltn, die Kraft, die notwer dig ift, Turchzuhalten, so lange die Jatton für ihre Existen; kämpfen muß. Viele wollen den Frieden um seden Prei. Das wäre das größte Verbrechen gegen die Natzon. Stärmsscher Beifall auf beiden Seiten deg Haufes. Und gerade jene Femente würden es am meisten büßen, die man jetzt aufretzen will. Der Frlede um jeden Prels nürde die Vernichtung des Selbstbewußt⸗ sänz der Nailon und Lie Lähmung unseres wörtschafllichen Lehen ur Felge bahen und würde die Krast der Nation für lange Zeit sihmer. Alle Schichten der Gesellschaft, namentlich aber die Arbelier, pärben schwer büßen. Es liegt im Jateresse zinetz jeden Gliedes des Vöterlandeg, aller Schichten und Klassen der Bevölkerung, daß dieser Kampf nicht mit dem Niederbruch der Nation endet. Vie erfte Vor⸗ bedingung ist hierfür, daß wir einheitlich bis zum letzten Augenblick müäbalten, dak wir alle unsere morolischen Kräfte bereinigen, um tsen furchtbaren Krieg eigem glücklichen Ende entgegenzufübren. Ubhafter Beifall auf beiden Sclten des äaufeg.) Es wird tagtäglich schwerer, die damn notwendige Seelenkrast aufrecht zu erhalttn. Es st zweisellos, baß wir unter dlesem schrecklichen Krieg vlel zu leiden haben. Von Tad zu Tag mehren sich die Entbehrungen. Die Aus⸗ kungerunzkpolttik unferer Finde hat in gewisstr Hinsicht Früchte ge⸗ seitigt. Sie werden aber ibr Ziel nicht erreich'n. Dadurch werden sie ung nie bezwingen. Sie vermehren vielleicht unsere Leiden, s schwächen vielleicht einigermaßen unsere Widerstandskraft, se veimehren vielleicht die Zahl jener, die unzufrieden sind, und er⸗ echtern vielleicht die Arbeit derjentgen, die in gewissenlosester Weise ir den Frieden um jeden Prets agitieren. Unsere Feinde sehen ein, Reß sie militärisch uns nicht bezwingen können und haß auch ihre lüthungerungstaktik zu einem vollen Eifolge führen, kann. Jetzt versuchen sie durch gewissenlose Agitattonen und Auf⸗— teiungen in Deutschland wie in Desterreich und in Ungarn mwdolntionäle Bewegungen zu entfachen. E ist die Pflicht det Regierung und aller vatriotischen Elemente, gegenüber dieser Gifiht bis zum äußersten zu gehen. (Stürmischer Beffall auf beben Seiten des Haufes.) Unsere Feinde arbeiten mit zwei Schlagworten, zunächst mit dim Selbstbestinmungstrecht der Völker. Tamit wollen sie ingbesondere die Monarchse vernichten. Kei ung fand (lückucherwelse dieses Schlagwort wenig Widerhall. Wir müßen anerkennen, daß selbst in unsexen Nationalttätenkreisen dit Schlagwoꝛt seine Wirkung verfeblt hat. Ein um so größeres Echo nief eg abtr in Otsterresch hervor, wag naturgemäß auch auf utt s nne Rückwirkung autübt, weil eite Schwächung und ein Nit der⸗ buch L furcichs auch zu unserer Schwächung und ju unserem Nleder⸗ huch führt. Bet zweite Schlagwort, mit dem unsere Feinde arbeiten, lt die soziale Revolutton, und biese wird von der Bolschewüki— tglerung unterstützt. Die Absicht der Bolschewikt wird immer llner. Ich würde mich freuen, wenn ich mich läuschte. Allein nach meiner Ueberzeugung tragen sich die Hoischewikt nicht ernsilich mit Frledeneabsichten und wollen die Frieden sverbandlungen jetzt namentlich aus tattischen Gründen fortsetzen in der Hoffnung, daß es ihnen im laufe der Verhandlungen gelisgen wird, durch Agitattonen in unseren Kreisen ein Lager zu organtsteren, das die Regienungen terroristeren pl. Schon lange haben Die Ereignisse mich zu biefer Ucberieugung führt. Diese Bolschewilibewegung hat ja ihre histortschen Vor ufer, Die Revolution hat ja auf zussischem Boden die größten leherlleserungen. Ver Rebner warf sodann einen historischen MRäck. bick dus den Werdegang der rufsischen Re vplutton nd meinte, wenn man die Taltlk der Bolschewikt auf- meiksam verfolge, so komme man darauf, daß ihr Vorgehen mit den Lehren der alten revolutionären Jyossel Rußlands im zusg mmer hange stehe. „Schon ihr Aufruf zum Frieden war nicht an die Negterungzn, fondern an daß Proletariat gerichtet, ohwehl sie wußten, daß bet den verbündeten Mächten verfassungJzgemäß die Re— gerungen eimächtzgt sind, die Friedenzoerhandlungen zu jühten. Sie alen vielleicht überrascht, als sie mit Geheimen Räten und mit linistern verhandeln mußten. Sie abin sich vielleicht die Ent— ,, , sie auch während der Brest-Lltowt ker Verhandlungen alle Int der Agitatzon benutzten, um bi ung Mevolutionen zu organisteren. hie leugneten es gar nicht. Sie suchen jetzt pie Verhandlungen in die Wg , 9 Hoffnung, mit d , . * 34 . . 3. zen, wie sie gegen die ratne und gegen Fitnnlan ul chen und wir verstehen jetzt, weshalb sie fordern, daß Holen ist. dann über sein Schicksal entscheide, wenn eß vog urs milttärisch . sein wird. In biesein Falle kznnte die polntsche Nation han srei vom Terror über ihr Schicksal entscheiten, sondern ste ar in sich in die Angelegenheiten Polens ebenso eie mengen, wie sie t in die Angelegenhiten der Ukraine und Finalandg emn⸗ . Was müssen nir vun in diesen einsten Zeiten ö an mene Ueberiengung müssen wir befolgen, . gie, n n 26 , K t n ; r müssen in den Eil elt ci daz Bewußtsein erwecken, daß diese Regieryng. vom ng e neuen Zeit vollständig durchdrungen kst, daß diese Regierung ern ; nur derjenige Staat lÜebensfählg ist, in dem die Maßen iu= hier ed un in dem dle leltenden Kreise die großen mohalischen, cn ä (und hvagienischen Inleressen der Massen zu wahren ent— n n Ver Redner schloß mit der Erklärung, daß er das hatt Im der Regierung zur Kenntnis nehme. elfall und Händetlatschen.)

Graf Michael K ;

arolyt (Karolvi⸗-Partem) erklärte, er set nicht taff dage, ich auf Grund dieses Programmtz der neuen Partei an⸗ viel en, Er gaͤbe ju, daß namentlich in dem Sozialprogcamm nene r r ffliche⸗ enthalten sei, mit Bedauenn stelle er aber fest, daß age sh derin fehle. Das Progiarim. fel nicht geeignet, als Grunde nn tes helle neue Partelblldung zu dienen. Ber Redner vrrmißte ! rin rte nen für Versorgung der Invaliden und Kriegs⸗

nen. ätte er gewünscht, daß im Zusannnenhang

setzte die allgemeine Beratung

(Anhaltender, leb⸗

mit dem demekratischen Wahlrecht eine Umbildung des Magnaten— hauses auf die Tagegordnung gesetzt werke. In vollkommener Ueber— einstimmung mit dem Mönislerptäsidenten befinde er sich bezüglich der Wahländerung, er hebe jedoch ausdrücklich berbor, daß er nur eine solche Wahlänberung billige, wie sie in der jetzt im Abgeordneten . hause eingebrachten Wahlgefetzrorlage enthalten set. Er könne jedoch elne Vorlage nickt annehmen, welche ter Tisjapartei zuliebe den Krelg der Wahlberechtigten mittels Abänderunggvorschlägen verengen werde. Graf Karolyt erklärte, er sei eln Anhänger des Bündnisses mit Deutschland, aber er sei kein Anhänger und werde kein Anhänger einer Vertiefung dieses Bündnissez sein, und zwar aus dem Grunde, weil nach rhältals zu

die B

— *

XRr;ies drs l ö * 35 Friedensperbhandlungen hilden könnte.

. . an Heutschiand, me

. ö. ursache nk*!]

. 9. ehensolcher

sttzen und seine Grundlage fei der Abscheu ber Menschheit vor dem

Blutvergießen, welches jetzt seit 4 Jahren währe.

Hierauf ergriff der Mtnislerprästzent Dr Wekerle das Wort und fagte, er müsse Festrelten, Faß bie neue Partelbilzung ein Mitz— ersolg sei. Der Abgeordnete Graf Karolyl habe ven vornherein erlärt, er wolle sich der neuen Regierungspartet nicht anschlteßen, und deshalb bätte man auch diezhezüglich keinen Versuch machen können. Es hälte auch eine andere Ursache vorgelegen, daß Graf Karolpt nicht an der Partelbildung teilgenemmen bätte. Die Grundlage der PVarteibikbung war, juhr der Minifsterpräsident fort, daß ber Eintritt von ber Annahme des Par teiprogrammes abhängig gemacht worden ist. Zwischen der Regierung und der Karoli, Partei besteben j⸗doch kordinagle M.einungverschieden, keiten. In erster Reih beieht sich die Meinungsver chieder heit auf das Verhältnis zu Deurschland. Jedermann, der gesehen hat, daß das Deutsche Reich rom ersten Augenblick an mit größler Hingehung und Rereitwilligkeit und mit dem größten Erfolge (allge— meiner lebhafter Belfall und Händeklatscken) an der Verteidigung unsereg VBaterlandetz teilgenommen hat, j dermann, der jene Richtungen auf der Ententeseste bemerit, welche die Zerstücktlung ursers Lardeg durchsetzen wollte, der muß gerade vom nationalen Stant punkt aus eine Politik befolgen, die sich dem Fisthalten an diesem Bündnis nicht perschließen rarf. (Qbbaste Zustimmurg.) Dieses Bündnis ist ausschlteßtich anf die Wahrung des Friedens und die gegenseitige Verte lbigung gericktet und hesitzt teinerlei aggressine Atsicht. Von diesem Gesichtspunkte aus ist es unmög. lich, irgend eiwes gegen die Aksicht einluwenden, daß wir as Hünnnis wittschaftlich pertlefen, wobei ich die Grenze, bis zu der wir geben, aut drücklich bezeichnete, nämlich, Faß wir unsere wirtschaftliken Juter= essen vollkommen wahren und fewobl unsere handelspolttische Selb— stänbigkeit mie die Unabhängigkern unserer Entschließung sichern müssen. (Lebbafte Zustinmung. Zurufe: Auf dem Papter?! Datz wirtschaft⸗ liche Bündnis hat keine Spitze gegen andere Staaten, Wir wünschen es in einer Weise ins Leben zu rufen, daß unsere Altior freiheit und urser Rarkebr mit anderen Staaten nicht beeinträchtigt wd.“ (deb— hafter Beifall) Der Ministerpräsident bespräͤch eingehend vie Frage der Unabbäugigkeit der ungarischen Armee und sagte: „Diez bezüglich hatte die frühere Unabhängigkeitspartei zwei Forde— rungen; Baß die Armee nattonal und dann, daß sie unabhängig set. Ich kann peisickern, daß die Armee tatfächlich national sein und alle bietzbezüglichen Erwartungen übertreffen wird. Sie wird so nalional seln, wie dieß die Abgeordneten der Unabhängigkeitspar tei es vor Jahren nicht zu träumen gewagt haben würden, wo sie sich nech mit mageren Brosamen in nationaler Hinsicht zu⸗ trieden gegeben hätten. Die Mme wird auch selbßändig seim in jenem Maße, wie eg die inlt Oesterreich und unseren Bundeatnossen gemelnsame Verteidigung gestänt⸗t. Ich weiß nicht, wie man sich die Selbständigkeit elner Armee vorstellt. Ich kann nur soviel sagen, daß in der modernen Zeit militärfsche Kenventlonern, die zwischen ganz fremden Staaten geschlossen werden, in bezug auf Organisation, Aut—= rüstung und Führung eine solche Gebunden heit fensetzen, daß man an eine doltrinäte Selbftändigkelt nicht denken kann. (Lethalte Zustim⸗ mung.) Ach bitt, versicheit zu sein, daß innerhalb der hier gezogenen Grip zen die ungarische Armer selbständig sein wird, wie sie im modernen Sinne nur immer selbständig sein lan.“ Der Ministerpräsident be= sprach dann einge hend die Frage dir wirtschaftltchen Verhand lungen mit Oesterreich und wiederholte, daß, wie men auch thepretisch über selbständiges Zollgebiet und ZoLleinheit denken möge, die gegenwärtige Lage und namentlich die wirtschaftliche Lage der Bildung arcßer Wirtschaftsgehiete in der Welt ungemein günsftg sei. Abgeschlossenhelt durch Zollschranken sei namentlich in heutiger Zelt vom Ucbel. Urgarn könne inebesondeie ohne Anschluß an ein großes Verbrauchergebiet nicht an eine Entwicklung stiner Landwirtschast denken. Auch vom Standpunkt der Ordnung der Finanzen und der Herstellung des Geldwertes sei ein aroßegß Wirtschaftegebiet empfehlenswert. Die endgültige Ent⸗ scheidung über alle diese Fragen bleibe dem neuen Relcht— tag vorbehalten. Die Lösung der Wahlrechtsfrage sei dringend notwendig, schon um ein stören des Element au dem öffentlichen Leben zu entfernen. Er halte unverändert an den grundlegenden An— ordnungen der jetzigen Vorlagen fest, sowehl mit Bezug auf, die Ausdehnung des matertellen Wablrtchts alt auch mit Bezug auf die Reinheit des Wahlverfahrens. (Lebhafte Zustimmung.) Das Gerücht von eiwalgen geheimen Vereinharungen und Abweichungen sei dujchauß unwohr. Eine Verständigung über das Wahlrecht zwischen den Partelen finde ihre Grenze darin, daß man Lie Zeichen der Zeit perstehen und von der Ueberztugung durchdrungen sein müsse, daß die Wabltechts frage nur daun cuf einen Ruhepunkt gelangen werhe, wenn zer Verallgemeinerung des Wahllechts keine engen Schranken gezogen würden. (Lebhafter Belfall.)

— Die unter dem Namen 48er Perfassungspartei gebildete einheitliche Regierungspartei hielt gestern eine Sitzung ab, in der ihre Konstituierung ausgesprochen wurde. Der Ministerpräsident Dr. Wekerle hielt die Eröffnungsrede, an deren Schluß er beantragte, zu Präsidenten der Partei den Grafen Julius Andrassy und den Grafen Albert Apponyi zu wählen. Graf Apponyi lehnte die Wahl mit Rücksicht darauf ab, daß er gegenwärtig Mitalied des Kabinetis sei. Graf Andrassy dankte in einer Rede, in der er sagte: „Unser Ideal ist, die demokratische und die nationale Entwicklung mit⸗ einander in Einklang zu bringen und Ordnung und Freiheit zu gewährleisten.“

Großbritannien und Irland.

Der König richtete vorgestern abend, wie das „Reutersche Büro“ meldet, folgende Thronrede an das Parlament:

Seit meintr letzten Ansprache an Sle haben sich große Ereignisse zugetragen. Wenige Wochen später beschlossen die Vereinigten Staaten von Amerika, sich an unsere und unsertr Verbündeten Seite zur Verteidigung der Grundsätze von Freiheit und Gerechtig— keit zu stellen. Ihr Eintritt in den Krieg, dem derjenige anderer neutraler Staaten folgte, vereinigte praktisch die ganze zivilisierte Welt in einer Kampfliga gegen den gewissenlosen Angreiser. Das hat die Kraft unserer Waffen veistärkt und gibt frisches Ver srauen auf den endlichen Trlumph unserer Sache. Andererseits wird Rußland durch inneren Streit zerfleischt. Es konnte nicht im Kampfe durchhalten, ble es die Früchte seines großen Opfer ernten konnte. Gegenwärtig bat es ausgehört, seinen Anteil an der Aufgabe der Veibündeten zu tragen. Die von seinem Feind eröffneten Ver—⸗

handlungen haben uns bewiesen, daß der Ghrgeiz, der dlesen un⸗ glücklichen Krleg berporgerufen haf, noch immer em Werks ist. Diese kia ischen Greirntsse haben die Last Cer ar deren Verblndeften vergrößerz. Ste haben aber nscht dte Kraft und Loyalltat geschwächt, mit der die Verbündeten wester daz gemeinsame Ziel verfolgen. Metten in der Veiwtrrung wechfeinder Ereigulsse besießt der Ganshluß der Demokratten ber Welt, einen gerechten und rauerhaften Frieden zu sichetn, klarer denn je. Auf allen Kriegs schaupläßtzen haben mene Streitkräfte zur See und auf dem Lagde eine Entschlossenheit gejelgt, die ihnen die Bewunderung meines Volkes eingetragen baben. In Frankreich wurde der Feind wiederholt mit Erkolg zurũck· geschlogen, und ich sehe der weiteren Eutwickluns, des Kampfes mit Zupersicht entgegen. In Dalästina und Mesopotam ten wurden 5ie heiligsten und berüpmtesten Städte des Oricais den Türken ent= rifsen, während der Feind in Afrika den letzten Rest seiner kolonialen Besittzun gen verloren hat. Auf allen diesen Gel le ten haben die Streit ã ite meln Dontniong und des indischen Reiched ihren vollen Anteil an den Müßen und dem Ruhm gehabt. Während dieses Jahres wurden zum ersten Male die Vertreter melner Dominten und des indischen Katserreiches zu den Sitzungen emnetz karserlichen Kriegt ˖ fabinetts aufgefordert. Seine Beralungen warm hon großer Wichtig⸗ keit für die Weiterführung des Rrieges und für die Bekundung der Einheit des Reiches. Meine Herren dom Hause der Geme nen, ich darke Ihnen für die Beretmwilltgkeit, mit der Sie für die Deckung der schweren Kriegzausgaben Sorge getragen haben. Meine Terdg und meine Herren, es hat mich gefreut, melne Zu. stimmung ju Ihren Vorschlägen fär eine hessere Vertictung bes Volleg geben zu können. Ich veirtraue, daß diese Maßrahme einer größeren Zahl meiner Untertanen im vertintgten Köntgrtiche cine wirksame Stimme in der Regierung des Landes sichern und es er— möglichen wird, daß dte nationale Ginheit, Ve ein so bemertenè⸗ wertes Zeichen im Kriege gewesen ist, auch bei dem nicht weniger schwierigen Wecke ez Wiederaufhaucs in den Zehen des Friedens andauert. Die TLösung dieser schwierigen Frage durch ein Abkommen läßt mich noch hoffen, daß trotz aller Verwickelthtit der Frade tine Lösung hinsichtlich der Re—⸗ gierung Irlands mögllch ist, über die ein Konvent von Veitzteiern meines irischen Volkeg gegenwärtig berät. Vie eifolgreiche Fort- Letzung des Krieges ist noch unser erstes Ziel und. Bemühen. Ich habe voll Stols und danibaren Herzens dir ur veränderte Be⸗ geisterung beobachtet, mit der alle Teile meines Volketz jeder ju die sem Zweck on sse herangetretenen Anjorderung entsprochen haben und den letzten Prüfungen irtz Auge blicken, die noch nölig sein werden, um unsere Anstlengunzzen fruchtbringend zu gestalten. Ich flehe zum allmächtigen Goti, daß er uns seinen Segen geben möge.

— Eine interessante Lage entstand bei dem Streit zwischen dem Unter- und dem Oberhaus, als es sich um Ein⸗ führung der Berhältniswahl oder des Majoritätssystems handelte. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, hatte sich das Oberhaus mit der Verwersung des von ihm angeregten Kompromisses, hetreffend die Verhältniswahl, durch das Unter⸗ haus abgefunden, jedoch einen Plan zu einem Versuch in 100 Wahlbezirken vorgelegt, der der Genehmigung des Parla⸗ ments unterbreitet werden sollte. Gleichzeitig hatte das Ober haus das Majoritäte system wieder verworfen. Es entstand eine lebhafte Erörterung, als das Gesetz an das Unterhaus zurück⸗ kam. Asquiih regte als äußersten Vergleich an, daß das Unterhaus die Vorfchläge des Oberhauses über die Verhältnitg⸗ wahl annehmen, aber gleichzeitig darauf bestehen solle, daß mit dem Masoritätssystem ein gleicher Versuch wie mit der Ver⸗ hältniswahl gemacht werde. Schließlich wurde der Vergleichs⸗ vorschlag des Oberhauses hinsichtlich der Verhältniswahl mit 224 gegen 114 Stimmen angenommen und über das Majoritäts⸗ system zur Tagesordnung übergegangen.

Das neue Gesetz über die Volks vertretung gibt dem „Allgemeen Handelsblad“ zufolge das Wahlrecht an 6 Mil⸗ lionen Frauen über 30 Jahre und 2 Millionen Soldaten und Matrosen, die Dienst im Ausland tun. Die Liberalen und Arbeiter bedauern, daß Parteierwägungen über das Schicksal des Grundsatzes des Proportionalwahlrechts entschieden haben. Besonders in der Zukunft werde es immer häufiger vorkommen, daß drei Kandidaten aufgestellt werden, und die Gefahr sei groß, daß durch die Trennung der Liberalen und Arbeiter der konserpatlve Kandidat bel dem jetzt eingeführten Wahlrecht den Sieg behalte, weil keine zweite Abstimmung vorgesehen werde. Man glaubt allgemein, daß die Wahlpraxis bleiben werde, wie sie gewesen sei.

Niederlande.

Das „Haager Korrespondenz-Bureau“ meldet, daß im Monat Januar an der niederländischen Küste 239 Minen angeschwemmt wurden, darunter 215 englischen, 19 deutschen und 5 unbekannten Ursprungs.

dußland.

Die russische Regierung erstrebt, wie „Siockholms Tidningen erfährt, die Wiedervereinigung Finnlands mit Rußland und ordert offiziell die Soldaten und Matrosen auf, sich den finnischen Raten Garden anzuschließen. Die polnischen und ukrainischen Abteilungen, die sich weigerten, dies zu tun, wurden eniwaffnet und nach Sveaborg geführt. Nach der gleichen Quelle trafen aus Kronstadt in Helsingfors mehrere tausend Mann von der dortigen Flotte und russische Rote Garden ein. Die Schiffe der russischen Flotte im Hafen von Helsingfols ankerten vor Sveahborg und drohten damit, die Stadt zu beschießen. Mit dem Bürgerkrieg in Finnland dauert auch der Terrorismus der Sozialisten fort. Nach dem „Svenska Telegrambyran“ sind mehr als 20 hervor⸗ ragende Persönlichkeiten in Helsingsors in fürchterlicher Weise hingerichtet worden. Täglich werden Güter und Bauernhäuser geplündert und niedergebrannt. Unbewaffnete und unschuldige Personen, besonders im südwesilichen Teile, sind getötet worden. Das Weiße Schutzkorps ist jedoch voller Hoffnung, obgleich fürchterliche Ereignisse leider nicht ver⸗ hindert werden können. Eine großer Vorteil für die Weiße Garde ist die vorgestrige Einnahme von Kemi und Tornea.

Die „Petersburger Telegraphen⸗Agentur“ meldet, daß Tammerfors vorgesiern eingeschlossen worden ist. Am 5. Februar Morgens begann ein blutiger Kampf, der mit dem vollständigen Sieg der Roten Garde endete. Die von Manner⸗ heim befehligte Weiße Garde wurde nach Norden zurück⸗ geworfen und zieht sich, von der Roten Garde verfolgt, gegen die Westküste des Bottnischen Meerbusens zurück. Tammerfors wird von 10000 Mann Weißer Garde verteidigt. Die Verluste auf beiden Seiten sind beträchtlich.

— Ueber die Vorgänge bei Bildung der ukrainischen Regierung durch die Bolschewiki in Charkow wird durch die Charkower Zeitung „Nowa Hromada“ folgendes bekannt: Als einer der Vorsitzenden der neugebildeten bolschewistischen Regierung in der Sitzung des Charkower ukrainischen Rates erschien und erklärte, daß die neue Bolschewiki⸗Regie ung soeben die ganze Regierungsmacht in der Ukraine übernommen habe, wurde er unter dem Gelächter der Anwesenden ohne weiteres aus dem Sitzungssaal entfernt.