; 5 3. Gewerbliche Getrlebe dürfen nur sovlel selbstgewon nene Fͤtter mittel verfüttern, als ibnin die Reich gfutterm ittelstell., Geschaͤfts⸗ abtetlung G. m. b. H., auf ihren Antrag ausdrücklich belassen hat.
8 4.
Gewerbliche Betriebe, in denen deischledere Arten von Futter⸗ mitteln anfallen, haben an iugeben, welche Futtermittel sie behalten wollen. Sowelt für die Belaffung der Ruttermittel in § 5 Höchst⸗ grenzen festgesetzt sind, wird auf Antrag nur ein Bruchteil der für die verschledenen i n festgesetzien Höchstmengen belassen lis. B. für ein Pferd auf den Tag köchstens 3 Pfund Trodentreber neben 3 Pfund Trub und Gelägen).
. 85.
Dle Verfütterung von Mallkeimen ist untersagt. Der gesamte Anfall an Malskeimen ist an die Reichs futtermittelstelle, Gefchafta⸗ abteilung G. m. b. H. (Bejugsbereiniqung der deutschen Landwirte) abtuliefern. Die Reich fuitermitteistelse, Geschäftsableilung G. m. b. D., belaßt auf den Tag:
an für 1 Pferd: fi g Sn. nicht mehr als 5 vp . Pfd.
10 14 6 9 25 40 6 9 6 9 ⸗
. uchweizenschalen
3) Haferschalen
N Vtertrebern (trodenen)
) Btertrebꝛrn (nassen)
9 Detreidetrebern (trockenen)
7) Trub und Gelãger
6.
Ueber Anträge auf Belafsung von Ausputz, und Schwimmgerste sowie über Anträge auf Belassung von Abfällen der Teigwaren⸗ fabriken entscheiden die Lande futtermlttelste len des Anfallorttzz.
Artikel III.
Dit se Bekanntmachung tritt am 21. Mai in Kraft. Am gleichen Tage tritt die Bekanntmachung der Reichsfuttermittelstelle zur Aus⸗ fübrung der 55 4 Abf. 2, 18' apf. i der Verordnung über Futter⸗ mittel vom 5. Oktober 1916 (RGBi. S. 1108) außer Kraft.
Berlin, den 15. Mai 19138.
Reichsfuttermittelstelle. J. V.: Meidinger.
— — 4
Die Zinsbogen Reihe H zu den Schuld verschrei⸗ bungen der 4prozentigen Deutschen Schutz gebiets⸗ anleihe von 1908 werden vom 17. Juni d. J. an durch die bekannten Vermittlungs stellen ausgereicht.
Berlin, den 8. Mai 1918.
Reichsschuldenverwaltung.
6 GSekanntmachung.
Nachdem die Inbaber der Firma Garl Hermg u. Sohn in Galvprte, die Kausseute, Fabrikanten und Landwirte Karl Herm und Willi Hermg in Calvörde, die erforderlichen Sicherbesten gegen tine Wiederholung der von ihnen bewiesenen Unjuverlassigkeit n. haben, wird dle Var enn vom 27. November 1917 auf⸗ n, un7 ibnen bie Erlaubnitz zum Betriebe einer e nee. 1 . andel mit , ,,. 1
ndere m emüse un on serven, nbernehmen m der Reichefti lle für Gemüse und 96 wieder erteilt. ö.
Delmstedt, den 13. Mal 1918.
Herzogliche Kreisdirektion. Dr. Blasius.
—— GSekanntmaäachung.
Dem Kaufmann Carl Paul Garbode, wobnhaft Bremen, St. Magnugstraße gz, iff der Handel mit Gegenständen des täglichen Be darf, insbesondere mit Wgschmitteln, un ter⸗ faßt, unter Auferle gung der Koften dieses Verfahrens.
Bremen, den 13. Mal 1918. Die Poltjeidirektion. Abteilung J. Steengrafe.
w — — 1 GBSekanntm achung.
Dem Kaufmann Ern Georg Gnil Janssen, wo t . , . , , n . ä ,,, ermitteln auf dre onate untersagt, t rer Kosten dieses Verfahren. t n, m
Bremen, den 13. Mai 1913. Die Polheidireltion. Abteilung l. Steengrafe.
— Bekanntmachung.
Dem Kaufmann Filedrich Angust Vagt, wohnhast Bremen, e , n, 0, . m,. h. r fe , , *r *in. mitteln auf dre onate untersagt, unter Auferl Koften dieses Verfahrenz. J . , n
Bremen, den 13. Mat 1913. Die Polizeidirekllon. Abtellung J. Steengrafe.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 55 des Reichs⸗Gesetzblatts enthalt: .
Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Osmanischen Reiche. — Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Osmanischen Reiche Über Rechtsschutz und . Rechtshilfe in bürgerlichen Angelegenheiten. —
uslieferungs vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Osmanischen Reiche. — Niederlassungs vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Osmanischen Reiche. — Veitrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Ogsmanischen Reiche über die gegenseitige Zuführung von Wehrflüchtigen und Fahnenflüchtigen der Land und See⸗ streitkrãfte. Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Osmanischen Reiche über die Anwendung des deutsch— osmanischen Konsularvertrags auf die deutschen Schutzgebiete. — Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche unb dem Osmanischen Reiche, betreffend die Anwendung des deutsch⸗ osmanischen Ver⸗ trags über Rechtschutz und gegenseitige Rechtshilfe in bürger⸗ lichen Angelegenheiten auf die deutschen Schutzgebiete. — Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Osmanischen Reiche über die Anwendung des deutsch⸗osßmanischen Augtz⸗ lieferungsvertrags auf die deutschen Schutzgebiete. = Vertrag dem Osmanischen Reiche,
utsch⸗os manischen Nieder⸗
Schutzgebiete und die
n und Nedschd. — Ver⸗
eiche ab f, ,
h ung des deutsch⸗osmanischen
über die gegenseitige Zuführung von Wehr üchtigen und lüchtigen der Land⸗ und Seestreitkrafte auf die deutschen utzgebiete. Bekanntmachung, betreffend die Ratifikatlon don jehn am 11. Januar 1917 in Berlin zwischen dem
geschlossenen Rechtsverträge. Berlin W. 9, den 17. Mai 1918. Kalserliches Postzeitungsamt. Krüer.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem technischen Eisenbahnrechnungsrevisor aeckel in Breslau, den technischen Eisenbahnobersekretären
in Berlin, den Eisenbahnrechnunggrevisoren Müller in Hannover, Riedel in Erfurt, Wünsche in Cöln und Behrens in Magdeburg, den Eisenbahnobersekretären Hen kel . (Main), Grasse, Wudtke und Hoy in Berlin, Wenzel, Kuge, Hoffmann, Thie, Mänzel, Seevers, Bauer und Wentzel in Breslau, Herzig in Magdeburg, Zilß in Aschersleben, Kalt in Halle Saale, Schulze, Sentz und Buchholz in Cassel, GöSrling und Bley in Erfurt, Eilert in Altona, Behrens 2 und Sster⸗ mann in Hannover, Kunze in Darmstadt, Eh lers, Mohnen und Jacobi in Cöln, Büttner, Brandt, Bien engräber und Sprengel in Posen, Gierth in Neisse, Wolter in Münster (Westf.) und Clausen in Glückstadt, den Eisenbahnbetriebs⸗ ingenieuren Holzhausen in Halberstadt und Scharre in Meseritz, dem Eisenbahnbetriebsmaschinenkontrolleur Bahr in Danzig, dem Eisenbahnbetriebskontrolleur Sackers in Essen, den E senbahnver kehr kontrosseuren Hilpert in Düsseldorf und Lehm ann in Eisenach, den Oberbahnhofsvorstehern Lorenzen in Rendsburg, Bräutigam in Gera (Reuß), Steiner in Eisenach, Häsner in Braunschweig, Duenfing in Meiningen, Wendt in Landsberg (Warthey, Rauschel in Mittelwalde, Lin ke in Aachen⸗Rothe Erde und Walther in Erfurt, den Eisenbahnobergütervorstehern Müller in Duisburg⸗ Ruhrort, Al brand in Frankfurt (Main), Schwarz in Fulda, Klose in Cöln, Engels in Langendreer und Nolte in Hannover, den Oberbahnmeistern Spangenberg in Sagan und Fasbender in Wesel sowie dem Eisenbahnwerkstätten⸗ vorsteher Borchers in Magdeburg den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Maje stät des Königs hat das Staatsministerkum infolge ber von der Stadtverordnetenversammlung in Hamborn getroffenen Wahlen den Ziegeleibesitzer und Landwirt Hotte lmann und den Land⸗ wirt Steck genannt Schulte Abteloh daselbst als unbe⸗ 36 Beigeordnete der Stadt Hamborn auf fernere sechs
ahre und den Generaldirektor Jacob sowie den praktischen
rzt Dr. med. Heinrich Müller daselbst als unbesoldete Bei⸗ geordnete der Stadt Hamborn für die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren bestätigt.
Ministeröum für Handel und Gewerze.
Der Fewerbeinspeltor Zäuner in Danzig ist zum 1. Juni b. 3. 3 Erfurt versetzt und mit der Verwaltung der Ge⸗ werbeinspeltion Erfurt II beauftragt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Dam änen und Forsten.
Dem Direktor an der Versuchsanstalt für Getreide⸗ verarbeitung Dr. phil. Neumann hierselbst ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Die Zinsbogen Reihe VII zu den Schuld verschrei⸗ , der preußischen konsoldierten 31, (vorm. 4) zinsigen Staatsanleihe von 1876 —·1879 werden vom . 6 d. J. an durch die bekannten Vermittlungsstellen aus⸗ gereicht.
Berlin, den 14. Mai 1918.
Hauptverwaltung der Staats schulden.
GSekanntmachung.
Das von mir gegen den Pferde händler Carl Simon, Char- (r , nale fn, ,,, . n nden de en edarft ha Wirkung vom 16. Mai 1918 in aufgehoben. . .
Berlin Schöneberg, den 11. Mai 19183.
Kriegswucheramt. J. V.: Dr. Falck.
Sekanntmachktung.
Dem Gemüsehändler Aug ust Kringe in Weitmar, Wiemel— li, , ,, ., 1 ö. , , , . Handelt un ut termitte sow i 9 ständen des täglichen Bedarf n,, . an,, Bochum, den 14. Mai 1918. Der Landrat. Gerstein.
— Bekanntmachung.
Der am 12 Januar 1918 auf Grund der Bundttzralgperordnun vom 23. September 1915 — RGBlI. S. 603 —, betreffend . n. untuberlässiger Personen vom Handel, geschlossene Dbst. andel der Ehefrau des Karl Mühlen ju Rheydt, i e g Nr. 167, ist mit dem heutigen Tage wieder freigegeben worden. Rheydt, den 13. Mai 1918.
Die Polizelverwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V. 8e. Graem er.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung jur Fernbaltun unzu
Personen vom Handel vom 23. Gin hh 1915 . 69 hahe ich der Rohschlächterin Frieda Mävbiger, er lin, Grelfg⸗ walderstraße 9. durch Verfügung vom heutigen Tage den Hande mit Gegenständen des täglichen Bedarf wegen Un zuber⸗ laͤssigkeit in bejug auf diesen Handelgbetrich unt ersagt.
Berlin⸗ Schöneberg, den 11. Mai 191.
Der Poltjeipraͤstdent zu Berlin. Kriegswucheramt. J. V.: Sr. F alck.
Deutschen Reiche und dem Osmanischen Reiche abgeschlossenen
Rechts verträgen und den Austausch der Ratifikatlonsurkunden. — Gesetz zur Ausführung der am 11. Januar 1917 zwischen dem Deutschen Relche und dem Oamanischen Reiche ab⸗
Schrader in Erfurt, Witte in Hannover und Guhr
Sekanntmachung.
Aaf Grund der Relanntmachung zur
0. 3 Pandel vom . elde
abe ich dem Schankwirt Julius Tinnev in Berlin, ⸗ , ; n e ö k Hane dub ch rde e enen Unnuderszssinti Berlin⸗Schöneberg, ben 11. Mal 1913.
Der elizeipraͤsident zu Berlin. Kriegs wucheramt. J. V.: Dr. Fal ʒ.
GSekanntmacnung.
Auf Grund der Bekanntmach ing zur Fernbaltun unzuve laf Personen vom Handel vom 23. September 1915 . BI. S. habe ich dem Schlächtermeister Karl Wolff, Berlin, walder Straße 51 (Wohnung: Schöneberg, Königsweg Ne. 4) nnn, e g en Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in b Handelsbetrieb unte rsagt. ; 3 ö riesen Berlin⸗Schöneberg, den 12. Mal 1918. — 459 w. 14 b. 18. Der Pollzelpräͤstrent zu Berlin. Krirggzwuchtramt. J. V.: Dr. Falag.
Bekanntmachung.
Wegen Unzuhzerlässiakeit ist ker Ehefrau des Theodor Sander, Marta geb. ontabdon, in Buer-⸗Scholven, Nienkamp, straße 16, auf Grund der Bundegratzperordnung, betr. Fern haltung unzuverlaässiger Personen vom Handel, bie Weiter füůbrung ire
rot, und Lebensmtitet verkaufsstelle sowte jede Be, teiligung an derartigen Handelsgeschäften un terfagt worden. = Die Bekanntmachungekoflen bat die Betroffene zu teagen. Buer i. W., den 13. Mai 1918.
Die Polljeiverwaltung. Ru hr, Bůrgermeister.
—
GSekdkanntmachung.
Der Ehefrau des Ferdinand von der Stein, hler, Orel—⸗ königtnftrahe 110, habe ich den Handel mit Nahrungz. und , . insbesondere mit Zuckerwaren, wegen Unzuder. lässigkeit untersagt. — Die Kosten des Verfahrens treffen Frau von der Stein. ʒ —
Crefeld, den 8. Mai 1913.
Die Pollieiverwaltung. Der Oberbihrgermelster. J. V.: Dr. Beyer.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundezrateveroidnung vom 23. September l9lö, bttreffend die Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Hmndel t öGl. S. 6635), haben wir dem Kau mann Fritz Liedschulte in Dortmund, . Nr. 144, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Leven mit feln roller Art ö e mit sonstigen Gegen ständen des täglichen Lebenz.
edarftz wegen Urzuverlässigkeit in bezug auf diefen Vandels betrieb untersagt. Die Ustersagung wirkt für das Reicht gebiet. — Pie Kosten der amtlichen Bekanntmachung dieser Verfügung im Reichz. anzeiger und im amtlichen Krelgblait sind von dem Bet: offmnen ju tragen. Dortmund, den 13. Mal 1918. Leben mittelpolmꝛlamt. J. V.: Schwarz.
— Sekanntmachun a.
Der Händlerin Gbefrau Nik. Schilling⸗ Völklingen, Saar, n, ,,, 49, babe ich auf Grund der Bundesratt⸗ verordnung vom 23. Sepkember 1815 (RG Gl. os) den Handel mst Lebensmitteln und sonstigen Gegenständen dez täg— lichen Bedarfs wegen Unjubersässi kert big auf weltercg unter. sagt. — Die Kosten der Veröffentlichung hat die Ängeschuldigle ju tragen.
Saaꝛbrucken, den 11. Mal 1918.
Der Landrat: von Halfern. i ä —— ——
Aichtamtliches.
Deuntsches Reich.
Preußen. Berlin, 17. Mai 1918.
In der am 16. Mail unter dem Dag des Stell⸗ vertreters des Reichskanzlers, Wirklichen Geheimen Rats von Payer abgehaltenen Vollsitzung des Bundesrats wurden angenommen die Entwürfe 1) elnes Fesetzes über die Niederschlagung von Untersuchungen gegen Kriegsteilnehmer, Y eines Gesetzes, betreffend Milderungen im Militaͤrstrafgesetz⸗ buch, 3) von Bestimmungen zur Aenderung der Vorschriften über die Strafregister, 4) einer Verordnung, betreffend Ein⸗ wirkung der Flüchtlingsfürsorge auf das Armenrecht, 5 einer Bekanntmachung über den Verkehr mit Leimleder.
Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sitzung zusammen.
Der Reichskanzler Dr. Graf von Hertling ist gestern aus dem Großen Hauptquartier hier wieder eingetroffen.
In den kh Tagen sind in der schwedischen Presse ver
schiedentlich Unfälle durch Minen im Katte gatt gemeldet warden, denen auch neutrale Fischerfahrzeuge zum Opfer ge⸗ fallen find. Die englische Admͤralllät teilt, wie Wolffs Tele— granhenbüro“ meldet, dazu amtlich mit, baß von englischer Seite im FKattegatt und Skagerrak keine für die Handelsschiff⸗ . gefährlichen Minen ausgelegt seien, und schrelbt dies den eutschen und ihrer gewohnten Verachtung für die Interessen der Neutralen ju. Demgegenüber wird auf die zahlreichen schwedischen Mitteilungen hingewiesen, daß die kürzlich im Kattegatt gefundenen, fogar innerhalb ber schwedischen Hoheits⸗ gewässer festgestellten Minen unzweifelhaft englischen Ursprungs . f . weitere Erklärung dieser englischen Heuchelei er⸗ rig
Durch die Bekanntmachung vom 185. Mal 1918 in dleser Nummer det n n mn nn, unter Aufhebung der bisher
üiltigen Bekanntmachungen nene Gestimmungen über die us fuhr und . der Waren der Abschnitte 17 B bis H des Zolltarif s erlafsen worden.
Neun unterstellt sind dem Ausfuhr und Durchsuhrverbot Kobalt und Legierungen von Kobalt mit Sparmetallen (Alu⸗ um, Blei, Zink, Zinn, Nickel, Kupfer, Mu timow.
min erner find dem Ausfuhr und Yurchfuhroerhot neu unler—⸗ sult: Erzeugnisse, zu deren Herstellung Kobalt verwendet sst, syfern der Gehalt an Kobalt allein oder an Kobalt und Sharmetallen zusammen mehr als 2 kg beträgt. Zu beachten rnehr, besondeno, daß, nach der PVeslimmängh än, Id dieser Bekanntmachung, solche Waren, die an sch dem Ausfuhr. und Durchfuhr verbot
einem etwaigen Ge
Dlese In das vor⸗ d Durch fuhr⸗ men: Ausfuhrnummer des Statistischen . Waren verʒeichn i sses Arlillerlejündungen, Zůͤndhütchen, unge üllte Patronen. hülsen aus anderen Metallen als Kupfer oder Messinagc. . . veischledene Blech, versisbert oder mit Silber belegt (platikert) 581 Tiahi, bersilbert oder mit Sllber belent spiattiec ?. 82 b Gisenwareng ganz oder teilweise versilbert, so weit diese Waren als Eisenwaren (Abschnitt 17 A des Zolltarifs) an sich dem Auzfuhr. und Durch⸗ ful n rerbot unterliegen. Blay m chelte (planchetten), Miederfedern und ähnliche Waren aug unedlen Metallen oder aus Legie. rungen unedler Metalle, ganz oder teilweise mit ,, oder Gespinstwaren überspennen oder 1 rLiogen . 2 ö . Draht (Litzen, Geflechte usw.) aus unedlen Metallen oder aus Leglerungen unedler Metalle, überzogen, umwickelt, umsponnen oder umflochten: für andere Zwecke (als für die Elektrotechnit, Hut⸗ ,, an Drehbnlen zu verwendende sogenannte Einflell- und Ueberdtebapparate zur selbsttätigen Gin= stellung von Arbeitsstärken oder zur Anzelgung bon Ungleichmäßlgkelten an den Arbeitsstücken Glat tellmaschlnen
auß 885 e aus 889
aus 8905
aus 891a aus 861e
Das Kriegsernährungsamt teilt durch „Wolffs Telegraphenbüro“ amtlich mit:
Die Entwicklung der Ghetreldejufuhren aus der Ukralne gestat tet ts leider nicht, unsere Brotgetreiderersorgung in den letzt n Monaten ds Ernte ja on eg auf diese unsicheren, im voidus nicht genau zu nber⸗ sehenden Cintünfte za gründen. Wir find daher, wenn wir sicher gehen wallen, fur den Rest des Wistsch ftejnhres in der Haupt sache auf ie Deckung auß deuischem Infar de vorrat angewiesen. Die zur a n, stehenden knaphen Vorräte machen eine Einfchränkung dez Berbtauchs notaendig. Demgemäß bat das Kuratorlum der Reicht getretdestelle in selner Sttzung am 1IJ. d. M. unter Zustimmung des . mit Wirkung vom 16. Jun d. J. ab folgendes be⸗
ossen::
Die tägliche Meblmenge wird für dle Versorgunge⸗ herechtigten von 200 auf 1665 Gramm herabgesetzt. Die bia⸗ herlzen Zulagen an Schwer, und Schwersarbeiter bleiben besteher. Die vom Selbstverforger zu verbrauchende Getreldemenge, die bereltz mit Wirkung vom 1. April herabgesetzt ist, erfährt kein ,,, le Wlederberstellung der alten RKatton wid erfalgen, sobald genügend Zuführen aug der Ukraine in den Händen der Reichzgetreidesffelle find, fpätestens aber, wenn der Frühhrusch aus der Heimischen inte 198 die Veständè der Reicht getreideslelle aufgefüllt at.
Für den Ausfall an Mehl wie im vergangenen Jahre Ersatz in sseisch u geben, ist diegmal ausgeschlossen. Nach der ftarken Ver⸗ iheerung unserer Schweinebeftände bemttkt die jetzige Fleischration brreitz e nen berart erh blichen Eingriff in un sere Rindviehstapel, daß fit wollte Inanspruchnahme die Milch. und Fettversorgung auf doß hwerste gefäbn den würde. Gin Erfatz wird jedoch durch reichlich ere lüegabe won Zücker gewährt werden, ebenso wird die Verteilung den Nährmitteln in den Wechen der Brotkürzung eine Ver— sürlung erfahren.
Durch die Bekanntmachung M. 8. 1. 18. K. R. A. vom
. n, n, betreffend Einrichtungsgegenstände, sind u. a. die Tür linken und Fenstergriffe aus Sparmetall auf den Jeichsmilltärfis kus r, ,. Infolgedessen hat eine empfind⸗ e, Preissteigerung ber im Verkehr befindlichen Ersatz⸗ lürklin ken und Fenstergriffe eingesetzt Laut Meldung z „Wolffschen Telegraphenbüros“ it diese in teinen Veife begründet. Das Kriegsministerkm hat dafür Sorge getragen, daß jedem einzelnen Haus beßitzer für die ihm enteigneten Tärklin ken unh. Fenstergriffe ein aus⸗ seichender Erfatz zur Verfügung steht. Dieser wird bemnaͤchst mn den Handel gebracht werben? und ia allen einschlägigen Ge⸗ shäften käuflich fein. Sein Preis ist so niedrig gehalten, daß aäiburch den Erlötz aus dem äbgelteferten Messing hinreichend . wird, Selten Hersteller oder Händler Preife fordern, eleinen übermäßigen Ge vinn enthallen, so machen sie sich
1 §8 5 der Bekanntmachung gegen übermäßige Preie⸗ hägeting vom 33 Juli 1915 sirafbar; denn iese Ersaß— igen ta nde sind als Gegenstände des täglichen Bedarfs n Sinne dieses Gesetzes anzusehen. Auch eine Zurückhaltung i. FGegenstände zum Zwecke ber Preissteigerung, wie über, un jede Machenschaft, die hierauf abzielt. flellt eine strafbare hend inn dar. Nötigenfalls wird zur Beschlagnahme dieser
isatzgegenslnde geschritten werden.
gr Vie Wolsse Telegraphenbüro“ erfährt, wird den aus der ar ägefangenschaft oder Iniernierung zur icktehrenden Heeres— fifa lien. sofern sie ohne eigens Verschulden in Gefangen⸗ ). geraten waren, bel der Heförderung zu höheren Dienst⸗ keen die Zeit ber Kriegsgefangenfchaft oder In— nierung auf ihr Dien stalter angerechnet werden'
1
—
1 Samburg. . 6 Bürgerschaft, stimmte vorgestern abend, wie hie r Telegraphenbũr o meldet, mit großer Mehrheit gegen mam mmen der Sozialisten folgendem Antrag Dr. Stub⸗ m e chause il⸗Dr. Nölde te zu: tlg i gf der finanziellen vage deg vtelchs und der durch den Eenat wöise ich wer berroffenen Bundes flaaten heautragen wir, den u eisuchen, im Bundegrate dahin ju wirken, aß bri' den
welteren Frie denssch üssen neben el ier durckgreifenden Sicherung un— serer kontlnentalen Grenzen ö
I) auf eine ausreichende Kriegsentschädigung selters unserer Feinde gegebenenfalls durch (tar gesicherte vor zugsweise Lieferung von Rohstoffen, auf den Au bau enesz den Bedürfnlffen unseres Volkes ent⸗ sprichenden g oßen Kolontialbesitzesz, auf eine wirtsame Sicherung der gerechten deutschen Forderungen an das Ausland und aaf eine Wieder⸗ heistellung aller wahrend des Krieges im feindlichen Ausland den Deutschen entzogenen dinglichen und vertraglichen Richte in bezug auf Grundbesitz, Konzesstonen und dergleichen,
4) guf den Wiederaufbau des deutschen Handel durch Abwehr feindlicher Bopkotthestrebungen,
5) auf eine gusreichende Sicher stellung kes freien unge⸗ binderten Verkehrs der deutschen Schiffe auf allen Meeren, inshesonzere duich ihre völlige Gleichberechtigung in allen feindlichen Häfen.
Bedacht genammen wird, andererseltt aber auch angesickts der unersetzlichen pluttgen und der wirtschaftlichen Dyfer, die ung jeder weltere Lag des Krieges bringt, dahin zu wirken, daß der Kileg unserersest nicht um solcher Forderungen wegen derlängert wird, deren Erfüllung nicht die unerläßiiche V raussetzuag für unstt Dasemn und unsere volle Entwicklung freiheit ist.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Der Ka iser und die Kaiserin sind gestern vormittag nach Sofia und Konstantinopel gereist, um dem Zaren der Bulgaren und dem Sultan ihren Antrittsbesuch abzustatten. Im großen Gefolge der Majestäten befinden sich die obersten Hofchargen, der Minister bes Aeußern Graf Burian, der österreichische Handels minister Freiherr von Wieser, der ungarische Minsster a latére Graf Zichy und der Chef des Generalstabes Freiherr von Arz.
— Blättermeldungen aus Prag zufolge ist in der gestrigen Sitzung der erweiterten Präsidialkommission der deut⸗ schen Fortschrittspartei folgende Kundgebung be— schlossen worden, die an den Ministerpräsidenten und den Minister des Innern telegraphiert wurde:
Uns jugekommene zuverlätzliche Nachrichten lassen uns besorgen, daß die angekündigte Verordnung über die Kreishanptmann“ schaf ten mit der Preisgabe der großen bodenständigen und für den Staat überaus bedeutsamen deutschen Minperbeit. Pilsene verbunden sein soll. Pie veutiche Fortschrittepart‘t in Höhmen legt schärffie Verwahrung gegen diesen verhängnisvollen Eingriff in den deutschen Besitzstand ein, sie kann nicht unterlassen, in letzter Stunde mit allem Nachdruck hervorzuheben, daß eine derartige Maßnahme im gesamten deutsch⸗böhmiichen Polke dauemnde Erbtiterung hervorrufen müßtt. Die deutsche Forischrittspartet in Böhmen würde in solchem Falle im Kampfe zur Wahrung der nattonalen Rechte der Vꝛutschen PYilsens bis zur Abstellung des den Deutschen Pllsens zugefügten Un, rechtes verharren.
— Im ungarischen Abgeordnetenhause fragte Graf Michael Karolyi wegen der Erneuerung des Bündnisvertrages mit Deutschland an und ersuchte den Ministerpräsidenten, die beruhigende Erklärung abzugeben, daß die Vereinbarungen dem Abgeondnetenhause unterbreitet würden, damit nicht ohne das Haus eine Entscheidung getroffen würde. Der Redner steht auf dem Standpunkt, man müsse vermeiden, daß künftig einzelne Staatengruppen einander feindlich gegen— überstehen. Die Schaffung Mitteleuropas, welches angestrebt wird, würde ein großes Hindernis für die Wiederherstellung des Friedens sein. Sodann fragte Graf Karolyl nach dem
Brief des Monarchen an den Prinzen Sixtus und er—
suchte um Aufklärung, welche Haltung Graf Czernin in dieser Angelegenheit eingenommen habe. Der Ministerpräsident Dr. Wekerle erklärte in Beantwortung der eie gn dem „Unga⸗ rischen Telegraphen⸗Korrespondenzbüro“ zufolge:
Ich kann den Interpellanten kurz auf die amtliche Meldung verweisen, di: nach der Zusammenkunft vom 12. Mal im deutschen Großen Hauptquartier jur Informierung der Oeffenilichteit bekannt- gegeben wurde. (Abg. Lopagzy (Karolyiparteih: Darin ist nichts enthalten.) Ministerpräsident Dr. Wekerle: Eg kann auch nicht mehr darin enthalten sein als war. Tatsache ist, daß anläßlich des Be—= suchs Seiner Majestät Besprechungen über Deutschland, Oesterrelch und Ungarn gemeinsam interessierende Fragen stattfanden. Miese Besprechungen führten zu dem Entschluß, daß dag zwischen urs be⸗ stehende Bundesverhältnis verlängert werde (Belfall rechtg und im Zentrum)], und jwar auf längere Zeit er f. Beifall rechiöz und un Zentrum) und vertieft werde. (Lebhafler Beifall rechte, Lärm und Bewegung auf der äußersten Linken.) Die Herrscher gelangten zu dem Entschluß und einigten sich darüber, ihre Regierungen anzuwelsen, daß sie in dieser Beziähung die Verhand— lung'n aufnehmen und in konkreter Form Vereinbarungen treffen. (Lebhaf ter Belfall rechts.) Keinerlei Vertrag über diese Ve einbarung hinaus ist bisher zustande gekommen. Die Verhandlungen aber werden demnachst eingeleiset werden. (Lebhaster Beifall rechts und im Zen tram.) Und ich glaube, daß es nur der allgemelnen Zuslimmung der großen offentlichen Meinung Ungarns entgegenkommen wird (lebhafte Zu— Zimmung rechtg, Lärm auf der äußersten Linken), daß das unseren Inttressen so sehr entsprechende und in der letzten Zeit im Interesse Ungarns so sehr bemährte Bundegverhältnis verlängert und vertleft wird. (Lebhafter Beifall rechis, Zwischenrufe auf der ußersten Linken und Rufe: Was ist das: Vertiefung? Ministerprästdent Vr. Wekerle: Ich werde sofort darauf zu sprechen kommen. (Hö tt, hört ) Es wird also junächst das Bundeg verhältnis erneuert. Es ist sehr natüclich, doß sich dies auch auf solche Einzelfragen ernrecken wird, die mit dem Bun des⸗ verhältnig in unmtttelbarem Zusammenhang stehen. Es wurde auch die militärische Frage erwähnt. Wir können dag doch nicht eine Milttärkonpentien nennen. Aber es ist sehr natürlich, daß auch ge⸗ wisse militärische Veretubarungen zustande kommen werden. (Lärm auf der äußersten Linken. Abgeordneter Graf Michael Karolyi ruft: während des Kriegt???) Munisterpräsident Dr. Wekerle: Ruch im Kriege kann etz Vereinbarungen geben, bie sich auf dag gleiche Vor—
ehen und die Rüstunzen beiehen, die aber ta keinerlet Zusammen—« pe, mit der Organtjation deg Heeresg oder mit irgendetwas äußersten Linken.) Ver
tigem stehen. (Lärm auf der y daß wir unser selh—
err Abgeordnete möge überzeugt sein, d ; er id ace fe eng! in jeder Beziehung aufcechterhalten werden. (zbbafte Zustimmung rechts und im Zentrum, Lärm links. Wag die wirtschaftliche Annäherung betrifft, so kann sich der Herr Abgeordnete dtese nur so vorftellen, daß er mmer von NMeitteleuropa spricht. Nun denn, Mitteleuropa ist ein sehr weller Begriff. Daß vine, wirtschaf. liche Anngäherung ober die engeie Krüpfung der wirtschaftlichen Beziebungen wünschengwert und auch mögllch ist, das leugnet wohl niemand, aber ich wiererhole: obne tah uvrser selbständiges Entschließungs recht in kgeundwelcher BRejkhung berührt wirt. (Zustimmung rechte, Lärm und Zwischenrufe auf der äußersten Liaken. Zuruf: Das ist so unmöglich! Im übrigen möge der Herr Abgeordneie Überzeugt sein, daß wir in bezug auf diese wiitschaftlichen Fragen das Haus nicht vor ein fait aceompti stellen werden, sondera daß die Güstigtett der Ve irbarurg von der Entschlteßung des Kauses ab— kbänqtn wird. (Allgemeiner ILiphasfter Beifall) Der Herr Jnten—, pellant bat auch ven den Kriegszielen und der pelnischen Frage gesprochen. Es ist seht natürlich, daß, nachdem Oesterreich. Ungarn und das Deutsche Reich gemeinsam berührende politische
ragen Gigens and der Besprecharg waren, auch bejücllch der . 63 ein vollkemmen (invernehmliches Vorgeben sestg⸗nellt werten wird. (Läim liskt.) Ccriegęiele wur den ledoch nicht besp och vy. Es fann doch im allgem : inen . Krireszrlen feine R de sein. Unser garzes Hundnis ö. ollem ZuYshär ist eln Fil der sb udniz und ein Peiteidizungshünknis (Lärm auf der cußerst n Ltafe'), daß nicht auf Kriegs ntele, ,, nur auf di: Wabreng des Frier ens in jezer Bene hung gerichtet if und unsere Beiehungen v riefen und ein engeres Band unter 1. schaffen kann, das aber in keiner Weise ein Hindernis ein wirb, m anderen Vö kern auch auf wlärsckaftlichem Gchiele in Berührung 3u trtten, ja, auch kein Pinvernis dafür, daß wir une einem , , Völkerhunde ansch li ßen. (Beifall echts und links) Gine Gewähr hier 2 liegt dariv, daß wir ein reiges Vert-tdi zunge bürdnis und 1n auf die Sicherung des ffrtereng gerichtetes Rundniz schaffen. Bette ll richts und im Zentrum.) Auf die letzte Frage des Faterpehß anten en. ich sehr köorz antwort'n. Ich stelle fest, raß en Privathre Seiner Majestät und zwar deshalb, weil er in einem m eser nich n Teile vohkammen entstellt und fahsch bin estellt worze (0 st et! rechtg und im Zentrum), eine gewisse Unrnh, insbesendeie in Tentsck⸗ land, hervorgerufen har. achtem ich aber im An zer rr neten hr - hetont haber, daß dleser Privarbrtes zum Teil volltommen mtl wiedergegeben wurde, o kann, wenn wir von dieser Eat fee burg absehen, dieser Brief zu keinerlei Beunruhigung. Anlaß geben. karn behaupten, daß nach dieser n, , bezüglich di ses Preldatbriefß auch in Deutschland die Unrutze voll= lommen geschwunden ist, und damit können roir die Sache 36 val. kom men erledigt betrachten. Waß baz hetrifft, daß der Minister des Aeußern far vie Hanrlungen deäz Könige vers taor lick ihk, so halte ich es unverändert aufrecht, daß ei. eee ne f, unh dingt die Verantwortlichkeit für vie Handlung ds Königs trifft. Ich glaube, der gewesene. linter dis Reußern wCęrd diesbezünlich auch keinen gegenteiligen Stanl punkt einnel min. (Abgeordneter Hugp La ehne: Er bai geleugnet, daß er von ö Briefe wußte.) Ministerpraͤsident Dr. Wekerle: Gr har bloß 9 a. doß, er von einem Prioathrief kene St-nntnis batte. (Räte Uinkz: Er hatte aber Kenntnis! Aber er hat zicht geleugnet, daß
Besprechungen mit dem Prinzen Slxtus geführt worden sind.
Insofern diese Besprechungen einen politischen Charakter hatten. überntinmt sicherlich der gewesene Minister des Acußern dal ir die politische Verantwortung. Von einem anderen Jan, puntt ö. Minttzers des Aenß⸗rn äber diese Besprechangen und dier eg Brief habe ich keinerlei Kinn tniJg. Ich bitte, meine Antwort zur Kenntais zu nehmen. (L bhaster Beifall rechts und im Zentrum.) Die Antwort des Ministerpräsidenten wurde mit wiegender Mehrheit zur Kenntnitäz genommen.
Großbritannien und Irland.
Im Unterhause fragte ein Abgeordneter, ob die Admiralität Mitteilungen über erfolgreiche Unternehmungen zur Erbeutung und Vernichtung feindlicher U-Boote machen könnte, die in den letzten drei Wochen an den Küsten von Großbritannien und Irland vorgengmmen seien. Me Namara antwortete einer „Reutermeldung zufolge:
Die Admtralilät ist der Men ung, daß der U- Bonk eg nicht kurzsichtig beurteilt we; den darf. Im ganzen ist der . Beotk . ieg nech seiner allgemeinen Richtung seit dem 1. Jaguar gan besriedigend verlaufen. Nächrichien aus nen tralen Ländern, sowie die wachlenbe Vrablerti und die offentlichen Ableugnungen den Fein es bewe len unfere Erfolge in lehter Zeit. Aber die Ahmtralität ist gegen die Veröffentlichung sowohl guter wie schlechter Resultare einetz kurzen Zeitraumz. Sie wird Tategen auch weiter Verberitungen, von Kämpfen mit feindlichen U-Booten zur Veröffentlichung zulassen, wenn die öffentlichen Interessen es erlauben. Me Ian arg gte hinzu, daß bie Zabl der erfolgios angegriffenen englischen Schiffe vom 1. Januar bitz 530. April 172 betrage.
Bei Einbringung der Haushaltsvorlage im Unter⸗ hause lenkte der Präsident des Handelsamts, Stanley, die Aufmerksamkeit auf e nnn, Abnahme der Einfuhr des Landes seit Kriegsbeginn. ü
Vie . Einfuhr im I;hre 1917 habe nur der Einfuhr des Jahres 1913 betragen und in diesem Jahre würde sie schätzungswꝛise nicht mehr als die Hälfte derserisen von 1913 ausmachen. Vor dem Kriege hätte niemand prophe eit, datz das Land bei elner offenbar ganz geringen Kinschränkung mit etwa der Hälfte der Elnfuhr vor dem Kriege auskommen könne. Dieg sei eine wertvolle Lehre und solle nach dem Kriege nicht vergessen werden. Man sollte es sich nicht wieder erlauben. fir einen so großen Teil der wesentlichen Bedürfaisse von fenden Hilfs⸗ quellen abhängig zu werden. Es sei eine völlige Wandlung des ganzen industriellen Lebens des Landes eingetreten, aber keute im vierten Kiiegslabre sei die Gesamterjeugung der Industrie nur ein gam klein wenig niedriger alz vor dem Kriege. Stanley hob dann die von hen Offizieren und Mannschaften der Handelsflotte be⸗ wiesene Tapferkeit heivor, voa welchen 12 500 seit Kriegsbeginn das Leben verloren hätten, aber trotzdem gebe es keinen Kall, daß ein Offinler oder Mann nicht fahren wollte, wenn das Schiff klar sei.
Nuß land.
Der Hauptaueschuß der russischen revolutionären soziglistischen Partei hat an den Nationalrat der fran⸗ öfischen sozialistischen Partei und die parlamentarisch ola lfif he Gruppe eine Adresse gerichtet, in der er, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, gegen den Geist der äußeren Politik der augenblicklichen Gewalthaber Rußlands Einspruch erhebt und fordert, daß die Gruppe der Volschewiki aus der Internationale ausgeschlossen werde.
Niederlande.
Wie das Haager „Korrespondenzbüro“ erfährt, hat die ameritanische Regierung eingewilligt, daß der Dampfer „Nieuwe Amsterdam“ nach Ankunft in den Vereinigten Staaten wieder nach Holland mit einer Ladung Brot— getreide zurückkehrt.
— Die Zweite Kammer hat einen Antrag angenommen, daß in diesem Jahre keine Landwehrübungen abgehalten
werden sollen. Echtue lz.
Laut Meldung der „Schweizerischen Depeschenagentur“ haben die Verhandlungen der deutschen und der schweizerischen Unterhändler für den Abschluß eines neuen Wirtschafisabkommens zur Veseitigung der letzten Meinungeverschiedenheiten geführt. Der Bundesrat hat aber durch seine Unterhändler eine Verschiebung der Usterzeichnung des Abkommens um einige Tage vorschlagen lasses. Der Entwurf des Abkommens enthielt nämlich eine Bestimmung, wo⸗ nach die Schweiz erklärt habe, sie könne aus den Deutschland feindlichen Ländern eine gewisse Menge Kohle zum freien Ge⸗ brauch einführen. Unter dieser Voraussetzung war vereinbart, daß auch der Verbrauch deutscher Kohle an keine Beschränkungen geknüpft sein solle, die bisher nicht schon bestanden haben. Die Schweiz verpflicht'te sich, ihr Möglichstes zu tun, um Kohle aus Frankreich einzuführen. Wenn trotz dieser Anstrengung aber infolge von Transportschwieriakelten die Ein fuhr eine be— stimmte Menge nicht erreichle, so sollte Deutschland ermächtigt
über⸗
sein, vorbereitete Bestimmungen über die Einschränkung des Ver⸗