lösolo] Setkanntmachung.
Attiengesellschaft Demminer Kleinbahnen Ost.
Ordentliche Generalversammlang der Aktionãte Sonnabend. dea 2. März 1918, Varmittags I0 Unr. im Sitzunge zimmer des Kreizausschusses Demmin.
. Tages orbnung:
1) Berlcht des Veorstands und Aufsichte⸗
tats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst r über das verflossene Geschãfis⸗ ahr. 2) Genehmigung der Bilanz sowle Fest⸗ stellung des Nelngewinns und der Dioldenden.
3) Entlastangserteilung an den Vorstand
und Aussichtsrat.
4) Wahl eines Munglieds des Aussichts⸗
rats an Stelle des aasscheiden?en Landrats von und ju Gilsa⸗ Demmin. 5) Eatlassung des Landeshauptmanns Sarno v auf seinen Antrag als Mit. alied des Aussichisrats und Ersazabl für denselhen bit ijum Ablauf der Wahlretiode (30. September 1921)
Wegen Berechtigung zur Teilnahme an der Seneralversammlung werhen die Aktio⸗ närz auf die S5 172 und 18 des Gesell— schaftestatuts noch besonders hingewiesen. Dinterle ung der Aktien kann außer bei einem Notar bei der Gesellschaf: skasse in Demmin, bet der Frei kommunal, kasse in Demmin nnd hei der Dem. miner streisdank, Köpke, Busch und To. hierselbst bis zum 23. Februar 1918 erfolgen.
Demmin. den 4. Februar 19183. Der Borsitzende des Aufsichtarats:
von Heyden, Geh. Regterunzsrat.
63020) Retannutmachung.
Aktiengese llschaft Demminer Kleinbahnen West.
Oedruttiche Generalver fa amlung der Altionäce Sonnabend den 2. März 19418, Vormittags 19 Une, In Sttz un gg iimmer des Keizausschusses
Demmin. Tages orbnung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichls⸗ rats über den Vermägensgstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst Htlanz über das Geschäftaj ahr vom . 1916 bis 30. September
2) Genehmigung der Bllanz. 3) Eantlastungserteilung an den Vorstand und Aufsichtsrat. 4) Wahl eines Mitglieds des Aufsichta— rats an Stelle des ausscheidenden Regierunge und Bauratg Günter in Stettin. ) Entlassung des Landeshauptmanns Sarnow auf seinen Antrag als Mit= glied des Aufsichtsratz und Ersatz—⸗ wahl für denselhen big zum Ablauf der Wahlpertode (30. September 1918). Wegen Berechtigung zur Teilnahme an der Generalbersammlung werven die Aktio⸗ näte auf die 5§5 17 und 18 des Gesell. schaftgstatutg noch besonders hingewiesen. Hinterlegung der Aktien kann außer bei einem Notar hei der Gesellschafie kaffe in Demmin, bei der Kreistommunal— kaffe in Demmin und bet der Dem miner Kreisbank, Köpke, Rmusch Æ Co. hierfrlbst bis zum 23. Februar E916 erfolgen. Demmin, den 4. Februar 1915. Der Vorsitzende ves Au ficht rats: von Heyden, Geh. Regierunggrat.
long „Kellthal · Maselprudel“ A. G.
Traben Trarbach. Einladung zur 11. ordentlichen Gen-ralver sammlung am X. März 1918, Nachmittags ER Uutzr, in Cobern
Tagesordnung: 1) Feschäftabericht des Vorslands. 2) Genehmigung der Bilanz und Ent, lastung des Vorstands und des Auf—
Lludemann ist in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Mechtz⸗ anwälte gelöscht worden.
(62952 in der Liste der beim Landgericht in Dort mund juglassenen Rechtsanwälte gelöscht. 62819 in Meldorf, ist in det Lifte der hei dein
Landgericht zugelassenen Rechtganwälte ge⸗ löscht worden.
(62951
loff in Münster ist in der Liste der beim
a. d. Mosel, Gasthaungz Simonis. ,. Lanrgerichte zugelassenen Rechis⸗ an
63024
Gesellichast zu der am Sanmetag, deu g. März A9 A8, Vormittags AIIunr, in Sitzangssagle der Rbeinichen Credit= bank in Mannheim B. 4. 2. siattfindenden ordentlichen Seneralversammlung er- gebenst einzuladen. Tagesordnung: IN) Vorlage des Geschäftẽberichts, Ge⸗ nehmigung des Jahregabschlusses und Beschlußfassung uber die Verwendung des Gewinns. 2) Gatlastung des Votrstands und des Aufsichts rate. 3) Aufsichtgrats wahl. ; Zur Abstimmung in der Generalver⸗ sammlurg ist jeder Altionãr berechtigt., der swãtesteng am 4. Tage vor der Ber⸗ fanemlung seine Aktien bei der Gesell= schaft. bei der Rheirischen Creditbank in Wannheim oder einem Notar hinter ˖ legt bat. Mannheim, den 9. Februar 1913.
Stahlwerk Mannheim. Der Auficht graz.
6) Erwerbs und Wirtschafts⸗ genoßenschaften.
63007 Generalversammlung des Arbeits-Uerbandes selbstständ. Schneidermstr. u. Schneidergeschäfte, GS. G. M. B. H. Geschãstastelle: Bigmarckstr. 25, am 26. Febritar EgE8g8. Abends 7 Uhr, im Restaurant Mark Branden barg‘, Kaiser Friedrichstr. 11. Tagesordnung: 1) Geschãfste bericht. 2) Rechnungslegung 1917. nebmigung. 3) CEatlastung des Vorstands und Auf⸗ sichts rats. 4) Neuwahl des Aufsichtgrats. 5) Beschlußfassung über Ausschluß von Mitgliedern. 6) Eingegangene Beschwerden. 7) Eingegangene Anträge. 8) Verschtedener. Der Borstand. Josef OVtieczkowski. Cörist ian Egen.
Bilan zge⸗
) Niederlafuung ꝛ. non Rechtsanwälten.
loõ2773) Der Rechtsanwalt Justijrat Dr. Ernst
Berlin, den 5. Februar 1918. Köntgliches Landaericht J.
Der Rechtganwalt Gerhardi ist heute
Dortmund, den 6. Februar 1918. Königliches Landgericht.
Der Rechtsanwalt Ogwald Wulf, jetzt
Kiel, den 7. Februar 1918. Ver Landgerlchispräsident. Pr. M nhra.
Dir Rechtzanwalt Justtjrat von Nud-⸗
lte gelöscht. Münster, den 7. Februar 1918. Der Landgerichtspräsidem: Krobitzsch.
chtgrats.
3) Neuwahl des Aufsichtzrats. 4) Veischte denes.
Der Vorstand bes , . A. G.
Poock.
(63016 J Clever Creditbank A. G., Cleve. Vle Aktionäte werden biermit ju der
om Donnerstag, den 7. März 1918,
Nachmittags 5 Ubr, in der Reslauratton
Aig. van Gelder stattfindenden ordent⸗
lichen Generalversammlung eingeladen.
Tages ordnung:
1) Bericht, Vorlage der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung.
2) Antrag ouf Entlastung dez Vorstands und dez Aufsichtarats von der Rech⸗ nungälage für 1917.
3) Feststellung der Gewinnanteile und Verwendung des Ueherschusses.
4 Wahlen zum Aufsichtgrat.
Aktionäre, welche an der Generalher⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Gewinnanteilscheine und, falls die Aktien bei einem deutschen Wotar hinterlegt werden, die Hinterlegungsscheine spätestens am 6. März bet der Ge⸗ sellschaftskasse zu binterlegen.
Den Geschäftabericht können unsere zu
Aftionäre vom 21. Febr. ab in Empfang ju
nehmen.
GCleve, ben 8. Februar 19183.
Der Aufsichtsrat.
Dresden ist der vntrag gestellt worden,
jum Handel und zur Notiz an der Bz zu Dreaden zuzulassen. g
162799
Dresden ist der Antrag gestellt worden:
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
62798 Von dem Bankhnause Gebr. Arnhold in
nom. M 750 090, — neuer Aktien der Teutiche Gusstahltugel · und
zu je S 1000, — Nr. 4292 - 5041
Dresden, den 38. Januar 1918. Die Zulassiangsstelle der Börse zu Vresden. Hugo Mende.
Von dem Bankhause Gebr. Arnhold in
nominal M 400000, — neue Nr. 701 — 1100 der Firma Rade e beuler Guß ˖ C GSmaillir⸗ Werke vorm. Gebr. Gebler in Radebeul bei Dresden
m Handel und zur Notij an der Börse Dres den zuzulassen.
Drtsben, den 58. Januar 1918.
Die Jalassunnsstelle
Wir beehren ung, die Aktlanäre unserer
Hayn, Dresden⸗R. 23, Weinbergstr. 16, best ellt
sus Belanntmachung.
schaft mit b i ntte ö . ,
Maschnerfahrit. Attien Gesess. werden aufgefordert, sich bei schaft / zu Schweinfurt. 750 Stück melden.
Gesellschaft mit beschrãnkier Gaftung ion:
ist, die Liguidation der Ziegel. Hüttenwerke Gebr. Zebner Gd. in.
C. 6. b gan Kttien (iö60) Stück über je m 1090 fi , beschlossen werden. Der Heschsuß
als Lqutdator sämtliche Gläubiger der Gesellschaft auf, sich mit ihren Forde. rungen umgehend mit den nötigen Ünter⸗ lagen zu melden.
Siegel ⸗ Ouüttenmerke Gebr. Jeduer
Schmedter Jagel und Feuer- Nersicherungs ·Gesenschaft
unf Gegenseitigkeit. In Ausführung der Bestimmungen des
glieder hierdurch ju der am Sonnabend,
den 2. März da. Jg., Vormittags
11H Ut, im Geschäftsbause der Sesell⸗= schaft zu Sckwent a. O. stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung ein⸗˖ geladen.
Tagegso? dnung:
A. Allgemeine Angelegenheiten.
1) Bꝛrickt des Vorstands üder das ab⸗
arlaufene Geschäftejahr 1917 und Vorlegung des Rechnungsabschlussez zur Erteilung der Entlastung.
2) Ersatzwahl für die nach Atikel 23
der Satzung gag dem Aussichtsrate ausscheidenden Mitglieder, vämiich: a. die wirklichen Mitglieder: l. Herrn Oetonomierat Bamberg Stꝛadem, 2. Derrn R terautabesitzer Feelherrn von der Goltz ⸗Merter sdorf, 3. Herrn Rinterg atzpãchter ? Deureuse⸗ Niederlandin: b. das stellrertretende Mitalled: Hern Rittergut pächter Meyer⸗ Stol jen hagen.
3) Beschlußfafsung über einen Zusatz zu den Bestimmungen über die Ver⸗
setz ng von Beamten in den Ruheftand.
Et. Uaträge von Mitgliedern der
Feuer ver sichernn geabtei lung.
Der Geschäftsbericht und Rechnungt⸗
abschluß für dag Jahr 1917 It-at vom
15. Februar bis einschli Flich 2. März in
den Sseschäftaräumen der Gesellschaft zu
Schwedt a. O. zur Ein sichtnahme für die
Mitglieder aut.
Echwert, den 9. Februar 1918. Schwedter Hagel! und Feuer ˖ Ver si chern ga. Gesel fchaft
auf Genrnseitigkeit. Der Direltor: Reuter. 163009
Laut elnstinmigem Beschluß der Gi⸗ sellchafter versammlung vom 29. 11. 1917 ist die S quidation der „Wenñdeutfwe Gise n Æ Metallwerke G. m. B. 6.“ beschlofsen worden. Der Kieschluß ist am 22. 1. 1918 im Handelt reaister eingetragen worden. HYlerdurch fordere ich als 2iqui⸗ dator sämtliche Glänhiger der Gestll. schaft auf, sich mit iben Forderung: n umgebend mlt den nötigen Unterlagen ju melden. ; Frankfurt a. M, den 1. Februar 1913. West dautsche Eisen ˖ und Metallwerke G. m. b. H. in Liguldation.
Der Lig urdator:
Walter Zedaer. I62003
Asphalt Pappen. C Napier · Fabrik „gansa⸗“ Gesellschaft mit beschrüntter Haftung.
Vffeldorf · Gerresheim. 3
Dle Gesellschaft ist durch Beschluß vom 19. Januar i818 aufgelost. Zum alleinigen Lignivator ist der Unter- zeichnete bestellt. Die Glüudbiger werden aufgefordert, sich bel derselben zu melden. Düffeldors. den 1. Februar 1918. Hugo Hermes. löl 29]
(629321 Nach Uebergang des Mesellschaftsver⸗ mzgeng, der Altiva und Passiva auf dle „Tonder ubankt. Ulti enge senschafi“ ist die , Tondernbankz, Gesellschaft mit beschränkter Haftung / aufgelsõnt worden. Etwaige Elärtbiger der Ge,
sellschaft werden aufgefordert, sich bel der⸗ selben zu melden.
Tondern, den 8. Febrnar 1918. Tondernhank, Grsellschast
mit beschrünkter Jaftung in Lign. Chr. Chbxistensen.
.
Sãchsische Tiefbaugesellschaft m. d. S., Niederlößnitz. (
Laut Beschluß der Geseslschafteryer⸗,
sammlung bom 24. Januar 1917 it
unsere Gesellschaft aufgelöst und zum
Liguidator Herr Baumeisser Albin
worden. Ww fordern unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen ug— verũglich hei uns anjumelden. Niederldßnuitz, den 5. Februar 1913.
Die Berliner Nachtwache Gesell.
Die Gländiger der Gesellschaft
ihr u
Berlin, den 30. Januar 1918. Der Liquivator ber Berliner Nachtwache
in Liguidan Samuel Plot ke.
Laut einstimmtem Beschluß der Ge. ellschafterversammlung vom 29. 11. 1917
am 22. 1. 1918 im Handelsreglfte? ingetragen worden. Hierdurch fordere ich
Frankfurt a. Mt., den 1. Februar 1918. G. m. b. G. iͤgn Liquid
der Börse zu Dresden.
V. Thom ag, Vorsitzender⸗
Hugo Mende.
atiou. Der Liquidator:
Arttkels 17 der Satzung werden die Mit.
edacht t er Bestãätigung von dem an
63090
PVenstonsfasse ber katholischen Vresse
Deutsch lands zu Ber lin S- V. a. G.) Die ar dentli he Oanuntversammlung
der Mitglieder wird einberufen jum
289. 1918, Nachmittags
21 Utzr, in das Abgeordnetenhaug zu
Berlin. Tagesor duung: I) Jahresbericht, Bilanz unb Rechaurg sür 1915 und 1817. 2) Berteot der Kassendrüfer. Entlastung
3) Neuwabl von 3 Vorstande⸗ 7 , ,, n Berlin den 11. Februar 19138. Der Borstand. rt. Nienkemper.
und
62756
Infolge Beschlusses der Gesell⸗ schafter vom 15. Mai 1917 ist das Stammkapital der Gesellschaft von 300 000 S6 auf 175 0090 lb herabgesetzt
worden. .
Wir fordern bie Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, 9 bei der⸗ selben zu melden.
Berlin, den 9. Februar 1918.
Nerlagsanstalthunldrutz,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Wilhelm Kraus.
des Vorstands und des Aufsttzrats.
(629331
Geimäß 5 65 Abs. 2 D. m. h 9.4 wird bekannt gemacht, daß sich ii 306. ee irg gefenichaie fc. ,! m. b. O. in Gertin aufgelsst Gäubtger der Gesellschaft r* gefardert, fich bei dersripen⸗
Gerin, den 2 Januar 1915
E. Mark fe ldt, Liquidater.
loo ro] K
Die Gesells heft mit beschränkte. Hi
tung in Firma Rias ksitenme-r 3
18
ju Deuben ist Die Gläubiger der Gesellf aufgefordert, sich bei der selben Deu ben. Bez. Dee den. nuar 1918. Die Liquidator en des Glashitttenme ts Deußen, Dresden vorm. Augtzust Greiner a 8) G. m. B. G.: z
Pommer. Frellstedt.
20s]
Die Gelellschaft mit heichtznte Haftung Bertram R Ca. * Cʒznn ift durch Beschluß der Gesellfzen, bersammlung am 17. dieses Monat an geibft. Die Gläubiger der Gefess werden aufgefordert, sich bel derselbe⸗ . mel ren. - ⸗
CöBln, 18. Dezember 1917. Zertram & Co. G. m. h. f.
in Lig. Edm. Großkopff sen.
(63028
In der am 29. Januar
eracbnissen der Anstalt tellnehmen,
der Hinansgabe der neuen A
vertretenden De potscheinen, werden die neuen Aktien —
angeboten. Depoꝛscheine, wird das Rech zwölf .
anzumelden:
stunden, und zwar:
Dla conto· Baut:
teilung Dres den; in Oambiar Industrie; in Leipzig bei der Al
bei dem B
Die A anderen Stellen ,, —ĩ müssen, zu ehen.
Ueber liche Bestätigung.
ede ju bejehenze neue Akite eine insen vom 1. Januar 1918 big
rechtg sowie des bereits entrich selben Stelle geleist
Bei den Anmeldestellen in
Wien, am 5. Februar 1915
KBalter Zedner. lbzoor
zum Knrse von t.
B. Den Inhabern der derzeit im Umlaufe befindlichen Aktien, hezlehungewes t elngeräumt, auf je siebzthn alte Armen drei Leue Meilen
—
8K. K. priv. Oesterreichische Credit Anstelt für Handel und Gewerbe.
undmachung.
1918 stattgebabten außerordentlichen versammlang der Akttondre der T. X. pr.. Oesferrelchischen Credit Dandel und Gewerbe wurde der Beschluß gefaßt, daz Ciftten kapital von 10 M lionen Kronen durch Aufgabe von 93 7390 auf den Jababer lautenden Nominolbetrage von K. 320, — welche bereits ab 1. Januar 1918 an den Geschzs, auf 200 Millionen Kronen zu erhöhen, n) Aktionären der Credit. Anftalt die Uebernahme samtlicher auszugebender 3 759 Ihn anzubleten und die e,. der näheren Bestimmungen über die Art und Reh
tien, der Frift zur Geltendmachung dez Belugsrechtt⸗ die Festsetzung der Ginzablungstermine und die Berechtigten nicht übernommenen Aftlen dem Verwaltunggrate zu üherteagen. In Ausführung dleses Beschlusses gibl der Ver waltungtrat hiemlt R Modalsläten der Geltendmachung deg Gezugsrechtes beiannt: A. Den Hesitzern von Aktien der Credit. nstalt, bezi⸗hungsweise von deren Sh
Sener Aastalt in
Aftten in
Verfügung über die ben nn
nach Maßgabe ihrer Berngsbrrechtigm 660, — pro Stũck
„ 3wei „ n. e ine
9 sechs *. *. , kun beilehen. Aktienbruchteile werden nicht berücksichtigt. Das Benigzrecht ist bei sonstigem Grisschen degselben in der Zelt nom 9. Zebruar bis inklusive 19. Februar d. 3.
in Wien bel der Liquidatur der C. T. priv. Oeste er eli Credit · Angalt für Handel und Gewerte, J, Arn Hof h, fäl (mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage) von 8— 12 Uhr, und il der Wechselflube, VII., Mariahilfer ftr. 66; /
aufierhalb Wien bei folgenden Stellen während der bel denselben üblichen Geschtt,
in Bozen, Bregenz, Brünn, Feldkirch, Gabtonz. Görz, Jun zbrut Karlsbad. Klagenfurt, Laibach, Lember g. Lab li, Mä arissh Osrau. Olmüg, Mola, Brag, Reichenberg. Tenti s, Télef, Trophau und Warughorf bel den Fillalen der KAastal;
in Budapest bei der Ungarischen Allgemeinen Crrditkant;
in Berlin bet der Diegetisn ver Bankhäusern S. Bieichrdder und Meudelssohn E Co. in bei der Gank fär Handel und Jedustrie;
in Breslau bei dem Schlestschen Gwankrercinr, Filiale der Deutscher Gand in Breslau, bei G
is conto⸗Gefellschaft, kei ke
s. Heim ann und bei der Rant fir
Dendel und Industrie, Filiale Breslau, vor mais Treglaut in Dresden bei der Älgemelnen Deut schen Ceedtt⸗Ansta't, Ab⸗
in Frankfurt a. M. bei der Direction der Disesmo, Gefehckss und bei der Filiale ver Band für Handel uad Industrit: bel der NMorddentfchen ank in Dambarg, hel de Bau bäusern L. Behrens k Söhne und M. M. Warbutg Go. und bei der Finale der Bank für Haupel und
in Cöln bei Sal. Oppenheim jr. Æ Cie. und bel dem Ä. Schaaf haufen schen Ggatoerria A.-G.: . gemeinen Dentjchen Credst⸗Auftalt und ba der Filiale ver Gank für Gandel und Jadustrte; in München bei der Gayerischen Oyhrtherken. uad börchtel Han, n Banehaus Merck, Finck R Go. und hei der Filtalt der Bank für Handel und Indattrie. ö ; anmeldung hat unter Srlag der Mäntel der alten Aktien, beziehunze— welse der Depotscheine in Wlen mittels cinfacher Benleissch ine, bez alen mittelg doppelter Konsignatio nen, deren Formulare b. den Anmeldestellen auggefolgt werden und in welchen die Nu nitnern Fer Alti Däotscheine in atithmetlscher Reihenfolge verteichnet san
die geleistete Cinjablung (PHunkt ) erbält der Deponent eine hel
Ber Anmeldung des Bezuggrechts ist, bei sonftigem Verluste desselben, Rr gie fn ron 8. . zun ll (. zum Zahlungstage in Barem ju erleßeh, Der Restbetrag von K. 400, — zuzüglich oso 36 von dlesen Betragt ö l. Januar 1913 biz jum 3 re rell, ist bet sonstigem Verlufte dez Henn, eten Betrags von K. 260, — . 15. April 1918 auf . iu ö 5 e fü lnh ö. nur bei de et werden, bei welcher die Anjahlung erfolgte. ö Die eingezahlten Aktien können nur gegen . der im Dini den Kassen der Bejugsstesle bekanntfuge bende
8, ugstage der neuen Attien an be der betreffenden Anmeldestelle behoten
bis spatestent
. Anmel Deutschland werden den Bezugsberectigten, n eds en äcscks it dei bersebes s. Atiten erfolgt; die Beile: der Ste nl, n, i sind von dem Bejugaberechtigten ju tragen. Die Koften der zu wechselnd luß noten werden den felben hingegen nicht berechnet. .
Nach Erscheinen der nenen Aktien wird deren Rotierung an allen Bölsen ge
In und Auslandes, an wel 5 — nd, in An⸗ ken ee lender an welchen die biker ausgegchenen Ätnien notiert s
st. R. priv. Oesterreichische Crevit. Austalt fie Oaudel uud Gewerbe.,
——
M 36.
Der Inhalt dieser . in w
hhaftt⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregist
elcher die B
. . Vierte Beilage . . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Stantsanzeiget.
Ichrnar
m 2
Berlin, Montag, den 1
elanntmachmigen über 1. Eintragnng pp. von vetentaenwalten 2. Patente 3. Gebranchsmuster, 4. aus ; er, 10. der UrheberrechtscintragJrollt sowie 11. über Konlurse und 12. bit Tarif- unt FJahrylanbt ia cutuu chungen der Eisenhahren enthalten sind, erscheint nebst drr Barenzeichenbeilage tiuem besb nderen Blatt unter dem Titel
bem Sandels,
1818.
2
. Gkterrechts 6. Vereins⸗, 7. Genossen⸗
Zentral⸗Handelsregister für das Dentscße eich. (i. 64)
Dag Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fr Ears guch durch die Könichiche Geschäftsstelle des Reichs. und Staalsanzeigers, 8 W. 45,
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Ver Be zugs preis bettãgt 2 M 10 Pf. für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 26 Pf. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Cinheitszeile 5 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerung szuschlag von 20 v. H erhoben.
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Dentfche Reich“ werden hente die Nrn. 36 A. n-rd 36 sz.
ausgegeben.
— *
27) Vatente.
Die Ziffern links bezeichnen bie Klasse, ie. e , hinter dem Komma die ö. Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände hahen die Nachgenannten an dem bezeichneten Tege die Erteilung Lines Patentes nach= esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. ö , . z L. 45 805. C. Lührig,'s Nacht. Fr. Gröppel, Bochum. Kohlenwäsche. . ze, 5. J. 17 827. The Improve Stay Company, New York, V., St. A.; Vertr. Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Yr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 11. Korsettverschluß. 11. 7. 16. L Cr, 2. E. 22 138. Nils Karl Herman Erelund, Jönköping, Schweden; Vertr.: dl. Gerfon u. G. Tachfe, Pal. Ampäͤlie, Berlin 8sW. 61. Torswender. 15. 2. 17. Schweden 29. 5. 15.
Ge, 2. C. 22 650. Nils Karl Herman
Ftelund, Jönköping, Schweden; Vertr.: l
A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. Torfwender; Zus. z. olnm. E. 22 138. 6. 10. 17.
kRzxdDd, J. B. 84 485. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke Att.⸗Ges., Berlin. Ein— richtung zur Entfernung der insbesondere
nach dem elektroosmolischen Verfahren KK
abgeschiedenen festen Massen aus den Entwässerungszellen. 4. 9. 17. . 1X6. 12. C. 26 584. Chemische Fabrik Griesheim ⸗Elektron u. Dipl.⸗Ing. Nathan Grünstein, Frankfurt a. M. Verfahren zur Darstellung von chemisch reiner Essigsäure aus quecksilberhaltiger
Essigsäure. 15. 4. 15. Eda, 18. O. 10 358. Gustav Otto, Heppenheim a. d. B. Verbund⸗Dampf⸗ ,,,, 14. 9. 17. . LH6d, 39. S. 70 034. Horn & Schneider, Dresden. Bogenablegevorrichtung für Tiegeldruckpressen. 10. 4. 18. 201, 11. A. 29 189. Allgemeine Elek— tricitäts⸗-Gesellschaft, Berlin. Elektrisches Weichen⸗ und Signalstellwerk mit Sicher— ,. . 6. 17 2Ha, 665. H. 72 600. Dr. Erich F. Huth 6 m. b. H., Berlin. Funkenstrecke. 186 2La, 71. D. 34 019. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b, H., Berlin. Antennen: anordnung für drahtlose Telegraphie bei einem Eisenbahnzuge. 20. 12. 17. 21a, 71. L. 45 982. Hein, Lehmann & Co., Att. Ges., Berlin⸗Reinickendorf. Elektrisch unterteilter Mast oder Turm⸗ teil, insbesondere für drahtlose Tele— graphie. 18. 12. 17. ö 2b, 26. H. 71 959. Paul Hannebohn, Treuenbrietzen. Verfahren zur trockenen Aufbewahrung von Blei⸗Akkumulatoren⸗ platten. 7. 4. 17. Ie, 17. W. 42 611. Theodor Wittrin, Saarbrücken, Dudweilerstr. 4. Vor⸗ richtung zum Befestigen von Isolator— trägern mit U⸗förmigem Querschnitt auf einstellbaren Befestigungswinkeln. 28. 56. 13. ke, 29. H. 69 9965. Adolf Heckt, Kiel, dübecker Chaussee 12. Elektrischer durch Drehung, Zug oder Druck zu betreibender Schnappschalter. 29. 3. 16. bd, 34. A, 28 O63. . m , Brcwn, Boveri & Cie, Baden, Schweiz; Vertr; Robert Voverl, Mannheini= äferthal. Anordnung zur Aufhebung der Drosselwirkung für höhere Harmonische bei, mehrphasig über Drosselspulen ge⸗ ,, Metalldampf⸗Gleichrichtern. be Ehe, 3. W. 49 490. Erwin Wurmbach, ö uhr, Rickertweg 16. Verfahren zum Lusfinden von Kabeifehlern. J. 7. 1*. „Re, 17. P. 34 537. Kristlan Pettersen, Corp chor, Norwegen; Vertr.: A. du ois neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Hat. Anwälte, Berlin 8W. 11. Strom⸗ sihler für mehrere Tarife. 18. 1. 16. Norwegen 35. J. 15. een, , Gs, bs äh. Eugen Helsstein, „hbarlottenburg, Königin⸗-Luisestr. 3. efestigungsbhorrichtung für elektrische Erzen; Zus. z. Anm. H. Ji 451. . 1
Dan, , Br 18 287. anl. Wolfes n Landshuterstr. 29. Einrichtung ie H une des Verhältnisses . ö tärken oder Spannungen. 26.3.7. 6 3. G. 44 855. Georgs Marien rawerks. und Hütten- Verein, Vl. G. eergsmarienhütte ß. Dznahrisck. er j m Vetrieb eines Gaserzeugers nit Abführung finssiger Schlacke. *” 17.
Ver
2TSb, 11. U. 6267. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.; FR. Hallbauer u. Dipl.Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. Presse zum Ausstanzen . ö. 23. 4. 17. Großbritannien 6 16. Gi, 3. C. 26 024. Chemische Fabrik Flörsheim Dr. H. Noerdlinger, Flörs— heim a. M. Verfahren zur Herstellung von wasserlöslichen oder mit Wasser emul—⸗ gierenden Desinfektionß ⸗ und Konser⸗ vierungsmitteln. 25. 2. 16. Ot, 12. D. 32 772. Dipl.-Ing. Kon— rad Diech zr u. Dr. Franz aver Thom⸗ bansen, München, Zentnerstr. 31. In— 1 TAf, 12. H. 72 224. Franz Himmel⸗ bauer, Wien Vertr: J. A. Hoppen, Vat.Anw., Berlin 8W. 68. Einhand Else Staats, geb.
e hesteck 31. 5. 17.
Ga, 15. L. 45 650.
Adolph, Güntzelstr. 28, u. Albert Lenzki,
Uhlandstr. 118/19. Berlin⸗Wilmersdorf.
Sperreinrichlung für Ofentüren. 21.9. 17.
Da, 3. M. 55 897. Metallbank und Akt. Ges., lnen
49a, 18. N. 15 525. New Metals« Process Company, Chicago; Vertr.: Pat.Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.Ing. T. R. oehnhorn, Berlin 8sW. 68. Vorrichtung zum Reduzieren von Erzen. 28. 7. 14. AHa, 3. T. 19432. Arnold Turner, Danburh V. St. A.z Vertr.; G. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. Ma⸗ ĩᷓ. n Beschneiden der Hutränder. 6 2 114.
4ERa, 4. T. 17262. Arnold Turner, Danbury V. St. A. Vertr.: C6. W. Hop⸗ kins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. IL. Huthimsmaschine mit schwing⸗ barer Drehspindel und kreisendem Arbeits⸗ kissen. 30 3. 18. V. St. Amerika 3 1 0. 8 . 42h, 31. P. 35 063. Richard Pestel, Dresden, Schloßstr. 5 b. Klemmer⸗Brille. J, , Aa, 41. L. 44 391. Karl Emil Leonard Liedstrand, Stockholm; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8. 11. Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von Zähl⸗ karten für statistische oder ähnliche Zwecke. 16, Schweden o. 8 15 n.
reth, Pat. Anwälte, Berlin z. 48. Ma⸗ schine zum Ausheben und Köpfen von Rüben; Zus. z. Pat. 300 264. 28. 4. 17. Dänemark 3. 7. Ib. . A6d, 109. B. 78 969. Bernhard. Bischof, Rorschach, Schweiz; Vertr.; Dipl.⸗Ing. Dr. P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗ Schöneberg. Verfahren ö Betrieb von Verbrennungsturbinen. 8. 2. 15.
47e, . P. 361935. Karl Paktschke, Lützen, Reibungskupplung. 24. 11. 17. 7c, 9. P. 35 7935. Fa. G. Polysius, Dessau. J für Rei⸗ bungskupplungen. 21. 6. 17.
18a, 4. A. 23 669. Aktiengesellschaft „Weser“, Bremen. Galvanisierungsver— fahren und Einrichtung für Hohlkörper.
36. ib. 6. . Kb, 11. M. 60 657. Maschinenfabrik Sack, G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. Walzwerkschere mit einem beweglichen und einem festen Messer. 13. 12. 1. 49g, 5. O. 10386. Oberschlesische Eisen⸗ bahn⸗Bedarfs⸗Akt.⸗Ges., Gleiwi O. S. Herstellung von Radscheiben kleinen Durchmessers, insbesondere von Klein⸗ bahnradscheiben. 23. 10. 17. ö vöd, 16. A. 29333. Asltiebolaget Karl⸗ stads Mekaniska Verkstad Karlstad, Schweden; Vertr.: Dipl: Ing. Br. Bloch, Pat. Anw., Berlin NW. 21. Verfahren und Vorrichtung zum Entwässern von Holzstoff und Jellulose in Bahnenform. J6. 5. 17. Schweden 20. 6. 46.
F Ta, 37. A. 27 132. Carl Ethon Akeley, New Jork, V. St. AJ Vertr.; Dr. jur. Dipl. Ing. P. Wangemann, Pat. Anw., Berlin? Schoͤneberz. Bewegungsvorrich⸗ tung für kinematographische Panorama— kameras. 26. 6. 15. ö. F Ta, 37. A. 27 984. Carl Ethon Akeley, New Jork, V. St. A.; Vertr.; Dr iur. Dipl. Fug. B. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin Schöncherg. Kinematographische 5e, J5. G. 43 3568. He
mann, Berlin, Goltzstr. 10. graphische Maske. 12. 7. 17.
Phoio⸗
Nieder Ingelheim. Waschmittel. 28. 19. 16 Heinrich Gott⸗ z
7272
63e, 4. G. 434590. Dr.-Ing. Fritz Gamillscheg, Wien; Vertr.: E. Schiff u. Dipl. Ing. H. Hillecke, Pat.-Anwälte, Berlin SMW. 11. Federnder Laufkranz für mer, g
—
—
Od, 2. Stuttgart, Kanzleistr. 22. Tintenlöscher . Sus. z. Anm. L. 45 601. 14
772, 15. L. 42 384. Bernhard Posnansky, Halle a. S., Alter Markt 3. Spielzeug⸗ reittier, das in einer Bahn mit seitlichen Führungswangen mittels Führungsrollen läuft und durch Schaukelbewegung des Reiters sortbewegt wird. 2. 7. 14. 77f, 2. L, 45 Co?. Richard Laesecke, Stettin, Gabelsbergerstt. 9. Spielzeug Kreiselrd mit zwei außen liegenden Lugolstützyunkꝛen und geteilter Gabel⸗
i 17
stüße. 2. 7. 17. J 85 139. Niels Sofus Borch,
Curt Leidhold,
Gu, 3. SG. Kopenhagen; Vertr.; F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SM. 68. Verfahren zur Herstellung von Portland Zement unter Benutzung von Roh⸗ materialien mit . Eigen⸗ schaften. 14. 12. 17. Dänemark 24. 2. 17. Kamera, insbesondere für Panoramaauf⸗ nahmen. 25. 6. 15. SGb, 3. P. 36 205. Fa. C. Polysius, Dessau. Verfahren zum Aufbereiten der Nohmasse für das Brennen von Zement 3. el . Befeuchtung des Rohmehles. 23 11 17.
Se, 9. Sch. 50 643. Curt Walther, Holbeinstr. 119, u. Rudolph Schwabe, Paulstr. 1, Dresden. Sicherung der selbsttätigen Rückstauklappenverschlüsse bei Sinkkästen. 21. 10. 16.
b. Zurücknahme von
Anmeldungen.
a) Die folgende Anmeldung ist vom Vatentsucher zurückgenommen. 53I. L. 42 819. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von gefüllten Schokoladen⸗ plätzchen. 21. 1. 18. ö
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Er— teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zirück— genommen. 214. R. 43 405. Blinde. 19. 9. 17. 1489. Sch. 49230. Vorrichtung zum . von Emailgeschirr u. dgl.
Das Datum bedeutet den Tag der Be— kanntmachung der Anmeldung im Reichs— anzeiger. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein— getreten.
e. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent bersagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
TTa. G. 42 701. Verfahren zur Dar⸗ stellung von o⸗Oxymonoazofarbstoffen der Pyrazolonreihe. 30. 3. 16.
S6b. H. 67 698. Verfahren zur Her stellung von wetterfesten, farbigen Putz⸗ mörteln. 12. 8. 15.
d. Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen— stände sind den Nachgenannten Paszente er= teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalben haben. Das beigefügie Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichem an⸗ gegeben.
37 302 583, 304 611 bis 20 720. La, 21. 304 635. Tellus Akt.⸗-Ges. für Berg au und Hüttenindustrie, Fran kfurt a. M. Pyramidenstumpfförmige Yüost⸗ trommel zum trockenen Läutern von latti— gem Erzgut. 1. 7. 16. T. 20 898.
Ad, 9. 304 543. Berlin-Anhaltische Va⸗ schinenbau⸗Act.Ges., Berlin. Antrieb für Schaltwerke. 1. 6. 16. B. 81773.
Hi, 5. 304 587. Guido Schützendorf, Mag⸗ deburg, Hohenstaufenring 1. Verfahren zur. Reinigung von Stärkewäsche. 26. 9. 16. Sch. 50 334.
Si, 5. 304 685. C. H. Boehringer Sohn
Lesevorrichtung für
1 W. 18565. z
Ti, 6. 301 7065. Johanna Kauffmann, geb. Schniie rer, Asperg, Württbg. Verfahren
saponinartigen Stoffes. 19. 6. 17. F. 64 302.
10, 23. 301 644. m. b. H., München. mit in cinem Gehäuse rotierenden Zellen⸗ rad für Schwelöfen oder dgl. mit konti⸗ nuierlichem Betrieb. 21. 3. 16. B. 82 092. Le, 18. 304 657. Otto Stavenhagen,
ordner; Zus. z. Pat. 301 978. 8. 3. 17. St. 30 425.
IL2d, 10. 304 6538. Karl Morawe, Serlin⸗ Friedenau, Niedstr. 15). Verfahren zum Betriebe und zur Spülung von Filtern. d. 9. 16. M. 60 2M.
HTF*, S. 302 583. Victor Thrane, Kristia⸗ nia, Norw.; Vertr.: C. Arndt u. Dr.“ Ing. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. Vorrichtung zur Herstellung von Stick— stoff verbindungen aus Metallcarbiden und Stickstoff. 29. 10. 16. T. 21 102. Nor⸗ wegen 29. 11. 15.
Auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Oeffentlichkeit für Patente und Gebrauchsmuster vom 8. Februar 1917 ohne voraufgegangene Bekanntmachung der Anmeldung erteilt.
E2Dm, 3. 304 6581. Chemische Fabrik Buckau, Magdeburg, u. Dr. Theophil Sil⸗ bermann, Halle a. S., Gr. Steinstr. 54 / 55. Verfahren zur Herstellung von Magne⸗— siumkarbonat neben reiner Rohlensäure. 20. 4. 15. C. 25 598.
HE2Tm, 3. 304 682. Wilhelm Kain, Nord— hausen, Geiersberg. Verfahren zur Her— stellung von reinem Magnesiumhydroxyd aus den Chlormagnesiumlaugen der Chlor— kaliumfabrikation. 27. 1. 18. K. 51 710. LRe, 10. 304 555. Bergmann⸗Elektri⸗ citäts⸗Werse, Akt. „ Ges., Berlin. Lauf⸗ radkranz für Dampf⸗ oder Gasturbinen. 17. 2. 14. R. 39 954.
14e, 12. 304 689. Akiiengesellschaft Brrwn, Boveri & Gie.,, Mannheim— Käferthal. Turbinengnlage mit Ueber— setzungsgetriebe und Vorwärts- und Rück⸗ wärtsturbine in gleichem Gehäuse. l, s, tß. M, w bsh, . EA4Af, 9. 304 630. Faudi & Klauser G. me b. H., Cöln a. Rh. Lenker für Kraftmaschinensteuerungen. . F. 40 136.
ESFa, 17. 394 659. The Ludlow Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Lambert u. Dipl-Ing. Geisler, Pat-An⸗ wälte, Berlin SW. zl. Zeilengießr richtung. 18. 6. 16. ĩ V Amerika 19. 6. 15.
K Ha, 17. 304 660. The Ludlow Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; 2
E. Lamberts u. Dipl.-Ing. B. Geisler, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. Zeilengieß⸗ vorrichtung. 30. 6. 16. L. 44 2665. V. St. Amerika T2. 4. 15.
15a, 21. 304 661. Union Trust Com⸗ pany, Washington, V. St. Az Vertr.: 9. du Bols⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte. Berlin sw. 11. Vorrichtung zum Wiederholen zinzelner Schriftzeichensymbole. 5. 8. 15. U. 5873. V. St. Amerika 5. 11. 14.
EZpa, 21. 304 662. Union Trust Com⸗ pany, Washington, V. St. A; Vert; A. du Bols⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Registrierstreifenlochmaschine. 6. 6. 16. U. 6037. V. St. Amerika 12. 6. 15. 5e, 1. 304 65563. The Duplex Printing Hreß Company, Battle Creek, V. St. A. Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. J. Prägepresse. 22. 4. 13. D. 28 777. V. St. Amerika 22. 4. 12. Ie, 3. 304 5354. Henry Alexander Wise Wood, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Dipl.Ing. B. Bloch, Pat. Anw., Berlin N. 4. Vorrichtung zum Fertigmachen runder Stereotypplatten. 18. 6. 13. W. 42 525. V. St. Amerika 25. 6. 12. H5g, 35. 304 665. Underwood Typewriter Company, New York; Vertr.: Dipl.Ing. Rudolf. Specht, Pat. Anw., Hamburg. k k J. 5878.
LE5g, 36. 304 666. Zalmon Gilbert Sholes, Wilmington, V. St. A.; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8wW. 61. Schreib maschinenwalze. 3. 11. 15. S. 44543.
KEäg, 37. 304 667. Leopold Rauh, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.Ing. Bruno Bloch, Pat. Anw., Berlin XN. 4. Vorrichtung zur gleichzeitigen Herstellung * mehrenen Durchschlagkopien auf
Schreibmaschinen mittels eines Hilfsfarb- bandes. 13. 1. 14. R. 39 ö 3. 37. 304 568. Remington
8. Typewriter Ilion, V, St. A.;. Vertr.: H. Springmann u. E. Verse, Pat.⸗An⸗
wähle, Berlin 8W. 11. Vorrichlung zur
Wompeany, Ili , .
Ftr Gewinnung von Saponin bezw. eines Längsbemr
8 * Bertzit Gesellsckaft Sholes, * C11 6 er ell schast 5—— —
Austragborrichtung ).
Charlottenburg, Mommsenstr. 41. Brief⸗
des Farbbandes von 114. 304 669. Zalmon Gilbert ö i St. A.; Vert Mans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Farbbandumkehrgetriebe. 17.11.15. S. 44 602. E5g, 15. 304 670. DOtto Petermann Groton, V. St. A.; Vertr.: Alb
mina tan M
1IIIUIIißge VP. I, — .
vorrichtung für S
P. 36 587. V. St, Amer tan. k G5g, 45. 304 671. Underwood Typewriter Company, New York, V. St. A.; Vertr.: Dipl.Ing. Rudolf Specht, Pat. Anw., Hamburg. Doppelschreibmaschine. 7. 6. 16. U. 6039.
ESb, 10. 30 645. Rombacher Hütten werke A.⸗G., Israel Bronn u. Wilhelm Schemmann, Rombach i. Lothr. Verfahren nebst Vorrichtung zur Vorbereitung von zum Desoxypdieren und Dichtmachen beim Vergießen von Flußeisen und Stahl dienendem Aluminium. 6. 7. 17. B. 84 132. 2c, 30. 304 672. Max Rogler, Düssel⸗ dorf, Vennhauser⸗-Allee 234. Deckmantel für Eisenbahnwagen. Z5. 6. 15. R. 42 083. 20Ol, 23. 304 673. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung an Hauptstrommotoren, die in Reihenparallel⸗ schaltung mit Feldschwächung gesteuert werden. S. 3. 7. A. 29 128. B. St. Amerika 7. 3. 16.
Ta, 60. 304 645. Aktiengesellschaft Mir & Genest Telephon⸗ und Telegraphen⸗ Werke, Berlin⸗Schöneberg. Schaltanord⸗ nung für mehrere an einer gemeinsamen Leitung liegende Nebenstellen; Zus. Pat. 302 950. 9. 6. 17. A. 29 384. 2Ie, 23. 304 647. Wilhelm Leyhausen, Nürnberg, Goethestr. 19. Verschluß für elektrische Anschlußkästén mit getrennten Deckeln für Werk und Installateur. . . 6,
2Ee, 35. 204 707. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Hörnerfunken⸗ löscher. 9. 6. 17. A. 29 399. V. St. Amerika 8. 6. 16.
2 Ee, 61 304 691. Frida Felden, Hilde⸗ gard Felden, Antonie Hahn, geb. Klost, u. Walter Klost. Wandsbek. Nun punktschal= ter für Wechselstrom mit Verwendung eines von einem Hilfsschalter zu unter— brechenden Hilfsstromes. 10.4. 14. F. 38 634. 2A d, 12. 304 703. Siemens⸗Schuckert⸗ werke Gz. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Anordnung zur Verbesserung der
. Kommutierung von Gleichstrommaschinen
mit schnell veränderlichem Felde. 27. 3. 14. S. 41794.
TXAd, 19. 304 8158. de Vilbiß Manufactu⸗ ring Company, Toledo, V. St. A. Vertr.: E. Lamberts u. Dipl.⸗»Ing. B. Geisler, Pat.Anwälte, Berlin SW. 61. Ventilator mit Elektromotorenantrieb. 18. 5 14 B 1 83.
EXHf, 50. 394 692. Dr.Ing. Schneider & Co., Frankfurt a. M. Taschenlampe mit in dem Deckel gelage ten Schaltteilen. 29. 9. 16. Sch. 50 544.
2ZZa, 1. 301 674. Gesellschaft für chemi⸗ sche Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Dar⸗ stellung von beizenziehenden Monoazofarb- ste en ,
2ZEe, 11. 3016 683. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. Drehrest für Gas⸗ erzeuger, bestehend aus einem kegelförmi⸗ gen Schuppenaufbau, bei dem die Außen⸗ flächen der Schuppen teils exzentrisch, teils zentrisch ausgeführt sind. 11. 5. 15. G. 429038.
Tan, 18. 304 6575. Fa. A. Robert Wie⸗ land u. Paul Thierfelder, Auerbach i. Erz⸗ geb. Verfahren zur Herstellung eines ge⸗ wirkten regulcken Strumpfes; Zus. z. Pat. 293 168. 14. 1. 18. W. 47 375. 28h, 27. 5304 649. Hermann Weber, Langensalza. Vorrichtung zum Spülen der Häute nach den Schwöden. 12. 9. 17. W. 49752.
28b, 28. 304 650. United Shoe Machi⸗ nery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SW. 11. Maschine zum Um⸗ biegen der Ränder von Lederstücken mit einem Brennwerkzeug. 11. 8. 16. U. 6080. V. St. Amerika 6. 8. 15.
30d, 14. 304 651. Richard 6 Stettin, Gabelsbergerstr. 9. Selbsttätig festsitzende Damenbinde mit auswechsel⸗ barer Einlage und Sammelbeutel. 11. 4. 17. 8. 45 169.
Re, 3. 304 708. Dr. Alfred Köhler, Stettin, König⸗Albertstr. 50, u. Wilhelm Arnold, Leipzig⸗Connewitz, Brandstr. 7.
Aufhängevorrichtung für Fenstervorhänge. 26. 4. 17. NR. G64 050. Schweiz 3. 5. 16.
* r
—— — 8. 2 r