26 ö i // — 2 '— — e . ‚ — * din r w 22 ? .

5 — r * k — k ö ; . = . ; . * 3e 1* ö ; . . J — 6 6 h 6 . . ' a ,, . . M. ,, G 363. ; i. „pt pre; J Oe; 5 istimmung sinks und ö zestelllen auf MM FR und aur Mie erinkraftsekßung Fer Arbeilerschuß⸗ ] Nbg. Sinzmann Zenkr.): Auck wir meinen, dan . Abg. Sue oz.): Der landwirtschaftliche Großgrunꝭ ce Betriebe unvertreten, selbst nach den Anträgen de Nationallil tralen 8 k mmi daß de Vorschlagsköryer für die treit t, bleibt, dauernd beste n. &. bafte Hu lt im n en! . , dann. 1 abe en auf dies zebie stimmung über die Art Zahl Fer Vertrete haf ist,. viel zu scharf im Herrenhause vertreten, FH des Zentrums sind es noch 2,ß Millienen Betriebe. Äuch des 46 Trtreter dar mihssb lh, zen Bürgermerstern ner Unte Zentrum.) An einer erheblichen Aenderung des Wahlspste bestimmungen und auf Uebergangsbestimmungen auf diesem Gebiete Bestimmung über die Art und Zahl der Vertreter desitz ist, viel zu schar 1m . a ,, und des Zen , , ,, n . ert rett r 6 l den meistern der nt , . , nn, ,, sstimmenwahlrecht an 8 Daß die Arbeitgebers ö ö feine ver Herrenhause zukommt. Trotzdem kaben wir es für man alle Mitglieder, dit man der Lam wirtschaft zu Vandwerk könnte eine großere Vertretung im Herrenhause erlangen. Vorgeschlagen men wir nicht vorbei und auch wenn das . ee. . Giche⸗ . m 61 lassen, kann nicht notwendig gehalten, unseren Antrag auf Vermehrung der kirch⸗ cechnen kann, zusammenzählt, so kommen mindestens 1765 Var 18 Vertreter des Handwerks sind gegenüber *r sKiroßen Zahl der Ver werden kann jeder Teilnehmer Vorschlags körpers genommen wird, so ist das ein Sprung ins 3 en der . 1 schtig ; ll en siah iedem che Vertreter im Herrenhaufe pon neuem einzubringen. Unser treter des Großagrariertums nach den Beschlüssen der on 1 er anderen Berufezreige zu gering. Wir verlangen ferner statt . J 5chisz ; de r Ma nistrat B rin aus ungen notwendig macht. Wir halten unsere, Anträge ö . val r' 11e 16 1 . e . w . 161. . ) . 55 1 J * . . s 33 ) 3 3. 11; 9 2 . é . m⸗ . 9 ö w z ,, 6 2 1 . . . reter Der * ) ⸗ e rl sch 9 Vagistre — erl ? z =. ö x ö. 53. . ö. ; ar e 39⸗ die Gewerkschafts⸗ ßer Bismarck sagte, wenn er nicht Christ wäre, diente er keine miffion in das Herrenhaus. Von 44 Millionen landwirtschaftlich Vertreter der Arbeiter 36, statt 12 Vertreter der Angestellten 24 Ver⸗ . k i ,, 81 . daß wir in der dritten. Lesung. namentliche Abstimmung darü überwinden. ö Stunde mehr seinem Könige. Taufende und aber Tausende von Beiriebe sind nun 3 Millionen kleine Betriebe unter 160 Hek Die selbständigen Erijtenzen nmnden mmer mehr, wir iner n tte . ö . antragen werden. (Beifall im Zentrum.) IU II. 1 J s . . * . J . ö. ł 221 i 9 3 . * * . ' . . 3 33 87. 14 , . . 9 . . Dazu eg! tre ge; 30 Ihe 17 am A 2* lusführun des Abgeord Kriegern schreiben in ihren Feldpostbriefen, wenn sie nicht eine S0 93 der landwirtschaftlichen Betriebe würden alse nicht im Herren. wünschen diese Entwicklung nicht. aber weil wir sie kommen J 2 on beantra en die Abg. 53.) und enossen, , . christliche Erziehung genossen hätten, hätten sie längst den Mut ver⸗ haus vertreten fein, Auch die Anträge der Nationalliberalen und *. müssen wir für die Angestellten hesser sorgen. Unter den gelehrten Be. daß der Vorschlagstörper aus in Vertreter der Städte

66 U mit mehr als 5b G -nwohnern besteynen oll.

1x

* . e g . dren, aber däe Religion gibt ihnen die Kraft, dem Trommelfeuer Zentrums sichern die Vertretung des mittleren und kleinen Grun? rufen ragen besonders hervor der Stand der Nö b ts ammwäl zt bestehen soll und die Wahl zu diesem Vorschlagskörper in jeder Meine ,, gegenn ar tiger w wird die Beratung auf Dienstag, standzuhalten. Angenehm bezührt es uns, wenn unser Kaiser, unfer Fesitzes nicht. Zu diesem Iweck müßten Sie unferen Antrag an der Aerzte; wir sollen ihnen deshalb ie zwei Vertreter ers gebtn. Stadt in gemeinsamer Sitzung des Magist id der Stadt⸗ möchte ich mich namens der Königlichen Staatsregierung Anfragen. Hindenburg und Ludendorff immer wieder das Volk auf Gott und nehmen. Ten Kriegebeschädigten ist der Mund wässerig gen ch Die Rechtsanwälte stehen mit den Volke in stetige j ᷓ ; ; 7 ö J s ( S; nf J 191 5 s 5 z * n. 3 3 . ö. . 2 * ** 95 18 dio ! 9liechrFeit gcekhos* 20n R seinen Beistand hinweisen. Den Einfluß der Religion . durch die Versprechungen von Deimstätten und Siedelungsland wir wollen n, ,, geben, renh Vflichterfüllung dürfte auch in Zukunft unser Volk bitter nötig haben. den Baltenländern. Hier aber werden die Kriegsbeschädigten wieder treten zu sein. DVasselbe gilt für den Aerztestand. Er sorgt für die . . . . . f. ; , KBrenszris⸗ Land . . auch ö genü . Vertretung im Herren⸗ entrechtet Auch die stahtische Vertretung ist im Herrenhaus zu e 2. Hesundung des Volkes und wird in der kommenden Zeit bei der Lösun Die Abgg. Are 8 3. iuf den Boden der von dem Herrn Vorredner dargelegten . 3 596 2. 29 — 111 U 8 6e gu Un gen rl . . 1 1 . 72 Li 211 — ie nnn . 1 1) 3 ; * ö . . . 3 , , , , . 2 . ? . , ö = ; . ö ö . . 2. Du . , ,, haufe erhal ken, und ich batte Sie, unserem Antrag zuzustimmen. Es kommt noch hinzu, daß nach der Fassung der Bestimmungen ber er hygienischen Aufgaben ein gewichtiges Wort mittureden haben. End eantragen, daß die Vertrete st Sicherungen zu treten (Hört, hört! links), wenn dadurch ein Zustande 6 8 allen, ( ; ö r . 3646 . ᷓ * g, . w 1 , vor J ö. , 5, 6. , , , . ; V w . ö ; ; ö ; , . aus der Abgeordneten. Beifall im Zentrum.) die Vorschlags körper aus den Städten die Zahl der von der Gro ich verlangen wir drei elonzere Vertrezer für die Hresse. Wir freuen Stadtverordneten J kommen des Verfassungsreformwerkes im ganzen in einem Rahmen, . industrie abhängigen Mitglieder ganz außerordentlich überm ebiltenden Künste und zie Literatur Vertreter im Herren— zung vorgeschlager ; , en, , dee, 2 4830 . 5 z . . [ ) b ? a ed ) lege c 1 Cen Münte 6 . 1erallll. . ĩ Verte! — orgeschlage D , ,, , . . ö esicher 16. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr. Minister des Innern Dr. Drews: wird. Unsere Alnltage ollen der ehe ,, . geben . sollen, aber die Presse verdient darunter herporgehoben ö ma, . ? di chen Gemeinde der für die Königliche Staatsregierung annehmbar sein würde, gesich h J . 8 . . l . 6 , 5 . ö . 6 6 . no eine Fbigeng Nertro . K ,. w nl Innttche Die l üb chen GemelnDde⸗ . K 3 um ink Der Herr Abgeordnete Cassel hat darum gebeten, daß ich namens reakftionäkte Gesinnung offen zu bekunden und zu betätigen; Sie mögen r än eins eigene Vertretung zu bekemmen. ch spreche nicht verw ltung ein besoldetes Amt oder ein Ehrenamt ausüben würde. (Bravo! im Zentr. und links.) - ö ö . ö 244 32 . ö 4 . * 5661 . ö ö — R ä. 7 2 nicht geoer ne nder resse 2 2 gro c iI. . . * db dl e . ILTbIIulil 1 . 2 ] ĩ. . . , , 11 * , . — ö . . . t Staatsregierung hier im Hause noch einmal die Erklärung wieder- sie ruhig niederstimmen. Arbeiten Sie nur so weiter, Sie arbeilen für unsere Presse un? nicht gegen eine andere Presse, sondern ich spreche . 2 Jahre ausgeübt haben oder die Mitglieder Abg. von Heydebrand (kons): Die Anträge sind uns durch—⸗ Am Regierungstische: der Viger räsident des Staats—⸗ w . der Berufung von Juden in ein damit nur dem Sozialismus vor. Die Beratungen der Komm ssion für die Presse. Nach den we ü lüssen der Kommission wird die Presse Yder mind 5 ö ,, iu ; ö ,, aus sympathisch, und es ist möglich, daß wir in einem späteren Stadium inisteri - Friedl Minis 3 Inner 81 —ͤ 6. . 6 36 66 ge, 2 lediglich auf die königliche Berufung hingewiefen und bat sonft Fesuüse. de Hemeindevertretun d oder mindesten , , . . 8 ,, . . * ministeriums Dr. Friedberg und der Minister des Innern . ö. ö 3 * Vorschla des jetzigen Ent haben gerade den völligen Zusammenbruch des ständischen Systemz e ich aüs . Berufung hingewiesen und hat sonstz keine 12 Ja! . 3 ö. nen,, oder mindestens für fie stimmen werden. Im Augenblick können wir aber noch nicht 2 R E rronkait 3 3 1 6 . Ida des 9 . —nt⸗ k 1 ö . . X. ö . 8 h 1 . 9 as Herrenba 383 2 n 80 4 65, i. hre a4 wese z . ! 2 ; 3 . ö * 6. 3. Drelb 8 künftiges Herrenhaus, a H nach den Vorsch 3 e . 1g j 9 so recht dargetan; konnte man sich doch nicht einmal darüber einiyen, * ichkeit, In. . kö kommen, wenn nicht unser Antrag * Jahre 96 4 ö. — . ; ö. . einsehen, welcher Art die Abgrenzung der Wahlbezirke sein wird, wie äsident Dr. Graf. von Schwerin-Löwitz eröffnet wurfs gestaltet sein würde, abgegeben habe. Ich tue das hiermit. as eigentlich ein Stand überhaupt ist. Es ist ein Unfug in der ange , . kJ Rach kurzer. Begründung durch die Abgg, Hirsch (Soz.) tas Wahle sein wird, und wee dig Verfaffungebestimmungen fein , ack 1m) 1 ö . ö . Die Staatsregierung wird, wenn ein Entwurf wie der vorliegende heutigen Zeit, in diesem mittelalterlichen Sinne von Ständen Abg. Ströbel (UM. Soz.): Die Grundbesitzer spielen die erste und Cafsel (Volksp.) werden die Anträge Braun und Aron werden, denen wir einen erhöhten Schutz angedeihen lassen sollen. , Gestß wid, dem Köniꝝn vorschlagen, Vertreter des Judentums unter sprechen; eine ständische Vertretung zu schaffen, ist verlorene Liebes. Geige im Herrenhause und werden sie künftig spielen, es find sohn abgelehnt,. 8 ie Das Haus setzt die zweite Lesung des Gese . , . . ,, 6 . mh. Was im einzelnen vorgeschlagen wird, so ausgerechnet dre die mächtigen Herrscher im preußischen Stagte, aber der genommen, wenso'd ö f j s . s 3 Berücksi igun der dend roß ! de andene zertr Cr 6 chnischer zerufe irkt eradez 1 23n 6 z x 66 a s⸗ on 47S t ö 8 on ß; scRor 9 IF 1b. . 221 . 355 si ö Ir 6 * 2 bosmr 36 . Die 52 wu rfs, betreffend die 3 U s am me n s e tz un g c Berücksichtigung LU . . grohen . Judentum vorh nd 1 Vertteter der tec nischen. 6 ru 1. wirkt ge rade zu w E eine Karikatnt. preußische Staat ist nicht identisch mit dem preußischen Vo lke. ' 8 160 ö. bas Vor schlagsr cht für die N ertr ter des betrifft, so sind die Anträge geboren aus der Besorgnis, daß die Ge Herrenhauses fort J religiösen Richtungen in Herrenhaus zu berufen. Industrie und Handel läßt man als Unternehmer aufmarschieren, d Solange die ständische Vertretung im Herrenhause besteht, wird ö. ef g e . , . ht für die Vertreter des staltung des Hauses unter dem gleichen Wahlrecht einen radikalen W ö 66. - 1 5 . ; ö n , . 5 K 5 ri esitz rege egr 9 ĩ . ,, . not igkeite e⸗ k 4, der die berufsständische Ver Was die Beschlüsse der K ; emeine Arbeiter und Angestellten aber gehören nicht zur Industrie, auf das preußische Volk an das Junkertum und die Bou ꝛ rundbesitzes regelt, begründet ö Charakter annehmen könnte, der viele Staatsnotwendigkeiten U 3ur Veratung steht 8 4, der die berufsständische Ver— , K, diesem Standpunkt steht das heutige Unternehmertum, pon verraten sein. Diese IJwingburg muß gebrochen werden. in. Abg. Hue (Soz.) einen sozialdemokratischen Antrag, der die an fährdet. Darin sind wir mit dem Antragsteller einig, daß. verbin dert tretung vorsieht. trifft, so würde die Staatsre ; diesem Standpunkt aus ist auch die usammensetzung dieses T moderne Ständekammer ist ein Widerspruch in sich. Man Dauer und Umfang des Beßitzes geknüpften en für die werden muß, daß eine derartige Radikalisierung die heiligsten Güter ö — . z .

. . 6. ö. 5636 . Es is⸗ . , ; , eh, 9 5 ö , ,, nf; J. . ; . a * , . a, 66 , . ö. ö 3 , , , . . e , n,. timmungen über die auf Vorschlag für Es ist Pertretung in. Herrenhau gedacht. D ndustriel ein neues politisches Mittelalter aufbauen, in dem Junkertum und Teilnahme an den Vorschlagskörpern gestrichen wissen wi unseres Volkes gefährdet. Wir weichen aber von dem Wege ab, den

94 1

Minister des Innern Dr. Drews:

tadium der Verhandlungen

f

verordneten erfolgen soll, sowie daß jeder Bürger dieser Städte gar kurze Erklärung beschränken. 5 8mm, 29 . . 8 San: 2: . k ,,, a1 8sr t it fein . als Vertreter im Herrenhause vorgeschlagen den kann. Vie Königliche Staatsregierung würde voraussichtlich bereit sein,

.

2 — 6

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holen möchte, die ich bezü

9 * * 7 n —59r — è — — 8

a wird in der Kommissionsfassung an. Bis dahin wollen wir unsere Entscheidung vertagen. Bas die e S8 gb 8e unh dd. Sicherung der Rechte der Kirche und der konfessionellen Volksschulen 1 * / * * * 2. 6

( ĩ

der ei ist zie Stimmung des 4. des die Vertreter der Städte sind nicht Vertreter der breiten Masse der z 53 * an der Wurzel zu fassen, und die. Bestin mung zu beseitigen, ö die die Gefahr heraufbeschwört, nämlich die Einführung des gleichen

12 Jahre zu berufenden Vertreter der Städte, der Provinzen, ja ganz natürlich, daß gerade bei — e Zahl der Abãnderungsantrãge ist doch nichts ohne seine Ingeni r rum Kapitalismus sich die Hand reichen, um das Vol zu entrechten. Selbst D er sozialdemokratische Antrag wird abgelehnt und 8 10 der, ,, hat. Ich halte es denn doch für richtiger, inze Z3zweige usw. Nach der Kommissionsfassung eine außerordentlich große ist. D bringt für alle die ,, Volkes f⸗ . e Berölkerung, der Klelnbürger oder des Mttelstandes. Vie Mkrget: in der Kommissionsfassung angenommen mit der durch die das Uebe] an de

en die Städte mit mehr als 50 600 Einwohnern 48 Ver? Berufsklassen, die berücksicktigt werden sollen, gane Sählen In,, . sti . ,, . ale he 3 enz hlt, Mndésie Deich üss zun 3 14 bedingen Aenderung, daß. zum kleineren Wahle! Lebhafte Zustimmung rechts) Wir glauben deshalb

ter and die Stadt Berlin zm ei weitere Vertreter erhalten. tretern, die sie für das Herrenhaus präsentieren sollen, in Vorschlagz. sind Durch ie Macken beten d. ehr das Vel kekürfen außerdem ber Bestätigung durch dern ld nighen gde Grundbesitz Landgüter gehören, die einen Umfang von min Kicht, kß es fe jetzt schon empfiehlt, auf. diese Sicherungen einzu⸗

Die Abg. A 3 noh ns (Vollsp) und Braun (Soz.) be⸗ Es ist ja die ganze Konstruktion des Herrenhauses eine wesentlich sieht, we meister sind vielfach reaktionäre Elemente. Deshalb müßte zunächst destens 5 Hektar oder einen Grunbsteuerreinertrag von gehen, deren Tragweite man noch nicht übersehen kann.

J andere wie die des Abgeordnetenhauses. Ich habe das in der Kom ist. er Geist dom das Dreiklassenwahlrecht in den Gemeinden befeitigt und durch daz) mindestens 75 6 haben. Abg. Dr. Bredt freikons.):; Ich bin voll und ganz * 116 Erd * 86 IId Lend dr. D 1L 18 ⸗

bereits 50 Jahre in ö ; 8 F ,, , 4. August ertötet. Die „Erschütterungen“ des Staat ge bandes. die Fleichs Wahlrecht ersetzt werden. Die Vertretung der Provinzen ist Zum § 10a verlangt ein Antrag Porsch (Zentr. durchdrungen von den Besorgnissen vor den Folgen des ,, J mission damit . . w drohen können, sind nicht rdeitseinstellungen und dergleicken, sondern in Wirklickkeit eine Vertrerung der erzreatticngren prenssschen Ve, de s die Landwirtschaftstanrmer beim Vorschlag der . slüichen. Wahlrechts, Namenllich auch im Kampf um unsete 210 Be. . nine nen,. ein Gebilde aus einem Guß sein soll, wo in die Form des Wahl⸗ sie drohen Und kommen, wenn man dem Volke den Glauhen an Lin waltung und des Gro 3grundbesitzes. So werden im Herrenhaus immer der Landwirtschaft auch den kleinen und mittleren Grundbesitz Dstmark. Was soll denn aber dabei unter dem . Pluralwahl⸗ ; echts, das wir als das gleiche in Vorschlag bringen, die Stimmen Recht nimmt. Mañ foll deshalb nicht denken, wenn, im Lande alles dit alten Vertreter des Geldsacks und des Junkertums sitzen. Es hat enisprechend berücksichtigen solle . . recht anders werden? (Sehr wahr) Die Minderheit, in die wir ge Wähl m , daß das Abgeordnetenhaus als zuhigzist, dann habe die Sache nicht viel auf sich, Viel gefährlicher af Aar keinen Zweck, wenn der Abgeordnete Haenisch den Junkern zuredet , . , . . raten, wird unter dem Pluralwahlrecht etwas größer, aber sie bleibt

. . ̃ Abbeitseinstellungen ist es, wenn das Volk zu der Meinung komm' spie einem kranken Schimmel. Sie laffen sich durch ein sosch' Reinet; „bg, Hä (Soz): Auch bei Annahme dieses Antrages bleibt immer ugch die Minderheit. (Sehr richtig) Wenn man das Uebel

solcher Landgüter, die Familie sind und eine I ien Grundsteuerreinertra

haben, sollen 48 Vertreter erhalten. Andres (nl) beantragt, die Zahl 50 durch 25,

durch 5, die Zahl 150 durch 56 zu ersetzen. dg. Dr. Po rsssch beantragt, die Zahl 15 durch 5 und bie 9 7 sokßo ö 5

. ch 75 . etzen. . diese Steinch J te auswechseln, man kann sie vertauschen, Abg. Braun (Soz,) beantragt folgend ; .

̃ 5 , ö.

der Wähler hineingegoss .

ĩ gei zuß hervorgegangene Figur dasteht. Das Herre 5 ö . , wle len Schi . . , mn. . 6. , 3 . . ; . . eine aus einem Guß heworgegangene Figur dasteht. Das Herrenhaus Die ganze Chose geht uns nichts an. Wenn nun noch das Herr ches Gerede nichts abschmeicheln. Für Sie, Herr Haenisch, ist der der Bauernstand in seiner großen Mehrzahl leider unvertreten. an der Wursek fafsen wolle, Hann müßte mar ia ber Konnm ffn

st ü t i Mosaikbil! ver ichen, das 18 ßer⸗ . dan, 2 de 3 3 y ,, 9 ö ! 33 3 . z g . n M nir 97 . p *; s num nr ö . 5 8 357 z ö ĩ z 3

ist demgegenüber mit einem Mosaikbild 3u vergleichen, das aus außer⸗ Uu einer Vc rerung des Großkapita q 2 Klassenkampf längst zu einer Redensart geworden. (Sehr wahr! bei Ver Antrag Borsch wird angenommen. ganz andere Beschlisfe fa en, g. 0 Horde , ö. ö.

ordentlich vielen einzelnen Steinchen zusammengesetzt ist. Man kann Stimmung im Vo ö flau c den U. Soz. Wer einer solchen Vorlage gegenüber noch von dem Beim 5§ 25, der das Vor chlagsrecht für die Vertretung Pluralwahlrecht bekommen, so brauchen wir genau so gut die

. ;

ordentlich vielen einz ĩ ö . , f . i,, , . 9 4 ö 3. k . . ; leichen Wahlrecht. (Sehr richtig) Unter der Tat wachsenden Staatsgefühl der Arbeiter spricht, der ist kein Führer, Fer katholischen Kirche regelt, begründes. Ilten , ge hn, ,,,, , n n.

ĩ g. Hinzmann? (Jentr) einen Antrag Porsch, wo- dem, Pluralwahlrecht wird sogar der Anreiz zu iner weiteren Demr

Zesitzer oder P ächter solcher landw sche ; lr des Sch ns . t ine Stimmung Renegat. ustimmung bei den U. Soz.) Die berufsmäßige J . f . . er . J Bischofgsůz es h ö Vo / fratisierung weit größer sein und das kann viel schlimmer wirken, als

6 n. Sr 1 ö . 3 1 . . Herrenhauses ir anzer esentliche Aenderung erzeugt, die 36 . 3. ssahres tretung im Herrenbause ist nur eine Kulisse für die nackten Ge ö eh 1m . le der Erledigung eines 1 chofssitzes das or⸗ ö. er n, 26 n ge en g, ö i ö. 2

Di . Große von nicht über 20 ha h . . . erfährt 83 . Kon mission ist über die Auswahl der einzelnen nicht vorteil ichti Sozia mokate ) interessenten der Großgrundbesitzer, Schlotharone, des Großha schle auf den Kapitularvikar übergehen soll. dicht ö w 3 . . en ö.

egant ferner. t 23. 1 10 . ⸗ ö. er Komm! l Swah 2 * z * . ö 56 Mob z intel . robhrthnbelst w d 6. ) ( . . hen ö. ht ig ei . .

. serner, statt 24 nur . . funft das Mosaikbild bilden sollen, außerordentlich 8 Int legan zen. auf, der Bahn, die und der Börse. Wenn die Langnnut des Volkes noch nicht erschöpf Jer ntrag wird abgelehnt und der Rest des Gesetzes in gründet, daß die ö ia guch ch 6 . bestimmen St e e in Zukun a8 1Ider auf D N chte Froßkgn Reken m,, z . ö . ; gi . 75. , . ; ö 8 ( ündet. lungen Men ̃ Destimmen. U . ö en, . . y. . . ,, . . d ganzen . Wahlrechts betreten haben, ist, so tragen die Regierungssozialisten daran die Hauptschuld. Sie abe der Kommi sionsfassung angenommen. . . an, ver e den Lire, ö. ö 1. g, ü.

I veantragt, die Zahl der Vertreter der viel und gründlich gesprochen worden. Ich habe im großen und ganze as Volk sei noch nicht reif; ich warne Sie, die Proletarier der verschiedenen Völker gegeneinander verhetzt, sie haber im 4 Uhr wird ein Vertagungsantrag des Abg. Fuhr- kämpfen, aber noch nicht stimmen, alte Menschen können eth! 1. 6.

ö. ö ö. J , ,, nicht einmal, gewagt, den Groberungsftieden im SOsten abzulehnen im hr ward ein Vertagungsantrag des Abg. Fuhr— aber häufig nicht mehr kämpfen. (Sehr gut!! Ich bin überzeugt, daß

ö . . . ; w . . . en He iti ld ist, das sich ö nannten Sicherungen, die wir Fesseln nennen, angenommen werter . . ber dee g 9 ) ö die Schnerindust ie. wei mann, nachzem Abg. von Heydebrand (kons.) dagegen Wider— auch das Frauemwahlrecht uns viel näher gerückt ift als mancher glaubt. 31 iel. D h 1 5rd 7 Yoga 11 418 ö 11 Ulli it] üer nngen, ( It Ellen, dhnenl b! ? z 2. . SJ ö I b si. So, ; S ü ie 866 — te, man ach n 3 ö 1 ö ö

U e n Kommission ;, der Kommission gefunden hat, ein ö ba t : . dann steht die Regierung genau so da, als wenn sie die Vorlage gar sie immer noch den Sieg der deutschen Waffen verlangen. (Sehr richtig! spruch erhoben hat, abgelehnt. ö Henn e, te, wen ger en Gele g . .

. tragt bo ᷣ ; 9 ö. ö. ꝛ in ä 3 Königs ̃— 6s ätte. Ceb . z . , . . , . PYgn s Gang . jo 2mo; ö os ok ho ꝝy 9. 3 KT — echt bekomme ; ; 2 J

ufen werden 5 8 an. ö sehen lassen kann und das durchaus raus wan ist un . nicht eingebracht und das Königswort nicht eingelöst hätte. Ceb— sei den U. Soz) Die Vertreterzahl für Kunst, Literatur und Presse Das Haus tritt in die zweite Beratung des Gesetzes über wir das Frauenwahlrecht , . die ö .

II 1 1 * 1 5 . antr 9 j deshalb in erster Linie von seiten der Staatsregierung aus besur⸗ hafter Beifall.) * r läche ich kl J Wi werden für die Verbesserungsanträge J 91 Tssungsänderune ein das von der Kommission zu leich winnen auf die Gesetzgebung, auf die S u en un au ie mi itãri ö

lbg. Braun 48 . . , . . Abg. C f Auch wi d mit dem Maß der Vertret ist ganz lächerlich klein. Wir J ö Jerung ö üngsanzerung , . n ne , n,, ,,,,

. ret. ß,, , ii; bg, G nd ef (ons . Auch wir find mi dem Maß der Vertretum stimmen. Aber selbst durch die Annahme der Anträge würde der pluto— nielgesetz für alle drei Gesetze gemacht worden ist. Erziehung der Jugent, . ir Sicheru egen Ver⸗

tt 12 Ve x . in bezug auf diesen Teil der Verfassungsreform, das den einzelnen berufsständischen Körperschaften durch den Ausschuß kratische Charakter des Herrenhauses nicht geändert werden. T ö Seos chi ỹ⸗ , , e, stimmungh Es genügt nicht, wenn wir Si r fe, gegen Ver

Herrenhaus gerade in bezug auf diesen Tei t Verfass 98 ! zugebilligt worden ist keineswegs durchaus zufrieden. Herrenhaus ist 3 Verkhrpe , volksfeindlichen Prinzips . Nach längerer ( zeschäftsordnunasdebatte beschließt das , ,, k ic e nen . ö ] i i er i nkt , , . rperunh 4. 1h ö. ? 8. G&aatAà ru ße rhrt kor- 3 ; wn 1 m en n gr 26 . * 34 ö 0 r — 9 6826

, Wir haöen her davon abgesehen, in diesem Zeitpunkt der Beratung i diesem ganzen Herr enke us ö Daus, zunächst über die Sicherungsanträge des Zentrums für Verfassungsänderung ist, könnte mit einfacher . .

= — w.. 261 . ö ö * 2 ö 11 81 ze I 7 ! ö ö . ed g . 1 6. . . . l . 9 n

Wunsch haben wird, eine eingehende Prüfung eintreten zu lassen, wird andere Vyorschläge zu machen, da ja zu erwarten ist, daß das Herren hau Abg. Gronwski (Senir): Die Zentrumsfraktion ist niemals) Schule und Kirche und über die Anträge des Zentrums und werden, wenn nicht solche n r,, , , ,

Wwunsch h 25 5 . ; z 77 3 333 ö . * . ron Stent. Vie Sentrums] lon ö, . 6.3 . . ; . Tire nens ; ,

man dem Herxrenhause nicht übelnehmen können. Ich glaube, das an der Vorlage noch einschneidende Veränderungen vornehmen win. sesonnen, Direktiven won den Sozialdemokraten anzunehmen. Wenn des Abg. Dr. Bredt sfreikons wegen Einführung einer J und ,, ,, . ,

1 Ihäa 1 J — r) — — . 72.3 ns htl; 850 3 9 — ⸗ 53 . = ö e n . . en r . * ö . ,. * amm Fr . . ö. ö . — . . 1

ird auf allen Seiten als selbstverständlich anerlannt werden. So Nein? Frkunde baten ite, Rimiche hinsichtlich der Mitgliekerlahl n mand das gleiche. Wahlrecht durch, seine Ausführungen ge. Zweidriftelmehrheit für gewisse Verfassungsänderungen zu mein Antrag, . ern e⸗ esagt worden. Setzen Sie (nach links) wird auf allen S als selbstver Gruppen durch verschiedene Anträge des Ausschuffes durchgefeßzt. De cn. J ist es Herr Ströbel. (Sehr richtig! im Hentrum) Feraten. J ie, e., . . , . .

, nicht zu große Ho g ich. Ich i. ö

; den Verkürzung der Brot⸗

sache, daß ein . ur sonde ; Nerräcter Arbeiter ein vol tis q Deserteur und z ö ; J ; . che, daß ein J Urch Y ondern er der Arbeiter, ein politischer Deserteur un / man kann andere hineinsetzen, ohne daß dadurch die Konstruktion des e dern ein Verräter de eiter, n potitische Abe

er gehörigen übrigen gelehrten Berufe“ des 8 standes beantragt Abg Ame; ü eh 5 9 5 . 7 845 „Zwei Angehörige des Rechts anwaltstandes, ö r Die f des Aerzteftandes u⸗ , gerechtfertigt vielleicht auch mancher von den Anträgen, die sich auf (ech er Vextreterzahl des Handwerks und die iche Sicherung 8 J leicke Wahlte ̃ ) s ⸗ cy n — liti f des Aerztestar und vier Angehörige der gerechtf rtigt ö. ö . . Erhöhung der Vertrete zahl es Hanz werks und, di Meß we = . Solche. Reden sind nicht geeignet, das gleicht Wahlrecht in Abg. Dr. Porsch (Zentr): Gleichviel welches Wahl— ,, weiden; aber wenn man einen politischen Kampf auf— n Berufe. die Zahl der Vertreter der verschiedenen Berufe beziehen können, einer Vertretung des Kleinhandels ist unter tätiger ,, meiner den sicheren Hafen zu bringen. Auf diese Weise wird das system man wählt, so st er ein Sprung ins Vunkle , zu — ö vissen, warum. Das Pluralwahlrecht, das 8unsic ö. e . n ; g. f, m,, , schl s einstweile Freunde erfolgt. Wir stehen aber unter dem Zwange, die Gefamtmit= R as gleiche Wahlrecht betrog Für diesen fanatische ö. , , ,, . . , oorlgge 1soñt den Kampf Endlich beanttagt Abg. Aronsaohn für die Berufs- ann sich erscheinen könnte, so möchte ich doch vorschlagen, es einstweilen . . R nicht zu hoch . zu . Dieset . . ö. gil. . ze g , . k rum swird ede; vorsichtig· Staatsmann, sich fragen, ob die nmel Ker Regierungevorlage treten soll, lohnt aber den Kampf Be , , . ährend sie bei dem Vorschlage der Kommission zu belassen. Gesich i 6 . hin da bie bon uns ew nnke . Faß gegen das Fositins, Ghristentum (1ba,. Sta iba Strökbel Grundlagen des staatlichen Lebens, die sich bewährt haben und icht. Wenn es den Kampf gilt: Ums Ganze, ja; um zwanzig respe drei eigene Vertreter, während sie bei dem Vorschlag Gesichtspunkt hat auch verhindert, daß die von' uns gewünschte Er Preusentum! Vizepräsident Dr. Porsch ruft den Abg. Ströbel ; ö J 3mäß srei ; nicht; 9 sas t 8 ing mit den Berufsangehörigen der d ĩ für die Zahl der Vertreter, sondern iter s Kreises d tretungsberechtigten Hochschulen durch— hreuftntum! , ,,,, iP * ,. eilen. Vicht erschüttert werden sollen, verfassungsmäßig ausreichend gesichert Mandate, nein. Man muß aber wenigstens das erhalten, was man 24 26 . 1 ö ö 8 e690 ; Son LelUlIul L 419 w err e . . * ö 13 8* 6 3 Un werden wir ihm 6 gen 1llich d 1 1 1 II. s 2 Anträge bo— NM 1 ei Ri 6 ) ö 8 stergehem F unge ⸗ 3j 35 . k , ö , . 9 J. V Be eutung nicht nur für ö zah er Ve . i k . l. u k 65 . oi, u Qrdn 9) , hm. ge enen tlih ö. . fit! find. ÜUnfere Anträge bewegen sich nach zwei Richtungen, die nicht noch bat und es gegen weitergehende Forderungen sichern. Ob win dar i nnn, nn, mr hahe für die Zusammensetzung der Vertreter sind die Anträge des g , Hir! k , Das Dberhaupt der christlicken Kirche hit. ür den Waffen ö. Ind untrennbar zusammenhängen? man! kann sich für die eine Richtung Pluralwahl recht oder das gleiche Wahlrecht bekommen, in jedem Falle Zentrums und der Nationalliberalen über die Gestaltung der Ver mag, Tiß its , des A . es 6 ö , u, Weihnachten, für zen Aut zusch der Gefangenen uf; eingerten; entscheiden und die andere ablehnen. Wir wünschen natürlich die müssen wir die Sicherungen annehmen. (Beifall) Abg. Frhr. von Lo Fentr); Wir begrüßen, daß die Staats. Zentrums und d i n , wt. be , . Les Unterbau ez. Die Heschlisse es Anse ussch aße hen ohnehin dis an wen sagt Herr Ströbel nichts, Für die Ärdeiterschaft im Herren— Annahme heider Richtungen, d. h, sowohl des Inhalts der Ver- musse ⸗ Mee a regierung sich zu dem Schritt der bern festan di Cen Glicdermnmg der tretung des alten landwirtschaftlichen Besitzes. In dem Regierungs- die Grenze des gerfassunge mf g Zulässigen. Wir werden gegen eine haufe eine Vertretung zu schaffen, war nicht leicht, wir haben in der faffungsbestimmungen, wi der Bindung durch eine Jweidrittelmehr⸗ Gegen 54 Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung 1Ugierun (H 49 ! IU ISI 1 * d de . . . 2 866 . reits 5 M 9 2 j z = sti ⸗ 3 90 z ö 4 8 Yo so j 7 ; III. L28be . 6 * sr. , z 2 hr Vertretung des Herrenhauses entschlossen und sich damit von' dem entwurf war gegenüber dem bisherigen Zustand ja bereits eine ganz Frhöhung k ö y , , Kommission wenigstens 16 Vertreter burchtg etzt Wir werden heute heit. Die Artikel ih, 1 und i5 der Verfassungsurkunde, die die auf Dienstag 10½ Uhr. 2 z h f . ö z * . . ‚ . 283 31 8. . 7 3 1 ni ß b we treter 8 ᷣ 2 ! 6 2 z . . 5 9 o rYFyp . . . 3 . 8; , = 60 ej Schlagwort der französischen Revolution „Freiheit, Gleichheit, Brü, erhebliche Abänderung in der Weise enthalten, daß die Ritterguts⸗ , K . . , . 3. rnb best⸗ für den fortschritlichen , , J ö. Beziehungen des Staates zur Kirche regelten, und in schwerer Zeit ,, . . . re ö. 1 ) .. ö . ö . ö. 3 !. demo 1 ; X 49, 16 we rlrelun 3 1 1 8* n. ische n vo j toro 9 29 3⸗ . it v 160 .F. 36 . 1 ög⸗ , fel . ö , ö , . ck in qualität wegfallen sllte, daß die Größe des Besitzes ganz erheblich eine Vertretung des Grundbesitzes schlechthin zu machen, lehnen wir e dg, drm nes 26 k sich n cls . , ir ee lh e Eg . allen Berufsständen, so auch in der Landwirtschaft der richt! inter⸗ ,, * 3 ; . . J . . ö f j Erk⸗ ich tolo emonstration. e Soßlaldemotraten ,, . ichen, die meine Freunde bekäm zaben. tese Gesetzge . . . Pie k . unter das heruntergedrückt wurde, was nach den bisherigen Vor⸗ ebenso ab, wie den Antrag eines Teil. i k . . vergeben, wenn sie mit uns für 32 Vertreter stimmen würden. Wir zum Teil ö . ,, würden ö. Victerherstellung a nnen lein wie 1896 Usse n 24 Ver 3 . ö z . ö. J . 9 93 9 KBrundbesikes 25 jährig X jon be ö des 237. 9. 8 r ns n. wü s rm phboi tao i t⸗ 511 X ; . ö B de X ö . 9 Tandwirtschaft vor. Soll den Landwirtschaftékammern ein Vorschlags. stellungen mit dem Begriff Groß grundbesitz verbunden war. Die mal des alten Grundbesitzes den 25 jährigen Familienbefitz stalt des müssen für die Verständigting zwischen Arbeitgebern un Arbeit⸗ Fm gf. 15, 16 unde 18 der. Verfassung wünschen und demgemäß die Wohlfahrtspflege.

[ro- 1LUleil

* ö . 1 3 2 ö 6 . 1 ; ] ᷣ 34 3 . . ; ; 1c 50 jäh hmen. Der Grundbesitz findet seine Vertretung in den , . Brürke ieser Notwendigkeit wird Yep, x. 4 ber zurzei echt gegeben werden, so muß auch der mittlere und klein Grundbefitz Vorschläge, die die K ission gemacht hat, gehen im wesentlichen S0 jährigen zu nehmen. D ü 9 ; ; nehmern im Frieden Brücken bauen. Dieser Notwendigkei MNevidierung der kirchenpolitischen Gesetzgebung, nehmen aber zurzeit ; 8 R ,,, öh, ! kleine dhe] Vorschläge, die die Kommission gemacht hat, geh , ,, Me ebe amilienbesitz ick⸗ 5 ö 2 94 ; ,, . ; J d. d ẽ ) , . . / Der 8 von Kunst⸗ und Wertagegen⸗ ensreichend berücksichtigt werden. Wir haben eine entsprechende Fassun n. d At genügt, wenn die alnbeiter mn 16 zrertreten erhalten. Wir im vaterländiscken Interesfel gon falke! Anträgen. Abstand. Aber Der Ration alsam m lung d ö des 8 102 vorgeschlagen und empfehlen außerdem unsere Resolution j

J itt gesi ies as ĩ ; ber nich . !

dahin, daß auch der alte e Be dieser Präsentation 4a n spricht das den Grundsätzen, nack dene setzt auch i . ) ᷣ n ,, n nnen , ,,, ,,, ü ; = . Seiner Kögtgiicken

bah ln daß Auch 6 alte m ittlere gi 931 i * 4 1 et. sichtigt wird, so entspricht as den Genn sätz n, nach n ö. . sind für angemessene Vertretung der Landwirtschaft Und der Industrie wir wollen den tatsächlichen Zustand bezüglich der römisch⸗katholischen ständen sind wle 2. ö. . . po

zur Annahme, wonach die Regierun dahin wirken soll daß bei teilnehmen soll. Die Grenze des mittleren Besitzes bis 31 9 Hek ar im Herren hause vertreten ist. Grundbesiß, der aber noch nicht einma m Herenhause, ebenso Hanel und Gewerbe, aber dann müs en ge⸗ und der evangelischen Kirche in die Verfassung hineinschreiben. (Sehr doheit dem rinzen August J e 1 on e, m ne. zu

Erlaß der Verordnung, welche die. Verteilung der Pertreter' der und 150 Mark Grundsteuerreinertrag war schon so tief angesetzt, daß ein Menschenalter in derselben Dand liegt, un alten, . u zechterweise auch die Arbeiter eine angemessene Vertretung bekommen. richtig im zentrum) Wir wollen kein eon cg die gegenwärtige ie hane, , die Hinte ,

Landwirtschaft auf die ei zelnen 1 andesteile festsetzt die Mod t n ö. , 8 . U ö. d vo betroffen war rechnen, entspricht nicht den Auffassungen von Besitzbeständig eit, aul Eg gibt Schichten in Preußen die sich nicht verstehen können. Die schwere Lage des Staates wie es manche andere Leute tun, zu Sonder⸗ gunsten der . Nat hon al sti m 4. ö =. 9 '! . 8 ö 1

. ,,, . üchslncdie; Tedeutung der mittlere Besitz in allerweitestem Umfange davon betroff . landwirtschaftlichen Kreisen mit Recht Gewicht gelegt wird. z , d n, , . ann ö ser . . e, , der im Kriege Gefallenen übermwiesen worden. Weiter schenkie des, Klein⸗ und Mittelbesitzes ausreichend berücksichtigt wird. Wenn 3 . ; . . . die, in landwirt cha tlichen. Kreise en, , e g 6 Rechte hat den Pulsschlag der Zeit nicht verstanden. In Preußen geschäften ausnutzen, sondern nur den gegenwärtigen IJilstand dabor d m 5 9

(ere die Jommissionsvorschläge 43 Vertreter solcher Landgü ler in Di Anttche des Hentruns und der Nationalliberale gehen nun Wir werden deshelö in riesen Punkten an, der Ansschußfssffüing ff, müssen wir uns besser verflehen lernen. Der Geist des Hochmuts auf schützen daß er etwa später durch eine Mehrheit in diesem Hause er— ö 8612 8z Üiatrad kesibare Bilker, Mötesstücke und

n, bie Rbmmi . 1e6J k 1 . K . ] ö. 85 J 3 pos; K Jag or . . ö ö 5 7 so ' *I ] ö n . 14 . ö , n. 6 ; YM bah . ; ! hell ; 81 84 ö 3 2* s Ui are e: Mäöt. —

cht nehmen, welche, mindestens 15 Hekiar Größe haben oder dahin, an Stelle dieses mittleren Besitzes den Kleingrundbesitz zu alten. Dagegen find wir beresl, dem Antrag auf Herabsetzung der ker einen Seite muß verschwinden, dann werden Kie Arbe ier auf der schültert würde. Deshalb beantragen wir, in die Verfaffungzurkunde Beftande des Schloffeß W llt ad Feflbar der,

16 Giunds dei lief ̃ . s ,, glei dbesi ̃ Mindes ze für d lten kleinere dbesi immen. Wir ; 2 — . a ätun . j . 6 6 19 Fe ö in : 2 nrerr Seife gingen der Sammlung sopanische 1⸗ Gꝛundsteuer Reinertrag liefern, so geht uns das nicht weit setzen oder genauer den selbständigen Kleingrundbesitz. Die k n. ö, . . kö 2 anderen Seite gern folgen. . . lig in. ö , ö 4 ., k . Hier mn , . a . . win beantragen, diese Grenze auf 5 Hektar und 75 herunter⸗ Grenzen sind d ziemlich tief gegriffen — 5 Hektar, 50 Mark lind dazu Un so, Lieder, dereit, als w ,, , muß dahin geworfen werden, wohin es gehört. Wir müssen gegen⸗ und Genuß ihrer Anstalten für Kultus-, Unterrichts, und Wohltätig— . Lit lle bestgher sich n Kerl, n m bee Straße 1. 1 Wir erwarten um so mehr, daß das Haus eine Aenderung ö , e, ö . * , 2 e d i. G . ö , n , n, seitl ges Vertrauen und Sichverstehen erreichen. Nach dem Kriege keitszwecke bleiben. Das entspricht n früheren Wortlaut der Ver⸗- Tie Sammelnelle befindet sich in Berlin, Joachlusthaler Straße in Intkrese Jer, lleingn brd mittlczen. Bau ernstandes an aechn z Grunbsteuereinertrag in dem nationalliberalen Antrag da mn, n, n ale Kleingrungbesitz eine Vertretung im Derzznhanfe haben ammt für Preußen eine seue Heit, eine neue Weft; darin miß ein KffäutJz, nd whenßaben in?! hinzugefszt, daß sich dies auch auf Stif⸗ wird, als die Nationalliberalen einen ähnlichen Antrag gestellt haben. beinahe zweifelhaft sein kann, ob es sich hier noch um einen wirklich . e n . , m i . ß nener Geist in Hreußen enztchen, der jedem Stand gibt, wat' ihm kuk, ede ms ü Iäschijse, Kenlthen bol. Cher. g w . ö 16. neee sern sttenigen unk fetkkitis keks cfcbtor Kirinzuntess J fear en gel ut e, . gebührt. (Beifall im Zentrum.) daß d ., Jö ö ,, — „Die deutschen Träumer! hißt tas Ty üheft der Sür— ö Rien undgs itte besitzes wizd das künftzge Herrenhaus imstande ust 8 n dee Kon, h , n ,, . zeis, da e andwirtse Hh die Landmirtschaftskammen 9 J (nl): Wir erwarten, daß die ver⸗ fassungsurkunde zu bestimmen, e . Ih ' = . 9 3 ar ncht n. Vreig sein dem Ansturm einer radikalisi 1 geg r w,, ission gewollt ist, ist mir zweifelhaft. icht genügend vertreten sei, hinkt, weil es Gegensatz zwischen Abg. Stto-Göttingen (ul: Wi a ,, f, , 3 ährkeistet wirb. Für diese Antr deulschen Monatsbeft« (Verlag Leipzig und München. Prei ä auch dem Ansturm ęginer radifalisierten Kammer entgegenzultet! handelt, Ob das in . . , nicht genügend dertreten seis hinkt, weil es einen Gegensatz zwis i,, ö n Kirche Autwahl der öffentlichen. Volksschulen gewährleistet wirb. Für diese Anträge 6 bern ] hn i n n, . die Seßhaftigkeit berücksichtigt m ist fur . Mir scheinen deshalb die Anträge etwas weit zu gehen. Der Antrag fleinen und großem Grunzbesitz nicht gibt. Dem weiteren sozialisti en iche nen Richtungen h G kern rf e n er haben sich die Rechte und bie Nationalliberglen grundsätzlich zusätim⸗ eine Mart achlzg). Cas Hest . . K großer Gewinn. Die sozialdemokralischen Antrãge sehnen wir des Zentrums würde von den beiden Anträgen jedenfalls im Sinne . die , , ,. ö. ö ö . . 23 mend erklärt und nur Bedenken gegen die ö.. , . . ,, 6 . . e rd Hor Ml n, Wir hoffen, daß der Ausbau des stänbischen Prinzen wir n , f . oͤnnen wir natürlich nicht zustimmen. Jeder Grundbesitz widerstrebt den Von bestim jlägen seh ab. best äußert. Ferner beankragen wir eine Zweidrittelmehrheit Roltes nach awelfen und entbist u. 9. B ge von * Mar b. XW en, M (w Ausba 856 Te 3 Po in 6 r 1 8 s mpfehlensw J re Jein. ö *** De — ; 66 . . . ö ) k ö om bes 1Immung geaußer Mr, De — 2 h aeg J ö ai ; 9 . ö, nes setzgckung des Herren haufes Tem ganzen Volk zum Gegen ge. n, n l . ĩ . schnellen Wechsel. Der Grunzbesitz ist deshalb ein Träger des He Abg. Ha en, sch. (Soj): Vir wollen., abwarten 8 für Verfaslungsänderungen. Wir wollten diesen Antrag erst auf die Swahn, rnit Haeckel. . J ö. J , eichin wird. (Beifall im Jentrum. . Ich habe aber auch das technische Bedenken, daß die Wahlkörper, harrens in bestem Sinne. Ich weiß nicht, weshalb man eine Eistẽ nicht eine Mehrheit für 48 Vertreter 2 . zb Vl. ganze Verfaffung erstrecken; haben uns dann aber damit begnügt. paß Rtein ke, Dr. Josef Dafmüller, y . H . . 2 . ; . . 2 ö J * 2. J 32. 3 ö Femrwmer gryr; G,, * jzospy3 8 g3schalte II 41 Vi 7 j 2 j 2 8 age 36 2r⸗ z 25 ', 6 h . ö — 8 . ö 1 Hel ]; 6. 1. au Don bear ive Abg. Ger hardus Gent) tritt für bessere Berücksichtigung die wir bei dieser kleinen Besitzgrenze von 5 Hektar haben würden, Kammer errichten und dann dieses, Moment ausschalten follle. Wir nnen sst; erst daun können wir zu dem An ö. . die Zweidrittelmehrheit nur für Aenderungen im Titel IJ der Ver⸗ Itiepp l, Gebelarat Hermann Haupt, —ĩ ͤ ;

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ö, , , , , ⸗ z ö ; 4 , perstehen, daß auch die anderen Stände im Herrenhause genügend ber⸗ treter g ung nehmen. Herr Ströbel polemisiert gegen den ff von, den Rechten der Preußen“ vorgeschrieben wird. Eine Vr. Tim rin, Botschaster . D. J. MR. Eerard. Sr beim rat Dea d H kleineren Grundbesitzes im Rheinlande und in ganz nußerordentlich ,, . , treten sein wollen. Die Stähte und andere Elemente sollen. hier eine Abgeordnettn Hue und mich nur zur Freude der Rechten, an y. Ge ge, . ö ist wünschenswert, und die Flamm, P ꝑofessoc . engl, , , ,, JJ . Selostverständlich, an rein technischen ö Vertretung erhalten, die weit über das hingusgeht, was ihnen in anderen der Kampf um das Herrenhaus ausläuft n Tem, Kegensatz, zwi m staatlichen Grundlagen müssen von der wechselnden parlamentarischen Dr. Ado Dirt, Ot. . 6 . ,, , * 1 Alexander rn d n te nl gz Nach unserer Mei⸗ Bestimmungen nicht scheitern, aber mir ist doch zweifelhaft, ob es im Bundesstaaten und im Ausland; zugebilligt wird. Einer Erhöhung der den beiden sozialdemokratischen Parteien. Ich möchte dem Apgeord⸗ ern, unabhängig gemacht werden. Die i, Verfassung Funke, Profe ssor bau! utolgig Cohmann, nn,. , . a eledenalls eine bessere, Berücksichtigung des kleinen Dinne ? Mehrheit der Kommission und des Hohen Hauses liegt, Vertreterzahl für Arbeiter und Angestellte können wir nicht zustimmen, neten Ströbel mit Mirza Schaffy antworten: Das sind die Weisen, schreibt nur eine nochmalige Abstimmung über Berl sungsänderungen ven Müller. Mit dem Träumerb'ft eröffnen z . n deut . itzss notwendig, Durch das hier vorgeschlagene summarische , ö i a , ö. daz Prä dies würde in keinem richtigen Verhältnis zu den selbständigen Berufen die durch Irrtum zur Wahrheit reisen; die in Irrtum verharren, nach l. Tagen vor; das perzögert wohl! Verfassungs änderungen, aber Mongtäheste ihren 30. Jabrgang. (Blerteljah preis fänf Mark.) ten ind dem kleinen Grundbesitz nicht geholfen. Unser wenn tatsächlich hier die materielle Frenze, 9. man . das ke stehen, zumal ja Arbeiter und Angestellte ihr Gewicht bei den Wahlen das sind Re Narren. (Lebhafte Zustimmung.) ö. pon Bedentung ist es nicht. Auch im Reiche kann nicht ohne weiteres Ksrstrechh sich ja, auch, nur auf ein, FDiitte, des Klein. sentationsrecht hat aufstellen wollen, in der Weise verschoben wird. zum Abgeorznetenhause genug geltend machen können. Für eine Er— Aba. St vöb gl.. So), persönlich: Meine Ausführungen, die balch cinem ghrichstegeheschluß *? Derr f geändert werden. Eine k Wir kennten on im in serem Cntgegenkammen gegen- Ich möchte mich noch mit einem kurzen Worte zu der Anregung höhung der Anzahl der Preffevertreter sind wir ja im Ausschuffe ein— ich aufrecht halte, sind darauf zurückzuführen, daß mein Standpunkt Verfassungsänderung ist vielmehr unmöglich, wenn im Bundesrat Kurze Anzeigen iiber anders lautenden Wünschen icht; weitergehen. Unser Antrag ö. ö ö J . . . ö. , getreten. Man hat sich aber auf die vorliegenden Zahlen geeinigt, und dem des Abg Haenisch diametral wideispricht. 14 Stimmen von den vorhandenen 58. dagegen sind. In Bayern neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt. en, , ,, nenn, reg f. ,,, , , j wwartengfis die Voglaze Rs dem Herten hanf zm d Ab sti. ird an den Kommissionsbe-⸗ können Verfgssungsänderungen nur beschlossen werden, wenn in jeder Einsend ungen find nür an die Redakkion Wil hel m⸗ Wir rollen serner keine Prämie un die Scßhaftigkeit setzen. Im der Regie rungsvorlage haben drei Vertreter gestanden, und ich würde rückkommt. Wir sind der Meinung, daß der Gedanke einer ständischen af. n der Ab st im m ung wi ö. ö. s Voraus⸗ der beiden Kammern 3 der Mitglieder anwesend, und 33 der An⸗ straße 32 zu richten Nücksendung findet in keinem Falle statt. Gegenteil mite mon Licjenigen kleinen Lanzwirte, die fich herauf das bei der Bedeutung, die die Stadt Berlin zumal in einzigartiger Vertretung marschiert. Wir hätten es gern gesehen, daß er im Abgeord⸗ shlüssen nur die Aenderung dit, , , ,, aß 6 ö ae wesenden dafür find. (Hört! Förtkh Man wird doch nicht behaupten . ; 1 . ar „Selben Vorteils wie die alleingeseffenen teilhaftig werden Weise in unserm Sfsen sfichen Leben hat, auch nach wie vor für richtig netenhause sich hätte verwirklichen laffen. Er wird sich aber auch im setzung für die Vertretung der Landgüter 2. g . 63 wollen, daß der, deutsch. Reichstag und. der, bgvexische Landtag ein Im Verlage des Art. Instituts Orell Füßli in Zürich . ö , , — 6 Herrenhause bewähren. nindestens 5 Hektar (Kommission 15 Hektar) oder; ein Hunz Scheindaseln führen. gngeshts, der, Unsichgtheit erer. hhunft find Afchienen: 5 6sis Untaten halten. Vielleicht läßt sich ein Weg, die drei Vertreter wieder⸗ Abg. Dre Lewin⸗Nordhausen (fortschr. Volksp.):. Wir haben steuerreinertrag von mindesteng 75 6 (Commission 1659 6) ift eg no bwendig Verfaffungs nderungen an eine qualifizierte Mehr Däe e nglischen und fran i6 i schen . aten auf herzustellen, in der Weise finden, daß wie Herr Lüdicke angeregt hat, gar keinen Grund, die Rechte Tes Abgeordneten hauses schmälern bestimmt wird; im übrigen werden die Kommissionsbeschlüsse heit zu binden. Unsere Fraktion hat sich einstimmig 1 unsere An— kolon ialer ede. Von ö . kh m eanun Unsere Iipgül tige, Stellungnahme ausdrücklich gesetzlich festgelegt wird, daß in diesem Falle der Erste zu. 1 und ö. das zu . . das n , 3 unter Ablehnung aller Anträge unverändert angenommen. , n, . . ö ,,, . 9 a n, n , , , ue . n, P e. e Vorlage gestaltet wird. Wir mei daß , , m Val — der Für uns kann es sich nur dar handeln, ob inzelnen im Para—⸗ ; ö. ; eno Seh htig! * abe! z n am Archer c es gleiche J h r die de J . Bürgermeister von Berlin nicht an der Wahl der J ö ,, nir schlagen Der 8 6, wonach der König aus ö ö hen Glaubensgemeinschaft hat man dieselben Wünsche. Herre. 1. zrst gehört werden müßte, Dem Antrag, der Stadt Bersin gl? Städte über 50 00 Einwohnern teilnimmt. Es würde das durch (ine Reihe bon Aenderungen bor, denen wir deizutre ten bftlen. Wir einzelne Personen auf Lebenszeit, jedoch nicht a Sehr wahr Wenn eingewendet wird, unsere Besorgnisse vor den La IST ost on marghes! Dte Wahrheit unter- r zuzumweisen, werden wir ablehnen, da wir auch hier das Herren. einen einfachen Zusatz zu 8 9geschehen können, wo am Ende des ersten zehen dabei von dem Grundfaße aus, daß die Landwirtfchaft nicht en, als 150, berufen kann, wird zurückgestellt, weil dazu ein sozig Folgen des gleichen Wahlrechts wären n sesten u ,, wenn weg. Von einem Deutschen. 3,0 . ür zuständig halten. Im anderen Falle müßten wir dafür ein. Absatzes einzufügen wäre: Mit Ausnahme der Stadt Berlin. Ich seitig bevorzugt werden darf. Wir haben zu den eiten can e, leint demokratischer Antrag vorliegt, über den erst in Verbindung man das gleiche Bahlrecht w ,, . ! ürgermeister aus dem Wahlkörper der Bürger⸗ gebe anheim, wenn Stimmung dafür vorhanden ist, in dieser An träge gestellt, weil wir nicht demonstrieren wollen. Wir bescheiden mit einem anderen Antrage zu dem Verfassungsgesetz ent⸗ Gefahr. wird nicht beseitigt duich . . n 0 hliechis ausscheidet. Betreffend die Judenfrage meine auch , de,, Antr stelle ; 19 uns dann damit, wenigstens unsere Skellung zum Ausdruck zu binn, schieden werden kann. r Entwickelung der Dinge, die zur Einführung des gleichen Wahlrech sicktungen des Jußentums im Herrenhause vertrelen sein müͤffen. ! Richtung einen Antrag zu stellen. Nach den Kommissionsbeschlüffen bleiben drei Milllonen lankwirtschaf