schaft mit Beschräunkter Hakhflichkt. vorstehkers und der Acktzzr Peter Chrif. und 4) Mas⸗
Sttz München. Die Generalpersamm. lung vom 109. März 1918 dar Aenderungen
des Statuts nach näberer Maßgabe des
eingereichten Protokolls bꝛschloffen, be—⸗ sonders folgende: Gegenstand dez Unter⸗ nehmens f der Berrieb eines Herren und Damenkleidergeschäfts in München. Vie Zeichnung des Voistands ist für die
Genossenschaft verbladlick, wenn zur Firma;
der Genossenschaft zwei Vorflandsmitglteder ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter der Firma mit den Unter— schriften zweier Vorstandamitglieder oder des Vorsitzenden des Aufsichtzrats; sie werden im „Deutschen Genossenschafts⸗ blatt: und, wenn dieses nicht mehr er— scheinen sollte, in der Baverischen Staats. j: . veröffentlicht. München, ts. April 19183. K. Arntsgericht.
MHuün ener. Ggenofsenschaftsregister.
J. Neu eingetragene Genuossenschaft.
Seim stättend und Großkadern KWar⸗ geuossenschaft für Klein ˖· Wohnhäuser, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Gingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. Das Statut ist errichtet am 24. März 1918. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung gesunder und jweckmäßig kö Kleinwohn⸗ häuser für die itglieder auf ihrem eigenen in der Heimgartenkolonie Groß⸗ hadern gelegenen Grundbesitz zu billigen Prelsen. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der von zwet Vo ꝛstandemitgli: dern oder vom Voꝛsitzenden des Aufsichtsrats gereichneten Firma in der Münchener Post“' und in der. Münchener Zeitang!. Willenserklärungen des Vor⸗ stands für die Genossenschaft sind ver⸗ bindlich, wenn rei Vorstandsmitalieder sie abgeben. Haftsumme: 100 6. Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile: 10. Vorstands⸗ mitglieder: Gottfrie?ꝰ Schuck, Schneider⸗ meister, Johann Goßner, Ventist, Josef Dengl, Fahrradhändler, alle in München. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Diensistunden des Gerlchts jedem gestattet. Geschäftslokal: Daiser⸗ straße 50.
II. Veranderungen bel eluge tragenen
Genossenschaften.
1) Verein für Volkswohnun gen eingetragene Genossenschast mit be⸗ sichräntter Haftpflicht. Sitz: Munchen. Die Generalversammlung vom 23. März 1918 hat die Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Pro⸗ tokolls beschlossen durch Streichung des Bayerischen Kuriers als Bekannt-
achunggblattes der Genossenschaft.
2) Müͤünchenee Häute und Fell⸗ verkaufs Gesellschaft eiugetragene Genossenschast mit beschränkter ;aft⸗ pflicht. Sitz: Müuchzu. Kaspar Zim rner⸗ mann aus dem Vorstand ausgaeschteden. Neubestelltes stellvertretendes Vorftandk⸗ mitglied: Egld Heiß, Metzgermeisttr in München. ;
3) Münchener Iudussrle⸗Bank ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schrãnkter Haftpflicht. Sitz: Mn cken. Die Generalversammlung vom 25. März 1918 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Pro⸗ tokolls beschlossen, besonders folgende: Gegenstand des Unternehmenz ist der Be⸗ trieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Beschaffung der in Gewerbe und Wirt— schast der Mitglieder nötigen Geldmittel.
Münchtn, 10. April 1918.
K. Amtagericht.
Veuhnrg, Honan. 30251
Rohr⸗Gambacher Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenvereln, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Raft pflicht in Rohr. In den Voꝛstand wurde gewählt: Thalmaier, Anton, Land⸗ wirt in Rinnberg, Vorsteher, als Siell⸗ vertreter des jum Heeresdienst cinbe⸗ ruf'nen Isidor Graßl.
Neuburg a. D., den 3. April 1918.
Kgl. Amtsgerlcht — Regülstergericht.
Vendnrg, Domann. 13096
Moltereigenofsenichast Neimlingen, eingetragetie Gengossenschaft mit un beschräntter Hasipflicht in Reimlingenn. In den Vorstand wurde gewählt: Rath⸗ io Alois, Oekonom und Bädermeister n Reimltngen. Ausgeschleden ist: Rath⸗ geber, Stephan.
Neuburg a. D., den 3. April 1913.
Kgl. Amtsgericht, Regtstergericht.
ũrnhoxg. 30971 Genossenschastsregifterelintrag. Molkereigen ossenschaft Offenharnser eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräntter Safinflicht in Offen⸗ hausen. Heinrich Wening ift aus dem Vorstand auggesckieden. An seiner Stelle wurde der Bäckermeister und Tandwirl Jobann Haaz in Offenhausen als Vor-
stan dom ttglied gewählt. Nürnberg, den 6. April 1918. Kgl. Amtagericht. — Reg. Gericht.
Snnxrgę emiünd. 13102 GSegoffenschaftsregister.
Am 8. April 1918 wurde in Band 1 bel Nr. 43 für den Walschbronner Darlehen ska sfennerein, eingeiragene Genofsenschaft mit urbefchrãn kter Haftpflicht mit dem Sltze zu Walsch⸗ bronn eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm—⸗ lung vom 24. Mär 1918 ist an Stelle des verstorbe nen Ackerers Jakob Conrad der Ackerer Jehann Michel in Walsch⸗ bronn altz Sielloerttreter des Veretn?,
(2885
mann worden. Kaiserliches Amtszerlcht SaargemJlnud.
St. G Orshanusen. 3103 Im biesigen Genossenschaftsregtste- ist bel Nr. 19 Landwirischaftlicher Ton- fumwvꝛzrein, e. G. m. u. G. zu Wel⸗ tern eingetragen worden: An Stelle der kausscheidenden Direktors Christlan Carl ist Lehrer a. D. Zey als Direktor des Verelns gewählt worden. .
t. Soarstzausen, den 10. April 191. Kgl. Amtsgericht. Stn x ard. . Moc Id. 3104
In unser Genessenschaftsregister sind heute eingetragen:
a. Spar und Darlehn sktassen. Ver⸗ ein süe Stargard uns Uagegend, eixrzztragene Geunffenschaft mit un besch räntter Saßtpflicht.
b. Wa a zla' er Spar. und Darlech: ⸗ kaffe · Serena. eiQn getragene Gen nffen⸗ schaft mit z1nbefchränkter Bpattnsticht.
Gegenstand der Unternebwen sind die Beschaff ang der zu Har leben und Krediten an die Muglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere
1) der gemelnschaftliche Bezug von Wirtschastgbedürfnissen,
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnifse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
3) die Beswaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ wieinschaftliche Rechnung zur metweisen Ueberlassung an die Mitglieder. .
ñ ö der Genossenschaften ind: zu 3 1) der Domänenpächter Amtmann Olto Drewes in Krickow, 2) der Schule Albert Möller zu Bauhof Stargard, 3) der Lehrer Otto Schul in Rowa;
zu b 1) der Inspektor Carl Lehmann, 2) der Landwirt Wilhelm Borgwardt, 3) der Stellmachtr Arndt, alle in Waaztka.
Die öffentlichen Bekannlmachungen der Genofsenschaften ergehen zu a im Land⸗ wirtschaftlichen Gerossenschaftsblatt in Neuwied und in der Landeszeitung für beike Mecktenhurg in Neustrelltz und zu b im Landwrtschastlicken Gꝛnossenschaftg⸗ blatt zu Neuwied. Vie Wlllengerklärungen des Vorstands der Genossenschatten er⸗ folgen durch mindestenz zwei Mitglieder, darunter den Vyrfteher oder selnen Stell, vertreter. Die Zeichnung geschiebt in der Weise, 2. die Zeichnenden . Flrma der Genossenschaft oder zur enennung des Vorstands ihre Namengunterschrift bei⸗ fügen. Die Satzungen sind errichtet zu a am 26. Januar 1918 und zu b am 4. Fe⸗ hruar 1918. Die Einsicht der Listen der Genossen it während der Dienststunden dis Gerichts jedem gestattct. ;
Etargazd i. Meckl., den 11. April 1918.
Großherzogliches Amtsgericht. Stre kRkęr, Sehlies. ö I3 1065
In unser Gerossenschaftt register ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen Ge— nossenschaft „Syar⸗ und Parlehnskasse e. G. m. u. S5. in Gra surg“ ein⸗ getragen worden, dal der Gegenfland des Urtrrnehmens der Betrieb einer Spar⸗ und Var lehngkasse jur Pflege des Geld- und Kreditverteh:s sowie jur Förderung des Sparsinns ist, ferner daß daz Statut hom 14. August 1895 durch Beschluß der Seneralversammlung vom 20. Februar 1918 abgeändert werden und ein neuet Statut an die Stelle des früheren gesetzt worden ist, daß die Bekanntmachungen fortan unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstaabgmiiglledern, in der Schlesischen landwirtschastlichen Genossenschaflszeltung in Sreglau erfolgen und daß an Stelle des veistorbenen Vor— standomitglied? Stellenbestgerß Guslab Buchwald in Großburg der Stellenbesitze: Ernst Kunte in Großburg in den Voö—— stand gewählt worden tst.
Strehlen, den 6. April 1918. Königlichee Amtagericht, Tusit. 3 lzios)
Ja unser Genofsenschaftgregisier ist heue unter Nr. 23 daß an Stelle des zum vaterfärdischen
ebenda in den Vorstand gexählt
a. D. Carl Schmelz in Tilstt der Kauf⸗ mann Jultuz Adolph Reiner in Tilsit und an Stell? des ausgeschledenen Kauf— manns Carl Albat in Tilsit der Poliz-i= inspettor a. D. Rudolph Stadie in Tilsit als Vorstand der Wirtschafts. Geuoffen. schaft Tilsiter Haus⸗ unb crund. befttzer eingetragene Getioffen ä ᷓaft mit beschrautter Saft pflicht beftellt sind. Til sit, den 10. April 1955. Königliches Amtsgericht. Traun st sir. 3107 Bekannte ch nwtg. Im Grossen schaftsteglster für Mühl
Darlehen skassen verein Obeꝛrnen⸗ kirchen eingetr. Gensssentchaft mit anheschränkter Faftyflicht mit dem Sitze in Oberneulirchen.
Das Statut wurde am 12. Februar 1918 errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eineß Spar⸗ und Darleheng⸗ geschästezß, um den Vercinsmitgltebern 1) die Anlage ihrer Gelder zu erkcichtern, 2) die tu threm Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftabetriebe nöttgen Geldmittel zu be— schaffen, 3) den Verkauf ihrer lan dwir ischaft⸗; lichen Cizeugnifse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach autschlislich für den fand— wirischafüüichen Vetcitd besürm: stod,
eingetragen worden, f
Hilsödienst einberufenen Lokemotivfübrers
korf wurde eingetragen der Spar, und!
laen, Gegenstãade deg landwirischaftlichen Be⸗ triebrs zu beschaffen und zur Benützung u überlassen.
Alle Bekanntmachungen mit Aus, nahme der Einberufung der General- versammlung werden unter der Firma beg Vereing mindestens von drel Vor— standamitgliedern unterzelchset und in dem Raver. Baue nblatt?! in München veröffentlicht.
Die Zelchnung geschieht rechttzverbind— lich in der Welsse, daß mindestens drei Vorstandsaitalieder zu der Firma des Vereins ihre Naniengzunterschrift beifügen. Vorstan demliglieder sind: Josef Holzer, Pfarrer in Oberneukirchen, Vereingvor⸗ steher, Franz Wimösferer, Bauer in Ober- neukirchen, Vorste hoftr, Georg, 3 Unterhl
stunden des Ge—
E tin, den 27. März 1918. Kgl. Amte gericht Traunstem Registergericht). Traunstein. 3108
Ve rkan nt ach un g.
Tarle henstaffenvere in Oberfeld. kirchen. Im Genossenschaftsregister für Trosiberg wurde eingetragen: Auf Gtund der Wabl in der General- versammlung vom 19. Mäcz 1918 setzt sich der Vorsiand zusammen: Schmled. hu der, Josef, Bauer in Schönkbarting, Vorsteber, Mayer, Johann, Bauer in Allerting, Vorffeherstellvertreter, Huber, Alois, Bauer in Goöling, Beisitzer, Klein- schwärzer, Johenn, Güͤtler in Irlpoint, a f. Wasilschmied, Josef, Bauer in Fiů . Beisitzer. Traunstein, ben 5. Aprll 1918.
Kgl. Amtsgericht Traunsteln
(Registergerlchi).
Walblingem. 13109
Im GHenossen schafts:gister ist heute bei dem Darlehenskafsenverein Lenten⸗ bach e. G. im. Uu. H. daselkst ein- getragen worden: An Stelle des ver storbenen Jakob Börner wurde am 1. d. Mes. der Bauer und Gemelnderat Jakob Sckmaljried in Leutenbach zum Vor⸗ stanbe mitglied n n.
Den 8. April 1918.
K. Amisgericht Waiblinaen. Oberamtari ster Gerot.
Waldenburg, gehles. 6
In unser Genossenschafttregister ift be Nr. 1 „Waldenburger Gandels und Gew erbebaunk, eingetragene Ge— noffenschaft mit beschräunktter Haft- pflicht. Waldenburg in Schlesienn, am 8. pril 1818 eingetragen: Durch Desluß des Aufsichtgratß vorn 5. Arft 1913 ist Bankbramter Otio Thienwiebel in Walhenhurg zum stellvertreten den Vor- standsmitglied gewählt.
Amt gericht Walden d urg, Schles.
tanzen, Alganm. 13111]
In das Genossenschaftsregister ist heut? ju der Firma Dar lehenskaffennerein ar, m , . e. G. m. 1. H. in C hristszhefen, elngetragen worden:
stands: nitalted Ish. Baptist Prinz sind
gewätzlt wurde daß seltherige Vorstandg⸗ mitglied Matthänz Würtenberger in Ster- harprechts als Vereinzhorsteher. Neuge⸗ wählt wuiden Moriz Köaig, Landwirt in Cbtistazhofen, als Stellher treter deg Ver⸗ zingoorsteherg, und Peter Paul Baresh, Landwirt in Gottrazhofen, als Vorstandz⸗ mitglied. Den 9. April 19138.
K. Amtegerlcht Wangen 1. A. Landgerichtsrat Albus. Winsen, Lune. 831121
In das Genossenschaftsreglster ist heut⸗ zu Nr. 38 — Eper, unb Dar lehus⸗ asse e. G. m. 1. S. iu Rshaufens! = folgendes eiʒngelregeg worden: Pa aus- geschie bene Vor stande mt tg ie Buchbol; ist ieder gewählt. An Stelle des ber— zorbenen Mitglieds Akierg ist der Maurermeister Bmifhelm Gorbes in AÄs— ausen in den Vorstand gewähjt. Winsen a. ., den 5. April 1918.
Khnigliches Amttgericht.
M üuürzburng. 13113
Dar lehen ta sseꝛ verein Sobferfꝛadr, eingetyagene GSenossenschaft mit un, beschr äakter Saftoflicht. Durck Tod ausgeschleden sind die beiden Vorftands— mitglie ber Ynbrecg Pfeuffer und Kiltan Retzger; in den Borstand neugewählt rurben die Barern Sekastian Menth — zieser ais Vorsteberstellvertrete? — und Georg Herrmann — dieser als Beisitzer — beide in Hopferstadzt. Der bisherige Bel! sitzir Friedrich Oeder sst zum Korsicher bestellt worden. General yersammlungg⸗ beschluß vom 17. Zebruar 1915.
Würzburg, 3. April 1918.
st. Amfagerlcht, Registeremt.
Wüũrng bur. 3115 Var lehenskaffen vertin Winter⸗ har sen, eingetragene Genofferschaft
Heneralversammlungsbeschluß horn 1. Aprst 1918 wurde für die Dauer der Verhlnde⸗ rung des zum Heere einberufenen Vo- standamitglledß Georg Müller daz Ruf— sictgrate mitglied Tudiplz Schmidt, Bauer in Winsterhausen, als Stellveitre ter ge⸗ wahlt.
Wüärz æur g, 3. Ayrtl 1913.
FEgl. Am isgerich t, Ftegisieramt.
Geräte und andere
Vereinsvorsteher Heinrich Ralt und Bor. N aus dem Vorstand fan,, Wieder l t
mit un deschräukter Haftpflicht. Burch 5
NMusterregister.
(Die autländischen Muster warden
unter Laipzig veröffentlicht.) HKBamon. 1741 Ja unser Musterregister wurde im Moanaat März 1918 eingetragen:
Nr. 12 866. Ftinid Gæabhifche riumst- au stalt Grust Klein in G armen, Uin⸗ schiag mit 11 Mustern für Etiketten, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabrikaummern 4998 - 5068, Sckutzfrist 3 Jahre, ange⸗ mel et am 5. Mäc i918, Nachmittags 12 Utzr 15 Minuten.
Nr. 12 867. Firma Peter Luhn, GSeseslschajt rait beschrantter Saftung in Barmen, Umschlag mit 1 Modell für Schnürrlemen. Packung, versiegelt, Muster für plastijche Erzeugniffe, Fabrst= nurmmer 25, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ mel det am 15. Maͤrz 1913, Nachmlttagz 3 Uhr 30 Minuten.
Nr. 12 8363/6. Firma Ritters zars Sehn in Barmen. 2 Umschläge mit 69. Mustern fär Besgtartikel, versiegelt, Flãchen riuster, Fabrtkkummern 108140, 1051363, 10695163, 1095285, 109514, 109522, 100530, 109732, 1097323, 109924, 110024, 1100248, 110124, 1iolzaj, 1i5szo, 1163393, 1d, 1104445, 110620, 1106205, 110720, 1107201, 111252, 1112185, 111426, 11432. 111452, 111464, 1114241, 1114403, 1114484, 1114563, 111626, 111624, 111630, 111634, 111640, 111652, 111662, 1116368, 1116483, 1116565, 111764, 1117567, 111866, 1118524, 111944, 111940, 112224, 1122245, 112334, 112346, 1123401, 112422, 112424. 112434, 1124531, 1124223, 1124323, 1124523, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angeineldet am 21. Mär; 1918, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
kAgl. Amtagerlcht Barren.
Cong. 12926 In dag Musterregister ist elugetragen: Nr. 6386. Kaufmann Franz Girn⸗
stiel in Coburg, ein offener Umschlag,
enihaltend die Abbildung eines Brief— lorbes in allen möglichen Geflechten und
Matten, Lilruster, Webstoffen 2c. mit
masct inell aufgelegtem oder eingefaßtem
Meta llrand, Geschäftz. Nr. 20976, Master
plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 123. März 1918, Vorm.
e,. oburg, dein 6. April 1918. Herjogl. S. Amtegericht. 4.
1) Konkurse.
Brandenburg, Hare. 12922]
Ueber den Nachlaß des am 19. Jun 1917, zu Lehnin verstorbenen Schiffs- eigners Wiltzeln Seyffert ist am April 1918, Vormittage 11 Uhr, dat Konkursverfahren eröffnet. Konkurgyer— walter: Kaufmann Oskar Brexendorff in Brandenburg. (Havel). Offener Arrest mlt Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zur 15. Mai 1918. Erste Glaäubiger⸗ versammlung am 18. Mai L918. Vor- miitags Oz Uhr, Zimmer Nr. 50. Allgemeiner Prüfungatermin am 18. Juni . Vormittags EO Uhr, Zimmer T.
e denbura (Havel), den 7. April
Königliches Amtagerlcht.
Gol gem kir chem. 3195
Ueher das Vermögen der Werkzeug und Maschiuenfabri5 Gesenschaft mit beschränkter Haftung in Gelsen⸗ kirchen ist am 11. April 1918, Nach- mittags 123 Uhr, das Konkursverfahren tröffnet worden. Der Kaufmann Leopold Friedmann in Gelsenkirchen ist zum Kon⸗ kurtperwalter ernannt. Erste Gläubiger⸗ versammlung am Freitag, Ten . tai E9RS. Vormittags LE Uhr, Zimmer II. Termin zur Prüfung der bis zum 28. Mat 1918 anzumeldenden Forderungen am Frei- tag. Sen 2I. Juni L918, Vormittags EKR Uzi, Zimmer Nr. 11. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmelde⸗ . Forderungen bis zum 23. April
Gelsenkirchen, den 11. Avril 1918. Thönneg, eechnungerat, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtegerichta.
Augsburg. 3198
Das K. Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom Heuligen das Konfurg— berfahren über das Vermögen des Parti- wmarenhändlers Iwctef Deeilich in Augsbtrrg nach Achaltung des Schluß— termins und vollzogener Schlußver leilung als beendet aufgehoben.
Augsburg, den 10. April 1918. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Auasburg.
Bex iim. 12940 In bem Korkurt verfahren über das Ver⸗ mögen deg Fannfmanns Joser Mito— lajtzak in Berlin, Sebanianstr. Z6, ist jur. Abnalnne der Schlußrechnung des Ver- walters, zur Erhebung bon Einwenbungen gegen das Schlußberzelcnis der bei der Kere lung tu berücksichtigenden Forde⸗ zungen und zur Beschlußfaffung der Gläu= ige: über die nicht verwertßaren Ver— mögensstücke der Schlustermin auf den 24. Ayril 1918. Vormittags N Uhr, bot dem Königlichen Amtggerichte bierselbst, Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stockweil, Zimmer 111, beitimrmit.
Berlin, den 30. März 1918.
Scmtdt, Gerlchtsschrether
des Königlichen Amtagerichtg erlin . Mitte. Aht. 84.
Her in geh dnzherg.
am 15. Kpril 818 erschelnende Nutri
Das Konlurs verfahren übe n mögen bes Tanfmanns garl kind galleisi ger Jrkaber ber ir ma nnn Jagna Rachfolaer in Ker in · Cilmi: r f H l bergerserc , 3. n , folgter Abhaltung des Schl̃ißte uml, e . 1 evlin· Schöneberg. Graner ttraz. S6 sr, Ce e, , is n wah KRönlgiicheg Amtage rich. Abi. J. HKGßBhLHenꝶ. z 9g das 8 7
h luß bim lerdurch
Kobꝛt nz, den 6. April 1913. Königliches Am tagericht. 5. Rogzᷓlao. .
2849 G K
A geboben. Mögisns, den 10. Aprll 1918. Königlicheg Amtggerlch:.
Schiidkerꝶę. HEIz. PFosgex. 3186
In dem Konturebersahrrn uber das Vermögen des Haushbesitzers Scrmarꝝ Rogowsti auß Spilbberg ißt infolge inet hon dem Gemelnschuldner gemachten Vorꝛrschlags zu einem Zwangs vergleiche Ver. gleichsiermin auf den 26. Apęil 1918. Barmittags EO Utze, vor dem König ichen Amtsgericht in Schildberg, Iimmẽer Ni. 24, anberaumt. Der Vergleschz por schlag tst auf der Gerlchteschrelhere beg Konkursgerichts zur Ginsicht der Brtelligten niedergelegt.
SEchtldzerg, den 29. März 1918.
Königliches Amtggericht.
Sehildherg, Rzꝛ. Posem. 319) In dem Konkurgverfahren über das Ver- mögen der Sausbesitzersrau Marlha Rozowsli aus Schildberg ist infolge ineß von der Gemeinschuldnerin gemachten Vorschlags zu einem Jwan gahergleich⸗ Vergleichztermin auf den 26. Ayril E818, Vormittags EO Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Schlldberg, Zimmer Nr. 24, anberaumt. Der Ver, leichævorschlag ist auf der Gerschti— dn, des Konkurzgerichtz zar Gin ⸗ sicht der Beteiligten nie bergel egi. Schildherg, den 29. Marz 1913. Könlaliches Amte gericht.
Stollberg, Erug ob. 30027 Das Konkurgverfahren über daz Per⸗ mögen der Firma Arthur Frenzel und Comp., Gesellschaft mit be⸗ schränkter Gastung in Niedendor, ird nach Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben.
Stoll beyg, den 10. Aprll 1918.
Köntaliches Amtogeucht.
Wöllstein, Hesson. 29251 In dem Konkursverfahren über das Vermbgen des Schl ssermeifters und Dreschmaßchinrnbefiz ers Georg Del⸗ bert von Wönstein wird zur Abnahme der Scklußrechnung, zur Erhehnng von Einwendungen gegen das Schluß verzcichnit, zur Beschlußsassung über etwaige nicht verwertbare Vermögensstücke und zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Schlußtermin bestimmt auf Mittwoch, den 8. Mai LAS, Vom. 8 Ußr, im Sitzungssaal. 2zßnkhstein, den 9. April 1918. Großh. Hess. Amtsgericht.
12 Tarif und Fahr h lanhelnnnt⸗ mnachungen der Ei en⸗ , bahnen.
2. Staa g⸗ 1 ph bath in ite teꝛ e Heft G 1. Kfr. 6. . b. Gemein scmes Heft für den Wechsel⸗
verkehr Deutscher Glsenbahnen unter⸗
einander — Tfr. 200. . o. Staatl. und Pribatbahntierberkehr
Tfv. 1504. pm er vom 15. Junk . werden die ieberfuhrgebü hren be 9. Stationen Alidamm, Blgn en see ihr . Cammin (Bomm. ), Fürstenberg (Ne . Glogau, Greifswald, Groß Ziese , Koꝛherg, Königs wusten hausen, 2 Rügen, Maltsch, Neustrelt, M. finow, Hode uch, Posen, Potgbam, ö ) Stralsund, Swinemünde Hbf. ten n ö und Wolgast erböht. Näheres enthält d
des Tarif und Verkehrsanze gere. . * ö die beteiligten ,,. gungen a, 5. K ; Babnhof Alexanderplatz, K ö sRönigliche Gifenbahndireltisn.
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Verantwortlicher Schr ftleiter; Direktor Dr. Ty ol in . Veran hworklich für den Anzeigen *r
Der Vorsteher der Ie . Rechnungsrat Mengering Verlag der Geschaftastell Menge in Berlin.
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in Berlin. ring
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Alle Kostanstalten nennen Kestellung an; für Kerlin auß den Kostanstalten und zritungzrertriebrn für Kelbstahhnirs anch dir Königliche Geschäftzstelle 8 V. 45, Wilhelmstr. S.
Einztlut Aum mern kosten 23 Pf.
—
— — — — * 0
Dtaatsanzei
X( UI. ö. ,, 5 2 Anzeigeunhreis füür den RManm einer S gespaltenen Einhzelts zeile . r . 50 Pf., einer 8 zesyalt. Eiuhetts zeile 96 Pf. Anserdem wirv auf den Anaeigenpre:z ein Teuerung zuschlag von 29 b. H, erk sben.
— —
2 April, Ahends.
——
4
Ruzetgen nimmt aun:
die Königliche Geschäftsftelle des Relchgs nnd Staatsanzeiger
Berlin Soy 183, Wilhelnftraße Ver. 32.
— — ——
*
4918.
— —— — 8
865
— —
Inhalt des anttlichen Teiles: Prbeneverlelhungen ꝛc. Deutsches Reich. hekanntmachung,
betreffend Liquidation brltischer Uanter⸗ nehmungen.
ꝛrochnung über Frühgemüse und Frühobst. ,,. betreffend Liquidation französischer Unler⸗
nehmungen. önigreich Preußen.
krnennmgen, Charakterverleihnngen, Siandeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Aus führungt anweisung zur Verordnung über die Genehmigung von Ersatzlebensmitteln vom 7. März 1918.
Jelanntimachung, betreffend Zwangsverwaltung amerikanischer Unternehmungen.
Helanntmachung, betreffend Verkaufspreise für Tetanusserum.
Hbelanntmachung, betreffend das der Kreiseinkommensteuerpflicht Jö Reineinkommem aus dem ansiedlungsfiskalischen Frundbesitz.
kite der im verflossenen Halbjahr an der Tierärztlichen Hoch⸗ schule in Berlin Promovierten.
handels aerhote.
Ernennungen ꝛc.
rr
MUmtliches.
Feine Masestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Gentralleutnants von Conta und Freiherr pon Lüttwitz und dem Oberstleutnant z. D. Bruchmüller az Eichenlaub zum Orden pour le mérste,
dem Generalleutnant Ritter und Edlen von Oetinger, km Kapitänleutnant Horst Freiherrn Treusch von Buttkar— Frandenfels und dem Leumant der Reserve Udet den Orden our le mérite,
den Hauptleuten von Goßler, Wever, von Vieting— hoff genannt Scheel, von Po seck und Lübcke, den Ober⸗ kutnents Plagemann und Auffarth, dem Leutnant von Oertzen und den Leulnants der Reserve Götte und dertram das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens bon Hohenzollern mit Schwertern sowie
dem Vizefeldwebel Becksmann das Milltärverdienstkreuz Mu verleihen. —̃
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Bürgermeister und Kasseninspektor a. D., Rechnungs rat däartmann in Schleitstadt den Roten Adlerorben drilter Klasse nit ber Schleife, den Oberlehrern a. D., Studienräten Dr. Goeke in ichen und Dr. Ranke i' Goslar und dem Landgerichts tetãär a. D., Rechnungsrat Artschwager in Danzig⸗Lang⸗ siht den Roten Adlerorden vierter Klasse, . den Amtsgerichtsräten a. D., Geheimen JIustizräten Cohn n Berlin⸗-Schmargen dorf und Gaulke in Berlin- Wilmersdorf den Königlichen Kronenorden dritter Klosse, ö. dem Lehrer Kreutzmann in Werl, Kreis Soest, und m Zollassissenten a. De Knebel in Bafel den Königlichen conenorden vierter Klasse, J dem Lehrer a. D. Blunk in Neumünster den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem Polizeiwachtmeister a. D. Ketté in Breslau das Derdienstkreus in Silber, d den Fußgendarmeriewachtmeistern a. D. Fenske in inen, Kreels Weststernberg, und Paetz el in Saarburg i. C. . dem Vizinalstraßenwärter Schaller in Lembach, Kreis eißen burg, ba Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichentz sowie J bam Siaatzssra fen härter g. D. Saumier in Domningen, d C llenn Laing, dem Kreisstraßenwärter a. D. Ch rist oph irtsdorf genannten Kreifes, dem Vizinalstraßenwät ter a. D. ; . in Hirschland, Kreis Zabern, und dem Sortiermeister c West ph al in Straßburg i. E. das Allgemeine Ehren⸗ leichen zu verleihen.
Seine ö. der König haben Allergnädigst geruht: Fendem Kr. und K. österreichi ch⸗ungarischen Kriegsminister, en der Infanterie i, e nne, Edlen von Stein⸗
en den Roten Adlerorden erster Klasse mit Schwertern, Di dem K. und K. österrelchisch⸗ ungarischen Konteradmiral erh user und dem Kafferlich türkischen Sbersten Syn Bey den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit öh ern am statutenmäßigen Bande, in Enn Hani ih schwedischen Legationsrat von Heiden stam . hom den Roten Ableror den zweiter Klasse, negene n Kansul des Reicht, Fabrilauten Noorduyn in Nym— 6 Noten Adlerorden vierter Klasse sowie dersitãt etzt en aßigen außerordentlichen Professor an der Uni⸗ sti , de pig. Ctonig ich sächsischen Hofrat Dr. Howard niglichen Kronenorden dritter Klasse zu verleihen.
Dentsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
die ständigen Mitglieder des Relchspersicherungsamts,
Geheimen Regierungsräte Knorr und Dr. Mentzel zu Senatgpräsidenten im Reichsversicherungsamt zu ernennen.
Der Torpedokapitänleutnant a. D. Schmidt ist zum ,. expedierenden Sekretär im Reichsmarineamt ernannt worden.
ne ann n n .
betreffend Liquidation britischer Unter— nehmungen.
260) Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Jull 1916 sReichs⸗ Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation der Consoli⸗ dierten Kupfererzgrube Kämpf bei Daaden angeordnet. Liquidator: Grubenverwalter August Baldus in Herdorf.
Berlin, den 10. April 1918.
Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamh. Im Auftrage: von Jon quisres.
Verordnung übꝛrr Frühgemüse und Frühobst.
Auf Grund des 8 11 der Verordnung über Gemüse, Obst und Südfrüchte vom 3. April 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. Z07) wird bestimmt:
831 Irn Gebiete des Deuischen Relches darf in der Zelt vo:n 1. Jult 1318 ab Koutrollgemäse (Weißkohl, Rotkohl, Wie singkobl, Masrüben, Möhren und Karotten) sowie Kontrollobst (Acpfei und Kirschen) für sich oder zusammtn mit anderen Erteugrissen mit Eisenbahn oder Kahn nur mit Genthmignng des für den Versandort zuständtgen Kommunalverhandet versandt werden. § 2. . Vie Landtsstellen für Gemüse und Obsi können mlt Genehnftgung der Reichgstelle .
a. für ihre Bezirke oder Teile bavon die vorstehenden Vor— schriften durch besendere Verordnung auf andere Obst— aten, insbesondere Hetelberren, auf ebnen und bestimmen, kaß diese allgemeine Verordnung bereiltäz früker als am 1. Jult 1918 zur Tnwendung kornmt,
h. die Genehmsgungsbefugnis allgernein sich selk st vorbehalten.
Das Preußische Lar desamt für (-dͤemüse und Obst darf seine Befugnisse auf die Probinzial⸗ und Bezirksstellen übertragen.
55 Dle Erteilung der Genehmigung erfolgt kosten⸗ und gebührenfrez.
5§5 4. Die Genehmigung darf nur dann verweigert werden, Ih wenn ö erdacht sgründe vorhanden sind, daß beim Absatz bie festgeletzten Hächsipectse überschtitten worden sind, ö 3) wenn der Nectweig erbracht wird, daß ez sich nicht um Fräh— gemüse oder Frühobst handelt, sondern um Herbstgemüse und Heibst⸗ obst, durch 36 frühzeitige Aberntung der Vollsernährung Schaden ugefügt werden kann, . 9 wenn. Grund ju der Annahme hesltht, daß durch den Absatz die Erfällung ordnungsmäßtg genehmigter Lleferungeverträge gefährdet würde. ;
8 5. ⸗. Wer den vorftehenden Vorschriften zuwiderhandelt, wird gemäß §z 16 der Verordnung ührr Gemüse, Obssf und Sidftüchle' vorn
3. Ipril 1917 (Reichz- G setzbl. S. Zo) mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Gelvbstrafe bis zu zehntausend Mart oer mit einer dieser Strafen bestraft.
ohne Unterschled, ob sie dem Täter gehören oder nicht.
8 6. . Miese Gekanntmachung tritt mlt dem Tage der Veröffentlichung
in Kraft. Berlin, den 5. April 1918.
Reichsstelle für Gemüse und Obst. Verwaltungsabtellung. von Tilly.
Bekanntmachung,
betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.
Mit Zustimmung des Herrn Generalgouvernenrs in Belglen habe ich gemäß den Verordnungen über die Liquidation feind⸗ 29. August 1916 und vom ö und Verordnungsblatt für die okku⸗ pierten Gebiete Belgiens Rr. 253 vom 13. September 1916 und Nr. 335 vom 19. April 1917) die Liquidation des in Belgien befindlichen Vermögens der Firma Göhu Frores Zum Liquidabor ist Herr Karl Thieme. Brüssel, Oude Kleerkooperstraße 24, ernannt
licher Unternehmungen vom
15. April 1917
u. Soeurs in Mareinelle angeordnet.
worden. Nähere Auskunft erteilt der Liquidator. Brüssel, den 6. April 1918. Der Chef der Abteilung für Handel und Gewerbe
bei dem Generalgowverneur in Belgien. J. V.: Rohrer.
Neben der Sirafe kann auf Ein ehung der Vorräte erkannt werden, auf die sich dte strafbare Handlung besieht,
Belannt machung,
betreffend Liquidation französischer Unter— nehmungen.
Mit Zustimmung des Herrn Generalgouverneurs in Belgien habe ich gemäß den Verordnungen über die Liquidation feindlicher Unternehmungen vom 29. August 1916 und vom 15. April 1917 (Gesetz, und Verordnungsblatt für die okku⸗ pierten Gebiete Belgiens Nr. 253 vom 13. September 1916 und Nr. Z35 vom J19. April 1917) die Liquidation des in Belgien befindlichen Vermögens der Firma Cie. An. Continentale pour la . des Compteurs, Brüssel, angeordnet. Zum Liquidator ist Herr Oberleutnant Coeler in Brüͤssel, Oude Kleerksoperstr. 4, ernannt worden) Nähere Auskunft erteilt der Liquidaior.
Brüssel, den 6. April 1918.
Der Chef der Abteilung für Handel und Gewerbe bei dem Generalgouverneur in Belglen. J V Mohren,
K önigreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Oberregierungsrat Dr. Schreiber in Bromberg zum Oberpräsidialrat zu ernennen und
dem Essenbahnobersekreiär Ehr icht in Magdeburg den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.
Preußische Ausführung sanweisung zur Verordnung über die Genehmigung von Ersatz— lebensmitteln vom 7. März 1918 (Relch s⸗Gesetzbl. 8 1 A. Ersatzmittelstellen.
J. Für fede Propinz (für die Provlnz Brandenberg mit Aus— nahme der im Ablatz 2 genannten Stadt. und Landkreise) wird eine Ersatzmittelstelle mit der Be seichaung ‚Ersatzmittel telle Ostyrer ßen u. s. . errichtet. Soweit Prodoinzldlprelspeltfungsstellen vorhanfen sind, ist bie Eisagmitielfielle der Probinztalpreigprũfungsstelle anzu⸗ gliedern. Ja den orig n Provinzen tst die Ersatzmittelstelle vor- läufig einer vom Oberprästdenten zu bestimienden Benrksprei · prülungsstell: (a Ermangelung etner solchen elaer zrtlichen Prete⸗ prüfungtiielle) anzuschließen. Erfolgt sypäter die Gründung einer Provinzialpeeisräfungèstelle, o gehü die Ersatzmmittelstelle nach näherer Anweisung det Oberpräsidenten auf diese Stelle über. ;
Für die Statctkrelse Berlin, hbarlottenbhurg, Berlin Wilmers—⸗ dorf, Berlin⸗Schöneherg. Berlin Lichtenberg, Neukslla und Spandau sowie die Lavpkreise Trltow und itederbarnim wird eine Ersotz. mütfelstelle mit ber Bez⸗lchnurg „Ersatzmittelstelle Groß⸗Berlin“ in Angliederung an die Peetzsprüfungsstelle Groß. Berlin errichtet.
Die Lage der Diensttäume und Vie Beiefadrefse der Ersatz= mlttelstellen ist alsbald durch die Arte- und Kreisblätter bekannt ju machen.
II. Die Eisatzmiitelstellen besteßen aus dem Vorsitzenden, einem oder mehreren stelloertreten den Porsitzenden und einer aagemessenen Anzahl von Mitgliedern. Der Vorsttzende und die stellvertretenden Vorsitzenden . unmittelbare oder mittelbare Staats beamte oer
eick gbeamte seln.
f Vorsitzender der Ersotzmittelstelle ist der Voisttzen de der Preig⸗ prüfungsstelle, welcher die Ersatzmittelstell- angealsedert ist. Die stellvertretenden Vorfigenden und bie Mitglteder werden vom Ober⸗ Prästdenten — für die Grsakzmittelstelle Groß. Berlin vom Vor— sißenden der Staatlichen Verteilungsstelle für Groß⸗Herlin — nach Anhörung det Vorßtzenden der Ersatzmsttelftelle berufen. Dte Mist⸗ glleder sind der Grsatz leben mlt, ltadustrte, dem Groß und Klein. bandel in Lebentmittel!! und Verbraucherkzeifen des Benirks der Ersatzmittelsiell: zu entneb men. Außerdem müffen zu Mitgiiedern der Ersatzmittelstelle iiindestens ein Vorsfteber oder stellvermretender Vorsteher einer öffentlichen Nahrungemittel⸗Untersuchungsanstalt des Bezirke bestellt werden. .
. Die Ersatzmittelstellen entscheiden einschließlich des Vorsitzenden in der Besetzung von fünf Mitgliedern, von denen je eins Vertreter der Ersatzlevensmittelindusttte, des Handels in Leben mitteln und der Veribrancker, eins der Vorsteher oder stellvertretende Varsteher einer offentlichen Nabrungsmistel⸗Untersuchungsanstalt sein all. ö
Die Vorßtzenden, stelvertret n zen Vorsitzenden, Mitglieder und Beauftragten der Ersätzmittelftellen sind nach 89 der Bekanntmachung üder die Ecrlcktung von Preirprüfusgsstellen und Die Verlorgangs⸗ regelung vom 26. Septt nber 4. Nodern ber 19816 (RS Bl. S. 667 und IIS), vorbehaltlich der nienstlichn Berichterstat zung und der Anzeige von Gesttzwidrigkeiten veipfl chtet, über die Einrichtungen und Geschästa⸗ verhalmisse, welche durch die Ausübung ihrer Befugnisse zu Ihrer Kenntnis kommen, Verschwiegenbeit zu beobacten und sich der Müteilurg und Verwertung der Geschästs⸗ und Betriebzgekemmnisse zu enhalten. Sie sind, falls nicht bereits ihre Peremdigung auf Grund der erwähnten Vorschrift früher erfolgt ist, auf getreue Pflichterfüllung vom Oberpräsidenten (dem Vorsitzenden der Staatlichen Verteilungs⸗ stelle ür Broß. Berlin) bezw. deren Vertreter zu vereidigen. ;
Die den Ersatzmit elssellen angehzrenden Beamten werden für Dienftretfen nach den für sie maßgebenden alla: meinen Bestimmungen entichädigt. Die Miiglteder eihalten Fahrkosten und Tagegelder nach den Sätzen, die für Mirglieder der Giakommensteuer⸗Berufungt⸗ komm issionen festgesetzt sind.
III. Die Gisatzmutelstellin siad bei der Angliederung an elae
opinie Bezirke⸗) Pre prüfungestelle Abteilungen einer staat⸗ Provinztal· (Berrke⸗) Prei prüfungestelle Ab t lichen Sebörze. De Einnahmen und Autgaben siad nach den für