5 8.

Wenn Melde karte

kommissar sür

kart⸗ auch kommissar zwar mit geben ist,

Lieferer weitergegehen wunde, u

39

Meldung im Falle der An

nabmeverweigerung

der Meldekatten durch Lieferer. ein Meldepflichtiger kelnen Lieferer zur Annahme sesner bereit finder, so kat er nel für den R=

te Kobienderteilung in Berlm enimmten * bestimmte Meldekarte dem Kohlenverteilung in Berlin einzusenden, und belondezen Beagleltschreiben, in dem anzu— ö k taen

di: Meldekarte richt an Lieferer vorgeschlagen wird.

ö. 1 zen der

) .

3 sy er erer v

te sjur den Lieferer

55

. 16 126 i]

§8 9. Weitergabe der Meldungen durch die Lieferer.

1. Jeder Lefeter, dem eine Meldetarte ohne Ve zug seinem eigenmn Lieferer wyiterzugeken, big sie in dem

Sauvtliefe Koksanfstalt, kartell oder

er? gelangt. Hauptlieferer ist das liefernde Wer Zeche, Brikettfabrik) oder, wenn eh einem Dristen Ver kaufß⸗

Handtlefitma) den Alleinverlrieb seiner Produttion Über-

lassen bat, dieser Drute.

2 Falls ein Lieferer (Händler) d

X 7

geiũhrten B nicht die ums

1

tennstoffe von mehreren *

neuen Meldekarten hat er an die einzelnen Vorlsefere⸗ weiterzugehen.

Die Mengen der

nicht mehr

Meldekarte bat: . . a) die auf diese Karte entfallende Menge,

b) di

urschriftlichen Karte mit Nennung der Lieferer und der von jedem beiegenen Einjelmengen und Sorten zu enthalten. Die neuen Meltekarten sind mit dem Bermerk Aufgeteilt ind dem Namen der aufteilenden Firma zu herse hen. Pie urschriftliche Karte ist bis aufzubewahren.

3. Feder Lieferer (Händler), der von einem im Auslande wohner⸗

den Li⸗ferer karten nicht Meldekarten

trieben herrübren, an die Amtliche Vertellungs elle München (5 6. Y, andernfalls an den Koblen ausgleich Dresden is 6, *) zu senden.

Karten für

§ 10.

Meldungen deiselben Bedarfszmenge bei mehreren Lieferern sinb

verboten.

8

Ein Meld pflichtiger, der seiner Meldepflicht nicht oder nit ö oder at neben der Bestrafung gemäß § 14 zu gewaͤrtigen, daß ihn der Reichskommissar für dle ö teilungsstelle von der Belief rung autzschließt.

Anfragen und Antzäge, dte diese Bekanntmachung betreffen, mit Augnohme deg im 5 2 — kommissar für die Kohlen verteilug, Berlin, zu richten.

§ 13.

Es ist verboten, Brennsfoffe, die nach Maß gohe dieser Rekannt⸗ machung bejogen sind, ohne Ge— ehmsaung des R'ichskammissers füt

die Kahlenver

sichtlichen Zwecke zuzuführen.

1. Zuwiderbardlungen gegen diese Beka ntmachung werden nach §S 7 der Bekannimach nd vom 28. zu einem Jahr und mit Geltst ate bis zu zebutau lend Mark orer

mit einer die

Verordnung des Bandesrats vom 12. Juli 1917 mit Geldstrafe bis zu 3000 M bestraft. . f 2. Neben der Strafe kann im Falle des vorsätzlichen Zuther.

handelng auf

die Zuwiderhandlung bezieht, hören oder nicht. Diese Bekanntmachang tritt am 1. März 1918 in Kraft. Berlin, 20. Februar 1918. Der Reichskommissar für die Kohlenverteilung.

ergeben, als die der urschriftlichen Karte. Jede neue

(auf. die anderen Karten verteilten Resimengen der

zum 1. Fuli 1918 sorgfältig

böhmische Kohlen bezrebt, hat die betieffenden Melde⸗ an den ausländischen Lieferer, sond enn, falls es sich um bandelt, die von tn än igreich Bayern gelegenen Be⸗

Die

solche ausländischen Lieferungen find init der Aufschrift Auslands kohle zu bersehen.

Unzulässigkeit von Bop pel meldungen.

11. Wirkung unterlassener Meldung. falscht der u voll ssändtge Angahen macht,

Kohlende teilung orer dle Amtliche Ver⸗

§ 12. Anfragen und Anträge.

amdachten Zweckes, sind an den Reichz

Verwendung bon gewerblschen Kohlen für andere Zwecke.

teilung einem anbtren als dem aus der Meldekarte er⸗

§ 16.

Strafen.

Fehruar 1917 mit Gefängnis bi

ser Siraf n,

ben Fahrlässigkest gemäß 8 5, Abf. 2 ze—

Elgziehung der Bren stoffe erkennt werden, aum die sich

ohne Unterschted, ob sie dem Taͤter ge⸗

§ 15. Inkrafttreten.

Stutz.

Ministerium für Handel und Gewerbe. Die durch Erlaß vom 17. Juli 1915 angeordnete Zwangs⸗

verwaltun

Handels gesch Berlin,

ie am n gz sa

t

8 .

884

Aenderung in

II. Personenverkehrsangelegenbeiten.

Vorlage der

der Tirisprkättnisse für den Hambuig-Altonger Stadt. und Vorortverkehr. . ; III. Güterverkehrsangelegenheiten. Vorlagen der hebung des ͤ ö. a. Au6nehmetarifs 106 für Getrelde eller Art, Malz und Müblenfabrikate

Tah

und

b. Augnahmetart s 8s 42 im preuf isch⸗hessischen Staals⸗ und Privatbahngüterverkehr (Teilheft G2 Seite 278.

Altona, den

des Kaufmanns Nochum Heller, besondere für das in Berlin unter seinem Namen benliebene

Der Minister für Handel und Gewerbe.

zelle 12 aufgeführten, auch für O(lsaaten geltenden besonderen Statio: S frachten. (Tarifheft C 2b des preufiisch⸗ he si Ber Staatz. und Privalbahn üterderkehrs, Seite 226 / 26

Königreich Prenßen.

in Deutschland befindliche Vermögen zurzeit in Moskau, intz⸗

g für das

äft, ist aufgehoben. den 17. Februar 1918.

J A.: Huber.

.

Tagesordnung Sonnabend, den 2. Mär; 19138, 12 ale des Verwaltungsgebäudes ste

J. Geschäftliche Mitteilungen.

Fg

der Zusammensetzung des Bezhikeelsenbahnrats.

Königlichen Eisenbahndtrektion, betreffend Neyr⸗ gelung

Königlichen Eisenbahndirektion, betreffend Auf—

und der im Auenahmtarlf 10 unter

Seite 10)

15. Februar 1918. Königliche Gisensahndireltlon. Pape.

zugegangen ist, hat sie

e in einer Meldekorte auf. . Ilie ferern bezieht, so gibt er chrift liche Meldekarte weiter, sondern Verteilt deren Inhalt auf sori⸗l neue Meldekarten, wie Vorltererer in Frage kommen. Die

neuen aufgeteilten Melde karten dürfen jusammen

mersen

9

O 821M C94

Bekanntmachung.

Tae den Handel m it Le ver ässigkeit in bezug auf diesen unter sagt. Gelsenkiichen, den 7. Februar 1918. Ver Königliche Landrat.

zur Nieden.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsderordnung vom 23 betreffend die Fern der Bäcker

Bartmann, von hier, str. 3

einen gehandelt hat.

machung traͤgt Frau Kerkhoff. Gelsenkirchen, den 18. Februar 19183. Der Oberbürgermeister. F. V.: von Wedelstaedt.

— —

Sekanntm achung.

Auf Grund der Bundegratsverordnung vom 23. Sep tember 1915,

betreffend die Fern haltung uazunerlässtger Dersonen oon Handel

(RGI. S. Hos), habe ich bein Kohlenhändler Hermann Süd- mit Yeiistoffen aller Art (Tohlen, Kots, Britette) wegen U zuverläsftgteit in bezug auf

in Vlotho den Handel

ptesen Handelsbetrieb unter sagt. — Die Kosten der amtliche Be—

lanntmach eng dieser Verfügung im Reichzanzeiger und im hiesigen

Kreisblatt siad von der Hetroff nen zu tragen. Herford, den 16. Februar 1918. Der Landrat. J. A.: Grote.

— — —

GSekanntm achung.

Auf Grund der Bundesrats verordnung vom 23. September 1915, betreffend Fermhaltung unzuverlässi er Personen vom Handel (R æYBl.

S. 605), in Verbmdung mit Hiffer 1 und 3 der Aua fuhrungs⸗

battmmungen bes Dernn Mintsters fü Handel und Gewerke vem 27. September 1915 haben wir dem in Prenzlau, Steinstraze Rr. 447, Verfügung vom

wohn baften Kaufmann Otte Kruschel durch häu igen Tage den Handel mit Gegenständen des täg⸗ ütchen. Bedarfs, mebesondere Nahrungtz⸗ und gutter— mitteln aller Art, sowie T 0hen Nat urerzeugnissen, Heiz⸗ Ind Leuch stoffen vom 20. Februar big einschließlich 19. Mär; 1918 untersagt. Prenzlau, den 18. Februar 1918. Die Polizeivermwaltang. Dr. Schreiber.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 3 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 11 620 einen Erlaß des Sta atsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Ausführung öffentlicher Anlagen in den Gemarkungen Baden und Umsen Kreis Achim, hurch die Reiche marineverwaltung, vom 26. Januar 1918, unter

Nr. 11 621 eine Bekanntmachung, betreffend die Genehmi⸗ gung der Notwerordnung vom 8 Okiober 1917 üher die Ver— längerung der Amisyauer der Handels kammermitglieder durch die beiden Häuser des Landtags, vom 9. Februar 1918, und unter

.

eine Bekanntmachung, betreffend die Ge— nehmigung der

Notverordnung vom 27. September 1917 (Gesetzsamml. S. 91) über die Verlängerung der Amtsdauer der Beisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschaftz angele gen⸗ h iten zu Berlin und des Knappschafte⸗Schiedsgerichts zu Breslau durch die beiden Häuser des Landtag, vom 9. Fe⸗ bruar 1918 .

Berlin W. 9, den 18. Februar 1918 Königliches Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Februar 1918.

In der heute unter dem Vorsitz des Stellvertreters des Reiche lanzlers, Wirklichen Geheimen Rattz von Payer ab⸗ gehaltenen Vollsitzung des Bundesrats fand der Friedensvertrag mit der Ukraine die Zustimmung des

Bundesrats. Vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr sowie der

Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen Sitzungen.

„In der Nacht vom 18. zum 19. d. M. starb in Berlin⸗ Wilmersdorf im 59. Lebensjahr nach längerem Krankenlager der Geheime, Oberbergrat und vortragende Rat im Ministerium für Handel und Gewerbe Roman Polenski. Der Verstorbene wurde im Jahre 1859 zu Springmühle in Schlesien gebaren und trat 1879 in die bergmännische Lauf⸗ bahn em. 1883 zum Bergass'ssor ernannt, wurde er nach mehr⸗ jähriger Beschäftigung im Bergrevierdienst und in der Leitung staatlicher Gruben 1903 als Obenbergrat technisches Mitglied des Oberhergamts zu Breelau, bis er im April 19038 in die Bergabteilung des Ministeriums für Handei und Gewerbe eintrat, bei der er bald darauf zum vortragenden Rat und 1913 zum Ge⸗ heimen Oberbergrat ernannt wurde. Während des Krieges war er hauptsächlich mit der Kohlenversorgung und mit der Beschaffung don Sprengstoffen und von Grubenholz für den heimischen Bergbau beschäftigt. Seine Verdienste bei dieser Tätigkeit murden durch die Verleihung des Eisernen Kreuzes am weiß— schwarzen Bande anerkannt. Mit ihm verliert die Ber gabteilung ein an Kennmissen reiches, arbeitsfreudiges Mitglied, dessen frische, kraftvolle Art ihm bei allen, die ihn kannten, ein dauerndes Gedenken sichert.

Auf Grund der Bundes ratsperordnung vom 23. September 1915, betreff nd Fern hallung ur zuverlässtger Perforen vom Fandes, habe ich, den Eheleuten Wilhelm Ladda und tlbelmine Ladda, geb. Bade da, in Wan ne, Oststraße 31, durch Verfügung vom heutigen Lebensmitteln aller Art wegen Unzu— Handelsbetritb bis auf weueies

September 1915, haltung unzuoerlässiger Personen vom Hanbel, Sosess Kerkoyoff, Marie geb. Torstr. 3, der Handel mit Gegen— a des täglichen Bebarfs untersagt, weil fie mit zrotschet Die Unzuverläfsi gkeit in bezug aaf den Vandels betrieb ist dadurch dargetan. — Vie Kosten dieser Bekannt⸗

In der holländischen Presse vom 10. Februar ss al amiliche englische Bekanntmachung ein Telegramm verhreit ; nach dem die Deutschen die Bedingungen des Wa fte stilistandes zwischen Deutschland und Rußland vom 15 3 zember durch Abtransport von Divisionen zum Westen na dem 15 Dezember verletzt häuten. Wie durch Wen Telegraphenbüro“ mitgeteilt wird, ist diese amiliche gan, eine Falschmeldung und ein Gegenstück zu der Neuterfalschu n der Rede des G afen Czernin. Im Waffen stissstands oer nn war vereinbart, daz von der Front zwijschen dem Schwamne Meer und der Ostsee keine operativen Truppenverschie bun?

j ; ; en die nicht im r

8

ee, n, . e. aut und dem Sinne nach as peinlichste innegehalten. An dieser Tat= sache werden auch alle die bekannten, aus durchsichtigen Gründen verbreiteten Verdächtigungen und Verleumdungen der Entente nichts ändern.

Der Oberbefehlshaber in den Marken, Generaloberst von Kessel gibt folgendes bekannt:

Auf (rund des Ges'tzes über den Belaatrunggzusisand bestim me ich für das Gebiet der Städte: Berlm, Charlottenburg, Beilin- Schöneherg, Berlin. Wilmersdorf, Neutzlln, Herlin . Lichten berg und Spandau und der Landtreise Teltow und Niederbarnim: Melne Verorbnung dom 31. Januar 1918 (S krison O R 238 049), beir. Auftebrng detäz Artikels 7 der pre ßischen Verfassungsurkunde und EGinsetzung außtrordentlicher Kriegsgerichie, dem Ablauf det 253. Februar 1915 außer Fraft.

1. *?

tritt mi

In Exaänzung des Verzeichnisses der mit dem Kontrolistempel versehenen ausländischen Inhaber— papiere mit Prämien (zu val. Nr. 297 des Jahrgangs 1909 des Reichsanzeigers) wird nachstehend der 17. Nachtrag zu diesem Verzeichnis bekannt gegeben.

FS. Italien. 3. Mailand, Städbtische Anleihe von 1866. (NMatländer 10 Lire⸗-Lose von 1866.) Seite 17: Serie 2686 Nt. 11. HD. Oener eich Un garn. 4. Ungarische Prämienauleibe von 1870. (Ungarische 100 Gulden -Lose, bestebend aus Dälften zu je 50 Gulden.) Seite 128: Serie ROsg Mr. 33611 HM. Turkei. Ottomanische Pämienanleihe von 1870. (Türkische 3 ½ 400⸗Frar ken-Lose.) Seiten 256 fl. Nr. 52 böß, 843 970, E 00 92l, 922, L RO7Z 981.

—

Bayern.

Um dem Königspaare seine Glückwünsche zur Goldenen Hochzeits feier perfönlich zu übermitteln, traf Seine Majestät der Kaiser und König gestern vormittag in München ein und wurde, wie „Wo ffs Telegraphenbüro“ meldet, von Seiner Majestät dem König Ludwig, Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen Rupprecht und den anderen Prinzen des Königlichen Hauset, den Herren der preußi—⸗ schen Gesandtschaft mit Ausnahme des Gesandten von Treutler, der Seiner Majestät dem Kaiser entgegengefahren war, dem Kriegsm nister, dem Oberbürgermeister und anderen Würden— trägern empfaugen. Auf dem Bahnsteig hatten Offizier abord⸗ nungen der Königtzregimenter Aufstellang genommen. Nach herz⸗ licher Begrüßung fuhren die Majestäten unter lebhaften Huldi⸗ gungen der Bevölkerung zur Residenz. In den Räumen des Könige⸗ baues, wo. Seine Majestat der Kaiser Wohnung nahm, be— grüßten ihn Ihre Maßjestät die Königin und“ die Prinzessinnen des Königlichen Hauses. Später fuhr der Raiser zum Wittelsbacher Palais, um dem Königspaar seine Glückwünsche zur Goldenen Hochzeitsfeier zu überbringen. Mittagtz fand in den Reichen Zimmern der Residenz Familien⸗ tafel und Marschalltafel stait. Am Nachmlitag reisle Seine Mäajestät der Kaiser, von Seiner Majestät dem König Ludwig zum Bahntzof geleitet, wieder ab.

Zun Vorfeier des heutigen Jubeltagetz des König spaares fand gestern nachmittag eine militärische Standmusik der drei Münchener Garnisonbataillonskapellen auf dem Max Josef⸗ platz vor der Residenz statt, verbunden mit Gesangsvorträgen des Münchenen Sängerbundes und der Volksschuljugend statt Im weiteren Verlauf des Nachmittags empfing das Könige paar den spanischen Botschafter Polo de Bernabe und dessen Gemahlin, den niederländischen Gesandten Baron Cevergz mit Gemahlin, den Militärattachs Oben stleutnant Müller-Massis sowie den als Vertreter des Königs von Bulgarien in München eingetroffenen Kabhinettsrat von Fleischmann. Die Gesandten übermittelten auch Glückwünsche ihrer Herrscher.

Polen.

Die Frage der weiteren Ausübung der Obersten Re— gierungsgewalt durch den Regentschaftsrat wird von den politischen Parteien lebhaft erörtert. Laut „Kunjer Warszawe ki“ sprachen sich die zum Seniorenkonvent gehörenden aktivistischen Parteten, die Liga der polnischen Staatlichkeit, der natignale Block und der nationgle Arbeiterbund, für eine weitere Uaterstützung des Regentschaftérats aus. Die Barteien des interparteilichen Klubs erklärten sich für das Verbleiben des Regentschaftsrats auf seinem Posten. Demselben Blatt zufolge empfahl der Regentschaftsrat mit Rücksicht auf die gegenwärtige Lage der Regierung, die Wahlen zum Staatsrat, die für den . Februar angesetzt waren, zu verschieben.

Oesterreich⸗ ungarn.

Im österreichischen Abgeordnetenhaus gab der Ministerpräsident von Seidler bei Einbringung des vier— monatigen Voranschlags nach Rücksprache mit dem Mini ler des Aeußern bezüglich der nordöstlichen Verhältnisse, ut, Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“, folgende Erklärung ab: t Beim, Frieden sschluß mit der Ukraine sind Momente bon gan besenderer Bedeutung. Vor allem ist darauf hin zun ellen, tas laut Mtikel 9 des Friekentderstoges ämtliche Bestimmungen

des selken ein unteilbareg Ganzes Lilten. Was in die em Vertrage

ine Teil an Zugeständnissen machte, hängt somlt davon ab, daß det * andere Tell jeine Verpflichtungen erfülle. Vle Verpflichtung, au 1. vie ukraln niche Vollstepnnglit übernommen hat, henebt nun vor rede rin, doß sie uns it re Ueherschüsse an sandwatschafilichen Pro⸗ alen ber, Veri6rung stellt. (Beifall. Wir erwarten ben btäser Be— den, ,. Fri dene verttag'n eine Erleichterung der Lebend häll— n n der Monsichi rusch Löiyferung von Getreide und an denen ene inen aus der Uk aine. Es stebt außer Zweinel, dag dir in kt ikrarne lagernden Getreide vorräte unvergleichlich giößer sind als

. Santurn, das wir augenblicklich frauzportieren ö nten. pas O

Sinne deß unle ob und wa ine Frage dier bezũol hoffnung Vieischa

wir an Getreid⸗ von der Ukeaine erhalten, ijt somit led alich

vorhanden, daß die Lieferungen ung noch im gegenwätrh ig“ tejabr zugutekommen wenden.

mengen zu liefern. a we entbalten, hinfällig sein. Natürlich dürfen wir tabei nicht herg ssen, kaß ganz Rutz and und auch die Utraine vin den Kiäwmpfen z * rr, erkrieges geschünelt wuad, und daß die Schwvierigk iten des Tans ports unter diesen Verhältnissen ganz außerordentlich groß 13. Nach den letzten, dem Außen in mister jugekommentn Nachrichten i die Anarchie in ganz Rußland in sientger Zunahme be— uiffen. Es herischt ein Chart, der Kampf aller gegen alle. Unfer Jiel bel alledem kann urd wird nur sein, all d Menschen n baliche za fa“, um unserer hbeldenmätigen B wölk rung jene Z schüsse an sabrungsmitteln ju verschaffen, die sie mit Recht verlangt, und die e fich durch lan e En che brungen und standbaftes Vurchbalten ver— bet hat. (Lebbafter Be fall und Händekla schen.) Die Prophe⸗ fungen, oh, und in welch m Maße dies (elmtt, sind bei der zu sehmenden Angrckie ig Rußland unmöglich. Gelingt es nicht, denn werden auch die übrigen Restinnnungen des Lertrogs hbinfälsig. Dann bleibt uns immer noch der eine Von teisf, den Kriegszussand mit der Urdene wie mit der Petersburger Regierung beendet ju haben. Gelsall.

Ter andere wichtige Punlt des Vertrages ist die Cholmer Klausel. Von dem Vertreter der vkramischen Rada und der hfterreichisckungarisch n Regierung wurde gesiern eine ergäniende luterpretlerende, Erklärung ju dem Frledenzsoertrage unterfertigt, wonach dos Cholmer Gouvirnement nicht an die vkrainische Rutlik fällt, joadern über reren Los sesnerjeit durch eine nrmischt; Kemmission rach ethaographischen Grundsätzen und tach Anhörung ter Wünsch⸗ zer Beyßlkerug bestimmt perden soll. (Lef hafter Beall! Ver diesbezügliche Pa ssug lauet „Zur Vermeid ng von Mißverstä dnissen bei der Aug— legung des Punktetz !! Artikel 2 deg nn 9. Febeuar 1918 in Biest⸗ Ltomef, zwischen Deutschland, Oestenr ich Ungarn, Bulgarien und der Tütk einerseits und der ukralatschen Volttzrepublik anderer,; seig geschleffentn Friedengvertragcz wird festgestellt, daß die im welten Alirea dteser Vertrageb stimmung vergesebene gemischte Tomnission bei Fensetzeng der r nie nicht Celunden 'ist, die Ftenzlinie darch die Orte Bilgo aj, Sęerzebrifzyn, Krasmostaw, ugaziom, Radim, Meshnetschie, Sa batt zu legen, sondern as Recht besitzt, auf Grund des Artkels 1. Punkt 7 dieses Fiiedenz— beitrares die aus etbnographi chen Vertkästriss-an und Wunschen der Hevölfereng sich ergebende Grenze auch östlicher der gin amnnten Linie zu führen. Die erwähnte gemischt Kom mörsson wird aus Vertret- in der vertragschließenten Teile und aus Vertretern Poleng gerilret weiden und jede dieser Parteien wird die gleiche Anzahl von Abat⸗ frdreten in dte Kon missien entsenden. Die rertragichlteßen den Tetfe weden im Kinyeiständ ie miteinander bestimmen, zu weschem Jei⸗ punkte dirse Kommijsion zusammentreten witd. Eine al dere Lösung der nationalumstnittenen Cholmer Frage war nicht nöglch, obne den Frieden zu vwerotrben— Rußland be⸗ schoß für seine Gebiet? das big zur wvöll gen Ce ztrenrung. gebe de Selbsb stimm ungerecht der Völter. Wir boben diesen Standvunkt für die besetzten Gebtete angencmmen und alle Ver— a dlungen in Bitst Litowek wurden auf bieser runnlage gesuhrt. Vir baben das. Slhsthestimmungsrecht der Völter von Litaamn, surland und Polen a erkannt (iussimmende Zwischenruf) und kesn boaischer oder moralischer Grund sst auffindbar, der den Ukrainern ein Reckt nehmen soll, dan ben ar deren Völkern Rußland gewährt wurde. Die Heiren vom Polenklrb können nicht leugnen, baß ein großer Teil tes Cbolmir Goupergen ents stark mit uf aimtscher Bevölkerung du chsetzt it und daß auch diese Natton Fas Recht bat, getköt zu herder. (Beifall und Haändetlatschen. Ich gehe weiter. Die ernse Pflicht der on rreichtsch,nngarischen Reger ang war es, den Fat den zu ereichen. (Lebhafter Beifall und Händeklaischen; Pas, was in Hrest Ceschaffn wurre, ist ein Feitde für dag Volk (ibhafter Bifall un, Händeklatschen), und niemals hatten es die Volker Desterreich, U garng verstanden, wann wir diesen Frieden zerschlagen, pen wir die Möglicht-ir, Geneide zu erhalten, ahgewtesen bätten, nur Letbalb, kamit, dez. Geuvernem en Cholm in ber ganzen Ausdehnung und bedirgungglos an Polen fall⸗ Beifall; Zwilchenruse bel den Poleg.) Die Regierung tritt bor dit es Haus, sie trtit ver die érsainle Orffentlichkeit mit der Fade, welcker bie Antwort gemesen wäre, wenn der Pinister des Uußzrn jun ückgelommen wäre und er kli häste, er babé den File den ncklagen und verdorben (Beira), weil er der Bepölkerund. der Cjolmer Goudernementz nit das Recht habe gehirn wollen, ebenso zekött zu we den wie wie posnischr. Auch der Pfäsident ker Ver. kmnigten Staaten hat in sein em öffent'ichen Gedanke nus fonsch mit ns den Satz geprägt, dah Völker und Probiazen nicht ven ener Flat beihbhest in eine andere bernmgesch ben werbtn ollen, ils ob eg sich ledielich um Gegenstnde oder Steine n eintm Splese handelte, daß also Verändtrungen nicht bre Zäastimmung der Völfer vorgenommen werten sellen. Dl Ütra ner haben dag gleiche Richt wie ander Wolter, mitiusprechen, menn eine Verändtrung ihrer staatlichen 3a gehörte krit por sich gebt. Hätten wir gebandelt, wie die Herren vom Delenkluh es heuie verlangen, so hatten wir nicht nur den Ihamschen Frltden zerschlig n, wir kätten anch“ die jarfen lden zerelssen, die viellicht zum all em tinen Fü'den fütten nen, und. die Stimmen, die sich zur Verteidigung einer öchen Reglerung erhoben“ hätten, wären, wenn sich, üher⸗ aupt welche erhnben hänlen, ve schwur den ur ter dem brausen, den Orfan der Empörung aller österreichischen Völker. (Lebbaster, lan gan baltender Köeifall und Händeklatscher.) Angssichts dieser Er⸗ ungen muß ich auch gewisse Unt rstell ngen, die brzü lich der er⸗ tren Frage äker dag Penbälin z mischen Hefterresch nz ain und Dautsch an jautg- worden find, alt eilen. Machornch abichnen. (zeb' hanet Beifall und Händellaischen Umnks.) .

Nun im Rußland! Die Petersburger Reglerung steht mit Oft n g. . aß wie sie selbst lf gl nicht mehr im Kriege und 3 menschlcher Voraussicht wird der Krieggziustand nicht wieder ulleben. Din deutichen Hulferufen aus Estland und Lwland rd, enkschloß sich De 1schsa b, weißer In? Kos, Innete ju än ieren, um iege unglücklichen Kon! at onalen, die. in diesen knen lezen, ber dem sicheren Ve derben ju schützen. Eb— (üer Beifall und Hä'detlarschen luke) Wir skid in vollem Ehn mnebmen mit un seren freuen Bundetgenossen zu dem gelangt, uns an vieser mllitärhschen? Attion micht ju

Usser Ha pibesteben bleikt nach wie vor, den zablreichen

nariichen Staat angebö rigen, die sich noch auf en defi den, aber nach dm Wort. der 1ussz chen g nunmehr in Fräih ft si d, rasch sterz Hilfe ju b ingen. tic Rerierang, der wic nt ct genüq nd für ibre aur d lfe danken können, jut rag. Ptenscher mö nicht.

N. Seit Runland den Krieg für beendet erklärte, sind nh über 20 go0 Kriegsgefangene san der Grenze ingeire fen.

Susttom halt an, und so welt die chaotischen Verhältnisse,

beten gen. serrel usss

Im Frieden vergrag⸗s ist die Ukratne verpflichtet, ung und! eren Bundesgennssen Ueber flüsse in Verfügung zu siellen. Die Frage,

der C assung des Getreides und des Trans portes. All- ö ichen Vereinbarungen sind bereits getroffen, und es ist

Dle ukrainische R ryuwbttk — bin il. wesen liches Interesse daran, ung die ange sorderitn Getreide 5 Denn im entgegengesetzten Falle würden auch P mne Teile des Bündnievernsrages, welche uniere Z Leständniss- an die

die in Rußland herrschen, es gestatten, iss dle Hoffnung herichtigt., daß es ung gelingen wird, unseie Brüder und Schne r ahsehbore Zeit wieder auf hein atiichem Boden begrüßen ju können. Ver Minister 6s Leußern hegbsichtiet auch, so Fals als möglich die Ver,

hant lungen mi! der russischen Re ler ng betnnffs gefangenen aur tausch

usw. weeder aufzunehmer. (Beifal.) Die ir der Ukraine befinr lichen

Kriegsgefangenen, deren Zahl ziemlich groß ist, werden selhvrrständ lich . . b 4 6 Min sk, daß am 6. Februar ein erbitterter Kampf zwischen

auch so rasch es die doriigen Verhäitnisse erlauben, hrimbefßrdert

Verden.. Der Mtnisterprästdent bitten schließlich, seine Mittelung zur

Kenntnis zu nehmen.

Die Rede des Ministerpräsidenten wurde mit lebhaftem, Arullerie zählten, stattgefunden habe. langanhaltendem Beifall und Händeklatschen von den Deutschen Die Polen verhielten sich bis unbrauchbar troffenen Vereinbarungen der Parteien wurde hierauf die

angentur, daß auch in den der sich in

Me gatschew Yi 0 lil Me

und Ukrainern aufgenommen. auf vereinzelte Ausnahmen ruhig. Gemäß der gestern ge— Sitzung geschlossen. Der Artikel des Friedensvertrages mit

Ukraine, der bezüglich der Grenzen den status quo ante wie er mit dem großrussischen Reich geherrscht hat, wieder herstellt, ist nunmehr vollkommen zur Durchführung gelangt Seit vorgestern haben Hie österreichisch⸗ ungarischen Truppen das gesamte Gebiet bis zur Reichsgrenze ohne Zwischenfall beseßtzt

— Bei der Verhandlung über den Haus halts voranschl ag im ungarischen Abgeordnetenhause erklärte der Finanz 6 Popovies laut Bericht des Wolffschen Telegraphen— Uros: . Der BanknoterumlJuf, der ara 31. Dezember 138,? Milliarden Betrug, ist auf 18.5 Milltarden zurück egangen. Weder Ungain noch Oesterreich kanen in der letzen 3 it die Hank zur Teckeng der K gͤaus⸗ gaben in Anspruch genommen. Die Kriegcaasgaben betrag n mongftich 0 bis 750 Mäulltonen, gegenüber dem fiüheren Betrag von 656 Fie 696 Dilllionen. Was die Konsollioterung unferer Anleihen in Veutschland betrifft, so werden darüber Verhandlungen geführt, die sich in jener Atmo phäre heweren, welche durch den gemein'am geführ en Krieg aeschaffen wurde. Bag Erso dernig zür die Verzinsung der fünf eren Krirgeonleihen ist bert früher durch ie Einführung neuer Steuern gedeckt worden. Waß die sechtte und siebente Kregsnnletbe betrifft, so wird das Ergebnis der eiköhten Zuck rstru,r und der Wein p oduktjongzsteuer das Jinsenen fo der nis zum g ößten Täle heck. De Regierung wlid etz sich st it angelegen sein lassen, durch Er⸗ öffnung neuer Einnahaequellen die Krie ausgaben zu decken.

Der Voranschlag wurde hierauf angenommen.

Großbritannien und Irland.

Der Voranschlag für das Heer für 1918,19 ist gestern veröffentlicht worden. Wie Reuter meldet, werden darin fünf Millionen Mann vorgesehen.

— Bei, der Beratung des Ergänzungskredits für das Munitionsministerium im Unterhaase erklärte Churchill einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge:

Es sei zu hedauern, daß die englische Nation und die übrigen Länder infolge der immer wieder au firetenden Nachrichen über Streiks nicht eif hren, mit wie unbeugsamer Ley ltät und Ent— schlüssenbett die Herstellung von Munttlon in Gagland dumch 27 Millionen. Männer und Frauen aufrtchttrbalten wi d. Die Sgeffern der letzt sechs Monate setn erslaunlich. Die Verl ne durch Strelks hätten ein Biertel bis 10, ber Arbetrtzeit in ledem 3wveige der Kängepréduftton betragen, könnten also nfach vernachässigt werzen. Freilich läten zwei St eikiage mehr Schaden als durch zwel oder drei Arbeinstzge wir der gut gemacht werden könne. Churchill erf äne welter, die Erzeugung auf allen Gebieten der Kregsindestrie owohl von Artilletiematerial und Flugzeugen wie im Sch frau et in stetiger Zunahne begriffen und er erwarte trotz wachs nder Schwie igkeiten in der Reschaffung vieler Maserlallen und ber weiteren Entziehung von Ahbeitern seitens der Armee eine noch brößere Steigerung in den nächsten sechs Monaten.

Nusßland.

Die Vertreter der mit Rußland verbündeten und neutralen Länder haben einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zufolge nach einem Funkspruch aus St. Petersburg aus Anlaß der Nichtigkeitserklärung der russischen StaatsschulLden einen formellen Einspruch gegen die wirischaftlichen und finanziellen Dekrete der A beiter⸗ und Hauernregierung erhoben, soweit diese die Inter— essen der Ausländer schädigen. Die Vertretungen behalten sich das Recht vor, zu einer ihnen wünschentwert erscheinenden Zeit der revolutiJnären Regierung Rußlands ihre Forderungen zum Ersatz aller den Ausländern durch die revolutionäre Gesetz— dehung verursachten Verluste einzureichen. Der Funkspruch erklärt weiter, daß die genannten Vertretungen, indem sie die Dekreie der gegenwärtigen russischen Regierung nicht aner— lennen, sich nicht nur in die inneren Angelegenheiten Rußlands einmischen, sondern, daß sie auch — durch die Logik der Tat⸗ sachen — drohen, diese Einmischung bis zum bewaäffaeten Zusammensoß zu treiben.

— Die Zersetzung in der russischen Flotte, auch unter den holschewistischen Anhängern, macht große Fortschruie. Wie jetzt bekannt wird, hat die Besatzung des Linienschiffes „Republik“ vor einigen Tagen in einer Versammlung be— schlossen, das Oberkommando der baltischen Flotte nicht mehr als die höchste Organisation der Ostseeflotte anzuerkennen, und hat die Besatzung der übrigen Schiffe der baltischen Flotte auf— gefordert, sich diesem Beschlusse anzuschließen.

— Die Zeitung „Iswestija“ bringt Verordnungen der 1ussischen Regierung, in denen für eigenwilliges Ver— lassen der Arbeit und Sabotage mit Uebergabe der Schuldigen an das Revolutionsgericht gedroht wird.

— Nach Meldungen der „St. Petersburger Telegraphen⸗ agentur“ in ganz Nordfinnland, von Tornea bis Ulea— borg, in den Händen der Roten Garde. Der Mittelteil des Landes ist in den händen der Weißen Garde. Der südliche Bezirk, von Tammerfors steht auf seiten der Roten Garde. Berichte melden die Abreise zahlleicher Matrosen und Sol⸗ daten, die durch Mangel an Nahrungsmitteln veranlaßt worden ist. Gruppen von Ausländern, die in Tammer⸗ fors zurückgehalten wunden und abzureisen wünschten, erhielten erst in den letzten Tagen die Erlaubnis zur Abreise. Fast ganz Süd⸗Finnland ist in den Händen der Roten Garde. Die Lage bessert sich täglich. Im Norden wird heftig gekämpft. Der Sieg der Roten Garde ist gesichert Mehr als die Hälfte der finnländischen Bevölkerung steht unter der Herrschaft der Roten Garde.

Dem „Svenska Telegrambyran“ zufolge meldet ein amt⸗ licher Funkspruch aus Aland, daß zwischen dem Schutz⸗ korps und russischen Soldaten auf Aland Montag ahend Schüsse gewechselt worden sind. Es scheint sich jedoch um einen Vorfall örtlicher Natur zu handeln. Man hegt immer noch die Hoffnung, daß unter ber Mitwirkung des finnischen Gesandten in Siockholm ein Uebereinkommen zu erreichen ist. Wie die „National—

fidende“ meldet, hat der Kommendant des schwedischen Küsten⸗ *

panzerschiffes „Thor“ die Russen aufgefordert, die Alands⸗ inseln zu verlassen. Die Russen spsengten das Munition lager in die Luft und steckten die Wachstatlon und die Signal⸗ station auf Eckers in Brand.

Die „Petere burger Telegranhenagentur“ meldet aus den Streitkräften der Sowjets und den gegenrevo⸗ lutionären polnischen Legionen, die 2000 Mann mit Rach blutigem Kampf hätten die Streitkräfte der Sowjets einen vollnändigen Sieg errungen. Eine Abteilung von 600 Mann sei aufgerieben und zwei Geschütze worden. Die polnische Kavallerie habe

5 II YMiCFoezah gnezzar harz Mi ag sich zurückgezogen. Weiter berie

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gemacht genannte Telegraphen⸗ Rogatschew ein

lte Legionäre hauen

erhitterter Kampf . 12. Februar sei

enthrannt sei.

den Befestizungen verschanzt

von Osten her genommen worden. Die Legionäre hätten an drei Stellen die Brücken über den Dnjepr gesprengt. Die Operationen gehen weiter. Die Truppen Peiluras seien geschlagen und hätten sich nach Züomir gerettet.

— Der Sowjetausschuß der Volks kommissare der Don⸗ Republit ist, wie folgt, gebildet: Vorsitzender: Sergleieff, Arbeite tommissar: Maguihpoff, Finanzen: Menschu dow. Sozialrevolutionäre vom linken Flügel übernehmen die Posten der Kommissare für Ackerbau, Nahrungsmitteloersorgung und Unterricht. .

Die den Kosaken Gefolgschaft leistenden Truppen versuchten nach den Kämpfen in der Nacht vom 12. Februar einen Schach— zug und zogen sich Rostom zurück. Bei Taganro zwangen die Roten Garden die Kosaken zur Uebergabe. Die Lage in Rostow ist drohend da von der kaukafischen Seite und vom Süden her starke Streitkräfte der revolutionären Truppen gegen Rosow vorrücken. Die Kosakenregierung ist nicht imstande, dem Vorrücken der revolutionären Truppen Einhalt zu tun, da trotz strengen Befehls des Generals Alexejew die Eisenbahnstrecken nicht unterbrochen worden sind. Alexejew wurde dringend nach Nowotscherkask berufen, um sich über den Stand der Dinge zu unterrichten. In Rostow und Taganrog wurde der Be⸗ lagerungszustand erklärt. Die Einwohner der genannten Städte werden mit strengen Maßregeln bedroht für den Fall der Nichtaus führung der Befehle der Kosakenregierung. Äus den Arbeiterkreisen bilden die Roten Garden ihre Swmreitkräfte. Eine Meldung besagt, daß die zwiscen Rostow und Woronesch operierende Anteilung des Generals Alexejew geschlagen, der Hetmann Dagajewski gefallen und General Alexejew auf der Flucht noch Nowotscherkask sei.

— Nach der „Petersburger Telegraphenagentur“ ist die Meldung von der Einnahme von Kischinem durch die Rumänen noch nicht bestätigt, doch finden arsehnliche rumänische Truppenzusammenziehnngen im Dr jesir⸗Gebiet statt. Das russische Oberkommando hat energische Maß⸗ regeln ergriffen, um die Angriffe im Milüärtezirk von Odessa zurückzuweisen, und stellt Truppen und Artiklerie an der ausgedehnten Grenze Beßarabiens auf. Rumchered (27) hat dasz Hauptquartier um Hilfe gebeten. Die dorihin ent— sandten Roten Garden und russischen Truppen lagern nahe der Donaumündung und am User des Schwarzen Meeres und leisten den rumänischen Truppen Widerstand. Die zur See entsandten Veistärkungen an Marineortillerie sollen eine gegnerische Offensive verhindern. In Odessa wurden Ver⸗ geltungsmaßnabmen gegen die rumonischen Militärbeamten ergriffen; der Chef der Militärpolizei wurde verhaftet, die Offiziere leben in der Stadt unter behördlicher Beauffichtigung.

gegen

Epanien.

Die Pariser Presse meldet folgende berichtigte Wahl⸗ ergebnisse für die Cortes: 29 Liberale, 16 Konserwative, 1 Mauristen, 3 Reformisten, 2 Regionalisten, 1 Jaimist, 1LJategrist. Wiedergewählt sind u. a. Romanonttz, Salvatella, Marquis Delema, der Kriegsminister Laciterva, der Jntegristen— führer Lenonte und der Direktor der „Cotrespondencia de Espaua“ Romero.

Türkei.

Der Großewesir Talgat Pascha ist mit dem Minister des Aeußern Mehmed Nessimi Bei und dem Divisions⸗ general Izzet Pascha in Konstantinopel eingetioffen.

n merika.

Im amerifanischen Kongreß hat im 16. Januar Zeitungsnachrichten zufolge der republifanische Senator

MeCumber eine Aufsehen erregende Rede über die Nicht—⸗

bereitschaft der Vereinigten Staaten gehalten, in der er u. a. sagte:

.Wir mussen jetzt die Läklien lernen, daß man mit Rahbm— redigketm kelren Krirg geinnt. Man kann ron der Enitnze keine größeren Anjtrengungen warter, als sie Fieber schen gemacht hat. Wenn wir Ancrilaner dos Gleichgewicht der Krätte wie erber bellen wellen, massen wir fünf Millionen Mann in den Ken pf schicken. Eine wenere Million tst erfordelich, um den Vortritt, den die geographische Lege den Sentralmächte bietet, auszugleichen, und noch eine westere Heilion, wenn die Enten e in den Stend ges⸗pt werden sohl, zum Angriff über zug ben. Woher fell'n wir ober zu alledem dle Sch ffe nebmen, zumal wir doch auch nech Grof brisannien, Frank⸗ reich und Italien mit Lebenamt teln versorgen müssen? Wo sind die notwendigen Fahrzeuge? Dag mag Gett wissen; Fscher wesß es weder der Schiffabrtsausschuß voch tas Marineministern m! ei dem geringen Schlffaraum, der nur zur Ver üzung steht, ist es b sser, vor⸗ läufig Feine weiteren Soldaten zu reis aden und den V ibändeten nur möglichst viel Lebensmittel zukommen zu Lissen. Das ist aber gewiß: Stellen wir unseren Verbünkefen nicht kaid ein Mehrfaches des bisherkten Schiffsraums zur Veifügung, dann werden sic er elnige unseret Verbündeten zufanimenbrichen, bevor wir ihren Platz auf dem Schlachtfeld einnehmen iönnen.“

Rriegsnachrichten. Berlin, 19. Februar, Abends. (W. T. B.) Von Rigg bis südlich von Luck sind die deutschen

Armeen im Vormarsch nach Osten. Von den anderen Kriezgsschauplätzen nichts Neues.

Großes Hauptauartter, 20 Februar. W. T B.)

Wefstlicher Kriegsschauplaß An verschiedenen Stellen der Front Artillerle⸗ und Minen⸗ wer ferkampf. Größere Erkundungsoorstöße, die der Engländer westlich von Houthem, der Franzose bei Juvincourt und nördlich von Reims unternahm, wurden abgewiesen.