ther Stantsanzeiger.
Der Gemgapreis brträgt virrteljährlich 6 M 30 Kf. Alle Rostaustalten nehmen Kestellung an; sür Berlin außer den Nostanstalten nud Jeitungsuertrirhen für Selbstabholer auch die siõnigliche Geschäftastellt S . 18, Wilhelmstr. 22.
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Berlin, Dienstag, de
Anzeigenvreis für den Nanm einer ß gespaltenen e ,, f 50 Pf., einer R gespalt. Einheitszeile 80 Pf. Rnßerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerung szuschlag von 2 v. S. erhoben.
Anzeigen nimmt an:
die Tönigliche Geschäftsftelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SV 48, Wiltzelmstraße Nr. 33.
1918.
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Inhalt des amtlichen Teiles: Prder gyerleihungen ꝛe.
Dentsches Reich. grnennungen ꝛc.
Belanntmachung, betreffend die Ernennuna eines stellvertretenden Vorsitzenden der Reiche stelle für Druckpapier.
Belanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unzer⸗ nehmungen.
Belanntmachung, betreffend Akten, Register und Urkunden des Reichsgerichts, die demnächst der Vernichtung anheimfallen.
Nönigreich Pren ßen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeszerhöͤhungen und sonstige Personalverände rungen.
Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens hei Ausführung öffent⸗ licher Anlagen in den Gemarkungen Baden und Uesen durch die Reichsmarineverwaltung.
Bekanntmachungen, betreffend die Genebmigung der Not⸗ verordnungen über die Verlängerung der Amtsdauer der Handelskammermitglieder und die Verlängerung der Amts⸗ dauer der BZeisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschasts⸗ angelegenheiten in Berlin und des Knappschaftsschiedsgerichts in Bres lau.
Belanntmachung über den Zucht⸗ und Nutzuiehmarkt auf dem Magerviehhof Friedrichs felde.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelgyerbote.
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Nuitliches. Seine Majestät der König haben Allergnädigst gerrht:
dem Eisenbahnobersekretär a. D., Rechnungsrat Bluhm in Tilsit und dem Oberbahnmeister a. D., Rechnungsrat Kölking in Borten i. W. den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Lehrer Thüner in Bendorf, Landkreis Koblenz, und dem Bahnmeister erster Klasse a. D. Schmitt in Gelsenkirchen den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Gemeindevorsteher, Landwirt Feldhaus in Grund⸗ schoͤttel, Landkreis Hagen, bem Eisenbahn betriebssekretär g. D. Bong ert in Cunnersdorf, Kreis Hirschberg, und dem Ober⸗ hahnassistenten a. D. Rückbeil in Sömmerda, Kreis Weißen⸗ see, das Verdienstkreuz in Gold,
dem Eisenbahnzugsührer a. D. Krämer in Dortmund das Verdienstkreuz in Silber,
dem , Gen oreitelter Happe in Berlin ind dem Bahnunterhaltungsarheiter Grüttner in Waldenburg l. Schl. das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,
dem Kirchenältesten, Altsißer Meier in Schönow, Kreis Pyritz, dem bisherigen Britettmeister Lohse in Brossen, andkreis Zeitz, den Cisenbahnschaffnern a. D. Schiffbauer n Essen, Müller in Wanne, Landkreis Gelsenkirchen, und Vil ms in Dortmund, den Eisenbahnweichenstellern a. D. gollweg in Dahlhausen, Kreis Hattingen, Grätz in Mülheim, uhr⸗Dümpten, Kämper in Essen⸗Frintrop., Koßm ann in Kamen, Landkreis Hamm, und Pieper in Vinslaten, dem Eisenbahnbürodiener a. D. Rentm eister in Wesel, dem Eiseabahnstatlon sschaffner 9. D. Milfe r stedt in Ribben, Kreis Sensburg, dem . a. D. Stratmann in Süd⸗ dinler, Landkreis Hamm, dem bisherigen Elsenbahnschlosser Klaas in Witten und dem Nachtwächter Matthäus in Bischofrode, Mansfelder Seekreis, das Allgemeine Ehren⸗ zeichen sowle
dem bisherigen Eisenbahnwerkhelfer Kalb in Witten, dem bisherigen Eisenbahnlokomoiioputzer Schönberg in Ober⸗ ausen, Rheinland, und dem bisherigen Eisenbahnwagenputzer örres in Stephanshosen, Kreis Samter, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
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Dentsches Reich.
Seine Majestät der Kalser haben Allergnädigst geruht: J dem Geheimen Marinebaurat und Maschinenbaudirektor sämer den Charakter als Wirklicher Geheimer Marmne— aurat mit dem Nange eines Konteradmirals zu verleihen.
J An Stelle des Amtgrichters Dr. Trendelenburg wird der egierungsrat Pfundiner im Reichs wirischaftgami zum stell⸗
dertreten ; t ö bn Vorsitzenben der Reichsstelle für Druckpapie
Berlin, den 17. Februar 1918. Der Reichskanzler. Im Aufirage: Dr. Göppert.
Bekanntmachung,
betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.
Auf. Grund ber Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 Reichs⸗ Gesetzbl. S. 227) habe ich die Liquidation folgenden Grund⸗ besitzes angeordnet:
150) des in Ostheim und welteren Semeinden in den Kreisen Rappoltzweller, Colmar und Gebweiler Feltgenen Grundbesitzes der EGbeleute Chrifitan Franz de Berckbemn in Parstz (Liquidator: Bürger⸗ melster, Ge heimer Julttrat Diefenbach in Colmen),
161) des in Rörchlngen und Aich, Kreis Diezenbofen⸗Ost, be⸗ legenen Grunkbestßzes der de Dommatrtin, Alfont, Ehefiga, geb. Prieur de la Gomßpze, in Paris (Liquidator: Rechtganwalt Justizrat Fitzau in Diedenhe fen),
152) des in Homburg i. ., Bidingen und weiteren Gemeh den in den Kreistn Diedenhofen Ost und Belchen helegentn Grundbesitzes des de Rochechcuart de Mortemait Prince de Tonney,. Cha ente in Paris (Liquidator: Rechtsanwalt Just imat Fitzau in Dieder bosen),
1563) des in Colmar, Schlumbergerstraße 14, Fkelegenen Grundbesitzes des Jaraz Ostermeyer und seiner Ghesrau, Anna geb. Fleurent, in Colmar k Sürgermeister, Eeheimer Justizrat Diefenbach in Coimern),
154) des in J bel Diedenhofen belegenen Grund- besitzeg der Eheleute Hubert Obrin in Naacy (Liquidator: Bürger—⸗ meister Berktnheitr in Diedenhofer).
Berlin, den 13. Februar 1918. Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamh. Im Auftrage: von Jonquisres.
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Bekanntmachung.
Vom 1. April 1918 ab wird bei dem Reichsgericht eine Aus sonderung derjenigen Akten, Register und Ur⸗ kunden vorgenommen werden, welche demnächst nach Ablauf der bestimmungsmäßigen Frist der Ver— nichtung anheimfallen.
Von der Vernichtung werden betroffen:
a. die Akten über Zipilprotsse aus dem Fahre 1907, in denen die Urteilzvertündung vor dem 31. Dej⸗mber 1807 stäaͤttgefunden hat, jedech mit Ausschluß ber Alten in Prozeßsechen, in denen Plenar— entscheidungen ergangen sind, sowie der Aften, welche in Gemäßheit des 14 der Geschaͤftszordnung des Reichtgerlchls gefällte Schteds⸗ spꝛüche enthalten;
b. die Bfsen über Strafprozeffe aus dem Sehre 1907, in deren die Urtetlsperkündung vor dem 31. Dezember 1807 ertolgt ist, jedoch mit Auzschluß der Alten in Konulcrscchen und der Sccher, in denen das Rescht gericht in erster und lätzter Instanz zusländig ist;
8 . J Wrientechts und Binsckziftarten aus dem ahre 1912;
d. die Personalakten derjenigen Mltglieder und Beemten des früheren Reschtoberhandelsgerickts und des Reichsgericht, die vor bem Jahre 1888 vensterben oder in den Ruhestond geirtten sind.
An diejenigen, denen an der längeren Aufbewahrung der vorstehend zu a bis d bezeichneten Atten oder darin enthaltenen Urkunden und Schrifistücke gelegen ist, ergeht die Aufforderung, ihr Interesse daran bis zum 20. März d. J. bei dem Zentral⸗ büro des Reichsgerichts anzumelden und zu bescheinigen.
Leipzig, den 15. Februar 1918.
Der Präsident des Reichsgerichts, Wirkliche Geheime Rat Freiherr von Seckendorff.
Königreich Prenßen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs ist die Wahl des Studienrats Dr. Rabes an dem städtischen Lyzeum nebst Studienanstalt in Halle a. d. Saale zum Direktor des städtischen Lyzeums in Mülheim a. d. Ruhr burch das Staatsministerium bestätigt worden.
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Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staats ministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Saarbrücken getroffenen Wahl den Sanitätsrat Dr med. Maurer daselbst altz unbesol deten Beigeordneten der Stadt Saarbrücken für die gesetzliche Amts⸗ dauer von sechs Jahren bestäligt.
Erlaß des Staatsministeriums,
betreffend Anwendung des vereinfachten Ent—
eignungsverfahrens bei der Ausführung öffent—
. Anlagen in den Gemarkungen Baden und
Uesen, Kreis Achim, durch die Reichsmarine— verwaltung.
Vom 26. Januar 1918.
Auf Grund des 81 der Allerhöchsten Verorbnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Beschästigung von Kriegsgefangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 1659) mit Nach⸗ trägen vom 27. März 1915 (Gesebsamml. S. 57) und vom 25. September 1915 (Gesetzslamml. S. 141) wird bestimmt,
daß das in der Verordnung vorgesehene vereinfachte Verfahren bei der Ausübung der der Reichs marineverwaltung zur Aus— führung öffentlicher Anlagen in den Gemarkungen Baden und Uesen, Kreis Achim, durch Staatsministerialbeschluß vom 5. Januar 1917 verliehenen Enteignungsbefugnis stattfindet. Berlin, den 26. Januar 1918. Das Staatsministerium. Friedberg. von Breitenbach. Sydow. Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Drews. Schmidt. von Eisenhart-Rothe. Hergt. Wallraf.
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Bekanntmachung,
betreffend die Genehmigung der Notverordnung
vom 8. Oktober 1917 über die Verlängerung der
Amtsdauer der Handelskammermitglieder durch die beiden Häuser des Landtags.
Vom 9. Februar 1918.
Der auf Grund des Artikel 63 der Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850 erlassenen Verordnung vom 8. Oktober 1917 (Gesetzsamml. S. 93) über die Verlängerung der Amtsdauer der Handelskammermiiglieder haben die beiden Häuser des Landtags die verfassungsmäßige Genehmigung erteilt.
Berlin, den 9. Februar 1918. Das Staats ministerium.
Friedberg. von Breitenbach. Sydow. Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Drews. Schmidt. von Eisenhart-Rothe. Hergt. Wallraf.
GSekfanntmachung,
betreffend die Genehmigung der Notverordnung vom 27. September 1917 (Gesetzsamml. S. 91) über die Verlängerung der Amtsdauer der Beisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschaftsangelegenheiten zu Berlin und des Knappschafts⸗-Schiedsgerichts zu Breslau durch die beiden Häuser des Landtags.
Vom 9. Februar 1918.
Der auf Grund des Artikel 63 der Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850 er r m S. 17) erlassenen Verordnung vom 27. September 1917 (Gesetzsamml. S. 91) über die Verlängerung der Amtsdauer der Beisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschaftsangelegen⸗ heiten zu Berlin und des Knaxppschafts⸗Schiedsgerichts zu Breslau haben die beiden Häuser des Landtags die verfassungs⸗ mäßige Genehmigung erteilt. erlin, den 9. Februar 1918. Das Staatsministerium.
Friedberg. von Breitenbach. Sydow. Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Drews. Schmidt. von Eisenhart-⸗Rothe. Hergt. Wallraf.
Ministerium der geistlichen und Unterrichtzg⸗ angelegenheiten.
Beim Astrophysikalischen Observatorium bei Potsdam ist der Wissenschaftliche Hilfsarbeiter Dr. Birck zum Observaltor ernannt worden.
Dem Privatdozenten an der Königlichen Bergakademie in Clausthal Dr. phil. Baumgärtel ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bei dem Berggewerbegericht in Dortmund ist der Berg⸗ inspektor Falke in Essen zum Stellvertreter des Vorsitzenden unter gleichzeitiger Betrarung mit dem stellvertretenden Vorsitz der Kammer Essen L dieses Gerichts ernannt worden.
Bei dem Berggewerbegericht in Saarbrücken ist der Amts⸗ gerichisrat Jacobi in Sulzbach zum Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden ernannt und zugleich mit dem Vorsitz der Kammer Sulzbach dieses Gerichts betraut worden.
Bekanntmachung.
In Ausführung der Besiimmung Nr. 12 des Erlasses des , . Preußischen Landes fleischamts vom 3. Januar 1918 (J. Nr. B. I. 5469) wird hiermit für den Zucht- und Nutz⸗ viehmarkt auf dem Magerviehhof Friedrichsfelde bei Berlin folgendes angeordnet:
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Ein Nutz- und Zuchtviehmarkt für Rindvieh darf nur an jed Freitag ven Morgens 8 bis Mittags 2 Uhr an rium df gengunter Vor. oder Nachmarlt ist verboten. Dleses Verbot schließt die Möglichkeit nicht aus, daß in besonderen Fällen ein zelne Tiere auch an anderen Tagen gehandelt und versandt werden.