1918 / 92 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Apr 1918 18:00:01 GMT) scan diff

Rriensnachrichten. Berlin, 18. April, Abends. (B. T. B.)

In Flandern und auf dem Schlachtfelde an der Eng ist die Lage unverändert.

Nordwestlich von Moreuil brad en starke franzöfische Angriffe blutig zusammen.

60 Maas und Mosel richtete der Feind am z nach 6 Uhr Vormittaas einen Angriff mit Kräften nach ausgiebiger Artillecievorhereitung gegen kutschen Stellungen nördlich Flirey. Der Angriff wurde

Nahkampf zurückgeschlagen. Eine größere Anzahl Ge—

Nene, mehrere Maschinengewehre sowle zahlreiches Sturm— it blieben in deutscher Hand. Der Gegner erlitt sehr starke blutige Verluste.

Am Margen des 17. April wurde ein starker feindlicher Angriff gegen Wytschaete im beutschen Abwehrfeuer ersitickt. Auch später, nach starker Artillerie vo: bereitung unter nom mene tiefgegliederte feindliche Angriffe hier und nordösllich Wul— nerghem brachen unter sehr starken Feindverlusten blutig zu— sammen. Zwischen Balllenl und Merville, vor allem südlich Meroille, erreichte das feindllche Feuer tagsüber größte Heftig— elt. Ein deuischer Vorsteß in die feindlichen Linien westlich Meterez brach ? 80 Gefangene eln. In der Nacht vom 17. zum 18. richtete der F F

1 1 1

Feind auf der ganzen Front starke Feuer— üderfdlle gegen die deutschen Graben'

Die Bahn nordwestlich von Amiens, das Gleisdreieck Songeau sowle die HZahnstrecke Amiens Aull) wurden von er dutschen Artsllerie ausgiebig beschosse i. Die von den Franzosen nun schon seit Wochen fortgesezte heftige Be⸗ Hhleßung des Stadünneren von Laon hielt auch am 17. April an. Die Zerstörung der Stadt durch französische Granaten gewinnt immer größeren Umfang.

—*

Poelkapelle und

Zonnebeke, Passchendaele, Besitz. Auf der ganzen

Langemarck sind wieder in deutscher

Welt gibt es keinen Flecken Erde, um den soviel Blut geflossen ift, wie um diese vier flandrischen Dörfer, die in Wirklichkeit uur noch Schutthaufen und Ramen auf der Karte sind. In die Hunderttausende gehen die englischen Verluste der Flandern. schacht. Damals fonnte nur dort, wo im rasenden Trommel— feuer das letzte Leben er storben, die lezte Waffe verschüttet und zerschossen war, der Brite schrittweise vorwärte kommen. So fielen Langemarck, so Poelkapelle, Zonnebeke und Pas schendaele in englische Hand. Es waren Dittere heiße Kämpfe, denen jedoch jede Entscheidung versagt blieb. Jetzt ist auch der letzte Schim mr eines englischen Erfolges in der Flandern— swlachl mit der Wiedereinnahme gon PNoeltapelle, Zonnebeke, Passchendaele und Langemarck für die Engländer aus gelöscht. Die Namen bezeichnen lediglich die Riesenkirchhͤfe der Blüte des englischen Heeres.

Großes Haupiqnartier, 19. Aprll. ( B. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplatz.

Auf dem flandrischen Trichterfelde entspannen sich mehrfach kleinere Gefechte unserer Erkundunge⸗ ahtellungen mit belgischen und enhlischen Posten. Starke Angriffe, bie der Feind von Norden“ und Nordwesten her gegen gz ytscha te führte wurden abgewiesen. Schon bei seiger Vzreltstellung erlitt der Feind in unserem Ver⸗ nichtungsfeuer schwerst? Verluste. Zwischen Bailleul und La Ba ssée starke Kampftätigteit der Artillerien. Nord- westlich on Bethune sieß unfere Infanterie gegen feindliche Linien nördlich vom La Bassee⸗Kanol vor und eloberte einige SGeschüße. Bel Festubert und Givenchy wurde wechsel voll gekänipft. Wir machten mehr als 606 G

en T

französische

Auf beiden

Seneca wald und zu beiden Seiten

Moreuil stürmten dichte Angriffs wellen

h vergeblich an. In erbittertem Kampf wurde der

unter blutigen Verlusten zurückgeworfen.

Artilleriefeuer hielt in diesem Kampfahschnitt auch der Nacht an.

Osten.

Ukraine. In Taurien haben wir Tschaplinka und Melitopol

während

Mazedonische Front.

. Sioßtrupp-Unternehmungen im Cerna-Bogen brachten einige Jialiener und Serben als Gefangene ein. Der Erste Generalquortiermelster, Ludendorff.

Oesterretlchisch⸗ ungarischer Bericht Wien, 18. April. (WB. T. B.) Amtlich wird gemeldet: wichen dem Gardasee und der Piave lebhafter Artiller kampf und rege Fliegertätigteit. In Albanien er— rang der Offizierstellvertreter Arrighi seinen 24. Lufisieg. Der Thef des Seneralftabes.

Sulgarischer Bericht.

Sofia, 18. April. (WB. T. 8. vom 17. Aprll.

Mazedonische Front. An ber Tschervena Stena mehrere kurze Feuerangriffe seitens des 1 Nach längerer Artillerievo hereitung versuchten feindliche Siurmabteilungen, sich unsesen Stellungen östlich ber Straße Bito lia Prileyp zu nähern, wurden aber durch Feuer zeistreut. An mehreren Stellen im Cernabogen und süblich von Geygheli verftärkte sich die Feuertätigkelt von beiden Selten zeitweilig. Zwischen Butkovo⸗ und Tahinossee Petrouillengefechte. An der Mündung der Struma wurhe das gegenseitige Artilleriefeuer ö einige Zeit heftiger. Nach einem Luftkampf wurde ein feindliches Flugzeug zur Landung hinter den feindlichen Stellungen flidlich von Bitolta gezwungen.

Dobrudschafront: Waffenstillstand.

Generalstabs bericht

6

Tuürkischer Nerichl. Konstantinopel, 17. April. (WE. T. B.) Tages bericht.

RKankasus front: Unsere Truppen nähern fich planmäßlg der Gegend von Karg. An der Küste hat unsere Kavallerie Tschuruck Su (Kubalety) besetzt. Die Verfolgung wird fortgeseßzt. Soweit bis setzt festgestellt werden fennte, haben unsere Besatzungetruppen in Batum von den feindlichen fremden Giementen, welche die Festung verteidigten, 690 Mann in Offiziersuniform und 2560 Mann in Mannschaftg⸗ bekleidung gefangen genommen, unter diesen befanden sich der Festungskommandant und viele hohe Siabsoifigztere, 25 Geschütze verschiedensten Kalibers, Lokomotioen und mehrere Waggons, Automobile, viele Rachrichtenmittel und Verpflegungsvorräte wurden erbeutet.

Un der Palästinafront wurden feindliche Erkundunas— abteilungen abgewiesen. Auf den übrigen Fronten ist die Lage unverändert.

Der Krieg zur See.

Zerlin, 18. April. (8. T B.) In der Nacht vom 17. auf 18. Aprit wurde Ostende von See aus be— schossen. Milttärischer Schaden ist nicht entstanden. Unsere Torpedob ootstreitkräfte nahmen am Morgen des 18. April feindliche Lager und Stayelplätze zwischen Dünkirchen und Nieuport mit 600 Schuß unter Feuer. Der Chef des Adn:tralstäbes der Marine.

Berlin, 18. April. (W. T. B.) Am Morgen des 31. Mär) wurde von einem unserer Unterseeboote, Zommandant Kapitänseut ant Wilhelm Meyer, ein besonbers wertooller englischer Pajsagterdampfer, ein Schiff von minde—⸗ stens 18 000 Br⸗R.⸗-T. versenkl. An der Versenkungsstelle warden später Schiffsträümmer und leere Rettung boote ge⸗ funden. Der Chef des Admiralstahes der Marine

Madrid, 18. April. (Reuter. Das spanische Fahr⸗ zeug „Louise“ ist torpediert worden. Drel Mann ber Besatzung sind ertrunken.

San Sebastian, 18. April. (Agence Havos.) Das

ischerbaot „Nuestra Senora de Carmen“ aus San Sebastian ist eiwna 9 Meilen von der Käste auf eine Mine gelaufen und gesun ten. Die aus 12 Mann beslehtnde Be⸗ satzung ist verloren.

2

J

BVarlamentarische Nachrichten.

Bei der gestrigen Reichstagsersatzwahl im 14 badi— schen Wahlkreis Ver theim . Tonben bijchofgheim. Adele hein wurde, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, Dr Zehnter Zentr.) mit 5368 Stimmen wiederg emählt. Ein Gegen⸗ kandidat war nicht aufgestellt.

Das Mitalied des Hauses der Abgeorbneten Freiherr von Steinaecker-Rosenfelde (kons.), Gꝛeneraollandöschafit⸗ direktor und Rittergutsbesißer in Rosenfelde bei Liebenow (Pommern). Vertreter der Kreise Randow und Greifenhanen . er rrüinga bent Stetlin, ist am 16. d. M. in Rosenfelde gestorben.

Sitera ux.

Rechispreckung 1917 zum gesamfen 31vtl,, Handels- nnd Projeßrecht des Reiche und er unde staaten, Yihallend die Mechsprcchung und Nechftie hre zu 328 BDesetz en, in Verkindung mit (.be nem Zufstiztat, vorm dagen zem Mat im pre iBi⸗ chen Jasttzmtnisterur Tr. Becker und Ober landes gerichte rat Dr. Scher ling herꝛugzegeben don Br. Hö. h. Ssergel, Wöniolich beye ischem Hofrat 13. Jabrgeng. XVI. und 7414 Seiten. deut che Verlags an fialt, Stuttgart. BeF. i3 . Wie in den früher ersck enz ' en Bänden find auch Un vorliegenden 18. Jabr⸗ sang die Grechnisse der neucsten ieckt prechunz und Literatun jum Bürgerlicken Gesetzbuch, 11 Ziyilproleßordnung, zum Hande lgesetzbuck und zu n 7 Retchsnebengestzen sowle zu nr ergén zenden Landesgefegen von Freußen, Bayern, Sachsen, Württ berg, Baben, Elsaß⸗ Lotbel gen, Hessen urd Anderen Ginn lstaaten im ganzen zu 323 Gesetzen und Nerordnungen überstchzisch nach ber Daragrapbenfolge in der Form ron Rechts saͤtzen mitze teilt. Von der Rechtsprech ang siad alle kinschlägi en, während dis Jahres 1917 in dn verschte denen Zeitschriften und Sammlungen besbsffentllchten Tnischeidungen des Relchzzerlch tz, dez Tammergeꝛichte, des hbayertschrn Ottsten Laades, crichtt, der Oberlandesgerichie uwd der höchsten Verwaltung? gerichte ( der Einzelstoaten uad darüber hinaus auch unveröffen lichte Erkenntnisse des Reichegerichs verwertet unter Anpassung der Rechtesgtz: an die Tathbessände und an den Wer out der Entschesdung n Und un ger Voranste lung von Silchwörtern alg Jehaltgargabe br den eln elnen Nechtsätz in. Auch die 1abltttchen Kriege enscheldungen, Tie im Anschluß an die berücksich list: Gereze der Friedenszest ergangen sind, haben Auf— nahme gefunden; ihre Auffindung erlckehtert ein aug sühꝛ liches Schlag⸗ wärterverzti nter, dag alle En tscheldnngen umfaßt, vie in irgendeiner Bezlehung it Lem Krieg lusa amenbengen. Sin Anhang enthält ferner die Enticheidungen des Reichs gerichtz, die seit rie gsbeainn zu der Krteganofgesetzen und derordnungen ergangen sind. Pie öber— sichtl i be Anorbnung dit umfangreich Stoffes und die lurie, kigre Faffung der Rech ts ate ermöglicken ea auch dem ir vraktich en 2rben kehrnden Laien, sich ichnesl und tuüverléssig über schon ergangene Entschtidungen zu unterrichten.

zugt eck az tu der Berufangsinstanz. Von Adolf Stölzel. 109 Seiten. PerPen, Verlag von Ftanz Vahlen. Geh. mit dem jedem

2850 6. Diese Schrift steht im Zn sammenhbang

Futisten kelannten Inhalt dez zweiten, von der Ehentualaufrechnung im Piozesse handelnden Bandes von des Verfasserß Schulung für die iv. sitiiscke Prarizs. Sie befolgt dessen Metkobe, einen prokisschen Fall als Leitfaden für die Entwicklung Und daz Rerstän dnis wichtiger vprozessugler Normen zu verwenden. Chic eng im genannten Buche dat Ziel war nachsuwelsen, Laß es irrtémlich und die Partei, intere ssen schldigend ist, in Fällen spruchreifer Gegenforderung und nicht surudteinttr KRlageforderuzg ein sogenanntez Vorverfahren ijwechs Ywelses der Klagefol derung und ein Nack ber fahren iwecks Gntschetdugg über das Verteidigun gm itf⸗ 1 her Nufrechnung zu kyaft cu eren, so wirh in ber jetzt porlleacnden Studie neqhzu weifen 9 sucht, daß eg ehen o irrtmiich ist, für Fälle sprüreis,r Hegen⸗ forderungen het eist in ber Srrufungginstanz geltend gemachter Auf⸗ rech lung ein Vorverfahren darßber zu verlangen, daß die Gelter d, machung unverschulbet in der Vyrinstan; unterbllez. Anlaß dazu, blesea Nachweis zu unterrehn en, haben dern Verfasser neuere Rescht⸗ gerichtgurt · ile gegeben. Bie zier einschlagenden Vor schtiften Ser wi proz ßordnung sigd zwar in der Schul ung for die jiviltsilsche Praxlg. ebenfalls beiührt, aber nicht nach den „. flchtavunkten bin bon denen aug, die rue Schrit in Fer Sitar eigenen, cin⸗ brngçlichen Weise dir durch 8 523 Abiagz 3 der 5 vil oroies ęxhnung ao hegeleg ten Fragen her Aufrechnung beh nde lt. Mer leiten he Vedi s. tz deg Verfa sserz tft der: zu elner Zurtüickweisung den Au frechnun ge in.

wandetz und einem Voꝛbehaltturteil kenmt cs or dann, wenn vie

Gegenforderung noch ben ele bedürftig ist; ist l daegzeif, so wird sie eden so r cht wie erg h en iche, its in eaten 6 . wãre; dies nach ir be. S rilvreinggerdnung, der den Grlah einen Ce burt .! ; b d räife des Rechts flreits befiehlt. teils bej ům heli. Die Stellvertretung in ben Kalleg la aG der deut lch er G. richt go f fsarggges tze. ., Cern t Tandgerichlzrat in Mur ster i. BW. 5 und 77 Seil pziss, Verlags buchhandlung in Dannoher. Preis 28 6. Die 9 E ban delt ein auf der. Gebrtte des pffentichen Rechts liegend on verdaitn:s und die in besug aaf dieseg er tftanden ch Sir lf ie. Ausführungen beziehen sich galeichm ßig auf die FRommern . gerichte wi auf ie Sernatt der Ober lan deggtrichte. sichttzung der Eatstehur gegeschichte ber SS 1 biz 11 Dꝛꝛichte ver faffun gZgesetzes erörtert der Ver fass⸗r die Zia welch n Grundsäten bet er Bestellung des Verrreteꝛg eln 1 6 gerichtsmiigllede zu derfabren sei, bespricht dez ll ferichte ll Dreußen und behandelt schiießiich die Vertrelung dei keen Bor sitze aden. Auch der Aut nahm fässe, in denen der indenn die Peitglieder des Kollegialgerichts durch die Jussijde siimmt werden, der Gruen nung det Schwur ger chighoꝛ seines Stelleerteeters sowse des Vorsitzenden der Sammer fir f⸗ fachen und schließlich der Bildung der seg detachierten Staff wird gedacht. Ber Verfafser befürworten' den Aunbau der gese . ,, in den Kollenialaerichten be-zustellen und zu si bern, inzhesonz ; die Stellpertegtung bel diesen erich ten beire fenden Vorschrni an j macht am Schlaß bestimmte Vorschläge. en, um

Theater xn Muñni6.

Im Eöniglichen Opernhbause wird mor en, Sy Martha“ mit ben Damen Dux, Seigner und den Here, , Stock in den Hauptrollen aufgeführt. Musilalischer eiter 6 1 Dene ralmusikyirettor lech. s

In Königlichen Schauspielhause wird morgen Nalhn der Weise in der gewohnten Befetzung gegeben. Die Auffthrr: beglnnt un 7 Uhr. enn

Ir Schillertheater Charlottenburg findet im . bend nächster Wochs die erste Nuffährung von DVaul Liu danz H iel Ein Grfolg ! statt, am darauf folger dan Sonntagabend vn das Stuck zum erflen Male wiederhelt.

Mannigfaltiges.

Ihre, Male stät die Faiserin und, Königin besuls⸗ W. T. B. zufolge in Begleltung Ihrer Königlichen Hohlen z Lrtnien und der Prinzessin Friedrich Sigtg mund von Yrtußen in Mittwagzahend die Sondervorstelfang von Eleslsts Prin Friedrich von Homburg“ für den Gewerkpereln nnn Heim arbeiterinnen Deutschlanda im Köntglichen Schar, (pteldbaufe. In der Pause nabm Ihre Majcstät ba Vorstel in er in grofer Zahl im Konzertsaal versam mellen Abgtsandten n Peretne ertgeger und ließ sich etagehend äber die Täskglen k. Veretne and die gzge i er Pitalichez berichter. Gefsern pn mittag ö Söre Majsestät die Verwundeten im O edwlgt⸗ krankenhaus.

Ucber „tas nene Finnland! wlid aw Mittwoch, ben A4 yl, Adends 8 Uhr, Dr. Richard Pohle, bekannt durch selne ger ihnnga bie Kenntnis Finnland im Yeatschen Reich zu derbreiten, a KBissanscaftlichen Lycater der Urania einen Vorstu halten und nicht nur über Natur und Volk, Geschichie nnd Kulin des Landes der Tausend Seen derlchten, fondern auch auf die lt die Zukanst jo wichtigen geistigen und wirtschaftlichen Gez lehungg wischen Deutschland und Finnland hinwelsen.

Kon stantinopel, 18. April. (G. T. G8.) us i be Jahrestages des Hinscheideng von der Goltz · Pascha⸗ fand etage Feterlichkeit ftatt. D-r Platkommandent 5 n Zeagleitung jahlrelcher os manischer Offlüete im Namen Gnber Jashn inen Krarj auf dem Grabe des Ver storbenen nieder und hielt im Anfprache. Der deutsche milltärische Bevollmächtigte an worlet, eins Abteilung Soldaten erwies bie Ghren.

(Fortse des Nichtamtlichen in ber Grsten und ö Zweiten Beilage.)

Theater.

Königliche Schanspiele. Sonnab.: Opermhaug. I05. Dun bezugsvorfstellung. Dlenst. und Frelplätze find aufgehoben. Marth. Romantisch⸗komische Oper in vier Akten von Friedrich ven r. Tert (teilweise nach dem Plane des Saint Georges) von . Friedrich. Muasikallsch Lestung: Herr , . direktor . ö Herr Hertzer. Chöre: Herr Professor

nfang t.

Schauspielhaug. 108. Dauerbezugsvorstellung. i rn Frelplätze sind aufgehoben. Nathan der Weise. in 66 Gedicht in fünf Aufzügen von rsstng. Scielleirung: Herr Dr.

Anfang 7 Uhr. 104. Dauerb-⸗zuasborstellung. Dienss⸗

Sonntag: Opernhaus. ; und Freiplätze sind aufgehoßen. Der fliegende i ,.

mantische Vper in drei Akten von Richard Wagner.

76 Uhr. ö

Schausplelhauß. Nachmittagss: 176. rtenre ö . ständig vorbehaltenen sowie die n,, piätz' sind anfgebo ben. (Ueber sämtliche Plätze lie e 6. an, Allerbächsten Befebl: Verstellung füt c Heul

Aibeiterschait. Kyritz / Pyritz. Anfang 2 Uhr. Abends: .

. e. 4 , . . vritz⸗ Pyritz. t-Berliner Poffe mi

z Aufzügen 663 Bildern) von H. Wisken und S. Justhnut.

von Gustav Michacells. Anfang 73 Uhr.

Familiennachrichten.

2

41*

tterby Verantwortlicher Schriftleiter; Direktor Dr. Tir olñ Oe, ne Verantwortlich für den e r nl. Der Vor te ge n.

chnungsra Mengering in Ber Gerlae der Geschaftostell⸗ Ne h. wa, in ick der N u ern e , ere, , 32. Sechs Beilagen

leluschlteßlich Waren 1eichenbe ilage Nr. zl

iti Besoldungsunterschieden, der tech

k

. 272 9 ** ht. *) Neichstag. 168. Sitzung von Donnerstag, den 18. April 1918 Nachmittags 3 Uhr.

. M e 6 (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro,)

*

Im Bundesratstische: der Staatssekretär des Reichs—

—1n 8 33. ö,. 3 . . ov LH roIa*. 6 15

zinmts Rüdlin und der Stellvertreter des Reichskanzlers,

ldi? * ' ö 55 .

irllicher Geheimer Rat von Payer.

. ; , 395 , zepräsident Dr. Paasche eröffnet di

Einzelberatung des Haushalts der egraphenver waltung sten Titel der ordentlichen 44 000 ας, begonnene Besprechung mmen. Zu den bereits mitgeteilten ist noch fe gender neuer kr ag Hubrich (fortschr. Volk zt von Mit⸗ . c z 2 611 getreten: rrn Reichskanzler zu ersuchen, die vollbeschäftigte den Postämtern dritter Klasse in bezug auf ihr t den Post- und Telegraphengehilfinnen bei de

18e er 1 1 „Staats⸗

vieder aufge⸗ 1

1 a Parteien,

D .

*

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3 Han stall aw * gleichzustellen.

(nh): Es Maßnahmen 2 Fernsprech⸗

Po -* denen

Telegraphenve Teil von Postanstalten eränderten V bahnverkehr anpassen. t es, da sich jeden Eingriff der en Instanz : .Die neue Novelle bri ndig hierfür wäre berpostdirektionen. A ndig. Verbilligung rechberkehr auf dem platten Lande ge m Postämtern dritter Klasse ihre Sel Enicht unterstützen. Die den Beamten jetzt bewilligten Teuerungs—⸗ lagen sind nicht ausreichend. Die rechtigung der seinerzeit von ä, verlangten Normalsätze hat sich immer mehr herausgestellt. ofentlich gibt der Bundesrat seinen Widerstand auf und stellt die öheren Beamten den preußischen im Gehalte gleich. Man kann es stchen, daß man die Titelfrage jetzt im Kriege nicht regeln will. ber wie andere Behörden könnte auch die Post hier ihre Bedenken nütstellen. Es wäre an der Zeit, daß der Titel „Oberpostdirektor“ ichwindet und an seine Stelle der Titel „Präsident“ tritt. Die Ftriebsbeamten der Postverwaltung müssen denen in der preußischen maltung gleichgestellt werden. Die Stelle des Postverwaltertz muß t Beförderungsstelle für die Oben sistenten ausgebaut werden, sse bekämen besser den Titel amten s

M, in s Unsch,

it zu nehmen, kann

j egen

ische der Po

chni der Anstellungs- und Beförde ungsverhälinisse rwalter auf Aenderung ihres Titels, de

; 'r Telegraphenlei seher, der Gehilfinnen bei den Postämt r

5

jssehe mtern dritter Klasse sowie de lden Beamtinnen, die den Dienst bon mittleren Beamten ausfüllen halb Titel Assistentin wünschen; für diejenigen Be⸗ die durch längere Dienstzeit einen gewissen Anspruch auf eiworben hahen, wünscht er eine Abfindung bei der Ver—⸗ Für die Postagenten müsse die Dienstaufwandsentschädi⸗ neerhöht werden, ebenso reiche für die Inhaber der Pofthilfsstellen fontschädigung nicht aus. Der Löschungspermerk für Disziplinar— zwar die Erwähnung solcher Strafen bor Gericht un. dere aber s Vorgesetzte doch in den Akten nach—⸗

S n; es müsse ein vollkommenes V

ch erreicht werden

inden. Der

* 34 . rde Vertraue eilen zum Seger ni iss j Foam nr mmer sej Beamtenkammern sei war sso J ii wi a müsse doch gewürdigt

. Die

ag8 noch 96 se* J, 66 noch nicht spruch eif, ahe . J ; , , . w, ö m an den hohen Aufgaben seines Dienstes mitzuwirken. 5 2 ö 1 1 w ssorr v mo nor müßten bei der Pensionierung angemessen angerechnet

Ruf der Reichspost habe trotz aller Klagen im Kriege

. J 94 1 1. 83 9 . und er werde sich weiter bewähren, wenn die Postverwal⸗ il auswählen könne. (Beifall.)

daß mit hn . durch Diebstähle bei

* * 5 Schadenersatz

unz sich im Frieden ihr Person. Abg. v. Fl es dem taatssekret starker

, , s Die vielen

edenken Anl

rrIs enke ö. betrug 1917 62* 9 n

17 über 3 Millionen Mark.

Die

. Der 15 QW 1 Jans 506 9 aüd spll (6 6.

berwaltung h ingsreform ka 1. Inzwischen muß den Zeamten ein Aus für die durch den ö erhöhte d Kinderreichen Beamten—⸗ Beihilfen gewährt werden, aber für die

Kinderzahl nicht maßgebend sein. (Bei⸗

rten in den Besoldungs⸗ und Anstellungsverhältnissen müssen ausgeglichen werden durch pensionsfähige Die Zulage der Postverwalter muß erhöht und Jahlg gemacht werden. Bei der Gehaltszahlung sollte tun⸗

de hargesdlose Verkehr eingeführt werden. Hand in Hand mit serung des Finkommens muß die Neugestaltung des Be⸗ z Die, Wünsche auf Titel und Auszeichnungen 1 em Kriege berüc Die Härten, die bielg ältere Dberr ssung zur Prü⸗ . mt tanden sind erden. Die Wünsche der Vbst⸗ Und Tel J

89 16 6

1

mnterstigz. Fe gehilfinnen werden auch von meinen Freunden nut; solange aber die Beförder ngsverhältnisse der mittleren é te s gegen ein Aufrücken der befürworten die Petition Soweit es sich mit den verträgt, sollten den Beamten in den größeren gömittel zugemiesen werden. Die Sätze der Kriegg⸗ hoch genug. Die Verwaltung muß der Wohnungg⸗

7. * ö . ö ** 3 schlet te sind wie jetzt, bin ich Vzamten in ihre Stel Wir

1 sind nicht d

snahme der Reden der Minister und

a n , 1 i s n Ce m ,

8 a 1 ne Gewähr, mit Au are.

4 1 724

E Beamten hesondere Fürsorge schenken. Wir sind uns einig

111 11112 die nstollnna g e 5a, 3s 3 ,, 5 e Anstellungs und Besoldungsverhältnisse der Beamt

'ge von Grund auf neu gestaltet werden müffen' 8 stbeamten jeder Grund zur Kl

retär des Reichspostamts Rüdlin: Verren! Aus der Fülle von Anfragen und Anr gungen, e heutigen Redner und die beiden letzten Redner des gestrigen haben, ich einige mir wichtig er— scheinende kurz beantworten. o

. , ä ö 2 . y Es Und zunächst jwei Fragen über“ das Postscheckwesen gestell

5 1 Abg. Taubadel bre chte vor, daß die am 1. in Kraft getreten ist, ver— eingeführt worden sind, die ihm zweckmäßig s er aber erfahren habe, daß die Post eine neue Gebühr ibe sür die Leute, die ihre eingehenden Postanweisungen

ihr konto ö s

2 Vostscheckko überweisen lassen. Nichts ist in der Beziehung geändert. T

tt. Diese Leute haben bisher schon die Gebühr dafür mit 5 und 10 Pfennigen gezahl 11 v

, , * Tages hier dorgehra ht möchte

* ar durch

er Herr r PVerr h

k Eéßznol CU e,

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hlt. Die und

nicht mehr wird auch heute von ihnen erhoben. Die Art

hebung hat nur geändert. Während früher

kartengebühren in der Rechnung des

muß das Postamt jetzt, J,

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Da die SsNTDarke Be:akit 623 arte bezahlt

sich

zeichnet wurden,

. StgrkIi 4. ö iche Sterbliche, 5 7

gewöhn— kleben.

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) rr n shor Sinagok— oy o- 35nor n Auftraggeber eingehen, werden mit einer 30

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auf dos Postscheckamt überwiesen. und muß ertragen werden. Ich lasse mit mir darüber reden, Art der Einziehung unbequem ist, ob nicht eine andere Form zu wählen sei. Aber im Augenblick ist die Frage noch nicht spruchreif Ich glaube, daß diese Frage eine Kinderkrankheit ist, die neue Novelle zum Postscheckgesetz durchmacht, und ich hoffe zuversichtlich, daß die Klagen hald verstummen werden. Dann ist von Herrn Abg. Meyer angeregt worden, die Zahl der heckämter zu vermehren. Ich möchte mich über diesen Punkt ssen, da ich mich erst vor einigen Wochen gelegentlich der No⸗ velle zum Poftscheckgesetz darüber ausgesprochen habe. Sie wissen, meine Herren. daß in Oesterreich nur ein einziges Postscheckamt be⸗ steht, und zwar in Wien. Vor einigen Jahren, als das Postscheck— esetz erlassen wurde, wurde auch in diesem Hause von mehreren Herren die Einrichtung eines einzigen Postscheckamts als Ideal füt Deutschland aufgestellt. Aus mannigfachen Erwägungen heraus haben wir uns dazu nicht entschließen können. Wir haben mehrere Post⸗ scheckämter eingeführt, ihre Zahl aber niedrig bemessen. Ich behaupte nicht, daß wir diese Zahl bis in alle Ewigkeit bestehen lassen. Wir— werden später gern mit uns darüber reden lassen, ob nicht hier und da ein Postscheckamt eingeführt werden kann und muß. Was aber der Herr Abgeordnete angeführt ist mir genau mit demselben Brustton der Ueberzeugung von mindestens 12 anderen Städten vor— getragen worden. Ich erinnere nur an Posen, Cassel, Dresden, Düsseldorf, Dortmund, Essen. Sie alle wollen ein Postscheckamt haben. sind aber alle einig, daß die Einrichtung vieler Post— scheckämter nicht unbedingt ein Vorteil ist, weil viele Sendungen, die fetzt über ein Postscheckamt gehen, dann über jwei Postscheckämter gehen müssen, und dadurch erhebliche Verzögerungen eintreten. Herr Abg. Taubadel hat dann die Vermutung aufgestellt, daß wesentlich nur deshalb unter— damit zu leistenden höheren Herren, ich weise diese Verbot nur

untergeschobene

die

1 1

9 ir Wir

wir die Einschreibpaketsendungen sagt hätten, weil ‚wir nicht die Entschädigungen zahlen wollen. Meine Unterstellung zurück. TW haben das lassen Betriebsgrün Der uns

wäre auch eine unweise Ueberlegung; denn die Einschreibegebühr von

41911 1

aus

20 bringt uns bei der jetzigen großen Sucht, alles einschreiben zu lassen, so erhebliche Einnahmen, daß wir recht gut die etwas höheren Entschäbigungen für Einschreibepakete decken könnten, die übrigens über die Entschädigungssumme bei gewöhnlichen

Also dieser Grund ist in keiner Weise maß—

wesent lich hinausgeben.

1d ger Der Herr Abg. von Flemming hat zu diesen Einschreibesachen gesagt, ich hätte im Hauptausschuß erklärt, daß ich die Einschreibepakete nicht wieder zulassen könnte. Ich habe immer nur gesagt, zurzeit könnte ich sie nicht wieder zulassen. Ich habe sogar gestern, als man die Frage erörterte, ob man die Enischädigung für abhanden ge— kommene Pakete erhöhen könnte, gesagt, ich erwäge augenblicklich, ob man die Einschreibesendungen wieder zulassen könnte, oder ob man nicht auf andere Weise, nämlich durch anderweite Ge— staltung der Vorschriften über Wertpakete den Wünschen Rechnung tragen könnte. Wir lehnen nicht grundsätzlich die Wiedereinführung

der Einschreibepakete ab.

Was den Fall anlangt, den der Herr Abg. Taubadel vorbrachte, daß Sendungen nach Mülhausen über Mülheim geleitet werden, so

*

kann es sich dabei nur um eine militärische Anordnung handeln. Sollte der Fall von großer praktischer Bedeutung sein, so bitte ich um nähere Mitteilungen, um ihm nachgehen zu können.

hat der Herr Abg. Taubadel gefragt, wie es mit den

Dann d stehe. Meine Herren, der Fernsprech⸗ 1 * ;

Pressegesprächen

verkehr mit Oesterreich-Ungarn bietet insoweit große Schwierigkeiten,

als wir nach Budapest nur eine einzige Fernsprechverbindung, nach

Diese Leitungen sind .

Berlin Wien

Wien nur zwei Fernsprechverbindungen haben.

außerordentlich besetzt mit militärischen und anderen dienstlichen Ge⸗

und

nur Die

zwischen Deuischland unterbrochen und

Die privaten Ferngespräche sind seit dem Kriegsbeginn ganz besonderen Fällen wieder zugelassen. Presse sind mir bekannt, und wir

aber im Augenblick ist das nicht möglich.

sprächen.

Desterreich vereinzelt in Wünsche der

11 erfüllen; Im

gern

übrigen

sie Oesterreich⸗-Ungarn betreffen, der Zustimmung beider Länder und

alles beobachten und langjährige Erfahrung aufzuweisen haben. z Ve, würden sie

bedarf es in allen diesen Verkehrsangelegenheiten, soweit! zu prüfen.

elderse Heeres ild irgend⸗ mmöglich sind, werde ich mich gern damit ein⸗

chränktem Umfange

14 1 Bgorwer'KaIrmn 54 itigen veérwaltungen; sob

1. Le

bekannt

ein⸗ nicht, das mir nähere An—

gern nachprüfen und ihm

vähnt, es sei

Y 3 5 2 4 1 7

die eichspostperw⸗ ung ch wen ie älter als 40 Jahre

Verbot eraangen is —rs bbEI eUIgangen ist.

weiß n 6 * Wenn der Herr Abgeordnete

gaben darüber macht, werde ich di

nern rr *. Mitteilung machen. Ferner soll in Leipzig ein Kriegsbeschädigter entlassen worden

gewesen wäre.

zungsmöglichkeit vorh kann unmöglich so gewesen sein. Es muß einen anderen Grund gehabt l da, wenn er auf die Verfolgt Falles Wert legt und uns nähere Angaben macht, Nachforschunge anstellen und ihm Näheres mitteilen. Dann bat der Herr für Telegraphen⸗ hei die Zulage für auswärtige Beschäftigung zu erhöhen. Diese Gebühr beträgt jetzt bis 250 Mark, in der Regel 1,50 Mark. ie wird bezahlt, wenn ein Telegraphenarbeiter, der gewöhnlich im der Strecke arbeitet und sich dabei mehr 2 km von Ort zu entfernen hat. Die Gebühr hat im allgemeinen ausgereicht. Wir behaupten nicht, daß wir sie nicht erhöhen würden. Wir haben sie während des Krieges bereits erhöht. Wir unterscheiden bei Telegraphenarbeitern Octsdienst und Strecken— dienst; für beides bestehen verschiedene Lohnsätze. Für Strecken arbeiter ist das Mehr, das ibnen durch das Leben auf der Strecke an Unkosten erwächst, durch höheren Lohn ausgeglichen; bei Ortsarbeitern wird, wenn sie auf die Strecke müssen und 2 km von ihrem Wohnort ntfernt zu arbeiten haben und außerhalb übernachten müssen, was

e nicht häufig vorkommt, der Zuschlag, den ich eben nannte, bezahlt.

, 1. SeosR*YFt z weil keine Beschäftie anden

jaben. Wir werden auch e

Abgeordnete

gebeten,

seinem

Der Herr Abg. Hubrich hat eine Menge von Beamtenwünschen vorgetragen und bestimmte Fragen an mich gestellt, u. a. die, wie ich mich ju der Aeußerung des Herrn Finanzministers Hergt über die Zuziehung und Anhörung der grohen Beamtenverbände bei Maß⸗ nahmen wichtiger Art verhielte. Meine Herren, was der Herr Finaniminister Hergt gesagt hat, kann ich in jedem Punkt unterschreiben. Ich behelfe mich dadurch, daß ich mich bei solchen wichtigen Personalfragen unter Umständen mit den Verbänden bei der Post ins Benehmen setze. Die sind für mich wertvoller als die ganz großen Verbände. Ich stehe auf den Standpunkt, daß ich mich bei ganz großen Fragen nicht scheuen würde, die Vertreter gewisser Verbände hinzuzuziehen natürlich nicht Vertreter von allen. Meine Herren, die Zahl dieser Verbände ist recht groß, sie wird von Jahr zu Jahr größer, und jeder Verband beschwert sich, wenn man mit einem andern verhandelt, aber nicht mit ihm. Dadurch würde unter Umständen ein viel— köpfiges Parlament hinzugezogen, und es käme dann so, daß man oft nicht weiß, was eigentlich gewünscht wird, aber grundsätzlich stehe ich auf dem Standpunkt, daß man unter Umständen bei solchen wichtigen Fragen, die das Wohl und Wehe der Beamten berühren, sich mit Vertretern der Organisationen in Verbindung setzen kann.

Der Herr Abg. Hubrich hat weiter gefragt, in welchen Stellen die Postassessoren, die jetzt nur außeretatsmäßig vorhanden sind, bei ihrer ersten planmäßigen Anstellung angestellt werden sollen. Darauf erwidere ich ihm, daß wir sie bis auf weiteres in Stellen von Hilfs⸗ referenten einrücken lassen, die noch nicht beseitigt sind. Sobald wir an die Beseitigung dieser Stellen . werden die Post⸗ assessoren als Oberpostinspektoren oder was das sonst für erste etatmäßige Stellen sein werden angestellt. Wie das im einzelnen sein wird, weiß ich im Augenblick nicht; das hängt zu⸗ sammen mit dem Komplex der großen Fragen, die gelöst werden sollen. Dabei wird auch diese Frage gelöst werden. Sie ist ja nicht so dringlich, weil die ältesten Postassessoren ja erst eine Anciennität von etwa drei Jahren haben. Jedenfalls bietet sich zurzeit noch genügend Möglichkeit, die Herren anzustellen.

Die Frage, ob für die Assistenten, die die Sekretärprüfung nicht bestanden haben, etwas geschähen kann, vermag ich mit einem kurzen Ja oder Nein nicht zu beantworten. Auch diese Frage hängt mit anderen Fragen zusammen und kann nicht für sich allein bejaht oder Beantwortung muß vertagt werden bis zu übersehen können, wie man die ganze Lausbahn der mittleren Beamten gestaltet. Die Assistenten sind aber so schlecht nicht daran, wie der Herr Abgeordnete es darstellte. Ich möchte daran erinnern, daß sie bis zum Jahre 1900 überhaupt nicht die Möglichkeit batten, Sekretär zu werden. Bis zum Jahre 1900 fonnten nur die aus den Militäranwärtern hervor⸗ gegangenen Assistenten die Sekretärprüfung machen, ni cht aber die aus Zivilstande hervorgegangenen. Erst seit dem Jahre 1800 ist ihnen die Möglichkeit gegeben, durch die Ablegung der Prüfung auch in die Sekretärlaufbahn einzutreten. Eine große Zahl wird also mit der Ablegung der Prüfung Gelegen—⸗ heit haben, weiter zu kommen und nicht im Assistentenstand zu ver— bleiben. Ich glaube also, daß es doch nicht gar so schlimm ist, wie der Herr Abg. Hubrich gesagt hat. Ein Programm, was er von mir verlangt, kann ich nicht vorlegen. Ich stehe auf dem Standpunkt, ein Programm ist eine Fessel, die man wie eine Kette am Bein herumschleppt, und man könnte in die Lage kommen bei besserer Ueberzeugung einzusehen, daß es voreilig gewesen ist, sich auf ei Programm festzulegen, zumal wenn man ein Ressort erst seit kurzer Zeit übernommen hat. Ich nehme das Gute, wo ich es finde. Ent— weder finde ich es selbst oder es finden es meine Herren im Reichspostamt, die sich mit der betreffenden Frage beschäftigen und mit offenen Augen Diese und wir prüfen das nicht entwickeln, aber

herantreten, gründ

verneint werden. Die

dem Moment, wo wir

dem

machen mich aufmerksam auf dieses und jenes kann ich

mich

Ein zusammenhängendes Programm

ich bin bereit, alle Fragen, die an