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ostmärkische Grenzen Thorn b ich die Besorgnisse zum Ausdruck, die weite Kreise der Bevölkerung über die jüngste Polenpolitik der Regierung empfinden. Die Regierung hegt, wie wir auch soeben wieder gehört haben, noch heute einen sehr starken Optimismus. Als ich vor sieben Jahren nach Thorn kam, bin ich absolut kein Volenfresser gewesen, ich verwarf im Gegenteil die Nadelstichpolitik durchaus. Die Erfahrungen dieser sieben Jahre haben mich aber gelehrt, daß der größte Teil der polnischen Bewohner der Dstmark nicht beabsichtigt, auf die großpolnische Propaganda zu verzichten und in dem preußischen Staat aufzugehen. Gerade die Wahlrechts— änderung beunruhigt uns in den Grenzbezirken ganz besonders. (Sehr richtig Was soll werden, wenn wir unsere Interessen den Polen vertrauen sollen, die in dem neuen Hause die Vertreter der Ost— mark sein werden? Dann wird der letzte Mut der Deutschen im Osten zusammenbrechen, sie werden auswandern und alles mit Mühe dort bisher Erbaute wird zusammenfallen und verloren sein. Die Ansiedlung muß in schnellerem Tempo und mit größeren Mitteln als bisher fortgeführt werden. Auch der Krieg hat die Polen nicht veranlaßt, sich in unsere Verhältnisse zu schicken, die polnische Presse und die polnische * haben sich für Kriegsanleihen, für Gold— ablieferung nicht interessiert, man hat nicht von „unseren Siegen“, sondern immer nur von „deutschen“ Siegen gesprochen. In der Ansiedlungstätigkeit ist schon seit Jahren eigentlich Stillstand ein— getreten; zugenommen hat nur die Zahl der Ansiedlungsbewerber. Der noch vorhandene Landvorrat würde in zwei Jahren erschöpft sein. Dabei hat man schon längst kein Land mehr aus polnischer Hand erworben, sondern die Deutschen ausgekauft. Gegenüber der berech⸗ tigten Klage über die Preistreiberei, die der freihändige Güter— ankauf zur Folge hatte, empfehle ich den ernstlichen Versuch, die polnischen Güter auszutauschen gegen solche in den polnischen Kron⸗— und Staatsländereien. Die Ansiedelung hat nicht nur für die deut⸗ schen Bauern ihre große Bedeutung, sondern ebenso für die Mittel— und Kleinstädte an der Ostgrenze. Die Entwicklung des Deutsch⸗ tums in diesen Städten hängt mit der Ansiedelung des Landes eng zusammen, in diesen Ansiedelungsstädten ist die Zunahme der Deut— schen größer als die der Polen. Eine große Gefahr liegt in den pol— nischen Genossenschaften, die sich an der Zeichnung für Kriegsanleihen nicht beteiligt haben und über große Mittel verfügen, die Genossen— schaftsbank in Posen allein über 110 Millionen Mark Depositen. Diese Gelder werden nach 3 den Polen zur Verfügung stehen und das deutsche Leben erschweren. In Thorn ist in den Jahren von 1900 bis 1910 die Zahl der Deutschen um 7,65 Prozent zurückgegangen, die der Polen um 9,47 gestiegen. (Hört, hörth Daraus folgt, daß Tempo und Mittel der Ansiedelung verstärkt werden müssen. Seit 15 Jahren ö die Ansiedelungskommission bei Thorn 20 Morgen Terrain; aber trotzdem wir einen schönen Ansiedlungsplan vom Baurat Stübben haben, ist seit Jahren alles ins Stocken gekommen. Die deutsch⸗-feindlichen Stimmen, die sich aus den Kreisen der polnischen Bevölkerung vernehmen lassen, wurden gestern als unkontrollierbare Gerüchte bezeichnet; man bestritt über— haupt das Vorhandensein eines Nagtionalitätenhasses. Wie weit der Nationalitätenhaß schon vorgeschritten ist, ersieht man daraus, daß, wenn man zu einem polnischen Arzt schickt, dieser erklärt, zu einem Deutschen gehe er nicht. Polnische Geistliche verbieten von den Kanzeln den Besuch von Kinderbewahrvereinen, die im Kriege ge— schaffen sind, um die Kinder der Kriegsteilnehmer aufzunehmen. An der Spitze dieser Vereine steht noch dazu eine katholische Dame. Es ist auch ein sehr ernsthaftes Zeichen, wenn die polnische Jugend von der militärischen Jugendwehr fernbleibt. Statt dessen werden Unmassen von Winkelschulen eingerichtet. Das gibt alles zu denken und zeigt die Absicht, sich ,, von allen deutschen Be— strebungen. Der polnische Unterricht verfolgt gerade den Zweck, überall den Kindern die polnischen Ideen beizubringen. Charakte— ristisch ist auch die Aeußerung; ein Pole darf nur polnischen Ver— einen angehören. Ich habe ein sehr großes Mißtrauen gegenüber der Tätigkeit der polnisch gerichteten Geistlichkeit. In einer Grenz— stadt Ostpreußens lehnte der katholische Geistliche sogar die Be— teiligung bei der Einweihung eines Ehrenfriedhofes ab. Beklagens—⸗ wert ist auch die Stellung der deutschen Katholiken. Ihnen wird die Teilnahme am , n,, Gottesdienst außerordentlich erschwert, so daß sie sich als Katholiken zweiter Klasse fühlen. Hier muß die Regierung auf jeden Fall Wandel schaffen. Die Regierung ist über die Stimmung in der polnischen Bevölkerung im allgemeinen nicht richtig unterrichtet. Es sind nur sehr wenige, ö den ehrlichen Versuch machen wollen, als preußische Staatshürger zu leben. Die wirkliche Stimmung n spricht aus den, Reden der Herren Seyda, Stychel und Genossen. söhnungspolitik, die wir vor dem Kriege mit England versucht haben, auch hier versuchen wollen. Ich will die Polens nicht mit unseren erbittertsten⸗ Feinden vergleichen. Aber das System »ist das gleiche. Der Kampf selbst kann Nicht der Zwech sein. Wir / kämpfen nur, um unser Dentschtum zu. erhalten. * Ess hat sich immer bohrt, bh eine

feste deutsche Hand den Polen gegenüber das beste Mittel *war.“

Das polnische Volk ist leicht erregbar. Wenn wir jetzt immer Zugeständnisse machen, so wecken wir nur die Unzufriedenheit und Erregbarkeit. Wenn wir dagegen all das bekämpfen, was groß⸗ polnische Propaganda betreibt, dann wissen die Polen ganz genau,

83 *

Es kommt mir so vor, als ob wir die Ver=

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3

wie weit sie zu geben haben. Wir kommen dann vielleicht zu dem Zustande, daß die Polen mit den Deutschen friedlich zusammenleben. Die Annahme unserer Resolutionen wird der deutschen Bevölkerung im Osten wieder das Vertrauen geben. Sie bedarf einer Stärkung ihres Glaubens, daß sie dort nicht umsonst gearbeitet hat. Es muß im Osten das Gefühl großer Befriedigung auslösen, wenn man er— fährt, daß die Grenzen des neuen Königreiches Polen so gezogen werden sollen, wie die militärischen Erfordernisse s verlangen. Des⸗ halb bitte ich Sie dringend, diese Resolutionen einmütig anzu—

nehmen. (Lebhafter Beifall.) Graf Galen: Ich weiß mich mit all den Herren, die hier gesprochen

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entschädigung n Antrag so toß gibt. Es aber am besten, die densresolution un⸗ gestört zu lassen. Wir Augenblick zu viel Ehre. Darum kann ich dem ge ser Beziehung nicht zu⸗ stimmen. Es könnte auch den Eindruck erwecken, als ob die Ex— ringung von vielen Milliarden für uns das Ziel des Krieges sein sollte. Die Wunden unseres ki nicht mit Milliarden bezahlt werden. Deutschland käm) höhere Ziele. Auch prin— ziiell halte ich die Sache für nicht ganz einwandfrei, da alles letzten Endes von der Kriegslage abhän ir erscheint natürlich eine aus—⸗ reichende Krie lbstverständlich, besonders jetzt, wo unsere Feinde weiter kämpfen sollen. Aber nicht und Resolutionen erf ie sondern

sollen das fassungsmãäßie

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rreichen Truppen schmieden.

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un, um das Deutschtum in den Et viel deutsche Kolonisten S ede dortigen Deutschen in jeder Weise wirt— schaftlich fördern. Wir müssen dafür sorgen, daß kein deutscher Besitz in polnische Hände übergeht. Gegen die Ansiedlung polnischer Kriegs⸗ beschädigter im Osten kann man nichts einwenden. Anders ist es mit der Ansiedlung gesunder Polen. Es muß durch Gesetz verhindert werden, daß auch nur ein Zoll t deutschen Bodens in polnische Hand übergeht. Unsere ganze Polenpolitik ist eine Bodenpolitik. Da die Polen auf ihte großpolnischen Aspirationen nicht verzichten wollen, so wäre es richtig gewesen, wenn wir die jetzige günstige Ge— legenheit benutzt hätten, um eine tchgreifende Umsiedlung vor⸗ zunehmen. Man könnte Polen auf den ⸗ Kongreßpolen ansiedeln und dafür der

russischen Staatsgütern in

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tsche Ansiedler aus Rußland

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herbeiziehen. Die Erwartungen, die wir an die Begründung des Königreichs Polens

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Geschenke immer anmaßender in ihren Forderungen Wir müßten dem neuen polnischen Staate, über dessen

feindliche Gesinnung wir uns nicht täuschen dürfen, solche Grenzen

geben, daß er uns nicht gefährlich werden kann. Der Landwirtschafts—

minister führte ja auch aus, daß die Regierung nicht vor neuem Zu⸗

wachs an polnischen Staatsbürgern zurückschreckt. Die Erklärung des

geknüpft haben, haben sich nicht erfüllt. Die Polen sind durch di

L 3 geworden. W

— é 61 Ministers, alles für die Stärkung des Deutschtums tun zu wollen, ist eigentlich selbstverständlich, tropßdem habe ich mich darüber gefreut. Eng verbunden mit der polni litauische. Ge⸗ lingt es uns nicht, Lit na

Deutschland zu bringen

der Polonisierung. Herren haben sich in die Polen- un hier sagen, ich finde es unbegr scviel auf dem Kerbholz h

uon rid!

r der iel 4 9 der an einem Diebstahl beteiligt ge— wesen ist, der soviel Schaden für unser Volk bereits angerichtet hat, und der so wenig vertrauenswürdig ist, noch heute im Auswärtigen Amte beschäftigt wird. (Glocke des Präsid Präsident Graf Arnim: Ich bitte Redner, persön⸗ 53

. 23 slr rm e. re, hoer , ö ö J 8 liche Bemerkungen gegen Abgeordnete zu Wohin soll es I .

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i igen Ab zu unterlassen. ühren, wenn die Herren sich in den Parlamenten gegenseitig angre Fürst zu Salm⸗Horstmar fortfahrendd: Wir müssen, um die Gefahr für das Teutschtum zu vermindern, die Grenzen des neuen Königreichs Polen so eng wie möglich stecken. Die Polen haben sich über die Frage ihrer Westgrenzen offiziell nicht geäußert. Mit Bedauern habe ich vom Fürsten Radziwill die Aeußerung ber— nommen, daß bei dem Vormarsch der Deutschen die Polen aus dem Negen in die Traufe gekommen seien. Fürst Radziwill ist heute noch Angehöriger der preußischen, Armee, und es dürfte keinen guten Ein— druck machen, wenn ein Mitalied dieses Hauses sich so abfällig über unsere Truppen ausspricht. (Sehr richtig!) Eine Kriegsentschädigung halte ich für selbstperständlich. Ich hoffe, daß bei der endgültigen Regelung der Angelegenheiten des Königreichs Polen auch diefem ein genügender unseren Kriegslasten überlassen ward. Unsere

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und Frieden in unserer Ostmark sein.

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kräftiger wir aus dem Kriege hervorgehen, um so größer wird Ruhe

Radziwill: Mein verehrter Freund daß ich von der polnischen Grenze gesyr sich um die preußische Grenze . habe mich aber ausschließlich an den Wortlaut

der Kommission gehalten. Ueber die

ich gar kein Recht zu sprechen, aber i an

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von Behr Beh renh e ff Der TJandwir schaftsminister meinte gestern, daß das Deutschtum schwächer fe und das Polentum sich langsam ausdehne, und daß, abgesehen pon Positiven Maßnahmen, die Regierung sich defensiv gegkn das Polentum verhalten wolle. Ich, möchte die Regierung? doch bitten, etwas mehr aktive Politik zu treiben. Die Polen sprechen von ihrem Mißtrauen, sie haben aber die Situation vollkommen verschoben (Sehr richtig) Tatsächlich sind wir das besitzende Volk, wir wollen unseren Besitzstand erhalten, und verlangen, daß die Polen sich als preußische Staatsbürger fühlen. Für die große Mehrzahl bezweifle ich das. Eine schroffere Kampfansage gegen das Deutschtum als die Erklärung der Polen im Abgeordnetenhause ist nicht denkbar; trotz⸗ Rem sprechen die Herren hier von einer Verteldigung der nationalen Rechte der Polen und sogar von dem politischen Verbrechen der Teilung Polens. Die Polen sind beschränkt durch das Recht und die Zukunft Preußens, und wenn sie ihre nationalen Rechte damit nicht vereinbaren können, müssen sie zurückstehen. Die Teilung Polens war kein politisches Verbrechen, sie war das Urteil der Geschichte, denn sie machte einem vollständig unfähigen Staat ein Ende. Die Polen verlangen einen starken Staat; einen folchen Staat kann

nicht geben, die Herren werden sich damit abfinden müssen, daß künftige Polen sich nach Ost oder West anlehnen muß. Ich würde mich freuen, wenn es sich nach West anlehnt, aber ich habe Bedenken, ob es immer der Fall sein wird. Dankbarkeit der Polen verlangen wir nicht. Ein Staat kann nicht dankbar sein. Ich bin für die Annahnie der Resolution; was Hindenburg Und Ludendorff sagen, ist mir mehr wert als die Dankbarkeit der Polen. Der Minister des Innern sollte auf ungewisse Versprechungen der Polen seine Politik nicht aufbauen, so lange nicht ein großer Teil der Polen sich ernsthaft auf den Boden des preußischen Staates stellt. Die Herren sollten einmal eine große polnische Partei gründen, deren Mitglieder anerkennen, daß sie allezeit preußische Staatsbürger sein wollen. Ich fürchte, wir werden das nie hören. Wir müssen uns überlegen, welche Konsequenzen das neue Wahlrecht für das Abge— ardnetenhaus für unsere Politik im Osten haben wird, denn damit steht und fällt die Zukunft Preußens. (Sehr richtig) Der Minister des Innern glaubt, daß große Parteien des neuen Abgeordneten— hauses keine andere Polenpolitik machen würden, aber ich habe doch Bedenken dagegen. Ich kann nicht nach vagen Hoffnungen so schwere Entscheidungen treffen. Gerade weil Gefahr besteht, bitte ich dringend die Resolution anzunehmen und damit zu bekennen, daß wir unter allen Umständen daran festhalten, was unbedingt notwendig ist. Dazu rechne ich auch die Kriegsentschädigung. Unendliche Opfer des Krieges können nicht abgegolten werden, aber was gebessert werden kann, sollen wir zu erreichen suchen. Damit schließt die Besprechung. Oberbürgermeister Dr. Körte führt im Schlußwort aus: Debatte hat, abgesehen von den Polen, eine er— Uebereinstimmung des Hauses ergeben im Sinne die Annahme

Die freuliche der Resolution. Um so größere Vedeutung wird die der Resolution nach außen haben. Ich bin erfreut über die Er— klärungen der Regierung über die milltärische Grenzsicherung in den Ostpropinzen, sowie auch darüber, daß Verhandlungen über diese Dinge nur von der Regierung geführt werden sollen und danebengehende Verhandlungen nicht maßgebend sein können. Aber zu der Erklärung des damaligen Vizepräsidenten des Staatsministeriums von Breiten— bach im vorigen Frühjahr über eine grundlegende Aenderung in der Polenpolitik mache ich noch das große Fragezeichen, ob es richtig war, während des Kriegszustandes diese Frage anzuschneiden. In keiner Verwaltung soll man Versprechungen machen, wenn man nicht genau weiß, ob man sie halten kann. Solche Versprechungen er— zeugen Unsicherheit, und warum mußte man Befürchtungen in den vaterländischen Herzen hervorrufen? ini

x ische z Der Landwirtschaftsminister stellte das Programm auf:

tellt n auf: Stärkung des Deutschtums und, soweit damit dereinbar, vorsichtiges Entgegenkommen gegen die berechtigten Wünsche des Polentums. Ist damst sehr viel gesagt? Erst bei der Ausführung dieses Programms entstehen die Schwierigkeiten. Gra Zoltowski hat sich nicht rückhaltslos auf einen loyalen Standpunkt als preußischer Untertan gestellt, aber aus allen Himmeln bin ich heute dadurch gefallen, daß Fürst Radziwill sich in Gegensatz zu allen seinen früheren Erklärungen stellte. Nach den heutigen Er— klärungen stehen die Polen doch noch auf einem anderen Standpunkt als dem der Pflichten gegen das preußische Vaterland. Nach dem Standpunkt des Fürsten Radziwill, daß es eine polnische Nation innerhalb des preußischen Staates gebe, ist es unmöglich, über eine Aenderung der Polenpolitik zu debattieren. (Sehr richtig) Dann können wir uns eben nicht verstehen. Wir können im preußischen Staate eine fremde Nation, mag sie sich polnisch oder sonst wie nennen nicht anerkennen. Die vorzüglichen Ausführungen dez Grafen Pofadowsky über die Entstehung der Ansiedlungspolitik sollten von den Herren nicht beiseite geschoben werden. Fürst Bismarck hat die Polenpolitik eingeleitet, weil sie eine Staatsnotwendigkeit war. Wenn Fürst Radziwill, über die für deutsches Empfinden geradezu haar sträubende Erklärung der Polen im ÄAbgeordnetenhause damit hin— weggeht, daß die Friedensverhandlungen dilettantisch gewesen seien, und wenn in der preußischen gesetzgebenden Körperschaft eine hesondene Fraktion mit dem Ziel der Errichtung eines besonderen National. staates besteht, so sind wir verpflichtet, die Staats notwendigkeiten durch die Resolution zum Ausdruck zu bringen. Wenn Fürst Radziwill von einem starken polnischen Staat spricht, so wissen wir, was damit gemeint ist. Die Hoffnung, daß Hunderttausende von Polen der deutschen und österreichisch-ungarischen Armee zugeführt werden könnten, hat sich als Seifenblase erwiesen. Seinen früheren Dan für die Kaiserproklamasion hat Fürft Radziwill heute nur unter der Bedingung aufrecht erhalten, daß das Land nicht durch die DOkkuyglien wirtschaftlich geschädigt wird, und daß sich darin nicht feindliche Nationen ein Rendezbouz geben dürften, um das. Land zu ver— wüsten. . , , , .

In etatsäcklicher Berichtigung. zu dem Schlußnvozt de e

ers bemerkte e Fe st. Na diz r w rl, Twaß ermit dem, Aus dtu ersacbente kt „Für stt Ra dz r w ik, Taß er! i n i., one.

durch den Krieg

aus dem Regen. in die Traufen nicht die Tätigkeit

armeen angegriffen, sondern nur eine Illustration der

geschaffenen Lage gegeben habe. . für Die Denkschrift wird hierauf durch Kenntnisnahme

erledigt erklärt; die Resolution der Finanzkommission gelang

er Faffung, die sie durch das Amendement v. Kleist und den n nn g Körte erhalten hat, gegen die Stimmen der Polen tg nahme. Die Resolution hat danach folgenden Wortlaut: ur Ann as Herrenhaus gibt der zuversichtlichen Erwartung Ausdruck . e. Roniglihe Staatsregierung, zumal im Hinblick auf die bis ie neuste Zeit hinein vertretene Haltung der polnischen Fraktion L Ibgeordnetenhauses an der folgerichtigen Durchführung det zur I. ort erung . Ansiedlung in den ostlichen Grenzprobinzen benen gesetzlichen Vorschriften unter allen Umständen festhallen re. Auch wird mit allem Nachdruck dafür einzutreten sein, daß ch ausstehenden Vereinbarungen über die Feftstellung der künftigen Grenzen des polnischen Cönigzeiches die Rücksichtnahme . n litärische Sicherung Preußens die unverrückbare Grund— ae aller Verhandlungen zy bilden hat. Die zu dieser milttäͤrischer ie ung erforderlichen. Mittel müssen ebenso, wie die zur Für— ere für die R riegsbeschäßigten und Tie für den wirtschaftlichen und fulturellen Aufbau unter Schonung der Steuerkraft nötigen Mittel unbedingt durch eine, bei den künftigen Friedensschlüffen auszu— bedingende ausreichende Kriegsentschädigung bereitgestellt werden. Namens der 16. Kommission berichtet hierauf Dr. Eb⸗ in gha u s⸗Bonn üher den Entwurf eines Kriegsgesetzes ur Vereinfachung der Verwaltung. Die Kommission hat den Entwurf zur Annahme empfohlen und beantragt, zugleich die n en e , n, 8a ag, baldmöglichst einen Gesetzentwuzf, betreffend Abänderung ker Städteordnung perzulegen, der die stimmberechtigte Mitarbem! on Frauen in städtischen Deputationen ermöglicht, b. baldmöglichst einen Gesetzentwurf zur bänderung des Wahl⸗ tegdlements zur Provinzialordnung von 1875 vorzulegen, Mrnahme säm licher Wahlen (nicht nur der auf sallandtage selbst vorzunehmenden) durch Zuruf emand Widerspruch erhebt. Oberbürgermeister Scholtz⸗ Charlottenburg befürwortet Eim Hause die Annahme der auf seinen Antrag von der Kom— ion einstimmig vorgeschlagenen Resolution.

Minister des Innern Dr. Drews:

Felde . für die no

der die dem Pꝛovin—⸗ zulaßt, sofern

; Herr Oberbürger—= Scholz der Resolution gegeben haben, glaube ich mich

kurz fassen zu können. Das vorliegende Gesetz ist ein Produkt der Not des Krieges, sso viele Maßnahmen, die während des Krieges getroffen worden a zescaffen zur Erleichterung der über alles überanstrengten Be— nenschaft. Gesetz war schon im Frühjahr vorigen Jahres pöereittt worden. Leider kam es damals während des Sommers ät mehr zur Verhandlung; es dauerte bis zum Herbst, bis die erste trhardlung im Landtag darüber stattfand. Das Blankogesetz fand Die Beratung der Einzelheiten wurde dann eine der⸗ tg gründliche, daß das Gesetz, von dem ich gehofft hatte, es in vier n durchzubringen, sechs Monate lang in Anspruch nahm. Die lte, die das Abgeordnetenhaus in seinen Beratungen schließlich zelt hat, sind zwar nicht so umfassend und weitgehend, wie ich es Inteesse der Beamtenschaft gewünscht hätte. Immerhin ist aber kennen, daß für die Beamten eine gewisse und nicht unerhebliche lläcterung erzielt wird. Eine gewisse Aengstlichkeit in dem Zu⸗ ken von Erleichterungen und dem Einräumen an Vereinfachungen nk sich zweifellos bei den Beratungen des Abgeordnetenhauses geltend math, und ich muß offen gestehen, für die große Verwaltungs—⸗ marie wir nach dem Kriege bringen wollen, hat diese gewisse tkeit, mit der dort die einzelnen Punkte behandelt sind, nicht instige Auspicien eröffnet. Sie wissen alle, daß eine Ver⸗

form in

cd . Vds

tines einheitlichen Planes mit außerordentlich festem

mn viele Dinge heranging. Man durfte sich nicht davor wenn man einen einheitlichen und nachhaltigen Reformplan nwollte, bei dem es sich nicht bloß um eine Verbilligung, im eine sachliche Vereinfachung und Erleichterung für das lum handelte, daß man an eine ganze Reihe von Organisa⸗ mn die lange Zeit bestanden haben und als etwas Selbstverständ—

ö hingenommen werden, herangeht und sie beseitigt. Ich habe Ein dem Plane getan. Der Plan liegt augenblicklich dem Staats— nisterum vor, und ich verhandle mit den einzelnen Ressorts über Hö an den Plane auszusetzen haben. Ich hoffe, daß mndlungen im Laufe des Frühjahrs oder des Sommers ab— sehsen werden, so daß wir zum nächsten Winter einen Plan der senllichkeit unterbreiten können, der in seinen Grundzügen auch dem Staatsministerium gebilligt worden ist.

ö. ö als die Beratung dieses kleinen Gesetzentwurfes ( . ö. enhause ziemlich lange gedauert hat, bin ich erfreut, ] en ier ön der Kommission des Herrenhauses einzelne Wünsche 6. enken, die man gegenüber der Fassung des Abgeordnetenhausetz e, mnickgestellt hat, und zwar von dem Gesichtspunkte aus, daß 6. bor allem darauf ankommt, die Erleichterungen, die der . den Beamten bringt, so rasch wie möglich in die Praxis ö ö ich danke in Namen der Beamten, für die eine der⸗ ge h. gesc affen wird, daß eine solche Zurückstellung e n , l nf he die in dielen Fällen, die ich durch⸗ , , sehr viel Hand und Fuß haben und an sich . berechtigt sind, stattgefunden hat.

( . . Fragen zu beantworten, die von shreinstmmung . spoßieh ö. . J ö , 21 relen, gan . ö . ann ich die Erklärung nmwaltungsreform 91 . GJ i, ,. rößten Teil auf vollkon , . ö si . ü . Ess dcht lte . . 1 Sollte sich . e Arbeit , ö die wir jetzt anwenden, um emnltingerce , ren, so werde ich sie auch in die große

. Übernehmen.

Was die

trung an

die

, n. e ü des Dißiplinargerichts bei der Re⸗ jenem llommissar: ; dhe ich ebenfalls in Uebereinstimmung mit icht sin . 1 verschiedenen Abteilungen des Disziplinar⸗ ͤ einzelnen Beamtengattungen sollen nicht für den onern ständig für die ganze Beamtengattung ein— ö Beziglic ö. ,, . ernannt werden 261 . ö Standpunkt nch, ber waltungserlasses stehe ich durchaus auf esel von allen ines Amtsvorgängers, der ihn unter so großem er Sellst n Seiten in die Welt gesetzt hat. Gerade die Frage

die

Sicherungen wird eine tungsresorm sein müssen.

Was schließlich die beiden vorgesc i

. vlleßlich ii ( borgescilagrynan zhesolufigr

so grFonras 3A n Y ; .

EP EeIHIHenne ich NMender Er NYestit 1u1 J ) rtenne ich eine Aenderung der Bestimmungen über das W

i ö. . J * 275 rr2 71 nnr — * 19 3 * 7. ** g s⸗ 11 dnzlallandtagen als außerordentlich praktisch an

,, Resolut; ö n auch der Ueberzeugung, ie Resolution bezüe teiligung der Frauen in städtischen T

Eeputationen das

Sch werde über beide Nanx; 3 X . übel tee BRuntte liber

)

,

ahmen, den

e al geordnetenhaus in Gesetzentwürfe vorlegen, und zwar schon vor

da die Erledigung dieser Frage

der onst

reform, geschoben werden könnte

— * 4 2 ‚.

Ich bitte Sie zu wollen, verstanden.

iso, dem vorliegenden Gesetzentwurf zustimmen r Resolutionen ein—

1 * 5 Ire *T HIN Ka- mit der Annahme beide

Der G so * * 9 ö. Gesetzentwurf wird darauf en bloFs angenommen. Begen die „Stimmberechtigung“ der Fr in städtisch . ne ; stigung“ der Frauen in städtischen Deputationen macht . 1 Graf von der Sch r ; ti denk Gre ? e Schulenburg-Grünthal Bedenken . das Wort „Stimmhberechtigte“ gestrichen wissen. . erbürgermeister Scholtz hält ihm entgegen, daß es sich hier ö t um t war durchaus Neues handelt, daß vlekmehr in den Depu⸗ ationen für Armenpflege und Volksschulwesen bereits stimmberech— tigte Frauen fungierten. . . vo n Be hr⸗Behren hoff will dagegen diesen weiteren . uf dem Wege zum allgemeinen Frauenstimmrecht jedenfalls . mitmachen und spricht sich ebenfalls für die Streichung des Wortes „Stimmberechtigte“ aus. . 6. Die Streichung wird von der Mehrre't beschlossen; mit Aenderung gelangen die beiden Resolutionen zur Annahme. ö Es folgt einmalige Schlußberatung über den Antrag ö ngckenburg u. Gen., betreffend eine Ergänzung des § 37 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Jult 1893. . ö. . , ⸗ e Perichter statter ist Oberbürgermeister Scholtz ⸗-Char— ᷣ g: Wie Frankfurt a. M. hatte Altona das Recht einer Hzesonderen Kommunalsteuerordnung. Diese war nicht pro— gresst. sondern degressiv, so daß die höheren Einkommen weniger helastet waren, als die geringeren. Man versprach sich . Zuzug aus Hamburg. Da dieser aber ausblieb, so ging die Stadt Altona zu einigen Aenderungen üher. Diese wurden sedoch von KFreisen, die nun mehr zahlen sollten, angefochten und ö. ungültig erklärt. Die Stadt Altona ist dadurch in eine große Notlage geraten, der nur dadurch abgeholfen werden kann, daß der Zusatz gemacht wird, daß die Bestimmungen dieses Paragraphen auch für Abänderungen solcher besonderen Ein— kommensteuer gelten. Ich bitte im Namen der Kommission, dem Antrage zuzustimmen.

Ministz rialdirektor Dr. Freund: Wir erkennen die Notlage der Stadt. Altona an und stimmen deshalb dem Gesetze zu. Die in linge neh, K etitionen geäußerten Befürchtungen sind unbegründet, da ja as Ministerium immer erst seine Zustimmung geben . so daß die Gefahr der Ueberlastung gewisser Kreise nicht besteht. Die Regierung ist auch damit einverstanden, daß das Gesetz mit der Ver— kündung in Kraft tritt.

9 2 1 J ‚: ** .

Nach einigen Worten des Oberbürgermeisters Schnacken⸗ burg⸗Altona wird das Gesetz angenommen.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft. . Präsident teilt mit, daß die nächste Sitzung am 26. April stattfindet zur Beratung des Gesetzes über die Ver— sängerung der Legislaturperiode des Abgeordnetenhauses. Gleichzeitig gibt er bekannt, daß vermutlich in der ersten oder eiten Juniwoche das Herrenhaus eine längere Tagung zur Beratung des Etats abhalten wird.

Schluß gegen 4 Uhr.

Es folgt eine geheime Sitzung.

Handel und Gewerbe.

Nach ber Wochenübersicht der Reichsbank vom 6. April 1918 betrugen (4 und — im Vergleich zur Vorwoche) ;

A r*tiya. 1918 1917

Metallbestand ). . 2 527 vis ooo 2548 N55 oo 2 5 a oœo daranter Gold.

1916

(C 632 0004 1359 000 4 477000) 2 408 727 0 2531 940 0 2 σ60 555 00 ( 197000 C6 1178 00) (4 7660 000)

1529 559 900 350 236 0090 906 009 000 ( 17200 0009 06 — 30 413 6600) (- 395 59 656 2 916 000 4 803669 14 411 0900

( 2083 00, 6 2746500006 5655 609)

Reichs ⸗ n. Darlehng˖ lassenscheine

YMoten and. Banken

Wechsel, Scheck n. diskontlerte Reicht. scatzanwelsungen. 14 202 769 000 9921 607 000 5189 770 900

83 300 Mασπο C 3665103000) (- 2922994500)

5 983 000 8 825 000 11 724 000 479 0000 155 00) 77 000)

S9 291 000 102761 000 34 418 000 1L 884 000) (4 2 998 000) IL 066 8a 000 290 955 900

S2 0006 — ( 40 204 000) (- 45 587 000 -- 33 180 000)

1998424000

180 000 000 180 900 009 150 9000 0900

lunveränbert) (unverandert) (unverändert) 94 828 006 90 137 000 S865 71 000

(unveron ert) (unvecändert) (unpträudert) 11917016000 8 558 86656 000 6 674 754 000 ( 60761 000) ( - 57 149 000) (- 313 319 0) Sonttige wich fällige

Hr d ifsrdse , gos oo ooo 4 S819 929 900 1727 368 o Iii cho GM σ¶οu6οοο230τοεμ&̈ SGonstige Passivan.

569 570 000 374 202 000 284 326 000

(= 3II 647 000) (— 86 670 00 — 42 636 000)

) Gestand an fursfäbigem deutschen Gelbe und an Gold in

ann . ausländischen Münzen, dasz Kilogramm fein zu 2784 4 erechnet.

konibarh forderungen Bffet teen Houftige Altivrn

Va ssip e. h enn rar lla .

Reserve fonds.

Umlaufenbe Noten.

1 —

Aus Geschäftsberichten von Banken über das Fahr 1917. Nach dem Geschaftsbericht der Anhalt. Defsauischen Landeßbank in Vessau bewegte sich der Geschäjstsgang im vierten Kriegsjahre in den gleichen Babnen wie im Vo jahre. Der wesgait— geminn in Höhe von 1346480 M ühbersteigt den des verflossenen Jahreäß um 316896 S und gestattet, den Gewinnantetl von 6 vp auf 7 vp im erböhen. Zu dem Mehrgewinn haben alle Zweige deß

Geschänts. beigetragen. Lim Umsatze sind von 12357 Mill. Mart auf

wachsen verfügbarer Gelder fest, mit deren Unterbringung bie Bank, da vie Krertiansprüche des privaten Geschäfißlebeng ntch geringer wurden, auf die Befrtedigung deg Geldbedarseäß der öffentlichen Korporationen sowle der Rrlegswirtschaften angewiesen war. —

berwaltu . s . ö. ng, ihres weiteren Ausbaues und ihrer rechtlichen

Bei der Allgemeinen Deutschen Credit -⸗-Anstalt in Leipzig

16138 Mill. Mark gestfegen. Ver Bericht felt ein weiterer An.

Handel und

' 2

Smorrrücklage auf Grund detz ri⸗n—

die Kreditoren

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9 ick a5 394 . 711253 .

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2.

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ker Mitteldeutschen Privp— Magdeyurg, haben sich die Umss 12 268 Mil einer Sete n ist von 88 429 auf 105 18 fremden Gelder hten sich von 298 Mill. Mart 1916 auf 458 Mill. Mark an 31. Des mnber 19 warden u. a. (1916 in Klammern): Jins— 3 vinngebäbren einschlictzlich Effet enge winn einschließlich Hewi Ver Sewian betcägt nach Abug 9e Gzwinnanteiler. Zuwen bangen, ; in tz re und itz augschüssen, her nach Aoschretonng Hor 419 841 1M auf Ban egebäude und Invtnfarkonio sowie J 006 895 . auf Konz okorre atkonto einschließ lich ahfindung für G schaftzer werb 4614 853 S, der Gewsnnanteit?) ; Bei der Hrivathank zu Ge 759 007 . gegen 668 364 M bot, hieraus einen Sewiandmeil Vertellung zu briagen. — Het k. Kreditanstalt, Akriengese 3160 Mill. Mark auf 4157 NI. gentegen die der offenen Konten kat sich von 23 339 auf 25 395 erh döt, und der Jew nn it, ach, Ahyug der vertraglichen Gewin und Vergütungen von 1323 338 auf 1773 524 M angew. Siervon entfallen als ; steuersicherun gage setzes 392 000 4 Aaßferor n esiliche Rücklage 200 090 , Ahiet re bun ge?⸗ crur 6 stůcke 28 33 ÆK, 66 vH sjür die Atti, äre 977 6009 St, Erw nnantetle e uli etatz 0 239 Ut, Voꝛtrag auß neu: Rechnung 117953 . — , , Handel und Gewerbe in Bremen er— Föht? sich der Gesamibztiag der auf Veyosi Echeckkon to brlegten Kavitallen am 31. Tezember 1917 2 graen 14 538 000 Ss. Per Umsoatz benug sSI9. Mill, Mart, der Gewinrant-il 7 v7 Hallesche X von Kulisch,

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85869 nern

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1

rund 3 gestlegen sind. Gewinn beläuft sich auf 1924141 . e , beträgt 9 39 ber. Vortrag auf dag Jahr 4 659 Het kee Mecklenburgischen ze die Umsatze 1165 Millionen gegen 884 Mchienen Im wesarisumme der DVepasttenkapftalsen Und Kreditore 31. Dezember 1917 aut tz, 57 Mill. Mark (gegen 27,933 Mill. Ma k) der Gewtananteil beträgt 8 v5. — Bei de; en burg ih en Spar- Bank, Schwerin, erreichten pie Umsätz eine bie ber böch nicht erte ichneie Höhe; die Summe der Etalagen äbersticg diej⸗ntge me; Vo iahꝛes um 17277 193 S1, obgleich 1sch im Laufe des Jahres zur Ausgabe gelangende Krienzanltihrnz he Gathaben abgeboben wurden. Entsp echend der Ausdedaung des Ei laacgeschaftz irtöhte sich der Reingew nn gegen das Versahr um gh 72 L* auf Did 43 „M, Dem steservefonds sollen wiebererm do 00 zuge ührr die Talonsttuerrücklage um 5090 „ erhöht, 8 pp — * gegen üher 7 vH — an die Attiorä:e perteilt un? restliche 568 293 M auf neue Rechnung vorgeltagen weiden. = Bet der Commeri- Bank in gäbeck erhößt?n sich di- Ge umsätze von 400 Mill. Mark auf 2 063 Mill. Mark, Der HReeln- gewinn von 648 387 S gestattet, einen Gewinnantie l von 6 vH vor, zuschligen. — Die Letpziger Eredir Bank erttelte emen He am umsatz von 200 Mill. Mark gegen 177 Mill. Mart im Jab 1916 und nach den vorgenommenen Ahschreibhungen und Räckstellungen einen Gewinnüberschuß ven 231718 gegen 230 327 AM im Jahre 1916. Die Rrttonäre erhalten 4 r*H. — Bei der Mülbelmer Bank, Mülve im ßtuhr, Ober paufen un? Stertrabe haben sich die Umsätz?t um ca. 70 Hith . höbt. Von ihren Immobllirn konnte Vie Baat einen Te zu uch vert i Preisen abstoßen. D

Voꝛ jahre.

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ühersteigenden Dur U berschaß Zinsenkonto stellt sich auf 5i0 788 gegen S6 30 35g unh Ertrag ür Gewinngebühren auf 293 813 ** gegen 251 024 ⸗ Jahre 1916. Zur Veifigung der Genetalptrsartmiang verbis O54 080 , wohon die Aktionäre einen Gewinnauteil von 5 vo bälten — Das Jahregergebrig der Oldenßurgischen Spar- und Leih⸗Bank in Oldenburg ermöglicht einen Gewinganteil don 12 vo. Der Gesautumsatz nach Abimeg des Umsaßzetz zwischen der Haupthank und den anderen Geschäftzstellen keit ag 3357 Mill. Mart gegen 2233 Mill. Mark im Vorjahre. — Dte Oldenburgische Lande bank in Oldenburg veidiente durch Znsen aus laufenden R'chaua en und Vorschüffen gaf sene Termine 2465 284 (1916: 2 220 680) M, Iinsen aus Wechseln 1572 551 882116 A4, auf Wertpapiere konto einschließlich Zinsen 288 751 (136 492) , Zinescheine und Sorten ba6ßs8 (S9) AM, Ge— winng bührtn 274 790 (217 961) S6, die Verzinsung der Einlagen er— fordtrte 3 170 095 (2410 873) 6. Nach Akzug der auf Jnntchilien, und Mobiltenkonto vorgenominenen Abschreibungen verdlesdt ein Rein. gewinn von 297 068 6, der einen Gesamtgewinnanteil voa wieder 12 op ermöglicht. — Die Danziger Privat-⸗Aetien⸗ Bank verteilt 78 vd an die Aktionäre. Der Gesamtumsag pon einer Seite des Hauptbuces betrug im Jahr- 1917: 2255 (Ii: 1967) Jill. Mack. .

— Tie Lu dw. Los we & Co. ichlägt laut . W. T. B.“ 32 vy Voꝛ jahre. ; ö Der Aufsichte rat Lorenz, Aktiengesellschaft— Berlin, beschloß laut Reldung des . W. X. B. die Verteilung von 35 vp wie im Ve j ihr, bet webe un reschlichen Abschrelbungen, vor⸗ zascklagen. Zut Veistärkang der Ke rietsntttelt der Befellschaft soll der Generalversammlung z vo geichlagen werden, daz Aktientapttal durch Lusgabe von H Milltonen Mark Kttten, die den Aktronären un Verhältz iz voa 2:1 angeboten werden zollen, auf 07? Millionen art zu erhöhen. behördlich Genebmigun für die Kapmtalgerhöhnng und Bedingungen werden alsbald eingeholt werden. ᷓ

. Die Fkammgarnsptnnerei Stöhr 8 Co, Aftien“

gesellschaft, Letpzig, hat für die auf den 18. d. M. anberaumte Hegeralversammlung bie Vertellung von 8 po für die Aktionäre bor geschlagen. Laut W. T B.‘ werden infolge neuen dings gefeßter Eatschlteßung die Verwaltungsorgane der e selschaft! in“ dieser Sen etal ber samt lung brantragen, die Beschlußfassin g über die Bllauz im Hinblick auf die durch die Peesse gegangenen Mitte llungen öber die Maß aat men der amerlkanlichn megterung gegen deutschtz Eigen- tum vortäuftz zu vertagen.

— In der gestrigen Aifsichtsraissitzung der Osthank

Aktiengesellschaft, Berlin, für bie Akticnäre vor wie im

1

ür Gewerbe, Posen, wurden der Jahreszabichluß und die Gewign⸗ und e e, ecm bor oe e gt und len 6. i. . schlossen, 7 op zar Verteilung an die Akttor äte wie in den letzten Rrledeng⸗ jahren vorzujchlagen. Die einzelnen Zahlen der Rechnung ütell.n sich wie folgt; Hewign. und Verlustrechnung: ZJlnsen konto 4 844 936z * (gegen 1915 3701290 AÆM), Gewinndebibren 1339 518 . (1 2765 670 μ6), Eff ktentonto 1 396 487 (816 631 ), Sortentonio