163702] K eiserbrauerei Beck & G., stommanditgesellschaft anf Artien, Gremen.

Die Attionãre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den A. März A9A8, Nachmittags 4FUhr, im Büro des Rechtzanwaltgz Herrn Augußt Lürman in Bremen, Stinthbräcke Rr? 1, stattfindenden ordentlichen Generalber- sammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Vorlage des Geschäffrberichtc, der Bilanz und der Gewinn. und Verlust⸗ rechnung für das am 30. September

: 1917 abgelaufene Geschäjtgfabr.

) Beschlußfassung über die Bilan) und

* . z

) Entiastung des Geschäftztnhaberg und des Au ssichtgrats. d

Diejenigen Atlionare, welche sich an der generalversammlung beteiligen Und ihr Stimmrecht ausüben wollen, hahen ihre Aktien spätestens am 1. März 1918 bei der Sremer Bank., Filiale der Dresdner Gauk, in Bremen, oder bel elnem Notar gegen Empfangnahme elnes Depotschems zu hinterlegen und diesen in der Generalversammlung vorzuje igen.

Bremen, den 12. Februar 1918.

Der Aufsichtsr at. Aug. Lürman, Vorsitzender.

lezen Norddeutsche Spritwerte,

Hamburg.

Am Mittwoch, den 13. März 1918, Bormiitags 190 Uhr, findet dite 6 n . *, nr sanmnmsung

atriotlschen ebäude, 1 Nr. 10, ö z ö agesordnung:

1) Eistattung des Geschäftsberichts, Vor⸗ legung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung, Erteilung der Entlaftung für Aufsichtzrat und

3 ö s

schlußfassung über Verteilun Reingewinnz. = 6 2.

3 Wahlen zum Aufsichtsrat.

r . ,. welcke an der ersammlung teilnehm . . hmen wollen, haben

ö rz entweder in Pamburg im Geschästslotal der Gesessschast ö. bel nachstehend bezeichneten Siessen:

Damhurg bel der Dresdner Bank in Famburg,

in Berlin bei der Dresdaer ank vorzulegen, um dagegen die Stimmkarten in Empfang zu nehmen.

Damburg. den 11. Februar 1918.

Der Vorstand.

loz ? gh]

Fritz Andree & Co. A ktiengesellschaft.

Wir laden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur Teilnahme an der ö, lichen Generalversammlung auf Frei- tag. den EB. März A918, Rach mittags Sv Uhr, in daz Geschästslokal der Firma A. Hirte zu Berlin, Mark- grafenstraße 76, hiermit ein.

Tages ordnung t 1) Bericht des Vorstandz unter Vor— legung der Bilanz, der Gewinn ⸗ und Verlusfrechnung und des Geschafts= . für das veiflossene Geschäͤfte⸗ r.

49 *

2) Beschlußfassung über die Feststellun der Bilanz und der . 1 das Geschäftsjahr 1917.

3) Erteilung der Gntlastung für den Vorstand und den Auffichtsrat.

4 Wahlen zum Aussichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be, rechtigt, welche ihre Attien biz zum Ez. März dos. J., Nachmittags A Uhr, bei der Gesesschaft oder bei der Banffirma A. Hirte zu Berlin, Mark= grafenstraße 76, oder bei einem Notar hinterlegt haben.

Berlin, den 13. Februar 1918.

Fritz Audree & Co. Actiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. A. Hirte.

63816

Stuttgarter Gipsgeschäft.

Generalversammlung.

Die 47. ordentliche Generalver- sanmlung der Aktionäre findet am Dienstag, ben L2. März, Bor⸗ mittags EES Uhr, im Sitzungz⸗ saal der Wuͤrttemb. Vereinsbank in Stuttgart statt.

Tagedorduung t

1) Beratung des Geschäͤftsberichts und der Bllanz.

2) Beratung des Berichts des Auf⸗ sichts rats über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichts rate.

Gemäß 5 11 der Statuten ist zur Tell⸗ nahme an den Beschlußfassungen der Ge⸗ , , jeder Attionär be⸗ rechtigt, welcher sich Jvätestens mit Ab⸗ lauf des vierten Werktags vor der Ver sammlung über seinen Aktienbesitz auswetst entweder dadurch, daß er seine Aktien bei der Gesellschaft selbst oder bei der Württemb. Vereinsbank in Stuttgart oder hei einem Rotar hinter legt und bis nach der Generalversamm lung beläßt. Der Beifügung von Dipi— dendenscheinen und Talons bedarf es nicht.

Untertürkheim, 11. Februar 19135.

Der Ausfichigrat. Geheimer Kommerttenrat Gust ay von Rüller, WorftBender.

spätestens bis zum

ss323] grauhans Schwabach L. G.

Schmabach.

Die für 18. Februar 1918, Nachmittags 2 Ubr, in Schwabach im Verwaltungs gebäude festgesetzte Generalverfamm- lung findet uicht state.

Drr Aufsichtsrat. Justlirat Fen sterer,. Vorsttzender. 63824 ᷣ

Brauhaus Schwabach . G.

Schwabach.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden blermit zu der am Mon tag, den II. Märn 1918, Nach · mittags Uhr, in Schwabach im Ver⸗ waltungsgebäude, Hördlertorstraße Nr. 14, stattfindenden I 8. ordentlichen Ge⸗ neralversammlung höfl. eingeladen.

Tages ordunng:

1) Entgegengbme des Geschäfisberlchts des Vorstands und des Prüfungs⸗ berichtz des Aufsichtsratz über das Geschãftejahr 1916ñ17.

2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Genebmigung der Bilanz und Be⸗ schlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

4) Erteilung der Entlastung des Auf— sichtgratgz und des Vorstandz.

5) Wabl von Aufsichtaratsmitgliedern.

Vie zur Teilnahme an der General⸗ versammlung nötige Bescheinigung kann entweder von dem Vorstand der Gesell⸗ schaft zu Schwabach ober bei der Gahterischen Hanbelsbant Filiale Negensburg vorm. SGahmann Comp. in Regensburg oder bei der Baynerischen Dis conto. Æ Wechsel⸗ bau M. c. Nürnberg, Dey ositen⸗ fasse Schwabach. bei welchen die Aktien spätestend am Z. Tage vor der Ge- neralversammlung hinterlegt werden müssen, ausgestellt werden.

Schwabach, den 11. Februar 1918.

Der Auf ficht sat.

Justizrat Fensterer, Vorsitzender.

63858) Sinaleos Aftiengesellschaft, Detmold.

Die LO. ordentliche Generalver⸗

sammlung findet am LZ. März E918. Vormittags 1 Uhr, in Detmold, Hotel Kaiserhof, stait.

Tagesordnung:

1) Vorlegung des Berichis des Vor⸗ stands und des Aufsichtgrats sowie der Bllanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftg⸗ jahr 1916.17.

) Beschlußfassung hierüber und über die Genehmigung des Rechnungs⸗ abschlussez.

3) Beschlußfassung über Entlastung des Vorsiandz und des Aufsichtsratz.

. Aufsichtgratswah len. ur Teilnahme an der Generalversamm-⸗

lung sind diejenigen Altionäre berechtigt, die ibre Aktien spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Ge⸗ neralversammlung bis Abends s Uhr bei der Gesellschaftskaffe oder bei der Dir e etion der Disconuta-Gesellschaft, Zweigstelle Detmold, Detmold, oder der Dresdner Bank Geschäftsstelle Detmold oder der Schweizerischen Volksbank in Basel und Zürich Schweiz) oder bei der Frankfurtct Kreditaustalt in Frankfurt a. W. ober bei einem Notar statutengemäß hinterlegt haben. * Detmold, den 14. Februar 1918. Der Aufsichtsxat. Professor Dr. Neumann - Hofer, Vorsitzender.

6) Erwerhz⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

lbzoos]

Wir berusen für den 6. März. Nach—⸗

mittags 5 Uhr, nach Leipzig, Alte

Bötse, eine ordentliche Gentralver-

sammlung ein.

Ta geg ordnung:

1) Wabl des Protokoll führers und zweler Zeugen.

2) Erstattung des Jahregberichts.

) Kafsenbericht und. Entlaftung des Vorstands und Aufsichtsratz.

c Frsetzwahl des Aussichigrats.

8) Aussprache über die Zukunft der Ge—= nossenschaft.

3 Beschlußfafsung über Anträge.

7 8 fis genossenschaftliche Angelegen· eiten.

Dellerau, 9. Februar 1918.

Důrerbund ⸗ Werkbund ⸗ Geno ffen⸗

schaft, Ginrtauf, Yer stellung und

Verkauf von Wertarbeit fürs deutsche

Daus, eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftnflicht in Rähnitz,

Orteteil: Hellerau. G. Lehmann. K. Schmidt.

(63799

Allgemeiner Beamten ˖ Spar ⸗ und Darlehn ⸗ Verein, eingetragene Ge- nofsenschaft mit unbeschräunkter Haft ˖ pflicht in Berlin. Ritterstraße 125. Ordentliche Generalversammlung am 4. März 1918, Mbends präzise r Uhr, ii Verein glokale, Ritterstraße 195.

Tagesordnung: 1) Geschaftsbarlcht und Bilanz. Decharge⸗ ertellung.

97) Gew lanhertellung.

3) Bericht über die am 6. September 1917 stattgebabte Reoision durch den Verband revisor.

4) Wahl von drei Aussichtsratemit- gliedern.

Der Auffichtsxat des NUllgemeinen

Searatẽ s. Spar. and Darlehn. Vereins eingerragene Gennssenschast mit un⸗

bescbräntter Saftpflicht. L. Dhm, Vorsitzender.

—

7) Niederlassung 1c. von Rechtsanwälten.

less P In die Llste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtzanwalt Kurt Etauge in Zehlen⸗ dorf eingetragen worden. Ser lin · Lichterfelde,

1918. Königliches Amtegericht.

den 6. Februar

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

(63792 Bekanntmachung. Die Bremer Bank, Filiale der Dreedner Bank, hat bei uns den Antrag gestellt, Rom M 6009090900, — neue Aftien der Yresbner Bank (60 000 Stück über je S6 1000 Nr. 196669 — 256668) zum Handel und lur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 11. Februar 1918. Die Sachveritãnd igenkommission der Fondsbörse. Dr. Strube, Vorsitzer.

163793) Bekanntmachnug.

Seitens der Dresdner wan, Filiale Cöln, ist bet ung beantragt worden,

nom. C 60 O00 000, — neue

Aktien ihrer Gant (60 000 Stück über je M 1000, — Nr. 196 669 — 2h6 6685) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. GCöln, den 11. Februar 1913. Zulafssungsfstelle für Wertpapiere an der Börse au Cöln. H. Leiden.

63860 ; Prignitzer Viehversichernngs Gesellschaft anf Gegenseitigkeit zu Wittenberge.

Am Sonnabend, den 9. März 1918, Nachmittags 3 Uhr, findet im Gasthof zum Weinberg, bier, Lenzenerstraße, die 36 ordentliche Generalversam lung

statt. Tages ordnung: 1) Geschãäfts bericht. 2) Rechnungslegung ür 1917

für 5 3) Wahl eines Verwaltungzratsmlt⸗ aliedes. 4 Geschäftliche Mittellungen. Die Mitglieder werden hierzu ergebenst eingeladen. Zum Augweig ist der Versicherungg—⸗ schein vorzulegen. Wittenberge, den 13. Februar 1918. Der Verwaltungsrat. A. Thalmann, Vorsitzender.

(63801 Einherufung zu der Sonnahenb, den 22. Februar 1918, Nachmittags A Uhr, im Bankgebäude an der Theater⸗ brücke statifindenden austerordentlichen daun tversammlung. Tage aoronung: Aenderung der Satzung, und zwar: S 5 Ziffer 1 (Grhöhung det Grund—⸗ 8 ff j 106 bsa eraͤnderung der uf e af en ; § 1 (ibgrenzung der Belelhung e der der wesspreußischen Stadt a

s z. lösatzl (Ctböhung der Be

leihungo grenze).

Posen, den 13. Februar 1918.

Deutsche Pfaudbriefaustalt in Posen. Der Vor sitze nde des Verwaltungsrats: Schleyer, Stadtrat. .

uflösung der Orangenbangesell. schaft Kappus, Schanz 2 J in Jaffa Gesellschaft mit beschräuntter Haftung mit dem Sig in Stuttgart. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 24. Januar 1918 nach Verkauf der Gärten ist die Hesellschaft aufgelöst worden, was hiermit gemäß § 65 Abf. 2 R. G. bekannt t, ö *r 5 die ubiger der Gesellschaft aufgeforbert,

,, er Ge rer un guibdator:

Ernst Fischer, Kommerntenrat, in Reutlingen.

63744

Universal Stempel⸗ Maschinen Gesellschaft m. b..

Die Gesellschaft ist aufgelst. Die Gläubiger obiger Geselischaft woll sich bei mir melden. ö . Berlin W. 8, Charlotten str. 60.

Dar iqeidatort Carl Herr u ann.

und Entlastung

163802

Zu der Sgunabend, den 28. Fe⸗ bruar 1918, Nachmittags 4 Ugr, in unserem Geschäftslokal an der Tbeaterbrücke ftattsindenden auer or dent lichen Hauntversammlung werden die Herren Mitglieder ergebenst eingeladen.

Tages or dunnug ?

Aenderung deg 5 7 der Satzung (b⸗ grenjung der Beleihung gegenüber der westpreußlschen Stadtschaft).

PVosen, den 13. Februar 1918.

Kreditansftalt für städtische Haus. besitzer der Vrovingen Posen und Westpreußen.

Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: Schleyer, Stadtrat.

s2* sn

Berliner Nenn⸗Verein. Am Mittwoch. den 6. März 11918. Mittags LX Uhr, sindet im Hotel Esplanade, Berlin, Bellepuestr.,ů, die ordentliche Generalnersammlung der wirklichen Mitglieder des Gerliner Renn ⸗Berein statt, zu welcher dieselben hiermit eingeladen werden. Gegenstände der Tagesordnung: 1ũ Bericht über die Tätigkeit des Vereins im Jahre 1917. ; 2) ,. des Jahregabschlusfses für

3) Vorlage des Voranschlags für 1918.

4 Neuwahl für den nach dem Turnus aus der Aufnahmekommission aus⸗ scheidenden Herrn Max Herj.

5) Antrag des Präsidiums:

Bel Vorschlägen zur Aufnahme in den Berliner Renn Verein haben die vorschlagenden wirklichen Mitglieder über die gesellschaftliche und geschäft⸗ liche Stellung des Kandldaten stets genaue Angaben zu machen.

6) Wahl eines Delegierten des Berliner Renn. Vereln für das Landwirtschafttz⸗ ministerium zur Vornahme der Wahl dreier technischer Mitglieder in das Große Schiedsgericht (5 16 Nr. 3 des Rennreglements) fär die Jahre 1919, 1920, 1921.

7) Viverses.

Berlin, den 14. Februar 1918.

Das Präfibium des Berliner Renn⸗Verein. Hant Heinrich Fürst von Pleß.

(63809 Die Herren Gewerken laden wir zu der am Mittwoch, den 27. Februar d. Is., Vormittags AI Ühr, in Düffeldorf, Hotel Breldenbacher Hof, stattfindenden S. ordentlichen Gewerken versammlung ergebenst ein. Tagesordnung: I) Vorlage und Genehmigung des Ge— schäftsberichts und des Rechnungs⸗ abschlusses für 1917 sowie Berslcht der Rechnungsprüfer. 3 Entlastung des Grubenvorstands. 3) Wahl der Rechnungzprüfer für das laufende Geschäftzjahr. 4 Wahlen zum Grubenvorstand. Oechsen ( Rhön), den 9. Februar 1918. Mit hochachtunggs vollem Glückauf! Gewerk schaft Heiligenmühle. Der Geußenvorstand. Woltze, Vorsitzender. (62796 Nölner Rennbahn ˖ Gesellschaft, G. m. h. 9H.

Nusere Generalversammlung vom 1. Fe⸗ bruar 1918 hat beschlossen:

Das Stammkahttal der Gesellschaft wird um S½ 546 000, — herabgesetzt“V.

Indem wir dies gemäß § 58 des Reichtz⸗ gesetzes, betr. die Gesellschaften mit be⸗ schraͤnkter Haftung, bekannt geben, fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei der Gesellschaft an—⸗ zumelden. Göln, den 8. Februar 1918. S. Alfred Fretberr von Oppenheim. Dr. LS. Hagen.

loss]!

Betr. Eachsische Diamant schwarz. färberei Conrad Gändel e Ga. Ges. m. b. O. in Chemnitz. Die Firma ist aufgelüst und befinde sich in Liquidation. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen beim Liqui⸗ dator Herrn Rudolf Pick in Ghermnitz anzumelden.

(o 2248

Trarbacher Immobilien Gesellschaßt

mit beschränkter Haftmug in Traben. Trarbach.

Durch Beschluß der Gesellschafteryer. sammlung vom 26. 12. 1915 berichentlich Bestätigung vom 29. 12. 1917 ist die Derabsetzung des Stammkapitals der Gesellschaft von 500 900 M auf 400 000 beschlofsen worden; die Gläubiger unserer Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dem unterzeichneien Geschaͤftz. führer zu melden.

Traben ⸗Tearbach, im Januar 1918. Wilhelm Weickardt, Geschäftgführer.

162930 Bekanntmachung.

Dutch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 14. August 1917 ist das Gesellschafts?zanital unserer Gesellshaft von * 189 000, — auf Æ 5 101 000, — herabgesetzt worden. Gläubiger, die gegen diese Derabsetzung Ginspruch erheben wollen, werden ersucht, dieses mit der Be gründung schriftlich zu tun.

Glełtricitãts wer? Minden ⸗RNavensherg. W. Hoffmann.

62060) Bekanntmachung.

In der am 23. Januar 1913 statt⸗ gefundenen Gesellschafterversammlunqg sst an Stelle des ausgeschledenen Aussichtz— ratsmitglieds, des Herrn Fahbrlkbesitzert Erich Gerdes in Beuthen O. S., Herr Direktor Albert Thielecke in Breskau in den MNufsichtsrat gewählt worden.

Kattowitz O. S., den 4. Februar 1918.

SH. Gerdes G. m. b. S.

Metallwerk und Armaturenfahbrik.

62237] ;

Unsere Gesellschaft ist in Liamidation getreten. — Die Gläubiger werden hier⸗ mit aufgefordert, sich zu melden.

Cöln, den 25. Januar 1918. Verkaufsstelle für deutschenm Schleser Gesellschaft mit beschräukter Gastung

in Liquidation. Drach. Rathsche ck.

63304 Arnold Müller Engros Abteilung

Gesellschaft mit beschränkter Sastung zu Berlin. Die Gläubiger obiger Geselschast wollen sich bei mir melden. — Berlin SW. 47, Jorckstr. 13. Der Liquidaror: Leo Crohn, oͤffentl. angestellter beeidigter Bücherrevisor.

(63067) ; Pergament u. Papier⸗

stoff werke Altona,

Gesellschaft mit beschr. Saftung

in Altonn.

Durch RBeschluß der Gesellschafter ist die Gesellschaft aufgelbst. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden hei dem Liquidator

L. Discher, Altona,

Vertreter bes Vereins Creditreform.

62509] Bekanntmachung.

Dietrich und Lambeck. Rhjeinische

Mostkelterei G. m. B. S5. in Ober⸗ winter a. Rhein.

Die Gesellschaft ist durch Vertragg⸗ ablauf aufgelöst. Liquidator ist der bisherige Gesellschafter Max Dletrich in Oberwinter a. Rh.

Gläubigen werden aufgefordert, fich bis E. März 1918 beim unterzeich⸗ neten Liquidator zu melden.

Ober winter c. Jäh.. 6. Febr. 1915.

Der Liquidator: Max Dietrich.

163438

Au fsichtgrats. 3 Abänderung der Satzungen. wegen der Wichtigkeit des ktes 3 Erscheinen. ttt . Halle, den 11. Februar 1918.

H. Wähm er.

Kranken und Begräbniskasse des Kaufm. Vereins, Halle a / 8, Versicherungetaffe auf Gegenseitigkelt. .

Hierdurch laden wir die Mitglieder der Kranken, und Begräbniakasse dez

kaufm. Vereing, Halle a. S., jur orhbenilichen Generalversamumlung auf

Diengtag, den C9. März 1918, Abends 8zj uhr, im Heim deg Kaufm.

Verelns, Gr. Ulrichstr. 19 (Mars la tour) mit folgender Tagegordunng ein:

I) Entgegennahme der Jahresrechnuag und Entlastung des Vorstaudtz und

Er satzkasse

N Wabl des Vorstands und des Aussichtsrats und der Grsatzmänner.

Wir machen noch auf die S§ 45 — 47 der Satzungen ausmerksam und bltten der Tagegorbnung um mögl. zahlreichts

Der Vorstand.

T. Patz er.

62803 rt iva.

Debitoren

Vebet.

Relngewinn Aktiva.

r 1918.

Budde.

w

Sanmelner Bank

150 - 1 Zinsen ... Echlußbilanz ver 81. Dezember U onT.

nn,,

G. ui. b. H.

Zeddiet.

zum Deutschen Reichsan

339.

Dritte Beil zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

— —

a 8g e

Berlin, Donnerstag, den 14 Fehruar

Der Jahalt dieser Seilage, in welcher die Bekanntmachungen siber 1.

hatt, 8. Felchen, g. siunterre gitter, ig.

einem besonderen Blatt nnter dem Titel

E 9ES.

der Urheberrecht geintraggrolle sowie 11. über Roukurse und 12. di Taris⸗ und

Eintragnug pp. von Fatentanwälten, 2. Fatente, 3. Gebrauchs muster, 4. ans dem Handels., 5. Gierrechio g. Vereins⸗, 7. Genossen⸗ ahrylaubelauntmachmmgen der Eisendahnen euth alten sind, erscheint nebst ber Warenzeichenheilage

Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. Er. z)

Das Zentral ⸗Handelsreglster für das Deu

abholer auch durch die n,. z2, bezogen werden.

2

che Reich kann durch alle Postanstalten, in Berl nigliche Geschäͤfttstelle des Reichs und an n. ner 1.

Das Zentral ·˖ dandels regifler ür dazs Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 8 10D. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 9. — Anzeigenyreis für den Raum einen

bh gespaltenen Einbeitazeile 80 Pf. Kußerdem wich aul den Anzeigenprels ein Teuerung szuschlag von 20 . H. erboben.

— ————

63769 J

Nr. 189/1918 Z. B. II. Anträge auf Grund des 5 1 der Bekanntmachung siber gewerbliche Schutzrechte feind⸗ licher Staatsangehöriger vom E. Juli

1915 (Neichsgesetzbl. L9R 5, Seite b

IA).

J, Widersprüche sind unverzüglich schriftlich bei dem e , anzumelden.

Antrag der Nessel⸗Anbau⸗Gesellschaft m. b. H. Her ff SW. 68, Schützenstr. 6öõ / 66, betreffend das Patent 261 931 (Verfahren zur Behandlung von Feserstoffen zur Vor⸗ bereitung für den Spinnprozeß und zur zerstellung von Papierstoffen) von Louis heufaillit in Asnieres, Seine, Frankr.; gertr. Dr. Armand Mestẽrn, Pat. Anw. Berlin 8W. 48.

2) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, ö a , f. hinter dem . . Grupe.)

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben bie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ö. einweilen gegen unbefugte Benutzung

eschützt. ö

i, 5. G. 45 105. Th. Goldschmidt kl. G., *. Verfahren zur Behandlung von Stoffen zwecks Entfernung von Flecken. 18. 4. 17.

6h, 8. E. 22 144. Nils Karl Herman Gkelund, Jönköping, Schweden; Verir.: Il. Gerfon u. G. ö Pat. Anwälte, GHerlin SᷓW. 61. Verfahren, um Stein—⸗ kohlen und Holzkohlenpulver gegen Feuch⸗ tigkeit unempfindlich zu machen. 17.2.

chweden 14. 4. 16 u. 5. 8. 16. 12, 32. H. 70 M75. e , Thon⸗ waren und Schmelztiegel werke W. Lorenz, Heinsberg Sa. , zur Reinigung bon Graphit. 23. 9. 16. . Ake, 5. B. 82937. Johan Bore u. Ülbert Skoglund, Göteborg; Vertr.: Dipl. Ing. Di. Landenberger, Pat. Unw. Berlin SW. 61. Reiniger für ö kessel mit rings um seine Längsachse dreh⸗ . . mit KRugeldüse.

ka, 15. W. 49295. R. Wolf, Akt. . Magdeburg⸗Buckau. Lagerung einer Kolbendampfmaschine, 18. 5. 17.

159, 23. H. 72 783. Wilhelm . Emden, Rademacherstr. 21. Schreib⸗ . Zus. z. Anm. H. 7137

Eök, 1. W. 49 191. Winkler, Fallert S Cie., Maschinenfabrik, Bern, Schweiz; Vertr. B. Petersen, Pat- Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zum Druck mit Buch⸗ druckformen. 13. 4. 17.

18e, 5. C. 265 4681. Heinrich Christiansen, en, Elektrisch beheizter Härteofen.

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wanderns. 3. 10. 16. ; Ha, 14. Sch. 50 351. Franz Gerlich, Königshiltte O. S., Bergfreiheitstr. 31, u. F mil. Skuballa, Berlin, Potsdamerstr. S. Vorrichtung zum Verhüten des Schienen⸗ wanderns. 3. 10. 16.

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2e, 1. N. 17 055. Wilhelm Neuß, . Kupplung zwischen Lokomo⸗

, 20f,. 21. Sch. 5h 763. Schweizerische In. ö Renhausen, Schweiz; Vertr. Paul küller, Pat. Anw., Berlin 8X. II. Lagerung des Bremszahnrades an KWährzeugen won Jahnradbahnen. 4. IJ. I6. , 30. 11. 15.

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a. 19. D. 32 825. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H. rlin. Aus einem e id er beslehender Kondensator.

Ag, 18. H. 72 496. Robert Hoffmann, Berlin⸗Südende, Albrechtstr. 62. Ver⸗ fahren zur Herstellung von an einem ge— meinsanien Träger befestigten uten oder gekrümmten Flächen aus Metall, ins⸗ , für Bre hplatlenkondensaloren.

2h, 9. G. 44198. Gesellschaft für Elektrostahlanlagen m. b. H. Siemens stadt b. Berlin, u. Wilhelm Rodenhauser, ; Einrichtung zum Schutz von Bauteilen elektrischer Schmelz- 6 insbesenderr zum Schutz der in el , Induktionsöfen eingebauten Transformatoren. 11. 3. 16 Toi, 1. e g. S. Verfahren zur Vernichtung chädlicher Keime, Parasiten u. dgl . , 1. TFi, 22. Sch. 5 773. Hermann Scheurer, Truchtelfingen, O.-A. Balingen, Württbg. Obstständer. 13. 8. 17. 376, 3. L. 41 219. S. Landshut, Straß⸗ burg i. E., Poststr. 14. Vollwandträger aus Holz. 8. 6. 16. pa, 14. M. 60 077. Carl Meyer, Hannober⸗-Linden, Stephanusstr. 21. Ver⸗ fahren zur Herstellung von in Pressen ge— formten Zelluloidgegenständen. 16. 8. I6.

6b, 1. St. 25 599. Wilhelm Stock. B

meyer, Minden i. Westf, u. Dr.Ing. . Hanemann, Charlottenburg, . 172. Blei⸗Zinnlegierungen. 13. 9. 15.

2g, 4. C. 25 8y7. Cheney Talking . Company, Chicago; Vertr.: Dr. X. ger f Pat Anw., Berlin W. 8. Sprechma chine mit Stütze für den von ö abgeschwungenen Tonarm. 8

. 2g, 4. J. 17690. Alva Dillon Jones, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Schalldose für Sprech⸗ maschinen. 22. 3. 16

429, 7.

e. Baltimore, V. St. ertr.: R. Scherpe, Pat. Anw., Charlottenburg. Einrichtung zum Regulieren der Ge⸗ schwindigkeit der Antriebsachsen Plattensprechmaschinen. 11. 7. 14. zg, 10. W. 45542. George Regester 23 Baltimore, V. St. A.; Vertr.: R. Scherpe, Pat. Anw., Charlottenburg. Grammophon mit mehreren nacheinander in Wirkfamkeit tretenden Schallplatten. 11. 7. 14. ö ö 129, IJ. V. 13728. William Bald in , New York; Vertr;:: Dr. S. zamburger, Pat- Anw., Berlin 8W. 61. e nr. und Vorrichtung zur i nung 6 Tonschwingungen , chaft⸗ ich mit Bewegungen. 12. 2. 17.

an I7. Fr 398. Armand Mämor, Vils börbsbar b. Budapest: Vertr;: Friedz. Wilh. v. Zabern, Stuttgart, Birkenstr. 18. Porrichtuüng zur Wiedergabe kinographi⸗ cher Bilder und der Sprache oder be— . anderer Töne und Geräusche.

3. 6. 14. R. 44 22. Remington Type ˖

, . Ilion, V. St. A. writer Company, u CG. Herfe

Vertr.; H. Springmann, ö ö SW. 61. Rechen ˖ Inne anke. 59. Behr Jona Underwood, Brogflyn, B. A.; ;

; Vertr.: NR ãlt Di 4 . R. t, . LC. , Tm , 56

W. 45 55. George Regester *. Ve

von

amburg, u. l W. Kl.“ Rechenmaschine. 3. 4. 14. 12m, 11. M. 68 933. Mays Accounting

10. V. 13 278. Arthur Vondran, 5. 1

matic

Machine Co, Asheville, V. St. A.; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing. 5 See⸗ mann u. Dipl.Ing. E. Vorwerk, Pat. nwãlte, Seh! S. 11. Zehnerschalloorn⸗ richtung für Rechenmaschinen. 20. 12. 15. 2p, 4 M. 61 493. Wilhelm Morell, Leipzig, Apelszt. 4. Schaltvorrichtung für Zählwerk, 2 6 1. ; Za, 15. CG. 24 688. Siegmund Chiger, , Mangerstr. 23. Sperrvorrich⸗ ung für die Einstellorgane des Registrier und des Geldauswerferwerkes an Kontroll⸗ Geldwechselkassen. 18. 3. 14. 15a, 21. E. 22 615. Max Eickemeyer, Berlin, Augsburgerstr. 69. Lagerhock für Motorpflüge und Zugmaschinen. 20. 9. 17. 164, 23. E. 22 133. Albert Egger, Zug, u. ö 56 Baden, Schweiz; ertr:. Dr. H. Göller, Pat. Anw., Stutt⸗ hett Eyplosionskraftmaschine mit in einem Ringraum abwechselnd kreisenden Kolben.

J. . .

6c, 32. V. 13 002. Carl Hermann Voigtmann, Berlin, Grunewaldstr. 985. Vorrichtung zum Reinigen von Auspuff— gasen. 27. 2. 15.

Ha, 44. L. 44 473. t Gustaf Lager⸗ bäck, Saltsjö⸗Dufnäs, Schweden; Vertr.: R. Heering, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. Bohrfutter. 28. 8. 16. Schweden 31.3. 16. 9a, 51. K. 63 917. Walter Kucharski, Hamburg, Gryphigusstr. 11. Verfahren zur Herstellung einer genauen Evolventen⸗ berzahnung an Schrauben-, Pfeil⸗ oder Winkelrädern. 26. 3. 17.

28f, 1I. EG. 22505, Fr. Ewers & Co., Inh. Akt. Ges. für Cartonnagenindustrie, Lübeck. Verfahren zum Löten von Hohl⸗ . einseitig verzinntem Blech.

50e, 3. G. 22167. Emil Ehnert Sangerhausen. k mil segelfömigem Mahlstein. 277. 2. 17.

FfHe, 22. G. 46 952. Reinhard Glier, Klingenthal i. Za. Stimmungsregler an Gitarren, Lauten und ähnlichen Saiten⸗ ginn, Zus. z. Pat. 292 639.

ĩ

5d, 33. A. 25 974. The Auto Pneu⸗ Action Company, New NVork, B. St. A.; Vertr. G. Vamberts, Pat. Anw., Berlin Sw. 51. Vorrichtung zur Regelung der Spannung in den Wind- laden n,. Spielwerke. 6. 4. 16. Da, 190. D. 32 796. Dürkoppwerke Akt. w. ; iel n Hohlsaumnähmaschine.

5 3b, 3. B. 82 706. Arno Boerner, Amsterdam; Vert: Otto E. Zoepke, t- Anw., Berlin W. 9. Vorrichtung zum zerschließen von Konservengefäßen mittels acuum. 27. 10. 16. 5Rf. B. S1 721. Hugo Bestehorn, Magdeburg ⸗ N. Nachtweidestr. A0 /453. Verfahren zur Grhöhnng der Widerstands⸗ fähiskeit von Pappgefäßen. 26. 5. 16. Ge, 4. K. 59 121. Emil Frederick Krell, Detroit, V. St. A.; Vertr.: Dr. Ex. Gottfcho, Pat. Anw., Berlin W. 8. edernder Radreifen. 6. 6. 14.

e, 4. T. 20 900. Eduard Tüchler u. ulius Benedikt, Wien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8wWw. 68. Federnder Reifen. 3.7. 16. Ge, 9. O. 90089. i iet Leinen⸗ und Baumwollweberei, Paul. de Weerth, Ohligs. Verfahren zur Herstellung von Einlegestoffen für Gummireifen. 11. 4. 14. G3ze, 14. R. 44170. Carl ö., du Rietz, Stockholm; Vertr.; M. Abraham⸗ sohn, Pat. Anw., Berlin SMW. 47. gellen⸗ luftreifen. 31. 3. 17. V. St. Amerika

27. 12. 16. , 64a, 20. R. 41 854. Levi M. Rosen⸗ thal, New Vork. V. St. A.; Vertr.: G. v. Sffowotl. Pat. Anw., Berlin H. J. Verfahren und Einrichtung nur Herstellung eines ö . es. I 4. 15. dha, 47. B. 69 053. Max Scha Danzig Langfuhr , 18. Steue rruder für Schraubenschiffe. 7. 19. 12. 68a, 79. K. Hb5 097. Hermann Köpp⸗ singer. Wien; Vertr.; Heinrich Neuhart, . Ann. Berlin Sm. 61. Schluffei. ĩ u

Id. 28. 11. 17. Oesterreich 19. 4. 16

XV. 9. 16.

Ab, 5. T. 21 433. Anton Trzewick u.

vanz Koepp, Düsseldorf, Corneliusstr. 52.

kenartiger, vom Schub abnehmbarer Schuhverschluß.“ 18. 6. 17. ᷣ TTt, 1. FR. 63 881. Arnold Kienast, Leipzig, Kaiser Wilhelmstr. 56. Sicherung . ö bei Geschoßzündern. 73, 5. X. 44 860. Albert Levy, Frank= urk a. M., Mainzerlandstr. 65. Seil aus

piergarn. 21. E. 16.

Da, 3. S. 39 435. James Parley Scovill. Cincinnati; Hamilton County, Shir. V. SI. J. Vert. Dr. W. Ir ed. rich, Pat. Anw. Berlin 8W. 48. Tabak- n, . 28. 6. 13. V. St. Amerika 8. 4, 13

I le i. 6 ., . n .

SHEe, 14. KG. 64 583. Kunstdruck, und Verlagsanstalt Wezel & Naumann Akt. 96. ß Faltschachtel. 9 1 8e, 22. K. 63 463. Ernst Koppe, Brieg. Schwergewicht gztipnzn. 16 18. 16. S836, B. Sch. 53 265. Fa. Paul Schröder, Stuttgart. Gemeinsamer elektrischer Selbstaufzug für Uhrwerke. 27. 11. 17. Syd, 3. W. 45 454. Carl. Wolf, Schweinsburg a. Pleiße. Hochbehälter für Wasserleitungen mit elektrisch angetriebe—⸗ ner Pumpe. 26. 9. 16. S5öh, 11. H. 64137. Halvor Breda A. G., Charlottenburg. Vorrichtung an einem vom Schwimmerventil eines Abort⸗ pülkastens Einlaufrohr. W 1. 13 SGa, 2. T. 19559. John Tattersall u. Fa. Tattersall & Holdsworth's Globe Works and Stores, Enschede i. Holland; Vertr.: A. Elliot, Pat,-Anw., Berlin SW. 48. „Kettenschermaschine“. 17. 3. 14. DYi, 2. 2. 45 015. Siegmund Lublinski, Elbing, . Älter Markt 19. Ver- wertung der Wurzeln von Schilfpflanzen ö. . von Sirup und Zucker. .

b. Zurũcknahne von

Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentfucher zurückgenommen.

LTa. B. 79710. Rücklußkühler für Destillationsapparate mit im Gegenstrom zueinander geführten Dämpfen und Kühl— mittel. 1. 5. 16.

2Hd. A. 28 011. Stromgeschaltete Wick⸗ ö . . Mehrphasenmaschinen. Deb. W. 45 950. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kernsubstitutionsprodukten der Benzoylaminoanthrachinone; Zus. z. Anm. W. 44 696. 28. 10. 15.

2b. W. 46 893. Verfahren zur Benzoy⸗ lierung von Aminoanthrachinonen und ihren Derivaten. 5. 11. 17.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückge⸗ nommen.

Hd. V. 13 619. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Zählen won Bogen. 10. 9.17. 47f. G. 44 832. Behälter für inneren oder äußeren Ueberdruck, insbesondere zum Prüfen von Unterseebooten. 15. 10. 17. 158f. 8 41 755. Verfahren zum auto⸗ . ; ttumpfschweißen von Rohrenden. . . 0.

G54. Sch. 51 298. Unterseeboot. 3. 9. 17. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußzes gelten als nicht eingetreten.

e. VBersagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent bee Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein- getreten. 40a. C. 25 422. Verfahren zur Ent⸗ zinnung von Weißblechabfällen durch Ver⸗ wendung unverdünnten Chlors. Z. 11. 16. . j M. 5384890. Zinklegierung. 9 6 .

d. Aenderungen in der Person

des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden tente sind nunmehr die nachbenannten

Personen.

Ze. 271 067 u. 271 303. Louis Schwarz

& Co., Akt. Ges., Dortmund.

22s. 243 9509 u. 251 846. Oderberger

chemische Werke Akt. Ges., Wien; Vertr.:

Dr. G. Lotterhos, Pat. Anw., Frank⸗

furt a. M.

24e. 2584 447. Generator Aktiengesell⸗

schaft, Charlottenburg.

378. 200 460 u. W 3 148. Maschinen⸗

und Markisenfabrik Krefeld, G. m. b. H.

Krefeld.

48a. 196 665, 204 307 u. 242 8256.

„Helios“ Elektrolytische Glanzverzinkerei m. b. H., Berlin. .

Gba. 2699 399, 303 925 u. 2303751.

Otto Gruson & Co., Eisen« und Stahl⸗

werk, Zahnräderfabrik, Magdeburg⸗Bucka. .

o. Teilweise Nichtigerklärung

eines Patents.

Der . 1 des dem Fabrikanten John Malan de Meudoza ver Mehr in London gehörigen Patents 271775, Kl. 84 c, betreffend „Trogsörmige Spund⸗ wandtafel aus Metall mit Verbindungs⸗ leisten an den Schenkelenden“ ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 15. 11, 16, bestätigt durch Ent⸗ scheidung des Neichsgerichts vom 19. 12.17, lellweise für nichtig erklärt, .

abzweigenden

— — ! — —

—

f. Löschn nen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

8b: 290 541. Sb: 251 452 2687 Te: 218 563. Se: 295 716. Sd: 27 Sm: 296 559 296 5509). 106: 28 ERb: 290 975. E28: 1176 942. Ti: 295 654. EZp: 1553 8890 189 075 201 244. ETDa: 218 334. HED: 183 672 250 204. HESg: 161 527 247 194 265 895 289 002. E5k: 255 156. E Sb: 1159 825. LH b: 205 503. Z Ca: 164 432. TO: 2946939. DOl:; 289 074 290430. 2ZEe: 263 435 285 436 291 012. 2Ad: 238 972 246 878 267 728 282 754 2589 099 301173. 290 283. 2 If: 212 105 2563 868 22g: 222763. 24b: 274791. 233 275. 2Z24de: 184 2830. 247: TGb: 236 853. Ze: 261 1894. ; 300 255. 308: 297 1093. Oe: 290 802 29t6 38. Oh: 196281. S3: 291 964. 34f: 233 944. 234i: 278032. 34F: 188 717. 341: 285 506 293 505. 326: 296 61090. T5: 272 242 292 4535. 38h: 228 268. Za: 157 535 289 257. A 0a: 246 0657 246 535 250 624. 0b: 296780 297 191. A Za: 257 620. A 2b: 282721. 25: 271 280. 42h: 294 608. 4 3a: 280 147. 4A4Ab: 285 543. AHGa: 275 6578. 4A5b: 282 074. 5c: 233 227 249 818 297 352. Apf: 289 787. A589: 173271. 45h: 272 6258. Ga: 297 045. 46d: 233 746. AGe: 188 918 211 586. 47a: 279 895. A 76: 285 65. A 7c: 290 668 293 174 78: 258671. A7g: 184 529. Th: 297 523. 48a: 211 250 275 493. Aa: 295 41090. SGe: 268 566 297 673. 52h: 292273. S4a: 269 682 274 510. 5 Eg: 273 294 287175. 35a: 189 591. Dab: 233 66h. 55d: 1952998 206 926 210 424 221915. 55e: 292 299. G02 283 317. G8e: 291 381. G35: 211189 280 942 293 861. GZe: 171 823. G2f: 299 619. G7a: 2584 464. GSe: 287451. Ho: A3 403. ZAce: 22 369 282 303. 72a: 294472. 22D: 2565 643 270 033. 745: 297327. 75a: 181 469 231 027. 75c: 297307. 26e: 273 913 289 765. 76d: 2585 479. 77h: 268 096 290123 297 557. 78e: 224 153. SoOa: 244 683. Ssob: 274571 292 105. 8Ke: 189 44. 297 489. SZa: 261 997. Sa: 218 292. SS5e: 232 499). S5h: 225 014 231 0344 295319. S275: 273530.

b. Infolge Verzichts.

2g: 263 550.

c. Infolge Ablaufs der gefetzlichen

Dauer.

a: 168 e , 195 1 149 913. FHZo: 163 185. L2Dp: 175 079 180 395. 2THEb: 170 540. 2Ed: 19953533. 2Ef: 149289 156361. 22a: 149 106 156 566. 22Rb: 1480931. 229: 152753. ZAi: 155289 195 325. 2Ha: 150 173. S378: 168222. A598: 150 0977. 488: 146 437. Ae: 1656 322. 54D: 181 237. 7 2f: 151 374 152 455 163 232. Sn: 146 243 151 672 156 192 155 193 158 183 163 501 168 333 163774 192 029.

Berlin, den 14. Februar 1918.

Kaiserliches Patentamt. J. V.: Wilhelm. 63760]

) Handels register.

Axon. 163641 In das Handelsregister wurde heute bei der Kommanditgesellsckaft „Rich. Mas⸗ ston C Cie.“ in Aachen eingetragen: Die Gesellschaft ist gufgelöst. Der bis⸗ berige Gesellschafter Michael Massien st olleialger Inbaber der Firma. Dem Josef Mañssion zu Aachen ist Einielprokura ertellt. Machen, den 9. ffebrunr 1918. Kgl. Amt gericht. H. Aachon. 336 42 In das Handel aregister wurde die Firma „Franz Sti. Lauffs“ in Rachen und als deren Inhaber der Wirt und Fuhr⸗ untern hmer Fraaz Hubert Lauffs zu Aachen eingetragen. Machen, den 9. Februar 1913. Kal. Amtagericht. 6.

Aachen. 636431 In das Handelt reglster ist bei der Unitas⸗Atrtengese k schesft zu Aachen eingetragen worben; Simon Cohn ist als Vorstand der Gesellschaft abberufen, Her⸗ mann Reifenberg, Kaufmann zu Wies« baden, ist zun Vorüand beftellt. 1 .

Aachen. ben 9. Februar 19818. Kgl. Amtggericht. 5.

AEgοbνον. 16364 In das Handelsreglster ist bet der Ftrma „F hemische Fahrt Rhenania“ k Aachen eingetragen warden: Die Pro⸗ ura bes Josef Quafebart ist erloschen. Aachen, den 9. Februar 1918.