1918 / 131 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Jun 1918 18:00:01 GMT) scan diff

Berkehr zmesen.

Wie die Baltisch⸗Lꝓitaulschen Mitteilungen ber schten, sind dle Gisten bahn strecken Nowo . , n , Wileika Ytoloreischo und Podbrodznte Konstantinow für den öffentlichen Piida personen., Gepäck., Grp ui, Güter, ul d Tierrerkeb frei⸗ gegeben worden. Ferner wird vom's. Juni ab für den Bezirk der Hriltgreiser bahndtreltion 11 in Dorpat (Estland⸗Lirland) und im e kehr über Riga der öffentlich Gůtervertehr frelgegebn. Für die Abferm gung gelten die für di— besetzten Gebiete des Ostens einge⸗ fäübrten privaten Gütertarife.

Theater und Musit.

Im Königlichen Opernbause wird morgen, Freitag, Der Rosentavalier“ mit den Vamen von Granselt, Denera, Engell, Birken⸗ ström und din Herten Knüpfer, Bronsgeest, Henke und Sommer in den Hauptrollen aufgeführt. Päufftalischer Lester ist der Kapell meister Dr. Stiedry. Anfang 7 Uhr.

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen das Lust⸗ spiel Meine Frau, die Hosschausptelerin', in der gewohnten Be— setzung gegeben.

In ker Volksbühne (Theater am Bülowplatz) veranstaltet morgen, Freitag, Nachmittags 3 Übr, daz Ciassische Theater für die höheren Lehranstalten Groß Berlins“, das auf ein 9 jähriges Kestehen zuruckblickt, se ne. 1000. Vorstellung Gespielt wird Maximilian Boettchers Schauspiel aus Preußens Nacht und Not, „General Jorck', i' Cdrard v. Wmterstein än der Tuelrolle und in der durch die Grstaufführung bekannten Besetz urg.

Mannig faltiges.

ö Fahrpreis ermäßigung für Teilnebmer an Turnwett⸗ kämpfen. In Würdigung der Bedeutung des Webrturneng sur bi— Gewinnung eintg körperlich kräftigen und gewantten Heerersatzeg bat die Gisenbahnverwaltung sich berest erklär, die Werttämpf— auch in diesem Jahre in beschränktem Umfange durch eine Ermäßi— gung des Fahrpretses zu fordern. Vie preußisch hessischen Staalz— eisenbahnen und die Reichtzetfenbahnen sind. infolgede ssen ermächtigt worden, den Teilnehmern an den Erndkämpfen (Führern, Kampf. richt'rn und Jurgmannen) die Eifer bahnfahrt inm Militärfah rpreig unter den gle ch n Vorauss tzungJen wie im Jahre 1917 zu geftatten. Es ist das umsomehr ar zuerkennen, als die andauernden Betriebs⸗ schwierlgkeiten jonst zu einer arten Zurückßa'tung in der Gewähr ung von Fahitvergünstsgungen nötigen.

Zwiscken den Vertretern der Deutschen Turnerschaft und des Deutschen Reichs ausfchussee für Leibes: übungen hat eine Stzurg ftattaefun en. Daz Ergebnis der Be⸗ rech ing wurde in einer Entschließung festgelegt und durch beide senlige Unterschrist bestätigt. Die Autzsprache er aß, daß der Reichsautschuß alg seine Aufgabe die usommenfassung der ver—⸗ schi denen, dee Lelbezütung treibenden Verbände zu“ einem Zw ck⸗ verband ar fieht, ohne irgendwie in die Selbfflär dis keit ober as Arbeitsgebiet der, einzelnen Verbände einzugreifen. Eine Vertretung der Nerkbände den Behörden gegenüber liegt nicht in seinem Zweck, ebensowenig die Inanspruchnabme der Oberleitung auf den Einzelgebteten der Leibegäbungen m die richtige Stellung zum Reschzaautschaß zu finden, erbtiset die Turnerschaft von dem Reichs aus chuß die Vorlage seiner neuen Satzungen und des künftigen Arbertsplanes.

Ueber die Bedeutung dez Spiegelfleckes“, des weißen Flekb am Kopfe vieler Bögel, teilt die M aschau (Derausg⸗ ber Prof. Dr. J. H. Bechho d, Frantfurt a. M.) eine interessante, von Stübler in der Ornlthologischen M natsschrift“ heröffentlichte Beobachtung mit. Eine Kohlmelse untersuchte einen Längsspalt in einem Pfahl auf seinen Inhalt. Sie klenterte an der bem Lichte abaewandten Seite hinauf, dabes sah man einen kleinen Lichtflick, etwa von der Größe eines Pfennigs, hin und he bulchen. Das Licht wurde von dem welßen Flecke am Kopfe er Meile zurückgewo fen unz beleuchtete so daz Jagdgebiet des Vogel. Da (ch diese Flecke meist um daz Auge herum finden, wirken sie wie ein Hoh spiegel, in dessen Mittelpunkt das Auge sitzt, dem also daduich bei auffallendem Lichte das Sehfeld immer erleuchtet ist.

Maxseil le, 5. Juni. (B. T. B.) Bei einer Exploston in den Swteßbedarfs fabriken von Seaussons am 3. Juni wurden 100 Personen getötet und ho verwundet.

Gent, 3. Juni. (W. T. B.) Heute nachmittag fand eine Frier zur Eröffnung des Stu dentenhauset der flämi⸗ schen Universit ät statt. Der Generaigoubern eur, Generalobertt Freiherr von Faltenbausen, begleitet pon dem Verwaltungschef für Flandern, Obrramtmann Schaible, und dem Präsidenten der Zivil- verwaltung für Ostflandern, Landrat Ccker, war hierzu erschlenen. In Vertretung des beurlaubten Etzppeninfpelteur g war der General Müller zugegen. Der Rektor der Univeisität Pr fessor Dr. Hoffmann dankte dem Generalgouverneur für sein Ersche inen und hob. in stiner Welherede hervor, daß nur die der Unsreisität durch die deutsche Verwaltung verliebenen Richte einer juristtschen Person und die Zuweisung (ines Fonds von rund vier Millionen Franes die Möglschkeit gegeben hästen, der akademischen Jugend ein Helm m schaffen. Hlerauf hielt der General. geuverneur folgende Ansprache: .Ich danke herzlich für die freund⸗ chen Worte, mit denen mich der Herr Rektor begrüßt hat. Mit Genugtuung habe ich daraus entnommen, die Absichten, die ich bei der Jahrhundertfeier der Untversitaͤt mit der Verleihung der Rechtspersönlichk it unter Ueberwelsung eines eigenen Ver mögeng an die Universität verfolgt habe, wobk verstanden worden sind. Gs ist mir eine beson dere Freude, daß die erste Tat des neugewählten Verwaltungsrats der Unlveisität der Fürsorge für die Studenten schaft gilt. Mit dem Ankauf und der Einmichtung des Studentenhauses ist ein enischlossener Schritt vorwärts getan. Fällt schen der äußere Nutzen der neuen Eriungenschaft ing Auge, so offe bart sich darüber binaus dem tiefer Schauen den ein sitilicher und geistiger Gewinn. In diesem Hause, das für die gesamte Studentenschaft bestmmmt ist, soll der Geist elnzte hen und hernschen, der dem flaͤmischen Volke eine neue glückliche Zukunft verbeißt, der Geist der nationalen Kinheit. Damit wende ich mich ju Euch, meine jungen Freunde. Pflegt die ideale Gesinnung, die in dem Wahlsvruch liegt, der Cure Kreise vereinigt: Nou ende trouw“. In Tꝛeue fest . In Treue zur Sache Flanderns schaltet die Gegensätze aus von parte ipolitischer, konfessioneller, soztaler und persönlicher Art, die bisher dieses Land nicht haben zur Ruhe kommen lassen. Seld wachsam und vertrauet. Berestet Euch vor und macht Euch stark, die rechten Führer Gures flämischen Volkes zu werden? Die deuische Studentenschaft ist vor über 100 Jahren, wach · gerufen in der Zeit der Not durch die gläbendten Worle großer Dichter und Denker, mit den Waffen in der Hand ausgezogen, um mit der, Befreiung des Vaterlandes zugleich die nallenale Einheit zu erstrelten. Auch Euch ist die Aufgabe zu⸗ gefallen, die Vorkämpfer nationaler Einigung zu sein. Euer offenes und entschledenes Eintreten für die flämische Sache, allen Anfein⸗ dungen und Verleumdungen jum Trüitz, fordert den Mut dez Be= feyueig, und es ist kein geringer Kampf, ben Ihr zu kämpfen habt. Ihr folgt darln Eurem verehrten Rektor, der als erffer an der Spltze elner kleinen Schar von Getreuen sich zur flämischen Hoch⸗ schule bekannt hat. Gure Pflicht ist es fetzt, mit Gifer und heißem Bemühen den wissenschaftlichen Studlen Euch . widmen, damit Ihr später Gäarem Volke zu dienen, damst Ihr

schweißen vermögt. Daß Ihr in der Lage seid, inmitten des Watt reges Gucd zu diesen . 268 ist nur möglick, weil dort draußen die deutiche Jugend und mit ihr tas deutsche Volk einen elsernen Schußwall bildet auch für Gute fiiedliche Arbett. Mit der Entscheidung, die jetzt errungen wird, mit der Sprengung des um Deutschland ge schmiedeten Ringes werden auch die Keiten zerrissen, in denen Flandern duich Jahrjehnie gebunden lag. Grfaßt den Ernst, aber auch den Segen der Stunde! Sie mabren Euch, an die heutigen Pflichten, die ibr jetzt und in Zukunft gegen Euer flaͤmisches Vaterlans zu erfülle habt. Diese idcale Gesinnung in der Studen ten⸗ schaft lebendig zu hallen, dazu soll auch das Helm beitragen dessen Einweihung wir keute festlich begehen. Möge in die en Räumen heit 1er Lebensgenuß sich stets verbinden mit ernster Auffassung der Pflichten gegen Volk und Land, in dem Gedanken an die Bedeutung ber Zelt, in welcher dieses Haug der studterenden flämischen Jugend seine Pforten geöffnet bat.“ Die allgemeine Studenten vereinigung „In Treue feft⸗ übernabm alsdann daz Heim, und ihr Sprecher gelobte, daß die akademische flaͤmische Jugend jederzeit der Förde⸗ rungen danfbar gedenken werde, die die deutscke Verwaltung ibr habe zuteil werden lassen. Die Hoffnungen, die das flämische Volk auf Re setze, werde sie erfüllen im Geiste der un veräußerlichen Rechte des flämischen Vo keß. Im Garten des Hauses verweilte aletann der General, ouveineur noch einige Zeit im Kreise der Profefsoren und Siudenten. Am Abend fand zur Beendigung der Feier ein Fest—

kommers der Genter Studentenschast statt.

Konstantinopel, 6. Junt. (W. T. B.) Der K. und K. Geschäfts träger in Konstantinopel Baron Szilassy hat aus Anlaß des Brandunglücks in Stambul dem Gioßwesir und dem Mintster des Aeußern das Belleid der K. u. K. Regserung aus—= gesprochen und letzterem tausend türktiche P“fund als Spende des Kat fers von Oesterreich für die notleidende Bevölkerung des abgebrannten Stadtteils übergeben.

Handel und Gewerbe.

In den Generaloersammlungen der Nordstern, Ver⸗ sicherungs-Attiengesellschaften in Berlin-Schöneberg wurden die Jahresrechnungen nebst den vorgescklagenen Gewinn“ verteilungen ge nebmigt und der Verwaltung Entiastung erteilt. Bei der Nordstern, Lebensversicherungs⸗Aktinngesellschaft beläuft sich der Gewinn auf 6156 389 M (9'gen 6131 115 6 jm Vorjah e). Qteivon werden u. a. den Ve sicherten 4 304 167 M üherwiesen. Die Aktionäre erhalten wie in 1916 504 000 „6 oder 20 S für jede Aktle. Aus dem Gewinn der Nocdstern, Unfall, und Haupflichz⸗ Versicherunge⸗Akttengesellschast von 16017 376 4 (gegen 16612 275 7 in 1916) erhalten die Akttonare 540 000 M auf das erbshte Atlien⸗ kapltal, d. h. wie im Vorjahre 75 M au 1000 der üftie. Bei der Nordsterr, Feuerveisicherungs⸗Kktiengestlschaft werden von dem Gewinn von 1262 01 M (egen 1211113 M in Hoꝛjab e) den Akt oꝛären a0 000 4 wie im Vorjahre, d. h. 75 M für 1000 Sp0 der Aktie, überwiesen. Nach dem Rechenschastske icht ker Süddeutschen Rück— versscherungs⸗Aktien Gesellschaft in München für las Geschästesahr 1917 b.trug die Gesamsp ämieneinnabme 19 604 2.7 uo gegen 19 68215353 M im Bol jahre. Bie Minderung wurd. durch den Ausfall des amertkanischen Feuer⸗ geschärtz veranlaßt. In der Lebensrückdersicherung betrug rie Bersicherunge summe nesto 11 474 686 S gegen 17 s25 635 2 dle Rent nveisicherungssumme 14 969 M gegenuber 15 162 S; die n n . 465.477 M gegen 369 988 M im Vo jahre. Der ein ewinn beträgt 371369 A*, die (eser liche Rüclage erhält 29 48 ,. Auf jede Akne entfallen 125, v5 240 006 S, dle satzungegemäßen Gewinnantelle ben agen 26 851 .. Auf neue Rech⸗ nung werden 81 029 4A vorgetragen.

S ö5rse in Berlin [Notierungen det Börsenvorslandes)

dom 6. Suni Geld Brtef 6 3

26531 1641 166 159 1163

6b, Hh 79

vom 5. Juni für Geld Brief 60 10. 1ẽ1Dollar 100 Gulden 100 Kronen 100 Kronen 1060 Kronen 100 Franken

100 Kronen 100 Leva nopel

100 Pliaster 19,ů 765 Madrid und ö Barcelona 100 Pesetas 103

New gor Hollan Danemark Schweden 1 en wenn udape . Konstanti⸗

2535 153 itz 159 114

bb, 5 75

19,75 103

254 155 1664 15991 1161

6 19, 85 104

66. 65 79

19, öh 1041

Die Neigung, die siark angewachsenen Käufe der letzten Tage wieder zu vermindern, hat auch heute zu welteren Abgaben geführt, die auf den bisher begünstsigten Gebieten eine Abschwaäͤchung hervor⸗ rlefen. Unter anreren warn die Hauptwerte auf dem Kohlen, und Eisenaltlenmarkt schwacher. Der Schluß war ruhig.

Kursberichte von auswärtigen Fondsmaärkten.

Wien, b. Jun. (W. T. B.) Mangels kräftiger äußerer An⸗ regungen und angesichts der vom Berliner und e gr Marte gemeldeten Zurückhaltung bei. vorwiegender Realisationgneigung herrschte auch heute an der biestnen Börse elne außtrst lustlose Stimmung. Bei durchweg gerine fügigen Umsätzen urlerlagen die Kurse nur unbedeutenden Schwankungen, ohne größere Abweichungen gegen gestern aufjuw,isen. Stänker gedrückt waren vorũberge hend tür ische Werte, die sich aber schließlich erholen konnten. Am Schluß griff auch im allgemetnen eine freundliche me Auffassung Platz. Die Ertlärungen Clemenceaus gingen am Markte ziemlich spurlos vor- über. Auf dem Schrankenmarkte blieben die Umsätze durchweg ver= einzelt. Nachfrage besiand für Petroleum und chemische Werte, während Munitiong., Zacke. und Brauerelwerte angeboten waren.

Der ,, . rahig. . en, 5. Junk. Amtli Devisen zentrale. Berlin fh fe getich ge ee, 351,B00 G., 382 00 B Kopenhagen Christtania

231,00 G., 232.00 B 00 Türkische

Noten 25 25 G., 36 00 8 3

a ,, . G., B. . ondon, 3. Juni. (W. T. B. d

b öoso Argentiaier don 1885 4 9 3 ö

4 YC Jahaner von 1895 —, Zo don 1906 43, 4 oo Ruffen von —— CGanadian

Mexico —, Pennsylvania —, aeifie ——, United States St

oper Goldftelds 150,

. ay ö Union

e mit geisligen Waffen emporzuheben und jzusammenzu

Krlegbanlelh

hohen Aurgaben vor uberelt'r, dag ; 4 oO Javage- hon 18893 718,

London, 4. Juni. M. T. B.) 21 9,60 EGnglische K 9 üo Argentinter von 1886 40,60 Brastlianer von M

56 9. 3 o/ 0 Portugiesen

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Mertco —, Pennsplvanla —— Southern Paeifie Paeifie United States Steel Corporation 103,

Gopyper Rio Tinto 666. Charterer 15/09. De Reerz Goldfteldz 121, Randmineg 2 is, 5 og, strtegsanlelbe 935, Krizazanleihe 1603, 30 /0 Kriegganleihe s74. Pripatdiskon Silber 485 Wechsel auf Amster 3 Monate 9g, 395, We

Am siti dam kurz —, Wichsel auf Paris 3 Monat 27,56 W auf Parls kurz 27, 16, Wechsel auf Petersburg kurz —.

Paris, 4. Juni. (W. T. H. 8 Y granzosische Anselh⸗ 8, g on, Französtsche mente 60, o, 4 /g Span. äiusfere rte 1453,25, 8 o/o Russen von 1996 —, 3 60 Nufsen von 18985 ** 40ͤ0— Türken unif. 62.21, Suezkanal 4815, Rio Tinto 1840.

Paris, 5. Juni. (W. T. B.) 2 o Franzostiche Aulenn S795 Z olo Zranjbstsche Mente 60,00. 4 Shan. 4ußer, *, ; 145,50 5 0 Rufsen ven 1906 Zoo Russen von 1896 z0 5 4 0e] Cürten unif. 62.40 Sucztanal 4855, Rio Tinto 1839. bh

Am sterdam, 4 Jant. (W. T. B.) Amerikanische Weng lebr fest, Oelwerte debauptet.! Wechsel auf Herlin 38, 0M, Wechsel auf Wien 23,05, Wechsel auf Sckwein 49,80, Wechse auf Kopenhagen 61 00, Wechsei auf Stockholm 6 70, Wech j auf Nem JYorf 195, 00, Wechsel auf London 9.373, Wech g auf Paris 3430. 48 Io Niederländ. Staatsanleihe 92 Dh. 3. 70 Niederländ. W. S. S683 Königl. Niederländ. Petroleun 5335, Holland Amerika - Linte 374. tiederländisch. Indhzche Handeli. hant 166. Atchison, Toveka u. Santa a6 —, Nod Izfand * Southern Dachte = Southern Nathnst, 213, Unis, Pas st 119 Anafynda, 103. Unt er Stat. Steel Corp. got, Franmbösssg. Englische Anleihe Hamburg⸗Amertka- Linie

Kopenhagen, 5. Juni. (W. T. B.) Felertag.

Stockholm, 5. Zunt. w. C. BG.) Sichiwechsel anf Berlin 57, 25, do. auf Amster dam 149 00, do. auf schweizerische lit Id, 0, do. auf London 13.90, do. auf Paris 51,50.

New Jork, 4. Juni. (Schluß) (B. T. GB.) Unter Be vorzugung von Steeltz und Eisenbahnaktten setzte die Börfe jur ůchst / in sebr fester Haltung mit auniebenden Kursen ein, wurde aber m weiteren Verlaufe infolge von Realisationen etwas matter. In den Nachmittag sstunden erneute sich indes die Kauflunt, besonders Tran gpors, aklien und Spezialwerte wurden in größeren Posten aus dem Marlte genommen. Bei Schluß war die Haltung als sehr sest zu berschm̃. Der Umsatz bezifferte uch auf 740 000 Attten. Geld: Be haupt. Geld auf 34 Stunden Durchschniittsatz 44, auf 24 Siunden letzes Darlehen 45, Wechsel auf London (60 Cage) 4,723.75 Cabl⸗ Trangerj 476,45, Wechsel auf Parig auf Sicht 5, 71,75, Silber n Harren 9943, 3 oo Nortberi Pacifie Bo ide —, 4 060 Verem. Starten Bonds 1828 Atchison, Topeka . Santa 847 Baltmor⸗ and Ohio döt, Ganadian Hactfie 146 Ghesapeate u. Ohio M. Cbieago, Milwaukee u. St. Paul 437, Denver u. Rlo Grande Illinolz Central 96, Louttpille u. Rashvill« 115, Nen Jon Central 726, Norfoll u. Weßtern 163. Pennsvlvani⸗ 136, Reading 909, Sorthern Pactte 835 Union Paeißie 1714. nacond , 636. United States Steel Corporation 97, do

ef.

Rio de Faneiro, 31. Mak. (W. T. B.) Wechsel London 135. h .

.

Kursberichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 4. Zuni. (W. T. B.) Kupfer prompt 110.

Liverpool, 4. Juni. (W. 8. S.) a um wolle. Umsch 2000 Ballen, Einfuhr Rallen, davon Ballen amer⸗ anische Baumwolle. Für Juli 21,80, für August 21,00. Brasilianische 5 Punkte böber, Regyptische 258 —- 32 Punkte niedrign

Am sterdam, 5. Junt. (. E. S.) Oele notizlog.

New JYort, 3. Juni. (B. L. S.) Die ficht baren Vorräte betrugen in der vergangenen Woche: An Wethen 1181 000 Busbelt. an Kanadaweißen Hushelg, an Man 13 038 000 Ruspbels. J

Aew Yort, 4. Juri. (W. T. B.) (Schluß) Baumwoll loko middling 29 50, do. für Juni 24, 965, do fur Bult 24, 97, do. für August 24,47, Nero Orleang loko middling 30,00, P troleum refined (in Cares) 18,75. do. Stand. white in New York 15 06, do; in tanks 8,25, do. Credit Balanceg et Oil Cuy 4600, Schmal prime Western 24, 565, do. Rohe & Brothers 26.76, ucket n rg, 5,92, Welten Winter 226, Mehl Spring Wben

ars 107 5— 1095, Getreidefracht nach Liverpool nom., Rafe Rio Nr. 7 loko 83, do. für Mai 3, 13, do. für Juli 8, 22, do. Seytember 8, 40.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)]

Theater.

ANoͤnigliche Schauspiele. Freitag: Opernhaus. 151. Dauer belugsvorstellung. Dlenst- und Freiplatze sind aufgehoben. Der Rosenkavalier. Komödie für Mufik, in brei Akten von Hugh don Hofmannsthal. Musik von Richard Strauß. Mufslkalisch Leltung: Herr Kapellmeister Dr. Stiedry. Spielleitung: Herr Herter.

Anfang 7 Uhr.

Schauspielbauz. 152. Dauerbezugsvorstellung. Meine Frau, die Hofschauspielerin. Lustspiel in drei Akten' von Alfred Poller und. Lothar Sacht. Spielleitung: Herr Oberspielleiter Patth⸗ Anfang 74 Uhr.

Sonnabend: Opernhaus. und Freiplätze sind aufgehoben. von „Alpenkönig und Menschenfeind“ .) nach F. Raimund von Richard Batka. Anfang 74 Uhr.

Schauspielbaug, 153. Dauerbezugevorstellung. Der neue Herr,

chauspiel in 7 Vorgängen von Einst von Wildenbruch. Spiel. leitung: Herr Dr. Bruck. Anfang 7 Uhr.

152 Dauerbezuggvorstellung. Dlenst⸗

Rappelkopf. (Berliner Fassung Oper in drei Auftügen Musik von Leo Blech

Familiennachrichten.

Geboren: Eine Tochter: Hrn. hm von Reibnitz (hot Hrn. Oberleutnant Hans Fi Gestorben: Hr. Georg Ernst Frhr. von Thümmler (Bad Kösen

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Verantwortlicher Schriftleiter: J. V: Weber in Berlin. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengerin g in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagaanstalt. Berlin, Wilhelmstrahe 32. .

Sechs Beilagen

sotvie vie Inhaltsangabe Rr. 22 gu ger. 8 des bffeutlihe Augeigers.

zu

Erste Beilage

i Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin Donnerstag, den 6. Juni

18318.

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Rede des Staatssekretärs des Innern, Staats—

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Gewerkschaften gerade im Bezirk eines Korps besonders un— nitig ist. Also eine allgemeine politische S Ererikchaften kommt durchaus nicht in Frage.

Wir haben uns zuletzt über die Zensur unterhalten in einer

! bung der politischen Zensur schlechtweg. Diese Resolution fand die Mehrheit des Hauses. Zunächst, daß die Zensur der Militärbehörden sich be⸗ soll der Presse einschließlich des Buchverlags gegenüber auf

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hmungen beeinträchtigt werden können. Dee Erörterungen der Kriegs. und Friedensziele, von sungfragen und Angelegenheiten der inneren Politik sollten nicht

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r Jensur unterliegen, Verbote von Zeitungen und Zeitschriften Uten nur aus Gründen der Gefährdung militärischer Unternehmungen nur mit Zustimmung des Reichskanzlers und nach Anhörung

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Mitteilung von Tatsachen der Kriegführung mir zu eng begrenzt scheine

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is zu den Bundesgenossen und zu den Neutralen zuzulassen, aus praktischen und rechtlichen Gesichtspunkten schwerlich

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ir Herr Reichskanzler, dem der Bundesrat diesen Beschluß des

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Usllkerung sich durchführen lasse, daß es vielleicht auch angängig

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4 nachgeordnete Stelle, zu erfolgen habe, daß nur die Interessen der „U'uhrung und der öffentlichen Sicherheit ein solches Verbot recht— igen können, da

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3 2 das 5 J . . h . ; das Wie rerscheinen sogleich gestattet werden müsse, wenn

Zakunft grundsätzlich per die Gründe ; indi „ie Gründe des Verbotes zu verständigen.

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131.

Zensur und bei der langen Dauer des Krieges sind es batten gewesen ist die Uebung beobachtet worden,

m morgigen Tag vorbehalten bleiben muß. Nur gegen

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ö. cher Verstöße gegeben wird, ist auch ein früheres Wieder= heinen zu

gestatten. Des weiteren hat der Kriegsminister bestimmt,

—— 2 .

Parlamentsbericht.)

Deutscher Reichstag. 166. Sitzung vom 4. Juni. Nachtrag.

llraf, die gestern wegen verspäteten Eingangs ims nicht mitgeteilt werden konnte, lautet:

en! Bei den bisherigen Debatten über Belagerungs—

zelbeschwerden der Vertreter des Kriegsministeriums vährend die Fragen allgemeiner Art vom Staats— nern zu behandeln waren. Ich möchte bei dieser te beharren und daher glauben, daß das Eingehen auf

da

des Herrn Vorredners muß ich mich wenden. Der Bauer führte aus, daß die gegenwärtige Reichs— eschwerden in bezug auf Zensur und Belagerungs—

i den Sozialdemokraten) Nein, meine Herren, trotz diesen Dingen mancher Härte, die der Belagerungszustand bot, ( ' / 9 8o6n Verhandlungen mit der Militärbehörde ab⸗ Aber ich nehme für mich das Recht in Anspruch, das Tatsache ist nicht aus der Welt zu schaffen, und

die ng richtig gefolgt bin der Meinung ist, daß die ssermaßen gleichgültig gegenüberstehe, ob man die Gewerkschaften unterbände oder nicht, so würde auch Er selbst hat ausgeführt, daß die Behandlung

sein.

ellungnahme gegen die

Hauses am 11. Oktober vorigen Jahres. Damals se zwei Resolutionen vor. Die eine verlangte die

Die zweite umfaßte mehrere Forde⸗

Mitteilungen von Tatsachen der Kriegführung und „weit durch solche Erörterungen militärische Unter⸗

Ver⸗

Verbotes er⸗

olution haben Sie damls angenommen. Bei der ich ausführen, daß die Beschränkung der Zensur auf es bei unserer Kriegslage ausgeschlossen sei, eine rörterung über die auswärtige Politik, über unser

rde, den Reichskanzler mit dem Verbot von Zeitungen

Aber die Bedenken, die ich ühren erlaubte, haben sich bei dieser Prüfung vextieft,

mittelt hatte, hat inzwischen ja mitgeteilt, daß er sich e, diesem Beschlusse zu folgen.

n der Debatte am 11. Oktober 1917, hatte ich an— erade bezüglich des Verbotes von Zeitungen vielleicht glich der wissenschaftlichen Literatur herbeizuführen. Der Erlaß des Herrn der darauf ergangen ist, ist in der Oeffentlichkeit n worden. Ich möchte deshalb, da wir seit jener Zeit gen uns im Hause nicht mehr beschäftigt haben, seinen nmal kurz wiedergeben. . Kriegsminister hat verfügt, daß ein Verbot von Zei—

durch den Militärbefehlshaber selbst, also nicht durch

ß ohne Rücksicht auf die politische Richtung des daß in der Folge Verstöße wie die, die zu dem ben, vermieden werden. Vor Erlaß des Verbotes der Verleger und der Hauptschriftleiter Das Verbot soll ächst auf die Dauer weniger Tage erfolgen. Falls noch genügende Sicherheit gegen die Wieder⸗

daß nur dann einzuschreiten sei, wenn der Streit der Meinungen das sachliche Gebiet verläßt und eine Schärfe annimmt, die eine Hefährdung der öffentlichen Sicherheit in sich schließt. Dabei habe er Zensor nur die Wirkung einer Veröffentlichung nach außen zu beurteilen und dürfe sich nicht als Richter fühlen, der Angriffe oder Beleidigungen ahndet. Es solle zwischen Schriftleitern und Zensor ein Verhältnis geschaffen werden, das ein gedeihliches Zusammen⸗ arbeiten beider gewährleistet.

(Eachen bei den Sozialdemokraten.)

Damit werde den Zwecken der Kriegführung am besten gedieni. Persönliche Beziehungen zwischen Zensor und Schufftleitern sollen allgemein hergestellt werden. Die Zensurstellen haben in ihren Verfügungen und Schreiben an die Schriftleiter auch im Tone alles su vermeiden, was den Anschein erwecken könnte, als glaube die Militärbehörde, irgendwie in einem vorgesetzten Verhältnis zu den Schriftleitungen zu stehen.

Meine Herren, durch diesen Erlaß des Herrn Kriegsministers ist einer Forderung jedenfalls Rechnung getragen worden, auf deren Erfüllung die Presse und ich habe wiederholt mit den. Vertretern der Presse eingehend verhandelt den allergrößten Wert legte. Die Pressevertreter haben damals mir gegenüber ausgeführt, daß das Verbot von Zeitungen auf unbestimmte Zeit, ja auf Monate, sogar auf Kriegsdauer unerträglich sei, und daß die besonderen Molesten, unter denen sie in der Kriegszeit litten, der Mangel an Personal, an Papier und allen diesen Dingen ihnen den dringenden Wunsch ein— flöße, daß bei dem Zensurverbot von vornherein eine bestimmte Frist gewährt werden möge. Meine Herren, das ist erreicht worden, und ich muß nochmals betonen, das war ein Wunsch, den gerade die Presse, die doch die nächstbeteiligte Instanz ist, aufs lebhafteste mir gegenüber in wiederholten Besprechungen zum Ausdruck gebracht hat, und in dieser Forderung waren sich nicht nur die Redaktionen, sondern auch die Verleger einig. Nach dieser Richtung, meine Herren, ist also eine Besserung eingetreten, das bitte ich Sie nicht zu übersehen. Der Herr Kriegsminister hat sich in einem zweiten Erlaß mit

allen Wünschen Rechnung getragen ist, die in diesem hohen Hause laut geworden sind, so ist Tatsache, daß auf Grund dieses Erlasses mehrere Werke wissenschaftlichen Charakters freigegeben worden sind, um deren Zulassung sich gerade Mitglieder dieses Hauses jahraus, jahrein bis dahin vergeblich bemüht hatten.

Meine Herren, ich habe Ihnen seinerzeit mitgetelt, wie groß die Zahl der verbotenen Zeitungen im vorletzten Vierteljahr 1917 gewesen ist, und ich möchte diese Statistik heute ergänzen. Damals sind ins— gesamt 18 Zeitungen verboten worden. Fürs erste Vierteljahr 1918 ist die Zahl auf 24 gestiegen. Die Herren wollen dabei bedenken, daß dieses erste Vierteljahr 1918 auch die bewegten Zeiten des Streiks umschloß, daß aber in einer solch bewegten Zeit von dem Rechte des Belagerungszustandes ein verschärfter Gebrauch gemacht worden ist, wird niemand Wunder nehmen. Unter diesen 24 verbotenen Zei⸗ tungen waren 13 nicht sozialdemokratische, und von diesen 13 gehörten 6 der konservativen Partei an. Vom 1. April bis 15. Mai Hhetrug die Zahl der verbotenen Zeitungen nur 8. Bleibt dasselbe Verhältnis für den Rest des laufenden Vierteljahres, so ist wieder ein Rückgan auch gegen das Jahr 1917 zu verzeichnen.

In Zensursachen sind bei dem Herrn Kriegsminister eingegangen im Jahre 1917 204 Beschwerden. Davon hat der Herr Kriegs- minister als Obermilitärbefehlshaber abgelehnt 79. Im Jahre 1918 sind bis jetzt eingegangen 73 Beschwerden, immer Zensurfragen be— treffend; abgelehnt sind 29, so daß in beiden Fällen über 60 5 der Beschwerden Erfolg gehabt haben. Wenn Sie nun bedenken, daß die Beschwerden beim Militärbefehlshaber anzubringen sind und erst dann an den Obermilitärbefehlshaber gehen, wenn ihnen in der unteren Instanz der Erfolg versagt bleibt, so wird man doch nicht sagen können, daß Beschwerden auf diesem Gebiete von vornherein zur Aussichtslosigkeit verurteilt waren. Meine Herren, im Januar 1918 hat sich der Hauptausschuß des, Reichstags nochmals mit dem Belagerungszustand und der Zensur beschäftigt. In mehreren Sitzungen hat sich der Hauptausschuß und ein eingesetzter Unteraus⸗ schuß mit diesen Fragen befaßt. Eine große Anzahl von Anträgen lag vor; nur ein einziger davon ist übrig geblieben, den Sie als Be— schluß des Hauplausschusses in diesen Tagen zu entscheiden haben. Dieser Antrag dankt seine Entstehung einer Anregung des Herrn Abgeordneten Gothein. Der Antrag lautet:

An Stelle des Absatzes 1 des einzigen Artikels des Gesetzes über den Kriegszustand vom 4. Dezember 1916 treten folgende Be⸗ stimmungen:

Bis zum Erlaß des im Artikel 68 der Reichsverfassung an—⸗ gekündigten Gesetzes über den Kriegszustand wird gegenüber den Anordnungen der Militärbefehlshaber, soweit sie sich nicht auf die Zensur und das Vereins, und Versammlungsrecht beziehen, eine militärische Zentralinstanz als Aufsichtsstelle und Beschwerdestelle errichtet. Soweit sich diese Anordnung auf die Vandhabung der Zensur und das Vereins- und Versammlungsrecht bezieht, ist der Reichskanzler Aufsichtssteller und Beschwerdesteller.

Meine Herren, der Antrag des Herrn Gothein nimmt in er— weiterter Form den Gedanken wieder auf, der bei der im Oktober 1917 vom Reichstag angenommenen Resolution eine Rolle spielte: die Hereinziehung des Reichskanzlers als selbständige Instanz in An⸗ gelegenheiten der Zensur und des Belagerungẽzustandes. Meine Herren, ich will nicht wiederholen, was ich damals ausführte, daß die Stellung des Reichskanzlers eine solche Unmenge von Ansprüchen zu bewältigen hat, daß sich weder der Reichskanzler noch auch sein Stell— vertreter maßgebend auch noch mit diesen Dingen beschäftigen können. Aber ich möchte Ihnen anheimstellen, ob nicht in diesem ganzen Gedanken ein innerer Widerspruch liegt mit den eigenen Wünschen des Reichstags. Der Reichstag hat oft zum Ausdruck gebtacht und die Reichsleitung schließt sich diesen Wünschen an —, daß die Zensur

(Zurufe links) Wenn Sie daran festhalten, dann scheind es mir doch keine richtige Konstruktion zu sein, wenn Sie als oberster Richter über rein militärische Interessen den Reichskanzler bestellen wollen. Ich möchte auch bezweifeln, ob eine derartige Lösung den Beifall der Presse finden würde. Ich habe auch in Zeitungen liberaler Richtung schon Bedenken gegen eine solche Konstruktion gefunden. Nun habe ich im Oktober 1917 eingehend dargelegt, daß Belagerungszustand und Zensur selbstverständlich nicht unserem deutschen Vaterland allein eigen seien. Ich habe behauptet, daß Belagerungszustand und Zensur, so sehr man sich auch bemühen müsse, ihre Härten umzubiegen und abzumildern, an sich eine Kriegsnotwendigkeit seien, und diese Be— hauptung belegt durch eingehende Ausführungen über die Gesetzgebung und deren Handhabung in feinlichen Ländern. Heute nur wenige Striche der Ergänzung, wobei ich mich lediglich stütze auf Verlaut— barungen, die in der letzten Zet in liberalen Berliner Blättern er— schienen sind.

Ueber England bringt eine Zeitung am 25. einen Artikel, mit den Worten beginnt:

Noch niemals ist die englische Zensur mit Unterdrückung von Nachrichten so scharf vorgegangen wie in der letzten Zeit. Die ausländischen Korrespondenten und die englischen Redaktionen seien in heller Verzweiflung, denn es handle sich dabei nicht um Unter— drückung militärischer Nachrichten, sondern um Verbote rein poli— tischer Natur. Die Redaktionen richten Beschwerde auf Beschwerde an die Regierung und ihre Parteien, die einzige Folge sei, daß Northeliffe den Versuch mache, die englische Presse von der Ver— sendung nach dem Kontinent auszuschließen.

Am 27. d. M. bringt die gleiche Zeitung einen Artikel, der lautet, daß die amerikanischen Zustände jetzt einen Zensurrekord brächten. Neben den eigentlichen Zensurmaßnahmen gingen Ver— haftungen wegen der unbedeutendsten Aeußerungen Hand in Hand. Der Präsident einer Eisenbahngesellschaft sei verhaftet worden, weil er der Behauptung entgegengetreten sei, daß Deutschland der einzig- Feind von Amerika sei und bleiben werde. Daraus habe man ge— schlossen, er habe sagen wollen: Amerika wird auch noch einmal mit England die Klinge kreuzen, und deshalb habe man ihn festgesetzt.

Bei einer Tagung des pazifistischen Kongresses in Philadelphia hat der Kongreß beschlossen, künftig seine ganze Tätigkeit der Krieg—⸗ führung zu widmen. Einer der Redner hat dabei betont, daß die englische Sprache kein gefährlicheres Wort zurzeit besitze als das Wort „Friede“. Nach dem „Vorwärts“ sind in Amerika inzwischen verboten worden es handelt sich dabei anscheinend nicht um vor— übergehende Verbote 80 Zeitungen, darunter 45 sozialistische.

Was Frankreich angeht, so enthält nach der Internationalen Sozialistischen Korrespondenz das französische Blatt „Humanits“ am 23. Mai folgenden Passus:

„Zensur⸗ und Gerichtsverhandlungen hinter geschlossenen Türen, das sind die Methoden der heutigen Regierungen. Sia sind alle genau gleich cäsarisch, alle genau gleich antidemokratisch. Den freien Gedanken knebeln, das Wort der Wahrheit ersticken, das ist alles, was man erfinden kann, um das Vaterland der Menschenrechte zu retten.“

Meine Herren, ich habe diese Ausführungen nur gemacht, um zu eigen, daß in allen kriegführenden Ländern Belagerungszustand und Preßzensuren herrschen und überall Gegenstand der heftigsten Angriffe sind. Der Herr Vizekanzler hat seinerzeit in seiner Rede hier aus— geführt, man solle nicht glauben, die Gesetzgebung über Belagerungs⸗ zustand und Zensur ex fundamento ändern zu können, sondern solle suchen, sich in praktischer Arbeit zu verständigen. Diesen Ruf zur praktischen Arbeit möchte ich auch meinerseits wiederholen. Es schien einmal während der Verhandlungen des Unterausschusses, als ob ein Boden gefunden wäre, auf den sowohl die Reichsleitung als die Mehrheit dieses hohen Hauses treten könnte. Die Hoffnung hat sich leider nicht erfüllt. Auf jeden Fall kann ich erklären, daß, wenn ein solcher Boden der Verständigung gefunden wird, die Reichsleitung 1 weit entgegenkommen wird, wie es ihr ihre Verantwortung und din

gegenwärtige Kriegelage gestatten.

der

167. Sitzung von Mittwoch, den 5. Juni, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Am Bundesratstische: der Stellvertreter des Reichs kanzlers, Wirklicher Geheimer Rat von Payer und der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Wall(b⸗r af.

Erster Vizepräsident Dr. Paasche eröffnet die Sitzung um 1,20 Uhr. ;

Eingegangen ist als Vorlage der Friedensver⸗ trag mit Rumänien.

Auf der Tagesordnung steht zuerst die erste Beratung dea Eniwl eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes betr. die Gewährung Liner Entschädigung an die Mitglieder des Reichstag s. Das Gesetz sieht die Erweiterung der Freifahrtberechtigung der Abgeordneten für die Dauer der Legislaturperiode vor. Die jährliche Aufwands⸗ entschädigung soll mit rückwirkender Kraft vom 1. Dezember 19017 ab, für, die Dauer der gegenwärtigen Legislaturperiode auf 5000 M6 und dementsprechend der Abzug für den Fall des Fehlens von einer Plenarsitzung auf 30 M6 erhöht werden.

Abg. Do ve (fortschr. Volksp.) regt im Auftrage des Aeltesten⸗ aus schiffea an, für den Präsidenten eine Aufwands⸗ entschädigung festzusetzen. Graf Ballestrem und Dr. Kaempf hätten die Absicht für ihren Nachfolger eine solche Aufwandsentschädigung in Anregung zu bringen. Dadurch würde es auch möglich sein, den Kreis der für den Posten des Präsidenten in Frage kemmenden Persönlichkeiten zu er⸗ weitern. Die betreffende Summe könnte beim Etat des Reichstags eingestellt werden.

Abg. Graf. West arp (kons): Wir können der Anregung nicht

zustimmen. Wir wünschen nicht den Ehrencharakter des hohen Amteg eines Präsidenten zu beeinträchtigen und geschmälert zu sehen; auch

Schon gehabt,

Gemar mit Ausnahme der Reden der Minister und

sich beziehe auf das Gebiet der eigentlichen militärischen Interessen.

grwundsatzlich können wir dem Vorschlage nicht zustimmen.