1918 / 69 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Mar 1918 18:00:01 GMT) scan diff

Gesetz,

betreffend Abänderung des Aus führungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche vom 20. September 1899

(Gesetzsamml. S. 177. Vom 2. März 1918.

Wir Wilhelm, Preußen ꝛc.,

verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags

der Monarchie, was folgt: Einziger Artikel.

In Artikel 8ö5 des Aussührungsgesetzes zum Bürgerlichen 20. September 1899 werden hinter den

Gesetzbuche vom ; ; Worten „Darlehnskasse usw) sowie“ die Worte

. »die preußischen öffentlichen Sparkassen“, eingefügt.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift

und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Großes Hauptquartier, den 2. März 1918. (Siegel.) Wilhelm.

1 von Breitenbach. Sydow.

raf von Roedern. von Waldow. Spahn. Schmidt. von Eisenhart-Rothe. Hergt.

Erlaß des Staatsministeriums,

betreffend Anwendung des vereinfachten eignungsverfahrens bei der Rangierbahnhofs Danzig lege Tor.

Vom 8. März 1918.

Auf Grund des 8 1 der Allerhöchsten Verordnung, be— treffend ein vereinfachtes Enteignun as verfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Reschäftigung von Kriegsgefangenen,

2

vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Verordnungen vom . März 1915 (Gesetzsamml. 3 6 4 wir vereinfachte Enteignungsverfahren nach Erweite⸗ lege Tor an der Danzig Neufahrwasser, zu Entziehung und zur dauernden Beschänkung des Grundeigentums durch die Aller⸗ höchsten Erlasse vom 4. Mai 1849 (Gesetzsamml. S. 174) und vom 29 Mai 1865 (Gesetzsamml. S. 626) verliehen worden

vom 25. September 1915 (Gesetzsamml. S. bestimmt, daß das den Vorschriften dieser rung des Rangierbahnhofs Staatsbahn strecke Dirschau deren Ausführung das Recht zur

Verordnung bei der Danzig

ist, Anwendung findet. Berlin, den s. März 1918. Das Staatsministerium. Friedberg. von Breitenbach. Sydow. Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Schmidt. von Eisenhart-Rothe. Hergt.

Drews. Wallraf.

Erlaß des Staatsministeriums,

betreffend Anwendung des vereinfachten Ent— eignungsverfahrens bei der Herstellung der Stark— strom leitung (100 000 Voltleitung) von der Haupt— Schalt- und Umformungsstelle bei Osterath im Land⸗ kreise Crefeld nach einer bei Ratingen im Landkreise Düsseldorf zu errichtenden Haupt-Schalt⸗ und Um— formungsstelle durch das Rheinisch-Westfälische Elektrizitätswerk in Essen a. d. Ruhr.

Vom 12. März 1918.

Auf Grund des 5 1 der Allerhöchsten Verordnung, be— treffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und Beschäftigung von Kriegs—

efangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) n der Fassung der Verordnungen vom 27. März und 25. September 1915 (Gesetzlamml. S. 57 und 141 wird bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren nach den Vorschriften der Verordnung bei der Hersiellung der Stark— stromleitung (190 000 Voltleitung) von der Haupt-Schalt- und Umformungsstelle bei Osterath im Landkreise Crefeld nach einer bei Ratingen im Landkreise Düsseldorf zu errichtenden Haupt⸗Schall⸗ und Umformungszstelle Anwendung findet, nachdem dem Rheinisch⸗Westsälischen Elektrizitätswerk, Aktiengesellschaft in Essen a. d. Ruhr, das Enteignungsrecht für den Bau der Leitung durch den auf Grund Allerhöchster Ermächtigung er— gangenen Erlaß des Staaisministeriums vom 30. Juni 1916 verliehen worden ist.

Berlin, den 12. März 1918. Das Staats ministerium. Friedberg. von Breitenbach. Sydow.

Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Drews. Schmidt. von Eisenhart-Rothe. Hergt. Wallraf.

Aus führungsbestim mungen zu der Verordnung über den Anbau von Zucker— rüben und das Brennen von Rüben im Berriebs— jahre 191851919 vom 2. Februar 18918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 69).

Höhere Verwaltungsbehörde im Sinne des 2 der Ver— ordnung ist der Oberxy äsident, für den Bezirk der Staatlichen Verteilungsstelle für Groß Berlin der Vorfitzende dieser Stelle.

Vor der Entscheidung gemäß 8 2 der Verordnung sind beide Parteien zu hören. Je ein Sachverständiger aus den . der Landwirtschaft und der Zuckerindustrie ist zu— zuziehen. ( .

Ausfertigung der Entscheidung ist beiden Parteien zu⸗ zustellen.

Berlin, den 16. März 1918.

Preußischer Staatskommissar für Volksernährung. J. V: Peters.

Bekanntmachung.

von Gottes Gnaben König von

von Stein. Drews. Wallraf.

Ent⸗ Erweiterung des

Nordhausen-Wernigeroder Eisenbahn bezüglich ihrer preußischen Strecke nicht erzielt worden ist. Magdeburg, den 18. März 1918. Der Königliche Eisenbahnkommissar. Sommer.

GH etanntm achung.

Der Ehefrau Heinrich Maß, Glise geb. Mittelberg, und der Haus tochtet Henrtette Maß, beide in Mengede, Scharn« borsterstraße 4, habe ich auf Grund der Bundesrate berorsnung vom 253. September 1915 (96 8BI S. 603) den Handel nit Ledeng- mitteln wegen Unzuderlässigkeit bis auf weileies untersag̃.

Dor tmund, den 13. März 1918.

Der Landrat. J. V.: Dr. Burchard.

Sekanntmachung.

Dem RBäckermelster Hermann Pechmann in Elbingerode im Harz habe ich auf Grund der Bekanntmachung des Baͤndesrats vom 23. September 1915 (R SBi. S 603) unter Auferlegung der verur achten baren Auflagen und Kosten des Verfahrens den Handel mit Brot und Mehl untersagt und jede direkte Mehllieferung an den Pechmannschen Betrieb verboten.

Ilfeld, den 13. März 1918.

Der kommissarlsche Landrat: Freiherr Quadt.

——

Sekanntmachung.

Der Geschäftéir haberin Gertrud Romeike, geb. Kom muick, bier, Kaiserst aße 458, ist durch Verfägung vom heutigen Tage au; Grund der Verordnung deg Bandes alg jur Fernbaltung unzuver— lässigr Personen vom Handel von 23. September 1915 der Dandel mit Setfen, Lebens mitteln und sonstigen Gegenstäuden des täglichen Bedarfs untersagt worden.

Königsberg, den 13. Maͤrz 1918. ö

Der Poltjzeipräsident. J. V.: von Wedel, Reglerungsasse ssor.

GSektanntmachung.

Auf Grund der Bun desrate verordnung zur Fernhaltung unzuver⸗ lässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (REI. S 60s) habe ich den Händlern August Schnitter, Grnst Wagner, Ernst Hoffmann, Wilhelm Roll, Heiarich Muschkau, Georg Noll, Aug ust Wallstein, säntlick sn Falken g. Werra wohnhaft, den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere wit Nahrungg, und Futtermitteln aller Art sovir mit rohen Natur erzeugnissen, untersagt.

Möühlhausen 1. Thür., den 11. März 19183.

Der Landrat. Dr. Klemm.

Bekanntmachung.

Der Händlerin Gertrud Hargarter aus Webrden- Saar, Kirchltraße 6, habe ich auf Grund der Bunk estate verordnung vem 23. S pitember 1915 (RGGBl. S. 603) den Handel mit Lebeng. mitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen Ver— hrauches wegen Unzuverlässigkeit bis auf weiteres unterfagt. Die Konen der Veröffemlichung bat die Angeschuldigte zu tragen.

Saarbrũcken, den 16. März 1918. Der Landrat. J. V.: von Salmuth.

Die von heute ah zur Ausgabe gelangende Nummer 6 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 11 631 das Gesetz, betreffend Firma und Grundkapital der Seehandlung, vom 25. Februar 1918, unter

Nr. 11 632 das Gesetz, betreffend Abänderung des Aus— führungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche vom 26. Sep⸗ tember 1899 (Gesetzsamml. S. 177), vom 2 März 1918, unter

Nr. 116353 einen Erlaß des Staatsministeriums, bhe— treffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Erweiterung des Ranglerbahnhofs Danzig lege Tor, vom 8 Mär 1918, und unter

Nr. II 634 einen Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignunasverfahrens bei der Herstellung der Starkstromleitung (100 000 Voltleitung) von der Haupt-Schalt⸗ und Umformungsstelle bei Osterath im Land— kreise Crefeld nach einer bei Ratingen im Landkreise Düssel⸗ dorf zu errichtenden Haupt-Schalt- und Umformungsstelle durch das Rheinisch⸗Westfälische Elektrizitätswert in Essen a. d. Ruhr,

vom 12. März 1918.

Berlin M. 9, den 20. März 1918. Königliches Gesetzlammlungsamt. Krüer.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Breußen. Berlin, 21. März 1918.

„Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll— sitzung; vorher hielten der Auaschuß für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Zoll- und Steuerwesen Sitzungen.

Wie der „Verband zur Wahrung deutscher Interessen in Rumänien“ (Berlin C. 2, Burgstraße 26) bekannt gibt, sind die ru mänischen Internierungs- und Ausschrertungs⸗ schäden deuischer sowie auch österreichischer und ungaxischer Staatsangehörigen bei dem Verwaltungs⸗ stab. Abteilung 8 der Militärperwaltung in Rumaͤnken, Bukarest, Banca Ilfo, Calea Victoriei 43 anzumelden. Aus den näheren, vorerst unverbindlichen Bestimmungen, über die der genannte Verband Auskunft gern erteilt, ist; herworzuheben, daß nur für solche Schäden, die nachweislich durch die. Internierung entstanden sind, also nicht für morolische oder seelische Leiden oder Strapazen, eine Entschäbigung gewährt! werden kann. In Betracht kommen demnach: Bei Schädigung der Gesund—

versorgungsgeseße zahlbaren Penstonen ufw. für O und Beamte, Invalidenpensionen und Renke Hinterblie benengebührnisse, ferner die von Mil behörden an solche Empfänger bewilligten Unterstützu

gangenen Verdienstes unter bestimmten Vorausetzungen Wiedereinbringung von Verlusten an Geld Werisache n

ᷣ—

Gepäck, Kleidung, Wohnungseinrichtungen usw.,

durch die rumänische Post oder sonst infolge der 6 verloren gegangenen oder entwendeten Geldern Moldau verschleppten

; Wertpapieren; endlich siüttzungen oder Vorschüsse bei dringender Notlage

Vom 1. April 1918 en sollen die auf Grund der Militr sliziere n sowie NMilitär⸗

ngen, An⸗— wendungen, Zeihilfen usm. (nicht aber Marl ue ee , r wie durch „Wolffs Telegraphenbüro“ mitgeteilt wird 169. mehr durch die Kreis-, Forn⸗ usw. Kassen, sondern durch Mh für, den Wohnort des Empfängers zust än ige Beste n post anstalt gezahlt werden. Die Ueberlei ungs arbeiten fu aber so umfangreich, daß sie mit dem vorhan enen? ense ö. nicht überall vollständig bls zum 1. April 1918 werden . geführt werden können. Die Empfänger erhalten van 3 Königlichen Regierungen usw noch besondere Benachrichtiguns en über das veränderte Zahlungsverfahren und außerhen . Vordrucke zu Quittungen für das Rechnungsjahr 1918. . diese besonderen Benachrichtungen nicht erhält, bekommt . Bebührnisse bis zur endgültigen Regelung noch anf dem bis. herigen Wege. Auch die Ruhegehalts empfänger der Eijenhahn und Justizverwaltung erhalten ihre Gebührnisse in der bis⸗ . Weise durch die Kassen dieser Verwaltungen weiter⸗ gezahlt.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Die österreichische Regierung brachte im hause den Entwurf eines Gesetzes ein, gemeine Arbeitspflicht im Kriege, wonach laut Mel— dung des „Wolffschen Telegraphen büros“ jede männliche Person vom Beginn des 17. bis zur Vollendung des 60 Lehent jahres, jede weibliche Person vom Beginn des 19. bis zur Vollendung des 49. Lebens jahres fur Zwecke der Al gemeinheit zur Arbeit verpflichtet ist' Die Pflicht zur Arbeit im Sinne des Gesetzes ist eine öffent⸗ liche. Die Pflicht erstreckt sich auch auf Zwecke der Länder, Bezirte und Gemeinden. Von der Arbeitspflicht ausgenommen sind Peisonen, die sich nur vorübergehend im Staate aufhalten oder Exlerritorialitätsrecht genießen, ferner Personen der bewaffneten Macht, der öffentlichen Beamten⸗ schaft, Mitglieder der verfassungsmäßigen Körperschaften, Seel⸗ sorger, Notare und öffentliche Lehrpersonen. Die allgemeine Arbeitspflicht erllscht, sofern sie nicht früher durch Beschluß des Gesammministeriums ausdrücklich aufgehoben wird, von selbst mit Ablauf eines Jahres nach dem letzten Friedensschluß mit den europäischen Großmächten.

Volen.

Die Staatszeitung, Monitor Polski“ und andere Blätter bringen einen Aufruf, in dem sich der Regentschaftsrat an die Kreistage und Stadträte von Warschau, Lodz und Lablim in Sachen der bevorstehenden Staatrratswahlen wendet. Nach einer Rechtfertigung der seinerzeit erfolgten Verschiebung des Wahltermins heißt es, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mit. teilt, unter anderem:

Ta wir gegenwärtig, nach einem ganzen M nat Bemütunzen, die nahe Möäg ichkeit der Enistehung eier neuen Rgieiung auf de— gesunden Grundlazen der GEntwickun der gefa nme. 2 neebäeiweltu g er lick n, memen wir, deß ein weiseres Hinautschi bea Ler Wahl zum Saatsrat für daz Lend zweif Les schä lich ware. Der Re⸗ gentichafikrat fortert die Wähler aut, it re bürgerliche Pflich! zu erfüll n und auf den ehrenvollen Posten er Mitgfi-der' des Stactz— rais die beiten Söhne dis Baterlaades zu herujer. Mögen diese erften p litischen Wahlen im Arste bend n pelnrchen Stzat, nn pollem Eanst ohne schädliche Z spizunn der Partesgege sätze er. solgen. Möchten alle kei den Wahlen eingedenk sein, daß Gietr-cht und sonal. Harmoute das wesentlich: Bedürfnis des gegenmnärtgen Augenblicke sigh, uad roß wir ohne sie einen gefunden, za ien unabhangigen Dasein fäbten Saat nicht auf auen werder.

Warschau, den 19. März 1918

Kakowski. Lubemirtki. Ostreweki.

Entsprechend diesem Aufruf setzte im Auftrage des Regent—

Abgeordnelen⸗ betreffend die all—

schaftsratz der Rat der Ministerialleiter nach Artikel 3 des Gesetzes, betreffend den Staatsrat des Königreichs Polen hie Wahlen zu diesem auf den g April 1918 an. Diese Ver— oronung ist gezeichnet vom Vorsitzenden des Rats der Leiter der Ministerien Ponikowski und dem Leiter des Ministeriums des Innein Dziewulski.

Großbritannien und Irlaud. Im Oberhaus brachte Lord Parmoor eine Ent—

schließung ein, die den Grundsatz eines Bundes der Nationen und die Einsetzung eines Gerichtshofes billigt, dessen Befehl vollstreckbar gemacht werden müßte. Wie das „Reuker— sche Hüro“ herichtet, führte Lord Langdowne hierzu aus;

Ein Völkechund musse zwet wesentliche Grundzüge hahen, ersteng

müsse der Bund für alle sffen sein und alle wichtigen Mächte um sassen, und jwe tens müsse er mit ausführenden Gewalten hinreichend autzgestattet fein, um sich den fraglichen Gehorfam gegen selne Güt= scheidun gen zu sickerr. Seiner Meinung nach könne der Bund oen Frleben in der zidilisierten Welt garantieren. Et würde mind steng einen Auf: club und G legenheiten für Verhandlungen und Ausgielchf sichern löaren, die . ᷣ. vielen Fallen den drohenden Gefahren wirksam vorbeugen ürften. ines solchen Bundts enischleszen gunftig seien. ; ; Anzelchen sei die Ait, wie sich die Vereinigten Sa ten fär den Vor⸗ schlag interessterten. Bei ihrem autzgedehuten Welthandt! Iönn en die Verelnigten Staaten mehr als eln anderts Land die,. Wasf- den wirtschaf lichen einer Gelegenheit sehr klar z die Zulassung za dem Weltbunde allen Nationen zu ver aaey 39 fortführen, den Weltfrieden zu stören, und daß es unter solchen widrigen Umssänden uemöglsch werden könnte, Dentschland freien Wirtichfisperkehr zuulassen, der eine notwendige Folce wirklichen Friedens bundes sein de. Zu der angeblichen hinmpn , keit, Däutschland zujulafsen, weil man ihm nicht trauen , sagie Lanskowar, niemand babe dabon gesprechen, daß , . suf ine beutsche Verpflichtung oder Unten scheift, verlossen * ö. Das Wesen des Voischlags sei, daß die Mächte, die zu dem ö. zugeassen werden sollen, bis zu elnem gewiss⸗n Grade auf . So ups än itätsrechte ve chen u d einen Bund schließ:n 3

Er meine, daß gegenwärtig die Anzeichen rer Bis dhn Finz der günntasten

Wilson habe bet mehr als richlig ware,

Druckeg anwenden.

angedeutet, daß es

zu dem e eines

*

*.

n. angenkeit Net gans 7 ine mmer seine eig . Erörterung verspottet.

finden,

Ersa einen un) s z

or alen Aurglech aanehmen. Ein solcher Ausgl ich sei eine i, , Voraut sttzung fur die Bildung eiget Völferbundes, i, n n dlesem Ausgleich brauche man etne⸗ Mechanismuß, um den e lr en in Zukunft zu Erhalten. Ver Ge ante hirte gewaltige cn erle keiten, bei vtels nen wäre es in ge hler, die Frage der ¶hrüstung zu eng mit der Frage des Bundes zu verbinden. Indererst

nickt als einen

6 würde der Hund eine sehr wichtige Mitwirkung aaf dier ustungefroge haben, da die Demokraten der Welt der schweten Bürde r Rilungen satt hätten, und desbalb würde seiner Deésinung nach z Abrästung bem ahr auirmatisch felgen.

„In der vorgestrigen Unterhaussitzung wurde dem Algemeen Handelsblad“ zufolge ein Antrag des Bazifisten Frebelhyan auf Errichtung einer ständigen Kommission sir auswärtige Angelegenheiten eingebracht, aber auf zalfours kräftigen Widerspruch zurückgezogen.

Frankreich.

In der vorgestrigen Kammersitzung verlangte der Minister des Innern Pa ms einen vorläufigen Kredit von fünf Millionen, um den SOpfern der Explosions⸗ latastrophe in Courneuve, Neubille und Mouling ju helfen. Wie „Wolffs Telegrophenbüro“ meldet, verlangten derschiedene Abgeordnete, darunter Laval, eine Erhöhung des sredits auf. 20 Millionen, dem sich aber der Finanzminister ülotz widersetzte unter Hinweis darauf, daß der Regierung ei früherer Kredit von 130 Millionen für weitere Hilfe— leitung zur Verfügung stehe. Bei der Interpellation über die Kataslrophe in Courneuve führte Laval aus:

za Courneuve sei nur für 200 000 Granaten Platz gewefen; saͤt d'ssen abe man doit 185 Millionen Granaten 7ingelazest 1760 000 Gewehrgraͤnaten und 3 Milltonen Gecnaten aud eren Morell. Auch kahe man in Cournenve alte Granaten mit Auf— stliosündern sowie Pbetphorgransten, dte sich be Lusttontatt sofort seltst'ttg entzünden, eingelagert. Der Depotchef habe auf die Gefähr— ichteit des gagers wöieterbholt aufmerksam gemacht, obne daß die Re gletung Kiesserungen vorgencmmen bätte.

Nachdem der Munitionsminister Loucheur Strafmaß— nahmen gegen die Schuldigen und Vorkehrungen gegen Wieder— holungen einer solchen Katastrophe versprochen hatte, nahm die Kammer mit 3890 gegen 66 Stimmen eine Vertrauentztages— ordnung an.

Der Senat hat die Eröffnung eines Kredits von fünf Millionen für erste Hilfeleistung für die Opfer der Exrplosion in Courneuve angenommen.

Ruß lauß.

Die Sowjetbehörden in Sibirien sind nach einer Neldung des Reuterschen Büros zu einer Einigung mit der chinesischen Regierung über die Regelung der Grenzfragen gelangt.

Epanien.

Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, teilte der Minister⸗ päsident Garcia Prieto der Kammer mit, daß das stabinett zurücktre te.

Portugal.

Nach einer verspätet eingetroffenen Meldung der „Agence Habae“ das allgemeine Stimmrecht für die Wahlen u Stacln⸗- und Verwalungsämtern eingeführt worden. Die Denkschrift über die Gründe, die dem Erlaß beigegeben st weist nach, doß diese Umbildung nur dazu beilragen kann, die Repahlik zu befestigen.

Niederlande.

In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer ergriff der Minister des Auswärtigen Lol don bei der Wiederauf— nehme der Erörterung über die Schiffahrtsfrage abermals i Wort und führte dem Haager „Korrespondenzbüro“ zu— solge auz:

„Ec habe den Eindruck erhalten, baß selne Note vom 11. Mär nicht genügend aufmenksam geiefen und! doß auch seine Erklärung dam 18. Meärz nicht mit genüenter Acfmertsamkeit ar gehört worden . Ver Zorn und die Enirästurg über den Holland' zugemuteren rang babe ihn alg Hollä der und als bollanbischen Minifier mit Lefrtedigung, ia mit Stelz erfüllt. Auch er sei in Innein ken die Willküralte, deren Opfer Holland in dliesem driege so oft geworden sei. Die Regierung finde in der It, wie das gauze Land sich ausgesprochen habe, elne Stütze. äs sei gut, baß die Kriegführenden die Stimme des holläari— ten Volke deutlich ju kören bekämen. Pie Ablehnung der Forderung der Verbündeten durch die holländische Regierung würd: laat lebhaften Beifall aut gelöst Faben, aber eine JRtegicrur g, die sich nit nem volkstümlichen Erfolge begnüge, sei nicht ernst zu vehmene Oe Regterung könne nelter sehen, da sie mehr wisse und in besserer ih ng mit allen Imponderabllten stere. Aus bit sem Grunde babe „hßierung Mertrauen nötig, und der Minister heffe, fich diefes Pelttauen erhalten zu können. Pie Regierung habe anfangs die 1bsickt gchebh, nicht dachzus, ben, sei aber nach teiflicher Ueberlegung het die Jutey. ssen der Industrte, der Hanbelsmarine, ber Kolor ten uad . oll ernãhrung zu ihrer jetzlgen Entschetdurg gelangt. Die be— Ente, wenn auch wohlwell'nde Antwort Dentschlanda sei von fler Bedeuturg für diefe (nischeidung geweser. Die Regierung nise die Närantwortung dafür tragen „nd tönne sie nicht auf die nm abmällen. Sosann gab dir Mintlier von neuem einen . über die Verhandlungen mit den Verbündeten und sagte bind daß an demselben Tage, an dem die Bedingungen der Ver— ten für die Llefe⸗unng' von I00 6990 t Weiten bekannt enn worden selen, aug London und Wasbington die Mütellung . sei, daß die im Austanfch argebotene Conngsie in fo ge rer nicht en letzten zwei Monaten veränderten Schiffahrts ve; halin iss⸗ l mehr autschließ ich außerhalb bes gefährlichen Gebietes verwendet ne. Zu gleicker Zeit erhselt die Regterung durch offiglöle

en ngen in der Presse die Nachricht, raß im Falle einer de n nn g ine Milton Tonven von den Verbündeten beschlagrahmt n , würden. Vie Regierung sei bertit gewesen, 500 0090 t e sich wendung außerhalb des gefährlichen Gebiets abzutreten. Es ndewesen, daß im Falle ciner Weigerung eine Million Tonnen

Tuf die Feage Scbornin Lohmanre, welcke Vension Lie richttze sel, Bi. won Vieuter gegeben: oder die der Rglerung, cut wor eie Ker Min mner, daß dle R gierurg di Warrkell besprech n bat e. Schen tin Februar habe Ter Landwirtichafizminister darauf hingewtesen, daß 's wänsckenwart sel, Dewunchland um 00 000 1 Weijen ju er= suchen. Der Meinrster hebe darüber mit dem bearschen Gesandien im , 6 , . am 8. März ihre neue Forderung au Lenuzugg der hollãn dt⸗ wen Schisse im gesährlichen Gebtet ellten, habe der Minifterrat be— clofsen, Berlin üm die Lieferung von J600 55h t Weiten bingen when höonaten zu ersuchea. Die serist von zwei Mora eg jei mit Nicksicht auf die von den Vertiaigten Siaaten festgesketzte Li⸗fecungs— lt gewählt worden. Sei ibren Kerbarntsungen mit den Verbändelen babe die Regierung elne aushrncklich: Bücgschaft verlangt, daß 160 000 . Wellen Lellefert werken ni den ünd 00 066 * baden schon ver dem 16. Äptil. Ver Müntster gab zu, daß die von des, Verbund ten RVedirgungen außerordentlich schrer, die durch Amen isa gestell len selbst verlrtzecd selen. Er Fare nicht versüumt, das Waßsbington wissen zu laffsn. Dle Reeder ten von er, me terarg ins Vertrauen aejozen worden, da ihr fach— kundiger Rat zär die Tierkandiungen vo ngendig gewäsen sei. Vie Verhandlungen mit Yeutschtand seien noch utcht so pelt gore sch titen dar ktzer Mit telint ngen gemech weiden könnten. Der NMeminer v rsiche te, daß die Vereinigten Siga'en das Getreide liefern vürder wann rie Verhündeten den Rocschlag Hollands mit den daran geknüpsten Beringungen annähmen. Ame rlta habe fich wen mzsiens rau Derrflchtet. Die MRagierung hoe auch, daß Deunschlal,d ver CGün fahr Hine Hiabernssse in den Weg legen würde, da es ja selbst erklärt kate, nicht in der Lage zu sein, die Be dätfntss⸗ Ter Nelfzerrähräarg Vollands zn böftiedigen. Der Ritatsser wt fort, er fei Kabon über' seugt, daß er nicht bie Neutralität re letzt habe, denn die Schiff. hrt n dem 9, fährlichen G biet babe nichts mit der RNeuttroliiät zu tan. Es set ab out unzschtjg, zu beh. upick, dag rie Rrrfrrun, mit einer der ki afübtenden Varteten im ia erßänenis stehe und ihre Neutralität aufgegeben habr. Er werde heut oper morgen die Eevollmächttaien aumtisen, dir mt Dentsch and über cas Wirtschaftzabkom: nen zu verhan deln haben würden, für das bertitz von einer Syeztalfommission Kerbe reitun en zetioffen werden seier. Ferner sagte der Mtatfter, er zweifle nach dtr Gntæert ker detschen Rentrung, ob die Giafuhr von G.“ 1reike auß der Utraigt sich obne gr Schwierigkeiten bewtirkftelligen lofse, R ürde. Sei der Gnisckeide ng der Regierung üer die Forde ung de Verbündeten häsuen die kolori en Jateesfen nicht an erfier Stelle gestanden. Es honk! sich nickt m Bärgichast für die Erhaltang der Kolonien, wobl aber fi reren Notlage in Betracht gezwtgen worden. Zum Schluß erklarte der Mintster, die MRegierung sei überzeugt, ihre Pflicht getan und alle Faftwäen in Rechnung gestellt zu hoben, die sie berücksicknigen müsse Sie habe aeg laubf, Tie verletzende Fordttung a1 nehmen. zu muüsser, aber unter sehr einschtän kenden Bedingungen, und Fe set der Ausicht, daß sie nickt weiter gehen könre. Ver don dem Abzrordneten ran Dodin geäußerte Zweifel, ob die Regierung in der Lage sein erde, ihren Stantruntt durchzusetzen, fei absolui ungerechtfert ißt. ic Regierung werde k inen Schrt:n weitergehen. Ver liberale Uusonifi Ban Doorn antroeriere, er habe' nur bie Byötkerung darauf aufẽmerfsem machn wollen, daß ein erster Schritt leicht iu einen zwelten fähren zönnt. Er freue sick, daß die Re⸗ gierurg na nit Wtorrwillen der Forderung der Verbünteten nach. gerchen habt. Van Raalte (liberaler Untor istę sprach bie Er— warteng ausn, daß die Regierung in Zakunft daß, Parlament ins Veitrauen ziehen werde, che sie Terartige Entscheidungen trifft. Der Sezlaldemokrat Troelstra sagse, er hate die U terztugung gewonnen, haß die Regierung in gutem Glauben, sich völlig mwnerbalh der Grenzen der Nrutralstät zu halten, gehandelt babe. Ob ies waerkich der Fall sei, set Ansichte sache; aber das Wesentliche sei bie Gesinnung ber Regterung. Der Abg. Nolens stathel sa) sprach von veuem seine Getrüsturg über die Haltung der Herbünderen aus und slellte mit Genugtuung sest, daß die Regtérung biese Gefühle teilt. Er hofft, daß dte Bepölteruag zugunsten der höheren Intetessen des Landes Lie Gintgkell b, wahren werde. Wenn Delland Danger ju spären bekomme, dann erwarte er, daß alle ihren Teil der ärke auf sich nehmer und die Scrwätsten am meisten geschent werden nürden. Der Abg. Routgerg (A Iirepoluttonär) flaßte, ob die Regterung die Sch ff den Verbündeten selbst zur Ver— jäuung stellen werde ober oh de Reeder dies hn Giupernebmen mit der Keglerung tun würden. Der Mintster Loudon antwortete, er sie lle fret, welche Schiffe den Verbündesen zur Verfügung gestellt werden würdta.

Hierauf wurde die Besprechung geschlossen.

Dänemart.

Der Reichstag ist nach einer Meldung des Ritzauschen Büros vorgestern geschlossen und durch Königlichen Erlaß zum 20. April auf gelöst worhen.

Die Neuwahlen zum Folketing finden am 22. April statt.

Finnland.

Wie „Aftonblade“ aus Waspa erfährt, ist das Haupt—⸗ quartier der Weißen Garhisten nach Haavanäki verlegt worden. Nach der gleichen Quelle ist an der ganzen Front eine große Schlacht im Gange. Bei Vilppunla gingen die Weißen Gardisten zur Offensine über. Orivest und einige andere Orte sind bereittz von ihnen eingenommen. Inzwischen fahren die Roten Gardisten mit ihren Gewalttaten gegen die Zivilbevölkerung fort.

Türkei.

Der Senat hat mit 55 gegen eine Stimme mit gering— sügigen Abänderungen den Gesetzentwurf der Reglerune angenommen, durch den Artikel 69 der Verfassunn einer Abänderung unterzogen wird, die während des Kriegs— zustands eine Verlängerung der Abgeordnetenmandate gestattet.

W ute r ita.

Mit der Beschlagnahme der holländischen Schiffe in amerikanischen Gewässern wird nach einer Reuter— meldung noch gewartet, his eine Nachricht von London eintrifft. Amtlich wird bekanntgegeben, daß die beoorstehende Beschlag⸗ nahme nicht eher beginnen werde, als bis Hollands Antwort in Washington eingetroffen sei. Die Vorbereitungen seien ab⸗ geschlossen. die Beschlagnahme im Angenblick des Eintreffens der Nachricht zu beginnen. Witson hat gestern einen Erlaß unterzeichnet, der die Beschlagnahme und die Gründe dafür bekannt gibt. Der Erlaß ist zur Herausgabe fertig.

Der Präsident Wil san hat einem Amsterdamer Blatte zufolge ein Gesetz santtioniert, durch das vom 31. März bis 31. Oktober in den Vereinigten Staaten die Sommer-

eit eingeführt wird.

Kriegsnachrichten. Die Erfolge unserer Flieger im Monat Februar 19138. Im Monat Februar verloren unsere Gegner durch unsere

zerstört worden. Auf die Westfront allein entfallen von den IS feindlichen Flugzeugen 132, von den deutschen 58. 1681er feindlichen Flugzeuge wurden im Luftkampf. 23 durch Abmehr⸗ geschütze abgeschossen, O landeten unfreiwillig hinter unsen rn Linien. 59 sind in unserem Besitz. Die übrigen sind jenseits unserer Linien erkennbar abgestürzi. (W. T. B.)

Berlin, 20. März, Abends. (W. T. B.) 1

Von den Kriegsschauplätzen nichts Neues. Auch vor Verdun ließ der Artilleriekampf bei Regen und Nebel an Heftigkeit nech.

Großes Hauptquartier, 21. März. (W. T. B.) Westlicher Krieg sschauplatz. Heeretzgr uppe Kronprinz Rupprecht. Zwischen Dirmuide und La Bassée blieb auch gestern die Erkundungstättgkeit rege. Der Artilleriekampf nahm am Abend bei auftlärendem Wetter an Stärke zu. An der übrigen Front lebte die Gefechtstätigkeit nur vorübergehend auf.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. Auf dem Südufer der Oise, nördlich von Reims und in der Champagne war das Artilleriefeuer vielfach gesteigert.

Heeresgruppe Gallwitz.

Der Artilleriekampf vor Verdun nahm am Abend große Hefligkeit an. Bayerische Kompagnien überrannten süd—⸗ westlich von Ornes in überraschendem Angriff die ersten feindlichen Linien. Sie stießen bis zur Brule-Schlucht durch und nahmen einen Bataillonsstab und mehr als 210 Fran— zosen (darunter 20 Offiziere) gefangen. Westlich von Apre— mont drang rheinische und niedersächsische Landwehr in die

111oↄII M zukuct.

französischen Gräben ein und brachte 78 Gefangene

Heeresgruppe Herzog Albrecht.

Auf dem Ostufer der Mosel und bei Nomeny führten wir erfolgreiche Unternehmungen durch. Das Zerstörungsseuer französischer Artillerie am Parroy-Walde hielt an.

In breiien Abhschnisften der Westfront ist heute früh die Artillerieschlacht mit voller Wucht entbrannt. Oesterreichisch⸗ungarische Artillerie hat sich am Kampf gegen Engländer und Franzosen beteiligt.

Osten. Heeresgruppe Mackensen.

Truppen des Generals der Infanterie Kosch haben in der Ukraine die Handels und Hafenstadt Chersson ge— nommen.

Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Desterreichisch⸗ungarischer Bericht.

Wien, 20. März. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Keine besonderen Kampfhandlungen.

Der Waffenstillstand mit Rumänien

22. März verlängert. Der Chef des Generalstabes.

wurde bis

Bulgarischer Bericht. la, 20. März. (B. T. B)

Mazedonische Front. Westlich des Prespa-Sees bombardierte unsere Artillerie mit Erfolg mehrere Infanterie— gruppen im feindlichen Hintergelände. Auf Tscherwena— Siena in der Ebene westlich von Bitolig und im Tischerna— Bogen bei Macovo mehreie feindliche Artillerie⸗ angriffe, auf welche unsere Artillerie erwiderte. Südlich des Vorfes Numa war die feindliche Artillerietäm gkeit zeitweilig lebhafter. Feindliche Jieger warfen Bomben (uf unsere Lazarette östlich vom Wardar, welche gut als so che zu erkennen waren.

An der Dobrudschafront Waffenstillstand.

Amtlicher Heeres⸗

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Türkischer Bericht. Konstantinopel, 19. März. (W. T. B.) Tagesbericht. An der Palästinafront steigerte sich das Artillerie— feuer an einzelnen Teilen des westlichen Abschnittes zu großer Heftigkeit. Hier war auch die Fliegertätigkeit rege. Sonst bei Nebel und Regen keine besondere Gefechtstätigkeit. An den anderen Fronten nichts Besonderes.

Konstantinopel, 20. März. (WB. T. B.) Tages hericht.

An der Palästinafront lag schweres Artilleriefeuer auf einzelnen Teilen der Front. Zwei feindliche Züge, die hei Risane vorgehen wollten, wurden von unseren Posten upd durch Artilleriefeuer zum Stehen gebracht. Mehrere feindliche Flieger griffen Katrane mit Bomben an. Zwei von ihnen wurden bei der Rückkehr durch Feuer von der Erde zum Landen gezwungen. Zwei Piloten und ein Beobachter sind ge⸗ fangen genommen worden, nachhem sie die Flugzeuge verbrannt

hatten. Die Lage an den anderen Fronten ist unverändert.

Der Krieg zur See.

Berlin, 20. März. (W. T. B) Im Monat Februar sind durch kriegerische Maßnahmen der Mittelmächte unter Hinzurechnung des in den bisherigen Monatsveröffentlichungen noch nicht verrechneten Teils der vom Hilfekreuzer „Wolf“ erzielten Erfolge insgesamt 680000 Br. R. T. des für unsere Feinde nutzbaren Handelsschiffsraums ver— nichtet worden. Damit beläuft sich das Gesamtergebnis der Vernichtung seit Beginn des uneingeschränkten U— Bootskrieges auf insgesamt 10270 06060 Br.-R.⸗T. Durch die kriegerischen Maßnahmen der Mittelmächte ist der unseren Feinden zur Verfügung stehende Welt— handels schiff sraum seit Kriegsbeginn bis zum 31. Januar 1918 um rund 15 100 000 Br-Reg⸗T. verringert worden. Hlervon entfallen rund 9400 000 Br Reg.⸗⸗T. auf die englische Handelsflotte.

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91 . uind inn Cefaͤhrlichen Gebiet verwenket werden ,der. Aus ., runde hahe die Meglerung ibren Mtoe fiand nicht länger aufrecht= bwobl der von felten ber Verhür b: sen angewandte Zwang es d !lezung sehr verletzend machte, in einem Punkie nachsu⸗ dem alle anderen neutralen Siaalen bereltz jugestimmt halten.

Kampfmittel auf allen Fron ten im ganzen 138 Flugzeuge und 18 Fesselballone. Wir büßten durch feindliche Einwoirkung 61 Flugztuge und 3 Fesselballone ein; davon sind 26 jenselts unserer Linien geblieben, die übrigen über unserem Gebiet

dem Noter teternationolet Achtung, wie dieser auch sek, gemä . hanteln. Selmer Meinung nach würde darin eine matrie l. Yara . zur Erhaltung rrs Friedens liegen, wie man sie 66 nicht ausgedach! hahe. Vbwobl jet der Bewels gelleferl sei, 2. Jahre 1514 eine finstere Verschwörung bestanden habe, um jede

Der Chef des Admiralstabes der Marlne.

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Gemäß 8 48 des Kommunalabaabengesetzeg vom 14 Juli heit durch hte Gefangensetzung Ersatz der Kosten nunmehriger 1893 (GS. S 152) wird hiermit befanntgegehen, daß ein! uztlicher Behandlung, Eisatz des entgangenen Gehalts oder im Steuerjahre 1917/18 zu den Kommnnalabgaben einschct— Tagelohnes, Wiedererstattung der Mehrkosten sür den Unter— barer Reinertrag autz dem Betriebsjahre 1916,17 bei der halt; bei selbständigen Kaufleuten Ersatz des nachweislich ent—