. . : . iche nde Göestas tung der Dienst! . . . zeichneten Gegenstände noch im Besitze des Steueipflichtigen find. Die Verurteilung, it aufg bosten ö Verzrteilten 6 . 9. ö. ö. 56 i an get, . etsten Dauthalt den ich . tntrag, den der Hat belt aun schuß cingeb acht 2 Bezüglich ö. dungen 1 al en i Feldpolt , n, . n, . . k . ö ; n ö . Ce ginn der Jin 4 . ; I nern Anka ge lim auslandischem Gmund. oder Betriebsvermögen n nt zumachen. Die, Art der ,,, Yrist, inner- vorzulegen die Ehre babe, einige Worte mit auf den We n n heballefrage wäre da wobl die Sache erledigt, aber nicht Heimat sich auf vielen Gebieten, namentlich auf 3 Gebiete . ,, , . ist das Korrelat für treue Pfücht⸗ . . ö crfelgt., so, verringert sich die Hinzu chntzng un den Vetrag einher bl g gi J, * ars e , n, gon g Der Haut halt ist ia nicht wie die fiibeten g. hirsichtlih der Beschäftigungs frage. Gs ilt nicht das Gebalt Pokeiversandzn, der Fernsprecherei und auch in , n, nn , n, ö. lj . kann, da er getragen . . nacht eis lich eingetretenen erheblichen Wertminderung. — o ö. 3 . . Ha gabs der 55 320 bis 325 der Stiaf⸗ der Friedensjahre auf dem Durchschnitt der letzten dr n geulh lein, über dasz die höheren Beamien klagen. Gegen. ganz erhebliche Mehrinanspruchnahme der Post während des Fricaes erfüllung, die , , nich 9 3. per spmnale. . . G , eilt auch für das Verfahren aufgebauKt, londern es sind lediglich 4 gablen *! Fin fan, ihter Klage ist auch Lis Art der We bäftigung, geltend gemacht bat, und es ist ertlärlich, Kab die Post nich d cal stets willig und J welcher Art Sicherbeit zu leisten, wie ,, ö. . bor ben Wiilttärgerichten. Friedens jabres 1914 wieder aufgenommen. Wi ⸗ een ö lich, daß sie sehr alt werden, bevor sie Endstellen bekommen, und imstande gewesen tst, diesen Anforderungen so zu genügen, wie es im Trotz großer Anforderungen hat bas , . ö ö Höhe e, , . . . ö * ö e 8 22. Angebbrige des Deutschen Reichs, die nach Maßgabe des enderungen an diesen Zahlen nur da vorgenommen Ait z bebe J H in einem verhältnismäßig hohen Lebentjahr den Dienst Frieden mit Recht hatte gefordert werden müssen. gern seine Schuldigkeit getan, wie ich gern aner i. tie, Schen⸗ 4 End bundesstaatliche Steuern haftet. Fällig werdende Zinsen 83 22 rechts rcstig verurteilt sind, können ihrer Staatsangehörigkeit der dringende dienstliche Bedürfni z nnen, wo Pertzzn, daß e nog Ortsaufsichtsbeamten verseben nüssa . kJ, iin, eine M eschäftlicher Vereinfachungen natürlich nicht aus, daß sich darunter auch einige räudige Schaf 5 . . auszuablen. . ö Zentrelbebörde ihres Heimatstaats verluftig er- oder dringende ienstl . edũrfnisse uns dazu noͤtigten, . der Bezirke oder der Ortsaufsichts amten dersehen an,, mne 8 war auch nötig, eine , ,,,, . . a,, en en et, zwischen Mein und Dein nicht erkennen z ; 37. Die Feststellung, Anforderung 1 ,. der . . werden. here. sie mehreren Bunde staatin an, so verlieren Zeitablauf die Verhältnisse verändert hatte. Diese Menden hen schr rege Tätigkeit erfordert und für den das Lebensalter doch von einzuführen, die zwar zum großen Teil nach außen nicht . die Er benden, k ö ö. stgut vergehen. Der Herr 9. HJ heit erfg gt, durch die , k . sie durch den BVeschluz die Staatzangehörigkeit in allen Bundes, treffen in erster Linie, wie der Herr Berichterstatter schon . einem erheblichen Einfluß ist. scheinung treten, zum Teil aber auch das Publikum berühren und . sich an ö ihnen . . ., , ee 41 . J k 56 An ihm? der Sscherheir anderen staaten. . ae, ,, ; hat, die persönlichen Titel. Sie betreffen aber auch zum ef Die Vereinfachungen werden plammäßig weiter fortgeführt werden, von ihm, wie es nicht anders zu erwarten ist nicht freudig auf⸗ Berichterstatter bat bereits . 3 . J ö H ebe ne e . ö , e Eee, wette die Crit alen des Cuietee rchen Liber ee, lan n d'! fühl J e . . J S. 8. Der Stenernflichtige bat mindestenz . . it ö 4 . . deren gesetz liche Vertretung dem den Titel 49, der mit 1ů1 Million mehr eingesetzt ist wie a . haben, der hoffentlich auch in Friedenszeiten von Nutzen fein wird. bestellung an manchen Orten, die Beleitigung der eingeschrie benen Debatte ö. K 2 zur . panen n an ,,,, ; . Lusgabs es. dauernden . i re rn , ef nt Ansgeschiedenen kraft elterlicher Gewalt zusteßt. Ausgengmmen sind jahre. Der nächstböhere Mehransatz befindet sich beim . Der Haushaltsplan schließt ab mit einem Ueberschuß von Pakete, die Einschränkung des Bestelldienstes in manchen Städten nicht in dem ,. ö. . . ,. Teil der Dlebstähle —⸗ . dd , , ,,, . . . enthalts Anzeige zu erstatten und ene Verm o gens klärung beizufügen, 5 24. Die and ee x ↄligeibehorden in ann, e . Insgesamt betragt die Summe der fortdauernden Ausgahen ptechen wird, ist flar; denn es sind im großen und ganzen die Zahlen, lassen miillen. Viele Beschränkungen find von der ö. iti . . 39 . 9. ö e, 3. —̃ ,. ein solcher Fall vorkam⸗ 9j J w Jö Wie Sinne ee le sis late oer den Kriege, ergeben baden. Wie werden sc abe; Patte, is ee. J . e; , . Den finn . find, aus dem Reicht cb ele zu verweisen. maligen Ausgaben ist nur um eine balbe Million böher alt 1e tie täysäcklichn Verbältwiffe in den kemmenden Jahren stalten? ist es leider noch niet möglich sie n . . ö . Schuldigteit getan, und eg muß l . Lie r g , zi auch i Len geseglichen Vertreter hin icht sz 25. Werden die kinterjogenen Steuerbeträge nebst Zinsen in Gs lind bei den einmaligen Ausgaben nur die allerdringen fen ji Wir hatten, nenn ich auf die Zahlen, die ö Derichterstatter . ö . J ö H '. k 36 sc ne leistingen an vielen Stellen . lich des seiner Perwallung unterliegenden Vermögens , Höhe von fünf vom Hundert vom Faͤlligteitstage ab getahlt un die wendigen Bauten vorgesehen worden. Von der Gesamtsumme vy anführte zurückkommen darf, in Jahre 1914 eine Solleinnahme von der Herr Berichterstatter auch chen y,. . ,, . , m , . . . wenn der Vertretene den dauernden Aufenthalt im Inland auf— geschuldete Sicherheit geleistet, bevor eine zwangsweise Beitreibung 198 Millionen, die wir bei den einmaligen Ausgaben augae 9 s5l,z Millionen, dem eine Isteinnahme von nur 745,3 Millionen möglich gewesen, in größeren Städten die Straßenbahn heranzuziehen. geradezu . lich ö. . JJ . J en,, Steuerbehörde prüft die Angaben des Steuerpflichtigen. stattges unden ht, , ö . , k baben, entfallen allein 15,2 Millionen auf Nie . gegenslberstand. Die Ausgaben überstiegen damals mit 753,3 Mil. Die Ergebnisse, die wir damit erzielt haben, , n nn günstig, . Beim ö ö gat, in un⸗ J . . . 4. ö kJ win een K , an, Prrsoncn, die gemäß s 25 und Verzinfung der für Fernsprechzwecke aus nia enen es Sols, em 6 Millan. Des Sy santerheöris war an wehat'wni JJ ö dir

di ß j ß öl j zun und otz zeschießung durch den Feind. . . * — ‚. 3 2 3 ö 9. 1follâ ! 3 — 1 1 7 5 z z ö . * 2 . 35 sio 9. . 15 ) (6 do gn . . 6 J dia ein wird, a enügenden Unter kunftsräumen und trotz B eschießun h Sten spfhsbrisn hiervon un vers iglich Mitt irn, Wlarer tells stesßt dis utsche Staatzangehzrigkeit verloren haben, Antrag auf Wider, aufgewendeten Mittel. Es bleiben also für Bauten und Ausfall von 130.53 Millionen gegenüber dem Ctatsansatz. 1916, das nach dem Kriege beinubehalten, was um so notwendiger sein wird, als genüg

ö j j Ji inf ss au 8 Verlust einer größeren Zahl ö * ! 1 tt o] En den M 47 J ö * 3 1 82 ö ? ö h J . 56 . ö ö ö Antause nut r J — . * . . ö. h 5 C2 sy 2 ö 1 z V ha in olge dessen uch den Verlust einer größere Zah . . sie nach Vornahme der etwa erforderlichen Ermsttelungen den Betrag einbürgerung, so darf die Henchmigung aus Gründen. die mit der 4,5 Millionen Mark, also ein äußerst geringer Betrag. erste volle Kriegsjahr, hatte eine Einnahme von 41,6 Millionen, ja in dieser Inanspruchnahme der Straßenbahnen ganz . ö ö.. . . . detl⸗ ga, m mn, Hö ; der Sicherbeit fest. ö. . J ; Hinterziehung im Zusammenhange steben, nicht versagt werden. Bei d Titel üb ie Betriebs ; 9 *. . 6. Mill ent wi 1914, während die Aus⸗ Werte angelegt worden sind. Daneben soll in großem Umfang der pflichttreuer Beamten zu he agen, di 6 ö P . 3 165. Die Steuerbehörde stellt die Sicherheit auch dann 5 ; Fällen des 822 Abs. J, 2 nachwess lich der ei den Titeln über die Betriebskosten im Bereich der Ta, also noch 4 lionen weniger wie während die Aus ing . ; J , . . fe . . Jö. Ster gh! ö 9 N Vert ö. des 67 . graphie find gleichfalls nur Mittel in derselben Döhe vorgesehen n; gaben 749 Millionen betrugen, also wiederum ein Ausfall, Autoverkehr nach dem Kriege gepflegt werden, wofür der Haushalts Sortlertisch Kutsch f K ; er S flichtige sei ; ii Steuerpflichtig; oder der gesetzlich! Vertre⸗ Steuer; ö. 4. . n, ,, . esehen wir ? 6 Mi . 414 ö. 9 . n . 3. troffen sind. — . 1. der Steuerpflichtige seinen dauernden, e , . . nickt ö. i ons . gehandelt, fich oder den von om vertretenen 1917. Da in folge rerllebertragbarkeit des Titels zo hierbein ech er ihls brachte in Einnahme 838,5 Millionen, in Ausgabe plan bereits die ersten Mittel vorsieht. ö . t 3 d ö . . . J ara o * 1 8X * * 1 * h 2 J 7 ‚; 1 ö. . . . 63 =. ünhtlel . K R * . . 133 6 '. R; 6 2 29 . 5665 41 nte HJ er 72 6 zl 6 ( T, aß Dig 1üg9 8 . ; . n ; ö an, be ha ohne die nach g 8 vorgeschriebenen Erklärungen a Steuerpflichtigen der Steuerpflicht zu entziehen, so tritt Geldstrafe bis Jahren ein Nest von 20,2 Millionen zur Verfügung steht, so glauben ni⸗ 730,8 Millionen, wobei aber zu beräcksichtigen ist, daß in der Ein— . Bei der . a,, . ö erw ; nt J w , gegeben zu haben, ; ⸗ . , ,, u zwanzigtausend Mark ein. e — n im E 9 ewor Mitte ; 7 Min.. an herg; ein etrag non 77,7 Millionen steckt, der auf die keiten uns noch im etzten Jahr hinderlich gewesen die schwerer , , , . . , , ; ; . ö 2. Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß . h 6 . a . best raf wer als Steueryflichtiger oder gesetzlicher 3 mit de 6. Etat ; usgeꝛ orfenen Mitteln bon 3ů Mi nabme bereit ö B 9 ö . ö . ö . . Schneestürme und die großsien 5 auhreifbildungen des letzten Winters, Widerstandofähigkeit des Personals nach so langer Kriegs daue ge ! . I Steuerpflichtige seinen dauernden Aufentbalt im, Inland , ,. Vertreter bes Stent pstichti en die ihm nach 5*8 obliegende Ver auskommen zu können, um die notwendigsten Ausgaben für die Unterba⸗ Reichsabgabe entfällt. 1917, für das die Endzahlen noch nicht vor— chueestümne die groß . reifbi ö. h en . en nicht litten bat, soll im komnlenden Sommer zum ersten Male während k . , , , . 336 er Sich ß . ill. ⸗ ter 1 GI n ,, ; 96 J c , . 6. n. w n. erde önne . di 3 Schad — ö abe die wi . it Jahrer t . ĩ nen ĩ ö . und sich der Verx flichtung zur Leistung , ö mnögenserklärung innerhalb der vorgeschriebenen Frist nicht abgibt oder der Apparate und der technischen Betriebseinrichtungen zu hestreite⸗ liegen, aber ziemlich sicher. geschätzt werden können, wird die . ö lie. aben, ö ö. a. J , r / 9 a Der Metrg⸗ 6 ᷓ ten Sicherh d Ta . 3 ö ö — 16742 — 3. h . . 2 . J 24 ll⸗ . 1 .I: — ü or 2 Y55n nfs . 0 »so (9 3 9. 1 ne =. ⸗ * er egs ) J ede h ü te , . ; nig 1 64 3. . J . wissentlich unrichtige oder un nn t g lh Angaben ö 1 find zumal ja, wie der Herr Berichterstatter schon ausgeführt hat, ven eine Einnahme einschließlich der Reichsabgabe von gt0 Millionen, n . . ö . . 6. yr . , , , . , ,,, : ; . Hlichtigen von der Steuerbehörd J Di orlchriften des 5 22 Abs. 3, 5, des 8 25 Sa inden 4 5 J 14 * m de . . ze 35 Mimnsson⸗ ring während die niedergebrochen sind und daß langandauernde Störunger Fern- Umfange gewährt werden, d ) J Der Bescheid enthält eine Belehrung über die zulässigen Rechtsmittel a, 5 5. 8 t des Rohstoffmangels doch nicht daran zu denken ist, daß wir in ohne dieselbe von 855 ,, ö ; — W . . ⸗ ö und eine Anweisung zur Leistung der Sicherheit innerhalb der gesetz— , Cinziehung der Sicherheit oder der Steuern erfolgt einem namhaften Umfange an Neuherstellungen herangehen könn Ausgaben etwa 900 Millionen betragen. Bei Ausf . ö h ö. ö c ö S , 66 9 , JJ — his g eä, Sicherheit ᷣ aphi Neuherstellungen i 6ß Un Reichsabgabe zeigt also 1917 über 1916 einen Einnahmezuwachs Heranziehen aller ver ügbaren und zurzeit sehr geschwächten Kräfte, Zuversicht zu ten. ö ö. lichen Frist. ; ö . Be Bei der Telegraphie werden Neuherstellungen in größerem Unfan Reichsabgabe eigt also 1917 gegenüber 1916 einen Einnahmezuwach z ö . ö stver ch wenn wider Hoffen und Erwarten dieser ge— . ö 16 ö ! schoj j i tel zulä ig, die unabhängig von der Bef rafung. ö. ö . l 3 . . ] — T.. ö sharrende Arbeit h schwie i Wetter und bei ungünstigen postverwaltung, auch wenn wider Hof, . . . ö § 12. Gegen den Bescheid sind die Rechtsmittel zulasig, 9 . 8 an, 34 . 8 = j j ; sᷣ sei 2 8 im Inte sse der Landesverfei on 75 Millionen. Es ist damit der Stand des letzten Friedens⸗ deren ausharrende Arbeit bei schwierigem l . : * . . w . . . e Se nnn en zur Besitzsteuer zustehen. 3 25. Eine Ordnungsstrafe bis zu fünftausend Mark tritt ein) nur vorzunehmen sein, wenn es im Interesse der Landeßderteidigung ron 76 t . . r es letzten Fried g, . de Ar . ö ö . J . Steuerpflichtigen gegen die Heranziehung zur Besitz ö u . , , . n, , . ; ; . ; ; ⸗ ; ! ; 9 . . an . m. Iftsverh? tit Dank anerkannt werden kann, und J s . ⸗ ; . . ö dem 5 5 i e eg, ar, . elne Rechtsmittels wird die Ver— bei Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Gesetzes oder die unbedingt notwendig ist; dieser Grundsatz beherrscht überhaupt 2 jahres 1913, das 833 Millionen brachte, um ein Geringes über⸗ . ft erbältnissen ,. 6 ö — . Pflichthefuh nich ,, Kö 7 P 09. —w— 116 E , 911 3 9. 71d . * 56 s D s z 3 z . . . ö z ö . — ö z 38 ö. 917 * . 3 . 6 ilitärve 3 ) f t ich ihmen s. . al . ö. 2. . vflichtung zus Leistung der Sicherheit nicht aufgbgten. n , ,,, . . die im Gesetze mit gesamte Tätigkeit beim Bau und Betrieb, und er setzt die Au schritten. Leider wird das Ergebnis des Jahres 1917 und damit das . e . ö . . ö Diese unter schwierigen Verhaͤltnissen stets seine Schuldigkeit tun wird. . ö . ⸗ ( * ö. chiöoe S; M* . Kö . 149. . Zustellun elner zesonderen 8. rase Eédro J nd. . . * i ber w al osont!: pa. SG. bild erhebli beeinträchtigt dur das ewaltige An⸗ nters ũtzung hilfrei zur Seite nde nabe . D ) . ss ᷣ . dez ; ö. Die . . , . ö. § 29. Die oberste Landesfinanzbebörde ist befugt, kon der Ver⸗ gaben gegenüber . letzten g bh enf n en mr in . ö A g. ö. die im 36 . , noch um Vorgänge zeigen aber auch wieder erneut, daß unsere (Bravo!) ö e , w en ö ö ö . hinaus. pflichtung jur Sicherheitsleistung ganz oder teilweise' zu befreien. Dies gilt auch für die . Ausgaben det ordentlichen . er ,., ie . Ie . ; ö. ö . d k ö. a , 7 khn, fach näherer Bet Haushalts bezüglich der Her tellung eines großen unterirdischen gen 63 Millionen übersteigen werden. Hierbei ist einerseits zu bersick⸗ rirdischen L g Punkt sind, un : J ichlerstatters an für die vielen ö . ö Di 8 Uerbe örde ist berech ti , nach naͤherer Bestimmung. des 14 ö ö 8 J . 9 ö . 6. . 6. . ö . . ö . . J ö - ? a 3 2 1 h ni der Fra e be M en müj en, wenigstens der J lnerkennung ‚ des Beri , 7 M . 9. J , . . . ö . nach . für die Einziehung öffenmlicher kabels nach dem Westen, wozu ebenfalls die Mittel aus dem Nor⸗ sichtigen, daß in dem Ausgabebetrag, den ich vorhin nannte, noch etwa dem i ge ö. . rgisch ö. . ; . . . J , . er nt r. ta . — 7 5 1 J. 3 ĩ ö 6 1 . F 2 23 3 6 1 111 h * . . . 359 355 ich R e eh 9 lil , ö ( ( . . Abgaben geltenden Vorschriften beizutreiben und das im Inland be— icht jahre noch uns zur Verfügung stehen, so daß wir auch bel diesen z Millionen stecken, die als sogenannte Kriegsausgaben später dem 3. 3 zenden Strecken z J ö. . . , e, er. 3. ie,. . e . 2 87 P 1 Ia . ö 1 1 1 2 2 28* Moar! 1 * . . rau ; ind Heimat ö. n R en des Steuerpflichtigen mit Beschlag zu belegen. P * ; ; 8 . Postfonds wieder erstattet werden, daß aber anderseits darin noch er Fall ist. J Beamten und. amtinnen, die außen. , , , ö ö f . d , a. . . arlamentsber 9 Titel nichts anzufordern baben. — . * Hostse d ⸗ sta 140 Min d ie far n, s enn. Was die Organisation der Reichspostverwaltung anbetrifft, wenn unter den schwierigsten Verhältnissen ihre Schuldigkeit getan haben, ö S 15. Hat der Steuerpflichtige vor der Al 9a . fich 3 8 Dagegen sind die Ausgaben bei Titel 52 — Arbeiten zum San nicht enthalten sind rund 140 Mi ionen, die für egdtenerungs. 1 K J . z . Aufenthalts im Inland . ö . ö. . Deutscher Reichstag. und zur Unterhaltung der Telegraphenlinien — erheblich angeschwole iulagen der Beamten gezahlt sind und die bei dem außerordentlichen ich darauf mit ein vaar Worten eingehen . . . e ie ,. k kö, ö inlzndi5qBen S erpflicht at au te dangsweise Bei⸗ ; . ö ö — 1 ö a . . ; ; . 3.36 ; 8 thälinismäßig k n Zeit meiner mts⸗ ! u n n, mg . . , H ,, n fte in K kö nicht ge⸗ 147. Sitzung von Mittwoch, den 17. April, Nachmittags 3 Uhr. und erreichen ungefähr die Zahl des Jahres 1913, obgleich die Jel Haushalt der Finanzverwaltung verrechnet werden. . 3 J g n, jtar nen, JJ ‚ . 1 3 14 Ab. 2 , j uhr ; 3 8 1. F 21 6 ! rige her- . . freuliche Ste 3 , 917 5x ss ührun en orgar n Ausb. der Je 5 ö dirt beseitigen. Restlos kann das freilich g Der ublitum ; H führt, oder ist . ö . ö (Bericht von Wolffs Telegraphen⸗Büro⸗) der Telegraphenarbeiter um 333 vy der Zahl vor dem Friege hereh ö. ö. , Steigen mz ö 2. enten ö ö u J . ä, , , , , . . Hö würde, so haften für die Sicherheit und die Steuern die Empfäng . J ; gegangen ist. in der Hauptsache auf die Zunahme im Paket-, Postscheck, und h und der Lokalbeh das lige. . gin echt, belag n , ö h von Schenkungen oder sonstigen ohne ,, ,,, ; K der Staatssekretär det Reichs post⸗ y . schon erwähnt habe, hat sich die Aenderung det rrrsr dernsprechverkehr. Insbesondere der Postscheckrerkehr hat sehr gute ist sachgemäß, einfach und durchsichtig. e. . ö , , , ö w zuge⸗ ĩ . . 34 ö ⸗ fo 1 Mä 1918 erso gt ind. amts Rü in ö = 11) 1 ) * enn 19 eU 'n J 5 9. . ( . 1 . . s 4 — 2 . * sta weni er a 8 die preußis e verben. . Maud ale 2 =. 3 ö W.. gemachten Zuwendungen, die seit dem 1. März r ü ; . z Dit Ra- v e Ergebniss zeit t hat die Zahl Reichspostverwaltung enthält eine Instanz we ger a zis . JJ l ,. ͤ ö , . 1 : ö ; ö . zen Kr Ergebnis . r Herr Berichterstatter hat die Zahlen h ; nommen. Wir steßen Ta or gar . 8 J Umfang und Geltendmachung der ö ö . Erster Vizepräsident Dr. Paasche eröffnet die Sitzung ö Ausgaben notwendig gemacht. . ö ee , ö . ö 6 . 22.8 Millionen Mark Staatseisenbahnverwaltung, was immerhin beachtenswert ist. Meine urteilung solcher Fälle sollte freillch darauf Rücksickt enen men mer . ; ; ; 83 ; . R . 2 j 19 2 91. 91 on de chor ö g ö! vo 22 on 5 ) . . . ö. ing ker File schte ö ö. ; ,,, . , ö. her . um 314 Uhr . . ö. . ö ö ) . aͤtte der Kiitg wird . Jan 1917 uns 35,5 Millionen bringen und für 1918, wo Aufgabe wird aber sein, wenn auch diese Organisation an sich nichtig ken. ob der Diebstahl durch J kö . d vom 20. Mai 1855 NReichz. Gefsetzbl S. 709. Das Haus tritt in die w eite Beratung des Gesetz⸗ Vermehrung der planmäßigen Stellen abgesehen. ö. e. . ö. ö ,. ö e. 6 ö wir i , nog ist, weiter darauf zu achten, ob der Umfang und Geschäftskreis der betrag ö. cs Mark. ö 9 . W . ug! . ; , , e, . f ind übliche Gelegenbeitsgeschenke un twurfs, betreffend die F eststel lung des Reichs- nur eine kürjere Dauer gehabt, so hätte man sich damit abfmne wir diefelbe Zahl ins Soll eingeste ben, ffen w en no— . . zweckmäßig abgegrenzt ist, ob die Besetzuang der bei den heutigen Teuerungsverhältnissen in keine * . Ausgenommen von der Ha tung sind übliche Ge genbeitsgesckh entwurss, * une 3. ; z. 3 Reamten dur j. z W — icht der Zweck des Post⸗ einzelnen Behörden zweckmäßig a zgegrenzt ist, o B d , kJ . Zun gidungen im Ge antwert von nicht mehr as dreitausend Mark. h aus haltsplans 6 . echnungs jahr müssen, wenngleich die Anstellungsverhältnisse der Beamten durch Abeblich höheren Betrag. Wenn . . , lst ? Dienststellen teils mit höheren, teils mit mittleren Beamten das Richtige ge den e, kaufmonnischen Mittelst andes an die Verwaltung richtete, ö l . . 1 5... : . 22 ' 51 n 18 * zesens i 3 5 21112 . . 38 18 zoheren, 2 n das 11 8 tsch ãnnis ta an ung zichtet sz 16 Die Auzstellung von Pässen, Heimatscheinen, sonstigen 1316 ein. diese Nichteinstellung neuer Stellen erheblich beeinträchtigt wen ber nne ent ist, große K. der Post . so ist in der frin n namentlich ob im Rahmen der Organisation die Dienstgeschäfte * 6E; Antwort erhalten hat. Eine Aufhebung k . ö 5 — Y . . . 2 * . 2 . *: ö Ing 87 nor k 3 ̃ . 1 iUzunehn . — h ) . . 2 2. , . '. . h 77 2 w, , F mu auch 1 Reisepapieren oder standesamntlichen Urkunden ist zu persagen. wenn Die Spezialberatung beginnt mit dem Haushalt der sind. Bei der längeren Dauer des Krieges erschien es nicht anginnin, sebigen Zeit immerhin die Einnahme m tu ne ö. . . R K . 3 . ö ö ö . Tatsachen vorliegen, ö . daß ö. . Reichspost- und Telegraphenverwaltun g. auf diesem Wege weiter fortzugehen. Wir glaubten deshalb, mn Die Reichsabgabe wird für das Jahr 1917 125 Millionen . i ) . R non Das üst nichtw auß die O nn ns . . . . ö . ö pflichtige sich der Erfüllung der nach diesem'6 eletze begründeten ̃ k ö ᷣö ‚ ; 1 ausbalt für 1917 . a der Ettelu betragen. Wenn sie trotz gleicher Cinnahmen wic das Jahr 1913 öher bezahltes Personal verwend s nätig. Das ist nie JJ ., . . Verpflichtungen entziehen will. Der Haushaltsausschuß beantragt, die ihm überwiesen schon im Haushalt für 1917, mit einer Vermehrung d 6 , ö. den Grundlagen des Jahres 1913 Neues, das hat mein Amtsvorgänger schon ebenso getan; aber es (benso Fie Ersetzung de: Pferdewagen durch Kraftwagen. Eine wesent— 5 17. Behörden des Reichs, der Bundetzstaaten und der Ge— gewesenen Teile dieses Haushalts unverändert zu bewilligen, vorgehen zu müssen. Es ist die Vermehrung aber nur eine ein nicht den Betrag erbringt, der nach en Grun en des Jahre . . ö. , ,,, nean fiche Verbilligung des Betriebes Riege sich herbe führen, wenn man ⸗ ö meinden (Gemeindeverbände), die von der Absicht eines Steuer— daneben aber den Entwurf einer fünften Ergänzung des Be— und ich möchte dringend bitten, sie zu bewilligen. M kei Einbringung des Gesetzes betreffend die Reicht abgabe ge] hät . f . äh ent des Frieges viele Er⸗ Funktionen mittlerer Beamten den gehoben Unterbeamten . — . pflichtigen, seinen dauernden Aufenthalt, im Inland aufzugeben, und soldungsgesetzes anzunehmen, wonach in der Besol ungsord⸗ haken 15617 14514 and 1818, fr da kömhfende Hauthallksiit worden ist, erklärt sich dies zweifellos dadurch, daß die große Zahl J können, zuma wir ãhren ö P ö J d, . . ö bonftatsshen Henntniggerbaltet, die die Arg atme zechtfeitigen, aß nung don 1516 in. Klasse 11a und 119 die Gehaltsfätze er— ö . ,, pon Feldpostsendungen, auch soweit sie gebührenpflichtig sind, mit der fahrungen gesammelt haben, von denen, wie ich, boöfle, gußerhem auf hse unteren Peamten in günstigsten Sinne wirken. Wir ö ö , 6 ; . ᷣ 1 12 622 neue planmätzige Stellen vorgesehen, das find im gm Feldpostsendungen, auc t sie gebührenpfli . n . — J inübergerettet, wird , ,, ien Stellen im Etat, aber es mfffen erasich den nach den ss 1, 4 begründeten Verpflichtungen entziehen höht werden, auch in den Klassen g8. 52, 7 eine Reihe von . . ö ; J re II 8 3 ; ein guter Teil in die Friedenszeit hinübergerettet, wird. begtüen die Schaffen rer neuen Stellen m. tt, ke ee m fe. . . J ö. ö . . . den ͤ inn . : . beffer ü . Stellen Wenn . diese Stellen . Jitbte . i ,. belastet ist. 5 . ö 2 z dj durch rschwert daß im nächsten Jahre noch mehr Slellen geschaffen werden. Die Wünschs 5 ö . 26 . . ö c 1 — n; Aenderungen im Sinne einer Verbesserung der Bezuge der ; . H . N nad tfallen so ergibt dei Das Anwachsen der Aukgaben zeigt sich bei den verschiedenslen JI Zurzeit sind diese Beobachtungen allerding? da urch erschwert, aß . . ö . i fen ,, — . ⸗ ö . . Har der Steuerpflichtige seinen dauernden Aufenthalt im betreffenden Beamtenkategorien eintreten sol, ferngr das Be bis 1 . , . ö ö. bat sind al Titeln besonders bei den Kosten für die Hilfskräfte. Ich will die nicht überall das richtige Psersonal am richtigen Platze ist und daß , J , / ö d . P E Elle 1101) ö 3 23 . 9 . z * . 5 . 5 3 9. en? Dr P 1 n * . 9 6. 11 ISIrTaste. . . ̃3 2 h 3 z ? a . 3 leg . te? nd 3 nd I hc ö f ö Inland aufgegeben, so ist er gehalten, eine im Inland wohnende soldungsdienstalter so geregelt wird, daß durch die Neuordnung für jedes Jahr eine Stellenzahl von (140, dad Jaht Ill Zahlen nicht wiederholen da sie der Derr Berichterstatter schon an. wir augenblicklich mit Verhälinissen arbeiten, die im Frieden nicht Wir bedauern, daß die Verwaltung unseren wiederhelt geãußerten . . Peron zum Empfange der für ihn beffimmten Schriftstücke zu hevoll. etwa entstehende Härten vermieden werden. weniger, als in den Jahren vorher, von denen da ö , , , e . z te, Unte beibehalten werden können. Wunsch nach einer zeitgemäßen Neueinteilung den Ortsklassen nich: ö . mächtigen. Ist die Benennung eines Justellungs bevoll mãchtigten Die vorgeschlagene Novelle soll zum 1. April 1918 in 7569 und das Jahr 1914 9991 neue Stellen . geführt hat. ; Ich will nur kurz sagen, daß 112000 ö. . 26. mangelhaften ghistltngederhaltnifse der baöheren Bean fler ne e s, J ö . . unterblieben, so gilt die Zustellung eine ö mit ö. . Kraft treten. (Der Ausschußvorschlag datiert vom 6. März.) Wie sich die neu angeforderten Stellen auf die einzelnen Beam bennte und Arbeiter von einem Gesamtbestande von ö l . fun ae ö. ö ö , , J ; ö zur Hos 8 1 s J. ) ie Se un In * r . . ö. ; 39 ‚. . * 2 . . d ; . roi t Iny 1 oz ö! .* znr Tol no 8 : ö e diese Leute D rwahr 3 . 26 06 A8 ) mir ner ; ö ⸗ ö . ; . gabe zur Post als bewirkt, selbst wenn die Sen ng als unbestellba Berichterstatter Meyer-⸗Herford (ul.): Der Staats serretär klassen verteilen, hat der Herr Berichterstatter bereits lablen nit gearbeiteten Kräften im Felde stehen und . daß fir alle diese Leute in ö J ö ; zurückkommt. ö erklärte Im Nuss e, di Bundesrat während des 6 . ö j die Schaf Aushelfer eintreten mußten und darüber hinaus noch mehr Maßnahme vorzugehen, die chon die vrif ] ö w . . . 3 19. Die oberste Landesfinanzbehörde kann die Frist, bis zu der 9 . n . . ok! 4. porhehmen ] dargetan. Er hat auch dargetan, daß wir besonders die E . age . . ö , entlich ge- sicht stellte, nämlich die Umwandlung von Postämtern erster Klasse, Ich möchte auf einigé Fragen, die der . . ö die Ginzelbeträge der nach 5 1 geschuldeten Steuern fällig werden, n . Te nnn fe rugger ie 'r mn, . klasse herausgehoben haben. Die Schaffnerklasse soll ö. , ö. nölig waren, . ö. ö . , , . Bearnten besetzt sind, in Postämter ziatter Rtesse hat, gleich kurz antworten. Er hat zunächst die große Zahl —⸗ . 86 . . . z . ie. Ter Ausschuß Aub te se une 8 Jedoch . 3 3 . iieftragel⸗ vachsen ist. X zur Ausgaben on der öhne mit höheren Beamte 4 ho ; ) . . ö . ige , . . treten zu können. Wir hoffen, daß das Haus unseren Initiativ 5025 neue Stellen bekommen, während die . 1 di . ö 2 . ganz erheblich die mit mittleren Beamten besetzt sind. Würden wir das jetzt schon der Beraubungen gestreift, die bei der Post , lind, , ö 6, . * i de 81 gilt wicht für setzentwurf einstimmig annehmen und daß guch der Bundesrat seine klasse nur 600 bekommen soll. Diese besondere denn 9. ö zt, . ie J ö ö. . . . en im tun, so wärden wit bie Anstelles garrhal tee der ben Halten e, , . scae ö. 3 20. ) — , , . 2 ' ,,. zur 7 ; Ausschn ö. 8. 83r in, 1Iah thb d en J 3 euerlingszulag ' . den wi . i . ü ; ; . . ⸗ 39. . , , n ihrer Eigenschaft als öffentliche Beamte Bedenken zurückstellen wird. Im Ausschuß wurde anerkannt, und hebun der Schaffnerklasse hat ihren Grund datin ö ethöt worden sind, ebenso von den Teuerung e, jr verschlechtern. Wir müssen also mit der Maßnahme noch mit genauem Zahlenmaterial aufgewartet hat, noch welier ' 6 ö . Per Dnen, die lich in ih en] ich glaube dies auch 1m Namen des Hauses aussprechen 3u können, 9 9, ; 324665 ch besondel Atbeiterverhältnis beschäftigten Personal in großen Summen gegeben noch mehr verschlechtern. Wir musse 4 3 . . iat ö 2 ö . 6. ö. . im his im aufhalten, N 2 icht dreißi J s d Mark üb daß der gesamten Beamtenschaft Dank und Anerkennun für ihre vor⸗ die Anstellungsverhãltnisse gerade bei dieser . finern hir worden sind Schlieh lich find die ö gestiegen durch die warlen, werden sie aber nicht aus dem Auge lassen. erganzt. Ich habe diesen Zahlen ni ö. inzuzufüg ö . ! 1 ) 8 9 5Crinog 3 . f . Yve re 3. ö 6 J j I n ö ö. . 3 2 . . I 2 ö 2 ler! 1 1 D. ( * vg abe ð . * X. ö. . . 8 = r. ö 6 031 16 4*r 139 r 9 1 iiun n, 5 c : ⸗ stei 9 Personen, deren Ver nogen nicht dreißigtausend Mark über züglichen Leistungen während der Kriegszeit gebührt. Jeder hat seine ungünstig waren. Die Wartezeit betrug bei den l Jahlen al⸗ Materialpreise ö vervielfältigt haben, nnd nicht zum geringsten Eine besondere Sorge der Verwaltung während der langen stammen größtenteils aus meinen ö . . . ö 7 191. 6 52 6 = 6 2 r. n 2 735 z 2 ö 8 ĩ 1 ? U 1 . 146. . 9 f ** * 2 . 1 . 4 . . gr 2. z ** ind was ĩ Sch 2 2. 3 1 . ; 3. Auslandsdeutsche. Als Auslandsdeutsche gelten Personen, die 6 . aufgeboten, um dem . 3. 18 Jahre, wärend die Landbriefträger biher mit? lg werde durch die rot n , , 9. n das uh nyesen und namentlich Kriegsjahre war es, die Einkommensverhältnisse des Personals in ein im Hauptausschuß gemacht babe, und 8 für ö 2. zi . Uuslandsdte 3 i838. 6 ö, , a. ; P Nedne ] arauf ) . d eb . . j — bewi Elb / f oße 5 ) ; ür 5 J mer . 12 2 1 ko: z. . 8 x . . z esaat. Die 3 er Bestrafungen ⸗ kor dem Kriege ihren Wobnsitz oder en flicken Aufenthalt im , . * . , , ö. . gestellt wurden. Wenn jetzt die neuen Stellen bewilligt m ie großen Auf gen si ö zichtigez Verhälsnis zu bringen zul den verteuerte sede n ', le ,, Ausland hatten, ohne einen Wohnsitz im Inland zu haben, und er Postbehorden im Krieg nd we ibei e en große

ird di ͤ zz Jahre, bei dt durch die großen stützungen, die wir, wie auch schon vom Herrn wird die Wartezeit bei den Schaff nern nur 138 Jahre, b die großen Unterstützungen, di

. ᷣ ü —ᷓ eldposts es P tkehrs mi l He⸗ e ffẽ . J J f . sich entweder bei Ausbruch des Krieges dorübergehend im Inn Fer Helbpestsendungzn und des Poflverkehrs mil der übergroßen Ge liefen Verichterstatter hervorgehoben worden ist, den Posthaltern haben

* * 3 Kr; R S8; K ; tändig beschäft; Per- icht zu Wir haben uns redlich bemüht, durch Teuerungszulagen, Kriegs- betrifft hauptsächlich die Aushelfer, also nicht ständig beschäftigte Per ; ö J 9 cv. . — * 2 HJ B; d ö Srfabri⸗ . 8 240 Wi ters ewann 2 hrie 2 9 O 3m ö ö Es ist also nich land auflzelten oder wahrend kerle rieß es ien Inland e fangenenzahl hin. Aus den Erfahrungen des letzten Winters gewe Landbriefträgern 9g Jahre betrage

sonen. Wir werden, trotzdem wir eine Menge Maßnahmen getroffen

Eteler üss it sie ieb i teress Rei si iihilfen und Erhöhung der Löhne dem nachzukommen. Bei den . . . . . e d : si ᷣ , . mii len, damit 66. Betrieb 14 Interesse des neichspost beiblifen 26 ( . 93 e . z 8. . 396 DiebBsts dem Moyos ᷓ entkzieben, dos icht end⸗ . kommen sind und spätestens, ein Jahr nach Beendigung tes Han die . . . n . . . . wenn der Herr Berichterstatter sagte, daß durch diese . nicht v wesens ,,,, . Löhnen hat sich eine ganz erhebliche Aufbesserung als notwendig haben, um diesen Diebstãhlen den . zu , n . n ö. end . 66. J. d Sie ,, z 4 . In*eᷣ , hon⸗ und Telegraphenleitungen a abel zu legen. ossentlie — . ,, . nut nicht * vesens beibehalte ; mne 2 , em. . , J ö Krieges mit allen Großmãchten 163. . ö 9 6 a. ö. en . gie ,,, ö. Mart die Anstellungsverhältnisse nicht verbessert, . glassen nit Die sich die tatsächlichen Verhältnisse für 1913 gestalten werden, emwwiesen. Wir haben allgemein die Parole ausgegeben, daß . gültig andere ö ö. th . ö. ᷣ . . = P 9. Sie khr rern? * 2 ; ** MU rh . , ö., . 9. S3 J 2 z ' se I PJ — ra / eli 1 . ö J ; ö . ö * ö. asse ard sBGsls eitetes- iches Personal pon Front oßer Zahl zurück⸗ 4 Personen, die ihren dauernden Aufenthalt in ein deutsches Freuden wurde auch davon Kenntnis genommen, daß die Postbehörde schlechtert werden. Sie werden tatsächlich bei diese i cher zu ian, , lichen Verkehrssteigerung, die sich Arbeiter bei der Post an keinem Ort schlechter gestellt werden sollen gearbeitetes ehrli e Terlot 4 4 , ) Schutzgebiet verlegen, ‚ *sHoJ ꝰ 1. 6 ö 7 3 2 j J n 8 J. 1 ll sager . Bei der er freu ichen Ver ẽ h ge 8 . . J .. b . men Alle die 9 aßnahmen die wir getroffen haben, die Uebe: e . e gersonen, je erst ugch Beendigung des Krieges mit allen 1. 96. , i , cg . 1 ch in den unbedingt ich⸗ sür 1917 ergeben hat, wird unter Berücksichtigung der bereits ge. als die Arbeiter anderer staatlicher Betriebe. , . . ö. Aungaß der Posthauf ie R f ö I . 1, 1 lIUch Ven 1 S QMQ—J—Bctceges 1 11 . ö. . riss 28 . Di 2 . , ng 71 gebe ö ? 26L h = z 3582. *. * — 6 . 2 ,,,, . Sin⸗ r 8 13gänge der Pos hauser, je Ver⸗ ö ] smächten jr den Aufe uin KE J 2 jetz ind Hon an MY Kriegsbeschä 4 e ange elt. den lo le Vie vorgenommene Vermehrun hält sich in den „anne , ö ö s 201 ö MNebe er Regelung der Einkommens verhältnisse sind wir auch wachung der Ein und Ausgang

; Jedoch haben auch diese Personen die nach 8 8 vorgeschriebene

. 3 ö j zesamt ö ñ 26 9. . . ; ' . FGöiehnsshar he mn lichst nur Personal ein⸗ . , ; ö J i ĩ it ei ; ich Stei ech k bemüht gewesen, den Wünschen des Personals, soweit es mit pflichtung der Dienstvorsteher, möglicht r Personal 9 6 s . ö ir. 2 nannten Personen hab n auch Postdienst einzustellen. Der Stagtssekretär erkannte dabei gleichzeitig wendigen Gren en. Die belastet den 6 für die nellesl Slellel müssen, mit einer weiteren nicht unerheblichen Steigerung gerechnet soust bemüht gewesen, den Wi usch . P rj ö . öh e. . ö ö. . . 4 ᷣ— ö 46 err fhr 566 t. gf ö. JJ Ficken iz einelnen. igen iberhsnpi seir näht ge At, von cha b , . ö fsleistungen gescl werden können. Hinsichtlich der Ausgaben wird davon ausgegangen den Zielen der Verwaltung vereinbar und in der Ktiegszeit durch— . 66 , . Verla d der Verladebahnböf ; 23 * 11 6er dYrrIn- 9311 en. . 22 * 8 X. J ö CscC. . 21 21 ö. j * . f — ö 3758 gen Rg 11. X 116 ) 1U8 J 1 3 8 ö * 3 ö . 21 4121 6 . sar 5979 1 2 8 dderaume und er X de ahnhö , ; eine Vermgenterl lãrung (65 n 3 ö . beit während des Krieges geleistet haben. Es wird beabsichtigt, stehen erhebliche Ersparnisse bei den Titeln für ilfs ö 1 un dit werden můñ han die V rhältnisse für 1917 auch 1913 noch maß- ] führbar ist, eatgegenzukommen. So ist es möglich gewesen, die die bessere Beleuchtung der Ver in, n. . . 8 . ᷣ ( 5 2 n Antrag erfolgt eine Ieistell ing bon der nach 51 namentlich in den großen Städten, den Kraftwa en stãrker als bisher über, da ja nicht die Kopfzahl vermehrt werden soll, sonder e lten, az die Verhältnisse für 1 . . 4 lebenslänglich? AÄnstellung der Post, und Telegraphengehilfinnen seit die Mitbewachung der Postsendungen durch die E isenbahnverwasltung, . begründeten Verxflichtung, wenn die Auswanderung mn. deutschen zu verwenden. Auch die Straßenbahn muß in Zukunft für den Post⸗ . ' ,. e, . 9. ebend sind. z ö . k . . . sopann die Weiter ahlung des Ein- alles das reicht bei den nahen Beziehungen, die zwischen einem An— ; Interesse liegt. Die Freis ellung kann zunächt für einen türzeren als betrieb benutzt werden. Die Hälfte des ganzen Beamtenpersonals Zahl der planmãßigen Stellen. . izngere Befähigrnn l ö. Die Reichspostverwallung hab für die Postbersorgung der im dem 1. Januar dur gzusuhren, sodann , . 9 ö. ( ö. en n, den w k . dete ergebe hh earl ffn zie Wervffichtung zm k zurzeit im Felde, 11 833 haben bereitẽ den Heldentod erlitten. Das Ziel. Arbeiten, für die eine geringer . Gehalt M Felde stehenden Truppen ganz erhebliche Aufwendungen zu machen. kommens an die nicht planmäßig angestellten Post⸗ und Telegraphen· 6 6 Mn zu vermeiden, wenn der böse Wille vor—= . heitsleistung besteht in diesem Falle nig t.. ö. . Derer gedenken wir, die die Hingebung für das Vaterland mit dem reicht, an Beamie mit geringerem Nang und ,, Der Herr Be genen, g, ö Zahl . reits ausführlich dargelegt, gebilfinnen bei Erkrankungen und damit ihre Befreiung von der nicht aue, Diebstähle ganz zu vermeiden, wenn de e Wille . Die Landesregierung bestimmt die Behtrhen, die über den Antrag Tode bezahlt haben, Mögen unsere Vostbeamten mit dem Schwer te übertragen, wird planmäßig weiter verfolgt werden. Olen so den ö. Ver ch erstatter hat die Zahlen , n mch e 9 sche. Krankenversicherungspflicht, sodann die Gewährung von Erholungsurlaub handen ist. . . zi eutscheiden hahen, und die zulälsigen Rechtsmittel. . Die Reichs⸗ in der Hand dem ß einde gegenüberstehen oder in der Feldpost die Müßb⸗ , ; ö. di Stellen für die 2, daß ich nicht darauf eingehen will. Die Leistungen, die die Melchs˖ ö . . 3. . . ,, . Röun indahte Ch aher noc bag kaltem auefthäen Han s . bevellmächtigten für Zölle und. Steuern sind zur Einlegung von sale des Krieges keilen, alf beseelt sie, wie die in der Heimat befind— den höheren Beamten sind ö ö „atzen, die Stellen l hostderwaltung tatsächlich auf diesem Gebiete vollbringt, darf man nicht au Arbeiter schon nach n nn,, n m , 6 . Begi sagte. Ich sagte damals, daß es mir hoffentlich gelingen . . s ,, legen mene, pettatttlaner n ,,, . mwudell n mterschätzen Die große Zahl Pakete und der fonstigen Nachrichten, digungsfrist von 14 Tagen für Aushelfer, die nur auf cintägige Kündigung Beginn sagte. Ich sagte i , ö Postdiebftãt e — ; . s 37 6 ö l . 29 ö ; ! ; V e Sahl * . ö ĩ ö. ö. J 5. T ar . . rn ne MRiirwwe; so . ö! roßer Te r ostdiebstahl⸗ . n r fl ĩ eiche Gefütl, in de . wettzieifern. Die Verwaltung die Postinspektor erden bei ihrem Wegfall umgewäsde hn post, die ber c , ,,, ö a n, n. standen. Ferner soll die ärztlichellntersuchung der Telegraphenarbeiter nicht würde, nachzuweisen, daß ein großer Te 1. ldiebstal . 5 22. Wer als Steuervflichtiger seinen dauernden Aufenthalt z , ten Furs ind sie bestrebt ist, den Verkeß ie Postinspektoren werden h ; hährend die Ste die der Herr Berichterstatter angeführt hat, zu befördern, war nur stander Fe h. ö , r J ö Ser. Wer „als Steuerpflichtiger nen dauernden Jlufe ö steuert einen guten Lur in n. streb „den Verkehr zu zwar in Stellen für Betriebsaufsichtsbeamte, wäh delt ind dadurch mnöglie ö . ö fange Postsonderzüge einlegte mehr vor ihrer Austellung, sondern gleich nach der Einstellung statt. doch nicht dem Postr sonal i Last fällt. Da if l . im Inland aufgibt, ohne die im § 8 vorgeschriebene Anzeige zu fördern und für die Beamtenschaft wohlwollend zu sorgen. Dabei 2. , , . sisekretãrstellen umgemanben, ; . möglich, daß man in großem Umfange Postson erzug . 1 2 auch maßgebend sein für spätere Zeit, von befonderen ganze Zahl von Paketen, mamentlich von Feldposträckchen, die be— erstatten oder die ihm nach 8 4 obliegende Veryflichtung, nr Sicher⸗ wird es ihr stets an dem Beifall des Reichstages nicht fehlen. (Bei⸗ der Oberpostpraktikanten in Oberrostse relars swäteren höhelet Yo ind die Nilitãrurlauberʒüige für Postbeförderungszwecke mitbenutzte. finden und dann auch maßgebe . hätere Zcit, vor ö ö crer gar: 66 e. ö JJ keitsleistung zu erfüllen, wird wegen Steuerflucht mit, Gefängnis fall.) Diese Maßnahmen werden der Laufbahn der . ten sud sie n Mit der längeren Van dh des Krieges gestaltet sich der Postverkehr Ausnahmefällen abgesehen. Das Verbot des Eingehens bon Wechsel. kommt die . . . a ö , nicht unter drei Monaten und mit Verlust der bürgerlichen Ehren⸗ Staats sekretär des Reichspostamis Rüdli R: beamt ute en, für die gegenwärtigen Beamte an, ,,, . . w läng⸗ J schulden ist aufgehoben worden, nicht um den Beamten Wechsel⸗ a conto geschrieben. Die werden zestohlen bei v. unterschle gen aj rechte bestraft; daneben ist auf eine Gesdstrafe bis zu einhundert en , . . . ; eamten zugute kommen, für f 46 n si m schwieriger infolge der schon erwähnten Einstellung unzuläng (e z wre, ihnen die Möglichkeit 3. dem Wege von der Wohnung zur Post durch die Hausangestellten, j ,, ner ö y, Beamten jn ucnsst hen und nicht genügend eingearbeiteten Personals, infolge der durch schulden zu erleichtern, sondern, . ihnen die . . di. . oder wer dazu benutzt wird. Uns sind eine ganze Reibe ö L IEI 8 . . 2 * r.. I: . . 21 7 z . 7 22 8 2. 7 1 aA Knoror IM 4 6 J 1 6 . ; 6 4 ? 36 . 2 v J n Mar ö 0 5 ' 1 enutz wird. ' r Reihe Die gleiche Strafe trifft zen gesetzlichen Vertreter des Steuer führlicher Weise die Verhältnisse beim Reichspostetat beleuchtet, daß Daß die Anstellungsverhälenisse der , fo Kie Gtüme . viele Mangel bervocgerufenen Ginschränkungen in dem Postfuhrwesen, bei gewislen J . zrwaltungen, die ö . s . . , . ö. w — ,,, , , . Erettem bern lassen i zem beten Baue Cctanmt, cent üer el, ,,, dd n, ne,, statten oder die ihm nach 5 4 obliegende wa nnn, ö. wi. denen dieser Zustand eingetreten ist. Es ist Geg Io einn s dez Eisenbahnbetrieba der B schaffungtschwier gleiten des Mangels der Disziplinarstrafen nach einer gewissen Frist gilt bei auf diesem Wege ein großer Teil von Paketen verloren geht, d Vost heitsleistung ju erfüllen, dazu mitwirkt, atz der Steuerpflichtige ö er ; 2 Sa- , man,, helfen kann. So e nh . ö. der Beschaffur ö , ci ; gelt gne bent e ban, en, n, be, fe alls aer an bat. seinen dauernden Aufenthalt ün Inland aufgibt. Ohne Gewähr, mit Ausnahme der dteden der Minister und Sorge, wie man diesen Verbaͤltnissen abhelfen ka den Ililů ö Naterialien usw. Dazu kommt, daß außer den großen Aufwen⸗] der Post und Welegraph ; g ̃ f