1918 / 111 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 May 1918 18:00:01 GMT) scan diff

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eine Reihe von Einzel Teue rungszulagen usw. vor.

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die Errichtung einer Tischlerei in Schillig augen⸗ genau orientiert. Ich nehme an, daß während des

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. mshaven eine Tischlerei zu errichten. Aber

die Pflicht, für den Handwerkerstand zu sorgen, an und

* besonders dieser Frage annehmen, und die Tischlerei wird tigt werden, wenn ich das irgend verantworten kann.

. Das die Wohnungeverhältnisse in Wilhelmshwen, die Krieger— beimstätten betrifft, so hat der Herr Abgeordnete Dr. Stresemann its in dankenswerter Weise sich an das Reichsmarineamt ge⸗ und wir wollen zusammen mit dem Bürgermeister die Sache an Ort und Stelle durcksprechen. Aber ich darf schon hier darauf hinweisen, daß der Platz in Wilhelmshaven ganz außerordentlich besckränkt ist. Wir haben dasselbe Interesse daran wie der Herr Abgeordnete Dr. Stresemann. Wir werden uns zusammen davon überzeugen, ob es geht oder nicht geht.

Dann ist Wilhelmshaven das Stiefkind der Marine genannt worden. Dagegen muß ich angehen. Wilhelmshaven ist die Garde⸗ station der Marine in gutem Sinne.

m übrigen sind die Klagen, die der Herr Abgeordnete

. Stresemann rorgebrackt hat, zum Tesl auch sonst hier bereits besrrod en worden. Wir werden sie prüfen, und sehen, was sich

achen läßt.

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Auf meine Partei dürfen die Aus— uber die U⸗Bootwaffe nicht an—

1eten n s unsere grundsätzliche Gegnerschaft

gew werden. Wir haben niema een, den rückiichtslosen U- Bootkrieg aufgegeben. Noch heüte, wach 1 Menzten, ist keineswegs zu übersehen, ob und inwieweit er zur Be⸗ hl unigung ger Beendigung des Krieges beiträgt. Wir fahren fort, die ge rücksichtslos zu vernichten, die uns für' die Herbeischaffung von fsen und Nahrungsmitteln bitter not fut. Die Rede des Herrn haben wir schon ein Jahr lang oft gelesen, viel besser und geist⸗ eicher sogar in, dez „Deutschen Tageszeitung“. Was er lan Frießens dezingungen aufstellt, kann uns gleichgültig sein. Nach meiner Auf⸗ allung werden wir recht froh sein, wenn wir den Frieden im Westen unter ganz anderen Bedingungen recht bald haben, recht froh sein Tenn er. an nichts anderem scheitert, als an der Preisgabe diefes Kriegsinstzumentes, An der Streichung der Neuforderungen halten nir gemäß dem Rom missionsvorschlag fest. Den arlnetruppen it das Lesen sozialdemokratischer Zeitungen nach wie vor untersagt. Das Verfahren, welches man gegen diejenigen Marinetruppen ein- t zu unseren Anschauungen bekennen und in das man uch mich und Lie Kollegen Haafe? und Dittmann in 6 stunden⸗ langen Verhören hineinzuziehen unternahm, ist jetzt nach sieben Mo— vaten eingestellt worden. Wir erneuern unseren Protest gegen diefes Verfahren, das der verblichene Kanzler Dr. Michaelis mit Herrn e Capelle zusammen guthijeß und wogegen auch Graf Hertling nicht , ,,, . hat, und sprechen unser Refrempen aus, da man ich nicht se tei e l 6 . die zu unserer Partei sich Haltenden außerhalb des Re (be Werner ⸗Hersseld (deutsche Fraktion: Auch beim Kärdingungererfahren in der Marine müsfen die Handwerker mehr als diser berücksichtigt werden. Eine Reorganisation des Beamtenwesens Muhs eintreten, und dabei wird es nicht nur auf die Verbesserung des Ginkommens ankommen, sondern auch darauf, daß Ersparnisse gemacht werken, Redner bringt dann auch feinerfeits eine Reihe bon Wünschen berschiedener Beamtenkategoien in bezug auf Verbesserung der Bezüge des Aufrückens, der Rangverhältnisse ufw. vor. 9 Abg. Hubrich (fortschr. Volksp): Die verschiedenartige Ein- kommen sgestaltung der Veckoffijiere ift durchaus ungerecht. Sie schädigt Nee nere diejenigen, Fie ohne eigenes Verschufden fehr lange auf M= Beförderung zum Deckoffizier warten mußten. Bie Bestimmung, wonach eie, Steigerung, des Diensteinkemmeng von einer fechsjährigen ech M Hiers zeit abhängig ist, sollte schleun igst aufgeboben werden. Die Deck

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, . ed is zur nächsten Sitzung Darauf wird Vertagung beschlossen. Nächste Sitzung Montag, 2 Uhr.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 147. Sitzung vom 11. Mai 1918. Vormittags 11 Uhr. (Gericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Vizepräsident Dr. Porsch eröffnet die Sitzung 111 Uhr.

In dritter Beratung werden die Gesetzentwürfe über die Niederschlagung von Untersuchun gen gegen Kriegsteilnehm er, über die Anrechnung des Kriegsdienstes auf das Befoldungs⸗ Ri enstalter der tatholischen Pfarrer, über Kriegszuschläge zu den Gebühren der Notare, Rechtsanwälte und Gerichtsvo—llzieher und zu den Gerichts kasten ohne Besprechung angenommen.

Der Gesetzentwurf über Erhöhung der Cisenbahnfahrkosten bei Dien streifen der Staatsbeamten wird in der zwelten Beratung auf An— trag des Abg. Dr. von Kries (kons. an die Staatshaus⸗ haltskommission verwiesen.

die Beratung des Antrags der Abggz.

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Zentr.) u. Gen.: ing zu ersuchen,

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t Vie erforderlichen Mitte ts landwirtschaftlichen u Die Agrarkommission beantragt die unveränderte Annahme des Antreges

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zur Aufklärung eine Vergröße⸗ 2 Empfehlens ist auch, die ; ikrankhei: ure die landwirtschaftlichen Hochschulen zu einem selbstän digen Prüfungsfach zu machen. Jetzt im Kriege t. sic die. Feldmäuseplage best nders bemerkbar gemacht. Hier nzelt es sich um eine Angelegenheit, die für die Resamte Vofkz nahrung von größter Bedeutung ist. Auch die Eisenbahnbebörde kann hier das Ihrige dazu beitragen, da diefe schädlichen Nager die Gisenbahndmm vielfach als Schlupfwinkel und Brutstätten benutzen. Auch über die Vermehrung der Unkräuter wird sehr geklagt. Not⸗ wenig ist eine bessere Handhabung Vogelschutzes zur Bekämpfung

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Ann (kons): Wir stehen dem Antrage Der Schaden, der dwirtschaft durch alle ü ; gh erwächst, wird noch nicht überall genügend gewürdigt. Ein de sonderes Augenmerk ist der in manchen Ge besonders statk aufti g encen Hamsterplage zuzuwenden. * 2 * * Abg. We sterm ann sortsckt. Volksp.):

ö Auch wir halten der Ausbau der Dahlemer Anstalt ö .

11 für notwendig. Aber auch die gbier das Ihrige tun und ihre Änstalten Notwendig ist. die Gelehrten, die sich mir Reer Frage hauptsächlich beschäftigen, mit der Praxis Füh— sung behalten. Die in letzter Zeit erfolgte ftarke Zunahme der Blut⸗ laus ist für den Obstbau geradezu verbängnisvoll. geworden. Hier sollte man es nicht allein bei Polizeiverordnungen laffen. Es müßte auch darauf geachtet werden, daß man sie durckführt. Der Antrag Richtarsky wird angenommen. Es folgt die Beratung des Nachtrags zur Denkschrift über die Beseitigung der Kriegsschäden in den vom feindlichen Einfall berührten Landesteilen.

Abg. Kre th (kons.): Durch das Reie sgesetz von 1916 über den Ersatz der Kriegsschaden hat das Reich seine Verpflichtung zum Schaden— ersatz anerkannt. Der Bundesrat wollte nicht den vollen Schadenersatz zugestehen, sondern sich ein Druckmittel gegen Preußen für die Aus⸗ Fnandersetzungn nach dem Kriege vorbehalten; es gelang aber dem Ausschuß kes Reichstags, die Pfföcht des Reicks zum vollen Schaden- erfxtze in, das Keseßz hineinzufchreiben, und der Bundesrat hat sich diesem Beschluß gefügt. Die preußische Regierung hat in dem Aus— suß keine ehr angenehme Rolle gespielt, hat sich aber doch ihrer schwierigen Aufgake mit Geschick un ferzogen. Für den wirtschaft= . ; , Ostpreußens ist don samtlichen Beamlen ne ungehrure, Arbeit geleistet worden. Die Schäden umfass⸗

i O0 Wirtschaften und einen Betrag von 1417 K in Vier erherstellung der, Gebäude schreitet nur jangfam vor sich, und das Verfahren wird vielleicht zu genau durchgeführt, denn es wird viel darüher geklagt, daß die Genehmigung der Baupfäne fehr lange dauert

Viehbesitzer sind dadurch geschädigt worden, daß sie ihr Vieh kaufen mußten, als es sehr teuer war, daß dann aber Héchstpreise festgesetzt wurden, die die Anschaffungskoften nicht deckten. Die Aecker sind zwei Jahre lang nicht bestellt worden und sind verrottet. Wer trägt diesen wirtschaftlichen Schaden? Ein Feststelungsausschuß für jeden Kreis ilt genehmigt; es kann bis 20 Jahre dauern, bis die lezten Schären festgestellt sind. Auch die Zusammensetzung der Feststellungs⸗ aäusschüsse ist bedenklich, fie besfehen aus Fieben Personen, dem Landrat, einem Richter, einem Kaufmann, einem Handwerker und einem Arbeiter, so daß nur zwei Landwirte übrig bleiben. Die Staatsregierung muß uns über die Tätigkeit der Reichs kommiffarẽ und ihr Zusammenarbeiten mit den preußischen Behörden im Stcats⸗ haushaltsausschuß, an den ich die Denkschrift zu überweisen beantre e

näheres mitteilen. Einige der Herren kenne ich persönlich g. haben Verständnis für die Sckäden der Bevölkerung, aber dach trisst nicht für alle zu. Man sagt, sie legten e, Wert auf die 9

. ven Ersparnissen. Die Berichte der eichskommissare sollt

en Feststellungsausschüssen mitgeteilt werden, damit! enen ien richtiggestellt und in Zukunft vermieden werden. Von allen Be hörden sollte immer wieder darauf hingewiesen werden dag ö. nir Aufgabe der Reichskommissare und der Sag verständigen fein f möglichst hohe Ersparnisse herauszudrücken, sondern das Richtz . finden. Die Entschädigungen für alte Möbel sind zu gering i . 1 zu ihrem Anschaffungswerte und mit einer zu hohen Abnutzungsa . kerechnet werden, ohwohl sie noch Jahrzehnte ihren Dienst n, n. ö können. Auch die Entschadigungen für Gebäude bedürfen der N . prüfung. Einzelne Gemeinden sind von den Ge 3a. ( abgaben sehr bedrückt und können ohne Staatshilfe . meindetätigkeit nicht fortsetzen. Ich hoffe, daß die Fir. ö. mit. Beihilfen für Kunststraßen Usw. nickt engherzig e , wird. Die Kreissteuern sind teilweife bis auf 155 Prozent . . eine Ziffer, die im Westen ganz ungeheuerfich r che n ee, . Der Wiederaufbau der Rirchen Hat sich verzõgert hoffen I , : er hald statfinden, aber ich bitte, die Kirchen nicht nach dem Sche . 6 Venn nur gach einigen wenigen Modellen geban ö * 3rd 79 = (. 18365 . 2 * ö

Il, Tann wird unser Landschaftsbild zerftört. Sehr richtig! rechts.

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er schliet die Besprechung, und die stärkten Haushalts ausschuß überwiesen.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Nächste Sitzung Montag, 13. der Wahlrechtsvorlage.)

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Ma irmaHn——- 21 2 r 9 Baumaterial zu versehen. weitherzig zu verfahren. jeweilige Verhält isse lèéweliligen Verhaltnissen Tosssteoll ö wat anef Kenne T ner SrwRESSI 10 Feststellungsausschüsse schneller arbeiten. d * fart N gIE—- . Kanzow (ortschr. Volksp):

6. 9 F230 9 Tests l 28 5 üss ng der Arbeiten der Feststellungsausschüsse für

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Die Pauschalsatze müßten sich' n richten. Auch ist es erwünscht.

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Auch wir halten

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Bemerkung des Abg. Kr e th Denkschrift wird dem

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mit Rumänien das ihm

sich der Kaiser begeben. Im

Freiherr von A

Friedensvertrag der öffentlichen

nach Ratifitanon bild trageg abjuschlieze der Schäden, die

ernatten, die Maßnabmen die vor Kreiegsaus

und nur wegen

schadigt werden u,

er unmittelbar ge gerichtet ist ir gves.

ariger elche Schulbücher Inhalt gegen obt en sprechende neue

berpflichtet sichk frrner,

bötiger ungartscher

den nach die sem Zuss Zablungen verpfl tet sich Rumänten, berechnet zur Mün varsmät

in Gold

2 Jahren nach de

Aeußern Graf Buri

Kriegs⸗ und Zidils Zivilinte nierten, ung der in die Gewalt sonstigen Verkehrsmittel. des 19 Art kel umfassenden Vertrages sind, wie „Wolff Th graphenbüro“ meldet, hervorzuheben:

Die Verpflichtung Rumaänienz, spätest ns innerhalb eines lt

. vertrages den Kor sularverrrag rach eines gleichartigen 14 ! .

Oidnung, Sicher ben oder

Propaganda zu ver

Aichtamtliches. Oefterreich⸗ Ungarn.

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rz. mit und

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des Zusa

Der Kaiser hat an den Mi iister des Aeußern gn Burian aus Anlaß des Abschlusses d, .

der Friedens verhan un

Allerböchstes Handschreiben erlassen, du ̃ in Anerkennung seiner die ungarische Grafenwürde verliehen wird.

Dem „K. K. Telegrap hen Korrespondenzbüͤro“ zuftlge h . Abend ins deutsche Haupguni

hervorragenden ahn

des Monarchen befinden sich

r zefolge der erste Gr rhef e er Graf Hunyady, der Minsser an und der Chef des Genernsig

é Der vorgestern veröffentlichte õ ster reichisch⸗ n risch⸗rumänische rech spolitische ,,

Rumänien regelt die Wederherseln privaten Rechtsbeziehungen, chäden, Austausch von Kriegsgefangenen

Ersaz n

der Ithen des Gegners geratenen Schiffe un Unter den einzelnen Bestimmm

stiefrage sowie die Frage

den anderen Staaten verein barlen R

n, weiter der Verzicht Ramäniens auf den Cn auf deutzjchem Gebiet darch öterreichisch nnn

mtilitarisch Maßaabmen el dutioven eatstanden sind.

aschließlich aller Requisttionen und Kon

Den Neuttalen wird Rumänien die Ech tbnen auf setnem Gebiete durch df rrtichisch nrg enmanden sint, ichen Grundsäßen ersetzt wrden müũssen.

und nach allgemeinen boͤlleutth

Dester reicher und Ungn

bruch im rumänischn ffen lichen Dlenste fim

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der Eigenschast als feind lich⸗ Ausländer emlis u den, sollen auf th. Ansnchen mit dem gl. chen Itang und gieth Bezügen wieder angestenlt, oder sowelt dies nicht angaͤn gig, bl in nun fer Arrichnung der et wa bereits Fei . haltenen Vergütangen. uflichtung der Vertragst Propaganda und auch keine

allassung

Der Bert a spricht die weitere gegenselige 1e eile aus, i ibren Gebieten keine Anltatio, l andere Handlung zu dulden, welche miltthr Unversebitheln der Gebit te, gegen lle gesehsst offen lich Rahe des anderen Vertragtziels

ndere tas Sammeln oder die Ziwendang von

welchen Subventionen, Spenden oder anderen Belrrũ ec jwech dn kindern sowie dafür zu sorgen, daß lu

und lonstige Lebrmittel zugelassen weren, den

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Aostamm

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Jabren abzuwickeln den Zahl

Rumänien ein? die Als Sicherheit für

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E Berpflichtung nicht Sprachhestimmungen zu erlasser. - die Acswanderung rumänischer Staaltan

Kzoerttag an Oe sierresch Ungarn zu lei

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ung nach Ungarn nicht zu dertinrs Ie.

35 Millionen Kronen ih zu entrichten und ler

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Desterre ich⸗ Nn 3arn erklä rt sedo * ; J Belin 3 ili och die Geneigtbeit, auf diesen Hy n bertichien, wenn bin fichtli; der Dronung des in den nicht

. n ungtzhnerkehrs jwischen der Menarchl; Telle befriedigende Regelung . den öffentlichen Schuldendienst ö.

niens gegenüber den Angebörigen de. Mengrchie berlehunge

Bosniens und der H deutschen Reichsbank

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ausgetauscht werden Den Wiener Blattern Treu hand ministe riums, der von y chen Parteien und der deutschen Press im Polenklub zurückgestellt hre grundsätzliche Stellungnahme von den in der Delegation zu erwarn

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Ich würde es dankbar begrüßen, wenn darin nicht gepfuscht würde. Die

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Der in Sterzing abgehaltene deutsche Vol kstag für Jirol hat Blättermeldungen zufolge ein hellig eine Ent⸗ schließung angengmmen, in der ein vernünftiger Frieden, ber den großen Waffenerfolgen der Mittelmächte enispricht, und gegenüber Italien Grenzberichtigungen und Kriegs entschů di⸗ gungen gefordert werden, ferner die Ausgestaltung des Bünd⸗ nisses mit dem Deutschen Reiche zu wirtschaftlicher und mili—⸗ färtscher Gemeinschaft, die Einführung des deutschen Staatzrechts und deutscher Staatseinrichtungen in Oesterreich, die Zurück— weisung der nord⸗ und üdslawischen Sonderstaatlerei, die Ein⸗ heit und Unteilbarkeit Tirols von KGufstein bis zur Berner Klause, schärfste Ablehnung jeder Autonomie der süblichen Landesteile des sogenannten Welschtirols, die Bekämpfung der firolischen Irredenta, leine Amnestie oder Wie dereinsetzung welscher Hochperräter, die Einziehung ihres greifbaren Ver— mögens, die Besetzung des Hischöflichen Stuhles Trient mit Dentschen und eine bessere Verwaltung Tirols, besonders im Ernährungswesen.

Der ungarische Ministerpräsident Dr. Wekerle er— schien vorgestern an der Spitze seines zum zweiten Mal um— gebildeten Kabinetts im Abgeordnetenhaue und hielt eine Program mrede, in der er dem „Wolffschen Telegraphen⸗ büro“ zusolge erklärte:

Dig Wahränderung müsse erlepigt werden, da diese Frage die öffentliche Metrung in Aufregung versetze und in das Posttischke und wirtschaftliche Leben ein Moment der Uasicher it bin ein. trage. Die Regterung sei entschlessen, die Fran der Wablande— rng ohne Beeinträchtigung ihrer Grund satzö a if dem Wege der Perständigung zu lölen. Gin vollsiändtgez Etndecr ehmen mit der Oppositlon liege allerdings vorläufia nicht har, allein im Ver— laafe des Verhandlungen sei er ze der Ueberzeugung gelangt, daß eine Verständigung ohne wesentliche Berinträchiigun, der Czrundsätz der Vorlage erceicht werden könne. Dle Wahländerunggborl it werde j denfalls den Charakter des allg. meinen Wablrechtz besigen, auch werde gesorgt werken, daß eine weitere Ausdehaung des Wahlcechts antomattsch erfolge.

Hierauf ergriff Graf Tisza has Wort. Er begrüßte mit Freuden die Erklärung bes Ministerpräsidenten und wies auf das Bedenkliche einer Auflösung des Hauses und einer An— ordnung von Neuwahlen hin. Tisza betonte, daß er gegen die Vorlage noch immer schwere Besorgnis habe und nur unter Voraussetzung gewisser Abände rungen dafür stimmen werde.

Der Präsident des Magnatenhauses Graf Andreas Hadik Barkocsy sowie die Vizepräsidenten Günther und Baron Arpad Kem eny sind zurückgetreten.

Polen.

Unter Vorsitz des Verwaltungschefs Exzellenz von Stein— meister fanden dieser Tage in Warschau Beratungen in der Frage der Uebergabe der Verwaltung in palnische Hände siott. Wie eine Veröffentlichung der Presseabttilung beim polnischen Ministerium laut Meldung dis „Wolffschen Trlegraphenbüros“ hesagt, war das Ergebnis der Beratungen solgendes: Gewisse Zweige der Verwaltung können den polni⸗ schen Behörden gleich nach Erlangung der Genehmigung der Zentralbehörden der Besetzungsmächte in Berlin und Wien übergeben warden. Andere, welche sich grundsätz'ich schon jetzt zur Ueberweisung eignen, bedürfen der Besprechung der Einzel⸗ heiten, die in besonderen Kommissionsberatungen erfolgen soll. Andere wieder werden erst mit dem Augenblicke der Ueher⸗ nahme der gesamten Verwaltung durch die polnischen Behörden übergeben werden können.

Großbritannien und Irland.

Nach einer amtlichen Meldung ist der Generalmajor Maurice pensioniert worden.

Nach einer in London abgehaltenen Beratung von Arbeitgebern und Arbeitern aus allen Teilen des Landes schlug der Minister für den Wiederaufbau Addison die Bildung eines einstweiligen Komitees für den industriellen Wieder⸗ aufbau für die Großindustrie vor und erklärte laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbäros“: ;

Man dürfe nicht glauben, daß die Deutschen den Gegen stand des Weder aufbauetg nach dem Kilege nicht ihre volle Ausmerksamkeit scheniter. Es ezistlere jetzt schon eine wohlausge baute Organssation, und die Deutschen würden keine Mübe sparen, um England den Rang abzulaufer. Vie Indusirie müsse nach dem Kriege mehr ge— fördert werden als je. Addison kam sobann auf die Erlelchtexungen zu sprechen, die der Jadustzie für die Wiederausnahme der Arbeit nach dem Kriege gewätrt werden müssey, und sagte, die Hauptsache bei manchen Industrien fi, sie wieder mit Mascktnen zu versehen. Vie Regierung babe die A sicht, die Wierergufnahme der nermalen Tätzake lt mönlcst zu beschleunigen. Zum Schluß sprach Addion die Voff tung aus, daß Kärdige verantwortliche Veitrttungskörper fär die Judusttis errichtet werden würden.

Frankreich. 8

In der Kammersitzung am Freitag bezeichnete der Ab⸗ geordnete Lafont die Brotration für Arbeiter als unzu⸗ reichend, namentlich in einigen Städten, wo sie nur 200 Gramm täglich betrage, und erklärte, man müsse die Einschränkungen im Fleischverbrauch strengstens innehalten oder sofort zur Einführung der Fleischkarte übergehen. Der Abgeordnete Jobert verlangte die Festsetzung von Höchstpreisen für Fleisch und die Kontrolle der Regierung über den Fleischverkauf in ganz Frankreich. Sodann ergriff der Verpflegungsminister ?. r zu einer eingehenden . der Lage das Wort. Er führte Lyoner Blättern zufolge aus:

ö Li genötigt, zu erklären, daß die Lage des f anzösischen Vlehbestgnzs geradezu betlem mend fei. Die Trantzbortanittel srien so beschiäntt, daß man darauf verzschten müffe, Flassch Zug Ainer ka, Neuseelgnd, Urbentinien und Madagegkar noch Fiankr ich ein usübren Mit FZraland sei im rorigen Jahr ein Artommen über 246 699 Tonnen Fieisch abgeschsosen worden; man babe aber vur 160 000 Tonnen enfübren können. 1918 bake man anstatt der vorges⸗en n 80 000 Lornen nur bo 000 eim führen önnen. Im Fibruar 1918 habe ein Auejall von 20 000 Köpfen Vieh gegenüber dem Verbrauch vor anjchlag bestanden. Dari habe Frankreich noch Jiallen Flfisch liefern müssen. Her amerikanlsche Verkehr fel durch bie Chen bahnkrlse ber intrãcht it worden. Boret erklärte sobaun, daß die interallilerte Inte dantur gemesnsame leische in kaufe beabfschtige und daß

le Reglerung gegen die Sperulanten auf dem Leben smlttelmarlt un— Fäcksichtlich vorgeben werde. Bie Lage sel übrigeuz nicht so schlecht, denn man habe große Vorräte von Kartoffeln und Teigwaren be⸗

affen können und werde Fische im erhöhten Moeße zur Veipfl„gung. hera. ziehen. Bern glich des Fleisckprbrauches beabsichtige in an die

führung neuer Peiordnungen. Wag den Biotherkrauch hetraͤfe, o be sãnden große Schwieri keiten, die Versorgung mit Getreide und

bl regelniäßig zu gefscsten. Boret Fat um eine n eltere Frist zur Verchsüh tung feiner Aufcbe. Ju cherften Mittein werde er eist dann arelfen, wenn eg nicht mehr anders geke. Dte Schwierigkeiten fut die Realcrung selen noch lange nicht zu Ende.

ö Nußland.

Nach einer Melbung der „Petersburger Telegraphen— Agentur“ ist die frühere Großfürstin Eiifabetha Feobo— rowna, Oberin eines Moskauer Klosters, die Gemahlm des einem Attentat zum Opfer gefallenen Großfürsten Sergius Alexandrowitsch, am 7. Mai auf Befehl der Regierung ver⸗ haftet worden.

. Auf Grund der allgemeinen Amnestie vom 1. Mai ist eine große Zahl der in den Gefängnissen befindlichen politischen und Kriminalverbrecher befreit worden. In Petersburg wurden die früheren Minister des Regimes der Roman ow und Kerenskis in Freiheit gesetzt, ausgenommen die wegen Hoch— verrats und Betrugs verurteilten. Der ehemalige Krlegs⸗ minister Suchomlinow erfuhr seine Befreiung an dem Tage, an dem er aus dem Gefängnis beurlaubt werden sollte. Purischkewitsch und die anderen Teilnehmer an dem An⸗ schlage gegen bie Sowjets sind ebenfalls in Freiheit gefetzt worden; im ganzen haben 200 Personen, die wegen politischer und strafrechtlicher Vergehen verurteill worden waren, an

diesem Tage die Kasematten von Kresti verlassen.

Niederlande.

In Beantwortung von Anfragen des Abgeordneten Dresselhuys in der Zweiten Kammer über einige Punkte des Verhaltens der niederländischen Regierung in der Frage der Verhondlungen mit Deutschland erklärte der Mi⸗ nister des Auawärtigen Lo udon laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“:

Die Regiezung habe das Verhältnis zu Deutschland wegen des Nachdruck, nit dem die deutsche Reglerung ihre Wünsche, die sich teilwerse sofort als unannehmhar erwiesen, äußerte, als gespannt er klärt. Die deutsche Reglerung babe vurch ibren Gesandten im Haag sowohl dem Vorsitzenden des Ministerrate als auch dein Minister des Auewchtigen zu verstthen gegeben, daß es sich um einen nach gränkhlicker Ueberlegung festgestellten Komplex von Fragen handele, die els Mindestforderung, von der nichts nacge lassen werden könne, als Ganzeg angenommen werden müßten. Daß die Nichtannahme ür die Nirderlande sehr ernste Folgen haben würde, sel namentlich rem niederlärdischen Gesandten in Berlin unumwunden ju erkennen gegeben worden. Die Frage der Durchfuhr von Sand und Kies habe auf tine Wee geregelt werden können, die bei der niederlänbischen Regterung guf ketne grundfätzliche Bedenken gestoßen sii, indem nämlich bestmmt worden set, daß die durchzjuführenden Mengen unter der Z ffer bleiben wütder, die sie selbst seinerieit als zulässig anerkannt bätte, während die deutsche Regierung es auf sich aenrimmen habe, ausdrücklich zu erklären, daß die Nat rialien nicht für Kricgszreeck: verwendet wenden würden. Dagegen habe die Um— schrelbung besonders der für die 1mburgischen Eifenbahnen geforderten Durchsuhr im direkten Gegensatz ju dem Wortlaut der nieder⸗ ländischen Neutr alttämgerkläͤrung gestanden. Die Reglezung habe denn auch ohne Zögern beschlossen, sich zu widersetzen. Grst als die deutsche Regierung den Transport von „Armerprobiant als vierte Ausnahme, die für diese Durchfuhr nscht zulässig sei, angenommen und der Umschizgibung des Begriffes . Waffen“ in dem Sinne zugt stunmt babe, wie die niederländische Regierung ihn auffeßte, babe die niedersändische Regierung ihre Beschwerden fallen lassen können. Die Frage der Konsulatgerklärungen, die von der niederlärdischen RKeglerung für dir Zulässigkelt der Aus, und Durch⸗ fuhr aus Belgien verlangt würden, wäre prinzipiell von viel größerer Bedtutung, alg angenommen ju werden scheine. Wenn die ni deiländische Regierung in diesem Punkie nachgegeden haͤtte, hätte sie einen Grundsatz prtisgegeben, an dem sie von An⸗ fang an festgehalten und durch den sie u. a. die Durchfuhr von Materlalsen aus Belgien nach Deutschland über die Niederlande verhindert habe, die nach den wiederholten Virordnungen des Reneralgouvernements unter ein Spstem gebracht sei, das der Re quliterung glelchgekommen wäre, da diese Artikel gegen einen bestimmten hr bel Strafe der Konfizkation oder Requtrierung verkautt werden müßten. Der Minister des Auswärtigen erktläte um Schluß, 3 er sich zur Genüge davon überzeugt babe, daß dle jetzt mit Deutschland getroffenen Vereinbarungen über die Durchfuhr über niederläntischeß Gebiet, besonders von Sand und Ktes, nicht daju führen werden, daß die verbündeten Regierungen den Nieder⸗ Unden neue Schwierigkelten in den Weg legen werden. In dieser Angelegenheit, die, besonders wag die Duichfuhr von Sand und Kies betrifft, noch immer eben sosebr einen wichtigen Streitpunkt mit der anßeren lri'gfübrenden Partei, namentlich mit England und Frankreich, bildet, hielt der Minister sich, wie er dem deut chen Gesandten sofort mitteilte, nicht für berechtigt, die betreffenden Re⸗ gerungen über die entstan denen Schweeilgleiten ununterrichtet ju lassen, obwohl nach der Natur der Sache ven deren Zusttmmung keinen Augenhlick dit Rede sein konnte. Die letzteren Negirungen batten gejelgt, daß sie den Einst der Lage, in der sich die Nieder⸗ lande befinden, vollstänadig einschen. Ste hätten durch einen gemein schaftlichen Schritt ihrer Gesandten im Hacg, begleitet von ihren amerltkanischen und italienischen Kolle gen, dem Minister mltgeteilt, daß sir unter Wahrung ihres grundsätzlichen Standpunktes der niederländischen Regierung nur wegen des Ernstes der Lage bezüglich der getroffenen Vereinbarungen keine Schwierigkeiten in den Weg legen würden.

Dem „Algemeen Handelsblad“ wird aus dem Haag

emeldet, es stehe fest, daß die Verhandlungen mit den ver⸗ . Regierungen über die Anfuhr der ver— sprochenen 100 000 Tonnen Getreide endgültig ge⸗ regelt sind. Man warte jetzt nur noch auf eine Regelung mit Deutschland, um entsprechende Garantien für die Sicherheit der Schiffe zu erhalten. Auch in diesem Punkte erwarte man eine baldige Entscheidung. Diese vorläufige Entscheidung werde zunächst nur für die drei zur Ausfahrt bereitliegenden Schiffe gelten. Man könne aber annehmen, daß nach dieser ersten die Entscheidung über das Ausfahren der anderen Schiffe, die Getreide holen wollen, nicht viel Zeit erfordern werde. Für den Dampfer „Nieum Amsterdam“, der Ende Mai ahreise, sei bereits ein Freigeleit für die Hin⸗ und Rückreise bewilligt.

Dänemark.

Zur isländischen Frage teilte der Ministerpräsident Zahle aus Anlaß der vielen in der Presse aufgetauchten Ge⸗ rüchie einem Vertreter des „Büros Ritzau“ unter anderem

folgendes mit:

Als der islänsische MInister Magnusson sich letzten Herbst in Kopenbagen aufhielt, stellte er im Staatsrat de Forderung nach elner isländischen Handels flagge. Am 22. November lebnte der König diese Forderung ab und schlug allgemeine Verhand⸗ lungen darüber vor. in Island erwog man den Vorschlag und teilte darauf mit, daß alle Parteien ihm zustimmten. Da zu erwarten ist, daß die gegenwärtige isländtsche Altingssitzung bald ge⸗ scklossen wird und die Altingsabgeordneten sich darauf über ganz Fe⸗ jand zerstreuen, ist (s wünschengwert, dah der Alttug schnelstens Beschtid erhält, wie man in Dänemark über die Angelegenhelt denkt. Aus diesem Anlaß habe ich die Partelobmäuner er sucht, die Parteten zusammenzuberufen und ihnen die Frage vorzulegen, ob sie es für richtig anseben, daß jetzt, wie den Itsländern der Staats rat vom 228 November in Russicht gestellt hat, eine allgemeine Er⸗ örteiung dez ganzen Verhältnisses jwischen Pägemait und Js land

sammengetreten ist, wird man über die danische Vertretung bel diesen Verhandlungen Beschluß faffen. Die gegenwärtige Regierung bat niemalg in der Frage der Bejiehungen zu Jaland ohne vorherige Verhandlung mit allen Parteien des Reichstages irgendwelche Schritte unternommen und bisher die Zustimmung aller Parteien erhalten.

Bei den vorgesirigen Lands tingswahlen wurden, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, 19 Angehörige der Linken, 14 Sozialdemokraten, 10 Radikale und 10 Konservati de gewählt. Der neue Landsthing besteht demnach aus 27 Re⸗ gierungsanhängern und 44 Oppositionellen. Das Wahlergebnis

von den Faröern steht noch aus.

Finnland.

Wie „Stockholms Tidningen“ aus Helsingfors erfährt, hat der dortige englische Konsul dem Senat einen Vorschlag über die Regelung der diplomatischen Beziehungen zwischen England und Finnland unterbreitet. Die endgültige Negelung soll freilich dem Friedens kongreß vor be⸗ halten bleiben; doch wird einstweilen, die vorläufige An⸗ erkennung der finnischen Selbständigkeit in Aussicht gestellt unter der Bedingung, daß Finnland Hürgschaften für die Auf⸗ rechterhaltung seiner Neutralität bietet, den britischen Unter⸗ tanen und den britischen Waren freies Durchgangsrecht über Finnland nach Rußland zusichert und ihnen die Benutzung der finnischen Territorialgewässer gestattet. Wenn Finnland hierauf eingegangen ist, erklärt sich die englische Regierung bereit, einen Chargsé d'affaires nach Finnland zu schicken.

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Gandel und Gewerbe.

Fach her Wochenübersicht der Reichsbank vom 7. Mat 1918 betrugen (4 und in Vergleich zur Vorwoche):

kita. 1918 1917 . Vtetallbeftand ).. 2660 doꝛ ooo

CR 22 Mo) dacnater Gold. 2 346 192 900 2632 916 900, 2 a62 50 O0 Reichs u. Ven lehng⸗

( 193 000) (4 368 000) (4 805 000) ta ssenschein?. . 1550 545 000 469 176 000 878 295 000 ( 73600 000) 40 027 000) (— 60 677 000) toten ab. Banken Wechsel, Schecks n.

3517 000 6 413000 14117000 ( 1443 000 (4 3 234 000 (4 5165 000) disłontierte Reichs schatzanwelsungen.

Lombard forderungen . Son stlgaꝛ Niwen

1916

t 2 502 188 000 1713 0090)

4 2 464 hb ooo ( lbs 666

d 70 56 000 5051 916 000 199 000) ( 86 183 000) 2 240 000 10 861 000 3 932 000) 1243000) 108 397 000 38 O91 000 ( 2708 000 4427 009 - 11173 000) 1835 637 000 1066 354 000 361 380 000 C J76 357 0 - 14 826 0000) - 14 268 000)

180 000 000 180 9000 000 180 9000 000 (unverandert) (unverandert) (unverändert) da d28 000 0 137 000 S5 471 000 (unverandert) (unverändert) (unverändert) 11 802 332 900 8 303 592 000 6 642 205 000 C 1I8 461 000 - 11 811 000) (- 54 706 000)

Verbindlichkeiten. 6 S57 044 000 3 952 098 000 1 642 134 000 C I53 6 1 S5) (-= 5 S6 Go) (-=- 94 7560 6569)

Sonstige Passia . 593 562 000 394 S 16 000 307 038 000 löl 0Olbh 00 22 201 000) 20 626 000)

) Bestand an lursfähigem deutschen Gelde und an Gold in. ö augländischen Münzen, dag Kilogramm fein ju S4 4 erechnet.

13 9 oss ooo zlb oh ooh) (= h Hr Oos 3 646 Soo) 6 44 Gh

Da ss i va. gran *li: .

Reservesond;z. Amlaunfende Noten Sonftige tůgl. fallige

Weitere Maßnahmen zur Förderung des bargeld losen Zahlungsverkehrs. Am 15. Mai, Nachmittags, wurde laut. W. T. B. im Beisein einer Reihe von Vertretern der Behörden, Vereine, Verbande, Kreditinstitute usw. im Reichs banf⸗ gebäude im Anschluß an die am 2. Mal 1918 gegründete Zemral. stelle für bargeldlosen Zahlungsberkehr die Provinzialstesle für Berlin und Brandenburg zur Förderung des bargeld⸗ losen Zahlungtverkebrs mit dem Oherpräsidenten der Pro⸗ vinz Brandenburg als Ehrenvorsitzenden ins Leben gerufen. An Stelle des verhinderten Reichs bankpräͤsidenten eröffnete der Vize⸗= präsident des ,,, von Glasenapp, die Sitzung und wies darauf hin, welche Bedeutung die schon im Frieden wichtige Frage der 6 des bargeldlosen ln nnn, mn, im Kriege namentlich mit Rücksicht auf unsere Valuta gewonnen hahe. Der Vermehrung der papiernen Zahlungsmittel seit Kriegsbeginn habe auch dank der verständnigvollen Mitarbeit und der Opferwilligkeit des gesamten deutschen Volkes eine Vermehrung der Goldbestände gegenühergestanden, und zwar sei dieser Zufluß stätker gewesen als in den Ziffern des Reschsbankausweises zum Ausdruck komme, da vielfach schon vorweg aus den Zuflüssen erhebliche Be⸗ träge für notwendige Ausführen ins Ausland abgezweigt worden seten. Da die Vermehrung der Goldbestände aber nicht gleichen Schrltt halten konnte mit der Vermehzung der Umlaufsmütel, so mußte, wie der Vizepräsident weiter ausführte, die Golddeckung der Noten erheblich schlechter werden, ein Schicksal, das wir mit unsern Feinden und Verbündeten tellen. Der Stand der Meialldeckung der Noten ist aber in iber Wirkung auf die Valuta im Auglande nicht zu unterschätzen. Die bekannte Latsache, daß bie deutsche Valuta seit Kriegsbeginn erheblich in ihrem Wert gefunken ist, beruht allerdings der Haupisache nach auf der Entwicklung der Zahlungsbilanz. War sie vor dem Kriege infolge der Ginkünfte aus unsern Ausfuhren und Kapitalanlagen im Auslande für Deutschland günhig, so bat sich di ser Zustand während des Krieges ins Gegen- jell verkehrt, u. a. infolge dez Nachlassens der A(sfuhren bel fort= dauerndem Bedarf an Robstoffen und Lebensmitteln, der über Deutschland verbängten Zahlungssperre, dem Wegfall der Gewinne aus dem Durchgangsverkehr und der Schiffahrt. Die intolge des Mangels an Gegenforderungen an die Neutralen vielfach notwenbig gewordene Ausfuhr von Matrkgeld hat ö Valuta sehr geschädigi und unsere Gegner in die Lage versetzt, sie durch, wenn auch für sie verlust= 96 Mar kverkäufe zu drücken. Ieben diesen entscheiden den Gründen spielen aber doch gewisse Imponberabilien bei der Be— werlung unserer Valuta im Auslande mit. Hier kommt vor allem das durch die Waffenerfolge bedingte Vertrauen in den Endst g Deutschsands in Betracht, dat auf die Bewegun des Martturseg nicht obne Etnfluß geblieben ist. Aber au das Maß der Deckung der Noten durch das allgemein gültige Zah- lungomtttel, das Gold, ist für die Beurteilung von nicht zu unter. schtzendem Belang. Deshalb ist die günstige Gestaltung der Nolen⸗ decküng eln im Interesse in serer Währung mit alen Mitteln zu er= strebendes Ziel. Freilich gibt es eine Relhe von Gründen, welche eine Steigerung deg Notenumlaufs mit Naturnotwendigkelt berbel. führen mußten, vor allem die Versorgung der besetzten Gebiete mit Geldieichen und die starke Eihöhung der Warenpreise. Soweit aber die Ginschräͤnkung des Notenmimlguft in der Be quem lichkeit gewiffer Personen und der Rückständ igkeit, mancher Giarichtungen

aufgenommen wird. Sollle dies beschlofsen werden, wird es dem

Die Kammer verlagte sich sodann auf Dienstag.

Althing mitgetellt werden, und wenn der Reichttag am 28. Mai zu—

Ytndernisse entaegenstehen, muß Abhilfe geschaffen werden. Die Aibeit, welche seiteng der Reichebank unter Mitwirkung