Ueberwachung von Ruhegelbempfängern erfolgt nach Nr. J Abs. 1, Nr. der Bekanntmachung vom 19. April 1913 in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Dezember 1917. Jedoch wird bei Tätigkeit innerhalb des Wohnorts des Vertrauensmannes oder emes Umkreises von zwei Kilometern auch Enischädigung für Zeitverlust oder entgangenen Arbeits⸗ verdienst gewährt, und zwar werden a. bei einer Tätigkeit bis zu 6 Stunden 3, — esb, b. bei einer Tätigkeit über 6 Stunden 5, — 16 vergütet. Berlin⸗Wilmers dorf 10. Juni 1918. Direktorium der Reichsæoersicherunssanstalt für Angestellte. Koch. Dr. Beckmann.

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Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26 November 1914 (RGS. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 8), ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

769. Liste.

Besondere Ver mögen s werte Das Cin vlerte leigentumzsantell der franzèsischen Sta tzangehöͤrigen Etzeftau Kesimir Schmut, Kaufmann. M thilte Eltsab ih geb. Altorffer, in Narcy au dem Rrundstück Gemarkung Straßburg Flur 609 Nr. 75, An den Gewerbslaaben 50, mit 1,61 a DVofraum und Wohn haus (3wangs- berwalter: Sxzellenz Mandel, Unterstaatssekren r a. D. in Straß urg).

Straßburg, den 7. Juni 1918. Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. J. A.: Bickell.

GSekanntmachung.

Dem Händler Carl Schubert, hler, ist der Handel mit Web., Wirk, und Strickwar nn wegen Unzuverlässigteit in bejug auf einen derartigen Geichäfte betrieb unter Auferlegung der onen des Verfahrens ür des Reichsgebiet un ter sagt worden.

Chemnitz, den 10. Jun 1918.

Der Rat der Start Cbemnsttz. Kriegswirtschaftsamt Abteilung 1V. Schwamkrug, Stadtrat.

Königreich Preußen. Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Dem Privatdozenten in der medizinischen Falulsät der Uniyersität Bonn Dr. Alfred Kantorowiez ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Fräulein Susanne Pist orius ist zur Königlichen Gewerbe— schullehrerin an der Gewerbeschule in Thorn ernannt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntwachung zur Fernbaltung un uver lässi er Personen vom Fandel vom 23 Scypimmber 1915 (RG BI. S. 603) babe ich dem Sckartwät Gua Schüpphaug und setner Ch. frau Aung Schüpphaug in Chariotrendbura, Lutbherst oße 29, darch Versügung von heutigen Tage den Hanpei mit Gegen- ttän den des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in be ug auf diesen Handemsbettib unterfagt.

Berlin⸗Schöneberg, den 7. J ni 1918.

Der Polteiprästeent zu Berlin. triegtzwuchtramt. J. V.. Dr. G alk.

Bekanntmachung.

Gemäß 5 1 der Bundetratsvero'dnung zur Fernhaltung unzu— verlässiger Personen vom Haudtl vom 23. Septemter 1915 (RGGBl. S. S063) ist dem Metzanrmeißer Friedrich Sommer, Göln, Sioße Neugasse 18, Fer Handel mit RNRabrungsmitteln allen Art, namen lich aber die Rührung eines Metzgereigeschäfts, untersagt worden. — Tie Kosten der Veröffentlichung hat Sommer zu tragen.

Coln, den 3. Juni 1918.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Best.

Bekanntmachung.

Gemäß § 1 der Bundesralsverordnung zur Fernhaltung unzuver⸗ lälsigtr Personen vom Hantel vom 23. September 1915 (RMI. S. 603) ist tem Kaufmann Stgismund Kappes, Cöln, Weyer— smwaße 94, der Jandel mit Gegen sfränzen des täglichen Be⸗ darfs, insbesondere mit Sxirituosen jeglicher Art, untersagt worden. — Die Koslen dieser Veröffentlichung hat Kappes zu tragen.

Cöln, den 4 Juni 1918.

CX

Ver Oberbürgermelster. J. V.: Dr. Best.

Gekanntmachung.

Dim Kaufmann Julius Warschawa k! in Limburg, Lahn, Fischmartt 20 wobnen?n, geboren am 13. März 1893 in Kro ()( uß⸗ land), wird bierdurHh der Handel mit Gegen sta „den des täg— chen Bedarfs, ins desonrer- mit Lebens misteln und Seife, son e jez liche mittelbare und unmütteltare Beteiligung an enen! solchen Han del wegen Unzuvberlaͤssigkeit in bezug auf diesen Gewerhe⸗ betrieb untersagt.

Limburg, Labn, den 1. Juni 1918.

Die Poltzelkerwaltung. Haerten.

Aichtamlliches.

Deutsches Reich. Preusen. Berlin, 13. Juni 1918.

Die stellvertretende Intendantur des Gardekorps weist die landwirtschaftlichen Kreise darauf hin, daß der Haferpreis von 6090 6 nur noch bis 15. Juni gilt und nur gezahlt werden kann für Hafer, der bis dahin an ein Proviantamt angeliefert oder für die Heeresverwaltung verladen ist.

Der österreichischungarische Minister des Aeußern Graf Burian, der am 11. Juni in Berlin eingetroffen war, ist gestern abend wieder nach Wien abgereist. Wie „Wolffs Teleagraphenbüro“ mitteilt, hatte Graf Burian, der in erster Linie dem Reichskanzler Grafen von Hertling seinen Antritts⸗ besuch als Minister des Aeußern abstatten wollte, während seines Berliner Aufenthalts Gelegenheit, mit den leiten den Staate— männern Deutschlands eingehende Besprechungen zu pflegen. Diese Besprechungen umfaßten alle derzeit im Vordergrund stehenden Fragen, die einer gründlichen Beratung unterzo n wurde: Der Geist wechselseitigen Entgegenkom mens und freundschaft⸗

lichen Vertrauens, der den Verhandlungen das Gepräge gab,

vir don wurden.

RwoHptI; 211 82 ö * eß r z 9 ** berechtigt zu der Erwartung, daß R ein aß

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( iligten befciedigende Löf

Ihre Königliche Hoh Landgräfin Anna von Hessen, geborene Prinzef r Preußen, das älteste Mitalied des Hauses Hohenzollern, ist nach einer Meldung des * — ö 2 9 — 2 2 ) 1 * 3 — 3 21 Wolffschen Telegraphenbüros gestern früh im 85. Lebensjahr

Tᷣwhe

in Frankfurt a. M. nach schwerem Leiden gestorben.

Oe sterreich⸗Ungarn.

Die in mehreren Blättern enthaltene Nachricht, das Ministerium des Aeußern habe die russische Regierung wissen lassen, daß Herr Kameniem als Vertreter der Sowjetrepublik in Wien genehm sei, entspricht nach einer Meldung des „K. K. Telegraphen-Korrespondenzbüros“ nicht den Tatsachen. Da der Friedensvertrag mit Rußland noch nicht ratifiziert worden ist, ist die Frage der Ernennung von divlomatischen Vertretern Rußlands in Wi J Moskau derzeit noch nicht aktuell. Die K. und K. Regierung war deshalb auch noch nicht in der Lage, zu der Ernennung eines diplomatischen Vertrelers der Sowjetrepublik in Wien Stellung zu nehmen.

Volen.

Auf den am 3. Juni in der Zusammenkunft der Ministerpräsidenten Frankreichs, Großbritanniens und Italiens in Versailles gefaßten Beschluß: „Die Bildung eines einheitlichen, vereinigten und unabhängigen polnischen Staates mit freiem Zutrijt zum Meere bildet eine der Be— dingungen eines dauerhaften und gerechten Friedens und der Heirschaft des Rechts in Europa“ erteilt Telegraph

ö ! niugzhe njügt hen,

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laug um senst Cetoidert katien. Der Zenpeankt der 2eichluß ass ang, nicht rer Indalt der Reselutton vemnerb; ihr den eigentlichen Charafier. He lierung weß sich eins mit l en nach Schaff ng etnes mit den qrunzlegenten Keotagangen einer polilischen, kulturelhken und wirischastltoen Ertwich naemög ichkett augge⸗ atieten Staais vesans und wied sich darch die Versämller Refolutton hierin nicht aus dem (Gleickgemickt kringen laffen; aller Hindernisse und Schwieriakiten ungeachtet wird sie die Ve wtörkichang der grund— sotzhchen Bedürfnisse ber Nation unentwegt onstreden, die dteser im Zusammen wirken mit den benachbarken Zentral mächten dle Lösang der hisforischen Aufgaben ermö, lichen, vie ihrer im Lsten Europas harren. Dies erfordert eine nüchterne Beurteilung unserer eigenen Interessen, die allein für uns maßgehend sind.

Großbritannien und Irland.

Das Reichskriegskabinett hielt gestern in Anwesen⸗ heit der Premierminisler und anderer Minister der überseeischen Dominiong unter dem Vorsitz Lloyd Georges seine erste Sitzung ab.

— Im Unterhaus sagte Lord Robert Cecil bel der Beantworlung von Fragen, Aegypten betreffend, „Reuter“ meldet:

Vuch die Kundgebung vem No em ber 1914 habe Großhrltann len, soweil Ack yrten in Frage komme, die ganze Lan der Kriegführung auf sich genommen, und die Regterung si der Ansiat, daß es im gegen äriigen Augenblick unten ünsch! sef, die Kandgebung zäarück— jüztehen orer sie za ändern. Die Auchebung in Acgynten set daber auf ber Grundiog⸗ der Freiwilligkeit helassen worden, aher notzdem sei eine Aushehungswestetäctigteit un werde mit be⸗ mertenswerlen Ersolgen betrieben. U geächtet der Hollamatlon aber habe die ägvpntsche Regierung sehr bettä Beiträge zu den Kriegskosten geleistet.

X.. Auf einer allgemeiner Versammlung der Imperial Maritime League erklärte der Vorsitzende Sir Spencer Matyon Wilson obiger Quelle zufolge:

Ver Klub kar m allen fahrten ben Se stärte— Königreches eine Werbetätigteit mit ren 3 iel schtn öffentlich n Vteinung bte h. — kürfrigen rt dentzbedingungen die feindlichen Nt cht w chiifs rau m cusltefer ar rvom Feinde wahrend des Rreiegesg versenkten der Verbünteten gleichwertg ist.

on der Regterung gegebene Versich rang

Fange und

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des Vereinigten

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Eetiag en Handels

Frankreich. Nach einer Havasmeldung hat das Nevisionsgericht die Revision der in dem Verfahren gegen die Zeitung „Bonnet Rouge“ Verurteilten verworfen.

Rn land.

. Nach einer Verjügung der Russischen Förderativen Somjet⸗ Republik ist die Farbe der Flagae Republik rot Jun staben R. S. F. S. R. anfgenäht oder mlt Farbe aufgetragen.

— Die Moskauer Sowj'tregierung hat nach einer Mel⸗ dung des „Wolffschen Telegr aphenbüros“ die Ausreise aus Rußland nach der Ukraine zeitweilig verboten. General Sulkjewitsch, Kommandeur des Tartarenkorps, hat nach Meldungen aus Sewastopol die Ministerpraäsidentschaft der Krim übernommen.

7

Der

— — — —

—— ——

Wien und Oesterreich-Ungarns in!

der Russischen der linken oberen Ecke werden die Buch⸗

Schweiz.

931i Depe * nd an eren aß iber zie Dringen? notwendi e Heim schaffun internie rten russisch ßrt vorrch Saß ö irchfahrt durch Oesterreich Deutschland und wegen der Aufnahme in der s . 5 . ffentlich . 811i,

nannsitinmmwar . DIlunge 11 1411 * 2 — En fo 3 JInteresse

ute resse e i 1 Ytussen liegen den Ergebnis führen würden.

in der Schweiz lebenden übrigen Russen, er no von der Heimat vollständig abgeschnitten und ohne Möglich fe seien, Geldsendungen zu erhalten, mache e kantonalen Regierungen wie des Bundesrg

Hauptsache bleibe aher auch sür

Heim ansport. Weiter teilte de Bundes präsident 580 in Rußland lebende Schweizer kommen der deutschen Regierung demnächst aus Rußle Deutschland in die Schweiz zurückkehren können. Der Han rat hat für diese durch die Verhälmisse in Rußland schwer schädigten, zum Teil mittellosen

Unterstützung bewilligt.

ö Durch

minister Halil Bei, dem ersten Delegierten für die Friedenz⸗ verhandlungen mit dem Sübkaukasus, eingegangenen Nach— richten hervor, der Friedensvertrag zwischen de asmanischen Regierung und den Vertretern des kaukasus unterzeichnet worden sei.

haß

NRnmänien.

ie Parlamentswahlen sind his auf wenige Stich—

8 To —*

9 li. Bon

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nalistische

Trotzdem

hratianus und Take Jonetzeus mit allen Müiteln

für Wahlenthaltung in der Hoffnung eintraten, daß die vom

Wah 'gesetz vorgeschriebene Mindeststimmenzahl von einem Drittel

ber eingeschriebenen Wähler nicht erreicht werden würde, war

die Wahlbeteiligung im allgemeinen fast ebenso stark wie früher,

besonders in den großen Städten. Nur in einem einzigen Fall,

in Galatz, mußte wegen zu geringer Wahlbeteiligung die Wah für ungültig erklärt werden.

6 Utratne.

Die auf den 10. Juni anberaumte Vollsitzung Friedens versammlung hat nicht stattgefunden und ist auf den 11. verschoben warden. Ein amtliche Bericht darüber wird veröffentlicht werden.

— Die Abordnung des Krasznoaw hat, wie „Wolffs Teiegraphenbüro“ meldet, dem deutschen Bolschafter Freiherrn von Mumm un) deni österreichisch⸗mgarischen Bolschafter eine Ertlärung ü

der

Donkosakenhetmans

üher die Begründung einer Donkosakenrepublit überreicht.

— Der „Kiewskaja Mysl“ zufolge breitet sich die Erhebung der Dontosaken aus. Die Abteilungen Krasznaws sind nur noch 50 Werst von Zarigyn an der Wolga entfernt.

Nach einer Verfügung des Senats sollen die finnischen Kauffahrteischiffe als vorläufige Schiff ahrts- und Handelsflagge eine karmin-zinnoberrot gefärbte Flagge benützen, deren Breite 17 und deren Länge 26 Einheiten beträgt und die in 4 rechteckige Felder duich ein goldgelbes Kreuz geieilt wird, das von 2 Borten begrenzt wird, deren innere blau und deren äußere weiß ist.

Amerika.

Das amerikanische Marinedepartement hat d

ö 357 3 er „Morning gegen künftige

Post“ zufolge zum Schutz der Küstenschiffah gen kü leitsystems

tt U⸗Goolsoperationen die Einführung des Ge beschlossen.

— Die Lebens mütelverwaltung der Vereinigten Staaten

w”Büro“ zufolge mit, daß im Mai die

von Getreide an die Verbündeten

t gegen S36 0364 t im April betragen habe. Es

sich um 87 276 t Mais und Maiserzeugnisse, 155 951 t

und Hafeserzeugnisse, S384 t Roggen und Roggen—

sse, 87 645 t Gerne und Gerstenerzeugnisse, 371 753 t Weizen und Weizenerzeugnisse und giö2 t Nels usw.

riegsnathrichten. Berlin, 12. Jani, Abends. (W. T. B.) Dertliche Kämpfe auf dem Schlachtfelde südwestlich von Noyon und südlich der Aisne.

An . der neuen Kampffront zwischen Montdidier und Aoyon haben die Franzosen am 11. Juni eine schwere blutige Nieder⸗ lage erlitten. Sich der Wichtigkeit des verlorenen Höhen— geländes voll bewußt, setzten sie stärkste Kräfte ein, um den Deutschen die errungenen großen Vorteile wieder zu entreißen. Mit mehreren Divistonen in dichten Massen griff der Feind an. Um 11 Uhr 30 Vormittags begannen dle Gegenangriffe gegen unsere Linie von Le Ployron bis Antheuil. Der Hauntstoß dez Feindes zichtet sich gegen unfere Siellué. von Gour— celles bis Mery, Hier massierte er seine Angriffs truppen und mtersrüßzte sie durch zahlreiche Tank- und Schlachtgeschwader, Bei Courcelles jagte er allein über 30 Tanks vor, bei Mery ließ er gegen 80 Kampfwagen gegen unsere Gräben anrollen. Der deutschen Ärtillerie böten diese un⸗ förmlichen Wagen lohnende Ziele. Vie Hälfte der, fran= zösischen Tanks lie tri; ö ᷣ 8 ach! elde. Bäschen Tank liegt zertrümmert auf dem Schlachff ; Der mit rücksichtsloser Energie geführte Angriff brach unter ganz außerordentlich schweren Verlusten zufummen. An

z der Haupl

Her blutigen

lwärtigen Verbindungen,

Feind]

angriffsstelle Courcelles Mery traf den und warf ihn

de nucht der deutsche Gegenfioß ; ,, um 5 Uhr setzte er zwischen Belloy siuruch, weuis zu neuem Angriff an. Hier machte er die und u geh ssche, unsere Linie zu durchbrechen. Sie blieben mann ür und scheiterten unter schwersten blutigen Verlusten. f g r szstlich brach ebenfalls der Angriff eines französischen elle, eg gegen die Stellungen bei Chevin court ver luffreichz in, hig mmmemn! Troßz der bereils ungeheuerlichen Verluste gab der ii ö jeh noch nicht seine Hoffnung auf, einen entscheidenden Fein zu erringen. Abends 7 Uhr wiederholte er abermals rg er von zahlreichen Tanks seine Angriffe in Gegend ente fn, und und sudöstlich Mery. Sie endeten wiederum mit Ee Ploy Ergebnislosigkeit der morgendlichen Anstürme. Tosselbe Schicksal er it ein um Mitternacht hen der Slt aße diere, Cöudun,. Vendelicnurt angesetzler Voꝛstoß Weiter silich bis zur Oise erstickten heftige, aus Thourotte heraus eführte Gegenangriffe in französischem Blut. Die feindlichen ö auf denen der Franzose immer vieder neue . heranführte, lagen unter unserem wirk— en schweren Feuer.

, Morgen bis in die tiefe Nacht hinein hielten die ämpfe an. Völlig nutzlos hat der Fraͤnzose auf der ganzen wont seine Massen geopfert.

—— .

Nordwestlich von Chategu⸗-Thierry griff, am Morgen des J. Juni nach kurzer, starker Fenervorhereitung der Feind ner dem Schutze des Miorgennebels in mehreren Wellen sefgeglledert unsere Stellungen au,. Auch hier wunden sämt⸗ che Angriffe unter blutigen Verlusten für den Feind abge— siesen, der im Laufe des Tages unter Einsatz frischer Kräste hne segliche Rücksicht auf Versuste seine verzweifelten Vor— gze wiederholte, ohne daß es ihm gelang, irgend welche yrteile zu erringen. Unser Artilleriefeuer, die Abwehr und se Gegenangriffe unserer Jafanterie fügten dem Feinde ganz pseroidenllich schwere Verluste zu. Eine größere Anzahl hefangener blieb in deutscher Hand.

—

Großes Hauptquartier, 13. Juni. (W. T. B) Westlicher Kriegsschauplatz Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht.

Zeitweilig auflebender Artilleriekampf. Oertliche Infanterie⸗

hchie. Heeresgruppe Deutscher Kronprinz.

Südwestlich von Noyon führte der Franzose erneut starke szenangriffe beiderseits ber großen Straße Roye — Estrées „Denis. Unter schwersten Verlusten “brach auch sser Ansturm zusammen. Mehr als 60 Panzer⸗ nien liegen zeischossen auf dem Kampffelde. Die Ge⸗ ngenenzahl ist auf über 15600 gestiegen. ie Heute an Geschützen beträgt nach his herigen siselungen mehr als 150. Bei Abwehr der feindlichen srnangtifse fielen einige unserer bis jn die vorberen In— me'ielinien hinein aufgefahrenen Geschütze in Feindes Hand.

öörblich der Aisne drangen Sturmabteilungen in die chen Gräben. Südlich der Aigzne griffen wir nach starker mleriemirkung den Feind an und warfen ihn aus feinen nien öst'ich von Cutry — Dommiers über diese Orte hinaus nick Nörblich von Corey wurde der Savicres-Grund m Feinde Cesäubert Wir machten mehr als 1500 Gefangene

Mehrfach wiederholte feindliche Angriffe nord⸗ lich von Chateau-Thierry brachen? verlustreich isam men.

Mn den beiden letzten Tagen wurden 35 feindliche Flug⸗ ige abgeschossen. Hauptmann Berthold und Leutnant senkhoff errangen ihren 33., Oberleutnant Schleich seinen umd 30, Leufnant Veltjens seinen 20. und 21., Haupt⸗ fun Reinhardt seinen 20. Luftsieg.

Der Erste Generalquartiermeifter. Ludenharff.

Desterreichisch-ungarischer Bericht.

Vien, 12. Juni. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: ln der Gebirgs- und Ptavefront anhaltende illeriekämpfe Im Abschnitte des Stilfser Jochs, west— Asiago und am Monte Asolone wurden feindliche nstöße abgewiesen Ja Albanien, brea, dauern

im Raume Sinapromte, nordwestlich die Kämpfe mit den angreifenden Franzosen an. Der Chef des Geueralstabes.

Bulgarischer Bericht. Esfta. 18. Juni (B. T. B) Generalstabsberich. Mazedonische Front: Westlich vom Ohridasee war

6 Artilleriefeuer unsererseits zeitweilig von geringer Heftig⸗ t Oestlich vom oberen Skum bi kehrten unsere Er⸗ nung rüppen mit französischen Gefangenen zurück. Zwischen sida⸗ und Presyafee und Ein der Mog lenagegend stenlen unserẽ Nostn feindliche. Sturmtruß pe. Südlich uma lebhaftes gegenseitiges Artilleriefeuer. Oestlich des n ar verjagien wir durch Feuer englische Erkundungs⸗ e em die sich zweimal unseren Posten beim Dorfe mu, zu , nähern verfuchten. Im! Str u mata le ttroullengefechte

Türkischer Bericht. donstantinopel, 1 m , Rg

deres berich afron t: In den späten Abendstunden des 9. Juni Feind nach starker Artillerievorbereitung seinen in Küstenabschnitt. Durch unser gut liegendes M naschinengewehr, und Infanteriefeuer erlitt der

hir ssnfgs— Verluste. Wiederum ist der feindliche

ge ü unf scheite rt.

Amtlicher

en anderen Fronten nichts von Bedeutung.

Der Krieg zur See.

. 12. Juni. (W. T. B.) Im Mittelmeer Durden durch unsere U-Boote 5 Dampfer von zusammen 22 000 Br.⸗-R.⸗-T. verfen kt.

Der Chef des Admlralstahes der Marine.

Rotterdam, 12. Juni. (W. T. B.) Der „Maas bode“ meldet, daß der schwedische Segler „Birknes “(1053 Gr. T) versenkt worden ist.

Vom K. und K Krieas— Seiner Majestät

Wien, 12. Juni. (W. T. B.) ministerium, Marinesektio n, wird mitgeteilt: Schiff „Szent Istvan wurde bei einer Nachtfahrt in der Adria torpediert und ist gesunken. Es werden Linien— schiffsleutnant Max de Rövid, Maschinenbetriebsleiter Sarnitz, Seekadett Anton Müller und etwa 80 Mannschaftspersonen vermißt. Seeaspirant Joseph von Serda ist tot. Der Rest der Bemannung wurde gereitet.

Purlamentsbericht)

Preufzischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 157. Sitzung vom 12. Juni 1918, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.) den Beginn der Sitzung ist in Bl. berichtet worden.

Das setzt die Einzelberatung des G e setzent⸗ wurfs über die Wahlen zum Abgeordneten⸗ hause, nd zwar, zunächst die Besprechung des 8 A, der über die Wahlbezirke, ihre Abgrenzung und die Zahl der auf sie entfallenden Abgeordneten Bestimmung trifft, und der hier— zu gestellten Abänderungsanträge fort.

Abg. Hoff (fortschr. Volksp3;: Wir stimmen für den Antrag Brust. Die Srdnung der Wahlkreise in diesem Gesetz ist durchaus unbefriedigend, denn. sie benachteiligt die Ktär lt so. wie es nicht gerechtfertigt werden kann. Schon das Mehrstimmenrecht wirkt zuungunsten der dichtbebölkerten und zugunsten der schwachbepölker ten Bezirke. Wenn? man Tas Mehr⸗ stimmrecht mit dieser Wahlkreiseinteilung kombiniert, fo hat der Privilegierte Rottenführer mit seinen drei Stimmen das neunfache Wahlrecht gegenüber dem Arbeiter in der Großstadt. Wenn nun gar die Mehrheit diese Wahlkreiseinteilung noch von einer Dreiviertelmehrheit abhängig macht, so geht das über alles Maß hinaus, das irgendwie erträglich ist. (Sehr richtig! links.) Eine solche Ordnung ist geradezu eine Provokation, gegen die wir den schärf— sten Einspruch erheben müssen. Gegen die Verhältniswahl wird mit dem Schlagwort des Ausnahmegesetzes gearbeitet, aber in den ge— mischtsprachigen Gegenden und in den großen Industriebezirken müssen die Minoritäten geschützt werden. In den gemischtsprachigen Gegen— den bliebe nichts anderes übrig als die Anlegung eines nationalen Katasters oder die Verhältniswahl. Unser Antrag läßt sich keines— wegs als Ausnahmegesetz kennzeichnen, er sorgt bielmehr für eine richtige Vertretung. Durch die Verhältniswahl wird dem nationalen Kampf im gewissen Grade der Stachel genommen. Sollte unser Hauptantrag abgelehnt werden, so nehmen Sie wenigstens unseren Eventualantrag an. Die Mehrheit will grundsätzlich die Verhältnis— wahl nicht. Dieser grundsätzliche Standpunkt ist begreiflich, aber nach— dem die Herren selber diesen Grundsatz aufgegeben und für einen kleinen Teil der Wahlbezirke die Verhältniswahl borgeschlagen haben, ist es unbegreiflich, daß sie sie den großen Städten und Industrie⸗ besirken vorenthalten wollen, obwohl? die se Verhältniswahl schon im Reich in Aussicht steht. In den Industriegegenden, die für die Ver— hältniswahl in Frage kommen, ringen in der Regel nur zwei Parteien miteinander; durch die Verhältniswahl würde dem politischen Partei⸗ kampf ein wesentlicher Stachel genommen. Die äußerste Linke will aber gerade den Gegner niederreißen können, und doch hat Herr Ledebour im. Reichstage für unseren Antrag gestimmt.

Abg. Lüdicke (freikons; Man hat behauptet, wir Freikonservativen hätten unsere Meinung über die Verhält— niswahl geändert. Das ist ein Irrtum. Kompromisse nen natürlich nur zustande kommen durch gegenseitiges Nach⸗ geben. Unser Grundgedanke bei den vorliegenden Bestimmungen ist der der Erhaltung des Deutschtums in den Ostmarken, ohne daß wir deshalb eine antipolnische Tendenz hineinttagen wollen. (Un⸗ ruhe links. Wir werden für die Kompromißanträge zur Verhältnis— wahl stimmen, halten diese aber für eine Ausnahmeerscheinung und behalten uns weiteres vor. (Beifall rechts.) ;

Am Schlusse der Erörterung wird ein Antrag auf nameht— liche Abstimmung über die Verhältniswahl in den Ostmarken gestellt, findet aber nicht genügende Unterstützung.

Der Antrag Brust wird abgelehnt. .

Der Kompromißantrag, der die Abgrenzung den Wahlbezirke, die Verteilung der Abgeordneten, nur durch Stimmenmehrheit von drei Vierteln statt zwei Dritteln in jeder Kammer abgeändert wissen will, wird nach Probe und Gegen— probe vom Büro für angenommen erklärt.

Abg. Ad. Hoffmann (U. Soz.) weist zur Geschäfts— ordnung darauf hin, daß das Büro lediglich aus Wahlrechts— gegnern bestände und daß jedenfalls das Resultat der letzten Abstimmung anzuzweifeln sei. (Stürmische Unruhe rechts.)

Präsident Dr. Graf von Sch werin-Löwitz ver— wahrt das Büro gegen den Vorwurf der Parteilichkeit.

Abg. Ad. Hoffmann (U. Soz ): Es ift mir nicht einge⸗ fallen, die Unparteilichkeit des Büros anzuzwelfeln. Aber wenn man eine Mehrheit wünscht, so sieht man viel leichter seine Wünsche erfüllt. In solchen Fällen müßten Freunde und Gegner im Büro vertreten sein.

Der Präsident stellt demgegenüber fest, daß. die Schriftführer des Büro nach einer bestimmten Reihen⸗ folge bestellt werden, und daß diese Reihenfolge auch heute ein— gehalten worden sei. ⸗

Zur Annahme gelangt darauf der Kompromißantrag, be— treffend Einführung der, Verhältniswahl, unter Ablehnung sämtlicher hierauf bezüglichen Anträge.

§8 25a bestimmt, daß für die Kriegsteil nehmer das Erfordernis des längerem? ohnsitzes oder Aufenthalts nicht Voraussetzung der Wahlberechtigung sein soll und daß für die beiden ersten allgemeinen Wahlen nach Inkrafttreten dieses Gesetzes die Kriegsteilnehmer die Zusatzstimmen auch dann er— halten sollen, wenn die Voraussetzungen bei Beginn ihrer Kriegsteilnehmerschaft vorlagen.

Abg. Lucas beantragt, streichen.

Die Abgg. von Heydebrand, Dr. Lohmann und Lüdicke beantragen, den Zusatz, daß der Kriegsdienst nicht als Unter⸗ brechung der Taͤtigkeit gilt, an die die Zufatzstimme ge— knüpft ist.

Ueber Nummer d.

aus

der gestrigen

die letztere Bestimmung zu

Ahne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minlster un Staats sekretãre.

kön⸗

Abg. Dr. von Kries (kons): 5 Antrages, auch den Kriegsteilnehmern Zusatzstimn me zu gewähren, hat bei der Linken groß int hervorge⸗ rufen, wie sie auch in einem Artikel der heutige Byorse

zeitung“ zum Ausdruck kommt. is b e die Linke mit ihrem Antrag die Rechte nur ʒ stimmen. Die Verkoppelung der Kriegstenl habern eines eigenen Hausstandes

fü * 5. 91 2. My 9 35 2195 mr 111 den men. Wir

nung des gestrigen

Vd

gessen, wie rechts.)

Abg. Frhr. von Schleinitz sfreikons.) bedauert eben⸗ falls, daß in dem Antrag ' die Kriegsteilnehmer mit den In— habern eines eigenen Hausstandes verkoppelt waren.

Aba. Tie Entrüstung über di des Antrag ĩ hr wird eine Ver⸗

ie ja Der re Grund ist der,

Zusatzstimme nicht gönnen! (Sehr

Abg. Lucas (ul.): Wir verwahren uns dagegen, daß der An⸗

trag für die Kriegsteilnehmer aus taktischen Gründen gestellt ist, er ist lediglich aus sachlichen Gründen gestellt. Warum haben Sie nicht getrennt Abstimmung gefordert? Abg., Hoff (forlscht. Volksp.): Kompromißantrag⸗ steller haben wochenlang im Schfreiße ihres Angesichts ge—⸗ arbeitet, um das Ungeheuer Ter vorliegenden Anträge an das Tageslicht zu bringen. Sie haben? an die Rotten⸗ führer gedacht, aber nicht an' die Kriegsteil nehmer, die haben sie ber⸗ gessen. (Sehr richtig! links.) Die Beschlüsse von gestern sind eine Entrechtung und eine Provokation der Kriegsteilnehmer. (Große Un⸗ ruhe rechts. Ruf: Demagoge!) Es kommt auf die Taten und nicht auf die Worte an. Hier stimmen Konservative und Schwerindustrielle zusammen, um ein Gesetz anzunehmen, wie es noch niemals die Ent= rüstung der Kriegsteilnehmer hervorgerufen hat. (Großer Lärm rechts. Lebh. Beifall links.)

Abg. Ad. Hoffmann: Die wollen ja das Gesetz nur so. lange hinausschleppen, um es bei Gelegenheit wieder verschwinden lassen zu können. (Ein Abgeordneter weist dem Redner gegenüber auf die Stirn, der Redner ruft ihm zu: Sie haben recht, Herr Kollege, da fehlt'z! Große Heiterkeit) Auch wir haben gegen den Antrag auf eine Zusat stimme für Kriegsteilnehmer gestimmt (Lebh. Hört, hört! rechtss, denn wir halten das für ein Linengericht, dutch das man bas Volk Täaräber binwegtäuschen will, daß Sie es um das gleiche Wahlrecht betrügen wollen. S den größten Dienst er.

Vile

Herren auf der Rechten

Sie können den Kriegsteilnehmern weisen, wenn Sie den Knieg beenden. Briefe von der Front melden uns, daß es dort vor Leichengeruch nicht auszuhalten sei. Machen Sig dem Krieg ein Ende!

Abg. Arendt (freikons.): nicht einen Weg an, wie man den handeln nur in Notwehr, Sein Ruf ist wider besseres Wissen erfolgt, um das Volk aufzuhetzen. (Lebh. Sehr richtig! rechts. Wenn es uns nicht gelingt, die um Hoffmann niederzuhalten, so wird. Deutschland zugrunde gehen. Auch ich babe mich der gestrigen Abstimmung über die Zusatzstimme für Kriegsteilnehmer enthalten, weil nach meiner Ansicht die Kriegsteilnehmer nicht ausfallen dürfen. Auf mein Befragen hat mir der Präsident erklärt, daß eine gesonderte Abstimmung über die Kriegs teilnehmer Jusatzstimme nicht mög⸗ lich sei, weil die Antragsteller felbst dle gesonderte Abstimmung Ficht haben wollten. (Stürmifches Hört, hört! rechts) Wir wollen keine Wahlen, bevor die Feldgrauen nicht, im Lande sind, die bei einer Auf⸗ lösung des Abgeordnetenhauses am wenigsten zu ihrem Rechte kämen. Wir können der Entwicklung der Dinge mit Ruhe entgegensehen. Stellen Sie doch den Antrag auf eine Zufatzstimme für die Kriegs teil nehmer. (Ruf: Haben wir ja getan) Nein, das war ein anderer An= trag. Ueber die Berücksichtigung der Kriegsteilnehmer herrscht volle Einmütigkeit, das können Sie nicht mit demagogischen Mitteln ab⸗ streiten. (Lebhafter Widerspruch links.)

Präsident Dr. Graf von Schwerin⸗ Löwitz weist dar— auf hin, daß gestern nicht die getrennte Abstimmung über die beiden Teile des Antrages Hagemeister gewünscht worden ist, deshalb mußte namentliche Abstimmung über den ganzen Antrag stattfinden. (Hört! hört! rechts.)

Abg. von Plehwe-Dwarischken (kons. : Der Abg. Ströbel hat, der. Mehrheit dieses Hauses vorgeworfen, da sie den Kriegsteilnehmern keine Zusatzstimme gönne. Wir, die wir von Anfang des Krieges an an vorderster Stelle dem Feinde gegenüberstanden, wissen, daß das Vaterland uns alles gönnt, am meisten die Mehrheit dieses Hauses. Wir an der Front, zu denen ich ganz be⸗ sonders auch die Parteigenossen des Herrn Hirsch rechne, die gleich allen anderen in heldenhafter Weise fürs Vaterland kämpfen, haben nur den inen Wunsch, daß solche Reden, wie wir sie eben bon den Herren Abgg. Hirsch, Hoff und Hoffmann gehört haben, nicht gehalten werden. Sie nützen nur unseren Feinden. Wir fürchten uns nicht vor den Franzosen und nicht vor den Engländern, aber den einen Wunsch haben wir, daß Sie in der Heimat hinter uns stehen und nickt Un⸗ einigkeit hineintragen durch solche Reden, wie wir sie eben gehört haben. 6 Beifall rechts. Ruf rechts: Da hören Sie eine Stimme von der Fronth

Abg. Dr. Lohmann: Sie dütfen uns nicht unterstellen, daß wir es an Achtung für die Kriegsteilnehmer fehlen lassen. Gerade die Staatsregierung hat davor gewarnt, den Weg der Zusatzstimme zu beschreiten. Lärm links) Es gibt auch in der Heimat Leute, die hier im Umfallen ihre Pflicht getan haben. Wir müssen uns hüten, zu den größten Ungerechtigkeiten zu kommen. ;

Abg. Don Heydebrand: Die Herren Hoffmann usw. stellen sich hin, als ob sie die Bertreter der Kriegsteilnehmer wären. Wir sind es gewesen, die die ganzo Sache erst zusammen mit den Kriegsteilnehmern zur Entscheidung bringen wollten; das haben Sie links) aber abgelehnt.

Abg. Hirsch⸗Berlin (Soz): Daß der Abg. von Plehwe sagt, daß unsere Reden dem Feinde nützen, ist eine Unverschämtheit. Vizeprcsident Dr. Lohmann erteilt für diesen Aushruc einen Ordnungsruf) Es ist aber eine Frechheit. (Vizepräsident Dr. Lohmann ruft den Abg. Hirsch zum zweiten Male zur Ord⸗ nung.)

Es folgt eine Reihe von erregten persönlichen Bemerkungen, an denen sich die Abgeordneten Graf Spe e off, Ad. Hoffmann beteiligen. Auf eine unverständlich ge⸗ bliebene Aeußerung des Abg. Hoffman n, die große Ent⸗ rüst ung auf der Rechten hervorruft, behält sich der Vize⸗ Präsident Dr. Lohmann zurückzukommen vor, bis er das Stenogramm eingesehen hat.

Abg. Hoffmann bemerkt darauf, daß seine Partei immer nur Zusammenstöße habe, wenn der liberale Präsident Lohmann präsidiert.

Vizepräsident Dr. Lohmann: Die Andeutung der Partei— zugehörigkeit des Präsidenten ist ganz unzulässig. Auf die übrigen Bemerkungen will ich nicht eingehen, wenn sich nicht vielleicht das Haus dazu veranlaßt fühlt.

8 2a wird mit dem Antrage Heydebrand angenommen.

Damit ist das Wahlgesetz für das Abgeord— netenhaus erledigt.

Das Gesetz über die Zusammenfetzung der Er sten Kammer wird ohne Besprechung nach den Be⸗ schlüssen der dritten Lesung angenommen. Einige dazu aus

Warum gibt Herr Hoffmann

Krieg beendet? Wir