Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 15. Mai

in diefer Vorss ge ndsaz nach all. (Notlerungen des RKörfendorstanden

e mee.

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. ö 1 . 2, r.. Posf;eiaufsit Zussrickfic . entschiede * Sri 1n Serin 5 1918. ' igte Abschrift des BGescteids 5 sar 8 62 4111 I olizelaussicht ausdtuckli — 8 6 UiJalddlgeée deli 8 6 288 IS allbL ai . 1 ! . . 3 k 5 K it und de 5 . e mm, — * 1 eLlltil . Drleldslwtreider des 1 5, JITTeltbeg 1 * 1 8 ö ** e . . gemeiner Auffassung auf alle i vom 15. Mat bom 14 M —

anmwaltsckaft⸗· einbezogenen Einzelstrafen . für Geld Brief Geld Be R 164. Sitzung vom 13. Mai. besser wissen wollen als die anderen. Jeder, der glaubt, dem Reicht⸗ eon ere auch für di des y 6. ij 6 Farlamentshericht. ) Nachtrag justizamt einen guten Gedanken bringen zu können, wird — dafür stehe des New Jork ollar J. 5 3 ; 2. ich ein — von uns gehört werden; wir werden immer prüfen, ob seins zul 1 2 . 5 M 2 3s ar e r 38 Reichsijustiz 8 r ö . ; her pie d n nm, , , n, . , teise und die im S 1 Nr. 1,2 5 . k— 5 3 . — 1 TDenutscher Neichstag. . Die Rede des. Staatesekretärs des. Reich sj utizamte 36 Vorschläge nicht etwas Besseres bringen, als man sich bisher gedacht ke Le , ,, . vorge fel enen d mne Ve, gene, n wide, , . js 163. Sitzung vom 11. Mai. bon Krause, die , ö bat. Also keine bürokratische Engherzigkeit! Wir müssen alle die— ð — 6 brgesebene Desl bhran 1189 1 3 2 11 18 8 . ö. 8 . 2. 1283 2 * 23 ) . 59 57 — . 9 ] . ) ; j ö ; 3 ö iu ö 3 r. 2 gütungen finden an sich auch auf Lieferungen nach zem Ausland . Uotrwegen 1990 Kronen 159 15935 158 6 Nachtrag. ,, n, mien n n , m, mn ; jenigen, die es bei den Gesetzen und Verordnungen angeht, zur Mit⸗ V3, dem Beschei wendung, Dieses durch die Rechtsprechung des Reichsgerichts fe Schwei 100 Franken 1121 1121 1124 , . J 9. ; . . a, uf ier im Arbeit heranziehen, und zwar in einem Stadium, in dem sie auch wirklich i gestellte Ergebnis wird auch durch die Genehmigung der Ausfuhr nicht Wien⸗ . Die erste vom Staatssekretär des Reichsmarineamts, Der Haushalt des Reichsjustizamts hat eine Anfechtung bier im Cn ,. 56. staltung der Vew'rdnungen und Sesetke haben erh ĩ taat berührt, Die inlchdischen Höchstpreise und Prein beschtän uz ger Budapest 100 Kronen 66, 55 h6 5d 66,55 z Die fon Capelle am Sonnabend gehaltene Rede, die Hause nicht erfahren. Das ist ja wohl auch einleuchtend und nicht ver. Einfluß uf ie Hei ; ng de n, . 9 i , , 8 dorschriften bezwecken jedoch nur den Schutz der inländischen Ver— Bulgarken 100 Leva 75 791 789 Wniral von E, Eingangs des Stenogramms bisher im . ,,, gerechtfertigt können. (Sehr richtig) Daß in erster Linie natürlich die Beamten, ; proncho or übermäßigen PBreisford J ; Fi Bedürfnis, aus⸗ z ven päteten ö 2 h . wunderlich, er ist ar und einfach und in sich ) J J icht blos vie es Amtes sondern auch ander Zu s 13 braucher vor übermäßigen Preissorderungen. Ein Dedur nis, gu Konstanti⸗ . pegen ; itgeteilt werden konnte, lautet: W ö . 27.6. . Haushalt doch anknüpfe, so und zwar nicht bloß dit Beamten des Am es, ) — eröffnet die Möglichtz ö Beschlagnahme von Vermögens. ländische Verbraucher zu schützen, . ö . ö. . nopel 4 Piaster 19, 26ᷣ 19, 35 1905 j Lertlaut nicht . ö möchte , , ane , m. Wenn ich an den 2 . im . d 23. ö. an Juristen mitarbeiten müssen, versteht sich von selbst. Wir haben bel d . Ne 21 — 6209 2 einer Be . 66 ö. me ö . ö der Regel don Qr te ressen der deuts en Vo Swirtschaf entsprechen, Madrid un 4 3 Herren 61 ch h) ) 2 gibt er mir eben nur den nla zu meinen zorten. Ich J ; . 6. ; ⸗ 4 . . ö . des Beschun kb iaten * Si werunn d inziehung des übermäßige der Regel den Inte. * 6 * 61 35 Meine Ye ĩ M* ö 3 . . e. . r D 9 1 ĩ e och kurz zu 16. J ö . wenn für die ausgeführten Waren Lin, möglichst hoher Preis eriielt Barcelons 100 Pesetas 103 101 103 . geben für die anerkennenden Worte, die der Heir Bericht n Posten des Staatssekretärs an, und da richten sich die Augen des der Verordnung e. , , . ö. ö . ö,, . ztre ber schulki Ter gnh hen en erfanglen tieren ill. wird. Deshalb erschten ke . . a , m, ö an der Tätigkeit der Marine gewidmet hat. Ich möchte meinen Hauses und auch die meinigen besonders auf meinen hochberehrten sprechen kommen werde, sö J aß , ; ö. ö n elbe re — ig g Den, . etlangten maßlg Si, 2 gegen? 16 . J er 6 zrei auf ! satter d ꝛ 37 ; 6 . R ) !. ö. . J) ö. 8 3 ej ; ochangeseh z dichter, ö nerd g e . 26 . . . ,, r n, ,,,. 2. . der Folge Die heutige Börse zeigte ein ruhlgen Auzsehen bei feßt =. . Dank aussprechen und mich voll und ganz , Vorgänger, den ausgezeichneten Staatesekretär Lisco, dessen schon zu . k r, n, ,, ebenfalls eine zu entziehen. Die Gefahr wird durch die im 8 bf, 3, ,, w 6. , ,, Ausfuhrgenehmigungen '. 1 ẽ Ein Tuhig sehe: sesfer Geund. sH'sold 3 8 Worte, die der Herr Berxichterstatter den n, ö 9. 69 Herr Ab dnet ann einen Sta al 2 rsanwall, . 5 6 57 sson — 53ss 2X2 *5Be 555 . 8 ergeben konnten, wird durch die Vandhab ung ber * Ussfuührgenehmigung h ti Di ist B chtu fanden ĩ ige 3 dustr . anerkennenden Worte, meiner großen Freude Und Genugtuung der Herr Xl gebn nete ö. ö , ; . * h 11 9 ran ntwurfs zugelassene Erfassung des übermäßigen Gewinns bei 19 6 . 6 9 . Ausfuhrverbote oder durch stimmung. 6 meiste eachtung fanden einig Industriepaptere: ir die s 3 d den sämtli Unter⸗ z ð . ; ö besondere Erfahrung auf diesem Gebiete aufzuweisen hatten, heran ö Die . 3 . erforderlichenfalls durch Anordnung neuer Ausf u terbote 0 er du h ö d 9 13 ller 3 4 g 92 . Werften, den Privatwerften Und den sam ichen nler⸗ . nder Weise edacht hat. Er ist ein Mann . ** z ö . ; ; ir. n, Per sonen, an Die er verschohen wird , ö sonstige Verwaltungsmaßnahmen wirksam begegnet werden können. auch einige 2 ere Were erntelten größere Steigerungen. Da wiserlichen . ö zwesen gewidmet hat. 2. . ner fen end, . ö. k hes Kö d geiogen haben. Auf diese Weise haben wir uns zuerst ein Bild zu Wee slb empfiehlt 83 sich, zur weiteren Sicherung der Einziehung die sonstig ö Zu 8 20 Schluß war fest. unten für UÜ⸗-Bootswesen gewi . k gewesen, der mit vorbildlicher Pflichttreue sein reiches Können un ö: a n, ,, , , W r sönahme von Veimögensstücken des Täters und Teilnehmers selbst Die Höchstpreise gelten i nicht das Gegenteil ausdrücklich j Nleine Herren, wir haben mit dem unbeschrtänkten U-Bootskrieg Wissen in den Dienst der Sache, der er sich gewidmet hat und die machen . . 2 , 3 ö. . zuzulassen. ie Höchstpreise gelten, sowe , gsanz z ; Segoff = ie nnen. Die — . . r nd i wir die Interessenten, die mgeh a , , . nan . Bescklagnahme soll nur gegenüber den als Täter oder Teil! bestimmt Ft, uch für Ten bat von Waren, die aus dem Ausland n sehr state Seroffensive gegen die Entente begonnen * ihm anvertraut war, gestellt hat. (Bravo Ich glaube, wir sind ihm 29 e , , me n, zu leiden haben, in weit= ,,, . hn ö 1 ö. ö. F . ö. n , darauf wie hoch die Gestehungs⸗ Kursberichte von auswärtigen Fondsmärkten. sathehse sind den Herren aus den Veröffentlichungen des Admital— alle zu großem Dank verpflichtet. (Beifell und Zustimmung Wer unter dem Ges setz et 9 ö. 3. n n. . . kekeichte en Her onen zul cffig ein e gute di feiß flr die Nescklag. Felten zes Ginführenden sich belaufen. Bei, 6 . Wären wcährai; (R. T; B) Die uber sicktlicke Auffass m betannt. Auch fir April lauten die bisher vorliegenden Nach inen Blick in dir Arbeitsweise des Reichshjustizamts hat tun können gehendstem Umfange gebört, 3 . , ,, , ahme ist ähnlich geregelt wie im s 85 Abf. 1, 2 der Strafprozeßordnung lichen Bedarfs und des ,, ö. fan. , der allgemeinen Lage im Anschluß an die ür st gen Keegshericht, [, ünstig. Natürlich sind auch Verluste eingetreten. Eine so starke * und dies ist mir ja mim beschieden gewesen „ kann wirklich nicht gestaltet, und so entstand diese Vero 8 ö n,, die Beschlagnahme zur Sicherung der Einzichung körperlicher stehen, können nach den bestehenden Ne e ,, j . en als die Mittellungen über den Autban, des Bünznisses der Mongrch⸗ sjsen gn die die jetzige, geht nicht ohne Verluste ab. Aber was .. Oles kb in für das, was in diesem Amt während wesentlichen werden alle anderen Gesetze, auch die großen Reformaeset, Gwasenstchde, Wir, die Durchführung der Beschiagnzhms sind ebenso. Verh ltnmse deer nnn, ,,,e/e/e, , ;,) pit ischaftlicke Abtammen mit? , , e. er D g unbeschränkten UÜ.Boolskrieges stol und dandbbar genug sein für das, was ö rn so zu entsteben haben. Bei besonders einschneidenden Verordnungen eim s des Satz der Strasprheßordnung, die Vestim mungen. Cet Ter Ein fihtenke be iugt ist, eine seinem Ristko , , känien habn an der, Göre zu elner, e äftigen goht. auptsache ist, während der JJ gotertehes der mehr gls 7 jährigen Tätigkeit meines Vorgängers, des Herrn 9g n wird man vir Sache der öffentlichen Kritik unterbreiten. Jivilprozeßordnung über die Vollziehung und die Wirkungen des ding= prämie in die BPreie berechnung , . falls , setzung der Aufwärtsbewegung geführt. . Spell alait e und pm. n der Zuwachs der U⸗Boote in der Front die Zabl der Verluste Staatssekretärs Lisco, geleistet worden ist; er würde sehen, wie die un ; etzen 3 ben rifle lg felcken breche, alf Meichtern, ichen Arreftes für entsprechend anwendbar erkfärt. Nach Durch⸗ hesonderen Schwierigkeiten verbunden war . . . klöhn vate Käufe bewirkten werlere, erf eise sprunghafte urg. ameffen. Umnsere Offensive zur See steht heute stärker da, wie bei Beamten trotz der Not an Personal und anderen Dingen die großen Wenn ich hier ven isten e ,, . te Ans. führung der Einziehung oder nach sonstiger Erledigung des Verfahrens Geschick lichkeit und Sachkunde ermöglicht wurde, den Unternehmerlohn steigerungen, wobei namentlich Bankraptere und Staatzeisen bahn. sbertro ö beschräntten U- Boolskrieges (Hört, bört! rechts, und Ber nyaltt 6s d fortdauernd bewältigen, die Staa tsanwalten und Rechtennwalten, s möchte ich ,, ö. ta eh ö. ist die Beschlagnahme wieder aufzuheben. höher als sonst üblich zu. bemessen. ; ö ö h a werte in lebhafterer Nachfrage sranden. Gegen Schluß rursachten Ve)inn des 19 3 ; . ich E ful ö Aufgaben haben bewẽ tigen vnnen un or e , c . druck geben deffen Verwirklichung in den Bunde? staaten eintre ten Diese Rechtslage wird von den Vertretungen des Einfuhrhandels Bewinnsicherstell ungen eine all sein-ine und bei ndẽrd in Bere werk zt uns die sichere Aussicht auf schließli zen Ersolg. ihnen gestellt sind, wie gerade jetzt im Krieg die Aufgaben so unge— Harn, ,. en Zufamnienarbel ten die ser verschicenen Berufgklassen 1 . ,, ; . Zu 8 14 . . ö 563 übereinstimmend als ungenügend angesehen. SDle derweisen darauf, papieren und Staat d eisenbabnanrten stã r kene bichwãchung wegegen ; Meine Herren, der U⸗Boots krieg wächst sich mehr und mehr zl h - ewachsen sind, wie die Tätigkeit den zahllosen viel zu zahl⸗ müß te, daß 8 ; Ju ; z . iger getrübtes sein Auf. Preistreibereien, die vor dem Inkrafttreten des Entwurfs be— daß, soweit Höchstpreise bestehen, besondere Preisbemessungen für den ; ö ung erf brenn. R g,. k e js euer wachen nnd, . 4. der Juristen ein innigertt und von Fteibungen weniger getrübtes a , . n e, ,, . . d ah Iomwert ochstpreize bestehen, bes⸗ 14. , ,,, , . Südhahnwerte gleichzeitig eine Rar? b fserung erfahren. Im Schranken . f zwischen dem U⸗Boot und der Neubauleistung an e, n. g hat gewidmet werden müssen . w, , Ulich zmwischty sangen findes aber erst nach, dessen Inkrafttreten. abgeurteilt werden, Giiifuhthandel regelmäßig nicht vorgesehen werden und daß im übrigen trat füt Kohlen. Waffen .cer, Lan hen fahtike, —nd Aer fh em Kampf zwis reichen Kriegsverordnungen ge ; ö möge., Ss ist jo leihen imer noch der Fat, daß namentlich nische kenn ech Se def Strafgesetzbuche zie bisherigen Sts sborschriften Tie Gerichte über die Höhe der besenderen Juschläge, insbesondere . attien sowie ungarische Vany bi r, lehhafteres Inter. Fe he tv. Ehen aus. . Es ist mir auch lieb, daß der Herr Abgeordnete Belzer in freund⸗ dent Richrftanh und dent Ammaltgstand doch in anncher Beziehung Anwendung, wenn sie fich als das mildere Gesetz darstellen. äamit die Höhe der Verlustgefahr, verschiedener Auffassung und vor allem Serschissahrts. iR Petrelcumesi len blieben anzebose e H, en, ‚ Zither haben die monatlichen Versenkungsziffern den Neubau noch licher Weise der Tätigkeit des Reichssustizamts gedacht und gemeint. den zterft J 1 ö e g, ö er n en dtn. . e e, en l lten, enn n . 6. , marth bel nder sestz, Halme; zl än um ein Mehrfaches übertroffen. Das geben selbst englische hat sie würde noch nicht genügend anerkannt Ich möchte noch ein nich gen H, . Austragen und Schlichten ven Unzis hung übermäßiger Gewinne usw. E86 7 bis 13) ausgeschloffen sein. eten sei, die Verlustgefahr nur in geringem Umfang in Re nung ; e, i in en. — ; 6 . gt, zt genügend an nt. 2 rhanden sein — foabern . hlicht Der Grundsatz, die Einziehung übermäßiger Gewinne, ausnahmslos , . a . ni der Dan, , . riskante ey e e an , 16 . 3 I g n e e Muster und die gesamte englische Presse zu. K bezeichnend Wort über die Art der Tätigkeit in diesem Amt sagen. Die Herren , Formen gebraucht werden, die nicht ben sicketznstellin, Lißt es aber Hehoten ersche men, ahb in Jällen der be Fin fahrgeschäst. ficht abschließen. Insbesondere sei dies gegen Ende 3 6 Zürich 167 50 G', L66350 . Kopenkagen 23 6. cent mir ein Aufruf an die englischen Werfftarbeiter, der in wissen das ja ganz genau, aber im Lande weiß man es vielfach nicht, Zusammenarbeitz und dem Wehle des Ganzen dienen. Ich möchte, , ö I i kö J k i fn 1 350 56 B. Sioctholm A4 056 G 2a 0 K, Christla nia NWG 00 . ce Jahl auf den englischen Werften verteilt worden ist. Dieser daß sich die Tätigkeit des Reichsjustizamts nicht darin erschöpft, . i ,. Anschuldigung gegen irgemeinen zu erheben, ven Deshalb legt der Entwurf im Abs. en Vorschriften der 55 7 7 8. Monater h allgemei Friedensschlusse nich ö ö 9. * . 6, , , . . ö. ; 8 J ͤ an ; ; uf Salem bis 13 . Fraßt bei. Die Rückwirkung ist . die Cin jh eng nzgis hh . i nn , , ö. 86 und M lane 241,00 B., . 38, 66 ö Marknoten 14996 G. Uf̃uf lautet: ; . a Dr vielleicht nicht einmal in intensivster und reichster Weise darin dringenden Wunsche Auchruck geben, daß man wohl darauf hal ten üsänkt; im übrigen derbleiht es bei ker. Ammwenzung ker feäherkt sien in dicsen Zeiten aus den verschiedensten Gründen — 3. B. wegen ö . ,, X B) i / Englische Konsolz 6h „Der Bau von Handelsschiffen belief sich im März auf äußert, daß sie sich der eigentlichen Gesetzgebung in führender Weise an⸗ mige, in ftrundschaftlicher und in einer dem Wohl des Ganzen dienen Vorschriften. Cs warde jedoch zu Unbilligkeiten führen, wenn neben Verkehrsschwierigkeiten, Kurcherfchiebungen, gust und. Einfuhr. 3 o / * * ler von iss =. 753 riß en, bon 1885 3 (Gl 0b0ã t, 32 Schiffe von je 5000 t. Aber die Hunnen vegsen ten nimmt, also große Reformen usw. durchführt, sondern daß täglich und den WMelse Meinungewerschledenheiten auszuttagen und miteinander gu w 1 ö i; ben sl Schj. (börtt körtt; Brera) Wert ake ter ib: 4 be glsee. deerbcustthant n ken bat ni. art. , e enden. gabe des . es Gesetzes, betreffend Höchstpreise, oder 6 . ol itisck wälz — so großen Schwan ge ter⸗ ; ö ; . n * z z P, R sq arbeiten. * 25 . en , Abs. 2 dẽr Verordnung a . Kö je in der . , . ö, . 6. n n seiun r don 1806 =, 40,0 Rufsen von 1908 —, HSaltim ore and Dhio — innt und werdet verhindern, daß die Dunnen uns aushungern. achtlichen Aeußerungen, mit der Beratung der anderen Reichseimter, Wenn der Amwaltftand, der nüt ja durch meine Vergange nher Kffurg der Beten bc, vom 33. Man hid en eg nim J Wagemut des Kaufmanns für die Canadian Paeifte 1574, Erhe — n, . * . . Ginen großen Erfolg scheint dieser Aufruf zunächst nicht gehabt mit der Beantwortung von Anfragen aus dem Lande usw., was eine ne wissen, besondars nahesteht, dasjenige erfüllen will uns soll, Denn nach diesen Vorschriften muß die Geldstrafe so bemessen werden, Allgemeinheit ersprießliche Ergebnisse liefern. Deshalb sei es nötig, K 9 . . , 81 haben. Denn nach den neuesten Veröffentlichungen der englischen ungeheure Fülle von Arbeit verursacht, wobei die Arbeit dem Kleinsten ern, n pon ihm verlangt und was er mach seiner Stellung im ; 66 K ö kö J dem Kin fuhrge schcfte durch Aufhebung . . ö gie sr hee . de 10. Golbfieldz n Enmalität, die gerade heute durch Reuters Bureau verbreitet werden, 6 wenig Bedeutsamsten ebenso gewissenhaft und gut gewidmet 24 3 ü; en n . wichtigsten Organe der Rechtspflege leisten n der Form der Geldstrafe an di aats ka erausgibt. Um diese 99 Schran olli ᷓ le W ö ; . . . 66 —ͤ 8 z ö 3 j ) j ataleben r . i. ; ö. recen eus uch ließen ist in 5 14 Abs. 1 , daß die . d 1 . RFandmings 23 . S dso Kriegs alcihe er . Friegganleiße lobt, hre Schiffe bauleistung von 162 000 im März auf 111 ooo . werden muß wie dem Größten. Wir erstatten Gutachten auf An⸗ soll, dann muß er natünlich auch auf der Höhe stehen, nicht bleß in seidneten Vorschtifen, keine Annendung finden, so Taß für reis. Freigabe der Preisbildung für eingeführte Waren könnte die Gefahr 31 s9 Kriegzanlelhe 6 , . 3 3. ö ö hl zurückgegangen oder in Schiffen umgerechnet von 32 Schiffen fragen und arbeiten bezüglich kleiner Verordnungen mit, wir atbeiten 6 ar gan feisckhä Sch, sendern ach a mater lle: Sach. dere ele in deß zeit don J. Mpril ig bis zum In keaftktelen e gn allg starken, it Kas Gefamtzpittschaflsleben, nsbesondere Ken ö Harem rat. aeg . er n g fre the iR Schiff. Das bereutet cinen Rücggang von rund sb C00t,. „glerrechtlich und steatsrechtlich mit. In, den Jriedenchertragen ist es weer mn hem. ist ja auch der Gesetze ntwurf entstanden, . ö ö . 1 J , n . ie r gr , m ,,, r en. 1 n zg ec r chwas über 30 Go (Hört. hört, rechts.) auch ein Teil soweit er die rechtlichen Dinge betrifft, vom Reichs- , ,. Gcetzeatraft gegeben haben, der allerdings nur eine Kriege 8.6 Jiol. L Des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, oder des Abs. fen Mme S t eise entgegenwirken. Andereysei ĩ ⸗ 1 . dech 61 ; , ; ; 1 . . g ö ⸗ * irn , . 866 *: der , . ö. . k (Gefn ns bis zu . J DN Kopenhagen 63.15. Wechsel auf ; Stockholn 68 69 Wechsel Vas Amerika baut, ist bis jetzt gering gewesen und hinter n justizamt geleistet worden. Das erfordert alles eine ungeheure Mühe wimaßregel erhalt un, in erster Linie den Cedenmã rigen Krisgẽ⸗ mem Jahre und Gelostrafe bis zu Ehntausend Mark oder ine dieser in gewissem Umfange Rechnung zu tragen und wor Alem i Möglich⸗ nf ten Jork 1996, Wechsel ain ondan R560 s. Wechsel jf swartungen weit zurückgeblieben. Wenn auch in Zukunft mit einer und Arbeit; sie ist von den Beamten, wie ich auch ihnen gegenüber verhäl tnissen Rechmung vragen soll, der aber — das ist auch in der Si Strafen) . . . ö ö bor ö . keit zu sogenannten Vorkäufen bon Rohstoffen und Zwischenerzeugnissen e. gabe * . , . ESirung zu rechnen ist, fo wird dieser Zuwachs voll und ganz durch anerkennend sagen muß, immer mit der größten Gewissenhaftigkeit r,, gesagt, und ich spreche das mit vollem Bewußtsein aus — begangen sind de ; Inkrafttre 65 je Friedens; chaffe j Geschäftsabs zlüsse di 70 'der. . . 7. gi 13 h. . ĩ 9 ; ; ⸗ ; ; 6 1. ⸗ ; 35 ; g . / ; 1 z ich ö ,,, r, Nrfg ? . ce 9 iu . 2 ,,. ö ö. . . , holland⸗Amertka. Linke 3673, Nieber ländisch. Indische Vanbelaban 6, Imin selbst aufgebraucht. ark und Kenntnis und mit dem größten Fleiße geleistet worden. Beifall nicht auf die Dauer genügen kann, m neh ger materiellen . kes Entwurfs nicht, a inso welt. VBorschriften uber die Bemeffung ler . , Eintritt des Friedens ausgeführt werden sollen. Atchison. Toheka u. Santé Fs 853. Rock land — 2 Southern M den Versenkungen durch U-Boote kommt aber noch der starke und Zustimmung Dabei — das möchte ich hier betonen — be⸗ hin den Anwal tẽstgnd hoch zu hal ten. In diesem Zusammen hang * (äclestrele nach der Höhe des übermäßigen Gewinns fichte bestenter Der Entwarf wzhlt hierfür Sen Weg, daß er, den Reichskanzlei ster Parise szz. Sort kenn, atmen ,. y, , 1 I an Schiffs raum durch Seeunfälle und n denn n, en schränken wir uns nicht — und wer das annehmen wollte, kennt die auch auf die Resolutiön Gröber einen Auge nblich einge hen. Dit haben. J . die von ihm bestimmt: Stelle ermächtigt, für Cinfuhrwaren Aus 3 Untted tales Steel . doöt, Französtsch / Englische Eten hinzu. Einer der bekanntesten englischen Großreeder Sir Arbeit nicht — etwa auf die formal juristische, konstruktive Be—= Herren werden es bersteben, wenn ich mir eine gewisse urücãhal lun Unter „Ahurteilung ist die. Entscheidung durch die Tatsacheninstan; nahmen von den Höchstpreisen Cder den in der Preiswüchervorschrift Anleihe —— Hamburg, Amerika. Linie . S ; kla iner Versammlung der britischen . r 3 der Verord der , n, ; lege. Ich möchte nur wenige Worta zu bestehen. In der Revisionsinstanz finden die Vorschtiften des g 4] ü 1 Yer. i, M enthaltenen Bestmmungen über die Be neffung Th FKorenhagen, 14. Mai. (B. T. G.) Sichtwechsel auf ' 6llerman, erklärtre auf einer Versa nung flotten urteilung der Dinge, der Gesetzgebungswerke, der Verordnungen, gegenüber der Resolution auferlegt, Ich , , , , des Entwurfs keine Anwendung. Hreises, ind Vergütttgen zufsl sen. Wäbzrtz äst lter Melbe find, Ferlit? He sr s,, ef Ain ferdal' 158.25, do. auf London 16s, eä fihrsanmern, daß die Verluste der britischen Handeleslotten Gutachten sondern es wärt wohl ein schlechter Jurist und vor allen en sagen,. Ging sozial= Drganisatien, die mi . h. * in Die,, J ker Kiten bestmnte Eile in ce war, erbt zen ünfng do. auf Pars ss z6. 3 nr h, Steer ii n, en Tn ltd, se , n, wann an wehte e wn el , , de, ee . ,,,, . Pie Vorschrift über die Ginziehnng der Gegenstände, auf die sich der Einfuhngeschäfte in den durch die Intereffen der Allgemeinheit St g hol m, 146. Mal. ( ö ö ] u. yllz Umm dreimal so groß seien wie im Frieden. (Hört, hört! rechts.) sekretär des Reichsjustizamts, wenn er hier der trockene, formale dem Antrage anerkannt. Sie hat die HDilfekasse, die Außerordentli die strakbgre Handlung bezieht, entspricht den Bestimmungen des gebotenen Grenzen zu halten. Derltn h7, 75, do. auf Amsserdam 115,0. do. au schweljerische . , . ich nicht, wenn ich fage, 3 . k gere A . ; ine Pensionskasse, eine Witwen- und Waisenkasse. geltenden Rechtes Den erhöhten Preis, den der Einführende auf Grund der ihm 72,00. do. auf London 1400, do. auf Yaris 51,75. 6 sehte hinzu: Ich glaube, ich täusche mich nicht, in Jurist wäre. Das Reichsjustizamt ist wie jedes andere mt nur ein geleistet hat, ferner , ö Sehhfthilfe heran diest Auf die Einziehung kann selbständig erkannt werden (Art. J der bewilligten Äusnahme vön den im F I' Rr. 1 enthaltenen Preis- Nap Morte 13. Mal. (Schluß; W. 46. B.) le Borse sle, was wir an Schiffen feit Kriegsbeginn gebaut haben, hat lediglich Glied in der gesamten Organisation, und es würde speziell das Auch der Gedanke ist möglich, daß aus der ö ᷓs r e ,. Veryrdnung, betreffend einige die Kriegsverordnungen ergänzende Vor— gtenzeng von seinem Abnehmer sich gewähren läßt, darf diefer in seine hbegang die neue Woche wieder in sehr fester Haltung hei , pain, um den Verlust durch Seeunfälle zu decken, von den durch Reichejustizamt seine Aufgabe und Pflicht nicht erfüllen können, zalen Ginrichtungen ausgebaut und leistungsfähig gemäch den. ritten über Einziehung und über Vergußerung beschlagnahmter Begen⸗ eigene Preisberechnung als Einstandspreis einslellen Ist. dem Ein- beblicher Geschäftslätlgkeit. Günftige Berichte aus Handel und In,

. z ; Hö z 361 g. z s i , m, , fe 6. ererseits ist auch der Gedanke . — h — ; reis eins 26 ö den Feind ver ten Verlusten gar nicht zu reden. (Hört, hört h 8st r als i sche Behörde betrachten würde ohne Rück⸗ Zurzeit find sie nicht leistungsfähig. Ande rerseits ist auch der stände, vom 22. März 1917 (Reichs⸗Gefetzbl. S. 355). Die Sicher; führenden eine Ausnahme von ben Höchstpreisen erteilt, so brauchen dustrie regten die allgemenne Kauflust kräftig an. Vorübergehend B. , ö. 2 j nn n n ch Seehnfcll. at Kstrunchhar, Penn eg sich nur als ju rist ch Beh , Ver hluiss Zurz ö . es vom der Harb Mn werfen, daß ein gewisfer stetaglicher stellung und Beschlagnahme der Gegenstanfe ist nach S RM der Straf guch sein Abnehmer fowie spätere FIrwetber ber Ware bei deren warden die erhähten Kurse zu Gewinnrealisierungen benutzt, ba lrgang der Welttonnage durch Seeunfälle 3 er sicht auf die gesamten Erscheinungen und die . e e nicht ohne weiter bei ich allerdings ju erwägen gebe, daß diefer proezeßordnung, ihre Veräußerung vor der Entscheidung über die Ein— Weitewweräußerung die beftehenden Höchstpreise nicht einzuhalten; viel⸗ aber erntuerte sich die Nachfrage, sodaß der Schluß wieder 9 enden betrug im Frieden durchschnittlich etwa ob oob Bruttoregister⸗ im Vaterlande. Was die Anforderungen vor allen Dingen in wirt⸗ Zwang hinzutritt, wobei ich allerding ö in,, ö. , ziehung nach Maßgabe der Bestimmungen des Art. Il der bezeichneten mehr sind die werteren Erwerber lediglich an die nach 8 1 Nr. ' zu⸗ durchaus fest anjustrechen war. An Atiten warden 1 750 600 Sti kmmen. Darin sind allerdings die Seeverluste des Vierverbandes schaftlicher Beziehung betrifft, so betone ich, daß ich immer dafür ein— Zwang dann auch wieder große materie e her hn de an, n Verordnung vom 33. März 151 zulaffige sässigen Preisgrenzen gebunden. Infofern haftet die Ausnahme Len unge setzt! Geld Schwach. Geld auf 24 Stunden Durchschnittz. nit inbegriffen. Nun werden die Herren sich ja selber überlegen en h bag ist ben Herrn e an, gr bn Beratungen über verlangt, die natürlich gerade in einer Zeit wie der jetzigen, wo der Zu § 16 den Höchstpreisen an der Ware. Die nötige Sicherheit gegen ein miß! satz' 3. S zuf r Gir . letztes Darleben 3, Mechsel auf London n nn, T, , . ant Ger fd mn leg, ft getreten bin — das . ie wirtschaftlichen Ver sicstand materiell auf einem ziemlichen Tiefstand angekommen Nach geltendem Rechte kann' sowohl bei übermäßiger Preis Hbräuchliches Hochtreiben der Preise im Inkande wird erforderlichenfalls bo Tage) 4.72, 90, Cable Trangferg 4476,45, Wechsel auf Parls auf . wie groß dieser Abgang durch , die Angliederung des Patentamts bekannt die wirtschaftliche Anna ef . 1 n , Jedenfalls hat aber der Ge⸗ steigerung wie bei Höchstpreisüberschreitung neben der Ge engnisstraf⸗ durch Auferlegung von Bedingungen dei der Bewilligung der Aus⸗ Sicht 5,z0o,o, Silber in Barren 994, 3 CM Northern . Der englische Premierminister Lloyd George hat in seiner großen hältnisse zu berücksichtigen. Damals ist von denjenigen, die ganz be⸗ ist, ganz besonders schwer fa en Dre a. ,, gauf. Verlust der bürgerlicken Chrenrechte erkannt werden. Diese Vor. nahmen zu schaffen sein. Bonds 58, 4 00 Ver. Staaten Bonds 525 10h, Atch on , Re zur Westoffensive im Unterhause am 9. April dem Sinne nach sonders an dem Patentamt interessiert waren, die Befürchtung aus- danke einer soztalen Organisation, 3. t ; , gem. schrift ist im S 16 des Entwurfs inföwest übernommen, als die Ver— . ; J Ken Santa Fo gat, Baltimorg and Oly b Ce Ganadian 1 Ilt⸗ irt: ‚Wenn der Landkrleg verloren gehen sollte, so ist der See— esprochen worden, daß man hier nicht die wirtschaftlichen Dinge über⸗ außerordentlich viel für sich. Ich glaube aber, es if . 31 Ie, ; rt ö. Cera, . cher ö der bezeichneten Straftaten 8 . im ö 2 . er f, sind n . . , ö 6. ö , , e. uz . . hin noch lange nicht zu Ende.“ Wir werden abwarten müssen, ob . Hönne daß das Reichsjustizamt nicht von wirtschaftlichen Er— mäßig, daß man zunächst einmal eine . ö ersolgt. Bei fahrlässi Zuwiderhand ist die And Bestimmungen Intwurss ersetzt und können deshalb mit dem . . e 9 . . ; ; . ; ; J * ö . S* ichtig! NR d bei den Soz.) Ich weiß, ; hre tre fee n . J Inkrafttreten der neuen Verordnung außer Kraft 6 werden. Nasbville 1136. Nem York Central 724, Norfost u. Wensern . n ennlische Volt sich diese Drohung zu eigen macht . wägungen durchtränkt sein würde. Ich bin schon damals dieser Auf— selbst abwartet. (Sehr ö. . , sich die . in der Begehung im wiederholten Rückfall (' es Entwurfs) die Ab. Insbesondere gilt dies hinsichtlich der im Abf. 2 in Nr. bis b auf⸗ ann , ending seg, m Seuthe Fache Kü; 5 Ut es dog, so werden unsere U-Boote weiterhin ihte Pflicht fassung entgegengetreten. Wie es mir und dem NReichtjustijamt ,,, t. Aber den Weg rer srlennung der Ehrenrechte zwingend vorzusckreiben soweit auf Zucht⸗ geführten Verordnungen, die den Kettenhander mit Textilien und Pacisie 123, Anaconda Göpper Mining 68, United States Ste lm und der Erfolg wird il sicherlich nicht fehlen. (Beifall. ird, diese Auffassung durch die Tat als falsch zu erweisen, größer Mehrheit auf den Gedanken vereinigt. er den Weng her haus erkannt wird. Wird im Falle des e n, Rückfalls wegen Textilensatzstoffen, mit Arzneimitteln und, mit Tabakwaren unter oryoration 1108, do. vref. 1102. Dee 6 ,, ,,, , n., ö B te es länger aus⸗ lin erm . 366 , . 2 ie Absicht und das Bewußtsein, Gesetzgebung zu beschtei ken, ehe nach dieser Richtung hin eine Klärung Annahme mildernder Ümstände auf Gefängnis erkannt, so it die Ab. Strafe stellen. Alle diese Gegenstände sind als solche des täglichen Rig de Janeiro, 10. Mai. (B. T. G.) Wechsel auf 1 Gegner werden dann sehen, daß . . 9 ö. die das muß die Zukunft zeigen. Aber ie ich n, . und han, e. . mir koch bedenklich erscheinen. Auch die Mit bel. erkennung der Ehrenrechte nach S 32 des Sirafgesetzbuchs zulässig, wenn Bedarfs oder des Kriegsbedarfs anzusehen, soweit es sich nicht etwa London 182 / a3. nlten. Soweit es nur irgend möglich ist, das heißt, soweit daß wir sehr mangelhaft unsene Pflicht erfüllen würden im einge treten . ö in, nen di ben eüsten Khibhtch azt Mei die Dauer der Gefängnisstrafe mindeftens dre Monate erreicht. in. Ausnahmefällen um . handelt, Insoweit würde udeten unabweisbaren Bedürfnisse von Heer und Marine es zulassen, Vaterlande nicht genügend dienen würden, wenn wir uns rein formal däie vorgeschlagen sind, kön ;

. ß J . * 32 P z . 5. 2 sᷣ * ! ; Aber ö ö allerdings eine — durchaus bere tigte — Einschränkung der bisherigen . wird die aes sj ; eas i weiterhin in gin ö ändig vorhanden. Ich kann ver⸗ durchaus erstrebenswert und zwechmäßig angesehen werden. ( Die Vorschrift über die dier l nnch tm ist aus dem Strasbestimmungen eintreten. ö ö Kursberichte bon auswä rtigen Waren märkten. ie gesamte dafir geeignete Kriegsindustrie auch R verhalten würden, besteht und ist ständig vorh

D . ird Vorsorge * 3. . ichsjustizamts, der die wirtschaft⸗ i ich bechbsichtige keinetwegs, dem großen und schönen Ge achlich underän ert ühernommen (in ve lglelten 55 Die in den Abs. 3, volgesehenen Aenderungen der Ueberschriften London, 13. Maß. (W. T. B.) Kupfer prompt 110. ö. n nst des U⸗Bootsbaues gestellt werd en, und es ,. 36. sichern: ein Staatssekretär des ,, 39. ö. y. ö. a,, i. . zum Ausdruck gekommen ist, irgendwie giös. 4 Der Verordnung gegen sbermäßßige Preisste tte ur! eh, 86 Nie We're nungen wem g, Jul ö; und em ä. wu kols sind Täberpo o ä Hai äs, . B n Berne me lg, ünsch He werken, daß voch auf Jahre hinaus ,, ,. lichen Zusammenhänge nicht studieren würde und der nicht 2 ih, ich habe im Augenblick nur auf diese Abs. 3 des Gesetzes, bekreffend Höchstpreife, beide in der affung der Ine, notwendige Folge Fer durch Abs. 2 Nr. 2 und 3 bewirkten 2000 Ballen, Einfuhr 16900 Ballen, dapon 16900 Ballen ameri⸗ gelt ßigen Ablieferung neuer U⸗Boote entstehen können. (Erneuter heraus zur Befriedigung der wirtschaftlichen Bedürfnisse die Gesee feintselitz 8 m fu sse wollen. Im Kbrigen werden die ber Bekanntmachung bom 33. Marz M6. = Reichs Gesetzbl. S. 183 . Aenderungen ihres Inhalts. ö. laniscke Baumwolle. — Für Mai 21.88, für Junt 2l,ß6, . Binl. Wir haben daher allen Grund, mit Vertrauen und Zu— bearbeiten würde, wäre ein sehr schlechter Staatssekretär. Beifall. wenigen Vedenben ö . ue . ich der Meichzten dann . . . Begehung im . E 5 des nbhrurfe ist die utzeit läßt sich nicht ie e,, wie lange der Schutz der in , ,. 15—6, i , 14— 15 Punkte höher, Brast dersicht auf unsere U- Bobte zu sehen, und können fest darauf bauen, Ganz ebenso verhält es sich mit dem sozialen Geist. Es braucht bündeten Regierungen 2 , , er an st l Urteils bekantmachung T vorgeschrieben. Die Art der? tt, ,, nen, , ,, . ,,. utz. der in⸗ 2, Ae e 26 - ; 3 se . 6 jkr liel erreiche setze — das ist ste ie sich . aft selbst ellt. machung ö '. , e , mn . . 3 hindiscken Verbraucher die Auftechterhaltung der Vorschrlften der . . ö eier cn tn ghd, e, gn ochen⸗ r in Verein mit unserem siegreichen Heere ihr Ziel erreichen keiner Bersicherungn daß heutzutage die cet? . ist ja brut ö . 3 . ö ö in der Debatte schon viel von Reformen Art der Bekanntmachung erscheint bei Prelstrekere Mn Anschlag an J. jötig acht ö de, Gintritt ng mä er. Markt! bericht. Wochenumsatz 11 516, So. Von Tmerstansche. Zaum, nenen, (Bravo! rechte) . schon in der Diskussion wiederholt zur Shracht gekommen . . . 29. lc Kinn bhöß bantbar ern für bie vielen An— ö, kee een, , rn , ,, , deere wear se een de eee ü, , m, re, ,, . hn ,, . urteile bekann imachung ist deshalb besonders J auf Grund des 3 des sogenannten 1 bongamertkanisch waumppolle 8. Gesamper Vorrat ̃ ben in den heutigen Morgenblättern gelesen, daß die Engländer glieder e i ner Gesellschaft, e ine s Volkes sind, daß die Beziehungen regungen, die n

er ; ; ; f Ges s6werke uns auf dem Gebiete der Zu 8 18 gesetzs seie, deni eichstznfler iörtraten, ꝛ el erf l niche w O. euen Vorstoß gegen Ostende gemacht haben. Die englischen Ler Cinzelnen zueinander innerhalb der Gesell chaft, , . e ö. ne,, , de, ne, m. ist un- Wenn eine und dieselbe Handlung mehrere Strafgesetze verletzt, , ö. . . a ge ti men nr ge hem Grgdtord, 13. Mai. (B. T. B.) Woll markt. . fithte behaupten, daß diefer Vorstoß von Erfolg gekrönt werben Vreltes Berücksichtigung verlangen, und daß nicht 8 6 ; ö. a, . Man braucht nur die Worte Zibisprezeß, Straf⸗ 6 5 ö de . . ö . . 6. . e,, . einzelene Bestimmun gen . , , ö . er Srmartung , , n, Ve Dem gegeniber stelle ich fest, daß, wie auch aus den . einem gewissen juristischen, ,, ö J. h p ge. Strafrecht auszusprechen In welcher Richtung diefe Re⸗ Inwendung, das di derste ! afe androht. Hierne = ,, D 3. 5 19 ; ö h r ; ; 5j S ; ö ; rozeß, ⸗ . . 2 ä 2 ;

sonen, die fich durch ilfe. . . 1 n täien Bästshinungen sißzer Kraft ze feen oder aer dee ficht, der Heseltigung der besighenden Ginschäänung —ecfentlichungen des Aldmnttistabe bertorgeht, des englische Erg, aus rie Gesce oe macht werden sollen, sordern . formen aber vor sich gehen werden, darüber läßt sich ja jetzt noch nichts

h : ut RBaummeoll lstabs . n. ; sen New Jort, 13. Mal. (B. E. 6.) (Schlutz.) Sa biff außerhalb des Fahrwassers gesunken ist, daß mithin der An gesellschaftlichen Lebens, zum Wohle des Volkes auch vom sozialen Enischeidendes sagen. Ich möchte mich auch enthalten, auf Einzelheiten

zeltenden Rechte

auch einer mit schwererer Strafe bedrohten Straftat, z. B. des Landes Ltimmungen des En hvnrfe für n. Wrengtuppen, jn öbesen ere elo msedhing 28, 9, do. für Mai Zö Fo, do. fur Jen 26 48, da. — , g. ; ö ürli . ; mir, sede gs dll stnsdig machen, iet lte; Wengen, einen, ordnungäöm aßigen Ha rr edler haben, für Zul rn 3. m Bel me do. joo midbling zd, 25. Petre em e mnso nie der erfte als mißztungen zu bezeichnen ist. (sebhafter Standpunkte ausgehen müssen. Das muß natürlich der Llusgangs

der für diese Straftat festgesetzten Strafdrohung bestraft, werden außer Wirksamkeit zu feen. refined (i ses) 16,75 Stand. white in New Jort 15,80, Deal.) des Reichsjustizamts sein. Gustimmung.) einzugehen. ö ; ͤ * . ' e li Chen g ; ö ,, . der Jurist und auch ein Justizamt sollen sich Eine Bemerkung nur über den Zeitpunkt, in welchem solche Re=

können. Es wäre daher insbesonders nicht möglich, auf die im Ent— do, in ans 6,5h, bo. Credit Balances at Dil Citr 460, Schmal ——— ; . 8 wurse, vorgesehene Einziehung des übermäßigen Gewinnbetrags und prime Western 25,223, do. Rohe & Brötherg 27 2, Jucktt ) Dhne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und icht auf die juristischen Kenntnisse und Erfahrungen beschränken, formen vorzunehmen sind. Der w , ö , sollen aus dem Ceben heraus überall das Gute nehmen, wo es züglich eines speziellen Punktes gemeint, die Jetztz ganz

die sffentlik: Bekanntmachung der Verurlel lang nd amm Um entrifugal 5,3, Welßen Winter 226, Meehi Spring When Eiuisckre ein solches Ergebnis auszuschließen, ist im S8 18 bestimmt, daß die Sandel und Gewerbe. . , rei nach Liverpool nom., ; i

⸗ 8 ; ö 8 i zusch it im ĩ ᷣ — , 2 solche Gefetz gebung ch bei dem Reichstage einzu⸗ Iich fte en Catrin len bie Behenfalg Ker Straftat uch De Gesam ausbeute der in den Fransvgal Chamber Kie Nr; 7 lots, St, do. für Ma z, 14, do. für Jusl s zz, do. für . entzzegengebracht wird; ein Justizamt soll nicht etwa bürokratisch alles geeignet, solche , ngöwerke auch .

dann anzuwenden sind, wenn die Ssrafe gemäß § 73 des Straf⸗ ; September 8, 47

een, , n, , ,. u, of Mines vereinigten Min en betrug laut Meldung des. W. T. B. eptember 8 47. ren

SGi en, . e n, i, nn,, ait; . im April 1918: 3 046 900 Pfund Steiling gegen 2 957 614 Pfund New Fork, 13. Mai. (G. C. S. Die [.. tie

,, hrif ede gültige Strafvorschrif Sterning im Monat Urn 1918 und gegen 3 155 121 Pfund Sterling ,, ger gen 9 9. ,, . 36 Veh en an Nals Für den Fall der sogenannten Realkonkurrenz (6 746 des Straf. im Monat April 1917. Die Arhelteranzahl betrug im Menat ushels, an Kanadawelzen .

; , le. . ö 7 15 000 s.

ge ch bughe ist 9. ag e mn dn e. 5 da bereits Aprtl 1916 195 567 Mann gegen 206 724 Mann im Vor ahre. . ,, 16. Mat. (W. T. B.) Kaffee. du⸗ in 8 6 des Strafgesetzbuchs hinsichtlich der ebenstrafen der Ab— hren: to 12 Sa Sean 7000 Sad.

prkennung der bürgerlichen Chrenrechte und des Ausspruchs der Zu—⸗ fuhren: In Ris 12 060 Gad, in Santos